Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. März 2010, in Kraft seit 1. April 2011 (AS 2011 1167;BBl 2008 7733). ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994 über Sanierungsmassnahmen in der Arbeitslosenversicherung (AS 1994 3098;BBl 1994 V 581). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 23. Juni 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1996 (AS 1996 273;BBl 1994 I 340). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2002, in Kraft seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728;BBl 2001 2245). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2002, in Kraft seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728;BBl 2001 2245). ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 23. Juni 1995 (AS 1996 273;BBl 1994 I 340). Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 22. März 2002, mit Wirkung seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728;BBl 2001 2245). ↩
Eingefügt durch Ziff. I 12 des BG vom 8. Okt. 1999 zum Abk. zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der EG sowie ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (AS 2002 701;BBl 1999 6128). Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 22. März 2002, mit Wirkung seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728;BBl 2001 2245). ↩
18 commentaries
Eine fehlerhafte Eröffnung der Rahmenfrist oder Fehler in der Abrechnung durch die Arbeitslosenkasse können zu Überzahlungen mit anschliessender Rückforderung führen. Fehler bei der Berechnung oder Verrechnung der allgemeinen Wartetage können sich zudem auf nachfolgende Abrechnungsmonate auswirken.
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
Fehlerhafte Abrechnungen im Zusammenhang mit der Verrechnung der allgemeinen Wartetage nach Art. 18 Abs. 1 AVIG können zu über mehrere Monate entstandenen Überzahlungen führen; auf dieser Grundlage kann eine Rückforderung angeordnet werden.
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
“Die Rückforderungsverfügung vom 23. Dezember 2022 (act. II 81 - 85) blieb unangefochten. Der Bestand der Rückforderung bezüglich der im Monat August 2022 zu Unrecht bezogenen Arbeitslosenentschädigung steht damit rechtskräftig fest. Der Beschwerdeführer meldete sich am 29. Juli 2022 zur Arbeitsvermittlung und zum Leistungsbezug an (act. IIC 154 - 157, act. II 148 - 151). Die Arbeitslosenkasse eröffnete die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fälschlicherweise per 19. Juli 2022 statt 29. Juli 2022 und hielt in der Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat Juli 2022 (act. II 101) fest, dass der Entschädigungsanspruch erst nach einer Wartezeit von zehn Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit beginne (Art. 18 Abs. 1 lit. a AVIG) bzw. dem Beschwerdeführer für diesen Monat keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet werde, da neun entschädigungsberechtigte Kontrolltage mit neun allgemeinen Wartetagen getilgt würden. Dementsprechend zog sie in einer weiteren Abrechnung vom 7. Oktober 2022 für den Monat August 2022 von den 23 kontrollierten Tagen lediglich einen statt zehn Wartetage ab (vgl. act. II 84, 100). Dem Beschwerdeführer wurden somit im August 2022 für 22 – statt nur 13 – kontrollierte Tage Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet, ausmachend Fr. 4'096.05 statt Fr. 2'420.40 (für 13 kontrollierte Tage), womit sich eine Rückforderung von Fr. 1'675.65 (Fr. 4'096.05 - Fr. 2'420.40) ergab (act. II 84). Der Beschwerdegegner wies das vom Beschwerdeführer daraufhin gestellte Erlassgesuch (act. IIB 29, 38) mit Verfügung vom 8. August 2023 (act. IIB 1 - 4) ab, weil es an der Voraussetzung des guten Glaubens fehle. Daran hielt er mit Einspracheentscheid vom 25. September 2023 (act. IIA 1 - 4) fest. Der Beschwerdeführer wendet dagegen im Wesentlichen ein, dass es für ihn keinen Grund gegeben habe, an der Richtigkeit der Abrechnungen der Arbeitslosenkasse zu zweifeln, da vorangehende Gespräche mit dem RAV und eine Kontaktaufnahme der RAV-Personalberaterin mit der Arbeitslosenkasse stattgefunden hätten.”
Die Zahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage richtet sich nach dem versicherten Verdienst; hohe versicherte Verdienste können demnach zu einer erhöhten Wartezeit führen (z. B. 20 Wartetage bei einem versicherten Verdienst von über CHF 125'000). Zudem beeinflusst der ermittelte versicherte Verdienst die Leistungsabrechnung (z. B. Anpassung der Entschädigung bei reduzierter Vermittelbarkeit).
