(Art. 32 Abs. 3 AVIG)
73 commentaries
Mit der Aufhebung oder weitgehenden Lockerung behördlicher Massnahmen entfällt in der Regel die auf Art. 51 AVIV gestützte Rechtfertigung für einen anrechenbaren Arbeitsausfall; der Betrieb ist insofern im Rahmen der Schadenminderungspflicht grundsätzlich wieder aufzunehmen. Ausnahmen sind anerkannt, namentlich wenn nur ein Teil der Arbeitnehmenden gemäss noch geltender Gesundheitsauflagen wieder eingesetzt werden kann, wenn aus wirtschaftlichen Gründen nur Teilbelegschaften beschäftigt werden können, wenn die Umsetzung der erforderlichen Verhaltens‑ und Hygienemassnahmen objektiv unmöglich ist oder wenn bei Wiederaufnahme voraussehbar höhere Verluste entstünden. In solchen Fällen kann der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung weiterhin bestehen, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.
“Nicht zutreffend ist insbesondere ihr Einwand, mit der weitestgehenden Aufhebung der behördlichen Massnahmen hätten sich die Anspruchsvoraussetzungen für Kurzarbeitsentschädigung nicht geändert. Sie lässt dabei ausser Acht, dass der Bundesrat die nachträglich zum Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung führenden Einschränkungen gemäss der Verordnung 2 vom 13. März 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19-Verordnung 2; SR 818.101.24) der Covid-19-Verordnung besondere Lage vom 23. Juni 2021 einführte. Wie bereits dargelegt (vorstehende E. 2.3) erliess das SECO die Weisung, dass eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werde, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein könne. Als aussergewöhnliche Umstände galten ebenfalls die durch Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie. Damit genügten grundsätzlich während der Geltung dieser Regelungen und Weisungen die behördliche Massnahme nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV für die Begründung eines Kurzarbeitsentschädigungsanspruchs, sofern der geltend gemachte Arbeitsausfall auf das Auftreten des Coronavirus zurückzuführen war. Hieraus ergibt sich zwangsläufig, dass sich mit der weitgehenden Aufhebung der behördlichen Massnahmen auch die Begründung eines geltend gemachten Arbeitsausfalls nicht mehr darauf stützen kann. Insofern hat sich mit der Aufhebung der die Beschwerdeführerin betreffenden behördlichen Massnahmen am 17. Februar 2022 die Sach- und Rechtslage wesentlich verändert, welche eine neue Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen für den Monat März 2022 erforderte. Unter Hinweis auf die Umsatzzahlen der Beschwerdeführerin, die Konjunkturumfrage Gastgewerbe der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH und der GastroSuisse, die vom SECO publizierten Konjunkturtendenzen Frühjahr 2022 sowie die Angaben des AWA im Zürcher Wirtschaftsmonitoring vom März 2022 durfte die Vorinstanz einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung im genannten Zeitraum aufgrund der behördlichen Massnahmen oder eines Nachtfragerückgangs aufgrund der Pandemie bundesrechtskonform verneinen.”
“Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss den obgenannten Weisungen also ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2021/13 vom 30. Juni 2021 und Nr. 2021/16 vom 1. Oktober 2021, jeweils S. 11). Mit der schrittweisen Lockerung entfiel allerdings für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung. Der Betrieb musste als Ausdruck der Schadenminderungspflicht grundsätzlich wiederaufgenommen werden, sobald dies erlaubt war (Weisung Nr. 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9; vgl. zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 8C_ 555/2021 vom 24. November 2021 E. 3.3.1).”
“33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/6 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3). Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wieder aufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). Als Ausnahme sehen die Weisungen unter anderem vor, dass der Anspruch weiterhin gegeben sein kann, wenn ein Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen nur einen Teil der Arbeitnehmenden wieder beschäftigen kann, der anrechenbare Arbeitsausfall auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zurückzuführen ist und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Weisung 2020/10, S. 9; vgl. auch Weisung 2021/07 vom 20. April 2021, S. 15). In der Weisung Nr. 2021/07 wird zudem präzisiert, dass ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auch bestehen kann, wenn der Betrieb plausibel darlegen kann, dass der Verlust bei einer teilweisen Weiterführung grösser wäre als bei der vorübergehenden Schliessung (z.”
“Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. 2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
Als «cas de rigueur» gelten nur solche Risiken der Unternehmung, die derart ungewöhnlich sind, dass sie nicht zu den normalen, vorhersehbaren Betriebsrisiken gehören. Ob ein solcher aussergewöhnlicher Betriebsschaden vorliegt, ist einzelfallabhängig zu beurteilen und unter Berücksichtigung der Branche und der konkreten Betriebsverhältnisse zu prüfen. Zudem ist die Entschädigungsfähigkeit nach Art. 51 Abs. 1 OACI nur gegeben, wenn der Arbeitgeber den Ausfall nicht durch angemessene und wirtschaftlich tragbare Massnahmen hätte vermeiden können bzw. nicht einen Drittanspruch geltend machen kann (diese Voraussetzungen stehen in den zitierten Entscheiden ausdrücklich).
“32 LACI et les références citées). Cette condition est l’expression de l’obligation de diminuer le dommage voulant que l’employeur prenne toutes les mesures raisonnables pour éviter la perte de travail. La caisse niera le droit à l’indemnité uniquement si des raisons concrètes et suffisantes démontrent que la perte de travail aurait pu être évitée et s’il existe des mesures que l’employeur a omis de prendre (ATF 111 V 379 consid. 2a ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 218/02 du 22 novembre 2002 consid. 2 ; Bulletin LACI RHT du Secrétariat d’État à l’économie [SECO], état au 1er janvier 2021, C3 et C4). La seule présence d’un motif de prise en considération de la perte de travail au sens des art. 31 et 32 LACI n’est pas suffisante pour conduire à une indemnisation. Lorsque la perte de travail est due à l’un des motifs de l’art. 33 LACI, l’indemnisation est exclue. Ainsi, lorsqu’en plus des mesures prises par les autorités ou des circonstances indépendantes de la volonté de l’employeur au sens de l’art. 51 al. 1 OACI, l’une des conditions de l’art. 33 LACI est réalisée, par exemple en présence d’un risque normal d’exploitation, l’indemnisation est exclue (RUBIN, op. cit., n. 18 ad art. 32 LACI et n. 4 ad art. 33 LACI et les références citées, notamment ATF 138 V 333 consid. 3.2 et ATF 128 V 305 consid. 4a). Selon la jurisprudence, doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels. Les pertes de travail susceptibles de toucher chaque employeur sont des circonstances inhérentes aux risques d’exploitation généralement assumés par une entreprise. Ce n’est que lorsqu’elles présentent un caractère exceptionnel ou extraordinaire qu’elles ouvrent droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail. La question du risque d’exploitation ne saurait par ailleurs être tranchée de manière identique pour tous les genres d’entreprises, ce risque devant au contraire être apprécié dans chaque cas particulier, compte tenu de toutes les circonstances liées à l’activité spécifique de l’exploitation en cause (ATF 119 V 498 consid.”
“3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). d) Cependant, même quand la perte de travail satisfait à ces critères, elle n'est pas prise en considération lorsqu'elle est due à des circonstances inhérentes aux risques normaux d'exploitation que l'employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI ; ATF 138 V 333 consid. 4.2 ; TFA C 173/03 du 23 septembre 2003 consid. 2) ou lorsqu'elle est habituelle dans la branche, la profession ou l'entreprise, ou qu'elle est causée par des fluctuations saisonnières de l'emploi (art. 33 al. 1 let. b LACI). Le but de cette dernière exception est, avant tout, d'exclure l'indemnisation des réductions de l'horaire de travail qui se répètent régulièrement (ATF 121 V 371 consid. 2a ; 119 V 357 consid. 1a et les références citées). Selon la jurisprudence, doivent être considérées comme des risques normaux d'exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c'est-à-dire celles qui, d'après l'expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l'objet de calculs prévisionnels.”
“Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). b) Une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI). Doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels. Les pertes de travail susceptibles de toucher chaque employeur sont des circonstances inhérentes aux risques d’exploitation généralement assumés par une entreprise. Ce n’est que lorsqu’elles présentent un caractère exceptionnel ou extraordinaire qu’elles ouvrent droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail.”
“3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : · ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), · ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et · ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). c) Une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1, let. a, LACI). Doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1, let. a, LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels. Les pertes de travail susceptibles de toucher chaque employeur sont des circonstances inhérentes aux risques d’exploitation généralement assumés par une entreprise. Ce n’est que lorsqu’elles présentent un caractère exceptionnel ou extraordinaire qu’elles ouvrent droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail.”
