166 commentaries
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung kann bereits entstehen, bevor die Auszahlung bei der Kasse beantragt oder tatsächlich Taggelder ausbezahlt werden, sobald sämtliche Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG – namentlich auch die Vermittlungsfähigkeit – erfüllt sind. Die Auszahlung von Krankentaggeld schliesst den Anspruch nicht automatisch aus; eine Anrechnung oder ein Abzug zulässiger anderer Leistungen zur Verhinderung einer Überentschädigung ist jedoch möglich.
“Während der Leistungsanspruch auch ohne Geltendmachung der Entschädigung entstehen kann, beispielsweise weil diese wie vorliegend geringer ausfällt als andere Versicherungsleistungen, kann die Entschädigung nur geltend gemacht werden, wenn der grundsätzliche Leistungsanspruch gegeben ist. Mit anderen Worten kann der Leistungsanspruch entstehen, ohne dass bei der Kasse die Ausrichtung der Entschädigung beantragt wird. Dementsprechend kann der Antrag auf Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung nicht Anspruchsvoraussetzung sein. Dies deckt sich auch mit Art. 17 Abs. 2 AVIG, wonach sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen muss. Die Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Kasse als Anspruchserfordernis wird dagegen im Gesetz nirgends erwähnt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist daher nicht der beantragte Auszahlungsbeginn (vorliegend der 1. März 2020) für den Beginn der Rahmenfrist massgebend, sondern der Zeitpunkt, in welchem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt waren und insbesondere die Vermittlungsfähigkeit gegeben war (vgl. vorstehende E. 1.3).”
“Vorliegend ist erstellt, dass der Kläger die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ab dem 1. August 2015 erfüllte. Da dem Kläger in diesem Zeitpunkt noch immer Krankentaggelder ausgerichtet wurden, durfte die Arbeitslosenkasse diese in Abzug bringen, da sie denselben Zeitraum betrafen (vgl. Art. 28 Abs. 2 AVIG sowie AVIG-Praxis ALE C174). Dies hat den Zweck, eine Überentschädigung zu verhindern (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage 2019, S. 190). Dieser Koordinationsaspekt steht jedoch nicht dem grundsätzlich ausgewiesenen Anspruch auf ein Arbeitslosentaggeld ab dem 1. August 2015 und damit insbesondere nicht einer Versicherungsdeckung bei der Beklagten entgegen, da unabhängig davon die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt waren. Auch im vorliegenden Fall würde es der Intention des Gesetzgebers, Versicherungslücken zu schliessen, widersprechen, wenn ab dem 1. August 2015 nicht von einer Versicherungsdeckung bei der Beklagten ausgegangen würde. In BGE 139 V 579 äusserte sich das Bundesgericht deutlich: Versichert sei, wer die Anspruchsvoraussetzungen nach Artikel 8 AVIG erfülle und den koordinierten Lohn nach BVG erreiche. Der Zeitpunkt der erstmaligen faktischen Arbeitslosentaggeldausrichtung ist nicht ausschlaggebend. Eine andere Handhabung würde denn auch Sinn und Zweck widersprechen, dass Arbeitslose der Stiftung Auffangeinrichtung für die berufliche Vorsorge angeschlossen sind.”
“Laut Bundesgericht ist in diesem Fall aufgrund des Wortlautes, der Entstehungsgeschichte sowie des Sinns und Zwecks des Art. 10 Abs. 1 BVG für den Beginn des Versicherungsschutzes bei der Beklagten 1 die Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG massgebend (BGE 147 V 327 E. 5.6). Anders zu entscheiden - d.h. die Versicherung erst im Zeitpunkt beginnen zu lassen, in welchem die Krankentaggelder niedriger seien als die Arbeitslosenentschädigung oder ganz wegfielen, womit die Arbeitslosenentschädigung zur Auszahlung gelange - hiesse laut Bundesgericht, eine vom Gesetzgeber nicht gewollte Versicherungslücke in Kauf zu nehmen. Denn die Krankentaggeldversicherung biete (anders als beispielsweise die Vorsorgeeinrichtung des Zwischenverdienstarbeitgebers) keinen entsprechenden Schutz gegen die Risiken Tod und Invalidität (BGE 147 V 327 f. E. 5.7). Nach dem Gesagten gilt es zu prüfen, wann der Kläger die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllte. Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 AVIG sind, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a); einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b); in der Schweiz wohnt (lit. c); die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d); die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14; lit. e); vermittlungsfähig ist (lit.”
Für den Anspruch ist zu prüfen, ob ein anrechenbarer Arbeitsausfall bzw. ein lohnrelevanter Verdienstausfall vorliegt. Die versicherte Person muss dafür entsprechende Nachweise erbringen; wird ein solcher Ausfall nicht dargelegt, kann die Auszahlung von Taggeldern abgelehnt werden.
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt, d.h. unter anderem einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b).”
“Der Beschwerdeführer habe lediglich vier Beitragsmonate, statt der gesetzlich geforderten zwölf, vorzuweisen. Die Tätigkeit bei F____ sei als selbstständige Tätigkeit nicht anrechenbar. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer keinen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten habe. Da die Voraussetzungen für die Ausrichtung von Taggeldern nicht erfüllt seien, sei die Ablehnung zu schützen. 2.2. Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, seine Tätigkeit bei F____ sei gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung als unselbstständig zu werten. Vor diesem Hintergrund sei die geforderte Beitragsdauer von mindestens zwölf Monaten als erfüllt zu betrachten, da er insgesamt für die Dauer von dreizehn Monaten bei F____ tätig war. Der Einspracheentscheid sei folglich aufzuheben und Taggelder auszurichtgen. 2.3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder des Beschwerdeführers zu Recht ablehnte. 3. 3.1. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG [SR 837.0]). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. 3.1.2. Sowohl für Kompensationszahlungen als auch für die Differenzzahlungen ist der Verdienstausfall eine zentrale Anspruchsvoraussetzung. Ein entschädigungspflichtiger Verdienstausfall liegt vor, wenn das erzielte Einkommen geringer ist, als die der versicherten Person zustehende Arbeitslosenentschädigung.”
Die Anspruchsvoraussetzung der Wohnsitznahme in der Schweiz muss nicht nur zu Beginn des Leistungsbezugs, sondern während der gesamten Indemnitätsdauer erfüllt sein. Es obliegt der versicherten Person, das Vorliegen einer tatsächlichen Wohnsitznahme in der Schweiz glaubhaft zu machen. Zur Feststellung ist eine Vielzahl von Indizien heranzuziehen; dabei sind objektive Kriterien (insbesondere Wohnort und berufliche Aktivitäten, aber auch etwaiger Schulbesuch der Kinder) stärker zu gewichten als schwer überprüfbare subjektive Angaben.
“L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Rubin, op. cit., n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier. Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. En revanche, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI). cc) Les frontaliers, proprement ou improprement dits, se distinguent par le fait que l’Etat membre de leur lieu d’activité diffère de celui de leur lieu de résidence (ATF 148 V 209 consid.”
“Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.3 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse, en collaborant à l’établissement des faits dans la mesure où cela est exigible (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n°124, p. 26). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 126 V 360 consid. 5b ; 125 V 195 consid.”
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid.”
“Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables ; en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie (RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). 6.3 Pour déterminer le lieu de résidence, l’autorité doit se fonder sur une multitude d’indices et non sur un seul en particulier, même s’il est important (cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_405/2015 du 27 octobre 2015 consid. 5.2 et Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 123, p. 26). Dans le cas d’une personne sans domicile fixe, il s’agira, pour l’autorité, bien plus de s’assurer que le lieu ou les lieux de vie sont en Suisse et non à l’étranger, que de chercher à savoir exactement où se situe le lieu de vie (RUBIN, 2019, op. cit, n. 125, p. 26). 6.4 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (RUBIN, 2019, op. cit., n°124, p. 26). 7. Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible ; la vraisemblance prépondérante suppose que, d'un point de vue objectif, des motifs importants plaident pour l'exactitude d'une allégation, sans que d'autres possibilités revêtent une importance significative ou entrent raisonnablement en considération (ATF 144 V 427 consid.”
Für Art. 8 AVIG ist der Wohnsitz nach dem Ort des gewöhnlichen Aufenthalts zu bestimmen, also nach demjenigen Ort, an dem der Mittelpunkt der Lebensführung liegt. Bei der Abgrenzung kommen sowohl der Wille der betroffenen Person (subjektive Kriterien) als auch die äusserlichen Lebensumstände (objektive Kriterien) in Betracht.
“Unter Vorbehalt der gemeinschafts- bzw. abkommensrechtlichen Vorgaben ist es Sache des innerstaatlichen Rechts, die Anspruchsvoraussetzungen festzulegen (vgl. BGE 148 V 209, 212 E. 4.3). Nach schweizerischem Recht wird gemäss Art. 8 AVIG für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem nach dessen Abs. 1 lit. c vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht. Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Das Gemeinschaftsrecht lässt die Frage, wie der Wohnort zu bestimmen ist, weitgehend offen und überantwortet die nähere Definition dem jeweiligen nationalen Recht (vgl. zum Ganzen BGE 138 V 533, 538 f. E. 4.2).”
“Unter Vorbehalt der gemeinschafts- bzw. abkommensrechtlichen Vorgaben ist es Sache des innerstaatlichen Rechts, die Anspruchsvoraussetzungen festzulegen (vgl. BGE 148 V 209 E. 4.3; 141 V 246 E. 2.2 mit Hinweisen). Nach schweizerischem Recht wird gemäss Art. 8 AVIG für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem nach dessen Abs. 1 lit. c vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Dies ist Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2319 Rz. 180). Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können.”
“Unter Vorbehalt der gemeinschafts- bzw. abkommensrechtlichen Vorgaben ist es Sache des innerstaatlichen Rechts, die Anspruchsvoraussetzungen festzulegen (vgl. BGE 141 V 246 E. 2.2 mit Hinweisen). Nach schweizerischem Recht wird gemäss Art. 8 AVIG für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem nach dessen Abs. 1 lit. c vorausgesetzt, dass der Versicherte in der Schweiz wohnt. Dies ist Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 2319 Rz. 180). Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 Bst. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung BGE 148 V 209 S. 213 hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können.”
Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung gelten nach Art. 12 LACI als in der Schweiz domiciliert, solange sie hier wohnen und im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder einer Saisonniersbewilligung sind. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt daneben eine tatsächliche Anwesenheit in der Schweiz sowie die Absicht voraus, den Aufenthalt während einer gewissen Zeit beizubehalten und die Schweiz als Mittelpunkt der persönlichen Beziehungen zu führen.
“65, deuxième paragraphe, du Règlement n° 883/2004, la personne au chômage complet qui, au cours de sa dernière activité salariée ou non salariée, résidait dans un Etat membre autre que l’Etat membre compétent et qui continue à résider dans le même Etat membre ou qui retourne dans cet Etat membre, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre de résidence. Sans préjudice de l’art. 64, une personne en chômage complet peut, à titre complémentaire, se mettre à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre où elle a exercé sa dernière activité salariée ou non salariée. Une personne au chômage, autre qu’un travailleur frontalier, qui ne retourne pas dans l’Etat membre de sa résidence, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre à la législation duquel elle a été soumise en dernier lieu. bb) La notion de résidence au sens du droit interne suisse correspond, dans le texte, à celle du droit communautaire (ATF 148 V 209 consid. 4.3). L’art. 1 let. j du Règlement n° 883/2004 définit la résidence comme le lieu où une personne réside habituellement. La manière précise dont il convient de déterminer le lieu de résidence est laissée à chaque droit national (idem). En droit suisse, l’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
“Avant cette date, elle était enregistrée dans son pays d’origine, soit dans la commune de [...], en France. Elle se prévaut de son domicile en Suisse pour prétendre à l’octroi d’indemnités de l’assurance-chômage. Comme la situation présente des éléments d’extranéité territoriale, elle peut devoir être examinée sous l’angle du droit européen valable entre la France et la Suisse, en particulier l’ALCP (Accord du 12 juin 1999 entre la Confédération suisse et la Communauté européenne et ses états membres sur la libre circulation des personnes ; RS 0.142.112.681 ; art. 121 al. 1 LACI). Toutefois, cela ne serait le cas que si le droit aux prestations revendiquées n’existait pas en regard de la seule législation nationale suisse (ATF 132 V 53 consid. 1, cité in Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 17 ad art. 121 LACI ; TF 8C_203/2013 du 23 avril 2014 consid. 2.2 et 3). Il s’agit dès lors dans un premier temps de déterminer si le droit à l’indemnité était ouvert en l’espèce selon le droit interne suisse. 4. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
Nach der in der Rechtspraxis zitierten Entscheidung (605_2024_23) kann eine Behörde nach mehreren Sanktionen eine Erklärung über die Ungeeignetheit zum Placement treffen. Die Entscheidung stützt sich dabei auf die Voraussetzungen der Vermittlungsfähigkeit und die Mitwirkungs- und Annahmepflichten gemäss Art. 8 Abs. 1 sowie Art. 15–17 LACI.
“Dans ses observations du 21 février 2024, le SPE conclut au rejet du recours, rappelant que la décision d'inaptitude au placement a été prononcée à la suite de nombreuses sanctions. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. Il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile, compte tenu de la suspension des délais durant les féries de fin d'année (art. 38 al. 4 let. c de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA; RS 830.1] applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité [LACI; RS 837.0]) et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente (art. 58 al. 1 LPGA) par un assuré directement touché par la décision attaquée, le recours est recevable. 2. Règles relatives à l'aptitude au placement 2.1. Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement au sens de l’art. 15 LACI (let. f) et s’il satisfait aux obligations de contrôle conformément à l’art. 17 LACI (let. g). Au sens de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L’art. 16 LACI précise que, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage, sauf lorsque le travail n’est pas réputé convenable. D'après l'art. 17 al. 1 LACI, l'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger (1ère phrase). L'alinéa 3 précise qu'il a notamment l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement (let.”
“Dans ses observations du 21 février 2024, le SPE conclut au rejet du recours, rappelant que la décision d'inaptitude au placement a été prononcée à la suite de nombreuses sanctions. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. Il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile, compte tenu de la suspension des délais durant les féries de fin d'année (art. 38 al. 4 let. c de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales [LPGA; RS 830.1] applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 de la loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité [LACI; RS 837.0]) et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente (art. 58 al. 1 LPGA) par un assuré directement touché par la décision attaquée, le recours est recevable. 2. Règles relatives à l'aptitude au placement 2.1. Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement au sens de l’art. 15 LACI (let. f) et s’il satisfait aux obligations de contrôle conformément à l’art. 17 LACI (let. g). Au sens de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L’art. 16 LACI précise que, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage, sauf lorsque le travail n’est pas réputé convenable. D'après l'art. 17 al. 1 LACI, l'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce qu'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger (1ère phrase). L'alinéa 3 précise qu'il a notamment l'obligation, lorsque l'autorité compétente le lui enjoint, de participer aux mesures relatives au marché du travail propres à améliorer son aptitude au placement (let.”
Eine vorläufige Übernahme der Leistungen durch die Arbeitslosenversicherung enthebt diese nicht von der Pflicht, die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 Abs. 1 AVIG zu prüfen. Umgekehrt kommt eine provisorische Übernahme nicht in Betracht, wenn beim anderen Versicherer kein Leistungsanspruch besteht.
“Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°8 ad art. 70 LPGA et les références citées). c) En l’occurrence, le recourant ne remplissant pas les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI, il n’y a pas lieu d’examiner s’il peut bénéficier de l'art. 70 al. 2 let. b LPGA. Le fait que la demande déposée auprès de l’OAI soit en cours d’instruction n’y change rien, dans la mesure où cette institution accordera au recourant, s’il remplit les conditions, le droit aux prestations avec effet rétroactif, aux conditions posées par la LAI. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA), ni d’allouer de dépens, dès lors que le recourant n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 al. 1 a contrario LPA-VD). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 14 octobre 2021 par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique, est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Olivier Carré (pour W.”
Wird die Beendigung einer vorherigen selbständigen Tätigkeit nachgewiesen (z.B. Bestätigung der Ausgleichskasse), kann die Arbeitslosenkasse den Anspruch prüfen und — sofern die übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind — den Anspruch gegebenenfalls rückwirkend feststellen oder die Anspruchsberechnung ab dem Zeitpunkt des Wegfalls der Selbständigkeit korrigieren (insbesondere unter Berücksichtigung der Mindestbeitragszeit).
“Da der Versicherte trotz Aufforderung keine Bestätigung der Ausgleichskasse über die Beendigung der Tätigkeit als Selbstständigerwerbender per 30. Juni 2020 vorgelegt habe, komme Art. 9a Abs. 2 AVIG nicht zur Anwendung. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Versicherte das Schreiben der zuständigen Ausgleichskasse vom 3. November 2021 ein, in welchem bestätigt wurde, dass der Versicherte vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. Juni 2020 als Selbstständigerwerbender AHV-beitragspflichtig gewesen war. In der Eingabe vom 12. Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden. 3. Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt.”
“Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden. 3. Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt. Die Sache ist deshalb zur Prüfung der weiteren Anspruchs-voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 4. Nach § 1 Abs. 3 lit. c VPO fällt die Beurteilung der Beschwerde vom 10. Mai 2021 bei übereinstimmenden Anträgen der Parteien in die Kompetenz der präsidierenden Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts.”
“Da der Versicherte trotz Aufforderung keine Bestätigung der Ausgleichskasse über die Beendigung der Tätigkeit als Selbstständigerwerbender per 30. Juni 2020 vorgelegt habe, komme Art. 9a Abs. 2 AVIG nicht zur Anwendung. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Versicherte das Schreiben der zuständigen Ausgleichskasse vom 3. November 2021 ein, in welchem bestätigt wurde, dass der Versicherte vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. Juni 2020 als Selbstständigerwerbender AHV-beitragspflichtig gewesen war. In der Eingabe vom 12. Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden.”
Die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG setzen u. a. voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist; nach Art. 10 Abs. 3 AVIG gilt eine arbeitssuchende Person in der hier behandelten Praxis erst dann als arbeitslos, wenn sie sich beim Arbeitsamt ihres Wohnorts zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat. Demnach kann der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung grundsätzlich frühestens ab dem Datum der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung entstehen. In den zitierten Entscheiden wurde ferner ausgeführt, dass die Anmeldung nach der damals anwendbaren Rechtslage persönlich erfolgen musste und eine blosse Kontaktaufnahme per Telefon oder E‑Mail nicht ausreichend war.
“Aus den obigen Ausführungen ergibt sich, dass sowohl die Beschwerdegegnerin als auch der Beschwerdeführer davon ausgehen, dass die ordentliche Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) im vorliegenden Fall am 30. Juli 2023 endete. Nebst der hier stritten Voraussetzung der Erfüllung der Beitragszeit (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG; E. 1.2 ff.) setzt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem weiter voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 10 AVIG). Der Arbeitssuchende gilt erst dann als arbeitslos, wenn er sich beim Arbeitsamt seines Wohnorts zur Arbeitsvermittlung gemeldet hat (Art. 10 Abs. 3 AVIG). Demnach konnte hier vor der Anmeldung vom 31. Juli 2023 (Urk. 8/139) noch keine Arbeitslosigkeit vorgelegen haben. Das bedeutet, dass der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung frühestens am 31. Juli 2023 entstehen konnte. Es ist folglich nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das Ende der Rahmenfrist für die Erfüllung der Beitragszeit auf den 30. Juli 2023 festgelegt hat.”
“Für die Annahme eines Beginns der Rahmenfrist für die Beitragszeit am 14. April 2017, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, gibt es keine Veranlassung. Nach Art. 17 Abs. 2 AVIG und Art. 19 Abs. 1 AVIV (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 gültig gewesenen Fassung) musste die Anmeldung beim RAV persönlich erfolgen; es war also eine persönliche Vorsprache erforderlich, und eine Kontaktnahme per Telefon oder E-Mail genügte nicht. Der Beschwerdeführer bestritt nicht, dass er sich am 27. Juni 2017 persönlich zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung angemeldet hatte, und stellte dementsprechend das vermerkte Anmeldedatum in der Bestätigung vom gleichen Tag (Urk. 7/1) auch nicht in Frage. Damit war die Anspruchsvoraussetzung der erfüllten Kontrollvorschriften nach Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG am 27. Juni 2017 gegeben (vgl. auch Art. 10 Abs. 3 AVIG), und erst an diesem Datum konnte dem Beschwerdeführer bei Vorliegen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Art. 9 Abs. 2 AVIG eröffnet werden. Aus seinen Ausführungen, wonach er sich bereits Anfang April 2017 telefonisch beim RAV erkundigt habe, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Nachweis einer Parteihandlung im Verwaltungsverfahren obliegt grundsätzlich der Partei, welche diese Handlung vorzunehmen hat (BGE 103 V 66 E. 2a, Urteil des Bundesgerichts 9C_171/2007 vom 24. Juli 2007 E. 3). Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b). Somit muss der Beschwerdeführer den Beweis für einen früheren Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit erbringen, namentlich eine frühere persönliche Anmeldung beim RAV, und trägt die Folgen der Beweislosigkeit, wenn die Beschwerdegegnerin eine solche bestreitet.”
“Die Anspruchsvoraussetzungen werden in Art. 8 Abs. 1 AVIG aufgezählt. Die versicherte Person hat unter anderem dann Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie gemäss lit. e. die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG) und gemäss lit. g. die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Des Weiteren muss sich die versicherte Person nach Art. 17 Abs. 2 AVIG (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 in Kraft gewesenen Fassung) möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen. Sodann bestimmt Art. 10 Abs. 3 AVIG (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 in Kraft gewesenen Fassung), dass die arbeitsuchende Person erst dann als ganz oder teilweise arbeitslos gilt, wenn sie sich beim Arbeitsamt ihres Wohnorts zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat.”
“In Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) werden die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug einer Arbeitslosenentschädigung geregelt. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit (Art. 13 AVIG) erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG; Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Des Weiteren muss sich die versicherte Person nach Art. 17 Abs. 2 möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich zur Arbeitsvermittlung anmelden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen.”
Kurzfristige oder nomadische Unterkunftsverhältnisse (z. B. tagesweise gemietete Appartements, beengte Einzimmerwohnungen) genügen in der Praxis regelmässig nicht allein, um nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG den Mittelpunkt der Lebensbeziehungen in der Schweiz anzunehmen; es sind weitere objektive Anhaltspunkte erforderlich (z. B. persönliche Beziehungen, dauernde Bindungen).
“7/32-35 S. 2 Mitte und S. 3 oben), ist er darauf hinzuweisen, dass dies für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht genügt (vorstehend E. 1.3). Insbesondere verneinte der Beschwerdeführer im am 7. Juli 2020 unterzeichneten Fragebogen «Wohnen in der Schweiz» in der Schweiz Tätigkeiten im kulturellen, sportlichen, politischen oder gesellschaftlichen Bereich auszuüben (Urk. 7/27-30 Ziff. 5), sodass auch unter diesem Gesichtspunkt objektive Kriterien für die Absicht, in der Schweiz den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben, fehlen. Was die im Fragebogen angegebene weitere Wohnadresse an der E.___, Z.___ (Urk. 7/27-29 Ziff. 1) anbelangt, handelt es sich gemäss seinen Ausführungen vom 8. Juli 2020 um ein Appartement, welches er ohne lange laufenden Mietvertrag zu Tageskonditionen einigermassen kostengünstig habe anmieten können (Urk. 7/32-35 S. 3 oben). Damit vermag der Beschwerdeführer aber ebenfalls nicht darzutun, dass er im hier strittigen Zeitraum seinen Wohnort im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz hatte, obwohl seine Ausführungen glaubhaft sind, dass er, sofern er eine Stelle gefunden hätte, in die Schweiz gezogen wäre. Damit ist einhergehend mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von der Anmeldung zum Leistungsbezug ab 1. März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im September 2020 (Urk. 7/19) seinen Lebensmittelpunkt und gewöhnlichen Aufenthalt bei seiner Familie in D-D.___ hatte, womit er die Anspruchsvoraussetzung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht erfüllt.”
“Die nähere Bestimmung für den Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusseren Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Nach der Rechtsprechung sind für die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts in erster Linie die objektiven Umstände massgebend, während der innere Wille des Beschwerdeführers nicht ausschlaggebend ist (BGE 8C_280/2019 vom 5. September 2019 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 138 V 533 E. 4.2). Weiter sind auch insbesondere die persönlichen Beziehungen und nicht die beruflichen Beziehungen zur Schweiz entscheidend. Als ausschlaggebende Indizien für einen fehlenden Wohnsitz in der Schweiz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG erweist sich der Umstand, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers, zu welcher er offensichtlich immer ein gutes Verhältnis pflegte, im fraglichen Zeitraum in Frankreich gelebt hat und der Beschwerdeführer selber lediglich ein Studio ohne eigene Dusche und WC gemietet hatte. Beim Haus in Frankreich handelt es sich zudem um ein gemeinsames Eigenheim mit seiner Ehefrau. Der Beschwerdeführer gesteht selber zu, dass er an seinem Zweitwohnsitz in Frankreich Hobbies wie Gartenarbeit und Spazieren mit den Hunden pflegt. Seine engsten familiären Beziehungen hat der Beschwerdeführer damit zweifelsohne in Frankreich. Weiter spricht für den Hauptaufenthalt in Frankreich der Umstand, dass Y.____ und Z.____ nicht in weiter Entfernung liegen und die Fahrzeit lediglich rund 20 Minuten beträgt. Wie der Beschwerdeführer selber ausführt, war der Beweggrund der Wohnsitznahme in der Schweiz die Erhöhung seiner Chancen, auf dem Schweizer Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden. Es ging ihm also nicht darum, einen Schweizer Wohnsitz beizubehalten, um persönliche Beziehungen zu pflegen.”
“Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, dass weder die Wohnsituation noch die familiäre Konstellation des Beschwerdeführers für einen Wohnsitz in der Schweiz spreche. Vorliegend bewohne der Beschwerdeführer in Y.____ ein Studio mit einer Fläche von 20m2, einer Gemeinschaftsdusche und einem WC zur Mitbenutzung. Diese beengten Wohnverhältnisse würden zu Recht den Schluss zulassen, dass der Beschwerdeführer den Wohnsitz nicht in der Schweiz habe, zumal seine Ehefrau im grenznahen Frankreich ein Eigenheim bewohne. Diese Liegenschaft bewohnten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau seit dem 1. Juni 2020 auch offiziell gemeinsam. Unter diesen Umständen sei deshalb nicht anzunehmen, dass der Beschwerdeführer zuvor den Lebensmittelpunkt fernab seines Eigenheims und seiner Ehefrau in der Schweiz gehabt habe. Der Beschwerdeführer verkenne, dass eine Wohnung in der Schweiz allein keinen Wohnsitz in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG begründen könne. Vielmehr sei darauf abzustellen, ob der Beschwerdeführer gewillt gewesen sei, in der Schweiz dauernd zu verbleiben bzw. in der Schweiz den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben. Dies könne offensichtlich verneint werden.”
“Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, seine Arbeitgeberin habe explizit bestätigt, dass der Beschwerdeführer regulär in Deutschland angemeldet sei und er seinen Lebensmittelpunkt bei seiner Ehefrau und seiner Tochter in Z.____ (DE) habe. Ohne Wohnsitzmeldung hätten sie ihn schliesslich nicht anstellen können. Zudem habe er auf dem RAV-Anmeldeformular seine deutsche Handynummer sowie seine deutsche E-Mail-Adresse angegeben. Es sei zudem zu betonen, dass der Wohnsitzbegriff nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG die beiden Elemente des Aufenthaltes an einem Ort und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuhalten, umfasse. Die Absicht des dauernden Verbleibens bestehe, wenn nach den gesamten Umständen anzunehmen sei, dass die betreffende Person den Ort, wo sie verweilt, zum Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen macht. Es spiele daher keine Rolle, dass der Beschwerdeführer seit Dezember 2017 in X.____ gemeldet sei, schliesslich könne man mehrere Zweitwohnsitze haben. Der Beschwerdeführer verkenne insgesamt, dass die Wohnung in der Schweiz allein keinen Wohnsitz in der Schweiz begründen könne. Vielmehr sei darauf abzustellen, ob der Beschwerdeführer gewillt sei, in der Schweiz dauernd zu verbleiben bzw. in der Schweiz den Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben. Vorliegend würde der Beschwerdeführer eine Einliegerwohnung bewohnen. Bei diesen beengten Wohnverhältnissen sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Wohnsitz fernab vom Eigenheim und seiner Familie in der Schweiz habe.”
Vermittlungsfähigkeit ist eine der kumulativen Voraussetzungen für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG. Sie muss zusammen mit den übrigen, ebenfalls kumulativ zu erfüllenden Bedingungen (etwa Wohnsitz, Beitragszeit und Erfüllung der Kontrollvorschriften) vorliegen.
“1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu des féries de fin d’année (art. 60 et 38 al. 4 let. c LPGA), auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si le recourant a droit à la prolongation de son délai-cadre d’indemnisation. 3. a) Aux termes de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11), s’il est domicilié en Suisse (art. 12), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, mais n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente de l’AVS, s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14), s’il est apte au placement (art. 15) et s’il satisfait aux exigences de contrôle (art. 17). Les sept conditions à l’ouverture du droit sont cumulatives et doivent constamment toutes être réalisées pour permettre l’ouverture du droit (ATF 124 V 218 consid. 2 ; TF 8C_271/2022 du 11 novembre 2022 consid.3.1). b) Selon l’art. 9 LACI, le délai-cadre de cotisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi (al. 1). Ce délai-cadre commence à courir deux ans avant le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2 et 3). Selon l’art.”
“Le fait que le recourant déclare ne pas avoir eu l'intention d'abuser de la loi ne s'avère par ailleurs pas déterminant. L’exclusion des catégories de personnes occupant une position assimilable à celle d’un employeur est un impératif absolu : il n’est pas nécessaire de prouver qu’il y a abus de droit ou que l’assuré a sciemment cherché à contourner les dispositions relatives à la réduction de l’horaire de travail. L’exclusion s’impose dès qu’il y a risque ou possibilité d’abus ou de contournement de la loi comme cela est bien le cas en l’espèce (ATF 123 V 234). 5. a) Le recourant fait en outre valoir qu’il y a une contradiction entre le courrier du 14 octobre 2022 de la DGEM relatif à la reconnaissance de son aptitude au placement à 50% et la décision du 17 octobre 2022 de l’agence, confirmée sur opposition le 7 novembre 2022 par l’intimée, relative au refus du droit à des indemnités de chômage. b) Le recourant perd de vue que l’aptitude au placement d’un assuré ne constitue que l’une des conditions cumulatives devant être remplies pour avoir droit à l’indemnité de chômage L'art. 8 al. 1 LACI énumère aux lettres a à g sept conditions du droit à l'indemnité de chômage qui sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). Le droit à l'indemnité de chômage suppose en particulier que l'assuré subisse une perte de travail à prendre en considération (let. b) – ce qui n’est pas le cas en l’espèce – et qu'il soit apte au placement (let. f). A cet égard, la teneur du courrier du 14 octobre 2022 de la DGEM – adressé au recourant et à l’agence – est sans équivoque : il était ainsi mentionné que l’assuré remplissait les conditions relatives à l’aptitude au placement et qu’il pouvait être indemnisé, sous réserve des autres conditions de droit. Dès lors, contrairement à ce que soutient le recourant, l’intimée devait encore examiner les autres conditions du droit à l’indemnité journalière de chômage du recourant au sens de l’art. 8 LACI, la DGEM n’ayant examiné que l’une des conditions contenues dans la disposition précitée. 6. a) Le recourant se prévaut en dernier lieu d’un renseignement propre à fonder le droit à la protection de la bonne foi pour obtenir la reconnaissance de son droit à l’indemnité de chômage.”
“Örtlich zuständig ist nach Art. 100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kam der Beschwerdeführer seinen Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde des Versicherten vom 25. April 2022 ist demnach einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus (BGE 125 V 51 E. 6a mit Hinweis auf unveröffentlichte Urteile vom 19. Januar 1998 und vom 7. März 1996; Thomas Nussbaumer, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, S. 2348 N. 270; vgl. auch Art.”
Kommt es durch ein Unterlassen der Behörde zu Melde‑ oder Verfahrensfehlern (z. B. unterlassene Aufklärung oder Weiterleitung), ist der Beginn des Leistungsanspruchs ab dem Zeitpunkt der behördlichen Pflichtverletzung zu prüfen. Der Grundsatz des Vertrauensschutzes kann den Versicherten ab diesem Zeitpunkt schützen. Die Behörde hat in der weiteren Abklärung die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG sowie die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten im relevanten Zeitraum zu prüfen.
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG aufgeführten Voraussetzungen (lit. a–g) sind kumulativ zu erfüllen; der Anspruch wird anhand der näher konkretisierten Voraussetzungen geprüft, namentlich der Art. 10–17 sowie der Art. 13–14 (Beitragszeit).
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
“1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. 2.1 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 2.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 60 al. 1 LPGA ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimée de nier à la recourante le droit à l’indemnité de chômage, plus particulièrement sur la question de savoir si les conditions relatives à la période de cotisation sont remplies. 4. En premier lieu, il convient d’examiner si la recourante peut se prévaloir d’une période de cotisation de douze mois au moins durant le délai-cadre de cotisation. 4.1 Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage notamment s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a ; art. 10), s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b ; art. 11), s’il est domicilié en Suisse (let. c ; art. 12), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e ; art 13 et 14), s’il est apte au placement (let. f ; art. 15) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g ; art. 17). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 4.2 Conformément à l’art. 8 al. 1 let. a LACI, l’assuré doit tout d’abord se trouver sans emploi ou partiellement sans emploi au sens de l’art. 10 LACI. Selon cette disposition, est réputé sans emploi celui qui n’est pas partie à un rapport de travail et qui cherche à exercer une activité à plein temps (al. 1). Celui qui cherche du travail n’est réputé sans emploi ou partiellement sans emploi que s’il s’est inscrit aux fins d’être placé (al.”
“1 et 5A_860/2011 du 11 juin 2012 consid. 2.1.). Lorsqu'il reste des ressources après la couverture du minimum vital de droit de la famille, l'entretien convenable de l'enfant peut inclure une participation à cet excédent (ATF 147 III 265 consid. 7.2). L'excédent doit en principe être réparti entre les parents et les enfants mineurs par "grandes têtes" et "petites têtes", la part d'un enfant correspondant à la moitié de celle d'un parent (ATF 147 III 265 consid. 7.3). Le juge jouit d'un large pouvoir d'appréciation et applique les règles du droit et de l'équité (art. 4 CC; ATF 140 III 337 consid. 4.2.2; 134 III 577 consid. 4; 128 III 411 consid. 3.2.2). Le minimum vital du débirentier doit en principe être préservé (ATF 137 III 59 consid. 4.2). Les allocations familiales doivent par ailleurs être retranchées du coût de l'enfant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_743/2017 du 22 mai 2019 consid. 5.2.3). 4.1.3 L’art. 8 LACI énumère les conditions d’octroi de l’indemnité de chômage. Conformément à l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l’art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n’avoir pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que – dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; ATF 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d’Etat à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art.”
“1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 26. Januar 2022 ist deshalb einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2.1 Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG; vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Rz. B143). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit gelten nach Praxis der Arbeitsvermittlungsstellen u. a. Tage, für die die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt sind, allgemeine und besondere Wartetage, Einstelltage, Tage mit Zwischenverdienst und Kompensations-/Differenzzahlungen, Tage der Kontrollerleichterung, Tage an Massnahmen sowie Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit ausgerichtet wurden. Solche Tage werden als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit gewertet und dienen u. a. der Berechnung von Anspruch auf kontrollfreie Tage.
“Gemäss Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 AVIV haben versicherte Personen nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen können. Während der kontrollfreien Tage muss die versicherte Person nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen der Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV). Gemäss AVIG-Praxis ALE B365 gelten als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit: • Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt • Allgemeine und besondere Wartetage • Einstelltage • Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt • Tage der Kontrollerleichterung • Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt • Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden • Kontrollfreie Tage Der Beschwerdeführer hat per Ende Juli 2020 unbestrittenermassen 158 Taggelder bezogen, womit er bis dahin 10 kontrollfreie Tage zugute hat. Da er ab 18. Mai 2020 bis Ende Juli 2020 einer zumutbaren Arbeit nachging und somit nicht arbeitslos war, sind in diesem Zeitraum keine weiteren Tage dazugekommen.”
“Als Tage kontrollierter Arbeitsfähigkeit gelten (AVIG-Praxis ALE Rz. B365): - Tage, für die eine versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt - allgemeine und besondere Wartetage - Einstelltage - Tage, an denen die versicherte Person eine Zwischenverdiensttätigkeit mit Kompensations- oder Differenzzahlungen ausübt - Tage der Kontrollerleichterung - Tage, an denen die versicherte Person an einer arbeitsmarktlichen Massnahme teilnimmt - Tage, an welchen Taggelder bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit nach Art. 28 AVIG ausgerichtet wurden - kontrollfreie Tage Ein Vorbezug von noch nicht erworbenen kontrollfreien Tagen ist unzulässig (AVIG-Praxis ALE Rz. B370).”
Nach den COVID‑19‑Sonderregelungen kann die Rahmenfrist für den Leistungsbezug für Versicherte, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. August 2020 Anspruch auf zusätzliche Taggelder hatten, um die Dauer dieser zusätzlichen Taggelder, höchstens jedoch um sechs Monate, verlängert werden. Entsprechend kann in diesem Fall auch die Rahmenfrist für die Beitragszeit um dieselbe Dauer verlängert werden. Bei der Prüfung des Anspruchs nach Art. 8 Abs. 1 AVIG sind die anwendbaren Stichtage (Zeitpunkte, für die die Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen sind) massgeblich.
“in der Fassung vom 1. Juli 2021) wird für Versicherte, die zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. August 2020 Anspruch auf maximal 120 zusätzliche Taggelder gehabt haben, die Rahmenfrist für den Leistungsbezug um die Dauer verlängert, für die die versicherte Person Anspruch auf zusätzliche Taggelder hatte, höchstens jedoch um 6 Monate (Abs. 2). Die versicherte Person, deren Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Absatz 2 verlängert wird, hat bei Bedarf Anspruch auf eine Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit, wenn eine neue Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet wird. Die Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für die Beitragszeit entspricht der Dauer der Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Absatz 2 (Abs. 2). Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG).”
“Die Beschwerdegegnerin führte im angefochtenen Entscheid aus, die am 5. November 2018 eröffnete Rahmenfrist habe bis zum 4. August 2021 angedauert. Gestützt hierauf seien dem Beschwerdeführer bis am 1. Juli 2021 Leistungen der Arbeitslosenversicherung ausgerichtet worden. Bei der Prüfung einer neuen ‹Rahmenfrist Leistungsbezug› nach Ablauf einer wegen Covid verlängerten vorangegangenen ‹Rahmenfrist Leistungsbezug› dauere die neue ‹Rahmenfrist Beitragszeit› gleich lange wie die vorangehende verlängerte ‹Rahmenfrist Leistungsbezug›. In der für ihn gültigen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 5. November 2018 bis zum 4. August 2021 habe der Beschwerdeführer keine beitragspflichtige Beschäftigung nachweisen können; in seinem Antrag vom 21. Juni 2021 habe er als letztes Arbeitsverhältnis bloss jenes bei der Y.___ vom 1. Mai 1985 bis zum 31. Dezember 2017 angegeben. Nachdem ein Befreiungsgrund im Sinne von Art. 14 AVIG ausser Betracht falle, seien die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG nicht erfüllt (Urk. 2).”
“Der Anspruch auf die Taggelder gemäss Art. 8a COVID-19-Verordnung setzte voraus, dass die Beschwerdeführerin am 1. März 2020 beziehungsweise am 14. April 2020 anspruchsberechtigt gemäss AVIG war (vgl. vorstehend E. 1.4), mithin die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllte.”
“Die Voraussetzungen für eine weitere Verlängerung gestützt auf die Covid-Gesetzgebung seien vorliegend ferner nicht gegeben. Für die Anmeldung per 1. Dezember 2020 sei aufgrund des vorangegangenen Bezugs von ALE die Rahmenfrist für die Beitragszeit nicht erfüllt. Ein Anspruch auf ALE bestehe daher nicht. 2.3. Streitig und zu prüfen ist im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf ALE zu Recht verneint hat. 3. 3.1. 3.1.1. Nach Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten - soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). 3.1.2. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt haben muss (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 3.1.3. Am 20. März 2020 erliess der Bundesrat aufgrund der Covid-19-Pandemie unter anderem die Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung [AS 2020 877; SR 837.033]). Die Verordnung wurde rückwirkend per 17. März 2020 in Kraft gesetzt (vgl. Art. 9 Abs. 1 der Verordnung). Am 25. März 2020 wurde die COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung ein erstes Mal abgeändert und es wurden weitere Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie eingeführt (AS 2020 1075).”
“Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 9. Oktober 2018 bis 8. Oktober 2020 Anspruch auf 260 Taggelder hatte und dass er aufgrund der Ausschöpfung der Taggelder am 23. Januar 2020 ausgesteuert und von der Arbeitslosenversicherung abgemeldet wurde. Zu prüfen ist, ob er trotz Aussteuerung Anspruch auf die zusätzlichen 120 Taggelder nach Art. 8a Abs. 1 Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung hat. Diesbezüglich macht er geltend, dass er die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfülle und ihm aus der Abmeldung bei der Arbeitslosenkasse zufolge Aussteuerung per Ende Januar 2020 kein Nachteil erwachsen dürfe, zumal die Rahmenfrist für den Bezug von Taggeldleistungen erst am 8. Oktober 2020 geendet habe.”
Bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs‑ und Weiterleitungspflicht kann nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes die versicherte Person dadurch entstandene Nachteile nicht zu tragen haben. Unbeschadet dieses Vertrauensschutzes hat die Behörde im Rahmen weiterer Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG zu prüfen, namentlich die Frage der Vermittlungsfähigkeit im betreffenden Zeitraum.
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
“Indem der Beschwerdegegner trotz entsprechender Veranlassung weder den Beschwerdeführer über die funktionalen Zuständigkeiten von Arbeitslosenkasse und RAV aufklärte noch die Mitteilungen des Beschwerdeführers über den gescheiterten Arbeitseinstieg und die erneute Arbeitslosigkeit an das RAV weiterleitete, obwohl er einen entsprechenden Handlungsbedarf bei gebotener Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, hat er seine Pflichten zur Aufklärung- und Beratung (Art. 27 Abs. 1 ATSG; vgl. vorne E. 2.4) sowie die Weiterleitungspflicht (Art. 30 ATSG; vgl. vorne E. 2.5) verletzt. Dies darf dem Beschwerdeführer nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes bei behördlicher Missachtung der Aufklärungs- und Beratungspflicht (vgl. vorne E. 2.4) ab dem Zeitpunkt der Meldung des gescheiterten Berufseinstiegs am 24. August 2021 (vgl. act. II pag. 243 f.) nicht zum Nachteil gereichen. Ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 24. August 2021 lässt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschliessend beurteilen. Vielmehr hat der Beschwerdegegner im Rahmen der weiteren Abklärungen die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 AVIG) zu prüfen und in diesem Zusammenhang auch zu klären, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer im Anspruchszeitraum (vgl. vorne E. 1.2) aufgrund seiner familiären Verpflichtungen (vgl. act. II pag. 218) und gesundheitlichen Verfassung (vgl. act. II pag. 204) überhaupt vermittlungsfähig (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) war.”
Bis zum rechtskräftigen Entscheid über die Scheidung kann wegen eines bis dahin bestehenden Missbrauchsrisikos ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nicht entstehen. Soweit das Ehesachverhältnis fortbesteht, ist die Leistungspflicht bis zum Scheidungsurteil ausgeschlossen, unabhängig davon, wie lange die Ehegatten bereits getrennt leben oder ob gerichtliche Schutzmassnahmen getroffen wurden; ein späterer Wille zur Scheidung begründet den Anspruch nicht vor dem Scheidungsentscheid.
“120 ; TF C 179/05 du 17 octobre 2005 ; TF C 198/05 du 10 novembre 2006 ; CASSO ACH 49/09 – 52/2010 du 24 mars 2010). Le Tribunal fédéral a précisé que, comme il existe un risque d'abus jusqu'au prononcé du divorce, des prestations de l'assurance-chômage ne sont pas dues avant ce moment-là, indépendamment du point de savoir si et depuis combien de temps les conjoints vivent séparés de fait ou de droit ou si des mesures de protection de l'union conjugale ont été ordonnées par un juge. En cas de continuation du mariage, le droit à une indemnité de chômage ne peut pas prendre naissance, en raison - comme dans le cas concret - d'un risque de contournement de la loi, même lorsque la volonté de divorcer des conjoints vivant séparés depuis longtemps apparaît absolument déterminée (ATF 142 V 263 consid. 5.2.2; réponse à la question laissée indécise dans les arrêts 8C_74/2011 du 3 juin 2011 et 8C_1032/2010 du 7 mars 2011). 3. Conditions relatives à la période de cotisation 3.1. Parmi les conditions cumulatives prévues à l’art. 8 al. 1 LACI, figure celle des conditions relatives à la période de cotisation (let. e). Aux termes de l'art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet, a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation. Cette disposition présuppose que l'assuré ait effectivement exercé une activité soumise à cotisation, mais non que l'employeur ait réellement transféré à la caisse de compensation la cotisation du salarié, en sa qualité d'organe participant à la procédure de perception des cotisations (ATF 113 V 352). Par activité soumise à cotisation, il faut entendre toute activité de l'assuré destinée à l'obtention d'un revenu soumis à cotisation pendant la durée d'un rapport de travail (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Vol. I, n. 8 ad art. 13 LACI p. 170). Cela suppose l'exercice effectif d'une activité salariée suffisamment contrôlable (ATF 113 V 352 ; Rubin, Assurance-chômage: Droit fédéral, survol des mesures cantonales, procédure, 2e éd.”
“120 ; TF C 179/05 du 17 octobre 2005 ; TF C 198/05 du 10 novembre 2006 ; CASSO ACH 49/09 – 52/2010 du 24 mars 2010). Le Tribunal fédéral a précisé que, comme il existe un risque d'abus jusqu'au prononcé du divorce, des prestations de l'assurance-chômage ne sont pas dues avant ce moment-là, indépendamment du point de savoir si et depuis combien de temps les conjoints vivent séparés de fait ou de droit ou si des mesures de protection de l'union conjugale ont été ordonnées par un juge. En cas de continuation du mariage, le droit à une indemnité de chômage ne peut pas prendre naissance, en raison - comme dans le cas concret - d'un risque de contournement de la loi, même lorsque la volonté de divorcer des conjoints vivant séparés depuis longtemps apparaît absolument déterminée (ATF 142 V 263 consid. 5.2.2; réponse à la question laissée indécise dans les arrêts 8C_74/2011 du 3 juin 2011 et 8C_1032/2010 du 7 mars 2011). 3. Conditions relatives à la période de cotisation 3.1. Parmi les conditions cumulatives prévues à l’art. 8 al. 1 LACI, figure celle des conditions relatives à la période de cotisation (let. e). Aux termes de l'art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet, a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation remplit les conditions relatives à la période de cotisation. Cette disposition présuppose que l'assuré ait effectivement exercé une activité soumise à cotisation, mais non que l'employeur ait réellement transféré à la caisse de compensation la cotisation du salarié, en sa qualité d'organe participant à la procédure de perception des cotisations (ATF 113 V 352). Par activité soumise à cotisation, il faut entendre toute activité de l'assuré destinée à l'obtention d'un revenu soumis à cotisation pendant la durée d'un rapport de travail (Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Vol. I, n. 8 ad art. 13 LACI p. 170). Cela suppose l'exercice effectif d'une activité salariée suffisamment contrôlable (ATF 113 V 352 ; Rubin, Assurance-chômage: Droit fédéral, survol des mesures cantonales, procédure, 2e éd.”
Bei Personen, die eine dem Arbeitgeber vergleichbare Stellung innehaben oder massgebliche Gesellschaftsverbindungen beibehalten, besteht ein besonderes Prüfungsinteresse hinsichtlich des Anspruchs nach Art. 8 AVIG. Solange entscheidende Führungsbefugnisse oder verbindliche Beteiligungsverhältnisse fortbestehen, kann der Anspruch bis zur definitiven Aufgabe dieser Stellung bzw. des Gesellschaftsverhältnisses verneint werden. Die Verwaltung trifft bei der erstmaligen Beurteilung eine Prognose über das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen; eine ausschliesslich nachträgliche Prüfung ist nur eingeschränkt möglich und kann in solchen Konstellationen zu Einschränkungen des Leistungsanspruchs führen (vgl. Rechtsprechung und Verfügung in den Quellen).
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré (arrêt du Tribunal fédéral C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2 et les références). 7.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi. Il en va de même lorsque l'entreprise continue d'exister mais que le salarié, par suite de la résiliation de son contrat, rompt définitivement tout lien avec la société.”
“Mai 2022 (Eintrag Tagesregister) als Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung mit Einzelunterschrift sowie mit 200 Stammanteilen zu je Fr. 100.-- der Firma C.___ GmbH (seit dem 29. Juni 2022: Z.___ GmbH) im Handelsregister eingetragen. Damit habe er massgeblich auf die Firmenentscheidungen Einfluss nehmen können. In analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG habe der Beschwerdeführer bis zur definitiven Aufgabe dieser Stellung innerhalb der Firma keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Daran ändere auch sein einspracheweises Vorbringen, wonach er mangels Liquidität per 30. Juni 2022 alle Aktivitäten der Z.___ GmbH heruntergefahren fahren habe, nichts. Ebenso wenig könne er sich aufgrund der telefonischen Auskunft vom 6. Juli und 8. August 2022, womit ihm ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zugesichert worden sei, auf den Vertrauensschutz berufen. Gemäss Handelsregister sei er per 21. September 2022 aus dem Handelsregister gelöscht worden. Damit habe er ab dem 22. September 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, sofern die übrigen Voraussetzungen von Art. 8 AVIG erfüllt seien. Die für den Monat Juli 2022 fälschlicherweise bereits ausbezahlten Taggelder seien vom Beschwerdeführer zurückzuerstatten (Urk. 2).”
Eine versicherte Person, die eine berufliche Weiterbildung besucht, kann nach Art. 8 AVIG anspruchsberechtigt bleiben, wenn sie die Arbeitssuche fortsetzt und zur Verfügung steht. Entscheidend ist, dass sie bereit ist, den Kurs unverzüglich abzubrechen, falls sich eine zumutbare Arbeitsgelegenheit ergibt; sonst kann die Vermittlungsfähigkeit versagt werden. Die Beurteilung der Bereitschaft, den Kurs abzubrechen, erfolgt anhand objektiver Kriterien.
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. e la STF 8C_57/2023 del 17 aprile 2023 consid. 4.2. e”
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. Con sentenza C 126/05 del 10 ottobre 2005 l’Alta Corte ha confermato il giudizio con cui il TCA aveva tutelato l’operato dell’amministrazione che aveva ritenuto un assicurato inidoneo al collocamento dal settembre 2003 per avere intrapreso a partire dal 1° settembre 2003 una formazione di tecnico in radiologia a tempo pieno che gli impediva di garantire la sufficiente disponibilità sul mercato del lavoro. In una sentenza 8C_126/2014 dell’8 luglio 2014 consid. 3.2 la nostra Massima istanza ha ricordato, da un lato, che la disponibilità di un assicurato ad abbandonare un corso per assumere un’attività lavorativa deve essere valutata sulla base di criteri oggettivi.”
Bei der Prüfung des Anspruchs nach Art. 8 AVIG ist zu klären, ob die versicherte Person einer Arbeitgeberstellung gleichzustehen hat, insbesondere ob sie die Entscheidungen des Arbeitgebers weiterhin massgeblich bestimmt. Ausnahmsweise können Tatsachen, die erst nach der angefochtenen verwaltungsrechtlichen Entscheidung eingetreten sind, berücksichtigt werden, wenn sie richtig instruiert wurden und die Verfahrensrechte der Parteien – namentlich das Anhörungsrecht – gewahrt wurden.
“Exceptionnellement, toutefois, le juge des assurances sociales peut, pour des motifs d'économie de procédure, se fonder sur un état de fait survenu après la décision administrative litigieuse, et ainsi étendre l'objet du litige dans le temps ; un tel procédé n'est toutefois admissible que dans la mesure où l'état de fait postérieur à la décision administrative, qui conduit à partir de là à une nouvelle appréciation juridique du litige, a été correctement instruit et que les droits des parties dans la procédure ont été respectés, en particulier leur droit d'être entendues (ATF 130 V 138 consid. 2.1 et les références citées). c) En l'espèce, le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de chômage dès le 3 juillet 2023, plus précisément sur le point de savoir s’il faut nier ce droit en raison de la fonction d’associée gérante liquidatrice avec signature individuelle de son épouse auprès de J.________ Sàrl. Compte tenu de la jurisprudence précitée, la cour de céans pourra tenir compte, pour des motifs d'économie de procédure, de la publication à la FOSC du 4 mars 2024, dont il résulte qu’à compter du 28 février 2024, B.G.________ a été radiée du registre du commerce en tant que liquidatrice avec signature individuelle de J.________ Sàrl et remplacée par F.________ (cf. lettre C supra). En effet, les droits des parties dans la procédure ont été respectés, ces derniers ayant pu se déterminer sur ces éléments de fait et leur portée juridique. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La personne qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licenciée formellement par une entreprise, elle continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise ; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l’entreprise.”
Der Bezug einer vorbezogenen AHV-Altersrente führt grundsätzlich zum Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung (Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG). Ob aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes ein Anspruch auf Fortsetzung der Entschädigung folgt, ist gesondert zu prüfen.
“Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer von der in Art. 40 Abs. 1 AHVG vorgesehenen Möglichkeit des AHV-Rentenvorbezugs Gebrauch gemacht hat, seit 1. Januar 2021 eine Altersrente der AHV bezieht und der AHV-Rentenvorbezug grundsätzlich zum Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung führt (Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG). Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie einen aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes abgeleiteten Anspruch auf Fortsetzung der Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdeführers verneinte.”
Praktische Mitwirkungspflicht: Die subjektive Vermittlungsbereitschaft muss sich in konkretem Verhalten zeigen. Die versicherte Person hat sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, sich aktiv und intensiv um eine zumutbare Stelle zu bemühen und zumutbare Arbeitsangebote anzunehmen; eine bloss verbal erklärte Bereitschaft genügt nicht.
