88 commentaries
Nach der zitierten Praxis kann die vom SEM befürwortete Anwendung der Fristen von Art. 61a Abs. 4 AIG bei späteren Verlängerungen dazu führen, dass Inhaberinnen einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA schlechter gestellt werden als nach Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA bei der ersten Verlängerung. Aus diesem Umstand darf jedoch nicht geschlossen werden, die Gültigkeitsdauer einer Verlängerung sei generell auf die in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten Fristen zu beschränken. Eine Beschränkung der Verlängerungsdauer nach Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA erscheine nur bei der ersten Verlängerung und nur dann angezeigt, wenn die Bewilligungsinhaberin seit mehr als zwölf aufeinanderfolgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist.
“Altersjahr noch nicht zurückgelegt haben und keine Invalidenrente beziehen, höchstens während rund eineinhalb Jahren Taggelder der Arbeitslosenversicherung beziehen können (vgl. Art. 27 Abs. 2 lit. b des Arbeitslosengesetzes [AVIG, SR 837.0]), führt die vom SEM propagierte Anwendung der Fristen von Art. 61a Abs. 4 AIG in vielen Fällen sogar dazu, dass die Inhaberinnen einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA bei den späteren Verlängerungen schlechter gestellt werden als gemäss der Regelung von Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA bei der ersten Verlängerung. Aus dem Umstand, dass das Aufenthaltsrecht erlischt, wenn die Bewilligungsinhaberin innert der in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten Fristen keine Stelle gefunden hat, und die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in diesem Fall gemäss Art. 23 Abs. 1 VFP widerrufen werden kann, wenn sich der Widerruf als verhältnismässig erweist, kann nicht geschlossen werden, dass die Gültigkeitsdauer der Verlängerung von vornherein auf diese Fristen beschränkt werden dürfte. Wie vorstehend dargelegt besteht die Möglichkeit einer Beschränkung der Gültigkeitsdauer der Verlängerung gemäss Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA nur bei der ersten Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und nur dann, wenn die Bewilligungsinhaberin seit mehr als zwölf aufeinanderfolgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist.”
“Altersjahr noch nicht zurückgelegt haben und keine Invalidenrente beziehen, höchstens während rund eineinhalb Jahren Taggelder der Arbeitslosenversicherung beziehen können (vgl. Art. 27 Abs. 2 lit. b des Arbeitslosengesetzes [AVIG, SR 837.0]), führt die vom SEM propagierte Anwendung der Fristen von Art. 61a Abs. 4 AIG in vielen Fällen sogar dazu, dass die Inhaberinnen einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA bei den späteren Verlängerungen schlechter gestellt werden als gemäss der Regelung von Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA bei der ersten Verlängerung. Aus dem Umstand, dass das Aufenthaltsrecht erlischt, wenn die Bewilligungsinhaberin innert der in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten Fristen keine Stelle gefunden hat, und die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in diesem Fall gemäss Art. 23 Abs. 1 VFP widerrufen werden kann, wenn sich der Widerruf als verhältnismässig erweist, kann nicht geschlossen werden, dass die Gültigkeitsdauer der Verlängerung von vornherein auf diese Fristen beschränkt werden dürfte. Wie vorstehend dargelegt besteht die Möglichkeit einer Beschränkung der Gültigkeitsdauer der Verlängerung gemäss Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA nur bei der ersten Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und nur dann, wenn die Bewilligungsinhaberin seit mehr als zwölf aufeinanderfolgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist.”
Bleibt eine Person nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiterhin ohne Erwerbstätigkeit, kann der Anspruch auf Aufenthalt gemäss Art. 61a AIG erlöschen. Dies kann im Einzelfall für die Beurteilung von Widerrufs‑ und Entfernungsmassnahmen nach dem Ausländerrecht von Bedeutung sein.
“Staatsangehöriger einer Vertragspartei ist und mit einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitgeber des Aufnahmestaats ein Arbeitsverhältnis mit einer Dauer von mindestens einem Jahr eingegangen ist, Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit einer Gültigkeitsdauer von mindestens fünf Jahren, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Erteilung der Erlaubnis. Diese wird automatisch um mindestens fünf Jahre verlängert (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 Anhang I FZA). Bei der ersten Verlängerung kann die Gültigkeitsdauer beschränkt werden (ein Jahr darf sie nicht unterschreiten), wenn die Inhaberin oder der Inhaber seit mehr als zwölf aufeinander folgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 Anhang I FZA). Anschliessend erlischt der Anspruch auf Aufenthalt, wenn die Person weiterhin ohne Erwerbstätigkeit geblieben ist (BVR 2014 S. 395 E. 2.1 und 2.3; vgl. auch die Weisungen und Erläuterungen des Staatssekretariats für Migration [SEM] vom Januar 2023 zur Verordnung über den freien Personenverkehr [Weisungen VFP], Ziff. 4.6; siehe ferner Art. 61a AIG und dazu VGE 2020/259 vom 16.7.2021 E. 5 [bestätigt durch BGer 2C_626/2021 vom 2.11.2021]). 2.3 Der Beschwerdeführer erhielt am 7. November 2013 eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zwecks Erwerbstätigkeit (Akten MIDI pag. 47). Gemäss den Akten ist er jedoch seit geraumer Zeit arbeitslos (vgl. hinten E. 4.2.1). Es ist somit fraglich, ob der Beschwerdeführer nach wie vor Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis hat. Angesichts dessen, dass er einen Widerrufsgrund erfüllt (hinten E. 2.5) und sich die Entfernungsmassnahme als verhältnismässig erweist (hinten E. 5), kann dies jedoch offenbleiben. 2.4 Ein ausländerrechtlicher Widerrufsgrund liegt insbesondere vor, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Art. 62 Abs. 1 Bst. b AIG). Unter einer längerfristigen Freiheitsstrafe ist eine solche von mehr als einem Jahr zu verstehen, wobei mehrere Strafen nicht kumuliert werden dürfen und es keine Rolle spielt, ob die Sanktion (teil‑)bedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 31 E.”
Nach der zitierten Rechtsprechung konnte die Aufenthaltsbewilligung bereits ohne Abwarten des Ausgangs eines Strafverfahrens widerrufen werden, weil die Voraussetzungen für den Aufenthalt nie erfüllt gewesen seien. Ferner hat die Betroffene ihre Stellung als Arbeitnehmende im Sinne von Art. 61a LEI verloren, weil sie seit Ende April 2019 nicht mehr beschäftigt gewesen sei; infolgedessen endete ihr Aufenthaltsrecht nach Art. 61a. Schliesslich hatte der Ehemann nur ein davon abgeleitetes Aufenthaltsrecht; dieses endete, sobald das originäre Aufenthaltsrecht der Ehefrau entfallen war.
“Par arrêt du 2 février 2022, le Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté les recours préalablement joints. Il ressortait du dossier, sans qu'il soit besoin d'attendre l'issue de la procédure pénale diligentée contre B.________et A.________ que cette dernière n'avait jamais rempli les conditions lui permettant de séjourner en Suisse sous le couvert de la libre circulation. Ainsi, c'était à juste titre que son autorisation de séjour avait été révoquée en application des art. 62 al.1 let. a LEI et 23 al.1 OLCP. Elle avait en outre perdu la qualité de travailleuse (art. 61a LEI) puisqu'elle n'avait plus d'emploi depuis la fin du mois d'avril 2019 et que son époux, B.________, subvenait à ses besoins. Ne faisant état d'aucune atteinte à sa capacité de travailler ni d'une incapacité permanente de travail et ne subvenant pas elle-même à ses besoins, elle ne pouvait pas se prévaloir d'un droit de demeurer en Suisse au sens de l'art. 4 al. 1 Annexe I ACLP ou de l'art. 24 par. 1 annexe I ALCP. B.________ ne détenait qu'un droit dérivé de séjourner en Suisse. A partir du moment où le droit originaire de A.________ au séjour en Suisse avait pris fin, ce dernier ne pouvait pas prétendre à la poursuite de son séjour en Suisse.”
Das Bundesgericht hält Art. 61a Abs. 1 AIG für mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar. In BGE 147 II 1 E. 2.4.4 führt es aus, dass Fälle des ersten Aufenthaltsjahrs dem Verbleiberecht von sechs Monaten nach Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA zuzuordnen sind, das als lex specialis gegenüber Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA vorgeht.
“Regeste Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 und Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA; Art. 61a Abs. 1 AIG; Auslegung des Freizügigkeitsabkommens; Ende des Aufenthaltsrechts bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit, wenn die Arbeitstätigkeit weniger als ein Jahr gedauert hat. Art. 61a Abs. 1 AIG sieht vor, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses weniger als zwölf Monate gedauert hat. Aus der Auslegung der einschlägigen Normen des Freizügigkeitsabkommens ergibt sich, dass der von dieser Bestimmung betroffene Fall von Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA und nicht von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA erfasst wird. Demnach ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit dem Abkommen vereinbar (E. 2).”
“1 Der Beschwerdeführer macht nun jedoch geltend, die starre Fristenregelung von Art. 61a Abs. 4 AIG könne vorliegend nicht zur Anwendung gelangen, da sie im Widerspruch zum Freizügigkeitsabkommen stehe. 4.2 Das Bundesgericht hat nach Inkrafttreten von Art. 61a AIG zunächst erwogen, der Gesetzgeber habe mit dieser Norm die ursprüngliche Praxis zum FZA im nationalen Recht kodifiziert (BGE 147 II 1 E. 2.1.4; BGr, 21. August 2020, 2C_519/2020, E. 3.2.3 mit Verweis auf die Botschaft), was auch dessen erklärte Absicht war (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3075 Ziff. 6.2.2). In aktuelleren Entscheiden äusserte sich das Bundesgericht neu etwas zurückhaltender und sprach nur noch davon, dass die Praxis mit Art. 61a AIG kodifiziert werden "sollte" (BGr, 12. Juni 2024, 2C_16/2023, E. 3.2 – 20. Dezember 2023, 2C_471/2022, E. 3.4 – 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.1). 4.3 Im Urteil BGE 147 II 1 (= Pra. 110 [2021] Nr. 127) erwog das Bundesgericht auf entsprechende Rüge hin explizit, dass die Regelung von Art. 61a Abs. 1 AIG, wonach das Aufenthaltsrecht eines EU/EFTA-Aufenthaltsberechtigten mit Kurzaufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses ende, mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar ist (BGE 147 II 1 E. 2.4.4). Dies begründete es im Wesentlichen damit, dass im ersten Aufenthaltsjahr das Ende eines Arbeitsverhältnisses, das weniger als zwölf Monate gedauert hat, immer unter die Regelung von Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA (Verbleiberecht von sechs Monaten zur Kenntnisnahme von Stellenangeboten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses) fällt, welche als lex specialis im ersten Aufenthaltsjahr des EU/EFTA-Aufenthaltsberechtigten der Regelung von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA (grundsätzlicher Fortbestand der Aufenthaltsbewilligung, sofern die Arbeitslosigkeit unfreiwillig ist) vorgeht (BGE 147 II 1 E. 2.4.2). 4.4 Zur Vereinbarkeit der Fristen gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG, welche bei der unfreiwilligen Beendigung von Arbeitsverhältnissen von ausländischen Personen, die sich seit länger als zwölf Monaten in der Schweiz aufhalten, anwendbar sind, mit dem Freizügigkeitsabkommen (insbesondere Art.”
Nach längerer Arbeitslosigkeit ist in der Praxis davon auszugehen, dass die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft grundsätzlich erloschen ist. Kurzzeitige oder sporadische Erwerbstätigkeiten nach einer längeren Untätigkeit führen nach den zitierten Entscheidungen üblicherweise nicht zur Wiedererlangung der Arbeitnehmereigenschaft.
“1 Satz 2 AIG bestimmt insofern, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung bereits sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AIG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG). Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG). Die Ordnung von Art. 61a Abs. 1–4 AIG gilt nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht (vgl. Art. 4 Anhang I FZA) berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG). 5.5 Die Beschwerdeführerin erhielt bis Juni 2015 Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Entsprechend ist ihre freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft spätestens per Ende 2015 erloschen. Ihre Teilnahme an einem Arbeitsintegrationsprogramm ist nicht geeignet, diese wieder aufleben zu lassen (vgl. BGr, 12. Mai 2016, 2C_522/2015, E. 3.3.1). Gleich verhält es sich mit dem kurzen Arbeitseinsatz im Februar 2024. Nach langer Arbeitslosigkeit ist eine Erwerbstätigkeit von nur gerade etwas mehr als zwei Wochen nicht geeignet, die Arbeitnehmereigenschaft der Beschwerdeführerin wiederherzustellen (vgl. BGr, 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.4.4 mit Hinweis). 5.6 Da die Beschwerdeführerin sich ausserdem mangels Arbeitsunfähigkeit nicht auf ein Verbleiberecht nach Art. 4 Anhang I FZA und mangels ausreichender finanzieller Mittel nicht auf einen erwerbslosen Aufenthalt im Sinn von Art. 2 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 24 Anhang I FZA berufen kann, steht das Freizügigkeitsabkommen der Wegweisung nicht im Weg.”
“4 AIG vor, dass die Aufenthaltsbewilligung spätestens sechs Monate nach dem Ende des Anspruchs auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung erlischt. Nach längerer Arbeitslosigkeit wird die Arbeitnehmereigenschaft sodann auch durch kürzere, befristete Arbeitseinsätze nicht mehr wiedererlangt (BGr, 10. April 2014, 2C_390/2013, E. 4.4 und 5.3; VGr, 20. Juni 2018, VB.2018.00218, E. 2.3; kritisch hierzu Benedikt Pirker, Zum Verlust der Arbeitnehmereigenschaft im Freizügigkeitsabkommen, AJP 2014, 1222 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG). 2.3.4 Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (Art. 61a Abs. 5 AIG; vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit oder Unfall beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art. 61a Abs. 5 AIG sowie Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA) von einem Erlöschen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft auszugehen (vgl. BGr, 5. November 2021, 2C_986/2020, E.”
Das Bundesgericht hat die Vereinbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG mit dem Freizügigkeitsabkommen bislang offen gelassen. In den bislang entschiedenen Fällen hat es jedoch ergänzend freizügigkeitsrechtliche Anspruchsgrundlagen (insbesondere Art. 6 und Bestimmungen in Anhang I FZA) geprüft und berücksichtigt; im Urteil 2C_168/2021 blieb die Frage der Vereinbarkeit ausdrücklich ungeklärt, da das Gericht zur Begründung des Entscheids auf die fehlenden ernsthaften Wiederaufnahmechancen und das Erlöschen der Arbeitnehmereigenschaft abstellte.
“Dies begründete es im Wesentlichen damit, dass im ersten Aufenthaltsjahr das Ende eines Arbeitsverhältnisses, das weniger als zwölf Monate gedauert hat, immer unter die Regelung von Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA (Verbleiberecht von sechs Monaten zur Kenntnisnahme von Stellenangeboten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses) fällt, welche als lex specialis im ersten Aufenthaltsjahr des EU/EFTA-Aufenthaltsberechtigten der Regelung von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA (grundsätzlicher Fortbestand der Aufenthaltsbewilligung, sofern die Arbeitslosigkeit unfreiwillig ist) vorgeht (BGE 147 II 1 E. 2.4.2). 4.4 Zur Vereinbarkeit der Fristen gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG, welche bei der unfreiwilligen Beendigung von Arbeitsverhältnissen von ausländischen Personen, die sich seit länger als zwölf Monaten in der Schweiz aufhalten, anwendbar sind, mit dem Freizügigkeitsabkommen (insbesondere Art. 6 Abs. 1 und 6 Anhang I FZA) hat sich das Bundesgericht bislang nicht geäussert. Es hat aber jeweils in Fällen, bei denen der Fristablauf im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG zu prüfen war, weiterhin auch die Anspruchsgrundlagen des Freizügigkeitsabkommens berücksichtigt (vgl. für eine Übersicht bei Hunziker/Sigerist, Art. 61a N. 42). 4.5 Hervorzuheben ist hierbei das Urteil des Bundesgerichts 2C_168/2021, in welchem es die vom dortigen Beschwerdeführer explizit aufgeworfene Frage der Vereinbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG mit dem Freizügigkeitsabkommen offengelassen hat. Dies begründete es damit, dass in jenem Fall nebst Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG statuierten Frist von nur sechs Monaten (da der Beschwerdeführer darüber hinaus keine Arbeitslosenentschädigungen erhielt) der Beschwerdeführer auch im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 6 Anhang I FZA seine Arbeitnehmereigenschaft verloren hatte. Es habe nicht mehr von ernsthaften Aussichten auf Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit ausgegangen werden können. Zu diesem Schluss gelangte das Bundesgericht unter Berücksichtigung davon, dass das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers lediglich fünf Monate gedauert hatte und dieser bereits zuvor wiederholt und längere Zeit arbeitslos und abwechslungsweise auf Arbeitslosengelder sowie nach der Aussteuerung wiederholt auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen gewesen war (BGr, 23.”
“6 Anhang I FZA (grundsätzlicher Fortbestand der Aufenthaltsbewilligung, sofern die Arbeitslosigkeit unfreiwillig ist) vorgeht (BGE 147 II 1 E. 2.4.2). 4.4 Zur Vereinbarkeit der Fristen gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG, welche bei der unfreiwilligen Beendigung von Arbeitsverhältnissen von ausländischen Personen, die sich seit länger als zwölf Monaten in der Schweiz aufhalten, anwendbar sind, mit dem Freizügigkeitsabkommen (insbesondere Art. 6 Abs. 1 und 6 Anhang I FZA) hat sich das Bundesgericht bislang nicht geäussert. Es hat aber jeweils in Fällen, bei denen der Fristablauf im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG zu prüfen war, weiterhin auch die Anspruchsgrundlagen des Freizügigkeitsabkommens berücksichtigt (vgl. für eine Übersicht bei Hunziker/Sigerist, Art. 61a N. 42). 4.5 Hervorzuheben ist hierbei das Urteil des Bundesgerichts 2C_168/2021, in welchem es die vom dortigen Beschwerdeführer explizit aufgeworfene Frage der Vereinbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG mit dem Freizügigkeitsabkommen offengelassen hat. Dies begründete es damit, dass in jenem Fall nebst Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG statuierten Frist von nur sechs Monaten (da der Beschwerdeführer darüber hinaus keine Arbeitslosenentschädigungen erhielt) der Beschwerdeführer auch im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 6 Anhang I FZA seine Arbeitnehmereigenschaft verloren hatte. Es habe nicht mehr von ernsthaften Aussichten auf Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit ausgegangen werden können. Zu diesem Schluss gelangte das Bundesgericht unter Berücksichtigung davon, dass das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers lediglich fünf Monate gedauert hatte und dieser bereits zuvor wiederholt und längere Zeit arbeitslos und abwechslungsweise auf Arbeitslosengelder sowie nach der Aussteuerung wiederholt auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen gewesen war (BGr, 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.2 und 4.6). Aus diesem Urteil ergibt sich, dass "die fehlenden ernsthaften Aussichten auf eine neue Stelle", welche die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft erlöschen lassen (vgl. BGE 141 II 1 E. 2.2.1 und oben E.”
“Dies begründete es im Wesentlichen damit, dass im ersten Aufenthaltsjahr das Ende eines Arbeitsverhältnisses, das weniger als zwölf Monate gedauert hat, immer unter die Regelung von Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA (Verbleiberecht von sechs Monaten zur Kenntnisnahme von Stellenangeboten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses) fällt, welche als lex specialis im ersten Aufenthaltsjahr des EU/EFTA-Aufenthaltsberechtigten der Regelung von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA (grundsätzlicher Fortbestand der Aufenthaltsbewilligung, sofern die Arbeitslosigkeit unfreiwillig ist) vorgeht (BGE 147 II 1 E. 2.4.2). 4.4 Zur Vereinbarkeit der Fristen gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG, welche bei der unfreiwilligen Beendigung von Arbeitsverhältnissen von ausländischen Personen, die sich seit länger als zwölf Monaten in der Schweiz aufhalten, anwendbar sind, mit dem Freizügigkeitsabkommen (insbesondere Art. 6 Abs. 1 und 6 Anhang I FZA) hat sich das Bundesgericht bislang nicht geäussert. Es hat aber jeweils in Fällen, bei denen der Fristablauf im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG zu prüfen war, weiterhin auch die Anspruchsgrundlagen des Freizügigkeitsabkommens berücksichtigt (vgl. für eine Übersicht bei Hunziker/Sigerist, Art. 61a N. 42). 4.5 Hervorzuheben ist hierbei das Urteil des Bundesgerichts 2C_168/2021, in welchem es die vom dortigen Beschwerdeführer explizit aufgeworfene Frage der Vereinbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG mit dem Freizügigkeitsabkommen offengelassen hat. Dies begründete es damit, dass in jenem Fall nebst Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG statuierten Frist von nur sechs Monaten (da der Beschwerdeführer darüber hinaus keine Arbeitslosenentschädigungen erhielt) der Beschwerdeführer auch im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 6 Anhang I FZA seine Arbeitnehmereigenschaft verloren hatte. Es habe nicht mehr von ernsthaften Aussichten auf Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit ausgegangen werden können. Zu diesem Schluss gelangte das Bundesgericht unter Berücksichtigung davon, dass das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers lediglich fünf Monate gedauert hatte und dieser bereits zuvor wiederholt und längere Zeit arbeitslos und abwechslungsweise auf Arbeitslosengelder sowie nach der Aussteuerung wiederholt auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen gewesen war (BGr, 23.”
Art. 61a AIG gilt für EU‑ und EFTA‑Staatsangehörige, die eine Aufenthalts‑ oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben. Die Bestimmung findet keine Anwendung auf Selbständigerwerbende und berührt nicht Inhaber einer Niederlassungsbewilligung. Ferner schliesst Art. 61a AIG nicht aus, dass das Aufenthaltsrecht auf einer anderen Anspruchsgrundlage des FZA (z.B. Selbständigkeit, Familiennachzug oder Verbleiberecht nach Anhang I FZA) geltend gemacht werden kann.
“Vorab ist auf das anlässlich der heutigen Parteiverhandlung vorgebrachte Argument des Beschwerdegegners einzugehen, wonach im vorliegenden Fall gestützt auf Art. 61a AIG die Grundsätze des FZA nicht anwendbar seien. Der Beschwerdegegner bringt in diesem Zusammenhang vor, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei seit längerer Zeit arbeitslos und gelte deshalb nicht als Arbeitnehmerin im Sinne des FZA. Aufgrund der in Art. 61a AIG festgelegten Grundsätze könne sich der Beschwerdeführer nicht auf die vom FZA abgeleiteten Rechte berufen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass Art. 61a AIG als spezifischer Erlöschenstatbestand für EU- und EFTA-Staatsangehörige gilt. Die Bestimmung betrifft das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, die eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes [Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizügigkeitsabkommen] vom 4. März 2016, Bundesblatt [BBl] 2016 S. 3007 ff., S. 3054 f.). Der Erlöschenstatbestand kommt mithin nicht bei selbstständig Erwerbenden zur Anwendung und schliesst nicht aus, dass das als Arbeitnehmerin begründete Aufenthaltsrecht auf der Basis einer anderen Anspruchsgrundlage des FZA geltend gemacht werden kann, namentlich ein Aufenthalt als Selbstständigerwerbende, ein solcher ohne Erwerbstätigkeit, ein Aufenthalt im Rahmen des Familiennachzugs oder aufgrund des Verbleiberechts nach Art.”
“61a AIG als spezifischer Erlöschenstatbestand für EU- und EFTA-Staatsangehörige gilt. Die Bestimmung betrifft das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, die eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes [Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizügigkeitsabkommen] vom 4. März 2016, Bundesblatt [BBl] 2016 S. 3007 ff., S. 3054 f.). Der Erlöschenstatbestand kommt mithin nicht bei selbstständig Erwerbenden zur Anwendung und schliesst nicht aus, dass das als Arbeitnehmerin begründete Aufenthaltsrecht auf der Basis einer anderen Anspruchsgrundlage des FZA geltend gemacht werden kann, namentlich ein Aufenthalt als Selbstständigerwerbende, ein solcher ohne Erwerbstätigkeit, ein Aufenthalt im Rahmen des Familiennachzugs oder aufgrund des Verbleiberechts nach Art. 4 Anhang I FZA. Art. 61a AIG findet auch keine Anwendung auf EU- und EFTA-Staatsangehörige mit Niederlassungsbewilligung, da diese unbefristet gilt und an keine Bedingung geknüpft ist, sodass auch der Verlust der Arbeitnehmereigenschaft das Niederlassungsrecht nicht tangiert (Urteil des Bundesgerichts 2C_167/2018 vom 9. August 2018 E. 2; Marc Spescha, in: Spescha [Hrsg.], Migrationsrecht Kommentar, Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], Asylgesetz [AsylG], Bürgerrechtsgesetz [BüG] sowie Freizügigkeitsabkommen [FZA] mit weiteren Erlassen, 5. Aufl., Zürich 2019, N 1 zu Art. 61a AIG). Aus den Akten geht hervor, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Nach dem soeben Dargelegten dringt der Beschwerdegegner mit seinem Einwand somit nicht durch. Für das Gericht ist auch kein anderer Grund ersichtlich, weshalb die Grundsätze des FZA auf den vorliegend strittigen Fall nicht anwendbar sein könnten.”
Art. 61a Abs. 3 AIG übernimmt die in Anhang I (Art. 2 bzw. in der Botschaft genannt Art. 24 Abs. 3) des ALCP vorgesehene Regelung, wonach Personen, die ein Arbeitsverhältnis von weniger als einem Jahr hatten und sich anschliessend als Stellensuchende in der Schweiz aufhalten, von Leistungen der Sozialhilfe ausgeschlossen werden können, sofern sie den in der ALCP genannten Aufnahmebedingungen entsprechen. Der Bundesrat hat diese Regelung als mit dem ALCP vereinbar beurteilt.
“] d'éviter que des étrangers en quête d'emploi en Suisse puissent percevoir des prestations d'aide sociale". A propos de l'art. 61a LEI précisément, le Message souligne que "cette disposition doit nécessairement revêtir la forme d'une base légale formelle car elle fixe des règles de droit relatives aux obligations des cantons lors de la mise en œuvre de l'exécution du droit fédéral, en l'occurrence l'ALCP. [...]De l’avis du Conseil fédéral, cette réglementation est compatible avec l’annexe I, art. 24, par. 3, ALCP, qui mentionne que les personnes qui ont occupé un emploi d’une durée inférieure à un an sur le territoire d’une partie contractante, peuvent y séjourner, pourvu qu’elles répondent aux conditions d’admission prévues pour les ressortissants UE/AELE sans activité lucrative. Ils doivent donc disposer pour eux-mêmes et les membres de leur famille de moyens financiers suffisants pour ne pas devoir faire appel à l’aide sociale pendant leur séjour et d’une assurance-maladie couvrant l’ensemble des risques." Le Message précise encore, au sujet de l'art. 61a al. 3 LEI que "cet alinéa reprend la règle fixée à l’annexe I, art. 2, par. 1, sous-par. 2, ALCP, qui permet d’exclure de l’aide sociale les chercheurs d’emploi restés en Suisse à la fin d’un emploi d’une durée inférieure à un an." (FF 2016 2882 à 2889). En tant qu'il prévoit que le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci ont duré moins de douze mois, l'art. 61a al. 1 a été jugé compatible avec l'ALCP (ATF 147 II 1 consid. 2.4.4 p. 12).”
“] d'éviter que des étrangers en quête d'emploi en Suisse puissent percevoir des prestations d'aide sociale". A propos de l'art. 61a LEI précisément, le Message souligne que "cette disposition doit nécessairement revêtir la forme d'une base légale formelle car elle fixe des règles de droit relatives aux obligations des cantons lors de la mise en œuvre de l'exécution du droit fédéral, en l'occurrence l'ALCP. [...]De l’avis du Conseil fédéral, cette réglementation est compatible avec l’annexe I, art. 24, par. 3, ALCP, qui mentionne que les personnes qui ont occupé un emploi d’une durée inférieure à un an sur le territoire d’une partie contractante, peuvent y séjourner, pourvu qu’elles répondent aux conditions d’admission prévues pour les ressortissants UE/AELE sans activité lucrative. Ils doivent donc disposer pour eux-mêmes et les membres de leur famille de moyens financiers suffisants pour ne pas devoir faire appel à l’aide sociale pendant leur séjour et d’une assurance-maladie couvrant l’ensemble des risques." Le Message précise encore, au sujet de l'art. 61a al. 3 LEI que "cet alinéa reprend la règle fixée à l’annexe I, art. 2, par. 1, sous-par. 2, ALCP, qui permet d’exclure de l’aide sociale les chercheurs d’emploi restés en Suisse à la fin d’un emploi d’une durée inférieure à un an." (FF 2016 2882 à 2889).”
Bei unfreiwilligem Stellenverlust innerhalb der ersten zwölf Monate besteht zwischen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses und dem Erlöschen des Aufenthaltsrechts kein Anspruch auf Sozialhilfe (Art. 61a Abs. 3 AIG). Dies schliesst insbesondere Arbeitssuchende ein, deren Beschäftigung kürzer als zwölf Monate gedauert hat.
“L'art. 61a LEI, entré en vigueur le 1er juillet 2018 (RO 2018 733) et qui codifie notamment la jurisprudence précitée, règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, en distinguant selon que celle-ci survient avant la fin des douze premiers mois de séjour (al. 1 à 3) ou après (al. 4) (cf. ATF 147 II 1 consid. 2). Dans la première hypothèse, entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour, aucun droit à l'aide sociale n'est reconnu (art. 61a al. 3 LEI; cf. art. 2 al. 1 par. 2 annexe I ALCP). En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art. 61a al. 4 LEI). D'après l'art. 61a al. 5 LEI, les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP ou de la convention AELE. Il est justifié que l'autorisation de séjour UE/AELE d'un travailleur ayant perdu temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident ne s'éteigne pas sans autre à l'expiration du délai de l'art.”
“L'art. 61a LEI, entré en vigueur le 1er juillet 2018 (RO 2018 733) et qui codifie notamment la jurisprudence précitée, règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, en distinguant selon que celle-ci survient avant la fin des douze premiers mois de séjour (al. 1 à 3) ou après (al. 4) (cf. ATF 147 II 1 consid. 2). Dans la première hypothèse, entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour, aucun droit à l'aide sociale n'est reconnu (art. 61a al. 3 LEI; cf. art. 2 al. 1 par. 2 annexe I ALCP). En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art. 61a al. 4 LEI). D'après l'art. 61a al. 5 LEI, les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP ou de la convention AELE. Il est justifié que l'autorisation de séjour UE/AELE d'un travailleur ayant perdu temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident ne s'éteigne pas sans autre à l'expiration du délai de l'art.”
“] d'éviter que des étrangers en quête d'emploi en Suisse puissent percevoir des prestations d'aide sociale". A propos de l'art. 61a LEI précisément, le Message souligne que "cette disposition doit nécessairement revêtir la forme d'une base légale formelle car elle fixe des règles de droit relatives aux obligations des cantons lors de la mise en œuvre de l'exécution du droit fédéral, en l'occurrence l'ALCP. [...]De l’avis du Conseil fédéral, cette réglementation est compatible avec l’annexe I, art. 24, par. 3, ALCP, qui mentionne que les personnes qui ont occupé un emploi d’une durée inférieure à un an sur le territoire d’une partie contractante, peuvent y séjourner, pourvu qu’elles répondent aux conditions d’admission prévues pour les ressortissants UE/AELE sans activité lucrative. Ils doivent donc disposer pour eux-mêmes et les membres de leur famille de moyens financiers suffisants pour ne pas devoir faire appel à l’aide sociale pendant leur séjour et d’une assurance-maladie couvrant l’ensemble des risques." Le Message précise encore, au sujet de l'art. 61a al. 3 LEI que "cet alinéa reprend la règle fixée à l’annexe I, art. 2, par. 1, sous-par. 2, ALCP, qui permet d’exclure de l’aide sociale les chercheurs d’emploi restés en Suisse à la fin d’un emploi d’une durée inférieure à un an." (FF 2016 2882 à 2889). En tant qu'il prévoit que le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci ont duré moins de douze mois, l'art. 61a al. 1 a été jugé compatible avec l'ALCP (ATF 147 II 1 consid. 2.4.4 p. 12).”
Das Erlöschen des Aufenthaltsrechts nach Art. 61a Abs. 1 AIG beruht auf dem Verlust der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft. Nach der erwähnten Rechtsprechung ist diese Arbeitnehmereigenschaft verloren, wenn aufgrund des Verhaltens der betroffenen Person feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten bestehen, in absehbarer Zeit eine andere Arbeit zu finden.
“Gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Diese Bestimmung zielt auf eine Auslegung des FZA ab (Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes, in: BBl 2016 S. 3007 [nachfolgend Botschaft], 3038; VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Das Erlöschen des Aufenthaltsrechts gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG ergibt sich aus dem Verlust der Arbeitnehmereigenschaft (vgl. Botschaft, S. 3038 und 3059 ff.; VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Die Regelung von Art. 61a Abs. 1 AIG entspricht gemäss dem Bundesrat im Ergebnis der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach eine Arbeitnehmerin ihre freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verliert, wenn aufgrund ihres Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass sie in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird (VGE VD.”
“Gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Diese Bestimmung zielt auf eine Auslegung des FZA ab (Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes, in: BBl 2016 S. 3007 [nachfolgend Botschaft], 3038; VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Das Erlöschen des Aufenthaltsrechts gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG ergibt sich aus dem Verlust der Arbeitnehmereigenschaft (vgl. Botschaft, S. 3038 und 3059 ff.; VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Die Regelung von Art. 61a Abs. 1 AIG entspricht gemäss dem Bundesrat im Ergebnis der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach eine Arbeitnehmerin ihre freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verliert, wenn aufgrund ihres Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass sie in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4; vgl. Botschaft, S. 3038 f., 3059 ff. und 3074 f.). Mit der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a AIG ist der Verlust der Stelle infolge Entlassung gemeint (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4; Botschaft, S. 3055 und 3060; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 61a AIG N 6). Art. 61a Abs. 1 AIG gilt nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem Übereinkommen vom 4.”
Das Zurücklassen minderjähriger Kinder im Ausland kann nach der Rechtsprechung ein Indiz dafür sein, dass die originär aufenthaltsberechtigte Person nicht ernsthaft beabsichtigt, ihren Wohnsitz in der Schweiz zu nehmen; dies ist im Rahmen von Art. 61a AIG zu berücksichtigen.