“a); - la perte de travail doit être prise en considération (art. 32) (let. b); - le congé n'a pas été donné (let. c); - la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). Aux termes de l'art. 32 al. 1 LACI, la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable (let. a) et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise (let. b). La perte de travail n'est pas prise en considération lorsqu'elle fait partie du risque normal d'exploitation (art. 33 al. 1 let. a LACI). Sont considérés comme cas de rigueur les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, lorsque celui-ci ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage (dans ce sens, art. 51 al. 1 OACI). Ainsi, les décisions du Conseil fédéral du 28 février, du 13 et 16 mars 2020 ont entraîné des pertes de travail qui constituent des cas de rigueur et l'apparition inattendue du nouveau coronavirus et de ses conséquences ne font pas partie des risques normaux d'exploitation (cf. Jean-Philippe DUNAND / Rémy WYLER, Quelques implications du coronavirus en droit suisse du travail, in Newsletter Droit du Travail.ch du 9 avril 2020 de l'Université de Neuchâtel, p. 14 ; Directive 2020/08 du SECO du 1er juin 2020, actualisant les règles spéciales dues à la pandémie, dans sa version en vigueur du 1er mars au 31 août 2020, pp. 1 et 5, ici pertinente). 4. Le 20 mars 2020, sur la base de l'art. 185 al. 3 Cst. (Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101), le Conseil fédéral a adopté l’ordonnance COVID-19 assurance-chômage (ordonnance sur les mesures dans le domaine de l'assurance-chômage en lien avec le coronavirus [COVID-19] ; RS 837.033), entrée en vigueur avec effet rétroactif au 17 mars 2020.”
Mit schrittweiser Lockerung entfällt die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch in den meisten Fällen; das gebotene Reduktionsverhalten verpflichtet grundsätzlich zur Wiederaufnahme des Betriebs, sobald dies erlaubt ist. Ausnahmen bestehen jedoch weiterhin in engen, in den Weisungen und Rechtsprechung konkretisierten Fällen, namentlich: (1) wenn aufgrund weiterhin geltender sanitären Vorgaben nur ein Teil der Arbeitnehmenden wieder eingesetzt werden kann; (2) wenn wirtschaftliche Folgen der Pandemie (z. B. Nachfrageeinbruch oder Beschaffungsprobleme) eine vollständige Wiederaufnahme verhindern; sowie (3) wenn die erforderlichen Verhaltens- oder Hygienemassnahmen objektiv nicht umsetzbar sind oder die Wiedereröffnung voraussichtlich höhere Verluste verursachen als die vorübergehende Schliessung.
“33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/6 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3). Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wieder aufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). Als Ausnahme sehen die Weisungen unter anderem vor, dass der Anspruch weiterhin gegeben sein kann, wenn ein Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen nur einen Teil der Arbeitnehmenden wieder beschäftigen kann, der anrechenbare Arbeitsausfall auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zurückzuführen ist und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Weisung 2020/10, S. 9; vgl. auch Weisung 2021/07 vom 20. April 2021, S. 15). In der Weisung Nr. 2021/07 wird zudem präzisiert, dass ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auch bestehen kann, wenn der Betrieb plausibel darlegen kann, dass der Verlust bei einer teilweisen Weiterführung grösser wäre als bei der vorübergehenden Schliessung (z.”
“Die Vorinstanz erwog, auf die Corona-Pandemie zurückzuführende Arbeitsausfälle wegen rückläufiger Nachfrage nach den angebotenen Dienstleistungen seien im Sinne von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Gemäss der Weisung des SECO "Sonderregelung aufgrund der Pandemie" (in der im Verfügungszeitpunkt geltenden Fassung vom 22. Juli 2020 [Weisung 2020/10] und in der im Urteilszeitpunkt aktuellen Fassung vom 20. April 2021 [Weisung 2021/07]) entfalle allerdings mit der schrittweisen Lockerung für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV für die Begründung eines Kurzarbeitsentschädigungsanspruchs. Der geltend gemachte Arbeitsausfall müsse jedenfalls auf das Auftreten des Coronavirus zurückzuführen sein. Es sei unbestritten, dass die nach den bundesrätlichen Lockerungen der Massnahmen für Betriebe mit personenbezogenen Dienstleistungen mit Körperkontakt ab 27. April 2020 bestehenden Hygienemassnahmen hier zu keinen Betriebseinschränkungen geführt hätten. Die Beschwerdegegnerin habe aber nachvollziehbar begründet, dass zwar direkt nach der Aufhebung der vom Bundesrat verordneten Betriebsschliessung im März 2020 eine hohe Nachfrage nach ihren angebotenen Dienstleistungen bestanden habe, diese aber in den folgenden Monaten merklich unter das Niveau des Vorjahres gesunken sei. Glaubhaft sei namentlich, dass das Geschäft mit Festfrisuren eingebrochen sei, dass ältere Kunden aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus nur zurückhaltend Termine gebucht hätten und dass die Nachfrage nach Dienstleistungen, die die Kunden während des Lockdowns selber durchgeführt hätten (wie Haare färben oder Rasurschnitt), zurückgegangen seien.”
“2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
Bei teilweiser Wiederaufnahme kann der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für jene Mitarbeitenden weiterbestehen, die objektiv nicht oder nur teilweise wiedereingesetzt werden können. Als Gründe nennt die Rechtsprechung namentlich weiterhin geltende Gesundheits‑/Hygienemassnahmen oder wirtschaftliche/lieferbezogene Einschränkungen, welche eine vollständige Wiederaufnahme der Beschäftigung verhindern, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.
“Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“(…). 2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
Der Verlust eines Hauptkunden (Klumpenrisiko) kann zum normalen Betriebsrisiko zählen; dies ist in jedem Einzelfall nach der spezifischen Betriebsart zu beurteilen. Dieser Vorbehalt gilt auch für Härtefälle und damit für Art. 51 AVIV.
“Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und darum grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er durch Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG). Der Begriff „normales Betriebsrisiko“ darf nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen werden, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebstätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen. Mit dem normalen Betriebsrisiko sind die „gewöhnlichen“ Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorhersehbar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 S. 337; ARV 2004 S. 128 E. 1.3). So gehört nach der Rechtsprechung auch der Verlust eines Hauptkunden (Klumpenrisiko) zum normalen Betriebsrisiko (ARV 2011 S. 69 E. 4.4, 2008 S. 159 E. 2.3). Dieser Vorbehalt gilt nicht nur bei Arbeitsausfällen aus wirtschaftlichen Gründen gemäss Art. 32 Abs. 1 AVIG, sondern auch bei Härtefällen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV (BGE 138 V 333 E. 4.2.1 S. 336).”
“Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und darum grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er durch Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG). Der Begriff „normales Betriebsrisiko“ darf nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen werden, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebstätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen. Mit dem normalen Betriebsrisiko sind die „gewöhnlichen“ Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorhersehbar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 S. 337; ARV 2004 S. 128 E. 1.3). So gehört nach der Rechtsprechung auch der Verlust eines Hauptkunden (Klumpenrisiko) zum normalen Betriebsrisiko (ARV 2011 S. 69 E. 4.4, 2008 S. 159 E. 2.3). Dieser Vorbehalt gilt nicht nur bei Arbeitsausfällen aus wirtschaftlichen Gründen gemäss Art. 32 Abs. 1 AVIG, sondern auch bei Härtefällen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV (BGE 138 V 333 E. 4.2.1 S. 336).”
“Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und darum grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, wenn er durch Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (vgl. Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG). Der Begriff „normales Betriebsrisiko“ darf nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein gültigen Massstab bemessen werden, sondern ist in jedem Einzelfall aufgrund der mit der spezifischen Betriebstätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu bestimmen. Mit dem normalen Betriebsrisiko sind die „gewöhnlichen“ Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorhersehbar und in verschiedener Weise kalkulatorisch erfassbar sind (BGE 138 V 333 E. 4.2.2 S. 337; ARV 2004 S. 128 E. 1.3). So gehört nach der Rechtsprechung auch der Verlust eines Hauptkunden (Klumpenrisiko) zum normalen Betriebsrisiko (ARV 2011 S. 69 E. 4.4, 2008 S. 159 E. 2.3). Dieser Vorbehalt gilt nicht nur bei Arbeitsausfällen aus wirtschaftlichen Gründen gemäss Art. 32 Abs. 1 AVIG, sondern auch bei Härtefällen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV (BGE 138 V 333 E. 4.2.1 S. 336).”
Die in Art. 33 AVIG geregelten Einschränkungen gelten nach der Rechtsprechung auch für Arbeitsausfälle, die unter Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV fallen. Demnach sind betriebsübliche oder branchenübliche Ereignisse – etwa Terminverschiebungen und Verzögerungen auf Baustellen – grundsätzlich nicht als anrechenbare Arbeitsausfälle zu qualifizieren.
