The name of this administrative unit was amended by Art. 16 para. 3 of the Publications Ordinance of 17 Nov. 2004 (AS 2004 4937), in force since 1 Jan. 2015. This amendment has been made throughout the text. ↩
Amended by No I of the FA of 20 June 2014 (Violations of the Duty of Care and to Report by Air Carriers, Information Systems), in force since 1 Oct. 2015 (AS 2015 3023;BBl 2013 2561). ↩
SR 172.021 ↩
Inserted by Art. 2 No 1 of the FD of 11 Dec. 2009 (Approval and Implementation of the Exchange of Notes relating to the Visa Information System) (AS 2010 2063;BBl 2009 4245). Amended by No I of the FA of 20 June 2014 (Violations of the Duty of Care and to Report by Air Carriers, Information Systems), in force since 1 Oct. 2015 (AS 2015 3023;BBl 2013 2561). ↩
Amended by Art. 127 below, in force since 12 Dec. 2008 (AS 2008 5405Art. 2 let. a). ↩
16 commentaries
Gegen die Verweigerung eines Schengen-Visums kann gemäss Art. 6 Abs. 2bis AIG innerhalb von 30 Tagen Einsprache bei der verfügenden Vorinstanz erhoben werden. In der zitierten Entscheidung (BVGer F‑4389/2021) hat der Beschwerdeführer fristgerecht Einsprache erhoben; die Vorinstanz schrieb diese später als gegenstandslos ab, weil das kantonale Migrationsamt mitgeteilt hatte, die zwischenzeitlich eingeleiteten Abklärungen seien erfolglos geblieben.
“BVGer F-4389/2021 Entscheiddatum: 17.01.2022Publikationsdatum: 26.01.2022 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-4389/2021 Urteil vom 17. Januar 2022 Besetzung Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richter Gregor Chatton, Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Gerichtsschreiber Michael Spring. Parteien A._______, (...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Schengen-Visum zu Besuchszwecken. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die schweizerische Auslandvertretung in (...) am 1. Juli 2021 die Visumsanträge vom 3. Juni 2021 der Ehefrau und des Sohnes des Beschwerdeführers abwies, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 29. Juli 2021 gestützt auf Art. 6 Abs. 2bis AIG (SR 142.20) Einsprache bei der Vorinstanz erhob, dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 23. September 2021 die Einsprache als durch Rückzug gegenstandslos geworden abschrieb, dass die Vorinstanz den Abschreibungsentscheid damit begründete, dass das Migrationsamt des Kantons (...) (nachfolgend: Migrationsamt) mitgeteilt habe, die zwischenzeitlich eingeleiteten Abklärungen beim Beschwerdeführer seien erfolglos geblieben, weshalb angenommen werden könne, dass dieser die Gäste nicht mehr erwarten würde, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 4. Oktober 2021 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids beantragte, dass er auf Beschwerdeebene geltend macht, vom Migrationsamt nie etwas vernommen zu haben und seine Gäste nach wie vor zu erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, welche von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden, dass darunter unter anderem Verfügungen des SEM fallen, die im Einspracheverfahren gegen die Verweigerung eines Schengen-Visums ergehen, dass das Bundesverwaltungsgericht in dieser Materie endgültig entscheidet (Art.”
“BVGer F-4389/2021 Entscheiddatum: 17.01.2022Publikationsdatum: 26.01.2022 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-4389/2021 Urteil vom 17. Januar 2022 Besetzung Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richter Gregor Chatton, Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Gerichtsschreiber Michael Spring. Parteien A._______, (...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Schengen-Visum zu Besuchszwecken. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die schweizerische Auslandvertretung in (...) am 1. Juli 2021 die Visumsanträge vom 3. Juni 2021 der Ehefrau und des Sohnes des Beschwerdeführers abwies, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 29. Juli 2021 gestützt auf Art. 6 Abs. 2bis AIG (SR 142.20) Einsprache bei der Vorinstanz erhob, dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 23. September 2021 die Einsprache als durch Rückzug gegenstandslos geworden abschrieb, dass die Vorinstanz den Abschreibungsentscheid damit begründete, dass das Migrationsamt des Kantons (...) (nachfolgend: Migrationsamt) mitgeteilt habe, die zwischenzeitlich eingeleiteten Abklärungen beim Beschwerdeführer seien erfolglos geblieben, weshalb angenommen werden könne, dass dieser die Gäste nicht mehr erwarten würde, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 4. Oktober 2021 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids beantragte, dass er auf Beschwerdeebene geltend macht, vom Migrationsamt nie etwas vernommen zu haben und seine Gäste nach wie vor zu erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, welche von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden, dass darunter unter anderem Verfügungen des SEM fallen, die im Einspracheverfahren gegen die Verweigerung eines Schengen-Visums ergehen, dass das Bundesverwaltungsgericht in dieser Materie endgültig entscheidet (Art.”
Die vorgängige Hinterlegung einer Kaution kann angeordnet werden, um dem Restrisiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise und den in diesem Fall entstehenden Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten Rechnung zu tragen. Dies entspricht der in der Praxis angeführten Rechtsgrundlage und Erwägungen zur Verhältnismässigkeit in Verbindung mit Art. 6 Abs. 3 AIG.
“Nach dem Gesagten fragt sich, ob dem Restrisiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise der Beschwerdeführenden und den in diesem Fall entstehenden hohen Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten vorliegend mit der Auferlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. Art. 6 Abs. 3 SGK i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. b AIG; vgl. auch Art. 6 Abs. 3 AIG [vgl. hierzu und zum Folgenden BVGE 2019 VII/1 E. 9.2; 2018 VII/6 E. 8.3]). Die vorgängige Hinterlegung einer Kaution soll im Einklang mit Art. 5 Abs. 2 AIG und Art. 6 Abs. 1 Bst. c sowie Abs. 3 SGK (s. auch Anhang I) ebenfalls dazu dienen, Gewähr für die sichere Wiederausreise bei Ablauf des Visums zu bieten (vgl. Urteile des BVGer F-2075/2020 vom 26. November 2020 E. 7.1; F-560/2019 vom 25. Juni 2019 E. 6.6). Die Beschwerdeführenden verfügen soweit ersichtlich hierzulande über kein familiäres Beziehungsnetz, dass sie davon abhalten könnte, nach dem medizinischen Eingriff nach Pakistan zurückzureisen. Auch die in der angefochtenen Verfügung von der Vorinstanz festgehaltenen Zweifel bezüglich ihren Hotelbuchungen in der Schweiz, konnten auf Beschwerdeebene ausgeräumt werden (BVGer-act. 1, Beilagen). Schliesslich ist auch ein zeitlich eng begrenzter Aufenthalt in der Schweiz beabsichtigt. In einer Gesamtwürdigung, welcher dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung trägt (vgl. Art. 5 Abs.”