“Aufgrund der Akten ist erstellt und zwischen den Parteien zu Recht unbestritten, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 20. Oktober 2023 beginnt (act. II 46, 169). Umstritten ist demgegenüber die Anzahl der vom Beschwerdeführer zu bestehenden allgemeinen Wartetage: Gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin (act. II 67 ff., 84 Ziff. 17; vgl. auch Arbeitsvertrag [act. II 94]) ist von einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 11'667.-- auszugehen; weiter erhielt der Beschwerdeführer im März 2023 zusätzlich einen Bonus von Fr. 5'000.-- ausbezahlt (act. II 84 Ziff. 17), dabei handelte es sich um eine (einmalige) Prämie bei Vertragsende (act. II 60). Es steht somit fest, dass der versicherte Verdienst mehr als Fr. 125'000.-- beträgt und dass er keine Unterhaltspflichten hat gegenüber Kindern unter 25 Jahren (vgl. act. II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art.”
“-- ausbezahlt (act. II 84 Ziff. 17), dabei handelte es sich um eine (einmalige) Prämie bei Vertragsende (act. II 60). Es steht somit fest, dass der versicherte Verdienst mehr als Fr. 125'000.-- beträgt und dass er keine Unterhaltspflichten hat gegenüber Kindern unter 25 Jahren (vgl. act. II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art. 37 AVIV). Eine Reduktion der Vermittelbarkeit – abgesehen von hier nicht bestehenden Ausnahmen – hat demgegenüber keinen Einfluss auf die zu bestehende Wartezeit (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. C108d). Jedoch ist im Rahmen der Leistungsausrichtung (vgl. dazu Abrechnungen Oktober/November 2023; act. II 44 f.) der versicherte Verdienst um den Faktor der reduzierten Vermittelbarkeit (hier von 60 %) auf Fr. 7'125.-- anzupassen (Fr. 11'875.-- [act. II 59] x 0.6), da sich der Entschädigungsanspruch nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall richtet (AVIG-Praxis ALE Rz. B89).”
Bei Saisontätigkeit oder in Berufen mit häufigen befristeten Anstellungen gilt nach Art. 6 Abs. 4 OACI ein besonderer Wartezeitbetrag von einem Tag; dieser ist nur einmal während einer Kontrollperiode zu beachten. Als saisonal gilt eine Tätigkeit, wenn das Arbeitsverhältnis ausdrücklich auf eine Saison beschränkt ist oder wenn Art und Dauer dem einer Saisontätigkeit entsprechen. Zu den in den Quellen genannten Beispielen für Berufe, in denen häufige Arbeitgeberwechsel oder befristete Einsätze üblich sind, zählen u. a. Musikant, Schauspieler, Künstler, Mitarbeitende von Radio, Fernsehen oder Kino, Filmtechniker und Journalist.
“Pour juger s’il est admissible de reconsidérer une décision, au motif qu’elle est sans nul doute erronée, il faut se fonder sur la situation juridique existant au moment où cette décision a été rendue, compte tenu de la pratique en vigueur à l’époque (ATF 140 V 77 consid. 3.1 ; 138 V 147; 119 V 475 consid. 5b/cc). Pour des motifs de sécurité juridique, l’irrégularité doit être manifeste, de manière à éviter que la reconsidération devienne un instrument autorisant sans autre limitation un nouvel examen des conditions à la base des prestations de longue durée (TF 9C_308/2018 du 17 août 2018 consid. 2.2 et les références citées). La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile (art. 25 al. 1 LPGA). 4. Lorsque l’assuré est au chômage au terme d’une activité saisonnière ou au terme de l’exercice d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs ou les contrats de durée limitée sont usuels, la perte de travail n’est pas prise en considération pendant un délai d’attente fixé par le Conseil fédéral (art. 18 al. 3 LACI). Selon l’art. 6 al. 4 OACI, au terme de l’exercice d’une activité à caractère saisonnier (art. 7 OACI) ou d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs sont fréquents ou les rapports de service de durée limitée (art. 8 OACI), le délai d’attente est d’un jour. Ce délai ne doit être observé qu’une fois pendant une période de contrôle. 5. En l’espèce, la recourante s’est inscrite au chômage le 1er octobre 2019 au terme des rapports de travail auprès du B.________ du 1er mai 2019 au 21 septembre 2019. Dans son arrêt du 16 octobre 2020 (CASSO ACH 58/20 – 125/2020), l’autorité de céans a statué quant à la nature de cette activité et au délai d’attente spécial d’un jour y relatif. Il ressort de cet arrêt qu’il s’agit d’un emploi saisonnier et, de ce fait, que le délai d’attente spécial d’un jour doit être observé. Il est également précisé que ce dernier n’est pas caduc. En effet, il ressort clairement du contrat de la recourante que l’activité qu’elle a exercée (lingère et employée de maison pour le B.”
