(Art. 23 Abs. 1 AVIG) Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht.
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Das Bundesgericht hat Art. 40b AVIV als ausreichend auf Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG gestützt beurteilt. Es hat weiter ausgeführt, der Bundesrat sei umfassend ermächtigt, die Koordination zwischen Invaliden- und Arbeitslosenversicherung sowie die Abgrenzung der Zuständigkeit nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit zu regeln. Vor diesem Hintergrund hielt das Bundesgericht die im Verfahren erhobene Rüge nicht für stichhaltig.
“Das Bundesgericht hat in BGE 140 V 89 E. 5.3 unter Verweis auf SVR 2006 ALV Nr. 16 S. 55, C 256/03 E. 4.3.2 erkannt, Art. 23 Abs. 1 AVIG erkläre den normalerweise aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen erzielten Lohn als massgeblich und diese Formulierung lasse Sonderregeln zu, wie sie denn auch auf Gesetzes- und auf Verordnungsebene statuiert worden seien. Art. 40b AVIV finde seine genügende gesetzliche Grundlage in Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG und sei rechtmässig. Das Bundesgericht hat dazu weiter ausgeführt, auch wenn diese Norm die vom versicherten Verdienst zu trennende Frage der Vermittlungsfähigkeit beschlage, werde der Bundesrat darin umfassend ermächtigt, die Koordination zwischen Invaliden- und Arbeitslosenversicherung - bzw. die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit (BGE 133 V 524 E. 5.2) - zu regeln. Die Rüge des Beschwerdeführers ist somit nicht stichhaltig.”
Bei der Bemessung des versicherten Verdienstes kann ein als Nebenverdienst einzustufendes politisches Mandat nicht zu den versicherten Einkünften gerechnet werden (vgl. die zitierte Rechtssache). Ferner rechtfertigt dies nicht ohne Weiteres eine erneute Kürzung eines bereits festgesetzten versicherten Verdienstes; die Behördenpraxis bzw. Verfahren in den vorgelegten Fällen zeigt, dass weitere Reduktionen im konkreten Verfahren beanstandet und teilweise sistiert wurden.
“Or, force est de constater que, dans sa décision, la Caisse publique de chômage a diminué une seconde fois un salaire déjà restreint en raison de problèmes de santé, et qui correspondait dès lors bien au gain que la recourante était effectivement en mesure de réaliser malgré son invalidité. Preuve en est que la recourante a bel et bien fini par retrouver un travail correspondant – contrairement à ce que soutient la Caisse dans ses observations – à ce taux de 80% d’occupation qui était le sien avant de s’annoncer au chômage. Cela sans pour autant que son état de santé ne se soit amélioré. Malgré les explications données par la Caisse publique de chômage – qui parait au demeurant, dans sa décision querellée, assimiler le cas de la recourante à celui d’une bénéficiaire de rente AI, ce qu’elle n’est pas – ce taux de 80% ne devrait pas subir de réduction supplémentaire. En effet, une telle réduction supplémentaire ne saurait correspondre à une perte de gain partielle que l’assurance-invalidité aurait éventuellement eu à combler en vertu du principe de coordination qu’entend garantir l’art. 40b OACI en réglant le partage des responsabilités entre les assurances sociales. Ce dernier article n’avait donc pas à être appliqué en l’espèce. 6.4. Au vu de ce qui précède, le gain assuré de la recourante n’aurait pas dû être corrigé. Le recours doit donc être admis. Il doit cependant être relevé que l’on ne saurait retenir le gain assuré (non corrigé) de CHF 5'689.95 fixé par l’autorité dans sa décision et admis par la recourante. Ce montant tient en effet compte du double salaire d’Office manager et de Conseillère générale. Or, la recourante a continué à exercer ce dernier mandat politique durant la période litigieuse (p. 110, 60, 23, 5ss du dossier de la cause), le revenu perçu à cette occasion étant manifestement assimilable à un gain accessoire lequel ne saurait en principe être assuré. Ainsi, l’assurance‑chômage n’avait pas à tenir compte de ce dernier revenu. La Caisse publique de chômage est dès lors invitée à tenir compte de ce qui précède et à procéder à la correction du gain assuré.”
“November und Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019. An ihrer Berechnung des in der Folge (ausgehend von einer attestierten Arbeitsfähigkeit von 20 %) ab November 2019 auf Fr. 2405.- festgesetzten versicherten Verdienstes (Fr. 5868.- : 48,8 % x 20 %) hielt die Arbeitslosenkasse verfügungsweise am 5. Dezember 2019 fest und bekräftigte, dass die Höhe der den Taggeldabrechnungen für die Monate Oktober und November 2019 zugrunde gelegten versicherten Verdienste korrekt sei. Das bezüglich dieser Verfügung laufende Einspracheverfahren sistierte die Arbeitslosenkasse bis zur rechtskräftigen Erledigung des angestrengten Beschwerdeverfahrens betreffend den Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019 (Schreiben vom 17. Februar 2020). B. Mit Urteil vom 21. Januar 2021 hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft die gegen den Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019 erhobene Beschwerde teilweise gut. Es hob den Einspracheentscheid auf und stellte fest, dass eine Kürzung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV im Sinne der”
Art. 40b AVIV bezweckt über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination mit der Invalidenversicherung, um eine Überentschädigung durch die Kumulation einer Invalidenrente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern. Die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ist danach auf jenen Umfang zu beschränken, der der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit entspricht.
“Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll jedenfalls verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf der Basis eines Verdienstes ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E.”
“Zutreffend ist, dass die ratio legis des Art. 40b AVIV darin besteht, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur Invalidenversicherung zu bewerkstelligen, um eine Überentschädigung durch das Zusammenfallen einer Invalidenrente mit Arbeitslosentaggeldern zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3; 132 V 357 E. 3.2.3). Art. 40b AVIV betrifft aber, wie das Bundesgericht in BGE 140 V 89 E. 5.1 festgehalten hat, nicht allein die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern - in allgemeinerer Weise - die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit. Nach Sinn und Zweck der Verordnungsbestimmung soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang beschränkt werden, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da es somit nicht allein um die Korrektur des versicherten Verdienstes im Rahmen der Leistungskoordination geht, sondern um die Anpassung des versicherten Verdienstes an die dauernd eingeschränkte Erwerbsfähigkeit, vermögen die Einwände des Beschwerdeführers zu keinem anderen Ergebnis zu führen. Gleiches gilt demnach für sein Vorbringen, Art. 40b AVIV sei nicht anzuwenden, wenn der versicherte Verdienst vor Eintritt der Invalidität unter dem gemäss IVG noch zumutbaren Einkommen liege.”
“Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Die ratio legis des Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur Invalidenversicherung zu bewerkstelligen, um eine Überentschädigung durch das Zusammenfallen einer Invalidenrente mit Arbeitslosentaggeldern zu verhindern. Nach Sinn und Zweck der Verordnungsbestimmung soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für den Lohnausfall einzustehen hat, welcher sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 142 V 380 E. 3.2.2 mit Hinweisen).”
Die Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV erfolgt grundsätzlich ab dem Zeitpunkt, zu dem die IV-Entscheidung ergeht; dies ist unabhängig vom Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft. Ein Entwurf/Projekt der IV-Entscheidung kann als Grundlage für die Korrektur genügen, sofern dieses nicht angefochten wurde und die im Projekt festgelegte Invaliditätsfeststellung als Entscheidungsinhalt vorliegt.
“Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit ainsi être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). A cet égard, il est sans importance que le gain assuré ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dès lors que les indemnités journalières de l’assurance-invalidité s’élèvent à 80 % du revenu assuré, la différence de 20 % entre le revenu assuré et le montant de l’indemnité journalière de l’assurance-invalidité ne doit pas être prise en considération dans l’adaptation du gain assuré prescrite à l’art. 40b OACI (TF 8C_829/2016 du 30 juin 2017 consid. 6). L’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’OAI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). 4. En l’espèce, l’intimée a réduit le gain assuré de 6'863 fr. de 31 %, à 4'735 fr., en tenant compte du taux d’invalidité de 31 % retenu par l’OAI dans son projet de décision du 17 janvier 2023 qu'il a confirmé par décision du 7 mars 2023. Pour modifier le gain assuré, l’intimée s’est en effet fondée sur le calcul du degré d’invalidité réalisé par l’OAI à partir du 1er mars 2017. Il ressort du dossier qu’aux termes du projet de décision du 17 janvier 2023, confirmé par décision du 7 mars 2023, l’OAI a accordé à l’assurée une rente entière d’invalidité du 1er décembre 2015 au 31 mai 2017, fondée sur un degré d’invalidité de 71 % et compte tenu d’une capacité de travail de 40 % dans une activité adaptée.”
“3 OACI, dans un but de coordination, relativise la condition de l’aptitude au placement des assurés qui ont déposé une demande de rente d’invalidité, il n’empêche pas une correction à la baisse du gain assuré, afin que l’assurance-chômage n’intervienne pour compenser la perte de gain que pour la part liée au chômage, et non pour celle découlant de l’invalidité (DTA 1991 p. 92 consid. 3b). Le critère déterminant pour adapter le gain assuré est le taux d’invalidité décidé par l’assurance qui a statué à ce sujet. Un gain assuré déterminé sera ainsi diminué de moitié en cas de taux d’invalidité de 50 %. Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, nos 29 à 31 ad art. 23 p. 256 et les références citées : ATF 135 V 185 consid. 7.1, 132 V 357 = DTA 2007 p. 128). L’art. 40b OACI ne s’applique pas lorsque l’assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire qui correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le bulletin LACI/IC du SECO a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants. Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente.”
“Immediatezza ai sensi dell’articolo 40b OADI esiste quindi se la menomazione della capacità lucrativa dovuta a motivi di salute non si è (ancora) ripercossa sul salario, che secondo l’articolo 23 capoverso 1 LADI congiuntamente all‘articolo 37 OADI costituisce la base di calcolo del guadagno assicurato. Questa correzione del guadagno assicurato deve essere effettuata al momento della decisione dell’assicurazione-invalidità (cfr. cifra marg. C29 Circ. ID), indipendentemente dal fatto che l’invalidità constatata giustifichi o meno il versamento di una rendita (cfr. in merito le sentenze del Tribunale federale C 256/06 e C 79/06 [= DTF 133 V 524]). Inoltre è irrilevante il fatto di sapere se la persona in questione interporrà ricorso contro la decisione dell’assicurazione-invalidità; la correzione del guadagno assicurato deve essere effettuata immediatamente dopo che è stata emanata la decisione dell’AI.” 2.5. In DTF 133 V 524 l’Alta Corte ha stabilito che contrariamente alla ratio legis definita in maniera restrittiva nella sentenza DTF 132 V 357, l’art. 40b OADI regola non soltanto il coordinamento delle prestazioni dell’assicurazione disoccupazione e dell’assicurazione invalidità, ma anche – in maniera più generale – la delimitazione di competenza tra assicurazione disoccupazione ed altri assicuratori in funzione della capacità lucrativa, ragione per cui una correzione del guadagno assicurato ai sensi del disposto di ordinanza deve di principio avere luogo anche in caso di invalidità non pensionabile. Nel caso giudicato dal TF, l’UAI aveva stabilito un grado d’invalidità, non pensionabile, del 33%, preso in considerazione dalla Cassa di disoccupazione nel calcolo del guadagno assicurato. L’Alta Corte ha rinviato l’incarto all’amministrazione per stabilire se, dopo l’emissione della decisione da parte dell’UAI, vi era stato un miglioramento dello stato di salute del ricorrente. Al consid. 6.1 il TF ha rilevato che “Es ist dem kantonalen Gericht beizupflichten, dass es Konstellationen gibt, in welchen das Abstellen auf den im IV-Verfahren ermittelten Invaliditätsgrad problematisch ist und zu ungerechten Ergebnissen führen kann.”
Für die Bemessung nach Art. 40b AVIV ist der Verdienst massgebend, der der verbleibenden Erwerbsfähigkeit (capacity of gain / capacité de gain) entspricht. Nicht heranzuziehen ist ein hypothetisch «festgelegter» Invalidenlohn; auch eher als neben- oder accessorisch zu qualifizierende Einnahmen sind grundsätzlich nicht versichert. Die Korrektur des versicherten Verdienstes erfolgt damit in Übereinstimmung mit der tatsächlichen, verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person.
“La période de référence commence à courir le jour précédant le début de la perte de gain à prendre en considération quelle que soit la date de l’inscription au chômage ; à ce jour, l’assuré doit avoir cotisé douze mois au moins pendant le délai-cadre applicable à la période de cotisation (art. 37 al. 3 OACI). En cas de prise en compte de périodes assimilées à des périodes de cotisation selon l’art. 13 al. 2 let. b à d LACI, le salaire déterminant est celui que l’intéressé aurait normalement obtenu (art. 39 OACI) et non pas d’éventuelles indemnités journalières qu’il obtiendrait en vertu des art. 324a al. 4 et 324b CO (TF 8C_821/2017 et 8C_825/2017 du 4 juin 2018 consid. 4.2 et les références citées). b) En revanche, aux termes de l’art. 40b OACI (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 30 juin 2021), est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de travail durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir, compte tenu de leur capacité effective de gagner leur vie. L’art. 40b OACI a été modifié dès le 1er juillet 2021, en ce sens que les termes « capacité de travail » ont été remplacés par « capacité de gain » (Modification du 26 mai 2021 de l’Ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, RO 2021 339). A cet égard, il est précisé dans le Commentaire relatif à cette modification, établi par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) et publié sur le site internet travail.swiss, que cette modification relève de la rectification d’une erreur dans la version française, dès lors que le gain assuré d’une personne en situation de handicap doit être corrigé en fonction de sa capacité de gain restante et non de sa capacité de travail, cette dernière pouvant demeurer égale à celle qui existait avant l’atteinte à la santé (p. 11 du Commentaire). Les versions allemande et italienne de l’art. 40b OACI, qui utilisaient d’emblée la notion de capacité de gain (« Erwerbfähigkeit », respectivement « capacità lucrativa »), n’ont pas été modifiées par l’ordonnance du 26 mai 2021.”
“Dans sa décision du 12 avril 2024, la Caisse s’est principalement fondée sur le Bulletin LACI IC du Secrétariat d’Etat à l’économie, qui reprend pour l’essentiel les règles fixées par la jurisprudence. Elle a ensuite confirmé sa position dans sa décision sur opposition en citant la jurisprudence topique du Tribunal fédéral, telle que décrite au considérant 3 ci-dessus. Le recourant ne conteste pas le montant de 7'470 fr. pris en compte au titre de gain assuré (cf. mémoire de recours du 6 juin 2024, p. 4). Il remet toutefois en question la réduction de 27 % opérée par la Caisse à compter du 1er novembre 2023, arguant du fait que la diminution de la capacité de gain en raison d’une atteinte à la santé, survenue plusieurs années avant son inscription au chômage, avait déjà exercé une influence sur les éléments retenus par la Caisse lorsqu’elle avait arrêté le montant du gain assuré à l’ouverture du délai-cadre d’indemnisation en juin 2023. Ce gain de 7'470 fr. n’excédait donc pas le revenu auquel pouvait prétendre l’assuré dans l’exercice d’une activité adaptée à son état de santé. b) Cette argumentation ne saurait toutefois être suivie. L’art. 40b OACI vise à ne permettre une indemnisation par l’assurance-chômage qu’en fonction du (nouveau) gain que l’assuré est réellement en mesure de réaliser, compte tenu de son atteinte à la santé. Est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur état de santé, subissent une atteinte dans leur capacité de gain durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir, compte tenu de leur capacité de gain effective. Cette règle est à mettre en corrélation avec l’art. 1a al. 1 LACI, qui définit le but de l’assurance-chômage en ce sens qu’elle vise à garantir une compensation convenable du manque à gagner causé par le chômage. Un manque à gagner dû à une autre cause, telle que l’invalidité, ne peut valablement être mis à la charge du chômage. La réduction du gain assuré doit dès lors s’opérer en fonction du gain que l’assuré se trouve encore en mesure de réaliser, compte tenu de ses limitations. En l’occurrence, si l’office AI a reconnu le recourant invalide à 27 %, c’est précisément parce qu’en raison de son état de santé, il ne peut plus réaliser un salaire correspondant à celui qu’il percevrait sans invalidité, même en mettant pleinement à contribution sa capacité de travail.”
“1 LACI, ou bien l'assuré établit la réalité d'un salaire soumis à cotisations et ce salaire est pris en compte au titre du gain assuré, ou bien il n'y parvient pas et le revenu allégué ne peut pas être pris en considération dans le calcul du gain assuré. Il n'y a pas de solution médiane (cf. Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, n° 12ss ad art. 23 LACI). 2.3. Comme a récemment eu l’occasion de le rappeler le Tribunal fédéral, un gain accessoire n'est pas assuré; est réputé accessoire tout gain que l'assuré retire d'une activité dépendante exercée en dehors de la durée normale de son travail ou d'une activité qui sort du cadre ordinaire d'une activité lucrative indépendante (art. 23 al. 3 LACI ; arrêt TF 8C_610/2022 du 13 septembre 2023, consid. 3.3). 3. Dispositions spéciales relatives au gain assuré des handicapés Selon l'art. 40b OACI, est déterminant, pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de travail durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu'elles pourraient obtenir compte tenu de leur capacité effective de gagner leur vie. 3.1. Selon la jurisprudence, l'art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que l'assuré n'est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d'une invalidité survenue entre-temps. Une correction doit donc être effectuée lorsque le gain assuré se base sur un salaire que la personne assurée ne pourrait plus réaliser au moment du chômage en raison d'une invalidité (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Pour le calcul du gain assuré selon l'art. 40b OACI, le salaire déterminant est celui que la personne assurée a effectivement réalisé avant l'atteinte à sa capacité de gain pour des raisons de santé, multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité. Il est relevé que le revenu hypothétique d'invalide ne doit pas être pris en compte comme gain assuré au sens de l'art. 40b OACI (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.3). Le gain assuré se mesure donc en fonction de la capacité de gain résiduelle, si bien que dans le cas d’un taux d’invalidité de 33% - par exemple - la capacité de gain n’est plus entière, mais réduite.”
“Le revenu hypothétique d'invalide n'est en rien pertinent dans ce contexte (ATF 133 V 524 c. 5.3, 132 V 357 c. 3.2.4.3, qui a trait à l'interprétation de l'art. 40b OACI; DTA 2007 p. 128 c. 3.2). Au vu de ce qui précède, c'est dès lors à juste titre que l'intimé a recalculé le gain assuré de la recourante en tenant compte du taux d'invalidité de celle-ci, de 51%, en multipliant le salaire déterminant par 49% (100 - 51). 6.6 En outre, il ne faut pas perdre de vue que l'AI a pour objet les conséquences de l'invalidité, soit une impossibilité de travailler due à une atteinte durable à la santé. Elle couvre donc la perte de la capacité de gain et non la seule perte de gain (voir art. 8 al. 1 LPGA). L'assurance-chômage répond quant à elle des conséquences de l'impossibilité de tirer parti de la capacité de gain résiduelle pour des raisons tenant à la conjoncture et à l'état du marché du travail (B. Rubin, Assurance-chômage, droit fédéral, survol des mesures cantonales, procédure, 2006, p. 319). Dans ce contexte, l'art. 40b OACI vise à délimiter les compétences de l'assurance-chômage avec celles d'autres assurances, de sorte que celle-ci ne réponde que de la perte de salaire résultant du chômage (ATF 140 V 89 c. 5.1). Il est ainsi question d'éviter une surindemnisation due au cumul d'une rente d'invalidité et d'indemnités journalières de chômage (ATF 133 V 524 c. 5.2, 132 V 357 c. 3.2.3). Partant, il ne s'agit pas seulement de corriger le gain assuré dans le cadre de la coordination des prestations, mais d'adapter le gain assuré à la capacité de gain durablement réduite (TF 8C_352/2021 du 7 décembre 2021 c. 4.2.2). On ne saurait dès lors, comme la recourante le suggère, fixé le gain assuré sur la base du revenu d'invalide arrêté dans la préorientation du 28 décembre 2021 ou au regard des seuls revenus perçus au cours des mois qui ont précédé le chômage. 7. 7.1 En conclusion, c'est à juste titre que, dans la décision sur opposition du 14 avril 2022, l'intimé a confirmé la demande de restitution de Fr. 10'025.95 d'indemnités de chômage octroyées de mars à juin 2013 (voir c.”
Bei schwebender IV-Bewilligung bzw. bei Streit über den Invaliditätsgrad ist für die Anpassung des versicherten Verdienstes bzw. für eine Kürzung des Taggeldanspruchs nur der zwischen den Parteien bereits anerkannte reduzierte Erwerbsumfang zugrunde zu legen; der darüber hinaus bestrittene Umfang verbleibt im Schwebezustand.
“Die Vorinstanz erwog, die Parteien seien sich einig, dass die Verfügung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2019 eine hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes im Sinne von Art. 40b AVIV bilde. Eine Anpassung desselben könne jedoch nur im zwischen den Parteien anerkannten Umfang von 20 % erfolgen, da der Beschwerdeführer im bei ihr noch hängigen Invalidenversicherungsverfahren die Zusprechung einer ganzen Invalidenrente beantragt habe. Für den darüber hinaus bestrittenen Umfang des Invaliditätsgrads bestehe folglich der Schwebezustand weiter. Eine Kürzung des Taggeldanspruchs entsprechend der effektiven Arbeitsfähigkeit sei gestützt auf die Weisung des SECO gemäss der AVIG-Praxis ALE C177 hier nicht statthaft, da sich diese Weisung auf die Sonderregelung von Art. 28 AVIG (Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit) beziehe, die nicht greife, wenn die Vermittlungsfähigkeit kraft gesetzlicher Vermutung nach Art. 15 Abs. 3 AVIV gegeben sei. Als Grundlage für die Kürzung diene dabei ferner einzig das aus unselbstständiger Tätigkeit als Apotheker erzielte monatliche Einkommen von Fr. 5868.-.”
Für die Berechnung nach Art. 40b AVIV ist auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit abzustellen; die Tatsache, dass die IV eine Rente auszahlt, ist dafür nicht entscheidend. Es kommt auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit an, nicht auf die blosse Auszahlung einer IV-Leistung. Soweit das von der IV bemessene Invalideneinkommen das der ALV zugrunde liegende versicherte Erwerbseinkommen übersteigt, steht dem nicht ohne Weiteres eine Überentschädigung durch die Arbeitslosenversicherung entgegen.
“Die Beschwerdegegnerin stellte hierbei auf die Auskunft des SECO vom 6. Juli 2022 (Urk. 9/128-129) ab (Urk. 2 S. 5). Die vom SECO befürwortete (analoge) Anwendung von Art. 28 AVIG ist aber nicht möglich, kommt diese Bestimmung doch ausschliesslich bei vorübergehender Verminderung der Arbeits- beziehungsweise Vermittlungsfähigkeit zur Anwendung (Urteil des Bundesgerichts C 77/01 vom 8. Februar 2002 E. 4a), was nach dem hiervor Ausgeführten (E. 4.2) bei der Beschwerdeführerin nicht zutrifft. Zwar ist Art. 40b AVIV auf den vorliegenden Fall ebenfalls nicht anwendbar (E. 4.2.1). Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sich das Bundesgericht bei seiner zu Art. 40b AVIV ergangenen Rechtsprechung zum Verhältnis zwischen den Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Eidg. Invalidenversicherung und anderen Versicherungsträgern (vgl. BGE 133 V 524 E. 5.2) wie folgt geäussert hat: Die Arbeitslosenversicherung hat nur für den Lohnausfall einzustehen, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt. Deshalb kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E. 5.1 mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (E. 2.1) kommt dem Umstand, dass die Erwerbsunfähigkeitsrente der Y.___ Erwerbsersatz darstellen könnte, somit keine entscheidende Bedeutung zu. Diese entschädigt höchstens den Ausfall an Erwerbsfähigkeit, der bei der Bemessung der Arbeitslosenentschädigung aussen vor bleibt.”
“Ins Leere stösst auch der Einwand, der angefochtene Entscheid verletze Art. 40b AVIV, sofern anwendbar, weil dieser eine klar absehbare Überentschädigung durch die Arbeitslosenversicherung verhindern wolle. Eine solche stehe hier jedoch nicht zur Diskussion, da das von der IV-Stelle bemessene Invalideneinkommen in jedem Fall weit über dem den Arbeitslosentaggeldern zugrunde liegenden versicherten Verdienst sei.”