Wird die Einsprache zurückgezogen, kann die Vorinstanz sie als gegenstandslos abschreiben. Gegen einen solchen Abschreibungsentscheid ist Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht möglich (vgl. BVGer F-4389/2021).
“BVGer F-4389/2021 Entscheiddatum: 17.01.2022Publikationsdatum: 26.01.2022 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-4389/2021 Urteil vom 17. Januar 2022 Besetzung Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richter Gregor Chatton, Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Gerichtsschreiber Michael Spring. Parteien A._______, (...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Schengen-Visum zu Besuchszwecken. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die schweizerische Auslandvertretung in (...) am 1. Juli 2021 die Visumsanträge vom 3. Juni 2021 der Ehefrau und des Sohnes des Beschwerdeführers abwies, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 29. Juli 2021 gestützt auf Art. 6 Abs. 2bis AIG (SR 142.20) Einsprache bei der Vorinstanz erhob, dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 23. September 2021 die Einsprache als durch Rückzug gegenstandslos geworden abschrieb, dass die Vorinstanz den Abschreibungsentscheid damit begründete, dass das Migrationsamt des Kantons (...) (nachfolgend: Migrationsamt) mitgeteilt habe, die zwischenzeitlich eingeleiteten Abklärungen beim Beschwerdeführer seien erfolglos geblieben, weshalb angenommen werden könne, dass dieser die Gäste nicht mehr erwarten würde, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 4. Oktober 2021 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids beantragte, dass er auf Beschwerdeebene geltend macht, vom Migrationsamt nie etwas vernommen zu haben und seine Gäste nach wie vor zu erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, welche von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden, dass darunter unter anderem Verfügungen des SEM fallen, die im Einspracheverfahren gegen die Verweigerung eines Schengen-Visums ergehen, dass das Bundesverwaltungsgericht in dieser Materie endgültig entscheidet (Art.”
Bei Vorliegen eines als hoch eingeschätzten Emigrationsrisikos (etwa aufgrund der Herkunftslage oder eines engen familiären Netzes in der Schweiz) kann die Hinterlegung einer Kaution die erforderliche Gewähr für die fristgerechte Wiederausreise regelmässig nicht in ausreichendem Masse sichern. Gastgeber können zwar für bestimmte finanzielle Risiken bürgen, nicht aber rechtlich und faktisch durchsetzbar für das zukünftige Verhalten der eingeladenen Personen; somit senkt eine Kaution das Rückkehrrisiko in solchen Fällen oft nicht auf ein vertretbares Niveau.
“Zwar ist der Aufenthaltszweck, namentlich ein rund zweimonatiger Besuch bei den in der Schweiz lebenden Eltern und dem Bruder der Gesuchstellerin, zeitlich und inhaltlich klar umrissen, dennoch lassen die persönlichen Lebensumstände der Gesuchstellenden im Iran soweit bekannt nicht auf eine ausreichende Gewähr für die fristgerechte und anstandslose Wiederausreise schliessen. An dieser Einschätzung vermögen weder das Wohlverhalten vergangener Gäste noch der gute Leumund und die Verpflichtungserklärungen des Beschwerdeführers (BVGer-act. 1 und 7; SEM-act. 3 pag. 24 und act. 5 pag. 74) etwas zu ändern. Es gilt zu bedenken, dass er in seiner Eigenschaft als Gastgeber zwar für gewisse finanzielle Risiken Garantie leisten kann, nicht aber mangels rechtlicher und faktischer Durchsetzbarkeit für ein bestimmtes Verhalten der eingeladenen Personen (vgl. BVGE 2014/1 E. 6.3.7, 2009/27 E. 9). Dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise kann vorliegend auch mit der Hinterlegung einer Kaution nicht ausreichend Rechnung getragen werden (vgl. Art. 6 Abs. 3 SGK i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. b und Art. 6 Abs. 3 AIG, Art. 14 ff. VEV; BVGE 2019 VII/1 E. 9, 2018 VII/6 E. 8.3, vgl. Urteil des BVGer F-3040/2023 E. 5.9, je m.w.H.). Damit fehlt es an einer der kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen, weshalb die Erteilung von einheitlichen Schengen-Visa an die Gesuchstellenden zu verweigern ist (Art. 32 Abs. 1 Bst. b VK).”
“Das Risiko, die Beschwerdeführenden könnten - einmal in die Schweiz eingereist - vom zuvor deklarierten Aufenthaltszweck abweichen und versuchen, diesen auf eine neue Basis zu stellen, ist nach dem Gesagten als hoch einzuschätzen. Die Zusicherung einer fristgerechten Ausreise durch die Gastgeber ändert daran nichts. Diese können mit rechtlich verbindlicher Wirkung zwar für gewisse finanzielle Risiken im Zusammenhang mit dem Besuchsaufenthalt, nicht aber für ein bestimmtes Tun oder Unterlassen ihrer Gäste einstehen (vgl. in diesem Zusammenhang auch BVGE 2009/27 E. 9). Dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise kann vorliegend mit der Hinterlegung einer Kaution nicht ausreichend Rechnung getragen werden (vgl. dazu Art. 6 Abs. 3 AIG; Art. 14 ff. VEV; BVGE 2019 VII/1 E. 9; 2018 VII/6 E. 8.3; Urteil des BVGer F-3040/2023 vom 12. Oktober 2023 E. 5.9 m.w.H.). Im Übrigen sind die aus den Akten ersichtlichen Barmittel der Gastgebenden von rund Fr. 27'500.- zu gering, als dass sie ihrer unterzeichneten Garantieverpflichtung vom 28. Januar 2023 nachkommen, geschweige denn eine angemessene Kaution leisten könnten. Soweit die Beschwerdeführenden anbieten, ihre Reisedokumente am Flughafen zu deponieren, eine Rückkehrerklärung zu unterzeichnen oder einer Zwangsabschiebung zuzustimmen, kann das Emigrationsrisiko damit angesichts des bestehenden familiären Netzes in der Schweiz nicht als hinreichend gebannt betrachtet werden (vgl. Urteil F-2677/2024 E. 5.3).”
“Die Beschwerdeführenden sind abschliessend darauf hinzuweisen, dass gemäss bestehender Rechtslage die Hinterlegung einer Kaution zwar grundsätzlich möglich ist (vgl. dazu Art. 6 Abs. 3 SGK i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. b AIG sowie Art. 6 Abs. 3 AIG; siehe dazu BVGE 2019 VII/1 E. 9.2; 2018 VII/6 E. 8.3). Eine solche Hinterlegung kommt vorliegend jedoch nicht zum Tragen, lassen die vorgenannten Ausführungen doch nicht den Schluss zu, diese würde das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise auf ein vertretbares Niveau senken lassen (vgl. dazu Urteil des BVGer F-1218/2022 vom 29. November 2022 E. 8.3). Gleiches gilt auch für das replikweise Vorbringen, die Beschwerdeführenden könnten gestaffelt in die Schweiz reisen. Wie die Erfahrung zeigt, können selbst zurückbleibende Familienangehörige regelmässig nicht verlässlich davon abhalten, den Entschluss für eine Emigration zu fällen (vgl. Urteil des BVGer F-4659/2023 vom 19. Januar 2024 E. 7.5.1). Die Beschwerdeführerin 2 reiste denn auch bereits ohne ihren Ehemann in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch (E. 6.3).”