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis). Die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv - das heisst von jenem Zeitpunkt aus und aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Ablehnungsverfügung beziehungsweise des Einspracheentscheids entwickelt haben (BGE 120 V 385 E.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hierzu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis).”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_99/2012 vom 2. April 2012 E. 2 mit Hinweis).”
“Eine der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a). Hierzu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_99/2012 vom 2. April 2012 E. 2 mit Hinweis). Wer auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert hat und demzufolge für eine neue Beschäftigung nur noch während einer relativ beschränkten Zeit zur Verfügung steht, ist in der Regel nicht vermittlungsfähig.”
“Bei einem Telefongespräch mit seiner RAV-Beraterin am 10. Dezember 2020 habe er angefragt, ob er das Praktikum an der Primarschule D____ [...] annehmen könne. Nur gestützt auf die diese Frage bejahende Antwort habe er das Praktikum angenommen. Am 16. April 2021 (vier Monate nach dem Beginn des Praktikums) habe er die Mitteilung erhalten, dass das Praktikum nicht unterstützt werde, obwohl er am 17. März 2021 von der ÖAK einen Bescheid über seinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhalten und am 12. April 2021 von der ÖAK eine Leistungsabrechnung bekommen habe. 2.3. Die Beschwerdegegnerin begründet in ihrer Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2021 den Antrag auf Abweisung der Beschwerde im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer am 1. Januar 2021 ein Praktikum begonnen habe, welches als Ausbildungspraktikum eingestuft wurde, weshalb es nicht als Zwischenverdienst angerechnet werden könne. Somit fehle es an der Vermittlungsfähigkeit. Die bloss verbal geäusserte Vermittlungsfähigkeit genüge nicht. 3. 3.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b), in der Schweiz wohnt (lit. c), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht (lit. d), die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (lit. e), vermittlungsfähig ist (lit. f) und die Kontrollvorschriften erfüllt (lit. g). Als ganz arbeitslos gilt gemäss Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt hingegen, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert.”
Wer nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, jedoch vor der Auszahlung von Taggeldern arbeitsunfähig wird, gilt im Sinne von Art. 8 AVIG als anspruchsberechtigt. Dies gilt auch dann, wenn wegen der Koordinationsvorschrift von Art. 28 Abs. 2 AVIG keine Taggelder ausgerichtet werden.
“Regeste Art. 2 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 und Art. 23 lit. a BVG; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen; Versicherungsschutz bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber vor der Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung. Die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 (wonach Personen, welche nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber noch vor dem Bezug von Taggeldern arbeitsunfähig und später invalid werden, bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG versichert sind, wenn sie die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllen) findet auch Anwendung, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht ausgerichtet wird (E. 5.3-5.7).”
Die Unterscheidung zwischen ganz und teilweise arbeitslos ist für die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG massgeblich und richtet sich nach den Definitionen in Art. 10 AVIG.
“Art. 8 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitstelle sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG) und als teilweise arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG).”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist, wie die Vorinstanz zutreffend darlegte, zunächst erforderlich, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Teilweise arbeitslos ist gemäss Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit.”
Wenn eine versicherte Person weiterhin Verbindungen zur Gesellschaft unterhält, die eine Stellung vergleichbar mit einer Arbeitgeberposition erkennen lassen (z. B. verbleibende Funktion im Verwaltungsrat), kann der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung mit Rücksicht auf das Risiko eines Missbrauchs verneint werden. Entscheidend ist dabei die Lage, wie sie sich zum Zeitpunkt der Entscheidung darstellt; es genügt, dass die Möglichkeit einer Fortführung oder Einflussnahme besteht, weshalb die Behörden präventiv einen Anspruch ausschliessen dürfen (vgl. zitierte Rechtsprechung).
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 3.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi.”
“Au demeurant, le fait qu’il prétende justement ne pas avoir démissionné immédiatement du conseil d’administration de la société uniquement pour garder la possibilité d’accéder aux comptes de la société lui permettant d’obtenir les informations relatives à la valeur réelle de ses actions, démontre au contraire qu’il conservait potentiellement un pouvoir sur la marche de la société. Ce lien que le recourant a ainsi laissé subsister jusqu’en décembre 2020, lui permettait, au demeurant de garder une potentielle influence sur le processus de décision de la société. Dès lors, le risque d’abus que représente le versement d’indemnités chômage au recourant qui gardait une position dirigeante en refusant de démissionner du conseil d’administration, suffit en soi, d’après la jurisprudence rappelée ci-avant (cf. consid. 3c supra), à exclure son droit à l’indemnité chômage pour toute la période requise. Dans ces circonstances, il n’est au demeurant pas relevant qu’aucun réengagement ne se soit produit jusqu’à la démission du recourant du conseil d’administration. En effet, la situation doit être examinée telle qu’elle se présentait au moment où la décision a été rendue. Or à ce moment-là, un risque d’abus existait et le recourant ne réunissait donc pas toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité de chômage telles qu’énumérées à l’art. 8 LACI (cf. consid. 3a supra), de sorte que la décision attaquée était parfaitement fondée. 5. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 83 LPGA), ni d’allouer de dépens, dès lors que le recourant n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 20 octobre 2020 par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires ni alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ F.________, ‑ Caisse cantonale de chômage, Division juridique, - Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO), par l'envoi de photocopies.”
Auf bereits durch eine nicht angefochtene und in Rechtskraft erwachsene Entscheidung festgestellte Eignung bzw. Nicht‑Eignung für einen konkreten Zeitraum ist nicht erneut für denselben Zeitraum einzutreten. Eine spätere behördliche Äusserung zur gleichen Frage vermag die zuvor rechtskräftige Entscheidung nicht zu ersetzen.
“En l'espèce, certaines conclusions du recourant excèdent l'objet de la décision querellée, laquelle portait sur son inaptitude au placement en raison de son état de santé. Il en va ainsi de ses conclusions par lesquelles il requiert la reconnaissance de son droit à l'intégralité des indemnités de chômage à compter du 1er mai 2019 et du 28 février 2020 et l'absence de sanctions à son égard. Il ne sera donc pas entré en matière sur ces éléments du recours. Il n'y a pas non plus lieu de traiter sa conclusion visant à ce que son aptitude au placement soit reconnue dès le 1er mai 2019, cette question ayant fait l'objet de la décision du 21 juin 2019, non contestée et entrée en force, quand bien même l'intimé s'est à nouveau exprimé (à tort) sur ce point dans ses décisions ultérieures. 3. Le litige porte ainsi sur le bien-fondé de la décision de l'intimé du 25 juillet 2023, par laquelle il a déclaré le recourant inapte au placement dès le 28 février 2020 en raison de son état de santé. 4. Selon l'art. 8 al. 1 LACI, dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2023, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire et qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
Die Voraussetzung «in der Schweiz wohnen» i.S.v. Art. 8 Abs. 1 AVIG ist nur erfüllt, wenn der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz vorliegt. Dieser setzt effektive Anwesenheit, die Absicht, den Aufenthalt für eine gewisse Zeit beizubehalten, und den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in der Schweiz voraus. Die Anspruchsberechtigung besteht nur solange dieser gewöhnliche Aufenthalt durchgehend gegeben ist; liegt er nicht fortlaufend vor, besteht kein Taggeldanspruch.
“Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f. E. 2a, 115 V 448 f.). Der Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuches (ZGB) ist für die Anwendung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht massgebend (BGE 125 V 466 E. 2a letzter Absatz in fine, 115 V 449). Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist demnach nur erfüllt, wenn und solange der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz (mit den Elementen der Absicht dauernden Verbleibens und des Mittelpunktes der Lebensbeziehungen) durchgehend gegeben ist. Andernfalls besteht kein Taggeldanspruch (EVG-Urteil C 303/00 vom 31.7.2001 E. 2 a/b). 3.2. Sowohl für den Leistungsbezug als auch für die Beitragszeit gelten, sofern das AVIG nichts Anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE B41). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Eine Verlängerung der Rahmenfrist aufgrund eines Wohnsitzwechsels ist in den gesetzlichen Bestimmungen nicht vorgesehen. Nach Eröffnung der Rahmenfrist darf diese grundsätzlich nicht mehr verschoben werden (vgl. AVIG-Praxis ALE B44). 3.3. 3.3.1. Die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausübte (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Unter beitragspflichtiger Beschäftigung ist jede Tätigkeit der versicherten Person zu verstehen, die der Erzielung eines beitragspflichtigen Einkommens während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses dient (BGE 133 V 515, 521 E. 2.4 mit Hinweisen). 3.3.2. Bei der Berechnung der Beitragszeit zählt gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIV jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (vgl.”
Nach Art. 8 Abs. 1 AVIG gehört zu den kumulativen Anspruchsvoraussetzungen, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Dies setzt einen effektiven gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, die Absicht, diesen Aufenthalt längere Zeit aufrechtzuerhalten, und den Mittelpunkt der persönlichen Lebensbeziehungen hier voraus. Die Wohnsitzvoraussetzung muss nicht nur bei Eintritt der Arbeitslosigkeit, sondern während der gesamten Leistungsdauer erfüllt sein. Ferner gehört zur Anspruchsprüfung, dass die Beitragszeit erfüllt ist oder eine Befreiung hiervon vorliegt.
“Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin vor der Anmeldung zum Bezug auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz bereits ein Jahr Arbeitslosenentschädigung in Frankreich bezogen habe, was einer Leistungszusprache ebenfalls entgegenstehe. Die Schilderungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf die Auskunft, sie könne sich nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung anmelden, sei zwar glaubwürdig. Allerdings könne der genaue Inhalt der Gespräche gestützt auf die Akten nicht rekonstruiert werden. Die Ablehnung des Leistungsanspruchs sei folglich nicht zu beanstanden und der Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 zu schützen. 2.3. Unbestritten ist zu Recht die Zuständigkeit der französischen Arbeitslosenkasse für den Zeitraum, in welchem die Beschwerdeführerin in Frankreich wohnhaft gewesen war. Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt Anspruch auf Leistungsbezug in der Schweiz hat. 3. 3.1. 3.1.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Referenzalter nach Art. 21 Abs. 1 AHVG noch nicht erreicht, hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG normierten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen. 3.1.2. Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f.”
“1 OACI, la compétence du tribunal cantonal des assurances pour connaître des recours contre les décisions des caisses est réglée par analogie à l’art. 119 OACI. L’art. 119 al. 1 OACI prévoit que la compétence à raison du lieu se détermine, pour l’indemnité de chômage, d’après le lieu où l’assuré se soumet au contrôle obligatoire (let. a), subsidiairement d’après le lieu de domicile de l’assuré pour les autres cas (let. f), le moment déterminant étant celui où la décision est prise selon l’art. 119 al. 2 OACI. En l’espèce, à la date de la décision sur opposition du 5 août 2021, le recourant était domicilié à X.________. Il y a par conséquent lieu d’entrer en matière sur le fond. d) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige a pour objet le droit du recourant à l’indemnité de chômage entre le 1er et le 14 juin 2021, singulièrement la question de savoir s’il était domicilié en Suisse au cours de cette période. 3. L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000 consid.”
Solange die versicherte Person Arbeitslosenentschädigung bezieht, ist sie für Nichtberufsunfälle bei der CNA versichert. Endet der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder infolge andauernder Arbeitsunfähigkeit, erlischt damit auch der Versicherungsschutz für Nichtberufsunfälle; Art. 28 LACI sieht hierfür eine Höchstdauer von 30 aufeinanderfolgenden Tagen (bzw. 44 Tagen insgesamt innerhalb des Rahmenzeitraums) vor. Folglich besteht kein Unfallversicherungsschutz mehr für Unfälle, die nach dem 31. Tag seit dem letzten Tag mit Anspruch auf Arbeitslosentaggelder eintreten.
“Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels. Certaines dispositions de la LAA ont ainsi été adaptées en précisant les règles applicables aux personnes au chômage, comme vu plus haut. c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art.”
“Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels. Certaines dispositions de la LAA ont ainsi été adaptées en précisant les règles applicables aux personnes au chômage, comme vu plus haut. c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art.”
Für die Begründung von Beitragszeiten im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG ist nach der Rechtsprechung der Nachweis eines tatsächlichen Lohnflusses erforderlich. Als geeignete Belege gelten insbesondere Zahlungen auf ein auf den Namen der versicherten Person lautendes Post‑ oder Bankkonto. Bei behaupteten Barauszahlungen kommen Lohnquittungen und Auskünfte früherer Mitarbeitender (allenfalls als Zeugnis) in Betracht. Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer beziehungsweise der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen, Steuererklärungen oder Eintragungen im individuellen Konto haben lediglich Indizwirkung.
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hiefür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und arbeitnehmenden Personen verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers lautendes Post- oder Bankkonto.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit hiefür effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E.”
Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf erleidet die versicherte Person in den Zeiten, in denen sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, grundsätzlich keinen anrechenbaren Arbeits- und Verdienstausfall.
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG muss die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf erleidet eine arbeitnehmende Person in der Zeit, in der sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, grundsätzlich keinen Arbeits- und Verdienstausfall (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz. B96).”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG muss die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben. Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Bei einem Arbeitsverhältnis auf Abruf erleidet eine arbeitnehmende Person in der Zeit, in der sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, grundsätzlich keinen Arbeits- und Verdienstausfall (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz. B96).”
Die in Art. 8 Abs. 1 LACI genannten Anspruchsvoraussetzungen sind kumulativ. Ihre Konkretisierung erfolgt durch weitere Bestimmungen der LACI (insbesondere Art. 9–17), durch die OACI und – in den zulässigen Grenzen – durch Instruktionen des SECO (u. a. Bulletin). Art. 8 Abs. 1 lit. g verweist insbesondere auf die Kontrollpflichten, die materiell und formell in Art. 17 LACI geregelt sind; diese Vorschriften sind bei der Anspruchsprüfung zu beachten.
“56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]), en tant qu’il tend à ce que la décision sur opposition querellée et l’annulation du dossier au 1er juillet 2024 soient annulées, quand bien même les conclusions semblent pour l’essentiel se concentrer sur les conséquences pratiques d’une mise à néant de l’annulation du dossier prononcée le 1er juillet 2024. Est en revanche irrecevable la conclusion (n° 7) tendant à la restitution de tous les délais éventuels pour les formalités d’ouverture de dossier ou autres délais pour faire valoir son droit auprès des caisses de chômage, étant donné que, comme indiqué par l’intimé en audience, celui-ci ne peut pas donner d’ordres à la caisse de chômage compétente et qu’aucune décision de celle-ci n’a fait l’objet d’un recours auprès de la chambre de céans. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé d’annuler le dossier du recourant en qualité de demandeur d’emploi auprès de l’assurance-chômage au 1er juillet 2024. Il sied d’emblée de préciser que les circonstances relatives à la nouvelle inscription de l’intéressé, en septembre 2024, bien qu’évoquées en audience, ne font pas partie de l’objet du présent litige. 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.2 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l'art.”
“Est en revanche irrecevable la conclusion (n° 7) tendant à la restitution de tous les délais éventuels pour les formalités d’ouverture de dossier ou autres délais pour faire valoir son droit auprès des caisses de chômage, étant donné que, comme indiqué par l’intimé en audience, celui-ci ne peut pas donner d’ordres à la caisse de chômage compétente et qu’aucune décision de celle-ci n’a fait l’objet d’un recours auprès de la chambre de céans. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé d’annuler le dossier du recourant en qualité de demandeur d’emploi auprès de l’assurance-chômage au 1er juillet 2024. Il sied d’emblée de préciser que les circonstances relatives à la nouvelle inscription de l’intéressé, en septembre 2024, bien qu’évoquées en audience, ne font pas partie de l’objet du présent litige. 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.2 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l'art. 8 al. 1 let. g LACI, renvoie aux devoirs de l'assuré et prescriptions de contrôle prévus par l'art. 17 LACI. Les al. 1 à 3 de cette disposition-ci imposent aux chômeurs des devoirs matériels, qui concernent la recherche et l'acceptation d'un emploi, ainsi que la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires, ainsi que des devoirs formels, qui ont pour objet l'inscription au chômage et la revendication régulière des prestations au moyen de formules officielles (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n.”
“Le contrôle juridictionnel dans la procédure de recours subséquente se limite alors au point de savoir si les conditions d'une reconsidération (inexactitude manifeste de la décision initiale et importance notable de la rectification) sont réunies (arrêt du Tribunal fédéral 8C_866/2009 du 27 avril 2010 consid. 2.3 et les références citées). 3.3 En l'espèce, la recourante se prévaut d'un cas de révision au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA en invoquant, d'une part, de la radiation du RC de l'entreprise individuelle intervenue le 4 janvier 2022, ainsi que de la promesse de vente du fonds de commerce du 7 avril 2021 et du transfert du bail commercial du magasin du 26 avril 2021 pour requérir la modification de la décision du 12 août 2021 à l'encontre de laquelle elle n'avait pas fait recours et qui était donc entrée en force de chose décidée. En l'occurrence, la question de savoir si le fait et les moyens de preuve susmentionnés doivent être considérés comme nouveaux au sens de l'art. 53 al. 1 LPGA peut rester ouverte au vu de ce qui suit. Au surplus, s'agissant d'une reconsidération de la décision du 12 août 2021 au sens de l'art. 53 al. 2 LPGA, il apparaît que celle-ci n'était pas manifestement erronée pour les motifs indiqués ci-après. 4. 4.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que – dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après: SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art.”
“2 En l’occurrence, par décision du 3 juillet 2023, la caisse de chômage du canton de Zurich a constaté que le délai-cadre pour la perception de prestations de l’assurance-chômage avait commencé le 10 mars 2023 et que l’assuré n’avait pas droit à l’indemnité de chômage pour la période du 17 janvier au 9 mars 2023, et a réclamé à celui-ci la restitution des indemnités de chômage reçues d’elle durant cette période à concurrence de CHF 4'801.40. Le recourant n’allègue pas avoir contesté cette décision du 3 juillet 2023. Il semble dès lors prima facie que la question du droit de l’intéressé aux indemnités de chômage pour la période litigieuse (du 17 janvier au 9 mars 2023) a été et reste entièrement de la compétence des autorités zurichoises, qui ont rendu une décision (du 3 juillet 2023) entrée en force de chose décidée, de sorte que ni l’intimé ni la chambre de céans ne seraient habilités à se prononcer à ce sujet. 4.3 Quoi qu’il en soit, la question de la recevabilité ou non du recours sur ce point pourra demeurer indécise, pour les motifs qui suivent. 5. 5.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art.”
Bei der Bestimmung des in Art. 8 AVIG vorausgesetzten Wohnsitzes sind objektive Kriterien — namentlich der Ort der Wohnung und der beruflichen Aktivitäten, aber auch der Aufenthaltsort der Familie, der soziale und berufliche Lebensmittelpunkt sowie der Schulort der Kinder — stärker zu gewichten als schwer überprüfbare subjektive Angaben (z. B. innere Ansiedlungsabsicht). Formelle Dokumente (Meldeadresse, Steuerdomizil, Ausweispapiere, Verwaltungsbescheinigungen) stellen zwar gewichtige Indizien dar, sind aber nicht allein entscheidend und können durch gegenteilige tatsächliche Anhaltspunkte widerlegt werden. Die Beweiswürdigung erfolgt anhand einer Vielzahl von Indizien; die versicherte Person muss darlegen bzw. glaubhaft machen, dass ihr Mittelpunkt der Lebensinteressen in der Schweiz liegt.
“Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 9 ad art. 8 LACI). 3.3 Pour déterminer le lieu de résidence, l’autorité doit se fonder sur une multitude d’indices et non sur un seul en particulier, même s’il est important (arrêt du Tribunal fédéral 8C_405/2015 du 27 octobre 2015 consid. 5.2 ; Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 123 p. 26). Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid.”
“Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid. 3.4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs, tels que le lieu du logement et des activités professionnelles, doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Le Tribunal fédéral a déjà jugé qu’un assuré, même s'il logeait une partie de la semaine en Suisse, comme il l'affirmait, résidait tout de même la plupart du temps en France, où il avait loué successivement plusieurs appartements à partir de l'année 2000. Il avait vécu sans interruption en France voisine avec ses trois enfants, dont il avait la garde et sur lesquels il exerçait l'autorité parentale. Les trois enfants y étaient régulièrement scolarisés. Par ailleurs, il bénéficiait en France de diverses prestations sociales (revenu minimum d'insertion, allocation de soutien familial, aide au logement), ce qui supposait nécessairement une résidence dans ce pays.”
“Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 4.3 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse, en collaborant à l’établissement des faits dans la mesure où cela est exigible (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n°124, p. 26). 5. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
“zum Ganzen: BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; ARV 2016 S. 227, 8C_60/2016 E. 2.4.2). Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt somit ein tatsächlicher oder "gewöhnlicher" Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448 E. 1b i.f. S. 449; SVR 1996 ALV Nr. 77 S. 235, C 1/96 E. 3a; Urteil 8C_658/2012 vom 15. Februar 2013 E. 3 mit Hinweisen). Entscheidend dafür sind - in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 ZGB (Urteil 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.2) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 Bst. j VO Nr. 883/2004 Gesagten - objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist (BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; ARV 2016 S. 227, 8C_60/2016 E. 2; vgl. ferner BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N. 11 zu Art. 8 AVIG). Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82, C 290/03 E. 6.3).”
Fehlt eine Klärung der Vermittlungsfähigkeit durch die Kantonale Amtsstelle für Sozialversicherungen (KAST), ist die Angelegenheit an die Arbeitslosenkasse zur weiteren Prüfung und gegebenenfalls an die KAST zurückzuweisen. Stellt die KAST fest, dass die Voraussetzungen der Vermittlungsfähigkeit nicht erfüllt sind, ist die Anspruchsberechtigung zu verneinen. Ergibt die KAST dagegen Vermittlungsfähigkeit, sind die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG zu prüfen und entsprechend zu verfügen.
“2b/aa; Urteil des Bundesgerichts vom 19. April 2018, 9C_417/2017, E. 4.4.1), das den Parteien mit Beschluss vom 6. Juli 2023 auch gewährt wurde. Während der Versicherte keine Stellung zur Frage der Vermittlungsfähigkeit nahm, wies die Arbeitslosenkasse darauf hin, dass sie sich dazu nicht äussern könne, weil hierfür die KAST zuständig sei. Dies führt im Ergebnis dazu, dass die Frage der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten im vorliegenden Verfahren nicht abschliessend beantwortet werden kann. Da die Arbeitslosenversicherung die Vermittlungsfähigkeit durch die KAST noch nicht prüfen liess, rechtfertigt es sich, die Angelegenheit an die Arbeitslosenkasse zurückzuweisen. Sollte die KAST zum Schluss kommen, dass die Voraussetzungen der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten gemäss Art. 15 AVIG nicht erfüllt sind, hat sie die Ablehnung der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Ist die Vermittlungsfähigkeit gegeben, so hat sie die übrigen noch nicht beurteilten Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG zu prüfen und gemäss ihren Ergebnissen eine entsprechende Verfügung zu erlassen. Demzufolge wird in Gutheissung der Beschwerde der Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse vom 12. Mai 2020 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren”
Ist die versicherte Person bei der Anmeldung dem Arbeitsmarkt weniger als einen Monat verfügbar, gilt sie in der Regel als nicht vermittlungsfähig. Ist die Verfügbarkeit zwischen einem und drei Monaten, ist die Vermittlungsfähigkeit fallabhängig zu prüfen; sie kann bejaht werden, wenn aufgrund der Arbeitsmarktlage und der Flexibilität der versicherten Person eine nennenswerte Wahrscheinlichkeit besteht, innert dieser Frist angestellt zu werden. Steht die versicherte Person im Zeitpunkt der Anmeldung für mindestens drei Monate zur Verfügung, gilt sie grundsätzlich als vermittlungsfähig.
“Damit hätte die Beschwerdeführerin als Angehörige eines EU-Mitgliedstaates aufgrund des FZA (Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit vom 21. Juni 1999, SR 0.142.112.6819) die Möglichkeit gehabt, in [...] Arbeit zu suchen und ihre Arbeitslosentenschädigung weiterhin zu beziehen. Ein entsprechender Antrag wäre jedoch ebenfalls im Voraus zu stellen gewesen und kann nicht rückwirkend bewilligt werden. 4.3. Zusammenfassend bedeutet dies, dass die Beschwerdeführerin während ihres Auslandaufenthalts infolge des Leistungsexportverbotes und infolge der fehlenden Verfügbarkeit im hiesigen Arbeitsmarkt keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erheben kann. Insoweit ist der angefochtene Einspracheentscheid korrekt und zu schützen. 5. 5.1. 5.1.1. Zu prüfen bleibt, ob die im Rahmen des Einspracheverfahrens vorgenommene reformatio in peius, womit der Beschwerdeführerin ab dem 1. Februar 2020 die Vermittlungsfähigkeit abgesprochen wurde, rechtmässig ist. 5.1.2. Die versicherte Person hat unter den übrigen gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie vermittlungsfähig ist (Art. 8 AVIG). Hat eine versicherte Person auf einen bestimmten Termin hin anderweitig disponiert, und steht sie deshalb nur noch während relativ kurzer Zeit für eine neue Beschäftigung zur Verfügung, gilt sie in der Regel als nicht vermittlungsfähig. Diesfalls sind die Aussichten, zwischen der Aufgabe der alten und dem Antritt der neuen Stelle von einem dritten Arbeitgeber angestellt zu werden, verhältnismässig gering (BGE 110 V 207 E. 1 mit Hinweisen). Steht die versicherte Person im Zeitpunkt der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung dem Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur Verfügung, gilt sie grundsätzlich als vermittlungsfähig. Steht sie dem Arbeitsmarkt weniger als einen Monat zur Verfügung, gilt sie als nicht vermittlungsfähig. Liegt die Verfügbarkeit zwischen einem und drei Monaten, kann die Vermittlungsfähigkeit dann bejaht werden, wenn aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Flexibilität der versicherten Person eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, von einem Arbeitgeber angestellt zu werden (AVIG-Praxis ALE B227).”
Fehlen für einen bestimmten Zeitraum Arztzeugnisse, die eine Arbeitsunfähigkeit bestätigen, können nach Art. 28 AVIG keine Taggelder wegen Krankheit ausgerichtet werden; für diesen Zeitraum erfüllen die versicherte Person damit die Vermittlungsanforderungen von Art. 8 Abs. 1 (lit. f) nicht und ist nicht anspruchsberechtigt.
“Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. bis 5. Dezember 2021 wies die Arbeitslosenkasse in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort darauf hin, dass für diese Phase keine Angaben zur Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners vorlägen. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG setze für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung jedoch die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person voraus. Zudem sei es nicht möglich, Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG für einen Zeitraum auszurichten, für den keine Arztzeugnisse vorlägen, welche die Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Für den Zeitraum vom 1. bis 5. Dezember 2021 erfülle der Beschwerdegegner somit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht.”
Für die Beurteilung des Anspruchs nach Art. 8 AVIG ist auf den Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit abzustellen; massgeblich ist, ob die Anspruchsvoraussetzungen zu diesem Zeitpunkt erfüllt waren, nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung.
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
Für den Anspruch gemäss Art. 8 AVIG ist der objektive Mittelpunkt der persönlichen Interessen massgebend (z.B. Familie, Freundeskreis, Wohn- und Arbeitsplatz, Mobiliar, Schulort der Kinder). Die Beurteilung stützt sich auf eine Gesamtschau mehrerer Indizien; amtliche oder verwaltungsrechtliche Dokumente (Identitäts- oder Führerausweis, Meldeort, Steuerdomizil, Registereinträge) sind dabei nur Indizien und nicht allein verbindlich. Kurzfristige oder gelegentliche Aufenthalte in der Schweiz genügen grundsätzlich nicht; bei unstetigem Aufenthalt ist derjenige Ort als Wohnsitz zu qualifizieren, zu dem die stärksten persönlichen, sozialen oder beruflichen Bindungen bestehen. Die versicherte Person muss ihre Wohnsitzbehauptung in zumutbarem Umfang plausibel machen, und die Behörde hat den Sachverhalt im Rahmen ihrer Untersuchungsbefugnisse abzuklären.
“Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid. 3.4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs, tels que le lieu du logement et des activités professionnelles, doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). En cas de séjour, tantôt dans un endroit, tantôt dans un autre, la résidence est là où les liens sont les plus forts (ATF 87 II 7 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral C 153/03 du 22 septembre 2003). En revanche, la présence de seules relations professionnelles, même intenses, avec la Suisse ne suffit pas (arrêt du Tribunal fédéral 8C_326/2020 du 4 août 2020 consid. 3). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral C 149/01 du 13 mars 2002 consid.”
“1 Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 9 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.2 Pour déterminer le lieu de résidence, l’autorité doit se fonder sur une multitude d’indices et non sur un seul en particulier, même s’il est important (cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_405/2015 du 27 octobre 2015 consid. 5.2 et Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n. 123, p. 26). Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid.”
“Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, op. cit., n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, op. cit., n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.3 C’est à l’assuré de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse, en collaborant à l’établissement des faits dans la mesure où cela est exigible (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019, n°124, p. 26). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c'est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
“L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. En revanche, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI). b) Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante.”
“Le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés, d’éventuelles indications figurant sur des documents officiels et le domicile fiscal ne sont à prendre en considération que comme des indices pour déterminer le lieu de domicile. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie). Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; cf. également : Boris Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI, p. 78). 4. a) Dans le domaine des assurances sociales notamment, la procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par l'assureur, qui prend les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin (cf. art. 43 al. 1 LPGA). b) Le devoir d'instruction s'étend jusqu'à ce que les faits nécessaires à l'examen des prétentions en cause soient suffisamment élucidés (TF 8C_364/2007 du 19 novembre 2007 consid. 3.2). Si elle estime que l'état de fait déterminant n'est pas suffisamment établi, ou qu'il existe des doutes sérieux quant à la valeur probante des éléments recueillis, l'administration doit mettre en œuvre les mesures nécessaires au complément de l'instruction (ATF 132 V 93 consid. 6.4). 5. a) En l’espèce, il convient de déterminer le lieu de résidence effective de la recourante au jour de son inscription à l’ORP, le 13 juin 2022, respectivement le 1er novembre 2022, date à laquelle elle a finalement revendiqué des indemnités de chômage.”
Der Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG setzt mehrere, kumulative Tatbestandsvoraussetzungen voraus. Dazu gehören insbesondere: ganz oder teilweise Arbeitslosigkeit, ein anrechenbarer Arbeitsausfall, Wohnsitz in der Schweiz, Erfüllung der Beitragszeit oder eine Befreiung davon, Vermittlungsfähigkeit und die Erfüllung der Kontrollvorschriften. Fehlt eine dieser Voraussetzungen, besteht kein Anspruch.
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
Eine schwierige persönliche Lage ist bei der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG nicht zu berücksichtigen. Sie begründet keinen Ausgleich für fehlende gesetzliche Voraussetzungen, etwa einen Übertrag von Taggeldern bei einem Wechsel der Rahmenfrist.
“Solange die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen (Rz. B317 AVIG-Praxis ALE). Zwar ist die Darstellung des Beschwerdeführers zutreffend, wonach in der Leistungsabrechnung vom März 2024 - der letzten vor der beantragten Eröffnung der Folgerahmenfrist - ein Restanspruch von 178 Taggeldern genannt wird (Urk. 8/14), lässt sich daraus kein Anspruch auf Auszahlung ableiten, wären dafür doch, wie dargelegt, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen. Zudem werden bei einem Rahmenfristenwechsel grundsätzlich alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Das heisst, ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern, von nicht beanspruchten Taggeldern nach Art. 28 AVIG oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf eine neue Rahmenfrist ist nicht möglich (Rz. 50 AVIG-Praxis ALE). Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer vorgetragene schwierige persönliche Lage nichts (Urk. 12, Urk. 13/1-5), da diese im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) nicht zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdegegnerin korrekt festhielt (Urk. 15).”
Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG gehört zu den Anspruchsvoraussetzungen, dass die versicherte Person entweder die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Liegt einer der in Art. 14 AVIG genannten Befreiungsgründe vor, gilt dies insoweit als Ersatz für die erfüllte Beitragszeit und ermöglicht damit – bei Vorliegen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen – den Leistungsbezug.
“Als Voraussetzung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung verlangt Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG u.a. die Erfüllung der Beitragszeit (Art. 13 AVIG) oder das Vorliegen eines diesbezüglichen Befreiungsgrundes (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden gemäss Abs. 2 unter anderem auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 1 lit. c AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist sodann gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG unter anderem, wer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während insgesamt mehr als zwölf Monaten wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art.”
“1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeitoder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert. Des Weiteren muss die versicherte Person die Beitragszeit erfüllen oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sein (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). 2.2 Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn die Beitragszeit erfüllt ist oder wenn sie von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens 12 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten grundsätzlich zweijährige Rahmen-fristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 2.3 Nach Art. 17 Abs. 1 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes.”
Bei EU/AELE‑Staatsangehörigen kann die Prüfung des Anspruchs nach Art. 8 Abs. 1 AVIG berücksichtigen, dass zuvor ein Arbeitszugang oder die Möglichkeit, einen auf dieser Staatsangehörigkeit beruhenden Aufenthaltstitel zu erlangen (z.B. Permis EU/AELE), bestanden hat. Eine später ausgestellte Legitimation (z. B. DFAE‑Legitimation), die den Zugang zum schweizerischen Arbeitsmarkt verneint, ist dann nicht notwendigerweise ausschlaggebend für die Beurteilung des Anspruchs.
“La carte de légitimation du DFAE, valable dès le 26 mars 2024, qui mentionnait que le recourant n'avait pas accès au marché suisse du travail, n'est pas décisif pour l'issue du litige. Ce document lui a été attribué au titre du regroupement familial, en sa qualité de conjoint de personnel travaillant pour des organisations internationales (son épouse était consultante de l'D______ à Genève ; art. 43 al. 1 let. c et al. 2 OASA). Or, le recourant, dans la mesure où il est ressortissant européen, pouvait solliciter un titre de séjour UE/AELE à la fin de sa fonction pour le compte du C______, en lieu et place de cette carte de légitimation, et il disposait du droit de travailler en Suisse, comme précédemment relevé. 4.2 La décision d'inaptitude au placement à partir du 1er février 2024, motif pris que le recourant n'aurait pas le droit d'exercer une activité lucrative en Suisse avant sa demande de permis le 26 avril 2024, est donc contraire au droit. Il convient dès lors de renvoyer la cause à l'intimée pour qu'elle examine si le recourant remplit les autres conditions légales dont dépend le droit à l'indemnité (art. 8 al. 1 LACI), et rende une nouvelle décision. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis, la décision sur opposition du 12 juin 2024 annulée et la cause renvoyée à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 61 let. fbis LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision sur opposition du 12 juin 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. 5. Dit que la procédure est gratuite. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
Für den Anspruch nach Art. 8 AVIG ist eine effektive Wohnsitznahme in der Schweiz erforderlich; dies beinhaltet die physische Anwesenheit in der Schweiz (im Sinne eines habitualen Aufenthalts) sowie die Absicht, diese Wohnsitznahme für eine gewisse Zeit beizubehalten und den Mittelpunkt der persönlichen Beziehungen vorübergehend in der Schweiz zu begründen. Ein ununterbrochener Aufenthalt ist nicht notwendig; massgeblich ist das Bestehen eines habitualen Aufenthalts.
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid.”
“Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 9 ad art. 8 LACI). Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêt du Tribunal fédéral 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). Lorsqu'une personne séjourne en deux endroits différents et qu'elle a des relations avec ces deux endroits, il faut tenir compte de l'ensemble de ses conditions de vie, le centre de son existence se trouvant à l'endroit, lieu ou pays, où se focalise un maximum d'éléments concernant sa vie personnelle, sociale et professionnelle, de sorte que l'intensité des liens avec ce centre l'emporte sur les liens existants avec d'autres endroits ou pays (ATF 125 III 100).”
“Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêts du Tribunal fédéral 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 ; 8C_703/2017 du 29 mars 2018 consid. 2 et les références). La résidence en Suisse au sens de la LACI ne présuppose pas un séjour effectif ininterrompu sur le territoire suisse. La résidence habituelle en Suisse est suffisante (arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2012 consid. 2.2). L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014 [ci-après : Commentaire], n. 9 ad art. 8 LACI). Les conditions de la résidence habituelle en Suisse et de l'autorisation de travailler doivent être remplies durant toute la période d'indemnisation (Boris RUBIN, Commentaire, n. 4 ad art. 12 LACI ; Bulletin LACI IC, B135). 3.3 Le lieu où les papiers d'identité ont été déposés ou celui figurant dans des documents administratifs, comme des attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales constituent des indices qui ne sauraient toutefois l'emporter sur le lieu où se focalise un maximum d'éléments concernant la vie personnelle, sociale et professionnelle de l'intéressé (ATF 136 II 405 consid. 4.3 et la référence). Le fait d’avoir une adresse officielle en Suisse et d’y payer ses impôts n’est pas déterminant si d’autres indices permettent de conclure à l’existence d’une résidence habituelle à l’étranger (arrêts du Tribunal fédéral 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 ; 8C_703/2017 précité consid. 2 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles, une visite des lieux étant parfois indispensable (cf.”
Bei längerer vollständiger Arbeitsunfähigkeit entsteht der Anspruch nach Art. 8 AVIG erst ab dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person wieder vermittlungsfähig ist. Massgeblich ist der Zeitpunkt der tatsächlichen Wiedererlangung der Vermittlungsfähigkeit.
“Da die Beschwerdeführerin - nach einer seit November 2019 andauernden 100%igen Arbeitsunfähigkeit - erst ab 1. Dezember 2021 überhaupt wieder teilweise arbeitsfähig war, bestand frühestens ab diesem Zeitpunkt wieder eine Vermittlungsfähigkeit zu 20 %, um eine zumutbare Arbeit anzunehmen (vgl. hierzu E. 1.3). Somit fehlte es vor dem 1. Dezember 2021 an einer Anspruchsvoraussetzung nach Art. 8 AVIG und erst dieser Tag ist für die Festsetzung der beiden Rahmenfristen massgebend (vgl. E. 1.4.1 und E. 2).”
Für die Gewährung von Eingliederungsmassnahmen sind ergänzend die Anspruchsvoraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht. Zusätzlich sind die für die konkrete Massnahme geltenden spezifischen Voraussetzungen zu prüfen.
“Les mesures relatives au marché du travail visent à favoriser l’intégration professionnelle des assurés dont le placement est difficile pour des raisons inhérentes au marché de l’emploi. Ces mesures ont notamment pour but : a. d’améliorer l’aptitude au placement des assurés de manière à permettre leur réinsertion rapide et durable ; b. de promouvoir les qualifications professionnelles des assurés en fonction des besoins du marché du travail ; c. de diminuer le risque de chômage de longue durée ; d. de permettre aux assurés d’acquérir une expérience professionnelle (al. 2). Ces buts constituent aussi en quelque sorte des conditions préalables d'octroi des mesures de marché du travail. Pour avoir droit à une mesure, l'assuré devra en outre remplir les conditions générales et spécifiques mentionnées dans la clause générale à l'art. 59 al. 3 LACI. Selon cette disposition, pour pouvoir participer aux mesures de marché du travail, l'assuré doit remplir toutes les conditions du droit à l'indemnité de chômage mentionnées à l'art. 8 al. 1 LACI, pour autant que la loi n'en dispose pas autrement (let. a), et remplir les conditions spécifiques de la mesure sollicitée (let. b) (arrêt du Tribunal fédéral 8C_392/2016 du 28 novembre 2016 consid. 3.1 et les références). 3.3 Selon l'art. 66a al. 1 LACI, l’assurance peut octroyer des allocations pour une formation d’une durée maximale de trois ans à l’assuré qui est âgé de 30 ans au moins (let. b) et n’a pas achevé de formation professionnelle reconnue en Suisse ou éprouve de grandes difficultés à trouver un emploi correspondant à sa formation (let. c). Dans des cas fondés, l’organe de compensation peut autoriser une dérogation à l’al. 1 concernant la durée de formation et la limite d’âge (art. 66a al. 2 LACI). Ne peuvent bénéficier des allocations de formation les assurés qui possèdent un diplôme d’une haute école ou d’une école supérieure spécialisée reconnu en Suisse, ou ont suivi une formation de trois ans au moins, sans diplôme, dans l’un de ces établissements (art. 66a al. 3 let.”
Solange die Eingliederungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist und eine andere Versicherung die Zuständigkeit prüft, hat die Arbeitslosenversicherung bis zur Entscheidung der anderen Versicherung vorläufig die Leistungen zu übernehmen. Dabei hat die Arbeitslosenversicherung zu prüfen, ob die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind; besteht kein Anspruch nach Art. 8 Abs. 1, entfällt die vorläufige Übernahme.
“Sur la base de ces dispositions, l’assurance-chômage doit indemniser les personnes annoncées auprès d'une autre assurance, si leur inaptitude au placement n'est pas manifeste. L'obligation de prise en charge provisoire des prestations de l’assurance-chômage est valable le temps que la décision est en suspens. Dès que l'étendue de l'incapacité de travail est connue, le gain assuré au sens de l'art. 40b OACI est adapté. Au sens de cette disposition, est déterminant le gain qui correspond à la capacité de travail résiduelle. Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°8 ad art. 70 LPGA et les références citées). c) En l’occurrence, le recourant ne remplissant pas les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI, il n’y a pas lieu d’examiner s’il peut bénéficier de l'art. 70 al. 2 let. b LPGA. Le fait que la demande déposée auprès de l’OAI soit en cours d’instruction n’y change rien, dans la mesure où cette institution accordera au recourant, s’il remplit les conditions, le droit aux prestations avec effet rétroactif, aux conditions posées par la LAI. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée.”
Bei grenzüberschreitender Sachlage steht unechten Grenzgängern ein Wahlrecht zu; das Wohnsitzerfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG entfällt, wenn sie ihren Anspruch in der Schweiz geltend machen. Die Rechtsprechung berücksichtigt dabei die tatsächliche Bindung an den schweizerischen Arbeitsmarkt (z. B. Vermittlungsbereitschaft, häufige Anwesenheit zur Stellensuche) bei der Frage, ob das Wahlrecht ausgeübt werden kann.
“Anders als bei einem echten Grenzgänger fehlt somit die Pendelbewegung (Tages- oder Wochenpendler). Gemäss Beschluss Nr. U2 vom 12. Juni 2009 zum Geltungsbereich des Artikels 65 Absatz 2 GVO der Verwaltungskommission gehören insbesondere folgende Personenkreise zu den unechten Grenzgängern, wenn sie während ihrer letzten Tätigkeit in einem anderen als dem für die Versicherungspflicht zuständigen Mitgliedstaat wohnten: Seeleute (Art. 11 Abs. 4 GVO); Personen, die ihre Tätigkeit gewöhnlich im Gebiet von zwei oder mehr Mitgliedstaaten ausüben (Art. 13 GVO); Personen, für die eine Vereinbarung nach Art. 16 Abs. 1 GVO gilt (zum Beispiel für Entsandte mit einer Ausnahmebewilligung). Unechte Grenzgänger haben bei Vollarbeitslosigkeit ein Wahlrecht, das heisst sie können ihren Anspruch entweder im Wohnstaat oder aber im letzten Tätigkeitsstaat geltend machen (Art. 65 Abs. 5 Bst. b GVO; vgl. KS ALE 883, A29-31 und D25). Art. 7 GVO (in Verbindung mit Art. 63 GVO) sieht für unechte Grenzgänger die Aufhebung von Wohnortklauseln vor. Das Erfordernis des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG entfällt somit, wenn diese in der Schweiz Anspruch stellen (KS ALE 883, A91-92).”
“Die Beschwerdeführerin übersieht somit bei ihrer Argumentation, dass das Erfordernis des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG für unechte Grenzgänger entfällt, die in der Schweiz Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erheben. Der Beschwerdegegner stellte sich uneingeschränkt der Arbeitsvermittlung in der Schweiz zur Verfügung, weilte hier mehrmals wöchentlich zur Stellensuche und hielt die enge Beziehung zum schweizerischen Arbeitsmarkt dementsprechend aufrecht. Durch die bereits bei der Anmeldung in Aussicht stehende erneute Beschäftigung bei der gleichen Arbeitgeberin im Frühjahr 2020 in der Schweiz machte er deutlich, dass er weiterhin unter den gleichen Bedingungen in der Schweiz tätig sein wollte und insofern auf eine Rückkehr in seinen Wohnstaat verzichtete (vgl. Urteile 8C_186/2017 vom 1. September 2017 E. 7.7 [Zusammenfassung in: RtiD 2018 I S. 281] mit Hinweis auf ARV 2016 S. 227, 8C_60/2016 E. 4.2.3, in welchen Fällen die versicherte Person in ihren Wohnstaat zurückkehrte und diese daher kein Wahlrecht besass). Fehl geht somit die Auffassung der Beschwerdeführerin unter Hinweis auf Art. 65 Abs. 2 Satz 3 VO Nr.”
“a der Verordnung Nr. 883/2004 unterliegt eine Person, die im Gebiet eines Mitgliedstaates abhängig beschäftigt ist, grundsätzlich den Rechtsvorschriften dieses Staates. Nach dem Grundsatz der lex loci laboris ist der Staat des letzten Arbeitsortes für die Zahlung von Leistungen bei Arbeitslosigkeit zuständig, d.h. der Arbeitnehmer unterliegt dem System der sozialen Sicherheit des Mitgliedstaates, in dem er erwerbstätig war (Art. 11 Abs. 3 lit. a und 61 Abs. 2 der Verordnung Nr. 883/2004). Unter Vorbehalt der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ist es dabei Sache des innerstaatlichen Rechts festzulegen, unter welchen Voraussetzungen Leistungen gewährt werden (Urteile des Bundesgerichts 8C_60/2016 vom 9. August 2016 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 141 V 246 E. 2.2 und 8C_187/2017 E. 7.2 mit Hinweis auf BGE 142 V 590 E. 4.2). In diesem Zusammenhang ist Art. 8 AVIG zu nennen, wonach für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem vorausgesetzt wird, dass der Versicherte in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG), dies als Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (Thomas Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 Rz. 180). Damit stimmt der innerstaatliche Begriff des Wohnens von Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen gemäss Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (Thomas Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182).”
Die Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv zum Zeitpunkt der vorliegenden Verfügung oder des Einspracheentscheids zu beurteilen. Ihre Bejahung kann für die Eröffnung der Rahmenfrist bzw. die Leistungseröffnung entscheidend sein.
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 146 V 210 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 125 V 51 E. 6a). Hiezu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht; die versicherte Person ist vielmehr gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_246/2014 vom 24. Juni 2014 E. 2 mit Hinweis). Die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist prospektiv - das heisst von jenem Zeitpunkt aus und aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Ablehnungsverfügung beziehungsweise des Einspracheentscheids entwickelt haben (BGE 120 V 385 E.”
“Daraus kann geschlossen werden, dass sich die Beschwerdeführerin auch subjektiv nicht veranlasst sah, sich vor dem 4. April 2022 bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden, wurden ihr doch bis am 27. Februar 2022 noch Krankentaggelder bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit entrichtet und ging sie davon aus, ihr würde im Anschluss daran eine Invalidenrente ausgerichtet werden. Es fehlte damit – mit Ausnahme der effektiv geleisteten Arbeitseinsätze – auch subjektiv an der Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen, soweit denn aus objektiver Sicht überhaupt eine Arbeitsfähigkeit bestanden hätte, was vorstehend verneint wurde. Nach dem Gesagten war die Beschwerdeführerin vor dem 4. April 2022 (möglicherweise auch darüber hinaus, was hier nicht zu prüfen ist) nicht vermittlungsfähig, womit es bis zu diesem Zeitpunkt für eine Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ohnehin an einer Anspruchsvoraussetzung fehlte (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Auch unter diesem Gesichtspunkt ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug per 4. April 2022, also per Leistungsanmeldung, eröffnete. Dementsprechend können Taggelder der Arbeitslosenversicherung nicht vor diesem Datum geleistet werden (vgl. den modifizierten Antrag der Beschwerdeführerin, ihr seien ab dem 1. März 2021 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bei einer 20%igen Arbeitsfähigkeit auszurichten [Urk. 7 S. 2]). Es ist sodann darauf hinzuweisen, dass die IV-Stelle in ihrem Vorbescheid vom 10. August 2022 – spätestens für die Zeit ab dem 1. März 2021 – von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Fachangestellte Gesundheit als auch in einer angepassten Tätigkeit ausging, weshalb kein Einkommen in der freien Wirtschaft mehr erzielt werden könne (Urk. 14/31). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. die Hinweise in der Beschwerdeergänzung vom 15. August 2022 Urk. 7 S. 2) bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sie noch als zu 20 % arbeitsfähig erachtet wurde.”
“Während das KIGA in diesem Zeitraum von einer Vermittlungsunfähigkeit ausgeht und somit den Anspruch auf Taggelder der ALV verneint, vertritt der Beschwerdeführer die Auffassung, dass die Vermittlungsfähigkeit für den entsprechenden Zeitraum zu bejahen sei, eventualiter, dass er aufgrund einer Verletzung der Beratungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG so zu stellen sei, wie wenn er im entsprechenden Zeitraum vermittlungsfähig gewesen wäre. Die Höhe der Taggelder ist aus den Akten nicht ersichtlich. Ausgegangen von einem maximalen versicherten Verdienst von Fr. 406.- pro Tag und einem daraus resultierenden maximalen Taggeld in Höhe von Fr. 324.80 und einer streitigen Taggeldzahlung für 36 Tage liegt der Streitwert jedenfalls klar unter Fr. 20'000.-. Über die Beschwerde ist demnach präsidial zu entscheiden. 2. Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die Frage, ob dem Beschwerdeführer zu Recht vom 2. Oktober 2019 bis zum 20. November 2019 die Vermittlungsunfähigkeit und damit der Anspruch auf Arbeitslosentaggelder abgesprochen wurde. 3.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat, noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 3.2 Die arbeitslose versicherte Person ist nach Art. 15 Abs. 1 AVIG vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit auszuüben und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Die allgemeine Vermittlungsfähigkeit setzt sich somit aus drei Elementen zusammen. Davon sind die Arbeitsfähigkeit sowie die Arbeitsberechtigung objektiver und die Vermittlungsbereitschaft subjektiver Natur. Unter Arbeitsfähigkeit als «in der Lage sein» ist primär die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit, aber auch die Verfügbarkeit in räumlicher sowie in zeitlicher Hinsicht zu verstehen.”
“De telles démarches démontrent de manière convaincante qu’elle souhaitait effectivement retrouver une activité et qu’elle s’estimait personnellement apte à l’exercer. Le point de savoir si ces postulations ont été effectuées en nombre suffisant et si elles ont été communiquées en temps utile à l’ORP, de même que la question plus générale relative à la satisfaction par la recourante des obligations de contrôle au sens des art. 8 al. 1 let. g et 17 LACI, sont sans pertinence pour l’analyse de son aptitude au placement au moment de son inscription. Il s’agit en effet de questions qui entrent en ligne de compte une fois que l’aptitude au placement est reconnue. c) Par conséquent, il convient d’admettre que la recourante était objectivement apte au placement sur le plan médical et qu’elle l’était également subjectivement dès lors qu’elle était disposée à reprendre une activité salariée, si elle en avait l’occasion, dès le 1er novembre 2020. 6. a) Vu ce qui précède, le recours doit être admis. Cependant, l’aptitude au placement n’est pas la seule condition posée par l’art. 8 al. 1 LACI pour bénéficier du droit à l’indemnité de chômage. En particulier, vu le contrat de travail liant apparemment la recourante à son employeur jusqu’au 30 novembre 2021, se pose encore la question de savoir si l’assurée a subi une perte de travail à prendre en considération pour la période du 1er au 30 novembre 2020. Cette problématique n’a pas été examinée par l’intimé et n’a pas à être tranchée dans le présent arrêt, dont l’objet porte uniquement sur la question de l’aptitude au placement. Il en va de même des autres conditions du droit aux prestations pour la période du 1er novembre 2020 au 28 février 2021 et, cas échéant, de l’existence de motifs de suspension du droit aux indemnités, notamment en lien avec les recherches d’emploi. Il convient dès lors de renvoyer la cause à l’intimé pour qu’il examine ces questions et statue sur le droit aux prestations de la recourante compte tenu de l’aptitude au placement qui vient d’être reconnue. A cet égard, il lui incombera de compléter l’instruction en prêtant un soin particulier aux discussions entre l’intéressée et son conseiller ORP, ce qui nécessitera vraisemblablement d’interpeller et d’obtenir des renseignements précis de celui-ci.”
In Fällen wie dem vorliegenden hat das Gericht festgehalten, dass die Finanzierung von im Strafvollzug erfolgenden Eingliederungsmassnahmen Sache der Strafvollzugsbehörden und nicht der Arbeitslosenversicherung ist. Sind die kumulativen allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 AVIG nicht erfüllt, besteht demnach kein Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, namentlich nicht auf Ausbildungszuschüsse.
“Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass es in Fällen wie dem Vorliegenden nicht der Arbeitslosenversicherung sondern den Behörden des Strafvollzugs obliegt, im Rahmen des … Strafvollzugs erfolgende Bemühungen zur Eingliederung des Beschwerdeführers in den Arbeitsmarkt zu finanzieren. Weil die massgebenden (kumulativ zu erfüllenden) allgemeinen Voraussetzungen für Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach Art. 8 AVIG nicht erfüllt sind (vgl. E. 2.4 hiervor), braucht hier nicht geprüft zu werden, ob die für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen massnahmenspezifischen sachlichen und persönlichen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 66a AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) erfüllt sind. Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, insbesondere nicht auf die verlangten Ausbildungszuschüsse. Daran vermögen auch seine Vorbringen nichts zu ändern.”
“Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass es in Fällen wie dem Vorliegenden nicht der Arbeitslosenversicherung sondern den Behörden des Strafvollzugs obliegt, im Rahmen des … Strafvollzugs erfolgende Bemühungen zur Eingliederung des Beschwerdeführers in den Arbeitsmarkt zu finanzieren. Weil die massgebenden (kumulativ zu erfüllenden) allgemeinen Voraussetzungen für Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach Art. 8 AVIG nicht erfüllt sind (vgl. E. 2.4 hiervor), braucht hier nicht geprüft zu werden, ob die für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen massnahmenspezifischen sachlichen und persönlichen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 66a AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) erfüllt sind. Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung, insbesondere nicht auf die verlangten Ausbildungszuschüsse. Daran vermögen auch seine Vorbringen nichts zu ändern.”