Vorläufige Entscheide oder Projekte der Invalidenversicherung können unter Art. 40b AVIV zur Herabsetzung des versicherten Verdienstes genügen, wenn sie eine erhebliche Einschränkung der Erwerbsfähigkeit feststellen und in dem Umfang unbestritten sind (insbesondere Anerkennung einer ganzen Invalidenrente oder eines nicht angefochtenen Mindestinvaliditätsgrades).
“40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid. 5.2). Ainsi, le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Par ailleurs, l’élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré en vertu de l’art. 40b OACI est la diminution de la capacité de gain, indépendamment de la capacité de travail de l’assuré au moment de la perception des indemnités de chômage (TF 8C_821/2017 du 4 juin 2018 consid. 7.3). Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage lorsque la diminution de la capacité de gain n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). d) Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’office AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid.”
“Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit ainsi être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). A cet égard, il est sans importance que le gain assuré ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dès lors que les indemnités journalières de l’assurance-invalidité s’élèvent à 80 % du revenu assuré, la différence de 20 % entre le revenu assuré et le montant de l’indemnité journalière de l’assurance-invalidité ne doit pas être prise en considération dans l’adaptation du gain assuré prescrite à l’art. 40b OACI (TF 8C_829/2016 du 30 juin 2017 consid. 6). L’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’OAI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). 4. En l’espèce, l’intimée a réduit le gain assuré de 6'863 fr. de 31 %, à 4'735 fr., en tenant compte du taux d’invalidité de 31 % retenu par l’OAI dans son projet de décision du 17 janvier 2023 qu'il a confirmé par décision du 7 mars 2023. Pour modifier le gain assuré, l’intimée s’est en effet fondée sur le calcul du degré d’invalidité réalisé par l’OAI à partir du 1er mars 2017. Il ressort du dossier qu’aux termes du projet de décision du 17 janvier 2023, confirmé par décision du 7 mars 2023, l’OAI a accordé à l’assurée une rente entière d’invalidité du 1er décembre 2015 au 31 mai 2017, fondée sur un degré d’invalidité de 71 % et compte tenu d’une capacité de travail de 40 % dans une activité adaptée.”
“40b OACI lorsque la personne assurée n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit ainsi être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). A cet égard, il est sans importance que le gain assuré ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dès lors que les indemnités journalières de l’assurance-invalidité s’élèvent à 80 % du revenu assuré, la différence de 20 % entre le revenu assuré et le montant de l’indemnité journalière de l’assurance-invalidité ne doit pas être prise en considération dans l’adaptation du gain assuré prescrite à l’art. 40b OACI (TF 8C_829/2016 du 30 juin 2017 consid. 6). L’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’OAI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). 4. En l’espèce, l’intimée a réduit le gain assuré de 6'863 fr. de 31 %, à 4'735 fr., en tenant compte du taux d’invalidité de 31 % retenu par l’OAI dans son projet de décision du 17 janvier 2023 qu'il a confirmé par décision du 7 mars 2023. Pour modifier le gain assuré, l’intimée s’est en effet fondée sur le calcul du degré d’invalidité réalisé par l’OAI à partir du 1er mars 2017. Il ressort du dossier qu’aux termes du projet de décision du 17 janvier 2023, confirmé par décision du 7 mars 2023, l’OAI a accordé à l’assurée une rente entière d’invalidité du 1er décembre 2015 au 31 mai 2017, fondée sur un degré d’invalidité de 71 % et compte tenu d’une capacité de travail de 40 % dans une activité adaptée.”
“3 OACI, dans un but de coordination, relativise la condition de l’aptitude au placement des assurés qui ont déposé une demande de rente d’invalidité, il n’empêche pas une correction à la baisse du gain assuré, afin que l’assurance-chômage n’intervienne pour compenser la perte de gain que pour la part liée au chômage, et non pour celle découlant de l’invalidité (DTA 1991 p. 92 consid. 3b). Le critère déterminant pour adapter le gain assuré est le taux d’invalidité décidé par l’assurance qui a statué à ce sujet. Un gain assuré déterminé sera ainsi diminué de moitié en cas de taux d’invalidité de 50 %. Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, nos 29 à 31 ad art. 23 p. 256 et les références citées : ATF 135 V 185 consid. 7.1, 132 V 357 = DTA 2007 p. 128). L’art. 40b OACI ne s’applique pas lorsque l’assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire qui correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le bulletin LACI/IC du SECO a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants. Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente.”
“Es ist aber auch möglich, dass das Ende des Schwebezustandes und der Zeitpunkt der Anpassung des versicherten Verdienstes auseinanderfallen. Dies betrifft vor allem Fälle, in welchen nach erfolgter Anfechtung der Verfügung über den Rentenanspruch das exakte Ausmass der Erwerbsunfähigkeit noch nicht geklärt ist und die Schwebe bis zum rechtskräftigen Entscheid im Verfahren der Invalidenversicherung anhält. Hier kann eine Anpassung des versicherten Verdiensts aber nur dann erfolgen, wenn die Arbeitslosenkasse und die versicherte Person sich bereits über ein Mindestmass des Invaliditätsgrades einig sind. In diesem Umfang des von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrades muss die Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV an den in der IV-Rentenverfügung erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrades anpassen (BGE 145 V 399 E. 4.1.2 und”
Liegt die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit und hat sie sich noch nicht im zur Bemessung herangezogenen Lohn niedergeschlagen, ist der versicherte Verdienst nach Art. 40b AVIV entsprechend anzupassen. Eine Verfügung der Invalidenversicherung (auch noch nicht rechtskräftig) bildet in der Regel eine hinreichende Grundlage für diese Anpassung; die Korrektur ist mit Erlass der IV-Entscheidung vorzunehmen, unabhängig davon, ob daraus eine Rente folgt oder gegen die Verfügung Beschwerde erhoben wird.
“Der Bundesrat hat in Art. 37 AVIV den Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst festgelegt. In aller Regel entspricht der auf diese Weise definierte Lohn der aktuellen Leistungsfähigkeit der arbeitslosen Person. Allfällige gesundheitsbedingte Leistungseinbussen können sich naturgemäss nur im Lohn niederschlagen, wenn sie nicht unmittelbar vor oder sogar erst während der Arbeitslosigkeit entstanden sind. Tritt mit anderen Worten eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, so entspricht die aktuelle Leistungsfähigkeit nicht mehr derjenigen vor der Arbeitslosigkeit, welche die Lohnbasis bildete. Weil der Lohn vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst darstellt, muss in diesen Fällen eine Anpassung nach Art. 40b AVIV erfolgen. Eine Korrektur gemäss Art. 40b AVIV ist daher durchzuführen, wenn der versicherte Verdienst auf einem Lohn basiert, den die versicherte Person im Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit auf Grund einer zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielen könnte. Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt also dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV als Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst dient. Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3). Vorbehalten bleiben Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststeht.”
“Immediatezza ai sensi dell’articolo 40b OADI esiste quindi se la menomazione della capacità lucrativa dovuta a motivi di salute non si è (ancora) ripercossa sul salario, che secondo l’articolo 23 capoverso 1 LADI congiuntamente all‘articolo 37 OADI costituisce la base di calcolo del guadagno assicurato. Questa correzione del guadagno assicurato deve essere effettuata al momento della decisione dell’assicurazione-invalidità (cfr. cifra marg. C29 Circ. ID), indipendentemente dal fatto che l’invalidità constatata giustifichi o meno il versamento di una rendita (cfr. in merito le sentenze del Tribunale federale C 256/06 e C 79/06 [= DTF 133 V 524]). Inoltre è irrilevante il fatto di sapere se la persona in questione interporrà ricorso contro la decisione dell’assicurazione-invalidità; la correzione del guadagno assicurato deve essere effettuata immediatamente dopo che è stata emanata la decisione dell’AI.” 2.5. In DTF 133 V 524 l’Alta Corte ha stabilito che contrariamente alla ratio legis definita in maniera restrittiva nella sentenza DTF 132 V 357, l’art. 40b OADI regola non soltanto il coordinamento delle prestazioni dell’assicurazione disoccupazione e dell’assicurazione invalidità, ma anche – in maniera più generale – la delimitazione di competenza tra assicurazione disoccupazione ed altri assicuratori in funzione della capacità lucrativa, ragione per cui una correzione del guadagno assicurato ai sensi del disposto di ordinanza deve di principio avere luogo anche in caso di invalidità non pensionabile. Nel caso giudicato dal TF, l’UAI aveva stabilito un grado d’invalidità, non pensionabile, del 33%, preso in considerazione dalla Cassa di disoccupazione nel calcolo del guadagno assicurato. L’Alta Corte ha rinviato l’incarto all’amministrazione per stabilire se, dopo l’emissione della decisione da parte dell’UAI, vi era stato un miglioramento dello stato di salute del ricorrente. Al consid. 6.1 il TF ha rilevato che “Es ist dem kantonalen Gericht beizupflichten, dass es Konstellationen gibt, in welchen das Abstellen auf den im IV-Verfahren ermittelten Invaliditätsgrad problematisch ist und zu ungerechten Ergebnissen führen kann.”
Praxishinweis: Bei Art. 40b AVIV kann der versicherte Verdienst anhand der tatsächlich bezogenen AI-Taggelder (durchschnittlich über die massgeblichen Monate) als Bemessungsgrundlage bestimmt werden. Hypothetische Einkommen (Valideneinkommen oder hypothetisches Invalideneinkommen) sind dabei nicht zu berücksichtigen.
“2 Quant à la période litigieuse, ainsi que l'intimé l'a justement rappelé après avoir reçu la demande d'indemnités de chômage (dos. de l'intimé, p. 359), celle-ci a reconnu un droit à des indemnités de chômage, mais en avertissant que ces dernières n'étaient versées que sous forme d'avances, jusqu'à ce que l'Office AI Berne ait prononcé sa décision sur le droit à une rente de l'AI. Elle a donc averti la recourante que les indemnités de chômage allaient être compensées avec cette éventuelle rente et avec d'éventuelles prestations de la prévoyance professionnelle (dos. de l'intimé, p. 335 s., voir aussi dos. de l'intimé, p. 277). Ce faisant, dès le mois d'août 2020, l'intimé a fixé le gain assuré de la recourante sur la base des 12 derniers revenus perçus par celle-ci. Il s'agissait en l'espèce de mois durant lesquels la recourante avait reçu des indemnités journalières de l'AI (à raison de Fr. 6'888.- durant les mois à 30 jours et de Fr. 7'117.60 durant ceux à 31 jours, soit une moyenne de Fr. 7'002.80; dos. de l'intimé, p. 322, 332 et 363 ss; art. 23 al. 1 LACI et art. 37 OACI; sur l'application de l'art. 40b OACI lorsque le gain assuré a été déterminé sur la base d'indemnités journalières de l'AI versées lors d'une mesure professionnelle: voir également: TF 8C_794/2019 du 29 avril 2020 c. 4.2 et les références citées). L'intimé a ensuite réduit une première fois ce montant à 70%, pour tenir compte du taux d'activité de l'intéressée (ce qui conduit à Fr. 4'902.-), puis une seconde fois du même pourcentage, en application de l'art. 22 al. 2 LACI (ce qui porte la somme à Fr. 3'431.40). Enfin, l'intimé a divisé le résultat par 21,7, conformément à l'art. 40a OACI, aboutissant en définitive à une indemnité journalière de Fr. 158.15 (dos. de l'intimé, p. 269). Elle a par la suite appliqué ce mode de calcul pour les autres mois concernés, jusqu'à janvier 2022, octroyant ainsi les prestations suivantes à la recourante, après déduction des cotisations aux assurances sociales (art. 22a al. 2 LACI; dos. de l'intimé, p. 269, 266, 263, 253, 250, 242, 237, 219, 218, 167, 153, 152, 140 et 126): Mois Indemnités Montant de l'indemnité Montant versé Août 2020 11 Fr.”
“Es ist vielmehr zu betonen, dass auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit abzustellen und bezüglich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich ist (vgl. vorstehende E. 2.2.3). Entscheidend ist allein, was die Beschwerdeführerin durchschnittlich vor dem Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug tatsächlich verdient hatte (vgl. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Weder spielt in diesem Zusammenhang eine Rolle, was die Beschwerdeführerin als Gesunde hypothetisch verdienen würde (Valideneinkommen; vgl. Art. 16 ATSG), noch berechnet sich der versicherte Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV nach dem hypothetischen Invalideneinkommen (BGE 132 V 357). Dieser wird einzig anhand des vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit tatsächlich erzielten Einkommens ermittelt, multipliziert mit dem Faktor, der sich aus der Differenz zwischen 100 % und dem Invaliditätsgrad ergibt.”
Art. 40b AVIV dient der Koordination mit der Invalidenversicherung und hat zum Zweck, Überentschädigungen (z. B. Kumulation von IV-Rente und Taggeldern) zu verhindern. Zur Umsetzung wird der versicherte Verdienst über die Korrektur nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit bemessen; dadurch wird die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Arbeitslosigkeit auf einen nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit ausgerichteten Umfang beschränkt.
“3 Diese Vermutungsregel der grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von Behinderten (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts 8C_403/2015 vom 21. September 2015, E. 3.1 - 3.4). 4.4 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang namentlich auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung durch die Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings, wie das Bundesgericht in BGE 133 V 524 präzisiert hat, nicht allein die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern die generelle Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen. Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat.”
Bei der gerichtlichen Neubemessung nach Art. 40b AVIV kann das Gericht in concreto den versicherten Verdienst aus der verbleibenden Erwerbsfähigkeit ableiten und hierzu ein mutmassliches (fiktives) Einkommen schätzen. Im entschiedenen Fall setzte das Gericht ein solches mutmassliches Einkommen fest und nahm ausnahmsweise nicht den von der IV bestimmten Invaliditätsgrad verbindlich an.
“Die Vorinstanz legte im gemäss postamtlicher Bescheinigung dem damaligen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 3. November 2023 ausgehändigten Entscheid vom 17. Oktober 2023 näher dar, weshalb die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst mit Wirkung ab 1. Februar 2017 auf Fr. 600.- festlegen durfte. Demnach habe die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 12. Januar 2022 rückwirkend ab 1. Februar 2017 eine ganze Invalidenrente zugesprochen (Invaliditätsgrad: 97 %), was eine Neubemessung des versicherten Verdienstes nach Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV nach sich ziehe. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV sei es, die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang zu beschränken, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit ausrichte. In Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und Würdigung der Akten gelangte das Gericht zur Überzeugung, dass der zuletzt tatsächlich ausbezahlte Lohn nicht mehr der erbrachten Leistung entsprochen habe, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne. Es berechnete den versicherten Verdienst zu Gunsten der Beschwerdeführerin anhand der verbleibenden Erwerbsfähigkeit auf der Basis eines mutmasslichen Einkommens von 7'200.- Franken pro Jahr in einem 60%-Pensum und sah ausnahmsweise davon ab, den durch die Invalidenversicherung festgelegten Invaliditätsgrad von 97 % zu übernehmen.”
Massgeblich für die Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV ist der Zeitpunkt, zu dem die Entscheidung der andern Versicherung ergeht, unabhängig von deren Rechtskraft. Erhält der Versicherte eine Rente, ist der angepasste Verdienst ab dem Monat zu verändern, in dem er Anspruch auf die Rente hat. Besteht kein Rentenanspruch, erfolgt die Korrektur unmittelbar nach dem Zeitpunkt, in dem die Entscheidung der andern Versicherung ergeht. Unter den in der Rechtsprechung genannten Voraussetzungen kann die Anpassung bereits auf der Grundlage einer noch nicht rechtskräftigen, aber nicht angefochtenen Verfügung (z. B. AI-Projekt mit Anerkennung einer vollen Erwerbsunfähigkeit) vorgenommen werden.
“Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, nos 29 à 31 ad art. 23 p. 256 et les références citées : ATF 135 V 185 consid. 7.1, 132 V 357 = DTA 2007 p. 128). L’art. 40b OACI ne s’applique pas lorsque l’assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire qui correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le bulletin LACI/IC du SECO a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants. Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente. La correction du gain assuré intervient dès le préavis de l'AI (TF 8C_53/2014 du 26 août 2014 consid. 4.2). 4. a) En l’espèce, le recourant s’est réinscrit au chômage le 19 mars 2015 et a bénéficié de l’ouverture d’un nouveau délai-cadre d’indemnisation dès cette date jusqu’au 18 mars 2017.”
“Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid. 5.2). Ainsi, le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Par ailleurs, l’élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré en vertu de l’art. 40b OACI est la diminution de la capacité de gain, indépendamment de la capacité de travail de l’assuré au moment de la perception des indemnités de chômage (TF 8C_821/2017 du 4 juin 2018 consid. 7.3). Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage lorsque la diminution de la capacité de gain n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). d) Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’office AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (cf. Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève – Zurich – Bâle 2014, n. 31 ad art. 23). e) Le bulletin LACI IC du Secrétariat d’Etat à l’économie a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants (état au 1er janvier 2024).”
Wirkt sich eine von der IV‑Stelle verfügungsweise festgestellte Verbesserung der verbleibenden Erwerbsfähigkeit nur auf die Restarbeitsfähigkeit aus, nicht aber auf den Anspruch auf eine IV‑Rente, ist die Kürzung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV zeitlich ab dem Datum der verfügungsweise festgestellten Verbesserung zu berücksichtigen. Umgekehrt entfällt eine Kürzung, wenn bei Beginn der Arbeitslosigkeit keine Minderung der Erwerbsfähigkeit mehr vorliegt.
“Le revenu escompté dans cette nouvelle profession était supérieur à son revenu sans invalidité et l’assurée ne subissait depuis lors plus de perte de gain. A la lecture du projet de décision de l’OAI dans son intégralité, on constate que la capacité de gain restante de l’assurée, à partir du 1er mars 2022, est de 78'337 fr. 30. Compte tenu de cet élément, l’assurée n’est pas indemnisée par l’assurance-chômage sur la base d’un gain assuré qu’elle ne peut plus réaliser, sa capacité de gain restante étant équivalente voire supérieure à son revenu sans invalidité ainsi qu’aux indemnités journalières de l’assurance-invalidité qui ont servi de base à la fixation de son gain assuré. Le degré d’invalidité de 31 %, tel que calculé par l’OAI, concerne donc la période du 1er mars 2017 au 28 février 2022, date à laquelle le reclassement de l’assurée s’est terminé. Par conséquent, à réception des prestations de l’assurance-chômage dès le 1er mars 2022, l’assurée ne présentait plus aucune diminution de sa capacité de gain. Dans ces circonstances, l’intimée ne pouvait procéder à la réduction du gain assuré en application de l’art. 40b OACI, en l’absence de toute invalidité constatée par l’OAI dès le 1er mars 2022, date à laquelle le chômage a débuté. 5. Le dossier est complet et permet à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction comme le requiert la recourante par la production du dossier de l’OAI. En effet, une telle mesure d’instruction ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent puisque les faits pertinents ont pu être constatés à satisfaction de droit (appréciation anticipée des preuves ; ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). 6. a) Vu ce qui précède, le recours doit être admis et la décision sur opposition entreprise annulée. b) Il n’y a pas lieu de percevoir de frais judiciaires (art. 61 let. f bis LPGA). c) Vu le sort de ses conclusions, la partie recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art.”
“So verhält es sich auch im vorliegenden Fall, in welchem die von der IV-Stelle evaluierte Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit ab 1. April 2020 zwar zu einer entsprechenden Verringerung des IV-Grads auf 76% geführt, mit Blick auf den massgebenden Schwellenwert gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 (in der noch bis Ende 2021 geltenden Fassung) im Umfang von 70% hingegen keine Herabsetzung der zuvor ausgerichteten ganzen IV-Rente ergeben hat. Besteht per April 2020 mithin weiterhin Anspruch auf eine ganze IV-Rente, verbleibt sachlogisch kein Anlass für eine allfällige Anpassung der bisher ausgerichteten IV-Leistung. Damit liegt gerade kein Anwendungsfall für die Berücksichtigung einer Karenzfrist von drei Monaten vor. Da die Verbesserung in den gesundheitlichen Verhältnissen der Versicherten mithin keinen Einfluss auf die Ausrichtung der bisher zugesprochene ganzen IV-Rente hat, ist mit Blick auf die Koordinationsvorschrift von Art. 40b AVIV in zeitlicher Hinsicht auf den Eintritt der gesundheitlichen Verbesserung per 1. April 2020 abzustellen. Die gegenteilige Auffassung der Beschwerdegegnerin würde bedeuten, dass Art. 88a Abs. 1 IVV andernfalls für die Arbeitslosenversicherung über den Wortlaut hinaus bereits bei einer nicht Renten relevanten Veränderung des IV-Grads relevant wäre, sodass in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Hinsicht stets eine Karenzfrist von drei Monaten zu beachten wäre. Hierfür besteht dem klaren Wortlaut von Art. 88a Abs. 1 IVV zufolge aber kein Raum. Wirkt sich eine Verbesserung in den gesundheitlichen Verhältnissen mithin nur auf die verbleibende Erwerbsunfähigkeit, nicht aber auf den Rentenanspruch der Versicherten aus, fällt die koordinationsrechtlich zu berücksichtigende Kürzung des versicherten Verdienstes zeitlich mit der von der IV-Stelle verfügungsweise festgestellten Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zusammen. 6.4 Auf den vorliegenden Fall übertragen bedeutet dies, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst zu Unrecht erst ab 1.”
Ist nach Eintritt der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung eine tatsächliche Teilzeitbeschäftigung aufgenommen worden, die der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht, kann für die Festlegung des massgebenden Verdienstes der tatsächlich erzielte Lohn bzw. der entsprechende Beschäftigungsgrad zugrunde gelegt werden.
“TRIBUNAL CANTONAL ACH 107/23 - 131/2024 ZQ23.040580 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 12 septembre 2024 __________________ Composition : Mme BRÉLAZ BRAILLARD, présidente Mmes Pasche et Berberat, juges Greffière : Mme Neurohr ***** Cause pendante entre : N.________, à [...], recourante, représentée par Me Jana Burysek, avocate à Lausanne, et CAISSE CANTONALE DE CHÔMAGE, à Lausanne, intimée. _______________ Art. 23 LACI ; art. 40b OACI. E n f a i t : A. N.________ (ci-après : l’assurée ou la recourante), née en [...], est titulaire d’un brevet fédéral d’entraîneur de sport de performance. De 1998 à 2014, elle a travaillé en tant qu’entraîneuse de [...]. A partir du 4 décembre 2014, elle a été totalement incapable de travailler. Le 17 juin 2015, l’assurée a déposé une demande de prestations auprès de l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'OAI) en raison de douleurs à l’épaule gauche. A la suite d’une chute, elle présentait des douleurs aux deux épaules. Ses contrats avec l’Association P.________ et Q.________ ont pris fin respectivement le 31 janvier 2016 et le 31 août 2016. A partir du 1er septembre 2016, elle a commencé à travailler à 50 % pour T.________. Son médecin, le Dr [...], spécialiste en médecine interne générale, a attesté une capacité de travail de 40 % dans sa profession dans un rapport du 12 février 2017.”
“Si, malgré les moyens mis en œuvre d'office par le juge pour établir la vérité du fait allégué par une partie, conformément au principe inquisitoire, ou par les parties selon le principe de leur obligation de collaborer, la preuve de ce fait ne peut être rapportée avec une vraisemblance prépondérante pour emporter la conviction du tribunal, c'est à la partie qui entendait en déduire un droit d'en supporter les conséquences (DTA 1996-1997 n°17 consid. 2a; 1991 n°11 et 100 consid. 1b; 1990 n°12 consid. 1b et les arrêts cités; ATF 115 V 113 consid. 3d/bb). Dans cette mesure, en droit des assurances sociales, le fardeau de la preuve n'est pas subjectif, mais objectif (RCC 1984 p. 128 consid. 1b). 5. Problématique Est en l’espèce litigieuse, dans le cadre du droit aux prestations, la fixation du gain assuré. La recourante considère en substance que celui-ci devait être fixé sur la base du dernier double salaire qu’elle obtenait en travaillant globalement à 82.92%, aucune correction à la baisse ne devant s’opérer sur celui-ci, l’art. 40b OACI ne sachant s’appliquer à son cas. 6. Discussion 6.1. La recourante souffre depuis 2019 de problèmes de santé qui diminuent de 20% sa capacité de travail. Elle a ainsi dû renoncer à travailler à 100% et, le 1er novembre 2020, elle a trouvé un emploi à 80% qu’elle a conservé jusqu’au 30 juin 2022 avant de démissionner et de se présenter au chômage. Il ressort des certificats médicaux que cette démission n’était pas directement liée à des problèmes de santé, mais bien plutôt à une réorganisation de l’entreprise et à un management inadéquat qui ont mené à une péjoration des troubles physiques et psychiques déjà présents. La psychiatre traitante a en effet clairement indiqué que sa patiente pouvait retravailler à 80%, à condition qu’elle change d’employeur. Cela s’est d’ailleurs confirmé par la suite, puisque la recourante a cherché et trouvé un nouvel emploi correspondant à ce dernier taux d’activité. 6.2. Au vu de ce qui précède, on peine à comprendre pourquoi une correction du gain assuré devrait en l’espèce être réalisée.”