“Schliesslich ist festzuhalten, dass dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise der Gesuchstellerin vorliegend auch nicht mit der Hinterlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. dazu Art. 6 Abs. 3 AIG; Art. 14 ff. VEV; BVGE 2019 VII/1 E. 9; 2018 VII/6 E. 8.3; Urteil des BVGer F-3040/2023 vom 12. Oktober 2023 E. 5.9 m.w.H.). Aktenkundig verfügen die Beschwerdeführenden über keine Barmittel, die es ihnen erlauben würden, ihrer unterzeichneten Garantieverpflichtung vom 16. August 2022 nachzukommen, geschweige denn eine angemessene Kaution leisten zu können (vgl. Steuererklärung der Beschwerdeführerin 1 vom 3. März 2023: Fr. 718.- steuerbares Vermögen; Bankauszug Beschwerdeführer 2 per 1. Februar 2022: Guthaben von Fr. 41.06). Unbesehen dessen kann das Emigrationsrisiko der Gesuchstellerin aufgrund des bestehenden familiären Netzes in der Schweiz mit der Hinterlegung einer Geldsumme ohnehin nicht als gebannt betrachtet werden. Das (sinngemässe) Eventualbegehren auf Leistung einer Kaution ist deshalb abzuweisen.”
In dem in Quelle 0 dargestellten Fall eines Gesuchs kurz vor Erreichen der Volljährigkeit wurden die bestehenden familiären Bindungen und regelmässigen Geldüberweisungen der in der Schweiz lebenden Angehörigen (insgesamt rund 9'500 CHF) als relevante Umstände gewürdigt.
“Il est vrai que le recourant, qui ne possède pas la nationalité de l’une des parties contractantes, a déposé sa demande de regroupement familial (depuis la Suisse, sans qu'un visa ait préalablement été établi, cf. art. 6 LEI) moins d’un an avant ses 21 ans, soit à une époque où, la scolarité obligatoire étant terminée, il faut se tourner vers la vie professionnelle (cf. arrêt TF précité 2C_767/2013 consid. 3.4; 2C_409/2007 du 2 novembre 2007 consid. 3). Il convient également de tenir compte du fait qu'il est né et a toujours vécu au Brésil, où il a effectué l'ensemble de sa scolarité. Cela étant, on retient que le recourant a grandi avec sa mère jusqu'à l'âge de 17 ans et que mère et fils vivaient séparés depuis moins de trois ans lorsque la demande de regroupement familial litigieuse a été déposée. La situation du recourant diverge ainsi de celle d'enfants séparés durant une longue période du ou des parents se trouvant en Suisse. S'agissant des liens ayant persisté entre le recourant et sa mère depuis la séparation, l'intéressé prétend certes avoir maintenu des contacts téléphoniques réguliers, sans toutefois le démontrer par pièce. On relève toutefois que la mère et le beau-père du recourant ont régulièrement procédé depuis le mois de février 2018 à des envois d'argent au Brésil, visiblement pour l'entretien du jeune homme, pour un total avoisinant 9'500 fr.”
Bei Gesuchen aus dem Iran hat die Praxis das erhöhte Risiko eines anschliessenden Nichtverbleibs in der Schweiz sowie die Schwierigkeiten von Zwangsrückführungen hervorgehoben. Das kann dazu führen, dass behördlich eine strengere Prüfungs- und Genehmigungspraxis angewendet wird, dass für Aufenthalte die Zustimmung des SEM verlangt wird und dass höhere oder zusätzliche Sicherheiten nach Art. 6 (z. B. Verpflichtungserklärung) geprüft werden; in einem konkret erläuterten Fall wurde jedoch festgestellt, dass selbst eine erhöhte Sicherheitsleistung nicht als ausreichend erachtet wurde.
“Après avoir relevé que d'autres options s'offraient à l'intéressé en terme de formation, certaines universités en Iran proposant des cursus aptes à lui apporter les connaissances complémentaires souhaitées, le SPoMi a également exposé qu'il existait un risque que A.________ et sa famille ne quittent plus le territoire, une fois la formation achevée. A cet égard, le service a souligné que ni le précité, ni son épouse n'étaient retenus en Iran sur le plan professionnel ou familial et qu'en tous les cas, compte tenu de l'âge du père et de son enfant, il leur serait difficile de se réintégrer par la suite dans leur pays d'origine. Enfin, le SPoMi a rappelé que, selon la législation en vigueur, l'Iran fait partie des pays associés à un risque élevé d'atteinte à la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse ou de contournement des prescriptions légales en matière de séjour, que les demandes de séjour pour études nécessitaient dès lors l'approbation du Secrétariat d'Etat aux migrations (ci-après: SEM) et que les rapatriements sous contrainte étaient difficiles, voire impossibles. Dans ces conditions, même le versement d'une somme plus importante au sens de l'art. 6 LEI, tel que proposé par l'intéressé, ne suffisait pas à garantir son départ de Suisse ainsi que celui de sa famille. Partant, A.________ ne pouvait pas être mis au bénéfice d'une autorisation de séjour pour études, ce qui avait pour conséquence que la demande de regroupement familial, pour son épouse et sa fille, devait également être rejetée; qu'agissant le 7 mars 2022, A.________ et son épouse, agissant pour eux et leur enfant, interjettent recours contre cette décision auprès du Tribunal cantonal et concluent, sous suite de frais et dépens, principalement à son annulation et à ce qu'une autorisation de séjour leur soit octroyée et, subsidiairement, à ce que celle-ci soit assortie de conditions. Plus subsidiairement, ils requièrent que la cause soit renvoyée à l'autorité intimée pour complément d'instruction et nouvelle décision. A l'appui leurs conclusions, les intéressés font valoir, en substance, que la nécessité de suivre la formation requise, en tant qu'élément sur lequel s'est basé le SPoMi, n'est pas un critère figurant dans la loi et que l'autorité précitée n'est pas en droit, quand bien même elle dispose d'une latitude de jugement, de combler ici une quelconque lacune dès lors qu'il est question d'un silence qualifié de la loi.”
Bei mehrfachen Versuchen, die Einreise oder den (Kurz-)Aufenthalt in der Schweiz zu ermöglichen, kann das Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise durch die Hinterlegung einer Kaution nicht als beseitigt angesehen werden.