“a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36] ; art. 38 al. 4 LPGA ; art. 1 de l’ordonnance du 20 mars 2020 sur la suspension des délais dans les procédures civiles et administratives pour assurer le maintien de la justice en lien avec le coronavirus [COVID-19] [RS 173.110.4]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30'000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Est en l’espèce litigieuse la question de savoir si la recourante doit observer un délai d’attente spécial d’un jour dès le 1er octobre 2019. 3. Lorsque l’assuré est au chômage au terme d’une activité saisonnière ou au terme de l’exercice d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs ou les contrats de durée limitée sont usuels, la perte de travail n’est pas prise en considération pendant un délai d’attente fixé par le Conseil fédéral (art. 18 al. 3 LACI). Selon l’art. 6 al. 4 OACI, au terme de l’exercice d’une activité à caractère saisonnier (art. 7 OACI) ou d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs sont fréquents ou les rapports de service de durée limitée (art. 8 OACI), le délai d’attente est d’un jour. Ce délai ne doit être observé qu’une fois pendant une période de contrôle. Aux termes de l’art. 7 OACI, une activité est réputée revêtir un caractère saisonnier lorsque : a. l’assuré a été expressément engagé sur la base d’un rapport de travail limité à une saison ou b. le rapport de travail équivaut à un engagement saisonnier par sa nature et sa durée. De telles activités se rencontrent essentiellement dans les branches de l’agriculture, de l’horticulture, de la culture maraîchère et fruitière, de la construction, de l’hôtellerie, ainsi que dans certaines professions dépendantes du tourisme (Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 16 ad art. 18 LACI, p. 225). Sont notamment réputées professions dans lesquelles les changements de place ou les engagements de durée limitée sont usuels, les occupations suivantes : musicien, acteur, artiste, collaborateur artistique de la radio, de la télévision ou de cinéma, technicien du film, journaliste (art.”
Die Anzahl der zu leistenden allgemeinen Wartetage richtet sich nach dem zuvor erzielten versicherten Verdienst. Eine nachträgliche Suche nach Teilzeitarbeit ändert die für den vor dem Leistungsbezug zu ermittelnde Wartezeit nicht.
“II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art. 37 AVIV). Eine Reduktion der Vermittelbarkeit – abgesehen von hier nicht bestehenden Ausnahmen – hat demgegenüber keinen Einfluss auf die zu bestehende Wartezeit (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. C108d). Jedoch ist im Rahmen der Leistungsausrichtung (vgl. dazu Abrechnungen Oktober/November 2023; act. II 44 f.) der versicherte Verdienst um den Faktor der reduzierten Vermittelbarkeit (hier von 60 %) auf Fr. 7'125.-- anzupassen (Fr. 11'875.-- [act. II 59] x 0.6), da sich der Entschädigungsanspruch nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall richtet (AVIG-Praxis ALE Rz. B89).”
“Aufgrund der Akten ist erstellt und zwischen den Parteien zu Recht unbestritten, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 20. Oktober 2023 beginnt (act. II 46, 169). Umstritten ist demgegenüber die Anzahl der vom Beschwerdeführer zu bestehenden allgemeinen Wartetage: Gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin (act. II 67 ff., 84 Ziff. 17; vgl. auch Arbeitsvertrag [act. II 94]) ist von einem monatlichen Bruttolohn von Fr. 11'667.-- auszugehen; weiter erhielt der Beschwerdeführer im März 2023 zusätzlich einen Bonus von Fr. 5'000.-- ausbezahlt (act. II 84 Ziff. 17), dabei handelte es sich um eine (einmalige) Prämie bei Vertragsende (act. II 60). Es steht somit fest, dass der versicherte Verdienst mehr als Fr. 125'000.-- beträgt und dass er keine Unterhaltspflichten hat gegenüber Kindern unter 25 Jahren (vgl. act. II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art.”
Kosten, die durch die Teilnahme an Massnahmen entstehen, werden von der Kasse nur gegen Vorlage von Belegen erstattet. Die Belege sind bis zum Ende der Kontrollfrist einzureichen. Eine Vorschusszahlung auf solche Kosten ist nur zulässig, wenn andernfalls eine Notlage eintreten würde.