Die Feststellung oder Änderung des Invaliditätsgrades kann den bereits festgelegten versicherten Verdienst nachträglich beeinflussen. Massgeblich für die Neuberechnung ist der von der anderen Versicherung festgesetzte Invaliditätsgrad; die Anpassung erfolgt ab dem Monat, in dem die Entscheidung Wirkung entfaltet oder ab dem Monat, in dem Anspruch auf eine Rente besteht. Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine noch nicht in Rechtskraft erwachsene Entscheidung bzw. ein nicht angefochtenes Entscheidungsprojekt für die Anpassung ausreichen.
“3 OACI, dans un but de coordination, relativise la condition de l’aptitude au placement des assurés qui ont déposé une demande de rente d’invalidité, il n’empêche pas une correction à la baisse du gain assuré, afin que l’assurance-chômage n’intervienne pour compenser la perte de gain que pour la part liée au chômage, et non pour celle découlant de l’invalidité (DTA 1991 p. 92 consid. 3b). Le critère déterminant pour adapter le gain assuré est le taux d’invalidité décidé par l’assurance qui a statué à ce sujet. Un gain assuré déterminé sera ainsi diminué de moitié en cas de taux d’invalidité de 50 %. Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, nos 29 à 31 ad art. 23 p. 256 et les références citées : ATF 135 V 185 consid. 7.1, 132 V 357 = DTA 2007 p. 128). L’art. 40b OACI ne s’applique pas lorsque l’assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire qui correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le bulletin LACI/IC du SECO a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants. Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente.”
“10 Fr. 663.85 Fr. 923.25 Janvier 2022 Fr. 1'295.85 Fr. 430.90 Fr. 864.95 Total : Fr. 10'165.20 6.5 Cela étant, contrairement à ce que la recourante fait valoir, l'intimé a à juste titre adapté le gain assuré à la capacité de gain résiduelle de l'intéressée, sans tenir compte de sa capacité de travail effective dans une activité adaptée. En effet, le TF a déjà jugé que l'élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré est la diminution de la capacité de gain, indépendamment de la capacité de travail de l'assuré au moment de la perception des indemnités de chômage (TF 8C_821/2017 et 8C_825/2017 du 4 juin 2018 c. 7.3). La notion d'incapacité de gain, au sens de l'art. 40b OACI, se réfère en effet bien à celle d'invalidité, à savoir à une incapacité de gain durable, conformément à l'art. 8 LPGA, et non à l’incapacité de travail dans une activité de référence (voir art. 6 LPGA; ATF 140 V 89 c. 5.2; JAB 2017 p. 571 c. 2.3). Ainsi, l'adaptation du gain assuré, en application de l'art. 40b OACI, doit être effectuée sur la base du taux d'invalidité décidé par l'assurance qui a statué en la matière (ATF 136 V 195 c. 7.3; TF 8C_352/2021 du 7 décembre 2021 c. 2.2.3 in fine, 8C_746/2014 du 23 mars 2015 c. 3.3, 8C_401/2014 du 25 novembre 2014 c. 2.3, 8C_824/2013 du 30 septembre 2014 c. 5.2; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014 [cité: Commentaire], art. 23 n. 30). Pour déterminer le gain assuré, il convient donc de multiplier le salaire déterminant, par le facteur qui résulte de la différence entre 100% et le taux d'invalidité de l'assuré. Le revenu hypothétique d'invalide n'est en rien pertinent dans ce contexte (ATF 133 V 524 c. 5.3, 132 V 357 c. 3.2.4.3, qui a trait à l'interprétation de l'art. 40b OACI; DTA 2007 p. 128 c. 3.2). Au vu de ce qui précède, c'est dès lors à juste titre que l'intimé a recalculé le gain assuré de la recourante en tenant compte du taux d'invalidité de celle-ci, de 51%, en multipliant le salaire déterminant par 49% (100 - 51).”
“Una riduzione del grado d’invalidità, nel preciso caso di specie, non avrebbe pertanto alcuna influenza sul diritto a prestazioni del ricorrente in ambito AI. In concreto, tuttavia, questo Tribunale ritiene che l’interessato ha, nel preciso caso di specie, un interesse degno di protezione a contestare la decisione in esame, la quale, come si vedrà meglio in seguito, vincola, di principio, la Cassa disoccupazione. Va difatti rilevato che dagli atti emerge come l’assicurato, a partire dal 4 aprile 2020, sia al beneficio delle indennità di disoccupazione, con una disponibilità lavorativa del 100% (cfr. conferma iscrizione nel sistema COLSTA del 6 aprile 2020, doc. 151; vedi anche conteggi delle indennità, doc. 155 e seg.). A fronte di questa circostanza, stabilire quale sia l’esatto grado di invalidità dell’assicurato in ambito AI appare quantomai necessario, posto come il medesimo abbia delle ripercussioni sul calcolo del guadagno assicurato dell’assicurazione disoccupazione. Come visto sopra, infatti, a norma dell’art. 40b OADI, nel caso di assicurati che subiscono, a cagione del loro stato di salute, una menomazione della loro capacità lucrativa durante la disoccupazione o immediatamente prima, è determinante il guadagno che corrisponde alla capacità lucrativa rimanente. In tali evenienze, il guadagno assicurato va adeguato e ricalcolato a partire dal mese seguente l’emanazione della decisione formale dell’Ufficio AI (e non del progetto di decisione, cfr. sentenza 8C_918/2012 del 29 gennaio 2013), anche se la medesima non è cresciuta in giudicato (cfr. sentenza 8C_918/2012 del 29 gennaio 2013). Ora, a tale proposito, va evidenziato che se l’insorgente, nella procedura di fissazione del guadagno assicurato in ambito di assicurazione contro la disoccupazione, intendesse contestare il grado d’invalidità posto a motivazione della decisione emessa dall’Ufficio AI, la Cassa disoccupazione se ne scosterebbe solo se il calcolo è manifestamente errato.”
Bei einem Schwebezustand über das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit kann der versicherte Verdienst nur insoweit angepasst werden, als sich die Arbeitslosenkasse und die versicherte Person bereits auf ein Mindestmass des Invaliditätsgrades geeinigt haben oder ein nicht umstrittener Prozentsatz vorliegt.
“Es ist aber auch möglich, dass das Ende des Schwebezustandes und der Zeitpunkt der Anpassung des versicherten Verdienstes auseinanderfallen. Dies betrifft vor allem Fälle, in welchen nach erfolgter Anfechtung der Verfügung über den Rentenanspruch das exakte Ausmass der Erwerbsunfähigkeit noch nicht geklärt ist und die Schwebe bis zum rechtskräftigen Entscheid im Verfahren der Invalidenversicherung anhält. Hier kann eine Anpassung des versicherten Verdiensts aber nur dann erfolgen, wenn die Arbeitslosenkasse und die versicherte Person sich bereits über ein Mindestmass des Invaliditätsgrades einig sind. In diesem Umfang des von der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrades muss die Arbeitslosenkasse den versicherten Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV an den in der IV-Rentenverfügung erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrades anpassen (BGE 145 V 399 E. 4.1.2 und”
Ist die gesundheitsbedingte Einschränkung der Erwerbsfähigkeit bereits vor Beginn der Arbeitslosigkeit eingetreten oder hat sich der Lohn bereits an die verbleibende Erwerbsfähigkeit angepasst (z. B. dauerhafte Tätigkeit zu 80%), so findet Art. 40b AVIV keine Anwendung. In diesem Fall ist der zuletzt tatsächlich erzielte Lohn, der der residualen Erwerbsfähigkeit entspricht, massgebend für die Berechnung des versicherten Verdienstes.
“La recourante souffre depuis 2019 de problèmes de santé qui diminuent de 20% sa capacité de travail. Elle a ainsi dû renoncer à travailler à 100% et, le 1er novembre 2020, elle a trouvé un emploi à 80% qu’elle a conservé jusqu’au 30 juin 2022 avant de démissionner et de se présenter au chômage. Il ressort des certificats médicaux que cette démission n’était pas directement liée à des problèmes de santé, mais bien plutôt à une réorganisation de l’entreprise et à un management inadéquat qui ont mené à une péjoration des troubles physiques et psychiques déjà présents. La psychiatre traitante a en effet clairement indiqué que sa patiente pouvait retravailler à 80%, à condition qu’elle change d’employeur. Cela s’est d’ailleurs confirmé par la suite, puisque la recourante a cherché et trouvé un nouvel emploi correspondant à ce dernier taux d’activité. 6.2. Au vu de ce qui précède, on peine à comprendre pourquoi une correction du gain assuré devrait en l’espèce être réalisée. Il est rappelé que l’art. 40b OACI s’applique aux personnes qui, pour des raisons de santé, sont atteintes dans leur capacité de travail « durant le chômage ou immédiatement avant ». Une correction du gain assuré doit ainsi être faite lorsque la diminution de la capacité de gain imputable à l’état de santé n’a pas encore eu d’effet sur le salaire. Or, tel n’est manifestement pas le cas puisque, au moment où elle a demandé des prestations de chômage, la recourante travaillait au taux restreint de 80% depuis 20 mois déjà. Elle a ainsi démontré que ce taux d’activité correspondait à sa capacité de travail résiduelle, inchangée depuis 2019. Le gain assuré doit donc bel et bien être calculé sur la base du dernier salaire à 80%. 6.3. La décision de la Caisse publique de chômage aurait été justifiée si les problèmes de santé de la recourante s’étaient manifestés peu avant sa demande de prestations de chômage. Dans ce cas, il aurait en effet fallu considérer qu’il n’appartenait pas à l’assurance-chômage de verser des indemnités sur la base d’un taux d’activité que l’intéressée n’était plus en mesure de poursuivre pour des raisons de santé.”
“Il est relevé que le revenu hypothétique d'invalide ne doit pas être pris en compte comme gain assuré au sens de l'art. 40b OACI (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.3). Le gain assuré se mesure donc en fonction de la capacité de gain résiduelle, si bien que dans le cas d’un taux d’invalidité de 33% - par exemple - la capacité de gain n’est plus entière, mais réduite. Dans cette optique, une correction du gain assuré doit en principe également avoir lieu lorsque l’invalidité n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). 3.2. Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage au sens de l’art. 40b OACI lorsque la diminution de la capacité de gain imputable à l’état de santé n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). La situation est différente lorsque l'assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l'art. 40b OACI ne s'applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (arrêt C 314/02 du 4 mars 2005, consid. 2.2.1; Rubin, Assurance‑chômage, 2ème éd. 2006, p. 317 n. 4.6.12). 3.3. La ratio legis de l'art. 40b OACI est, d’une part, d'assurer une coordination avec l'assurance‑invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) et, d’autre part, de délimiter la compétence de l'assurance-chômage par rapport à d'autres assureurs en fonction de la capacité de gain de la personne assurée (ATF 133 V 524 consid. 5.2). 4. Dispositions relatives à la preuve Dans le droit des assurances sociales, la règle du degré de vraisemblance prépondérante est généralement appliquée. Dans ce domaine, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables.”
“Es ist vielmehr zu betonen, dass auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit abzustellen und bezüglich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich ist (vgl. vorstehende E. 2.2.3). Entscheidend ist allein, was die Beschwerdeführerin durchschnittlich vor dem Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug tatsächlich verdient hatte (vgl. Art. 37 Abs. 1 AVIV). Weder spielt in diesem Zusammenhang eine Rolle, was die Beschwerdeführerin als Gesunde hypothetisch verdienen würde (Valideneinkommen; vgl. Art. 16 ATSG), noch berechnet sich der versicherte Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV nach dem hypothetischen Invalideneinkommen (BGE 132 V 357). Dieser wird einzig anhand des vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit tatsächlich erzielten Einkommens ermittelt, multipliziert mit dem Faktor, der sich aus der Differenz zwischen 100 % und dem Invaliditätsgrad ergibt.”
Die Korrektur des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV ist auch dann vorzunehmen, wenn der festgestellte Invaliditätsgrad keinen Anspruch auf eine IV-Rente begründet (d. h. bereits bei einem Invaliditätsgrad unterhalb der Rentenschwelle).
“40b OACI (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 30 juin 2021), est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de travail durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir, compte tenu de leur capacité effective de gagner leur vie. L’art. 40b OACI a été modifié dès le 1er juillet 2021, en ce sens que les termes « capacité de travail » ont été remplacés par « capacité de gain » (Modification du 26 mai 2021 de l’Ordonnance sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité, RO 2021 339). A cet égard, il est précisé dans le Commentaire relatif à cette modification, établi par le Secrétariat d’Etat à l’économie (SECO) et publié sur le site internet travail.swiss, que cette modification relève de la rectification d’une erreur dans la version française, dès lors que le gain assuré d’une personne en situation de handicap doit être corrigé en fonction de sa capacité de gain restante et non de sa capacité de travail, cette dernière pouvant demeurer égale à celle qui existait avant l’atteinte à la santé (p. 11 du Commentaire). Les versions allemande et italienne de l’art. 40b OACI, qui utilisaient d’emblée la notion de capacité de gain (« Erwerbfähigkeit », respectivement « capacità lucrativa »), n’ont pas été modifiées par l’ordonnance du 26 mai 2021. c) L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que l’assuré n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité apparue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). En revanche, la situation est différente lorsque l’assuré était déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque l’assuré n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps.”
“Les versions allemande et italienne de l’art. 40b OACI, qui utilisaient d’emblée la notion de capacité de gain (« Erwerbfähigkeit », respectivement « capacità lucrativa »), n’ont pas été modifiées par l’ordonnance du 26 mai 2021. c) L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que l’assuré n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité apparue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). En revanche, la situation est différente lorsque l’assuré était déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque l’assuré n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. A cet égard, il est sans importance que celui-ci ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans un arrêt de principe du 9 juin 2006, le Tribunal fédéral a relevé que la ratio legis de l'art. 40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid.”
Bei Teilzeittätigkeit ist auf den für diese versicherte Verdienst abzustellen. Eine Herabsetzung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV erfolgt in Übereinstimmung mit dem anerkannten Invaliditätsgrad und nicht durch eine separate Berechnung gestützt auf eine alternative «effektive Restarbeitsfähigkeit».
“Entgegen ihrer Ansicht ist jedoch bei der Herabsetzung des versicherten Verdienstes nicht im vorgebrachten Sinn zu beachten, dass das Taggeld der Invalidenversicherung auf dem Teilzeitpensum von 67,78 % berechnet wurde (Fr. 5115.- : 67,78 x 27 % = Fr. 2037.55). Die Rechtslage lässt nach dem Gesagten keine andere Berechnungsweise des nach Art. 40b AVIV an den Grad der Erwerbsunfähigkeit anzupassenden versicherten Verdienstes zu als diejenige im angefochtenen Urteil (vgl. ARV 2017 S. 238, 8C_829/2016 E. 4.2.3). Eine Verletzung von Bundesrecht kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden. Die Beschwerde ist unbegründet.”
“Dass die Arbeitslosenkasse im genannten Urteil die Teilerwerbstätigkeit im Rahmen ihrer Vorleistungspflicht insoweit rechnerisch mit einbezog, als sie Arbeitslosentaggelder auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 5868.- bei einem Beschäftigungsgrad von 48,8 % ausrichtete, fusste auf dem Umstand, dass der dortige Beschwerdeführer nur in diesem Umfang eine versicherte Arbeitnehmertätigkeit verrichtete, wie die Beschwerdeführerin selbst bemerkt. Dem weiteren Vorgehen der Arbeitslosenkasse im erwähnten Fall, wonach in Anwendung von Art. 28 AVIG (Taggeld bei vorübergehend fehlender oder verminderter Arbeitsfähigkeit) der versicherte Verdienst an die effektive Restarbeitsfähigkeit von 20 % (entsprechend der vom Hausarzt attestierten 20%igen Arbeitsfähigkeit) anzupassen sei (Fr. 5868.- : 48,8 % x 20 %), stimmte die dortige Vorinstanz ausdrücklich nicht zu. In der Folge erachtete das Bundesgericht im genannten Urteil den vorinstanzlichen Schluss als bundesrechtskonform, wonach in Bezug auf die versicherte Arbeitnehmertätigkeit eine Anpassung des versicherten Verdienstes im Umfang des anerkannten Invaliditätsgrads von 20 % nach Art. 40b AVIV als zulässig beurteilt wurde, wobei der Beschwerdeführer letztinstanzlich, anders als hier, die Anwendung von Art. 40b AVIV in grundsätzlicher Hinsicht rügte. Das angeführte Urteil 8C_352/2021 beschlägt somit eine andere Rechts- und Sachlage, sodass sich hieraus nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin ableiten lässt.”
“Entgegen ihrer Ansicht ist jedoch bei der Herabsetzung des versicherten Verdienstes nicht im vorgebrachten Sinn zu beachten, dass das Taggeld der Invalidenversicherung auf dem Teilzeitpensum von 67,78 % berechnet wurde (Fr. 5115.- : 67,78 x 27 % = Fr. 2037.55). Die Rechtslage lässt nach dem Gesagten keine andere Berechnungsweise des nach Art. 40b AVIV an den Grad der Erwerbsunfähigkeit anzupassenden versicherten Verdienstes zu als diejenige im angefochtenen Urteil (vgl. ARV 2017 S. 238, 8C_829/2016 E. 4.2.3). Eine Verletzung von Bundesrecht kann der Vorinstanz nicht vorgeworfen werden. Die Beschwerde ist unbegründet.”
Während des Schwebezustands leistet die Arbeitslosenversicherung vorläufig; die endgültige Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV erfolgt, sobald das Ausmass der Erwerbsfähigkeit feststeht. Massgeblich ist in der Regel die Verfügung bzw. der im IV-Verfahren ermittelte Invaliditätsgrad; bei rentenablehnenden IV-Verfügungen ist jedoch vorfrageweise zu prüfen, ob sich die Erwerbsfähigkeit seit dieser Verfügung verbessert hat.
“2 Diese Vermutungsregel der grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von Behinderten (Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2015, 8C_403/2015, E. 3.1 ff.). 5.1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt.”
“Vorliegend dreht sich der Streit um eine derart rückwirkende Korrektur der Taggeldabrechnungen betreffend die Monate Oktober 2019 bis Juli 2021 und in diesem Zusammenhang um die Frage, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin die durch diese Taggeldabrechnungen ursprünglich zugesprochenen Leistungen infolge der nachträglichen Zusprache einer IV-Rente zurückzuerstatten hat. Unbestritten geblieben ist in diesem Zusammenhang die grundsätzliche Rückerstattungspflicht gemäss Art. 95 Abs. 1bis AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV. Unstreitig geblieben ist zwischen den Parteien sodann auch die Höhe des ursprünglich versicherten Verdienstes sowie die Tatsache, dass dessen Korrektur nicht etwa anhand des resultierenden Rentenanspruchs, sondern anhand des von der IV-Stelle mit Verfügung vom 14. April 2023 ermittelten IV-Grads und der sich daraus ergebenden Resterwerbsfähigkeit zu erfolgen hat (IV-Dok 116). Aus dieser Verfügung der IV-Stelle geht hervor, dass ab 1. April 2020 bis Ende April 2021 ein IV-Grad von 76% weiterhin einen Anspruch der Versicherten auf eine ganze IV-Rente begründet hat. Weil die der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2019 bereits zuvor zugesprochene ganze IV-Rente im Zeitraum zwischen dem 25. Oktober 2019 bis Ende März 2020 allerdings noch auf der Basis eines IV-Grads von 100% ausgerichtet worden war, ist sodann auch unbestritten geblieben, dass die in den Kontrollperioden Oktober 2019 bis März 2020 ausgerichteten Taggelder der Arbeitslosenversicherung zu Recht vollständig zurückgefordert worden sind.”
“1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll jedenfalls verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf der Basis eines Verdienstes ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E. 5.1 mit Hinweisen; SVR 2014 ALV Nr. 13 S. 40). Hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist dabei der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich (ARV 2015 S. 165, Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2015, 8C_746/2014, E.”
“b) Lorsque, dans l'hypothèse d'une situation équilibrée sur le marché du travail, un handicapé n'est pas manifestement inapte au placement et qu'il s'est annoncé à l'AI ou à une autre assurance, il est réputé apte au placement jusqu'à la décision de l'autre assurance (art. 15 al. 3 OACI). Le sens et le but de cette disposition réside dans le fait d'éviter des lacunes dans la perte de gain, pour le laps de temps pendant lequel le droit à la prestation d'une autre assurance est examiné et qu'il n'est dès lors pas encore déterminé (en suspens). Ce but est atteint par l'obligation de la prise en charge provisoire des prestations de l’assurance-chômage au sens des art. 70 al. 2 let. b LPGA et 15 al. 2 LACI en relation avec l'art. 15 al. 3 OACI. Sur la base de ces dispositions, l’assurance-chômage doit indemniser les personnes annoncées auprès d'une autre assurance, si leur inaptitude au placement n'est pas manifeste. L'obligation de prise en charge provisoire des prestations de l’assurance-chômage est valable le temps que la décision est en suspens. Dès que l'étendue de l'incapacité de travail est connue, le gain assuré au sens de l'art. 40b OACI est adapté. Au sens de cette disposition, est déterminant le gain qui correspond à la capacité de travail résiduelle. Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.”
“Die Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort (Urk. 7) zutreffend darauf geschlossen, dass der Leitentscheid BGE 133 V 524 (Urteil des Bundesgerichts C 79/06 vom 18. Juli 2017), welcher im Audit Letter des Seco besprochen wurde (Ausgabe 2019/1; einsehbar unter www.arbeit.swiss/secoalv/de/home/service/ publikationen/audit-letter.html), hier relevant ist. Das Bundesgericht hat in diesem Entscheid festgehalten, dass eine Korrektur des versicherten Verdienstes im Sinne von Art. 40b AVIV grundsätzlich auch bei Vorliegen einer von der Invalidenversicherung festgestellten, nicht rentenbegründenden Invalidität vorzunehmen sei (BGE 133 V 524 E. 5; vgl. E. 1.3.2 hiervor), wobei jedoch in gewissen Konstellationen das Abstellen auf den im IV-Verfahren ermittelten Invaliditätsgrad zu ungerechten Ergebnissen führen könne. Letzteres sei namentlich dann der Fall, wenn sich die Erwerbsfähigkeit des Versicherten seit der rentenablehnenden Verfügung der IV-Stelle verbessert habe. So sei im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Verfahren, in welchem die berichtigende Verfügung der Arbeitslosenversicherung die Zeit nach der IV-Verfügung betreffe, vorfrageweise zu prüfen, ob sich die Erwerbsfähigkeit des Versicherten seit der rentenablehnenden Verfügung der IV-Stelle verbessert habe (BGE 133 V 524 E. 6.1).”
Art. 40b AVIV findet nur Anwendung, wenn die gesundheitlich bedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit zwischen dem für den massgebenden Lohn massgebenden Zeitpunkt und dem Beginn der Arbeitslosigkeit eingetreten ist bzw. sich auf den massgebenden Lohn noch nicht ausgewirkt hatte. War die Beeinträchtigung bereits vor Beginn der Arbeitslosigkeit vorhanden, gilt der zuletzt tatsächlich bezogene Lohn, der der bereits reduzierten Erwerbsfähigkeit entspricht, als massgebender Verdienst.
“b) Est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de gain durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir compte tenu de leur capacité de gain effective (art. 40b OACI). L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que la personne assurée n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité survenue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente, hormis lorsque l’incapacité de gain est inférieure à 10 % (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3 ; 140 V 89 consid. 5.4). La situation est différente lorsque la personne assurée était déjà atteinte dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque la personne assurée n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit ainsi être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). A cet égard, il est sans importance que le gain assuré ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dès lors que les indemnités journalières de l’assurance-invalidité s’élèvent à 80 % du revenu assuré, la différence de 20 % entre le revenu assuré et le montant de l’indemnité journalière de l’assurance-invalidité ne doit pas être prise en considération dans l’adaptation du gain assuré prescrite à l’art.”