“Ferner würde der abgeleitete Aufenthaltsanspruch des Beschwerdeführers auch in Zukunft die Anwesenheit der originär aufenthaltsberechtigten Beschwerdeführerin in der Schweiz bedingen, da der freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsanspruch mit der Abmeldung erlischt (vgl. Art. 61 Abs. 1 lit. a AIG; vgl. auch Art. 61a AIG; vgl. BGE 140 II 129 E. 3.4 i.f.). Da keine Aussicht darauf besteht, dass die Beschwerdeführer zeitnah wieder nach Österreich zurückkehren könnten, hätten sie sich zum Umstand äussern müssen, dass sie ihre beiden Kinder in Österreich zurückgelassen haben. Auch hierzu fehlen in der bundesgerichtlichen Beschwerde substanziierte Ausführungen. Das Zurücklassen der Kinder in Österreich spricht dafür, dass die Beschwerdeführerin beabsichtigte, nach der Erteilung der abgeleiteten Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zugunsten des Beschwerdeführers (ohne Abmeldung) wieder nach Österreich zu den Kindern zurückzukehren. Es ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die Absicht abspricht, ernsthaft in der Schweiz wohnhaft zu werden.”
“Ferner würde der abgeleitete Aufenthaltsanspruch des Beschwerdeführers auch in Zukunft die Anwesenheit der originär aufenthaltsberechtigten Beschwerdeführerin in der Schweiz bedingen, da der freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsanspruch mit der Abmeldung erlischt (vgl. Art. 61 Abs. 1 lit. a AIG; vgl. auch Art. 61a AIG; vgl. BGE 140 II 129 E. 3.4 i.f.). Da keine Aussicht darauf besteht, dass die Beschwerdeführer zeitnah wieder nach Österreich zurückkehren könnten, hätten sie sich zum Umstand äussern müssen, dass sie ihre beiden Kinder in Österreich zurückgelassen haben. Auch hierzu fehlen in der bundesgerichtlichen Beschwerde substanziierte Ausführungen. Das Zurücklassen der Kinder in Österreich spricht dafür, dass die Beschwerdeführerin beabsichtigte, nach der Erteilung der abgeleiteten Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zugunsten des Beschwerdeführers (ohne Abmeldung) wieder nach Österreich zu den Kindern zurückzukehren. Es ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die Absicht abspricht, ernsthaft in der Schweiz wohnhaft zu werden.”
Art. 61a Abs. 4 AIG findet keine Anwendung, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit beruht.
“Mai 2002 (VFP, vormals Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs [VEP]) ausreichend, wenn sie den Betrag übersteigen, der einem schweizerischen Antragsteller oder einer schweizerischen Antragstellerin zum Bezug von Ergänzungsleistungen nach dem Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) berechtigt (vgl. BGE 135 II 265 E. 3.5 ff.). Aufenthaltsbeendende Massnahmen dürfen eingeleitet werden, wenn Ergänzungsleistungen auch tatsächlich bezogen werden (BGE 135 II 265 E. 3.7). 2.1.3 Seit dem 1. Juli 2018 regelt Art. 61a AuG (heute AIG) das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3000 ff., 3054 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG), sofern die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht auf eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität zurückzuführen ist oder sich die Betroffenen auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln demnach nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). 2.1.4 Nach Art. 6 Abs. 6 bzw. Art. 12 Abs. 6 Anhang I FZA darf einer arbeitnehmenden bzw. selbständig erwerbstätigen Person eine (noch) gültige Aufenthaltserlaubnis nicht allein deshalb entzogen werden, weil sie infolge von Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig geworden ist. Dies jedoch nur solange die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit auch objektiv möglich erscheint (vgl. EuGH, 26. Mai 1993, Rs. C-171/91, Rz.”
Art. 61a Abs. 1 AIG ist dahin auszulegen, dass er mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA in Einklang steht. Entscheidend ist die tatsächliche Dauer der Arbeitstätigkeit: der Regelung kommt Anwendung zu, wenn die Erwerbstätigkeit weniger als ein Jahr gedauert hat. Das Bundesgericht qualifiziert Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA als lex specialis gegenüber Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA, wodurch Art. 61a Abs. 1 AIG als mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar angesehen wird.
“2 Anhang I FZA) oder eine Aufenthaltsbewilligung (für ein Arbeitsverhältnis von mindestens einem Jahr; vgl. Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA) besitzen. Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA bezieht sich auf die tatsächliche Dauer der Erwerbstätigkeit und ist somit auf alle Arbeitstätigkeiten anwendbar, die, unabhängig von der ursprünglich im Arbeitsvertrag vorgesehenen Dauer, weniger als ein Jahr dauern. Es gibt keinen Grund, eine Person, die unfreiwillig arbeitslos wird, unterschiedlich zu behandeln, nur weil es sich bei ihrem Arbeitsvertrag, der sie zu einem Aufenthalt in der Schweiz berechtigt und der die Art der Bewilligung bestimmt, um einen befristeten Vertrag mit einer Laufzeit von weniger als einem Jahr, einen befristeten Vertrag mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr oder einen unbefristeten Vertrag handelt (BGE 147 II 1 E. 2.4.1). Das Bundesgericht qualifiziert Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA als lex specialis zu Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA (BGE 147 II 1 E. 2.4.2). Der mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA insoweit konforme Art. 61a Abs. 1 AIG findet Anwendung (BGE 147 II 1 E. 2.4.4).”
“Gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung erlischt sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Nach der Rechtsprechung ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA vereinbar (BGE 147 II 1 E. 2.4.4). Während Art. 61a Abs. 1 Satz 2 AIG darauf abstellt, ob das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet, setzt Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA voraus, dass das Arbeitsverhältnis weniger als ein Jahr dauert (BGE 147 II 1 E. 2.4.4).”
“Regeste Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 und Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA; Art. 61a Abs. 1 AIG; Auslegung des Freizügigkeitsabkommens; Ende des Aufenthaltsrechts bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit, wenn die Arbeitstätigkeit weniger als ein Jahr gedauert hat. Art. 61a Abs. 1 AIG sieht vor, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses weniger als zwölf Monate gedauert hat. Aus der Auslegung der einschlägigen Normen des Freizügigkeitsabkommens ergibt sich, dass der von dieser Bestimmung betroffene Fall von Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA und nicht von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA erfasst wird. Demnach ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit dem Abkommen vereinbar (E. 2).”
Art. 61a AIG regelt das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Anspruch auf Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU und der EFTA nach unfreiwilliger Beendigung eines Arbeitsverhältnisses und enthält in den Abs. 1–4 die hierfür massgeblichen Fristen.
“Der Bundesrat hat per 1. Juli 2018 die Änderung des Ausländergesetzes vom 16. Dezember 2016 in Kraft gesetzt (AS 2018 733, 737). Seither regelt Art. 61a AIG in Ausführung des FZA das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wird (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3007 ff., 3054 f.). Namentlich legt die genannte Bestimmung nach ihrem Wortlaut in den Absätzen 1 bis 4 konkrete Fristen fest, bei deren Ablauf das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der EU/EFTA-Mitgliedstaaten nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt. Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate nach Art.”
Die Rechtsprechung anerkennt, dass nach längerer unfreiwilliger Arbeitslosigkeit kurze, befristete oder auf Abruf geleistete Einsätze die Arbeitnehmereigenschaft im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG in der Regel nicht wieder herstellen.
“Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3000 ff., 3054 f.). Bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit nach einer Anstellung von mehr als zwölf Monaten sieht Art. 61a Abs. 4 AIG vor, dass die Aufenthaltsbewilligung spätestens sechs Monate nach dem Ende des Anspruchs auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung erlischt. Nach längerer Arbeitslosigkeit wird die Arbeitnehmereigenschaft sodann auch durch kürzere, befristete Arbeitseinsätze nicht mehr wiedererlangt (BGr, 10. April 2014, 2C_390/2013, E. 4.4 und 5.3; VGr, 20. Juni 2018, VB.2018.00218, E. 2.3; kritisch hierzu Benedikt Pirker, Zum Verlust der Arbeitnehmereigenschaft im Freizügigkeitsabkommen, AJP 2014, 1222 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG). 3.3 Nebst den Anwesenheitsansprüchen, die sich aus dem FZA bzw. dem AIG ergeben, ist auch das Recht auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 EMRK in die Prüfung einzubeziehen. Eine ausländerrechtliche Fernhaltemassnahme kann Art. 8 Abs. 1 EMRK (Recht auf Familienleben) verletzen, wenn eine partnerschaftliche Beziehung seit Langem eheähnlich gelebt wird oder konkrete Hinweise auf eine unmittelbar bevorstehende Hochzeit hindeuten. Die Bindung der Konkubinatspartner muss bezüglich Art und Stabilität in ihrer Substanz einer Ehe gleichkommen. Dabei ist wesentlich, ob die Partner in einem gemeinsamen Haushalt leben; zudem ist der Natur und Länge ihrer Beziehung sowie ihrem Interesse und ihrer Bindung aneinander, etwa durch Kinder oder andere Umstände wie die Übernahme von wechselseitiger Verantwortung, Rechnung zu tragen (BGE 135 I 143 E. 3.1). Anknüpfend an die Grundsätze des Ehegattenunterhaltsrechts kann bei einem partnerschaftlichen Zusammenleben von mindestens fünf Jahren tendenziell von einem gefestigten Konkubinat ausgegangen werden (vgl.”
“Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3007 ff., 3054 f.). Bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit nach einer Anstellung von mehr als zwölf Monaten sieht Art. 61a Abs. 4 AIG vor, dass die Aufenthaltsbewilligung spätestens sechs Monate nach dem Ende des Anspruchs auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung erlischt. Nach längerer Arbeitslosigkeit wird die Arbeitnehmereigenschaft sodann auch durch kürzere, befristete Arbeitseinsätze nicht mehr wiedererlangt (BGr, 10. April 2014, 2C_390/2013, E. 4.4 und 5.3; VGr, 20. Juni 2018, VB.2018.00218, E. 2.3; kritisch hierzu Benedikt Pirker, Zum Verlust der Arbeitnehmereigenschaft im Freizügigkeitsabkommen, AJP 2014, 1222 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG). 2.3.4 Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (Art. 61a Abs. 5 AIG; vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit oder Unfall beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art.”
“], Personenfreizügigkeit und Zugang zu staatlichen Leistungen, Zürich etc. 2015, S. 192 f. und 199) bzw. zwei Jahren (BGr, 25. November 2013, 2C_1060/2013, E. 3.1) unfreiwilliger Arbeitslosigkeit verloren ging. Dabei vermochten Beschäftigungsmassnahmen auf dem zweiten Arbeitsmarkt den Verlust der Arbeitnehmereigenschaft nicht hinauszuzögern (BGE 141 II 1 E. 2.2.5; BGr, 7. Dezember 2017, 2C_882/2017, E. 2.3.1; VGr, 20. Juni 2018, VB.2018.00218, E. 2.3). Seit dem 1. Juli 2018 regelt Art. 61a AuG (heute AIG) das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. April 2016, BBl 2016 3000 ff., 3054 f.). Bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit nach einer Anstellung von mehr als zwölf Monaten sieht Art. 61a Abs. 4 AIG vor, dass die Aufenthaltsbewilligung spätestens sechs Monate nach dem Ende des Anspruchs auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung erlischt. Nach längerer Arbeitslosigkeit wird die Arbeitnehmereigenschaft sodann auch durch kürzere, befristete Arbeitseinsätze nicht mehr wiedererlangt (BGr, 10. April 2014, 2C_390/2013, E. 4.4 und 5.3; VGr, 20. Juni 2018, VB.2018.00218, E. 2.3; kritisch hierzu Benedikt Pirker, Zum Verlust der Arbeitnehmereigenschaft im Freizügigkeitsabkommen, AJP 2014, 1217, insbes. 1222 f.). 2.3 Um die Arbeitnehmereigenschaft im Sinn von Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA zu erfüllen, muss eine unselbständig erwerbstätige Vertragsausländerin oder ein unselbständig erwerbstätiger Vertragsausländer der massgebenden unionsrechtlichen und bundesgerichtlichen Rechtsprechung zufolge (1) während einer bestimmten Zeit (2) Leistungen für einen anderen nach dessen Weisungen erbringen und (3) als Gegenleistung hierfür eine Vergütung erhalten. Dabei kommt es grundsätzlich weder auf den zeitlichen Umfang der Aktivität noch auf die Höhe des Lohns oder die Produktivität der betroffenen Person an.”
“Selbst wenn seine Frühpensionierung allenfalls durch die zuständige Sozialhilfebehörde initiiert wurde, erfolgte der Rückzug aus dem Berufsleben letztlich freiwillig und eventuell gar mit Blick auf die im Vergleich zur Sozialhilfe höheren Zusatzleistungen zur AHV. Soweit in der Beschwerdeschrift zum Nachweis einer krankheitsbedingten Erwerbsaufgabe auf Arztberichte behandelnder Ärzte verwiesen wird, welche im Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 22. Oktober 2019 (IV.2019.00171) Erwähnung fanden, ist dem entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführer trotz der dort für denselben Zeitraum teilweise behaupteten (vollständigen) Arbeitsunfähigkeit erwerbstätig war und trotz der behaupteten gesundheitlichen Einschränkungen auch danach noch im angestammten Bereich als Elektriker bzw. Elektroinstallateur Arbeit fand. Eine gesundheitsbedingte Erwerbsaufgabe infolge Krankheit ist damit durch den mitwirkungspflichtigen und anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer nicht hinreichend dargelegt. 2.2.4 Selbst wenn die jüngsten Stellenverluste des Beschwerdeführers Folge seiner gesundheitlichen Probleme gewesen sein sollten und die Regelung von Art. 61a Abs. 4 AIG demnach in Anwendung von Art. 61a Abs. 5 AIG nicht auf ihn anwendbar wäre, waren seine kurzen Arbeitseinsätze nicht geeignet, seine Arbeitnehmereigenschaft wieder aufleben zu lassen. So wird nach bereits dargelegter Praxis die Arbeitnehmereigenschaft auch durch kürzere, befristete Arbeitseinsätze nicht wiedererlangt und war der Beschwerdeführer in den letzten 8½ Jahren nur noch in kurzen Einsätzen auf dem ersten Arbeitsmarkt tätig und ganz überwiegend erwerbslos. Seit August 2013 war er gemäss eingereichter Arbeitsbestätigung der D AG vom 11. Februar 2021 lediglich etwas mehr als 11 Monate auf dem ersten Arbeitsmarkt erwerbstätig, davon rund 2,5 Monate nach seiner Frühpensionierung im Mai 2019. Diese sporadische Arbeitstätigkeit ist nicht geeignet, seine Arbeitnehmereigenschaft aufrechtzuerhalten. 2.2.5 Ein Verbleiberecht aufgrund dauerhafter Arbeitsunfähigkeit gemäss Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 bzw. Art. 2 Abs. 1 lit.”
Nach der Rechtsprechung ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA vereinbar, soweit es um ein Arbeitsverhältnis von weniger als einem Jahr geht. Hingegen ist in Fällen, in denen eine EU-/EFTA‑Aufenthaltsbewilligung vorliegt, zu prüfen, ob die einschlägigen Bestimmungen von Anhang I (insbesondere Art. 6 Abs. 6 bzw. das einschlägige Abkommensrecht) Anwendung finden; in dieser Konstellation kann Art. 61a Abs. 1 AIG mit den abkommensrechtlichen Regelungen in Konflikt stehen, weil diese einen Entzug eines gültigen Aufenthaltstitels allein wegen unfreiwilliger Arbeitslosigkeit nicht vorsehen.
“Gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung erlischt sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Nach der Rechtsprechung ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA vereinbar (BGE 147 II 1 E. 2.4.4). Während Art. 61a Abs. 1 Satz 2 AIG darauf abstellt, ob das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet, setzt Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA voraus, dass das Arbeitsverhältnis weniger als ein Jahr dauert (BGE 147 II 1 E. 2.4.4).”
“La présente affaire concerne un ressortissant européen qui est arrivé en Suisse avec un contrat de travail de durée indéterminée et BGE 147 II 1 S. 6 qui a donc été mis au bénéfice d'une autorisation de séjour UE/AELE. Cette personne a toutefois été licenciée avec effet immédiat durant la première année de son séjour, après un peu plus de onze mois d'activité auprès de son employeur. Il s'agit de définir si, dans une telle constellation, est déterminante la durée de l'activité lucrative exercée, à savoir moins d'un an, ou alors le fait de détenir une autorisation de séjour. Dans la première hypothèse, le cas relèverait de l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 annexe I ALCP avec pour conséquence que l'art. 61a al. 1 LEI serait compatible avec cette disposition qui permet uniquement de rester six mois après la fin d'un emploi de moins de douze mois pour chercher un emploi, étant rappelé que la révocation d'autorisation de séjour est réglée par le droit interne (cf. arrêt 2C_519/2020 du 21 août 2020 consid. 3.1). Dans la seconde hypothèse, l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP serait déterminant et l'art. 61a al. 1 LEI entrerait en contradiction avec celui-ci, puisque cette disposition conventionnelle ne permet pas de retirer un titre de séjour en cours de validité au travailleur salarié du seul fait qu'il se trouve en situation de chômage involontaire.”
Bei der ersten Erneuerung kann die Aufenthaltsbewilligung auf maximal ein Jahr befristet werden, wenn die Bewilligungsinhaberin seit mehr als zwölf aufeinanderfolgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist und weiterhin die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft besitzt. In den übrigen Fällen richtet sich die Verlängerungsdauer nach den in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten Fristen. Befindet sich die Bewilligungsinhaberin zum Zeitpunkt des Ablaufs in einem Arbeitsverhältnis mit einer Restdauer von weniger als einem Jahr, ist statt einer Verlängerung eine Kurzaufenthaltsbewilligung auszustellen.
“dieser Weisungen wird die Aufenthaltsbewilligung, wenn die Bewilligungsinhaberin bei der ersten Erneuerung dieser Bewilligung seit mehr als zwölf aufeinander folgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist, maximal ein Jahr verlängert, sofern die Bewilligungsinhaberin weiterhin die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft besitzt. In den übrigen Fällen, in denen die Inhaberin einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA bei Ablauf dieser Bewilligung seit mehr als zwölf aufeinander folgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist, wird die Gültigkeitsdauer der Verlängerung gemäss den in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten Fristen festgelegt. Wenn sich die Bewilligungsinhaberin zum Zeitpunkt des Ablaufs ihrer Gültigkeitsdauer in einem Arbeitsverhältnis befindet, das weniger als ein Jahr dauert, oder die verbleibende Laufzeit des Arbeitsverhältnisses, in dem sich die Bewilligungsinhaberin zum Zeitpunkt des Ablaufs der Gültigkeitsdauer ihrer Bewilligung befindet, weniger als ein Jahr beträgt, sei die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA nicht zu verlängern, sondern bloss eine Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA auszustellen (Ziff.”
Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass eine Periode von 18 Monaten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit zum Verlust des Arbeitnehmereigenschaftsstatus führen kann. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass Art. 61a Abs. 4 AIG für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Aufenthalt nach zwölf Monaten die Frist von sechs Monaten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses (bzw. sechs Monate nach Ende allfälliger Arbeitslosenentschädigung) vorsieht; ein Verlust des Status kann aber bereits eintreten, wenn die Umstände—insbesondere eine längere Phase unfreiwilliger Arbeitslosigkeit—zeigen, dass keine realistische Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit in einem angemessenen Zeitraum zu erwarten ist.
“7 Le Tribunal fédéral considère qu'un étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour UE/AELE peut perdre le statut de travailleur au sens de l'ALCP (et par conséquent se voir refuser la prolongation ou se voir révoquer l'autorisation de séjour dont il est titulaire) si : (1) il se trouve dans un cas de chômage volontaire ; (2) on peut déduire de son comportement qu'il n'existe (plus) aucune perspective réelle qu'il soit engagé à nouveau dans un laps de temps raisonnable, ou (3) il adopte un comportement abusif, notamment en se rendant dans un autre État membre pour y exercer un travail fictif ou d'une durée extrêmement limitée dans le seul but de bénéficier de prestations sociales meilleures que dans son État d'origine ou que dans un autre État membre (ATF 141 II 1 consid. 2.2.1; 131 II 339 consid. 3.4; arrêt du Tribunal fédéral 2C_755/2019 du 6 février 2020 consid. 4.4.1). Aux termes de l'art. 4 al. 2 du règlement 1251/70, les périodes de chômage involontaire, dûment constatées par le bureau de main-d'œuvre compétent, et les absences pour cause de maladie ou accident sont considérées comme périodes d'emploi (ATF 147 II 35 consid. 3.1 ; 141 II 1 consid. 4.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_168/2021 du 23 novembre 2021 consid. 5.4 ; au sujet de l’art. 6 al. 6 Annexe I ALCP : ATF 147 II 1 consid. 2.1.1 et 2.1.3). Devant se prononcer sur la question de savoir à partir de quel moment une personne perdait le statut de travailleur une fois au chômage involontaire, le Tribunal fédéral a considéré qu'une période de 18 mois de chômage involontaire pouvait aboutir à un tel résultat (ATF 147 II 1 consid. 2.1.3 ; aussi art. 61a al. 4 LEI, en vigueur depuis le 1er juillet 2018, selon lequel, en cas de cessation involontaire de travail, le droit de séjour des travailleurs européens qui ont déjà séjourné douze mois en Suisse prend fin dans les six mois ou dans les six mois après la fin d'éventuelles indemnités de chômage). 3.8 Selon l'art. 4 al. 1 Annexe I ALCP, les ressortissants d'une partie contractante et les membres de leur famille ont le droit de demeurer sur le territoire d'une autre partie contractante après la fin de leur activité économique. L'art. 4 al. 2 Annexe I ALCP renvoie, conformément à l'art. 16 ALCP, au règlement (CEE) 1251/70 (pour les travailleurs salariés) et à la directive 75/34/CEE (pour les indépendants), « tels qu'en vigueur à la date de la signature de l'accord ». Comme déjà mentionné, l'art. 2 par. 1 let. b du règlement (CEE) 1251/70 prévoit, en substance, que chaque État reconnaît un droit de demeurer à titre permanent sur son territoire à celui qui, résidant d'une façon continue sur le territoire de cet État depuis plus de deux ans, cesse d'y occuper un emploi salarié à la suite d'une incapacité permanente de travail.”
“Aux termes de l'art. 4 al. 2 du règlement 1251/70, les périodes de chômage involontaire, dûment constatées par le bureau de main-d'oeuvre compétent, et les absences pour cause de maladie ou accident sont considérées comme périodes d'emploi (cf. ATF 147 II 35 consid. 3.1; 141 II 1 consid. 4.1; arrêt 2C_168/2021 du 23 novembre 2021 consid. 5.4; cf. aussi art. 6 al. 6 annexe I ALCP, ATF 147 II 1 consid. 2.1.1 et 2.1.3). Devant se prononcer sur la question de savoir à partir de quel moment une personne perdait le statut de travailleur une fois au chômage involontaire, le Tribunal fédéral a considéré qu'une période de 18 mois de chômage involontaire pouvait aboutir à un tel résultat (cf. ATF 147 II 1 consid. 2.1.3; aussi art. 61a al. 4 LEI, en vigueur depuis le 1er juillet 2018, selon lequel, en cas de cessation involontaire de travail, le droit de séjour des travailleurs européens qui ont déjà séjourné douze mois en Suisse prend fin dans les six mois ou dans les six mois après la fin d'éventuelles indemnités de chômage).”
Wer die letzte Erwerbstätigkeit nicht aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität aufgegeben hat, kann sich nicht auf ein Verbleiberecht nach Art. 61a Abs. 5 AIG berufen.
“1 Satz 2 AIG bestimmt insofern, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung bereits sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AIG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG). Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG). Die Ordnung von Art. 61a Abs. 1–4 AIG gilt nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht (vgl. Art. 4 Anhang I FZA) berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG). 3.1.3 Gemäss Art. 4 FZA in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 Anhang I FZA erhalten Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaats, die sich zwecks Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Hoheitsgebiet einer anderen Vertragspartei niederlassen wollen, eine Aufenthaltserlaubnis, sofern sie den zuständigen nationalen Behörden nachweisen, sich zu diesem Zweck im Land niedergelassen zu haben bzw. niederlassen zu wollen. Als Nachweis für die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinn von Art. 12 Abs. 1 Anhang I FZA genügt die Errichtung eines Unternehmens oder einer Betriebsstätte mit einer effektiven und möglichst existenzsichernden Geschäftstätigkeit, was mittels geeigneter Unterlagen zu belegen ist (BGr, 6. Februar 2020, 2C_451/2019, E. 3.1, und 31. Juli 2017, 2C_81/2017, E. 3.2; Staatssekretariat für Migration, Weisungen VFP, Weisungen und Erläuterungen zur Verordnung über den freien Personenverkehr, Bern, Oktober 2022, Ziff. 4.3.2). Die betroffene Person soll grundsätzlich ein Einkommen erzielen, welches ihr erlaubt, ihr Leben und dasjenige der Familie zu fristen und nicht dauerhaft bzw.”
“Dies ist nicht zu beanstanden. Gemäss dem verbindlich durch die Vorinstanz festgehaltenen Sachverhalt hat die Beschwerdeführerin ihre letzte Erwerbstätigkeit Ende 2017 nicht aufgrund ihrer Handerkrankung aufgegeben (vgl. vorne E. 2.3 und 2.4). Sie kann insofern weder aus Art. 4 Abs. 1 Anhang I FZA noch aus Art. 61a Abs. 5 AIG ein Verbleiberecht ableiten. Ihre Niederlassungsbewilligung erlosch schliesslich sechs Monate nach dem letzten Bezug ihrer Arbeitslosenschädigung, d.h. spätestens Ende Juli 2018 (vgl. Art. 61a Abs. 4 AIG).”
Erfolglose Stellenbewerbungen begründen für sich allein in der Regel nicht die Annahme freiwilliger Arbeitslosigkeit. Steht hingegen fest, dass die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht von der betroffenen Person ausging (z. B. Kündigung durch den Arbeitgeber) und besteht kein beweiskräftiger Nachweis, dass die Arbeitslosigkeit gewollt war, spricht dies gegen Freiwilligkeit im Sinn von Art. 61a AIG.
“Nicht erstellt sei jedoch, dass das Arbeitsverhältnis mit der C GmbH aufgrund vorübergehender oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, respektive infolge Krankheit beendet worden sei. Der Beschwerdeführer habe den Zusammenhang zwischen gesundheitlichen Problemen und Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht beweisen können, womit er die Folgen der Beweislosigkeit trage. Da er nach Ende des Arbeitsverhältnisses die Arbeitnehmereigenschaft nicht wieder erlangt habe, sei sein Aufenthaltsrecht in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate später am 22. Mai 2022 erloschen. 3.6 In Würdigung der Akten ist vorliegend nicht von einer freiwilligen Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers ab November 2021 auszugehen. Auch wenn die genauen Umstände der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der C GmbH unklar bleiben, ist nicht leichthin davon auszugehen, dass die Arbeitslosigkeit dem Willen des Beschwerdeführers entsprochen hätte. So ist unbestritten, dass die Kündigung von der Arbeitgeberin ausging, was gegen eine Freiwilligkeit vonseiten des Beschwerdeführers spricht. So scheint auch der Bundesrat bei der Konzeption von Art. 61a AIG davon ausgegangen zu sein, dass jede Entlassung der ausländischen Person einer unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG gleichkommt (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3055; vgl. auch Silvia Hunziker/Selina Sigerist, in: Martina Caroni/Daniela Thurnherr [Hrsg.], Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2. A, Bern 2024, Art. 61a N. 32). Auch wenn man, wie der Beschwerdegegner, abgesehen hiervon weitere Umstände berücksichtigen wollte, gälte Folgendes: Zwar gelang es dem Beschwerdeführer nach Ende dieses Arbeitsverhältnisses nicht mehr, nachhaltig eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen und zu halten, und verschiedene Versuche der Arbeitsvermittlung schlugen fehl. Doch lässt dies den Schluss, dass er freiwillig arbeitslos geworden sei, nicht zu. So ist nicht erstellt, dass dieser Misserfolg ausschliesslich auf das Verhalten und die Motivation des Beschwerdeführers zurückzuführen ist. Den Akten sind diesbezüglich zwar zahlreiche Mitteilungen der Sozialarbeiterin F der Gemeinde G an das Migrationsamt zu entnehmen, in der sie den Beschwerdeführer mehrfach der Faulheit und der Simulation bezichtigt und ihm unterstellt, Stellen "selbstverschuldet in den Sand [zu setzen]".”
Eine allfällige Verlängerung der Sechsmonatsfrist richtet sich nach der tatsächlichen Auszahlung von Arbeitslosenentschädigungen; massgeblich ist die Leistungsauszahlung, nicht lediglich das Bestehen eines Anspruchs. Diese Auslegung entspricht den SEM‑Direktiven und der Verwaltungs- und Gerichtspraxis.
“Dezember 2021, VB.2021.00430, E. 3.4). Im vorliegenden Fall wäre es für den Beschwerdeführer möglich gewesen ein allfälliges Kündigungsschreiben oder die Aufhebungsvereinbarung, ein Arbeitszeugnis oder eine Bestätigung des damaligen Arbeitgebers, aus dem der Kündigungsgrund hervorgeht, einzureichen. Dies unterliess er jedoch trotz Wissen um die Relevanz dieser Frage. Folglich ist nicht von einer krankheitsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszugehen und Art. 61a Abs. 5 AIG gelangt im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung. 3.8 Dem Beschwerdeführer wurde nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der C GmbH am 22. November 2021 keine Arbeitslosenentschädigung mehr ausbezahlt. Dies scheint teilweise durch den Bezug von Taggeldern bei einer früheren Arbeitslosigkeit und weiterlaufender Rahmenfrist sowie teilweise durch Einstelltage begründet zu sein. Wie es sich damit genau verhält, kann vorliegend jedoch offenbleiben, da der Aufschub des Erlöschens des Aufenthaltsrechts nach Art. 61a Abs. 4 AIG allein von der Zahlung von Arbeitslosenentschädigungen und nicht von der Anspruchsberechtigung abhängt. Angesichts des klaren Wortlauts dieser Norm besteht kein Raum für eine andere Auslegung. Entsprechend erlosch das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers bereits mit Ablauf der Sechsmonatsfrist nach Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG. 3.9 Zwar hat der Beschwerdeführer auch nach dem November 2021 vereinzelt wieder gearbeitet und an Arbeitsvermittlungsprogrammen teilgenommen. Hierbei verdiente er im März 2022 Fr. 893.50, im April 2022 Fr. 2'473.85, im Juli 2022 Fr. 573.25 und im August 2022 Fr. 2'014.90 (zum August 2022 auch …), was im Monatsschnitt von März bis August 2022 Fr. 992.60 ergibt. Dieser Durchschnittslohn liegt zwar etwas über der vom Bundesgericht statuierten Marginalitätsschwelle von Fr. 600.- bis Fr. 800.- (BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 mit Hinweis). Dennoch ist aber mit Blick darauf, dass es sich bei der Tätigkeit vornehmlich um vermittelte und befristete Arbeitseinsätze auf Abruf und im Stundenlohn handelte, die mit einer entsprechenden Unsicherheit einhergehen, nicht von einer echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit, die dem Beschwerdeführer die Arbeitnehmereigenschaft einräumen würde, auszugehen (vgl.”
“A cela s’ajoute que l'art. 61a al. 4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail (1ère phrase). Si le versement d’indemnités de chômage perdure à l’échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l’échéance du versement de ces indemnités (2ème phrase). Cette disposition ne conduit pas à une solution moins favorable pour la personne en cause que celle prévue à l’art. 6 par. 1 annexe I ALCP pour la personne qui se trouve dans une situation de chômage involontaire depuis plus de douze mois consécutifs et qui possède encore la qualité de travailleur (Secrétariat d’Etat aux migrations [SEM] Directives et commentaires concernant l'ordonnance sur la libre circulation des personnes [Directives OLCP], état au 1er janvier 2024, ch. 4.6; v. en outre arrêt TF 2C_755/2019 du 6 février 2020 consid.”
“A cela s’ajoute que l'art. 61a al. 4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail (1ère phrase). Si le versement d’indemnités de chômage perdure à l’échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l’échéance du versement de ces indemnités (2ème phrase). Cette disposition ne conduit pas à une solution moins favorable pour la personne en cause que celle prévue à l’art. 6 par. 1 annexe I ALCP pour la personne qui se trouve dans une situation de chômage involontaire depuis plus de douze mois consécutifs et qui possède encore la qualité de travailleur (Secrétariat d’Etat aux migrations [SEM] Directives et commentaires concernant l'ordonnance sur la libre circulation des personnes [Directives OLCP], état au 1er janvier 2024, ch. 4.6; v. en outre arrêt TF 2C_755/2019 du 6 février 2020 consid.”
Nach der zitierten Rechtsprechung (ATA/655/2022) bezog sich die einmalige einjährige Verlängerung (Art. 6 § 1 Anhang ALCP) auf den ersten Verlängerungsfall. Da die Betroffene zum Zeitpunkt des Stellenverlusts bereits in der zweiten Verlängerung war, hielt das Gericht diesen Vorwurf für für den Ausgang des Verfahrens nicht relevant und sah keine Pflicht, Art. 61a AIG näher zu diskutieren.
“11) La recourante considère que le TAPI aurait violé son droit d'être entendue en ne traitant pas son grief d'une prolongation de son autorisation de séjour pour une durée d'une année à la suite de la perte du statut du travailleur, sur la base des art. 61a LEI, ainsi que l'art. 6 § 1 Annexe ALCP et de la jurisprudence. a. Le droit d'être entendu garanti par l'art. 29 al. 2 Cst. ne contient pas d’obligation de discuter tous les griefs et moyens de preuve du recourant ; il suffit que le juge discute ceux qui sont pertinents pour l'issue du litige (ATF 141 III 28 consid. 3.2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_24/2017 du 13 décembre 2017 consid. 2.2). b. En l'espèce, l'art. 6 § 1 Annexe ALCP prévoit une telle prolongation lors du premier renouvellement du permis, ce qui n'était pas la situation de la recourante qui en janvier 2019, au moment où elle a perdu son dernier emploi, était déjà dans la seconde prolongation de son permis de séjour. Ce grief n'était donc pas pertinent pour l'issue du litige. On discerne de plus mal ce qu'elle entend tirer de l'art. 61a LEI. Dans ces conditions, le TAPI n'avait pas l'obligation de le discuter plus avant, de sorte qu'il n'a pas violé le droit d'être entendue de la recourante. Cette dernière a au demeurant pu faire valoir pleinement ce grief devant la chambre de céans qui bénéficie du même pouvoir d'examen en fait et en droit que le TAPI. 12) a. L'exécution d'un renvoi n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces État (art. 83 al. 2 LEI). Rien au dossier ne permet de penser que le renvoi de la recourante se heurterait à des obstacles d'ordre technique et s'avérerait ainsi matériellement impossible au sens de l'art. 83 al. 2 LEI ; celle-ci ne fait d'ailleurs pas valoir le contraire. Partant, l'exécution du renvoi s'avère possible. b. L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine ou de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international (art.”