Nach Art. 3 Abs. 2 UVG beginnt die Nachdeckungsfrist am Tag nach dem Tag, an dem zuletzt die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind. Es wurde in der Rechtsprechung und Literatur darauf hingewiesen, dass es nicht stimmig ist, im UVG eine Nachdeckungsfrist zu gewähren, während für die berufliche Vorsorge (BVG) eine solche gesetzlich nicht vorgesehen ist; dafür bestehe kein sachlicher Grund.
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind (Art. 3 Abs. 2 zweiter Halbsatz UVG). Die Nachdeckungsfrist beginnt somit am Tag nach dem Erlöschen des AVIG-Entschädigungsanspruchs zu laufen (Matter/Helmle in: Frésard-Fellay/Leuzinger/Pärli [Hrsg.], Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz 2019, Art. 3 N. 26).”
“Die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG waren also letztmals am 8. Februar 2022 erfüllt. Die Nachdeckungsfrist gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG begann folglich am 9. Februar 2022 zu laufen (vgl. E. 2.2 hiervor) und endete am 11. März 2022 (vgl. die unangefochten gebliebene Verfügung vom”
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind. Im Unfallversicherungsrecht kommen folglich auch Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung in den Genuss einer Nachdeckungsfrist. Es ist jedoch nicht stimmig, Bezügern von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung bei der Unfallversicherung eine Nachdeckungsfrist zu gewähren, währenddem eine solche für die berufliche Vorsorge im Gesetz nicht vorgesehen wird; denn der Sinn und Zweck der Nachdeckungsfrist, mithin die Vermeidung von Deckungslücken, sind im UVG und im BVG identisch (für das UVG siehe insb. die Botschaft des Bundesrates vom 30. Mai 2008 zur Änderung des UVG, in: BBl 2008, S. 5395 ff., S. 5424; siehe auch BGE 127 V 458, 461 E. 2b/ee). Für eine derartige unterschiedliche Handhabung besteht deshalb kein sachlicher Grund.”
Eine von der versicherten Person ausgehende Beendigung des Arbeitsverhältnisses — etwa durch Unterzeichnung einer Aufhebungsvereinbarung und Verzicht auf die Kündigungsfrist — kann als selbstverschuldete Arbeitslosigkeit gewertet werden. In der Praxis kann dies zur Einstellung der Arbeitslosenentschädigung (Einstellung der Taggelder) für einen bestimmten Zeitraum führen.
“Die Beschwerdegegnerin begründet die Einstellung der Taggelder für 31 Tage mit einer durch den Beschwerdeführer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Der Beschwerdeführer sei bereits sieben Monate nach seiner Anstellung erstmals schriftlich verwarnt worden und ihm für den Fall weiterer Vorkommnisse die Kündigung angedroht worden. Es liege zudem ein Ereignisprotokoll mit diversen Vorkommnissen ab dem 24. Januar 2018 vor. Aus den Unterlagen lasse sich erkennen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers nicht mehr länger habe geduldet werden können. Mit der Unterzeichnung der Aufhebungsvereinbarung habe er zudem auf die Einhaltung der Kündigungsfrist verzichtet. 2.2. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, er habe seine Arbeitslosigkeit nicht selbst verschuldet. Die ausgesprochene Sanktion von 31 Tagen sei deshalb aufzuheben. 2.3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht mit der Einstellung der Arbeitslosenentschädigung während 31 Tagen sanktioniert hat. 3. 3.1. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. 3.2. Nach Art. 17 AVIG hat eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beansprucht, eine Schadensminderungspflicht. Sie ist demnach verpflichtet, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern oder zu verkürzen. Zur Durchsetzung dieser Verpflichtung sieht Art. 30 Abs. 1 AVIG für Verhaltensweisen, die sich negativ auf Eintritt und Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken, Sanktionen vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 2.2). Gemäss Art. 30 Abs. 1 AVIG wird eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung eingestellt, wenn sie einen der in diesem Artikel genannten Tatbestände erfüllt. Dies ist namentlich der Fall, wenn jemand durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), unter anderem also dann, wenn die betreffende Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war (also kein Arbeitsvertrag über einen vorgesehenen Arbeitsbeginn vorlag; AVIG-Praxis ALE/D23; Download der AVIG-Praxis ALE unter https://www.”
“Die Beschwerdegegnerin begründet die Einstellung der Taggelder für 31 Tage mit einer durch den Beschwerdeführer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Der Beschwerdeführer sei bereits sieben Monate nach seiner Anstellung erstmals schriftlich verwarnt worden und ihm für den Fall weiterer Vorkommnisse die Kündigung angedroht worden. Es liege zudem ein Ereignisprotokoll mit diversen Vorkommnissen ab dem 24. Januar 2018 vor. Aus den Unterlagen lasse sich erkennen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers nicht mehr länger habe geduldet werden können. Mit der Unterzeichnung der Aufhebungsvereinbarung habe er zudem auf die Einhaltung der Kündigungsfrist verzichtet. 2.2. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, er habe seine Arbeitslosigkeit nicht selbst verschuldet. Die ausgesprochene Sanktion von 31 Tagen sei deshalb aufzuheben. 2.3. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zu Recht mit der Einstellung der Arbeitslosenentschädigung während 31 Tagen sanktioniert hat. 3. 3.1. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. 3.2. Nach Art. 17 AVIG hat eine versicherte Person, die Versicherungsleistungen beansprucht, eine Schadensminderungspflicht. Sie ist demnach verpflichtet, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern oder zu verkürzen. Zur Durchsetzung dieser Verpflichtung sieht Art. 30 Abs. 1 AVIG für Verhaltensweisen, die sich negativ auf Eintritt und Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auswirken, Sanktionen vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_40/2016 vom 21. April 2016 E. 2.2). Gemäss Art. 30 Abs. 1 AVIG wird eine versicherte Person in der Anspruchsberechtigung eingestellt, wenn sie einen der in diesem Artikel genannten Tatbestände erfüllt. Dies ist namentlich der Fall, wenn jemand durch eigenes Verschulden arbeitslos geworden ist (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG), unter anderem also dann, wenn die betreffende Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war (also kein Arbeitsvertrag über einen vorgesehenen Arbeitsbeginn vorlag; AVIG-Praxis ALE/D23; Download der AVIG-Praxis ALE unter https://www.”
Die Exportierung von Taggeldern kann unter bestimmten Umständen als vorübergehende Hilfe zur Rückkehr in das Herkunftsland angesehen werden. Voraussetzung ist, dass die anspruchsbegründenden Voraussetzungen von Art. 8 AVIG zu Beginn der Arbeitslosigkeit bzw. vor dem Wegzug erfüllt sind (insbesondere Wohnsitz in der Schweiz und die weiteren in Art. 8 genannten Voraussetzungen).
“Partant, l’autorité intimée ne pouvait reprocher au recourant de ne pas respecter le principe de la primauté du marché suisse du travail – à tout le moins pas au-delà des quatre semaines prévues à l’art. 64 al. 1 let. a du Règlement (CE) 883/2004 – puisque l’exportation des prestations a justement pour but de s’écarter de ce principe. Elle ne pouvait pas non plus soutenir que l’exportation ne saurait constituer une aide au retour car, comme le relève notamment la doctrine (cf. ch. 4 ci-dessus), c’est bien ainsi qu’on pourrait la considérer dans certaines circonstances. En effet, en cas de retour au pays, le bénéfice des prestations de chômage pourrait, dans les faits, constituer une aide financière temporaire offrant au travailleur étranger de quoi vivre durant la période de réintégration au marché de son pays d’origine. Cela dit, il convient à présent de vérifier si le recourant remplit, comme il le soutient, les conditions relatives à l’exportation des prestations. 8.1. Respect des conditions de l’art. 8 LACI Le recourant, né en 1987, est arrivé en Suisse en 2010. Il a exercé différents métiers et travaillait depuis février 2020 en qualité de soudeur auprès de B.________ SA (cf. CV du recourant au dossier). Il a démissionné de son emploi pour la fin du mois de juillet 2022 et s’est rapidement inscrit au chômage. Relevant être plaçable dès le 1er août 2022, il a d’emblée informé le SPE de son départ définitif de la Suisse à la fin du mois d’août 2022. Par la suite, il a expliqué qu’il suivait sa compagne qui devait prendre soin de son père malade. Il ressort du dossier qu’avant de quitter le pays, le recourant se présentait régulièrement aux entretiens avec sa Conseillère en personnel et qu’il suivait les instructions de cette dernière. Il ressort de ce qui précède que le recourant remplissait, au début de sa période de chômage et avant son départ pour l’étranger, les conditions de l’art. 8 LACI. En effet, il était domicilié en Suisse et n’avait pas atteint l’âge donnant droit à une rente AVS.”
“Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Demnach hat eine versicherte Person, die ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist und zudem vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt, Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung.”
Zur Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 Abs. 1 AVIG) gehören die Arbeitsfähigkeit, die Bereitschaft zur Annahme einer zumutbaren Arbeit und die Arbeitsberechtigung. Fehlt eine gültige Arbeitsberechtigung, fehlt damit grundsätzlich die Vermittlungsfähigkeit und damit der Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG. Bei ausländischen Versicherten ohne Niederlassungsbewilligung ist in der Regel eine Arbeitsbewilligung erforderlich oder es muss damit gerechnet werden können, dass eine solche Bewilligung erteilt werden kann.
“a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les forme et délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 26 avril 2024, par laquelle l’intimé a reconnu au recourant une disponibilité à l’emploi de 38%, du 1er mars au 13 septembre 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.1 Aux termes de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L'aptitude au placement suppose, logiquement, que l'intéressé soit au bénéfice d'une autorisation de travail qui lui permette, le cas échéant, d'accepter l'offre d'un employeur potentiel.”
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Interjeté dans les délai et formes requis par la loi compte tenu de la suspension des délais du 15 juillet au 15 août, le recours est recevable (art. 38 al. 4 let. b et 56ss LPGA), étant précisé que la chambre de céans considère que le recours a pour objet la décision sur opposition du 27 juin 2023, laquelle a confirmé la décision du 13 avril 2023. 3. L'objet du litige porte sur l'aptitude au placement du recourant dès le 11 octobre 2021. 3.1 En vertu de l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s'il est domicilié en Suisse (let. c), s'il a achevé sa scolarité obligatoire, qu'il n'a pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s'il est apte au placement (let. f) et s'il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). 3.2 L'art. 15 al. 1 LACI dispose qu'est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. L'aptitude au placement comprend ainsi deux éléments : la capacité de travail d'une part, c'est-à-dire la faculté de fournir un travail - plus précisément d'exercer une activité lucrative salariée - sans que l'assuré en soit empêché pour des causes inhérentes à sa personne, et d'autre part la disposition à accepter un travail convenable au sens de l'art.”
“Eine weitere gesetzliche Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Ein Arbeitsloser ist vermittlungsfähig, wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Somit gehören zur Vermittlungsfähigkeit nicht nur die Arbeitsfähigkeit und die Vermittlungsbereitschaft, sondern auch die Arbeitsberechtigung. Wenn und solange keine Arbeitsberechtigung besteht, fehlt es auch an der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten und damit an seiner Anspruchsberechtigung. Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung müssen grundsätzlich über eine Arbeitsbewilligung verfügen oder mit einer solchen rechnen können, falls sie eine zumutbare Arbeitsstelle finden (Urteil 8C_581/2018 E. 2.2.1 mit Hinweisen).”
“681), entré en vigueur le 1er juin 2002 –également applicable aux ressortissants des pays membres de l’association européenne de libre-échange (ci-après : AELE ; ATA/47/2016 du 19 janvier 2016 consid. 4a), dont la Fédération de Russie ne fait toutefois pas partie -, contient des règles spéciales sur le droit aux prestations de l’assurance-chômage ainsi que sur le droit de séjour et de la prise d’un emploi. Les ressortissants russes, comme le recourant, ne sont pas couverts par l’ALCP. Le présent cas doit dès lors être examiné uniquement selon le droit national (cf. TF 8C_479/2011 du 10 février 2012 consid. 2.1), étant de surcroît relevé que la Suisse et la Fédération de Russie n’ont conclu aucune convention sur la sécurité sociale (cf. https://www.fedlex.admin.ch/fr/cc/international-law/0.83). 3. Le litige porte sur la question de l’aptitude au placement du recourant depuis le 10 novembre 2020, respectivement sur le bien-fondé de la décision d’inaptitude au placement du recourant, en raison de l’absence d'autorisation de travailler. 4. a) Selon l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). En vertu de l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. b) L’art. 3 al. 1 LEI (loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l’intégration ; RS 142.20) prévoit que l'admission d'étrangers en vue de l'exercice d'une activité lucrative doit servir les intérêts de l'économie suisse ; les chances d'une intégration durable sur le marché du travail suisse et dans l'environnement social sont déterminantes.”
Fehlt die erforderliche Mindestbeitragszeit, wird der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung regelmässig abgelehnt. Reichen Versicherte im Verwaltungs- oder Beschwerdeverfahren anschliessend bestätigende Unterlagen (z. B. Bestätigung der Ausgleichskasse) nach, kann die Arbeitslosenkasse den Anspruch rückwirkend bejahen. Unabhängig davon sind die übrigen Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 AVIG gesondert zu prüfen. In der Praxis konzentriert sich die Sachverhaltsfeststellung häufig auf die Erfüllung der Beitragszeit und die Ermittlung des versicherten Verdienstes.
“1 Satz 1 ATSG) einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (vgl. dazu Art. 38 Abs. 1 ATSG). Dass sie dies nicht getan hat, darf der Beschwerdeführerin zwar grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen. Eine Wiederherstellung der damals noch laufenden Einsprachefrist (vgl. in diesem Sinne das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.7) und eine damit einhergehende Wiederholung des Verfahrens würde jedoch unter den vorliegenden Umständen (eindeutige Nichterfüllung der Mindestbeitragszeit; vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) zu einem verfahrensmässigen Leerlauf führen. 1.3. Auf die rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist nach Eröffnung des Einspracheentscheides (Art. 60 ATSG) erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 19. April 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2023, wegen Nichterfüllung der Beitragszeit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat. 2.2. 2.2.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. 2.2.2. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beträgt gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG zwei Jahre. Sie beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Voraussetzungen für den Leistungsbezug erfüllt sind (vgl. Abs. 2 und Abs. 3 von Art. 9 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit ist demnach rückwärtsgerichtet (Heine Alexia/Polla Beatrice, Erneute Beanspruchung von Arbeitslosenentschädigung nach abgelaufener Rahmenfrist für den Leistungsbezug: Folgerahmenfristen und ihre Besonderheiten, in: Zeitschrift für Arbeitsrecht und Arbeitslosenversicherung [ARV] 2014, S. 77, 78). 2.2.3. Angerechnet werden gemäss Art. 13 Abs. 2 AVIG auch (a.”
“Lorsque l’incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement. Le versement de l’indemnité de chômage durant une période où la personne assurée est en incapacité de travail déroge à l’exigence centrale de l’aptitude au placement. Ce régime exceptionnel est limité dans le temps. L’assurance-chômage n’a pas vocation à compenser des pertes de gain dont la cause n’est pas liée au marché du travail. L’art. 28 LACI s’applique aux cas d’incapacités passagères de travail et non aux atteintes durables et importantes à la capacité de travail et de gain (ATF 126 V 124 consid. 3a ; DTA 2002 p. 238 consid. 4a ; TF 8C_406/2010 du 18 mai 2011 consid. 5.4). Par « incapacité durable et importante », il faut entendre les incapacités invalidantes et d’une durée de l’ordre d’une année au minimum (Boris Rubin, op. cit., nos 1 et 3 ad art. 28 LACI). 4. a) En l’espèce, le recourant a déposé, le 26 février 2021, une demande d’indemnité de chômage auprès de l’intimée. Dès lors qu’il remplissait les conditions du droit à une telle indemnité (cf. art. 8 al. 1 LACI), un délai-cadre d’indemnisation de deux ans a été ouvert au 1er mars 2021. Ce dernier a été, dans l’intervalle, prolongé d’une durée de trois mois à la suite de la révision des dispositions édictées pour tenir compte de l’épidémie de COVID-19 dans le domaine de l’assurance-chômage, de sorte qu’il est arrivé à échéance le 31 mai 2023. Le 2 juin 2023, le recourant a remis à l’intimée une nouvelle demande d’indemnité de chômage, sollicitant ainsi implicitement l’ouverture d’un nouveau délai-cadre d’indemnisation à partir du 1er juin 2023. Or, comme l’a à juste titre fait remarquer cette autorité dans sa décision du 5 juin 2023 et sa décision sur opposition du 30 juin 2023, il comptait, à cette date, une période de cotisation de huit mois seulement, dans la mesure où son engagement auprès de la société L.________ SA s’était étendue du 1er avril au 30 novembre 2021. Partant, il convient de constater que le recourant ne réalisait pas les conditions relatives à la période de cotisation minimale de douze mois au terme du premier délai-cadre de cotisation (ni ne pouvait par ailleurs faire valoir un motif de libération au sens de l’art.”
“Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt. Die Sache ist deshalb zur Prüfung der weiteren Anspruchs-voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen.”
“Da der Versicherte trotz Aufforderung keine Bestätigung der Ausgleichskasse über die Beendigung der Tätigkeit als Selbstständigerwerbender per 30. Juni 2020 vorgelegt habe, komme Art. 9a Abs. 2 AVIG nicht zur Anwendung. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens reichte der Versicherte das Schreiben der zuständigen Ausgleichskasse vom 3. November 2021 ein, in welchem bestätigt wurde, dass der Versicherte vom 1. Oktober 2018 bis zum 30. Juni 2020 als Selbstständigerwerbender AHV-beitragspflichtig gewesen war. In der Eingabe vom 12. Januar 2022 stellte die Arbeitslosenkasse fest, dass der Versicherte aufgrund der Bestätigung der Ausgleichskasse zum Zeitpunkt der Anspruchserhebung zum Bezug von Arbeitslosengeldern per 2. Dezember 2020 nicht mehr selbstständigerwerbend gewesen sei. Dies habe zur Folge, dass der Versicherte die erforderliche Mindestbeitragszeit von zwölf Monaten erfüllt habe. Mit Entscheid vom 28. Februar 2022 hob sie sodann den angefochtenen Entscheid vom 21. April 2021 auf und hielt fest, dass der Versicherte - unter Vorbehalt des Erfüllens der übrigen Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG - ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe. Der Versicherte erklärte sich am 16. März 2022 mit der Erledigung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens infolge übereinstimmender Parteianträgen einverstanden. 3. Die Parteien sind sich demzufolge einig, dass der Versicherte ab dem 2. Dezember 2020 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Gemäss § 58 Abs. VPO bzw. gemäss Art. 61 lit. d ATSG ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Parteibegehren gebunden. Nach Einsichtnahme in die Rechtsschriften der Parteien und die Verfahrensakten sowie in Berücksichtigung der massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sind jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. Demnach ist in Gutheissung der Beschwerde der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. April 2021 in dem Sinne aufzuheben, als festgestellt wird, dass der Versicherte ab 2. Dezember 2020 die erforderliche Beitragszeit von zwölf Monaten erfüllt.”
“Strittig und zu prüfen ist nachfolgend die Höhe und der Bestand der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Rückforderung und in diesem Zusammenhang insbesondere die Beitragszeit sowie die Höhe des versicherten Verdienstes des Beschwerdeführers, über welche mit Einspracheentscheid vom 25. April 2022 (Urk. 2) entschieden wurde. Nicht Gegenstand der vorliegenden gerichtlichen Überprüfung bilden hingegen die von der Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid nicht untersuchten weiteren Voraussetzungen für eine Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 AVIG). Nachdem die ursprüngliche Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung auf einer von der Arbeitslosenkasse festgelegten Rahmenfrist ab dem 8. Dezember 2016 beruhte und vom 8. Dezember 2016 bis 27. Februar 2018 Taggelder ausgerichtet worden sind, ist für die Prüfung der Beitragszeit die Periode vom 8. Dezember 2014 bis 7. Dezember 2016 massgeblich und für den versicherten Verdienst die Zeitspanne entweder sechs oder zwölf Monate vor dem 8. Dezember”
“Strittig und zu prüfen ist, ob mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer innerhalb der relevanten Rahmenfrist bei der Y.___ GmbH und der Z.___ GmbH während insgesamt mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) ausgeübt hat. Unstrittig ist, dass die hier massgebliche Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. September 2018 bis 31. August 2020 dauerte. Für den fraglichen Zeitraum sind keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (Art. 14 AVIG) ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht.”
“Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit weiteren Hinweisen). 2.6. Hat die Arbeitslosenkasse begründete Zweifel darüber, ob die versicherte Person für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber ihrem bisherigen Arbeitgeber Lohn- oder Entschädigungsansprüche im Sinne von Art. 11 Abs. 3 AVIG hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie die Arbeitslosenentschädigung aus (Art. 29 Abs. 1 AVIG; BGE 126 V 368 E. 3a/aa). Bei der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung gestützt auf den Sonderfall von Art. 29 Abs. 1 AVIG wird unter der Voraussetzung, dass begründete Zweifel über Ansprüche aus Arbeitsvertrag bestehen, zugunsten des Leistungsbezügers das Anspruchsmerkmal des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) im Sinne einer unwiderlegbaren gesetzlichen Vermutung als gegeben angenommen (BGE 137 V 362 E. 4.2.2). 3. 3.1. Die Sachverhaltsdarstellung zum Anmeldezeitpunkt ist strittig. Es ist daher zu klären, ob der Beschwerdeführer nachweisen konnte, dass er sich bereits im Februar 2019 zum Leistungsbezug beim RAV gemeldet hat. 3.2. Der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim RAV ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 13. März 2019 beim RAV gemeldet hat und dass er ab dem 1. April 2019 stellenlos ist. Auf dem Anmeldeformular vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er am 13. September 2018 auf den 31. Dezember 2018 gekündigt worden sei. 3.3. Im Schreiben vom 26. März 2019 erläuterte die D____ dem Beschwerdeführer, warum das Arbeitsverhältnis am 28. Februar 2019 geendet habe. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er ab dem 1. April 2019 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhebe und dass das Arbeitsverhältnis vom 9. September 2015 bis zum 31.”
“1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 26. Januar 2022 ist deshalb einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2.1 Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG; vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Rz. B143). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
Der Anspruch setzt eine tatsächliche Wohnsitznahme in der Schweiz voraus, die physische Anwesenheit und die Absicht, das Zentrum der persönlichen Beziehungen in der Schweiz zu belassen, umfasst. Diese Voraussetzung muss nicht nur zu Beginn des Leistungsbezugs, sondern während der gesamten Dauer der Entschädigung erfüllt sein. Ein bloss späterer oder nur vorübergehender Aufenthalt in der Schweiz begründet den Anspruch nicht; ein Wegzug ins Ausland führt zum Wegfall der Wohnsitzvoraussetzung und damit des Anspruchs.
“a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 134 V 418 consid. 5.2.1). Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) Au vu de ce qui précède, il n’appartient pas à la Cour de céans de se prononcer sur le bien-fondé du refus de l’ORP de fournir à l’assuré le formulaire PD U2, dans la mesure où la décision sur opposition en cause ne traite pas de cette question et que l’intimée n’est d’ailleurs pas compétente en cette matière (cf. consid. 5c infra). La conclusion du recourant tendant à l’octroi d’un tel formulaire est donc irrecevable. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art.”
“Le litige porte sur la question de savoir si le recourant pouvait prétendre à l’indemnité de chômage du 1er janvier 2020 au 7 juillet 2021, eu égard à la problématique de son domicile. 3. La décision dont est recours procède pour partie, s’agissant des indemnités servies de janvier à octobre 2020, de la révision du droit reconnu au recourant à des prestations fondées sur des décisions d’octroi mensuelles entrées en force (art. 53 LPGA). Si l’on peine à comprendre que l’octroi de ces prestations ait pu être manifestement erroné et ait donc pu justifier une reconsidération de ces décisions entrées en force, au sens de l’art. 53 al. 2 LPGA, il convient d’admettre un cas de révision procédurale au sens de l’alinéa premier de cette disposition, dès lors que l’on se trouve en présence d’un fait – la résidence du recourant en Allemagne – existant à l’époque, mais ignoré de l’intimée et découvert a posteriori. Il convient donc d’éprouver le bien-fondé de la décision attaquée sur l’ensemble de la période litigieuse. 4. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid.”
“Die Vorinstanz hat festgestellt, ab Anspruchserhebung am 1. März 2020 bis zur Abmeldung von der Arbeitslosenversicherung im September 2020 sei der Lebensmittelpunkt und gewöhnliche Aufenthalt des Beschwerdeführers bei seiner Familie in U.________, Deutschland, gewesen. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG sei daher nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer habe auch nach seiner Rückkehr aus Grossbritannien im Juli 2019 während seiner weiteren Tätigkeit für die Arbeitgeberin bis Ende Februar 2020 und darüber hinaus in U.________ gewohnt.”
“Le litige porte sur le bien-fondé ou non de la décision de l’intimé de nier le droit du recourant à l’indemnité de chômage depuis le premier jour contrôlé, soit dès le 5 septembre 2023, faute d’être domicilié en Suisse, plus précisément dans le canton de Genève. De jurisprudence constante, le juge apprécie en règle générale la légalité des décisions entreprises d'après l'état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue – ici le 14 mars 2024 – (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 132 V 215 consid. 3.1.1). Les faits survenus postérieurement, et qui ont modifié cette situation, doivent en principe faire l'objet d'une nouvelle décision administrative (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 130 V 130 consid. 2.1). Même s'il a été rendu postérieurement à la date déterminante, un rapport médical doit cependant être pris en considération, dans la mesure où il a trait à la situation antérieure à cette date (cf. ATF 99 V 98 consid. 4 et les arrêts cités ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_259/2018 du 25 juillet 2018 consid. 4.2). 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art.”
Der Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG setzt mehrere kumulative Voraussetzungen voraus. Nach den zitierten Entscheidungen muss die versicherte Person insbesondere ganz oder teilweise arbeitslos sein, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben, in der Schweiz wohnen, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und die altersrechtlichen Voraussetzungen (nicht Rentenalter erreicht bzw. keine AHV-Altersrente) beachten sowie die Beitragszeit erfüllt oder von ihr befreit sein. Weiter gehören zur Anspruchsprüfung die Vermittlungsfähigkeit und die Erfüllung der Kontrollvorschriften.
“Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde der Versicherten vom 22. April 2024 ist demnach einzutreten. 1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.--durch Präsidialentscheid. Im vorliegenden Fall liegt eine Aberkennung der Vermittlungsfähigkeit für die Dauer von vier Monaten und fünf Tagen bei einem monatlich versicherten Verdienst von Fr. 3'684.— im Streit (vgl. Einspracheentscheid des KIGA vom 27. März 2024, Ziffer I.1). Unbesehen dessen, dass die Akten keine Angaben über die Höhe des konkreten Taggeldansatzes der Beschwerdeführerin enthalten, liegt der Streitwert im vorliegenden Fall somit unter der erwähnten Grenze von Fr. 20'000.—. Die Beurteilung der rubrizierten Beschwerde fällt demnach in die Kompetenz der Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus (BGE 125 V 51 E. 6a mit Hinweis auf unveröffentlichte Urteile vom 19. Januar 1998 und vom 7. März 1996; Thomas Nussbaumer, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, S. 2348 N. 270; vgl. auch Art.”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
Wer massgeblich an Firmenentscheidungen beteiligt ist, hat während der Ausübung dieser Stellung keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Nach der endgültigen Aufgabe bzw. Löschung der Funktion kann wiederum ein Anspruch entstehen, sofern die übrigen Voraussetzungen von Art. 8 AVIG erfüllt sind. Bereits zu Unrecht ausbezahlte Taggelder sind zurückzuerstatten.
“Mai 2022 (Eintrag Tagesregister) als Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung mit Einzelunterschrift sowie mit 200 Stammanteilen zu je Fr. 100.-- der Firma C.___ GmbH (seit dem 29. Juni 2022: Z.___ GmbH) im Handelsregister eingetragen. Damit habe er massgeblich auf die Firmenentscheidungen Einfluss nehmen können. In analoger Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG habe der Beschwerdeführer bis zur definitiven Aufgabe dieser Stellung innerhalb der Firma keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Daran ändere auch sein einspracheweises Vorbringen, wonach er mangels Liquidität per 30. Juni 2022 alle Aktivitäten der Z.___ GmbH heruntergefahren fahren habe, nichts. Ebenso wenig könne er sich aufgrund der telefonischen Auskunft vom 6. Juli und 8. August 2022, womit ihm ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zugesichert worden sei, auf den Vertrauensschutz berufen. Gemäss Handelsregister sei er per 21. September 2022 aus dem Handelsregister gelöscht worden. Damit habe er ab dem 22. September 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, sofern die übrigen Voraussetzungen von Art. 8 AVIG erfüllt seien. Die für den Monat Juli 2022 fälschlicherweise bereits ausbezahlten Taggelder seien vom Beschwerdeführer zurückzuerstatten (Urk. 2).”
Für arbeitslose Personen beginnt der Versicherungsschutz mit dem Tag, an dem erstmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt sind oder erstmals Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen werden. Die Versicherung endet mit dem Ablauf des 31. Tages, der auf das letzte Erfüllen der Anspruchsvoraussetzungen bzw. den letzten Bezug einer solchen Entschädigung folgt. Die Nachdeckungsfrist beginnt am Tag nach dem Erlöschen des AVIG-Entschädigungsanspruchs.
“Für arbeitslose Personen beginnt die Versicherung mit dem Tag, an dem erstmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt sind oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen werden (Art. 3 Abs. 1 zweiter Satz UVG; BGE 143 V 341 E. 3.2.1 S. 343) und endet mit dem”
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind (Art. 3 Abs. 2 zweiter Halbsatz UVG). Die Nachdeckungsfrist beginnt somit am Tag nach dem Erlöschen des AVIG-Entschädigungsanspruchs zu laufen (Matter/Helmle in: Frésard-Fellay/Leuzinger/Pärli [Hrsg.], Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz 2019, Art. 3 N. 26).”
Der Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG entsteht, wenn die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Für den Leistungsbezug ist aber zusätzlich eine formelle Geltendmachung erforderlich: Der Anspruch erlischt, wenn er nicht innert drei Monaten nach Ende der jeweiligen Kontrollperiode geltend gemacht wird. Als Geltendmachung gilt insbesondere die fristgerechte Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen. Diese Dreimonatsfrist ist demnach eine formelle Anspruchsvoraussetzung, die den Leistungsanspruch trotz erfüllter materieller Voraussetzungen ausschliessen kann.
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4).”
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4). Hinsichtlich der Modalitäten für die Wahrung des Anspruchs für die erste (Art. 29 Abs. 1 AVIV) wie auch für die weiteren Kontrollperioden (Art. 29 Abs. 2 AVIV) gilt es zu beachten, dass die arbeitslose Person der Kasse jeweils das Formular «Angaben der versicherten Person» vorzulegen hat.”
“Les autres faits seront repris – en tant que de besoin – dans la partie "en droit" du présent arrêt. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, l'acte de recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA-GE - E 5 10]). 2. Le litige porte sur le droit de la recourante aux indemnités de chômage des mois de janvier et février 2023. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). L’inscription au chômage et le fait de remplir les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage énumérées à l’art. 8 LACI ne débouchent sur une indemnisation que si l’assuré exerce à temps son droit à l’indemnité de chômage auprès d’une caisse de chômage. L’art. 20 al. 3 LACI prévoit – à titre non de simple prescription d’ordre, mais bien de condition formelle du droit – que le droit à l’indemnité de chômage s’éteint s’il n’est pas exercé dans les trois mois suivant la fin de la période de contrôle à laquelle il se rapporte.”
Die Nachdeckungsfrist beginnt am Tag nach dem Erlöschen des Anspruchs auf Leistungen nach dem AVIG; konkret am Tag nach dem Tag, an dem zuletzt die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt waren oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen wurden.
“Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt oder Entschädigungen nach Art. 29 AVIG bezogen worden sind (Art. 3 Abs. 2 zweiter Halbsatz UVG). Die Nachdeckungsfrist beginnt somit am Tag nach dem Erlöschen des AVIG-Entschädigungsanspruchs zu laufen (Matter/Helmle in: Frésard-Fellay/Leuzinger/Pärli [Hrsg.], Basler Kommentar, Unfallversicherungsgesetz 2019, Art. 3 N. 26).”
Die in Art. 8 Abs. 1 LACI genannten Anspruchsvoraussetzungen sind kumulativ. Diese Voraussetzungen werden durch die LACI und die OACI näher ausgestaltet und – innerhalb der zulässigen Grenzen administrativer Weisungen – durch Instruktionen des SECO zur einheitlichen Anwendung des Rechts konkretisiert (insbesondere das Bulletin LACI IC).
“Le non-respect d'une norme dans une situation de fait qui en commande clairement l'application relève bien d'une décision sans nul doute erronée (arrêt du Tribunal fédéral 32/07 du 7 décembre 2007 consid. 3.2). Quant à l'importance notable de la rectification, ce critère est réalisé dès que la rectification porte sur un montant qui dépasse plusieurs centaines de francs (Boris RUBIN, Assurance-chômage, Droit fédéral, Survol des mesures cantonales, Procédure, 2e éd., Zurich, Bâle, Genève 2006, p. 827 ; ATAS/860/2023 du 8 novembre 2023 consid. 4.2 et ATAS/671/2024 du 3 septembre 2024, consid. 4.1). La reconsidération sert à corriger une application initialement erronée de la loi fondée sur l'appréciation des faits. L'inexactitude est manifeste lorsque dès le début, il n'y a aucun doute raisonnable de son inexactitude (ATF 138 V 324). Dans la mesure où le pouvoir d'appréciation se fonde sur la situation des faits et du droit, y compris la pratique juridique, il n'y a pas place pour une inexactitude incontestable manifeste (ATF 141 V 405) 4.2 4.2.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que - dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) - par les instructions édictées par le SECO en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art.”
“Le 6 septembre 2024, la chambre de céans a transmis cette pièce à l’intimé. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les forme et délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 26 avril 2024, par laquelle l’intimé a reconnu au recourant une disponibilité à l’emploi de 38%, du 1er mars au 13 septembre 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f). Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 3.1 Aux termes de l'art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire.”
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Interjeté dans la forme et le délai – de trente jours – prévus par la loi, l'acte de recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 3. Le litige porte sur le bien-fondé et, subsidiairement, la durée de la suspension de l'indemnité de chômage en lien avec l’absence de l'intéressé à l’entretien de conseil du 17 juillet 2023. 4. 4.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Les conditions de l'art. 8 al. 1, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) – par les instructions édictées par le Secrétariat d'État à l'économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l'art.”
Für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen gelten grundsätzlich die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 AVIG; zusätzlich müssen die spezifischen Voraussetzungen der jeweils vorgesehenen Massnahme erfüllt sein. Soweit Art. 59 Abs. 3 AVIG etwas anderes bestimmt, geht diese abweichende Regelung vor.
“Diesem Zweck dienen unter anderem die sogenannten arbeitsmarktlichen Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG). 3.1.2. Nach Art. 59 Abs. 1 AVIG erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Solche Massnahmen sollen insbesondere: die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden können (lit. a); die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes fördern (lit. b); die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern (lit. c); oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln (lit. d). Gemäss Art. 59 Abs. 3 AVIG müssen für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen nach den Art. 60-71d AVIG die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG, sofern nichts anderes bestimmt ist (lit. a), und die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende Massnahme erfüllt sein (lit. b). 3.2. Wie das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen) mehrfach festgehalten hat, ist die Grenze zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterausbildung einerseits sowie Umschulung und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne anderseits fliessend (BGE 111 V 271, 274 E. 2c mit Hinweis). Da ein und dieselbe Vorkehr beiderlei Merkmale aufweisen kann und namentlich praktisch jede Massnahme der allgemeinen Berufsbildung auch der Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person auf dem Arbeitsmarkt zu Gute kommt, ist entscheidend, welche Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände überwiegen (BGE 111 V 271, 274 E. 2c). 3.3. 3.3.1. Nach Gesetz und Rechtsprechung sind die Grundausbildung und die allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Arbeitslosenversicherung.”
“Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden (Art. 59 Abs. 2 AVIG). Solche Massnahmen sollen insbesondere: die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten verbessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden können (lit. a); die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes fördern (lit. b); die Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit vermindern (lit. c); oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu sammeln (lit. d). Art. 59 Abs. 3 AVIG schliesslich verlangt, dass für die Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen nach den Art. 60-71d AVIG die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG, sofern nichts anderes bestimmt ist, und die spezifischen Voraussetzungen für die betreffende Massnahme erfüllt sein müssen.”
Bei der Prüfung der für Art. 8 Abs. 1 AVIG relevanten Beitragszeit ist als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat zu zählen, in dem die versicherte Person beitragspflichtig beschäftigt war. Nicht volle Kalendermonate werden zusammengerechnet; dabei gelten je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat. Für die Beurteilung, ob ein Kalendermonat als voller Beitragsmonat anzurechnen ist, ist die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses entscheidend.
“Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Auf die beim sachlich und örtlich zuständigen Gericht und im Weiteren form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde des Versicherten vom 12. September 2022 ist einzutreten. 2. Im vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob die Kasse den Antrag des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab 23. April 2022 zu Recht abgewiesen hat. 3.1 Art. 8 Abs. 1 AVIG regelt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). 3.2 Nach Art. 11 Abs. 1 AVIV zählt als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist. Für die Bestimmung des Beitragsmonats kommt es auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Dies bedeutet, dass jeder Monat als voller Kalendermonat angerechnet wird, in welchem der Versicherte aufgrund eines während dieses ganzen Monats dauernden Arbeitsverhältnisses eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverhältnisses, in denen der Arbeitnehmer an gar keinem Tag gearbeitet hat (Urteil des ehemaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: III.”
“1. Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, der Beschwerdeführer habe die Mindestbeitragsdauer von zwölf Monaten nicht erfüllt; denn es sei nicht rechtsgenügend belegt, dass er innert der massgebenden Rahmenfrist vom 23. April 2019 bis zum 24. April 2020 während mindestens zwölf Monaten einer Arbeit nachgegangen sei resp. Lohn bezogen habe (vgl. insb. S. 7 ff. der Beschwerdeantwort). Der Beschwerdeführer wendet hiergegen zur Hauptsache ein, er habe sehr wohl Lohn bezogen. Dies lasse sich namentlich seinen Steuerunterlagen und dem Auszug aus dem Individuellen Konto entnehmen (vgl. S. 1 f. der Beschwerde; siehe auch die Replik). 2.2. Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 16. Oktober 2020, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2020, einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung wegen Nichterfüllung der Beitragszeit abgelehnt hat. 3. 3.1. 3.1.1. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen zweijährigen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 1, 2 und 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt gemäss Art. 9 AVIG mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3). 3.1.2. Bei der Ermittlung der Beitragszeit ist nach Art. 11 Abs. 1 AVIV als Beitragsmonat jeder volle Kalendermonat zu zählen, in welchem der Versicherte beitragspflichtig ist. Abs. 2 derselben Bestimmung sieht vor, dass Beitragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, zusammengezählt werden (Satz 1), wobei je dreissig Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten (Satz 2). Nach der Rechtsprechung ist für die Bestimmung der Beitragsmonate die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses entscheidend.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist Vermittlungsfähigkeit eine Anspruchsvoraussetzung, die nach Rechtsprechung keine graduellen Abstufungen zulässt: Die versicherte Person ist entweder vermittlungsfähig oder nicht. Als konkretisierender Mindestmassstab wird in der Praxis ein Pensum von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums herangezogen, insbesondere bei der Beurteilung der Bereitschaft, eine zumutbare Arbeit anzunehmen.
“Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet ein Einspracheentscheid, den das KIGA Baselland als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen hat, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht erhobene - Beschwerde der Versicherten vom 6. September 2022 ist demnach einzutreten. 2. Streitig und im Folgenden zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin über den 8. November 2021 hinaus Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat oder ob das KIGA die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten zu Recht mit Wirkung ab 9. November 2021 verneint hat. 3.1 Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Hierzu gehört nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG die Vermittlungsfähigkeit, d.h. die versicherte Person muss bereit, in der Lage und berechtigt sein, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV und BGE 120 V 385 E. 4c/aa) anzunehmen, oder nicht (BGE 145 V 399 E. 2.2 mit Hinweis). 3.2 Nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 AVIG gilt der körperlich oder geistig Behinderte als vermittlungsfähig, wenn ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Die Kompetenz zur Regelung der Koordination mit der Invalidenversicherung ist in Art.”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie vermittlungsfähig ist, das heisst wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2 mit Hinweis auf BGE 136 V 95 E. 5.1).”
“Eine Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG die Vermittlungsfähigkeit. Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört zum einen die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn und zum andern subjektiv die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a, 123 V 214 E. 3, je mit Hinweis). Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung; AVIV) anzunehmen oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2).”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass der Versicherte einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert (vgl. BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N. 14 zu Art. 11 AVIG S. 108). Ferner gehört zu den Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG die Vermittlungsfähigkeit, d.h. die versicherte Person muss bereit, in der Lage und berechtigt sein, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl.”
Während der ganzen Leistungsdauer muss die versicherte Person tatsächlich ihren Wohnsitz in der Schweiz haben; dies setzt eine physische Präsenz (im Sinn eines üblichen Aufenthalts) sowie die Absicht voraus, die Schweiz für eine gewisse Zeit zum Zentrum der persönlichen Beziehungen zu machen. Objektive Indikatoren (Wohnung, berufliche und soziale Aktivitäten, Familie, Schulort der Kinder, Mobiliar und persönliche Sachen) sind stärker zu gewichten; formelle Hinweise (z. B. Steuerdomizil, Ablage von Ausweisen) gelten lediglich als Indizien. Es obliegt der versicherten Person, die Wohnsitznahme in der Schweiz glaubhaft zu machen; die Beweiswürdigung ist nach dem Grundsatz der überwiegenden Wahrscheinlichkeit vorzunehmen, und das Verfahren richtet sich nach dem instruktiven Amtsermittlungsprinzip.
“5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de la personne assurée en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Rubin, op. cit., n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles.”
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). b) Dans le domaine des assurances sociales, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible ; la vraisemblance prépondérante suppose que, d’un point de vue objectif, des motifs importants plaident pour l’exactitude d’une allégation, sans que d’autres possibilités ne revêtent une importance significative ou n’entrent raisonnablement en considération (ATF 144 V 427 consid. 3.2 ; 139 V 176 consid. 5.3 et les références citées). Il n’existe aucun principe juridique dictant à l’administration ou au juge de statuer en faveur de la personne assurée en cas de doute (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et les références citées). c) La procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par le juge.”
“13 LPGA) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 469 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3 ; 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.1). Comme cela résulte davantage des textes allemand et italien de l’art. 8 al. 1 let. c LACI (« in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera ») que de leur version française (« être domicilié en Suisse »), l’assuré doit résider effectivement en Suisse et avoir l’intention d’y conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles ; cela implique une présence physique effective en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), et ce non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1 ; TFA C 149/01 du 13 mars 2002 consid. 2 ; cf. également : Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI, p. 77). c) L’exigence de la résidence effective en Suisse instaure une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés ; elle favorise l’efficacité du placement ainsi que le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement. Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés, d’éventuelles indications figurant sur des documents officiels et le domicile fiscal ne sont à prendre en considération que comme des indices pour déterminer le lieu de domicile. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie).”
“13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TF 8C_632/2020 précité consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier (ATF 148 V 209 consid.”
“5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de la personne assurée en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie. L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (ATF 133 V 169 consid. 3 ; 125 V 465 consid. 2a ; TF 8C_245/2016 du 19 janvier 2017 consid. 2 ; Rubin, op. cit., n° 8 ad art. 8 LACI). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles.”
Bei attestierter Arbeitsunfähigkeit kommt es auf die Vermittlungsfähigkeit an: Ist die versicherte Person aufgrund der attestierten Unfähigkeit vermittlungsunfähig, haben Gerichte diesbezüglich grundsätzlich keinen Anspruch auf Taggelder festgestellt. Andererseits wird in der Rechtsprechung/Lehre ausgeführt, dass bei vorübergehender Arbeitsunfähigkeit unter den übrigen Anspruchsvoraussetzungen ein Leistungsanspruch bis längstens zum 30. Tag (und insgesamt auf 44 Taggelder innerhalb der Rahmenfrist) bestehen kann.
“Gestützt auf die attestierten Arbeitsunfähigkeiten sowie das Verhalten der Beschwerdeführerin ist erstellt, dass sie in der hier fraglichen Zeit offensichtlich vermittlungsunfähig gewesen ist. Daran ändern die zwei Bewerbungen im Dezember 2019 (act. II 105) nichts, da solche auch bei einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit gemacht werden können. Damit besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Taggelder (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIG und Art. 15 Abs. 3 AVIV e contrario; vgl. E. 2.2.2 hiervor). Dies wird von der Beschwerdeführerin denn auch nicht bestritten (vgl. Beschwerde).”
“Selon l'art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi, s’il a subi une perte de travail à prendre en considération, s’il est domicilié en Suisse, s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS, s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré, s’il est apte au placement et s’il satisfait aux exigences du contrôle. Les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d'une maladie, d'un accident ou d'une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle (rechercher un emploi, se présenter aux entretiens fixés par leur ORP), ont droit à la pleine indemnité journalière s'ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité; leur droit persiste au plus jusqu'au 30ème jour suivant le début de l'incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre (art.”
Bei bestehender Teilzeitarbeit mit dem Wunsch auf Ausweitung ist die Anspruchsbeurteilung prospektiv nach der angestrebten (erweiterten) Beschäftigung vorzunehmen. Dies kann den Vorwurf eines anrechenbaren Arbeitsausfalls begründen. Gleichwohl ist bei Prüfung der Beitragszeit die massgebende Rahmenfrist auf den Zeitpunkt der Anmeldung abzustellen; dies kann die Erfüllung der Beitragszeit bzw. das Vorliegen allfälliger Befreiungstatbestände beeinflussen.
“Unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1. März 2014 und auch im Zeitpunkt ihrer Anmeldung beim RAV am 2. Dezember 2020 zur Arbeitsvermittlung im Umfang von 100 % in einem 50%-Pensum für das Notariat Y.___ arbeitete, weshalb sie im Umfang dieser Tätigkeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG keinen anrechenbaren Arbeits- bzw. Verdienstausfall erlitt. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung liegt nach der gängigen Praxis mit Bezug auf die gewünschte Erweiterung der Erwerbstätigkeit ein anrechenbarer Arbeitsausfall vor. So ist bei einer bestehenden Teilzeitbeschäftigung bei gewünschter Ganztagesstelle die Situation prospektiv im Hinblick auf die angestrebte Beschäftigung zu beurteilen (BGE 121 V 336 E. 3). Zutreffend ist jedoch, dass aufgrund der Anmeldung zum Leistungsbezug von einer massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 2018 bis 2. Dezember 2020 auszugehen ist und die Beschwerdeführerin in diesem Zeitraum ausschliesslich im Umfang von 50 % für das Notariat Y.___ tätig war. Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass eine Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG für jenen Teil der Zeit, für welchen die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte (vgl. BGE 121 V 336 E. 4), nicht möglich ist. Zu prüfen bleibt, ob bezüglich jenes Teils der Zeit, für den die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte, allenfalls ein Befreiungstatbestand im Sinne von Art.”
“Dezember 2020 zur Arbeitsvermittlung im Umfang von 100 % in einem 50%-Pensum für das Notariat Y.___ arbeitete, weshalb sie im Umfang dieser Tätigkeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG keinen anrechenbaren Arbeits- bzw. Verdienstausfall erlitt. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin vertretenen Auffassung liegt nach der gängigen Praxis mit Bezug auf die gewünschte Erweiterung der Erwerbstätigkeit ein anrechenbarer Arbeitsausfall vor. So ist bei einer bestehenden Teilzeitbeschäftigung bei gewünschter Ganztagesstelle die Situation prospektiv im Hinblick auf die angestrebte Beschäftigung zu beurteilen (BGE 121 V 336 E. 3). Zutreffend ist jedoch, dass aufgrund der Anmeldung zum Leistungsbezug von einer massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Dezember 2018 bis 2. Dezember 2020 auszugehen ist und die Beschwerdeführerin in diesem Zeitraum ausschliesslich im Umfang von 50 % für das Notariat Y.___ tätig war. Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass eine Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG für jenen Teil der Zeit, für welchen die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte (vgl. BGE 121 V 336 E. 4), nicht möglich ist. Zu prüfen bleibt, ob bezüglich jenes Teils der Zeit, für den die Beschwerdeführerin einen Arbeitsausfall geltend machte, allenfalls ein Befreiungstatbestand im Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG vorliegt.”
Ist die Mindestbeitragszeit eindeutig nicht erfüllt, würde eine Wiederherstellung der Einsprachefrist und die damit verbundene Wiederholung des Verfahrens unter den beschriebenen Umständen zu einem verfahrensrechtlichen Leerlauf führen. Die Prüfung der Beitragszeitvoraussetzungen erfolgt nach Art. 8 Abs. 1 lit. e i.V.m. Art. 13 AVIG.
“1 Satz 1 ATSG) einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung hätte übergeben können (vgl. dazu Art. 38 Abs. 1 ATSG). Dass sie dies nicht getan hat, darf der Beschwerdeführerin zwar grundsätzlich nicht zum Nachteil gereichen. Eine Wiederherstellung der damals noch laufenden Einsprachefrist (vgl. in diesem Sinne das Urteil des Bundesgerichts 1P.254/2005 vom 30. August 2005 E. 2.7) und eine damit einhergehende Wiederholung des Verfahrens würde jedoch unter den vorliegenden Umständen (eindeutige Nichterfüllung der Mindestbeitragszeit; vgl. dazu die nachstehenden Überlegungen) zu einem verfahrensmässigen Leerlauf führen. 1.3. Auf die rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist nach Eröffnung des Einspracheentscheides (Art. 60 ATSG) erhobene Beschwerde ist daher einzutreten. 2. 2.1. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht mit Verfügung vom 19. April 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 16. Mai 2023, wegen Nichterfüllung der Beitragszeit einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung abgelehnt hat. 2.2. 2.2.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. 2.2.2. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beträgt gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG zwei Jahre. Sie beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Voraussetzungen für den Leistungsbezug erfüllt sind (vgl. Abs. 2 und Abs. 3 von Art. 9 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit ist demnach rückwärtsgerichtet (Heine Alexia/Polla Beatrice, Erneute Beanspruchung von Arbeitslosenentschädigung nach abgelaufener Rahmenfrist für den Leistungsbezug: Folgerahmenfristen und ihre Besonderheiten, in: Zeitschrift für Arbeitsrecht und Arbeitslosenversicherung [ARV] 2014, S. 77, 78). 2.2.3. Angerechnet werden gemäss Art. 13 Abs. 2 AVIG auch (a.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG sind die Mitwirkungspflichten (insbesondere aktive Stellensuche, Teilnahme an Vermittlungsangeboten, Nachweis der Bemühungen sowie die Annahme zumutbarer Arbeit) wesentliche Voraussetzungen. Die versicherte Person muss ihre Suchbemühungen nachweisen; die Pflicht zur Stellensuche besteht grundsätzlich fort, auch wenn zu einem späteren Zeitpunkt eine Erwerbstätigkeit vorgesehen ist. Persönliche Schwierigkeiten entheben nicht von den Anspruchsvoraussetzungen.
“1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu’il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu’il a fournis (al. 1). L’assuré est tenu d’accepter tout travail convenable qui lui est proposé (al. 3, 1ère phrase). À teneur de l’art. 16 LACI, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage (al. 1). N’est notamment pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l’obligation d’être accepté, tout travail qui procure à l’assuré une rémunération qui est inférieure à 70% du gain assuré, sauf si l’assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l’art. 24 (gain intermédiaire) ; l’office régional de placement peut exceptionnellement, avec l’approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70% du gain assuré (al. 2 let. i). 3.1 Les conditions de l’art. 8 al. 1 LACI sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) - par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l’indemnité de chômage (ci-après : Bulletin LACI IC). 3.1.1 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l’art. 8 al. 1 let. g LACI, renvoie aux devoirs de l’assuré et prescriptions de contrôle prévus par l’art. 17 LACI. Les al. 1 à 3 de cette disposition-ci imposent aux chômeurs des devoirs matériels, qui concernent la recherche et l’acceptation d’un emploi, la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires, ainsi que des devoirs formels, qui ont pour objet l’inscription au chômage et la revendication régulière des prestations au moyen de formules officielles (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014 [ci-après : Commentaire], n.”
“Juli 2024 seine Pflichten als Arbeitssuchender korrekt wahrnahm, vermag daran nichts zu ändern, kann doch mit Suchbemühungen einer nicht erfüllten Beitragszeit nicht begegnet werden. Zudem befreit der Umstand, dass die versicherte Person auf einen bestimmten Zeitpunkt eine die Arbeitslosigkeit beendende Erwerbstätigkeit aufnehmen kann, grundsätzlich nicht von der Pflicht zur Stellensuche (Rz. B318 AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024). Vorliegend hat der Beschwerdeführer am 16. November 2023 einen Arbeitsvertrag unterzeichnet, bei dem der Stellenantritt erst am 15. Juli 2024 vorgesehen war (vgl. Urk. 5/13-15; Urk. 5/36). Solange die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen (Rz. B317 AVIG-Praxis ALE). Zwar ist die Darstellung des Beschwerdeführers zutreffend, wonach in der Leistungsabrechnung vom März 2024 - der letzten vor der beantragten Eröffnung der Folgerahmenfrist - ein Restanspruch von 178 Taggeldern genannt wird (Urk. 8/14), lässt sich daraus kein Anspruch auf Auszahlung ableiten, wären dafür doch, wie dargelegt, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen. Zudem werden bei einem Rahmenfristenwechsel grundsätzlich alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Das heisst, ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern, von nicht beanspruchten Taggeldern nach Art. 28 AVIG oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf eine neue Rahmenfrist ist nicht möglich (Rz. 50 AVIG-Praxis ALE). Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer vorgetragene schwierige persönliche Lage nichts (Urk. 12, Urk. 13/1-5), da diese im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) nicht zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdegegnerin korrekt festhielt (Urk. 15).”
Eigenes Verschulden kann den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 LACI beeinträchtigen: Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a LACI wird der Anspruch suspendiert, wenn festgestellt wird, dass die versicherte Person infolge eigenen Verschuldens arbeitslos ist. Im vorliegenden Entscheid wurde eine Sperrfrist von 21 Tagen verhängt. Solche Entscheide sind gerichtlich überprüfbar.