“b) L’assurance rembourse aux participants les frais attestés nécessités par la participation aux mesures relatives au marché du travail (art. 59cbis al. 3 LACI). La personne qui participe à une mesure de formation ou d’emploi doit remettre à la caisse les factures relatives aux dépenses, en y joignant une attestation de la direction de la mesure certifiant que ces dépenses sont indispensables (art. 85 al. 1 OACI). Au titre des frais de déplacement, l’autorité cantonale accorde à l’assuré, en tenant compte de la durée de la mesure, un montant correspondant aux dépenses pour les billets ou abonnements de 2e classe des moyens de transport public à l’intérieur du pays (art. 85 al. 2, première phrase, OACI). Selon l’art. 86 al. 1, première phrase, OACI, la caisse rembourse en règle générale l’assuré en même temps qu’elle lui verse les indemnités journalières, pour autant que celui-ci apporte la preuve de ses dépenses jusqu’à la fin de la période de contrôle (art. 18 al. 2 LACI). La caisse peut verser une avance sur l’indemnisation des frais de déplacement ainsi que de logement et de subsistance, lorsqu’à défaut d’une telle avance l’assuré tomberait dans un état de nécessité (art. 86 al. 3 OACI). c) Le non-respect des devoirs prévus à l’art. 17 LACI peut donner lieu à une suspension du droit à l’indemnité de chômage (art. 30 al. 1 LACI et 45 al. 3 OACI). La suspension du droit à l’indemnité est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que la personne assurée aurait pu éviter ou réduire. En tant que sanction administrative, elle a pour but de faire répondre la personne assurée, d’une manière appropriée, du préjudice causé à l’assurance-chômage par son comportement fautif (ATF 133 V 89 consid. 6.2.2 ; 125 V 197 consid. 6a). d) Selon l’art. 30 al. 1 let. d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente, notamment ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l’interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but.”
“b) L’assurance rembourse aux participants les frais attestés nécessités par la participation aux mesures relatives au marché du travail (art. 59cbis al. 3 LACI). La personne qui participe à une mesure de formation ou d’emploi doit remettre à la caisse les factures relatives aux dépenses, en y joignant une attestation de la direction de la mesure certifiant que ces dépenses sont indispensables (art. 85 al. 1 OACI). Au titre des frais de déplacement, l’autorité cantonale accorde à l’assuré, en tenant compte de la durée de la mesure, un montant correspondant aux dépenses pour les billets ou abonnements de 2e classe des moyens de transport public à l’intérieur du pays (art. 85 al. 2, première phrase, OACI). Selon l’art. 86 al. 1, première phrase, OACI, la caisse rembourse en règle générale l’assuré en même temps qu’elle lui verse les indemnités journalières, pour autant que celui-ci apporte la preuve de ses dépenses jusqu’à la fin de la période de contrôle (art. 18 al. 2 LACI). La caisse peut verser une avance sur l’indemnisation des frais de déplacement ainsi que de logement et de subsistance, lorsqu’à défaut d’une telle avance l’assuré tomberait dans un état de nécessité (art. 86 al. 3 OACI). c) Le non-respect des devoirs prévus à l’art. 17 LACI peut donner lieu à une suspension du droit à l’indemnité de chômage (art. 30 al. 1 LACI et 45 al. 3 OACI). La suspension du droit à l’indemnité est destinée à poser une limite à l’obligation de l’assurance-chômage d’allouer des prestations pour des dommages que la personne assurée aurait pu éviter ou réduire. En tant que sanction administrative, elle a pour but de faire répondre la personne assurée, d’une manière appropriée, du préjudice causé à l’assurance-chômage par son comportement fautif (ATF 133 V 89 consid. 6.2.2 ; 125 V 197 consid. 6a). d) Selon l’art. 30 al. 1 let. d LACI, le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci n’observe pas les prescriptions de contrôle du chômage ou les instructions de l’autorité compétente, notamment ne se présente pas à une mesure de marché du travail ou l’interrompt sans motif valable, ou encore compromet ou empêche, par son comportement, le déroulement de la mesure ou la réalisation de son but.”
Die Anzahl der zu leistenden Wartetage bemisst sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes. Dieser versicherte Verdienst ist nach dem vorangehenden Zeitraum zu ermitteln (Art. 37 AVIV). Eine reduzierte Vermittelbarkeit wirkt sich nicht auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage aus; sie ist hingegen bei der Leistungsausrichtung (Anpassung des versicherten Verdienstes für die Entschädigungsberechnung) zu berücksichtigen.
“II 49, 59; Art. 18 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Da die Anzahl der zu bestehenden allgemeinen Wartetage sich nach der Höhe des versicherten Verdienstes richtet (vgl. Weisung AVIG ALE [AVIG-Praxis ALE; Stand: 1. Januar 2023; herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco; abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis] Rz. C108; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), hatte der Beschwerdeführer ab der Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (E. 2.1 hiervor) vom 20. Oktober 2023 (act. II 169) 20 Wartetage zu bestehen (vgl. act. II 44 f.; Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG). Nichts an diesem Ergebnis ändert der Umstand, dass der Beschwerdeführer laut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung eine Teilzeitbeschäftigung von 60 % suchte (act. II 171 Ziff. 3). Dies führt in Bezug auf die vor dem Leistungsbezug zu bestehenden Wartetage (Art. 18 Abs. 1 AVIG) nicht zu einer Reduktion des versicherten Verdienstes, da dieser aufgrund des davorliegenden Zeitraums zu ermitteln ist (Art. 37 AVIV). Eine Reduktion der Vermittelbarkeit – abgesehen von hier nicht bestehenden Ausnahmen – hat demgegenüber keinen Einfluss auf die zu bestehende Wartezeit (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz. C108d). Jedoch ist im Rahmen der Leistungsausrichtung (vgl. dazu Abrechnungen Oktober/November 2023; act. II 44 f.) der versicherte Verdienst um den Faktor der reduzierten Vermittelbarkeit (hier von 60 %) auf Fr. 7'125.-- anzupassen (Fr. 11'875.-- [act. II 59] x 0.6), da sich der Entschädigungsanspruch nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall richtet (AVIG-Praxis ALE Rz. B89).”