“Gemäss Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) sind Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder wenn er keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Der Bundesrat hat in Art. 51 Abs. 2 AVIV einen Katalog derartiger Arbeitsausfälle aufgestellt. Die Aufzählung ist nicht abschliessend (BGE 128 V 305 E. 4). Art. 51 Abs. 1 AVIV stützt sich auf Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG, wonach Arbeitsausfälle nur anrechenbar sind, wenn sie unvermeidbar sind. Nach der Rechtsprechung gelten sodann die Einschränkungen von Art. 33 AVIG sowohl für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalles aus wirtschaftlichen Gründen als auch zufolge eines unter Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV fallenden Sachverhaltes (BGE 128 V 305 E. 4 und 121 V 374). Gemäss Art. 33 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar, wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs?, Reparatur- oder Unterhaltsarbeiten sowie andere übliche und wiederkehrende Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (lit. a), wenn er branchen-, berufs- oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (lit. b), soweit er auf Feiertage fällt, durch Betriebsferien verursacht oder nur für einzelne Tage unmittelbar vor oder nach Feiertagen oder Betriebsferien geltend gemacht wird (lit.”
“Der Beschwerdegegner verneinte das Vorliegen eines anrechenbaren Arbeitsausfalles aus wirtschaftlichen Gründen. Zur Begründung wies er unter anderem auf die solide Konjunkturphase in der Bau- und Nebenbranche und auf die Schadenminderungspflicht des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der geänderten Situation nach bald zwei Jahren Pandemie hin (Urk. 2 S. 3 oben). Der Einschätzung des Beschwerdegegners zur im Allgemeinen guten konjunkturellen Lage in der Baubranche ist zu folgen. Nach der Rechtsprechung sind zudem Terminverschiebungen auf Wunsch von Auftraggebern und Verzögerungen auf Baustellen als branchenüblich zu bewerten (Barbara Kupfer-Bucher, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl., 2019, S. 282 unten). Mit dem Beschwerdegegner fehlt es daher an einem anrechenbaren, auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführenden Arbeitsausfall nach Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG. Zu prüfen bleibt, ob ein Arbeitsausfall vorliegt, der auf behördliche Massnahmen nach Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 AVIV zurückzuführen ist.”
Ein Anspruch kann auch bestehen, wenn der Arbeitsausfall wirtschaftlich bedingt ist (z. B. weil ein Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen nur einen Teil der Mitarbeitenden wieder beschäftigen kann oder die Nachfrage pandemiebedingt zurückgegangen ist), vorausgesetzt, die übrigen Anspruchsvoraussetzungen sind erfüllt und der Arbeitgeber legt den Zusammenhang glaubhaft dar. Im Rahmen der schrittweisen Lockerung entfällt die behördliche Massnahme oft als Rechtfertigung, die Weisungen und Rechtsprechung halten aber wirtschaftliche Folgen der Pandemie als mögliche Ausnahme fest.
“(…). 2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“(…). 2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“(…). 2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/6 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3). Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wieder aufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). Als Ausnahme sehen die Weisungen unter anderem vor, dass der Anspruch weiterhin gegeben sein kann, wenn ein Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen nur einen Teil der Arbeitnehmenden wieder beschäftigen kann, der anrechenbare Arbeitsausfall auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zurückzuführen ist und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Weisung 2020/10, S. 9; vgl. auch Weisung 2021/07 vom 20. April 2021, S. 15). In der Weisung Nr. 2021/07 wird zudem präzisiert, dass ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auch bestehen kann, wenn der Betrieb plausibel darlegen kann, dass der Verlust bei einer teilweisen Weiterführung grösser wäre als bei der vorübergehenden Schliessung (z.”
“Die Vorinstanz erwog, auf die Corona-Pandemie zurückzuführende Arbeitsausfälle wegen rückläufiger Nachfrage nach den angebotenen Dienstleistungen seien im Sinne von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Gemäss der Weisung des SECO "Sonderregelung aufgrund der Pandemie" (in der im Verfügungszeitpunkt geltenden Fassung vom 22. Juli 2020 [Weisung 2020/10] und in der im Urteilszeitpunkt aktuellen Fassung vom 20. April 2021 [Weisung 2021/07]) entfalle allerdings mit der schrittweisen Lockerung für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV für die Begründung eines Kurzarbeitsentschädigungsanspruchs. Der geltend gemachte Arbeitsausfall müsse jedenfalls auf das Auftreten des Coronavirus zurückzuführen sein. Es sei unbestritten, dass die nach den bundesrätlichen Lockerungen der Massnahmen für Betriebe mit personenbezogenen Dienstleistungen mit Körperkontakt ab 27. April 2020 bestehenden Hygienemassnahmen hier zu keinen Betriebseinschränkungen geführt hätten. Die Beschwerdegegnerin habe aber nachvollziehbar begründet, dass zwar direkt nach der Aufhebung der vom Bundesrat verordneten Betriebsschliessung im März 2020 eine hohe Nachfrage nach ihren angebotenen Dienstleistungen bestanden habe, diese aber in den folgenden Monaten merklich unter das Niveau des Vorjahres gesunken sei. Glaubhaft sei namentlich, dass das Geschäft mit Festfrisuren eingebrochen sei, dass ältere Kunden aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus nur zurückhaltend Termine gebucht hätten und dass die Nachfrage nach Dienstleistungen, die die Kunden während des Lockdowns selber durchgeführt hätten (wie Haare färben oder Rasurschnitt), zurückgegangen seien.”
Ist der Arbeitsausfall vom Arbeitgeber selbst verursacht — etwa durch Neuanstellungen während der beanspruchten Periode —, gilt er nicht als anrechenbar; dies verletzt die Pflicht des Arbeitgebers zur Schadenminderung.
“giustificativi storno riservazioni), alla base della richiesta di indennità per lavoro ridotto oggetto della presente decisione su opposizione. Non di meno, proprio durante il periodo in cui la ditta ha richiesto le indennità per lavoro ridotto nel novembre 2020, dagli accertamenti esperiti dall'UG presso la Cassa __________ di __________ nell'ambito della richiesta di lavoro ridotto del 19 gennaio 2021, è emerso che l'interessata ha provveduto all'assunzione di un ulteriore dipendente, il signor __________, con contratto del 15 dicembre 2020, anch'egli a tempo indeterminato e con salario mensile di CHF 7'500.--. Di conseguenza, la perdita di lavoro lamentata dalla ditta non è computabile, in quanto non riveste alcun carattere di imprevedibilità ed eccezionalità. Non è infatti ammissibile che l'assicurazione disoccupazione si faccia carico dei costi delle nuove assunzioni, in quanto in tale costellazione la perdita di lavoro è stata causata dalla stessa azienda attraverso l'assunzione di nuovo personale, in violazione dell'obbligo di diminuire il danno ai sensi degli art. 32 cpv. 3 LADI e art. 51 OADI.” (Doc. A)”
Stellt die Kasse fest, dass die für die Bewilligung erforderlichen Anspruchsvoraussetzungen nicht (mehr) erfüllt sind, stellt sie die Auszahlung ein und übermittelt die Akten zur erneuten Überprüfung an die kantonale Amtsstelle. Bestätigt die kantonale Amtsstelle, dass die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind (z. B. wegen Aufhebung behördlicher Massnahmen nach Art. 51 AVIV), kann sie die ursprüngliche Verfügung durch eine abändernde kantonale Verfügung rückwirkend anpassen und die Auszahlung ab dem Zeitpunkt, in welchem sich der relevante Sachverhalt geändert hat, zurückfordern. Ergab sich, dass die Bewilligung von Anfang an zu Unrecht erteilt worden war, ist das AWA berechtigt, auf seine ursprüngliche Verfügung im Wege der Wiedererwägung zurückzukommen.