“1 Conformément à l’art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l’organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l’art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les délai et forme prescrits par la loi, le recours est recevable (art. 56 LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit de la recourante à l’indemnité de chômage pour une durée de 21 jours, en raison du fait qu’elle aurait donné à son employeur des motifs de la licencier et aurait ainsi fautivement provoqué son chômage. 3. Conformément à l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10 ; let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11 ; let. b), s’il est domicilié en Suisse (art. 12 ; let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d, dans sa teneur en vigueur en 2023), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14 ; let. e), s’il est apte au placement (art. 15 ; let. f), et s’il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17 ; let. g). Selon l’art. 17 al. 1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. 4. L'art. 30 al. 1 let. a LACI prévoit que le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci est sans travail par sa propre faute.”
“1 Conformément à l’art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l’organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la Chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l’art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans les délai et forme prescrits par la loi, le recours est recevable (art. 56 LPGA). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension du droit de la recourante à l’indemnité de chômage pour une durée de 21 jours, en raison du fait qu’elle aurait donné à son employeur des motifs de la licencier et aurait ainsi fautivement provoqué son chômage. 3. Conformément à l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10 ; let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11 ; let. b), s’il est domicilié en Suisse (art. 12 ; let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d, dans sa teneur en vigueur en 2023), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14 ; let. e), s’il est apte au placement (art. 15 ; let. f), et s’il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17 ; let. g). Selon l’art. 17 al. 1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. 4. L'art. 30 al. 1 let. a LACI prévoit que le droit de l’assuré à l’indemnité est suspendu lorsqu’il est établi que celui-ci est sans travail par sa propre faute.”
Die Arbeitslosenkasse kann mit der Tilgung der Wartetage ab dem Zeitpunkt beginnen, an dem die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 AVIG als erfüllt festgestellt werden.
“und die Kontrollvorschriften erfüllt (lit. g). Aktenkundig ist, dass die ALK im Falle des Klägers die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 AVIG per 15. August 2019 bejahte und ab diesem Zeitpunkt Wartetage tilgte. Gemäss den überzeugenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte Prof. Dr. G.___ und Dr. H.___ (vgl. vorstehend Sachverhalt A”
Bei gesundheitlichen Einschränkungen ist die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG besonders zu prüfen. Fehlen für geltend gemachte krankheitsbedingte Ausfallzeiten ärztliche Zeugnisse, können die Anspruchsvoraussetzungen für diesen Zeitraum nicht erfüllt sein. Teilweise Arbeitsunfähigkeit schliesst den Anspruch nicht per se aus, sofern sie ärztlich bestätigt ist und die versicherte Person weiterhin als vermittlungsfähig (z. B. für zumutbare Arbeit/Teilnahme an Massnahmen) gilt.
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme et le délai de trente jours prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 16 août 2024 par laquelle l’intimé a prononcé l’inaptitude au placement du recourant dès le 1er mai 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). 3.1 Selon l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. 3.1.1 Par mesures d'intégration, on entend toutes les mesures ordonnées par l'ORP, c'est-à-dire aussi bien les assignations à participer à des mesures de marché du travail que les rendez-vous pour les entretiens de conseil à l'ORP (arrêt du Tribunal fédéral 8C_65/2020 du 24 juin 2020 consid. 3.1). L'obligation de participer aux mesures d'intégration a été renforcée lors de la 3e révision de la LACI. Alors qu'avant celle-ci, le refus systématique ou du moins répété des mesures d'intégration conduisait à une privation des prestations, ce principe a été transféré à l'art. 15 LACI (arrêt du Tribunal fédéral 8C_816/2018 du 5 décembre 2019 consid.”
“Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. bis 5. Dezember 2021 wies die Arbeitslosenkasse in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort darauf hin, dass für diese Phase keine Angaben zur Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners vorlägen. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG setze für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung jedoch die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person voraus. Zudem sei es nicht möglich, Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG für einen Zeitraum auszurichten, für den keine Arztzeugnisse vorlägen, welche die Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Für den Zeitraum vom 1. bis 5. Dezember 2021 erfülle der Beschwerdegegner somit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht.”
“a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 134 V 418 consid. 5.2.1). Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l’occurrence, la décision sur opposition du 13 novembre 2019, qui délimite l’objet de la contestation, examine le droit de la recourante à des indemnités de chômage à partir du 24 juillet 2020, cette dernière ayant bénéficié d’indemnités de chômage dès le 1er juin 2020. L’intéressée soutient avoir droit à des indemnités journalières jusqu’au 10 juillet 2020, puis implicitement à des indemnités de chômage dès le 11 juillet 2020 durant 30 jours conformément à l’art. 28 al. 1 LACI. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions, cumulatives, dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. b) Selon l’art. 28 al. 1 LACI, les assurés qui, passagèrement, ne sont aptes ni à travailler ni à être placés ou ne le sont que partiellement en raison d’une maladie (art. 3 LPGA), d’un accident (art. 4 LPGA) ou d’une grossesse et qui, de ce fait, ne peuvent satisfaire aux prescriptions de contrôle, ont droit à la pleine indemnité journalière s’ils remplissent les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité. Leur droit persiste au plus jusqu’au 30e jour suivant le début de l’incapacité totale ou partielle de travail et se limite à 44 indemnités journalières durant le délai-cadre. aa) Le chômeur doit apporter la preuve de son incapacité ou de sa capacité de travail en produisant un certificat médical ; l’autorité cantonale ou la caisse peut toujours ordonner, aux frais de l’assurance, un examen médical par un médecin-conseil (art. 28 al. 5 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture perte de gain (coordination ; ATF 128 V 149 consid.”
“Aus der vom Gesuchsgegner zitierten Stelle geht nicht hervor, dass er vor Vorinstanz geltend gemacht hätte, die Gesuchstellerin hätte Arbeitslosengelder beziehen können (Urk. 61 Rz. 194 f.). Er machte vielmehr geltend, die Gesuchstel- lerin habe sich nicht beim RAV angemeldet, weil sie die Stelle selber gekündigt habe und nicht mehr habe arbeiten wollen (Urk. 61 Rz. 195). Im Berufungsverfah- ren bringt der Gesuchsgegner pauschal vor, der Gesuchstellerin hätten Arbeitslo- sentaggelder zugestanden (Urk. 129 Rz. 45). Er äussert sich nicht zu den einzel- nen Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 AVIG, womit er den Begründungsanforde- rungen nicht genügt (E. II.1.3.). Auch inhaltlich erweist sich seine Rüge als unbe- gründet: Die vorinstanzliche Feststellung, wonach die Gesuchstellerin lediglich über einen Primarschulabschluss aus Brasilien und keine Berufsausbildung verfügt (Urk. 130 S. 43), blieb unangefochten. Damit kann sie höchstens im Niederlohn- sektor arbeiten. Es ist ihr – sollte sie Anspruch auf Arbeitslosentaggelder gehabt haben – nicht möglich, die Verminderung des Einkommens rückgängig zu machen. - 45 - Es ist aktenkundig, dass sie im fraglichen Zeitraum (April 2020 bis Juli 2022; Urk. 129 Rz. 45) gesundheitliche Probleme hatte und teilweise auch arbeitsunfähig war (Urk. 53/8.1–8.2; Urk. 57/42; Urk. 74/12; Urk. 88/10). Es ist daher zumindest fraglich, ob sie vermittlungsfähig gewesen wäre. Damit ist nicht erstellt, dass sie sich allein deshalb nicht bei der Arbeitslosenversicherung anmeldete, um höhere Unterhaltsbeiträge zu erstreiten.”
Die versicherte Person muss sich persönlich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, bei der Wohngemeinde oder der zuständigen kantonalen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden; eine Kontaktaufnahme einzig per Telefon oder E‑Mail genügt nicht. Erfüllt die versicherte Person die Melde- und Kontrollvorschriften nicht mehr (z. B. wegen Abmeldung von der Arbeitsvermittlung) oder tritt eine Wiederaufnahme der Arbeit ein, sind die Voraussetzungen für den Leistungsanspruch nicht mehr erfüllt.
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Sie muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG).”
“Für die Annahme eines Beginns der Rahmenfrist für die Beitragszeit am 14. April 2017, wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht, gibt es keine Veranlassung. Nach Art. 17 Abs. 2 AVIG und Art. 19 Abs. 1 AVIV (in der hier anwendbaren, bis am 30. Juni 2021 gültig gewesenen Fassung) musste die Anmeldung beim RAV persönlich erfolgen; es war also eine persönliche Vorsprache erforderlich, und eine Kontaktnahme per Telefon oder E-Mail genügte nicht. Der Beschwerdeführer bestritt nicht, dass er sich am 27. Juni 2017 persönlich zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung angemeldet hatte, und stellte dementsprechend das vermerkte Anmeldedatum in der Bestätigung vom gleichen Tag (Urk. 7/1) auch nicht in Frage. Damit war die Anspruchsvoraussetzung der erfüllten Kontrollvorschriften nach Art. 17 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG am 27. Juni 2017 gegeben (vgl. auch Art. 10 Abs. 3 AVIG), und erst an diesem Datum konnte dem Beschwerdeführer bei Vorliegen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug nach Art. 9 Abs. 2 AVIG eröffnet werden. Aus seinen Ausführungen, wonach er sich bereits Anfang April 2017 telefonisch beim RAV erkundigt habe, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Nachweis einer Parteihandlung im Verwaltungsverfahren obliegt grundsätzlich der Partei, welche diese Handlung vorzunehmen hat (BGE 103 V 66 E. 2a, Urteil des Bundesgerichts 9C_171/2007 vom 24. Juli 2007 E. 3). Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 E. 3b). Somit muss der Beschwerdeführer den Beweis für einen früheren Beginn der Rahmenfrist für die Beitragszeit erbringen, namentlich eine frühere persönliche Anmeldung beim RAV, und trägt die Folgen der Beweislosigkeit, wenn die Beschwerdegegnerin eine solche bestreitet.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG muss die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllen. Die versicherte Person muss sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG).”
“Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer anfangs Januar 2020 seiner Personalberaterin mitgeteilt hatte, er trete eine neue Stelle per 15. Januar 2020 an, der Beschwerdeführer somit bis 14. Januar 2020 weiterhin Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hatte und demzufolge gemäss Art. 30 Abs. lit. e AVIG verpflichtet war, das besagte Formular auszufüllen, konnte nicht ohne Weiteres darauf geschlossen werden, der Beschwerdeführer habe die neue Stelle nicht bereits Mitte Januar angetreten. Indem der Beschwerdeführer auch nicht auf die zweite Mail der Personalberaterin vom 29. Januar 2020 reagierte und mithin keinerlei Anhaltspunkte für eine weiter andauernde Arbeitslosigkeit vorlagen, ist es nicht zu beanstanden, dass die Personalberaterin eine Abmeldung von der Stellenvermittlung vornahm. Darauf zurückzukommen besteht entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers keinerlei Anlass, wäre es ihm doch unbenommen gewesen, seine RAV-Beraterin umgehend über die Problematik des Stellenantritts zu informieren. Mit Abmeldung von der Arbeitsvermittlung am 15. Januar 2020 waren die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 2 AVIG ab diesem Zeitpunkt nicht mehr erfüllt, weshalb für den Zeitraum bis zur Wieder-Anmeldung am 12. Februar 2020 von vornherein ein Leistungsanspruch des Beschwerdeführers entfällt (vgl. E. 1.1). Vorliegend kommt Folgendes hinzu: Die Arbeitgeberin bestätigte mit ihrem Schreiben vom 2. März 2020, es sei ein Arbeitsverhältnis mit dem Beschwerdeführer per 15. Januar 2020 zustande gekommen (vgl. E. 3.1). Damit war der Beschwerdeführer ab diesem Zeitpunkt nicht mehr als arbeitslos im Sinne von Art. 10 Abs. 1 AVIG zu qualifizieren, da er in einem Arbeitsverhältnis gestanden hatte. Sein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung fiel somit auch aus dieser Sicht dahin (Art. 8 Abs. 1 AVIG).”
Der Bezug kontrollfreier Tage ist der zuständigen Amtsstelle spätestens 14 Tage vor Beginn zu melden. Die Meldung hat an das RAV / die zuständige Beratungsstelle zu erfolgen; eine ausschliesslich nachträgliche Mitteilung an die Arbeitslosenkasse ersetzt diese Voranzeige nicht.
“a und f AVIG sowie Art. 4 Abs. 1 der kantonalen Verordnung über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung [sGS 361.11]). Zu den Kontrollvorschriften im Sinne von Art. 17 Abs. 2 AIVG gehört unter anderem die Meldung kontrollfreier Tage gemäss Art. 27 AVIV. Die Meldung der kontrollfreien Tage (14 Tage im Voraus) hat daher an das RAV zu erfolgen (<www.sg.ch> unter Alle Themen/Wirtschaft & Arbeit/Arbeitslos und Arbeit finden/Arbeitslos – So geht's weiter/Zuständigkeiten und Welche Ereignisse melde ich dem RAV; Broschüre "Was Sie als RAV-Kundin und RAV-Kunde wissen müssen." des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, S. 12). Die Arbeitslosenkasse ist demgegenüber zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. Art. 81 AVIG). Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?"). Die Meldung der Ferien auf dem Formular AvP zuhanden der Arbeitslosenkasse ist insofern nicht mit einer rechtzeitigen Meldung (vorab) beim RAV gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin hatte demnach nicht nur gegenüber der Arbeitslosenkasse, welche die Arbeitslosentaggelder ausbezahlt, sondern auch gegenüber dem RAV, also der Personalberatung, betreffend Ferien eine Melde- und Auskunftspflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Dem Verlaufsprotokoll der Personalberatung des RAV ist folgende Aktennotiz vom 17. August 2022 zu entnehmen: "Die/der PB wurde vorgängig über die Ferien nicht informiert. Aufgrund PB-Wechsel akzeptiert die PB dies ausnahmsweise ohne Meldung RD und informiert die Kundin entsprechend" (act.”
“Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Nach Art. 27 Abs. 3 AVIV hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen.”
“36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le droit du recourant aux indemnités de chômage pour la période du 13 au 17 février 2023. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI, relatif au droit à l’indemnité de chômage, prévoit que l’assuré y a droit notamment s’il est apte au placement et s’il satisfait aux exigences de contrôle (let. f et g). b) Selon l’art. 27 al. 1, première phrase, OACI, intitulé « Jours sans contrôle », après soixante jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. Durant les jours sans contrôle, l’assuré est délié de l’obligation d’être apte au placement, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (art. 8 LACI). Les jours sans contrôle remplissent une fonction proche de celles des vacances en droit du contrat de travail. L’assuré ne peut prendre des jours sans contrôle avant de les avoir acquis (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n. 81 ad art. 17 LACI et les références citées). Il doit impérativement comptabiliser soixante jours de chômage contrôlés dans les limites du délai-cadre indemnisé avant d’avoir droit à cinq jours non soumis au contrôle (TFA C 91/05 du 28 avril 2005 consid. 2.1 in fine ; Rubin, op. cit., et loc. cit). L’absence d’entretien de contrôle durant la période du 24 décembre au 2 janvier (art. 21 al. 4 OACI) n’est pas assimilable à des jours sans contrôle supplémentaires. Durant cette période, l’obligation d’être apte au placement demeure. Cela n’empêche pas l’assuré qui veut effectivement prendre des vacances durant cette période d’annoncer des jours sans contrôle (Rubin, op. cit., et loc. cit). c) L’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des jours sans contrôle au moins deux semaines à l’avance.”
Bei Personen in Leitungsfunktionen kann der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung versagt werden, soweit aufgrund ihrer der Arbeitgeberstellung gleichkommenden Stellung die Kontrollierbarkeit des Arbeitsplatzverlusts nicht gegeben ist und ein Risiko der Umgehung des Leistungssystems besteht. Bei der erstmaligen Verwaltungsentscheidung ist insoweit eine negative Prognose zu stellen, solange noch Verbindungen zur Gesellschaft bestehen. Anders verhält es sich, wenn der Beschäftigte durch Betriebsschliessung oder durch eine endgültige Beendigung aller Verbindungen zur Gesellschaft tatsächlich und dauerhaft vom Unternehmen getrennt ist.
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 3.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi.”
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante, mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable, mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré (arrêt du Tribunal fédéral C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2 et les références). 4.2 Selon la jurisprudence relative à l'art. 31 al. 3 let. c LACI, il n'est pas admissible de refuser, de façon générale, le droit aux prestations aux employés au seul motif qu'ils peuvent engager l'entreprise par leur signature et qu'ils sont inscrits au registre du commerce. On ne saurait se fonder de façon stricte sur la position formelle de l'organe à considérer, mais il faut bien plutôt établir l'étendue du pouvoir de décision en fonction des circonstances concrètes.”
“Il s’est agi avant tout de permettre le contrôle de la perte de travail du demandeur d’emploi. Il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêts du Tribunal fédéral 8C_163/2016 du 17 octobre 2016 consid 4.2 et 8C_295 2014 du 7 avril 2015 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 156/06 du 7 décembre 2006 consid. 2). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral des assurances C 163/04 du 29 août 2005 et C 92/02 du 14 avril 2003). 3.2 La jurisprudence étend l'exclusion du conjoint du droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (art.”
“Il s’est agi avant tout de permettre le contrôle de la perte de travail du demandeur d’emploi. Il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêts du Tribunal fédéral 8C_163/2016 du 17 octobre 2016 consid 4.2 et 8C_295 2014 du 7 avril 2015 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 156/06 du 7 décembre 2006 consid. 2). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (ATFA du 14 avril 2003, cause C 92/02, du 29 août 2005, cause C 163/04). 3.3 La jurisprudence étend l'exclusion du conjoint du droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail (art. 31 al.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist nicht der zivilrechtliche Wohnsitz massgebend. Massgeblich ist vielmehr ein tatsächlicher/gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz: erforderlich sind physische Präsenz in der Schweiz sowie die Absicht, den Aufenthalt während einer gewissen Zeit beizubehalten und in dieser Zeit den Schwerpunkt der persönlichen Beziehungen (Lebensmittelpunkt) in der Schweiz zu haben.
“b LPGA) et délai prévus par la loi, compte tenu du report au lundi 13 février 2023 de l’échéance du délai, tombée sur le samedi 11 février 2023, le recours est recevable (art. 38 al. 3 LPGA). 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision du 11 janvier 2024 de nier rétroactivement au recourant le droit à l’indemnité de chômage dès le 30 mai 2022 à défaut de domicile en Suisse, soit depuis son inscription au chômage. 4. L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. L'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi, avoir subi une perte de travail à prendre en considération, être domicilié en Suisse, avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS, remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré, être apte au placement et satisfaire aux exigences de contrôle (art. 8 al. 1 LACI). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02). 5. Le droit à l’indemnité de chômage suppose que l’assuré soit domicilié en Suisse (art. 8 al. 1 let. c LACI ; cf. art. 12 LACI pour les étrangers habitant en Suisse). En matière d’assurance-chômage, sous l’empire de la LACI, la notion de domicile ne se détermine pas selon les critères du droit civil (arrêts du Tribunal fédéral 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3 et 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2). Le droit à l’indemnité de chômage suppose la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 465 consid. 2a ; 115 V 448 consid. 1). Cette condition implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (arrêt du Tribunal fédéral 8C_245/2016 du 19 janvier 2017).”
“65, deuxième paragraphe, du Règlement n° 883/2004, la personne au chômage complet qui, au cours de sa dernière activité salariée ou non salariée, résidait dans un Etat membre autre que l’Etat membre compétent et qui continue à résider dans le même Etat membre ou qui retourne dans cet Etat membre, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre de résidence. Sans préjudice de l’art. 64, une personne en chômage complet peut, à titre complémentaire, se mettre à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre où elle a exercé sa dernière activité salariée ou non salariée. Une personne au chômage, autre qu’un travailleur frontalier, qui ne retourne pas dans l’Etat membre de sa résidence, se met à la disposition des services de l’emploi de l’Etat membre à la législation duquel elle a été soumise en dernier lieu. bb) La notion de résidence au sens du droit interne suisse correspond, dans le texte, à celle du droit communautaire (ATF 148 V 209 consid. 4.3). L’art. 1 let. j du Règlement n° 883/2004 définit la résidence comme le lieu où une personne réside habituellement. La manière précise dont il convient de déterminer le lieu de résidence est laissée à chaque droit national (idem). En droit suisse, l’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
“In Abweichung von Art. 13 ATSG gelten Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung als in der Schweiz wohnend, solange sie sich auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der Schweiz aufhalten (Art. 12 AVIG). Das Wohnen in der Schweiz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohnsitzes (vgl. etwa Art. 13 Abs. 1 ATSG) zu verstehen, sondern setzt den gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus; somit genügt ein tatsächlicher oder "gewöhnlicher" Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (vgl. BGE 148 V 209 E. 4.3 S. 213; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 24. September 2020, 8C_380/2020, E. 2.2; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2319 N. 181, Barbara Kupfer Bucher, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 5. Aufl. 2019, S. 27 f.). Die Voraussetzung des Wohnens in der Schweiz muss nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles, d.h. am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden, erfüllt sein (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute BGer] vom 13.”
“Avant cette date, elle était enregistrée dans son pays d’origine, soit dans la commune de [...], en France. Elle se prévaut de son domicile en Suisse pour prétendre à l’octroi d’indemnités de l’assurance-chômage. Comme la situation présente des éléments d’extranéité territoriale, elle peut devoir être examinée sous l’angle du droit européen valable entre la France et la Suisse, en particulier l’ALCP (Accord du 12 juin 1999 entre la Confédération suisse et la Communauté européenne et ses états membres sur la libre circulation des personnes ; RS 0.142.112.681 ; art. 121 al. 1 LACI). Toutefois, cela ne serait le cas que si le droit aux prestations revendiquées n’existait pas en regard de la seule législation nationale suisse (ATF 132 V 53 consid. 1, cité in Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 17 ad art. 121 LACI ; TF 8C_203/2013 du 23 avril 2014 consid. 2.2 et 3). Il s’agit dès lors dans un premier temps de déterminer si le droit à l’indemnité était ouvert en l’espèce selon le droit interne suisse. 4. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). Cette condition concrétise les principes de l’interdiction d’exportation de l’indemnité de chômage et de la disponibilité personnelle sur le marché du travail suisse (ATF 148 V 209 consid. 4.3 et les références). Le critère du domicile au sens du droit civil (art. 23 ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 [CC] ; RS 210) ou de la LPGA (art. 13) ne s’applique pas dans le domaine de l’assurance-chômage (ATF 125 V 465 consid. 5 ; TF 8C_658/2012 du 15 février 2013 consid. 3). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist nicht der zivilrechtliche Wohnsitz, sondern der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz entscheidend. Erfordert werden: ein tatsächlicher Aufenthalt in der Schweiz, die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten, sowie der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen während dieser Zeit.
“Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt somit ein tatsächlicher oder "gewöhnlicher" Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448, 449 E. 1b in fine). Entscheidend dafür sind in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 Gesagten objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist. Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (BGE 148 V 209, 213 E. 4.3). Gemäss KS ALE 883 Ziff. A84 erfolgt die Bestimmung des Wohnorts als Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes nicht ausschliesslich aufgrund formaler Kriterien (Wohnsitzbescheinigung oder Ähnliches).”
“Die Ablehnung des Leistungsanspruchs sei folglich nicht zu beanstanden und der Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 zu schützen. 2.3. Unbestritten ist zu Recht die Zuständigkeit der französischen Arbeitslosenkasse für den Zeitraum, in welchem die Beschwerdeführerin in Frankreich wohnhaft gewesen war. Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt Anspruch auf Leistungsbezug in der Schweiz hat. 3. 3.1. 3.1.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Referenzalter nach Art. 21 Abs. 1 AHVG noch nicht erreicht, hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG normierten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen. 3.1.2. Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f. E. 2a, 115 V 448 f.). Der Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuches (ZGB) ist für die Anwendung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht massgebend (BGE 125 V 466 E. 2a letzter Absatz in fine, 115 V 449). Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist demnach nur erfüllt, wenn und solange der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz (mit den Elementen der Absicht dauernden Verbleibens und des Mittelpunktes der Lebensbeziehungen) durchgehend gegeben ist. Andernfalls besteht kein Taggeldanspruch (EVG-Urteil C 303/00 vom 31.”
“O., S. 2319 Rz. 180). Der innerstaatliche Begriff des Wohnens stimmt vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen nach Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Das Gemeinschaftsrecht lässt die Frage, wie der Wohnort zu bestimmen ist, weitgehend offen und überantwortet die nähere Definition dem jeweiligen nationalen Recht (vgl. zum Ganzen BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_60/2016 vom 9. August 2016 E. 2.4.2, auch in: ARV 2016 S. 227). Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt somit ein tatsächlicher oder «gewöhnlicher» Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448 E. 1b i.f.; Urteil C 1/96 E. 3a, auch in: SVR 1996 ALV Nr. 77 S. 235; Urteil des Bundesgerichts 8C_658/2012 vom 15. Februar 2013 E. 3 mit Hinweisen). Entscheidend dafür sind – in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; Urteil des Bundesgerichts 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.2) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 Gesagten – objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist (BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; vorerwähntes Urteil 8C_60/2016 E. 2.4.2 f., auch in: ARV 2016 S. 227; vgl. ferner Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N. 11 zu Art. 8). Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil des Bundesgerichts C 290/03 vom 6.”
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA – RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI – RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l’art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la LACI n’y déroge expressément. 1.3 La procédure devant la Cour de céans est régie par les dispositions de la LPGA et de la loi sur la procédure administrative, du 12 septembre 1985 (LPA – E 5 10). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56ss LPGA et 62ss LPA). 2. L’objet du litige porte sur le droit du recourant aux indemnités de chômage à compter du 4 décembre 2023, plus particulièrement sur la question de savoir s’il a été domicilié en Suisse entre décembre 2023 et le 30 avril 2024. 3. En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit un certain nombre de conditions cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2), au nombre desquelles figure le fait d’être domicilié en Suisse (art. 8 al. 1 let. c). 3.1 Selon la jurisprudence, la notion de domicile au sens de la LACI ne correspond pas à celle du droit civil (art. 23ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; CC – RS 210), mais bien plutôt à celle de la résidence habituelle (cf. bulletin du SECO sur l’indemnité de chômage [IC], état juillet 2013, B 136 ; voir aussi les textes allemands et italien de l’art. 8 al. 1 let. c LACI : « in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera » ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2007, consid. 2.1). Sont ainsi exigées, selon cette disposition légale, la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). L’entrée en vigueur de la LPGA n’a pas modifié cette pratique, dès lors que la notion de domicile inscrite à l’art.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Der Begriff des Wohnens in der Schweiz ist nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohnsitzes zu verstehen, sondern setzt einen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Verlangt werden der tatsächliche Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben. Der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen befindet sich in der Regel an dem Ort, wo die familiären sowie sozialen Interessen der betreffenden Person lokalisiert sind, wo sie schläft, ihre Freizeit verbringt, ihre persönlichen Effekten aufbewahrt und sie üblicherweise über einen Telefonanschluss sowie eine Postadresse verfügt (Urteil des Bundesgerichts vom 9. August 2018, 9C_600/2017, E. 2.2; Botschaft zum IPRG, BBl 1983 I 263 Ziff.”
Bei Versicherten, die eine dem Arbeitgeber vergleichbare Führungs- oder Leitungsfunktion innehaben, kann der Anspruch nach Art. 8 AVIG wegen des Risikos eines Rechtsmissbrauchs verneint werden, sofern durch eine mögliche Kontinuität der Tätigkeit eine Umgehung der Versicherungspflicht droht. Bei der erstmaligen verwaltungsrechtlichen Beurteilung des Anspruchs ist in der Regel kein individuelles Nachprüfen eines allfälligen Missbrauchs vorgesehen. Anders ist die Lage, wenn die Person das Unternehmen endgültig verlassen hat (z. B. infolge Betriebsschliessung); in einem solchen Fall kann nicht ohne Weiteres von einem Verhalten zur Umgehung der Rechtslage ausgegangen werden.
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 3.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi.”
Nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist für die Erfüllung der Beitragszeit grundsätzlich die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der erforderlichen zwölf Beitragsmonate massgebend. Die Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Der Nachweis tatsächlicher Lohnzahlungen ist keine selbständige Anspruchsvoraussetzung; er ist jedoch ein bedeutendes Indiz zur Abwehr von Scheinverhältnissen und kann bei Unklarheiten für die Festlegung des versicherten Verdienstes herangezogen werden.
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie – unter anderem – die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach AHVG versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist (BGE 122 V 249 E. 2b S. 251). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Mindestbeitragsdauer. Diese Tätigkeit muss genügend über prüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E.”
“4a und b). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Rahmen des Art. 13 Abs. 1 AVIG deshalb vorausgesetzt, dass die versicherte Person effektiv eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und der Arbeitgeber für diese Beschäftigung tatsächlich auch einen Lohn entrichtet hat (BGE 128 V 190 E. 3a/aa; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 28. Februar 2003, C 127/02, E. 1). Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden (vgl. ARV 2001 Nr. 27 S. 228 E. 4c). 2.2.3 In BGE 131 V 444 präzisierte das EVG, die bisherige Rechtsprechung sei nicht in dem Sinne zu verstehen, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung überhaupt nur dann zur Bildung von Beitragszeiten führe, wenn und soweit der Nachweis tatsächlicher Lohnzahlungen erbracht ist. Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG sei die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer die einzige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtsprechung aber massgebliche Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung, diene der Verhinderung von Missbräuchen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fehle es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselbständigen Tätigkeit, sei das Anspruchserfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch bei Bestehen von erfolgten Zahlungen des Arbeitgebers, welche als Lohn bezeichnet oder auf ein als Lohnkonto definiertes Konto überwiesen wurden.”
“Soweit die Vorinstanz einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung verneinte, weil ein Lohnfluss im behaupteten Umfang nicht nachgewiesen sei und folglich die Beitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG nicht erfüllt sei, erklärte sie den Nachweis der Lohnzahlung zur Anspruchsvoraussetzung, was der Rechtsprechung zuwiderläuft (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Februar 2019, 8C_749/2018, E. 5.3). Folglich ist von einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 8. August 2020 bis 7. August 2022 auszugehen. Neben der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung ist erforderlich, dass Lohn tatsächlich bezogen worden ist, damit der versicherte Verdienst zur Festlegung des Taggeldes bestimmt werden kann. 4.4 Bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG ist der im Bemessungszeitraum tatsächlich bezogene Lohn massgebend; eine davon abweichende Lohn-abrede zwischen Arbeitgeberin und Arbeitnehmer hat grundsätzlich unbeachtet zu bleiben (BGE 128 V 190 E. 3a/aa). Bei Art. 23 AVIG handelt es sich im Unterschied zu Art. 13 AVIG (in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG) um eine Bemessungsnorm. Sie bekommt nur dann die Bedeutung einer negativen Anspruchsvoraussetzung, wenn der Mindestbetrag für den versicherten Verdienst von monatlich Fr. 500.-- nach Art. 40 AVIV über den Bemessungszeitraum gemittelt nicht erreicht wird. Das Abstellen auf den tatsächlich ausgerichteten Lohn anstatt auf den vereinbarten Lohn wirkt sich allenfalls auf die Höhe des Taggeldes aus (Art. 22 Abs. 1 AVIG), berührt somit nicht den Anspruch an sich. Der versicherte Verdienst nach Art. 23 Abs. 1 AVIG bildet ein Korrektiv bei allfälligen missbräuchlichen Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeberin, indem grundsätzlich die tatsächlichen Lohnbezüge im Bemessungszeitraum massgebend sind. Die Höhe des Entgelts bestimmt sich danach, was vereinbart wurde oder üblich ist unter Berücksichtigung allfälliger zwingender gesetzlicher Vorschriften (BGE 131 V 444 E. 3.2 ff). Rechtsprechungsgemäss führt die mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe dazu, dass sich ein versicherter Verdienst im Sinne von Art.”
Nach Art. 14 Abs. 1 AVIG sind unter bestimmten Voraussetzungen Personen von der Erfüllung der Beitragszeit befreit. Als Befreiungsgründe werden namentlich genannt: eine Schulausbildung, Umschulung, Aus‑ und Weiterbildung (für diesen Tatbestand ist ein Wohnsitz in der Schweiz während mindestens zehn Jahren vorausgesetzt), ferner Krankheit, Unfall oder Mutterschaft sowie ein Aufenthalt in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt. Die Befreiung setzt voraus, dass die betroffene Person innerhalb der relevanten Rahmenfrist insgesamt mehr als zwölf Monate nicht in einem Arbeitsverhältnis gestanden hat und deshalb die Beitragszeit nicht erfüllen konnte. Die genannten Befreiungsgründe sind kumulierbar; für die Befreiung wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft ist während der entsprechenden Zeit Wohnsitz in der Schweiz erforderlich.
“100 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kam der Versicherte seinen Kontrollpflichten im Kanton Basel-Landschaft nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG, weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts gegeben ist. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 19. Oktober 2023 ist demnach einzutreten. 2.1 Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn die Beitragszeit erfüllt ist oder wenn sie von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten grundsätzlich zweijährige Rahmenfristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem (wiederum) sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 2.2 Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen Krankheit, Unfall oder Mutterschaft, sofern sie in dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG). Diese Befreiungsgründe sind kumulierbar. Entscheidend ist die vollumfängliche Verhinderung an der Ausübung einer Tätigkeit als Arbeitnehmerin oder Arbeitgeber (Weisungen AVIG ALE, Staatssekretariat für Wirtschaft seco, Stand 1.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen: a. einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten; b. Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten; c. eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein.”
“Eine weitere gesetzliche Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Beitragspflicht befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG Personen, die innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3) während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen: a. einer Schulausbildung, einer Umschulung, einer Aus- und Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten (seit dem 1. Januar 2017 gültige Fassung); b. Krankheit (Art. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), Unfall (Art. 4 ATSG) oder Mutterschaft (Art. 5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten; c. eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder Arbeitserziehungsanstalt oder in einer ähnlichen schweizerischen Einrichtung. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 14 Abs. 1 AVIG muss die versicherte Person durch einen der in dieser Bestimmung genannten Gründe an der Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung gehindert worden sein.”
Für die Prüfung von Art. 8 Abs. 1 ist auf die von der Arbeitslosenkasse festgelegte Rahmenzeit abzustellen; daraus sind die massgeblichen Abrechnungszeiträume (z. B. für Beitragszeit und versicherten Verdienst) konkret zu bestimmen. Bei der Beurteilung von Fristen sind Ferien bzw. Feiertage (insbesondere deren Wirkung auf Fristenlauf) zu berücksichtigen.
“Strittig und zu prüfen ist nachfolgend die Höhe und der Bestand der von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten Rückforderung und in diesem Zusammenhang insbesondere die Beitragszeit sowie die Höhe des versicherten Verdienstes des Beschwerdeführers (nachstehend E. 3), über welche mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2020 (Urk. 2) entschieden wurde. Nicht Gegenstand der vorliegenden gerichtlichen Überprüfung bilden hingegen die von der Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid nicht untersuchten weiteren Voraussetzungen für eine Arbeitslosenentschädigung (vgl. Art. 8 Abs. 1 AVIG). Nachdem die ursprüngliche Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung auf einer von der Arbeitslosenkasse festgelegten Rahmenzeit ab dem 8. Dezember 2016 beruht und vom 8. Dezember 2016 bis 27. Februar 2018 Taggelder ausgerichtet worden sind, ist für die Prüfung der Beitragszeit die Periode vom 8. Dezember 2014 bis 7. Dezember 2016 massgeblich und für den versicherten Verdienst die Zeitspanne entweder sechs oder zwölf Monate vor dem 8. Dezember 2016 (vgl. E. 1.2-1.3).”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile compte tenu de la suspension du délai durant les féries de fin d’année (art. 38 al. 4 let. c et 60 al. 2 LPGA) auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si le recourant peut bénéficier de la libération des conditions relatives à la période de cotisation (art. 14 LACI). 3. a) L'art. 8 al. 1 LACI dispose que l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10) (let. a) ; s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11) (let. b) ; s'il est domicilié en Suisse (art. 12) (let. c) ; s'il a achevé sa scolarité obligatoire, qu'il n'a pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d) ; s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14) (let. e) ; s'il est apte au placement (art. 15) (let. f), et s'il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17) (let. g). b) Aux termes de l'art. 9 LACI, des délais-cadres de deux ans s'appliquent aux périodes d'indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période de l'indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l'indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al.”
Für den Anspruch auf Arbeitsförderungsmassnahmen (AFO) müssen die Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sein. Personen, die von der Voraussetzung bezüglich der Beitragsperiode befreit sind, können dennoch AFO‑Leistungen erhalten.
Erkennt die Vorinstanz einen anrechenbaren Arbeits‑/Verdienstausfall, ist damit noch nicht über die übrigen Anspruchsvoraussetzungen entschieden; die Arbeitslosenkasse hat danach die weiteren Voraussetzungen von Art. 8 AVIG neu zu prüfen.
“Mit Verfügung vom 1. Juli 2022, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 5. Oktober 2022, wurde ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdegegners einzig mit der Begründung abgelehnt, im Zeitraum vom 1. Juni bis zum 31. Oktober 2022 habe kein anrechenbarer Lohnausfall bestanden. Über die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (vgl. Art. 8 AVIG) wurde nicht befunden. Die Vorinstanz hiess die Beschwerde des (heutigen) Beschwerdegegners gut und stellte im Dispositiv des angefochtenen Urteils die Anspruchsberechtigung desselben für Taggeldleistungen für die Monate Juni bis Oktober 2022 fest. Sie setzte sich dabei einzig mit der Anspruchsvoraussetzung des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b und Art. 11 AVIG) auseinander. Zu den weiteren Anspruchsvoraussetzungen äusserte sie sich nicht. Das Dispositiv des angefochtenen Urteils kann deshalb nur so verstanden werden, dass ein anrechenbarer Arbeits- resp. Verdienstausfall - entgegen dem Einspracheentscheid der Arbeitslosenkasse - zu bejahen ist und letztere nach Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen über den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung neu zu befinden habe. Hinsichtlich der Frage, ob ein Einstellungstatbestand gegeben ist, ist folglich nichts präjudiziert.”
Wird das Arbeitsverhältnis durch sofortige Freistellung faktisch hinsichtlich der geschuldeten Arbeitsleistung beendet und werden die Lohnzahlungen eingestellt, sind die tatbeständigen Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit im Sinn einer faktischen Betrachtungsweise (keine Arbeits- und keine Lohnleistungen) erfüllt. Bestehen hingegen begründete Zweifel, ob der Versicherte für die Zeit des Arbeitsausfalls Lohnansprüche gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber hat oder ob diese erfüllt werden, zahlt die Kasse die Arbeitslosenentschädigung dennoch. In diesem Fall gehen die Ansprüche des Versicherten bis zum Umfang der ausgerichteten Taggeldentschädigung auf die Kasse über; die Kasse übernimmt damit auch das gesetzliche Konkursprivileg.
“Mit Blick auf die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist vorweg festzuhalten, dass das Arbeitsverhältnis mit der sofortigen Freistellung nach Kündigungserhalt faktisch hinsichtlich der geschuldeten Arbeitsleistung beendet wird. Werden zudem auch die Lohnzahlungen eingestellt, sind damit die tatbeständlichen Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit im Sinne einer faktischen Betrachtungsweise (weder Arbeits- noch Lohnleistungen) erfüllt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_363/2014 vom 23. September 2014 E. 4.3 und 8C_526/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6.2.3). Ein Arbeitsausfall, für den dem Arbeitslosen Lohnansprüche zustehen, ist nach Art. 11 Abs. 3 AVIG nicht anrechenbar. Hat die Kasse indessen begründete Zweifel daran, ob der Versicherte für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber seinem bisherigen Arbeitgeber solche Lohnansprüche hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie dennoch Arbeitslosenentschädigung aus, womit alle Ansprüche des Versicherten samt dem gesetzlichen Konkursprivileg im Umfang der ausgerichteten Taggeldentschädigung auf die Kasse übergehen (Art.”
“Mit Blick auf die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist vorweg festzuhalten, dass das Arbeitsverhältnis mit der sofortigen Freistellung nach Kündigungserhalt faktisch hinsichtlich der geschuldeten Arbeitsleistung beendet wird. Werden zudem auch die Lohnzahlungen eingestellt, sind damit die tatbeständlichen Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit im Sinne einer faktischen Betrachtungsweise (weder Arbeits- noch Lohnleistungen) erfüllt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_363/2014 vom 23. September 2014 E. 4.3 und 8C_526/2017 vom 15. Mai 2018 E. 6.2.3). Ein Arbeitsausfall, für den dem Arbeitslosen Lohnansprüche zustehen, ist nach Art. 11 Abs. 3 AVIG nicht anrechenbar. Hat die Kasse indessen begründete Zweifel daran, ob der Versicherte für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber seinem bisherigen Arbeitgeber solche Lohnansprüche hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie dennoch Arbeitslosenentschädigung aus, womit alle Ansprüche des Versicherten samt dem gesetzlichen Konkursprivileg im Umfang der ausgerichteten Taggeldentschädigung auf die Kasse übergehen (Art.”
Der Beginn der von der Arbeitslosenkasse festzusetzenden Rahmenfristen wird von der Kasse bestimmt, nachdem sie die für die Geltendmachung des Anspruchs erforderlichen Unterlagen erhalten und die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG geprüft hat. Massgeblich für den Beginn der Rahmenfrist ist der Zeitpunkt, in dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, namentlich die Vermittlungsfähigkeit, erfüllt sind; die blosse Antragstellung bei der Kasse ist dafür nicht Voraussetzung.
“Angesichts der Auskunft der stellvertretenden RAV-Leiterin und der langen Zeit, die verstrichen ist, können dazu auch keine weiteren Beweise, insbesondere Zeugeneinvernahmen, erhoben werden. Soweit der Beschwerdeführer gestützt auf den Eintrag im prozessorientierten Protokoll vom 5. November 2019 (Urk. 8/9 S. 30), der da lautet: «Nach Absprache mit der ALK ist die Situation wie folgt: Die RF ist auf ungültig gesetzt, da der VS nie einen Antrag und auch kein AVP einreichte. ALK macht darum keine Mahnung» auf eine Eröffnung der Rahmenfrist per 1. November 2018 schliesst (Urk. 1 S. 6 Ziff. 10), kann ihm nicht gefolgt werden. Erstens lässt sich aus der Formulierung «RF auf ungültig gesetzt» nicht ohne Weiteres folgern, dass eine Rahmenfrist tatsächlich eröffnet worden ist, und zweitens ist dies angesichts des Umstandes, dass der Beginn der Rahmenfrist durch die Arbeitslosenkasse festgesetzt wird (Art. 85 AVIG; AVIG-Praxis ALE B41), nachdem sie von der versicherten Person sämtliche für die Geltendmachung des Anspruches erforderlichen Unterlagen erhalten und die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG geprüft hat (vgl. nachfolgende E. 4.2), wenig plausibel. Nach Gesagtem muss sich der Beschwerdeführer daher entgegenhalten lassen, dass er unterschriftlich einen möglichen Stellenantritt per 1. November 2019 bestätigt hat.”
“Während der Leistungsanspruch auch ohne Geltendmachung der Entschädigung entstehen kann, beispielsweise weil diese wie vorliegend geringer ausfällt als andere Versicherungsleistungen, kann die Entschädigung nur geltend gemacht werden, wenn der grundsätzliche Leistungsanspruch gegeben ist. Mit anderen Worten kann der Leistungsanspruch entstehen, ohne dass bei der Kasse die Ausrichtung der Entschädigung beantragt wird. Dementsprechend kann der Antrag auf Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung nicht Anspruchsvoraussetzung sein. Dies deckt sich auch mit Art. 17 Abs. 2 AVIG, wonach sich die versicherte Person möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen muss. Die Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Kasse als Anspruchserfordernis wird dagegen im Gesetz nirgends erwähnt. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin ist daher nicht der beantragte Auszahlungsbeginn (vorliegend der 1. März 2020) für den Beginn der Rahmenfrist massgebend, sondern der Zeitpunkt, in welchem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt waren und insbesondere die Vermittlungsfähigkeit gegeben war (vgl. vorstehende E. 1.3).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Den Beginn der Rahmenfristen setzt die Arbeitslosenkasse fest (vgl.”
Hat die Arbeitslosenkasse begründete Zweifel, ob die versicherte Person gegenüber dem bisherigen Arbeitgeber Lohn‑ oder Entschädigungsansprüche hat oder ob diese erfüllt werden, zahlt sie nach Art. 29 Abs. 1 AVIG die Arbeitslosenentschädigung. In diesem Sonderfall wird zugunsten der versicherten Person das Merkmal des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) als gegeben angenommen in Form einer unwiderlegbaren gesetzlichen Vermutung (vgl. BGE 137 V 362 E. 4.2.2).
“Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 mit weiteren Hinweisen). 2.6. Hat die Arbeitslosenkasse begründete Zweifel darüber, ob die versicherte Person für die Zeit des Arbeitsausfalls gegenüber ihrem bisherigen Arbeitgeber Lohn- oder Entschädigungsansprüche im Sinne von Art. 11 Abs. 3 AVIG hat oder ob sie erfüllt werden, so zahlt sie die Arbeitslosenentschädigung aus (Art. 29 Abs. 1 AVIG; BGE 126 V 368 E. 3a/aa). Bei der Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung gestützt auf den Sonderfall von Art. 29 Abs. 1 AVIG wird unter der Voraussetzung, dass begründete Zweifel über Ansprüche aus Arbeitsvertrag bestehen, zugunsten des Leistungsbezügers das Anspruchsmerkmal des anrechenbaren Arbeitsausfalls (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) im Sinne einer unwiderlegbaren gesetzlichen Vermutung als gegeben angenommen (BGE 137 V 362 E. 4.2.2). 3. 3.1. Die Sachverhaltsdarstellung zum Anmeldezeitpunkt ist strittig. Es ist daher zu klären, ob der Beschwerdeführer nachweisen konnte, dass er sich bereits im Februar 2019 zum Leistungsbezug beim RAV gemeldet hat. 3.2. Der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim RAV ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 13. März 2019 beim RAV gemeldet hat und dass er ab dem 1. April 2019 stellenlos ist. Auf dem Anmeldeformular vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er am 13. September 2018 auf den 31. Dezember 2018 gekündigt worden sei. 3.3. Im Schreiben vom 26. März 2019 erläuterte die D____ dem Beschwerdeführer, warum das Arbeitsverhältnis am 28. Februar 2019 geendet habe. Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 28. März 2019 gab der Beschwerdeführer an, dass er ab dem 1. April 2019 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erhebe und dass das Arbeitsverhältnis vom 9. September 2015 bis zum 31.”
Massgebend für den Beginn des Anspruchs ist der erste Tag, an dem erstmals alle Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG gleichzeitig erfüllt sind. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 AVIG).
“Massgebender Zeitpunkt für die Festsetzung der beiden Rahmenfristen ist der erste Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt an diesem Tag. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 AVIG).”
“1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 2 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, le recours a été interjeté en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 28 octobre 2008 [LPA-VD ; BLV 173.36]) et respecte pour le surplus les formalités prévues par la loi (cf. art. 61 let. b LPGA notamment), de sorte qu'il est recevable. 2. En l’espèce, le litige porte sur le point de savoir si le recourant a droit à des prestations de l’assurance-chômage, dès le 1er octobre 2022, à la suite de sa deuxième demande. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. b) Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (art. 8 al. 1 let. e LACI, en lien avec les art. 13 et 14 LACI). Satisfait à ces conditions celui qui a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation dans les limites du délai-cadre de cotisation, à savoir dans les deux ans précédant le premier jour où toutes les conditions du droit à l’indemnité sont réunies (art. 13 al. 1 et 9 al. 1 à 3 LACI). c) Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre d’indemnisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 2 LACI). d) Conformément à l’art.”
“Enfin, aucun élément au dossier n’indique qu’elle aurait continué d’exercer une influence sur la société après le 12 avril 2021, ce que l’intimée ne prétend du reste pas. Il se justifie donc pleinement de retenir qu’à la suite de l’assemblée générale extraordinaire du 12 avril 2021, elle n’occupait plus une position assimilable à celle d’un employeur, et que par conséquent, le droit aux prestations peut lui être ouvert dès le 13 avril 2021 compris, étant donné qu’il s’agit du premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité étaient réunies (art. 9 al. 2 LACI). c) Ainsi, le risque de contournement de la clause d'exclusion de l'art. 31 al. 3 let. c LACI et de la jurisprudence y relative peut être écarté dès le 13 avril 2021 en l’espèce. La recourante peut donc prétendre à l’indemnité de chômage dès cette date. d) Il ressort de la décision du 13 septembre 2021, confirmée sur opposition le 31 décembre 2021, et des décomptes d’indemnités au dossier, que l’intimée a considéré les autres conditions du droit à l’indemnité de chômage comme étant remplies (art. 8 al. 1 LACI). Partant, il n’y a pas lieu de renvoyer expressément le dossier à l’intimée afin qu’elle examine si ces conditions sont réalisées. 6. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision entreprise réformée, en ce sens que le droit de la recourante à l’indemnité de chômage est ouvert à compter du 13 avril 2021. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la loi spéciale ne le prévoyant pas (art. 61 let. f bis LPGA), ni d’allouer de dépens à la recourante, qui a procédé sans le concours d’un mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est admis, dans la mesure de sa recevabilité. II. La décision sur opposition rendue par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique, le 31 décembre 2021, est réformée en ce sens que le droit de T.________ à l’indemnité de chômage est ouvert dès le 13 avril 2021 compris. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La juge unique : La greffière : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ Mme T.”
Kantonale ergänzende Arbeitslosenleistungen können als eigenständige Leistungen zu qualifizieren sein und sind gesondert zu beurteilen; dabei können spezifische Verfahrens- und Zuständigkeitsfragen (z. B. Abgrenzung der Anwendbarkeit prozessrechtlicher Normen) zu prüfen sein.
“49 de la loi en matière de chômage du 11 novembre 1983 (LMC - J 2 20) en matière de prestations cantonales complémentaires de chômage. Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 La décision querellée a trait aux prestations cantonales complémentaires de chômage prévues par la LMC. Cette dernière ne contenant aucune norme de renvoi, la LPGA n’est pas applicable (cf. art. 1 et 2 LPGA). Interjeté dans les forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 49 al. 3 LMC et art. 89B de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). 1.3 Selon l’art. 60 al. 1 let. a LPC, ont qualité pour recourir, les parties à la procédure qui a abouti à la décision attaquée. En l’occurrence, la question de savoir si l’ex-époux de la recourante pouvait recourir en son nom peut rester ouverte, dès lors que cette dernière le pouvait, étant principalement touchée par la décision de l’intimée en sa qualité de bénéficiaire des prestations de celle-ci. 1.4 Dans cette mesure, le recours est recevable. 2. 2.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, s’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Selon l’art. 22 al. 1 LACI, l'indemnité journalière pleine et entière s'élève à 80% du gain assuré. L'assuré perçoit en outre un supplément qui correspond au montant, calculé par jour, de l'allocation pour enfant et l'allocation de formation professionnelle légales auxquelles il aurait droit s'il avait un emploi. Ce supplément n'est versé qu'aux conditions suivantes : les allocations ne sont pas versées à l'assuré durant la période de chômage (let.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist zwischen ganz und teilweise Arbeitslosigkeit zu unterscheiden. Die Abgrenzung richtet sich nach dem bestehenden Arbeitsverhältnis und danach, ob eine Vollzeit- oder nur eine Teilzeitbeschäftigung gesucht wird (vgl. Art. 10 AVIG).
“Art. 8 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitstelle sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG) und als teilweise arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG).”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass der Versicherte ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit.”
Für den Beginn des Versicherungsschutzes kommt es nicht auf die erstmalige tatsächliche Auszahlung von Taggeldern an, sondern auf den Zeitpunkt, ab dem die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllt sind bzw. das Taggeld arbeitslosenversicherungsrechtlich geschuldet war. Dies gilt auch, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund koordinationsrechtlicher Bestimmungen nicht ausgerichtet wird oder die Auszahlung aus anderen Gründen erst später erfolgt (vgl. BGE 139 V 579 und BGE 147 V 322).
“1 BVG für den Beginn der obligatorischen Versicherung in allen drei Sprachfassungen den konkreten entschädigungsberechtigten Tag im Auge gehabt. Aus dem gesetzgeberischen Entstehungsprozess werde das Bestreben deutlich, den Versicherungsschutz der beruflichen Vorsorge bei Tod und Invalidität "während der Arbeitslosigkeit" sicherzustellen (E. 4.1). Dem widerspräche eine Lösung, die einen Versicherungsschutz erst im Zeitpunkt der tatsächlichen Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern BGE 147 V 322 S. 326 annähme. Es komme deshalb nicht auf den Zeitpunkt der erstmaligen faktischen Taggeldausrichtung an, sondern darauf, ab wann das Taggeld arbeitslosenversicherungsrechtlich geschuldet gewesen sei und hätte ausbezahlt werden müssen, wenn die Arbeitslosenkasse richtig vorgegangen wäre. Würde auf den faktischen Taggeldbezug abgestellt, wäre der Beginn des Versicherungsschutzes von Zufälligkeiten des Verwaltungshandelns abhängig, was nicht einleuchte. Entscheidend sei der Beginn der entschädigungsberechtigten Tage. Versichert sei, wer die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfülle und den koordinierten Lohn nach BVG erreiche (E. 4.2).”
“Wie die Beschwerdeführerin zutreffend vorbringt, unterscheidet sich der BGE 139 V 579 zugrunde liegende Sachverhalt insofern von dem hier zu beurteilenden, als das Taggeld damals aufgrund eines Fehlers der Arbeitslosenkasse (sie ging unzutreffenderweise von einem Leistungsaufschub aus [BGE 139 V 579 E. 4.3.2]) erst später ausgerichtet worden war. Indessen hat das Bundesgericht über diese spezielle Fallkonstellation hinaus damals nach einer Auslegung der Bestimmung des Art. 10 Abs. 1 BVG im Sinne eines allgemeinen Grundsatzes erkannt, dass für den Versicherungsbeginn nicht die erstmalige faktische Taggeldausrichtung massgebend ist, sondern ab wann das Taggeld arbeitslosenversicherungsrechtlich geschuldet ist, was sich nach Art. 8 AVIG richtet ( BGE 139 V 579 E. 4.2; vgl. auch BRECHBÜHL/GECKELER HUNZIKER, in: BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 9 zu Art. 10 BVG).”