“Il est relevé que le revenu hypothétique d'invalide ne doit pas être pris en compte comme gain assuré au sens de l'art. 40b OACI (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.3). Le gain assuré se mesure donc en fonction de la capacité de gain résiduelle, si bien que dans le cas d’un taux d’invalidité de 33% - par exemple - la capacité de gain n’est plus entière, mais réduite. Dans cette optique, une correction du gain assuré doit en principe également avoir lieu lorsque l’invalidité n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). 3.2. Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage au sens de l’art. 40b OACI lorsque la diminution de la capacité de gain imputable à l’état de santé n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). La situation est différente lorsque l'assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l'art. 40b OACI ne s'applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (arrêt C 314/02 du 4 mars 2005, consid. 2.2.1; Rubin, Assurance‑chômage, 2ème éd. 2006, p. 317 n. 4.6.12). 3.3. La ratio legis de l'art. 40b OACI est, d’une part, d'assurer une coordination avec l'assurance‑invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) et, d’autre part, de délimiter la compétence de l'assurance-chômage par rapport à d'autres assureurs en fonction de la capacité de gain de la personne assurée (ATF 133 V 524 consid. 5.2). 4. Dispositions relatives à la preuve Dans le droit des assurances sociales, la règle du degré de vraisemblance prépondérante est généralement appliquée. Dans ce domaine, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables.”
Tritt eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, ist nach Art. 40b AVIV der versicherte Verdienst auf den Lohn anzupassen, den die versicherte Person vor der Beeinträchtigung tatsächlich erzielt hat, und dieses Einkommen mit dem Faktor (100 % − Invaliditätsgrad) zu multiplizieren. «Unmittelbarkeit» liegt vor, wenn sich die Beeinträchtigung noch nicht im für die Bemessung herangezogenen Lohn niedergeschlagen hat. Nicht heranzuziehen ist ein hypothetisches Invalideneinkommen.
“Der Bundesrat hat in Art. 37 AVIV den Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst festgelegt. In aller Regel entspricht der auf diese Weise definierte Lohn der aktuellen Leistungsfähigkeit der arbeitslosen Person. Allfällige gesundheitsbedingte Leistungseinbussen können sich naturgemäss nur im Lohn niederschlagen, wenn sie nicht unmittelbar vor oder sogar erst während der Arbeitslosigkeit entstanden sind. Tritt mit anderen Worten eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, so entspricht die aktuelle Leistungsfähigkeit nicht mehr derjenigen vor der Arbeitslosigkeit, welche die Lohnbasis bildete. Weil der Lohn vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst darstellt, muss in diesen Fällen eine Anpassung nach Art. 40b AVIV erfolgen. Eine Korrektur gemäss Art. 40b AVIV ist daher durchzuführen, wenn der versicherte Verdienst auf einem Lohn basiert, den die versicherte Person im Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit auf Grund einer zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielen könnte. Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt also dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV als Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst dient. Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3). Vorbehalten bleiben Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststeht.”
“Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist nach Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst bildet (BGE 133 V 530 E. 4.1.2). Als versicherter Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV ist nicht das hypothetische Invalideneinkommen heranziehen. Vielmehr ist für die Bemessung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV der Lohn massgebend, den die versicherte Person vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit - während eines bestimmten Zeitraumes (Art. 37 AVIV) - tatsächlich erzielt hat. Das entsprechende Einkommen ist mit dem Faktor zu multiplizieren, der sich aus der Differenz zwischen 100 % und dem Invaliditätsgrad ergibt (BGE 132 V 357 E. 3.2.4.3).”
“Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist nach Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Unter Erwerbsunfähigkeit nach Art. 40b AVIV ist die als dauernde Erwerbsunfähigkeit umschriebene Invalidität im Sinne des Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zu verstehen (BGE 140 V 89 E. 5.2 mit Hinweis). Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst bildet (BGE 133 V 530 E. 4.1.2). Als versicherter Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV ist nicht das hypothetische Invalideneinkommen heranziehen. Vielmehr ist für die Bemessung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV der Lohn massgebend, den die versicherte Person vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit - während eines bestimmten Zeitraumes (Art.”
Grundsatz: Für die Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV bildet grundsätzlich die Verfügung der Invalidenversicherung eine hinreichende Grundlage, auch wenn sie noch nicht rechtskräftig ist. Vorbehalte: Ausnahmen kommen in Betracht, wenn der Grad der Erwerbsunfähigkeit bereits aus einem Vorbescheid absehbar feststeht (z. B. weil gegen den Vorbescheid keine Einwände erhoben wurden oder eine ganze Rente in Aussicht gestellt wurde).
“Der Bundesrat hat in Art. 37 AVIV den Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst festgelegt. In aller Regel entspricht der auf diese Weise definierte Lohn der aktuellen Leistungsfähigkeit der arbeitslosen Person. Allfällige gesundheitsbedingte Leistungseinbussen können sich naturgemäss nur im Lohn niederschlagen, wenn sie nicht unmittelbar vor oder sogar erst während der Arbeitslosigkeit entstanden sind. Tritt mit anderen Worten eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, so entspricht die aktuelle Leistungsfähigkeit nicht mehr derjenigen vor der Arbeitslosigkeit, welche die Lohnbasis bildete. Weil der Lohn vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst darstellt, muss in diesen Fällen eine Anpassung nach Art. 40b AVIV erfolgen. Eine Korrektur gemäss Art. 40b AVIV ist daher durchzuführen, wenn der versicherte Verdienst auf einem Lohn basiert, den die versicherte Person im Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit auf Grund einer zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielen könnte. Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt also dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV als Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst dient. Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3). Vorbehalten bleiben Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststeht.”
“Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Sozialversicherung feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (vgl. BGE 142 V 380 E. 3.2; 136 V 195 E. 7.4; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009). Der versicherte Verdienst (Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV) wird rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsfähigkeit angepasst (BGE 136 V 95 E. 7.1; 132 V 357; SVR 2014 ALV Nr. 12 S. 37, 8C_53/2014). Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3; 142 V 380 E. 5.5; vgl. ferner ARV 2015 S. 157, 8C_401/2014 E.4.3).”
“In BGE 142 V 380 präzisierte das Bundesgericht, dass grundsätzlich erst die (noch nicht zwingend rechtskräftige) Verfügung der IV eine hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit bildet. Vorbehalten blieben einzig jene Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der IV mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststehe, was wiederum jene Fälle betreffe, wo keine Einwände gegen den Vorbescheid der IV erfolgten, oder wenn eine ganze IV-Rente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gestellt werde (a.a.O., E. 5.5). 6.1 Vorliegend dreht sich der Streit um eine derart rückwirkende Korrektur der Taggeldabrechnungen betreffend die Monate Oktober 2019 bis Juli 2021 und in diesem Zusammenhang um die Frage, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin die durch diese Taggeldabrechnungen ursprünglich zugesprochenen Leistungen infolge der nachträglichen Zusprache einer IV-Rente zurückzuerstatten hat. Unbestritten geblieben ist in diesem Zusammenhang die grundsätzliche Rückerstattungspflicht gemäss Art. 95 Abs. 1bis AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV. Unstreitig geblieben ist zwischen den Parteien sodann auch die Höhe des ursprünglich versicherten Verdienstes sowie die Tatsache, dass dessen Korrektur nicht etwa anhand des resultierenden Rentenanspruchs, sondern anhand des von der IV-Stelle mit Verfügung vom 14. April 2023 ermittelten IV-Grads und der sich daraus ergebenden Resterwerbsfähigkeit zu erfolgen hat (IV-Dok 116). Aus dieser Verfügung der IV-Stelle geht hervor, dass ab 1. April 2020 bis Ende April 2021 ein IV-Grad von 76% weiterhin einen Anspruch der Versicherten auf eine ganze IV-Rente begründet hat. Weil die der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2019 bereits zuvor zugesprochene ganze IV-Rente im Zeitraum zwischen dem 25. Oktober 2019 bis Ende März 2020 allerdings noch auf der Basis eines IV-Grads von 100% ausgerichtet worden war, ist sodann auch unbestritten geblieben, dass die in den Kontrollperioden Oktober 2019 bis März 2020 ausgerichteten Taggelder der Arbeitslosenversicherung zu Recht vollständig zurückgefordert worden sind.”
Art. 40b AVIV bezweckt namentlich die Koordination mit der Invalidenversicherung und verhindert eine Überentschädigung durch Kumulation von IV‑Leistungen und Taggeldern. Massgeblich für die Berechnung des versicherten Verdienstes ist die verbleibende Erwerbsfähigkeit der versicherten Person; es kommt dabei grundsätzlich nicht darauf an, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen ausrichtet.
“Les versions allemande et italienne de l’art. 40b OACI, qui utilisaient d’emblée la notion de capacité de gain (« Erwerbfähigkeit », respectivement « capacità lucrativa »), n’ont pas été modifiées par l’ordonnance du 26 mai 2021. c) L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que l’assuré n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité apparue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). En revanche, la situation est différente lorsque l’assuré était déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque l’assuré n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. A cet égard, il est sans importance que celui-ci ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans un arrêt de principe du 9 juin 2006, le Tribunal fédéral a relevé que la ratio legis de l'art. 40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid.”
“Die Beschwerdegegnerin stellte hierbei auf die Auskunft des SECO vom 6. Juli 2022 (Urk. 9/128-129) ab (Urk. 2 S. 5). Die vom SECO befürwortete (analoge) Anwendung von Art. 28 AVIG ist aber nicht möglich, kommt diese Bestimmung doch ausschliesslich bei vorübergehender Verminderung der Arbeits- beziehungsweise Vermittlungsfähigkeit zur Anwendung (Urteil des Bundesgerichts C 77/01 vom 8. Februar 2002 E. 4a), was nach dem hiervor Ausgeführten (E. 4.2) bei der Beschwerdeführerin nicht zutrifft. Zwar ist Art. 40b AVIV auf den vorliegenden Fall ebenfalls nicht anwendbar (E. 4.2.1). Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sich das Bundesgericht bei seiner zu Art. 40b AVIV ergangenen Rechtsprechung zum Verhältnis zwischen den Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Eidg. Invalidenversicherung und anderen Versicherungsträgern (vgl. BGE 133 V 524 E. 5.2) wie folgt geäussert hat: Die Arbeitslosenversicherung hat nur für den Lohnausfall einzustehen, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt. Deshalb kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E. 5.1 mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (E. 2.1) kommt dem Umstand, dass die Erwerbsunfähigkeitsrente der Y.___ Erwerbsersatz darstellen könnte, somit keine entscheidende Bedeutung zu.”
“Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2015, 8C_403/2015, E. 3.1 ff.). 5.1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll jedenfalls verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf der Basis eines Verdienstes ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E.”
“Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt.”
“Dass (grundsätzlich) die verbleibende Erwerbsfähigkeit massgebend ist, ergibt sich aus der Botschaft zu einem revidierten AVIG vom 28. Februar 2001 (BBl 2001 2245, S. 2303) sowie aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. So hat das Bundesgericht in einem Fall, in welchem eine Invaliden- und eine Witwenrente zusammenfielen und deshalb bei einem Invaliditätsgrad von 63 % statt einer Dreiviertelsrente eine ganze Invalidenrente ausgerichtet wurde, das kantonale Gericht gestützt, das in Auslegung von Art. 95 Abs. 1bis AVIG den Rückerstattungsanspruch auf die dem festgestellten Invaliditätsgrad entsprechende Dreiviertelsrente beschränkt hatte (BGE 136 V 195, 202 E. 6.2). Das Bundesgericht hielt fest, dass das kantonale Gericht nicht gegen Bundesrecht verstossen habe, in dem es den Invaliditätsgrad als Referenzgrösse für die Berechnung des Rückforderungsanspruches herangezogen habe (BGE 136 V 195, 205 E. 7.4; vgl. auch Marc Hürzeler, Art. 71 N 15). Auch in BGE 132 V 357, 361 E. 3.2.4.3 und BGE 127 V 484, 486 f. E. 2b hat das Bundesgericht klargestellt, dass für die Bemessung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV bzw. der Rückforderung der Leistungen die Erwerbsfähigkeit massgebend ist. Zutreffend ist ferner, dass die IV und die Arbeitslosenversicherung nicht komplementär sind (vgl. Barbara Kupfer-Bucher, Art. 15, S. 110 f.), die Leistungen schliessen sich somit nicht per se gegenseitig aus. Dies ergibt sich schon aus dem Umstand, dass der versicherte Verdienst im Falle der nachträglichen Zusprechung einer Invalidenrente an die verbleibende Erwerbsfähigkeit angepasst wird (s.o.). Ferner kann eine Person bereits dann vermittlungsfähig im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG (vgl. E. 3.1.) sein, wenn sie ein Pensum im Umfang von (mindestens) 20 % annehmen kann (vgl. AVIG-Praxis ALE B218 sowie BGE 146 V 210, 212 E. 3.2, BGE 143 V 168, 170 E. 2. und Urteil des Bundesgerichts 8C_486/2021 vom 24. August 2021 E. 3.2.) und gleichzeitig sind viele Personen nicht vollinvalid, sondern es besteht eine verwertbare Resterwerbsfähigkeit. Es werden nicht per se die ganzen ausgerichteten Leistungen zurückgefordert bzw.”
Die rückwirkende Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV erfolgt grundsätzlich ab dem Zeitpunkt, an dem die Einschränkung der Erwerbsfähigkeit eintritt bzw. ab dem Monat, in dem ein Rentenanspruch der anderen Versicherung fällig wird. In bestimmten Fällen kann statt der definitiven Verfügung ein Vorbescheid bzw. ein nicht angefochtener Projektentscheid der IV als massgeblicher Zeitpunkt gelten.
“Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht vom 28. Februar 2024 (715 23 362 / 53) Arbeitslosenversicherung Rückwirkende Korrektur von Taggeldabrechnungen. Anwendbarkeit von Art. 88a Abs. 1 IVV auf eine nachträgliche Anpassung des in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Hinsicht gemäss Art. 40b AVIV massgebenden versicherten Verdienstes. Im konkreten Fall hat die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst zu Unrecht erst ab 1. Juli 2020 an die der Versicherten bereits seit 1. April 2020 noch verbleibende Erwerbsunfähigkeit von 76% angepasst. Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiber Stephan Paukner Parteien A. , Beschwerdeführerin, vertreten durch Daniel Altermatt, Rechtsanwalt, Neuarlesheimerstrasse 15, Postfach 435, 4143 Dornach gegen Unia Arbeitslosenkasse, Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 3001 Bern, Beschwerdegegnerin Betreff Rückforderung A. Die 1970 geborene A. führt seit 2011 als selbständig Erwerbstätige im Umfang eines Pensums von 20% ein B. -studio. Darüber hinaus war sie seit Mitte Mai 2015 zuletzt in einem Pensum von 80% als Sachbearbeiterin und Telefonistin tätig. Ende Juli 2018 kündigte sie diese Anstellung und meldete sich am 17. August 2018 bei der Unia Arbeitslosenkasse (Unia) zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an.”
“Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, nos 29 à 31 ad art. 23 p. 256 et les références citées : ATF 135 V 185 consid. 7.1, 132 V 357 = DTA 2007 p. 128). L’art. 40b OACI ne s’applique pas lorsque l’assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire qui correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le bulletin LACI/IC du SECO a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants. Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente. La correction du gain assuré intervient dès le préavis de l'AI (TF 8C_53/2014 du 26 août 2014 consid. 4.2). 4. a) En l’espèce, le recourant s’est réinscrit au chômage le 19 mars 2015 et a bénéficié de l’ouverture d’un nouveau délai-cadre d’indemnisation dès cette date jusqu’au 18 mars 2017.”
“4; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009). 3.4 Der Sinn der vollumfänglichen Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer des Schwebezustands liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhalts der arbeitslosen Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der Invalidenversicherung (oder der anderen Versicherung im Sinne von Art. 15 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIV). In dieser Phase kann bei der Berechnung der Arbeitslosentaggelder die verbleibende Erwerbsfähigkeit noch nicht berücksichtigt werden, weil die diesbezüglichen Abklärungen bei der IV (oder einer anderen Versicherung) noch nicht abgeschlossen sind. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Sozialversicherung feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (BGE 142 V 380 E. 3.2 und 136 V 95 E. 7.4). Der versicherte Verdienst wird dann rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsunfähigkeit angepasst (Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV; BGE 136 V 95 E. 7.1, 132 V 357; SVR 2014 ALV Nr. 12 S. 37, 8C_53/2014). 3.5 Zu ergänzen bleibt Folgendes: Zur Vermittlungsfähigkeit gehören die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn sowie – als subjektiver Faktor – die Vermittlungsbereitschaft (Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, in: Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 15, S. 111). So besteht nach der Verwaltungspraxis eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, wenn sich die versicherte Person aufgrund ihrer Behinderung nicht mehr arbeitsfähig fühlt und deshalb nicht mehr bereit ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (AVIG-Praxis ALE, B250). Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit einer arbeitslosen Person kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Arbeitslosenversicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche nicht durchgeführt oder ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, kommt – auch wenn Zweifel an der Vermittlungsfähigkeit bestehen – die Vermutung zum Tragen, wonach die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3.”
Für die nach Art. 40b AVIV vorzunehmende Anpassung des versicherten Verdienstes ist grundsätzlich der im IV-Verfahren festgestellte Invaliditätsgrad massgeblich. Von dieser Bindung weicht die Arbeitslosenversicherung nur aus, wenn hierfür besondere Gründe vorliegen (z. B. eine offenkundig fehlerhafte Berechnung) oder in den vom Gericht als problematisch bezeichneten Ausnahmekonstellationen.
“% nachgegangen, würde jedoch zwischenzeitlich bei guter Gesundheit einem Vollzeitpensum nachgehen (vgl. Urk. 1 S. 6 ff.), trifft es zwar zu, dass dies von der IV-Stelle anerkannt und gestützt darauf der Einkommensvergleich vorgenommen wurde (vgl. Urk. 7/50 S. 4). Auch meldete sich die Beschwerdeführerin beim RAV zur Arbeitsvermittlung ab dem 5. Februar 2020 für eine Arbeitszeit von 100 % an (vgl. Urk. 7/120; vgl. auch die Formulare «Angaben der versicherten Person», wonach die Beschwerdeführerin jeweils angab, dass sie zu 40 % arbeitsfähig und zu 60 % arbeitsunfähig sei, vgl. 7/7; Urk. 7/10; Urk. 7/14; Urk. 7/19; Urk. 7/49; Urk. 7/55; Urk. 7/59; Urk. 7/66; Urk. 7/69; Urk. 7/79; Urk. 7/85; Urk. 7/89; Urk. 7/93; Urk. 7/98; Urk. 7/100; Urk. 7/103; Urk. 7/107; Urk. 7/111; Urk. 7/115; Urk. 7/119; Urk. 7/134). Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu Art. 40b AVIV hält allerdings ausdrücklich fest, dass hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich ist (BGE 142 V 380 E. 3.3.2, BGE 132 V 357). Für eine von der Invalidenversicherung abweichende Berechnung des Invaliditätsgrades aus arbeitslosenrechtlicher Sicht bleibt damit kein Raum.”
“Immediatezza ai sensi dell’articolo 40b OADI esiste quindi se la menomazione della capacità lucrativa dovuta a motivi di salute non si è (ancora) ripercossa sul salario, che secondo l’articolo 23 capoverso 1 LADI congiuntamente all‘articolo 37 OADI costituisce la base di calcolo del guadagno assicurato. Questa correzione del guadagno assicurato deve essere effettuata al momento della decisione dell’assicurazione-invalidità (cfr. cifra marg. C29 Circ. ID), indipendentemente dal fatto che l’invalidità constatata giustifichi o meno il versamento di una rendita (cfr. in merito le sentenze del Tribunale federale C 256/06 e C 79/06 [= DTF 133 V 524]). Inoltre è irrilevante il fatto di sapere se la persona in questione interporrà ricorso contro la decisione dell’assicurazione-invalidità; la correzione del guadagno assicurato deve essere effettuata immediatamente dopo che è stata emanata la decisione dell’AI.” 2.5. In DTF 133 V 524 l’Alta Corte ha stabilito che contrariamente alla ratio legis definita in maniera restrittiva nella sentenza DTF 132 V 357, l’art. 40b OADI regola non soltanto il coordinamento delle prestazioni dell’assicurazione disoccupazione e dell’assicurazione invalidità, ma anche – in maniera più generale – la delimitazione di competenza tra assicurazione disoccupazione ed altri assicuratori in funzione della capacità lucrativa, ragione per cui una correzione del guadagno assicurato ai sensi del disposto di ordinanza deve di principio avere luogo anche in caso di invalidità non pensionabile. Nel caso giudicato dal TF, l’UAI aveva stabilito un grado d’invalidità, non pensionabile, del 33%, preso in considerazione dalla Cassa di disoccupazione nel calcolo del guadagno assicurato. L’Alta Corte ha rinviato l’incarto all’amministrazione per stabilire se, dopo l’emissione della decisione da parte dell’UAI, vi era stato un miglioramento dello stato di salute del ricorrente. Al consid. 6.1 il TF ha rilevato che “Es ist dem kantonalen Gericht beizupflichten, dass es Konstellationen gibt, in welchen das Abstellen auf den im IV-Verfahren ermittelten Invaliditätsgrad problematisch ist und zu ungerechten Ergebnissen führen kann.”
“Una riduzione del grado d’invalidità, nel preciso caso di specie, non avrebbe pertanto alcuna influenza sul diritto a prestazioni del ricorrente in ambito AI. In concreto, tuttavia, questo Tribunale ritiene che l’interessato ha, nel preciso caso di specie, un interesse degno di protezione a contestare la decisione in esame, la quale, come si vedrà meglio in seguito, vincola, di principio, la Cassa disoccupazione. Va difatti rilevato che dagli atti emerge come l’assicurato, a partire dal 4 aprile 2020, sia al beneficio delle indennità di disoccupazione, con una disponibilità lavorativa del 100% (cfr. conferma iscrizione nel sistema COLSTA del 6 aprile 2020, doc. 151; vedi anche conteggi delle indennità, doc. 155 e seg.). A fronte di questa circostanza, stabilire quale sia l’esatto grado di invalidità dell’assicurato in ambito AI appare quantomai necessario, posto come il medesimo abbia delle ripercussioni sul calcolo del guadagno assicurato dell’assicurazione disoccupazione. Come visto sopra, infatti, a norma dell’art. 40b OADI, nel caso di assicurati che subiscono, a cagione del loro stato di salute, una menomazione della loro capacità lucrativa durante la disoccupazione o immediatamente prima, è determinante il guadagno che corrisponde alla capacità lucrativa rimanente. In tali evenienze, il guadagno assicurato va adeguato e ricalcolato a partire dal mese seguente l’emanazione della decisione formale dell’Ufficio AI (e non del progetto di decisione, cfr. sentenza 8C_918/2012 del 29 gennaio 2013), anche se la medesima non è cresciuta in giudicato (cfr. sentenza 8C_918/2012 del 29 gennaio 2013). Ora, a tale proposito, va evidenziato che se l’insorgente, nella procedura di fissazione del guadagno assicurato in ambito di assicurazione contro la disoccupazione, intendesse contestare il grado d’invalidità posto a motivazione della decisione emessa dall’Ufficio AI, la Cassa disoccupazione se ne scosterebbe solo se il calcolo è manifestamente errato.”
Ist zwischen dem massgebenden Verdienst und dem Eintritt der Arbeitslosigkeit eine gesundheitliche Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit eingetreten, ist der versicherte Verdienst nach Art. 40b AVIV dem verbleibenden Erwerbspotenzial anzupassen. Eine solche Korrektur kann auch bei Invaliditätsgraden stattfinden, die noch nicht zu einer IV‑Rente führen; eine Ausnahme besteht für Beeinträchtigungen unter 10 %. Als versicherter Verdienst ist dabei nicht ein hypothetischer «Invalidenlohn» anzusetzen.
“b) Est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de gain durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir compte tenu de leur capacité de gain effective (art. 40b OACI). L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que la personne assurée n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité survenue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente, hormis lorsque l’incapacité de gain est inférieure à 10 % (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3 ; 140 V 89 consid. 5.4). La situation est différente lorsque la personne assurée était déjà atteinte dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque la personne assurée n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit ainsi être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). A cet égard, il est sans importance que le gain assuré ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dès lors que les indemnités journalières de l’assurance-invalidité s’élèvent à 80 % du revenu assuré, la différence de 20 % entre le revenu assuré et le montant de l’indemnité journalière de l’assurance-invalidité ne doit pas être prise en considération dans l’adaptation du gain assuré prescrite à l’art.”