Bei Saisonverträgen kann der Vertragsbefund (z. B. die Bezeichnung als „Saisonvertrag“ oder die Angabe einer festen Saisonfrist) den Charakter der Tätigkeit als Saisontätigkeit begründen; in diesem Fall kommt die nach Art. 18 Abs. 3 AVIG bzw. Art. 6 Abs. 4 OAVI vorgesehene eintägige Wartezeit zur Anwendung. Diese eintägige Wartezeit ist nur einmal während der Rahmenfrist zu beachten.
“Lorsque l’assuré est au chômage au terme d’une activité saisonnière ou au terme de l’exercice d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs ou les contrats de durée limitée sont usuels, la perte de travail n’est pas prise en considération pendant un délai d’attente fixé par le Conseil fédéral (art. 18 al. 3 LACI). Selon l’art. 6 al. 4 OACI, au terme de l’exercice d’une activité à caractère saisonnier (art. 7 OACI) ou d’une profession dans laquelle les changements d’employeurs sont fréquents ou les rapports de service de durée limitée (art. 8 OACI), le délai d’attente est d’un jour. Ce délai ne doit être observé qu’une fois pendant une période de contrôle. Aux termes de l’art. 7 OACI, une activité est réputée revêtir un caractère saisonnier lorsque : a. l’assuré a été expressément engagé sur la base d’un rapport de travail limité à une saison ou b. le rapport de travail équivaut à un engagement saisonnier par sa nature et sa durée. De telles activités se rencontrent essentiellement dans les branches de l’agriculture, de l’horticulture, de la culture maraîchère et fruitière, de la construction, de l’hôtellerie, ainsi que dans certaines professions dépendantes du tourisme (Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 16 ad art. 18 LACI, p. 225). Sont notamment réputées professions dans lesquelles les changements de place ou les engagements de durée limitée sont usuels, les occupations suivantes : musicien, acteur, artiste, collaborateur artistique de la radio, de la télévision ou de cinéma, technicien du film, journaliste (art. 8 al. 1 OACI). Cette liste n’est pas exhaustive (Rubin, op. cit., n° 18 ad art. 18 LACI, p. 226). 4. En l’espèce, la recourante a travaillé en qualité de lingère et employée de maison auprès du C.________ (ci-après : l’employeur) du 1er mai 2019 au 21 septembre 2019. Elle soutient que sa profession ne fait pas partie des occupations listées à l’art. 8 OACI. Afin de déterminer la nature de cette activité, il convient d’analyser le contrat de travail de la recourante. Le titre de ce document est « contrat de travail pour saisonnière ou pour rapports de travail à durée déterminée ». Au point 2a du contrat de travail, il est indiqué que la durée de la saison est estimée au 15 septembre 2019. Cette date correspond exactement au terme du contrat de travail initialement prévu (point 2b).”
Die Anerkennung längerer allgemeiner Wartetage — insbesondere der in der angeführten Rechtsprechung angerechneten 20 Tage gestützt auf Art. 18 Abs. 1 lit. c AVIG — ist im entschiedenen Fall als zulässig bestätigt worden.
Der Bundesrat kann bestimmte Versichertengruppen von der Wartezeit ausnehmen. Gemäss Art. 6a Abs. 2 und 3 AVIV bestehen keine allgemeine Wartezeit für Versicherte mit einem versicherten Verdienst bis Fr. 36'000 pro Jahr sowie für Versicherte mit Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren und einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 36'001 und Fr. 60'000 pro Jahr.
“Gemäss Art. 18 Abs. 1bis AVIG nimmt der Bundesrat zur Vermeidung von Härtefällen bestimmte Versichertengruppen von der Wartezeit aus. So haben nach Art. 6a Abs. 2 AVIV Versicherte mit einem versicherten Verdienst bis Fr. 36'000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen. Gemäss Abs. 3 haben Versicherte mit Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren und einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 36'001.-- und Fr. 60’000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen.”