“S’agissant de ses problèmes de santé, si la recourante se prévaut, certificats médicaux à l'appui, d'une incapacité de travail à 100 % depuis plus de trois ans, son médecin n'indique pas quels soins seraient en cours et nécessaires, ni que son état de santé exigerait une surveillance particulière à laquelle elle n'aurait pas accès en Bulgarie. Il n'a pas été allégué que ses problèmes de santé seraient d'une telle gravité que le fait de demeurer dans son pays d'origine serait de nature à mettre en danger sa vie ou sa santé, ni que l'éventuel traitement mis en place ne pourrait être suivi qu'en Suisse. Ainsi, son état de santé ne peut en soi seul justifier le renouvellement de son permis de séjour. Compte tenu de ces éléments, l'OCPM n'a pas abusé de son pouvoir d'appréciation en estimant qu'aucun motif important ne justifiait la délivrance d'une autorisation de séjour en faveur de la recourante, que ce soit sur la base de l'art. 20 OLCP ou de l'art. 31 OASA. 11) La recourante considère que le TAPI aurait violé son droit d'être entendue en ne traitant pas son grief d'une prolongation de son autorisation de séjour pour une durée d'une année à la suite de la perte du statut du travailleur, sur la base des art. 61a LEI, ainsi que l'art. 6 § 1 Annexe ALCP et de la jurisprudence. a. Le droit d'être entendu garanti par l'art. 29 al. 2 Cst. ne contient pas d’obligation de discuter tous les griefs et moyens de preuve du recourant ; il suffit que le juge discute ceux qui sont pertinents pour l'issue du litige (ATF 141 III 28 consid. 3.2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_24/2017 du 13 décembre 2017 consid. 2.2). b. En l'espèce, l'art. 6 § 1 Annexe ALCP prévoit une telle prolongation lors du premier renouvellement du permis, ce qui n'était pas la situation de la recourante qui en janvier 2019, au moment où elle a perdu son dernier emploi, était déjà dans la seconde prolongation de son permis de séjour. Ce grief n'était donc pas pertinent pour l'issue du litige. On discerne de plus mal ce qu'elle entend tirer de l'art. 61a LEI. Dans ces conditions, le TAPI n'avait pas l'obligation de le discuter plus avant, de sorte qu'il n'a pas violé le droit d'être entendue de la recourante. Cette dernière a au demeurant pu faire valoir pleinement ce grief devant la chambre de céans qui bénéficie du même pouvoir d'examen en fait et en droit que le TAPI.”
Zur Abklärung der Anspruchsberechtigung nach Art. 61a AIG fordert die Behörde Unterlagen zur beruflichen Situation an und zieht insbesondere Arbeitsvertrag und Lohnabrechnungen zur Prüfung heran.
“Le dossier de sa demande d'autorisation contient les attestations de salaire des mois de janvier et février 2016, durant lesquels elle a perçu des salaires nets de respectivement 1'519 fr. 12 et 3'149 fr. 04. Le 21 mars 2016, le Service de la population a informé l'intéressée qu'il avait appris qu'elle avait fait l'objet de la condamnation pénale du 16 juillet 2015 précitée et qu'il avait réalisé qu'elle avait ainsi fait une fausse déclaration sur son annonce d'arrivée en Suisse en mentionnant n'avoir fait l'objet d'aucune condamnation; il l'a mise en garde pour que son comportement ne donne plus lieu à de nouvelles condamnations. C. Dans une lettre adressée le 3 octobre 2018 à A.________, le SPOP a relevé qu'il ressortait d'informations du Service de l'emploi qu'elle n'exerçait plus aucune activité depuis le 1er septembre 2018 et l'a informée que son droit au séjour prendrait fin six mois après la cessation de son activité ou, si elle percevait des indemnités de chômage, six mois après le terme du versement de ces indemnités, en application de l'art. 61a LEI. Par conséquent, à l'échéance du délai qui lui était applicable, le SPOP rendrait une décision de révocation de son autorisation de séjour et prononcerait son renvoi de Suisse. Par ailleurs, le droit au séjour des membres de sa famille étant un droit dérivé, la décision s'appliquerait également à son enfant. Le SPOP a imparti à A.________ un délai pour faire des observations et lui transmettre différents documents attestant de sa situation professionnelle. Par un envoi reçu le 21 novembre 2018 par le SPOP, l'intéressée lui a adressé la copie d'un contrat de travail passé le 22 avril 2016 avec la société E.________, à Crissier, qui l'avait engagée depuis le 12 avril 2016 en qualité de nettoyeuse à raison de douze heures par semaine pour un salaire horaire de 18 fr. 40. Y était joint un certificat de travail intermédiaire établi par la société E.________ le 30 janvier 2018, selon lequel l''intéressée en était toujours employée à temps partiel. Y étaient également joints les décomptes de salaire établis par cette société pour les mois de juillet, août et septembre 2018, dont il ressortait que A.”
Bleibt nach Ablauf der in Art. 61a Abs. 1 AIG vorgesehenen Frist von sechs Monaten weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, so erlischt das Aufenthaltsrecht erst mit dem Ende der Entschädigung (vgl. Art. 61a Abs. 2 AIG).
“61a AIG in Ausführung des FZA das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wird (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3007 ff., 3054 f.). Namentlich legt die genannte Bestimmung nach ihrem Wortlaut in den Absätzen 1 bis 4 konkrete Fristen fest, bei deren Ablauf das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der EU/EFTA-Mitgliedstaaten nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt. Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate nach Art. 61a Abs. 1 AIG weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AIG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung.”
Eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung wird in der Praxis grundsätzlich als unfreiwillige Beendigung im Sinne von Art. 61a Abs. 4 AIG angesehen; eine solche Entlassung spricht regelmässig gegen eine Annahme freiwilliger Arbeitslosigkeit.
“Nicht erstellt sei jedoch, dass das Arbeitsverhältnis mit der C GmbH aufgrund vorübergehender oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, respektive infolge Krankheit beendet worden sei. Der Beschwerdeführer habe den Zusammenhang zwischen gesundheitlichen Problemen und Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht beweisen können, womit er die Folgen der Beweislosigkeit trage. Da er nach Ende des Arbeitsverhältnisses die Arbeitnehmereigenschaft nicht wieder erlangt habe, sei sein Aufenthaltsrecht in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate später am 22. Mai 2022 erloschen. 3.6 In Würdigung der Akten ist vorliegend nicht von einer freiwilligen Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers ab November 2021 auszugehen. Auch wenn die genauen Umstände der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der C GmbH unklar bleiben, ist nicht leichthin davon auszugehen, dass die Arbeitslosigkeit dem Willen des Beschwerdeführers entsprochen hätte. So ist unbestritten, dass die Kündigung von der Arbeitgeberin ausging, was gegen eine Freiwilligkeit vonseiten des Beschwerdeführers spricht. So scheint auch der Bundesrat bei der Konzeption von Art. 61a AIG davon ausgegangen zu sein, dass jede Entlassung der ausländischen Person einer unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG gleichkommt (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3055; vgl. auch Silvia Hunziker/Selina Sigerist, in: Martina Caroni/Daniela Thurnherr [Hrsg.], Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2. A, Bern 2024, Art. 61a N. 32). Auch wenn man, wie der Beschwerdegegner, abgesehen hiervon weitere Umstände berücksichtigen wollte, gälte Folgendes: Zwar gelang es dem Beschwerdeführer nach Ende dieses Arbeitsverhältnisses nicht mehr, nachhaltig eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen und zu halten, und verschiedene Versuche der Arbeitsvermittlung schlugen fehl. Doch lässt dies den Schluss, dass er freiwillig arbeitslos geworden sei, nicht zu. So ist nicht erstellt, dass dieser Misserfolg ausschliesslich auf das Verhalten und die Motivation des Beschwerdeführers zurückzuführen ist. Den Akten sind diesbezüglich zwar zahlreiche Mitteilungen der Sozialarbeiterin F der Gemeinde G an das Migrationsamt zu entnehmen, in der sie den Beschwerdeführer mehrfach der Faulheit und der Simulation bezichtigt und ihm unterstellt, Stellen "selbstverschuldet in den Sand [zu setzen]".”
“L'art. 61a LEI, entré en vigueur le 1er juillet 2018 (RO 2018 733) et qui codifie notamment la jurisprudence précitée, règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, en distinguant selon que celle-ci survient avant la fin des douze premiers mois de séjour (al. 1 à 3) ou après (al. 4) (cf. ATF 147 II 1 consid. 2). Dans la première hypothèse, entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour, aucun droit à l'aide sociale n'est reconnu (art. 61a al. 3 LEI; cf. art. 2 al. 1 par. 2 annexe I ALCP). En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art.”
Die am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Änderungen sind formell und zeitlich zu beachten; für die Beurteilung des vorliegenden Gesuchs haben sie jedoch keine Relevanz. Art. 61a Abs. 5 AIG bleibt damit weiterhin relevant für die Auslegungsfrage.
“Daher kämen vorliegend nur die am 1. Januar und am 1. Juli 2018 in Kraft getretenen Änderungen gemäss Beschluss vom 16. Dezember 2016 zur Anwendung. Diese haben für die Beurteilung des Gesuchs aber keine Relevanz (vgl. insbesondere auch Art. 61a Abs. 5 AIG). Demgegenüber kommen die am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen materiellen Bestimmungen des neuen AIG nicht zur Anwendung. Aus diesem Grund wird im Folgenden auch weiterhin der bisherige Titel des Gesetzes (AuG) verwendet (vgl. VGE VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 2.1). Revidierte Verfahrensbestimmungen, welche gemäss Art. 126 Abs. 2 AuG sofort anzuwenden sind (VGE VD.2019.64 vom 19. August 2019 E. 1.4, VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 2.1 und VD.2019.75 vom 26. Juni 2019 E. 1.4; vgl. BGE 136 II 187 E. 3.1 S. 189; Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage, Bern 2014, § 24 N 20), stehen vorliegend nicht zur Diskussion. Vorbehalten bleibt die per 1. Juni 2019 neu gefasste Bestimmung von Art. 99 AIG (hinten E. 6.1).”
Art. 61a Abs. 5 AIG findet keine Anwendung auf Personen, deren Arbeitsverhältnis wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität endet, sowie auf Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem Freizügigkeitsabkommen (FZA; in der Quelle als ALCP bezeichnet) berufen können. Nach der Rechtsprechung kann das Verbleiberecht nur geltend gemacht werden, wenn die betreffende Person die Erwerbstätigkeit wegen Arbeitsunfähigkeit oder wegen Erreichens des Rentenalters aufgegeben hat und zuvor noch den Status als Arbeitnehmer innehatte; der Schutz des Verbleiberechts kann somit auch bei Aufgabe der Erwerbstätigkeit erhalten bleiben, sofern die Voraussetzungen des FZA erfüllt sind.
“Par ailleurs, la Haute Cour a considéré qu'une activité à taux partiel donnant lieu à un salaire mensuel d'environ 600 à 800 francs apparaissait tellement réduite et peu rémunératrice qu'elle devait être tenue pour marginale et accessoire (arrêt du TF 2C_1137/2014 du 6 août 2015 consid. 4.3 et 4.4 ; voir aussi Gregor T. Chatton, Die Arbeitnehmereigenschaft gemäss Freizügigkeitsabkommen - eine Bestandesaufnahme, in : Migrationsrecht in der Europäischen Union und im Verhältnis Schweiz - EU [Achermann/Epiney/Gnädinger (éd.)], 2018, p. 17 ss, p. 37 ss). 5.5 L'art. 61a al. 4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. L'art. 61a al. 5 LEI précise que ce qui précède ne s'applique pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP (cf. arrêt du TF 2C_625/2022 du 4 octobre 2022 consid. 4.4). 6.6.1 Comme déjà exposé ci-avant, le droit de demeurer est régi par l'art. 4 Annexe I ALCP, qui renvoie notamment au règlement (CEE) 1251/70. Ce droit constitue une garantie spéciale par rapport au droit de séjour des personnes n'exerçant pas d'activité économique fondé sur les art. 6 ALCP et 24 Annexe I ALCP. Le droit de demeurer peut être invoqué uniquement si la personne concernée cesse son activité en raison de son incapacité de travail ou de l'atteinte de l'âge de la retraite, et qu'elle possédait encore le statut de travailleur (ATF 147 II 1 consid. et 141 II 1 consid. 4 ; cf. arrêt du TF 2C_1026/2018 du 25 février 2021 consid. 4.2.4 ; ATAF 2017 VII/3 consid.”
Nach längerer Arbeitslosigkeit oder nach längerem Bezug von Arbeitslosenentschädigung ist eine nur sehr kurzzeitige bzw. geringfügige Erwerbstätigkeit in der Regel nicht geeignet, die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft und damit das Verbleiberecht wiederherzustellen; so hat das Bundesgericht beispielsweise entschieden, dass eine Erwerbstätigkeit von etwas mehr als zwei Wochen sowie die Teilnahme an einem Arbeitsintegrationsprogramm die Arbeitnehmereigenschaft nicht wieder aufleben lassen (vgl. BGer).
“1 Satz 2 AIG bestimmt insofern, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung bereits sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AIG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG). Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG). Die Ordnung von Art. 61a Abs. 1–4 AIG gilt nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht (vgl. Art. 4 Anhang I FZA) berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG). 5.5 Die Beschwerdeführerin erhielt bis Juni 2015 Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Entsprechend ist ihre freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft spätestens per Ende 2015 erloschen. Ihre Teilnahme an einem Arbeitsintegrationsprogramm ist nicht geeignet, diese wieder aufleben zu lassen (vgl. BGr, 12. Mai 2016, 2C_522/2015, E. 3.3.1). Gleich verhält es sich mit dem kurzen Arbeitseinsatz im Februar 2024. Nach langer Arbeitslosigkeit ist eine Erwerbstätigkeit von nur gerade etwas mehr als zwei Wochen nicht geeignet, die Arbeitnehmereigenschaft der Beschwerdeführerin wiederherzustellen (vgl. BGr, 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.4.4 mit Hinweis). 5.6 Da die Beschwerdeführerin sich ausserdem mangels Arbeitsunfähigkeit nicht auf ein Verbleiberecht nach Art. 4 Anhang I FZA und mangels ausreichender finanzieller Mittel nicht auf einen erwerbslosen Aufenthalt im Sinn von Art. 2 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 24 Anhang I FZA berufen kann, steht das Freizügigkeitsabkommen der Wegweisung nicht im Weg.”
“Dies ist nicht zu beanstanden. Gemäss dem verbindlich durch die Vorinstanz festgehaltenen Sachverhalt hat die Beschwerdeführerin ihre letzte Erwerbstätigkeit Ende 2017 nicht aufgrund ihrer Handerkrankung aufgegeben (vgl. vorne E. 2.3 und 2.4). Sie kann insofern weder aus Art. 4 Abs. 1 Anhang I FZA noch aus Art. 61a Abs. 5 AIG ein Verbleiberecht ableiten. Ihre Niederlassungsbewilligung erlosch schliesslich sechs Monate nach dem letzten Bezug ihrer Arbeitslosenschädigung, d.h. spätestens Ende Juli 2018 (vgl. Art. 61a Abs. 4 AIG).”
Bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit ist zu prüfen, ob (noch) ernsthafte Aussichten bestehen, in absehbarer Zeit eine Erwerbstätigkeit wieder aufzunehmen. Die Beurteilung hat sich auf objektive Kriterien zu stützen und in einer Gesamtwürdigung die Art und die Bedingungen der ausgeübten Tätigkeit (einschliesslich möglicher angepasster Tätigkeiten) zu berücksichtigen.
“Die Absätze 1 4 von Art. 61a AIG gelten nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA-Übereinkommen, SR 0.632.31) berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Wenn es dem Ausländer aufgrund der Beeinträchtigung seiner Gesundheit sowohl im bisherigen Beruf als auch in einer angepassten Tätigkeit nicht möglich ist, zumutbare Arbeit zu leisten, ist bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Krankheit oder Unfall nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts davon auszugehen, dass er seine Arbeitnehmereigenschaft und damit sein Aufenthaltsrecht in analoger Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach dem Ende der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit oder dem Ende der Arbeitslosenentschädigung verliert. Das Gleiche muss gelten, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwar nicht aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall erfolgt, der Arbeitnehmer aber nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig ist (vgl. VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Falls es dem im bisherigen Beruf arbeitsunfähigen Ausländer möglich ist, in einer angepassten Tätigkeit zumutbare Arbeit zu leisten, verliert er seine Arbeitnehmereigenschaft in analoger Anwendung von Art.”
“Die Beurteilung, ob eine solche besteht, muss sich auf objektive Kriterien stützen und in einer Gesamtbewertung allen Umständen Rechnung tragen, welche die Art der Tätigkeit und des fraglichen Arbeitsverhältnisses betreffen. Der Umstand, dass die betroffene Person im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses nur sehr wenige Stunden arbeitet oder nur ein sehr geringes Einkommen erzielt, kann dabei ein Anhaltspunkt dafür sein, dass die ausgeübte Tätigkeit untergeordnet und unwesentlich ist (VGr, 10. Juni 2020, VB.2018.00824, E. 4.2.3 mit Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Im Fall einer unverschuldeten Entlassung nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats vielmehr erst sechs Monate nach der Beendigung; wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 4 AIG). Ist die Beendigung des Anstellungsverhältnisses der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit der betroffenen Person geschuldet (Art. 61a Abs. 5 AIG e contrario), verliert diese ihren freizügigkeitsrechtlichen Status als unselbständig erwerbstätige Person sodann, wenn aufgrund ihres Verhaltens feststeht, dass für sie keinerlei (ernsthafte) Aussichten mehr darauf bestehen, in absehbarer Zeit eine andere feste Arbeit zu finden (BGE 141 II 1 E. 2.2.1).”
Art. 61a Abs. 5 AIG verhindert nicht generell, dass die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft eines Arbeitnehmers, dessen Arbeitsverhältnis wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge eines Unfalls endete, nach Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG vorgesehenen Frist entfällt. Wenn der Betroffene nach Ablauf dieser Frist seine Fähigkeit zur Ausübung einer angepassten Erwerbstätigkeit wiedererlangt hat, aber während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist auszugehen, dass die Arbeitnehmereigenschaft erloschen ist (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG).
“En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art. 61a al. 4 LEI). D'après l'art. 61a al. 5 LEI, les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP ou de la convention AELE. Il est justifié que l'autorisation de séjour UE/AELE d'un travailleur ayant perdu temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident ne s'éteigne pas sans autre à l'expiration du délai de l'art. 61a al. 4 LEI (cf. art. 6 al. 6 annexe I ALCP cité supra consid. 5.3; cf. arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1). La jurisprudence a toutefois précisé que l'art. 61a al. 5 LEI ne peut pas avoir pour conséquence qu'un travailleur dont les rapports de travail prennent fin en raison d'une incapacité de travail temporaire consécutive à un accident conserve sans restriction sa qualité de travailleur salarié après l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI. Ainsi, il convient de retenir, par analogie avec l'art. 61a al. 4 LEI, que lorsqu'un travailleur perd temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident, la qualité de travailleur salarié au sens du droit de la libre circulation s'éteint si, à l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI, l'intéressé, bien qu'ayant recouvré la capacité d'exercer une activité lucrative adaptée, n'entreprend pas une telle activité pendant six mois (arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1).”
“Verliert ein Arbeitnehmer aufgrund eines Unfalles vorübergehend die Fähigkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, erscheint es grundsätzlich gerechtfertigt, dass seine zu Erwerbszwecken erteilte EU-/EFTA-Aufenthaltsbewilligung nicht ohne Weiteres nach Ablauf der Frist von Art. 61a Abs. 4 AIG erlischt. Dies gilt prinzipiell auch dann, wenn der Arbeitnehmer nach kurzer Zeit wieder in der Lage ist, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge eines Unfalles beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art. 61a Abs. 5 AIG sowie Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA) von einem Erlöschen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft auszugehen.”
Intertemporale Anwendung: Art. 61a AIG findet auf Verfahren Anwendung, die nach dem Inkrafttreten der Norm am 1. Juli 2018 eingeleitet wurden. So hat die Praxis festgehalten, dass Art. 61a AIG bei Verfahrenseinleitungen um bzw. nach dem 1. Juli 2018 anzuwenden ist.
“Der Bundesrat hat per 1. Juli 2018 die Änderung des Ausländer-gesetzes vom 16. Dezember 2016 in Kraft gesetzt (AS 2018 733, 737). Seither regelt Art. 61a AIG in Ausführung des FZA das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wird (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3007 ff., 3054 f.). Da das Verfahren auf Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers mit dem Schreiben des kantonalen Migrationsamtes vom 15. Oktober 2018 eingeleitet wurde (vgl. Sachverhalt lit. A), kommt vorliegend Art. 61a AIG in intertemporalrechtlicher Hinsicht zur Anwendung (vgl. Art. 126 Abs. 1 AIG).”
“E. 4.1). Der MIDI gewährte der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 20. März 2019 das rechtliche Gehör zum vorgesehenen Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Akten MIDI pag. 66 ff.); zu diesem Zeitpunkt war das AIG bereits in Kraft. Die Wohngemeinde hatte die Beschwerdeführerin indes schon im Oktober 2018 zur Einreichung verschiedener Unterlagen aufgefordert, weil der MIDI ihre Aufenthaltsbedingungen überprüfe (Akten MIDI pag. 38 f. und 45). Ob das Widerrufsverfahren bereits dadurch eingeleitet worden war (so die Vorinstanz; angefochtener Entscheid E. 1.3), kann aber dahingestellt bleiben, da sich die hier massgebenden Bestimmungen nicht geändert haben. Massgebend ist entgegen dem angefochtenen Entscheid (E. 3.1) auch Art. 61a AIG, der per 1. Juli 2018 durch Änderung vom 16. Dezember 2016 in Kraft gesetzt wurde (AS 2018 S. 733 ff., 737) und in Ausführung des Freizügigkeitsabkommens (FZA; SR 0.142.112.681) das Erlöschen des Aufenthaltsrechts bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten regelt. Denn er war gültig, als das vorliegende Verfahren eröffnet wurde (vgl. auch BGE 147 II 1 Bst. A und E. 2; VGer ZH VB.2020.00041 vom”
Für die Bestimmung des anwendbaren Rechts ist auf den Zeitpunkt des Gesuchs abzustellen. Bei einem Gesuch vom 9. Dezember 2018 sind demnach nur die Änderungen zu berücksichtigen, die am 1. Januar bzw. 1. Juli 2018 in Kraft traten; diese Änderungen berühren Art. 61a Abs. 5 AIG nicht.
“20) wurde am 16. Dezember 2016 revidiert und in Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG, SR 142.20) umbenannt. Nachdem einige geänderte Bestimmungen bereits am 1. Januar respektive am 1. Juli 2018 in Kraft getreten waren, traten die übrigen geänderten Bestimmungen einschliesslich des geänderten Titels am 1. Januar 2019 in Kraft. Für das massgebende Recht ist auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die Rekurrentin um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA für Personen ohne Erwerbstätigkeit ersucht hat (Art. 126 Abs. 1 AuG respektive AIG). Vorliegend ersuchte die Rekurrentin am 9. Dezember 2018 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA für Personen ohne Erwerbstätigkeit (vgl. Vorakten des Migrationsamtes). Daher kämen vorliegend nur die am 1. Januar und am 1. Juli 2018 in Kraft getretenen Änderungen gemäss Beschluss vom 16. Dezember 2016 zur Anwendung. Diese haben für die Beurteilung des Gesuchs aber keine Relevanz (vgl. insbesondere auch Art. 61a Abs. 5 AIG). Aus diesem Grund wird im Folgenden entsprechend den Erwägungen der Vorinstanz auch weiterhin der bisherige Titel des Gesetzes (AuG; vgl. VGE VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 2.1) verwendet sowie die Verordnung über die Zulassung, Aufenthalt und Erwerb vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) in der bis dahin geltenden Fassung angewendet. Revidierte Verfahrensbestimmungen, welche gemäss Art. 126 Abs. 2 AuG respektive AIG sofort anzuwenden sind (VGE VD.2020.75 vom 15. Oktober 2020 E. 1.5.3, VD.2019.64 vom 19. August 2019 E. 1.4, VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 2.1 und VD.2019.75 vom 26. Juni 2019 E. 1.4; vgl. BGE 136 II 187 E. 3.1 S. 189; Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage, Bern 2014, § 24 N 20), stehen im vorliegenden Urteil nicht zur Diskussion.”
“20) wurde am 16. Dezember 2016 revidiert und in Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (AIG, SR 142.20) umbenannt. Nachdem einige geänderte Bestimmungen bereits am 1. Januar respektive am 1. Juli 2018 in Kraft getreten waren, traten die übrigen geänderten Bestimmungen einschliesslich des geänderten Titels am 1. Januar 2019 in Kraft. Für das massgebende Recht ist auf den Zeitpunkt abzustellen, in dem die Rekurrentin um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA für Personen ohne Erwerbstätigkeit ersucht hat (Art. 126 Abs. 1 AuG respektive AIG). Vorliegend ersuchte die Rekurrentin am 9. Dezember 2018 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA für Personen ohne Erwerbstätigkeit (vgl. Vorakten des Migrationsamtes). Daher kämen vorliegend nur die am 1. Januar und am 1. Juli 2018 in Kraft getretenen Änderungen gemäss Beschluss vom 16. Dezember 2016 zur Anwendung. Diese haben für die Beurteilung des Gesuchs aber keine Relevanz (vgl. insbesondere auch Art. 61a Abs. 5 AIG). Aus diesem Grund wird im Folgenden entsprechend den Erwägungen der Vorinstanz auch weiterhin der bisherige Titel des Gesetzes (AuG; vgl. VGE VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 2.1) verwendet sowie die Verordnung über die Zulassung, Aufenthalt und Erwerb vom 24. Oktober 2007 (VZAE, SR 142.201) in der bis dahin geltenden Fassung angewendet. Revidierte Verfahrensbestimmungen, welche gemäss Art. 126 Abs. 2 AuG respektive AIG sofort anzuwenden sind (VGE VD.2020.75 vom 15. Oktober 2020 E. 1.5.3, VD.2019.64 vom 19. August 2019 E. 1.4, VD.2019.18 vom 22. Juli 2019 E. 2.1 und VD.2019.75 vom 26. Juni 2019 E. 1.4; vgl. BGE 136 II 187 E. 3.1 S. 189; Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage, Bern 2014, § 24 N 20), stehen im vorliegenden Urteil nicht zur Diskussion.”
Art. 61a AIG wird in der Rechtsprechung überwiegend als Kodifizierung der früheren Praxis zum Freizügigkeitsabkommen verstanden; mit der Norm ist die zuvor praktizierte starre Fristenregelung ins nationale Recht übernommen worden. In neueren Entscheidungen des Bundesgerichts wurde die Formulierung jedoch verhalten: Es wurde nur noch ausgeführt, die Praxis werde mit Art. 61a AIG "kodifiziert werden sollten".
“Dennoch ist aber mit Blick darauf, dass es sich bei der Tätigkeit vornehmlich um vermittelte und befristete Arbeitseinsätze auf Abruf und im Stundenlohn handelte, die mit einer entsprechenden Unsicherheit einhergehen, nicht von einer echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit, die dem Beschwerdeführer die Arbeitnehmereigenschaft einräumen würde, auszugehen (vgl. BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 – 2. August 2022, 2C_114/2022, E. 7 – 3. Juni 2016, 2C_9872015, E. 6.2). 3.10 Als Zwischenresultat ist damit festzuhalten, dass in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers sechs Monate nach der Beendigung seines letzten relevanten Arbeitsverhältnisses, das heisst am 22. Mai 2022, erloschen ist. 4. 4.1 Der Beschwerdeführer macht nun jedoch geltend, die starre Fristenregelung von Art. 61a Abs. 4 AIG könne vorliegend nicht zur Anwendung gelangen, da sie im Widerspruch zum Freizügigkeitsabkommen stehe. 4.2 Das Bundesgericht hat nach Inkrafttreten von Art. 61a AIG zunächst erwogen, der Gesetzgeber habe mit dieser Norm die ursprüngliche Praxis zum FZA im nationalen Recht kodifiziert (BGE 147 II 1 E. 2.1.4; BGr, 21. August 2020, 2C_519/2020, E. 3.2.3 mit Verweis auf die Botschaft), was auch dessen erklärte Absicht war (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3075 Ziff. 6.2.2). In aktuelleren Entscheiden äusserte sich das Bundesgericht neu etwas zurückhaltender und sprach nur noch davon, dass die Praxis mit Art. 61a AIG kodifiziert werden "sollte" (BGr, 12. Juni 2024, 2C_16/2023, E. 3.2 – 20. Dezember 2023, 2C_471/2022, E. 3.4 – 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.1). 4.3 Im Urteil BGE 147 II 1 (= Pra. 110 [2021] Nr. 127) erwog das Bundesgericht auf entsprechende Rüge hin explizit, dass die Regelung von Art. 61a Abs. 1 AIG, wonach das Aufenthaltsrecht eines EU/EFTA-Aufenthaltsberechtigten mit Kurzaufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses ende, mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar ist (BGE 147 II 1 E.”
Bei Verlängerungen der Aufenthaltsbewilligung ist nach der Rechtsprechung zu beachten, dass Inhaberinnen einer Bewilligung EU/EFTA durch die Verlängerung nicht schlechter gestellt werden dürfen als bei der Ersterteilung. Eine pauschale Beschränkung der Geltungsdauer der Verlängerung auf die in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten sechsmonatigen Fristen ist damit nicht ohne Weiteres gerechtfertigt.
“Altersjahr noch nicht zurückgelegt haben und keine Invalidenrente beziehen, höchstens während rund eineinhalb Jahren Taggelder der Arbeitslosenversicherung beziehen können (vgl. Art. 27 Abs. 2 lit. b des Arbeitslosengesetzes [AVIG, SR 837.0]), führt die vom SEM propagierte Anwendung der Fristen von Art. 61a Abs. 4 AIG in vielen Fällen sogar dazu, dass die Inhaberinnen einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA bei den späteren Verlängerungen schlechter gestellt werden als gemäss der Regelung von Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA bei der ersten Verlängerung. Aus dem Umstand, dass das Aufenthaltsrecht erlischt, wenn die Bewilligungsinhaberin innert der in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten Fristen keine Stelle gefunden hat, und die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in diesem Fall gemäss Art. 23 Abs. 1 VFP widerrufen werden kann, wenn sich der Widerruf als verhältnismässig erweist, kann nicht geschlossen werden, dass die Gültigkeitsdauer der Verlängerung von vornherein auf diese Fristen beschränkt werden dürfte. Wie vorstehend dargelegt besteht die Möglichkeit einer Beschränkung der Gültigkeitsdauer der Verlängerung gemäss Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA nur bei der ersten Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und nur dann, wenn die Bewilligungsinhaberin seit mehr als zwölf aufeinanderfolgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist. Selbst in diesem Fall ist die Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA aber mindestens um ein Jahr zu verlängern. Eine Arbeitnehmerin im freizügigkeitsrechtlichen Sinn, die sich bei der Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in einem Arbeitsverhältnis befindet, darf im Hinblick auf das Fortbestehen ihrer mit ihrem Arbeitnehmerinstatus verbundenen Rechte offensichtlich nicht schlechter gestellt werden als eine Arbeitnehmerin im freizügigkeitsrechtlichen Sinn, die bei der Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA unfreiwillig arbeitslos ist.”
Art. 61a Abs. 1 AIG führt dazu, dass das Aufenthaltsrecht bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses sechs Monate danach erlischt, wenn das Arbeitsverhältnis weniger als zwölf Monate gedauert hat (bei Aufenthaltsbewilligung: wenn es vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet). Das Bundesgericht hält Art. 61a Abs. 1 AIG für mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA vereinbar. Die konzernrechtliche Bestimmung des Anhangs bezieht sich auf die Dauer der Erwerbstätigkeit (< 1 Jahr) und erwähnt nicht ausdrücklich, dass diese Tätigkeit während des ersten Aufenthaltsjahres erbracht sein muss; das Bundesgericht liess diese Frage im Grundsatz offen, weil im konkreten Fall die beiden Zeiträume zusammenfielen.
“Gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung erlischt sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Nach der Rechtsprechung ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA vereinbar (BGE 147 II 1 E. 2.4.4). Während Art. 61a Abs. 1 Satz 2 AIG darauf abstellt, ob das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet, setzt Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA voraus, dass das Arbeitsverhältnis weniger als ein Jahr dauert (BGE 147 II 1 E. 2.4.4).”
“Regeste Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 und Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA; Art. 61a Abs. 1 AIG; Auslegung des Freizügigkeitsabkommens; Ende des Aufenthaltsrechts bei unfreiwilliger Arbeitslosigkeit, wenn die Arbeitstätigkeit weniger als ein Jahr gedauert hat. Art. 61a Abs. 1 AIG sieht vor, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses weniger als zwölf Monate gedauert hat. Aus der Auslegung der einschlägigen Normen des Freizügigkeitsabkommens ergibt sich, dass der von dieser Bestimmung betroffene Fall von Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA und nicht von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA erfasst wird. Demnach ist Art. 61a Abs. 1 AIG mit dem Abkommen vereinbar (E. 2).”
“Il découle de ce qui précède que l'art. 61a al. 1 LEI, en tant qu'il prévoit que le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci ont duré moins de douze mois, est compatible avec l'Accord. En effet, le cas visé par l'art. 61a al. 1 LEI relève de l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 annexe I ALCP et non de l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP. Cela étant, le Tribunal fédéral constate que, selon l'art. 61a al. 1 LEI, l'autorisation de séjour UE/AELE prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour. Pour sa part, l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 annexe I ALCP indique que les ressortissants des parties contractantes ont le droit de rester au moins six mois sur le territoire d'une partie contractante après la fin d'un emploi d'une durée inférieure à un an. Cette disposition fait uniquement référence à la durée de l'activité lucrative; elle ne précise pas que l'emploi de moins d'une année doit s'être déroulé durant la première année du séjour. La question de la compatibilité de l'art. 61a al. 1 LEI avec la disposition conventionnelle sur ce point peut néanmoins rester ouverte. En effet, in casu, les deux périodes se confondent, le recourant ayant travaillé moins de douze mois durant la première année de son séjour dans notre pays.”