“Die Kasse prüft die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 31 Abs. 3 und 32 Abs. 1 lit. b AVIG, ob allenfalls ein Einspruch erhoben wurde, und alle von der kantonalen Amtsstelle im Voranmeldeverfahren zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen (Art. 39 Abs. 1 und 2 AVIG); sofern alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und kein Einspruch vorliegt, nimmt sie die Auszahlung vor (Nussbaumer, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 525, S. 2424 f.). Falls die Kasse feststellt, dass die von der kantonalen Amtsstelle zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, richtet sie keine Kurzarbeitsentschädigung aus und unterbreitet die Akten zur erneuten Überprüfung der kantonalen Amtsstelle (AVIG-Praxis KAE, G20). Falls sich bestätigt, dass die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen für die Bewilligung von Kurzarbeit nicht mehr erfüllt sind, beispielsweise wegen zwischenzeitlicher Aufhebung von behördlichen Massnahmen im Sinne Art. 51 AVIV, erhebt die kantonale Amtsstelle nach Art. 36 Abs. 4 AVIG durch eine die ursprüngliche Verfügung abändernde Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung ab dem Zeitpunkt, in welchem sich der auf den Arbeitsausfall auswirkende Sachverhalt geändert hat. Falls sich herausstellt, dass die Bewilligung der Kurzarbeit mangels erfüllter Anspruchsvoraussetzungen von Anfang an zu Unrecht erteilt wurde, ist das AWA berechtigt, unter dem Titel der Wiedererwägung auf seine ursprüngliche Verfügung zurückzukommen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_474/2021 vom 19. Oktober 2021).”
Eine Leistung nach Art. 51 Abs. 1 AVIV kommt nur in Betracht, wenn der Arbeitgeber die Arbeitsausfälle nicht durch geeignete und wirtschaftlich zumutbare Massnahmen hätte vermeiden können oder wenn er den Schaden nicht einem Dritten gegenüber geltend machen kann.
“3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). d) Cependant, même quand la perte de travail satisfait à ces critères, elle n'est pas prise en considération lorsqu'elle est due à des circonstances inhérentes aux risques normaux d'exploitation que l'employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI ; ATF 138 V 333 consid. 4.2 ; TFA C 173/03 du 23 septembre 2003 consid. 2) ou lorsqu'elle est habituelle dans la branche, la profession ou l'entreprise, ou qu'elle est causée par des fluctuations saisonnières de l'emploi (art. 33 al. 1 let. b LACI). Le but de cette dernière exception est, avant tout, d'exclure l'indemnisation des réductions de l'horaire de travail qui se répètent régulièrement (ATF 121 V 371 consid. 2a ; 119 V 357 consid. 1a et les références citées). Selon la jurisprudence, doivent être considérées comme des risques normaux d'exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c'est-à-dire celles qui, d'après l'expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l'objet de calculs prévisionnels.”
“Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). b) Une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI). Doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels. Les pertes de travail susceptibles de toucher chaque employeur sont des circonstances inhérentes aux risques d’exploitation généralement assumés par une entreprise. Ce n’est que lorsqu’elles présentent un caractère exceptionnel ou extraordinaire qu’elles ouvrent droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail.”
“3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : · ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), · ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et · ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). c) Une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1, let. a, LACI). Doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1, let. a, LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels. Les pertes de travail susceptibles de toucher chaque employeur sont des circonstances inhérentes aux risques d’exploitation généralement assumés par une entreprise. Ce n’est que lorsqu’elles présentent un caractère exceptionnel ou extraordinaire qu’elles ouvrent droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail.”
“Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). c) Une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI). Doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels. Les pertes de travail susceptibles de toucher chaque employeur sont des circonstances inhérentes aux risques d’exploitation généralement assumés par une entreprise. Ce n’est que lorsqu’elles présentent un caractère exceptionnel ou extraordinaire qu’elles ouvrent droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail.”
Eigenmächtige Betriebsschliessung: Wenn der Arbeitgeber sein Unternehmen einseitig schliesst und keine Behörde die Schliessung angeordnet hat, gilt die Arbeitsausfallursache nicht als durch Behörden veranlasst und ist grundsätzlich nicht anrechenbar. Eine einseitige Schliessung kann nicht ohne weiteres als unvermeidbar oder unvorhersehbar qualifiziert werden.
“Abstraction faite de la directive du SECO, la question se pose de savoir si la perte de travail due à la fermeture de l'établissement de la recourante, liée à des mesures d'isolement et de quarantaine, peut entrer dans le champ d'application de l'art. 32 al. 3 LACI en relation avec l'art. 51 OACI. Tel est le cas si cette perte de travail est consécutive à une mesure prise par des autorités ou si elle est due à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur. Le premier terme de l'alternative tombe à faux. En effet, c'est la recourante qui a décidé de façon unilatérale de fermer son établissement. Elle n'a par ailleurs pas jugé utile d'informer le médecin cantonal de l'existence d'un cluster au sein de son organisation, le préavis de RHT soumis au SDE ne pouvant pallier l'absence d'annonce à l'autorité compétente pour décider de la fermeture de son établissement contrairement à ce que la société semble avancer. Ainsi, aucune autorité sanitaire n'a ordonné la fermeture de son établissement et la recourante ne peut qualifier sa propre décision, respectivement la perte de travail qu'elle a créée, d'inévitable ou d'imprévisible. Pour le second terme de l'alternative, à savoir l'existence d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, les pertes de travail sont prises en considération uniquement lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables, ou faire répondre un tiers du dommage (art.”
“Abstraction faite de la directive du SECO, la question se pose de savoir si la perte de travail due à la fermeture de l'établissement de la recourante, liée à des mesures d'isolement et de quarantaine, peut entrer dans le champ d'application de l'art. 32 al. 3 LACI en relation avec l'art. 51 OACI. Tel est le cas si cette perte de travail est consécutive à une mesure prise par des autorités ou si elle est due à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur. Le premier terme de l'alternative tombe à faux. En effet, c'est la recourante qui a décidé de façon unilatérale de fermer son établissement. Elle n'a par ailleurs pas jugé utile d'informer le médecin cantonal de l'existence d'un cluster au sein de son organisation, le préavis de RHT soumis au SDE ne pouvant pallier l'absence d'annonce à l'autorité compétente pour décider de la fermeture de son établissement contrairement à ce que la société semble avancer. Ainsi, aucune autorité sanitaire n'a ordonné la fermeture de son établissement et la recourante ne peut qualifier sa propre décision, respectivement la perte de travail qu'elle a créée, d'inévitable ou d'imprévisible. Pour le second terme de l'alternative, à savoir l'existence d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, les pertes de travail sont prises en considération uniquement lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables, ou faire répondre un tiers du dommage (art.”
Eine Pandemie (und die damit zusammenhängenden behördlichen Massnahmen) kann als aussergewöhnlicher Umstand gelten; Arbeitsausfälle, die hierauf zurückzuführen sind, können nach Art. 51 AVIV anrechenbar sein. Der Arbeitgeber muss jedoch glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie bzw. auf behördliche Massnahmen zurückzuführen sind. Während in frühen Phasen der Pandemie ein einfacher Verweis darauf ausreichen konnte, wird dies in späteren Weisungen nicht mehr als genügende Begründung angesehen.
“33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/06 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 1 und S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3).”
“Nach den laufend aktualisierten Weisungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie" kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/06 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3).”
“1) kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/06 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3).”
“August 2020 (Aktualisierung "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie") kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko i. S. v. Art. 33 Abs. 1 Bst. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Der Arbeitgeber muss jedoch glaubhaft darlegen können, dass die in seinem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen sind. Der einfache Hinweis auf die Pandemie genügt nicht als Begründung. Die durch die Behörden ergriffenen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen. Der Hinweis auf die behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie genügt (Ziff.”
Laut den zitierten Entscheiden ist ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar, wenn er tatsächlich und unmittelbar Dritten zugerechnet werden kann (z. B. Unbenutzbarkeit der Aussenplätze wegen einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Vermieter). Entscheidend ist die Feststellung, dass die Einwirkung Dritter Ursache des Arbeitsausfalls ist; in diesem Fall entfällt der Anspruch auf Arbeitsausfallentschädigung.