“Schliesslich ist festzuhalten, dass vorliegend dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise des Beschwerdeführers auch nicht mit der Hinterlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. dazu Art. 6 Abs. 3 AIG; Art. 14 ff. VEV; BVGE 2019 VII/1 E. 9; 2018 VII/6 E. 8.3; Urteil des BVGer F-3040/2023 vom 12. Oktober 2023 E. 5.9 m.w.H.). Angesichts der verschiedentlichen Versuche des Beschwerdeführers, die Einreise und den (Kurz-)Aufenthalt in die Schweiz zu ermöglichen, kann das Emigrationsrisiko des Beschwerdeführers mit der Hinterlegung einer Geldsumme nicht als gebannt betrachtet werden.”
“Schliesslich ist festzuhalten, dass vorliegend dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise des Beschwerdeführers auch nicht mit der Hinterlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. dazu Art. 6 Abs. 3 AIG; Art. 14 ff. VEV; BVGE 2019 VII/1 E. 9; 2018 VII/6 E. 8.3; Urteil des BVGer F-3040/2023 vom 12. Oktober 2023 E. 5.9 m.w.H.). Angesichts der verschiedentlichen Versuche des Beschwerdeführers, die Einreise und den (Kurz-)Aufenthalt in die Schweiz zu ermöglichen, kann das Emigrationsrisiko des Beschwerdeführers mit der Hinterlegung einer Geldsumme nicht als gebannt betrachtet werden.”
Ob eine Kaution im Einzelfall missbräuchliches Emigrationsrisiko oder Rückreisewahrscheinlichkeit vermindert, ist praktisch zu prüfen. Stehen die Verpflichtenden aktenkundig nicht über Barmittel, die eine angemessene Hinterlegung erlauben, ist die Forderung einer Kaution unrealistisch und kann das Emigrationsrisiko nicht als ausgeräumt betrachtet werden; ein entsprechendes Eventualbegehren ist in solchen Fällen abzuweisen.
“Schliesslich ist festzuhalten, dass dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise der Gesuchstellerin vorliegend auch nicht mit der Hinterlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. dazu Art. 6 Abs. 3 AIG; Art. 14 ff. VEV; BVGE 2019 VII/1 E. 9; 2018 VII/6 E. 8.3; Urteil des BVGer F-3040/2023 vom 12. Oktober 2023 E. 5.9 m.w.H.). Aktenkundig verfügen die Beschwerdeführenden über keine Barmittel, die es ihnen erlauben würden, ihrer unterzeichneten Garantieverpflichtung vom 16. August 2022 nachzukommen, geschweige denn eine angemessene Kaution leisten zu können (vgl. Steuererklärung der Beschwerdeführerin 1 vom 3. März 2023: Fr. 718.- steuerbares Vermögen; Bankauszug Beschwerdeführer 2 per 1. Februar 2022: Guthaben von Fr. 41.06). Unbesehen dessen kann das Emigrationsrisiko der Gesuchstellerin aufgrund des bestehenden familiären Netzes in der Schweiz mit der Hinterlegung einer Geldsumme ohnehin nicht als gebannt betrachtet werden. Das (sinngemässe) Eventualbegehren auf Leistung einer Kaution ist deshalb abzuweisen.”
Die schweizerische Vertretung im Ausland handelt gemäss Art. 6 Abs. 1 LEI im Auftrag des SEM. Gesuche um einen längeren Aufenthalt (dazu gehören auch Verfahren zu humanitären Visa) werden nach nationalem Recht und nicht nach den Schengen-Visavorschriften geprüft. Wird das Visum verweigert, ergeht die Verfügung im Namen des SEM mittels Formular; gegen diese Verfügung kann binnen 30 Tagen beim verfügenden Organ Einsprache erhoben werden. Eine Vertretung kann ausnahmsweise ein Gesuch von Personen ausserhalb ihrer Konsularbezirk annehmen, wenn die Gründe hierfür als tragbar erachtet werden (vgl. Art. 22 Abs. 3 OEV).
“_______, la question de l'octroi des visas humanitaires ne pouvant constituer l'objet du litige. 3. Ne pouvant se prévaloir ni de la citoyenneté d'un Etat membre de l'Union européenne ou de l'Association européenne de libre-échange ni d'aucune autre exception prévue dans la réglementation, les invités sont soumis à l'obligation de visa pour l'entrée en Suisse, conformément à l'art. 9 de l'ordonnance du 15 août 2018 sur l'entrée et l'octroi de visa (OEV, RS 142.204). Les intéressés projetant un séjour de longue durée en Suisse (cf. art. 2 let. b OEV), c'est à bon droit que leurs demandes n'ont pas été examinées à l'aune de la réglementation sur les visas Schengen, mais selon les règles du droit national (cf. ATAF 2018 VII/5 consid. 3.5 et 3.6.1). 4. Si la procédure en matière de visa humanitaire est en principe soumise aux règles générales de la procédure administrative fédérale, la LEI (RS 142.20) ainsi que l'OEV contiennent néanmoins des dispositions de procédure spécifiques à cette matière. 4.1 Dans ce contexte, il ressort notamment de l'art. 6 LEI que le visa est établi par la représentation suisse à l'étranger compétente sur mandat du SEM (al. 1), que lorsque l'établissement du visa est refusé, ladite représentation rend une décision au moyen d'un formulaire, au nom du SEM (al. 2), et que dite décision peut faire l'objet d'une opposition écrite devant le SEM dans un délai de 30 jours (al. 2bis). Dans l'OEV, le Conseil fédéral a rappelé la compétence décisionnelle du SEM en manière de visa humanitaire (cf. art. 35 al. 2 OEV) et les tâches que les représentations à l'étranger sont appelées à effectuer en son nom (art. 36 OEV). Selon l'art. 22 al. 1 OEV, l'étranger doit déposer sa demande de visa de long séjour auprès de la représentation suisse de la circonscription consulaire dans laquelle il a son domicile légal. L'art. 22 al. 3 OEV prévoit toutefois qu'une représentation suisse peut accepter la demande d'un étranger dont le domicile légal n'est pas dans sa circonscription consulaire si elle juge acceptables les motifs pour lesquels il n'a pas pu déposer sa demande auprès de la représentation suisse compétente.”