“Gemäss Art. 18 Abs. 1bis AVIG nimmt der Bundesrat zur Vermeidung von Härtefällen bestimmte Versichertengruppen von der Wartezeit aus. So haben nach Art. 6a Abs. 2 AVIV Versicherte mit einem versicherten Verdienst bis Fr. 36'000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen. Gemäss Abs. 3 haben Versicherte mit Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren und einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 36'001.-- und Fr. 60’000.-- pro Jahr keine allgemeine Wartezeit zu bestehen.”
Bei Erfüllung der Beitragszeit entfällt die nach Art. 18 Abs. 2 AVIG vorgesehene besondere Wartezeit; es bleibt lediglich die fünftägige Wartefrist nach Art. 18 Abs. 1 AVIG.
“f.), keine Einstellung mehr in seiner Anspruchsberechtigung droht, denn mit der Feststellung im erwähnten Teilurteil, dass er die ihm vorge- worfenen Taten nicht begangen habe, kann ihm (zumindest einstweilen) kein Ei- genverschulden mehr am Verlust seiner Stelle vorgeworfen werden (Art. 30 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 AVIG). Schliesslich entfällt vorliegend (neben der Einstel- lungsfrist, welche bis zu 60 Tage betragen kann), zufolge Erfüllung der Beitrags- zeit auch die Wartezeit gemäss Art. 18 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 AVIV (siehe hierzu auch die Ausführungen des Berufungsklägers in act. 2 Ziff. 7.12). Somit verbleibt nur noch die fünftägige Wartefrist gemäss Art. 18 Abs. 1 AVIG, weshalb der Berufungskläger bereits kurze Zeit nach seiner Haftentlassung zum Bezug von Taggeldern berechtigt war und nicht zuletzt aufgrund seiner Unter- haltspflicht gegenüber seinem Sohn auch verpflichtet ist, solche zu beziehen, so- fern es ihm nicht möglich ist, umgehend eine neue Arbeitsstelle zu finden.”
Die Wartezeit nach Art. 18 AVIG kann bereits zum Zeitpunkt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt sein. Massgeblich ist die Erfüllung der gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG); die tatsächliche Auszahlung der Arbeitslosenentschädigung ist dafür nicht zwingend erforderlich.
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
Bei Unterhaltspflichtigen besteht nach Ablauf der fünftägigen Wartezeit Anspruch auf Taggelder; in der zitierten Entscheidung war die betroffene Person bereits kurz nach Haftentlassung anspruchsberechtigt.
“f.), keine Einstellung mehr in seiner Anspruchsberechtigung droht, denn mit der Feststellung im erwähnten Teilurteil, dass er die ihm vorge- worfenen Taten nicht begangen habe, kann ihm (zumindest einstweilen) kein Ei- genverschulden mehr am Verlust seiner Stelle vorgeworfen werden (Art. 30 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 AVIG). Schliesslich entfällt vorliegend (neben der Einstel- lungsfrist, welche bis zu 60 Tage betragen kann), zufolge Erfüllung der Beitrags- zeit auch die Wartezeit gemäss Art. 18 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 AVIV (siehe hierzu auch die Ausführungen des Berufungsklägers in act. 2 Ziff. 7.12). Somit verbleibt nur noch die fünftägige Wartefrist gemäss Art. 18 Abs. 1 AVIG, weshalb der Berufungskläger bereits kurze Zeit nach seiner Haftentlassung zum Bezug von Taggeldern berechtigt war und nicht zuletzt aufgrund seiner Unter- haltspflicht gegenüber seinem Sohn auch verpflichtet ist, solche zu beziehen, so- fern es ihm nicht möglich ist, umgehend eine neue Arbeitsstelle zu finden.”
Für Personen ohne Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren beträgt die nach Art. 18 Abs. 1 AVIG massgebende Wartezeit gestaffelt nach dem versicherten Jahresverdienst: 10 Tage bei einem versicherten Verdienst von Fr. 60’001.– bis Fr. 90’000.–, 15 Tage bei Fr. 90’001.– bis Fr. 125’000.– und 20 Tage bei einem Verdienst über Fr. 125’000.–.
“Nach Art. 18 Abs. 1 AVIG beginnt der Anspruch nach einer Wartezeit von fünf Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit. Für Personen ohne Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren beträgt die Wartezeit: 10 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 60’001.-- und Fr. 90’000.-- (lit. a); 15 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 90’001.-- und Fr. 125’000.-- (lit. b); 20 Tage bei einem versicherten Verdienst über Fr. 125’000.-- (lit. c).”
“Nach Art. 18 Abs. 1 AVIG beginnt der Anspruch nach einer Wartezeit von fünf Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit. Für Personen ohne Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren beträgt die Wartezeit: a. 10 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 60’001.-- und Fr. 90’000.--; b. 15 Tage bei einem versicherten Verdienst zwischen Fr. 90’001.-- und Fr. 125’000.--; c. 20 Tage bei einem versicherten Verdienst über Fr. 125’000.--.”