“Sempre il 9 luglio 2021 la Sagl ha puntualizzato che il numero dei posti a sedere all’interno era a quel momento, a seguito delle disposizioni Covid-19, di 18 e in terrazza non ve ne erano “in quanto l’amministrazione dello stabile ce li hanno tolti, Ci siamo pure rivolti a un legale per vedere di risolvere la questione” (cfr. doc. 7) La Sezione del lavoro, il 16 agosto 2021, ha negato alla __________ il diritto alle indennità per lavoro ridotto per il periodo dal 1° giugno al 31 agosto 2021 chiesto a favore dei dipendenti __________ e __________, ritenendo, da una parte, non computabile la perdita di lavoro essendo evitabile e senza alcun carattere di eccezionalità, dall’altra, in ogni caso non verosimile la perdita di lavoro annunciata del 50% non essendo in vigore per il periodo in esame particolari restrizioni (cfr. doc. 12; consid. 1.2.). Tale provvedimento è stato confermato dalla decisione su opposizione del 6 ottobre 2021, in cui l’amministrazione ha in particolare evidenziato che la perdita di lavoro lamentata in relazione all’impossibilità di sfruttare la terrazza è imputabile direttamente a terzi responsabili (art. 32 cpv. 3 LADI, art. 51 OADI) e che, per quanto riguarda il locale interno, nemmeno è stato dimostrato quali conseguenze avrebbe avuto la pandemia a seguito delle riaperture del 31 maggio 2021 (cfr. Doc. A; consid. 1.4.). 2.7. Chiamata a pronunciarsi in merito alla fattispecie, questa Corte rileva innanzitutto che il 19 giugno 2020 il Consiglio federale ha adottato, sulla base dell’art. 6 cpv. 2 lett. a e b della Legge federale sulla lotta contro le malattie trasmissibili dell’essere umano (Legge sulle epidemie, LEp) relativo alla situazione particolare (l’art. 6 cpv. 1 LEp enuncia che “vi è una situazione particolare se a. gli organi esecutivi ordinari non sono in grado di prevenire e di combattere la comparsa e la propagazione di malattie trasmissibili e vi è uno dei seguenti rischi: 1. un rischio elevato di contagio e di propagazione, 2. un particolare pericolo per la salute pubblica, 3. un rischio di gravi conseguenze per l’economia o per altri settori vitali; b. l’Organizzazione mondiale della sanità (OMS) ha accertato l’esistenza di una situazione sanitaria d’emergenza di portata internazionale che rappresenta una minaccia per la salute pubblica in Svizzera) – secondo cui “sentiti i Cantoni, il Consiglio federale può: a.”
“Quanto alle presunte ripercussioni odierne delle predette chiusure, anzitutto la perdita di lavoro non può ritenersi computabile in quanto, vista la documentazione prodotta, non è stata comprovata dalla ditta, ritenuto segnatamente che i locali interni di bar e ristoranti erano di nuovo accessibili a partire dal 31 maggio 2021 senza particolari restrizioni (cfr. art. 5a Ordinanza COVID 19 situazione particolare). Inoltre, nemmeno con riferimento alla possibilità di sfruttamento della terrazza (la quale, secondo l'autorizzazione alla gerenza del 26 luglio 2021, conta di totali 9 posti a sedere), la perdita di lavoro annunciata può essere indennizzata, in quanto imputabile unicamente a terzi: i posti esterni non hanno potuto infatti essere utilizzati a causa di una vertenza di carattere civile in corso con il locatore ed un vicino garage (cfr. documenti inviati all'UG in data 30 luglio 2021). Di conseguenza, ritenuto che la perdita di lavoro lamentata è imputabile direttamente a terzi responsabili (art. 32 cpv. 3 LADI, art. 51 OADI) e che inoltre, quanto al locale interno, non è nemmeno stato dimostrato quali conseguenze avrebbe avuto la pandemia a seguito delle riaperture del 31 maggio 2021, non è possibile riconoscere il diritto alle indennità per lavoro ridotto (…)” (Doc. A) 1.5. Contro la decisione su opposizione del 6 ottobre 2021 la RI 1 ha inoltrato un tempestivo ricorso al TCA, nel quale ha chiesto l’annullamento della stessa e la concessione delle indennità per lavoro ridotto a favore dei due dipendenti (cfr. doc. I pag. 4). A sostegno della propria pretesa ricorsuale l’insorgente ha addotto che non è corretto quanto rimproverato dall’amministrazione, ossia che avrebbe potuto evitare le riduzioni mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendendo un terzo responsabile del danno, precisando che la stessa autorità non fa accenno alcuno a chi sarebbe questo terzo responsabile. Riguardo alla questione della terrazza, il cui mancato sfruttamento secondo la Sezione del lavoro sarebbe da imputare a una vertenza civile con il garage adiacente ed un vicino, la ricorrente ha asserito: " (…) La nuova LEAR ha previsto il certificato di idoneità obbligatorio entro tre anni dall'entrata in vigore della legge medesima.”
“Quanto alle presunte ripercussioni odierne delle predette chiusure, anzitutto la perdita di lavoro non può ritenersi computabile in quanto, vista la documentazione prodotta, non è stata comprovata dalla ditta, ritenuto segnatamente che i locali interni di bar e ristoranti erano di nuovo accessibili a partire dal 31 maggio 2021 senza particolari restrizioni (cfr. art. 5a Ordinanza COVID 19 situazione particolare). Inoltre, nemmeno con riferimento alla possibilità di sfruttamento della terrazza (la quale, secondo l'autorizzazione alla gerenza del 26 luglio 2021, conta di totali 9 posti a sedere), la perdita di lavoro annunciata può essere indennizzata, in quanto imputabile unicamente a terzi: i posti esterni non hanno potuto infatti essere utilizzati a causa di una vertenza di carattere civile in corso con il locatore ed un vicino garage (cfr. documenti inviati all'UG in data 30 luglio 2021). Di conseguenza, ritenuto che la perdita di lavoro lamentata è imputabile direttamente a terzi responsabili (art. 32 cpv. 3 LADI, art. 51 OADI) e che inoltre, quanto al locale interno, non è nemmeno stato dimostrato quali conseguenze avrebbe avuto la pandemia a seguito delle riaperture del 31 maggio 2021, non è possibile riconoscere il diritto alle indennità per lavoro ridotto (…)” (Doc. A) 1.5. Contro la decisione su opposizione del 6 ottobre 2021 la RI 1 ha inoltrato un tempestivo ricorso al TCA, nel quale ha chiesto l’annullamento della stessa e la concessione delle indennità per lavoro ridotto a favore dei due dipendenti (cfr. doc. I pag. 4). A sostegno della propria pretesa ricorsuale l’insorgente ha addotto che non è corretto quanto rimproverato dall’amministrazione, ossia che avrebbe potuto evitare le riduzioni mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendendo un terzo responsabile del danno, precisando che la stessa autorità non fa accenno alcuno a chi sarebbe questo terzo responsabile. Riguardo alla questione della terrazza, il cui mancato sfruttamento secondo la Sezione del lavoro sarebbe da imputare a una vertenza civile con il garage adiacente ed un vicino, la ricorrente ha asserito: " (…) La nuova LEAR ha previsto il certificato di idoneità obbligatorio entro tre anni dall'entrata in vigore della legge medesima.”
Ein Todesfall ist kein Elementarschaden im Sinne von Art. 51 AVIV. Es ist in der Rechtsprechung unsicher, ob personenbezogene Umstände generell keinen Härtefall nach Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV begründen. Nach Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG ist ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar, wenn er zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehört; dieser Vorbehalt gilt nach der zitierten Entscheidung auch für Härtefälle nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV.
“In casu sind weder Elementarschäden noch behördliche Restriktionen im Sinne von Art. 51 Abs. 2 AVIV für den Arbeitsausfall verantwortlich. Ein Todesfall kann nicht mit einem Elementarschaden, der durch Wirkungen der Natur verursacht wird, gleichgesetzt werden. Anderseits ist aber auch zweifelhaft, ob der Auffassung des SECO, wonach personenbezogene Umstände generell nicht zu einem Härtefall im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV führten, gefolgt werden kann. Dies muss allerdings an dieser Stelle nicht beantwortet werden. Nicht anrechenbar ist laut Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG nämlich ein Arbeitsausfall, wenn er durch Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören. Dieser Vorbehalt gilt nicht nur bei Arbeitsausfällen aus wirtschaftlichen Gründen gemäss Art. 32 Abs. 1 AVIG, sondern auch bei Härtefällen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV (BGE 128 V 305 E. 4b S. 309 mit Hinweisen).”
Lehnt die Behörde den Anspruch mit der Begründung ab, der Arbeitgeber hätte den Arbeitsausfall durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden können, so muss sie konkret darlegen, welche Massnahmen der Arbeitgeber nach Auffassung der Behörde hätte treffen müssen.
“a) et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise (let. b). c) Dans les cas dits « de rigueur », l’art. 32 al. 3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : · ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), · ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et · ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). d) Faisant usage de la délégation de compétence contenue à l’art. 32 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l'art. 51 al. 1 OACI, selon lequel les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. Cette exigence est l'expression de l'obligation de diminuer le dommage, voulant que l'employeur prenne toutes les mesures raisonnables afin d’éviter la perte de travail. Ainsi, seules les pertes de travail que l’employeur ne pouvait éviter en prenant les mesures de gestion et d’organisation nécessaires sont indemnisables. L’autorité qui nie le droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail en raison du caractère évitable de la perte de travail doit pouvoir indiquer les mesures que l’employeur était tenu de prendre pour éviter de solliciter l’assurance-chômage (ATF 111 V 379 consid.”