“_______, la question de l'octroi des visas humanitaires ne pouvant constituer l'objet du litige. 3. Ne pouvant se prévaloir ni de la citoyenneté d'un Etat membre de l'Union européenne ou de l'Association européenne de libre-échange ni d'aucune autre exception prévue dans la réglementation, les invités sont soumis à l'obligation de visa pour l'entrée en Suisse, conformément à l'art. 9 de l'ordonnance du 15 août 2018 sur l'entrée et l'octroi de visa (OEV, RS 142.204). Les intéressés projetant un séjour de longue durée en Suisse (cf. art. 2 let. b OEV), c'est à bon droit que leurs demandes n'ont pas été examinées à l'aune de la réglementation sur les visas Schengen, mais selon les règles du droit national (cf. ATAF 2018 VII/5 consid. 3.5 et 3.6.1). 4. Si la procédure en matière de visa humanitaire est en principe soumise aux règles générales de la procédure administrative fédérale, la LEI (RS 142.20) ainsi que l'OEV contiennent néanmoins des dispositions de procédure spécifiques à cette matière. 4.1 Dans ce contexte, il ressort notamment de l'art. 6 LEI que le visa est établi par la représentation suisse à l'étranger compétente sur mandat du SEM (al. 1), que lorsque l'établissement du visa est refusé, ladite représentation rend une décision au moyen d'un formulaire, au nom du SEM (al. 2), et que dite décision peut faire l'objet d'une opposition écrite devant le SEM dans un délai de 30 jours (al. 2bis). Dans l'OEV, le Conseil fédéral a rappelé la compétence décisionnelle du SEM en manière de visa humanitaire (cf. art. 35 al. 2 OEV) et les tâches que les représentations à l'étranger sont appelées à effectuer en son nom (art. 36 OEV). Selon l'art. 22 al. 1 OEV, l'étranger doit déposer sa demande de visa de long séjour auprès de la représentation suisse de la circonscription consulaire dans laquelle il a son domicile légal. L'art. 22 al. 3 OEV prévoit toutefois qu'une représentation suisse peut accepter la demande d'un étranger dont le domicile légal n'est pas dans sa circonscription consulaire si elle juge acceptables les motifs pour lesquels il n'a pas pu déposer sa demande auprès de la représentation suisse compétente.”
Eine vorgängige Kaution kann in Einzelfällen als geeignetes Mittel in Betracht gezogen werden, um dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise und damit verbundenen hohen Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten Rechnung zu tragen. Bei der Beurteilung können Umstände wie familiäre Verantwortung und eine stabile wirtschaftliche Lage (z. B. regelmässiges Einkommen) als Indizien für Gewähr der Rückkehr herangezogen werden.
“Vor diesem Hintergrund fragt sich, ob dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise des Gesuchstellers und den in diesem Fall entstehenden hohen Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten vorliegend mit der Auferlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. Art. 6 Abs. 3 SGK i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. b AIG; vgl. auch Art. 6 Abs. 3 AIG [vgl. hierzu und zum Folgenden BVGE 2019 VII/1 E. 9.2; 2018 VII/6 E. 8.3]). Die vorgängige Hinterlegung einer Kaution soll im Einklang mit Art. 5 Abs. 2 AIG und Art. 6 Abs. 1 Bst. c sowie Abs. 3 SGK (s. auch Anhang I) ebenfalls dazu dienen, Gewähr für die sichere Wiederausreise bei Ablauf des Visums zu bieten (vgl. Urteile des BVGer F-2075/2020 vom 26. November 2020 E. 7.1; F-560/2019 vom 25. Juni 2019 E. 6.6). Dem Gesuchsteller obliegt als Vater zweier minderjähriger Kinder in Ägypten eine gewisse familiäre Verantwortung und seine dortige wirtschaftliche Situation mit einem regelmässigen Einkommen kann als eher vorteilhaft bezeichnet werden. Bislang wurden ihm zwar keine Einreisen in den Schengen-Raum gewährt. Ein ausländerrechtlich regelkonformes Verhalten konnte er jedoch aktengemäss anlässlich von Aufenthalten in der Türkei und in China unter Beweis stellen, indem er dort jeweils fristgerecht wieder ausreiste. Im Weiteren ist vorliegend ein zeitlich eng begrenzter Besuchsaufenthalt bei der Beschwerdeführerin beabsichtigt.”
Im Einspracheverfahren kann ein schutzwürdiges Interesse an der Erteilung des Visums auch dann weiterhin bestehen, wenn zwischenzeitlich geheiratet wurde; dies wurde im Referenzentscheid zur Anwendung von Art. 6 Abs. 2bis AIG bestätigt.
“_______ (ci-après : le recourant ou invitant, respectivement la recourante ou invitée), agissant par l'entremise de leur mandataire, ont recouru contre la décision précitée auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le TAF ou Tribunal de céans), en concluant à l'annulation de cette décision et à l'octroi du visa requis. Les recourants ont notamment fait valoir que la demande de visa était toujours d'actualité en dépit du mariage célébré au mois de juin 2022, dès lors que dite requête visait aussi à permettre à la prénommée de rendre visite à sa famille résidant en Suisse. D. Dans sa réponse du 16 janvier 2023, l'autorité inférieure a proposé le rejet du recours et complété la motivation qu'elle avait développée dans sa décision. E. Invités par ordonnance du 19 janvier 2023 (notifiée le jour suivant) à présenter leurs éventuelles observations, les recourants n'ont pas répliqué. F. Les autres faits et moyens de la cause seront évoqués, si nécessaire, dans les considérants qui suivent. Droit : 1. 1.1 Les décisions sur opposition rendues par le SEM en matière d'entrée en Suisse en application de l'art. 6 al. 2bis LEI (cf. consid. 3.2 infra) peuvent être contestées devant le Tribunal de céans (cf. art. 112 al. 1 LEI, en relation avec les art. 31 ss LTAF [RS 173.32], notamment l'art. 33 let. d LTAF), qui statue de manière définitive (cf. art. 1 al. 2 LTAF, en relation avec l'art. 83 let. c ch. 1 LTF [RS 173.110]). 1.2 A moins que la LTAF n'en dispose autrement, la procédure devant le Tribunal de céans est régie par la PA (cf. art. 37 LTAF). 1.3 Pour le motif avancé par les recourants (cf. let. C supra), il convient d'admettre la persistance d'un intérêt digne de protection à la modification de la décision attaquée en dépit du mariage ayant été célébré au mois de juin 2022. Les intéressés, qui ont participé à la procédure d'opposition (cf. let. A.c supra ; ATAF 2014/1 consid. 1.3.1 et 1.3.2) et sont particulièrement touchés par cette décision, ont donc qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme et les délais prescrits par la loi, le recours est recevable (cf. art. 50 al. 1 et 52 al.”
Die Zahlungsfähigkeit der Person, die die Sicherheit stellt, ist nachzuweisen. Die Praxis zieht hierzu u.a. Betreibungsregistereinträge und Vermögensnachweise (z.B. Bankguthaben, Steuerunterlagen) heran. Liegen aus den Akten ersichtliche Betreibungen oder nachgewiesenermassen fehlende Mittel vor, kann daraus die fehlende Zahlungsfähigkeit und damit das Ablehnen einer gestellten Kaution folgen.