Die LASV‑Regelung kann die strikte Wirkung von Art. 61a Abs. 3 AIG abmildern: Nach den einschlägigen LASV‑Bestimmungen kann trotz des ausdrücklichen Ausschlusses der Sozialhilfe durch Art. 61a Abs. 3 AIG ein Anspruch auf RI für Gemeinschaftsangehörige mit Kurzaufenthaltsbewilligung L, die Arbeitslosenentschädigung beziehen, bestehen.
“repose sur les art. 61a al. 3 et 4 al. 2 LASV, ce qui rend la critique dénuée de consistance, on relève que le régime mis en place par ces normes nuance quelque peu la stricte application des textes légaux et s'avère en définitive plus favorable qu'eux. En effet, il ouvre le droit au RI à des ressortissants communautaires titulaires de permis L et bénéficiant de l'indemnité de chômage, en dépit du texte clair de l'art. 61a al. 3 LEI qui exclut ces derniers de l'aide sociale. En l'occurrence toutefois, le recourant ne saurait en bénéficier dans la mesure où son gain assuré a été calculé par la CCH sur un taux d'activité moyen de 77,52% et non de 100%. Vu l'art. 37 de l'ordonnance fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 31 août 1983 (OACI; RS 837.02), le gain assuré est calculé sur la base du salaire moyen des six derniers mois de cotisation qui précèdent le délai-cadre d’indemnisation (al. 1). Dès l'instant où la preuve que le recourant a perçu un salaire durant les douze derniers mois précédant le délai-cadre d’indemnisation (cf. al. 2) n'est pas rapportée, il y a lieu de partir du principe que l'activité lucrative de courte durée qu'il a exercée dans le cadre d'une mission temporaire avant de se trouver au chômage était inférieure à 100%. Dans ces conditions, c'est à juste titre que son droit au RI a été nié.”
Art. 61a AIG betrifft nach seinem Wortlaut und der vorbezeichneten Rechtsprechung den Erlöschenstatbestand für Inhaberinnen und Inhaber einer Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit. Danach kommt Art. 61a AIG nicht zur Anwendung auf selbstständig Erwerbende.
“Vorab ist auf das anlässlich der heutigen Parteiverhandlung vorgebrachte Argument des Beschwerdegegners einzugehen, wonach im vorliegenden Fall gestützt auf Art. 61a AIG die Grundsätze des FZA nicht anwendbar seien. Der Beschwerdegegner bringt in diesem Zusammenhang vor, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei seit längerer Zeit arbeitslos und gelte deshalb nicht als Arbeitnehmerin im Sinne des FZA. Aufgrund der in Art. 61a AIG festgelegten Grundsätze könne sich der Beschwerdeführer nicht auf die vom FZA abgeleiteten Rechte berufen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass Art. 61a AIG als spezifischer Erlöschenstatbestand für EU- und EFTA-Staatsangehörige gilt. Die Bestimmung betrifft das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, die eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes [Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizügigkeitsabkommen] vom 4. März 2016, Bundesblatt [BBl] 2016 S. 3007 ff., S. 3054 f.). Der Erlöschenstatbestand kommt mithin nicht bei selbstständig Erwerbenden zur Anwendung und schliesst nicht aus, dass das als Arbeitnehmerin begründete Aufenthaltsrecht auf der Basis einer anderen Anspruchsgrundlage des FZA geltend gemacht werden kann, namentlich ein Aufenthalt als Selbstständigerwerbende, ein solcher ohne Erwerbstätigkeit, ein Aufenthalt im Rahmen des Familiennachzugs oder aufgrund des Verbleiberechts nach Art.”
“Vorab ist auf das anlässlich der heutigen Parteiverhandlung vorgebrachte Argument des Beschwerdegegners einzugehen, wonach im vorliegenden Fall gestützt auf Art. 61a AIG die Grundsätze des FZA nicht anwendbar seien. Der Beschwerdegegner bringt in diesem Zusammenhang vor, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei seit längerer Zeit arbeitslos und gelte deshalb nicht als Arbeitnehmerin im Sinne des FZA. Aufgrund der in Art. 61a AIG festgelegten Grundsätze könne sich der Beschwerdeführer nicht auf die vom FZA abgeleiteten Rechte berufen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass Art. 61a AIG als spezifischer Erlöschenstatbestand für EU- und EFTA-Staatsangehörige gilt. Die Bestimmung betrifft das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, die eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes [Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizügigkeitsabkommen] vom 4. März 2016, Bundesblatt [BBl] 2016 S. 3007 ff., S. 3054 f.). Der Erlöschenstatbestand kommt mithin nicht bei selbstständig Erwerbenden zur Anwendung und schliesst nicht aus, dass das als Arbeitnehmerin begründete Aufenthaltsrecht auf der Basis einer anderen Anspruchsgrundlage des FZA geltend gemacht werden kann, namentlich ein Aufenthalt als Selbstständigerwerbende, ein solcher ohne Erwerbstätigkeit, ein Aufenthalt im Rahmen des Familiennachzugs oder aufgrund des Verbleiberechts nach Art.”
Mögliche Verfahrensfolgen sind Widerruf/Entzug der Bewilligung und Ansetzung von Ausreisefristen; zudem werden Feststellungen zur (dauerhaften) Abhängigkeit von Sozialhilfe geprüft. In der Praxis werden dabei insbesondere das Verhalten der betroffenen Person, die Wiederbeschäftigungsaussichten und missbräuchliches Verhalten berücksichtigt.
“En outre, la juge instructeure lui a transmis des copies du courrier adressé, le 16 novembre 2020, par le SEM à l'OSAE et de la réponse de ce dernier datée du 21 janvier 2021, soit des pièces mentionnées dans la décision attaquée mais qu'elle n'avait pas encore pu consulter, en signalant qu'il lui était loisible de déposer des observations à cet égard dans le même délai. K. En date du 3 juin 2022, les dossiers cantonaux relatifs à A._______ et à C._______ sont parvenus au Tribunal. Figurent notamment dans le dossier cantonal au sujet de A._______ l'inscription de sa naissance dans le registre civil de D._______, son certificat de naissance, une déclaration signée par C._______ et datée du 25 juillet 2018 qui autorise sa mère à s'occuper de sa fille, ainsi qu'une traduction, effectuée par une personne agréée par le Service neuchâtelois de la cohésion multiculturelle, d'un acte notarié rédigé afin d'établir la garde et la tutelle à l'égard de la recourante. L. Les 8 et 11 juillet 2022, l'intéressée a informé le TAF que sa mère avait quitté la Suisse et était injoignable en l'état. A cet égard, il ressort des deux courriels du SMIG produits et des dossiers cantonaux que l'autorisation de séjour de C._______ a été révoquée, en application notamment de l'art. 61a LEI, par décision du 7 avril 2022 et qu'un délai au 31 mai 2022 lui a été imparti pour quitter le territoire suisse. M. Par ordonnance du 23 août 2022, un délai échéant le 22 septembre suivant a été fixé à l'intéressée pour verser en cause des informations et pièces récentes relatives à la situation personnelle et financière de sa grand-mère et du concubin de celle-ci, E._______, ressortissant français né en (...) et titulaire d'une autorisation d'établissement UE/AELE en Suisse. Par ailleurs, le même délai a été imparti à l'OSAE pour transmettre un rapport actualisé du même type que celui du 14 mars 2019, dans lequel il se déterminerait notamment sur la condition du motif important prévue par l'art. 6 al. 1 OPE. N. Le 21 septembre 2022, la recourante a produit, sous forme de copies, sa police d'assurance-maladie, l'extrait de l'acte de mariage célébré le 8 juillet 2022 entre B._______ et E._______, les extraits du casier judiciaire et du registre des poursuites vierges de ceux-ci, leur contrat de bail (conclu au nom du prénommé), leurs contrats de travail et décomptes de salaire, une de leurs factures de primes d'assurance-maladie et deux de leurs bordereaux d'impôt cantonal et communal.”
“Vorab ist auf das anlässlich der heutigen Parteiverhandlung vorgebrachte Argument des Beschwerdegegners einzugehen, wonach im vorliegenden Fall gestützt auf Art. 61a AIG die Grundsätze des FZA nicht anwendbar seien. Der Beschwerdegegner bringt in diesem Zusammenhang vor, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei seit längerer Zeit arbeitslos und gelte deshalb nicht als Arbeitnehmerin im Sinne des FZA. Aufgrund der in Art. 61a AIG festgelegten Grundsätze könne sich der Beschwerdeführer nicht auf die vom FZA abgeleiteten Rechte berufen. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass Art. 61a AIG als spezifischer Erlöschenstatbestand für EU- und EFTA-Staatsangehörige gilt. Die Bestimmung betrifft das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, die eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes [Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizügigkeitsabkommen] vom 4. März 2016, Bundesblatt [BBl] 2016 S.”
“Secrétaire d'État à la justice, du 23 mars 1982, § 17 ; ATF 141 II 1 consid. 2.2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_79/2018 du 15 juin 2018 consid. 4.1.2). c. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, un étranger peut perdre le statut de travailleur au sens de l'ALCP et par conséquent se voir refuser la prolongation, respectivement se voir révoquer son titre de séjour si 1) il se trouve dans un cas de chômage volontaire ; 2) on peut déduire de son comportement qu'il n'existe (plus) aucune perspective réelle qu'il soit engagé à nouveau dans un laps de temps raisonnable ou 3) il adopte un comportement abusif par exemple en se rendant dans un autre État membre pour y exercer un travail fictif ou d'une durée extrêmement limitée dans le seul but de bénéficier de prestations sociales meilleures que dans son État d'origine ou que dans un autre État membre (ATF 141 II 1 consid. 2.2.1 ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_519/2020 du 21 août 2020 consid. 3.2.3 ; 2C_938/2018 du 24 juin 2019 consid. 4.2.2). Cette jurisprudence a été codifiée par le législateur, à l'art. 61a LEI (Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi fédérale sur les étrangers ; FF 2016 2835 p. 2867). d. En droit interne, l'art. 63 al. 1 let. c LEI, qui s'applique également à la révocation des autorisations d'établissement UE/AELE (arrêt du Tribunal fédéral 2C_938/2018 précité consid. 5.2), prévoit que l'autorisation d'établissement peut être révoquée lorsqu'un étranger ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale. Pour apprécier si une personne se trouve dans une large mesure à la charge de l'aide sociale au sens de cette disposition, il faut tenir compte du montant total des prestations déjà versées à ce titre. Pour évaluer si elle tombe d'une manière continue à la charge de l'aide sociale, il faut examiner sa situation financière à long terme. Il convient en particulier d'estimer, en se fondant sur la situation financière actuelle de l'intéressé et sur son évolution probable, y compris au regard des capacités financières des membres de sa famille, s'il existe des risques que, par la suite, il continue de se trouver à la charge de l'assistance publique (arrêt du Tribunal fédéral 2C_519/2020 précité consid.”
Art. 61a Abs. 4 AIG findet keine Anwendung, wenn das Arbeitsverhältnis wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität beendet wird. Ebenfalls ausgenommen sind Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem Freizügigkeitsabkommen (FZA) berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG).
“Gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die Anstellung unfreiwillig nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts beendet wird. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosentschädigung ausbezahlt, erlischt das Aufenthaltsrecht gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Die Ordnung von Art. 61a Abs. 4 AIG gilt (soweit hier interessierend) nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG).”
Art. 61a AIG räumt nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Sechsmonatsfrist ein; nach den Vorarbeiten des Gesetzgebers begründet das Ablaufen dieser Fristen die Annahme, dass keine realistischen Wiedereingliederungschancen mehr bestehen und damit die Qualität als Arbeitnehmer erlischt.
“203), les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE, notamment, peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. En procédant à une interprétation de ces principes, le Tribunal fédéral a jugé qu'un étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour UE/AELE peut perdre le statut de travailleur au sens de l'ALCP et par conséquent se voir refuser la prolongation, respectivement se voir révoquer l'autorisation de séjour dont il est titulaire s'il se trouve dans un cas de chômage volontaire, si l'on peut déduire de son comportement qu'il n'existe (plus) aucune perspective réelle qu'il soit engagé à nouveau dans un laps de temps raisonnable ou s'il adopte un comportement abusif par exemple en se rendant dans un autre Etat membre pour y exercer un travail fictif ou d'une durée extrêmement limitée dans le seul but de bénéficier de prestations sociales meilleures que dans son Etat d'origine ou que dans un autre Etat membre (ATF 141 II 1 consid. 2.2.1; TF 2C_374/2018 précité consid. 5.4 et les références). Entré en vigueur le 1er juillet 2018, l'art. 61a LEI prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail. Selon l'al. 4 de cette disposition, qui traite de l'extension du droit de séjour après les douze premiers mois de séjour, en cas de cessation involontaire des rapports de travail, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. Cet alinéa pose le principe selon lequel, une fois ces délais expirés, la personne concernée n'a plus de réelles chances d'être engagée et la qualité de travailleur s'éteint (FF 2016 2889).”
“L'art. 61a LEI prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des États membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail. Selon l'al. 4 de cette disposition, qui traite de l'extension du droit de séjour après les douze premiers mois de séjour, en cas de cessation involontaire des rapports de travail, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. Cet alinéa pose le principe selon lequel, une fois ces délais expirés, la personne concernée n'a plus de réelles chances d'être engagée et la qualité de travailleur s'éteint (FF 2016 2889).”
“L'art. 61a LEI prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des États membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail. Selon l'al. 4 de cette disposition, qui traite de l'extension du droit de séjour après les douze premiers mois de séjour, en cas de cessation involontaire des rapports de travail, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. Cet alinéa pose le principe selon lequel, une fois ces délais expirés, la personne concernée n'a plus de réelles chances d'être engagée et la qualité de travailleur s'éteint (FF 2016 2889).”
“4 En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. 5 Les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'accord du 21 juin 1999 entre, d'une part, la Confédération suisse, et, d'autre part, la Communauté européenne et ses Etats membres sur la libre circulation des personnes (ALCP) ou de la convention du 4 janvier 1960 instituant l'Association européenne de libre-échange (convention AELE)." L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2883). L’al. 4 de l'art. 61a LEI pose le principe selon lequel, une fois ces délais expirés, la personne concernée n'a plus de réelles chances d'être engagée et la qualité de travailleur s'éteint (FF 2016 2889).”
Art. 61a Abs. 5 AIG verhindert nicht, dass die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft erlischt, wenn die betroffene Person nach Wiedererlangung ihrer Arbeitsfähigkeit eine zumutbare, angepasste Erwerbstätigkeit während sechs Monaten nicht aufnimmt. In Anwendung der in Art. 61a Abs. 4 AIG vorgesehenen Fristbildung ist demnach von einem Erlöschen der Arbeitnehmereigenschaft auszugehen, wenn nach Ablauf der einschlägigen Frist die wiedererlangte Fähigkeit zur Ausübung einer angepassten Tätigkeit vorliegt, diese aber während sechs Monaten nicht ausgeübt wird.
“Verliert ein Arbeitnehmer aufgrund eines Unfalles vorübergehend die Fähigkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, erscheint es grundsätzlich gerechtfertigt, dass seine zu Erwerbszwecken erteilte EU-/EFTA-Aufenthaltsbewilligung nicht ohne Weiteres nach Ablauf der Frist von Art. 61a Abs. 4 AIG erlischt. Dies gilt prinzipiell auch dann, wenn der Arbeitnehmer nach kurzer Zeit wieder in der Lage ist, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge eines Unfalles beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art. 61a Abs. 5 AIG sowie Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA) von einem Erlöschen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft auszugehen.”
“En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art. 61a al. 4 LEI). D'après l'art. 61a al. 5 LEI, les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP ou de la convention AELE. Il est justifié que l'autorisation de séjour UE/AELE d'un travailleur ayant perdu temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident ne s'éteigne pas sans autre à l'expiration du délai de l'art. 61a al. 4 LEI (cf. art. 6 al. 6 annexe I ALCP cité supra consid. 5.3; cf. arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1). La jurisprudence a toutefois précisé que l'art. 61a al. 5 LEI ne peut pas avoir pour conséquence qu'un travailleur dont les rapports de travail prennent fin en raison d'une incapacité de travail temporaire consécutive à un accident conserve sans restriction sa qualité de travailleur salarié après l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI. Ainsi, il convient de retenir, par analogie avec l'art. 61a al. 4 LEI, que lorsqu'un travailleur perd temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident, la qualité de travailleur salarié au sens du droit de la libre circulation s'éteint si, à l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI, l'intéressé, bien qu'ayant recouvré la capacité d'exercer une activité lucrative adaptée, n'entreprend pas une telle activité pendant six mois (arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1).”
“4 Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (Art. 61a Abs. 5 AIG; vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit oder Unfall beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art. 61a Abs. 5 AIG sowie Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA) von einem Erlöschen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft auszugehen (vgl. BGr, 5. November 2021, 2C_986/2020, E. 6.4.1). 2.3.5 Bei dauernder Arbeitsunfähigkeit besteht ein bedingungsloses Verbleiberecht, wenn Staatsangehörige der EU oder EFTA wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit dauernd arbeitsunfähig geworden sind und Anspruch auf eine Rente eines schweizerischen Versicherungsträgers haben oder nach zweijährigem ständigem Aufenthalt in der Schweiz aus einem anderen Grund dauerhaft arbeitsunfähig werden (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 bzw. Art. 2 Abs. 1 lit. b der Richtlinie 75/34/EWG; Zünd/Hugi Yar, S. 191, mit Hinweisen). Gemäss den genannten Bestimmungen muss die unselbständige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit gerade "infolge dauernder Arbeitsunfähigkeit" aufgegeben worden sein, was nicht der Fall ist, wenn die Erwerbsaufgabe auf andere Gründe zurückzuführen ist bzw.”
Bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber wird in der Praxis in der Regel von einer unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses i.S.v. Art. 61a Abs. 4 AIG ausgegangen.
“Die danach bestehende Untätigkeit auf dem Arbeitsmarkt sei jedoch nicht mehr auf gesundheitlich bedingte Einschränkungen zurückzuführen, sondern auf seine Unzuverlässigkeit und fehlende Motivation. So habe der Beschwerdeführer keine Arbeitslosenentschädigung erhalten, weil er Unterlagen nicht einreichte und das AWA habe ihn mit insgesamt 21 Einstelltagen sanktioniert. Der Beschwerdeführer habe somit seine Arbeitslosigkeit freiwillig herbeigeführt und damit unmittelbar per Dezember 2021 seine Arbeitnehmereigenschaft verloren. 3.5.3 Die Vorinstanz erwog in Abweichung hiervon, es sei von einer unfreiwilligen Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Nicht erstellt sei jedoch, dass das Arbeitsverhältnis mit der C GmbH aufgrund vorübergehender oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, respektive infolge Krankheit beendet worden sei. Der Beschwerdeführer habe den Zusammenhang zwischen gesundheitlichen Problemen und Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht beweisen können, womit er die Folgen der Beweislosigkeit trage. Da er nach Ende des Arbeitsverhältnisses die Arbeitnehmereigenschaft nicht wieder erlangt habe, sei sein Aufenthaltsrecht in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate später am 22. Mai 2022 erloschen. 3.6 In Würdigung der Akten ist vorliegend nicht von einer freiwilligen Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers ab November 2021 auszugehen. Auch wenn die genauen Umstände der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der C GmbH unklar bleiben, ist nicht leichthin davon auszugehen, dass die Arbeitslosigkeit dem Willen des Beschwerdeführers entsprochen hätte. So ist unbestritten, dass die Kündigung von der Arbeitgeberin ausging, was gegen eine Freiwilligkeit vonseiten des Beschwerdeführers spricht. So scheint auch der Bundesrat bei der Konzeption von Art. 61a AIG davon ausgegangen zu sein, dass jede Entlassung der ausländischen Person einer unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG gleichkommt (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3055; vgl. auch Silvia Hunziker/Selina Sigerist, in: Martina Caroni/Daniela Thurnherr [Hrsg.], Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2.”
“Der Beschwerdeführer habe den Zusammenhang zwischen gesundheitlichen Problemen und Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht beweisen können, womit er die Folgen der Beweislosigkeit trage. Da er nach Ende des Arbeitsverhältnisses die Arbeitnehmereigenschaft nicht wieder erlangt habe, sei sein Aufenthaltsrecht in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate später am 22. Mai 2022 erloschen. 3.6 In Würdigung der Akten ist vorliegend nicht von einer freiwilligen Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers ab November 2021 auszugehen. Auch wenn die genauen Umstände der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der C GmbH unklar bleiben, ist nicht leichthin davon auszugehen, dass die Arbeitslosigkeit dem Willen des Beschwerdeführers entsprochen hätte. So ist unbestritten, dass die Kündigung von der Arbeitgeberin ausging, was gegen eine Freiwilligkeit vonseiten des Beschwerdeführers spricht. So scheint auch der Bundesrat bei der Konzeption von Art. 61a AIG davon ausgegangen zu sein, dass jede Entlassung der ausländischen Person einer unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG gleichkommt (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3055; vgl. auch Silvia Hunziker/Selina Sigerist, in: Martina Caroni/Daniela Thurnherr [Hrsg.], Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2. A, Bern 2024, Art. 61a N. 32). Auch wenn man, wie der Beschwerdegegner, abgesehen hiervon weitere Umstände berücksichtigen wollte, gälte Folgendes: Zwar gelang es dem Beschwerdeführer nach Ende dieses Arbeitsverhältnisses nicht mehr, nachhaltig eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen und zu halten, und verschiedene Versuche der Arbeitsvermittlung schlugen fehl. Doch lässt dies den Schluss, dass er freiwillig arbeitslos geworden sei, nicht zu. So ist nicht erstellt, dass dieser Misserfolg ausschliesslich auf das Verhalten und die Motivation des Beschwerdeführers zurückzuführen ist. Den Akten sind diesbezüglich zwar zahlreiche Mitteilungen der Sozialarbeiterin F der Gemeinde G an das Migrationsamt zu entnehmen, in der sie den Beschwerdeführer mehrfach der Faulheit und der Simulation bezichtigt und ihm unterstellt, Stellen "selbstverschuldet in den Sand [zu setzen]".”
“Die danach bestehende Untätigkeit auf dem Arbeitsmarkt sei jedoch nicht mehr auf gesundheitlich bedingte Einschränkungen zurückzuführen, sondern auf seine Unzuverlässigkeit und fehlende Motivation. So habe der Beschwerdeführer keine Arbeitslosenentschädigung erhalten, weil er Unterlagen nicht einreichte und das AWA habe ihn mit insgesamt 21 Einstelltagen sanktioniert. Der Beschwerdeführer habe somit seine Arbeitslosigkeit freiwillig herbeigeführt und damit unmittelbar per Dezember 2021 seine Arbeitnehmereigenschaft verloren. 3.5.3 Die Vorinstanz erwog in Abweichung hiervon, es sei von einer unfreiwilligen Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Nicht erstellt sei jedoch, dass das Arbeitsverhältnis mit der C GmbH aufgrund vorübergehender oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, respektive infolge Krankheit beendet worden sei. Der Beschwerdeführer habe den Zusammenhang zwischen gesundheitlichen Problemen und Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht beweisen können, womit er die Folgen der Beweislosigkeit trage. Da er nach Ende des Arbeitsverhältnisses die Arbeitnehmereigenschaft nicht wieder erlangt habe, sei sein Aufenthaltsrecht in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate später am 22. Mai 2022 erloschen. 3.6 In Würdigung der Akten ist vorliegend nicht von einer freiwilligen Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers ab November 2021 auszugehen. Auch wenn die genauen Umstände der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der C GmbH unklar bleiben, ist nicht leichthin davon auszugehen, dass die Arbeitslosigkeit dem Willen des Beschwerdeführers entsprochen hätte. So ist unbestritten, dass die Kündigung von der Arbeitgeberin ausging, was gegen eine Freiwilligkeit vonseiten des Beschwerdeführers spricht. So scheint auch der Bundesrat bei der Konzeption von Art. 61a AIG davon ausgegangen zu sein, dass jede Entlassung der ausländischen Person einer unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG gleichkommt (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3055; vgl. auch Silvia Hunziker/Selina Sigerist, in: Martina Caroni/Daniela Thurnherr [Hrsg.], Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2.”
Die früheren Gerichte nahmen bei längerer Arbeitslosigkeit und ausgeschöpftem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung regelmässig fehlende Wiedereinstellungsaussichten an. Art. 61a AIG hat diese Rechtsprechung ins nationale Recht übernommen.
“einem Arbeitgeber des Aufnahmestaats ein Arbeitsverhältnis mit einer Dauer von mindestens einem Jahr eingeht, eine Aufenthaltserlaubnis mit einer Gültigkeitsdauer von fünf Jahren, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Erteilung der Erlaubnis (Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA). Diese wird automatisch um mindestens fünf Jahre verlängert. Bei der ersten Verlängerung kann die Gültigkeitsdauer beschränkt werden, wenn die ausländische Person seit mehr als zwölf aufeinanderfolgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist; die Dauer der Bewilligungsverlängerung darf ein Jahr nicht unterschreiten. 3.1.3 War eine ursprünglich unfreiwillig arbeitslos gewordene ausländische Person während einer gewissen Zeit arbeitslos und hatte sie einen allfälligen Anspruch auf Arbeitslosengelder ausgeschöpft, ging die frühere Rechtsprechung dabei regelmässig von fehlenden Aussichten auf eine neue Stelle aus (vgl. BGE 147 II 1 E. 2.1.3; BGr, 2. August 2022, 2C_114/2022, E. 4.4; VGr, 8. Mai 2023, VB.2022.00652, E. 3.2, auch zum Folgenden). Mit Art. 61a AIG wurde diese Praxis im nationalen Recht kodifiziert. Art. 61a Abs. 1 Satz 2 AIG bestimmt insofern, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung bereits sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AIG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG). Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Art.”
Die in Art. 61a Abs. 4 AIG vorgesehene Sechsmonatsfrist findet keine Anwendung, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität beruht; in solchen Fällen bleibt das Aufenthaltsrecht erhalten, soweit eine Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit objektiv möglich erscheint (vgl. auch freizügigkeitsrechtliche Schutzbestimmungen).
“Mai 2002 (VFP, vormals Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs [VEP]) ausreichend, wenn sie den Betrag übersteigen, der einem schweizerischen Antragsteller oder einer schweizerischen Antragstellerin zum Bezug von Ergänzungsleistungen nach dem Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) berechtigt (vgl. BGE 135 II 265 E. 3.5 ff.). Aufenthaltsbeendende Massnahmen dürfen eingeleitet werden, wenn Ergänzungsleistungen auch tatsächlich bezogen werden (BGE 135 II 265 E. 3.7). 2.1.3 Seit dem 1. Juli 2018 regelt Art. 61a AuG (heute AIG) das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3000 ff., 3054 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG), sofern die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht auf eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität zurückzuführen ist oder sich die Betroffenen auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln demnach nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). 2.1.4 Nach Art. 6 Abs. 6 bzw. Art. 12 Abs. 6 Anhang I FZA darf einer arbeitnehmenden bzw. selbständig erwerbstätigen Person eine (noch) gültige Aufenthaltserlaubnis nicht allein deshalb entzogen werden, weil sie infolge von Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig geworden ist. Dies jedoch nur solange die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit auch objektiv möglich erscheint (vgl. EuGH, 26. Mai 1993, Rs. C-171/91, Rz.”
“Gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die Anstellung unfreiwillig nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts beendet wird. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosentschädigung ausbezahlt, erlischt das Aufenthaltsrecht gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Die Ordnung von Art. 61a Abs. 4 AIG gilt (soweit hier interessierend) nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG).”
Praxis: Bleibt ein ursprünglich unfreiwillig arbeitslos gewordener EU/EFTA‑Arbeitnehmer insgesamt rund 18 Monate arbeitslos und sind die Ansprüche auf Arbeitslosengelder ausgeschöpft, geht die Rechtsprechung regelmässig davon aus, dass keine ernsthaften Aussichten auf eine baldige Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit mehr bestehen. Dies kann zum Verlust des Arbeitnehmerstatus bzw. zur Nichtverlängerung bzw. zum Entzug des Aufenthaltsrechts führen. Art. 61a Abs. 4 AIG kodifiziert diese Praxis im nationalen Recht.
“7 Le Tribunal fédéral considère qu'un étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour UE/AELE peut perdre le statut de travailleur au sens de l'ALCP (et par conséquent se voir refuser la prolongation ou se voir révoquer l'autorisation de séjour dont il est titulaire) si : (1) il se trouve dans un cas de chômage volontaire ; (2) on peut déduire de son comportement qu'il n'existe (plus) aucune perspective réelle qu'il soit engagé à nouveau dans un laps de temps raisonnable, ou (3) il adopte un comportement abusif, notamment en se rendant dans un autre État membre pour y exercer un travail fictif ou d'une durée extrêmement limitée dans le seul but de bénéficier de prestations sociales meilleures que dans son État d'origine ou que dans un autre État membre (ATF 141 II 1 consid. 2.2.1; 131 II 339 consid. 3.4; arrêt du Tribunal fédéral 2C_755/2019 du 6 février 2020 consid. 4.4.1). Aux termes de l'art. 4 al. 2 du règlement 1251/70, les périodes de chômage involontaire, dûment constatées par le bureau de main-d'œuvre compétent, et les absences pour cause de maladie ou accident sont considérées comme périodes d'emploi (ATF 147 II 35 consid. 3.1 ; 141 II 1 consid. 4.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_168/2021 du 23 novembre 2021 consid. 5.4 ; au sujet de l’art. 6 al. 6 Annexe I ALCP : ATF 147 II 1 consid. 2.1.1 et 2.1.3). Devant se prononcer sur la question de savoir à partir de quel moment une personne perdait le statut de travailleur une fois au chômage involontaire, le Tribunal fédéral a considéré qu'une période de 18 mois de chômage involontaire pouvait aboutir à un tel résultat (ATF 147 II 1 consid. 2.1.3 ; aussi art. 61a al. 4 LEI, en vigueur depuis le 1er juillet 2018, selon lequel, en cas de cessation involontaire de travail, le droit de séjour des travailleurs européens qui ont déjà séjourné douze mois en Suisse prend fin dans les six mois ou dans les six mois après la fin d'éventuelles indemnités de chômage). 3.8 Selon l'art. 4 al. 1 Annexe I ALCP, les ressortissants d'une partie contractante et les membres de leur famille ont le droit de demeurer sur le territoire d'une autre partie contractante après la fin de leur activité économique. L'art. 4 al. 2 Annexe I ALCP renvoie, conformément à l'art. 16 ALCP, au règlement (CEE) 1251/70 (pour les travailleurs salariés) et à la directive 75/34/CEE (pour les indépendants), « tels qu'en vigueur à la date de la signature de l'accord ». Comme déjà mentionné, l'art. 2 par. 1 let. b du règlement (CEE) 1251/70 prévoit, en substance, que chaque État reconnaît un droit de demeurer à titre permanent sur son territoire à celui qui, résidant d'une façon continue sur le territoire de cet État depuis plus de deux ans, cesse d'y occuper un emploi salarié à la suite d'une incapacité permanente de travail.”
“Ein Vertragsausländer kann diesen Status aber verlieren, wenn er entweder (1) freiwillig arbeitslos geworden ist oder (2) aufgrund seines Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass er in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird oder (3) sein Verhalten gesamthaft als rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden muss, da er seine Bewilligung (etwa) gestützt auf eine fiktive bzw. zeitlich kurze Erwerbstätigkeit einzig zum Zweck erworben hat, von günstigeren Sozialleistungen als im Heimat- oder einem anderen Vertragsstaat zu profitieren (BGE 141 II 1 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Ist der ursprünglich unfreiwillig arbeitslos gewordene Vertragsausländer 18 Monate arbeitslos geblieben und hat er seinen Anspruch auf Arbeitslosengelder ausgeschöpft, ist praxisgemäss von fehlenden Aussichten auf eine neue Stelle auszugehen (vgl. BGE 147 II 1 E. 2.1.3; Urteile 2C_168/2021 vom 23. November 2021 E. 4.5.1; 2C_755/2019 vom 6. Februar 2020 E. 4.4.1 mit Hinweisen). Mit Art. 61a Abs. 4 AIG sollte diese Praxis zum FZA im nationalen Recht kodifiziert werden (Urteile 2C_16/2023 vom 12. Juni 2024 E. 3.2; 2C_471/2022 vom 20. Dezember 2023 E. 3.4; 2C_168/2021 vom 23. November 2021 E. 4.5.1 mit Hinweisen).”
“6 Anhang I FZA verliert ein Vertragsausländer bei unfreiwilliger Beendigung der Erwerbstätigkeit nicht unmittelbar seinen Arbeitnehmerstatus und damit sein Aufenthaltsrecht. Ein Vertragsausländer kann diesen Status aber verlieren, wenn er entweder (1) freiwillig arbeitslos geworden ist oder (2) aufgrund seines Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass er in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird oder (3) sein Verhalten gesamthaft als rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden muss, da er seine Bewilligung (etwa) gestützt auf eine fiktive bzw. zeitlich kurze Erwerbstätigkeit einzig zum Zweck erworben hat, von günstigeren Sozialleistungen als im Heimat- oder einem anderen Vertragsstaat zu profitieren (BGE 141 II 1 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Ist der ursprünglich unfreiwillig arbeitslos gewordene Vertragsausländer 18 Monate arbeitslos geblieben und hat er seinen Anspruch auf Arbeitslosengelder ausgeschöpft, ist praxisgemäss von fehlenden Aussichten auf eine neue Stelle auszugehen (vgl. BGE 147 II 1 E. 2.1.3; Urteile 2C_755/2019 vom 6. Februar 2020 E. 4.4.1; 2C_390/2013 vom 10. April 2014 E. 4.3). Mit Art. 61a Abs. 4 AIG sollte diese Praxis zum FZA im nationalen Recht kodifiziert werden (vgl. Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007, 3075 Ziff. 6.2.2; vgl. auch Urteil 2C_986/2020 vom 5. November 2021 E. 6.1).”
Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses innerhalb der ersten zwölf Monate besteht zwischen der Beendigung und dem Erlöschen des Aufenthaltsrechts kein Anspruch auf Sozialhilfe (Art. 61a Abs. 3). Bei unfreiwilliger Beendigung nach den ersten zwölf Monaten sieht Art. 61a Abs. 4 vor, dass mit Ablauf der dort genannten Fristen die realen Wiederanstellungschancen als weggefallen gelten, wodurch die Eigenschaft als Arbeitnehmer erlischt.
“L'art. 61a LEI, entré en vigueur le 1er juillet 2018 (RO 2018 733) et qui codifie notamment la jurisprudence précitée, règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, en distinguant selon que celle-ci survient avant la fin des douze premiers mois de séjour (al. 1 à 3) ou après (al. 4) (cf. ATF 147 II 1 consid. 2). Dans la première hypothèse, entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour, aucun droit à l'aide sociale n'est reconnu (art. 61a al. 3 LEI; cf. art. 2 al. 1 par. 2 annexe I ALCP). En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art.”
“4 En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. 5 Les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'accord du 21 juin 1999 entre, d'une part, la Confédération suisse, et, d'autre part, la Communauté européenne et ses Etats membres sur la libre circulation des personnes (ALCP) ou de la convention du 4 janvier 1960 instituant l'Association européenne de libre-échange (convention AELE)." L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2883). L’al. 4 de l'art. 61a LEI pose le principe selon lequel, une fois ces délais expirés, la personne concernée n'a plus de réelles chances d'être engagée et la qualité de travailleur s'éteint (FF 2016 2889).”
Besteht eine dauernde Arbeitsunfähigkeit infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit und besteht deshalb ein Anspruch auf eine Rente einer in der Schweiz zuständigen Versicherungseinrichtung, so ist für das Verbleiberecht nach Art. 61a AIG kein Mindestaufenthalt vorgeschrieben. Voraussetzung ist, dass die unselbständige Erwerbstätigkeit gerade infolge der dauernden Arbeitsunfähigkeit aufgegeben worden ist.
“Si cette incapacité résulte d'un accident du travail ou d'une maladie professionnelle ouvrant droit à une rente entièrement ou partiellement à charge d'une institution de cet Etat, aucune condition de durée de résidence n'est requise. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, en règle générale, l'évaluation de l'incapacité permanente de travail doit se fonder sur l'appréciation de l'Office AI. Si ce dernier atteste d'une capacité d'exercer une activité adaptée, la présomption d'une incapacité de travail permanente est exclue (ATF 146 II 89 consid. 4.5 et 4.6). Le Tribunal fédéral a également jugé que l'art. 4 de l'annexe l ALCP par référence au règlement (CEE) n°1251/70 prévoyait que les travailleurs avaient le droit de rester sur le territoire de I'autre partie contractante s'ils cessaient une activité rémunérée en raison d'une incapacité permanente de travail. Un droit de demeurer en Suisse pour incapacité de travail existait lorsque l'activité salariée a cessé pour cette raison et que le travailleur a encore effectivement ce statut ou dans le délai de six mois prévu aux alinéas 1 (dernière phrase) et 4 (première et deuxième phrases) de l'art. 61a LEI (cf. ATF 141 II 1 consid. 4 ; arrêts du TF 2C_289/2017 du 4 décembre 2017 consid. 4.5.1 et 2C_1026/2018 du 25 février 2021 consid. 4.2.4). L'expression "incapacité permanente de travail" désignait non seulement I'incapacité de travail dans Ie domaine professionnel traditionnel, mais comprenait également les activités raisonnablement exigibles d'un travailleur dans une activité professionnelle alternative (cf. ATF 147 II 35 consid. 4 et 146 II 89 consid. 4). Il en va de même, d'une part, lorsque la capacité de travail résiduelle ne permet plus d'exercer des activités professionnelles équivalentes à une "activité économique qualitativement et quantitativement réelle et effective". D'autre part, un droit de demeurer peut également exister lorsque, même s'il existe hypothétiquement la possibilité d'exercer une véritable activité économique dans un domaine professionnel alternatif, on ne peut (plus) exiger de la personne concernée qu'elle entreprenne une telle activité. Outre l'âge de la personne concernée, il faut également tenir compte de ses perspectives concrètes de reprendre pied sur le marché du travail.”
“61a AIG das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3000 ff., 3054 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts (Art. 61a Abs. 1 und 4 AIG), sofern die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht auf eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität zurückzuführen ist oder sich die Betroffenen auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln demnach nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). 2.4 Bei dauernder Arbeitsunfähigkeit besteht ein bedingungsloses Verbleiberecht, wenn Staatsangehörige der EU oder EFTA wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit dauernd arbeitsunfähig geworden sind und Anspruch auf eine Rente eines schweizerischen Versicherungsträgers haben oder nach zweijährigem ständigem Aufenthalt in der Schweiz aus einem anderen Grund dauerhaft arbeitsunfähig werden (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 bzw. Art. 2 Abs. 1 lit. b der Richtlinie 75/34/EWG; Zünd/Hugi Yar, S. 191 mit Hinweisen). Gemäss den genannten Bestimmungen muss die unselbständige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit gerade "infolge dauernder Arbeitsunfähigkeit" aufgegeben worden sein, was nicht der Fall ist, wenn die Erwerbsaufgabe auf andere Gründe zurückzuführen ist bzw.”
“Più precisamente, il regolamento 1251/70 prevede infatti che ha diritto di rimanere sul territorio di uno Stato membro il lavoratore che, essendo residente senza interruzione sul territorio di tale Stato da più di due anni, cessa di esercitarvi un'attività subordinata a seguito di inabilità permanente al lavoro (art. 2 par. 1 lett. b prima frase), mentre se l'inabilità è dovuta ad infortunio sul lavoro o a malattia professionale che diano diritto ad una pensione interamente o parzialmente a carico di un'istituzione di tale Stato, non è prescritta durata minima di residenza (art. 2 par. 1 lett. b seconda frase; DTF 141 II 1 consid. 4.1; sentenze 2C_905/2020 del 14 gennaio 2021 consid. 3.1 e 2C_439/2018 del 7 maggio 2019 consid. 4.2). In questo contesto, i periodi di disoccupazione involontaria debitamente accertati dal competente ufficio del lavoro e le assenze per malattia o infortunio sono considerati periodo di occupazione ai sensi dell'articolo 2 paragrafo 1 (art. 4 par. 2). 4.4. In vigore dal 1° luglio 2018, l'art. 61a LStrI indica infine che in caso di cessazione involontaria del rapporto di lavoro dopo i primi dodici mesi di soggiorno, il diritto di soggiorno dei cittadini di uno Stato membro dell'UE o dell'AELS titolari di un permesso di dimora si estingue sei mesi dopo la cessazione del rapporto di lavoro mentre, se il versamento dell'indennità di disoccupazione si protrae oltre il termine di sei mesi, il diritto di soggiorno si estingue sei mesi dopo il termine del versamento dell'indennità (art. 61a cpv. 4 LStrI). Quest'ultima norma non si applica però in caso di cessazione del rapporto di lavoro a causa di incapacità temporanea al lavoro dovuta a malattia, infortunio o invalidità e agli stranieri che possono appellarsi al diritto di rimanere conformemente all'accordo sulla libera circolazione delle persone (art. 61a cpv. 5 LStrI). 5. In primo luogo, la ricorrente è dell'avviso che, a differenza di quanto concluso dalla Corte cantonale, un diritto di soggiorno in base all'art. 7 lett. c ALC in relazione con l'art.”
Für die Anwendung von Art. 61a AIG kommt als «Arbeitnehmer» nur wer tatsächliche und effektive Erwerbstätigkeit ausübt in Betracht; rein marginale oder lediglich nebensächliche Tätigkeiten fallen nicht darunter. Art. 61a AIG richtet sich zudem an Personen, die eine Bewilligung zur Ausübung unselbständiger Erwerbstätigkeit erhalten haben.
“Doit être considérée comme un "travailleur" la personne qui accomplit, pendant un certain temps, en faveur d'une autre personne et sous la direction de celle-ci, des prestations en contrepartie desquelles elle touche une rémunération. Cela suppose l'exercice d'activités réelles et effectives, à l'exclusion d'activités tellement réduites qu'elles se présentent comme purement marginales et accessoires (ATF 141 II 1 consid. 2.2.4; arrêt TF 2C_374/2018 du 15 août 2018 consid. 5.3.1 et les références). Aux termes de l'art. 23 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), en relation avec l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP, les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. Depuis le 1er juillet 2018, le régime concernant l’extinction du droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE/AELE est régi par l’art. 61a LEI. Cette disposition prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail (cf. Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi sur les étrangers, in: FF 2016 2835, p. 2882 ss). L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883). Il a la teneur suivante: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour.”
Art. 61a AIG findet nur Anwendung auf Personen, die eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zunächst zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben; er gilt nicht für Aufenthalte, die auf anderen FZA-Grundlagen beruhen.
“1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), en relation avec l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP, les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. Cela ne signifie cependant pas que ces conditions initiales doivent rester remplies de manière ininterrompue; ainsi, une personne qui a obtenu une autorisation de séjour UE/AELE au regard de sa qualité de travailleur, puis qui tombe au chômage involontaire ou se trouve en incapacité temporaire de travail due à une maladie ou à un accident continue à bénéficier de son autorisation et celle-ci peut même, à certaines conditions, être prolongée (cf. arrêt TF 2C_1162/2014 du 8 décembre 2015, consid. 3 et réf. citées). Depuis le 1er juillet 2018, le régime concernant l’extinction du droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE/AELE est régi par l’art. 61a LEI. Cette disposition prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail (cf. Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi sur les étrangers, in: FF 2016 2835, p. 2882 ss). L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883). Il a la teneur suivante: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour.”
“Doit être considérée comme un "travailleur" la personne qui accomplit, pendant un certain temps, en faveur d'une autre personne et sous la direction de celle-ci, des prestations en contrepartie desquelles elle touche une rémunération. Cela suppose l'exercice d'activités réelles et effectives, à l'exclusion d'activités tellement réduites qu'elles se présentent comme purement marginales et accessoires (ATF 141 II 1 consid. 2.2.4; arrêt TF 2C_374/2018 du 15 août 2018 consid. 5.3.1 et les références). Aux termes de l'art. 23 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), en relation avec l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP, les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. Depuis le 1er juillet 2018, le régime concernant l’extinction du droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE/AELE est régi par l’art. 61a LEI. Cette disposition prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail (cf. Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi sur les étrangers, in: FF 2016 2835, p. 2882 ss). L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883). Il a la teneur suivante: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour.”
Art. 61a Abs. 5 AIG stellt klar, dass Abs. 1–4 nicht gelten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit (Krankheit, Unfall, Invalidität) sowie für Personen mit freizügigkeitsrechtlichem Verbleiberecht (FZA/EFTA). Folglich greifen die in Abs. 4 vorgesehenen Erlöschensfristen in diesen Fällen nicht in der dort geregelten Weise.
“1 AIG entspricht gemäss dem Bundesrat im Ergebnis der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach eine Arbeitnehmerin ihre freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verliert, wenn aufgrund ihres Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass sie in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4; vgl. Botschaft, S. 3038 f., 3059 ff. und 3074 f.). Mit der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a AIG ist der Verlust der Stelle infolge Entlassung gemeint (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4; Botschaft, S. 3055 und 3060; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 61a AIG N 6). Art. 61a Abs. 1 AIG gilt nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA-Übereinkommen, SR 0.632.31) berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG).”
“Gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die Anstellung unfreiwillig nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts beendet wird. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosentschädigung ausbezahlt, erlischt das Aufenthaltsrecht gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Die Ordnung von Art. 61a Abs. 4 AIG gilt (soweit hier interessierend) nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG).”
Art. 61a AIG führt seit dem 1. Juli 2018 eine einheitliche Regelung zum Erlöschen des Aufenthaltsrechts für EU-/EFTA‑Staatsangehörige ein. Die Bestimmung gilt nur für Personen, die eine initiale Kurzaufenthalts‑ oder Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben; sie vereinheitlicht insoweit die Rechtslage und stützt sich auf die Änderungen im Gesetzgebungsprozess (vgl. Botschaft des Bundesrats).
“Doit être considérée comme un "travailleur" la personne qui accomplit, pendant un certain temps, en faveur d'une autre personne et sous la direction de celle-ci, des prestations en contrepartie desquelles elle touche une rémunération. Cela suppose l'exercice d'activités réelles et effectives, à l'exclusion d'activités tellement réduites qu'elles se présentent comme purement marginales et accessoires (ATF 141 II 1 consid. 2.2.4; arrêt TF 2C_374/2018 du 15 août 2018 consid. 5.3.1 et les références). Aux termes de l'art. 23 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), en relation avec l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP, les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. Depuis le 1er juillet 2018, le régime concernant l’extinction du droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE/AELE est régi par l’art. 61a LEI. Cette disposition prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail (cf. Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi sur les étrangers, in: FF 2016 2835, p. 2882 ss). L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883). Il a la teneur suivante: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour.”
“4; arrêt TF 2C_374/2018 du 15 août 2018 consid. 5.3.1 et les références). Aux termes de l'art. 23 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), en relation avec l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP, les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. Depuis le 1er juillet 2018, le régime concernant l’extinction du droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE/AELE est régi par l’art. 61a LEI. Cette disposition prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail (cf. Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi sur les étrangers, in: FF 2016 2835, p. 2882 ss). L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883). Il a la teneur suivante: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour. 2 Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois prévu à l'al. 1, le droit de séjour prend fin à l'échéance du versement de ces indemnités. 3 Entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour visée aux al. 1 et 2, aucun droit à l'aide sociale n'est reconnu.”
“1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), en relation avec l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP, les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. Cela ne signifie cependant pas que ces conditions initiales doivent rester remplies de manière ininterrompue; ainsi, une personne qui a obtenu une autorisation de séjour UE/AELE au regard de sa qualité de travailleur, puis qui tombe au chômage involontaire ou se trouve en incapacité temporaire de travail due à une maladie ou à un accident continue à bénéficier de son autorisation et celle-ci peut même, à certaines conditions, être prolongée (cf. arrêt TF 2C_1162/2014 du 8 décembre 2015, consid. 3 et réf. citées). Depuis le 1er juillet 2018, le régime concernant l’extinction du droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE/AELE est régi par l’art. 61a LEI. Cette disposition prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail (cf. Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi sur les étrangers, in: FF 2016 2835, p. 2882 ss). L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883). Il a la teneur suivante: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour.”
Eine Verlängerung des Aufenthaltsrechts nach Art. 61a AIG für «eine Dauer von einem Jahr» kommt nach der Rechtsprechung nur beim ersten Erstreckungsfall zur Anwendung. Liegt bereits eine zweite oder weitere Verlängerung der Bewilligung vor, ist ein Vorbringen zu einer solchen erstmaligen Erstreckung für die Sachverhaltsentscheidung typischerweise prozessrechtlich nicht relevant.
“11) La recourante considère que le TAPI aurait violé son droit d'être entendue en ne traitant pas son grief d'une prolongation de son autorisation de séjour pour une durée d'une année à la suite de la perte du statut du travailleur, sur la base des art. 61a LEI, ainsi que l'art. 6 § 1 Annexe ALCP et de la jurisprudence. a. Le droit d'être entendu garanti par l'art. 29 al. 2 Cst. ne contient pas d’obligation de discuter tous les griefs et moyens de preuve du recourant ; il suffit que le juge discute ceux qui sont pertinents pour l'issue du litige (ATF 141 III 28 consid. 3.2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_24/2017 du 13 décembre 2017 consid. 2.2). b. En l'espèce, l'art. 6 § 1 Annexe ALCP prévoit une telle prolongation lors du premier renouvellement du permis, ce qui n'était pas la situation de la recourante qui en janvier 2019, au moment où elle a perdu son dernier emploi, était déjà dans la seconde prolongation de son permis de séjour. Ce grief n'était donc pas pertinent pour l'issue du litige. On discerne de plus mal ce qu'elle entend tirer de l'art. 61a LEI. Dans ces conditions, le TAPI n'avait pas l'obligation de le discuter plus avant, de sorte qu'il n'a pas violé le droit d'être entendue de la recourante. Cette dernière a au demeurant pu faire valoir pleinement ce grief devant la chambre de céans qui bénéficie du même pouvoir d'examen en fait et en droit que le TAPI. 12) a. L'exécution d'un renvoi n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces État (art. 83 al. 2 LEI). Rien au dossier ne permet de penser que le renvoi de la recourante se heurterait à des obstacles d'ordre technique et s'avérerait ainsi matériellement impossible au sens de l'art. 83 al. 2 LEI ; celle-ci ne fait d'ailleurs pas valoir le contraire. Partant, l'exécution du renvoi s'avère possible. b. L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine ou de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international (art.”
Andauernder oder nahezu durchgehender Bezug von Sozialhilfe kann in der Rechtsprechung als Indiz dafür gewertet werden, dass die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft nicht wiedererlangt wurde. Vor diesem Hintergrund kann die Nichtverlängerung bzw. der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 61a AIG als verhältnismässig erachtet werden.
“Das Verwaltungsgericht hat die Voraussetzungen erläutert, unter welchen Angehörige eines EU-Mitgliedstaats - wie der Beschwerdeführer - Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zwecks Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit haben können (Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA [SR 0.142.112.681] i.V.m. Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 22. Mai 2002 über den freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten, zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation [Verordnung über den freien Personenverkehr, VFP; SR 142.203]). Ferner hat es die gesetzlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend den Widerruf bzw. die Nichtverlängerung von Aufenthaltsbewilligungen EU/EFTA (Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA; Art. 23 Abs. 1 VFP; vgl. u.a. BGE 144 II 121 E. 3.1; 141 II 1 E. 2) und das Erlöschen des Aufenthaltsrechts von EU-Staatsangehörigen (Art. 61a AIG [SR 142.20]; vgl. BGE 147 II 1) dargelegt. Es ist sodann zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführer seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verloren habe, sodass seine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA in Anwendung von Art. 23 Abs. 1 VFP nicht verlängert werden könne. Schliesslich erachtete die Vorinstanz die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung unter Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers sowie insbesondere seiner knapp vierjährigen Sozialhilfeabhängigkeit und seiner Verschuldung (Fr. 100'000.--; Stand: 4. Mai 2022) als verhältnismässig.”
“Il ressort de ce qui précède que l'autorisation de séjour de la recourante a pris fin en application de l'art. 61a LEI, à une date qu'on ne peut toutefois pas déterminer dès lors que l'on ne connait ni l'évolution des rapports de travail avec Dream Net Services SA ni la date de leur cessation. Par ailleurs, faute pour la recourante d'avoir retrouvé une activité effective au sens de la jurisprudence, sa qualité de travailleur s'est éteinte en même temps que son droit de séjour. Son activité actuelle de nettoyeuse exercée depuis le 6 décembre 2018 auprès de G.________ à un taux d'activité très réduit (12 h. 30 par semaine, soit moins de 30%) ne lui garantit en effet pas un salaire suffisant pour être suffisamment autonome. S'agissant des emplois à durée déterminée qu'elle a en parallèle exercés ponctuellement auprès de E.________, on constate que d'une part il s'agit de postes à un taux d'activité très réduit (12 h. par semaine), et que d'autre part ils sont très aléatoires; d'ailleurs, durant la première moitié de l'année 2020, la recourante n'a été mise au bénéfice d'aucun contrat par cette société. Enfin, le fait que la recourante perçoive de manière quasi ininterrompue des prestations d'aide sociale depuis janvier 2018 confirme que son activité professionnelle très réduite ne lui a pas permis de recouvrer la qualité de travailleur.”
Art. 61a Abs. 5 AIG findet keine Anwendung, wenn die Arbeitsunfähigkeit erst nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses eingetreten ist; das aus den nachfolgenden Arztzeugnissen ersichtliche spätere Beginndatum der Arbeitsunfähigkeit begründet nach den zitierten Entscheiden keinen rückwirkenden Anwendungsgrund von Abs. 5.
“En l'espèce, il n'est pas précisé dans l'arrêt attaqué si la recourante a quitté volontairement son dernier emploi ou si elle a été licenciée. Quoi qu'il en soit, la recourante ne peut pas prétendre à un droit de séjour en Suisse découlant de l'art. 6 Annexe I ALCP, cela même en retenant que la recourante aurait été licenciée, ce qui permet l'application d'un régime qui lui est plus favorable. En effet, ayant épuisé son droit aux indemnités de l'assurance-chômage en juillet 2018 et ne travaillant plus depuis la fin du mois de janvier 2019, son droit de séjourner en Suisse a pris fin six mois plus tard, soit à la fin du mois de juin 2019, conformément à l'art. 61a al. 4 LEI. Le régime dérogatoire de l'art. 61a al. 5 LEI n'est en outre pas applicable à la recourante, puisqu'il ressort de l'arrêt entrepris que son incapacité de travail pour cause de maladie a débuté le 15 avril 2019, selon les certificats médicaux produits, soit après la fin de ses rapports de travail.”
“Il n'est pas établi qu'elle aurait exercé une activité lucrative dépendante après la fin de son droit aux indemnités de chômage. Il n'est en outre pas établi que la fin des rapports de travail en 2013 serait due à une incapacité de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité (cf. art. 61a al. 5 LEI). Les certificats médicaux produits par la recourante font état d'une incapacité temporaire de travail du 26 juin au 2 août 2020, soit plusieurs années après la fin des rapports de travail. Il s'ensuit que son droit de séjour en qualité de travailleuse a pris fin six mois après le versement des indemnités de chômage (cf. art. 61a al. 4 LEI), à savoir à la fin du mois de novembre 2015 (elle a perçu les indemnités de chômage jusqu'en mai 2015). Depuis cette date, la recourante ne peut plus prétendre au maintien de son autorisation de séjour en raison de son statut de travailleuse, étant rappelé que son titre de séjour qui mentionne une date de validité au 4 juin 2019 n'a qu'un effet déclaratoire (cf. supra, consid. 2a).”
Ist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit infolge Unfall zurückzuführen, findet Art. 61a Abs. 4 AIG keine Anwendung. Massgeblich ist, dass die Arbeitsunfähigkeit tatsächlich vorübergehend ist und die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit objektiv möglich erscheint (vgl. Art. 6 Abs. 6 bzw. Art. 12 Abs. 6 Anhang I FZA und die dazugehörige Rechtsprechung).
“Per 9. September 2016 wurde der Beschwerdeführer entlassen. Es erfolgte mithin auf diesen Zeitpunkt hin eine unfreiwillige Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach einer Aufenthaltsdauer von mehr als zwölf Monaten im Sinne von Art. 61a Abs. 4 AIG (von einer mehr als zwölfmonatigen [massgeblichen] Aufenthaltsdauer ist auszugehen, weil der Beschwerdeführer schon vor der Anstellung vom 1. Juni bis 9. September 2016 über eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Erwerbstätigkeit verfügte). 6.3. Fraglich und umstritten ist, ob der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA infolge Unfalles vorübergehend arbeitsunfähig war bzw. die Beendigung des Anstellungsverhältnisses im Sinne von Art. 61a Abs. 5 AIG aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Unfalles erfolgte. Gegebenenfalls wäre Art. 61a Abs. 4 AIG im Zusammenhang mit der Beendigung des Anstellungsverhältnisses nicht zur Anwendung gekommen. Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, Art. 61a Abs. 5 AIG und Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA seien im vorliegenden Fall nicht anwendbar. Eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit im Sinne dieser Bestimmungen sei nämlich zu verneinen, wenn die betroffene Person in der Lage sei, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen (vgl. [zu Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA] auch Urteil 2C_1034/2016 vom 13. November 2017 E. 4.3; siehe ferner Urteil 2C_1008/2019 vom 13. März 2020 E. 4.2). Es sei vorliegend nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in der massgebenden Zeitspanne in einem anderen als seinem angestammten Beruf keine zumutbare Arbeit hätte leisten können. Die Vorinstanz leitet daraus und aus dem (unbestrittenen) Umstand, dass der Beschwerdeführer sechs Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggeld mehr hatte, ab, dass die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA entstandene freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft gemäss Art.”
“Mai 2002 (VFP, vormals Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs [VEP]) ausreichend, wenn sie den Betrag übersteigen, der einem schweizerischen Antragsteller oder einer schweizerischen Antragstellerin zum Bezug von Ergänzungsleistungen nach dem Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) berechtigt (vgl. BGE 135 II 265 E. 3.5 ff.). Aufenthaltsbeendende Massnahmen dürfen eingeleitet werden, wenn Ergänzungsleistungen auch tatsächlich bezogen werden (BGE 135 II 265 E. 3.7). 2.1.3 Seit dem 1. Juli 2018 regelt Art. 61a AuG (heute AIG) das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3000 ff., 3054 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG), sofern die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht auf eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität zurückzuführen ist oder sich die Betroffenen auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln demnach nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). 2.1.4 Nach Art. 6 Abs. 6 bzw. Art. 12 Abs. 6 Anhang I FZA darf einer arbeitnehmenden bzw. selbständig erwerbstätigen Person eine (noch) gültige Aufenthaltserlaubnis nicht allein deshalb entzogen werden, weil sie infolge von Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig geworden ist. Dies jedoch nur solange die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit auch objektiv möglich erscheint (vgl. EuGH, 26. Mai 1993, Rs. C-171/91, Rz.”
Fehlen ernsthafte Aussichten auf die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit, kann die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft — und damit der aus ihr abgeleitete Aufenthaltsanspruch — bereits vor Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG vorgesehenen Frist als verloren gelten. Kurzfristige oder marginale Beschäftigungen unmittelbar vor Fristende vermögen in den von der Rechtsprechung behandelten Fällen die Arbeitnehmereigenschaft in der Regel nicht wiederaufleben zu lassen.
“Es habe nicht mehr von ernsthaften Aussichten auf Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit ausgegangen werden können. Zu diesem Schluss gelangte das Bundesgericht unter Berücksichtigung davon, dass das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers lediglich fünf Monate gedauert hatte und dieser bereits zuvor wiederholt und längere Zeit arbeitslos und abwechslungsweise auf Arbeitslosengelder sowie nach der Aussteuerung wiederholt auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen gewesen war (BGr, 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.2 und 4.6). Aus diesem Urteil ergibt sich, dass "die fehlenden ernsthaften Aussichten auf eine neue Stelle", welche die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft erlöschen lassen (vgl. BGE 141 II 1 E. 2.2.1 und oben E. 3.2), nicht ausschliesslich dann anzunehmen sind, wenn die ausländische Person seit 18 Monaten am Stück arbeitslos ist (vgl. zuvor E. 3.3). Vielmehr kann auch die Berücksichtigung von anderen Umständen schon bei kürzerer Arbeitslosigkeit zu diesem Schluss führen. Weiter ergibt sich aus diesem Urteil, dass die Anwendung der Fristen von Art. 61a Abs. 4 AIG dann auf jeden Fall unproblematisch ist, wenn die ausländische Person auch ihre Arbeitnehmereigenschaft aus einer rein freizügigkeitsrechtlichen Sicht zum Zeitpunkt des Fristablaufs bereits verloren hat (vgl. auch Hunziker/Sigerist, Art. 61a N. 36). 4.6 Der vorliegende Fall ist mit der Ausgangslage im Urteil 2C_168/2021 vergleichbar. Das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers bei der C GmbH dauerte nur etwas mehr als sieben Monate (April 2021 bis November 2021, vgl. …). Zuvor war der Beschwerdeführer bereits von Oktober 2019 bis März 2021 und damit während fast eineinhalb Jahren arbeitslos und wurde er von der Arbeitslosenkasse unterstützt. Ab Februar 2022 bezog er Sozialhilfe. Er trat nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses mit der C GmbH keine Arbeitsstelle mehr an, die ihn von neuem als Arbeitnehmer im Sinn von Art. 6 Anhang I FZA hätte erscheinen lassen (vgl. zuvor E. 3.9). Es bestand damit im Mai 2022 keine ernsthafte Aussicht auf eine neue Stelle mehr, womit der Beschwerdeführer seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verloren hat.”
“Dieser Durchschnittslohn liegt zwar etwas über der vom Bundesgericht statuierten Marginalitätsschwelle von Fr. 600.- bis Fr. 800.- (BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 mit Hinweis). Dennoch ist aber mit Blick darauf, dass es sich bei der Tätigkeit vornehmlich um vermittelte und befristete Arbeitseinsätze auf Abruf und im Stundenlohn handelte, die mit einer entsprechenden Unsicherheit einhergehen, nicht von einer echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit, die dem Beschwerdeführer die Arbeitnehmereigenschaft einräumen würde, auszugehen (vgl. BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 – 2. August 2022, 2C_114/2022, E. 7 – 3. Juni 2016, 2C_9872015, E. 6.2). 3.10 Als Zwischenresultat ist damit festzuhalten, dass in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers sechs Monate nach der Beendigung seines letzten relevanten Arbeitsverhältnisses, das heisst am 22. Mai 2022, erloschen ist. 4. 4.1 Der Beschwerdeführer macht nun jedoch geltend, die starre Fristenregelung von Art. 61a Abs. 4 AIG könne vorliegend nicht zur Anwendung gelangen, da sie im Widerspruch zum Freizügigkeitsabkommen stehe. 4.2 Das Bundesgericht hat nach Inkrafttreten von Art. 61a AIG zunächst erwogen, der Gesetzgeber habe mit dieser Norm die ursprüngliche Praxis zum FZA im nationalen Recht kodifiziert (BGE 147 II 1 E. 2.1.4; BGr, 21. August 2020, 2C_519/2020, E. 3.2.3 mit Verweis auf die Botschaft), was auch dessen erklärte Absicht war (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3075 Ziff. 6.2.2). In aktuelleren Entscheiden äusserte sich das Bundesgericht neu etwas zurückhaltender und sprach nur noch davon, dass die Praxis mit Art. 61a AIG kodifiziert werden "sollte" (BGr, 12. Juni 2024, 2C_16/2023, E. 3.2 – 20. Dezember 2023, 2C_471/2022, E. 3.4 – 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.1). 4.3 Im Urteil BGE 147 II 1 (= Pra. 110 [2021] Nr. 127) erwog das Bundesgericht auf entsprechende Rüge hin explizit, dass die Regelung von Art. 61a Abs. 1 AIG, wonach das Aufenthaltsrecht eines EU/EFTA-Aufenthaltsberechtigten mit Kurzaufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses ende, mit dem Freizügigkeitsabkommen vereinbar ist (BGE 147 II 1 E.”
“6 Anhang I FZA (grundsätzlicher Fortbestand der Aufenthaltsbewilligung, sofern die Arbeitslosigkeit unfreiwillig ist) vorgeht (BGE 147 II 1 E. 2.4.2). 4.4 Zur Vereinbarkeit der Fristen gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG, welche bei der unfreiwilligen Beendigung von Arbeitsverhältnissen von ausländischen Personen, die sich seit länger als zwölf Monaten in der Schweiz aufhalten, anwendbar sind, mit dem Freizügigkeitsabkommen (insbesondere Art. 6 Abs. 1 und 6 Anhang I FZA) hat sich das Bundesgericht bislang nicht geäussert. Es hat aber jeweils in Fällen, bei denen der Fristablauf im Sinn von Art. 61a Abs. 4 AIG zu prüfen war, weiterhin auch die Anspruchsgrundlagen des Freizügigkeitsabkommens berücksichtigt (vgl. für eine Übersicht bei Hunziker/Sigerist, Art. 61a N. 42). 4.5 Hervorzuheben ist hierbei das Urteil des Bundesgerichts 2C_168/2021, in welchem es die vom dortigen Beschwerdeführer explizit aufgeworfene Frage der Vereinbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG mit dem Freizügigkeitsabkommen offengelassen hat. Dies begründete es damit, dass in jenem Fall nebst Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG statuierten Frist von nur sechs Monaten (da der Beschwerdeführer darüber hinaus keine Arbeitslosenentschädigungen erhielt) der Beschwerdeführer auch im Sinn der Rechtsprechung zu Art. 6 Anhang I FZA seine Arbeitnehmereigenschaft verloren hatte. Es habe nicht mehr von ernsthaften Aussichten auf Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit ausgegangen werden können. Zu diesem Schluss gelangte das Bundesgericht unter Berücksichtigung davon, dass das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers lediglich fünf Monate gedauert hatte und dieser bereits zuvor wiederholt und längere Zeit arbeitslos und abwechslungsweise auf Arbeitslosengelder sowie nach der Aussteuerung wiederholt auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen gewesen war (BGr, 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.2 und 4.6). Aus diesem Urteil ergibt sich, dass "die fehlenden ernsthaften Aussichten auf eine neue Stelle", welche die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft erlöschen lassen (vgl. BGE 141 II 1 E. 2.2.1 und oben E.”
“Dabei ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer seinen ursprünglichen - der Bewilligungserteilung im Jahr 2013 zu Grunde liegenden - freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmerstatus zwischenzeitlich verloren hat. Konkret ist davon auszugehen, dass dieser spätestens sechs Monate nach seiner Aussteuerung per 24. Mai 2016, mithin am 24. November 2016, nicht mehr bestand (Art. 61a Abs. 4 AIG; vgl. dazu vorne E. 3.2 sowie das Urteil 2C_168/2021 vom 23. November 2021 E. 4.5.1 f. mit Hinweisen). Die (angebliche) aushilfsweise Arbeitstätigkeit ab dem 15. Dezember 2016 vermag hieran nichts zu ändern: Der Schluss der Vorinstanz, die diesbezüglichen Ungereimtheiten würden auf ein fingiertes oder jedenfalls lediglich zur Ermöglichung des Familiennachzugs (der Beschwerdeführerin) eingegangenes Arbeitsverhältnis hinweisen, wird vor Bundesgericht nicht (substantiiert) bestritten. Ohnehin ist nicht ersichtlich, dass die Anstellung als Aushilfe für einen sehr kurzen Zeitraum ab dem 15. Dezember 2016 angesichts der Frühpensionierung per März 2017 geeignet gewesen wäre, die Arbeitnehmereigenschaft zu begründen. 5.2. Fraglich ist somit (nur), ob die per 1. Oktober 2020 aufgenommene Tätigkeit als Kurier- und Warentransport- respektive Taxifahrer die Arbeitnehmereigenschaft im Sinne von Art. 6 Anhang I FZA wieder hat aufleben lassen. Dabei ist das konkrete Arbeitsverhältnis zu beurteilen.”