“Es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 nicht auch Anwendung finden soll, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht zur Ausrichtung gelangt. Auch in diesem Fall ist entsprechend den damaligen Erwägungen, welche sich auf den Wortlaut, die Entstehungsgeschichte sowie den Sinn und Zweck der Norm des Art. 10 Abs. 1 BVG stützen, für den Beginn des Versicherungsschutzes bei der Auffangeinrichtung die Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG massgebend ( BGE 139 V 579 E. 4.1 und 4.2). Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin, soweit sie aus systematischen Gründen zum gegenteiligen Schluss gelangt. Sie beruft sich insbesondere auf Art. 4 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen, wonach der koordinierte Tageslohn zu versichern ist (Abs. 1), welcher die positive Differenz aus dem Arbeitslosentaggeld abzüglich des auf einen Tag nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung umgerechneten Koordinationsabzuges ist (Abs. 2). Dass die Arbeitslosenentschädigung zur Auszahlung gelangen muss, damit überhaupt eine positive Differenz und damit ein koordinierter Tageslohn resultieren kann, wie die Beschwerdeführerin vorbringt, ergibt sich allerdings auch aus dieser Verordnungsbestimmung nicht. Vielmehr ist eine Ermittlung der Höhe des Arbeitslosentaggeldes auch erforderlich für die Prüfung der Frage, ob nach Abzug allfälliger Kranken- oder Unfalltaggelder noch eine Arbeitslosenentschädigung zu erbringen ist.”
“Regeste Art. 2 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 und Art. 23 lit. a BVG; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen; Versicherungsschutz bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber vor der Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung. Die Rechtsprechung gemäss BGE 139 V 579 (wonach Personen, welche nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung, aber noch vor dem Bezug von Taggeldern arbeitsunfähig und später invalid werden, bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG versichert sind, wenn sie die Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllen) findet auch Anwendung, wenn die Arbeitslosenentschädigung aufgrund der koordinationsrechtlichen Bestimmung des Art. 28 Abs. 2 AVIG nicht ausgerichtet wird (E. 5.3-5.7).”
Wenn nach Ablauf eines Rahmenzeitraums ein neuer Rahmenzeitraum eröffnet oder ein solcher wieder aufgenommen wird, ist vor der Eröffnung des neuen Rahmenzeitraums ein vollständiger erneuter Prüfungsdurchgang der Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG durchzuführen; es ist zu klären, ob alle Voraussetzungen für den Leistungsanspruch vorliegen.
“1 LADI enuncia che per la riscossione della prestazione e per il periodo di contribuzione vigono termini quadro biennali, sempre che la presente legge non disponga altrimenti. Giusta il cpv. 2 il termine quadro per la riscossione decorre dal primo giorno nel quale sono adempiuti tutti i presupposti per il diritto alla prestazione. Il cpv. 3 prevede che il termine quadro per il periodo di contribuzione decorre due anni prima di tale giorno. Secondo il cpv. 4 se il termine quadro per la riscossione è scaduto e l’assicurato pretende di nuovo l’indennità di disoccupazione, termini quadro biennali sono nuovamente applicabili alla riscossione e al periodo di contribuzione sempre che la legge non disponga altrimenti. Riguardo all’art. 9 cpv. 4 LADI va osservato che, se alla scadenza del termine quadro per la riscossione della prestazione l’assicurato chiede ulteriori prestazioni o continua a richiederle, la Cassa deve esaminare se tutti i presupposti del diritto all’indennità (cfr. art. 8 LADI) sono soddisfatti prima di aprire un nuovo termine quadro. Se il nuovo termine quadro per la riscossione segue immediatamente il precedente, il nuovo termine quadro per il periodo di contribuzione corrisponde al precedente termine quadro per la riscossione di prestazioni. Il legislatore ha, dunque, introdotto termini quadro biennali il cui scopo risiede nel fatto di poter effettuare, all’apertura di un nuovo e distinto termine quadro, un nuovo e completo esame delle condizioni da adempiere per avere diritto all’indennità di disoccupazione contemplate all’art. 8 LADI (cfr. DTF 146 V 112 consid. 5.4.; STF 8C_166/2018 del 18 febbraio 2019 consid. 6.1., pubblicata in DLA 2019 N. 7 pag. 188; STF 8C_656/2014 del 10 novembre 2015 consid. 3.2.; Prassi LADI ID emessa dalla SECO, p.to. B49). 2.4. L'art. 14 LADI, che regola l'esenzione dall'adempimento del periodo di contribuzione, prevede al cpv. 1 che sono esonerate dall’adempimento del periodo di contribuzione le persone che, entro il termine quadro (art.”
“1 LADI enuncia che per la riscossione della prestazione e per il periodo di contribuzione vigono termini quadro biennali, sempre che la presente legge non disponga altrimenti. Giusta il cpv. 2 il termine quadro per la riscossione decorre dal primo giorno nel quale sono adempiuti tutti i presupposti per il diritto alla prestazione. Il cpv. 3 prevede che il termine quadro per il periodo di contribuzione decorre due anni prima di tale giorno. Secondo il cpv. 4 se il termine quadro per la riscossione è scaduto e l’assicurato pretende di nuovo l’indennità di disoccupazione, termini quadro biennali sono nuovamente applicabili alla riscossione e al periodo di contribuzione sempre che la legge non disponga altrimenti. Riguardo all’art. 9 cpv. 4 LADI va osservato che, se alla scadenza del termine quadro per la riscossione della prestazione l’assicurato chiede ulteriori prestazioni o continua a richiederle, la Cassa deve esaminare se tutti i presupposti del diritto all’indennità (cfr. art. 8 LADI) sono soddisfatti prima di aprire un nuovo termine quadro. Se il nuovo termine quadro per la riscossione segue immediatamente il precedente, il nuovo termine quadro per il periodo di contribuzione corrisponde al precedente termine quadro per la riscossione di prestazioni. Il legislatore ha dunque introdotto termini quadro biennali il cui scopo risiede nel fatto di poter effettuare, all’apertura di un nuovo e distinto termine quadro, un nuovo e completo esame delle condizioni da adempiere per avere diritto all’indennità di disoccupazione contemplate all’art. 8 LADI (cfr. DTF 146 V 112 consid. 5.4.; STF 8C_166/2018 del 18 febbraio 2019 consid. 6.1., pubblicata in DLA 2019 N. 7 pag. 188; STF 8C_656/2014 del 10 novembre 2015 consid. 3.2.; Prassi LADI ID emessa dalla SECO, p.to. B49). 2.4. L'art. 14 LADI, che regola l'esenzione dall'adempimento del periodo di contribuzione, prevede al cpv. 1 che sono esonerate dall’adempimento del periodo di contribuzione le persone che, entro il termine quadro (art.”
Gibt die versicherte Person ihre arbeitgeberähnliche Tätigkeit vollständig auf, kann ihr Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wiederaufleben, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind.
“Uhr ausübe, lasse sich beweismässig nicht erhärten. Insbesondere die publizierten Öffnungszeiten und die angebotenen Dienstleistungen seiner Unternehmung würden einen anderen Eindruck erwecken. Es bleibe letztlich unklar, wie viel Zeit der Beschwerdeführer in seine Unternehmung investiere; der Arbeitsausfall sei nicht kontrollierbar. Dem Beschwerdeführer stehe es aber frei, die arbeitgeberähnliche Stellung vollständig aufzugeben, womit sein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wiederauflebe, sofern er die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfülle.”
Die versicherte Person muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei der Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Stelle melden. Ein von der Gemeinde im Register vermerkter Wegzug bzw. das Fehlen eines tatsächlichen Wohnsitzes kann die Anspruchsprüfung beeinflussen; die Gemeinde darf einen Abgang ohne vorgängige Einwilligung vermerken, wenn die Sachlage dies ergibt.
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Sie muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG).”
“Il n’existe aucun principe juridique dictant à l’administration ou au juge de statuer en faveur de la personne assurée en cas de doute (ATF 135 V 39 consid. 6.1 et les références citées). d) La procédure est régie par le principe inquisitoire, selon lequel les faits pertinents de la cause doivent être constatés d'office par le juge. Ce principe n'est toutefois pas absolu et sa portée est restreinte par le devoir des parties de collaborer à l'instruction de l'affaire (ATF 125 V 193 consid. 2 et les références citées). Celui-ci comprend en particulier l'obligation des parties d'apporter, dans la mesure où cela peut être raisonnablement exigé d'elles, les preuves commandées par la nature du litige et des faits invoqués, faute de quoi elles risquent de devoir supporter les conséquences de l'absence de preuves (ATF 139 V 176 consid. 5.2 et les références citées). 4. a) En l’occurrence, la Caisse a nié le droit du recourant aux indemnités de chômage pendant les mois d’avril et mai 2022 au motif qu’il ne remplissait pas la condition de domicile de l’art. 8 al. 1 LACI à cette période. b) Il ressort clairement des pièces au dossier que le recourant n’occupait plus le logement sis au chemin de [...] à D.________ en avril et mai 2022. Il s’agissait en effet d’une chambre en colocation qui était liée à son contrat de travail de gardien et la lettre de résiliation précisait explicitement que le recourant devait quitter ce logement à la fin de son contrat, le 30 novembre 2021. Le fait que le recourant ait continué à utiliser cette adresse ne permet pas de rendre vraisemblable son séjour en Suisse. Selon les renseignements obtenus par la commune de D.________ (courriel du 28 novembre 2022), le recourant n’habitait plus là et un autre locataire avait d’ailleurs été inscrit pour le même logement. La commune de D.________ a par conséquent mentionné le départ du recourant de la commune pour une adresse inconnue au 31 mars 2022. Quoi qu’en dise le recourant, la commune de D.________ était tout à fait légitimée à procéder de la sorte sans devoir préalablement lui demander son accord.”
Bleibt das Arbeitsverhältnis formell bestehen, aber wird keine Arbeit erbracht, ist ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 AVIG nicht allein wegen des fortbestehenden Vertrags ausgeschlossen. Entscheidend ist vielmehr, dass der Arbeitnehmer durch konkrete Zusagen des Arbeitgebers davon abgehalten worden sein muss, sich als arbeitslos zu melden bzw. Leistung zu beanspruchen. Fehlen solche konkreten Versprechen, kann dies den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vereiteln.
“Cette situation a amené le TPH à retenir que la clinique était en demeure et devait rémunérer la recourante jusqu'au 31 août 2019, selon le principe d'une rémunération moyenne, en raison du fait qu'il lui appartenait d'assumer le risque d'entreprise, et donc, de prendre les mesures nécessaires afin que la recourante puisse travailler sous la surveillance d'un autre médecin ou, à défaut, la licencier afin de garantir ses droits ; l'employeuse avait fait preuve d'une certaine légèreté en ne tenant pas informée la recourante de la situation et s'était contentée d'un certain attentisme. Contrairement à l'avis de la recourante, ces éléments ne permettent pas de retenir que la demeure de la clinique au sens de l'art. 324 CO – dûment constatée par le TPH – lui ouvrirait le droit à l'indemnité en cas d'insolvabilité. S'il est certes vrai que, lorsque la relation contractuelle perdure, qu'aucune partie n'a signifié un congé et qu'aucun travail n'est fourni, sans faute du travailleur, le critère du travail fourni n'est pas décisif (cf. ATF 125 V 492 consid. 4b), tant la jurisprudence que les directives administratives convergent à dire que, dans ce cas de figure, le travailleur doit avoir été retenu par l'employeur par des promesses d'attribution de travail (cf consid. 7.1 supra). Ces dernières doivent en effet l'avoir dissuadé de s'inscrire au chômage et de prétendre à l'indemnité de chômage au sens de l'art. 8 LACI. Or, en l'occurrence, de telles promesses de travail font défaut. Si la recourante affirme à plusieurs reprises que des assurances lui avaient été données en ce sens, elle ne détaille cependant jamais précisément quelles étaient ces promesses et quel élément concret aurait pu, dans la situation du cas d'espèce, lui faire penser qu'elle allait de nouveau travailler au sein de la clinique ; aucun document ne vient soutenir sa version. Les faits de la cause permettent, au contraire, de conclure que tel ne serait pas le cas. Comme l'a relevé l'intimée, la clinique avait coupé les accès informatiques et l'accès au planning de la recourante ; elle l'avait en outre informée de ce qu'elle devait trouver un autre ophtalmologue pour travailler sous sa surveillance, manifestant ainsi qu'elle n'allait pas elle-même entreprendre de démarches à ce propos. Bien que la clinique n'a, en effet, jamais refusé formellement les offres de services de la recourante, son attitude et son absence réitérée de réponse démontraient qu'elle n'allait plus collaborer avec la recourante.”
Für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist muss innerhalb der vorhergehenden zweijährigen Rahmenfrist erneut eine Beitragszeit von mindestens zwölf Monaten vorliegen. Bei einem Wechsel der Rahmenfrist werden die Anspruchszähler zurückgesetzt; nicht bezogene Taggelder werden nicht auf die neue Rahmenfrist übertragen.
“Der Beschwerdeführer erhob zunächst Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2022, womit die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wie auch für die Beitragszeit bezüglich einer Folgerahmenfrist korrekt auf den Zeitraum vom 1. April 2022 bis 31. März 2024 festsetzte (vgl. Urk. 8/194). Wird nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug erneut Arbeitslosenentschädigung beansprucht, so gelten wieder die zweijährigen Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 4 AVIG; vgl. vorstehend E. 1.3). Somit ist gesetzlich zwingend vorgesehen, dass für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab 1. April 2024 die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG gegeben sein müssen. Der Beschwerdeführer hätte also im Zeitraum zwischen dem 1. April 2022 und dem 31. März 2024 erneut während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausüben müssen, damit - sofern sämtliche anderen Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt gewesen wären - eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet und damit ein Anspruch auf fortdauernde Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung hätte entstehen können. Er hat jedoch im massgeblichen Zeitraum lediglich während”
“Juli 2024 seine Pflichten als Arbeitssuchender korrekt wahrnahm, vermag daran nichts zu ändern, kann doch mit Suchbemühungen einer nicht erfüllten Beitragszeit nicht begegnet werden. Zudem befreit der Umstand, dass die versicherte Person auf einen bestimmten Zeitpunkt eine die Arbeitslosigkeit beendende Erwerbstätigkeit aufnehmen kann, grundsätzlich nicht von der Pflicht zur Stellensuche (Rz. B318 AVIG-Praxis ALE, Stand 1. Januar 2024). Vorliegend hat der Beschwerdeführer am 16. November 2023 einen Arbeitsvertrag unterzeichnet, bei dem der Stellenantritt erst am 15. Juli 2024 vorgesehen war (vgl. Urk. 5/13-15; Urk. 5/36). Solange die versicherte Person Leistungen beansprucht, hat sie sich genügend um Arbeit zu bemühen (Rz. B317 AVIG-Praxis ALE). Zwar ist die Darstellung des Beschwerdeführers zutreffend, wonach in der Leistungsabrechnung vom März 2024 - der letzten vor der beantragten Eröffnung der Folgerahmenfrist - ein Restanspruch von 178 Taggeldern genannt wird (Urk. 8/14), lässt sich daraus kein Anspruch auf Auszahlung ableiten, wären dafür doch, wie dargelegt, die Voraussetzungen von Art. 9 Abs. 4 AVIG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 AVIG zu erfüllen. Zudem werden bei einem Rahmenfristenwechsel grundsätzlich alle Anspruchszähler auf Null gestellt. Das heisst, ein Übertrag von nicht bezogenen Taggeldern, von nicht beanspruchten Taggeldern nach Art. 28 AVIG oder von nicht bezogenen kontrollfreien Tagen auf eine neue Rahmenfrist ist nicht möglich (Rz. 50 AVIG-Praxis ALE). Daran ändert auch die vom Beschwerdeführer vorgetragene schwierige persönliche Lage nichts (Urk. 12, Urk. 13/1-5), da diese im Rahmen der Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) nicht zu berücksichtigen ist, wie die Beschwerdegegnerin korrekt festhielt (Urk. 15).”
Personen, welche die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG erfüllen oder Leistungen gemäss Art. 29 AVIG beziehen, sind obligatorisch gegen Nichtberufsunfälle versichert. Die Versicherung tritt ab dem Tag in Kraft, an dem die Anspruchsvoraussetzungen erstmals erfüllt bzw. die Leistungen erstmals bezogen werden. Für Arbeitslose erfolgt die obligatorische Versicherung nach den genannten Bestimmungen bei der CNA. Die Versicherung endet grundsätzlich mit dem Ablauf des 31. Tages nach dem letzten Tag, an dem die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt waren oder Leistungen bezogen wurden.
“b ancienne OLAA selon lequel l’indemnité journalière de l’assurance-chômage était réputée salaire au sens de l’art. 3 al. 2 LAA ; de ce fait l’assurance-accidents ne prenait pas fin malgré la dissolution des rapports de travail. Le 1er janvier 1996, la LACI a été partiellement révisée (Message du Conseil fédéral du 29 novembre 1993 à l’appui de la deuxième révision partielle de loi sur l’assurance-chômage, Feuille fédérale [FF] 1994 I 340) et un art. 22a al. 4 a été introduit dans cette loi afin de pouvoir prélever les cotisations sociales pour l’assurance-accidents non professionnels obligatoire sur les indemnités de chômage. Depuis cette modification de la LACI, les personnes au chômage sont assurées en matière d’accident exclusivement auprès de la CNA et doivent payer des primes. Sur cette base, le Conseil fédéral a édicté l’ordonnance du 24 janvier 1996 sur l’assurance-accidents des personnes au chômage (OAAC ; RS 837.171). L’art. 2 OAAC prévoyait que les personnes au chômage qui remplissaient les conditions de l’art. 8 LACI ou qui percevaient des indemnités conformément à l’art. 29 LACI étaient assurées à titre obligatoire contre les accidents auprès de la CNA. Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels.”
“Il convient d’examiner si le recourant était au bénéfice d’une couverture d’assurance-accidents auprès de l’intimée lors de son accident du 28 décembre 2022. a) Les personnes au chômage bénéficient d’une couverture à l’assurance-accidents non professionnels en vertu de dispositions légales topiques. Aux termes de l’art. 1a al. 1 let. b LAA, sont assurés à titre obligatoire au sens de la LAA les personnes qui remplissent les conditions visées à l’art. 8 LACI ou qui perçoivent des indemnités en vertu de l’art. 29 LACI (personnes au chômage). Après avoir précisé que l’assurance produit ses effets dès le jour où débute le rapport de travail ou dès que naît le droit au salaire, mais en tout cas dès le moment où le travailleur prend le chemin pour se rendre au travail (art. 3 al. 1 première phrase LAA), l’art. 3 al. 1 deuxième phrase LAA ajoute que, pour les personnes au chômage, l’assurance produit ses effets dès le jour où ces personnes remplissent pour la première fois les conditions visées à l’art. 8 LACI ou perçoivent pour la première fois des indemnités en vertu de l’art. 29 LACI. L’art. 3 al. 2 LAA règle la fin de l’assurance en ce sens que l’assurance cesse de produire ses effets à la fin du 31e jour qui suit le jour où prend fin le droit au demi-salaire au moins (première phrase) ; pour les personnes au chômage, elle cesse de produire ses effets à la fin du 31e jour qui suit le jour où elles remplissent pour la dernière fois les conditions visées à l’art. 8 LACI ou perçoivent pour la dernière fois des indemnités en vertu de l’art. 29 LACI (deuxième phrase). L’art. 7 OLAA précise encore quelles sont les prestations qui sont réputées salaire au sens de l’art. 3 al. 2 LAA, à savoir notamment les indemnités journalières des caisse-maladie et des assurances-maladie et accidents privées qui sont versées en lieu et place du salaire (art. 7 al. 1 let. b OLAA). Dans ces dispositions, la LAA fait ainsi la distinction entre les personnes en emploi et les personnes au chômage pour une raison historique.”
“Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels. Certaines dispositions de la LAA ont ainsi été adaptées en précisant les règles applicables aux personnes au chômage, comme vu plus haut. c) Il s’ensuit que, pendant qu’elle perçoit des indemnités de chômage (art. 8 LACI et 22a al. 1 et 4 LACI), la personne au chômage est assurée pour les accidents non professionnels auprès de la CNA (art. 1a al. 1 let. b LAA). L’assuré a droit à l’indemnité de chômage notamment s’il est apte au placement (art. 8 al. 1 let. f LACI). L’aptitude au placement comprend notamment la capacité de travail (art. 15 al. 1 LACI). Le droit à l’indemnité de chômage n’est pas reconnu en cas d’incapacité de travail, sauf pendant une période maximale de 30 jours consécutifs et de 44 jours au total durant le délai-cadre d’indemnisation (art. 28 al. 1 LACI). Le but de l’art. 28 LACI est de combler, durant une période limitée, une lacune de couverture de perte de gain en cas de maladie, d’accident ou de grossesse. Lorsqu’une incapacité totale de travail se prolonge au-delà de la période maximale, le droit à l’indemnité prend fin en raison d’une inaptitude au placement (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 1 ad art. 28 LACI). En conséquence, l’assurance-accidents des personnes au chômage ne couvre plus les chômeurs lorsque l’accident a lieu après le 31e jour qui suit le dernier jour où le chômeur a eu droit à l’indemnité de chômage (art.”
Erfüllt die versicherte Person die Voraussetzungen des Art. 8 AVIG, können gleichwohl für denselben Zeitraum Krankentaggelder oder Unfalltaggelder den Leistungsanspruch der Arbeitslosenversicherung reduzieren oder verhindern. Gemäss Art. 28 Abs. 2 AVIG sind Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsausfall ersetzen, von der Arbeitslosenentschädigung abzuziehen; die Arbeitslosenversicherung tritt subsidiär zur privaten/anderen Versicherung ein.
“Dass es trotz grundsätzlicher Anspruchsberechtigung nach Art. 8 AVIG (SR 837.0) nicht zur Auszahlung von Arbeitslosentaggeld kommt, kann - wie der hier zu beurteilende Sachverhalt zeigt - seinen Grund nun aber auch darin haben, dass für dieselbe Zeit Kranken- oder Unfalltaggelder ausgerichtet werden. So erfüllte der Beschwerdegegner ab 1. August 2015 zwar die Voraussetzungen des Art. 8 AVIG, erhielt aber keine Arbeitslosenentschädigung, weil er Krankentaggelder bezog, welche denselben Zeitraum betrafen. Denn damit es beim Zusammentreffen von Arbeitslosen- und Kranken- oder Unfalltaggeldern nicht zu einer Überentschädigung kommt, ist in Art. 28 Abs. 2 AVIG vorgesehen, dass Taggelder der Kranken- oder Unfallversicherung, die Erwerbsersatz darstellen, von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen werden. Die Arbeitslosenversicherung ist subsidiär leistungspflichtig zur privaten Versicherung, die den Erwerbsausfall infolge Krankheit oder Unfall deckt (Art. 28 BGE 147 V 322 S. 327 Abs. 2 und 4 AVIG; SVR 2021 ALV Nr. 6 S. 18, Urteil 8C_385/ 2020 E. 5.1 mit Hinweisen).”
Der Bezug bestimmter Ersatzleistungen (z. B. APGM/Nachdeckung) schliesst den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 AVIG nicht zwingend aus. Ob trotz solcher Leistungsbezüge während der Rahmenfrist ein Anspruch besteht, hängt davon ab, ob die sonstigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.
“En conséquence, il y a lieu de constater que le recourant se trouvait, avant sa rechute, en incapacité de travail passagère en raison de maladie. De prime abord, l’art. 17 al. 2 LAA n’est pas applicable à cette situation puisque la rechute n’est pas survenue alors que le recourant percevait des indemnités de l’assurance-chômage mais des indemnités pour perte de gain car il se trouvait déjà en incapacité de travail en raison d’une maladie. Ainsi, pendant la période à prendre en considération, le recourant ne répondait déjà plus aux conditions des art. 22 et 22a LACI pour percevoir des indemnités de l’assurance-chômage. Une application directe de l’art. 17 al. 2 LAA semble par conséquent exclue. ii) Le recourant prétend que l’art. 17 al. 2 LAA serait applicable par analogie aux bénéficiaires des APGM dès lors que les circonstances du cas d’espèce seraient très proches des faits auxquels le législateur a voulu attacher les effets juridiques de l’art. 17 al. 2 LAA. Il affirme que sa situation est similaire à celle d’une personne visée par l’art. 17 al. 2 LAA dès lors qu’il répondait aux conditions de l’art. 8 LACI et qu’il percevait des prestations de l’APGM pour compenser une perte de gain. Il estime que son incapacité de travail ne saurait constituer un motif raisonnable propre à justifier que sa situation soit traitée différemment de celle d’une personne qui aurait touché, avant la rechute, des indemnités de chômage et que différencier ces deux situations reviendrait à créer une discrimination. De par leur nature, les prestations des APGM visent à remplacer ou compléter des indemnités de l’assurance-chômage à certaines conditions et pendant une certaine durée selon les règles fixées par la LEmp (cf. consid. 4 supra). Ainsi, le recourant a perçu des indemnités de cette assurance parce qu’il était en incapacité de travail en raison d’une maladie. Or, sans cette atteinte, il aurait continué à percevoir des indemnités de l’assurance-chômage ; il aurait même pu, s’il avait recouvré une capacité de travail au 25 juin 2019, se réinscrire à l’Office régional de placement puisqu’il se trouvait toujours dans les limites de son délai-cadre d’indemnisation.”
Die Erfüllung der Kontroll‑ und Meldepflichten (Art. 17 AVIG) gehört zu den Anspruchsvoraussetzungen und ist bereits für die Eröffnung der Rahmenfrist relevant. Die Pflicht zur persönlichen Meldung gilt spätestens am ersten Tag, für den Leistungen beantragt werden; ab dann sind die Kontrollvorschriften zu befolgen. Werden die Kontrollpflichten nicht erfüllt, kann dies den Beginn der Rahmenfrist beeinflussen.
“3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. 2.3 Nach Art. 17 Abs. 1 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um eine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufes. Sie muss die Bemühungen nachweisen können. Die versicherte Person muss sich möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, persönlich bei ihrer Wohngemeinde oder der vom Kanton bestimmten zuständigen Amtsstelle zur Arbeitsvermittlung melden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen (Art. 17 Abs. 2 AVIG). Die Erfüllung der Kontrollvorschriften stellt dabei eine Anspruchsvoraussetzung auch für die Eröffnung einer Rahmenfrist dar (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). 2.4 Art. 28 Abs. 2 ATSG statuiert eine Mitwirkungspflicht derjenigen Personen, welche Versicherungsleistungen beanspruchen. Die Leistungsempfängerinnen und -empfänger müssen den Arbeitslosenkassen und den zuständigen Behörden des Bundes und der Kantone alle erforderlichen Auskünfte erteilen und die nötigen Unterlagen vorlegen 3. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Versicherte ihr Arbeitsverhältnis mit der B. AG per Ende September 2022 kündigte und sich am 21. Dezember 2022 beim RAV zur Arbeitsvermittlung ab dem 16. Januar 2023 anmeldete. (RAV Dok 6 bis 16 sowie OeKa Dok 147). Weiter ergibt sich aus den Akten, dass sie am 9. Januar 2023 eine Mutation unterzeichnete, wonach ein Stellenantritt neu ab 1. Februar 2023 beabsichtigt sei (OeKa Dok 132). Ausserdem zeigt sich, dass die Beschwerdeführerin am 25. Januar 2023 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Februar 2023 eingereicht hat (OeKa Dok 168). Dem Gesagten zufolge (oben,”
“1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend hat der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft erfüllt, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 26. Januar 2022 ist deshalb einzutreten. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2.1 Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit von zwei Jahren (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG; vgl. AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt und Arbeitslosenversicherung, Rz. B143). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen. Letztere wiederum fängt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem Tag an, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
“Aufgrund der Akten (vorab Urk. 6/70 und 6/69) und der Parteidarstellungen besteht kein Zweifel daran, dass sich der Beschwerdeführer (nach dem Stellenverlust per 31. Januar 2020, Urk. 6/71) erst im Mai 2021 zur Arbeitsvermittlung anmeldete und bis dahin keine Kontrollvorschriften erfüllte. Damit sind die kumulativ erforderlichen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG für die Zeit zwischen Stellenverlust und Mai 2021 nicht erfüllt, was nach ständiger Rechtsprechung zur Verneinung eines Taggeldanspruchs für jenen Zeitraum führt bzw. sich auf den Beginn der Rahmenfristen auswirkt.”
Anrechnung beitragsloser Zeiten: Gemäss Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG werden auch Zeiten angerechnet, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, wegen Krankheit oder Unfall aber keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge entrichtet. Entsprechend enthält Art. 14 AVIG Befreiungsregeln, etwa für Fälle, in denen wegen Krankheit oder Unfall insgesamt mehr als zwölf Monate nicht beigetragen werden konnte.
“Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG, SR 830.1) in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG, SG 154.100) und § 1 Abs. 1 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG, SG 154.200) zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig. Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 (AVIG, SR 837.0) in Verbindung mit Art. 128 Abs. 2 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 1983 (AVIV, SR 837.02). 1.2. Da auch die übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 2. 2.1. Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG). Die Beitragszeit erfüllt gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG, wer innerhalb der Beitragsrahmenfrist mindestens 12 Monate eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Nach Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) vom 20. Dezember 1946 obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist, d.h. einen massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht (BGE 122 V 249 E. 2b mit Hinweisen). Gemäss Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG werden dabei auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit oder Unfall keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt, an die Beitragszeit angerechnet. 2.2. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden gemäss Abs. 2 unter anderem auch Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (Art. 13 Abs. 1 lit. c AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist sodann gemäss Art. 14 Abs. 1 AVIG unter anderem, wer innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während insgesamt mehr als zwölf Monaten wegen Krankheit (Art.”
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 13 AVIG) oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 14 AVIG). Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Angerechnet werden gemäss Art. 13 Abs. 2 lit. c AVIG auch Zeiten, in denen der Versicherte zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (Art. 3 ATSG) oder Unfalls (Art. 4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).”
Entscheidend ist, ob der Mittelpunkt der persönlichen Beziehungen in der Schweiz liegt und ob ein enger Bezug zum schweizerischen Arbeitsmarkt besteht. Die gelegentliche Nutzung eines Pied‑à‑terre (z. B. 1–2 Tage pro Woche) genügt nicht, um eine effektive Wohnsitznahme in der Schweiz anzunehmen.
“1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI – RS 837.0). 1.2 Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.3 Le 1er janvier 2021, est entrée en vigueur la modification du 21 juin 2019 de la LPGA, laquelle est applicable en vertu des art. 1 al. 1 et 95 al. 1 LACI. Déposé postérieurement au 1er janvier 2021, le recours est par conséquent soumis au nouveau droit (cf. art. 82a LPGA a contrario). 2. Interjeté dans la forme et le délai de trente jours prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA – E 5 10]). 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la demande de restitution de l’intimée du 7 juin 2022, demandant à la recourante la restitution des indemnités de chômage versées du 1er juillet 2020 au 13 avril 2021 d’un total de CHF 34’527.25. 4. 4.1 L’art. 8 LACI énumère les conditions d’octroi de l’indemnité de chômage. Conformément à l’art. 8 al. 1 let. c LACI, l’assuré doit être domicilié en Suisse. Sont exigées, selon cette disposition, la résidence effective en Suisse ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). Dans la mesure où la résidence suppose un séjour d’une certaine durée dans un endroit donné et la création en ce lieu de rapports assez étroits, l’occupation d’un studio une à deux fois par semaine – le reste du temps étant passé à l’étranger – ne suffit pas à établir une résidence effective en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral C 226/02 du 26 mai 2003 ; Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, n° 120, p. 26). De même, un séjour tout à fait éphémère ou de pur hasard, ainsi qu’un pied-à-terre destiné uniquement à la recherche d’un emploi, ne sont pas assimilables à une résidence.”
“Les documents administratifs tels que permis de circulation, permis de conduire, papiers d'identité, attestations de la police des étrangers, des autorités fiscales ou des assurances sociales, ou encore les indications figurant dans des décisions judiciaires ou des publications officielles ne sont pas déterminants à eux seuls. Ils constituent certes des indices sérieux de l'existence du domicile, propres à faire naître une présomption de fait à cet égard ; il n'en demeure pas moins qu'il ne s'agit que d'indices et la présomption que ceux‑ci créent peut être renversée par des preuves contraires (ATF 125 III 100 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 4A_443/2014 du 2 février 2015 consid. 3.4 et les références). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il faut notamment chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles. Les critères objectifs, tels que le lieu du logement et des activités professionnelles, doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 10 et 11 ad art. 8 LACI). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (arrêt 8C_270/2007du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, op. cit., n. 11 ad art. 8 LACI). Le Tribunal fédéral a déjà jugé qu’un assuré, même s'il logeait une partie de la semaine en Suisse, comme il l'affirmait, résidait tout de même la plupart du temps en France, où il avait loué successivement plusieurs appartements à partir de l'année 2000. Il avait vécu sans interruption en France voisine avec ses trois enfants, dont il avait la garde et sur lesquels il exerçait l'autorité parentale. Les trois enfants y étaient régulièrement scolarisés. Par ailleurs, il bénéficiait en France de diverses prestations sociales (revenu minimum d'insertion, allocation de soutien familial, aide au logement), ce qui supposait nécessairement une résidence dans ce pays.”
“Le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés, d’éventuelles indications figurant sur des documents officiels et le domicile fiscal ne sont à prendre en considération que comme des indices pour déterminer le lieu de domicile. Les critères objectifs (tels que le lieu du logement et des activités professionnelles) doivent se voir reconnaître davantage de poids que les critères subjectifs, difficilement vérifiables (en particulier l’intention de s’établir et de créer un centre de vie). Il est parfois nécessaire d’instruire au mieux l’élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d’un changement de domicile (TFA C 339/05 du 12 avril 2006 consid. 2). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l’occupation, dans ce pays, d’un pied-à-terre une à deux fois par semaine, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. Par contre, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n’est pas indispensable. Cas échéant, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (TF 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; cf. également : Rubin, op. cit., n° 11 ad art. 8 LACI). 4. En l’espèce, la caisse intimée a refusé au recourant le droit à l’indemnité de chômage entre le 1er et le 14 juin 2021, au motif que le centre de ses relations personnelles se trouvait en Italie, ses enfants effectuant leurs études dans ce pays où ils résidaient avec leur mère. a) La caisse n’a mis en œuvre aucune mesure concrète d’instruction destinée à déterminer si le centre des relations personnelles du recourant se trouvait effectivement en Italie, se contentant de la seule présomption selon laquelle celui-ci se trouve usuellement au lieu de résidence des membres de la famille. b) Bien que les enfants du recourant effectuent leurs études en Italie – à l’évidence pour des raisons de commodité linguistique – et qu’ils y résident avec leur mère, les explications données par le recourant, ainsi que les pièces produites, permettent de rendre vraisemblable que le recourant réside et a le centre de ses relations personnelles en Suisse depuis 2013 à tout le moins. A cet égard, il faut préciser que le lieu de résidence des membres de la famille joue certes un rôle important dans ce contexte (TF 8C_777/2010 du 20 juin 2011 consid.”
“Il est cependant parfois nécessaire d'instruire au mieux l'élucidation des aspects subjectifs tels que les motifs de licenciement ou les raisons d'un changement de domicile (Boris RUBIN, Commentaire, n. 11 ad art. 8 LACI, et l’arrêt cité). Un séjour éphémère ou de pur hasard en Suisse, de même que l'occupation, dans ce pays, d'un pied-à-terre une à deux fois par semaine (par exemple destiné uniquement à la recherche d’un emploi) – le reste du temps étant passé à l’étranger –, ne suffisent pas à démontrer que la résidence est en Suisse. En revanche, un séjour prolongé permanent et ininterrompu n'est pas indispensable. Mais dans ce cas, un lien étroit avec le marché du travail suisse est exigé (Boris RUBIN, Assurance-chômage et service public de l'emploi, 2019 [ci‑après : Assurance-chômage et service public de l'emploi], n. 121, p. 25 ; aussi arrêts du Tribunal fédéral 8C_380/2020 du 24 septembre 2020 consid. 2.2 ; 8C_270/2007 du 7 décembre 2007 consid. 2.2 ; Boris RUBIN, Commentaire, n. 11 ad art. 8 LACI). Dans un arrêt, le Tribunal fédéral a constaté que l'assuré concerné, même s'il logeait une partie de la semaine en Suisse, comme il l'affirmait, résidait tout de même la plupart du temps en France, où il avait loué successivement plusieurs appartements à partir de l'année 2000. Il avait vécu sans discontinuer en France voisine avec ses trois enfants, dont il avait la garde et sur lesquels il exerçait l'autorité parentale. Les trois enfants y étaient régulièrement scolarisés (cf., concernant l'importance dans ce contexte du rôle de l'établissement de la famille, arrêt du Tribunal fédéral 4C 4/2005 du 16 juin 2005 consid. 4.1, publié in SJ 2005 I 501). Par ailleurs, ledit assuré bénéficiait en France de diverses prestations sociales (revenu minimum d'insertion, allocation de soutien familial, aide au logement), ce qui supposait nécessairement une résidence dans ce pays. Il disposait certes d'un pied-à-terre à Genève dans lequel toutefois, en raison de ses dimensions modestes, il ne pouvait visiblement pas accueillir sa famille.”
Die in Art. 8 LACI genannten Anspruchsvoraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen und entsprechend zu prüfen. Ihre Konkretisierung erfolgt durch die LACI, die OACI sowie durch einschlägige Rechtsprechung und Verwaltungspraktiken (u. a. SECO-Instruktionen).
“Le non-respect d'une norme dans une situation de fait qui en commande clairement l'application relève bien d'une décision sans nul doute erronée (arrêt du Tribunal fédéral 32/07 du 7 décembre 2007 consid. 3.2). Quant à l'importance notable de la rectification, ce critère est réalisé dès que la rectification porte sur un montant qui dépasse plusieurs centaines de francs (Boris RUBIN, Assurance-chômage, Droit fédéral, Survol des mesures cantonales, Procédure, 2e éd., Zurich, Bâle, Genève 2006, p. 827 ; ATAS/860/2023 du 8 novembre 2023 consid. 4.2 et ATAS/671/2024 du 3 septembre 2024, consid. 4.1). La reconsidération sert à corriger une application initialement erronée de la loi fondée sur l'appréciation des faits. L'inexactitude est manifeste lorsque dès le début, il n'y a aucun doute raisonnable de son inexactitude (ATF 138 V 324). Dans la mesure où le pouvoir d'appréciation se fonde sur la situation des faits et du droit, y compris la pratique juridique, il n'y a pas place pour une inexactitude incontestable manifeste (ATF 141 V 405) 4.2 4.2.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI – RS 837.02), ainsi que - dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
“1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, compte tenu de la suspension des délais pour la période du 15 juillet au 15 août inclusivement (art. 38 al. 4 let. b LPGA et art. 89C let. b de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]), le recours est recevable. 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision d’inaptitude au placement de l’assuré, dès le 25 avril 2023. 4. 4.1 Aux termes de l'art. 17 al. 1 LACI, l'assuré qui fait valoir des prestations d'assurance doit, avec l'assistance de l'office du travail compétent, entreprendre tout ce que l'on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l'abréger. Il lui incombe en particulier de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu'il exerçait précédemment. Il doit apporter la preuve des efforts qu'il a fournis. L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, notamment être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). 4.2 Les conditions de l'art. 8 al. 1, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (ordonnance sur l’assurance-chômage, OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et doctrine et jurisprudence citées) - par les instructions édictées par le secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l'indemnité de chômage (ci-après : Bulletin LACI IC).”
Für die Gewährung von Ausbildungszuschüssen gilt, dass die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG – insbesondere die Vermittlungsfähigkeit – erfüllt sein müssen. Die gesetzlichen Grundlagen für Ausbildungszuschüsse (Art. 66a und 66c AVIG) enthalten keine Ausnahme etwa für Gefangene; insoweit sieht das geltende Recht keinen Abweichungsraum vor.
“Unbehelflich ist zunächst der Einwand, als Gefangener könne er dem Arbeitsmarkt gar nicht während drei Monaten zur Verfügung stehen, da sämtliche Haftlockerungen einer Verfügung (Erlaubnis) der einweisenden Behörde und der zuständigen … bedürften. Sinngemäss macht er mithin geltend, es bedürfe hinsichtlich der erforderlichen Vermittlungsfähigkeit einer Ausnahme für Personen, die nicht berechtigt seien, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und insofern das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit gar nie erfüllen könnten (act. II 11, 22). Das geltende Recht enthält diesbezüglich keinen Spielraum. Zwar sieht Art. 59 Abs. 3 AVIG die Möglichkeit vor, dass von der Erfüllung der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG abgewichen werden kann ("sofern nichts anderes bestimmt ist"; vgl. E. 2.3 hiervor). Die gesetzlichen Grundlagen für die Ausbildungszuschüsse (vgl. Art. 66a und 66c AVIG) nehmen jedoch keine der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG von der Erfüllung aus, womit für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen insbesondere auch die Vermittlungsfähigkeit gegeben sein muss (vgl. Agnes Leu, Die arbeitsmarktlichen Massnahmen, 2006, S. 135). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner persönlichen Verhältnisse dem Arbeitsmarkt nicht bzw. nicht hinreichend lange zur Verfügung stehen konnte bzw. kann, muss daher unbeachtlich bleiben. Daran änderte auch nichts, wenn er die aktuelle Lehrstelle zugunsten einer anderen Lehrstelle verliesse, wie er in Aussicht stellt (act. II 11; Beschwerde S. 1). Dabei verkennt er im Übrigen, dass es keineswegs Sache der Arbeitslosenversicherung wäre, ihm eine solche andere Lehrstelle zu beschaffen bzw. zuzuweisen.”
“Unbehelflich ist zunächst der Einwand, als Gefangener könne er dem Arbeitsmarkt gar nicht während drei Monaten zur Verfügung stehen, da sämtliche Haftlockerungen einer Verfügung (Erlaubnis) der einweisenden Behörde und der zuständigen … bedürften. Sinngemäss macht er mithin geltend, es bedürfe hinsichtlich der erforderlichen Vermittlungsfähigkeit einer Ausnahme für Personen, die nicht berechtigt seien, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und insofern das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit gar nie erfüllen könnten (act. II 11, 22). Das geltende Recht enthält diesbezüglich keinen Spielraum. Zwar sieht Art. 59 Abs. 3 AVIG die Möglichkeit vor, dass von der Erfüllung der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG abgewichen werden kann ("sofern nichts anderes bestimmt ist"; vgl. E. 2.3 hiervor). Die gesetzlichen Grundlagen für die Ausbildungszuschüsse (vgl. Art. 66a und 66c AVIG) nehmen jedoch keine der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG von der Erfüllung aus, womit für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen insbesondere auch die Vermittlungsfähigkeit gegeben sein muss (vgl. Agnes Leu, Die arbeitsmarktlichen Massnahmen, 2006, S. 135). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner persönlichen Verhältnisse dem Arbeitsmarkt nicht bzw. nicht hinreichend lange zur Verfügung stehen konnte bzw. kann, muss daher unbeachtlich bleiben. Daran änderte auch nichts, wenn er die aktuelle Lehrstelle zugunsten einer anderen Lehrstelle verliesse, wie er in Aussicht stellt (act. II 11; Beschwerde S. 1). Dabei verkennt er im Übrigen, dass es keineswegs Sache der Arbeitslosenversicherung wäre, ihm eine solche andere Lehrstelle zu beschaffen bzw. zuzuweisen.”
“Unbehelflich ist zunächst der Einwand, als Gefangener könne er dem Arbeitsmarkt gar nicht während drei Monaten zur Verfügung stehen, da sämtliche Haftlockerungen einer Verfügung (Erlaubnis) der einweisenden Behörde und der zuständigen … bedürften. Sinngemäss macht er mithin geltend, es bedürfe hinsichtlich der erforderlichen Vermittlungsfähigkeit einer Ausnahme für Personen, die nicht berechtigt seien, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und insofern das Erfordernis der Vermittlungsfähigkeit gar nie erfüllen könnten (act. II 11, 22). Das geltende Recht enthält diesbezüglich keinen Spielraum. Zwar sieht Art. 59 Abs. 3 AVIG die Möglichkeit vor, dass von der Erfüllung der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG abgewichen werden kann ("sofern nichts anderes bestimmt ist"; vgl. E. 2.3 hiervor). Die gesetzlichen Grundlagen für die Ausbildungszuschüsse (vgl. Art. 66a und 66c AVIG) nehmen jedoch keine der allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG von der Erfüllung aus, womit für die Ausrichtung von Ausbildungszuschüssen insbesondere auch die Vermittlungsfähigkeit gegeben sein muss (vgl. Agnes Leu, Die arbeitsmarktlichen Massnahmen, 2006, S. 135). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner persönlichen Verhältnisse dem Arbeitsmarkt nicht bzw. nicht hinreichend lange zur Verfügung stehen konnte bzw. kann, muss daher unbeachtlich bleiben. Daran änderte auch nichts, wenn er die aktuelle Lehrstelle zugunsten einer anderen Lehrstelle verliesse, wie er in Aussicht stellt (act. II 11; Beschwerde S. 1). Dabei verkennt er im Übrigen, dass es keineswegs Sache der Arbeitslosenversicherung wäre, ihm eine solche andere Lehrstelle zu beschaffen bzw. zuzuweisen.”
Wohnsitz in der Schweiz ist nach Art. 8 AVIG eine Anspruchsvoraussetzung. Die versicherte Person muss darlegen, dass sie in der Schweiz wohnhaft ist; hierfür sind objektive Anhaltspunkte (z. B. steuerlicher Wohnsitz, Ort der Anmeldung/Identitätsdokumente, Familien‑ und Lebensbeziehungen, Arbeits‑ und soziale Aktivitäten, Wohnort, Schulbesuch von Kindern) massgeblich. Die Möglichkeit, Leistungen ins Ausland zu exportieren, würde die Kontrolle und die Wirksamkeit der beruflichen Wiedereingliederung erschweren; deshalb kann bei Vorliegen gegenteiliger Feststellungen der Leistungsanspruch ab dem Zeitpunkt entfallen, zu dem sich ergibt, dass kein Wohnsitz in der Schweiz besteht. Die Beweislast für den Wohnsitz liegt beim Versicherten.
“Le litige porte sur le bien-fondé ou non de la décision de l’intimé de nier le droit du recourant à l’indemnité de chômage depuis le premier jour contrôlé, soit dès le 30 mars 2023, faute d’être domicilié en Suisse, plus précisément dans le canton de Genève. De jurisprudence constante, le juge apprécie en règle générale la légalité des décisions entreprises d'après l'état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue – ici le 11 octobre 2023 – (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 132 V 215 consid. 3.1.1). Les faits survenus postérieurement, et qui ont modifié cette situation, doivent en principe faire l'objet d'une nouvelle décision administrative (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 130 V 130 consid. 2.1). Même s'il a été rendu postérieurement à la date déterminante, un rapport médical doit cependant être pris en considération, dans la mesure où il a trait à la situation antérieure à cette date (cf. ATF 99 V 98 consid. 4 et les arrêts cités ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_259/2018 du 25 juillet 2018 consid. 4.2). 4. 4.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et n'avoir pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne pas toucher de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
“également : Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art. 8 LACI, p. 77). C’est à l’assuré qu’il appartient de rendre vraisemblable qu’il réside en Suisse (cf. TFA C 73/00 du 19 septembre 2000). Le domicile fiscal, le lieu où les papiers d’identité et autres documents officiels ont été déposés (déclaration d’arrivée), ainsi que d’éventuelles indications dans des documents officiels ou des décisions judiciaires ne sont que des indices permettant de déterminer le lieu de domicile (ATF 136 II 405 consid. 4.3 ; TFA C 149/01 du 13 mars 2002 consid. 3). Pour pouvoir localiser le centre des intérêts personnels, il convient notamment de chercher à savoir où se trouvent la famille, les amis, les activités professionnelles et sociales, le logement, le mobilier et les affaires personnelles de l’intéressé. Une visite des lieux est parfois indispensable. Par ailleurs, le lieu où les enfants sont scolarisés joue un rôle (DTA 2012 p. 71 consid. 3.3. ; cf. également : Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 8 LACI, p. 78). L’exigence de la résidence en Suisse permet d’instaurer une corrélation entre le lieu où les recherches d’emploi sont effectuées et celui où les conseils des professionnels du placement sont donnés. Cette exigence garantit ainsi l’efficacité du placement et permet en outre le contrôle du chômage et de l’aptitude au placement (ATF 115 V 448). Si l’exportation des prestations était possible, de tels contrôles seraient très difficiles à effectuer, ce qui favoriserait les abus. C’est seulement en restant en contact étroit avec le monde du travail dans lequel il désire être réinséré qu’un chômeur peut faire la preuve d’efforts sérieux et constants dans la recherche d’emploi (TFA C 183/99 du 30 novembre 1999 consid. 2c). Il convient de donner davantage de poids aux critères objectifs tels que le lieu du logement et celui des activités professionnelles. Les critères subjectifs, tels que l’intention de s’établir et d’y créer un centre de vie passent au second plan, car ils sont difficiles à vérifier.”
Die Arbeitssuche gilt erst als gegeben, wenn sich die versicherte Person bei der Arbeitsvermittlung angemeldet hat; dies ist somit Voraussetzung für die Anerkennung der Arbeitslosigkeit im Anspruchszeitraum (vgl. Art. 10 Abs. 3 AVIG und Rechtsprechung). In der Praxis kann die Beitragsrahmenfrist daher erst ab dem Zeitpunkt zu laufen beginnen, in dem die Anmeldung bzw. der erste Tag, für den Leistungen beansprucht werden, eintritt.
“Es ist jedoch festzustellen, dass das von der Beschwerdegegnerin vorgeworfene Verhalten der Beschwerdeführerin nicht ursächlich/kausal für die unrechtmässig ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung war. 5.2. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 und Art. 14 AVIG). 5.3. 5.3.1. Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine betragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist beginnt zwei Jahre vor dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem die ganze oder teilweise Arbeitslosigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG). Diese ist erst gegeben, wenn sich die arbeitssuchende Person zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat (Art. 10 Abs. 3 AVIG). 5.3.2. Vorliegend meldete sich die Beschwerdeführerin am 14. September 2020 zur Arbeitsvermittlung an (vgl. Bestätigung der Kontakt- und Berufsdaten vom 17. September 2020, AB 1), weshalb die Beitragsrahmenfrist richtigerweise am 14. September 2018 zu laufen begann (vgl. AB 2). Während der Beitragsrahmenfrist übte die Beschwerdeführerin eine beitragspflichtige Beschäftigung vom 14. September 2018 bis am 31. Juli 2019 beim E____ aus. Dies entspricht einer Dauer von ca. 10,5 Monaten. Dazu kommt die Beschäftigung beim E____ vom 1. August 2020 bis am 31. August 2020, also ein Monat (Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 29. September 2020, AB 14, Punkt 29). Somit kommt die Beschwerdeführerin auf eine beitragspflichtige Beschäftigung von ca. 11,5 Monaten während der Rahmenfrist. Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin korrekterweise davon ausging, dass nur Befreiungsgründe nach Art.”
“Auch die Rahmenfrist für den Leistungsbezug begann erst in diesem Zeitpunkt (vgl. E. 2.4.). Schon deshalb kann der Beschwerdeführer erst ab dem 23. Oktober 2020 Leistungen der Arbeitslosenversicherung beanspruchen. 3.4. Es kann aus diesem Grund offenbleiben, ob der Beschwerdeführer bereits vor seiner tatsächlichen Anmeldung zum Leistungsbezug genügend Bemühungen, eine Arbeit zu finden, aufweisen konnte. Art. 17 Abs. 1 AVIG verlangt von der versicherten Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, dass sie mit Unterstützung des Arbeitsamtes alles Zumutbare unternimmt, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere besteht die Pflicht, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb des bisherigen Berufs. Die versicherte Person muss ihre Bemühungen nachweisen können. Auch wenn eine versicherte Person entsprechende Bemühungen vornimmt wie auch vom Beschwerdeführer geltend gemacht erfüllt dies allein die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigungen jedoch nicht. Vielmehr müssen alle Voraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 AVIG kumulativ gegeben sein (vgl. dazu Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) C 226/03 vom 8. November 2004 E. 2.2). Hinsichtlich der Anmeldung bei der Arbeitsvermittlung im Besonderen hält Art. 17 Abs. 2 AVIG zudem explizit fest, dass sich eine versicherte Person frühzeitig, spätestens jedoch am ersten Tag, für den sie Arbeitslosenentschädigung beansprucht, bei der zuständigen Amtsstelle persönlich anmelden und von da an die Kontrollvorschriften des Bundesrates befolgen muss (vgl. E. 2.3.). 3.5. Soweit der Beschwerdeführer sodann sinngemäss geltend macht, er habe vor der Anmeldung zum Erhalt einer Arbeitslosenentschädigung herausfinden müssen, welches die entsprechenden Formulare seien und es habe auch melde- und aufenthaltsrechtliche Fragen zu klären gegeben, vermag seine Argumentation den Ausgang des Verfahrens nicht zu ändern. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt ein Gesetz mit der amtlichen Publikation des Textes als bekannt.”
Zur Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG gehört die Bereitschaft, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % eines Normalpensums anzunehmen. Zudem ist die Bereitschaft zur Übernahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer/in ein wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft; eine bloss verbal erklärte Willenshaltung genügt nicht. Vermittlungsfähigkeit ist als Anspruchsvoraussetzung grundsätzlich binär zu prüfen.
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört nach Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG die Vermittlungsfähigkeit, d.h. die versicherte Person muss bereit, in der Lage und berechtigt sein, eine zumutbare Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV und BGE 136 V 95 E. 5.1; 120 V 385 E. 4c/aa) anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen.”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie (unter anderem) vermittlungsfähig ist, d.h. wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Der Begriff der Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20% eines Normalarbeitspensums anzunehmen, oder nicht (Art. 5 AVIV; BGE 136 V 95 E. 5.1 und 120 V 385 E. 4c/aa).”
“Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er (unter anderem) vermittlungsfähig ist, d.h. wenn er bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 125 V 51 E. 6a). Ein wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin; dazu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte Vermittlungsbereitschaft nicht (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2348 Rz. 270; Urteile 8C_56/2019 vom 16. Mai 2019 E. 2.1; 8C_825/2015 vom 3. März 2016 E. 3.”
Wird die Arbeit tatsächlich im Ausland für einen ausländischen Arbeitgeber ohne Betriebsstätte in der Schweiz erbracht, entfällt in der Regel der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach schweizerischem Recht, da die für Art. 8 Abs. 1 AVIG vorausgesetzten Beitrags- und Versicherungszeiten in der Schweiz nicht erfüllt sind.