Nach der Rechtsprechung ist für die Frage, ob die Wartezeit nach Art. 18 AVIG als erfüllt gilt, auf die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) zum Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit abzustellen; die effektive Auszahlung der Arbeitslosenentschädigung ist dafür nicht massgebend.
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
Bei Verlängerungen saisonaler Arbeitsverträge ist auf die tatsächliche Natur und die Dauer der Beschäftigung abzustellen. Eine Tätigkeit gilt als saisonal, wenn sie entweder ausdrücklich als saisonale Anstellung vereinbart wurde oder ihrer Natur und Dauer nach einer saisonalen Beschäftigung gleichkommt. Tätigkeiten, die nicht ausdrücklich in den Katalogen genannt sind, können aufgrund ihrer Natur und Dauer dennoch als saisonal eingestuft werden.
“Aux termes de l’art. 7 OACI, une activité est réputée revêtir un caractère saisonnier lorsque : a. l’assuré a été expressément engagé sur la base d’un rapport de travail limité à une saison ou b. le rapport de travail équivaut à un engagement saisonnier par sa nature et sa durée. De telles activités se rencontrent essentiellement dans les branches de l’agriculture, de l’horticulture, de la culture maraîchère et fruitière, de la construction, de l’hôtellerie, ainsi que dans certaines professions dépendantes du tourisme (Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 16 ad art. 18 LACI, p. 225). Sont notamment réputées professions dans lesquelles les changements de place ou les engagements de durée limitée sont usuels, les occupations suivantes : musicien, acteur, artiste, collaborateur artistique de la radio, de la télévision ou de cinéma, technicien du film, journaliste (art. 8 al. 1 OACI). Cette liste n’est pas exhaustive (Rubin, op. cit., n° 18 ad art. 18 LACI, p. 226). 4. En l’espèce, la recourante a travaillé en qualité de lingère et employée de maison auprès du C.________ (ci-après : l’employeur) du 1er mai 2019 au 21 septembre 2019. Elle soutient que sa profession ne fait pas partie des occupations listées à l’art. 8 OACI. Afin de déterminer la nature de cette activité, il convient d’analyser le contrat de travail de la recourante. Le titre de ce document est « contrat de travail pour saisonnière ou pour rapports de travail à durée déterminée ». Au point 2a du contrat de travail, il est indiqué que la durée de la saison est estimée au 15 septembre 2019. Cette date correspond exactement au terme du contrat de travail initialement prévu (point 2b). Puis, par courrier du 16 août 2019, l’employeur a prolongé le contrat de travail jusqu’au 21 septembre 2019. L’emploi de la recourante ne fait effectivement pas partie des occupations listées à l’art. 8 OACI. Peu importe toutefois que l’offre d’emploi se réfère à une activité de durée déterminée ou que l’intéressée ait remplacé une employée en congé-maternité, il est en effet clairement établi que l’activité que la recourante a exercé - en remplaçant une employée en congé-maternité - équivaut à un engagement saisonnier dans le cadre de l’hôtellerie, tant par sa nature que par sa durée, conformément à l’art.”
Während einer Übergangsphase war es dem Betroffenen zumutbar, sich sofort bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden; nach Ablauf der fünftägigen Wartezeit besteht Anspruch auf Arbeitslosentaggelder nach Art. 18 Abs. 1 AVIG.
“Er kann sich insbesondere nicht einfach pauschal auf sein Alter und die junge Konkurrenz im Informatiksektor berufen, ohne sich intensiv konkret (vergeblich) um entsprechende Ein-sätze bzw. Anstellungen bemüht zu haben. In Anbetracht seines fortgeschrittenen Alters und im Hinblick auf seinen Werdegang rechtfertigt es sich allerdings, ihm insgesamt eine Übergangsfrist von rund sechs Monaten ab März 2021 einzuräumen, dem Zeitpunkt, ab dem er ernsthaft mit der Internalisierung bei der K._____ zu einem tieferen Lohn rechnen musste - 29 - (Urk. 57/1, /2). Dem Gesuchsgegner ist somit ab 1. September 2021 für die weite- re Dauer des Getrenntlebens ein hypothetisches Einkommen von Fr. 9'000.– net- to pro Monat anzurechnen. Parallel zur Stellensuche wäre es dem Gesuchsgegner zuzumuten gewesen, sich bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden. Ab 1. Juli 2021 wäre er berechtigt gewesen, nach Ablauf einer fünftägigen Karenzfrist Arbeitslosentaggelder zu be- ziehen (Art. 9 Abs. 3, Art. 13 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 1 AVIG). Der bei der K._____ ab August 2021 erzielte Lohn von Fr. 8'800.– brutto pro Monat (Urk. 57/3, ein allfälliger, nicht gesicherter Zielbonus von 10 % ist dabei nicht zu berücksichtigen [vgl. Urk. 41/5]), sowie der selbstständige Nebenerwerb von Fr. 625.– pro Monat wären als Zwischenverdienst (vgl. Art. 24 AVIG) zu deklarie- ren (gewesen). Die Arbeitslosentaggelder (80 %) wären dann auf der Differenz (Fr. 2'925.–) zwischen dem maximalen versicherten Verdienst von Fr. 12'350.– (der Gesuchsgegner verdiente im Jahr 2021 Fr. 14'329.– brutto pro Monat und im Jahr 2020 lag sein Einkommen ebenfalls über dem maximalen versicherten Ver- dienst, vgl. Urk. 38 S. 23 f.) und dem erzielten Zwischenverdienst von insgesamt Fr. 9'425.– brutto pro Monat berechnet worden (vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG; Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 18 ATSG und Art. 22 Abs. 1 UVV; Art. 24 AVIG) und hät- ten sich damit ab August 2021 in der Grössenordnung von monatlich Fr.”