“Der Beschwerdeführer wurde per 19. November 2018 (angefochtenes Urteil E. 3.3; laut Beschwerdeführer: 30. November 2018) ausgesteuert, da er den Höchstanspruch auf 380 Taggelder der Arbeitslosenversicherung ausgeschöpft hatte. Danach trat er nach dem Gesagten keine Arbeitsstelle mehr an, die ihn von neuem als Arbeitnehmer im Sinne von Art. 6 Anhang I FZA hätte erscheinen lassen. Gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG erlosch sein Aufenthaltsrecht folglich am 19. Mai”
Art. 61a AIG kodifiziert die Rechtsprechung, wonach eine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft dann verloren geht, «wenn aufgrund des Verhaltens des Arbeitnehmers feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass er in absehbarer Zeit eine andere Arbeit findet». In solchen Fällen kann das Aufenthaltsrecht nach Art. 61a AIG erlöschen.
“Gemäss Art. 61a Abs. 4 des Bundesgesetzes über Ausländerinnen und Ausländer über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG, SR 142.20) erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Mit der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a AIG ist der Verlust der Stelle infolge Entlassung gemeint (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4; Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes, in: BBl 2016 S. 3007 [nachfolgend Botschaft], S. 3055 und 3060; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 61a AIG N 6). Mit Art. 61a AIG wurde die Rechtsprechung des Bundesgerichts kodifiziert, wonach ein Arbeitnehmer seinen Arbeitnehmerstatus verliert, wenn aufgrund des Verhaltens des Arbeitnehmers feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass er in absehbarer Zeit eine andere Arbeit findet (vgl. Botschaft, S. 3038, 3059 ff. und 3074 f.; BGE 147 II 1 E. 2.1.4; BGer 2C_519/2020 vom 21. August 2020 E. 3.2.3; VGE VD.2022.2 vom 10. September 2022 E. 2.4.1, VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Das Erlöschen des Aufenthaltsrechts gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG ergibt sich aus dem Verlust der Arbeitnehmereigenschaft (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4 vgl. Botschaft, S. 3038 und 3059 ff.). Die Regelung von Art. 61a Abs. 1 4 AIG entspricht gemäss dem Bundesrat im Ergebnis der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach ein Arbeitnehmer seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verliert, wenn aufgrund seines Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass er in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird (vgl.”
Das Bundesgericht hat Art. 61a Abs. 1 AIG als mit dem Abkommen Schweiz–EFTA/EU (ALCP) vereinbar erachtet. Es beurteilte den hier relevanten Fall als unter Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I ALCP fallend und nicht als unter Art. 6 Abs. 6 Anhang I ALCP; zugleich liess es offen, ob die Vereinbarkeit von Art. 61a Abs. 1 AIG mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I ALCP in einem bestimmten Detailpunkt gegeben ist (nicht entscheidend).
“Dans l’arrêt 2C_853/2019 du 19 janvier 2021 précité (cf. supra consid. 3c/bb), le Tribunal fédéral a jugé que l’art. 61a al. 1 LEI, en tant qu'il prévoit que le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE ou de l’AELE titulaires d’une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci ont duré moins de douze mois, est compatible avec l’ALCP. En effet, le cas visé par l'art. 61a al. 1 LEI relève de l'art. 2 par.1 sous-par. 2 Annexe I ALCP et non de l'art. 6 par. 6 Annexe I ALCP. Le Tribunal fédéral a toutefois précisé que la compatibilité de l’art. 61a al. 1 LEI avec l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 Annexe I ALCP sur un point déterminé pouvait néanmoins rester ouverte, n’étant pas déterminante en l’occurrence (consid. 2.4.4).”
Seit dem 1. Juli 2018 regelt Art. 61a AIG einheitlich das Erlöschen des Aufenthaltsrechts nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Bestimmung kodifiziert damit vorherige FZA-Rechtsprechung.
“Der Bundesrat hat per 1. Juli 2018 die Änderung des Ausländer-gesetzes vom 16. Dezember 2016 in Kraft gesetzt (AS 2018 733, 737). Seither regelt Art. 61a AIG in Ausführung des FZA das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wird (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3007 ff., 3054 f.). Da das Verfahren auf Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers mit dem Schreiben des kantonalen Migrationsamtes vom 15. Oktober 2018 eingeleitet wurde (vgl. Sachverhalt lit. A), kommt vorliegend Art. 61a AIG in intertemporalrechtlicher Hinsicht zur Anwendung (vgl. Art. 126 Abs. 1 AIG).”
“Depuis le 1er juillet 2018, la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration comporte un nouvel art. 61a LEI qui règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse (RO 2018 733). Cette disposition, qui codifie la jurisprudence (cf. arrêt 2C_519/2020 du 21 août 2020 consid. 3.2.3), prévoit: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour. 2 Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois prévu à l'al. 1, le droit de séjour prend fin à l'échéance du versement de ces indemnités. 3 Entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour visée aux al.”
Art. 61a Abs. 5 AIG bewirkt nicht ein automatisches Erlöschen der Aufenthaltsberechtigung bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit, Unfall oder Invalidität. Solange eine Wiedereingliederung nach Genesung objektiv in absehbarer Zeit möglich erscheint, bleibt die Bewilligung geschützt. Die Rechtsprechung stellt jedoch klar, dass die Arbeitnehmereigenschaft — entsprechend der Auslegung von Art. 61a Abs. 4 — erlöschen kann, wenn nach Wegfall der Arbeitsunfähigkeit trotz wiedererlangter Fähigkeit während sechs Monaten keine tatsächliche Wiederaufnahme einer angepassten Erwerbstätigkeit erfolgt.
“En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art. 61a al. 4 LEI). D'après l'art. 61a al. 5 LEI, les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP ou de la convention AELE. Il est justifié que l'autorisation de séjour UE/AELE d'un travailleur ayant perdu temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident ne s'éteigne pas sans autre à l'expiration du délai de l'art. 61a al. 4 LEI (cf. art. 6 al. 6 annexe I ALCP cité supra consid. 5.3; cf. arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1). La jurisprudence a toutefois précisé que l'art. 61a al. 5 LEI ne peut pas avoir pour conséquence qu'un travailleur dont les rapports de travail prennent fin en raison d'une incapacité de travail temporaire consécutive à un accident conserve sans restriction sa qualité de travailleur salarié après l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI. Ainsi, il convient de retenir, par analogie avec l'art. 61a al. 4 LEI, que lorsqu'un travailleur perd temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident, la qualité de travailleur salarié au sens du droit de la libre circulation s'éteint si, à l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI, l'intéressé, bien qu'ayant recouvré la capacité d'exercer une activité lucrative adaptée, n'entreprend pas une telle activité pendant six mois (arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1).”
“61a AuG (heute AIG) das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3000 ff., 3054 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG), sofern die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht auf eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität zurückzuführen ist oder sich die Betroffenen auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln demnach nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). 3.1.4 Nach Art. 6 Abs. 6 bzw. Art. 12 Abs. 6 Anhang I FZA darf einer arbeitnehmenden bzw. selbständig erwerbstätigen Person eine (noch) gültige Aufenthaltserlaubnis nicht allein deshalb entzogen werden, weil sie infolge von Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig geworden ist. Dies jedoch nur solange die Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit in absehbarer Zeit auch objektiv möglich erscheint (vgl. EuGH, 26. Mai 1993, Rs. C-171/91, Rz. 14; "objektiv unmöglich ist, Arbeit zu erhalten"). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung geht davon aus, dass die Arbeitnehmereigenschaft spätestens nach 18 Monaten (BGr, 10. April 2014, 2C_390/2013, E. 4.3; Andreas Zünd/Thomas Hugi Yar, Staatliche Leistungen und Aufenthaltsbeendigung unter dem FZA in: Astrid Epiney/Teresia Gordzielik [Hrsg.”
Art. 61a Abs. 5 AIG stellt klar, dass die Absätze 1–4 nicht gelten, wenn das Arbeitsverhältnis wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität endet, sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem Freizügigkeitsabkommen (FZA) berufen können.
“1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. L'art. 61a de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI; RS 142.20), qui règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (al. 4). L'art. 61a al. 5 LEI précise que ce qui précède ne s'applique pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP.”
“4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail (1ère phrase). Si le versement d’indemnités de chômage perdure à l’échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l’échéance du versement de ces indemnités (2ème phrase). Cette disposition ne conduit pas à une solution moins favorable pour la personne en cause que celle prévue à l’art. 6 par. 1 annexe I ALCP pour la personne qui se trouve dans une situation de chômage involontaire depuis plus de douze mois consécutifs et qui possède encore la qualité de travailleur (Secrétariat d’Etat aux migrations [SEM] Directives et commentaires concernant l'ordonnance sur la libre circulation des personnes [Directives OLCP], état au 1er janvier 2024, ch. 4.6; v. en outre arrêt TF 2C_755/2019 du 6 février 2020 consid. 4.4.1). L’art. 61a al. 5 LEI précise que cet alinéa ne s’applique pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d’une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d’accident ou d’invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d’un droit de demeurer en vertu de l’ALCP. Cette disposition a été jugée compatible avec l'ALCP (ATF 147 II 1 consid. 2.4.4 p. 12). Par ailleurs, aux termes de l'art. 23 al. 1 de l’ordonnance du 22 mai 2002 sur l'introduction progressive de la libre circulation des personnes entre, d'une part, la Confédération suisse et, d'autre part, l'Union européenne et ses Etats membres, ainsi qu'entre les Etats membres de l'Association européenne de libre-échange (OLCP; RS 142.203), les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies.”
“Gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die Anstellung unfreiwillig nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts beendet wird. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosentschädigung ausbezahlt, erlischt das Aufenthaltsrecht gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Die Ordnung von Art. 61a Abs. 4 AIG gilt (soweit hier interessierend) nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG).”
“Nach Art. 61a Abs. 4 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG; SR 142.20; in der Fassung vom 1. Dezember 2019) erlischt bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Die Absätze 1-4 gelten nach Art. 61a Abs. 5 AIG nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht berufen können (vgl. BGE 147 II 1 E. 2, Urteil 2C_167/2018 vom 9. August 2018 E. 2).”
Die in Art. 61a Abs. 1 genannte Sechsmonatsfrist bezieht sich auf die unfreiwillige Beendigung der Erwerbstätigkeit, wenn diese vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts eintritt. Die Regelung beruht auf der Übernahme bzw. Auslegung der einschlägigen FZA-/ALCP-Bestimmungen (vgl. Erwägungen und die zitierte Rechtsprechung in der Quelle).
“(6) Le titre de séjour en cours de validité ne peut être retiré au travailleur salarié du seul fait qu’il n’occupe plus d’emploi, soit que l’intéressé ait été frappé d’une incapacité temporaire de travail résultant d’une maladie ou d’un accident, soit qu’il se trouve en situation de chômage involontaire dûment constatée par le bureau de main-d’œuvre compétent. (7) L’accomplissement des formalités relatives à l’obtention du titre de séjour ne peut faire obstacle à la mise en exécution immédiate des contrats de travail conclus par les requérants." Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la seule interprétation donnant un sens à l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 Annexe I ALCP est que celui-ci concerne tous les ressortissants d'une partie contractante qui travaillent effectivement moins d'une année dans une autre partie contractante quel que soit le titre de séjour qu'ils possèdent et quelle que soit la durée du contrat de travail initialement prévue (TF 2C_853/2019 du 19 janvier 2021 consid. 2.4.1). Ainsi, cette disposition est considérée comme une lex specialis par rapport à l'art. 6 par. 6 Annexe I ALCP. De la sorte, le Conseil fédéral a proposé l'art. 61a al. 1 LEI qui se base sur le délai minimum prévu à l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 Annexe I ALCP en mentionnant que le droit de séjour des titulaires d'une autorisation de courte durée UE/AELE ou de séjour UE/AELE prend fin six mois après la cessation involontaire de leur activité lucrative, lorsque celle-ci cesse avant la fin des douze premiers mois de séjour (TF 2C_853/2019 précité consid. 2.4.2 et les références citées).”
Das Fortbestehen der Aufenthaltsberechtigung nach Art. 61a Abs. 4 AIG richtet sich nach der tatsächlichen Auszahlung von Arbeitslosenentschädigungen; eine bloss bestehende Anspruchsberechtigung genügt dafür nicht.
“Dezember 2021, VB.2021.00430, E. 3.4). Im vorliegenden Fall wäre es für den Beschwerdeführer möglich gewesen ein allfälliges Kündigungsschreiben oder die Aufhebungsvereinbarung, ein Arbeitszeugnis oder eine Bestätigung des damaligen Arbeitgebers, aus dem der Kündigungsgrund hervorgeht, einzureichen. Dies unterliess er jedoch trotz Wissen um die Relevanz dieser Frage. Folglich ist nicht von einer krankheitsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszugehen und Art. 61a Abs. 5 AIG gelangt im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung. 3.8 Dem Beschwerdeführer wurde nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der C GmbH am 22. November 2021 keine Arbeitslosenentschädigung mehr ausbezahlt. Dies scheint teilweise durch den Bezug von Taggeldern bei einer früheren Arbeitslosigkeit und weiterlaufender Rahmenfrist sowie teilweise durch Einstelltage begründet zu sein. Wie es sich damit genau verhält, kann vorliegend jedoch offenbleiben, da der Aufschub des Erlöschens des Aufenthaltsrechts nach Art. 61a Abs. 4 AIG allein von der Zahlung von Arbeitslosenentschädigungen und nicht von der Anspruchsberechtigung abhängt. Angesichts des klaren Wortlauts dieser Norm besteht kein Raum für eine andere Auslegung. Entsprechend erlosch das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers bereits mit Ablauf der Sechsmonatsfrist nach Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG. 3.9 Zwar hat der Beschwerdeführer auch nach dem November 2021 vereinzelt wieder gearbeitet und an Arbeitsvermittlungsprogrammen teilgenommen. Hierbei verdiente er im März 2022 Fr. 893.50, im April 2022 Fr. 2'473.85, im Juli 2022 Fr. 573.25 und im August 2022 Fr. 2'014.90 (zum August 2022 auch …), was im Monatsschnitt von März bis August 2022 Fr. 992.60 ergibt. Dieser Durchschnittslohn liegt zwar etwas über der vom Bundesgericht statuierten Marginalitätsschwelle von Fr. 600.- bis Fr. 800.- (BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 mit Hinweis). Dennoch ist aber mit Blick darauf, dass es sich bei der Tätigkeit vornehmlich um vermittelte und befristete Arbeitseinsätze auf Abruf und im Stundenlohn handelte, die mit einer entsprechenden Unsicherheit einhergehen, nicht von einer echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit, die dem Beschwerdeführer die Arbeitnehmereigenschaft einräumen würde, auszugehen (vgl.”
“Die Beurteilung, ob eine solche besteht, muss sich auf objektive Kriterien stützen und – in einer Gesamtbewertung – allen Umständen Rechnung tragen, welche die Art der Tätigkeit und des fraglichen Arbeitsverhältnisses betreffen (zum Ganzen BGE 141 II 1 E. 2.2.4 mit Hinweisen). 3.2 Die Bewilligung wird grundsätzlich automatisch um mindestens fünf Jahre verlängert und darf der arbeitnehmenden Person nicht allein deshalb entzogen werden, weil diese infolge von Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig oder unfreiwillig arbeitslos geworden ist und keine Beschäftigung mehr hat, falls das zuständige Arbeitsamt dies ordnungsgemäss bestätigt (Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA). Im Fall einer unverschuldeten Entlassung nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats vielmehr erst sechs Monate nach der Beendigung; wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 4 AIG). Ist die Beendigung des Anstellungsverhältnisses der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit der betroffenen Person geschuldet (Art. 61a Abs. 5 AIG e contrario), verliert diese ihren freizügigkeitsrechtlichen Status als unselbständig erwerbstätige Person sodann, wenn aufgrund ihres Verhaltens feststeht, dass für sie keinerlei (ernsthafte) Aussichten mehr darauf bestehen, in absehbarer Zeit eine andere feste Arbeit zu finden (BGE 141 II 1 E. 2.2.1). 3.3 Erfüllen Stellensuchende, die Staatsangehörige eines EU-Mitgliedstaats sind, die Arbeitnehmereigenschaft nicht mehr, können sie von der Sozialhilfe ausgeschlossen werden (Art. 2 Abs. 1 Unterabsatz 2 letzter Satz Anhang I FZA in Verbindung mit Art. 18 Abs. 2 der Verordnung vom 22. Mai 2002 über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs [VEP, SR. 142.203]). Reichen die finanziellen Mittel für den Lebensunterhalt nicht aus und beantragen diese Personen Sozialhilfe, kann ihnen die Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert werden (vgl.”
Wird trotz Kenntnis der Relevanz nicht ein allfälliges Kündigungsschreiben, eine Aufhebungsvereinbarung, ein Arbeitszeugnis oder eine Arbeitgeberbestätigung eingereicht, kann die Behörde mangels Mitwirkung (vgl. Art. 90 AIG) davon absehen, eine krankheitsbedingte Beendigung des Arbeitsverhältnisses anzunehmen. In einem solchen Fall findet Art. 61a Abs. 5 AIG keine Anwendung.
“Sachverhalt möglichst zuverlässig abklären müssen. Er wird jedoch durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert (Art. 90 AIG). Diese kommt naturgemäss bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben werden können (VGr, 21. März 2024, VB.2023.00459, E. 3.3, und 9. Dezember 2021, VB.2021.00430, E. 3.4). Im vorliegenden Fall wäre es für den Beschwerdeführer möglich gewesen ein allfälliges Kündigungsschreiben oder die Aufhebungsvereinbarung, ein Arbeitszeugnis oder eine Bestätigung des damaligen Arbeitgebers, aus dem der Kündigungsgrund hervorgeht, einzureichen. Dies unterliess er jedoch trotz Wissen um die Relevanz dieser Frage. Folglich ist nicht von einer krankheitsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszugehen und Art. 61a Abs. 5 AIG gelangt im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung. 3.8 Dem Beschwerdeführer wurde nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der C GmbH am 22. November 2021 keine Arbeitslosenentschädigung mehr ausbezahlt. Dies scheint teilweise durch den Bezug von Taggeldern bei einer früheren Arbeitslosigkeit und weiterlaufender Rahmenfrist sowie teilweise durch Einstelltage begründet zu sein. Wie es sich damit genau verhält, kann vorliegend jedoch offenbleiben, da der Aufschub des Erlöschens des Aufenthaltsrechts nach Art. 61a Abs. 4 AIG allein von der Zahlung von Arbeitslosenentschädigungen und nicht von der Anspruchsberechtigung abhängt. Angesichts des klaren Wortlauts dieser Norm besteht kein Raum für eine andere Auslegung. Entsprechend erlosch das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers bereits mit Ablauf der Sechsmonatsfrist nach Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG. 3.9 Zwar hat der Beschwerdeführer auch nach dem November 2021 vereinzelt wieder gearbeitet und an Arbeitsvermittlungsprogrammen teilgenommen.”
“Sachverhalt möglichst zuverlässig abklären müssen. Er wird jedoch durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert (Art. 90 AIG). Diese kommt naturgemäss bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben werden können (VGr, 21. März 2024, VB.2023.00459, E. 3.3, und 9. Dezember 2021, VB.2021.00430, E. 3.4). Im vorliegenden Fall wäre es für den Beschwerdeführer möglich gewesen ein allfälliges Kündigungsschreiben oder die Aufhebungsvereinbarung, ein Arbeitszeugnis oder eine Bestätigung des damaligen Arbeitgebers, aus dem der Kündigungsgrund hervorgeht, einzureichen. Dies unterliess er jedoch trotz Wissen um die Relevanz dieser Frage. Folglich ist nicht von einer krankheitsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses auszugehen und Art. 61a Abs. 5 AIG gelangt im vorliegenden Fall nicht zur Anwendung. 3.8 Dem Beschwerdeführer wurde nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der C GmbH am 22. November 2021 keine Arbeitslosenentschädigung mehr ausbezahlt. Dies scheint teilweise durch den Bezug von Taggeldern bei einer früheren Arbeitslosigkeit und weiterlaufender Rahmenfrist sowie teilweise durch Einstelltage begründet zu sein. Wie es sich damit genau verhält, kann vorliegend jedoch offenbleiben, da der Aufschub des Erlöschens des Aufenthaltsrechts nach Art. 61a Abs. 4 AIG allein von der Zahlung von Arbeitslosenentschädigungen und nicht von der Anspruchsberechtigung abhängt. Angesichts des klaren Wortlauts dieser Norm besteht kein Raum für eine andere Auslegung. Entsprechend erlosch das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers bereits mit Ablauf der Sechsmonatsfrist nach Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG. 3.9 Zwar hat der Beschwerdeführer auch nach dem November 2021 vereinzelt wieder gearbeitet und an Arbeitsvermittlungsprogrammen teilgenommen.”
Art. 61a Abs. 5 AIG stellt klar, dass die Folgen von Art. 61a Abs. 1–4 AIG nicht eintreten, wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit (Krankheit, Unfall, Invalidität) beendet wurde. Nach dem Freizügigkeitsabkommen darf eine gültige Aufenthaltserlaubnis nicht allein deshalb entzogen werden, weil die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer infolge Krankheit oder Unfall vorübergehend keine Beschäftigung mehr ausübt.
“Nach Art. 61a Abs. 4 AIG erlischt bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Die Absätze 1-4 gelten nach Art. 61a Abs. 5 AIG nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem EFTA-Übereinkommen berufen können. Nach dem Freizügigkeitsabkommen darf eine gültige Aufenthaltserlaubnis nicht allein deshalb entzogen werden, weil die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer keine Beschäftigung mehr hat, entweder weil sie bzw. er infolge Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig ist oder weil sie bzw. er unfreiwillig arbeitslos geworden ist, sofern letzteres vom zuständigen Arbeitsamt ordnungsgemäss bestätigt wird (Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA). Die vom zuständigen Arbeitsamt ordnungsgemäss bestätigten Zeiten unfreiwilliger Arbeitslosigkeit und die Abwesenheiten infolge Krankheit oder Unfall gelten als Beschäftigungszeiten (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA i.V.m. Art. 4 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1251/70 EWG vom 29. Juni 1970 über das Recht der Arbeitnehmer, nach Beendigung einer Beschäftigung im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats zu verbleiben [Verordnung Nr.”
“1 Satz 2 AIG bestimmt insofern, dass das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung bereits sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AIG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG). Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG). Die Ordnung von Art. 61a Abs. 1–4 AIG gilt nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht (vgl. Art. 4 Anhang I FZA) berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG). 3.1.4 Nach Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über den freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten, zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich sowie unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation vom 22. Mai 2002 (Verordnung über den freien Personenverkehr [VFP]) und Art. 62 Abs. 1 lit. d AIG kann eine Aufenthaltsbewilligung sodann unter anderem widerrufen oder nicht mehr verlängert werden, wenn eine mit der Verfügung verbundene Bedingung nicht (mehr) eingehalten wird. Als Bedingung im vorgenannten Sinn gilt auch der Aufenthaltszweck, wie er gemäss Art. 33 Abs. 2 AIG mit jeder Aufenthaltsbewilligung verbunden wird (Silvia Hunziker in: Martin Caroni/Thomas Gächter/Daniela Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG], Bern 2010, Art. 62 N. 43; VGr, 22. August 2019, VB.2019.00381, E. 2). Der Verlust der Arbeitnehmereigenschaft bzw. die Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit führt damit in der Regel zum Verlust der darauf basierenden freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsrechte, insbesondere wenn die betroffene Person in der Folge von der Sozialhilfe oder mit Ergänzungsleistungen unterstützt werden muss und somit auch freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsansprüche im Sinn von Art.”
“1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. L'art. 61a de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI; RS 142.20), qui règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (al. 4). L'art. 61a al. 5 LEI précise que ce qui précède ne s'applique pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP.”
“Januar 2018 begründete Rechtsprechung zum Verlust des freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruchs bestimmte, dass von fehlenden Aussichten auf eine neue Stelle auszugehen ist, wenn eine ursprünglich unfreiwillig arbeitslos gewordene ausländische Person 18 Monate arbeitslos geblieben ist und sie ihren Anspruch auf Arbeitslosengelder ausgeschöpft hat (vgl. BGE 147 II 1 E. 2.1.3; BGr, 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.1; beide mit Verweis auf BGr, 10. April 2014, 2C_390/2013, E. 4.3). Art. 61a Abs. 4 AIG sieht nun vor, dass bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts das Aufenthaltsrecht der ausländischen Person mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt (Satz 1). Wenn nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigungen ausbezahlt werden, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung (Satz 2). Diese Regelung gelangt jedoch nicht zur Anwendung, wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität beendet wurde (Art. 61a Abs. 5 AIG). 3.4 Bei dauernder Arbeitsunfähigkeit besteht ein bedingungsloses Verbleiberecht, wenn Staatsangehörige der EU oder EFTA wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit dauernd arbeitsunfähig geworden sind und Anspruch auf eine Rente eines schweizerischen Versicherungsträgers haben oder nach zweijährigem ständigem Aufenthalt in der Schweiz aus einem anderen Grund dauerhaft arbeitsunfähig werden (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 bzw. Art. 2 Abs. 1 lit. b der Richtlinie 75/34/EWG). Gemäss den genannten Bestimmungen muss die unselbständige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit gerade "infolge dauernder Arbeitsunfähigkeit" aufgegeben worden sein, was nicht der Fall ist, wenn die Erwerbsaufgabe auf andere Gründe zurückzuführen ist bzw. der Arbeitnehmerstatus bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bereits entfallen war (vgl. BGE 141 II 1 E. 4.2.3). In Analogie zum Sozialversicherungsrecht liegt eine derartige "dauernde Arbeitsunfähigkeit" erst vor, wenn gesundheitliche Gründe die Aufnahme auch einer angepassten Tätigkeit ausserhalb des angestammten Berufsumfelds dauerhaft verhindern und in diesem Sinn eine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt (BGE 146 II 89 E.”
Art. 61a Abs. 5 AIG führt dazu, dass Abs. 1–4 nicht zur Anwendung kommen, wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit (Krankheit, Unfall, Invalidität) beendet wird oder der Arbeitnehmer nach der unfreiwilligen Beendigung vorübergehend arbeitsunfähig ist. In solchen Fällen wird in der Praxis angenommen, dass das Aufenthaltsrecht — in analoger Anwendung von Art. 61a Abs. 4 — sechs Monate nach dem Ende der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit oder sechs Monate nach dem Ende des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung erlischt, sofern die betroffene Person keine zumutbare Erwerbstätigkeit ausüben kann.
“61a LEI, entré en vigueur le 1er juillet 2018 (RO 2018 733) et qui codifie notamment la jurisprudence précitée, règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, en distinguant selon que celle-ci survient avant la fin des douze premiers mois de séjour (al. 1 à 3) ou après (al. 4) (cf. ATF 147 II 1 consid. 2). Dans la première hypothèse, entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour, aucun droit à l'aide sociale n'est reconnu (art. 61a al. 3 LEI; cf. art. 2 al. 1 par. 2 annexe I ALCP). En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art. 61a al. 4 LEI). D'après l'art. 61a al. 5 LEI, les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP ou de la convention AELE. Il est justifié que l'autorisation de séjour UE/AELE d'un travailleur ayant perdu temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident ne s'éteigne pas sans autre à l'expiration du délai de l'art. 61a al. 4 LEI (cf. art. 6 al. 6 annexe I ALCP cité supra consid. 5.3; cf. arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1). La jurisprudence a toutefois précisé que l'art. 61a al. 5 LEI ne peut pas avoir pour conséquence qu'un travailleur dont les rapports de travail prennent fin en raison d'une incapacité de travail temporaire consécutive à un accident conserve sans restriction sa qualité de travailleur salarié après l'expiration du délai prévu à l'art.”
“Die Absätze 1 4 von Art. 61a AIG gelten nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA-Übereinkommen, SR 0.632.31) berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Wenn es dem Ausländer aufgrund der Beeinträchtigung seiner Gesundheit sowohl im bisherigen Beruf als auch in einer angepassten Tätigkeit nicht möglich ist, zumutbare Arbeit zu leisten, ist bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Krankheit oder Unfall nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts davon auszugehen, dass er seine Arbeitnehmereigenschaft und damit sein Aufenthaltsrecht in analoger Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach dem Ende der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit oder dem Ende der Arbeitslosenentschädigung verliert. Das Gleiche muss gelten, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwar nicht aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall erfolgt, der Arbeitnehmer aber nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig ist (vgl. VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Falls es dem im bisherigen Beruf arbeitsunfähigen Ausländer möglich ist, in einer angepassten Tätigkeit zumutbare Arbeit zu leisten, verliert er seine Arbeitnehmereigenschaft in analoger Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG statuierten Fristen trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt (vgl. BGer 2C_986/2020 vom 5. November 2021 E. 6.4.1).”
“Gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn die Anstellung unfreiwillig nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts beendet wird. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosentschädigung ausbezahlt, erlischt das Aufenthaltsrecht gemäss Art. 61a Abs. 4 Satz 2 AIG sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Die Ordnung von Art. 61a Abs. 4 AIG gilt (soweit hier interessierend) nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität und auch nicht für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA berufen können (vgl. Art. 61a Abs. 5 AIG).”
Nach BGE 147 II 1 bestätigt der Gerichtshof, dass das Abkommen einen Verbleib von mindestens sechs Monaten nach dem Ende einer Erwerbstätigkeit von weniger als einem Jahr vorsieht (Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I ALCP) und dass Art. 61a Abs. 1 AIG damit vereinbar ist. Das Bundesgericht stellt jedoch fest, dass die konventionelle Regelung nur auf die Dauer der Erwerbstätigkeit abstellt und nicht ausdrücklich verlangt, dass die unterjährige Beschäftigung in der ersten Aufenthaltsjahr stattgefunden haben muss; in der entschiedenen Sache fielen die betreffenden Zeiträume zusammen, sodass die Frage auf diesem Punkt offenbleiben kann.
“1 LEI, en tant qu'il prévoit que le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci ont duré moins de douze mois, est compatible avec l'Accord. En effet, le cas visé par l'art. 61a al. 1 LEI relève de l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 annexe I ALCP et non de l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP. Cela étant, le Tribunal fédéral constate que, selon l'art. 61a al. 1 LEI, l'autorisation de séjour UE/AELE prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour. Pour sa part, l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 annexe I ALCP indique que les ressortissants des parties contractantes ont le droit de rester au moins six mois sur le territoire d'une partie contractante après la fin d'un emploi d'une durée inférieure à un an. Cette disposition fait uniquement référence à la durée de l'activité lucrative; elle ne précise pas que l'emploi de moins d'une année doit s'être déroulé durant la première année du séjour. La question de la compatibilité de l'art. 61a al. 1 LEI avec la disposition conventionnelle sur ce point peut néanmoins rester ouverte. En effet, in casu, les deux périodes se confondent, le recourant ayant travaillé moins de douze mois durant la première année de son séjour dans notre pays.”
“Il découle de ce qui précède que l'art. 61a al. 1 LEI, en tant qu'il prévoit que le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci ont duré moins de douze mois, est compatible avec l'Accord. En effet, le cas visé par l'art. 61a al. 1 LEI relève de l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 annexe I ALCP et non de l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP. Cela étant, le Tribunal fédéral constate que, selon l'art. 61a al. 1 LEI, l'autorisation de séjour UE/AELE prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour. Pour sa part, l'art. 2 par. 1 sous-par. 2 annexe I ALCP indique que les ressortissants des parties contractantes ont le droit de rester au moins six mois sur le territoire d'une partie contractante après la fin d'un emploi d'une durée inférieure à un an. Cette disposition fait uniquement référence à la durée de l'activité lucrative; elle ne précise pas que l'emploi de moins d'une année doit s'être déroulé durant la première année du séjour.”
Die Sechsmonatsfrist beginnt jeweils mit der Beendigung desjenigen Arbeitsverhältnisses, das die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft begründet hat. Bei mehreren unabhängigen Beschäftigungen ist die Frist auf das jeweilige Arbeitsverhältnis getrennt zu beziehen.
“Wie vorstehend festgestellt worden ist (vgl. dazu E. 3.1.3), ist davon auszugehen, dass die Rekurrentin in der Zeit vom 1. August 2020 bis am 11. April 2021 arbeitsfähig gewesen ist, und hat ihre kurze Tätigkeit bei der C____ keine Arbeitnehmereigenschaft im freizügigkeitsrechtlichen Sinn begründet. Selbst wenn die Rekurrentin aufgrund ihrer Tätigkeit im B____ als Arbeitnehmerin im freizügigkeitsrechtlichen Sinn zu qualifizieren gewesen wäre, hätte sie die Arbeitnehmereigenschaft folglich in Anwendung von Art. 61a Abs. 1 AIG sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses betreffend die Tätigkeit im B____ und damit am 12. Februar 2021 wieder verloren.”
Voraussetzung für ein Verbleiberecht nach Art. 61a Abs. 5 AIG (i.V.m. Art. 4 Anhang I ALCP) ist, dass zum Zeitpunkt des Eintritts der dauerhaften Invalidität/dauernden Erwerbsunfähigkeit die betreffende Person noch tatsächlich den Arbeitnehmerstatus innehatte und diesen Status infolge der dauerhaften Erwerbsunfähigkeit verloren hat.
“Par ailleurs, le Tribunal fédéral a considéré qu'une activité à taux partiel donnant lieu à un salaire mensuel d'environ 600 à 800 francs apparaissait tellement réduite et peu rémunératrice qu'elle devait être tenue pour marginale et accessoire (arrêt du TF 2C_1137/2014 du 6 août 2015 consid. 4.3 et 4.4; voir aussi Gregor T. Chatton, Die Arbeitnehmereigenschaft gemäss Freizügigkeitsabkommen - eine Bestandesaufnahme, in: Migrationsrecht in der Europäischen Union und im Verhältnis Schweiz - EU [Achermann / Epiney / Gnädinger (éd.)], 2018, p. 17 ss, p. 37 ss). 6.5 L'art. 61a al. 4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. L'art. 61a al. 5 LEI précise que ce qui précède ne s'applique pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP (cf. arrêt du TF 2C_625/2022 du 4 octobre 2022 consid. 4.4). 7.7.1 Comme déjà exposé ci-avant, le droit de demeurer est régi par l'art. 4 Annexe I ALCP, qui renvoie notamment au règlement (CEE) 1251/70. Ce droit constitue une garantie spéciale par rapport au droit de séjour des personnes n'exerçant pas d'activité économique fondé sur les art. 6 ALCP et 24 Annexe I ALCP. Pour pouvoir prétendre à demeurer en Suisse sur la base de l'art. 4 Annexe I ALCP, il est indispensable qu'au moment où survient l'incapacité permanente de travail, le travailleur ait encore effectivement ce statut et que celui-ci ait ainsi été perdu pour cette raison (ATF 147 II 1 consid. et 141 II 1 consid. 4 ; cf. arrêt du TF 2C_1026/2018 du 25 février 2021 consid.”