Art. 51 Abs. 1 AVIV wird in der Rechtsprechung im Rahmen der Härtefallprüfung gemäss Art. 32 Abs. 3 AVIG herangezogen. Dabei erfolgt die Konkretisierung häufig unter gleichzeitiger Würdigung der Vorschriften zur Kurzarbeitsentschädigung und zum anrechenbaren Arbeitsausfall sowie in Verbindung mit Erwägungen zur Wiedererwägung von Verfügungen.
“Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (Art. 31 Abs. 1 AVIG), zum anrechenbaren Arbeitsausfall (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d, Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) und zu den Härtefällen (Art. 32 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 AVIV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Voraussetzungen, unter denen die Anrechenbarkeit eines Arbeitsausfalls zu verneinen ist (Art. 33 Abs. 1 lit. a und b AVIG; BGE 121 V 371 E. 2a), sowie für die Rechtsprechung zum normalen Betriebsrisiko (BGE 138 V 333 E. 4.2.2; 119 V 498 E. 1; ARV 2008 S. 158, 8C_279/2007 E. 2.3). Richtig sind auch die Ausführungen zu den Voraussetzungen der Wiedererwägung einer rechtskräftigen Verfügung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 148 V 195 E. 5.3 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.”
“Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (Art. 31 Abs. 1 AVIG), zum anrechenbaren Arbeitsausfall (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d, Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) und zu den Härtefällen (Art. 32 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 AVIV) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Voraussetzungen, unter denen die Anrechenbarkeit eines Arbeitsausfalls zu verneinen ist (Art. 33 Abs. 1 lit. a und b AVIG; BGE 121 V 371 E. 2a), sowie für die Rechtsprechung zum normalen Betriebsrisiko (BGE 138 V 333 E. 4.2.2; 119 V 498 E. 1; ARV 2008 S. 158, 8C_279/2007 E. 2.3). Richtig sind auch die Ausführungen zu den Voraussetzungen der Wiedererwägung einer rechtskräftigen Verfügung (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Darauf wird verwiesen.”
“Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (Art. 31 Abs. 1 AVIG), zum anrechenbaren Arbeitsausfall (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d, Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG), insbesondere der Unvermeidbarkeit des auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführenden Arbeitsausfalls (BGE 128 V 305 E. 3a) und zu den Härtefällen (Art. 32 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 AVIV; vgl. BGE 128 V 305) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.”
“Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (Art. 31 Abs. 1 AVIG), zum anrechenbaren Arbeitsausfall (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d, Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) und zu den Härtefällen (Art. 32 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 AVIV) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen zu den Voraussetzungen der Wiedererwägung einer rechtskräftigen Verfügung (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Darauf wird verwiesen.”
Die blosse Existenz einer von den Behörden getroffenen Massnahme begründet nicht automatisch den Anspruch nach Art. 51 Abs. 1 AVIV. Es ist vielmehr zu prüfen, ob der Arbeitgeber die eingetretenen Arbeitsausfälle durch geeignete und wirtschaftlich zumutbare Massnahmen hätte vermeiden können; der Arbeitgeber muss hierzu entsprechende Umstände darlegen.
“c), et si la réduction de l’horaire de travail est vraisemblablement temporaire et que l’on peut admettre qu’elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). Selon l'art. 32 al. 1 LACI, la perte de travail n’est prise en considération que si elle est due à des facteurs d’ordre économique et est inévitable (let. a LACI) et si elle est d’au moins 10 % de l’ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l’entreprise (let. b LACI). Dans les cas dits « de rigueur », l’art. 32 al. 3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques où à d’autres circonstances non imputables à l’employeur. Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). La perte de travail n'est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI). 4. En l'occurrence, l'intimée a refusé l'octroi de l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail du 19 avril au 12 mai 2021, puis du 1er juillet au 18 octobre 2021 en partant du postulat que, d'une part, le Restaurant de la Piscine de C.________ n'avait ouvert que le 13 mai 2021 et, d'autre part, la piscine avait connu dès le mois de juillet 2021 sa plus forte affluence annuelle, de sorte que la recourante ne pouvait pas se prévaloir d'une réduction de son horaire de travail durant ces périodes. Le raisonnement opéré par l'intimée repose toutefois sur des prémisses erronées ou, à tout le moins, sur une constatation incomplète de faits.”
“Ainsi, la recourante n’est pas une entité de droit public n’endossant aucun risque d’exploitation et le contrat de travail avec son imam ne connaît pas de clauses limitant le licenciement telles qu’existant dans la fonction publique. e) Cependant, quand bien même le contrat de travail entre la recourante et l’imam autorisait un licenciement pour motif économique, la vocation de l’association et ses obligations à l’égard des membres de sa communauté religieuse, en particulier compte tenu des cérémonies entourant un décès, lesquelles demeuraient autorisées à certaines conditions, faisaient obstacle à une telle mesure. Un licenciement était a priori exclu, au contraire d’une réduction de l’horaire de travail de l’imam, liée en particulier à la suppression du service religieux du vendredi, susceptible d’entraîner à son tour une diminution de revenus. f) Dans l’hypothèse d’une réduction de l’horaire de travail, la perte de travail à prendre en considération doit être examinée, toujours de manière prospective, sous l’angle des conditions de l’art. 51 al. 1 OACI, à savoir si la recourante pouvait éviter cette issue en prenant des mesures appropriées et économiquement supportables, la condition alternative de l’engagement de la responsabilité d’un tiers n’entrant pas en considération. Les revenus de l’association sont issus de dons et de cotisations de ses membres. Or, l’interdiction de manifestations publiques ou privées n’empêchait pas de faire appel aux donateurs par d’autres canaux que la collecte du vendredi ou celle d’autres cérémonies religieuses. La recourante n’allègue au demeurant pas qu’elle aurait été empêchée de mobiliser ses membres par courrier ou téléphone en vue de la soutenir financièrement, ni que ceux-ci auraient sollicité des remboursements ou remises de cotisations en invoquant la pandémie. La recourante ne rend ainsi pas vraisemblable l’impossibilité de prendre des mesures appropriées pour s’assurer à court terme de la perception, nonobstant l’interdiction de manifestations, de revenus lui permettant d’éviter un licenciement de l’imam.”
“8 Cst. d) Au demeurant, que ce soit sous l’angle de la liberté de conscience et de croyance ou de l’interdiction de la discrimination, la recourante ne précise pas les élément sur lesquelles elle se fonde pour soutenir une violation de ces principes constitutionnels. 10. a) La recourante considère excessivement formaliste l’obligation de documenter le risque de licenciement, ce alors que ce risque est le corollaire de la perte d’activité consécutive à la pandémie. b) Le formalisme excessif est un aspect particulier du déni de justice prohibé par l'art. 29 al. 1 Cst. Il est réalisé lorsque la stricte application des règles de procédure ne se justifie par aucun intérêt digne de protection, devient une fin en soi, complique de manière insoutenable la réalisation du droit matériel ou entrave de manière inadmissible l'accès aux tribunaux (ATF 142 IV 299 consid. 1.3.2 ; 142 V 152 consid. 4.2 ; 132 I 249 consid. 5). c) La recourante perd de vue qu’une mesure prise par l’autorité au sens de l’art. 51 al. 1 OACI, entraînant une chute d’activité, ne suffit pas à elle seule pour ouvrir le droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail. Il n’existe pas de présomption légale d’une perte d’emploi imminente de par la seule existence d’une telle mesure. De plus, les pertes de travail au sens de cette disposition ne peuvent être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées ou économiquement supportables. L’ordonnance COVID-19 assurance-chômage n’a par ailleurs pas modifié l’art. 51 al. 1 OACI, partant l’exigence de réduction du dommage. A cela s’ajoute le fait que le SECO a fondé la motivation de son opposition sur l’hypothèse d’un statut de droit public de la recourante. Dans un tel contexte, l’intimé était fondé, sous peine de violer l’obligation d’instruire la cause imposée par l’art. 43 al. 1 LPGA, à adresser un questionnaire à la recourante, sans que l'on puisse lui reprocher d'avoir fait preuve de formalisme excessif. 11. a) Les conditions de l'octroi d’une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail n’étant pas remplies, l'assurance-chômage n’est à juste titre pas intervenue dans le cas présent.”
Beispiele wie Kontingentierung von Rohstoffen, Transportbeschränkungen, längere Energieunterbrüche oder Naturereignisse sind in der Rechtsprechung als ausserordentliche Umstände bezeichnet worden, die über das normale Betriebsrisiko hinausgehen. Solche Umstände werden typischerweise nicht dem Arbeitgeber zugerechnet. Die Aufzählung in der Rechtsprechung ist nicht abschliessend.