Leistungen der beruflichen Vorsorge sowie Altersleistungen einer ausländischen Altersversicherung (einschliesslich Vorruhestandsleistungen) gelten nach Art. 18c LACI als Leistungen des Alters und sind bei der Anrechnung auf die Arbeitslosenentschädigung zu berücksichtigen.
“Le 6 octobre 2023, l’assurée a persisté à voir une contradiction entre les articles cités par la caisse et la décision de celle-ci. d. Par lignes du 3 novembre 2023, la caisse s’est référée à la prise de position du SECO. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 LPGA). 2. L’objet du litige porte sur le bien-fondé de la déduction de la rente anticipée de vieillesse opérée par l’intimée sur l’indemnité de chômage de la recourante. 3. 3.1 Selon l’art. 18 al. 1 LACI, le droit à l’indemnité commence à courir après un délai d’attente de cinq jours de chômage contrôlé. À teneur de l’art. 18c LACI, les prestations de vieillesse de l’AVS et de la prévoyance professionnelle sont déduites de l’indemnité de chômage (al. 1). L’al. 1 s’applique également à l’assuré qui touche des prestations de vieillesse d’une assurance vieillesse étrangère obligatoire ou volontaire, qu’il s’agisse de prestations ordinaires ou de prestations de préretraite (cf. également le Message du Conseil fédéral FF 2019 5979, p. 6081 et 6082). 3.2 Selon l’art. 32 OACI, sont considérées comme prestations de vieillesse les prestations de prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire auxquelles l'assuré avait droit lorsqu'il a atteint la limite d'âge réglementaire pour la retraite anticipée. 3.3 Le bulletin LACI IC marché du travail / assurance chômage donne la notion de prestations de vieillesse à son chiffre B179 en indiquant que sont réputées prestations de vieillesse les prestations de l’AVS, de la prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire, qui sont versées à la personne assurée avant qu’elle atteigne l’âge de référence fixé à l’art.”
“Le 6 octobre 2023, l’assurée a persisté à voir une contradiction entre les articles cités par la caisse et la décision de celle-ci. d. Par lignes du 3 novembre 2023, la caisse s’est référée à la prise de position du SECO. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 LPGA). 2. L’objet du litige porte sur le bien-fondé de la déduction de la rente anticipée de vieillesse opérée par l’intimée sur l’indemnité de chômage de la recourante. 3. 3.1 Selon l’art. 18 al. 1 LACI, le droit à l’indemnité commence à courir après un délai d’attente de cinq jours de chômage contrôlé. À teneur de l’art. 18c LACI, les prestations de vieillesse de l’AVS et de la prévoyance professionnelle sont déduites de l’indemnité de chômage (al. 1). L’al. 1 s’applique également à l’assuré qui touche des prestations de vieillesse d’une assurance vieillesse étrangère obligatoire ou volontaire, qu’il s’agisse de prestations ordinaires ou de prestations de préretraite (cf. également le Message du Conseil fédéral FF 2019 5979, p. 6081 et 6082). 3.2 Selon l’art. 32 OACI, sont considérées comme prestations de vieillesse les prestations de prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire auxquelles l'assuré avait droit lorsqu'il a atteint la limite d'âge réglementaire pour la retraite anticipée. 3.3 Le bulletin LACI IC marché du travail / assurance chômage donne la notion de prestations de vieillesse à son chiffre B179 en indiquant que sont réputées prestations de vieillesse les prestations de l’AVS, de la prévoyance professionnelle obligatoire et surobligatoire, qui sont versées à la personne assurée avant qu’elle atteigne l’âge de référence fixé à l’art.”