“Par ailleurs, le Tribunal fédéral a considéré qu'une activité à taux partiel donnant lieu à un salaire mensuel d'environ 600 à 800 francs apparaissait tellement réduite et peu rémunératrice qu'elle devait être tenue pour marginale et accessoire (arrêt du TF 2C_1137/2014 du 6 août 2015 consid. 4.3 et 4.4; voir aussi Gregor T. Chatton, Die Arbeitnehmereigenschaft gemäss Freizügigkeitsabkommen - eine Bestandesaufnahme, in: Migrationsrecht in der Europäischen Union und im Verhältnis Schweiz - EU [Achermann / Epiney / Gnädinger (éd.)], 2018, p. 17 ss, p. 37 ss). 6.5 L'art. 61a al. 4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. L'art. 61a al. 5 LEI précise que ce qui précède ne s'applique pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP (cf. arrêt du TF 2C_625/2022 du 4 octobre 2022 consid. 4.4). 7.7.1 Comme déjà exposé ci-avant, le droit de demeurer est régi par l'art. 4 Annexe I ALCP, qui renvoie notamment au règlement (CEE) 1251/70. Ce droit constitue une garantie spéciale par rapport au droit de séjour des personnes n'exerçant pas d'activité économique fondé sur les art. 6 ALCP et 24 Annexe I ALCP. Pour pouvoir prétendre à demeurer en Suisse sur la base de l'art. 4 Annexe I ALCP, il est indispensable qu'au moment où survient l'incapacité permanente de travail, le travailleur ait encore effectivement ce statut et que celui-ci ait ainsi été perdu pour cette raison (ATF 147 II 1 consid. et 141 II 1 consid. 4 ; cf. arrêt du TF 2C_1026/2018 du 25 février 2021 consid.”
Wenn das Arbeitsverhältnis nicht infolge vorübergehender Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 61a Abs. 5 AIG beendet wurde, erlischt das Aufenthaltsrecht nach Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach Vertragsende, sofern kein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht besteht.
“3, und 4. März 2021, 2C_185/2019, E. 4.3.2 mit Hinweisen). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers ist nicht dargetan, dass er diese Stelle aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme aufgeben musste. Zunächst war die Anstellung von vornherein befristet. Vor allem aber ist es nach Ablauf der Vertragsdauer offenbar aufgrund fehlender finanzieller Mittel des Arbeitgebers zu keiner Vertragsverlängerung gekommen (vgl. act. …, wo der Beschwerdeführer selbst ausführte, es sei ihm leider im Anschluss an die befristete Tätigkeit beim Verein G nicht gelungen, eine Festanstellung zu finden). Erst nachdem sein Anstellungsverhältnis geendet hatte, verschlechterte sich sein Gesundheitszustand erneut, sodass er sich (spätestens) im Mai 2022 erneut in stationäre psychiatrische Behandlung begab. Nach dem Gesagten endete das (letzte) Anstellungsverhältnis des Beschwerdeführers nicht aufgrund einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit im Sinn von Art. 61a Abs. 5 AIG. Sein Aufenthaltsrecht ist somit nach Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach Beendigung des Anstellungsverhältnisses mit dem Verein G, das heisst, am 17. Februar 2022 erloschen, sofern ihm kein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht zukommt. 3.5 Bei dauernder Arbeitsunfähigkeit besteht ein bedingungsloses Verbleiberecht, wenn Staatsangehörige der EU oder EFTA wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit dauernd arbeitsunfähig geworden sind und Anspruch auf eine Rente eines schweizerischen Versicherungsträgers haben oder nach zweijährigem ständigem Aufenthalt in der Schweiz aus einem anderen Grund dauerhaft arbeitsunfähig werden (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 bzw. Art. 2 Abs. 1 lit. b der Richtlinie 75/34/EWG). Gemäss den genannten Bestimmungen muss die unselbständige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit gerade "infolge dauernder Arbeitsunfähigkeit" aufgegeben worden sein, was nicht der Fall ist, wenn die Erwerbsaufgabe auf andere Gründe zurückzuführen ist bzw. der Arbeitnehmerstatus bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit bereits entfallen war (vgl.”
In Einzelfällen kann die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft bereits vor Erreichen von 18 Monaten Arbeitslosigkeit entfallen. Das Bundesgericht nimmt dies an, wenn die Gesamtumstände – etwa eine sehr kurze letzte Anstellung, wiederholte längere Arbeitslosigkeit und Bezug von Sozialhilfe – darauf hindeuten, dass keine ernsthaften Aussichten auf Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit bestehen. Damit kann das Aufenthaltsrecht nach Art. 61a Abs. 4 AIG bereits vor Ablauf der in der Rechtsprechung sonst erwähnten 18‑Monats‑Frist verloren gehen.
“Es habe nicht mehr von ernsthaften Aussichten auf Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit ausgegangen werden können. Zu diesem Schluss gelangte das Bundesgericht unter Berücksichtigung davon, dass das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers lediglich fünf Monate gedauert hatte und dieser bereits zuvor wiederholt und längere Zeit arbeitslos und abwechslungsweise auf Arbeitslosengelder sowie nach der Aussteuerung wiederholt auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen gewesen war (BGr, 23. November 2021, 2C_168/2021, E. 4.5.2 und 4.6). Aus diesem Urteil ergibt sich, dass "die fehlenden ernsthaften Aussichten auf eine neue Stelle", welche die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft erlöschen lassen (vgl. BGE 141 II 1 E. 2.2.1 und oben E. 3.2), nicht ausschliesslich dann anzunehmen sind, wenn die ausländische Person seit 18 Monaten am Stück arbeitslos ist (vgl. zuvor E. 3.3). Vielmehr kann auch die Berücksichtigung von anderen Umständen schon bei kürzerer Arbeitslosigkeit zu diesem Schluss führen. Weiter ergibt sich aus diesem Urteil, dass die Anwendung der Fristen von Art. 61a Abs. 4 AIG dann auf jeden Fall unproblematisch ist, wenn die ausländische Person auch ihre Arbeitnehmereigenschaft aus einer rein freizügigkeitsrechtlichen Sicht zum Zeitpunkt des Fristablaufs bereits verloren hat (vgl. auch Hunziker/Sigerist, Art. 61a N. 36). 4.6 Der vorliegende Fall ist mit der Ausgangslage im Urteil 2C_168/2021 vergleichbar. Das letzte Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers bei der C GmbH dauerte nur etwas mehr als sieben Monate (April 2021 bis November 2021, vgl. …). Zuvor war der Beschwerdeführer bereits von Oktober 2019 bis März 2021 und damit während fast eineinhalb Jahren arbeitslos und wurde er von der Arbeitslosenkasse unterstützt. Ab Februar 2022 bezog er Sozialhilfe. Er trat nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses mit der C GmbH keine Arbeitsstelle mehr an, die ihn von neuem als Arbeitnehmer im Sinn von Art. 6 Anhang I FZA hätte erscheinen lassen (vgl. zuvor E. 3.9). Es bestand damit im Mai 2022 keine ernsthafte Aussicht auf eine neue Stelle mehr, womit der Beschwerdeführer seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verloren hat.”
Für die Anwendung von Art. 61a Abs. 1 AIG ist bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf die tatsächliche Dauer der Erwerbstätigkeit abzustellen, nicht auf die Vertragsart. Regeln für Beschäftigungen von weniger als einem Jahr gelten demnach auch dann, wenn der Arbeitsvertrag ursprünglich befristet auf mehr als ein Jahr oder unbefristet war (vgl. Art. 2 Abs. 1 Anhang I FZA).
“2 Anhang I FZA) oder eine Aufenthaltsbewilligung (für ein Arbeitsverhältnis von mindestens einem Jahr; vgl. Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA) besitzen. Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA bezieht sich auf die tatsächliche Dauer der Erwerbstätigkeit und ist somit auf alle Arbeitstätigkeiten anwendbar, die, unabhängig von der ursprünglich im Arbeitsvertrag vorgesehenen Dauer, weniger als ein Jahr dauern. Es gibt keinen Grund, eine Person, die unfreiwillig arbeitslos wird, unterschiedlich zu behandeln, nur weil es sich bei ihrem Arbeitsvertrag, der sie zu einem Aufenthalt in der Schweiz berechtigt und der die Art der Bewilligung bestimmt, um einen befristeten Vertrag mit einer Laufzeit von weniger als einem Jahr, einen befristeten Vertrag mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr oder einen unbefristeten Vertrag handelt (BGE 147 II 1 E. 2.4.1). Das Bundesgericht qualifiziert Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA als lex specialis zu Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA (BGE 147 II 1 E. 2.4.2). Der mit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA insoweit konforme Art. 61a Abs. 1 AIG findet Anwendung (BGE 147 II 1 E. 2.4.4).”
Bleibt nach Ablauf der in Art. 61a Abs. 1 AIG vorgesehenen sechsmonatigen Frist weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, erlischt das Aufenthaltsrecht erst mit dem Ende der Entschädigungszahlungen.
“61a AIG in Ausführung des FZA das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU/EFTA-Mitgliedstaaten, die ursprünglich eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wird (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes vom 4. März 2016, BBl 2016 3007 ff., 3054 f.). Namentlich legt die genannte Bestimmung nach ihrem Wortlaut in den Absätzen 1 bis 4 konkrete Fristen fest, bei deren Ablauf das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der EU/EFTA-Mitgliedstaaten nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses erlischt. Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate nach Art. 61a Abs. 1 AIG weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AIG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung.”
Für die Anwendung von Art. 61a AIG ist ausschlaggebend, wie lange die betroffene Person tatsächlich beschäftigt war (effektive Beschäftigungsdauer). Massgeblich ist nicht die Dauer des Arbeitsvertrags noch die Gültigkeitsdauer der Bewilligung.
“4 En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités. 5 Les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'accord du 21 juin 1999 entre, d'une part, la Confédération suisse, et, d'autre part, la Communauté européenne et ses Etats membres sur la libre circulation des personnes (ALCP) ou de la convention du 4 janvier 1960 instituant l'Association européenne de libre-échange (convention AELE)." L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse; ceux qui ont obtenu une autorisation de séjour pour un autre but, par exemple en vue de faire des études ou lors d'un regroupement familial, n'entrent pas dans son champ d'application (FF 2016 2883). Les al. 1 et 2 de cette disposition s'appliquent aux cas de cessation involontaire de l'activité lucrative durant les douze premiers mois du séjour pour les titulaires d'une autorisation de courte durée UE/AELE (al. 1, première phrase) ou les titulaires d'une autorisation de séjour UE/AELE qui cessent leur emploi avant la fin des douze premiers mois de séjour (al. 1, deuxième phrase). C'est la durée effective de l'occupation de l'emploi qui fait foi et non la durée de validité du contrat de travail ou de l'autorisation (FF 2016 2884-2885). Si les personnes concernées conservent un droit de séjour durant six mois après la cessation involontaire des rapports de travail (al.”
Bei ununterbrochener unfreiwilliger Arbeitslosigkeit von mehr als zwölf Monaten kann bei der ersten Erneuerung die Gültigkeitsdauer der Aufenthaltsbewilligung auf maximal ein Jahr beschränkt werden, sofern die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft weiterhin besteht. Befindet sich die Inhaberin zum Zeitpunkt des Ablaufes in einem Arbeitsverhältnis mit einer verbleibenden Dauer von weniger als einem Jahr, ist statt einer Verlängerung eine Kurzaufenthaltsbewilligung auszustellen.
“1 Annexe I ALCP prévoit que le travailleur salarié ressortissant d'une partie contractante («le travailleur salarié») qui occupe un emploi d'une durée égale ou supérieure à un an au service d'un employeur de l'Etat d'accueil reçoit un titre de séjour d'une durée de cinq ans au moins à dater de sa délivrance. Il est automatiquement prolongé pour une durée de cinq ans au moins. Lors du premier renouvellement, sa durée de validité peut être limitée, sans pouvoir être inférieure à un an, lorsque son détenteur se trouve dans une situation de chômage involontaire depuis plus de douze mois consécutifs. Le Tribunal fédéral a jugé qu'un étranger au bénéfice d'une autorisation de séjour UE/AELE pouvait perdre le statut de travailleur au sens de l'ALCP et par conséquent se voir refuser la prolongation, respectivement se voir révoquer l'autorisation de séjour dont il est titulaire si 1) il se trouve dans un cas de chômage volontaire ; 2) on peut déduire de son comportement qu'il n'existe (plus) aucune perspective réelle qu'il soit engagé à nouveau dans un laps de temps raisonnable [pratique codifiée à l'art. 61a al. 4 LEI] ou 3) il adopte un comportement abusif, notamment en se rendant dans un autre État membre pour y exercer un travail fictif ou d'une durée extrêmement limitée dans le seul but de bénéficier de prestations sociales meilleures que dans son État d'origine ou que dans un autre État membre (ATF 141 II 1 consid. 2.2.1; arrêts du TF 2C_168/2021 du 23 novembre 2021 consid. 4.5.1 et 2C_806/2018 du 20 mars 2019 consid. 5.2). 5.3 La notion de «travailleur» constitue une notion autonome du droit communautaire, qui ne dépend donc pas de considérations nationales (arrêts du TF 2C_289/2017 du 4 décembre 2017 consid. 4.2 et 2C_1061/2013 du 14 juillet 2015 consid. 4.2). Doit être considérée comme un «travailleur» la personne qui accomplit, pendant un certain temps, en faveur d'une autre personne et sous la direction de celle-ci, des prestations en contrepartie desquelles elle touche une rémunération. Cela suppose l'exercice d'activités réelles et effectives, à l'exclusion d'activités tellement réduites qu'elles se présentent comme purement marginales et accessoires (ATF 141 II 1 consid.”
“dieser Weisungen wird die Aufenthaltsbewilligung, wenn die Bewilligungsinhaberin bei der ersten Erneuerung dieser Bewilligung seit mehr als zwölf aufeinander folgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist, maximal ein Jahr verlängert, sofern die Bewilligungsinhaberin weiterhin die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft besitzt. In den übrigen Fällen, in denen die Inhaberin einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA bei Ablauf dieser Bewilligung seit mehr als zwölf aufeinander folgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist, wird die Gültigkeitsdauer der Verlängerung gemäss den in Art. 61a Abs. 4 AIG genannten Fristen festgelegt. Wenn sich die Bewilligungsinhaberin zum Zeitpunkt des Ablaufs ihrer Gültigkeitsdauer in einem Arbeitsverhältnis befindet, das weniger als ein Jahr dauert, oder die verbleibende Laufzeit des Arbeitsverhältnisses, in dem sich die Bewilligungsinhaberin zum Zeitpunkt des Ablaufs der Gültigkeitsdauer ihrer Bewilligung befindet, weniger als ein Jahr beträgt, sei die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA nicht zu verlängern, sondern bloss eine Kurzaufenthaltsbewilligung EU/EFTA auszustellen (Ziff.”
Vermittelte, befristete Arbeitseinsätze auf Abruf und im Stundenlohn können trotz eines durchschnittlichen Monatslohns oberhalb der vom Bundesgericht genannten Marginalitätsschwelle (ca. Fr. 600–800) aufgrund der mit ihnen verbundenen Unsicherheit nicht als "echte und tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit" gelten. In einem solchen Fall erlischt das Aufenthaltsrecht nach Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach Beendigung des letzten relevanten Arbeitsverhältnisses.
“9 Zwar hat der Beschwerdeführer auch nach dem November 2021 vereinzelt wieder gearbeitet und an Arbeitsvermittlungsprogrammen teilgenommen. Hierbei verdiente er im März 2022 Fr. 893.50, im April 2022 Fr. 2'473.85, im Juli 2022 Fr. 573.25 und im August 2022 Fr. 2'014.90 (zum August 2022 auch …), was im Monatsschnitt von März bis August 2022 Fr. 992.60 ergibt. Dieser Durchschnittslohn liegt zwar etwas über der vom Bundesgericht statuierten Marginalitätsschwelle von Fr. 600.- bis Fr. 800.- (BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 mit Hinweis). Dennoch ist aber mit Blick darauf, dass es sich bei der Tätigkeit vornehmlich um vermittelte und befristete Arbeitseinsätze auf Abruf und im Stundenlohn handelte, die mit einer entsprechenden Unsicherheit einhergehen, nicht von einer echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit, die dem Beschwerdeführer die Arbeitnehmereigenschaft einräumen würde, auszugehen (vgl. BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 – 2. August 2022, 2C_114/2022, E. 7 – 3. Juni 2016, 2C_9872015, E. 6.2). 3.10 Als Zwischenresultat ist damit festzuhalten, dass in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers sechs Monate nach der Beendigung seines letzten relevanten Arbeitsverhältnisses, das heisst am 22. Mai 2022, erloschen ist. 4. 4.1 Der Beschwerdeführer macht nun jedoch geltend, die starre Fristenregelung von Art. 61a Abs. 4 AIG könne vorliegend nicht zur Anwendung gelangen, da sie im Widerspruch zum Freizügigkeitsabkommen stehe. 4.2 Das Bundesgericht hat nach Inkrafttreten von Art. 61a AIG zunächst erwogen, der Gesetzgeber habe mit dieser Norm die ursprüngliche Praxis zum FZA im nationalen Recht kodifiziert (BGE 147 II 1 E. 2.1.4; BGr, 21. August 2020, 2C_519/2020, E. 3.2.3 mit Verweis auf die Botschaft), was auch dessen erklärte Absicht war (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3075 Ziff. 6.2.2). In aktuelleren Entscheiden äusserte sich das Bundesgericht neu etwas zurückhaltender und sprach nur noch davon, dass die Praxis mit Art. 61a AIG kodifiziert werden "sollte" (BGr, 12. Juni 2024, 2C_16/2023, E.”
Art. 61a AIG findet keine Anwendung auf Inhaberinnen und Inhaber einer Niederlassungsbewilligung. Diese Bewilligung ist unbefristet und ist nicht an die Eigenschaft als Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer geknüpft; der Verlust der Arbeitnehmereigenschaft berührt daher das Niederlassungsrecht nicht.
“61a AIG als spezifischer Erlöschenstatbestand für EU- und EFTA-Staatsangehörige gilt. Die Bestimmung betrifft das Erlöschen des Aufenthaltsrechts sowie den Zugang zur Sozialhilfe für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten, die eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben und deren Arbeitsverhältnis unfreiwillig beendet wurde (vgl. Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes [Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen bei den Freizügigkeitsabkommen] vom 4. März 2016, Bundesblatt [BBl] 2016 S. 3007 ff., S. 3054 f.). Der Erlöschenstatbestand kommt mithin nicht bei selbstständig Erwerbenden zur Anwendung und schliesst nicht aus, dass das als Arbeitnehmerin begründete Aufenthaltsrecht auf der Basis einer anderen Anspruchsgrundlage des FZA geltend gemacht werden kann, namentlich ein Aufenthalt als Selbstständigerwerbende, ein solcher ohne Erwerbstätigkeit, ein Aufenthalt im Rahmen des Familiennachzugs oder aufgrund des Verbleiberechts nach Art. 4 Anhang I FZA. Art. 61a AIG findet auch keine Anwendung auf EU- und EFTA-Staatsangehörige mit Niederlassungsbewilligung, da diese unbefristet gilt und an keine Bedingung geknüpft ist, sodass auch der Verlust der Arbeitnehmereigenschaft das Niederlassungsrecht nicht tangiert (Urteil des Bundesgerichts 2C_167/2018 vom 9. August 2018 E. 2; Marc Spescha, in: Spescha [Hrsg.], Migrationsrecht Kommentar, Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], Asylgesetz [AsylG], Bürgerrechtsgesetz [BüG] sowie Freizügigkeitsabkommen [FZA] mit weiteren Erlassen, 5. Aufl., Zürich 2019, N 1 zu Art. 61a AIG). Aus den Akten geht hervor, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Nach dem soeben Dargelegten dringt der Beschwerdegegner mit seinem Einwand somit nicht durch. Für das Gericht ist auch kein anderer Grund ersichtlich, weshalb die Grundsätze des FZA auf den vorliegend strittigen Fall nicht anwendbar sein könnten.”
“Der Erlöschenstatbestand kommt mithin nicht bei selbstständig Erwerbenden zur Anwendung und schliesst nicht aus, dass das als Arbeitnehmerin begründete Aufenthaltsrecht auf der Basis einer anderen Anspruchsgrundlage des FZA geltend gemacht werden kann, namentlich ein Aufenthalt als Selbstständigerwerbende, ein solcher ohne Erwerbstätigkeit, ein Aufenthalt im Rahmen des Familiennachzugs oder aufgrund des Verbleiberechts nach Art. 4 Anhang I FZA. Art. 61a AIG findet auch keine Anwendung auf EU- und EFTA-Staatsangehörige mit Niederlassungsbewilligung, da diese unbefristet gilt und an keine Bedingung geknüpft ist, sodass auch der Verlust der Arbeitnehmereigenschaft das Niederlassungsrecht nicht tangiert (Urteil des Bundesgerichts 2C_167/2018 vom 9. August 2018 E. 2; Marc Spescha, in: Spescha [Hrsg.], Migrationsrecht Kommentar, Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], Asylgesetz [AsylG], Bürgerrechtsgesetz [BüG] sowie Freizügigkeitsabkommen [FZA] mit weiteren Erlassen, 5. Aufl., Zürich 2019, N 1 zu Art. 61a AIG). Aus den Akten geht hervor, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Nach dem soeben Dargelegten dringt der Beschwerdegegner mit seinem Einwand somit nicht durch. Für das Gericht ist auch kein anderer Grund ersichtlich, weshalb die Grundsätze des FZA auf den vorliegend strittigen Fall nicht anwendbar sein könnten.”
Die Ausnahme des Art. 61a Abs. 5 AIG bedeutet nicht, dass die freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft nach Ablauf der in Art. 61a Abs. 4 AIG massgeblichen Frist uneingeschränkt fortbesteht. Nach der Rechtsprechung ist vielmehr anzunehmen, dass die Arbeitnehmereigenschaft entfällt, wenn die betroffene Person nach Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit während sechs Monaten keine angepasste Erwerbstätigkeit aufnimmt.
“Verliert ein Arbeitnehmer aufgrund eines Unfalles vorübergehend die Fähigkeit, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, erscheint es grundsätzlich gerechtfertigt, dass seine zu Erwerbszwecken erteilte EU-/EFTA-Aufenthaltsbewilligung nicht ohne Weiteres nach Ablauf der Frist von Art. 61a Abs. 4 AIG erlischt. Dies gilt prinzipiell auch dann, wenn der Arbeitnehmer nach kurzer Zeit wieder in der Lage ist, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge eines Unfalles beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art. 61a Abs. 5 AIG sowie Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA) von einem Erlöschen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft auszugehen.”
“4 AIG vor, dass die Aufenthaltsbewilligung spätestens sechs Monate nach dem Ende des Anspruchs auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung erlischt. Nach längerer Arbeitslosigkeit wird die Arbeitnehmereigenschaft sodann auch durch kürzere, befristete Arbeitseinsätze nicht mehr wiedererlangt (BGr, 10. April 2014, 2C_390/2013, E. 4.4 und 5.3; VGr, 20. Juni 2018, VB.2018.00218, E. 2.3; kritisch hierzu Benedikt Pirker, Zum Verlust der Arbeitnehmereigenschaft im Freizügigkeitsabkommen, AJP 2014, 1222 f.). Demnach erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sechs Monate nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses bzw. spätestens sechs Monate nach dem Ende der Entschädigungszahlungen aus der Arbeitslosenkasse (Art. 61a Abs. 4 AIG). 2.3.4 Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (Art. 61a Abs. 5 AIG; vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit oder Unfall beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art. 61a Abs. 5 AIG sowie Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA) von einem Erlöschen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft auszugehen (vgl. BGr, 5. November 2021, 2C_986/2020, E.”
“61a LEI, entré en vigueur le 1er juillet 2018 (RO 2018 733) et qui codifie notamment la jurisprudence précitée, règle spécifiquement la question du droit de séjour du travailleur européen après la cessation involontaire des rapports de travail en Suisse, en distinguant selon que celle-ci survient avant la fin des douze premiers mois de séjour (al. 1 à 3) ou après (al. 4) (cf. ATF 147 II 1 consid. 2). Dans la première hypothèse, entre la cessation des rapports de travail et l'extinction du droit de séjour, aucun droit à l'aide sociale n'est reconnu (art. 61a al. 3 LEI; cf. art. 2 al. 1 par. 2 annexe I ALCP). En cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Si le versement d'indemnités de chômage perdure à l'échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l'échéance du versement de ces indemnités (art. 61a al. 4 LEI). D'après l'art. 61a al. 5 LEI, les al. 1 à 4 ne s'appliquent pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d'une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d'accident ou d'invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d'un droit de demeurer en vertu de l'ALCP ou de la convention AELE. Il est justifié que l'autorisation de séjour UE/AELE d'un travailleur ayant perdu temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident ne s'éteigne pas sans autre à l'expiration du délai de l'art. 61a al. 4 LEI (cf. art. 6 al. 6 annexe I ALCP cité supra consid. 5.3; cf. arrêt 2C_986/2020 du 5 novembre 2021 consid. 6.4.1). La jurisprudence a toutefois précisé que l'art. 61a al. 5 LEI ne peut pas avoir pour conséquence qu'un travailleur dont les rapports de travail prennent fin en raison d'une incapacité de travail temporaire consécutive à un accident conserve sans restriction sa qualité de travailleur salarié après l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI. Ainsi, il convient de retenir, par analogie avec l'art.”
Abs. 4 gilt nur für Personen, die ihre Aufenthaltsbewilligung ursprünglich zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit erhalten haben; das Erlöschen des Aufenthaltsrechts ist dabei mit dem Verlust der Arbeitnehmereigenschaft verknüpft.
“1), la qualité de travailleur salarié doit s'interpréter de façon extensive. Doit ainsi être considérée comme un "travailleur" la personne qui accomplit, pendant un certain temps, en faveur d'une autre personne et sous la direction de celle-ci, des prestations en contrepartie desquelles elle touche une rémunération. Cela suppose l'exercice d'activités réelles et effectives, à l'exclusion d'activités tellement réduites qu'elles se présentent comme purement marginales et accessoires (ATF 141 II 1 consid. 2.2.4; 131 II 339 consid. 3.2; TF 2C_945/2021 du 11 août 2022 consid. 6.2). Une fois que la relation de travail a pris fin, l’intéressé perd en principe la qualité de travailleur, étant entendu cependant que, d’une part, cette qualité peut produire certains effets après la cessation de la relation de travail et que, d’autre part, une personne à la recherche réelle d’un emploi peut être qualifiée de travailleur (TF 2C_835/2015 du 31 mars 2016 consid. 3.3; 2C_1162/2014 du 8 décembre 2015 consid. 3.4). L'art. 61a al. 4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail, le droit de séjour des ressortissants des États membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail. Cette disposition s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883).”
“1), erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Wird nach Ablauf der sechs Monate nach Art. 61a Abs. 1 AuG weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht mit dem Ende der Entschädigung (Art. 61a Abs. 2 AuG). Bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 61a Abs. 4 AuG sechs Monate nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Wird nach Ablauf der sechs Monate weiterhin Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt, so erlischt das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach dem Ende der Entschädigung. Art. 61a AuG zielt auf eine Auslegung des FZA ab (Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes, in: BBl 2016 S. 3007 [nachfolgend Botschaft], 3038). Das Erlöschen des Aufenthaltsrechts gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG ergibt sich aus dem Verlust der Arbeitnehmereigenschaft (vgl. Botschaft, S. 3038 und 3059 ff.). Die Regelung von Art. 61a Abs. 14 AuG entspricht gemäss dem Bundesrat im Ergebnis der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach ein Arbeitnehmer seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verliert, wenn aufgrund seines Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass er in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird (vgl. Botschaft, S. 3038 f., 3059 ff. und 3074 f.). Wenn Art. 61a Abs. 1-4 AuG nicht anwendbar wäre, gälte deshalb im Ergebnis gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung dieselbe Rechtslage. Mit der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a AuG ist der Verlust der Stelle infolge Entlassung gemeint (Botschaft, S. 3055 und 3060; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 61a AIG N 6). Die Absätze 14 von Art. 61a AuG gelten nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem Übereinkommen vom 4.”
Missbräuchliches Verhalten (z. B. fiktive Beschäftigung oder Verlagerung der Beschäftigung in einen anderen Mitgliedstaat allein zur Erlangung von Sozialleistungen) kann dazu führen, dass die betroffene Person den Status als «Arbeitnehmer» verliert und die Verlängerung bzw. der Aufenthaltstitel verweigert oder widerrufen wird. Solche Entscheidungen sind in der Praxis auch schon vor Ablauf der in Art. 61a vorgesehenen Fristen getroffen worden, sofern aus dem Verhalten des Betroffenen auf keinen realistischen Wiedereinstellungswillen oder auf einen missbräuchlichen Zweck geschlossen werden kann.
“Secrétaire d'État à la justice, du 23 mars 1982, § 17 ; ATF 141 II 1 consid. 2.2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_79/2018 du 15 juin 2018 consid. 4.1.2). c. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, un étranger peut perdre le statut de travailleur au sens de l'ALCP et par conséquent se voir refuser la prolongation, respectivement se voir révoquer son titre de séjour si 1) il se trouve dans un cas de chômage volontaire ; 2) on peut déduire de son comportement qu'il n'existe (plus) aucune perspective réelle qu'il soit engagé à nouveau dans un laps de temps raisonnable ou 3) il adopte un comportement abusif par exemple en se rendant dans un autre État membre pour y exercer un travail fictif ou d'une durée extrêmement limitée dans le seul but de bénéficier de prestations sociales meilleures que dans son État d'origine ou que dans un autre État membre (ATF 141 II 1 consid. 2.2.1 ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_519/2020 du 21 août 2020 consid. 3.2.3 ; 2C_938/2018 du 24 juin 2019 consid. 4.2.2). Cette jurisprudence a été codifiée par le législateur, à l'art. 61a LEI (Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi fédérale sur les étrangers ; FF 2016 2835 p. 2867). d. En droit interne, l'art. 63 al. 1 let. c LEI, qui s'applique également à la révocation des autorisations d'établissement UE/AELE (arrêt du Tribunal fédéral 2C_938/2018 précité consid. 5.2), prévoit que l'autorisation d'établissement peut être révoquée lorsqu'un étranger ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale. Pour apprécier si une personne se trouve dans une large mesure à la charge de l'aide sociale au sens de cette disposition, il faut tenir compte du montant total des prestations déjà versées à ce titre. Pour évaluer si elle tombe d'une manière continue à la charge de l'aide sociale, il faut examiner sa situation financière à long terme. Il convient en particulier d'estimer, en se fondant sur la situation financière actuelle de l'intéressé et sur son évolution probable, y compris au regard des capacités financières des membres de sa famille, s'il existe des risques que, par la suite, il continue de se trouver à la charge de l'assistance publique (arrêt du Tribunal fédéral 2C_519/2020 précité consid.”
“Secrétaire d'État à la justice, du 23 mars 1982, § 17 ; ATF 141 II 1 consid. 2.2.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 2C_79/2018 du 15 juin 2018 consid. 4.1.2). c. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, un étranger peut perdre le statut de travailleur au sens de l'ALCP et par conséquent se voir refuser la prolongation, respectivement se voir révoquer son titre de séjour si 1) il se trouve dans un cas de chômage volontaire ; 2) on peut déduire de son comportement qu'il n'existe (plus) aucune perspective réelle qu'il soit engagé à nouveau dans un laps de temps raisonnable ou 3) il adopte un comportement abusif par exemple en se rendant dans un autre État membre pour y exercer un travail fictif ou d'une durée extrêmement limitée dans le seul but de bénéficier de prestations sociales meilleures que dans son État d'origine ou que dans un autre État membre (ATF 141 II 1 consid. 2.2.1 ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_519/2020 du 21 août 2020 consid. 3.2.3 ; 2C_938/2018 du 24 juin 2019 consid. 4.2.2). Cette jurisprudence a été codifiée par le législateur, à l'art. 61a LEI (Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi fédérale sur les étrangers ; FF 2016 2835 p. 2867). d. En droit interne, l'art. 63 al. 1 let. c LEI, qui s'applique également à la révocation des autorisations d'établissement UE/AELE (arrêt du Tribunal fédéral 2C_938/2018 précité consid. 5.2), prévoit que l'autorisation d'établissement peut être révoquée lorsqu'un étranger ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale. Pour apprécier si une personne se trouve dans une large mesure à la charge de l'aide sociale au sens de cette disposition, il faut tenir compte du montant total des prestations déjà versées à ce titre. Pour évaluer si elle tombe d'une manière continue à la charge de l'aide sociale, il faut examiner sa situation financière à long terme. Il convient en particulier d'estimer, en se fondant sur la situation financière actuelle de l'intéressé et sur son évolution probable, y compris au regard des capacités financières des membres de sa famille, s'il existe des risques que, par la suite, il continue de se trouver à la charge de l'assistance publique (arrêt du Tribunal fédéral 2C_519/2020 précité consid.”
Hat ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall verloren (sachlich betroffen von Art. 61a Abs. 5 AIG), so steht dem nicht automatisch ein dauerhaftes Fortbestehen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft entgegen. Nach der Rechtsprechung ist in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG davon auszugehen, dass die Arbeitnehmereigenschaft erlischt, wenn die betroffene Person nach Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt. Die Aussage bezieht sich ausdrücklich auf die Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG in der genannten Konstellation.