“Il est relevé que le revenu hypothétique d'invalide ne doit pas être pris en compte comme gain assuré au sens de l'art. 40b OACI (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.3). Le gain assuré se mesure donc en fonction de la capacité de gain résiduelle, si bien que dans le cas d’un taux d’invalidité de 33% - par exemple - la capacité de gain n’est plus entière, mais réduite. Dans cette optique, une correction du gain assuré doit en principe également avoir lieu lorsque l’invalidité n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). 3.2. Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage au sens de l’art. 40b OACI lorsque la diminution de la capacité de gain imputable à l’état de santé n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). La situation est différente lorsque l'assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l'art. 40b OACI ne s'applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (arrêt C 314/02 du 4 mars 2005, consid. 2.2.1; Rubin, Assurance‑chômage, 2ème éd. 2006, p. 317 n. 4.6.12). 3.3. La ratio legis de l'art. 40b OACI est, d’une part, d'assurer une coordination avec l'assurance‑invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) et, d’autre part, de délimiter la compétence de l'assurance-chômage par rapport à d'autres assureurs en fonction de la capacité de gain de la personne assurée (ATF 133 V 524 consid. 5.2). 4. Dispositions relatives à la preuve Dans le droit des assurances sociales, la règle du degré de vraisemblance prépondérante est généralement appliquée. Dans ce domaine, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables.”
Liegt die Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit bereits vor Beginn der Arbeitslosigkeit (also bereits länger vor Eintritt der Arbeitslosigkeit) vor, findet Art. 40b AVIV keine Anwendung; der versicherte Verdienst richtet sich in diesem Fall nach dem zuletzt erzielten Lohn, der der unveränderten restlichen Erwerbsfähigkeit entspricht.
“En revanche, la situation est différente lorsque l’assuré était déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque l’assuré n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. A cet égard, il est sans importance que celui-ci ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans un arrêt de principe du 9 juin 2006, le Tribunal fédéral a relevé que la ratio legis de l'art. 40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid. 5.2). Ainsi, le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Par ailleurs, l’élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré en vertu de l’art.”
Tritt eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, ist der versicherte Verdienst nach Art. 40b AVIV an die verbleibende Erwerbsfähigkeit anzupassen. Eine Anpassung ist insbesondere dann vorzunehmen, wenn der für die Bemessung massgebende Lohn infolge der zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielt werden könnte. Soweit die Quellen dies zulassen, kann für die Korrektur auch eine noch nicht rechtskräftige Verfügung oder ein Vorbescheid der Invalidenversicherung berücksichtigt werden; die Regelung gilt auch, wenn die Invalidität nicht zwingend zu einer Rentenzahlung führt.
“In aller Regel entspricht der auf diese Weise definierte Lohn der aktuellen Leistungsfähigkeit der arbeitslosen Person. Allfällige gesundheitsbedingte Leistungseinbussen können sich naturgemäss nur im Lohn niederschlagen, wenn sie nicht unmittelbar vor oder sogar erst während der Arbeitslosigkeit entstanden sind. Tritt mit anderen Worten eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, so entspricht die aktuelle Leistungsfähigkeit nicht mehr derjenigen vor der Arbeitslosigkeit, welche die Lohnbasis bildete. Weil der Lohn vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst darstellt, muss in diesen Fällen eine Anpassung nach Art. 40b AVIV erfolgen. Eine Korrektur gemäss Art. 40b AVIV ist daher durchzuführen, wenn der versicherte Verdienst auf einem Lohn basiert, den die versicherte Person im Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit auf Grund einer zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielen könnte. Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt also dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV als Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst dient. Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3). Vorbehalten bleiben Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststeht. Dies betrifft Fälle, wo keine Einwände gegen den Vorbescheid zu erwarten sind bzw. erfolgen; oder wenn eine ganze Invalidenrente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gestellt wird (BGE 142 V 380 E.”
“Le gain assuré se mesure donc en fonction de la capacité de gain résiduelle, si bien que dans le cas d’un taux d’invalidité de 33% - par exemple - la capacité de gain n’est plus entière, mais réduite. Dans cette optique, une correction du gain assuré doit en principe également avoir lieu lorsque l’invalidité n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). 3.2. Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage au sens de l’art. 40b OACI lorsque la diminution de la capacité de gain imputable à l’état de santé n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). La situation est différente lorsque l'assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l'art. 40b OACI ne s'applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (arrêt C 314/02 du 4 mars 2005, consid. 2.2.1; Rubin, Assurance‑chômage, 2ème éd. 2006, p. 317 n. 4.6.12). 3.3. La ratio legis de l'art. 40b OACI est, d’une part, d'assurer une coordination avec l'assurance‑invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) et, d’autre part, de délimiter la compétence de l'assurance-chômage par rapport à d'autres assureurs en fonction de la capacité de gain de la personne assurée (ATF 133 V 524 consid. 5.2). 4. Dispositions relatives à la preuve Dans le droit des assurances sociales, la règle du degré de vraisemblance prépondérante est généralement appliquée. Dans ce domaine, le juge fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d'être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables. Il ne suffit donc pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 126 V 353 consid.”
Tritt zwischenzeitlich eine Invalidität ein, die die Erwerbsfähigkeit vor oder während der Arbeitslosigkeit einschränkt, ist der für die Berechnung des versicherten Gewinns zugrunde gelegte Lohn zu korrigieren. Der früher erzielte Lohn ist in diesem Fall auf das aufgrund der verbleibenden Erwerbsfähigkeit tatsächlich erzielbare Einkommen zu reduzieren; in der Praxis wird dies durch Multiplikation des früheren Lohns mit dem Faktor (100 % − Invaliditätsgrad) vorgenommen.
“swiss, que cette modification relève de la rectification d’une erreur dans la version française, dès lors que le gain assuré d’une personne en situation de handicap doit être corrigé en fonction de sa capacité de gain restante et non de sa capacité de travail, cette dernière pouvant demeurer égale à celle qui existait avant l’atteinte à la santé (p. 11 du Commentaire). Les versions allemande et italienne de l’art. 40b OACI, qui utilisaient d’emblée la notion de capacité de gain (« Erwerbfähigkeit », respectivement « capacità lucrativa »), n’ont pas été modifiées par l’ordonnance du 26 mai 2021. c) L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que l’assuré n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité apparue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). En revanche, la situation est différente lorsque l’assuré était déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque l’assuré n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. A cet égard, il est sans importance que celui-ci ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans un arrêt de principe du 9 juin 2006, le Tribunal fédéral a relevé que la ratio legis de l'art. 40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid.”
“b) Est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de gain durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir compte tenu de leur capacité de gain effective (art. 40b OACI). L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que la personne assurée n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité survenue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente, hormis lorsque l’incapacité de gain est inférieure à 10 % (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3 ; 140 V 89 consid. 5.4). La situation est différente lorsque la personne assurée était déjà atteinte dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque la personne assurée n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit ainsi être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). A cet égard, il est sans importance que le gain assuré ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dès lors que les indemnités journalières de l’assurance-invalidité s’élèvent à 80 % du revenu assuré, la différence de 20 % entre le revenu assuré et le montant de l’indemnité journalière de l’assurance-invalidité ne doit pas être prise en considération dans l’adaptation du gain assuré prescrite à l’art.”
Für die Anpassung des versicherten Verdienstes nach Art. 40b AVIV ist der von der Invalidenversicherung festgestellte Invaliditätsgrad massgebend. Zur Berechnung wird der massgebliche Verdienst mit dem Faktor (100 % minus Invaliditätsgrad) multipliziert; eine entsprechende Kürzung des versicherten Verdienstes ist vorzunehmen. Dies gilt auch, wenn der Invaliditätsgrad festgestellt wird, ohne dass daraus zwingend ein Rentenanspruch resultiert.
“Est par contre déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leurs santé, subissent une atteinte dans leur capacité de travail durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir, compte tenu de leur capacité effective de gagner leur vie (art. 40b OACI dans sa teneur en vigueur jusqu’au 30 juin 2021). b) Dans un arrêt de principe du 9 juin 2006, le Tribunal fédéral a relevé que la ratio legis de l'art. 40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Ultérieurement, le Tribunal fédéral a élargi la ratio legis de l'art. 40b OACI en considérant qu'il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage. Il a indiqué qu’il convenait de veiller à ce que les prestations de l’assurance-chômage se mesurent en fonction de la capacité de travail réduite de la personne assurée pendant la période de chômage, et que compte tenu du taux d’invalidité reconnu, cette capacité n’était plus entière, mais réduite. Dans cette optique, une correction du gain assuré au sens de la disposition réglementaire devait en principe également avoir lieu lorsque l'invalidité n'ouvrait pas le droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). Le Tribunal administratif fédéral a confirmé que dès qu'un taux d’invalidité était constaté, il en résultait obligatoirement une incidence sur le montant de l'indemnisation octroyée par l'assurance-chômage. Il a conclu que seul le taux d’invalidité reconnu s’avérait décisif pour le calcul du gain assuré et de l’indemnité journalière à allouer à l’assuré, précisant que la Circulaire du Secrétariat d’Etat à l’économie (ci-après : SECO) sur l’indemnité de chômage ne prêtait à aucune interprétation sur ce point.”
“3 OACI, dans un but de coordination, relativise la condition de l’aptitude au placement des assurés qui ont déposé une demande de rente d’invalidité, il n’empêche pas une correction à la baisse du gain assuré, afin que l’assurance-chômage n’intervienne pour compenser la perte de gain que pour la part liée au chômage, et non pour celle découlant de l’invalidité (DTA 1991 p. 92 consid. 3b). Le critère déterminant pour adapter le gain assuré est le taux d’invalidité décidé par l’assurance qui a statué à ce sujet. Un gain assuré déterminé sera ainsi diminué de moitié en cas de taux d’invalidité de 50 %. Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, nos 29 à 31 ad art. 23 p. 256 et les références citées : ATF 135 V 185 consid. 7.1, 132 V 357 = DTA 2007 p. 128). L’art. 40b OACI ne s’applique pas lorsque l’assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire qui correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le bulletin LACI/IC du SECO a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants. Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente.”
“10 Fr. 663.85 Fr. 923.25 Janvier 2022 Fr. 1'295.85 Fr. 430.90 Fr. 864.95 Total : Fr. 10'165.20 6.5 Cela étant, contrairement à ce que la recourante fait valoir, l'intimé a à juste titre adapté le gain assuré à la capacité de gain résiduelle de l'intéressée, sans tenir compte de sa capacité de travail effective dans une activité adaptée. En effet, le TF a déjà jugé que l'élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré est la diminution de la capacité de gain, indépendamment de la capacité de travail de l'assuré au moment de la perception des indemnités de chômage (TF 8C_821/2017 et 8C_825/2017 du 4 juin 2018 c. 7.3). La notion d'incapacité de gain, au sens de l'art. 40b OACI, se réfère en effet bien à celle d'invalidité, à savoir à une incapacité de gain durable, conformément à l'art. 8 LPGA, et non à l’incapacité de travail dans une activité de référence (voir art. 6 LPGA; ATF 140 V 89 c. 5.2; JAB 2017 p. 571 c. 2.3). Ainsi, l'adaptation du gain assuré, en application de l'art. 40b OACI, doit être effectuée sur la base du taux d'invalidité décidé par l'assurance qui a statué en la matière (ATF 136 V 195 c. 7.3; TF 8C_352/2021 du 7 décembre 2021 c. 2.2.3 in fine, 8C_746/2014 du 23 mars 2015 c. 3.3, 8C_401/2014 du 25 novembre 2014 c. 2.3, 8C_824/2013 du 30 septembre 2014 c. 5.2; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014 [cité: Commentaire], art. 23 n. 30). Pour déterminer le gain assuré, il convient donc de multiplier le salaire déterminant, par le facteur qui résulte de la différence entre 100% et le taux d'invalidité de l'assuré. Le revenu hypothétique d'invalide n'est en rien pertinent dans ce contexte (ATF 133 V 524 c. 5.3, 132 V 357 c. 3.2.4.3, qui a trait à l'interprétation de l'art. 40b OACI; DTA 2007 p. 128 c. 3.2). Au vu de ce qui précède, c'est dès lors à juste titre que l'intimé a recalculé le gain assuré de la recourante en tenant compte du taux d'invalidité de celle-ci, de 51%, en multipliant le salaire déterminant par 49% (100 - 51).”
“% nachgegangen, würde jedoch zwischenzeitlich bei guter Gesundheit einem Vollzeitpensum nachgehen (vgl. Urk. 1 S. 6 ff.), trifft es zwar zu, dass dies von der IV-Stelle anerkannt und gestützt darauf der Einkommensvergleich vorgenommen wurde (vgl. Urk. 7/50 S. 4). Auch meldete sich die Beschwerdeführerin beim RAV zur Arbeitsvermittlung ab dem 5. Februar 2020 für eine Arbeitszeit von 100 % an (vgl. Urk. 7/120; vgl. auch die Formulare «Angaben der versicherten Person», wonach die Beschwerdeführerin jeweils angab, dass sie zu 40 % arbeitsfähig und zu 60 % arbeitsunfähig sei, vgl. 7/7; Urk. 7/10; Urk. 7/14; Urk. 7/19; Urk. 7/49; Urk. 7/55; Urk. 7/59; Urk. 7/66; Urk. 7/69; Urk. 7/79; Urk. 7/85; Urk. 7/89; Urk. 7/93; Urk. 7/98; Urk. 7/100; Urk. 7/103; Urk. 7/107; Urk. 7/111; Urk. 7/115; Urk. 7/119; Urk. 7/134). Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu Art. 40b AVIV hält allerdings ausdrücklich fest, dass hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich ist (BGE 142 V 380 E. 3.3.2, BGE 132 V 357). Für eine von der Invalidenversicherung abweichende Berechnung des Invaliditätsgrades aus arbeitslosenrechtlicher Sicht bleibt damit kein Raum.”
“1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll jedenfalls verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf der Basis eines Verdienstes ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E. 5.1 mit Hinweisen; SVR 2014 ALV Nr. 13 S. 40). Hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist dabei der durch die Invalidenversicherung ermittelte Invaliditätsgrad massgeblich (ARV 2015 S. 165, Urteil des Bundesgerichts vom 23. März 2015, 8C_746/2014, E.”
Liegt die gesundheitliche Beeinträchtigung bereits vor Beginn der Arbeitslosigkeit so weit zurück, dass der zuletzt tatsächlich erzielte Lohn bereits der verbleibenden (residualen) Erwerbsfähigkeit entspricht, ist dieser Lohn als Bemessungsgrundlage heranzuziehen. In diesem Fall rechtfertigt dies keine weitere Kürzung des versicherten Verdienstes wegen derselben gesundheitlichen Einschränkung im Sinn von Art. 40b AVIV.
“En revanche, la situation est différente lorsque l’assuré était déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque l’assuré n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. A cet égard, il est sans importance que celui-ci ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans un arrêt de principe du 9 juin 2006, le Tribunal fédéral a relevé que la ratio legis de l'art. 40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid. 5.2). Ainsi, le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Par ailleurs, l’élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré en vertu de l’art.”
“Le gain assuré doit donc bel et bien être calculé sur la base du dernier salaire à 80%. 6.3. La décision de la Caisse publique de chômage aurait été justifiée si les problèmes de santé de la recourante s’étaient manifestés peu avant sa demande de prestations de chômage. Dans ce cas, il aurait en effet fallu considérer qu’il n’appartenait pas à l’assurance-chômage de verser des indemnités sur la base d’un taux d’activité que l’intéressée n’était plus en mesure de poursuivre pour des raisons de santé. Toute perte de gain liée à l’état de santé doit en effet être comblée par l’assurance‑invalidité. Si celle-ci refuse une rente au motif que la perte de gain n’atteint pas le minimum légal de 40%, les assurés ne sauraient compenser leur diminution de salaire par le biais du chômage, qui n’assure pas le risque lié à la santé. Or, on ne retrouve pas cette situation dans le cas d’espèce, puisque la recourante a mis en valeur sa capacité de gain résiduelle et qu’elle a travaillé durant presque deux ans à 80%. Pour appuyer ce qui précède, relevons que, en cas d’application de l’art. 40b OACI, c’est le salaire que l’assuré a effectivement touché avant que sa capacité de gain ne soit restreinte pour des raisons de santé qui est déterminant pour calculer le gain assuré. Dit salaire doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.3). Or, force est de constater que, dans sa décision, la Caisse publique de chômage a diminué une seconde fois un salaire déjà restreint en raison de problèmes de santé, et qui correspondait dès lors bien au gain que la recourante était effectivement en mesure de réaliser malgré son invalidité. Preuve en est que la recourante a bel et bien fini par retrouver un travail correspondant – contrairement à ce que soutient la Caisse dans ses observations – à ce taux de 80% d’occupation qui était le sien avant de s’annoncer au chômage. Cela sans pour autant que son état de santé ne se soit amélioré. Malgré les explications données par la Caisse publique de chômage – qui parait au demeurant, dans sa décision querellée, assimiler le cas de la recourante à celui d’une bénéficiaire de rente AI, ce qu’elle n’est pas – ce taux de 80% ne devrait pas subir de réduction supplémentaire.”
“La recourante souffre depuis 2019 de problèmes de santé qui diminuent de 20% sa capacité de travail. Elle a ainsi dû renoncer à travailler à 100% et, le 1er novembre 2020, elle a trouvé un emploi à 80% qu’elle a conservé jusqu’au 30 juin 2022 avant de démissionner et de se présenter au chômage. Il ressort des certificats médicaux que cette démission n’était pas directement liée à des problèmes de santé, mais bien plutôt à une réorganisation de l’entreprise et à un management inadéquat qui ont mené à une péjoration des troubles physiques et psychiques déjà présents. La psychiatre traitante a en effet clairement indiqué que sa patiente pouvait retravailler à 80%, à condition qu’elle change d’employeur. Cela s’est d’ailleurs confirmé par la suite, puisque la recourante a cherché et trouvé un nouvel emploi correspondant à ce dernier taux d’activité. 6.2. Au vu de ce qui précède, on peine à comprendre pourquoi une correction du gain assuré devrait en l’espèce être réalisée. Il est rappelé que l’art. 40b OACI s’applique aux personnes qui, pour des raisons de santé, sont atteintes dans leur capacité de travail « durant le chômage ou immédiatement avant ». Une correction du gain assuré doit ainsi être faite lorsque la diminution de la capacité de gain imputable à l’état de santé n’a pas encore eu d’effet sur le salaire. Or, tel n’est manifestement pas le cas puisque, au moment où elle a demandé des prestations de chômage, la recourante travaillait au taux restreint de 80% depuis 20 mois déjà. Elle a ainsi démontré que ce taux d’activité correspondait à sa capacité de travail résiduelle, inchangée depuis 2019. Le gain assuré doit donc bel et bien être calculé sur la base du dernier salaire à 80%. 6.3. La décision de la Caisse publique de chômage aurait été justifiée si les problèmes de santé de la recourante s’étaient manifestés peu avant sa demande de prestations de chômage. Dans ce cas, il aurait en effet fallu considérer qu’il n’appartenait pas à l’assurance-chômage de verser des indemnités sur la base d’un taux d’activité que l’intéressée n’était plus en mesure de poursuivre pour des raisons de santé.”
Bei einer von der IV-Stelle verfügungsweise festgestellten Verbesserung der Erwerbsfähigkeit, die den Rentenanspruch nicht berührt (nicht rentenrelevant), tritt die koordinationsrechtlich zu berücksichtigende Kürzung des versicherten Verdienstes zeitlich mit dem von der IV-Stelle verfügten Datum der Verbesserung in Kraft.
“So verhält es sich auch im vorliegenden Fall, in welchem die von der IV-Stelle evaluierte Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit ab 1. April 2020 zwar zu einer entsprechenden Verringerung des IV-Grads auf 76% geführt, mit Blick auf den massgebenden Schwellenwert gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 (in der noch bis Ende 2021 geltenden Fassung) im Umfang von 70% hingegen keine Herabsetzung der zuvor ausgerichteten ganzen IV-Rente ergeben hat. Besteht per April 2020 mithin weiterhin Anspruch auf eine ganze IV-Rente, verbleibt sachlogisch kein Anlass für eine allfällige Anpassung der bisher ausgerichteten IV-Leistung. Damit liegt gerade kein Anwendungsfall für die Berücksichtigung einer Karenzfrist von drei Monaten vor. Da die Verbesserung in den gesundheitlichen Verhältnissen der Versicherten mithin keinen Einfluss auf die Ausrichtung der bisher zugesprochene ganzen IV-Rente hat, ist mit Blick auf die Koordinationsvorschrift von Art. 40b AVIV in zeitlicher Hinsicht auf den Eintritt der gesundheitlichen Verbesserung per 1. April 2020 abzustellen. Die gegenteilige Auffassung der Beschwerdegegnerin würde bedeuten, dass Art. 88a Abs. 1 IVV andernfalls für die Arbeitslosenversicherung über den Wortlaut hinaus bereits bei einer nicht Renten relevanten Veränderung des IV-Grads relevant wäre, sodass in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Hinsicht stets eine Karenzfrist von drei Monaten zu beachten wäre. Hierfür besteht dem klaren Wortlaut von Art. 88a Abs. 1 IVV zufolge aber kein Raum. Wirkt sich eine Verbesserung in den gesundheitlichen Verhältnissen mithin nur auf die verbleibende Erwerbsunfähigkeit, nicht aber auf den Rentenanspruch der Versicherten aus, fällt die koordinationsrechtlich zu berücksichtigende Kürzung des versicherten Verdienstes zeitlich mit der von der IV-Stelle verfügungsweise festgestellten Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zusammen. 6.4 Auf den vorliegenden Fall übertragen bedeutet dies, dass die Beschwerdegegnerin den versicherten Verdienst zu Unrecht erst ab 1.”
“So verhält es sich auch im vorliegenden Fall, in welchem die von der IV-Stelle evaluierte Verbesserung der Restarbeitsfähigkeit ab 1. April 2020 zwar zu einer entsprechenden Verringerung des IV-Grads auf 76% geführt, mit Blick auf den massgebenden Schwellenwert gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 (in der noch bis Ende 2021 geltenden Fassung) im Umfang von 70% hingegen keine Herabsetzung der zuvor ausgerichteten ganzen IV-Rente ergeben hat. Besteht per April 2020 mithin weiterhin Anspruch auf eine ganze IV-Rente, verbleibt sachlogisch kein Anlass für eine allfällige Anpassung der bisher ausgerichteten IV-Leistung. Damit liegt gerade kein Anwendungsfall für die Berücksichtigung einer Karenzfrist von drei Monaten vor. Da die Verbesserung in den gesundheitlichen Verhältnissen der Versicherten mithin keinen Einfluss auf die Ausrichtung der bisher zugesprochene ganzen IV-Rente hat, ist mit Blick auf die Koordinationsvorschrift von Art. 40b AVIV in zeitlicher Hinsicht auf den Eintritt der gesundheitlichen Verbesserung per 1. April 2020 abzustellen. Die gegenteilige Auffassung der Beschwerdegegnerin würde bedeuten, dass Art. 88a Abs. 1 IVV andernfalls für die Arbeitslosenversicherung über den Wortlaut hinaus bereits bei einer nicht Renten relevanten Veränderung des IV-Grads relevant wäre, sodass in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Hinsicht stets eine Karenzfrist von drei Monaten zu beachten wäre. Hierfür besteht dem klaren Wortlaut von Art. 88a Abs. 1 IVV zufolge aber kein Raum. Wirkt sich eine Verbesserung in den gesundheitlichen Verhältnissen mithin nur auf die verbleibende Erwerbsunfähigkeit, nicht aber auf den Rentenanspruch der Versicherten aus, fällt die koordinationsrechtlich zu berücksichtigende Kürzung des versicherten Verdienstes zeitlich mit der von der IV-Stelle verfügungsweise festgestellten Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zusammen.”
Während des Schwebezustandes leistet die Arbeitslosenversicherung vorläufig vollumfänglich, um den Lebensunterhalt neu invalider Arbeitsloser bis zum Abschluss des Verfahrens der anderen Versicherung zu sichern. Die Vorleistungspflicht ist auf die Dauer des Schwebezustandes beschränkt und endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Versicherung feststeht. Danach wird der versicherte Verdienst gemäss Art. 40b AVIV der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entsprechend angepasst (rückwirkend).