“In Bezug auf die vom Beschwerdeführer in Aussicht gestellte Kaution ist gemäss Art. 6 Abs. 3 SGK i.V.m. Art. 6 Abs. 3 AIG und Art. 32 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3 VK i.V.m. Art. 14 Abs. 1 VEV die Zahlungsfähigkeit der sicherheitshinterlegenden Person nachzuweisen. Den Akten sind verschiedene Betreibungen zulasten des Beschwerdeführers zu entnehmen, welche diverse Forderungen des Gemeinwesens betreffen (SEM-Act. 5, pag. 143). Änderungen bezüglich dieser Einträge im Betreibungsregister sind nicht ersichtlich und werden auch nicht belegt, weshalb davon ausgegangen werden muss, dass der Beschwerdeführer seine öffentlich-rechtlichen Schulden nicht beglichen hat und auch in absehbarer Zeit nicht begleichen kann. Demnach ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine Kaution in Höhe des gestellten Subeventualantrags nicht leisten könnte, weshalb seine Zahlungsfähigkeit zu verneinen ist. Selbst wenn diese Voraussetzung erfüllt wäre, wäre klarzustellen, dass der Gastgeber mit der Hinterlegung einer Kaution zwar für bestimmte finanzielle Risiken, nicht aber für ein bestimmtes Verhalten seiner Gäste einstehen kann (vgl.”
“Schliesslich ist festzuhalten, dass dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise der Gesuchstellerin vorliegend auch nicht mit der Hinterlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. dazu Art. 6 Abs. 3 AIG; Art. 14 ff. VEV; BVGE 2019 VII/1 E. 9; 2018 VII/6 E. 8.3; Urteil des BVGer F-3040/2023 vom 12. Oktober 2023 E. 5.9 m.w.H.). Aktenkundig verfügen die Beschwerdeführenden über keine Barmittel, die es ihnen erlauben würden, ihrer unterzeichneten Garantieverpflichtung vom 16. August 2022 nachzukommen, geschweige denn eine angemessene Kaution leisten zu können (vgl. Steuererklärung der Beschwerdeführerin 1 vom 3. März 2023: Fr. 718.- steuerbares Vermögen; Bankauszug Beschwerdeführer 2 per 1. Februar 2022: Guthaben von Fr. 41.06). Unbesehen dessen kann das Emigrationsrisiko der Gesuchstellerin aufgrund des bestehenden familiären Netzes in der Schweiz mit der Hinterlegung einer Geldsumme ohnehin nicht als gebannt betrachtet werden. Das (sinngemässe) Eventualbegehren auf Leistung einer Kaution ist deshalb abzuweisen.”
Fehlt bei einer beantragten Visumerteilung die bisherige Rückkehrerfahrung einer betreffenden Person, kann im Einzelfall die Hinterlegung einer Kaution verlangt werden. Eine solche Sicherstellung kann sich auf einzelne Personen einer Familiengruppe beschränken und bezweckt insbesondere, die Gewähr für die fristgerechte Wiederausreise sowie die Deckung möglicher Aufenthalts-, Betreuungs‑ und Rückreisekosten zu schaffen.
“Im Weiteren hat der Gastgeber im Verlaufe der kantonalen Abklärungen Garantieerklärungen über Fr. 30'000.- pro Person abgegeben (SEM act. 9/386, 9/391 und 9/392), wobei aufgrund der Akten davon auszugehen ist, dass er diese zumindest für eine Person ohne weiteres zu leisten vermag (SEM act. 9/387-390, ferner Beschwerdebeilagen 12 und 15). Vor diesem Hintergrund fragt sich, ob dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise der Beschwerdeführenden und den in diesem Fall entstehenden hohen Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten vorliegend mit der Auferlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. Art. 6 Abs. 3 SGK i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. b AIG; vgl. auch Art. 6 Abs. 3 AIG [vgl. hierzu und zum Folgenden BVGE 2019 VII/1 E. 9.2; 2018 VII/6 E. 8.3]). Die vorgängige Hinterlegung einer Kaution soll im Einklang mit Art. 5 Abs. 2 AIG und Art. 6 Abs. 1 Bst. c sowie Abs. 3 SGK (s. auch Anhang I) ebenfalls dazu dienen, Gewähr für die sichere Wiederausreise bei Ablauf des Visums zu bieten (vgl. Urteile des BVGer F-4590/2021 vom 2. Dezember 2022 E. 5.7; F-2075/2020 vom 26. November 2020 E. 7.1; F-692/2018 vom 30. Januar 2020 E. 7.4). Derweil der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 ihr ausländerrechtlich konformes Verhalten anlässlich ihrer bisherigen Besuchsaufenthalte hierzulande mehrfach unter Beweis gestellt haben, erhielt die Beschwerdeführerin 3 hierzu noch keine Gelegenheit, weshalb sich in ihrem Fall ein Vorgehen im beschriebenen Sinne rechtfertigt. Im Kontext der dargelegten, vergleichsweise günstigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse auf Seiten aller Beschwerdeführenden sowie angesichts der Bereitschaft des Gastgebers, für allfällig entstehende Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten finanziell einzustehen und nötigenfalls als Sicherheit eine Kaution zu hinterlegen, erscheint die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise auch in Bezug auf die Beschwerdeführerin 3 vertretbar und die vorliegende Konstellation als insgesamt vergleichbar mit anderen Entscheiden, in denen das Bundesverwaltungsgericht die Visumserteilung unter der Bedingung einer Kautionszahlung als möglich erkannte (vgl.”
“Im Weiteren hat der Gastgeber im Verlaufe der kantonalen Abklärungen Garantieerklärungen über Fr. 30'000.- pro Person abgegeben (SEM act. 9/386, 9/391 und 9/392), wobei aufgrund der Akten davon auszugehen ist, dass er diese zumindest für eine Person ohne weiteres zu leisten vermag (SEM act. 9/387-390, ferner Beschwerdebeilagen 12 und 15). Vor diesem Hintergrund fragt sich, ob dem Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise der Beschwerdeführenden und den in diesem Fall entstehenden hohen Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten vorliegend mit der Auferlegung einer Kaution Rechnung getragen werden kann (vgl. Art. 6 Abs. 3 SGK i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. b AIG; vgl. auch Art. 6 Abs. 3 AIG [vgl. hierzu und zum Folgenden BVGE 2019 VII/1 E. 9.2; 2018 VII/6 E. 8.3]). Die vorgängige Hinterlegung einer Kaution soll im Einklang mit Art. 5 Abs. 2 AIG und Art. 6 Abs. 1 Bst. c sowie Abs. 3 SGK (s. auch Anhang I) ebenfalls dazu dienen, Gewähr für die sichere Wiederausreise bei Ablauf des Visums zu bieten (vgl. Urteile des BVGer F-4590/2021 vom 2. Dezember 2022 E. 5.7; F-2075/2020 vom 26. November 2020 E. 7.1; F-692/2018 vom 30. Januar 2020 E. 7.4). Derweil der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 ihr ausländerrechtlich konformes Verhalten anlässlich ihrer bisherigen Besuchsaufenthalte hierzulande mehrfach unter Beweis gestellt haben, erhielt die Beschwerdeführerin 3 hierzu noch keine Gelegenheit, weshalb sich in ihrem Fall ein Vorgehen im beschriebenen Sinne rechtfertigt. Im Kontext der dargelegten, vergleichsweise günstigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse auf Seiten aller Beschwerdeführenden sowie angesichts der Bereitschaft des Gastgebers, für allfällig entstehende Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten finanziell einzustehen und nötigenfalls als Sicherheit eine Kaution zu hinterlegen, erscheint die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise auch in Bezug auf die Beschwerdeführerin 3 vertretbar und die vorliegende Konstellation als insgesamt vergleichbar mit anderen Entscheiden, in denen das Bundesverwaltungsgericht die Visumserteilung unter der Bedingung einer Kautionszahlung als möglich erkannte (vgl.”
Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Entscheiden die Visumerteilung unter der Auflage einer Kautionshinterlegung zugelassen. In den zitierten Fällen wurde regelmässig eine Kaution von Fr. 30'000.– verlangt. Teilweise erfolgte die Aufforderung zur Hinterlegung solidarisch gegenüber mehreren Verpflichteten.
“Im Kontext der dargelegten, vergleichsweise günstigen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse auf Seiten aller Beschwerdeführenden sowie angesichts der Bereitschaft des Gastgebers, für allfällig entstehende Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten finanziell einzustehen und nötigenfalls als Sicherheit eine Kaution zu hinterlegen, erscheint die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise auch in Bezug auf die Beschwerdeführerin 3 vertretbar und die vorliegende Konstellation als insgesamt vergleichbar mit anderen Entscheiden, in denen das Bundesverwaltungsgericht die Visumserteilung unter der Bedingung einer Kautionszahlung als möglich erkannte (vgl. etwa Urteile des BVGer F-3040/2023 vom 12. Oktober 2023 E. 5.9 oder F-4590/2021 vom 2. Dezember 2022 E. 5.7, je m.H.). Somit sind den Beschwerdeführenden 1-3 die beantragten Visa unter der Auflage zu erteilen, dass für die Gewähr der Wiederausreise der Beschwerdeführerin 3 eine Kaution im Betrag von Fr. 30'000.- beim zuständigen kantonalen Migrationsamt bzw. auf ein von letzterer Behörde bezeichnetes Bankkonto (Bankgarantie) in der Schweiz zu hinterlegen ist (vgl. Art. 6 Abs. 3 AIG i.V.m. Art 15 Abs. 5 [analog] und Art. 18 VEV).”
“In einer Gesamtwürdigung, welcher dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung trägt (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV), erscheint die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise der Beschwerdeführenden somit als vertretbar und die vorliegende Konstellation als mit anderen Entscheiden vergleichbar, in denen das Bundesverwaltungsgericht die Visumserteilung unter der Bedingung einer Kautionszahlung für möglich erkannte (vgl. Urteile des BVGer F-4845/2022 vom 5. Februar 2024, E. 5 und 6; F-4590/2021 vom 2. Dezember 2022 E. 5.7; F-5925/2018 vom 24. Juni 2020 E. 8.7; F-1022/2019 vom 14. Februar 2020 E. 8.5). Somit sind den Beschwerdeführenden die beantragten Visa unter der Auflage zu erteilen, dass sie solidarisch aufzufordern sind, zusätzlich zu den für die medizinische Behandlung bereits bezahlten Kosten von Fr. 34'700.- (vgl. SEM-act., S. 311), eine Kaution im Betrag von Fr. 30'000.- beim zuständigen kantonalen Migrationsamt beziehungsweise auf ein von letzterer Behörde bezeichnetes Bankkonto (Bankgarantie) in der Schweiz zu hinterlegen (vgl. Art. 6 Abs. 3 AIG i.V.m. Art. 15 Abs. 5 [analog] und Art. 18 VEV).”
“Ein ausländerrechtlich regelkonformes Verhalten konnte er jedoch aktengemäss anlässlich von Aufenthalten in der Türkei und in China unter Beweis stellen, indem er dort jeweils fristgerecht wieder ausreiste. Im Weiteren ist vorliegend ein zeitlich eng begrenzter Besuchsaufenthalt bei der Beschwerdeführerin beabsichtigt. Damit erscheint die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise des Gesuchstellers vertretbar und die vorliegende Konstellation als insgesamt vergleichbar mit anderen Entscheiden, in denen das Bundesverwaltungsgericht die Visumserteilung unter der Bedingung einer Kautionszahlung als möglich erkannte (vgl. insb. Urteile des BVGer F-4590/2021 vom 2. Dezember 2022 E. 5.7; F-5925/2018 vom 24. Juni 2020 E. 8.7; F-1022/2019 vom 14. Februar 2020 E. 8.5). Somit ist dem Gesuchsteller das beantragte Visum unter der Auflage zu erteilen, dass er sowie die Beschwerdeführerin solidarisch aufzufordern sind, eine Kaution im Betrag von Fr. 30'000.- beim zuständigen kantonalen Migrationsamt beziehungsweise auf ein von letzterer Behörde bezeichnetes Bankkonto (Bankgarantie) in der Schweiz zu hinterlegen (vgl. Art. 6 Abs. 3 AIG i.V.m. Art. 15 Abs. 5 [analog] und Art. 18 VEV).”
“Dass eine relativ lange Visumsdauer von drei Monaten beantragt wurde, ist unter den konkreten Umständen (langer und eher umständlicher Reiseweg, gegenseitige Besuche waren unter anderem pandemiebedingt längere Zeit nicht mehr möglich) nachvollziehbar. Im Kontext der dargelegten günstigen wirtschaftliche Verhältnisse auf Seiten der Gesuchstellenden sowie angesichts der Bereitschaft des Beschwerdeführers, für allfällig entstehende Aufenthalts-, Betreuungs- und Rückreisekosten finanziell einzustehen und nötigenfalls als Sicherheit eine Kaution von Fr. 30'000.- zu hinterlegen, erscheint die Prognose für eine anstandslose Wiederausreise vertretbar und die vorliegende Konstellation als insgesamt vergleichbar mit anderen Entscheiden, in denen das Bundesverwaltungsgericht die Visumserteilung unter der Bedingung einer Kautionszahlung als möglich erkannte (vgl. Urteil des BVGer F-4590/2021 vom 2. Dezember 2022 E. 5.7 m.w.H.). Somit sind den Gesuchstellenden die beantragten Visa unter der Auflage zu erteilen, eine Kaution im Betrag von Fr. 30'000.- beim zuständigen kantonalen Migrationsamt bzw. auf ein von letzterer Behörde bezeichnetes Bankkonto (Bankgarantie) in der Schweiz zu hinterlegen (vgl. Art. 6 Abs. 3 AIG i.V.m. Art 15 Abs. 5 [analog] und Art. 18 VEV).”
Für Eintragungen in das Schengener Informationssystem sowie für die Anordnung von Einreiseverboten sind die Bundesbehörden zuständig; nicht die Kantone.