“Or, dans le cas d’espèce, le recourant a formellement signé un contrat de travail avec C______. En conclusion, le recourant a été engagé par C______, une société guinéenne, pour travailler en Guinée. E______ ne faisait qu’intervenir comme intermédiaire de paiement. Par conséquent, quand bien même le recourant est ressortissant d’un État membre de l’UE, à savoir l’Espagne, l’ALCP et les règlements 883/2004 et 988/2009 ne s’appliquent pas, la prestation de travail ayant été fournie en Guinée, État non membre de l’UE, pour un employeur, avec siège en Guinée et sans établissement stable en Suisse. Par ailleurs, aucune convention bilatérale n’a été signée entre la Suisse et la République de Guinée. Ainsi, conformément aux règles de coordination en matière internationale, dans de telles circonstances, le droit aux prestations du recourant s’examine au regard du droit suisse uniquement (cf. consid. 4.1 supra). 8.3 Or, selon le droit suisse, pour pouvoir prétendre à une indemnité de chômage, l’assuré doit rendre vraisemblable qu’il remplit les conditions cumulatives énoncées à l’art. 8 al. 1 LACI et notamment celle relative à la période de cotisation (let. e), à savoir l’exercice, durant douze mois au moins, d’une activité soumise à cotisation (art. 13 al. 1 LACI) ou la libération de conditions relatives à la période de cotisation (art. 14 LACI). Concrètement, il doit pouvoir rendre vraisemblable que durant le délai-cadre de cotisation de deux ans (art. 9 LACI), il a exercé, en Suisse, une activité lucrative dépendante pendant au moins douze mois (cf. art. 2 al. 1 let. a LACI et art. 1a al. 1 let. b LAVS) ou qu’il a été libéré des conditions relatives à la période de cotisation (art. 14 LACI). Comme il a été constaté ci-dessus, le recourant a déployé son activité sur sol guinéen, ce qu’il admet d’ailleurs dans son courriel du 12 février 2023 et dans son opposition du 7 mars 2023, dans lesquels il évoque un employeur guinéen pour lequel il était expatrié d’une société sise à Dubaï. Il n’a donc pas exercé d’activité lucrative en Suisse durant la période de cotisation comme l’a relevé à juste titre la caisse intimée dans la décision sur opposition querellée, de sorte que l’une des conditions du droit aux prestations de chômage fait de toute évidence défaut.”
Bei Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist mit der Voraussetzung des «Wohnens in der Schweiz» nicht der zivilrechtliche Domizilbegriff gemeint, sondern die Lehre vom gewöhnlichen Aufenthalt (résidence habituelle). Erforderlich sind danach: die tatsächliche physische Anwesenheit in der Schweiz sowie die Absicht, den Aufenthalt für eine gewisse Zeit beizubehalten und in dieser Zeit hier den Mittelpunkt der persönlichen Beziehungen zu schaffen.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA – RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI – RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l’art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la LACI n’y déroge expressément. 1.3 La procédure devant la Cour de céans est régie par les dispositions de la LPGA et de la loi sur la procédure administrative, du 12 septembre 1985 (LPA – E 5 10). Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56ss LPGA et 62ss LPA). 2. L’objet du litige porte sur le droit du recourant aux indemnités de chômage à compter du 4 décembre 2023, plus particulièrement sur la question de savoir s’il a été domicilié en Suisse entre décembre 2023 et le 30 avril 2024. 3. En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit un certain nombre de conditions cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2), au nombre desquelles figure le fait d’être domicilié en Suisse (art. 8 al. 1 let. c). 3.1 Selon la jurisprudence, la notion de domicile au sens de la LACI ne correspond pas à celle du droit civil (art. 23ss du Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; CC – RS 210), mais bien plutôt à celle de la résidence habituelle (cf. bulletin du SECO sur l’indemnité de chômage [IC], état juillet 2013, B 136 ; voir aussi les textes allemands et italien de l’art. 8 al. 1 let. c LACI : « in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera » ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2007, consid. 2.1). Sont ainsi exigées, selon cette disposition légale, la résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d’en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). L’entrée en vigueur de la LPGA n’a pas modifié cette pratique, dès lors que la notion de domicile inscrite à l’art.”
“En vertu de l'art. 8 al. 1 LACI, le droit à l’indemnité de chômage est soumis à un certain nombre de conditions cumulatives, au nombre desquelles figure le droit d’être domicilié en Suisse (let. c ; ATF 124 V 218 consid. 2). Selon la jurisprudence, la notion de domicile au sens de la LACI ne correspond pas à celle du droit civil (art. 23ss CC), mais bien plutôt à celle de la résidence habituelle (cf. circulaire du SECO sur l'indemnité de chômage [IC], état janvier 2007, B 136 dont la teneur n'a pas changé dans les directives de 2013 ; voir aussi les textes allemands et italiens de l'art. 8 al. 1er let. c LACI : « in der Schweiz wohnt », « risiede in Svizzera » ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_270/2007 du 7 décembre 2007, consid. 2.1). Sont ainsi exigées, selon cette disposition légale, la résidence effective en Suisse, ainsi que l'intention de conserver cette résidence pendant un certain temps et d'en faire, durant cette période, le centre de ses relations personnelles (ATF 125 V 469 consid. 5). L'entrée en vigueur de la LPGA n'a pas modifié cette pratique, dès lors que la notion de domicile inscrite à l'art.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) en temps utile compte tenu des féries (art. 38 al. 4 let. c LPGA) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse correspondant à deux mois d’indemnités de chômage (mai et juin 2023), c’est-à-dire inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige a pour objet le droit du recourant à l’indemnité de chômage dès le 1er mai 2023, eu égard à la question de son domicile en Suisse. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art.”
Der Beginn des Anspruchs richtet sich nach dem konkreten Zeitpunkt, zu dem die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG erfüllt waren; massgeblich ist die tatsächliche Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen, nicht die effektive Auszahlung von Taggeldern. Eine rückwirkende Feststellung, dass die Voraussetzungen zu einem früheren Datum erfüllt waren, begründet den Anspruch ab diesem Datum, auch wenn Taggelder teilweise oder ganz nicht ausgerichtet wurden.
“Die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG waren also letztmals am 8. Februar 2022 erfüllt. Die Nachdeckungsfrist gemäss Art. 3 Abs. 2 UVG begann folglich am 9. Februar 2022 zu laufen (vgl. E. 2.2 hiervor) und endete am 11. März 2022 (vgl. die unangefochten gebliebene Verfügung vom”
“Entscheid Versicherungsgericht, 24.10.2023 Art. 23 BVG. Der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit ist unbestritten. Da dem Kläger nur aufgrund der koordinationsrechtlichen Regelung von Art. 28 Abs. 2 AVIG zu diesem Zeitpunkt noch keine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wurde, ist nicht die effektive Auszahlung von Arbeitslosenentschädigung massgebend, sondern die Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 8 AVIG. Auch unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wartetage nach Art. 18 AVIG waren diese Voraussetzungen zum Zeitpunkt des Eintritts der zur Invalidität führenden Arbeitsunfähigkeit erfüllt. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Oktober 2023, BV 2023/9). Entscheid vom 24. Oktober 2023 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Christiane Gallati Schneider; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt Geschäftsnr. BV 2023/9 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen, gegen 1. Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Recht & Compliance, Elias-Canetti-Strasse 2, Postfach, 8050 Zürich, 2. Pensionskasse C.___, Beklagte, Gegenstand Invalidenleistungen aus beruflicher Vorsorge”
“Der Kläger hingegen machte geltend, erforderlich sei, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG für den Bezug von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung erfüllt, nicht jedoch, dass tatsächlich Taggelder bezogen worden seien. Die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen genüge. Das AWA habe vorliegend mit Verfügung vom 25. August 2015 rechtskräftig festgehalten, dass die Anspruchsvoraussetzungen ab dem 1. August 2015 erfüllt seien. Die Arbeitslosentaggelder seien einzig deswegen nicht ausgerichtet worden, weil trotz einer bestehenden Arbeitsfähigkeit von 20 % (und einer damit begründeten Vermittlungsfähigkeit für die Arbeitslosenversicherung) durch den Krankentaggeldversicherer ein volles Taggeld ausgerichtet worden sei (Urk. 1 S. 6 f. Ziff. 13 f.).”
“del 20 novembre 2015). Gli atti vanno, quindi, rinviati alla Sezione del lavoro affinché appuri se l’insorgente in tale lasso di tempo abbia dimorato effettivamente in Svizzera oppure no. Qualora, dagli accertamenti che l'amministrazione esperirà, emerga che il ricorrente è stato regolarmente presente su suolo elvetico nel periodo indicato, la Sezione del lavoro esaminerà anche gli altri presupposti fissati dall'art. 8 LADI per riconoscere il diritto all'indennità di disoccupazione per il periodo a far tempo dal 26 giugno 2021 e deciderà nuovamente in merito all’eventuale diritto del ricorrente alle indennità LADI.”
Für den Anspruch auf Ausbildungszulagen (AFO) muss die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllen.
“Versa gli usuali contributi dell’assicurazione sociale sugli assegni di formazione e sul salario e deduce al lavoratore la quota a suo carico. 2Gli assegni di formazione corrispondono alla differenza fra il salario effettivo ed un importo massimo stabilito dal Consiglio federale. 3La cassa paga al datore di lavoro, su presentazione di un conteggio mensile, gli assegni di formazione, la quota dei contributi del datore di lavoro alle assicurazioni sociali sugli assegni di formazione e l’intero contributo del datore di lavoro alla previdenza professionale. 4Il termine quadro è prolungato sino alla conclusione della formazione autorizzata." In dottrina B. Rubin, a pag. 492 dell’opera già citata, relativamente alle condizioni generali affinché gli assicurati possano beneficiare degli assegni di formazione, ha rilevato: " (…) II Conditions générales 10. Pour pouvoir bénéficier des AFO, l'assuré doit remplir les conditions du droit à l'indemnité de chômage (art. 8 al. 1 LACI). Les personnes libérées des conditions relatives à la période de cotisation ont aussi droit aux AFO. 11. D'une manière générale, les mesures de marché du travail doivent améliorer l'employabilité et correspondre à une indication du marché du travail. Ceci est aussi valable pour les AFO, qui ne sauraient donc être accordées dans des domaines saturés ou en passe de devenir obsolète. Elles ne sauraient non plus être attribuées à des chômeurs qui n'en auraient pas besoin, c'est-à-dire à ceux qui pourraient facilement être engagés compte tenu du marché du travail local et des compétences professionnelles dans le cas concret. A notre sens, le droit aux AFO doit être nié lorsque, en présence d'une possibilité d'embauche (que celle-ci soit consécutive à une recherche personnelle de l'assuré ou à une assignation de la part de l'ORP), l'assuré n'a, fautivement, pas offert ses services. Ce droit doit également être nié lorsqu'il est établi que l'assuré a violé son obligation de rechercher un emploi.”
Der Entschädigungsanspruch entsteht, sobald die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Von der Entstehung ist die formelle Geltendmachung zu unterscheiden; der Anspruch kann unter den in den Quellen genannten Bedingungen (Frist/Einreichung der Unterlagen) erlöschen, wenn die Geltendmachung nicht rechtzeitig erfolgt.
“Arbeitslosenversicherungsrechtlich ist somit zwischen Entstehung und Geltendmachung des Entschädigungsanspruchs zu unterscheiden. Der Entschädigungsanspruch entsteht, wenn die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt. Der Anspruch erlischt, wenn er nicht – im Sinne einer formellen Anspruchsvoraussetzung, die von Kontrollperiode zu Kontrollperiode erfüllt sein muss – innert dreier Monate nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die er sich bezieht, durch Einreichung der in Art. 29 AVIV genannten Unterlagen geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_919/2014 vom 17. Juli 2015 E. 4.4).”
Eine vorläufige Übernahme von Leistungen durch die Arbeitslosenversicherung setzt voraus, dass diese zuvor prüft, ob die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind. Fehlt ein Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG, kommt eine solche vorläufige Leistungsübernahme nicht in Betracht.
“Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°8 ad art. 70 LPGA et les références citées). c) En l’occurrence, le recourant ne remplissant pas les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI, il n’y a pas lieu d’examiner s’il peut bénéficier de l'art. 70 al. 2 let. b LPGA. Le fait que la demande déposée auprès de l’OAI soit en cours d’instruction n’y change rien, dans la mesure où cette institution accordera au recourant, s’il remplit les conditions, le droit aux prestations avec effet rétroactif, aux conditions posées par la LAI. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires, la procédure étant gratuite (art. 61 let. a LPGA), ni d’allouer de dépens, dès lors que le recourant n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 al. 1 a contrario LPA-VD). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision sur opposition rendue le 14 octobre 2021 par la Caisse cantonale de chômage, Division juridique, est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Olivier Carré (pour W.”
Bei Zweitwohnsitzen oder grenzüberschreitender Tätigkeit ist für das Vorliegen des Wohnsitzes im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG auf den tatsächlichen Schwerpunkt der Lebensbeziehungen abzustellen. Eine blosse Meldung/Anmeldung in der Schweiz begründet den Anspruch somit nicht automatisch; es kommt auf die Umstände, insbesondere die Absicht des dauernden Verbleibs und den Mittelpunkt der Lebensbeziehungen, an.
“Im angefochtenen Einspracheentscheid (Urk. 2) hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass der Beschwerdeführer die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht nachweisen könne, weshalb er ab 1. März 2020 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung in der Schweiz habe (S. 7 Ziff. 6). Selbst wenn er als unechter Grenzgänger erachtet werden könnte, und die Schweiz für die Leistung von Arbeitslosenentschädigung zuständig wäre, erfülle er die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG – aus näher dargelegten Gründen – nicht. Aufgrund der gesamten Sachlage sei nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich sein Lebensmittelpunkt in der Schweiz befinde (S. 4 ff. Ziff. 3-4). Sollte es sich beim Beschwerdeführer um einen unechten Grenzgänger handeln, hätte er nach Art. 65 Abs. 2 GVO grundsätzlich ein Wahlrecht, ob er sich im Beschäftigungs- oder im Wohnmitgliedstaat zur Arbeitsvermittlung anmelden und Arbeitslosenentschädigung beziehen wollte. Die Ausübung desselben sei allerdings in dem Sinne mit dem Aufenthalt verknüpft, als nur eine Person, die keine Grenzgängerin sei und zusätzlich – anders als der Einsprecher – nicht in den Wohnmitgliedstaat zurückgekehrt sei, Leistungen im Beschäftigungsstaat beziehen könne.”
“Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, seine Arbeitgeberin habe explizit bestätigt, dass der Beschwerdeführer regulär in Deutschland angemeldet sei und er seinen Lebensmittelpunkt bei seiner Ehefrau und seiner Tochter in Z.____ (DE) habe. Ohne Wohnsitzmeldung hätten sie ihn schliesslich nicht anstellen können. Zudem habe er auf dem RAV-Anmeldeformular seine deutsche Handynummer sowie seine deutsche E-Mail-Adresse angegeben. Es sei zudem zu betonen, dass der Wohnsitzbegriff nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG die beiden Elemente des Aufenthaltes an einem Ort und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuhalten, umfasse. Die Absicht des dauernden Verbleibens bestehe, wenn nach den gesamten Umständen anzunehmen sei, dass die betreffende Person den Ort, wo sie verweilt, zum Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen macht. Es spiele daher keine Rolle, dass der Beschwerdeführer seit Dezember 2017 in X.____ gemeldet sei, schliesslich könne man mehrere Zweitwohnsitze haben. Der Beschwerdeführer verkenne insgesamt, dass die Wohnung in der Schweiz allein keinen Wohnsitz in der Schweiz begründen könne. Vielmehr sei darauf abzustellen, ob der Beschwerdeführer gewillt sei, in der Schweiz dauernd zu verbleiben bzw. in der Schweiz den Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben. Vorliegend würde der Beschwerdeführer eine Einliegerwohnung bewohnen. Bei diesen beengten Wohnverhältnissen sei nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer den Wohnsitz fernab vom Eigenheim und seiner Familie in der Schweiz habe.”
Die Anspruchsvoraussetzungen von Art. 8 Abs. 1 LACI sind kumulativ. Die in Lit. c vorausgesetzte «Domizilierung» in der Schweiz wird in der Rechtsprechung so verstanden, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt; Art. 12 LACI nennt für ausländische Personen ohne Niederlassungsbewilligung besondere Regeln.
“134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LACI) et le délai de trente jours (art. 60 al. 1 LPGA) prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de l'assurance-chômage pour la période du 1er février au 25 avril 2024, singulièrement sur la question de son aptitude au placement. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire et qu’il n’a pas encore atteint l’âge de référence fixé à l’art. 21 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10 ; let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 L’art. 12 LACI dispose qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative soit d’un permis de saisonnier. Pour avoir droit à l’indemnité de chômage, un assuré doit donc être domicilié en Suisse et notamment y résider physiquement.”
“134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LACI) et le délai de trente jours (art. 60 al. 1 LPGA) prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de l'assurance-chômage pour la période du 1er février au 25 avril 2024, singulièrement sur la question de son aptitude au placement. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire et qu’il n’a pas encore atteint l’âge de référence fixé à l’art. 21 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10 ; let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 L’art. 12 LACI dispose qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative soit d’un permis de saisonnier. Pour avoir droit à l’indemnité de chômage, un assuré doit donc être domicilié en Suisse et notamment y résider physiquement.”
Zur Erfüllung von Art. 8 Abs. 1 AVIG gehört die Erfüllung der Kontrollpflichten nach Art. 17 AVIG. Dazu zählt die Teilnahme an vom ORP angeordneten arbeitsmarktlichen Massnahmen sowie an den obligatorischen Kontroll‑ und Beratungsgesprächen. Die zuständige Amtsstelle führt in der Regel mindestens einmal monatlich ein solches Kontroll‑ und Beratungsgespräch; diese Gespräche sind für die Abklärung des Sachverhalts und die Festsetzung der Versicherungsleistungen relevant.
“8 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme et le délai de trente jours prévus par la loi, le recours est recevable (art. 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision sur opposition du 16 août 2024 par laquelle l’intimé a prononcé l’inaptitude au placement du recourant dès le 1er mai 2024. 3. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l’indemnité de chômage, notamment, s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). 3.1 Selon l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration et qui est en mesure et en droit de le faire. 3.1.1 Par mesures d'intégration, on entend toutes les mesures ordonnées par l'ORP, c'est-à-dire aussi bien les assignations à participer à des mesures de marché du travail que les rendez-vous pour les entretiens de conseil à l'ORP (arrêt du Tribunal fédéral 8C_65/2020 du 24 juin 2020 consid. 3.1). L'obligation de participer aux mesures d'intégration a été renforcée lors de la 3e révision de la LACI. Alors qu'avant celle-ci, le refus systématique ou du moins répété des mesures d'intégration conduisait à une privation des prestations, ce principe a été transféré à l'art. 15 LACI (arrêt du Tribunal fédéral 8C_816/2018 du 5 décembre 2019 consid.”
“Voraussetzung für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Dabei gehört es zu ihren Pflichten, auf Weisung der Amtsstelle an Beratungsgesprächen, Informationsveranstaltungen sowie Fachberatungsgesprächen nach Art. 17 Abs. 5 AVIG teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG). Nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung muss sich der Versicherte entsprechend den Anordnungen des Kantons zu Kontroll- und Beratungsgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle melden und hat sicherzustellen, dass er in der Regel innert Tagesfrist erreicht werden kann (Art. 21 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Nach Art. 22 Abs. 2 AVIV führt die zuständige Amtsstelle mit jedem Versicherten monatlich mindestens ein Kontroll- und Beratungsgespräch, anlässlich dessen die Vermittlungsfähigkeit und die Vermittlungsbereitschaft der arbeitslosen Personen überprüft werden. Der Besuch dieser obligatorischen Gespräche ist demnach für die Sachverhaltsabklärung und die Festsetzung der Versicherungsleistungen relevant und daneben Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art.”
“1 LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu’il exerçait précédemment. Il doit pouvoir apporter la preuve des efforts qu’il a fournis (al. 1). L’assuré est tenu d’accepter tout travail convenable qui lui est proposé (al. 3, 1ère phrase). À teneur de l’art. 16 LACI, en règle générale, l’assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage (al. 1). N’est notamment pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l’obligation d’être accepté, tout travail qui procure à l’assuré une rémunération qui est inférieure à 70% du gain assuré, sauf si l’assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l’art. 24 (gain intermédiaire) ; l’office régional de placement peut exceptionnellement, avec l’approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70% du gain assuré (al. 2 let. i). 3.1 Les conditions de l’art. 8 al. 1 LACI sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et les références citées) - par les instructions édictées par le Secrétariat d’État à l’économie (ci-après : SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l’indemnité de chômage (ci-après : Bulletin LACI IC). 3.1.1 La condition de satisfaire aux exigences du contrôle, posée par l’art. 8 al. 1 let. g LACI, renvoie aux devoirs de l’assuré et prescriptions de contrôle prévus par l’art. 17 LACI. Les al. 1 à 3 de cette disposition-ci imposent aux chômeurs des devoirs matériels, qui concernent la recherche et l’acceptation d’un emploi, la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires, ainsi que des devoirs formels, qui ont pour objet l’inscription au chômage et la revendication régulière des prestations au moyen de formules officielles (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014 [ci-après : Commentaire], n.”
Bei der erstmaligen Beurteilung des Anspruchs nach Art. 8 AVIG hat die Behörde eine prognostische Prüfung vorzunehmen. Bestehen fortbestehende Verbindungen der versicherten Person zu einer Gesellschaft (insbesondere bei einer der Stellung eines Arbeitgebers vergleichbaren Funktion), kann wegen des erheblichen Risikos eines Missbrauchs bzw. der Unkontrollierbarkeit der Arbeitsverlusts der Anspruch verneint werden. Nicht entscheidend ist ein nachträglich nachgewiesener Missbrauch, sondern das bei der Erstbeurteilung bestehende Risiko. Anders liegt der Fall, wenn die Person ihre Funktion endgültig aufgibt oder sich definitiv von der Gesellschaft trennt; dann spricht das gegen ein Umgehungsrisiko.
“Il s’est agi avant tout de permettre le contrôle de la perte de travail du demandeur d’emploi. Il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêts du Tribunal fédéral 8C_163/2016 du 17 octobre 2016 consid 4.2 ; 8C_295 2014 du 7 avril 2015 consid. 4 ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 156/06 du 7 décembre 2006 consid. 2). Il n'y a pas de place, dans ce contexte, pour un examen au cas par cas d'un éventuel abus de droit de la part d'un assuré. Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêts du Tribunal fédéral des assurances C 92/02 du 14 avril 2003 consid. 4 ; C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2). 6.4 En l'espèce, le recourant affirme dans son acte de recours que D______ était entrée en liquidation, que les valeurs à son bilan avaient été évaluées à leurs valeurs de liquidation et que seuls les actes nécessaires à la liquidation étaient autorisés par la loi, de sorte qu'il était manifeste qu'il ne pouvait être assimilé à un employeur.”
“3 LACI prévoit que n'ont pas droit à l'indemnité : les travailleurs dont la réduction de l'horaire de travail ne peut être déterminée ou dont l'horaire de travail n'est pas suffisamment contrôlable (let. a) ; le conjoint de l'employeur, occupé dans l'entreprise de celui-ci (let. b) ; les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise ; il en va de même des conjoints de ces personnes, qui sont occupés dans l'entreprise (let. c). 4.2 Cette disposition vise à éviter les abus sous forme d'établissement par l'assuré lui-même des attestations nécessaires pour l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail, d'attestations de complaisance, d'influence sur la décision de réduire l'horaire de travail alors qu'il est impossible de contrôler la perte de travail (ATF 122 V 270 consid. 3). Lorsque la caisse de chômage statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable, mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies, sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où la caisse de chômage statue sur les droits de l'assuré. Au demeurant, ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner ici, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur (arrêt du Tribunal fédéral 8C_231/2012 du 16 août 2012 consid. 3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral C 141/03 du 9 décembre 2003 consid. 4 et les références). Bien que l'art. 31 al. 3 LACI vise l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail, l'exclusion du droit qu'elle prévoit s'applique également à l'indemnité de chômage.”
“Ce n'est pas l'abus avéré comme tel que la loi et la jurisprudence entendent sanctionner, mais le risque d'abus que représente le versement d'indemnités à un travailleur jouissant d'une situation comparable à celle d'un employeur ; il suffit qu'une continuité des activités soit possible pour que le droit doive être nié en raison d'un risque de contournement de la loi (arrêt du Tribunal fédéral 8C_384/2020 du 22 décembre 2020 consid. 3.1). Bien que cette jurisprudence puisse paraître très sévère, il y a lieu de garder à l'esprit que l'assurance-chômage n'a pas pour vocation à indemniser la perte ou les fluctuations de gain liées à une activité indépendante mais uniquement la perte de travail, déterminable et contrôlable, du travailleur ayant un simple statut de salarié qui, à la différence de celui occupant une position décisionnelle, n'a pas le pouvoir d'influencer la perte de travail qu'il subit et pour laquelle il demande l'indemnité de chômage (arrêt du Tribunal fédéral 8C_574/2017 du 4 septembre 2018 consid. 5.1). Lorsque l'administration statue pour la première fois sur le droit à l'indemnité d'un chômeur, elle émet un pronostic quant à la réalisation des conditions prévues par l'art. 8 LACI. Aussi longtemps qu'une personne occupant une fonction dirigeante maintient des liens avec sa société, non seulement la perte de travail qu'elle subit est incontrôlable mais la possibilité subsiste qu'elle décide d'en poursuivre le but social. Dans un tel cas de figure, il est donc impossible de déterminer si les conditions légales sont réunies sauf à procéder à un examen a posteriori de l'ensemble de la situation de l'intéressé, ce qui est contraire au principe selon lequel cet examen a lieu au moment où il est statué sur les droits de l'assuré (arrêt du Tribunal fédéral C 163/04 du 29 août 2005 consid. 2.2 et les références). 7.3 La situation est en revanche différente quand le salarié, se trouvant dans une position assimilable à celle de l'employeur, quitte définitivement l'entreprise en raison de la fermeture de celle-ci ; en pareil cas, on ne saurait parler d'un comportement visant à éluder la loi. Il en va de même lorsque l'entreprise continue d'exister mais que le salarié, par suite de la résiliation de son contrat, rompt définitivement tout lien avec la société.”
Bei der Anspruchsprüfung nach Art. 8 AVIG ist die Höhe des versicherten Verdienstes für die streitigen Bezugszeiträume zu ermitteln; hierzu können Lohnabrechnungen, der IK‑Auszug, Lohnausweise und vergleichbare Unterlagen herangezogen werden.
“Sie stützt sich hierbei auf die Lohnabrechnungen der Monate Dezember 2018 bis und mit März 2019, den IK-Auszug des Beschwerdeführers (AB 9), den Lohnausweis vom 9. Juli 2019 (AB 10) und vom 11. März 2020 (AB 11) und die Steuererklärung. 4.2. Der Beschwerdeführer wendet hiergegen ein, er habe im Zeitraum von Dezember 2018 bis und mit März 2019 insgesamt einen höheren als von der Beschwerdegegnerin angenommenen versicherten Verdienst erwirtschaftet. Er sei Geschäftsführer gewesen und habe von seiner ehemaligen Arbeitgeberin noch Geld zugute. Er stützt sich in diesem Zusammenhang auf einen Zahlungsbefehl vom 2. August 2019 (bei den Beschwerdebeilagen) gemäss welchem seine ehemalige Arbeitgeberin ihm noch den Betrag von CHF 22'260.00 für von ihm im Zeitraum vom 1. Februar 2018 bis August 2018 ausgeführte Arbeiten. 4.3. Streitig und zu prüfen ist demnach die Höhe des versicherten Verdienstes für den Zeitraum vom 1. Dezember 2018 bis zum 31. März 2019 für die Tätigkeit des Beschwerdeführers bei der C____ GmbH. 5. 5.1. 5.1.1. Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Demnach hat eine versicherte Person, die ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist und zudem vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt, Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung. 5.1.2. Eine analoge Anwendung von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG auf den vorliegenden Fall, wonach Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidgremiums die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre Mitarbeitenden Ehegatten keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (KAE) haben, rechtfertigt sich entgegen der Ausführungen der Beschwerdegegnerin mit Blick auf BGE 123 V 234, 237 E.”
Keine Anspruchsberechtigung bei Stellung, die mit der eines Arbeitgebers vergleichbar ist: Wer — ungeachtet einer formellen Entlassung — weiterhin die Entscheide des Arbeitgebers selbst trifft oder diese entscheidend beeinflusst (eine Stellung, die mit der eines Arbeitgebers vergleichbar ist), gilt in der Rechtsprechung als nicht anspruchsberechtigt nach Art. 8 AVIG.
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA, 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à des indemnités journalières de l’assurance-chômage à compter du 20 décembre 2019, plus particulièrement sur le fait de savoir si elle occupait une position assimilable à un employeur dans la société [...] Sàrl en liquidation. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
Die Anmeldung allein begründet den Anspruch nicht. Für den Beginn der Fristen (insbesondere des Rahmenzeitraums) ist der erste Tag massgebend, an dem tatsächlich alle Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt sind; die Rahmenfrist beginnt erst an diesem Tag.
“Ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif, mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire. L'ordre donné au bureau de poste de conserver les envois ne constitue pas une mesure appropriée afin que les communications de l'autorité puissent être notifiées (ATF 141 II 429 consid. 3.1 ; ATAS/613/2021 du 15 juin 2021 consid. 3a). En l’occurrence, la décision sur opposition du 14 novembre 2023 est réputée avoir été notifiée le septième jour après l’avis pour retrait annoncé au recourant, soit le 22 novembre 2023. Le délai de recours de trente jours a donc commencé à courir le lendemain et est arrivé à terme le dimanche 7 janvier 2024, compte tenu de la suspension des délais précitée, et son terme a été reporté au lundi 8 janvier 2024. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à obtenir la modification de la date de son inscription au chômage, fixée au 18 juin 2023, et partant celle des délais-cadres de cotisation et d'indemnisation. 3. Conformément à l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage, en autres conditions : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a ; art. 10), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e ; art. 13 et 14), s’il est apte au placement (let. f ; art. 15), s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g ; art. 17). L’art. 9 LACI prévoit que des délais-cadres de deux ans s’appliquent aux périodes d’indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période de l’indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al. 3). 3.1 À teneur de l’art 10 al. 3 LACI, celui qui cherche du travail n’est réputé sans emploi ou partiellement sans emploi que s’il s’est inscrit aux fins d’être placé. Selon l’art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art.”
“1; STF 9C_83/2012 del 9 maggio 2012 consid. 2; STF 9C_418/2009 del 24 agosto 2009 consid. 1), si rinuncia in ogni caso a rinviare gli atti alla Cassa per emettere una decisione su opposizione concernente l’apertura del termine quadro, in quanto in casu, tutto ben considerato e ritenuto tra l’altro che il TCA gode di pieno potere cognitivo, “… una simile operazione si esaurirebbe in un vuoto esercizio formale e procrastinerebbe inutilmente il processo …” (cfr. STF 9C_961/2009 del 17 gennaio 2011 consid. 2). 2.6. In concreto dalla “Conferma di registrazione nel sistema COLSTA” emerge che l’assicurato si è annunciato per il collocamento il 27 dicembre 2019 (cfr. doc. 1; consid. 1.1.). L’iscrizione in disoccupazione non comporta automaticamente l’apertura di un termine quadro per la riscossione di prestazioni che invece dipende dall’adempimento dei presupposti del diritto a percepire indennità di disoccupazione previsti all’art. 8 LADI (cfr. art. 9 cpv. 2 LADI: “ll termine quadro per la riscossione decorre dal primo giorno nel quale sono adempiuti tutti i presupposti per il diritto alla prestazione”; STF 8C_62/2009 del 9 giugno 2009 consid. 5.2.; STCA 38.2017.55 del 29 novembre 2017 consid 2.10.), fra i quali l’avere subito una perdita d lavoro computabile ex art. 8 cpv. 1 lett. b (cfr. consid. 2.2.). Giusta l’art. 11 cpv. 3 LADI non è data perdita di lavoro computabile in caso di pretese fondate sull’art. 337c cpv. 1 CO a seguito di licenziamento con effetto immediato ingiustificato – il quale esplica ad ogni modo i propri effetti con la conseguente fine immediata del contratto di lavoro –, ossia in caso di risarcimento di quanto un assicurato avrebbe guadagnato se il rapporto di impiego fosse terminato alla scadenza del termine della disdetta ordinaria (cfr. consid. 2.2.; 2.3.). Al riguardo va evidenziato che l’insorgente, il 24 dicembre 2019, ha contestato senza indugio il licenziamento con effetto immediato del 21 dicembre 2019, pretendendo il pagamento dello stipendio e della tredicesima (doc.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist ein anrechenbarer Arbeitsausfall erforderlich; nach Art. 11 Abs. 1 AVIG muss dieser mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauern. Zudem ist die Erfüllung der Beitragszeit oder deren Befreiung Voraussetzung für den Anspruch (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 AVIG).
“Dezember 2022 hätte beginnen müssen. Damit hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf rund 30 zusätzliche Taggelder in der Höhe von Fr. 265.90, weshalb der Streitwert jedenfalls unter der erwähnten Grenze von Fr. 20’000.-- liegt. Die Angelegenheit ist folglich präsidial zu entscheiden. 2.1 Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (lit. a). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeitoder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert. Des Weiteren muss die versicherte Person die Beitragszeit erfüllen oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sein (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). 2.2 Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn die Beitragszeit erfüllt ist oder wenn sie von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens 12 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit gelten grundsätzlich zweijährige Rahmen-fristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt gemäss Art. 9 Abs. 3 AVIG zwei Jahre vor der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Letztere beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG an jenem Tag, an dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.”
Art. 8 Abs. 1 AVIG nennt kumulative Anspruchsvoraussetzungen. Massgebender Zeitpunkt für die Bestimmung der Rahmenfristen ist der erste Tag, für den sämtliche Voraussetzungen des Art. 8 Abs. 1 erfüllt sind. An diesem Tag beginnt die Rahmenfrist für den Leistungsbezug; die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag. Beide Rahmenfristen sind in der Regel zweijährig; nach ihrer Eröffnung dürfen sie grundsätzlich nicht mehr verschoben werden, vorbehaltlich einer Aufhebung oder Neufestsetzung, wenn sich nachträglich ergibt, dass die Voraussetzungen beim Fristbeginn nicht erfüllt waren.
“Massgebender Zeitpunkt für die Festsetzung der beiden Rahmenfristen ist der erste Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt an diesem Tag. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 AVIG). Nach der Eröffnung der Rahmenfrist darf diese grundsätzlich nicht mehr verschoben werden. Stellt sich aber nachträglich heraus, dass bei Beginn der Arbeitslosigkeit eine oder mehrere Anspruchsvoraussetzungen für die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung nicht erfüllt waren, ist eine Aufhebung oder allenfalls eine Neufestsetzung der Rahmenfristen vorzunehmen. Die Beständigkeit des einmal festgelegten Beginns der Rahmenfrist steht somit unter dem Vorbehalt der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision (BGE 127 V 475; Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2303 f. Rz. 125).”
“Februar 2019 nicht mehr aufrecht, sodass darauf nicht weiter einzugehen ist. 3. 3.1. Die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Im Regelfall muss eine versicherte Person gemäss dessen Absatz 1 ganz oder teilweise arbeitslos sein (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnen (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht haben noch eine Altersrente der AHV beziehen, die Beitragszeit erfüllt haben oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sein (Art. 13 und Art. 14 AVIG), vermittlungsfähig sein (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllen (Art. 17 AVIG). 3.2. Sowohl für den Leistungsbezug als auch für die Beitragszeit gelten, sofern das AVIG nichts Anderes vorsieht, zweijährige Rahmenfristen (Art. 9 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind (vgl. dazu AVIG-Praxis ALE B41). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Nach Eröffnung der Rahmenfrist darf diese grundsätzlich nicht mehr verschoben werden (vgl. AVIG-Praxis ALE B44). 3.3. Die Beitragszeit erfüllt hat, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Unter beitragspflichtiger Beschäftigung ist jede Tätigkeit der versicherten Person zu verstehen, die der Erzielung eines beitragspflichtigen Einkommens während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses dient (BGE 133 V 515, 521 E. 2.4 mit Hinweisen). Es wird vorausgesetzt, dass die versicherte Person für ihre Beschäftigung nachweislich und tatsächlich einen Lohn von der Arbeitgeberin respektive dem Arbeitgeber bekommen hat. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jene eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (vgl.”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Danach ist unter anderem erforderlich, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).”
Bei der Beurteilung des Wohnsitzes im Sinne von Art. 8 Abs. 1 AVIG sind nach der Rechtsprechung vorrangig objektive Anknüpfungspunkte (z. B. persönliche Beziehungen, Mittelpunkt der Lebensführung, Art und Dauer des Aufenthalts) massgeblich; der innere Wille der versicherten Person ist nicht ausschlaggebend. Reine berufliche Beziehungen oder vorübergehende Tätigkeiten in der Schweiz genügen grundsätzlich nicht, um den Wohnsitz in der Schweiz zu begründen.
“Die nähere Bestimmung für den Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusseren Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Nach der Rechtsprechung sind für die Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts in erster Linie die objektiven Umstände massgebend, während der innere Wille des Beschwerdeführers nicht ausschlaggebend ist (BGE 8C_280/2019 vom 5. September 2019 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 138 V 533 E. 4.2). Weiter sind auch insbesondere die persönlichen Beziehungen und nicht die beruflichen Beziehungen zur Schweiz entscheidend. Als ausschlaggebende Indizien für einen fehlenden Wohnsitz in der Schweiz im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG erweist sich der Umstand, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers, zu welcher er offensichtlich immer ein gutes Verhältnis pflegte, im fraglichen Zeitraum in Frankreich gelebt hat und der Beschwerdeführer selber lediglich ein Studio ohne eigene Dusche und WC gemietet hatte. Beim Haus in Frankreich handelt es sich zudem um ein gemeinsames Eigenheim mit seiner Ehefrau. Der Beschwerdeführer gesteht selber zu, dass er an seinem Zweitwohnsitz in Frankreich Hobbies wie Gartenarbeit und Spazieren mit den Hunden pflegt. Seine engsten familiären Beziehungen hat der Beschwerdeführer damit zweifelsohne in Frankreich. Weiter spricht für den Hauptaufenthalt in Frankreich der Umstand, dass Y.____ und Z.____ nicht in weiter Entfernung liegen und die Fahrzeit lediglich rund 20 Minuten beträgt. Wie der Beschwerdeführer selber ausführt, war der Beweggrund der Wohnsitznahme in der Schweiz die Erhöhung seiner Chancen, auf dem Schweizer Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden. Es ging ihm also nicht darum, einen Schweizer Wohnsitz beizubehalten, um persönliche Beziehungen zu pflegen.”
“c), dies als Ausdruck des im Arbeitslosenversicherungsrecht geltenden Verbots des Leistungsexports und des grundlegenden Prinzips der persönlichen Verfügbarkeit (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Auflage 2016, S. 2319 Rz. 180). Damit stimmt der innerstaatliche Begriff des Wohnens vom Wortlaut her mit dem gemeinschaftsrechtlichen gemäss Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 überein, der darunter den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts einer Person versteht (Nussbaumer, a.a.O., S. 2319 f. Rz. 182). Dieser befindet sich an demjenigen Ort, an dem eine Person den Mittelpunkt ihrer Lebensführung hat. Seine nähere Bestimmung kann von subjektiven oder objektiven Umständen abhängen, das heisst vom Willen der betreffenden Person oder von den äusserlichen Lebensumständen, die notfalls auch gegen den erklärten Willen ins Feld geführt werden können. Das Gemeinschaftsrecht lässt die Frage, wie der Wohnort zu bestimmen ist, weitgehend offen und überantwortet die nähere Definition dem jeweiligen nationalen Recht (vgl. BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen). Für die Erfüllung der Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG genügt ein tatsächlicher oder gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz mit der Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 115 V 448 E. 1.b i.f.). Einzig berufliche Beziehungen zur Schweiz, mögen sie noch so intensiv sein, genügen nicht. Entscheidend sind dabei – in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Wohnsitz nach Art. 23 ZGB (Urteil des Bundesgerichts 5A_663/2009 vom 1. März 2010 E. 2.2.2) und in Relativierung des soeben zu Art. 1 lit. j VO Nr. 883/2004 Ausgeführten – objektive Kriterien, während der innere Wille der betreffenden Person nicht ausschlaggebend ist (BGE 138 V 533 E. 4.2 mit Hinweisen; zum Ganzen vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_60/2016 vom 9. August 2016 E. 2.4 und 8C_186/2017 vom 1. September 2017 E. 5.1). In zeitlicher Hinsicht ist die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen, das heisst am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraumes, für den Leistungen geltend gemacht werden.”
“7/32-35 S. 2 Mitte und S. 3 oben), ist er darauf hinzuweisen, dass dies für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht genügt (vorstehend E. 1.3). Insbesondere verneinte der Beschwerdeführer im am 7. Juli 2020 unterzeichneten Fragebogen «Wohnen in der Schweiz» in der Schweiz Tätigkeiten im kulturellen, sportlichen, politischen oder gesellschaftlichen Bereich auszuüben (Urk. 7/27-30 Ziff. 5), sodass auch unter diesem Gesichtspunkt objektive Kriterien für die Absicht, in der Schweiz den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben, fehlen. Was die im Fragebogen angegebene weitere Wohnadresse an der E.___, Z.___ (Urk. 7/27-29 Ziff. 1) anbelangt, handelt es sich gemäss seinen Ausführungen vom 8. Juli 2020 um ein Appartement, welches er ohne lange laufenden Mietvertrag zu Tageskonditionen einigermassen kostengünstig habe anmieten können (Urk. 7/32-35 S. 3 oben). Damit vermag der Beschwerdeführer aber ebenfalls nicht darzutun, dass er im hier strittigen Zeitraum seinen Wohnort im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz hatte, obwohl seine Ausführungen glaubhaft sind, dass er, sofern er eine Stelle gefunden hätte, in die Schweiz gezogen wäre. Damit ist einhergehend mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von der Anmeldung zum Leistungsbezug ab 1. März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im September 2020 (Urk. 7/19) seinen Lebensmittelpunkt und gewöhnlichen Aufenthalt bei seiner Familie in D-D.___ hatte, womit er die Anspruchsvoraussetzung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht erfüllt.”
Überschreiten (Zwischen‑)Verdienste die Höhe der maximalen Arbeitslosenentschädigung, liegt nach der zitierten Verfügung kein anrechenbarer Verdienst/Arbeitsausfall und damit kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vor; die betreffenden Tage werden in diesem Fall nicht als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit gewertet und werden somit auch nicht für den Erwerb bezahlter kontrollfreier Tage angerechnet.
“Mit Verfügungen vom 11. Dezember 2019 und vom 6. Februar 2020 verneinte die Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 25. September 2019 bis 31. Januar 2020 einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung und eine kontrollierte Arbeitslosigkeit, da die Höhe der von der Beschwerdeführerin erzielten (Zwischen-)Verdiensteinkommen die ihr maximal zustehende Arbeitslosenentschädigung überschritt und sie dadurch keinen anrechenbaren Verdienst- respektive Arbeitsausfall erlitt (Urk. 6/133-135 und Urk. 6/114-115). Die Beschwerdeführerin erfüllte die Anspruchsvoraussetzungen im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 AVIG in dieser Zeit nicht, sodass die in diesem Zeitraum liegenden Tage nicht als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählten (vgl. vorstehend E. 1.2-5). Im Zeitpunkt des Ferienbeginns am 17. Februar 2020 verfügte die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen über 42 kontrollierte Tage seit Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 12. August 2019 (15 Tage im August 2019, 17 Tage im September 2019 und 10 Tage im Februar 2020, vgl. Urk. 6/34-39). Nach Art. 27 Abs. 1 AVIV hat eine versicherte Person erst nach 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf (bezahlte) kontrollfreie Tage. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend feststellte (Urk. 2 S. 3 f.), hatte die Beschwerdeführerin am 17. Februar 2020 somit noch keine kontrollfreien Tage erworben.”
Die Erfüllung der Kontrollvorschriften nach Art. 17 AVIG bildet eine kumulative Anspruchsvoraussetzung von Art. 8 Abs. 1 AVIG. Hierzu gehören nach den zitierten Entscheidungen insbesondere die persönliche Meldung bei der zuständigen Amtsstelle sowie die Teilnahme an Kontroll‑ und Beratungsgesprächen und die sonstigen Mitwirkungs‑ und Meldepflichten. Diese Pflichten sind für die Sachverhaltsabklärung und die Festsetzung der Leistungen relevant.
“Voraussetzung für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist unter anderem, dass die versicherte Person die Kontrollvorschriften gemäss Art. 17 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) erfüllt (Art. 8 Abs. 1 lit. g AVIG). Dabei gehört es zu ihren Pflichten, auf Weisung der Amtsstelle an Beratungsgesprächen, Informationsveranstaltungen sowie Fachberatungsgesprächen nach Art. 17 Abs. 5 AVIG teilzunehmen (Art. 17 Abs. 3 lit. b AVIG). Nach der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung muss sich der Versicherte entsprechend den Anordnungen des Kantons zu Kontroll- und Beratungsgesprächen persönlich bei der zuständigen Amtsstelle melden und hat sicherzustellen, dass er in der Regel innert Tagesfrist erreicht werden kann (Art. 21 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Nach Art. 22 Abs. 2 AVIV führt die zuständige Amtsstelle mit jedem Versicherten monatlich mindestens ein Kontroll- und Beratungsgespräch, anlässlich dessen die Vermittlungsfähigkeit und die Vermittlungsbereitschaft der arbeitslosen Personen überprüft werden. Der Besuch dieser obligatorischen Gespräche ist demnach für die Sachverhaltsabklärung und die Festsetzung der Versicherungsleistungen relevant und daneben Anspruchsvoraussetzung für den Bezug von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Art.”
“Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. Le recours, interjeté dans les forme et délai prévus par la loi, est recevable. 3. Le litige porte sur le bien-fondé de la suspension, pour une durée de 34 jours, du versement de l’indemnité au recourant, auquel l’OCE reproche de n’avoir pas avoir donné suite, dans le délai qui lui avait été imparti pour ce faire, à l’assignation de poste du 31 octobre 2019. 4. 4.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité de chômage. L'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi, avoir subi une perte de travail à prendre en considération, être domicilié en Suisse, avoir achevé sa scolarité obligatoire, n'avoir ni atteint l'âge donnant droit à une rente AVS, ni toucher de rente de vieillesse de l'AVS, remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré, être apte au placement et satisfaire aux exigences de contrôle (art. 8 al. 1 LACI). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l’ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que - dans les limites d’admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 p. 5 s. et doctrine et jurisprudence citées) - par les instructions édictées par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance de l’assurance-chômage chargée d’assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais du Bulletin relatif à l’indemnité de chômage (Bulletin LACI IC). 4.2 L’obligation de satisfaire aux exigences de contrôle rappelée par l’art. 8 al. 1 let. g LACI compte au nombre des devoirs de l’assuré et prescriptions de contrôle prévus par l’art. 17 LACI, lequel impose aux chômeurs des devoirs matériels (al. 1 et 3) - concernant la recherche et l’acceptation d’un emploi, ainsi que la participation aux mesures de marché du travail et aux séances et entretiens obligatoires - et des devoirs formels (al.”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
Wird die Meldefrist für kontrollfreie Tage nicht eingehalten, gelten diese Tage ohne entschuldbaren Grund als bezogen; eine verspätete Meldung wird nur bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes anerkannt (z. B. fehlerhafte Auskunft oder Informationspflichtverletzung der Behörde).
“On se trouve également en présence d'une excuse valable pour justifier le retard, lorsque le délai en question n'a pas été respecté en raison d'un renseignement erroné de l'autorité compétente ou encore par une violation, par l’autorité, de son obligation de renseigner ou de conseiller (DTA 2000 p. 31 c. 2a; TF 8C_106/2007 c. 4.1; Boris Rubin, Commentaire LACI, 2014, art. 1 n. 36). 4.2 Le recourant invoque, en guise de justification, avoir convenu avec son conseiller ORP de prendre, durant le mois d’août 2021, son solde de " jours sans contrôle " (au total 29 jours restant à la fin juillet 2021; dos. ORP 70 et dos. Caisse 12). 4.2.1 Après 60 jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l’assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu’il peut choisir librement. Durant les " jours sans contrôle ", il n’est pas tenu d’être apte au placement et d’effectuer des recherches d’emploi, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l’indemnité (art. 8 LACI; Bulletin LACI IC B262 et B364). L’assuré doit aviser l’office compétent de son intention de prendre des " jours sans contrôle " au moins deux semaines à l’avance (art. 27 al. 1 et 3 OACI). 4.2.2 En l’occurrence, il ressort de la feuille d’information transmise le 21 novembre 2019 (dos. Caisse 112), que les " jours sans contrôle " doivent être annoncés à l’ORP deux semaines à l’avance et reportés sur le formulaire " Indications de la personne assurée " (IPA) sous la rubrique " vacances " (ch. 6 du formulaire IPA). Or, aucunes vacances ne sont indiquées dans le formulaire IPA du mois d’août 2021 (dos. Caisse 11). Il n’en est pas non plus fait mention dans le procès-verbal du conseiller ORP (dos. ORP 3). En tout état de cause, au plus tard au moment de la réception du décompte du mois d’août, daté du 20 août 2021 (dernier jour indemnisé avant l’annulation du dossier), le recourant aurait pu aisément constater le paiement d’indemnités de 16 " jours contrôlés ", ainsi que le solde restant de 29 jours d’indemnisation sans contrôle (dos.”
“Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Nach Art. 27 Abs. 3 AVIV hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen.”
Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG genannten Anspruchsvoraussetzungen sind kumulativ. Zu ihnen gehören u. a. ganz oder teilweise Arbeitslosigkeit, ein anrechenbarer Arbeitsausfall (mindestens zwei aufeinanderfolgende Tage), Wohnsitz in der Schweiz, die Erfüllung der Beitragszeit oder eine Befreiung davon, die Rücklegung der obligatorischen Schulzeit und dass das AHV‑Rentenalter nicht erreicht ist bzw. keine AHV‑Altersrente bezogen wird; ferner Vermittlungsfähigkeit und Erfüllung der Kontrollvorschriften. Fehlt eine dieser Voraussetzungen, besteht der Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 nicht.
“Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Rentenalter der AHV noch nicht erreicht hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).”
“Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall von mindestens zwei aufeinander folgenden Tagen erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).”
Für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist muss innerhalb der vorhergehenden Rahmenfrist erneut während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung nachgewiesen werden.
“Der Beschwerdeführer erhob zunächst Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2022, womit die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wie auch für die Beitragszeit bezüglich einer Folgerahmenfrist korrekt auf den Zeitraum vom 1. April 2022 bis 31. März 2024 festsetzte (vgl. Urk. 8/194). Wird nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug erneut Arbeitslosenentschädigung beansprucht, so gelten wieder die zweijährigen Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 4 AVIG; vgl. vorstehend E. 1.3). Somit ist gesetzlich zwingend vorgesehen, dass für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab 1. April 2024 die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG gegeben sein müssen. Der Beschwerdeführer hätte also im Zeitraum zwischen dem 1. April 2022 und dem 31. März 2024 erneut während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausüben müssen, damit - sofern sämtliche anderen Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt gewesen wären - eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet und damit ein Anspruch auf fortdauernde Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung hätte entstehen können. Er hat jedoch im massgeblichen Zeitraum lediglich während”
“Der Beschwerdeführer erhob zunächst Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. April 2022, womit die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wie auch für die Beitragszeit bezüglich einer Folgerahmenfrist korrekt auf den Zeitraum vom 1. April 2022 bis 31. März 2024 festsetzte (vgl. Urk. 8/194). Wird nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug erneut Arbeitslosenentschädigung beansprucht, so gelten wieder die zweijährigen Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 4 AVIG; vgl. vorstehend E. 1.3). Somit ist gesetzlich zwingend vorgesehen, dass für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab 1. April 2024 die Voraussetzungen von Art. 8 AVIG gegeben sein müssen. Der Beschwerdeführer hätte also im Zeitraum zwischen dem 1. April 2022 und dem 31. März 2024 erneut während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausüben müssen, damit - sofern sämtliche anderen Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt gewesen wären - eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet und damit ein Anspruch auf fortdauernde Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung hätte entstehen können. Er hat jedoch im massgeblichen Zeitraum lediglich während”
Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG genannten Anspruchsvoraussetzungen sind kumulativ. Dazu zählen: ganz oder teilweise arbeitslos sein, ein anrechenbarer Arbeitsausfall, Wohnsitz in der Schweiz, Abschluss der Schulpflicht und Einhalten der Altersgrenze, Erfüllung oder Befreiung von der Beitragszeit, Vermittlungsfähigkeit (aptitude au placement) sowie die Erfüllung der Kontrollpflichten.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l'art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s'appliquent à l’assurance-chômage obligatoire et à l’indemnité en cas d’insolvabilité, à moins que la loi n'y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme et le délai – de trente jours et compte tenu des féries judiciaires – prévus par la loi, le recours est recevable (art. 38 al. 4 et 56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA ‑ E 5 10]). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimé de prononcer l’inaptitude au placement de la recourante dès le 1er avril 2024. 3. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions du droit à l'indemnité de chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré doit, pour bénéficier de cette prestation prévue par l'art. 7 al. 2 let. a LACI, être sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), avoir subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), être domicilié en Suisse (let. c), avoir achevé sa scolarité obligatoire et ne pas encore avoir atteint l’âge de référence fixé à l’art. 21 al. 1 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants, du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10 ; let. d dans sa teneur en vigueur dès le 1er janvier 2024), remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e), être apte au placement (let. f) et satisfaire aux exigences de contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2). Elles sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI ‑ RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid.”
“Art. 8 Abs. 1 AVIG (SR 837.0) zählt die für die Arbeitslosenentschädigung massgeblichen Anspruchsvoraussetzungen auf. Dazu gehört, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitstelle sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG) und als teilweise arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG).”