“2 Lorsque, dans l'hypothèse d'une situation équilibrée sur le marché du travail, un handicapé n'est pas manifestement inapte au placement et qu'il s'est annoncé à l'assurance-invalidité ou à une autre assurance, il est réputé apte au placement jusqu'à la décision de l'autre assurance (art. 15 al. 3 OACI). Le sens et le but de cette disposition réside dans le fait d'éviter des lacunes dans la perte de gain, pour le laps de temps pendant lequel le droit à la prestation d'une autre assurance est examiné et qu'il n'est dès lors pas encore déterminé (en suspens). Ce but est atteint par l'obligation de la prise en charge provisoire des prestations de l'assurance-chômage au sens de l'art. 70 al. 2 let. b LPGA et art. 15 al. 2 LACI en relation avec l'art. 15 al. 3 OACI. Sur la base de ces dispositions, l'assurance-chômage doit indemniser les personnes annoncées auprès d'une autre assurance, si leur inaptitude au placement n'est pas manifeste. L'obligation de prise en charge provisoire des prestations de l'assurance-chômage est valable le temps que la décision est en suspens. Dès que l'étendue de l'incapacité de travail est connue, le gain assuré au sens de l'art. 40b OACI est adapté. Au sens de cette disposition, est déterminant le gain qui correspond à la capacité de travail résiduelle. Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l'assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'assurance-invalidité ou de l'autre assurance au sens de l'art. 15 al. 3 en relation avec l'art. 15 al. 2 OACI (ATF 145 V 399 c. 2.3 s., 136 V 95 c. 7.1). 2.4.3 Les personnes nouvellement invalides, comme les personnes non handicapées, doivent être au bénéfice d'une autorisation de travailler. L'aptitude au placement de ces premières, dans un horaire de travail à temps complet et également, si les circonstances s'y prêtent, en cas d'incapacité partielle de travailler, est présumée. En ce qui concerne les chômeurs handicapés, la disposition à accepter un travail convenable doit seulement se rapporter au temps de travail correspondant à la capacité de travail attestée par les médecins.”
“Der Sinn der vollumfänglichen Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer des Schwebezustandes liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhaltes der arbeitslosen Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der Invalidenversicherung (oder der anderen Versicherung im Sinne von Art. 15 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 15 Abs. 2 AVIV). In dieser Phase kann bei der Berechnung der Arbeitslosentaggelder die verbleibende Erwerbsfähigkeit noch nicht berücksichtigt werden, weil die diesbezüglichen Abklärungen bei der Invalidenversicherung (oder einer anderen Versicherung) noch nicht abgeschlossen sind. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Sozialversicherung feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (BGE 142 V 380 E. 3.2 und 136 V 95 E. 7.4). Der versicherte Verdienst wird dann rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsunfähigkeit angepasst (Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV; BGE 136 V 95 E. 7.1, 132 V 357; SVR 2014 ALV Nr. 12 S. 37, 8C_53/2014).”
“2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2015, 8C_403/2015, E. 3.1 ff.). 5.1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt.”
Während des Schwebezustands besteht eine vollumfängliche Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung. Diese Vorleistungspflicht endet, sobald durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Versicherung das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Ab diesem Zeitpunkt wird der versicherte Verdienst rückwirkend angepasst; massgebend ist der Verdienst, der der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht (Art. 40b AVIV).
“4; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009). 3.4 Der Sinn der vollumfänglichen Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer des Schwebezustands liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhalts der arbeitslosen Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der Invalidenversicherung (oder der anderen Versicherung im Sinne von Art. 15 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIV). In dieser Phase kann bei der Berechnung der Arbeitslosentaggelder die verbleibende Erwerbsfähigkeit noch nicht berücksichtigt werden, weil die diesbezüglichen Abklärungen bei der IV (oder einer anderen Versicherung) noch nicht abgeschlossen sind. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Sozialversicherung feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (BGE 142 V 380 E. 3.2 und 136 V 95 E. 7.4). Der versicherte Verdienst wird dann rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsunfähigkeit angepasst (Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV; BGE 136 V 95 E. 7.1, 132 V 357; SVR 2014 ALV Nr. 12 S. 37, 8C_53/2014). 3.5 Zu ergänzen bleibt Folgendes: Zur Vermittlungsfähigkeit gehören die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn sowie – als subjektiver Faktor – die Vermittlungsbereitschaft (Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, in: Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 15, S. 111). So besteht nach der Verwaltungspraxis eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, wenn sich die versicherte Person aufgrund ihrer Behinderung nicht mehr arbeitsfähig fühlt und deshalb nicht mehr bereit ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (AVIG-Praxis ALE, B250). Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit einer arbeitslosen Person kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Arbeitslosenversicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche nicht durchgeführt oder ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, kommt – auch wenn Zweifel an der Vermittlungsfähigkeit bestehen – die Vermutung zum Tragen, wonach die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3.”
“b) Lorsque, dans l'hypothèse d'une situation équilibrée sur le marché du travail, un handicapé n'est pas manifestement inapte au placement et qu'il s'est annoncé à l'AI ou à une autre assurance, il est réputé apte au placement jusqu'à la décision de l'autre assurance (art. 15 al. 3 OACI). Le sens et le but de cette disposition réside dans le fait d'éviter des lacunes dans la perte de gain, pour le laps de temps pendant lequel le droit à la prestation d'une autre assurance est examiné et qu'il n'est dès lors pas encore déterminé (en suspens). Ce but est atteint par l'obligation de la prise en charge provisoire des prestations de l’assurance-chômage au sens des art. 70 al. 2 let. b LPGA et 15 al. 2 LACI en relation avec l'art. 15 al. 3 OACI. Sur la base de ces dispositions, l’assurance-chômage doit indemniser les personnes annoncées auprès d'une autre assurance, si leur inaptitude au placement n'est pas manifeste. L'obligation de prise en charge provisoire des prestations de l’assurance-chômage est valable le temps que la décision est en suspens. Dès que l'étendue de l'incapacité de travail est connue, le gain assuré au sens de l'art. 40b OACI est adapté. Au sens de cette disposition, est déterminant le gain qui correspond à la capacité de travail résiduelle. Le sens de cette prise en charge provisoire totale des prestations par l’assurance-chômage jusqu'au prononcé d'une décision réside dans la garantie des moyens d'existence des nouveaux invalides sans travail jusqu'à la fin de la procédure de l'AI ou de l'autre assurance (ATF 136 V 95 consid. 7.1). L'art. 71 LPGA prévoit toutefois que l'assureur tenu à des prestations provisoires selon l'art. 70 les alloue selon ses propres dispositions. Cela signifie que l’assurance-chômage doit examiner si les conditions générales de l'art. 8 al. 1 LACI sont remplies (TF 8C_403/2015 du 21 septembre 2015 consid. 5.1.2). La loi n’institue pas d’avance préalable générale des prestations par un assureur. A contrario, si le droit à des prestations de l’assureur tenu de faire l’avance n’existe pas, il n’y a pas matière à prise en charge provisoire (Ghislaine Frésard-Fellay/Jean-Maurice Frésard, in Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [édit.”
“Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig und hat er sich bei der Invalidenversicherung oder bei einer anderen Versicherung angemeldet, so gilt er bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig (Art. 15 Abs. 3 AVIV). Sinn und Zweck dieser Bestimmung liegt darin, für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht (Schwebezustand), Lücken im Erwerbsersatz zu vermeiden. Dies wird durch die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung im Sinne von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV bewerkstelligt. Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Personen zu entschädigen, falls ihre Vermittlungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. Die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ist auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht, wird der versicherte Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV angepasst. Gemäss dieser Bestimmung ist der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Der Sinn der vollumfänglichen Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer des Schwebezustandes liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhaltes der arbeitslosen Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der Invalidenversicherung oder der anderen Versicherung i.S.v. Art. 15 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIV (BGE 145 V 399 E. 2.3 f. S. 402, 136 V 95 E. 7.1 S. 101).”
“Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig und hat er sich bei der Invalidenversicherung oder bei einer anderen Versicherung angemeldet, so gilt er bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig (Art. 15 Abs. 3 AVIV). Sinn und Zweck dieser Bestimmung liegt darin, für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht (Schwebezustand), Lücken im Erwerbsersatz zu vermeiden. Dies wird durch die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung im Sinne von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV bewerkstelligt. Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Personen zu entschädigen, falls ihre Vermittlungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. Die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ist auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht, wird der versicherte Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV angepasst. Gemäss dieser Bestimmung ist der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Der Sinn der vollumfänglichen Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer des Schwebezustandes liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhaltes der arbeitslosen Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der Invalidenversicherung oder der anderen Versicherung i.S.v. Art. 15 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIV (BGE 142 V 380 E. 3.2 und E. 3.3.1 S. 382, 136 V 95 E. 7.1 S. 101).”
Bei der Bemessung des massgebenden Verdienstes nach Art. 40b AVIV ist eine dreimonatige Übergangsfrist zu beachten. Vorläufige Änderungen der Erwerbsfähigkeit stehen während dieser Zeit unter Vorbehalt; erst wenn die Veränderung ohne wesentliche Unterbrechung etwa drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin besteht, kann von einer dauerhaften Verbesserung ausgegangen werden, die für die Leistungsbemessung massgeblich wird.
“88a IVV lässt die Änderung des Rentenanspruchs in jedem Fall zu, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin dauern wird. Die Rechtsprechung hat dazu festgehalten, dass dies der Normalfall sei, da in der Regel erst nach mehreren Wochen oder Monaten eine voraussichtlich länger dauernde Verbesserung der Erwerbsfähigkeit als erstellt erachtet werden kann (Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichts I 583/05 vom 15. März 20069 E. 2.3.2). Daraus lässt sich ableiten, dass die Übergangsfrist dazu dient, die Annahme der Dauerhaftigkeit einer gesundheitlichen Entwicklung zu festigen. Insoweit steht während dieser Zeit der Invaliditätsgrad unter Vorbehalt und ist daher noch nicht geeignet, sich auf der Leistungsebene auszuwirken. Dies kann sich aber nicht nur auf Ebene der Invalidenversicherung auswirken. Die Arbeitslosenversicherung versichert den validen Teil als Gegenstück zum Invaliditätsgrad, insofern muss auch sie bei der verbleibenden Erwerbsunfähigkeit nach Art. 40b AVIV die Übergangsfrist beachten.”
“88a IVV lässt die Änderung des Rentenanspruchs in jedem Fall zu, wenn sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin dauern wird. Die Rechtsprechung hat dazu festgehalten, dass dies der Normalfall sei, da in der Regel erst nach mehreren Wochen oder Monaten eine voraussichtlich länger dauernde Verbesserung der Erwerbsfähigkeit als erstellt erachtet werden kann (Urteil des eidgenössischen Versicherungsgerichts I 583/05 vom 15. März 20069 E. 2.3.2). Daraus lässt sich ableiten, dass die Übergangsfrist dazu dient, die Annahme der Dauerhaftigkeit einer gesundheitlichen Entwicklung zu festigen. Insoweit steht während dieser Zeit der Invaliditätsgrad unter Vorbehalt und ist daher noch nicht geeignet, sich auf der Leistungsebene auszuwirken. Dies kann sich aber nicht nur auf Ebene der Invalidenversicherung auswirken. Die Arbeitslosenversicherung versichert den validen Teil als Gegenstück zum Invaliditätsgrad, insofern muss auch sie bei der verbleibenden Erwerbsunfähigkeit nach Art. 40b AVIV die Übergangsfrist beachten.”
Art. 40b AVIV dient der Koordination mit der Invalidenversicherung mit dem Ziel, eine Überentschädigung zu verhindern. Die Arbeitslosenversicherung kann deshalb den versicherten Verdienst entsprechend korrigieren (Herabsetzung des versicherten Gewinns), wenn damit eine Doppelentschädigung durch IV‑Renten bzw. -Leistungen vermieden wird. Soweit für die gleiche Leistungsperiode Taggelder zu Unrecht ausgerichtet wurden, sind diese zurückzuerstatten.
“Ins Leere stösst auch der Einwand, der angefochtene Entscheid verletze Art. 40b AVIV, sofern anwendbar, weil dieser eine klar absehbare Überentschädigung durch die Arbeitslosenversicherung verhindern wolle. Eine solche stehe hier jedoch nicht zur Diskussion, da das von der IV-Stelle bemessene Invalideneinkommen in jedem Fall weit über dem den Arbeitslosentaggeldern zugrunde liegenden versicherten Verdienst sei.”
“c OACI, soit 2'213 fr. (102 fr. x 21.7) par mois, procédé qui échappe à la critique. Ensuite et quoi qu’en pense le recourant, l’art. 40b OACI vise à assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) en sorte que la caisse intimée était tenue d’appliquer cette norme légale en corrigeant vers le bas le gain assuré à connaissance du préavis du 16 février 2017 de l'OAI. L’intimée pouvait en effet se fonder sur ce projet d’acceptation de rente d’invalidité dès lors qu’il n’a jamais été porté à sa connaissance de contestation à l’encontre dudit préavis (ATF 142 V 380 consid. 5.5 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Cette solution permet en effet d’empêcher le risque de surindemnisation et de maintenir la délimitation de compétence entre les deux assurances sociales en cause, conformément au but de l’art. 40b OACI, si bien qu’elle n’est pas critiquable. La décision de tenir compte d’un gain assuré nul en mars et avril 2015 et réduit de 100 % à 54 % depuis mai 2015 jusqu’au terme du délai-cadre d’indemnisation est donc justifiée. b) A ce stade, il reste à examiner si l’intimée pouvait requérir la restitution des prestations indues par voie de compensation. aa) Les prestations indûment touchées doivent être restituées (art. 25 al. 1 LPGA en lien avec l’art. 95 al. 1 LACI). L’assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l’assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain, de l’assurance militaire, de l’assurance-accidents obligatoire, de l’assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l’assurance-chômage au cours de cette période. En dérogation à l’art. 25, al.”
Soweit während der massgeblichen Beitragsperiode ein Arbeitsversuch stattfand und dafür ein IV‑Taggeld bezogen wurde, das sozialversicherungsrechtlich beitragspflichtig ist, sind diese Taggelder als massgebender Lohn für die Festlegung des versicherten Verdienstes heranzuziehen. In der Praxis hat die Verwaltung bei Arbeitsversuchen das volle IV‑Taggeld als Grundlage des versicherten Verdienstes zugrunde gelegt und die IV‑Massnahme gesamthaft als Vollzeitpensum berücksichtigt, woraus die Anpassung gemäss Art. 40b AVIV an die verbleibende Erwerbsfähigkeit erfolgt.
“Hinsichtlich der Festlegung der Erwerbsunfähigkeit sei die Arbeitslosenversicherung an den Entscheid der Invalidenversicherung gebunden, womit der versicherte Verdienst ab dem 1. Januar 2021 Fr. 1'381.-- (Fr. 5'115.-- / 100 x 27) betrage. Sofern tatsächlich eine Schlechterstellung vorliegen sollte, sei davon auszugehen, dass diese vom Gesetzgeber in Kauf genommen worden sei (S. 4 ff.). In der Beschwerdeantwort (Urk. 6) führte die Beschwerdegegnerin ergänzend aus, dass für die Festlegung des versicherten Verdienstes das im Zeitraum vom 5. August 2019 bis 4. Februar 2020 erhaltene IV-Taggeld massgebend sei. Die Beschwerdeführerin sei während dieses Zeitraumes in einem von der Invalidenversicherung finanzierten Arbeitsversuch bei der Kirchgemeinde A.___ tätig gewesen, wofür sie ein volles IV-Taggeld erhalten habe. Bei einem Arbeitsversuch gebe es keine verbindliche Vereinbarung betreffend Präsenzzeit. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sei bei der Anpassung des versicherten Verdienstes im Sinne von Art. 40b AVIV nicht der Beschäftigungsgrad massgebend, zu welchem sie vor Beginn der IV-Massnahme beschäftigt gewesen sei. Vielmehr sei für die Belange der Arbeitslosenversicherung allein auf das volle IV-Taggeld, welches Grundlage für den versicherten Verdienst bilde, abzustellen, wobei die IV-Massnahme gesamthaft als Vollzeitpensum anzusehen sei (S. 2).”
“Der versicherte Verdienst bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs respektive zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 5. Februar 2020 (vorstehend E. 1.5). Während dieses Zeitraumes (5. August 2019 bis 4. Februar 2020) nahm die Beschwerdeführerin an einem Arbeitsversuch teil und bezog dafür ein Taggeld der Invalidenversicherung (vgl. Urk. 7/131; Urk. 7/173; vgl. auch Urk. 3/10-16). Dieses Taggeld unterlag der Beitragspflicht an die Sozialversicherungen (vgl. Abrechnungen in Urk. 7/160), namentlich auch an die Arbeitslosenversicherung, womit diese Taggelder der Invalidenversicherung massgebenden Lohn im Sinne der AHV darstellen und somit von der Beschwerdegegnerin zu Recht für die Bestimmung des versicherten Verdienstes herangezogen worden sind (vgl. BGE 139 V 50 E. 2.2, 123 V 223, Urteil des Bundesgerichts 8C_829/2016 vom 30. Juni 2017 E. 4.2.3). Somit ergibt sich unbestrittenermassen ein versicherter Verdienst in der Höhe von Fr. 5'115.-- (vgl. Berechnungstabelle versicherter Verdienst in Urk. 7/121 S. 12). Gestützt auf Art. 40b AVIV ergibt dies - wie von der Beschwerdegegnerin berechnet - angepasst an die verbleibende Erwerbsfähigkeit gemäss IV-Vorbescheid einen versicherten Verdienst ab dem 1. Januar 2021 in der Höhe von Fr. 1'381.-- (Fr. 5'115.-- : 100 x 27). Soweit die Beschwerdeführerin diesbezüglich geltend macht, sie sei vor Eintritt der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit einem Arbeitspensum von gesamthaft”
“Damit bleibt die Anpassung des versicherten Verdienstes an die Resterwerbsfähigkeit im Sinne von Art. 40b AVIV vorzunehmen, wobei bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, der Verdienst massgebend ist, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht (vorstehend E. 1.6). Der versicherte Verdienst bemisst sich nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs respektive zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 5. Februar 2020 (vorstehend E. 1.5). Während dieses Zeitraumes (5. August 2019 bis 4. Februar 2020) nahm die Beschwerdeführerin an einem Arbeitsversuch teil und bezog dafür ein Taggeld der Invalidenversicherung (vgl. Urk. 7/131; Urk. 7/173; vgl. auch Urk. 3/10-16). Dieses Taggeld unterlag der Beitragspflicht an die Sozialversicherungen (vgl. Abrechnungen in Urk. 7/160), namentlich auch an die Arbeitslosenversicherung, womit diese Taggelder der Invalidenversicherung massgebenden Lohn im Sinne der AHV darstellen und somit von der Beschwerdegegnerin zu Recht für die Bestimmung des versicherten Verdienstes herangezogen worden sind (vgl.”
Art. 40b AVIV findet Anwendung bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit erleiden. Die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung im Schwebezustand ist auf die Dauer der Abklärung beschränkt und endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht.
“2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2015, 8C_403/2015, E. 3.1 ff.). 5.1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt.”
“November und Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019. An ihrer Berechnung des in der Folge (ausgehend von einer attestierten Arbeitsfähigkeit von 20 %) ab November 2019 auf Fr. 2405.- festgesetzten versicherten Verdienstes (Fr. 5868.- : 48,8 % x 20 %) hielt die Arbeitslosenkasse verfügungsweise am 5. Dezember 2019 fest und bekräftigte, dass die Höhe der den Taggeldabrechnungen für die Monate Oktober und November 2019 zugrunde gelegten versicherten Verdienste korrekt sei. Das bezüglich dieser Verfügung laufende Einspracheverfahren sistierte die Arbeitslosenkasse bis zur rechtskräftigen Erledigung des angestrengten Beschwerdeverfahrens betreffend den Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019 (Schreiben vom 17. Februar 2020). B. Mit Urteil vom 21. Januar 2021 hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft die gegen den Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2019 erhobene Beschwerde teilweise gut. Es hob den Einspracheentscheid auf und stellte fest, dass eine Kürzung des versicherten Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV im Sinne der”
Zweck von Art. 40b AVIV ist die Korrektur des versicherten Verdienstes nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit, um eine Überentschädigung (insbesondere durch Kumulation von IV-Rente und Arbeitslosentaggeldern) zu verhindern. Die Vorschrift dient damit der Koordination gegenüber der Invalidenversicherung und generell der Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber andern Versicherungsträgern.
“2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2015, 8C_403/2015, E. 3.1 ff.). 5.1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt.”
“Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang namentlich auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung durch die Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings, wie das Bundesgericht in BGE 133 V 524 präzisiert hat, nicht allein die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern die generelle Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen. Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat.”
“Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Die ratio legis des Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur Invalidenversicherung zu bewerkstelligen, um eine Überentschädigung durch das Zusammenfallen einer Invalidenrente mit Arbeitslosentaggeldern zu verhindern. Nach Sinn und Zweck der Verordnungsbestimmung soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für den Lohnausfall einzustehen hat, welcher sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 142 V 380 E.”
“Das Bundesgericht hat in BGE 140 V 89 E. 5.3 unter Verweis auf SVR 2006 ALV Nr. 16 S. 55, C 256/03 E. 4.3.2 erkannt, Art. 23 Abs. 1 AVIG erkläre den normalerweise aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen erzielten Lohn als massgeblich und diese Formulierung lasse Sonderregeln zu, wie sie denn auch auf Gesetzes- und auf Verordnungsebene statuiert worden seien. Art. 40b AVIV finde seine genügende gesetzliche Grundlage in Art. 15 Abs. 2 Satz 2 AVIG und sei rechtmässig. Das Bundesgericht hat dazu weiter ausgeführt, auch wenn diese Norm die vom versicherten Verdienst zu trennende Frage der Vermittlungsfähigkeit beschlage, werde der Bundesrat darin umfassend ermächtigt, die Koordination zwischen Invaliden- und Arbeitslosenversicherung - bzw. die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit (BGE 133 V 524 E. 5.2) - zu regeln. Die Rüge des Beschwerdeführers ist somit nicht stichhaltig.”
“c OACI, soit 2'213 fr. (102 fr. x 21.7) par mois, procédé qui échappe à la critique. Ensuite et quoi qu’en pense le recourant, l’art. 40b OACI vise à assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) en sorte que la caisse intimée était tenue d’appliquer cette norme légale en corrigeant vers le bas le gain assuré à connaissance du préavis du 16 février 2017 de l'OAI. L’intimée pouvait en effet se fonder sur ce projet d’acceptation de rente d’invalidité dès lors qu’il n’a jamais été porté à sa connaissance de contestation à l’encontre dudit préavis (ATF 142 V 380 consid. 5.5 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Cette solution permet en effet d’empêcher le risque de surindemnisation et de maintenir la délimitation de compétence entre les deux assurances sociales en cause, conformément au but de l’art. 40b OACI, si bien qu’elle n’est pas critiquable. La décision de tenir compte d’un gain assuré nul en mars et avril 2015 et réduit de 100 % à 54 % depuis mai 2015 jusqu’au terme du délai-cadre d’indemnisation est donc justifiée. b) A ce stade, il reste à examiner si l’intimée pouvait requérir la restitution des prestations indues par voie de compensation. aa) Les prestations indûment touchées doivent être restituées (art. 25 al. 1 LPGA en lien avec l’art. 95 al. 1 LACI). L’assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l’assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain, de l’assurance militaire, de l’assurance-accidents obligatoire, de l’assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l’assurance-chômage au cours de cette période. En dérogation à l’art. 25, al.”
Ist die Erwerbsfähigkeit zwischen dem Mass der zur Berechnung des versicherten Lohns herangezogenen Vergütung und dem Zeitpunkt des Eintritts der Arbeitslosigkeit infolge einer Invalidität gemindert, ist der versicherte Lohn entsprechend der verbleibenden Erwerbsfähigkeit zu korrigieren. Massgeblich ist dabei der von der Invalidenversicherung festgestellte Invaliditätsgrad; der frühere bestimmende Lohn ist mit dem Faktor (100 % − Invaliditätsgrad) zu multiplizieren. Eine solche Korrektur ist grundsätzlich auch dann vorzunehmen, wenn der Invaliditätsgrad noch keinen Rentenanspruch begründet (soweit nicht nur eine sehr geringe Erwerbsunfähigkeit vorliegt).