“aperçu avant l'impression N° affaire: PE.2023.0091 Autorité:, Date décision: TF, 30.01.2025 Juge: Greffier: Publication (revue juridique): Ref. TF: 2C_162/2024 Nom des parties contenant: A.________/Service de la population (SPOP) + CDAP AUTORISATION DE SÉJOUR RENOUVELLEMENT DE L'AUTORISATION RESSORTISSANT ÉTRANGER TRAVAILLEUR ACCIDENT PROFESSIONNEL INCAPACITÉ DE TRAVAIL DROIT DE DEMEURER PLACEMENT DE PERSONNEL MESURE D'ORDRE PROFESSIONNEL ALCP-annexe-I-24 ALCP-annexe-I-4 ALCP-annexe-I-4-1 ALCP-annexe-I-6 ALCP-16-2 LAI-18 LEI-61a Règlement CEE 1251/70-2-1-b Résumé contenant: Refus de renouveler l'autorisation d'un ressortissant UE/AELE. Rappel qu'il y a lieu de procéder à un examen des caractéristiques concrètes de l'emploi d'insertion pour déterminer s'il confère ou non la qualité de travailleur, qui ne peut dont être d'emblée exclue comme l'a considéré la cour cantonale; en l'espèce, pas de preuve que l'emploi était susceptible de conférer cette qualité toutefois (consid. 5.4-5.5). Par analogie avec l'art. 61a al. 4 LEI, lorsqu'un travailleur perd temporairement la capacité d'exercer une activité lucrative en raison d'un accident, la qualité de travailleur salarié au sens du droit de la libre circulation s'éteint si, à l'expiration du délai prévu à l'art. 61a al. 4 LEI, l'intéressé, bien qu'ayant recouvré la capacité d'exercer une activité lucrative adaptée, n'entreprend pas une telle activité pendant six mois (consid. 5.6). Pas de droit de demeurer (consid. 6). Recours rejeté, en partie au bénéfice d'une substitution de motifs. Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 2C_162/2024 Arrêt du 30 janvier 2025 IIe Cour de droit public Composition Mmes et MM. les Juges fédéraux Aubry Girardin, Présidente, Donzallaz, Hänni, Ryter et Kradolfer. Greffière : Mme Kleber. Participants à la procédure A.________, représenté par Me Jean-Michel Duc, avocat, recourant, contre Service de la population du canton de Vaud, avenue de Beaulieu 19, 1014 Lausanne Adm cant VD.”
“61a Abs. 4 AIG). 2.3.4 Die Regelungen von Art. 61a AIG regeln nicht Konstellationen eines unfreiwilligen Stellenverlusts aufgrund vorübergehender oder dauernder Arbeitsunfähigkeit (Art. 61a Abs. 5 AIG; vgl. Marc Spescha in: Marc Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. A., Zürich etc. 2019, Art. 61a AIG N. 6). Der in Art. 61a Abs. 5 AIG statuierte Ausschluss der Anwendbarkeit von Art. 61a Abs. 4 AIG kann aber nicht dazu führen, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit oder Unfall beendet wurde, nach Ablauf der in letzterer Bestimmung statuierten Frist seine freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft uneingeschränkt behält, obschon es ihm zumutbar wäre, einer angepassten Tätigkeit nachzugehen. Jedenfalls dann, wenn er nach Ablauf dieser Frist trotz Wiedererlangung der Fähigkeit, eine angepasste Erwerbstätigkeit auszuüben, während sechs Monaten keine solche Tätigkeit aufnimmt, ist deshalb (in Analogie zu Art. 61a Abs. 4 AIG und trotz Art. 61a Abs. 5 AIG sowie Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA) von einem Erlöschen der freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmereigenschaft auszugehen (vgl. BGr, 5. November 2021, 2C_986/2020, E. 6.4.1). 2.3.5 Bei dauernder Arbeitsunfähigkeit besteht ein bedingungsloses Verbleiberecht, wenn Staatsangehörige der EU oder EFTA wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit dauernd arbeitsunfähig geworden sind und Anspruch auf eine Rente eines schweizerischen Versicherungsträgers haben oder nach zweijährigem ständigem Aufenthalt in der Schweiz aus einem anderen Grund dauerhaft arbeitsunfähig werden (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EWG) Nr. 1251/70 bzw. Art. 2 Abs. 1 lit. b der Richtlinie 75/34/EWG; Zünd/Hugi Yar, S. 191, mit Hinweisen). Gemäss den genannten Bestimmungen muss die unselbständige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit gerade "infolge dauernder Arbeitsunfähigkeit" aufgegeben worden sein, was nicht der Fall ist, wenn die Erwerbsaufgabe auf andere Gründe zurückzuführen ist bzw.”
Art. 61a Abs. 5 AIG stellt klar, dass Abs. 1–4 nicht auf Fälle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge vorübergehender Arbeitsunfähigkeit (Krankheit, Unfall, Invalidität) anzuwenden sind. Die Rechtsprechung hält jedoch fest, dass bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit — namentlich wenn der Betroffene weder im bisherigen noch in einer angepassten Tätigkeit zumutbar arbeiten kann — in analoger Anwendung von Art. 61a Abs. 4 das Aufenthaltsrecht nach Ablauf einer entsprechenden Frist verloren gehen kann.
“Die Absätze 1 4 von Art. 61a AIG gelten nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA-Übereinkommen, SR 0.632.31) berufen können (Art. 61a Abs. 5 AIG). Wenn es dem Ausländer aufgrund der Beeinträchtigung seiner Gesundheit sowohl im bisherigen Beruf als auch in einer angepassten Tätigkeit nicht möglich ist, zumutbare Arbeit zu leisten, ist bei unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Krankheit oder Unfall nach den ersten zwölf Monaten des Aufenthalts davon auszugehen, dass er seine Arbeitnehmereigenschaft und damit sein Aufenthaltsrecht in analoger Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG sechs Monate nach dem Ende der vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit oder dem Ende der Arbeitslosenentschädigung verliert. Das Gleiche muss gelten, wenn die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwar nicht aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit oder Unfall erfolgt, der Arbeitnehmer aber nach der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Krankheit oder Unfall vorübergehend arbeitsunfähig ist (vgl. VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Falls es dem im bisherigen Beruf arbeitsunfähigen Ausländer möglich ist, in einer angepassten Tätigkeit zumutbare Arbeit zu leisten, verliert er seine Arbeitnehmereigenschaft in analoger Anwendung von Art.”
“4 LEI prévoit qu'en cas de cessation involontaire des rapports de travail après les douze premiers mois de séjour, le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation des rapports de travail (1ère phrase). Si le versement d’indemnités de chômage perdure à l’échéance du délai de six mois, le droit de séjour prend fin six mois après l’échéance du versement de ces indemnités (2ème phrase). Cette disposition ne conduit pas à une solution moins favorable pour la personne en cause que celle prévue à l’art. 6 par. 1 annexe I ALCP pour la personne qui se trouve dans une situation de chômage involontaire depuis plus de douze mois consécutifs et qui possède encore la qualité de travailleur (Secrétariat d’Etat aux migrations [SEM] Directives et commentaires concernant l'ordonnance sur la libre circulation des personnes [Directives OLCP], état au 1er janvier 2024, ch. 4.6; v. en outre arrêt TF 2C_755/2019 du 6 février 2020 consid. 4.4.1). L’art. 61a al. 5 LEI précise que cet alinéa ne s’applique pas aux personnes dont les rapports de travail cessent en raison d’une incapacité temporaire de travail pour cause de maladie, d’accident ou d’invalidité ni à celles qui peuvent se prévaloir d’un droit de demeurer en vertu de l’ALCP. Cette disposition a été jugée compatible avec l'ALCP (ATF 147 II 1 consid. 2.4.4 p. 12). Par ailleurs, aux termes de l'art. 23 al. 1 de l’ordonnance du 22 mai 2002 sur l'introduction progressive de la libre circulation des personnes entre, d'une part, la Confédération suisse et, d'autre part, l'Union européenne et ses Etats membres, ainsi qu'entre les Etats membres de l'Association européenne de libre-échange (OLCP; RS 142.203), les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies.”
Art. 61a AIG lässt in bestimmten Fällen zu, dass das Aufenthaltsrecht trotz unfreiwilliger Arbeitslosigkeit fortbesteht oder verlängert wird; dies kann sich etwa bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit oder unter den in der FZA/Anhang I geregelten Bedingungen für Verlängerungen ergeben. Umgekehrt kann bei andauernder Nicht‑Erwerbstätigkeit der Anspruch auf Aufenthalt entfallen.
“Staatsangehöriger einer Vertragspartei ist und mit einer Arbeitgeberin oder einem Arbeitgeber des Aufnahmestaats ein Arbeitsverhältnis mit einer Dauer von mindestens einem Jahr eingegangen ist, Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis mit einer Gültigkeitsdauer von mindestens fünf Jahren, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Erteilung der Erlaubnis. Diese wird automatisch um mindestens fünf Jahre verlängert (Art. 6 Abs. 1 Satz 2 Anhang I FZA). Bei der ersten Verlängerung kann die Gültigkeitsdauer beschränkt werden (ein Jahr darf sie nicht unterschreiten), wenn die Inhaberin oder der Inhaber seit mehr als zwölf aufeinander folgenden Monaten unfreiwillig arbeitslos ist (Art. 6 Abs. 1 Satz 3 Anhang I FZA). Anschliessend erlischt der Anspruch auf Aufenthalt, wenn die Person weiterhin ohne Erwerbstätigkeit geblieben ist (BVR 2014 S. 395 E. 2.1 und 2.3; vgl. auch die Weisungen und Erläuterungen des Staatssekretariats für Migration [SEM] vom Januar 2023 zur Verordnung über den freien Personenverkehr [Weisungen VFP], Ziff. 4.6; siehe ferner Art. 61a AIG und dazu VGE 2020/259 vom 16.7.2021 E. 5 [bestätigt durch BGer 2C_626/2021 vom 2.11.2021]). 2.3 Der Beschwerdeführer erhielt am 7. November 2013 eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zwecks Erwerbstätigkeit (Akten MIDI pag. 47). Gemäss den Akten ist er jedoch seit geraumer Zeit arbeitslos (vgl. hinten E. 4.2.1). Es ist somit fraglich, ob der Beschwerdeführer nach wie vor Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis hat. Angesichts dessen, dass er einen Widerrufsgrund erfüllt (hinten E. 2.5) und sich die Entfernungsmassnahme als verhältnismässig erweist (hinten E. 5), kann dies jedoch offenbleiben. 2.4 Ein ausländerrechtlicher Widerrufsgrund liegt insbesondere vor, wenn die ausländische Person zu einer längerfristigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde (Art. 62 Abs. 1 Bst. b AIG). Unter einer längerfristigen Freiheitsstrafe ist eine solche von mehr als einem Jahr zu verstehen, wobei mehrere Strafen nicht kumuliert werden dürfen und es keine Rolle spielt, ob die Sanktion (teil‑)bedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (BGE 139 I 31 E.”
“1 de l'ordonnance fédérale du 22 mai 2002 sur l'introduction de la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203), en relation avec l'art. 6 par. 6 annexe I ALCP, les autorisations de séjour de courte durée, de séjour et frontalières UE/AELE peuvent être révoquées ou ne pas être prolongées, si les conditions requises pour leur délivrance ne sont plus remplies. Cela ne signifie cependant pas que ces conditions initiales doivent rester remplies de manière ininterrompue; ainsi, une personne qui a obtenu une autorisation de séjour UE/AELE au regard de sa qualité de travailleur, puis qui tombe au chômage involontaire ou se trouve en incapacité temporaire de travail due à une maladie ou à un accident continue à bénéficier de son autorisation et celle-ci peut même, à certaines conditions, être prolongée (cf. arrêt TF 2C_1162/2014 du 8 décembre 2015, consid. 3 et réf. citées). Depuis le 1er juillet 2018, le régime concernant l’extinction du droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l’UE/AELE est régi par l’art. 61a LEI. Cette disposition prévoit désormais une réglementation uniforme de la fin du droit au séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE/AELE au bénéfice d'une autorisation de séjour avec activité lucrative en cas de cessation involontaire des rapports de travail (cf. Message du Conseil fédéral du 4 mars 2016 relatif à la modification de la loi sur les étrangers, in: FF 2016 2835, p. 2882 ss). L’art. 61a LEI s’applique uniquement aux ressortissants UE/AELE qui ont obtenu une autorisation initiale de séjour ou une autorisation initiale de courte durée dans le but d’exercer une activité lucrative dépendante en Suisse (FF 2016 2835, p. 2883). Il a la teneur suivante: "1 Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de courte durée prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail. Le droit de séjour des ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'AELE titulaires d'une autorisation de séjour prend fin six mois après la cessation involontaire des rapports de travail lorsque ceux-ci cessent avant la fin des douze premiers mois de séjour.”
Erlischt das Arbeitsverhältnis unfreiwillig vor Ablauf der ersten zwölf Monate, endet das Aufenthaltsrecht sechs Monate nach der Beendigung der Stelle. „Unfreiwillig“ ist im Wesentlichen als Verlust der Stelle (z. B. Entlassung) zu verstehen; die Regelung findet keine Anwendung bei Beendigung infolge vorübergehender Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit, Unfall oder Invalidität.
“Ob die Würdigung der Vorinstanz, die Arbeit im Bistro begründe keine Arbeitnehmereigenschaft nach FZA, zutrifft, erscheint fraglich, kann aber offenbleiben. Die Tätigkeit der Beschwerdeführerin im Bistro endete nach fünf Wochen und dauerte somit weniger als ein Jahr, womit Art. 2 Abs. 1 Unterabs. 2 Anhang I FZA zur Anwendung gelangt (vgl. BGE 147 II 1 E. 2.4.1; E. 3.3 hiervor). Der Vertrag wurde per 11. August 2020 durch die Arbeitgeberin gekündigt und endete damit aus Sicht der Beschwerdeführerin unfreiwillig vor Ablauf der ersten zwölf Monate ihres Aufenthalts. Wie die Vorinstanz im Ergebnis zu Recht schliesst, erlosch das Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin daher sechs Monate nach der Beendigung der Tätigkeit, mithin am 12. Februar 2021 (Art. 61a Abs. 1 AIG).”
“Gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG erlischt das Aufenthaltsrecht von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der EU und der EFTA mit einer Aufenthaltsbewilligung sechs Monate nach unfreiwilliger Beendigung des Arbeitsverhältnisses, wenn dieses vor Ablauf der ersten zwölf Monate des Aufenthalts endet. Diese Bestimmung zielt auf eine Auslegung des FZA ab (Botschaft zur Änderung des Ausländergesetzes, in: BBl 2016 S. 3007 [nachfolgend Botschaft], 3038; VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Das Erlöschen des Aufenthaltsrechts gemäss Art. 61a Abs. 1 AIG ergibt sich aus dem Verlust der Arbeitnehmereigenschaft (vgl. Botschaft, S. 3038 und 3059 ff.; VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4). Die Regelung von Art. 61a Abs. 1 AIG entspricht gemäss dem Bundesrat im Ergebnis der Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach eine Arbeitnehmerin ihre freizügigkeitsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft verliert, wenn aufgrund ihres Verhaltens feststeht, dass keinerlei ernsthafte Aussichten (mehr) darauf bestehen, dass sie in absehbarer Zeit eine andere Arbeit finden wird (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4; vgl. Botschaft, S. 3038 f., 3059 ff. und 3074 f.). Mit der unfreiwilligen Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a AIG ist der Verlust der Stelle infolge Entlassung gemeint (VGE VD.2020.140 vom 19. Oktober 2020 E. 2.4; Botschaft, S. 3055 und 3060; Spescha, in: Spescha et al. [Hrsg.], Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 61a AIG N 6). Art. 61a Abs. 1 AIG gilt nicht bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit, Unfall oder Invalidität sowie für Personen, die sich auf ein Verbleiberecht nach dem FZA oder dem Übereinkommen vom 4.”
In der Praxis wird Art. 61a Abs. 4 AIG angewendet, wenn nach unfreiwilliger Beendigung der Erwerbstätigkeit kein erneuter Eintritt in ein Arbeitsverhältnis stattgefunden hat und die betroffene Person über einen längeren Zeitraum vollständig von Sozialhilfe lebt. Fehlen zudem ausreichende eigene Mittel oder Anspruchsgründe für eine andere Aufenthaltsbewilligung, kommt es regelmässig zum Wegfall des freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsrechts.
“_______ le 31 août 2021 - qui atteste qu'elle a travaillé pour cette entreprise du 1er septembre 2020 au 31 août 2021 en tant que nettoyeuse de bâtiment -, des décomptes de ses indemnités de chômage pour les mois de septembre 2021 à juillet 2022, ainsi qu’une copie de la décision de la Direction générale de l’emploi et du marché du travail (DGEM) du 3 août 2022, selon laquelle l’intéressée est déclarée inapte au placement à compter du 27 juin 2022, en raison de violations répétées de ses devoirs dans le cadre de l’assurance-chômage. Le 9 janvier 2023, le SPOP a renouvelé sa demande de renseignements. D. Par décision du 14 juillet 2023, le SPOP a révoqué l'autorisation de séjour de A._______, ainsi que celle de sa fille, et il a refusé l'octroi d'une autorisation de séjour à son fils. Il a prononcé leur renvoi de Suisse, en leur impartissant un délai au 15 août 2023 pour quitter le territoire. Le SPOP a retenu que le droit au séjour de A._______ avait pris fin en application de l'art. 61a al. 4 LEI et qu'elle ne pouvait pas se voir octroyer une autorisation de séjour sans activité lucrative au sens de l'art. 24 annexe I de l'Accord entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (ALCP; RS 0.141.112.681) en raison de sa dépendance à l'aide sociale. Le SPOP a également relevé que, faute de moyens financiers, elle ne pouvait pas non plus bénéficier d'une autorisation de séjour en vue de rechercher un emploi au sens des art. 2 par. 1 annexe I ALCP et 18 de l'ordonnance du 22 mai 2002 sur la libre circulation des personnes (OLCP; RS 142.203). Il a ajouté que le dossier ne contenait aucun élément justifiant de lui octroyer à elle et à ses enfants des autorisations de séjour sur la base de l’art. 20 OLCP. Procédant à la pesée des intérêts prévue par l’art. 8 de la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH; RS 0.101), il a considéré que l'intérêt public à l'éloignement de Suisse de l'intéressée et de ses enfants l'emportait sur leur intérêt privé à y rester.”
“_______ a informé le SPOP que, depuis le 10 janvier 2024, son fils vivait chez son père en Espagne, où il avait commencé une formation. Elle lui a également transmis de nouvelles informations au sujet de la santé de sa fille, à savoir qu’elle souffre d'une constipation chronique pour laquelle elle est suivie en gastroentérologie pédiatrique, qu’elle rencontre des difficultés dans ses apprentissages scolaires et qu'elle souffre d'un retard du langage, pour lequel elle est dans l'attente d'une prise en charge par un/e logopédiste. E. Par décision sur opposition du 13 janvier 2025, le SPOP a confirmé sa décision du 14 juillet 2023. Il a imparti à A._______ et à sa fille un nouveau délai de départ au 13 février 2025. En substance, le SPOP a retenu que A._______, qui n'exerçait plus d'activité lucrative depuis août 2021 et qui percevait des prestations de l'assistance publique depuis mars 2021 (le montant versé s'élevant à 107'620 francs), avait perdu le statut de travailleuse et que son droit de séjour avait pris fin en application de l'art. 61a al. 4 LEI. Le SPOP a ajouté que l'intéressée ne disposait pas de moyens financiers suffisants pour se voir octroyer une autorisation de séjour pour personne n'exerçant pas d'activité économique au sens de l'art. 24 par. 1 et 8 annexe I ALCP et qu'elle ne pouvait pas non plus bénéficier d'un droit de demeurer au sens des art. 4 annexe I ALCP et 22 OLCP, dans la mesure où elle n'était pas frappée d'une incapacité permanente de travail lui ouvrant le droit à une rente. Le SPOP a finalement considéré que la situation de A._______ n'était pas constitutive d'un cas individuel d'extrême gravité au sens de l'art. 20 OLCP, dans la mesure où elle avait passé la majeure partie de sa vie dans son pays d'origine, où elle conservait nécessairement des attaches et où vivait désormais son fils, et dans la mesure où sa fille, qui souffrait de constipation chronique et d'un retard du langage, pourrait y bénéficier des traitements adéquats, l'Espagne disposant d'infrastructures médicales similaires à celles existant en Suisse.”
“Ferner hat sie ausgeführt, unter welchen Bedingungen nach Beendigung der Erwerbstätigkeit ein Verbleiberecht im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei besteht (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA i.V.m. Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung [EWG] Nr. 1251/70; vgl. auch BGE 147 II 35 E. 3.3; 144 II 121 E. 3.2; Urteil 2C_131/2024 vom 4. November 2024 E. 4). Mit Bezug auf die Beschwerdeführerin hat das Verwaltungsgericht erwogen, das letzte ihr einen Aufenthaltsanspruch vermittelnde Anstellungsverhältnis sei bereits vor über sechs Jahren nach gut einjähriger Dauer ohne ihr Verschulden aufgelöst worden. Anschliessend habe sie bis Mitte Oktober 2019 Arbeitslosentaggelder bezogen; seit November 2019 lebe sie vollumfänglich von der Sozialhilfe. Dass sie wieder einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre, sei nicht geltend gemacht worden. Gestützt auf diese Sachverhaltsfeststellungen ist die Vorinstanz zum Schluss gelangt, dass das freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin in Anwendung von Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA i.V.m. Art. 61a Abs. 4 AIG erloschen sei, zumal ihr auch kein Verbleiberecht nach Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA zukomme. Denn es sei weder belegt, dass die Beschwerdeführerin dauerhaft arbeitsunfähig sei, noch habe sie sich mindestens zwei Jahre in der Schweiz aufgehalten, als ihr letztes Anstellungsverhältnis aufgelöst worden sei. Schliesslich hat die Vorinstanz die Auffassung der kantonalen Migrationsbehörden bestätigt, wonach die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin auch nicht im Rahmen des pflichtgemässen Ermessens zu verlängern sei.”
“Die Begründung hat sachbezogen zu sein; die beschwerdeführende Partei hat in gezielter Auseinandersetzung mit den für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen plausibel aufzuzeigen, welche Rechte bzw. Rechtsnormen die Vorinstanz verletzt haben soll (BGE 148 IV 205 E. 2.6; 140 III 86 E. 2; jeweils mit Hinweisen). In Bezug auf die Verletzung von Grundrechten, einschliesslich des Willkürverbots, gilt eine qualifizierte Rüge- und Begründungspflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 149 I 248 E. 3.1; 148 I 104 E. 1.5; 143 II 283 E. 1.2.2; 141 I 36 E. 1.3). Das Bundesgericht wendet das Bundesrecht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es unter Berücksichtigung der Begründungspflicht von Art. 42 Abs. 2 (und Art. 106 Abs. 2) BGG nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 150 I 39, nicht publ. E. 2.1; 141 V 234 E. 1; 140 III 115 E. 2). 2.3. Die Vorinstanz hat unter anderem die Voraussetzungen dargelegt, unter welchen ein Staatsangehöriger einer Vertragspartei bei unfreiwilliger Beendigung der Erwerbstätigkeit seinen Arbeitnehmerstatus und damit sein Aufenthaltsrecht verliert (Art. 6 Abs. 6 Anhang I FZA und Art. 61a Abs. 4 AIG [SR 142.20]; vgl. u.a. BGE 147 II 1 E. 2; Urteil 2C_321/2023 vom 2. Juli 2024 E. 3.3). Ferner hat sie ausgeführt, unter welchen Bedingungen nach Beendigung der Erwerbstätigkeit ein Verbleiberecht im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei besteht (Art. 4 Abs. 2 Anhang I FZA i.V.m. Art. 2 Abs. 1 lit. b der Verordnung [EWG] Nr. 1251/70; vgl. auch BGE 147 II 35 E. 3.3; 144 II 121 E. 3.2; Urteil 2C_131/2024 vom 4. November 2024 E. 4). Mit Bezug auf die Beschwerdeführerin hat das Verwaltungsgericht erwogen, das letzte ihr einen Aufenthaltsanspruch vermittelnde Anstellungsverhältnis sei bereits vor über sechs Jahren nach gut einjähriger Dauer ohne ihr Verschulden aufgelöst worden. Anschliessend habe sie bis Mitte Oktober 2019 Arbeitslosentaggelder bezogen; seit November 2019 lebe sie vollumfänglich von der Sozialhilfe. Dass sie wieder einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre, sei nicht geltend gemacht worden. Gestützt auf diese”
Bei unklarer Beendigungsursache können vereinzelte oder kurzzeitige Arztzeugnisse, insbesondere solche, die erst nach Aussprache der Kündigung beginnen, nicht ausreichen, um eine krankheitsbedingte Beendigung im Sinn von Art. 61a Abs. 5 AIG zu begründen. Die Entscheidung setzt daher auf zeitnahe und aussagekräftige ärztliche Nachweise.
“So ist nicht erstellt, dass dieser Misserfolg ausschliesslich auf das Verhalten und die Motivation des Beschwerdeführers zurückzuführen ist. Den Akten sind diesbezüglich zwar zahlreiche Mitteilungen der Sozialarbeiterin F der Gemeinde G an das Migrationsamt zu entnehmen, in der sie den Beschwerdeführer mehrfach der Faulheit und der Simulation bezichtigt und ihm unterstellt, Stellen "selbstverschuldet in den Sand [zu setzen]". Erstellt ist jedoch auch, dass der Beschwerdeführer – wenn auch allenfalls auf externen Druck hin – immer wieder versuchte, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen und sich der Arbeitsvermittlung nicht vollständig entzog. Folglich ist der Beschwerdeführer unfreiwillig arbeitslos geworden und hat er seine Arbeitnehmereigenschaft nicht unmittelbar nach Verlust der Arbeitsstelle bei der C GmbH verloren (vgl. oben E. 3.2). 3.7 Hingegen kann bei dieser unklaren Situation rund um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses des Beschwerdeführers mit der C GmbH auch nicht von einer krankheitsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 5 AIG ausgegangen werden. Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, sind den Akten abgesehen von den diesbezüglichen Behauptungen des Beschwerdeführers lediglich Arztzeugnisse von September und November 2021 zu entnehmen, welche vorübergehende Krankschreibungen des Beschwerdeführers bestätigen, wobei die Krankschreibung im November 2021 erst auf den 10. November 2021 und damit den ersten Tag nach Aussprache der Kündigung erfolgte. Demgegenüber steht die Aktennotiz des RAV, in welcher festgehalten wird, dass der Beendigung des Arbeitsverhältnisses unentschuldigte Absenzen zugrunde lagen. Der Untersuchungsgrundsatz bestimmt, dass die Behörden den”
“So ist nicht erstellt, dass dieser Misserfolg ausschliesslich auf das Verhalten und die Motivation des Beschwerdeführers zurückzuführen ist. Den Akten sind diesbezüglich zwar zahlreiche Mitteilungen der Sozialarbeiterin F der Gemeinde G an das Migrationsamt zu entnehmen, in der sie den Beschwerdeführer mehrfach der Faulheit und der Simulation bezichtigt und ihm unterstellt, Stellen "selbstverschuldet in den Sand [zu setzen]". Erstellt ist jedoch auch, dass der Beschwerdeführer – wenn auch allenfalls auf externen Druck hin – immer wieder versuchte, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen und sich der Arbeitsvermittlung nicht vollständig entzog. Folglich ist der Beschwerdeführer unfreiwillig arbeitslos geworden und hat er seine Arbeitnehmereigenschaft nicht unmittelbar nach Verlust der Arbeitsstelle bei der C GmbH verloren (vgl. oben E. 3.2). 3.7 Hingegen kann bei dieser unklaren Situation rund um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses des Beschwerdeführers mit der C GmbH auch nicht von einer krankheitsbedingten Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Sinn von Art. 61a Abs. 5 AIG ausgegangen werden. Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, sind den Akten abgesehen von den diesbezüglichen Behauptungen des Beschwerdeführers lediglich Arztzeugnisse von September und November 2021 zu entnehmen, welche vorübergehende Krankschreibungen des Beschwerdeführers bestätigen, wobei die Krankschreibung im November 2021 erst auf den 10. November 2021 und damit den ersten Tag nach Aussprache der Kündigung erfolgte. Demgegenüber steht die Aktennotiz des RAV, in welcher festgehalten wird, dass der Beendigung des Arbeitsverhältnisses unentschuldigte Absenzen zugrunde lagen. Der Untersuchungsgrundsatz bestimmt, dass die Behörden den”
Verliert der originär aufenthaltsberechtigte Ehegatte sein Aufenthaltsrecht (z. B. durch Abmeldung ins Ausland), erlischt damit auch der abgeleitete freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsanspruch des Partners.
“Indessen erlischt gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. a AIG mit der Abmeldung ins Ausland eine Bewilligung, womit auch der von ihr abgeleitete Rechtsanspruch auf eine (weitere) Bewilligung verloren geht (vgl. BGE 140 II 129 E. 3.4; Urteil 2C_718/2021 vom 11. Januar 2022 E. 3.4.2; vgl. auch Art. 61a AIG). Der abgeleitete freizügigkeitsrechtliche Aufenthaltsanspruch der Beschwerdeführerin bedingt daher die Anwesenheit ihres originär aufenthaltsberechtigten Ehegatten in der Schweiz. Am 19. Oktober 2020 meldete sich der ungarische Ehemann der Beschwerdeführerin jedoch ins Ausland ab. Damit erlosch seine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und die Beschwerdeführerin verlor den abgeleiteten freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch (vgl. BGE 140 II 129 E. 3.4 i.f.). Der Beschwerdeführerin kommt daher kein freizügigkeitsrechtlicher Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zu.”
“Par arrêt du 2 février 2022, le Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté les recours préalablement joints. Il ressortait du dossier, sans qu'il soit besoin d'attendre l'issue de la procédure pénale diligentée contre B.________et A.________ que cette dernière n'avait jamais rempli les conditions lui permettant de séjourner en Suisse sous le couvert de la libre circulation. Ainsi, c'était à juste titre que son autorisation de séjour avait été révoquée en application des art. 62 al.1 let. a LEI et 23 al.1 OLCP. Elle avait en outre perdu la qualité de travailleuse (art. 61a LEI) puisqu'elle n'avait plus d'emploi depuis la fin du mois d'avril 2019 et que son époux, B.________, subvenait à ses besoins. Ne faisant état d'aucune atteinte à sa capacité de travailler ni d'une incapacité permanente de travail et ne subvenant pas elle-même à ses besoins, elle ne pouvait pas se prévaloir d'un droit de demeurer en Suisse au sens de l'art. 4 al. 1 Annexe I ACLP ou de l'art. 24 par. 1 annexe I ALCP. B.________ ne détenait qu'un droit dérivé de séjourner en Suisse. A partir du moment où le droit originaire de A.________ au séjour en Suisse avait pris fin, ce dernier ne pouvait pas prétendre à la poursuite de son séjour en Suisse.”
Beginn der Sechsmonatsfrist: Die Frist beginnt ab dem Ende des letzten als «relevant» erachteten Arbeitsverhältnisses. Kurzzeitige, vermittelte oder marginale Einsätze, die nach der Rechtsprechung nicht als echte und tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit gelten, unterbrechen die Frist nicht und begründen nicht ohne Weiteres ein neues relevantes Arbeitsverhältnis.
“9 Zwar hat der Beschwerdeführer auch nach dem November 2021 vereinzelt wieder gearbeitet und an Arbeitsvermittlungsprogrammen teilgenommen. Hierbei verdiente er im März 2022 Fr. 893.50, im April 2022 Fr. 2'473.85, im Juli 2022 Fr. 573.25 und im August 2022 Fr. 2'014.90 (zum August 2022 auch …), was im Monatsschnitt von März bis August 2022 Fr. 992.60 ergibt. Dieser Durchschnittslohn liegt zwar etwas über der vom Bundesgericht statuierten Marginalitätsschwelle von Fr. 600.- bis Fr. 800.- (BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 mit Hinweis). Dennoch ist aber mit Blick darauf, dass es sich bei der Tätigkeit vornehmlich um vermittelte und befristete Arbeitseinsätze auf Abruf und im Stundenlohn handelte, die mit einer entsprechenden Unsicherheit einhergehen, nicht von einer echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit, die dem Beschwerdeführer die Arbeitnehmereigenschaft einräumen würde, auszugehen (vgl. BGr, 25. Juni 2024, 2C_198/2024, E. 3.4 – 2. August 2022, 2C_114/2022, E. 7 – 3. Juni 2016, 2C_9872015, E. 6.2). 3.10 Als Zwischenresultat ist damit festzuhalten, dass in Anwendung von Art. 61a Abs. 4 AIG das Aufenthaltsrecht des Beschwerdeführers sechs Monate nach der Beendigung seines letzten relevanten Arbeitsverhältnisses, das heisst am 22. Mai 2022, erloschen ist. 4. 4.1 Der Beschwerdeführer macht nun jedoch geltend, die starre Fristenregelung von Art. 61a Abs. 4 AIG könne vorliegend nicht zur Anwendung gelangen, da sie im Widerspruch zum Freizügigkeitsabkommen stehe. 4.2 Das Bundesgericht hat nach Inkrafttreten von Art. 61a AIG zunächst erwogen, der Gesetzgeber habe mit dieser Norm die ursprüngliche Praxis zum FZA im nationalen Recht kodifiziert (BGE 147 II 1 E. 2.1.4; BGr, 21. August 2020, 2C_519/2020, E. 3.2.3 mit Verweis auf die Botschaft), was auch dessen erklärte Absicht war (Botschaft vom 4. März 2016 zur Änderung des Ausländergesetzes, BBl 2016 3007 ff., 3075 Ziff. 6.2.2). In aktuelleren Entscheiden äusserte sich das Bundesgericht neu etwas zurückhaltender und sprach nur noch davon, dass die Praxis mit Art. 61a AIG kodifiziert werden "sollte" (BGr, 12. Juni 2024, 2C_16/2023, E.”
“Si les montants évoqués par l'autorité intimée peuvent prima facie apparaître marginaux et accessoires, la question de savoir si la recourante a acquis ou pas, respectivement conservé, perdu ou retrouvé la qualité de travailleuse pendant la période de janvier 2011 à octobre 2017 peut toutefois demeurer ouverte, dans la mesure où il s'impose de constater qu'en vertu de l'art. 61a al. 4 LEI, le droit de séjour fondé sur l'art. 6 annexe I ALCP a de toute manière pris fin en mars 2018 au plus tard, soit six mois après la cessation du dernier emploi de la recourante en octobre”
“Der Beschwerdeführer wurde per 19. November 2018 (angefochtenes Urteil E. 3.3; laut Beschwerdeführer: 30. November 2018) ausgesteuert, da er den Höchstanspruch auf 380 Taggelder der Arbeitslosenversicherung ausgeschöpft hatte. Danach trat er nach dem Gesagten keine Arbeitsstelle mehr an, die ihn von neuem als Arbeitnehmer im Sinne von Art. 6 Anhang I FZA hätte erscheinen lassen. Gemäss Art. 61a Abs. 4 AIG erlosch sein Aufenthaltsrecht folglich am 19. Mai”