“Au demeurant, il est curieux qu'elle invoque sa volonté de reporter son retour afin de bénéficier de l'accompagnement de sa fille - indisponible actuellement en raison de ses obligations de mère - afin de ne pas voyager seule. Il est dès lors étonnant qu'elle n'ait pas profité du retour des parents de son gendre, le 28 février 2021, pour voyager avec eux; qu'en conclusion, compte tenu de la procédure de recours, la recourante a disposé de près de deux mois pour exécuter le renvoi. Au vu de ce qui a été dit ci-dessus, un tel délai est manifestement raisonnable et s'avère ainsi conforme à l'art. 64d LEI; qu'à titre subsidiaire, la recourante demande que la violation du délai de validité du visa ne soit pas mentionnée dans le système Schegen, respectivement dénoncée aux autorités fédérales, afin de ne pas prétériter de futures demandes de visa; que cette conclusion sort du cadre de la contestation fixé par la décision du 22 janvier 2021 qui ne concerne pas cette question. Le recours est donc irrecevable sur ce point. Au demeurant, ce ne sont pas les autorités cantonales, mais fédérales qui sont compétentes pour procéder à des inscriptions dans le système Schengen (cf. art. 6 LEI) ou pour prononcer une interdiction d'entrée en Suisse (art. 67 LEI). Quant à ne pas leur transmettre le motif du renvoi, une telle requête est contraire à la loi; que, manifestement mal fondé, le recours 601 2021 10 doit être rejeté dans la mesure de sa recevabilité; que l'affaire étant jugée au fond, la requête d'octroi de l'effet suspensif 601 2021 11 est devenue sans objet; qu'il appartient à la recourante qui succombe de supporter les frais de procédure (art. 131 CPJA); que, pour le même motif, elle n'a pas droit à une indemnité de partie (art. 137 CPJA); que, dans la mesure où le délai d'exécution du renvoi mentionné dans la décision attaquée est échu, il y a lieu d'inviter le SPoMi à en fixer un nouveau; (dispositif sur la page suivante) la Cour arrête : I. Le recours 601 2021 10 est rejeté dans la mesure où il est recevable. Partant, la décision du 22 janvier 2021 est confirmée. Le SPoMi est invité à fixer un bref délai à la recourante pour quitter la Suisse. Passé ce délai, le renvoi pourra être exécuté sous contrainte.”
Gegen Entscheide im Einspracheverfahren nach Art. 6 Abs. 2bis AIG kann beim Tribunal administratif fédéral (Bundesverwaltungsgericht) Beschwerde geführt werden; dieses entscheidet in der Sache endgültig. Soweit die LTAF keine abweichenden Regelungen enthält, ist das Verfahren vor dem Tribunal nach der Verwaltungsverfahrensordnung (PA) zu führen. In diesem Verfahren sind die prozessualen Voraussetzungen zu prüfen (insbesondere Parteistellung/Qualifikation sowie Form- und Fristvorschriften nach der PA).
“_______ (ci-après : le recourant ou invitant, respectivement la recourante ou invitée), agissant par l'entremise de leur mandataire, ont recouru contre la décision précitée auprès du Tribunal administratif fédéral (ci-après : le TAF ou Tribunal de céans), en concluant à l'annulation de cette décision et à l'octroi du visa requis. Les recourants ont notamment fait valoir que la demande de visa était toujours d'actualité en dépit du mariage célébré au mois de juin 2022, dès lors que dite requête visait aussi à permettre à la prénommée de rendre visite à sa famille résidant en Suisse. D. Dans sa réponse du 16 janvier 2023, l'autorité inférieure a proposé le rejet du recours et complété la motivation qu'elle avait développée dans sa décision. E. Invités par ordonnance du 19 janvier 2023 (notifiée le jour suivant) à présenter leurs éventuelles observations, les recourants n'ont pas répliqué. F. Les autres faits et moyens de la cause seront évoqués, si nécessaire, dans les considérants qui suivent. Droit : 1. 1.1 Les décisions sur opposition rendues par le SEM en matière d'entrée en Suisse en application de l'art. 6 al. 2bis LEI (cf. consid. 3.2 infra) peuvent être contestées devant le Tribunal de céans (cf. art. 112 al. 1 LEI, en relation avec les art. 31 ss LTAF [RS 173.32], notamment l'art. 33 let. d LTAF), qui statue de manière définitive (cf. art. 1 al. 2 LTAF, en relation avec l'art. 83 let. c ch. 1 LTF [RS 173.110]). 1.2 A moins que la LTAF n'en dispose autrement, la procédure devant le Tribunal de céans est régie par la PA (cf. art. 37 LTAF). 1.3 Pour le motif avancé par les recourants (cf. let. C supra), il convient d'admettre la persistance d'un intérêt digne de protection à la modification de la décision attaquée en dépit du mariage ayant été célébré au mois de juin 2022. Les intéressés, qui ont participé à la procédure d'opposition (cf. let. A.c supra ; ATAF 2014/1 consid. 1.3.1 et 1.3.2) et sont particulièrement touchés par cette décision, ont donc qualité pour recourir (cf. art. 48 al. 1 PA). Présenté dans la forme et les délais prescrits par la loi, le recours est recevable (cf. art. 50 al. 1 et 52 al.”
“BVGer F-4389/2021 Entscheiddatum: 17.01.2022Publikationsdatum: 26.01.2022 Bundesverwaltungsgericht Tribunal administratif fédéral Tribunale amministrativo federale Tribunal administrativ federal Abteilung VI F-4389/2021 Urteil vom 17. Januar 2022 Besetzung Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz), Richter Gregor Chatton, Richterin Jenny de Coulon Scuntaro, Gerichtsschreiber Michael Spring. Parteien A._______, (...), Beschwerdeführer, gegen Staatssekretariat für Migration SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern, Vorinstanz. Gegenstand Schengen-Visum zu Besuchszwecken. Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, dass die schweizerische Auslandvertretung in (...) am 1. Juli 2021 die Visumsanträge vom 3. Juni 2021 der Ehefrau und des Sohnes des Beschwerdeführers abwies, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 29. Juli 2021 gestützt auf Art. 6 Abs. 2bis AIG (SR 142.20) Einsprache bei der Vorinstanz erhob, dass die Vorinstanz mit Verfügung vom 23. September 2021 die Einsprache als durch Rückzug gegenstandslos geworden abschrieb, dass die Vorinstanz den Abschreibungsentscheid damit begründete, dass das Migrationsamt des Kantons (...) (nachfolgend: Migrationsamt) mitgeteilt habe, die zwischenzeitlich eingeleiteten Abklärungen beim Beschwerdeführer seien erfolglos geblieben, weshalb angenommen werden könne, dass dieser die Gäste nicht mehr erwarten würde, dass der Beschwerdeführer hiergegen am 4. Oktober 2021 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids beantragte, dass er auf Beschwerdeebene geltend macht, vom Migrationsamt nie etwas vernommen zu haben und seine Gäste nach wie vor zu erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, welche von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden, dass darunter unter anderem Verfügungen des SEM fallen, die im Einspracheverfahren gegen die Verweigerung eines Schengen-Visums ergehen, dass das Bundesverwaltungsgericht in dieser Materie endgültig entscheidet (Art.”