Die Rechtsprechung geht davon aus, dass eine versicherte Person dann keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 AVIG hat, wenn sie eine dem Arbeitgeber vergleichbare Stellung innehat und trotz formaler Entlassung die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmt oder diese entscheidend beeinflusst. Als einschlägige Umstände nennt die Praxis unter anderem das Dasein als Gesellschafter, die Mitgliedschaft in einem leitenden Organ, das Inhabersein einer massgeblichen finanziellen Beteiligung oder eine vergleichbare, tatsächlich wirksame Leitungsposition. Entscheidend ist die tatsächliche Möglichkeit, unternehmerische Entscheidungen zu treffen oder entscheidend zu beeinflussen.
“36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. a) En procédure juridictionnelle administrative, ne peuvent être examinés et jugés que les rapports juridiques à propos desquels l’autorité administrative compétente s’est prononcée préalablement d’une manière qui la lie, sous la forme d’une décision. La décision détermine ainsi l’objet de la contestation qui peut être déféré en justice par voie de recours. Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé (ATF 144 II 359 consid. 4.3 ; 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) En l'espèce, le litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de chômage dès le 1er mars 2023, plus particulièrement sur la question de savoir s’il occupait une position analogue à celle d’un employeur au sein de la société D.________ Sàrl. 3. a) Aux termes de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l'alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI et 128 al. 2 OACI [ordonnance fédérale du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès de l'intimée, qui l'a transmis d'office au tribunal compétent (art. 30 LPGA ; art. 20 al. 2 et 93 let. a LPA‑VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si la recourante a droit à l’indemnité de chômage dès le 24 janvier 2024, plus particulièrement si elle se trouvait en position d’influencer de manière déterminante les décisions de la société Q.________ SA. 3. a) Aux termes de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l'alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; art. 100 al. 3 LACI ; art. 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à l’indemnité journalière de chômage, plus précisément sur le point de savoir s’il faut nier ce droit en raison de la fonction d’administrateur de son époux au sein de V.________ SA. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La personne qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licenciée formellement par une entreprise, elle continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Au demeurant, selon elle, le fait que le recourant était lui-même inscrit au registre du commerce comme titulaire de la raison individuelle "E.________", anciennement "F.________" – information tue lors des deux inscriptions au chômage – est également représentatif de cette volonté. Lors d'un second échange d'écritures, les parties campent sur leurs positions, l'assuré précisant notamment que l'entreprise E.________ n'avait aucune activité et ne produisait aucun revenu entre 2018 et juillet 2021. Il sera fait état des arguments, invoqués par les parties à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants en droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente à raison du lieu ainsi que de la matière, le recours est recevable, le recourant est en outre directement atteint par la décision querellée et possède dès lors un intérêt digne de protection à ce qu'elle soit, cas échéant, annulée ou modifiée. 2. En vertu de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions prévues à l'alinéa premier de cette disposition. 2.1. Toutefois, de jurisprudence constante et indépendamment de ces conditions, un travailleur qui jouit d'une situation professionnelle comparable à celle d'un employeur n’a pas droit à l'indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue de fixer les décisions de l'employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais d'une disposition sur l'indemnité de chômage la réglementation en matière d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail, en particulier l'art. 31 al. 3 let. c LACI (voir ATF 123 V 234; arrêt TF 8C_776/2011 du 14 novembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). 2.2. En cela, la jurisprudence fait référence à l'art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n'ont pas droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur – ou peuvent les influencer "considérablement" – en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le présent litige porte sur le droit du recourant à des indemnités de chômage dès le 28 septembre 2020, et plus particulièrement sur la question de savoir si le recourant ou son épouse se trouvait en position d’influencer de manière déterminante les décisions de la société H.________ Sàrl après cette date. 3. a) Aux termes de l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l’alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu’un travailleur qui jouit d’une situation comparable à celle d’un employeur – ou son conjoint – n’a pas droit à l’indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l’employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l’indemnité de chômage la réglementation en matière d’indemnités en cas de réduction de l’horaire de travail, en particulier l’art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l’employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d’associé, de membre d’un organe dirigeant de l’entreprise ou encore de détenteur d’une participation financière à l’entreprise.”
“Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur le droit du recourant à l’indemnité journalière de chômage pour la période du 2 septembre au 2 octobre 2019. Il s’agit plus particulièrement de déterminer s’il a occupé une position assimilable à celle d’un employeur durant cette période. 3. a) Aux termes de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions fixées à l'alinéa 1 de cette disposition. La jurisprudence considère qu'un travailleur qui jouit d'une situation comparable à celle d'un employeur – ou son conjoint – n'a pas droit à l'indemnité de chômage (art. 8 ss LACI) lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l'employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais des dispositions sur l'indemnité de chômage la réglementation en matière d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail, en particulier l'art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n’ont pas droit à l’indemnité les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur – ou peuvent les influencer considérablement – en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise.”
Ist der Lohnfluss nicht hinreichend nachgewiesen, kann die Arbeitslosenkasse den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verneinen. Erfolgt später eine nachträgliche Lohnzahlung für die betroffenen Zeiträume, kann dies den Anspruch für diese Zeiträume entfallen lassen und zu Rückforderungen führen.
“119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend erfüllt der Beschwerdeführer die Kontrollpflicht im Kanton Basel-Landschaft, weshalb die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde vom 23. November 2022 / 9. Januar 2023 ist einzutreten. 2. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter anderem voraus, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG) und die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG). 3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Kasse zu Recht den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 8. August 2022 verneinte. Die Kasse begründete die Ablehnung in ihrer Verfügung vom 9. September 2022 damit, dass unklar sei, ob der Beschwerdeführer tatsächlich Lohn von der B. GmbH erhalten habe, weshalb nebst dem Lohnfluss auch der versicherte Verdienst nicht hinreichend zuverlässig bestimmbar sei und somit unbewiesen bleibe, dass er bei der B. GmbH eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe. Insbesondere seien die Zahlungen der B. GmbH auf das Bankkonto des Beschwerdeführers unregelmässig erfolgt und nicht als Lohn verbucht worden. Im Rahmen des Einspracheentscheides machte die Kasse zusätzlich geltend, dass der Beschwerdeführer über keinen Wohnsitz in der Schweiz verfüge.”
“Dass keine Ansprüche gegenüber der Arbeitslosenversicherung bestehen, wenn kein tatsächlicher Lohnfluss erfolgt ist, ändert hieran nichts. Während der Nachweis eines Lohnflusses im Kontext der AHV-Beitragspflicht irrelevant ist, kommt ihm im Bereich der Arbeitslosenversicherung für die Frage, ob die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung erfüllt sind, eine entscheidende Bedeutung zu. Insofern kann der Beschwerdeführer aus dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 11. März 2020 (AL.2019.32) nicht zu seinen Gunsten ableiten. Im besagten Verfahren machte L____ (Ehefrau von F____) einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung geltend und brachte vor, dass die D____ AG die Sozialversicherungsbeiträge für ihren Lohn stets ordnungsgemäss abgerechnet habe (E. 3.1). Aufgrund des Umstands, dass L____ unbestrittenermassen während der gesamten Dauer ihres Arbeitsverhältnisses keinen Lohnfluss nachweisen konnte, kam das Gericht zum Schluss, dass damit nicht nur die Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG nicht erfüllt, sondern hat auch den Mindestbetrag für den versicherten Verdienst von monatlich 500 Franken nicht erreicht sei. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht darauf hinweist, sind unterschiedliche Bestimmungen zu unterschiedlichen Sozialversicherungszweigen weder willkürlich noch stellen sie einen Verstoss gegen Treu und Glauben dar. Vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Zielsetzung und Betrachtungsweise in der AHV und in der Arbeitslosenversicherung ist die geltend gemachte Forderung daher nicht zu reduzieren. 4.7. Schliesslich liegt es auf der Hand, dass zwischen dem Unterlassen der vollständigen Beitragszahlung und der Entstehung des Schadens bei der Beschwerdegegnerin ein natürlicher und ein adäquater Kausalzusammenhang besteht. 4.8. Streitig und zu prüfen bleibt damit noch das Verschulden des Beschwerdeführers, d.h. die Frage, ob das Versäumnis der vorgeschriebenen Beitrags- und Abrechnungspflichten dem Beschwerdeführer als grobfahrlässiges Verhalten zugerechnet werden kann.”
“Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGer-Urteil 8C_521/2020 vom 31.10.2020 E. 3 mit Hinweisen). 3. 3.1 Im angefochtenen Einspracheentscheid und der Vernehmlassung zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde führte die Beschwerdegegnerin aus, sie habe schlicht übersehen, dass ein Rekursverfahren laufe, weshalb sie der Beschwerdeführerin ab 2. Dezember 2019 "normale" Taggelder (Entschädigungskategorie 1) ausbezahlt habe. Aufgrund der deshalb fehlenden Anwendung von Art. 29 Abs. 1 AVIG habe sie gegenüber der ehemaligen Arbeitgeberin keine Subrogationsanzeige getätigt. Für den Anspruch auf ALE sei ein Arbeits- oder Verdienstausfall nach Art. 11 Abs. 1 AVIG (vgl. auch Abs. 3 sowie Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) notwendig. Durch die nachträgliche Lohnzahlung der B für die Zeit vom 1. Dezember 2019 bis 31. Mai 2020 gelte das Arbeitsverhältnis als per Ende Mai 2020 beendet. Damit habe die Beschwerdeführerin für die Zeit davor gar keinen Lohnausfall erlitten, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 ff. AVIG nicht mehr erfüllt gewesen seien und sie die ALE-Abrechnungen für den Zeitraum 1. Dezember 2019 bis 31. Mai 2020 in Wiederwägung gezogen habe. Die Zusprache von ALE für diese Zeit sei zweifellos unrichtig gewesen und der zu Unrecht geleistete sowie erhebliche Betrag von Fr. 47'739.80 sei somit gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückzufordern. Entsprechend verrechne sie diesen monatlich mit fälligen Leistungen (Taggeldern). Am 3. Mai 2021 teilte die Arbeitslosenkasse mit, der Ausstand belaufe sich nach einer weiteren Verrechnung Ende April 2021 noch auf Fr. 19'951.10. 3.2 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, dass es sich bei Art.”
Eine fehlerhafte Einordnung des Legitimationstitels (z. B. Legitimationskarte) ist für die Anspruchsprüfung nach Art. 8 Abs. 1 AVIG nicht grundsätzlich ausschlaggebend. Massgeblich sind der tatsächliche Aufenthaltsstatus und die konkrete Möglichkeit, in der Schweiz erwerbstätig zu sein; wenn eine andere Aufenthaltstitelkonstellation (z. B. EU/AELE‑Aufenthaltsrecht) den Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht, beeinträchtigt eine irrtümliche Würdigung der ausgestellten Karte allein nicht den Leistungsanspruch.
“La carte de légitimation du DFAE, valable dès le 26 mars 2024, qui mentionnait que le recourant n'avait pas accès au marché suisse du travail, n'est pas décisif pour l'issue du litige. Ce document lui a été attribué au titre du regroupement familial, en sa qualité de conjoint de personnel travaillant pour des organisations internationales (son épouse était consultante de l'D______ à Genève ; art. 43 al. 1 let. c et al. 2 OASA). Or, le recourant, dans la mesure où il est ressortissant européen, pouvait solliciter un titre de séjour UE/AELE à la fin de sa fonction pour le compte du C______, en lieu et place de cette carte de légitimation, et il disposait du droit de travailler en Suisse, comme précédemment relevé. 4.2 La décision d'inaptitude au placement à partir du 1er février 2024, motif pris que le recourant n'aurait pas le droit d'exercer une activité lucrative en Suisse avant sa demande de permis le 26 avril 2024, est donc contraire au droit. Il convient dès lors de renvoyer la cause à l'intimée pour qu'elle examine si le recourant remplit les autres conditions légales dont dépend le droit à l'indemnité (art. 8 al. 1 LACI), et rende une nouvelle décision. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis, la décision sur opposition du 12 juin 2024 annulée et la cause renvoyée à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 61 let. fbis LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision sur opposition du 12 juin 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. 5. Dit que la procédure est gratuite. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
Meldung und Zuständigkeit bei kontrollfreien Tagen: Kontrollfreie Tage sind gemäss Art. 27 AVIV spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle (RAV) zu melden. Das Recht auf kontrollfreie Tage entsteht erst nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist; ein vorzeitiger Bezug ist unzulässig. Während der kontrollfreien Tage entfällt die Vermittlungsfähigkeit, nicht jedoch das Erfüllen der übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG. Die Arbeitslosenkasse ist für die Prüfung des Leistungsanspruchs und die Auszahlung zuständig und kann die betreffenden Tage in der Regel erst nachträglich zur Kenntnis erhalten.
“a und f AVIG sowie Art. 4 Abs. 1 der kantonalen Verordnung über Arbeitslosenversicherung und Arbeitsvermittlung [sGS 361.11]). Zu den Kontrollvorschriften im Sinne von Art. 17 Abs. 2 AIVG gehört unter anderem die Meldung kontrollfreier Tage gemäss Art. 27 AVIV. Die Meldung der kontrollfreien Tage (14 Tage im Voraus) hat daher an das RAV zu erfolgen (<www.sg.ch> unter Alle Themen/Wirtschaft & Arbeit/Arbeitslos und Arbeit finden/Arbeitslos – So geht's weiter/Zuständigkeiten und Welche Ereignisse melde ich dem RAV; Broschüre "Was Sie als RAV-Kundin und RAV-Kunde wissen müssen." des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, S. 12). Die Arbeitslosenkasse ist demgegenüber zuständig für die Abklärung der Anspruchsberechtigung sowie die Leistungsausrichtung (namentlich Arbeitslosenentschädigung; vgl. Art. 81 AVIG). Da die versicherte Person während der kontrollfreien Tage nicht vermittlungsfähig sein muss, um einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu haben (Art. 27 Abs. 1 Satz 2 AVIV in Verbindung mit Art. 8 AVIG), ist es aus Sicht der Arbeitslosenkasse ausreichend, wenn sie im Rahmen der Abklärung der Anspruchsberechtigung im Folgemonat – und damit nach dem Bezug der kontrollfreien Tage – Kenntnis von diesen erhält. Dementsprechend wird auf dem der Arbeitslosenkasse monatlich einzureichenden Formular AvP explizit nach dem Bezug allfälliger Ferien in der Vergangenheitsform nachgefragt ("Waren Sie in den Ferien?"). Die Meldung der Ferien auf dem Formular AvP zuhanden der Arbeitslosenkasse ist insofern nicht mit einer rechtzeitigen Meldung (vorab) beim RAV gleichzusetzen. Die Beschwerdeführerin hatte demnach nicht nur gegenüber der Arbeitslosenkasse, welche die Arbeitslosentaggelder ausbezahlt, sondern auch gegenüber dem RAV, also der Personalberatung, betreffend Ferien eine Melde- und Auskunftspflicht (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Dem Verlaufsprotokoll der Personalberatung des RAV ist folgende Aktennotiz vom 17. August 2022 zu entnehmen: "Die/der PB wurde vorgängig über die Ferien nicht informiert. Aufgrund PB-Wechsel akzeptiert die PB dies ausnahmsweise ohne Meldung RD und informiert die Kundin entsprechend" (act.”
“Gemäss Art. 27 AVIV hat der Versicherte nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss er nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Abs. 1). Der Versicherte hat den Bezug seiner kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Abs. 3).”
“La décision matérielle du 17 décembre 2019 constatant l’entrée en force de la décision du 7 novembre 2019 relative à la sanction de trente-et-un jours indemnisables pour chômage fautif doit par conséquent être annulée et la cause doit être renvoyée à l’intimée afin qu’elle entre en matière sur l’opposition formée par la recourante contre la décision du 7 novembre 2019 précitée et, une fois l’instruction complétée, rende une décision sur opposition. 5. a) S’agissant de la question du droit à l’indemnité de chômage le 1er octobre 2019, il convient de rappeler que l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il satisfait, entre autres conditions, aux exigences de contrôle (art. 8 al. 1 let. g LACI). Aux termes de l'art. 17 al. 1, première phrase, LACI, l’assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Selon l’art. 27 al. 1, première phrase, OACI, intitulé « Jours sans contrôle », après soixante jours de chômage contrôlé dans les limites du délai-cadre, l'assuré a droit chaque fois à cinq jours consécutifs non soumis au contrôle qu'il peut choisir librement. Durant les jours sans contrôle, l’assuré est délié de l’obligation d'être apte au placement, mais doit remplir les autres conditions dont dépend le droit à l'indemnité (art. 8 LACI). L’assuré ne peut prendre des jours sans contrôle avant de les avoir acquis (Bulletin LACI IC, juillet 2018, chiffre B370 ; cf. également Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 81 ad art. 17 LACI). Il doit impérativement comptabiliser soixante jours de chômage contrôlés dans les limites du délai-cadre indemnisé avant d’avoir droit à cinq jours non soumis au contrôle (cf. TFA C 91/05 du 28 avril 2005 consid. 2.1 in fine ; cf. également Rubin, op. cit., n° 80 ad art. 17 LACI). b) In casu, la recourante a été mise au bénéfice d’un délai-cadre d’indemnisation dès le 1er octobre 2019. A cette date, elle se trouvait en vacances alors qu’elle n’avait pas effectué les soixante jours de chômage contrôlé requis par l’art. 27 al. 1 OACI pour pouvoir prétendre à des jours sans contrôle. A cet égard, il sera précisé que la recourante ne pouvait pas prendre de jours de vacances par anticipation. Au demeurant, l’argument selon lequel les vacances litigieuses avaient été fixées de longue date n’est pas pertinent.”
Nach der Rechtsprechung kann Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG unter bestimmten Voraussetzungen analog auf den Anspruch nach Art. 8 AVIG angewendet werden. Demnach können auch im Betrieb mitarbeitende Ehegatten von Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschlossen sein, namentlich wenn sie die Entscheidungen des Inhabers massgeblich bestimmen oder beeinflussen.
“Elle relève que le facteur d’exclusion du droit au chômage des personnes travaillant dans l’entreprise de leur conjoint s’applique indépendamment de savoir si la personne assurée avait elle-même une fonction dirigeante, de sorte qu’en sa qualité d’épouse du titulaire de l’entreprise, la recourante n’a pas droit au chômage. Pour le surplus, elle constate que dans l’hypothèse d’un divorce – non encore réalisée, ni même alléguée – il conviendrait d’examiner les périodes de cotisations sous l’angle de l’exigence de preuve accrue en matière de versement du salaire. Elle s’en remet à justice s’agissant de la requête d’assistance judiciaire totale. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. Il sera fait état des arguments, développés par celles-ci à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente par une assurée directement touchée par la décision attaquée, le recours est recevable. 2. Droit à l’indemnité de chômage 2.1. En vertu de l'art. 8 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il remplit, de manière cumulative, les conditions prévues à l'alinéa premier de cette disposition. Toutefois, de jurisprudence constante et indépendamment de ces conditions, un travailleur qui jouit d'une situation professionnelle comparable à celle d'un employeur n’a pas droit à l'indemnité de chômage lorsque, bien que licencié formellement par une entreprise, il continue à fixer les décisions de l'employeur ou à influencer celles-ci de manière déterminante. Dans le cas contraire, en effet, on détournerait par le biais d'une disposition sur l'indemnité de chômage la réglementation en matière d'indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail, en particulier l'art. 31 al. 3 let. c LACI (voir ATF 123 V 234; arrêt TF 8C_776/2011 du 14 novembre 2012 consid. 3.2 et les références citées). 2.2. En cela, la jurisprudence fait référence à l'art. 31 al. 3 let. c LACI. Selon cette disposition, n'ont pas droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur – ou peuvent les influencer "considérablement" – en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière à l'entreprise.”
“Juni 2020 (AB 17) ergibt sich, dass diese Rückforderung die gesamten von der Beschwerdeführerin bezogenen Taggelder im Zeitraum von Juli 2016 bis und mit Februar 2018 umfasst. Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, die Beschwerdeführerin sei für den Bezug von Arbeitslosentaggeld gar nie anspruchsberechtigt gewesen. Die Beschwerdegegnerin begründet dies damit, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin sowohl im E____ Shop [...] (D____, Kollektivgesellschaft) als auch im E____ Shop [...] (F____) gemäss Handelsregisterauszug als Gesellschafter aufgeführt werde und so im Rahmen des Franchisebetriebs der J____ AG eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte. Neben den Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung seien auch ihre im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten und Ehegattinnen nicht anspruchsberechtigt. Die ursprüngliche Leistungszusprache gemäss Schreiben vom 13. Juli 2016 müsse daher in Revision, respektive in Wiedererwägung gezogen werden. 4.2. 4.2.1. Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung bestimmen sich nach Art. 8 AVIG. Demnach hat eine versicherte Person, die ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist und zudem vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt, Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung. 4.2.2. Nach Art. 31 Abs. 3 lit. c. AVIG haben Personen, die in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidgremiums die Entscheidung des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beeinflussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten, keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Diese Bestimmung ist unter gewissen Voraussetzungen analog auf den Anspruch auf Arbeitslosentaggelder anwendbar (BGE 123 V 234, 237 E. 7b/bb). 4.3. 4.”
Fehlt die Vermittlungsfähigkeit, entfällt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 AVIG. Die Rechtsprechung nennt z. B. eine auf Dauer angelegte selbständige Erwerbstätigkeit als möglichen Grund für die Verneinung der Vermittlungsfähigkeit; zugleich ist eine konkrete Abklärung der Umstände erforderlich (insbesondere zu tatsächlicher Tätigkeit und Arbeitsbereitschaft).
“Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teilweise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).”
“Die Vorinstanz legt im angefochtenen Entscheid vom 19. Juni 2023 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, weshalb der Beschwerdegegner im Einspracheentscheid vom 22. Februar 2023 von einer seit dem 21. Dezember 2022 fehlenden Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG auszugehen durfte, was gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausschliesst.”
“Entscheid Versicherungsgericht, 27.02.2023 Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG; Art. 15 AVIG Vermittlungsfähigkeit verneint bei auf Dauer angelegten selbständigen Erwerbstätigkeit. Vertrauensschutz nicht gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2023, AVI 2022/23). Entscheid vom 27. Februar 2023 Besetzung Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Julia Dillier Geschäftsnr. AVI 2022/23 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Samuel Horner, M.A. HSG, Advokatur 107, Rorschacherstrasse 107, 9000 St. Gallen, gegen RAV B.___, Beschwerdegegner, vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, Gegenstand Vermittlungsfähigkeit”
“Jedenfalls lässt sich die Frage der Vermittlungsfähigkeit gestützt auf die Akten nicht abschliessend beantworten. So wurde nicht abgeklärt, ob die - erst während der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Urk. 12/311-314) - erfolgte Beteiligung des Beschwerdeführers an der D.___ GmbH, welche in diesem Unternehmen eine arbeitgeberähnliche Stellung begründete (BGE 145 V 200), tatsächlich einen Einfluss auf seine Vermittlungsfähigkeit hatte (Urteil des Bundesgerichts 8C_635/2009 vom 1. Dezember 2009 E. 3.3 f.). Sodann wird abzuklären sein, ob eine allfällige Tätigkeit des Beschwerdeführers für das Treuhandunternehmen seiner Ehefrau seine Vermittlungsfähigkeit tangierte oder die Arbeitslosigkeit gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG als solche in Frage stellt, was gegebenenfalls den Beizug aktueller Steuerunterlagen erfordert. Weiter ist den Akten nicht zu entnehmen, aus welchem Grund sich der Beschwerdeführer per 1. Juni 2020 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet hat (Urk. 12/16), was aber möglicherweise Rückschlüsse auf seine Bereitschaft zur Aufnahme einer unselbständigen Tätigkeit zuliesse. Alsdann bedarf es einer vertieften Abklärung dazu, ob sich der Beschwerdeführer im Zeitraum, in welchem er sich zum Aufbau einer selbständigen Tätigkeit umsah, in vertretbarem Umfang um eine unselbständige Erwerbstätigkeit bemühte, wobei die mehrheitlich in Form von Networking ergangenen Arbeitsbemühungen gegebenenfalls näher zu beleuchten sind. Die Beschwerdegegnerin bleibt darauf hinzuweisen, dass den Grundsätzen zum Vertrauensschutz (BGE 131 V 472, Art. 27 ATSG), insbesondere denen sich aus der Aufklärungspflicht ergebenden (Art. 27 ATSG), dabei Rechnung zu tragen ist.”
Für die Beurteilung der in Art. 8 Abs. 1 AVIG vorausgesetzten Beitragszeit werden nur beitragspflichtige Beschäftigungszeiten innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist berücksichtigt. Als Beitragsmonat gilt ein voller Kalendermonat; nicht volle Monate werden zusammengerechnet. Für die Addition gilt die Regel, dass 30 Tage als ein Monatszeitraum gerechnet werden.
“1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-chômage (art. 1 al. 1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Est en l’espèce litigieux le droit à l’indemnité de chômage de la recourante, à compter du 1er avril 2020. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e). Celles-ci sont satisfaites par celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation (art. 13 al. 1 LACI). Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre de cotisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir deux ans avant le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 3 en relation avec l’art. 9 al. 2 LACI). b) Compte comme mois de cotisation chaque mois civil entier durant lequel l’assuré est tenu de cotiser (art. 11 al. 1 OACI). Les périodes de cotisation qui n’atteignent pas un mois civil entier sont additionnées. Trente jours sont réputés constituer un mois de cotisation (art.”
“1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-chômage (art. 1 al. 1 LACI [loi fédérale du 25 juin 1982 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.0]). Les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte peuvent faire l’objet d’un recours auprès du tribunal des assurances compétent (art. 56 al. 1 LPGA ; 100 al. 3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à l’indemnité de chômage à partir du 1er octobre 2021. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e). Celles-ci sont satisfaites par celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art. 9 al. 3 LACI), a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation (art. 13 al. 1 LACI). Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre de cotisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir deux ans avant le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 3 en relation avec l’art. 9 al. 2 LACI). b) En l’espèce, compte tenu de ces règles relatives au délai-cadre de cotisation, les années de cotisation antérieures au délai-cadre de cotisation de deux ans, qui va du 1er octobre 2019 au 30 septembre 2021, ne peuvent pas être prises en considération. Par ailleurs, les questions relatives aux circonstances exactes entourant le départ de la recourante pour [.”
“Si aucune décision n’a été rendue, la contestation n’a pas d’objet et un jugement sur le fond ne peut pas être prononcé. Dans le même sens, les conclusions qui vont au-delà de l’objet de la contestation, tel que défini par la décision litigieuse, sont en principe irrecevables (ATF 144 II 359 consid. 4.3; 142 I 155 consid. 4.4.2 ; 134 V 418 consid. 5.2.1). b) Le présent litige porte sur le droit de la recourante à des indemnités journalières de l’assurance-chômage, plus particulièrement le point de savoir si les conditions relatives à la période de cotisation sont remplies. La recourante a requis que la désinscription à l’assurance-chômage du 10 septembre 2020 soit annulée et qu’il soit procédé à sa réinscription de manière rétroactive au 12 août 2020. La décision sur opposition litigieuse ne porte cependant pas sur cette question, qui a été spécifiquement réglée par le biais d’une décision – entrée en force – du SDE du 12 mars 2021. La conclusion de la recourante sur ce point est dès lors irrecevable. 3. L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Pour avoir droit à cette indemnité, l’assuré doit notamment remplir les conditions relatives à la période de cotisation ou en être libéré (let. e). Satisfait à ces conditions celui qui a exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation dans les limites du délai-cadre de cotisation, à savoir dans les deux ans précédant le premier jour où toutes les conditions du droit à l’indemnité sont réunies (art. 13 al. 1 et 9 al. 1 à 3 LACI). Selon l’art. 9 al. 1 LACI, le délai-cadre d’indemnisation est de deux ans, sauf disposition contraire de la loi. Ce délai-cadre commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (art. 9 al. 2 LACI). 4. L’intimée a considéré que, durant le délai-cadre de cotisation qui courait du 8 décembre 2018 au 7 décembre 2020, soit deux ans avant l’inscription du 8 décembre 2020, l’assurée ne pouvait se prévaloir que de 10 mois et 22 jours de période de cotisation.”
Verfahrensrechtlich kann der Streitwert, etwa wenn keine konkreten Taggeldangaben vorliegen, unter der Grenze von Fr. 20'000.-- liegen; in solchen Fällen fällt die Beurteilung in die Zuständigkeit der präsidierenden Person der zuständigen Abteilung. Die materiellen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG bleiben hiervon unberührt.
“Auf die im Übrigen frist- und formgerecht erhobene Beschwerde der Versicherten vom 22. April 2024 ist demnach einzutreten. 1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.--durch Präsidialentscheid. Im vorliegenden Fall liegt eine Aberkennung der Vermittlungsfähigkeit für die Dauer von vier Monaten und fünf Tagen bei einem monatlich versicherten Verdienst von Fr. 3'684.— im Streit (vgl. Einspracheentscheid des KIGA vom 27. März 2024, Ziffer I.1). Unbesehen dessen, dass die Akten keine Angaben über die Höhe des konkreten Taggeldansatzes der Beschwerdeführerin enthalten, liegt der Streitwert im vorliegenden Fall somit unter der erwähnten Grenze von Fr. 20'000.—. Die Beurteilung der rubrizierten Beschwerde fällt demnach in die Kompetenz der Präsidentin der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts. 2.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 2.2 Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der Vermittlungsfähigkeit graduelle Abstufungen aus (BGE 125 V 51 E. 6a mit Hinweis auf unveröffentlichte Urteile vom 19. Januar 1998 und vom 7. März 1996; Thomas Nussbaumer, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, S. 2348 N. 270; vgl. auch Art.”
Aus den Akten ergeben sich mehrere Indizien für Arbeitswillen und subjektive Vermittlungsfähigkeit (keine Äusserung, wegen Beschwerden keiner Arbeit mehr nachgehen zu können; im Abklärungsbericht die Angabe, bei Gesundheit 100 % arbeitsfähig zu sein; IV-Ermittlung der Erwerbsfähigkeit: Vermittelbarkeit 70 %; Eröffnung einer weiteren Rahmenfrist; Zuweisung zu einer arbeitsmarktlichen Massnahme). Vor diesem Hintergrund kann nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit oder mangelndem Arbeitswillen ausgegangen werden.
“Aus den vorliegenden Akten sind keine Hinweise zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin je geäussert hätte, aufgrund ihrer Beschwerden keiner Arbeit mehr nachgehen zu können und deshalb nicht mehr bereit gewesen wäre, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Solche Angaben fehlen auch in den beigezogenen IV-Akten. Vielmehr ist im Abklärungsbericht Haushalt vom 22. September 2022 festgehalten, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 100 % arbeitstätig sein würde, woraus ein grundsätzlicher Arbeitswille zu schliessen ist (IV act. 123). Bereits am 9. September 2022 wurde durch den Abklärungsdienst der IV eine Vermittelbarkeit von 70 % gegenüber dem RAV bestätigt (vgl. Formular "Ermittlung der Erwerbsfähigkeit", ALK act. 205). Für das Vorliegen der subjektiven Vermittlungsfähigkeit und im Widerspruch zur eigenen Einschätzung der Beschwerdegegnerin spricht weiter auch die Tatsache, dass diese der Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2022 eine weitere Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet hat. Gemäss Art. 9 Abs. 2 AVIG besteht dieser Anspruch nur, wenn auch die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG erfüllt ist. Damit ist davon auszugehen, dass auch die Beschwerdegegnerin die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in diesem Zeitpunkt nicht in Frage stellte. Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im April 2023 auch einer arbeitsmarktlichen Massnahmen zugewiesen wurde, was ihre subjektive Vermittlungsfähigkeit ebenfalls bestätigt (vgl. ALK act. 210). 5.4 Unter diesen Umständen kann zusammenfassend nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer offensichtlichen Vermittlungsunfähigkeit bzw. von einer mangelnden subjektiven Vermittlungsbereitschaft ausgegangen werden. Nachdem die Beschwerdegegnerin auf eine vertrauensärztliche Untersuchung im Sinne von Art. 15 Abs. 3 AVIG verzichtet hat, kommt – wie oben in”
Für den Beginn oder eine Neufestsetzung der Rahmenfrist ist der Zeitpunkt massgeblich, ab dem alle Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllt sind. Als frühester Anknüpfungspunkt kommt die Anmeldung bei der zuständigen Arbeitsvermittlungsstelle (RAV) in Betracht; es ist jedoch zu prüfen, ob etwa die Kontrollvorschriften bereits erfüllt waren. Entscheidend für den Anspruchszeitpunkt sind die arbeitslosenversicherungsrechtlich entschädigungsberechtigten Tage und nicht das Datum einer tatsächlichen Auszahlung. Ist zu einem Zeitpunkt nicht sämtlich Voraussetzungen erfüllt, kann eine Neufestsetzung der Rahmenfrist erfolgen.
“Ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif, mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire. L'ordre donné au bureau de poste de conserver les envois ne constitue pas une mesure appropriée afin que les communications de l'autorité puissent être notifiées (ATF 141 II 429 consid. 3.1 ; ATAS/613/2021 du 15 juin 2021 consid. 3a). En l’occurrence, la décision sur opposition du 14 novembre 2023 est réputée avoir été notifiée le septième jour après l’avis pour retrait annoncé au recourant, soit le 22 novembre 2023. Le délai de recours de trente jours a donc commencé à courir le lendemain et est arrivé à terme le dimanche 7 janvier 2024, compte tenu de la suspension des délais précitée, et son terme a été reporté au lundi 8 janvier 2024. Interjeté dans la forme et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit du recourant à obtenir la modification de la date de son inscription au chômage, fixée au 18 juin 2023, et partant celle des délais-cadres de cotisation et d'indemnisation. 3. Conformément à l’art. 8 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage, en autres conditions : s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a ; art. 10), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e ; art. 13 et 14), s’il est apte au placement (let. f ; art. 15), s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g ; art. 17). L’art. 9 LACI prévoit que des délais-cadres de deux ans s’appliquent aux périodes d’indemnisation et de cotisation, sauf disposition contraire de la présente loi (al. 1). Le délai-cadre applicable à la période de l’indemnisation commence à courir le premier jour où toutes les conditions dont dépend le droit à l’indemnité sont réunies (al. 2). Le délai-cadre applicable à la période de cotisation commence à courir deux ans plus tôt (al. 3). 3.1 À teneur de l’art 10 al. 3 LACI, celui qui cherche du travail n’est réputé sans emploi ou partiellement sans emploi que s’il s’est inscrit aux fins d’être placé. Selon l’art. 13 al. 1 LACI, celui qui, dans les limites du délai-cadre prévu à cet effet (art.”
“Gründe, welche ein Zurückkommen auf die Taggeldabrechnungen erlaubten (vgl. E. 3.2), liegen nicht vor. Die von der Beschwerdegegnerin eröffnete Rahmenfrist für den Leistungsbezug erweist sich im Hinblick auf die am 5. November 2018 erfolgte Anmeldung des Beschwerdeführers beim RAV (Urk. 7/1) nicht als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (vgl. Art. 1 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), ist doch weder ersichtlich noch vom Beschwerdeführer dargetan, dass bereits vor diesem Zeitpunkt sämtliche Voraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG erfüllt gewesen wären. So fehlte es im Zeitraum seiner «Auszeit» (Urk. 7/26) namentlich an der Erfüllung der Kontrollvorschriften (Art. 17 AVIG), was der Beschwerdeführer denn auch einräumte (Urk. 1 S. 2, wonach er sich nicht sofort dem Kontrollsystem unterworfen habe, wofür er nun bestraft werde). Da als frühester Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug der Tag der Anmeldung bei der zuständigen Amtsstelle in Frage kommt (vgl. Nussbaumer, a.a.O, S. 2303 N 121), hat die Beschwerdegegnerin - der gesetzlichen Vorschrift folgend (E. 1.1) - die Rahmenfrist für die Beitragszeit korrekt auf den 5. November 2016 bis zum 4. November 2018 festgelegt. Nachdem der Beschwerdeführer per 31. Dezember 2017 frühzeitig pensioniert worden und aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden war (Urk. 7/24), ohne eine neue Beschäftigung zu ergreifen (Urk. 7/5, 7/26), erscheint auch die von der Beschwerdegegnerin errechnete Beitragszeit von”
“1 BVG für den Beginn der obligatorischen Versicherung in allen drei Sprachfassungen den konkreten entschädigungsberechtigten Tag im Auge gehabt. Aus dem gesetzgeberischen Entstehungsprozess werde das Bestreben deutlich, den Versicherungsschutz der beruflichen Vorsorge bei Tod und Invalidität "während der Arbeitslosigkeit" sicherzustellen (E. 4.1). Dem widerspräche eine Lösung, die einen Versicherungsschutz erst im Zeitpunkt der tatsächlichen Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern BGE 147 V 322 S. 326 annähme. Es komme deshalb nicht auf den Zeitpunkt der erstmaligen faktischen Taggeldausrichtung an, sondern darauf, ab wann das Taggeld arbeitslosenversicherungsrechtlich geschuldet gewesen sei und hätte ausbezahlt werden müssen, wenn die Arbeitslosenkasse richtig vorgegangen wäre. Würde auf den faktischen Taggeldbezug abgestellt, wäre der Beginn des Versicherungsschutzes von Zufälligkeiten des Verwaltungshandelns abhängig, was nicht einleuchte. Entscheidend sei der Beginn der entschädigungsberechtigten Tage. Versichert sei, wer die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfülle und den koordinierten Lohn nach BVG erreiche (E. 4.2).”
“auch Lorandi, Wiedereröffnung des Konkurses, in: AJP/PJA 2018 S. 56, S. 64 ff.). Anders zu entscheiden hiesse, dass die Anrechnung des Kündigungslohnes als Beitragszeit in der Arbeitslosenversicherung bei einer rechtskräftigen Einstellung des Konkurses mangels Aktiven und Löschung der Gesellschaft gleichsam unter dem steten Vorbehalt einer Wiedereröffnung des Konkurses und damit suspensiv bedingt wäre. Da sodann ohne Weiteres davon auszugehen ist, dass die Parteien im Verfahren, namentlich aber die Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2020 Kenntnis über die Wiedereröffnung des Konkurses hatten (Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblattes vom 8. Oktober 2020, Meldungsnummer: …; vgl. zur Publizitätswirkung des Handelsregisters: Art. 932 f., insbesondere Art. 933 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht [OR]) – auch wenn sie sich dazu nicht äusserten -, erübrigt sich insoweit eine zusätzliche Gewährung des rechtlichen Gehörs. Da die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 AVIG ab 6. Dezember 2019 nicht allesamt erfüllt waren und dem Beschwerdeführer bis anhin keine Arbeitslosentaggelder ausbezahlt worden sind, steht sodann einer Neufestsetzung der Rahmenfrist nichts entgegen (vgl. AVIG-Praxis ALE Rz B44 und B47).”
Bei Konkurs und Nichtübernahme des Arbeitsverhältnisses durch das Konkursamt kann die Anspruchsprüfung — etwa wegen verzögerter Löschung im Handelsregister — beeinträchtigt werden. Ob in einem solchen Fall eine Missbrauchsgefahr ausgeschlossen ist und somit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht, wurde in der zitierten Entscheidung nicht abschliessend geklärt.
“Vorliegend erhielt der Beschwerdeführer ab Mitte November 2020 keinen Lohn mehr ausbezahlt, die Sanierungsversuche im Rahmen der Nachlassstundung scheiterten und die Gesellschaft wurde mit der Konkurseröffnung aufgelöst (dazu auch Urteil des Bundesgerichts C_235/03 vom 22. Dezember 2003 E. 4). Das Arbeitsverhältnis wurde durch die provisorische Sachwalterin gekündigt und vom Konkursamt Zug explizit nicht übernommen (vgl. Sachverhalt). Sodann kann sich die Löschung eines Eintrags im Handelsregister aus welchen Gründen auch immer verzögern (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_102/2018 vom 21. März 2018 E. 6.2 und 6.3, C 255/05 vom 25. Januar 2006 und C 92/02 vom 14. April 2003; vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 15 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung). Ob eine Missbrauchsgefahr vorliegend auszuschliessen ist und der Beschwerdeführer ab 31. März 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die in Art. 8 Abs. 1 AVIG genannten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, braucht indessen nicht abschliessend geklärt zu werden (vgl. nachfolgend).”
“Vorliegend erhielt der Beschwerdeführer ab Mitte November 2020 keinen Lohn mehr ausbezahlt, die Sanierungsversuche im Rahmen der Nachlassstundung scheiterten und die Gesellschaft wurde mit der Konkurseröffnung aufgelöst (dazu auch Urteil des Bundesgerichts C_235/03 vom 22. Dezember 2003 E. 4). Das Arbeitsverhältnis wurde durch die provisorische Sachwalterin gekündigt und vom Konkursamt Zug explizit nicht übernommen (vgl. Sachverhalt). Sodann kann sich die Löschung eines Eintrags im Handelsregister aus welchen Gründen auch immer verzögern (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_102/2018 vom 21. März 2018 E. 6.2 und 6.3, C 255/05 vom 25. Januar 2006 und C 92/02 vom 14. April 2003; vgl. Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, S. 15 ff. mit Hinweisen zur Rechtsprechung). Ob eine Missbrauchsgefahr vorliegend auszuschliessen ist und der Beschwerdeführer ab 31. März 2022 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, sofern er die in Art. 8 Abs. 1 AVIG genannten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt, braucht indessen nicht abschliessend geklärt zu werden (vgl. nachfolgend).”
Der Bezug einer AHV-Altersrente, einschliesslich eines Vorbezugs (Rentenvorbezug), führt grundsätzlich zum Wegfall des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG.
“Die Vorinstanz legte im angefochtenen Urteil vom 19. Oktober 2022 in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, aus welchen Gründen der sich am 7. September 2021 bei der Arbeitslosenversicherung zum Leistungsbezug anmeldende Beschwerdeführer keinen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder hat. Demnach schliesse Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG einen solchen Anspruch für eine Altersrente der AHV beziehende Personen aus, was für den Beschwerdeführer seit dem 1. Mai 2021 zutreffe; Weiterungen zu einer allfälligen Befreiung von der Beitragszeit gemäss Art. 14 AVIG seien dergestalt nicht angezeigt.”
“Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer von der in Art. 40 Abs. 1 AHVG vorgesehenen Möglichkeit des AHV-Rentenvorbezugs Gebrauch gemacht hat, seit 1. Januar 2021 eine Altersrente der AHV bezieht und der AHV-Rentenvorbezug grundsätzlich zum Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung führt (Art. 8 Abs. 1 lit. d AVIG). Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie einen aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes abgeleiteten Anspruch auf Fortsetzung der Arbeitslosenentschädigung des Beschwerdeführers verneinte.”
Für den in Art. 8 Abs. 1 AVIG vorausgesetzten Wohnsitz gilt für Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung Art. 12 AVIG: Sie werden als in der Schweiz wohnend angesehen, solange sie sich aufgrund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der Schweiz aufhalten.
“Für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) unter anderem Voraussetzung, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Gemäss Art. 12 AVIG, welcher Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG für Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung konkretisiert, gelten diese - abweichend von Art. 23 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) und Art. 13 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - als in der Schweiz wohnend, solange sie sich auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der Schweiz aufhalten. Für Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung enthält der Begriff des Wohnens somit ein zusätzliches, fremdenpolizeiliches Element (Urteil des Bundesgerichts 8C_581/2018 vom 25. Januar 2019 E. 2.2.1 mit Hinweisen).”
“Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 al. 1 LPGA). 2. L'objet du litige est limité à l'objet de la décision de l'OCE du 5 janvier 2024, soit à la question de la date de l'inscription du recourant à l'assurance-chômage et le bien-fondé de la décision de l’intimé de la fixer au moment de la seconde inscription (du 3 octobre 2023) et non de la première (du 28 juillet 2023, pour le 1er octobre 2023). 3. 3.1 Selon l’art. 29 al. 1 et 3 LPGA, celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s’annoncer à l’assureur compétent, dans la forme prescrite pour l’assurance sociale concernée (al. 1). Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l’observation des délais et aux effets juridiques de la demande (al. 3). 3.2 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.3 L’art. 12 LACI dispose qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Pour avoir droit à l’indemnité de chômage, un assuré doit donc être domicilié en Suisse et notamment y résider physiquement.”
Liegt medizinisch anerkannte, volle und dauernde Arbeitsunfähigkeit vor, fehlt die für Art. 8 AVIG (Aptitude au placement) erforderliche Eignung für den Stellenmarkt; in einem solchen Zeitraum besteht kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.
“1 let. f LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement; que, au sens de l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration, et qui est en mesure et en droit de le faire; que l'aptitude au placement comprend ainsi deux éléments: le premier est la capacité de travail, c'est-à-dire la faculté de fournir un travail – plus précisément d'exercer une activité lucrative salariée – sans que l'assuré en soit empêché pour des causes inhérentes à sa personne; le deuxième élément est la disposition à accepter immédiatement un travail convenable (arrêt TF 8C_146/2023 du 30 août 2023 consid. 4.1 et les références citées); que, conformément à l’art. 59 al. 3 let. a LACI, peuvent participer aux mesures relatives au marché du travail (dont font partie les mesures de formation) les assurés qui remplissent, entre autres conditions, celles définies à l’art. 8 LACI (dont celle de l’aptitude au placement); que, en l’espèce, l’instruction, menée par l’OAI, de la demande de prestations AI du 10 octobre 2019 précitée, a abouti au constat d’une incapacité de travail totale et durable de l’assuré, médicalement reconnue depuis le 8 septembre 2020, et actée par l’OAI dans son projet de décision de rente du 15 janvier 2024; que cette incapacité de travail, qui est ainsi établie et qui n’est au demeurant pas contestée, couvre la période du présent litige en assurance-chômage, à savoir celle du 2 février 2023 (date à partir de laquelle le recourant revendique le droit aux indemnités de chômage) au 3 août 2023 (date à laquelle la décision sur opposition attaquée a été rendue); qu’elle ne peut dès lors que conduire la Cour de céans à confirmer que, durant cette période, l’assuré était manifestement inapte au placement vis-à-vis de l’assurance-chômage; qu’il s’ensuit que l’assuré n’avait ni droit à l’indemnité journalière de l’assurance-chômage, ni droit à une mesure de formation, droits dont l’aptitude au placement était précisément l’une des conditions, non réalisée en l’espèce, de leur octroi; que la question de savoir si l’assuré avait droit – comme allégué dans son recours du 7 septembre 2023 et réitéré dans son écriture du 13 mars 2024 – à l’allocation provisoire, par l’assurance-chômage, de prestations jusqu’à droit connu sur le sort de sa demande de prestations AI, au sens des art.”
“1 let. f LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage si, entre autres conditions, il est apte au placement; que, au sens de l’art. 15 al. 1 LACI, est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d’intégration, et qui est en mesure et en droit de le faire; que l'aptitude au placement comprend ainsi deux éléments: le premier est la capacité de travail, c'est-à-dire la faculté de fournir un travail – plus précisément d'exercer une activité lucrative salariée – sans que l'assuré en soit empêché pour des causes inhérentes à sa personne; le deuxième élément est la disposition à accepter immédiatement un travail convenable (arrêt TF 8C_146/2023 du 30 août 2023 consid. 4.1 et les références citées); que, conformément à l’art. 59 al. 3 let. a LACI, peuvent participer aux mesures relatives au marché du travail (dont font partie les mesures de formation) les assurés qui remplissent, entre autres conditions, celles définies à l’art. 8 LACI (dont celle de l’aptitude au placement); que, en l’espèce, l’instruction, menée par l’OAI, de la demande de prestations AI du 10 octobre 2019 précitée, a abouti au constat d’une incapacité de travail totale et durable de l’assuré, médicalement reconnue depuis le 8 septembre 2020, et actée par l’OAI dans son projet de décision de rente du 15 janvier 2024; que cette incapacité de travail, qui est ainsi établie et qui n’est au demeurant pas contestée, couvre la période du présent litige en assurance-chômage, à savoir celle du 2 février 2023 (date à partir de laquelle le recourant revendique le droit aux indemnités de chômage) au 3 août 2023 (date à laquelle la décision sur opposition attaquée a été rendue); qu’elle ne peut dès lors que conduire la Cour de céans à confirmer que, durant cette période, l’assuré était manifestement inapte au placement vis-à-vis de l’assurance-chômage; qu’il s’ensuit que l’assuré n’avait ni droit à l’indemnité journalière de l’assurance-chômage, ni droit à une mesure de formation, droits dont l’aptitude au placement était précisément l’une des conditions, non réalisée en l’espèce, de leur octroi; que la question de savoir si l’assuré avait droit – comme allégué dans son recours du 7 septembre 2023 et réitéré dans son écriture du 13 mars 2024 – à l’allocation provisoire, par l’assurance-chômage, de prestations jusqu’à droit connu sur le sort de sa demande de prestations AI, au sens des art.”
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt kumulativ voraus, dass die versicherte Person sowohl die Beitragszeit erfüllt hat als auch einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat.
“Der Versicherte hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er neben anderen Erfordernissen einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) und die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG).”
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt, d.h. unter anderem ganz oder teilweise arbeitslos ist und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. a und b AVIG).”
Nachdem festgestellt wurde, dass die Beitragszeit gemäss Art. 13 AVIG erfüllt ist, ist über die weiteren Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG zu entscheiden. In dem zugrundeliegenden Entscheid wurde die Angelegenheit deshalb zur Prüfung dieser weiteren Voraussetzungen an die Verwaltung zurückgewiesen.
“Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 AVIG von insgesamt über 18 Monaten nachweisen kann. Die Beitragszeit ist demnach erfüllt. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die Angelegenheit zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.”
“Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer eine beitragspflichtige Beschäftigung im Sinne von Art. 13 AVIG von insgesamt über 18 Monaten nachweisen kann. Die Beitragszeit ist demnach erfüllt. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die Angelegenheit zur Prüfung der weiteren Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.”
Zeitweilige Auslandsaufenthalte führen nicht automatisch zum Wegfall des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz. Entscheidend ist, dass der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen weiterhin in der Schweiz liegt; hierzu gehört unter anderem, dass trotz Unterbrüchen eine enge Verbindung zur hiesigen Arbeitswelt besteht. Fehlt diese Verbindung, kann der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung entfallen.
“Nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vorausgesetzt, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt. Das "Wohnen" in der Schweiz ist nicht im Sinne des zivilrechtlichen Wohnsitzes zu verstehen, und setzt auch nicht einen ununterbrochenen tatsächlichen Aufenthalt in der Schweiz voraus. Es genügt der gewöhnliche Aufenthalt bzw. der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in der Schweiz. Dessen Fortdauern in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 24. September 2020, 8C_380/2020, E. 2.2, mit Hinweis auf Urteil vom 7. Dezember 2007, 8C_270/2007, E. 2.2; BGE 133 V 137 E. 4.1; 125 V 465 E. 2a; 115 V 448 E. 1b). Der Schwerpunkt der Lebensbeziehungen befindet sich in der Regel an dem Ort, wo die familiären sowie sozialen Interessen der betreffenden Person lokalisiert sind, wo sie schläft, ihre Freizeit verbringt, ihre persönlichen Effekten aufbewahrt und sie üblicherweise über einen Telefonanschluss sowie eine Postadresse verfügt (Urteil des Bundesgerichts vom 9.”
“Daher habe sie vor dem 15. Juni 2020, als die Schweizer Grenze wieder geöffnet worden sei, nicht in die Schweiz zurückzukehren können. Zumindest für diesen Zeitraum sei ihr Arbeitslosenentschädigung auszurichten. Die Formulare habe sie aufgrund fehlender Deutschkenntnisse nicht korrekt ausgefüllt. Es sei nie darum gegangen, ihren Auslandaufenthalt zu verheimlichen. In Bezug auf die disponierte Abreise bringt die Beschwerdeführerin vor, dabei habe es sich um eine sehr kurzfristige Entscheidung gehandelt. Bis dahin habe sie sich stets für eine neue Arbeitsstelle zur Verfügung gehalten, weshalb die reformatio in peius nicht rechtmässig sei. 2.3. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht.”
“Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht. Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil BGer C_290/03 vom 6. März 2006 E. 6.3 mit Hinweisen). 3.2. 3.2.1. In zeitlicher Hinsicht gilt, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen ist, mithin am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden. Dies ergibt sich aus dem Verbot des Leistungsexports und dem Prinzip der Verfügbarkeit (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Sicherheit, 3.”
“Daher habe sie vor dem 15. Juni 2020, als die Schweizer Grenze wieder geöffnet worden sei, nicht in die Schweiz zurückzukehren können. Zumindest für diesen Zeitraum sei ihr Arbeitslosenentschädigung auszurichten. Die Formulare habe sie aufgrund fehlender Deutschkenntnisse nicht korrekt ausgefüllt. Es sei nie darum gegangen, ihren Auslandaufenthalt zu verheimlichen. In Bezug auf die disponierte Abreise bringt die Beschwerdeführerin vor, dabei habe es sich um eine sehr kurzfristige Entscheidung gehandelt. Bis dahin habe sie sich stets für eine neue Arbeitsstelle zur Verfügung gehalten, weshalb die reformatio in peius nicht rechtmässig sei. 2.3. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht.”
Ein Zwischenverdienst im Ausland ist möglich, sofern die Voraussetzungen des Art. 8 weiterhin erfüllt sind. Der Versicherte muss während des Zwischenverdienstes bereit und in der Lage sein, eine zumutbare Stelle in der Schweiz anzunehmen, sich unter Wahrung der gesetzlichen Kündigungsfristen rasch von der Nebentätigkeit zu befreien, innerhalb eines Tages erreichbar zu sein und sich mindestens alle zwei Monate beim ORP zu Vorstellung/Gesprächen zu melden. Ist wegen der geografischen Entfernung offensichtlich, dass diese Anforderungen nicht erfüllbar sind, ist der Anspruch zu versagen.