“a), par le contingentement de matières premières ou de matières consommables, y compris les combustibles (let. b), par des restrictions de transport ou la fermeture de voies d’accès (let. c), par des interruptions de longue durée ou des restrictions importantes de l’approvisionnement en énergie (let. d) ou par des évènements naturels (let. e). La jurisprudence précise que cette énumération n’est certes pas exhaustive (ATF 128 V 305 consid. 4) mais les exemples mentionnés montrent que les dommages naturels et certaines restrictions imposées par les autorités sont pour le moins au premier plan. Toutes ces circonstances ont en commun qu’il s’agit de circonstances extraordinaires allant au-delà de ce qui relève du risque normal d’exploitation, lequel ne donne pas lieu à une perte de travail imputable (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in : Soziale Sicherheit, SBVR vol. XIV, 2ème édition, 2007 n°480 p. 2322 ; Boris Rubin, Assurance-chômage, 2ème éd. 2006, p. 498 ; ATF 138 V 333 consid. 3.2). D’après l’art. 51 al. 3 OACI, la perte de travail n’est pas prise en considération lorsque les mesures des autorités sont consécutives à des circonstances dont l’employeur est responsable. Quant à l’art. 51 al. 4 OACI, il prévoit que la perte de travail causée par un dommage n’est pas prise en considération tant qu’elle est couverte par une assurance privée. Si l’employeur ne s’est pas assuré contre une telle perte de travail, bien que cela eût été possible, la perte de travail n’est prise en considération qu’à l’expiration du délai de résiliation applicable au contrat de travail individuel. Le Conseil fédéral fixe les conditions dans lesquelles un secteur d’exploitation est assimilable à une entreprise (art. 32 al. 4 LACI). Est réputée période de décompte, un laps de temps d’un mois ou de quatre semaines consécutives (art. 32 al. 5 LACI). En vertu de l’art. 33 al. 1 let. a LACI, une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que des travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer.”
Die Regel der «cas de rigueur» umfasst drei typische Kategorien anrechenbarer Ursachen: (1) behördliche Massnahmen, (2) Ursachen, die ausserhalb der Willens- und Einwirkungssphäre des Arbeitgebers liegen, und (3) Kundenmangel infolge Witterungsbedingungen (Art. 51 und Art. 51a AVIV).
“Les problèmes structurels se caractérisent par une inadaptation de l’entreprise par rapport à la demande ; cette inadaptation peut concerner notamment la dimension de l’entreprise, ses techniques de production, les produits et les services offerts ainsi que leurs prix (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 6 ad art. 32 LACI). c) Dans les cas dits « de rigueur », l’art. 32 al. 3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). d) Cependant, même quand la perte de travail satisfait à ces critères, elle n'est pas prise en considération lorsqu'elle est due à des circonstances inhérentes aux risques normaux d'exploitation que l'employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI ; ATF 138 V 333 consid. 4.2 ; TFA C 173/03 du 23 septembre 2003 consid. 2) ou lorsqu'elle est habituelle dans la branche, la profession ou l'entreprise, ou qu'elle est causée par des fluctuations saisonnières de l'emploi (art. 33 al. 1 let. b LACI). Le but de cette dernière exception est, avant tout, d'exclure l'indemnisation des réductions de l'horaire de travail qui se répètent régulièrement (ATF 121 V 371 consid.”
“1 let. a LACI), et si elle est d’au moins 10 % de l’ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l’entreprise (art. 32 al. 1 let. b LACI). b) Dans les cas dits « de rigueur », l’art. 32 al. 3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). c) Une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI). Doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels.”
Material- und Wassereinbrüche können als Elementarschäden im Sinne von Art. 51 Abs. 2 lit. e AVIV qualifiziert werden. Im Einzelfall ist jedoch zu prüfen, ob solche Ereignisse unter dem Gesichtspunkt der Vorhersehbarkeit dem normalen Betriebsrisiko zuzurechnen sind.
“Ebenso stellt die Fusion von zwei Unternehmen und ein dadurch bedingter Stellenabbau beim Kunden sowie Veränderungen in den Abläufen keine Besonderheit dar. Allfällige dadurch entstandene Verzögerungen bei Projekten sind dem normalen Betriebsrisiko zuzurechnen und qualifizieren nicht als ausserordentliche Umstände. Darüber hinaus vermochte die Beschwerdeführerin nicht nachzuweisen, inwiefern sich der Planer-Engpass, die Fusion zweier Kunden oder der Fachkräftemangel konkret auf ihre Auftragslage ausgewirkt und unvorhersehbar zu einem Arbeitsausfall geführt haben soll; insbesondere der Fachkräftemangel trifft branchenübergreifend eine Vielzahl von Arbeitgeber. Hinsichtlich des Vorbringens, wonach es auf einer Grossbaustelle im Zusammenhang mit einem Wassereinbruch zu Verzögerungen resp. zu einem Arbeitsstopp gekommen ist (vgl. Urk. 3/6), ist die besondere Betroffenheit der Beschwerdeführerin nicht klar. Zwar sind Material- und Wassereinbrüche gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung als Elementarschadenereignisse im Sinne von Art. 51 Abs. 2 lit. e AVIV zu qualifizieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 237/01 vom 4. Juli 2003 E. 2.1), indes ist auch bei solchen Ereignissen im Einzelfall zu prüfen, ob sie unter dem Gesichtspunkt der Vorhersehbarkeit dem normalen Betriebsrisiko zuzuordnen sind. Zur Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach den Art. 31 Abs. 1 und 32 Abs. 1 lit. a AVIG muss der Arbeitgeber gemäss Art. 36 Abs. 3 AVIG in der Voranmeldung die Notwendigkeit der Kurzarbeit begründen und durch Unterlagen glaubhaft machen. Die kantonale Amtsstelle kann weitere zur Prüfung nötige Unterlagen einverlangen (vgl. E. 1.5 hiervor). Vorliegend gab die Beschwerdeführerin auf Nachfrage (vgl. Schreiben vom 26. Februar 2024, Urk. 7/5) einzig an, dass ein unerklärbarer Wassereinbruch auf einer Baustelle in Y.___ zu einem Arbeitsstopp geführt habe (vgl. Urk. 7/8). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens legte sie ausserdem einen Medienbericht vom 7. Juni 2023 ins Recht, wonach es beim Bau der neuen Z.___ in A.___ infolge Wasserseinbruchs zu Verzögerungen komme (Urk.”
“Ebenso stellt die Fusion von zwei Unternehmen und ein dadurch bedingter Stellenabbau beim Kunden sowie Veränderungen in den Abläufen keine Besonderheit dar. Allfällige dadurch entstandene Verzögerungen bei Projekten sind dem normalen Betriebsrisiko zuzurechnen und qualifizieren nicht als ausserordentliche Umstände. Darüber hinaus vermochte die Beschwerdeführerin nicht nachzuweisen, inwiefern sich der Planer-Engpass, die Fusion zweier Kunden oder der Fachkräftemangel konkret auf ihre Auftragslage ausgewirkt und unvorhersehbar zu einem Arbeitsausfall geführt haben soll; insbesondere der Fachkräftemangel trifft branchenübergreifend eine Vielzahl von Arbeitgeber. Hinsichtlich des Vorbringens, wonach es auf einer Grossbaustelle im Zusammenhang mit einem Wassereinbruch zu Verzögerungen resp. zu einem Arbeitsstopp gekommen ist (vgl. Urk. 3/6), ist die besondere Betroffenheit der Beschwerdeführerin nicht klar. Zwar sind Material- und Wassereinbrüche gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung als Elementarschadenereignisse im Sinne von Art. 51 Abs. 2 lit. e AVIV zu qualifizieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts C 237/01 vom 4. Juli 2003 E. 2.1), indes ist auch bei solchen Ereignissen im Einzelfall zu prüfen, ob sie unter dem Gesichtspunkt der Vorhersehbarkeit dem normalen Betriebsrisiko zuzuordnen sind. Zur Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach den Art. 31 Abs. 1 und 32 Abs. 1 lit. a AVIG muss der Arbeitgeber gemäss Art. 36 Abs. 3 AVIG in der Voranmeldung die Notwendigkeit der Kurzarbeit begründen und durch Unterlagen glaubhaft machen. Die kantonale Amtsstelle kann weitere zur Prüfung nötige Unterlagen einverlangen (vgl. E. 1.5 hiervor). Vorliegend gab die Beschwerdeführerin auf Nachfrage (vgl. Schreiben vom 26. Februar 2024, Urk. 7/5) einzig an, dass ein unerklärbarer Wassereinbruch auf einer Baustelle in Y.___ zu einem Arbeitsstopp geführt habe (vgl. Urk. 7/8). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens legte sie ausserdem einen Medienbericht vom 7. Juni 2023 ins Recht, wonach es beim Bau der neuen Z.___ in A.___ infolge Wasserseinbruchs zu Verzögerungen komme (Urk.”