“Il est déterminé sur la base du salaire moyen des douze derniers mois de cotisation précédent le délai-cadre d’indemnisation si ce salaire est plus élevé que le salaire moyen visé à l’al. 1 (art. 37 al. 2 OACI). b) Est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de gain durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir compte tenu de leur capacité de gain effective (art. 40b OACI). L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que la personne assurée n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité survenue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente, hormis lorsque l’incapacité de gain est inférieure à 10 % (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3 ; 140 V 89 consid. 5.4). La situation est différente lorsque la personne assurée était déjà atteinte dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque la personne assurée n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps. Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit ainsi être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). A cet égard, il est sans importance que le gain assuré ait été calculé en fonction du salaire réalisé durant une période de référence conformément à l’art. 37 OACI ou sur la base du salaire normalement obtenu au sens de l’art. 39 OACI en relation avec l’art. 13 al. 2 let. c LACI (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid.”
“Une correction doit donc être effectuée lorsque le gain assuré se base sur un salaire que la personne assurée ne pourrait plus réaliser au moment du chômage en raison d'une invalidité (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Pour le calcul du gain assuré selon l'art. 40b OACI, le salaire déterminant est celui que la personne assurée a effectivement réalisé avant l'atteinte à sa capacité de gain pour des raisons de santé, multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité. Il est relevé que le revenu hypothétique d'invalide ne doit pas être pris en compte comme gain assuré au sens de l'art. 40b OACI (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.3). Le gain assuré se mesure donc en fonction de la capacité de gain résiduelle, si bien que dans le cas d’un taux d’invalidité de 33% - par exemple - la capacité de gain n’est plus entière, mais réduite. Dans cette optique, une correction du gain assuré doit en principe également avoir lieu lorsque l’invalidité n’ouvre pas droit à une rente (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3). 3.2. Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage au sens de l’art. 40b OACI lorsque la diminution de la capacité de gain imputable à l’état de santé n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). La situation est différente lorsque l'assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l'art. 40b OACI ne s'applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (arrêt C 314/02 du 4 mars 2005, consid. 2.2.1; Rubin, Assurance‑chômage, 2ème éd. 2006, p. 317 n. 4.6.12). 3.3. La ratio legis de l'art. 40b OACI est, d’une part, d'assurer une coordination avec l'assurance‑invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) et, d’autre part, de délimiter la compétence de l'assurance-chômage par rapport à d'autres assureurs en fonction de la capacité de gain de la personne assurée (ATF 133 V 524 consid.”
“40b OACI, se réfère en effet bien à celle d'invalidité, à savoir à une incapacité de gain durable, conformément à l'art. 8 LPGA, et non à l’incapacité de travail dans une activité de référence (voir art. 6 LPGA; ATF 140 V 89 c. 5.2; JAB 2017 p. 571 c. 2.3). Ainsi, l'adaptation du gain assuré, en application de l'art. 40b OACI, doit être effectuée sur la base du taux d'invalidité décidé par l'assurance qui a statué en la matière (ATF 136 V 195 c. 7.3; TF 8C_352/2021 du 7 décembre 2021 c. 2.2.3 in fine, 8C_746/2014 du 23 mars 2015 c. 3.3, 8C_401/2014 du 25 novembre 2014 c. 2.3, 8C_824/2013 du 30 septembre 2014 c. 5.2; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014 [cité: Commentaire], art. 23 n. 30). Pour déterminer le gain assuré, il convient donc de multiplier le salaire déterminant, par le facteur qui résulte de la différence entre 100% et le taux d'invalidité de l'assuré. Le revenu hypothétique d'invalide n'est en rien pertinent dans ce contexte (ATF 133 V 524 c. 5.3, 132 V 357 c. 3.2.4.3, qui a trait à l'interprétation de l'art. 40b OACI; DTA 2007 p. 128 c. 3.2). Au vu de ce qui précède, c'est dès lors à juste titre que l'intimé a recalculé le gain assuré de la recourante en tenant compte du taux d'invalidité de celle-ci, de 51%, en multipliant le salaire déterminant par 49% (100 - 51). 6.6 En outre, il ne faut pas perdre de vue que l'AI a pour objet les conséquences de l'invalidité, soit une impossibilité de travailler due à une atteinte durable à la santé. Elle couvre donc la perte de la capacité de gain et non la seule perte de gain (voir art. 8 al. 1 LPGA). L'assurance-chômage répond quant à elle des conséquences de l'impossibilité de tirer parti de la capacité de gain résiduelle pour des raisons tenant à la conjoncture et à l'état du marché du travail (B. Rubin, Assurance-chômage, droit fédéral, survol des mesures cantonales, procédure, 2006, p. 319). Dans ce contexte, l'art. 40b OACI vise à délimiter les compétences de l'assurance-chômage avec celles d'autres assurances, de sorte que celle-ci ne réponde que de la perte de salaire résultant du chômage (ATF 140 V 89 c.”
“1, première phrase, LACI, est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l’AVS qui est obtenu normalement au cours d’un ou de plusieurs rapports de travail durant une période de référence, y compris les allocations régulièrement versées et convenues contractuellement, dans la mesure où elles ne sont pas des indemnités pour inconvénients liés à l’exécution du travail. Le gain assuré est calculé sur le salaire moyen des six derniers mois de cotisation (art. 11) qui précèdent le délai-cadre d’indemnisation (art. 37 al. 1 OACI). Il est déterminé sur la base du salaire moyen des douze derniers mois de cotisation précédent le délai-cadre d’indemnisation si ce salaire est plus élevé que le salaire moyen visé à l’al. 1 (art. 37 al. 2 OACI). b) Est déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leur santé, subissent une atteinte dans leur capacité de gain durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir compte tenu de leur capacité de gain effective (art. 40b OACI). L’art. 40b OACI prescrit la correction du gain assuré lorsque celui-ci est fondé sur un salaire que la personne assurée n’est plus en mesure de réaliser au moment de la survenance du chômage, en raison d’une invalidité survenue entre-temps (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). Cette correction se justifie également lorsque le taux d’invalidité constaté n’ouvre pas droit à une rente, hormis lorsque l’incapacité de gain est inférieure à 10 % (ATF 133 V 524 consid. 5.2 et 5.3 ; 140 V 89 consid. 5.4). La situation est différente lorsque la personne assurée était déjà atteinte dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, l’art. 40b OACI ne s’applique pas et le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire, lequel correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée. Le gain assuré doit par conséquent être corrigé conformément à l’art. 40b OACI lorsque la personne assurée n’est plus en mesure, au moment de la survenance du chômage, de réaliser un salaire équivalent au salaire retenu pour le calcul du gain assuré, en raison d’une invalidité survenue entre-temps.”
Bei gesundheitlich eingeschränkter verbleibender Erwerbsfähigkeit ist für die Bemessung des versicherten Verdienstes jener Lohn massgebend, der der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Nach der Rechtsprechung erfolgt die Korrektur des massgeblichen Verdienstes mit Blick auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit; in der Praxis wird der frühere Verdienst insoweit mit dem Faktor (100 % − anerkannter Invaliditätsgrad) zugrunde gelegt, um eine Überentschädigung gegenüber der Invalidenversicherung zu vermeiden.
“Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2015, 8C_403/2015, E. 3.1 ff.). 5.1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll jedenfalls verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf der Basis eines Verdienstes ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 140 V 89 E.”
“1, première phrase, LACI, est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l’AVS qui est obtenu normalement au cours d’un ou de plusieurs rapports de travail durant une période de référence, y compris les allocations régulièrement versées et convenues contractuellement, dans la mesure où elles ne sont pas des indemnités pour inconvénients liés à l’exécution du travail. Le gain assuré est calculé sur le salaire moyen des six derniers mois de cotisation (art. 11) qui précèdent le délai-cadre d’indemnisation (art. 37 al. 1 OACI). Il est déterminé sur la base du salaire moyen des douze derniers mois de cotisation précédent le délai-cadre d’indemnisation si ce salaire est plus élevé que le salaire moyen visé à l’al. 1 (art. 37 al. 2 OACI). Est par contre déterminant pour le calcul du gain assuré des personnes qui, en raison de leurs santé, subissent une atteinte dans leur capacité de travail durant le chômage ou immédiatement avant, le gain qu’elles pourraient obtenir, compte tenu de leur capacité effective de gagner leur vie (art. 40b OACI dans sa teneur en vigueur jusqu’au 30 juin 2021). b) Dans un arrêt de principe du 9 juin 2006, le Tribunal fédéral a relevé que la ratio legis de l'art. 40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Ultérieurement, le Tribunal fédéral a élargi la ratio legis de l'art. 40b OACI en considérant qu'il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage. Il a indiqué qu’il convenait de veiller à ce que les prestations de l’assurance-chômage se mesurent en fonction de la capacité de travail réduite de la personne assurée pendant la période de chômage, et que compte tenu du taux d’invalidité reconnu, cette capacité n’était plus entière, mais réduite.”
Art. 40b AVIV findet im vorliegenden Sinne keine Anwendung, wenn die versicherte Person bereits vor der Anmeldung eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit aufwies. In einem solchen Fall liegt keine «unmittelbar vor der Arbeitslosigkeit» eingetretene gesundheitsbedingte Beeinträchtigung vor, sodass die Vorschrift nicht zur Anwendung gelangt.
“Der psychiatrische Gutachter Dr. B.___ ging seinerseits davon aus, dass die von ihm festgestellt Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 50 % ab Oktober 2020 bestehe (E. 3.2), womit keine Übereinstimmung mit der Einschätzung des behandelnden Arztes besteht. Wie es sich damit genau verhält, kann offen bleiben. Massgebend ist hier, dass sowohl der behandelnde Arzt der Beschwerdeführerin (Urk. 9/440-449) als auch die IV-Stelle gestützt auf das von ihr eingeholte rheumatologisch-psychiatrische Gutachten vom 21. Juli 2022 (E. 3.2) bis zu Anmeldung am 3. August 2021 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) H.___ (Urk. 9/494), womit die Beschwerdeführerin als arbeitslos galt (E. 1.3), von einer mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit ausgegangen sind. Damit steht fest, dass die Beschwerdeführerin — ungeachtet dessen, ob nun der Beurteilung des behandelnden Arztes oder derjenigen des Gutachters zu folgen ist — nicht erst unmittelbar vor der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung erlitten hat. Art. 40b AVIV und die darauf gestützte Rechtsprechung kommt vorliegend somit nicht zur Anwendung (Urteil des Bundesgerichts C 314/02 vom 4. März 2005 E. 2.2.1).”
Bei gesundheitlich bedingter Beeinträchtigung ist der massgebende Verdienst nach Art. 40b AVIV jener, der der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht; die Arbeitslosenversicherung hat nur für den Lohnausfall einzustehen, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt. Die Bemessung darf nicht auf einem Verdienst beruhen, den die versicherte Person aufgrund ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit nicht mehr erzielen könnte.
“2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV) gilt lediglich für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht. Damit sollen Lücken im Erwerbsersatz vermieden werden. Die Vorleistungspflicht ist daher auf die Dauer des Schwebezustandes begrenzt. Sie endet, sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht. Wann der Schwebezustand beendet ist, ergibt sich aus den konkreten Umständen (Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2015, 8C_403/2015, E. 3.1 ff.). 5.1 Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang vor allem aber auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung infolge Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings nicht alleine nur die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern generell die Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen (BGE 133 V 524 E. 5.2). Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll sich die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf jenen Umfang beschränken, der sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für jenen Lohnausfall einzustehen hat, der sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann es für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt.”
“Nebst der Frage der Vermittlungsfähigkeit stellt sich in diesem Zusammenhang namentlich auch die Frage nach der Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung und damit nach dem versicherten Verdienst. Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während ihrer Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV jener Verdienst massgebend, welcher ihrer verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur IV zu bewerkstelligen, um damit eine Überentschädigung durch die Kumulation einer IV-Rente mit Taggeldern der Arbeitslosenversicherung zu verhindern (BGE 140 V 89 E. 3). Art. 40b AVIV betrifft allerdings, wie das Bundesgericht in BGE 133 V 524 präzisiert hat, nicht allein die Leistungskoordination zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern die generelle Abgrenzung der Zuständigkeit der Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach Massgabe der Erwerbsfähigkeit der versicherten Personen. Nach Sinn und Zweck von Art. 40b AVIV soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung deshalb auf einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer ihrer Arbeitslosigkeit auszurichten hat.”
“Bei Versicherten, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, ist gemäss Art. 40b AVIV der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Die ratio legis des Art. 40b AVIV besteht darin, über die Korrektur des versicherten Verdienstes die Koordination zur Invalidenversicherung zu bewerkstelligen, um eine Überentschädigung durch das Zusammenfallen einer Invalidenrente mit Arbeitslosentaggeldern zu verhindern. Nach Sinn und Zweck der Verordnungsbestimmung soll die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang beschränkt werden, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit auszurichten hat. Da die Arbeitslosenversicherung nur für den Lohnausfall einzustehen hat, welcher sich aus der Arbeitslosigkeit ergibt, kann für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung keine Rolle spielen, ob ein anderer Versicherungsträger Invalidenleistungen erbringt. Durch das Abstellen auf die verbleibende Erwerbsfähigkeit soll verhindert werden, dass die Arbeitslosenentschädigung auf einem Verdienst ermittelt wird, den die versicherte Person nicht mehr erzielen könnte (BGE 142 V 380 E.”
In bestimmten Fällen kann der versicherte Lohn nach Art. 40b AVIV bereits aufgrund einer noch nicht in Rechtskraft erwachsenen Entscheidung oder eines Rentenprojekts angepasst werden. Voraussetzung ist, dass das betreffende Projekt bzw. der Vorentscheid die Verminderung der Erwerbsfähigkeit (insbesondere die Zuerkennung einer Rente oder einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit) feststellt und dass keine Anhaltspunkte für eine angehobene Kontroverse bzw. eine angefochtene Verfügung vorliegen. Massgeblich ist der Zeitpunkt, in dem die Entscheidung der andern Versicherung (z. B. der IV) ergeht; die Anpassung dient der Koordination mit der IV und der Verhinderung einer Überentschädigung.
“Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid. 5.2). Ainsi, le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Par ailleurs, l’élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré en vertu de l’art. 40b OACI est la diminution de la capacité de gain, indépendamment de la capacité de travail de l’assuré au moment de la perception des indemnités de chômage (TF 8C_821/2017 du 4 juin 2018 consid. 7.3). Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage lorsque la diminution de la capacité de gain n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). d) Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’office AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (cf. Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève – Zurich – Bâle 2014, n. 31 ad art. 23). e) Le bulletin LACI IC du Secrétariat d’Etat à l’économie a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants (état au 1er janvier 2024).”
“5 OACI ; ATF 136 V 95 consid. 5.1 et les références ; TF 8C_289/2015 du 12 octobre 2015 consid. 2). Ensuite du 1er mai 2015 jusqu’au terme du délai-cadre d’indemnisation, compte tenu d’une capacité de travail entière depuis le 1er février 2015 dans une activité adaptée avec un taux d’invalidité de 46 % reconnu par l’OAI, l’intimée a proportionnellement réduit le gain assuré à 54 % (100 % - 46 %) correspondant à un montant de 1'195 francs (2'213 fr. x 54 %). Contrairement à ce que soutient le recourant, il convient de relever que s’agissant du second délai-cadre d’indemnisation allant du 19 mars 2015 au 18 mars 2017, compte tenu de l’incapacité de travail de plus d’une année pour motif d’accident et de l’absence de l’accomplissement d’une formation initiale, le gain assuré a été fixé par l’intimée en retenant le montant forfaitaire de 102 fr. par jour prévu par l’art. 41 al. 1 let. c OACI, soit 2'213 fr. (102 fr. x 21.7) par mois, procédé qui échappe à la critique. Ensuite et quoi qu’en pense le recourant, l’art. 40b OACI vise à assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) en sorte que la caisse intimée était tenue d’appliquer cette norme légale en corrigeant vers le bas le gain assuré à connaissance du préavis du 16 février 2017 de l'OAI. L’intimée pouvait en effet se fonder sur ce projet d’acceptation de rente d’invalidité dès lors qu’il n’a jamais été porté à sa connaissance de contestation à l’encontre dudit préavis (ATF 142 V 380 consid. 5.5 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Cette solution permet en effet d’empêcher le risque de surindemnisation et de maintenir la délimitation de compétence entre les deux assurances sociales en cause, conformément au but de l’art. 40b OACI, si bien qu’elle n’est pas critiquable. La décision de tenir compte d’un gain assuré nul en mars et avril 2015 et réduit de 100 % à 54 % depuis mai 2015 jusqu’au terme du délai-cadre d’indemnisation est donc justifiée.”
“40b OACI était d'assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3). Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid. 5.2). Ainsi, le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Par ailleurs, l’élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré en vertu de l’art. 40b OACI est la diminution de la capacité de gain, indépendamment de la capacité de travail de l’assuré au moment de la perception des indemnités de chômage (TF 8C_821/2017 du 4 juin 2018 consid. 7.3). Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage lorsque la diminution de la capacité de gain n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). d) Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’OAI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force.”
Wenn die zuvor bestehende erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit wegfällt, ist die nach Art. 40b AVIV vorgenommene Korrektur des versicherten Verdienstes ab dem Zeitpunkt des Wegfalls nicht mehr anzuwenden.
Art. 40b AVIV ermöglicht eine Herabsetzung des versicherten Verdienstes, wenn eine gesundheitsbedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eingetreten ist und sich deshalb noch nicht im für die Bemessung massgebenden Lohn niedergeschlagen hat. In solchen Fällen ist der dem Restleistungsvermögen entsprechende Verdienst massgebend; die Anpassung richtet sich nach dem anerkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit (vgl. Berechnungsweise gemäss den Rechtsprechungshinweisen). Eine Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung — auch vorläufige bzw. nicht rechtskräftige Entscheide unter bestimmten Umständen — kann hierfür als Grundlage dienen.
“In aller Regel entspricht der auf diese Weise definierte Lohn der aktuellen Leistungsfähigkeit der arbeitslosen Person. Allfällige gesundheitsbedingte Leistungseinbussen können sich naturgemäss nur im Lohn niederschlagen, wenn sie nicht unmittelbar vor oder sogar erst während der Arbeitslosigkeit entstanden sind. Tritt mit anderen Worten eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, so entspricht die aktuelle Leistungsfähigkeit nicht mehr derjenigen vor der Arbeitslosigkeit, welche die Lohnbasis bildete. Weil der Lohn vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst darstellt, muss in diesen Fällen eine Anpassung nach Art. 40b AVIV erfolgen. Eine Korrektur gemäss Art. 40b AVIV ist daher durchzuführen, wenn der versicherte Verdienst auf einem Lohn basiert, den die versicherte Person im Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit auf Grund einer zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielen könnte. Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt also dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV als Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst dient. Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3). Vorbehalten bleiben Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststeht. Dies betrifft Fälle, wo keine Einwände gegen den Vorbescheid zu erwarten sind bzw. erfolgen; oder wenn eine ganze Invalidenrente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gestellt wird (BGE 142 V 380 E.”
“Der Bundesrat hat in Art. 37 AVIV den Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst festgelegt. In aller Regel entspricht der auf diese Weise definierte Lohn der aktuellen Leistungsfähigkeit der arbeitslosen Person. Allfällige gesundheitsbedingte Leistungseinbussen können sich naturgemäss nur im Lohn niederschlagen, wenn sie nicht unmittelbar vor oder sogar erst während der Arbeitslosigkeit entstanden sind. Tritt mit anderen Worten eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit ein, so entspricht die aktuelle Leistungsfähigkeit nicht mehr derjenigen vor der Arbeitslosigkeit, welche die Lohnbasis bildete. Weil der Lohn vor Eintritt der Arbeitslosigkeit aber Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst darstellt, muss in diesen Fällen eine Anpassung nach Art. 40b AVIV erfolgen. Eine Korrektur gemäss Art. 40b AVIV ist daher durchzuführen, wenn der versicherte Verdienst auf einem Lohn basiert, den die versicherte Person im Zeitpunkt der Arbeitslosigkeit auf Grund einer zwischenzeitlich eingetretenen Invalidität nicht mehr erzielen könnte. Unmittelbarkeit im Sinne von Art. 40b AVIV liegt also dann vor, wenn sich die gesundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 37 AVIV als Bemessungsgrundlage für den versicherten Verdienst dient. Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3). Vorbehalten bleiben Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der Invalidenversicherung mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststeht.”
“Il a précisé ultérieurement qu’il s’agissait également de délimiter la compétence de l’assurance-chômage par rapport à d’autres assureurs, en fonction de la capacité de gain de la personne assurée pendant la période de chômage, et d’éviter que l’indemnité de chômage ne soit déterminée sur la base d’un gain que la personne assurée ne pourrait plus obtenir (ATF 133 V 524 consid. 5.2). Ainsi, le salaire réalisé par l’assuré pendant une période déterminée avant d'être touché dans sa capacité de gain en raison d'une atteinte à la santé doit être multiplié par le facteur résultant de la différence entre 100 % et le degré d'invalidité (ATF 132 V 357 consid. 3.2.4.2). Par ailleurs, l’élément déterminant pour justifier une réduction du gain assuré en vertu de l’art. 40b OACI est la diminution de la capacité de gain, indépendamment de la capacité de travail de l’assuré au moment de la perception des indemnités de chômage (TF 8C_821/2017 du 4 juin 2018 consid. 7.3). Une atteinte a lieu « immédiatement avant » le chômage lorsque la diminution de la capacité de gain n’a pas (encore) eu d’effet sur le salaire déterminant pour le calcul du gain assuré selon l’art. 23 al. 1 LACI, en lien avec l’art. 37 OACI (ATF 133 V 530 consid. 4.1.2). d) Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’OAI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (cf. Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève – Zurich – Bâle 2014, n. 31 ad art. 23). 4. a) En l’espèce, l’intimée a procédé à la correction du gain assuré sur la base du degré d’invalidité de 20 % retenu par l’OAI dans son projet de décision du 9 octobre 2020, en réduisant de 20 % le gain assuré initial de 7'827 fr.”
Die SECO-Direktive 015‑Prassi AVIV (2010) zur Anwendung von Art. 40b AVIV legt aus, dass mit der «menomazione della capacità lucrativa» (verbleibende Erwerbsfähigkeit) die von der Invalidenversicherung (IV) festgestellte Invalidität gemeint ist. Diese Auslegung dient als Praxishilfe für die Bestimmung des der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entsprechenden Verdienstes nach Art. 40b AVIV.
“2 della disposizione appena citata, ricevono un’indennità giornaliera pari al 70 per cento del guadagno assicurato gli assicurati che: a. non hanno obblighi di mantenimento nei confronti di figli; b. beneficiano di un’indennità giornaliera intera, il cui importo supera i 140 franchi; e c. non riscuotono una rendita di invalidità corrispondente almeno a un grado di invalidità del 40 per cento. L'art. 23 cpv. 1 LADI stabilisce che è considerato guadagno assicurato il salario determinante nel senso della legislazione sull'AVS, normalmente riscosso durante un periodo di calcolo nel corso di uno o più rapporti di lavoro, compresi gli assegni contrattuali periodici che non siano indennità per inconvenienti connessi al lavoro. L'importo massimo del guadagno assicurato (art. 18 LPGA) corrisponde a quello dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni. Il Consiglio federale stabilisce il periodo di calcolo e il limite minimo. L'art. 40b OADI prevede che nel caso di assicurati che subiscono, a cagione del loro stato di salute, una menomazione della loro capacità lucrativa durante la disoccupazione o immediatamente prima, è determinante il guadagno che corrisponde alla capacità lucrativa rimanente. A questo proposito la SECO, in una direttiva pubblicata in 015-Prassi LADI 2010/29-30 “Le persone disabili nel sistema dell’AD” dell’ottobre 2010, ha stabilito che: " (…) 3. Importo dell’indennità dopo la decisione dell’AI L’articolo 40b OADI stabilisce che, nel caso di assicurati che subiscono, a cagione del loro stato di salute, una menomazione della loro capacità lucrativa durante la disoccupazione o immediatamente prima, è determinante il guadagno che corrisponde alla capacità lucrativa rimanente. Per "menomazione della capacità lucrativa" si intende l’invalidità constatata dall‘Ufficio AI (cfr. sentenze del Tribunale federale del 18.7.2007 in causa P. [C 110/06] e dell‘1.2.2006 in causa S.”
Wird rückwirkend eine Invalidität durch die IV festgestellt, ist der versicherte Verdienst nach Art. 40b AVIV auf das der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entsprechende Mass anzupassen. Die Korrektur erfolgt anhand des von der IV-Stelle mit Verfügung festgestellten IV-Grads bzw. der daraus folgenden Resterwerbsfähigkeit. Zu viel ausgerichtete Arbeitslosentaggelder sind zurückzufordern oder mit Leistungen der anderen Sozialversicherung zu verrechnen.