“L’aptitude au placement doit être admise avec beaucoup de retenue lorsque, en raison de l’existence d’autres obligations ou de circonstances personnelles particulières, un assuré désire seulement exercer une activité lucrative à des heures déterminées de la journée ou de la semaine. Un chômeur doit être en effet considéré comme inapte au placement lorsqu’une trop grande limitation dans le choix des postes de travail rend très incertaine la possibilité de trouver un emploi. Peu importe à cet égard le motif pour lequel le choix des emplois potentiels est limité (arrêt TF 8C_82/2022 du 24 août 2022 consid. 4.2 et les références citées). 3. Gain intermédiaire réalisé à l’étranger – aptitude au placement 3.1. Les directives émises par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance en matière d’assurance-chômage, précisent qu’un gain intermédiaire réalisé à l’étranger peut induire le versement d’indemnités compensatoires lorsque l’assuré remplit toutes les conditions du droit à l’indemnité de chômage. Le gain intermédiaire peut se dérouler, sans égard à la nationalité de l’assuré, dans les États membres de l’UE/AELE ainsi que dans des États tiers pour autant qu’il soit en mesure de satisfaire aux conditions découlant de l’art. 8 LACI (Bulletin LACI IC [indemnité de chômage], Marché du travail, C139a s.). 3.2. Pour satisfaire à la condition d’aptitude au placement durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré doit avoir la volonté et être en mesure d’accepter un emploi convenable en Suisse. A l’instar de l’assuré qui réalise un gain intermédiaire en Suisse, il doit pouvoir se libérer de son gain intermédiaire le plus rapidement possible tout en respectant le délai de congé légal (Bulletin LACI IC, C139f). 3.3. Durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré reste soumis aux prescriptions de contrôle ordinaires (art. 15 et 17 LACI). Il doit notamment se présenter au minimum tous les deux mois à l’ORP pour un entretien de conseil et de placement (B341). Il doit également être en mesure de satisfaire à la condition d’être atteignable dans un délai de un jour (B342). Il doit aussi pouvoir se présenter auprès d’un employeur en Suisse pour un entretien d’embauche. Lorsque de par l’éloignement géographique du lieu de séjour, il apparaît d’emblée que l’assuré ne pourra satisfaire à ces conditions, le droit à l’indemnité de chômage doit être refusé pour cause d’inexécution des prescriptions de contrôle et/ou d’inaptitude au placement (Bulletin LACI IC, C139g).”
“L’aptitude au placement doit être admise avec beaucoup de retenue lorsque, en raison de l’existence d’autres obligations ou de circonstances personnelles particulières, un assuré désire seulement exercer une activité lucrative à des heures déterminées de la journée ou de la semaine. Un chômeur doit être en effet considéré comme inapte au placement lorsqu’une trop grande limitation dans le choix des postes de travail rend très incertaine la possibilité de trouver un emploi. Peu importe à cet égard le motif pour lequel le choix des emplois potentiels est limité (arrêt TF 8C_82/2022 du 24 août 2022 consid. 4.2 et les références citées). 3. Gain intermédiaire réalisé à l’étranger – aptitude au placement 3.1. Les directives émises par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) en sa qualité d’autorité de surveillance en matière d’assurance-chômage, précisent qu’un gain intermédiaire réalisé à l’étranger peut induire le versement d’indemnités compensatoires lorsque l’assuré remplit toutes les conditions du droit à l’indemnité de chômage. Le gain intermédiaire peut se dérouler, sans égard à la nationalité de l’assuré, dans les États membres de l’UE/AELE ainsi que dans des États tiers pour autant qu’il soit en mesure de satisfaire aux conditions découlant de l’art. 8 LACI (Bulletin LACI IC [indemnité de chômage], Marché du travail, C139a s.). 3.2. Pour satisfaire à la condition d’aptitude au placement durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré doit avoir la volonté et être en mesure d’accepter un emploi convenable en Suisse. A l’instar de l’assuré qui réalise un gain intermédiaire en Suisse, il doit pouvoir se libérer de son gain intermédiaire le plus rapidement possible tout en respectant le délai de congé légal (Bulletin LACI IC, C139f). 3.3. Durant le gain intermédiaire à l’étranger, l’assuré reste soumis aux prescriptions de contrôle ordinaires (art. 15 et 17 LACI). Il doit notamment se présenter au minimum tous les deux mois à l’ORP pour un entretien de conseil et de placement (B341). Il doit également être en mesure de satisfaire à la condition d’être atteignable dans un délai de un jour (B342). Il doit aussi pouvoir se présenter auprès d’un employeur en Suisse pour un entretien d’embauche. Lorsque de par l’éloignement géographique du lieu de séjour, il apparaît d’emblée que l’assuré ne pourra satisfaire à ces conditions, le droit à l’indemnité de chômage doit être refusé pour cause d’inexécution des prescriptions de contrôle et/ou d’inaptitude au placement (Bulletin LACI IC, C139g).”
Bei vorzeitiger Pensionierung vor Erreichen des AHV‑Rentenalters wird gemäss Ausführungsrecht grundsätzlich nur die nach der Pensionierung ausgeübte beitragspflichtige Beschäftigung als Beitragszeit angerechnet. Eine arbeitgeberähnliche Stellung führt zum Ausschluss des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung. Zudem können Taggelder der IV zum massgebenden Erwerbseinkommen und damit für die Beurteilung der Beitragszeit berücksichtigt werden.
“Eine versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie - neben weiteren Voraussetzungen - die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (vgl. zur Rahmenfrist Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG: Diese beginnt für den Leistungsbezug mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Diejenige für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag). Um den ungerechtfertigten gleichzeitigen Bezug von Altersleistungen der beruflichen Vorsorge und von Arbeitslosenentschädigung zu verhindern, kann der Bundesrat die Anrechnung von Beitragszeiten für diejenigen Personen abweichend regeln, die vor Erreichen des Rentenalters nach Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) pensioniert wurden, jedoch weiterhin als Arbeitnehmer tätig sein wollen (Art. 13 Abs. 3 AVIG). In diesem Sinne ist in Art. 12 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) geregelt, dass Versicherten, die vor Erreichung des Rentenalters des AHVG pensioniert worden sind, nur jene beitragspflichtige Beschäftigung als Beitragszeit angerechnet wird, die sie nach der Pensionierung ausgeübt haben.”
“Zusammenfassend ist von einer freiwilligen vorzeitigen Pensionierung des Beschwerdeführers mit dem Ausscheiden bei der Z.___ AG per 31. Mai 2021 auszugehen. Eine Kündigung beziehungsweise eine Pensionierung aus wirtschaftlichen Gründen liegt nicht vor. Mit der Anmeldung des Beschwerdeführers bei der Arbeitslosenversicherung per 1. Juni 2021 fehlt es daher an der Voraussetzung der erforderlichen Beitragszeit von zwölf Monaten nach Art. 13 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG, da die ausgeübte Beschäftigung im Zeitraum bis zur Pensionierung nicht als beitragspflichtige Beschäftigung angerechnet werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juni 2021 nach dem Gesagten zu Recht verneint. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 25. August 2021 erweist sich somit als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Gericht erkennt:”
“Aufgrund des Dargelegten ist zusammenfassend erstellt, dass der Beschwerdeführer bezüglich der geltend gemachten Zeit ab 1. Oktober 2022 bis 10. November 2022 wegen seiner arbeitgeberähnlichen Stellung bei der C.________ GmbH keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hatte. Zudem ist für diese Periode sowie die Zeit danach ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ebenfalls wegen fehlender Beitragszeit zu verneinen. Damit erübrigen sich Weiterungen bezüglich der geltend gemachten und die hier fragliche Zeit betreffenden Arbeitsunfähigkeit d.h. eines Befreiungstatbestands (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG). Denn wie der Beschwerdegegner zu Recht darauf hinweist (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 3), wird grundsätzlich vor der Erfüllung eines Befreiungstatbestandes zuerst die Anspruchsberechtigung betreffend die Erfüllung der Beitragszeit sowie die Leistungen auf Taggeldentschädigung geprüft. Die Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 AVIG wurde als kumulative Anspruchsvoraussetzung (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG) durch die Kantonale Amtsstelle (KAST) zu Recht nicht geprüft (vgl. Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG; vgl. dazu auch AVIG-Praxis ALE B274 ff.) und kann auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren offen bleiben, da der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bereits an der arbeitgeberähnlichen Stellung des Beschwerdeführers bzw. an der fehlenden Beitragszeit scheitert. Der Einspracheentscheid vom 5. April 2023 (act. II 8 pag. 26-29) ist damit nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen.”
“f.). Dabei wurden jeweils Beiträge an die AHV/IV, EO und ALV in Abzug gebracht (act. G 3.1.40, 44; act. G 7.1). Ab dem 18. Februar 2021 bezog der Beschwerdeführer ungekürzte ALE (act. G 3.2, 24, 20, 18, 16, 8, 6, 4, 1). Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG setzt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter anderem voraus, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit ist. Die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während mindestens 12 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Der Beschwerdeführer war wie aufgezeigt vom 1. Februar bis 6. Mai 2019 erwerbstätig und bezog vom 1. April 2020 bis zum 17. Februar 2021 zum massgeblichen Lohn zählende Taggelder der IV. Dass er damit die erforderliche Beitragszeit von 12 Monaten innerhalb der massgablichen Rahmenfrist erfüllt hat, ist zu Recht unbestritten. Festzulegen bleibt die Höhe des erzielten versicherten Verdienstes. Die Reihenfolge, in welcher die zwölf für die Ermittlung des versicherten Verdienstes relevanten Monate (vgl. E. 1.2) festzulegen sind, ergibt sich eindeutig aus dem Wortlaut von Art. 37 Abs. 1 und 2 AVIV. Danach sind für die Berechnung des versicherten Verdienstes die Einkommen der dem Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (hier am 3.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist für die Erfüllung der Beitragszeit grundsätzlich die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der erforderlichen Dauer massgeblich; der Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung ist keine selbständige Anspruchsvoraussetzung. Bleiben Lohnhöhe oder Lohnfluss unklar, kann die Beitragszeit trotzdem als erfüllt gelten, sofern die Beschäftigung nachgewiesen ist. In solchen Fällen erfolgt die genaue Bemessung des versicherten Verdienstes durch eine Korrektur des versicherten Verdienstes (Art. 23 AVIG; Rechtsprechung).
“Allein die Tatsache, dass sich der Beschwerdeführer offenbar hin und wieder in G. aufhält und von dort aus Geldüberweisungen tätigt, vermag diese Vermutung nicht umzustossen, ebenso wenig die Tatsache, dass der Beschwerdeführer getrennt von seiner Ehefrau und den gemeinsamen Kindern lebt. Worin die Gründe dafür liegen, ist nicht entscheidend. Ein Ehegatte kann ohne Weiteres einen vom anderen Ehegatten unabhängigen Wohnsitz begründen, was im vorliegenden Fall offenbar so erfolgt ist. Würde der Beschwerdeführer tatsächlich bei seiner Familie in H. leben, was die Kasse zu vermuten scheint, so würde er wohl kaum Unterhaltsbeiträge an seine Familie überweisen, vielmehr würden in diesem Fall die Ehegatten eher über ein gemeinsames Konto verfügen. Der nachträgliche Einwand der Kasse, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnsitzes in der Schweiz nicht erfüllt sei, ist darum nicht zu hören. 4.2 Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von mindestens zwölf Beitragsmonaten innerhalb der hier massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 8. August 2020 bis 7. August 2022 (vgl. Art. 9 Abs. 1 und 3 AVIG). Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst (Art. 23 AVIG) zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3; Urteil des Bundesgerichts vom 28. Februar 2019, 8C_749/2018, E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). 4.3 Die Kasse stellte anhand der Akten fest, dass der Beschwerdeführer von 2016 bis Mitte 2022 für die B.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2019 vom 20.”
Für den Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Beitragsdauer massgeblich. Der Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung bildet keine selbständige Anspruchsvoraussetzung; er kann jedoch als bedeutendes und in strittigen Fällen unter Umständen ausschlaggebendes Indiz für das Vorliegen einer beitragspflichtigen Beschäftigung herangezogen werden.
“Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie – unter anderem – die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 AVIG). Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, wer nach AHVG versichert und für Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist (BGE 122 V 249 E. 2b S. 251). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Mindestbeitragsdauer. Diese Tätigkeit muss genügend über prüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nach dem Gesagten nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung.”
“Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_472/2019 vom 20.”
Selbst wenn durch Anrechnung von Zwischenverdienst (z. B. Hilflosenentschädigung) die gesetzliche Mindestgrenze erreicht würde, kann nach Auffassung des Bundesgerichts kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehen, wenn das angerechnete Einkommen das maximal auszuzahlende Taggeld übersteigt und damit kein Verdienstausfall im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG ausgewiesen ist.
“ausführte, - selbst wenn die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Zahlungen dem versicherten Verdienst allesamt angerechnet würden und damit die Mindestgrenze von Fr. 500.- monatlich erreicht wäre, dies keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung auslöste; - dies, weil ihr dabei die ebenfalls als Lohn geltend gemachte Hilflosenentschädigung des Sohnes von Fr. 478.- im Monat als Zwischenverdienst (Art. 24 AVIG) angerechnet werden müsste, mit der Konsequenz, dass ihr Einkommen nunmehr das übersteige, was ihr an Arbeitslosentaggeldern maximal überhaupt ausbezahlt werden könnte, womit wiederum kein Verdienstausfall im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG ausgewiesen wäre, der abgegolten werden könnte, dass die Beschwerdeführerin auf diese alternative Begründung nicht ansatzweise eingeht, statt dessen ausserhalb davon Liegendes thematisiert, dass damit offensichtlich keine hinreichend sachbezogen begründete Beschwerde vorliegt, dass dies zu einem Nichteintreten im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG führt, dass das mit der Beschwerdeerhebung gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wegen aussichtsloser Beschwerdeführung abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 BGG), dass in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG nochmals (vgl. Urteile 9C_214/2021 vom 21. April 2021 und 8C_479/2019 vom 26. August 2019) ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden kann, dass die Beschwerdeführerin bei gleichbleibender Beschwerdeführung inskünftig indessen nicht mehr damit rechnen darf, erkennt der Präsident:”
Bei Unternehmen des Ehegatten kann die Stellung des Ehegatten im Betrieb dazu führen, dass der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verneint wird; die Behörden prüfen insbesondere, ob der Ehegatte massgeblichen Einfluss ausübt oder eine Beteiligung/Teilhaberschaft hält, wie in der Rechtsprechung unter Bezug auf Art. 31 Abs. 3 lit. c LACI dargestellt.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 À teneur de l’art. 1 al. 1 LACI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à la LACI, à moins que la loi n’y déroge expressément. 1.3 Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA, applicable par le renvoi de l'art. 1 al. 1 LACI) et le délai de trente jours (art. 60 al. 1 et 38 al. 4 let. b LPGA ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]) prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le droit de la recourante à l’indemnité de chômage à la suite de sa perte d’emploi auprès de l’entreprise individuelle de son conjoint. 3. 3.1 En vertu de l’art. 8 al. 1 LACI, l’assuré a droit à l’indemnité de chômage s’il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s’il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s’il est domicilié en Suisse (let. c), s’il a achevé sa scolarité obligatoire, qu’il n’a pas encore atteint l’âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l’AVS (let. d), s’il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s’il est apte au placement (let. f) et s’il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 Aux termes de l'art. 10 LACI, est réputé sans emploi celui qui n’est pas partie à un rapport de travail et qui cherche à exercer une activité à plein temps (al. 1). Est réputé partiellement sans emploi celui qui n'est pas partie à un rapport de travail et cherche à n’exercer qu’une activité à temps partiel, ou occupe un emploi à temps partiel et cherche à le remplacer par une activité à plein temps ou à le compléter par une autre activité à temps partiel (al.”
“Le 5 février 2024, la chambre de céans a entendu les parties en audience de comparution personnelle. EN DROIT 1. 1.1 Conformément à l'art. 134 al. 1 let. a ch. 8 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité, du 25 juin 1982 (loi sur l’assurance-chômage, LACI - RS 837.0). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Interjeté en temps utile, le recours est recevable (art. 60 LPG). 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision de l’intimée de nier le droit du recourant à l’indemnité de chômage, motif pris de la position d’employeur occupée par son époux. 3. 3.1 En vertu de l'art. 8 al. 1 LACI, l'assuré a droit à l'indemnité de chômage s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (let. a), s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (let. b), s'il est domicilié en Suisse (let. c), s'il a achevé sa scolarité obligatoire, qu'il n'a pas encore atteint l'âge donnant droit à une rente AVS et ne touche pas de rente de vieillesse de l'AVS (let. d), s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (let. e), s'il est apte au placement (let. f) et s'il satisfait aux exigences du contrôle (let. g). Ces conditions sont cumulatives (ATF 124 V 218 consid. 2). 3.2 Selon l'art. 31 al. 3 let. c LACI, n'ont pas droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail les personnes qui fixent les décisions que prend l'employeur - ou peuvent les influencer considérablement - en qualité d'associé, de membre d'un organe dirigeant de l'entreprise ou encore de détenteur d'une participation financière de l'entreprise ; il en va de même des conjoints de ces personnes qui sont occupés dans l'entreprise (art.”
Seit der Teilrevision der Arbeitslosenversicherung per 1. Januar 1996 sind Personen im Arbeitslosenstand obligatorisch bei der CNA gegen Nichtberufsunfälle versichert; dafür sind Prämien zu entrichten. Die Verordnung vom 24. Januar 1996 (OAAC) wurde am 1. Januar 2017 aufgehoben, weil die entsprechenden Bestimmungen in die LAA integriert wurden.
“b ancienne OLAA selon lequel l’indemnité journalière de l’assurance-chômage était réputée salaire au sens de l’art. 3 al. 2 LAA ; de ce fait l’assurance-accidents ne prenait pas fin malgré la dissolution des rapports de travail. Le 1er janvier 1996, la LACI a été partiellement révisée (Message du Conseil fédéral du 29 novembre 1993 à l’appui de la deuxième révision partielle de loi sur l’assurance-chômage, Feuille fédérale [FF] 1994 I 340) et un art. 22a al. 4 a été introduit dans cette loi afin de pouvoir prélever les cotisations sociales pour l’assurance-accidents non professionnels obligatoire sur les indemnités de chômage. Depuis cette modification de la LACI, les personnes au chômage sont assurées en matière d’accident exclusivement auprès de la CNA et doivent payer des primes. Sur cette base, le Conseil fédéral a édicté l’ordonnance du 24 janvier 1996 sur l’assurance-accidents des personnes au chômage (OAAC ; RS 837.171). L’art. 2 OAAC prévoyait que les personnes au chômage qui remplissaient les conditions de l’art. 8 LACI ou qui percevaient des indemnités conformément à l’art. 29 LACI étaient assurées à titre obligatoire contre les accidents auprès de la CNA. Au 1er janvier 2017, afin de souligner que l’assurance-accidents des personnes au chômage constitue une branche à part entière de l’assurance obligatoire, au même titre que l’assurance des accidents professionnels et que l’assurance des accidents non professionnels, les dispositions y relatives ont été intégrées dans les différents titres et chapitres de la LAA (Message additionnel du Conseil fédéral relatif à la modification de la loi fédérale sur l’assurance-accidents, FF 2014 7691, spéc. p. 7708 et 7709). L’OAAC a donc été abrogée au 1er janvier 2017 et l’art. 36 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) a été modifié en ce sens qu’il renvoie désormais à la législation sur l’assurance-accidents pour les modalités et la procédure en matière d’assurance obligatoire des accidents non professionnels.”
Wegen Nichterscheinens an Terminen kann eine Sperrfrist des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung verhängt werden (z. B. 8 Tage). Die Voraussetzungen richten sich nach Art. 8 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 17 sowie den einschlägigen Verordnungen und SECO‑Weisungen.
“56 ss LPGA et 62 ss de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10), compte tenu des suspensions du 15 juillet au 15 août (art. 60 al. 2 et 38 al. 4 let. c LPGA), auprès de l'autorité intimée, qui l'a transmis à la chambre de céans pour raison de compétence (art. 30 LPGA ainsi que 89A et 64 LPA), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur la conformité au droit de la sanction infligée au recourant en raison de son absence à l'entretien avec son conseiller en personnel du 6 mai 2024 à 9h00, soit une suspension de 8 jours du droit à l'indemnité de chômage. 3. Le recourant affirme qu'aucune sanction ne pouvait être prononcée, étant donné que le courriel l'informant du maintien de l'entretien du 6 mai 2024 était arrivé dans la boîte de réception réservée aux courriels indésirables. 3.1 L'art. 8 LACI énumère les conditions d'octroi de l'indemnité chômage. Conformément à l'art. 8 al. 1 let. g LACI, l'assuré a droit à l'indemnité chômage s'il satisfait, entre autres conditions, aux exigences du contrôle. Les conditions de l'art. 8 al. 1 LACI, qui sont cumulatives (ATF 124 V 215 consid. 2), sont précisées par plusieurs dispositions de la LACI et de l'ordonnance sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 31 août 1983 (OACI - RS 837.02), ainsi que – dans les limites d'admissibilité de telles directives administratives (ATF 144 V 202 ; 144 V 195 ; ATAS/1191/2014 du 18 novembre 2014 consid. 4 et références citées) – par les instructions édictées par le SECO en sa qualité d'autorité de surveillance de l'assurance-chômage chargée d'assurer une application uniforme du droit (art. 110 LACI), notamment par le biais des Directive LACI IC – marché du travail/assurance-chômage (TC ; ci-après : Bulletin LACI IC). L'art. 17 al. 1 LACI dispose que l'assuré qui fait valoir des prestations d’assurance doit, avec l’assistance de l’office du travail compétent, entreprendre tout ce qu’on peut raisonnablement exiger de lui pour éviter le chômage ou l’abréger. Il lui incombe, en particulier, de chercher du travail, au besoin en dehors de la profession qu’il exerçait précédemment.”
Für den Bezug von AFO müssen die Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sein. Personen, die von den Voraussetzungen zur Beitragsdauer befreit sind, sind demgegenüber nicht generell vom Anspruch auf AFO ausgeschlossen; auch sie können AFO erhalten.
“Pour pouvoir bénéficier des AFO, l'assuré doit remplir les conditions du droit à l'indemnité de chômage (art. 8 al. 1 LACI). Les personnes libérées des conditions relatives à la période de cotisation ont aussi droit aux AFO.”
“Pour pouvoir bénéficier des AFO, l'assuré doit remplir les conditions du droit à l'indemnité de chômage (art. 8 al. 1 LACI). Les personnes libérées des conditions relatives à la période de cotisation ont aussi droit aux AFO.”
Bei Rückweisung ist die Behörde grundsätzlich gehalten, die für den Anspruch relevanten Voraussetzungen (u. a. Beitragszeit, Vermittlungsfähigkeit) für die gesamte streitige Periode zu prüfen. Gleichzeitig hat die Rechtsprechung anerkannt, dass eine nachträgliche Ausdehnung des Verfahrens auf bislang nicht behandelte Tatbestandsmomente (z. B. Vermittlungsfähigkeit), wenn nur die Beitragszeit Gegenstand des bisherigen Verfahrens war, unter den gegebenen Umständen zu unterlassen sein kann, um dem Anspruch auf einen doppelten Instanzenzug nicht zu schaden.
“Qui plus est, en plus de l'aptitude au placement, l'intimé ne s'est pas formellement prononcé quant au point de savoir si l'intéressé respectait les conditions relatives à la période de cotisation (élément qui faisait l'objet de la décision initiale du 12 septembre 2022). Dans ces conditions, le TA ne peut dès lors donner suite aux conclusions concordantes des parties pour la période courant dès le 1er janvier 2023. Celui-ci n'est en effet pas en mesure de juger si la transaction des parties relative à l'octroi de l'IC, dès cette date est conforme à l'état de fait et de droit (voir c. 1.1). Il sied donc d'admettre (entièrement, voir c. 6.3) le recours, d'annuler la décision sur opposition attaquée et de renvoyer le dossier à l'intimé afin que soit examinée l'aptitude du recourant au placement pour l'ensemble de la période couverte par l'objet de la contestation (voir c. 1.1; dès le 8 août 2022 et également pour la période courant après le 1er janvier 2023) puis, cas échéant, les autres conditions du droit à l'IC (art. 8 LACI), qui n'ont pas été examinées (en particulier celle afférent au respect des conditions relatives à la période de cotisation). 6. 6.1 En conclusion, le recours est entièrement admis et la décision sur opposition du 26 janvier 2023 annulée. La cause est renvoyée à l'intimé pour nouvelle décision sur opposition afin qu'il examine et se détermine sur les conditions du droit à l'IC de l'assuré (art. 8 LACI) concernant l'ensemble de la période couverte par l'objet de la contestation (voir c. 1.1; dès le 8 août 2022 et également pour la période courant après le 1er janvier 2023), en tenant compte des considérations qui précèdent. Au vu de ce résultat, nul n'est besoin de résoudre la question de la qualification des rapports juridiques entre le dernier employeur du recourant et celui-ci (conclusion subsidiaire; voir art. 138 ss recours), ni de faire droit à la réquisition de preuves tendant à l'audition de l'intéressé. Celle-ci doit dès lors être rejetée. 6.2 Il n'est pas perçu de frais judiciaires (art.”
“In der Verfügung wie auch im Einspracheentscheid hat sich die Beschwerdegegnerin nur mit der Beitragszeit, nicht aber mit der Frage der Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Zwar sind sowohl die Erfüllung der Beitragszeit als auch die Vermittlungsfähigkeit Voraussetzungen des Taggeldanspruchs in der Arbeitslosenversicherung (Art. 8 AVIG), weshalb in dieser Hinsicht ohne Weiteres von einer Tatbestandsgesamtheit auszugehen ist. Auf eine Ausdehnung des Verfahrens auf die Frage der Vermittlungsfähigkeit ist aber dennoch zu verzichten. Zum einen da diesfalls - nachdem bisher nur die Frage der Beitragszeit Gegenstand des Verfahrens gebildet hat - dem Beschwerdeführer die Möglichkeit eines doppelten Instanzenzuges (vgl. BGE 125 V 417 E. 2c) verwehrt wäre, zum anderen da die Beschwerdegegnerin unter den gegebenen Umständen ohnehin die weiteren Anspruchsvoraussetzungen zu prüfen haben wird.”
Besucht eine versicherte Person einen selbstfinanzierten Kurs, steht dies dem Anspruch nach Art. 8 AVIG nicht grundsätzlich entgegen, sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind. Sie muss die Arbeitssuche fortsetzen und objektiv betrachtet bereit und in der Lage sein, den Kurs bei Annahme einer zumutbaren Arbeit ohne Verzögerung abzubrechen. Fehlt diese Bereitschaft, ist die Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verneinen.
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. e la STF 8C_57/2023 del 17 aprile 2023 consid. 4.2. e”
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. Con sentenza C 126/05 del 10 ottobre 2005 l’Alta Corte ha confermato il giudizio con cui il TCA aveva tutelato l’operato dell’amministrazione che aveva ritenuto un assicurato inidoneo al collocamento dal settembre 2003 per avere intrapreso a partire dal 1° settembre 2003 una formazione di tecnico in radiologia a tempo pieno che gli impediva di garantire la sufficiente disponibilità sul mercato del lavoro. In una sentenza 8C_126/2014 dell’8 luglio 2014 consid. 3.2 la nostra Massima istanza ha ricordato, da un lato, che la disponibilità di un assicurato ad abbandonare un corso per assumere un’attività lavorativa deve essere valutata sulla base di criteri oggettivi.”
“In una decisione pubblicata in DLA 2001 N. 29 pag. 230 la nostra Massima Istanza si è confermata nella giurisprudenza pubblicata in DTF 122 V 265 e DLA 1990 N. 22 pag. 139, ribadendo che un assicurato che frequenta un corso che non soddisfa le condizioni previste all’articolo 59 segg. LADI ha comunque diritto all’indennità di disoccupazione se adempie i presupposti del diritto secondo l’art. 8 LADI. In particolare egli deve proseguire le sue ricerche di lavoro ed essere disposto ad interrompere senza indugio il corso che ha finanziato personalmente se si presenta un’opportunità d’impiego. In caso contrario, egli non può essere considerato disponibile sul mercato del lavoro, per cui l’idoneità al collocamento deve essere negata. Al riguardo cfr. pure STF 8C_56/2019 del 16 maggio 2019 consid. 2.2. Con sentenza C 126/05 del 10 ottobre 2005 l’Alta Corte ha confermato il giudizio con cui il TCA aveva tutelato l’operato dell’amministrazione che aveva ritenuto un assicurato inidoneo al collocamento dal settembre 2003 per avere intrapreso a partire dal 1° settembre 2003 una formazione di tecnico in radiologia a tempo pieno che gli impediva di garantire la sufficiente disponibilità sul mercato del lavoro. In una sentenza 8C_126/2014 dell’8 luglio 2014 consid. 3.2 la nostra Massima istanza ha ricordato, da un lato, che la disponibilità di un assicurato ad abbandonare un corso per assumere un’attività lavorativa deve essere valutata sulla base di criteri oggettivi.”
Der anrechenbare Arbeitsausfall ist sowohl eine allgemeine Anspruchsvoraussetzung als auch die zentrale Bemessungsgrundlage für den Entschädigungsanspruch und bemisst sich grundsätzlich im Vergleich zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil‑)Arbeitslosigkeit. Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet; pro Woche werden grundsätzlich fünf Taggelder ausbezahlt.
“Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG). Der anrechenbare Arbeitsausfall erfüllt eine doppelte Funktion. Als allgemeine Anspruchsvoraussetzung bedeutet er ein gewisses Mindestmass an ausgefallenen Arbeitstagen. Zum anderen bildet er eine zentrale Bemessungsregel, weil sich der Entschädigungsanspruch in masslicher Hinsicht grundsätzlich nach dem anrechenbaren Arbeitsausfall während einer Kontrollperiode richtet (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 3. Auflage, Basel 2016, S. 2311 Rz 154 mit Hinweisen). Der anrechenbare Arbeitsausfall bestimmt sich grundsätzlich im Vergleich zum letzten Arbeitsverhältnis vor Eintritt der (Teil-)Arbeitslosigkeit. Es kommt aber auch darauf an, in welchem zeitlichen Umfang die versicherte Person bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen (BGE 143 V 168 E. 2).”
Für die Exportbewilligung muss das Recht auf Arbeitslosenentschädigung gemäss Art. 8 AVIG bereits zu Beginn der Arbeitslosigkeit bestanden haben. Vor dem Wegzug ist in der Regel eine Anmeldung beim RAV und eine Verfügbarkeit gegenüber dem Arbeitsvermittlungsdienst während mindestens vier Wochen nach Beginn der Arbeitslosigkeit erforderlich. Während der Exportperiode leistet die zuständige Schweizer Kasse weiterhin und ist über für die Leistungsberechtigung erhebliche Änderungen zu informieren.
“Durant la période d'exportation des prestations, la caisse suisse compétente continue de verser les prestations conformément à la législation suisse, tout en étant informée par le service de l'emploi étranger des faits influençant l'indemnisation, comme une prise d'emploi (mettant fin au chômage ou procurant un gain intermédiaire au sens de l'art. 24 LACI), un refus d'emploi, une incapacité de travail, etc. (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 34). L'acceptation d'une demande d'exportation des prestations débouche sur la délivrance d'un document portable spécifique prouvant à l'Etat d'exportation que le droit à l'exportation a été reconnu (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 35). 5. Conditions du droit à l’exportation des prestations L’exportation des prestations est ainsi, selon l’art. 64 du Règlement (CE) 883/2004, soumise à différentes conditions : 5.1. Le chômeur doit être au bénéfice du droit à l'indemnité de chômage; cette condition suppose qu'au début de sa période de chômage et jusque peu avant la période d'exportation, le chômeur ait réuni toutes les conditions du droit à l'indemnité de l'art. 8 LACI (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 36 ; SECO [édit.], Circulaire IC 883, 2e éd., 2016, G3). Le droit à l’exportation n’est pas compromis en présence d’un manquement ne justifiant qu’une suspension du droit et non une inaptitude au placement (exemple : un chômage fautif uniquement) (Rubin, Assurance-chômage et service public de l’emploi, 2019, N 131). 5.2. Le chômeur doit rechercher un emploi à l’étranger dans le but de mettre un terme au chômage. La demande d’exportation des prestations ne peut être validée si le concerné prévoit d'entreprendre une activité indépendante (Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, art. 121, N 36 ; SECO [édit.], Circulaire IC 883, 2e éd., 2016, G3). 5.3. Avant son départ, le chômeur doit, en principe, avoir été inscrit auprès de l’ORP comme demandeur d'emploi et être resté à la disposition des services de l'emploi pendant au moins 4 semaines (= 28 jours civils) après le début du chômage (SECO [édit.], Circulaire IC 883, 2e éd.”
Liegt keine tatsächliche Wohnsitznahme in der Schweiz vor bzw. befindet sich der tatsächliche Lebensmittelpunkt nachweislich im Ausland, ist die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht erfüllt. Bei der praktischen Prüfung werden die konkreten Lebensverhältnisse und der tatsächliche Lebensmittelpunkt (z. B. Aufenthalt bei der Familie, tatsächliche Aufenthaltsdauer/Anmeldung) berücksichtigt.
“Die Vorinstanz hat festgestellt, ab Anspruchserhebung am 1. März 2020 bis zur Abmeldung von der Arbeitslosenversicherung im September 2020 sei der Lebensmittelpunkt und gewöhnliche Aufenthalt des Beschwerdeführers bei seiner Familie in U.________, Deutschland, gewesen. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG sei daher nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer habe auch nach seiner Rückkehr aus Grossbritannien im Juli 2019 während seiner weiteren Tätigkeit für die Arbeitgeberin bis Ende Februar 2020 und darüber hinaus in U.________ gewohnt.”
“5), sodass auch unter diesem Gesichtspunkt objektive Kriterien für die Absicht, in der Schweiz den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen zu haben, fehlen. Was die im Fragebogen angegebene weitere Wohnadresse an der E.___, Z.___ (Urk. 7/27-29 Ziff. 1) anbelangt, handelt es sich gemäss seinen Ausführungen vom 8. Juli 2020 um ein Appartement, welches er ohne lange laufenden Mietvertrag zu Tageskonditionen einigermassen kostengünstig habe anmieten können (Urk. 7/32-35 S. 3 oben). Damit vermag der Beschwerdeführer aber ebenfalls nicht darzutun, dass er im hier strittigen Zeitraum seinen Wohnort im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG in der Schweiz hatte, obwohl seine Ausführungen glaubhaft sind, dass er, sofern er eine Stelle gefunden hätte, in die Schweiz gezogen wäre. Damit ist einhergehend mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von der Anmeldung zum Leistungsbezug ab 1. März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung im September 2020 (Urk. 7/19) seinen Lebensmittelpunkt und gewöhnlichen Aufenthalt bei seiner Familie in D-D.___ hatte, womit er die Anspruchsvoraussetzung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht erfüllt.”
“Vorab zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer für die Dauer der strittigen Anspruchsberechtigung ab 1. März 2020 die Anspruchsvoraussetzungen des Wohnens in der Schweiz nach Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG (vorstehend E. 1.4) erfüllt. Erforderlich hierfür wäre, dass er in den Monaten März 2020 bis zur Abmeldung bei der Arbeitslosenversicherung per 10. September 2020 (Urk. 7/19) einen tatsächlichen Aufenthalt in der Schweiz nachzuweisen vermag und in diesem Zeitraum auch objektive Kriterien für die Absicht, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben, bestanden haben. Im massgeblichen Zeitraum von März bis September 2020 war der Beschwerdeführer nicht in der Schweiz angemeldet. So geht aus der Auskunftserteilung des Bevölkerungsamtes B.___ vom 1. Juli 2020 hervor, dass der Beschwerdeführer bereits per 31. Dezember 2015 von der C.___, Z.___, weggezogen sei (Urk. 7/43). Diese Adresse nannte der Beschwerdeführer auch im Rahmen der Anmeldung zum Leistungsbezug am”
Die Voraussetzung des Wohnens in der Schweiz ist nicht nur bei Eintritt des Anspruchs, sondern während der gesamten Dauer des Leistungsbezugs erfüllt zu sein. Tatsächliche Unterbrechungen des Aufenthalts schliessen den Anspruch nur dann nicht aus, wenn der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz weiterhin fortbesteht; dies setzt u.a. eine enge Verbindung zur schweizerischen Arbeitswelt und den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in der Schweiz voraus.
“Die Ablehnung des Leistungsanspruchs sei folglich nicht zu beanstanden und der Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2023 zu schützen. 2.3. Unbestritten ist zu Recht die Zuständigkeit der französischen Arbeitslosenkasse für den Zeitraum, in welchem die Beschwerdeführerin in Frankreich wohnhaft gewesen war. Streitig und zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin nach Verlegung ihres Wohnsitzes nach Basel-Stadt Anspruch auf Leistungsbezug in der Schweiz hat. 3. 3.1. 3.1.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10 AVIG), einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11 AVIG), in der Schweiz wohnt (Art. 12 AVIG), die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und das Referenzalter nach Art. 21 Abs. 1 AHVG noch nicht erreicht, hat, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14 AVIG), vermittlungsfähig ist (Art. 15 AVIG) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17 AVIG). Die in Art. 8 Abs. 1 AVIG normierten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen. 3.1.2. Nach der Rechtsprechung erfüllt eine Person die Anspruchsvoraussetzung des in der Schweiz Wohnens, wenn sich ihr gewöhnlicher Aufenthalt hier befindet, was der Fall ist, wenn sie sich effektiv in der Schweiz aufhält und wenn sie die Absicht hat, diesen Aufenthalt während einer gewissen Zeit aufrechtzuerhalten und hier in dieser Zeit auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 466 f. E. 2a, 115 V 448 f.). Der Wohnsitzbegriff des Zivilgesetzbuches (ZGB) ist für die Anwendung von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht massgebend (BGE 125 V 466 E. 2a letzter Absatz in fine, 115 V 449). Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ist demnach nur erfüllt, wenn und solange der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz (mit den Elementen der Absicht dauernden Verbleibens und des Mittelpunktes der Lebensbeziehungen) durchgehend gegeben ist. Andernfalls besteht kein Taggeldanspruch (EVG-Urteil C 303/00 vom 31.”
“3 LACI, 128 al. 1 et 119 al. 1 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) en temps utile compte tenu des féries (art. 38 al. 4 let. c LPGA) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige a pour objet le droit du recourant à l’indemnité de chômage du 1er avril au 31 mai 2022, eu égard à la question de son domicile, ainsi que la restitution de la somme de 3’666 fr. 85, correspondant aux indemnités de chômage qu’il aurait perçues à tort pour le mois d’avril 2022. 3. a) L’art. 8 al. 1 LACI énumère les conditions cumulatives dont dépend le droit à l’indemnité de chômage. Parmi celles-ci, l’assuré doit notamment être domicilié en Suisse (let. c). L’art. 12 LACI prévoit qu’en dérogation à l’art. 13 LPGA, les étrangers sans permis d’établissement sont réputés domiciliés en Suisse aussi longtemps qu’ils y habitent, s’ils sont au bénéfice soit d’une autorisation de séjour leur permettant d’exercer une activité lucrative, soit d’un permis de saisonnier. Le droit à l’indemnité suppose une résidence effective en Suisse, ainsi que l’intention de la conserver pendant un certain temps et d’en faire, durant toute cette période, le centre de ses relations personnelles. Cette condition de résidence implique la présence physique de l’assuré en Suisse (dans le sens d’un séjour habituel), ainsi que l’intention de s’y établir et d’y créer son centre de vie (ATF 148 V 209 consid. 4.3 ; 115 V 448 consid. 1 ; TF 8C_632/2020 du 8 juin 2021 consid. 4 et les références). L’assuré doit remplir la condition de la résidence en Suisse non seulement au début du chômage, mais également durant toute la période d’indemnisation (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 8 ad art.”
“Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist im Wesentlichen die Frage, ob der Beschwerdeführerin im Hinblick auf und infolge ihres mehrmonatigen Auslandaufenthaltes die Anspruchsberechtigung abzusprechen ist. 3. 3.1. 3.1.1. Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht darin, dass die versicherte Person in der Schweiz wohnt (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG). 3.1.2. Die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz richtet sich nicht nach dem zivilrechtlichen Wohnsitzbegriff (Art. 23 ff. des Zivilgesetzbuches, ZGB), sondern rechtsprechungsgemäss nach dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts (Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2019, S. 27; AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], Rz B136). Erforderlich ist der effektive Aufenthalt in der Schweiz und die Absicht, diesen Aufenthalt während einer Zeit aufrechtzuerhalten und in dieser Zeit in der Schweiz auch den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen zu haben (BGE 125 V 465 E. 2a und 115 V 448 E. 1b). Wie schon aus dem in der Rechtsprechung verwendeten Ausdruck «gewöhnlicher Aufenthalt» folgt, ist im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG nicht ein ununterbrochener tatsächlicher Aufenthalt im Inland erforderlich. Das Fortdauern des gewöhnlichen Aufenthalts in der Schweiz setzt aber unter anderem voraus, dass trotz Unterbrüchen des tatsächlichen Aufenthalts weiterhin eine enge Verbindung mit der hiesigen Arbeitswelt besteht. Keinesfalls genügt es für die Bejahung eines gewöhnlichen Aufenthalts, wenn sich der Bezug zur Schweiz auf die regelmässige Rückkehr zwecks Erfüllung der Kontrollvorschriften beschränkt (Urteil BGer C_290/03 vom 6. März 2006 E. 6.3 mit Hinweisen). 3.2. 3.2.1. In zeitlicher Hinsicht gilt, dass die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz nicht nur bei Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllen ist, mithin am Stichtag für die Festlegung der Rahmenfrist, sondern während des gesamten Zeitraums, für welchen Leistungen geltend gemacht werden. Dies ergibt sich aus dem Verbot des Leistungsexports und dem Prinzip der Verfügbarkeit (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Sicherheit, 3.”
Konkrete tatsächliche Feststellungen zum Beginn des Wohnsitzes in der Schweiz sind für den Beginn des Anspruchs entscheidend. Der Anspruch beginnt ab dem Zeitpunkt, von dem aus das Wohnen in der Schweiz nach den Feststellungen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfüllt ist.
“Nach dem Dargelegten ist die Anspruchsvoraussetzung des Wohnens in der Schweiz gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG ab 4. November 2021 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfüllt. Da auch die weiteren Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 8 AVIG (vgl. E. 2.1 hiervor) vorliegend unbestrittenermassen erfüllt sind, hat der Beschwerdeführer ab 4. November 2021 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (für die Zeit ab Februar 2022 vgl. E. 3.5 hiernach). Da hier ein rein innerschweizerischer Sachverhalt vorliegt, braucht auf die Regelungen betreffend die bilateralen Abkommen – insbesondere Art. 64 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) – nicht eingegangen zu werden.”
“Im vorliegenden Fall ist strittig und zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Anspruchsvoraussetzung des Wohnsitzes in der Schweiz (Art. 8 Abs. 1 lit. c AVIG) erfüllt. In casu ist daraus folgend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung vom 1. Januar 2019 bis 31. Mai 2020 strittig. Schlussendlich bleibt zu prüfen, ob die Arbeitslosenkasse die ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung im Betrag von CHF 59'660.35 zu Recht von Beschwerdeführer zurückgefordert hat.”
Fehlt die genügende Überprüfbarkeit der tatsächlich ausgeübten unselbständigen Tätigkeit, kann der Anspruch nach Art. 8 Abs. 1 AVIG verneint werden, auch wenn Zahlungen vom Arbeitgeber als Lohn bezeichnet oder auf ein «Lohnkonto» überwiesen wurden. Tatsächliche Lohnzahlungen sind demgegenüber nicht als eigenständige Anspruchsvoraussetzung vorgesehen, können aber in kritischen Fällen ein bedeutsames Indiz für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung sein.
“4a und b). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist im Rahmen von Art. 13 Abs. 1 AVIG deshalb vorausgesetzt, dass die versicherte Person effektiv eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt und der Arbeitgeber für diese Beschäftigung tatsächlich auch einen Lohn entrichtet hat (BGE 128 V 190 E. 3a/aa; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 28. Februar 2003, C 127/02, E. 1). Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden (vgl. ARV 2001 Nr. 27 S. 228 E. 4c). 2.4.2 In BGE 131 V 444 präzisierte das EVG, die bisherige Rechtsprechung sei nicht in dem Sinne zu verstehen, dass eine beitragspflichtige Beschäftigung überhaupt nur dann zur Bildung von Beitragszeiten führe, wenn und soweit der Nachweis tatsächlicher Lohnzahlungen erbracht sei. Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG sei die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer die einzige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 V 444 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtsprechung aber massgebliche Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung diene der Verhinderung von Missbräuchen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fehle es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselbständigen Tätigkeit, sei das Anspruchserfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch beim Bestehen von erfolgten Zahlungen des Arbeitgebers, welche als Lohn bezeichnet oder auf ein als Lohnkonto definiertes Konto überwiesen worden seien.”
“Unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs.1 lit. e AVIG in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG sei die faktische Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer die einzige Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung komme deshalb nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (vgl. BGE 131 V 453 E. 3.3 in fine). Das im Gesetz zwar nicht ausdrücklich genannte, nach ständiger Rechtsprechung aber massgebende Erfordernis der genügenden Überprüfbarkeit der beitragspflichtigen Beschäftigung diene der Verhinderung von Missbräuchen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 29. Dezember 2005, C 258/04, E. 3.2 mit Hinweis). Fehle es am Nachweis einer tatsächlich ausgeübten unselbstständigen Tätigkeit, sei das Anspruchserfordernis nach Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG und Art. 13 AVIG nicht gegeben. Dies gelte auch dann, wenn als Lohn bezeichnete oder auf ein als solches bezeichnetes Lohnkonto erfolgte Zahlungen des Arbeitgebers bestehen würden. Dieser Umstand bilde eben nur, aber immerhin, ein bedeutsames Indiz für eine beitragspflichtige Beschäftigung (vgl. BGE 131 V 451 E. 3.2.2).”
Eine selbst vorgenommene Kündigung schliesst den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung nach Art. 8 AVIG nicht grundsätzlich aus. Entscheidend ist, dass die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (z. B. Wohnsitz in der Schweiz, Alter unter dem Rentenalter, mindestens zwölf Monate beitragspflichtige Tätigkeit, Eintritt eines Erwerbsausfalls) sowie die Vermittlungsfähigkeit/Platzierbarkeit und die Befolgung der Weisungen des SPE. Unter den gesetzlich vorgesehenen Bedingungen kann auch eine Exportierung der Leistungen in Betracht kommen.
“Cette institution doit en effet, dans le cadre de la libre circulation des personnes, permettre à un assuré bénéficiant d’un délai-cadre d’indemnisation en Suisse de se rendre à l’étranger pour y rechercher un travail ailleurs que sur le marché suisse de l’emploi. Son but est ainsi de « contribuer à l’amélioration [du] niveau de vie des personnes et des conditions de leur emploi » (consid. 1 du Règlement (CE) 883/2004). Comme relevé ci-dessus, l’exportation des prestations est également possible en cas de départ définitif de la Suisse. Partant, l’autorité intimée ne pouvait pas reprocher au recourant de ne pas respecter le principe de la primauté du marché suisse du travail – à tout le moins pas au-delà des quatre semaines prévues à l’art. 64 al. 1 let. a du Règlement (CE) 883/2004 – puisque l’exportation des prestations a justement pour but de s’écarter de ce principe. A ce stade, il faut encore vérifier si le recourant remplit les conditions relatives à l’exportation des prestations. 8.2. S’agissant du respect des conditions de l’art. 8 LACI, il faut relever que le recourant travaillait auprès de C.________ SA et qu’il a démissionné de son emploi le 26 octobre 2021 pour le 31 décembre 2021. Il s’est inscrit à l’assurance-chômage le 17 décembre 2021, indiquant être plaçable dès le 31 décembre 2021 et, sous la rubrique « Remarques », il avait mentionné son départ définitif vers l’Espagne dès le 31 mars 2022. Il ressort du dossier que le recourant se présentait régulièrement aux entretiens avec son Conseiller ORP et qu’il suivait les instructions de ce dernier. Il ressort de ce qui précède que le recourant remplissait les conditions de l’art. 8 LACI : en effet, il était domicilié en Suisse, n’avait pas atteint l’âge donnant droit à une rente AVS, avait exercé durant douze mois au moins une activité soumise à cotisation et avait subi, suite à sa démission, un manque à gagner. Il était apte au placement et recherchait activement un nouvel emploi en respectant les instructions du SPE. Contrairement à ce que pense le SPE, et comme il a été dit, le fait que le recourant ait lui-même mis un terme à son contrat de travail n’a, en principe, pas d’influence sur le droit à l’indemnité de chômage ni, par extension, sur son exportation.”
Fehlen für einen konkreten Zeitraum ärztliche Nachweise über eine Arbeitsunfähigkeit, kann die Voraussetzung der Vermittlungsfähigkeit nach Art. 8 Abs. 1 (lit. f) AVIG für diesen Zeitraum nicht erfüllt sein. Entsprechend kann der Leistungsanspruch für den betreffenden Zeitraum nicht gegeben sein. Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG sind für einen Zeitraum ohne Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit durch Arztzeugnisse nicht ausrichtbar.
“Hinsichtlich des Zeitraums vom 1. bis 5. Dezember 2021 wies die Arbeitslosenkasse in ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort darauf hin, dass für diese Phase keine Angaben zur Arbeits (un) fähigkeit des Beschwerdegegners vorlägen. Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG setze für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung jedoch die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Person voraus. Zudem sei es nicht möglich, Taggelder wegen Krankheit nach Art. 28 AVIG für einen Zeitraum auszurichten, für den keine Arztzeugnisse vorlägen, welche die Arbeitsunfähigkeit bestätigten. Für den Zeitraum vom 1. bis 5. Dezember 2021 erfülle der Beschwerdegegner somit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung nicht.”
Liegt aufgrund andauernder Arbeitsunfähigkeit bzw. fehlender Vermittlungsfähigkeit eine fehlende Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen vor, beginnt der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung erst ab dem Zeitpunkt, an dem sämtlichen Voraussetzungen — namentlich die Vermittlungsfähigkeit — wieder erfüllt sind (z. B. ab Anmeldung). Folglich können Taggelder nicht vor diesem Zeitpunkt geleistet werden.
“Daraus kann geschlossen werden, dass sich die Beschwerdeführerin auch subjektiv nicht veranlasst sah, sich vor dem 4. April 2022 bei der Arbeitslosenversicherung anzumelden, wurden ihr doch bis am 27. Februar 2022 noch Krankentaggelder bei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit entrichtet und ging sie davon aus, ihr würde im Anschluss daran eine Invalidenrente ausgerichtet werden. Es fehlte damit – mit Ausnahme der effektiv geleisteten Arbeitseinsätze – auch subjektiv an der Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen, soweit denn aus objektiver Sicht überhaupt eine Arbeitsfähigkeit bestanden hätte, was vorstehend verneint wurde. Nach dem Gesagten war die Beschwerdeführerin vor dem 4. April 2022 (möglicherweise auch darüber hinaus, was hier nicht zu prüfen ist) nicht vermittlungsfähig, womit es bis zu diesem Zeitpunkt für eine Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ohnehin an einer Anspruchsvoraussetzung fehlte (Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG). Auch unter diesem Gesichtspunkt ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug per 4. April 2022, also per Leistungsanmeldung, eröffnete. Dementsprechend können Taggelder der Arbeitslosenversicherung nicht vor diesem Datum geleistet werden (vgl. den modifizierten Antrag der Beschwerdeführerin, ihr seien ab dem 1. März 2021 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bei einer 20%igen Arbeitsfähigkeit auszurichten [Urk. 7 S. 2]). Es ist sodann darauf hinzuweisen, dass die IV-Stelle in ihrem Vorbescheid vom 10. August 2022 – spätestens für die Zeit ab dem 1. März 2021 – von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit sowohl in der bisherigen Tätigkeit als Fachangestellte Gesundheit als auch in einer angepassten Tätigkeit ausging, weshalb kein Einkommen in der freien Wirtschaft mehr erzielt werden könne (Urk. 14/31). Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. die Hinweise in der Beschwerdeergänzung vom 15. August 2022 Urk. 7 S. 2) bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass sie noch als zu 20 % arbeitsfähig erachtet wurde.”
“Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (E. 1.4.1). Nachdem die Beschwerdeführerin per 31. August 2021 ihre 20%ige Anstellung im Impfzentrum verloren hatte (Urk. 14/3), meldete sie sich erst ab dem 4. April 2022 zur Arbeitsvermittlung an (Urk. 14/1). Dementsprechend eröffnete die Beschwerdegegnerin die Rahmenfrist für den Leistungsbezug per diesem (Anmelde-)Datum, was von der Beschwerdeführerin beanstandet wurde. Sie vertrat die Auffassung, die Rahmenfrist hätte bereits am 1. März 2020 starten müssen (Urk. 1 S. 2). Vom 17. Februar bis 12. Mai 2020 war die Beschwerdeführerin als Fachfrau Gesundheit in einem 80 %-Pensum angestellt, was der Eröffnung der Rahmenfrist per 1. März 2020 – bei fehlender Arbeitslosigkeit (vgl. die Anspruchsvoraussetzung gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG) – entgegensteht. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, also ab dem 13. Mai 2020, war die Beschwerdeführerin arbeitsunfähig. Sie schilderte selbst, die Erythromelalgie, an welcher sie leide, sei mit grösster Wahrscheinlichkeit durch das Epstein Barr Virus, an welchem sie im Februar 2020 erkrankt sei, ausgelöst worden. Es sei zu einer totalen Arbeitsunfähigkeit gekommen, und im Juli 2020 habe sie eine Invalidenrente beantragt (Urk. 1 S. 1). Die «totale» Arbeitsunfähigkeit spiegelt sich auch in den Taggeldabrechnungen der Krankentaggeldversicherung, gemäss welchen die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin am 5. März 2020 begann und die Taggelder in der Folge ausgehend von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit entrichtet wurden (Urk. 14/19). Ab dem 15. März 2021 befand sich die Beschwerdeführerin zwar wieder in einem Anstellungsverhältnis und übte im Rahmen einer Personalverleihung eine Teilzeittätigkeit im Umfang von 20 % bei einem Impfzentrum aus. Allerdings musste sie gemäss eigenen Angaben die Tätigkeit abbrechen, da die Einsatzzeiten pro Tag zu lange gewesen seien und das Stehen und Gehen sie schwer belastet hätten (Urk.”
Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit kann die versicherte Person fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage beziehen. Während dieser kontrollfreien Tage ist sie nicht vermittlungsfähig, muss jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 AVIG erfüllen. Den Bezug der kontrollfreien Tage hat die versicherte Person spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Art. 27 AVIV).
“Gemäss Art. 27 Abs. 1 AVIV hat die versicherte Person nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen. Als Tage kontrollierter Arbeitslosigkeit zählen Tage, an denen die versicherte Person die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 27 Abs. 2 AVIV) und nach Abs. 3 der genannten Bestimmung hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden.”
“Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Nach Art. 27 Abs. 3 AVIV hat die versicherte Person den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen.”
“Gemäss Art. 27 AVIV hat der Versicherte nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss er nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Abs. 1). Der Versicherte hat den Bezug seiner kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der zuständigen Amtsstelle zu melden (Abs. 3).”