“September 2021 von einer Erwerbsfähigkeit von 40 % und für die Zeit von Oktober 2021 bis Dezember 2021 (die übrigen Monate sind für die Rückforderung und damit die vorliegende Frage nicht von Relevanz) auf die von der IV-Stelle [ ] ermittelte Erwerbsfähigkeit von 79 % abgestellt werden (vgl. Beschwerde, insbesondere Rz. 26 f.). Ihrer Auffassung nach darf die Rückforderung nicht höher sein als der für den fraglichen Zeitraum effektiv berechneten Invaliditätsgrad. Die Beschwerdeführerin verweist in ihrer Begründung namentlich auf AVIG-Praxis ALE Rz. C26 und Art. 69 Abs. 1 ATSG (Beschwerde, Rz. 24). Im Weiteren führt sie aus, die IV und die Arbeitslosenversicherung seien in dem Sinne keine komplementären Versicherungen, als sich eine versicherte Person nicht nur entweder auf Invalidität oder Arbeitslosigkeit berufen könne. Der Bezug einer ganzen Invalidenrente schliesse die Vermittlungsfähigkeit einer versicherten Person nicht grundsätzlich aus (Beschwerde, Rz. 29). 4.4. AVIG-Praxis ALE Rz. C26 bezieht sich auf Art. 40b AVIV. Diese Bestimmung besagt, dass bei versicherten Personen, die unmittelbar vor oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, der Verdienst für den versicherten Verdienst massgebend ist, welcher der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Aus AVIG-Praxis ALE Rz. C26 lässt sich ablesen, dass im Falle einer dauernden gesundheitlichen Beeinträchtigung während einer Arbeitslosigkeit der versicherte Verdienst nachträglich auf das Mass der Resterwerbsfähigkeit angepasst wird, wenn eine andere Sozialversicherung eine Invalidität festgestellt hat. Die von der Arbeitslosenkasse zu viel ausgerichteten Leistungen sind zurückzufordern bzw. Mit den Leistungen der anderen Sozialversicherung zu verrechnen. Art. 40b AVIV hat den Sinn und Zweck, die Leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung auf einen Umfang zu beschränken, welcher sich nach der verbleibenden Erwerbsfähigkeit der versicherten Person während der Dauer der Arbeitslosigkeit richtet.”
“In BGE 142 V 380 präzisierte das Bundesgericht, dass grundsätzlich erst die (noch nicht zwingend rechtskräftige) Verfügung der IV eine hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit bildet. Vorbehalten blieben einzig jene Konstellationen, in denen bereits vor Verfügungserlass der IV mit deren Vorbescheid der Grad der Erwerbsunfähigkeit absehbar feststehe, was wiederum jene Fälle betreffe, wo keine Einwände gegen den Vorbescheid der IV erfolgten, oder wenn eine ganze IV-Rente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gestellt werde (a.a.O., E. 5.5). 6.1 Vorliegend dreht sich der Streit um eine derart rückwirkende Korrektur der Taggeldabrechnungen betreffend die Monate Oktober 2019 bis Juli 2021 und in diesem Zusammenhang um die Frage, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin die durch diese Taggeldabrechnungen ursprünglich zugesprochenen Leistungen infolge der nachträglichen Zusprache einer IV-Rente zurückzuerstatten hat. Unbestritten geblieben ist in diesem Zusammenhang die grundsätzliche Rückerstattungspflicht gemäss Art. 95 Abs. 1bis AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV. Unstreitig geblieben ist zwischen den Parteien sodann auch die Höhe des ursprünglich versicherten Verdienstes sowie die Tatsache, dass dessen Korrektur nicht etwa anhand des resultierenden Rentenanspruchs, sondern anhand des von der IV-Stelle mit Verfügung vom 14. April 2023 ermittelten IV-Grads und der sich daraus ergebenden Resterwerbsfähigkeit zu erfolgen hat (IV-Dok 116). Aus dieser Verfügung der IV-Stelle geht hervor, dass ab 1. April 2020 bis Ende April 2021 ein IV-Grad von 76% weiterhin einen Anspruch der Versicherten auf eine ganze IV-Rente begründet hat. Weil die der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2019 bereits zuvor zugesprochene ganze IV-Rente im Zeitraum zwischen dem 25. Oktober 2019 bis Ende März 2020 allerdings noch auf der Basis eines IV-Grads von 100% ausgerichtet worden war, ist sodann auch unbestritten geblieben, dass die in den Kontrollperioden Oktober 2019 bis März 2020 ausgerichteten Taggelder der Arbeitslosenversicherung zu Recht vollständig zurückgefordert worden sind.”
“Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 7. September 2023 (Urk. 2) führte die Beschwerdegegnerin insbesondere aus, dass die Beschwerdeführerin gleichzeitig Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Invalidenversicherung beantragt habe. Hier sei sie als Arbeitslosenversicherungskasse unbestrittenermassen vorleistungspflichtig gewesen. Sie habe den versicherten Verdienst der Beschwerdeführerin aufgrund deren Tätigkeit als Sachbearbeiterin Export mit einem Arbeitspensum von 100 % auf Fr. 7'042.-- festgelegt und in diesem Umfang Arbeitslosentschädigung erbracht (Urk. 2 S. 3). Alsdann habe die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 3. Januar 2023 rückwirkend eine Invalidenrente auf Basis eines Invaliditätsgrades von 50 % zugesprochen. Aufgrund dessen habe sie den versicherten Verdienst in Anwendung von Art. 40b AVIV angepasst. Sie habe den versicherten Verdienst der Beschwerdeführerin rückwirkend ab Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab dem 3. August 2021 bis zum Entscheid der IV auf Fr. 3'521.-- (versicherter Verdienst in der Höhe von Fr. 7'042.-- x Restarbeitsfähigkeit von 50 %) festgelegt (Urk. 2 S. 4). Es müsse ferner beachtet werden, dass die Vermutungsregel der grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von behinderten Personen lediglich für die Zeit gelte, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung abgeklärt werde. Da die Beschwerdeführerin nach Ende der Vorleistungspflicht gemäss den von ihr aufgelegten Arztzeugnissen der Z.___ AG vom 27. Dezember 2022 und 30. Januar 2023 zu 80 % arbeitsunfähig gewesen sei, habe sie (die Beschwerdegegnerin) bei der Beurteilung der weitergehenden Leistungspflicht auf die Restarbeitsfähigkeit von 20 % abgestellt. Ab der Kontrollperiode Januar 2023 habe die Beschwerdeführerin daher Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung basierend auf einem versicherten Verdienst in der Höhe von CHF 1'408.”
Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung. Der versicherte Verdienst wird sodann entsprechend dem festgestellten Grad der Erwerbsunfähigkeit angepasst; die Anpassung erfolgt rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsfähigkeit. Grundsätzlich genügt dafür auch eine (noch nicht rechtskräftige) Verfügung bzw. ein Vorbescheid der anderen Versicherung.
“Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Sozialversicherung feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (vgl. BGE 142 V 380 E. 3.2; 136 V 195 E. 7.4; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009). Der versicherte Verdienst (Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV) wird rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsfähigkeit angepasst (BGE 136 V 95 E. 7.1; 132 V 357; SVR 2014 ALV Nr. 12 S. 37, 8C_53/2014). Grundsätzlich bildet die (noch nicht rechtskräftige) Verfügung der Invalidenversicherung oder einer anderen Sozialversicherung hinreichende Grundlage für die Anpassung des versicherten Verdienstes an den damit erkannten Grad der Erwerbsunfähigkeit oder zumindest an den nicht umstrittenen Prozentsatz des errechneten Invaliditätsgrads (BGE 145 V 399 E. 4.1.3; 142 V 380 E. 5.5; vgl. ferner ARV 2015 S. 157, 8C_401/2014 E.4.3).”
“4; ARV 2011 S. 55, 8C_651/2009). 3.4 Der Sinn der vollumfänglichen Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer des Schwebezustands liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhalts der arbeitslosen Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der Invalidenversicherung (oder der anderen Versicherung im Sinne von Art. 15 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIV). In dieser Phase kann bei der Berechnung der Arbeitslosentaggelder die verbleibende Erwerbsfähigkeit noch nicht berücksichtigt werden, weil die diesbezüglichen Abklärungen bei der IV (oder einer anderen Versicherung) noch nicht abgeschlossen sind. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder Verfügung der anderen Sozialversicherung feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung (BGE 142 V 380 E. 3.2 und 136 V 95 E. 7.4). Der versicherte Verdienst wird dann rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsunfähigkeit angepasst (Art. 23 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV; BGE 136 V 95 E. 7.1, 132 V 357; SVR 2014 ALV Nr. 12 S. 37, 8C_53/2014). 3.5 Zu ergänzen bleibt Folgendes: Zur Vermittlungsfähigkeit gehören die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn sowie – als subjektiver Faktor – die Vermittlungsbereitschaft (Barbara Kupfer Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, in: Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 15, S. 111). So besteht nach der Verwaltungspraxis eine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, wenn sich die versicherte Person aufgrund ihrer Behinderung nicht mehr arbeitsfähig fühlt und deshalb nicht mehr bereit ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (AVIG-Praxis ALE, B250). Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit einer arbeitslosen Person kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche Untersuchung auf Kosten der Arbeitslosenversicherung anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine solche nicht durchgeführt oder ergibt sie keine offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit, kommt – auch wenn Zweifel an der Vermittlungsfähigkeit bestehen – die Vermutung zum Tragen, wonach die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3.”
“Le moment déterminant pour l’adaptation du gain assuré est celui où la décision de l’autre assurance est rendue, indépendamment de la date où elle est entrée en force. Lorsque l’assuré perçoit une rente, le gain assuré est modifié à compter du mois où il a droit à ladite rente. Lorsqu’il n’a pas droit à une telle rente, la correction de son gain assuré intervient juste après la date où la décision de l’autre assurance est rendue (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Zurich 2014, nos 29 à 31 ad art. 23 p. 256 et les références citées : ATF 135 V 185 consid. 7.1, 132 V 357 = DTA 2007 p. 128). L’art. 40b OACI ne s’applique pas lorsque l’assuré est déjà atteint dans sa capacité de gain bien avant le début du chômage. Dans ce cas, le gain assuré est calculé sur la base du dernier salaire qui correspond à la capacité de gain résiduelle inchangée (TF 8C_104/2011 du 2 décembre 2011 consid. 3.3.1). Dans certaines circonstances l’adaptation du gain assuré en application de l’art. 40b OACI peut déjà intervenir sur la base d’une décision non encore entrée en force (cf. ATF 142 V 380 consid. 5.2.2 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Aussi, le projet de décision de l’AI constitue une base suffisante pour adapter le gain assuré lorsque ce projet n’a pas fait l’objet de contestation et qu’il reconnaît à l’assuré une incapacité totale (ATF 142 V 380 consid. 5.3 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2). Le bulletin LACI/IC du SECO a repris les principes jurisprudentiels aux chiffres C26 et suivants. Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente. La correction du gain assuré intervient dès le préavis de l'AI (TF 8C_53/2014 du 26 août 2014 consid. 4.2). 4. a) En l’espèce, le recourant s’est réinscrit au chômage le 19 mars 2015 et a bénéficié de l’ouverture d’un nouveau délai-cadre d’indemnisation dès cette date jusqu’au 18 mars 2017.”
Bei teilweiser Erwerbsfähigkeit ist für die Festlegung des versicherten Verdienstes auf denjenigen Verdienst abzustellen, der der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Als Bemessungsgrundlage kommt insbesondere der tatsächlich erzielte Lohn aus einer vergleichbaren Tätigkeit in Betracht; liegt bereits ein neues Arbeitsverhältnis mit der entsprechenden Beschäftigungsquote vor, ist auch der dort tatsächlich erzielte Lohn massgeblich.
“TRIBUNAL CANTONAL ACH 107/23 - 131/2024 ZQ23.040580 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 12 septembre 2024 __________________ Composition : Mme BRÉLAZ BRAILLARD, présidente Mmes Pasche et Berberat, juges Greffière : Mme Neurohr ***** Cause pendante entre : N.________, à [...], recourante, représentée par Me Jana Burysek, avocate à Lausanne, et CAISSE CANTONALE DE CHÔMAGE, à Lausanne, intimée. _______________ Art. 23 LACI ; art. 40b OACI. E n f a i t : A. N.________ (ci-après : l’assurée ou la recourante), née en [...], est titulaire d’un brevet fédéral d’entraîneur de sport de performance. De 1998 à 2014, elle a travaillé en tant qu’entraîneuse de [...]. A partir du 4 décembre 2014, elle a été totalement incapable de travailler. Le 17 juin 2015, l’assurée a déposé une demande de prestations auprès de l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'OAI) en raison de douleurs à l’épaule gauche. A la suite d’une chute, elle présentait des douleurs aux deux épaules. Ses contrats avec l’Association P.________ et Q.________ ont pris fin respectivement le 31 janvier 2016 et le 31 août 2016. A partir du 1er septembre 2016, elle a commencé à travailler à 50 % pour T.________. Son médecin, le Dr [...], spécialiste en médecine interne générale, a attesté une capacité de travail de 40 % dans sa profession dans un rapport du 12 février 2017.”
“Si, malgré les moyens mis en œuvre d'office par le juge pour établir la vérité du fait allégué par une partie, conformément au principe inquisitoire, ou par les parties selon le principe de leur obligation de collaborer, la preuve de ce fait ne peut être rapportée avec une vraisemblance prépondérante pour emporter la conviction du tribunal, c'est à la partie qui entendait en déduire un droit d'en supporter les conséquences (DTA 1996-1997 n°17 consid. 2a; 1991 n°11 et 100 consid. 1b; 1990 n°12 consid. 1b et les arrêts cités; ATF 115 V 113 consid. 3d/bb). Dans cette mesure, en droit des assurances sociales, le fardeau de la preuve n'est pas subjectif, mais objectif (RCC 1984 p. 128 consid. 1b). 5. Problématique Est en l’espèce litigieuse, dans le cadre du droit aux prestations, la fixation du gain assuré. La recourante considère en substance que celui-ci devait être fixé sur la base du dernier double salaire qu’elle obtenait en travaillant globalement à 82.92%, aucune correction à la baisse ne devant s’opérer sur celui-ci, l’art. 40b OACI ne sachant s’appliquer à son cas. 6. Discussion 6.1. La recourante souffre depuis 2019 de problèmes de santé qui diminuent de 20% sa capacité de travail. Elle a ainsi dû renoncer à travailler à 100% et, le 1er novembre 2020, elle a trouvé un emploi à 80% qu’elle a conservé jusqu’au 30 juin 2022 avant de démissionner et de se présenter au chômage. Il ressort des certificats médicaux que cette démission n’était pas directement liée à des problèmes de santé, mais bien plutôt à une réorganisation de l’entreprise et à un management inadéquat qui ont mené à une péjoration des troubles physiques et psychiques déjà présents. La psychiatre traitante a en effet clairement indiqué que sa patiente pouvait retravailler à 80%, à condition qu’elle change d’employeur. Cela s’est d’ailleurs confirmé par la suite, puisque la recourante a cherché et trouvé un nouvel emploi correspondant à ce dernier taux d’activité. 6.2. Au vu de ce qui précède, on peine à comprendre pourquoi une correction du gain assuré devrait en l’espèce être réalisée.”
Bei rückwirkender Feststellung einer gesundheitsbedingten Beeinträchtigung während des Rahmenzeitraums ist der versicherte Verdienst rückwirkend der verbleibenden Resterwerbsfähigkeit anzupassen. Die Korrektur kann bereits aufgrund eines von der IV‑Stelle erlassenen Vor- bzw. Projektentscheids erfolgen, sofern der Arbeitslosenversicherung keine Anfechtung oder sonstige Bestreitung dieses Vorentscheids bekannt ist.
“Selon le chiffre C29, si, pendant le délai-cadre d'indemnisation, une autre assurance sociale déclare rétroactivement l'assuré invalide, son gain assuré doit être corrigé vers le bas proportionnellement à sa capacité de travail résiduelle même si le taux d'invalidité constaté n'ouvre pas droit à une rente. La correction du gain assuré intervient dès le préavis de l'AI (TF 8C_53/2014 du 26 août 2014 consid. 4.2). 4. a) En l’espèce, le recourant s’est réinscrit au chômage le 19 mars 2015 et a bénéficié de l’ouverture d’un nouveau délai-cadre d’indemnisation dès cette date jusqu’au 18 mars 2017. Au cours de ce délai-cadre d’indemnisation, soit le 16 février 2017, l’OAI a rendu un projet de décision selon lequel il informait l’assuré de son intention de lui octroyer une demi-rente (invalidité de 50 %) dès le 1er novembre 2010, une rente entière (invalidité de 100 %) du 1er février 2011 (après trois mois) au 30 novembre 2012 (après trois mois), un quart de rente (invalidité de 46 %) dès le 1er mars 2013 (après trois mois), une rente entière (invalidité 100 %) dès le 1er février 2014 (après trois mois) et un quart de rente (invalidité de 46 %) à partir du 1er mai 2015 (après trois mois). En application de l’art. 40b OACI, la caisse de chômage a, par décision du 4 septembre 2017, corrigé le gain assuré dès le préavis de l'OAI. Ainsi, durant le délai-cadre d’indemnisation, elle a d’abord retenu l’inaptitude au placement du recourant sur la période du 19 mars 2015 au 30 avril 2015, en raison d’un taux d’invalidité supérieur à 80 % ; en effet, selon la jurisprudence, le chômeur handicapé doit non seulement avoir la volonté d’accepter un travail convenable mais également présenter une disponibilité suffisante correspond à au moins 20 % d’un horaire de travail complet (cf. art. 5 OACI ; ATF 136 V 95 consid. 5.1 et les références ; TF 8C_289/2015 du 12 octobre 2015 consid. 2). Ensuite du 1er mai 2015 jusqu’au terme du délai-cadre d’indemnisation, compte tenu d’une capacité de travail entière depuis le 1er février 2015 dans une activité adaptée avec un taux d’invalidité de 46 % reconnu par l’OAI, l’intimée a proportionnellement réduit le gain assuré à 54 % (100 % - 46 %) correspondant à un montant de 1'195 francs (2'213 fr.”
“c OACI, soit 2'213 fr. (102 fr. x 21.7) par mois, procédé qui échappe à la critique. Ensuite et quoi qu’en pense le recourant, l’art. 40b OACI vise à assurer une coordination avec l'assurance-invalidité par une correction du gain assuré, dans le but d'empêcher une surindemnisation résultant de la coexistence d'une rente d'invalidité et d'indemnités de chômage (ATF 132 V 357 consid. 3.2.3) en sorte que la caisse intimée était tenue d’appliquer cette norme légale en corrigeant vers le bas le gain assuré à connaissance du préavis du 16 février 2017 de l'OAI. L’intimée pouvait en effet se fonder sur ce projet d’acceptation de rente d’invalidité dès lors qu’il n’a jamais été porté à sa connaissance de contestation à l’encontre dudit préavis (ATF 142 V 380 consid. 5.5 ; TF 8C_919/2015 du 21 juillet 2016 consid. 5.2.2). Cette solution permet en effet d’empêcher le risque de surindemnisation et de maintenir la délimitation de compétence entre les deux assurances sociales en cause, conformément au but de l’art. 40b OACI, si bien qu’elle n’est pas critiquable. La décision de tenir compte d’un gain assuré nul en mars et avril 2015 et réduit de 100 % à 54 % depuis mai 2015 jusqu’au terme du délai-cadre d’indemnisation est donc justifiée. b) A ce stade, il reste à examiner si l’intimée pouvait requérir la restitution des prestations indues par voie de compensation. aa) Les prestations indûment touchées doivent être restituées (art. 25 al. 1 LPGA en lien avec l’art. 95 al. 1 LACI). L’assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l’assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain, de l’assurance militaire, de l’assurance-accidents obligatoire, de l’assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l’assurance-chômage au cours de cette période. En dérogation à l’art. 25, al.”
“Vorliegend dreht sich der Streit um eine derart rückwirkende Korrektur der Taggeldabrechnungen betreffend die Monate Oktober 2019 bis Juli 2021 und in diesem Zusammenhang um die Frage, in welchem Umfang die Beschwerdeführerin die durch diese Taggeldabrechnungen ursprünglich zugesprochenen Leistungen infolge der nachträglichen Zusprache einer IV-Rente zurückzuerstatten hat. Unbestritten geblieben ist in diesem Zusammenhang die grundsätzliche Rückerstattungspflicht gemäss Art. 95 Abs. 1bis AVIG in Verbindung mit Art. 40b AVIV. Unstreitig geblieben ist zwischen den Parteien sodann auch die Höhe des ursprünglich versicherten Verdienstes sowie die Tatsache, dass dessen Korrektur nicht etwa anhand des resultierenden Rentenanspruchs, sondern anhand des von der IV-Stelle mit Verfügung vom 14. April 2023 ermittelten IV-Grads und der sich daraus ergebenden Resterwerbsfähigkeit zu erfolgen hat (IV-Dok 116). Aus dieser Verfügung der IV-Stelle geht hervor, dass ab 1. April 2020 bis Ende April 2021 ein IV-Grad von 76% weiterhin einen Anspruch der Versicherten auf eine ganze IV-Rente begründet hat. Weil die der Versicherten mit Wirkung ab 1. Oktober 2019 bereits zuvor zugesprochene ganze IV-Rente im Zeitraum zwischen dem 25. Oktober 2019 bis Ende März 2020 allerdings noch auf der Basis eines IV-Grads von 100% ausgerichtet worden war, ist sodann auch unbestritten geblieben, dass die in den Kontrollperioden Oktober 2019 bis März 2020 ausgerichteten Taggelder der Arbeitslosenversicherung zu Recht vollständig zurückgefordert worden sind.”
Eine Anpassung des versicherten Verdienstes darf nicht in jedem Fall allein aufgrund eines IV‑Vorbescheids erfolgen; nach BGE 142 V 380 ist eine Einzelfallprüfung erforderlich. Eine auf den Vorbescheid gestützte Anpassung ist nur zulässig, wenn gegen den Vorbescheid keine Einwände zu erwarten sind bzw. erfolgen werden oder wenn eine ganze Invalidenrente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht steht.
“In diesem Zusammenhang ist nicht ganz verständlich, weshalb die C29 der AVIG-Praxis ALE zwischenzeitlich nicht an die bundesgerichtliche Rechtsprechung angepasst worden ist. In dieser Ziffer wird festgehalten, dass bereits aufgrund des IV-Vorbescheids eine allfällige Anpassung des versicherten Verdienstes zu erfolgen hat. Dabei wird auf das Urteil des Bundesgerichts vom 26. August 2014, 8C_53/2014, hingewiesen. Nun hat aber das Bundesgericht im BGE 142 V 380 die C29 der ALE-Praxis insofern als verordnungs- und bundesrechtswidrig bezeichnet, als darin der Vorbescheid in jedem Fall, ohne Würdigung der Einzelfallkonstellationen, als hinreichende Grundlage für die Anwendung von Art. 40b AVIV angesehen wird. Eine gestützt auf einen Vorbescheid erfolgte Anpassung des versicherten Verdienstes ist aber nur dann zulässig, wenn keine Einwände gegen den Vorbescheid zu erwarten sind bzw. erfolgen oder wenn eine ganze Invalidenrente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gestellt wird (vgl. Erwägung 2.6.1; BGE 142 V 380 E. 5.5).”
“In diesem Zusammenhang ist nicht ganz verständlich, weshalb die C29 der AVIG-Praxis ALE zwischenzeitlich nicht an die bundesgerichtliche Rechtsprechung angepasst worden ist. In dieser Ziffer wird festgehalten, dass bereits aufgrund des IV-Vorbescheids eine allfällige Anpassung des versicherten Verdienstes zu erfolgen hat. Dabei wird auf das Urteil des Bundesgerichts vom 26. August 2014, 8C_53/2014, hingewiesen. Nun hat aber das Bundesgericht im BGE 142 V 380 die C29 der ALE-Praxis insofern als verordnungs- und bundesrechtswidrig bezeichnet, als darin der Vorbescheid in jedem Fall, ohne Würdigung der Einzelfallkonstellationen, als hinreichende Grundlage für die Anwendung von Art. 40b AVIV angesehen wird. Eine gestützt auf einen Vorbescheid erfolgte Anpassung des versicherten Verdienstes ist aber nur dann zulässig, wenn keine Einwände gegen den Vorbescheid zu erwarten sind bzw. erfolgen oder wenn eine ganze Invalidenrente bei verbleibender Restarbeitsfähigkeit in Aussicht gestellt wird (vgl. Erwägung 2.6.1; BGE 142 V 380 E. 5.5).”
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