Arbeitsausfälle, die auf behördliche Pandemiemassnahmen zurückgehen, fallen typischerweise unter die in Art. 51 AVIV erfassten aussergewöhnlichen Umstände und können dem Arbeitgeber angerechnet werden. Die Praxis und Weisungen zeigen jedoch, dass der erforderliche Nachweis variieren kann: Während anfänglich der blosse Verweis auf eine behördliche Massnahme in bestimmten Fällen als ausreichend galt, verlangen spätere Weisungen, dass der Arbeitgeber glaubhaft darlegt, inwiefern die Arbeitsausfälle konkret auf die Pandemie bzw. die behördlichen Massnahmen zurückzuführen sind.
“Nach den laufend aktualisierten Weisungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie" kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/06 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3).”
“August 2020 (Aktualisierung "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie") kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko i. S. v. Art. 33 Abs. 1 Bst. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Der Arbeitgeber muss jedoch glaubhaft darlegen können, dass die in seinem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen sind. Der einfache Hinweis auf die Pandemie genügt nicht als Begründung. Die durch die Behörden ergriffenen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen. Der Hinweis auf die behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie genügt (Ziff.”
“Come sopra indicato, esistono contratti di lavoro con almeno 10 lavoratori. L'inizio dell'impiego è previsto per il 1° febbraio 2021. A tal proposito, rimandiamo alla tabella del paragrafo II.3 di cui sopra. La RI 1 dispone quindi di personale. Il grado di occupazione di questo personale deve essere drasticamente ridotto, in media del 95% (se si calcolano anche i due 0% allora 76%), a causa delle misure COVID ordinate dalle autorità. Rimandiamo anche alla tabella di cui al paragrafo Il.4 (...). Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno (art. 51 ordinanza sull'assicurazione contro la disoccupazione; "OADI"). Le misure ordinate dalle autorità per contenere la pandemia da COVID rientrano senza dubbio nel concetto di misure ordinate dalle autorità ai sensi dell'art. 51 OADI e quindi nell'ambito di motivi economici inevitabili ai sensi dell'art. 32 LADI. Nel caso di specie, la perdita di lavoro è anche direttamente causata dalle misure ufficiali ed è quindi imputabile a misure economiche ai sensi dell'art. 32 LADI. Attualmente, secondo le disposizioni delle autorità, vige un divieto assoluto di svolgere concerti pubblici, e non ci sono piani ufficiali o altri annunci su quando ci si possa aspettare la rimozione di tale divieto. La situazione dei fatti è apparentemente troppo incerta 'e lo sviluppo futuro della pandemia a quanto pare troppo imprevedibile affinché le autorità possano essere in grado di dare all'industria informazioni affidabili riguardo alla possibile ri-autorizzazione dei concerti. La riduzione del grado di occupazione dei lavoratori della RI 1 è una conseguenza diretta delle misure del Consiglio federale di dicembre 2020 e di gennaio 2021 e quindi dovuta a motivi economici ai sensi dell'art. 32 LADI. 6.2 L'inevitabilità della perdita del lavoro ai sensi dell'art.”
“TRIBUNAL CANTONAL ACH 294/21 - 84/2022 ZQ21.053681 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 16 mai 2022 __________________ Composition : Mme Dessaux, présidente Mme Di Ferro Demierre et M. Piguet, juges Greffière : Mme Guardia ***** Cause pendante entre : W.________ Sàrl, à [...], recourante, représentée par Me Stefano Fabbro, avocat à Lausanne, et SERVICE DE L’EMPLOI, Instance juridique chômage, à Lausanne, intimé. _______________ Art. 31 al. 1, 32 al. 3 et 33 al. 1 let. a LACI ; art. 17 al. 1 Loi COVID-19 ; art. 51 OACI E n f a i t : A. La société W.________ Sàrl (ci-après : la société ou la recourante) a pour but l’exploitation d’un [...]. Depuis le mois de mars 2020, la société a adressé plusieurs préavis de réduction de l’horaire de travail (RHT) au Service de l’emploi, Instance juridique chômage, (ci-après : le SDE ou l’intimé). Cette autorité a régulièrement autorisé la Caisse cantonale de chômage (ci-après : la Caisse), pour autant que les autres conditions soient remplies, à verser à la société les indemnités RHT requises, ce pour une période allant jusqu’au 28 février 2021. Le 15 janvier 2021, la société a transmis au SDE un nouveau préavis annonçant que ses quatorze employés, au bénéfice de contrats de durée indéterminée, étaient concernés par une perte de travail de 100 % entre le 1er janvier et le 30 avril 2021. Par décision du 1er février 2021, le SDE a décidé que, pour autant que les autres conditions du droit soient remplies, la Caisse pouvait octroyer à la société des indemnités RHT du 1er mars au 31 mai 2021.”
Arbeitsausfälle nach Art. 51 Abs. 1 sind nur dann als anrechenbar zu betrachten, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich zumutbare Massnahmen hätte vermeiden können oder wenn ein Drittanspruch nicht durchsetzbar ist. Die Leistungsverweigerung durch die Kasse setzt konkrete und ausreichende Anhaltspunkte voraus, dass die Ausfälle vermeidbar gewesen wären. Selbst bei erfüllten Voraussetzungen ist eine Entschädigung ausgeschlossen, wenn die Ausfälle zu den normalen Betriebsrisiken im Sinne von Art. 33 LACI gehören.
“32 LACI et les références citées). Cette condition est l’expression de l’obligation de diminuer le dommage voulant que l’employeur prenne toutes les mesures raisonnables pour éviter la perte de travail. La caisse niera le droit à l’indemnité uniquement si des raisons concrètes et suffisantes démontrent que la perte de travail aurait pu être évitée et s’il existe des mesures que l’employeur a omis de prendre (ATF 111 V 379 consid. 2a ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 218/02 du 22 novembre 2002 consid. 2 ; Bulletin LACI RHT du Secrétariat d’État à l’économie [SECO], état au 1er janvier 2021, C3 et C4). La seule présence d’un motif de prise en considération de la perte de travail au sens des art. 31 et 32 LACI n’est pas suffisante pour conduire à une indemnisation. Lorsque la perte de travail est due à l’un des motifs de l’art. 33 LACI, l’indemnisation est exclue. Ainsi, lorsqu’en plus des mesures prises par les autorités ou des circonstances indépendantes de la volonté de l’employeur au sens de l’art. 51 al. 1 OACI, l’une des conditions de l’art. 33 LACI est réalisée, par exemple en présence d’un risque normal d’exploitation, l’indemnisation est exclue (RUBIN, op. cit., n. 18 ad art. 32 LACI et n. 4 ad art. 33 LACI et les références citées, notamment ATF 138 V 333 consid. 3.2 et ATF 128 V 305 consid. 4a). Selon la jurisprudence, doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels. Les pertes de travail susceptibles de toucher chaque employeur sont des circonstances inhérentes aux risques d’exploitation généralement assumés par une entreprise. Ce n’est que lorsqu’elles présentent un caractère exceptionnel ou extraordinaire qu’elles ouvrent droit à une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail. La question du risque d’exploitation ne saurait par ailleurs être tranchée de manière identique pour tous les genres d’entreprises, ce risque devant au contraire être apprécié dans chaque cas particulier, compte tenu de toutes les circonstances liées à l’activité spécifique de l’exploitation en cause (ATF 119 V 498 consid.”
“3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). e) Cependant, même quand la perte de travail satisfait à ces critères, elle n'est pas prise en considération lorsqu'elle est due à des circonstances inhérentes aux risques normaux d'exploitation que l'employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI ; ATF 138 V 333 consid. 4.2 ; TFA C 173/03 du 23 septembre 2003 consid. 2) ou lorsqu'elle est habituelle dans la branche, la profession ou l'entreprise, ou qu'elle est causée par des fluctuations saisonnières de l'emploi (art. 33 al. 1 let. b LACI). Le but de cette dernière exception est, avant tout, d'exclure l'indemnisation des réductions de l'horaire de travail qui se répètent régulièrement (ATF 121 V 371 consid. 2a ; 119 V 357 consid. 1a et les références citées). Selon la jurisprudence, doivent être considérées comme des risques normaux d'exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c'est-à-dire celles qui, d'après l'expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l'objet de calculs prévisionnels.”
Längere Versorgungsunterbrüche (z. B. Energieausfälle) und durch Naturereignisse verursachte Schäden gelten als Beispiele für anrechenbare Arbeitsausfälle. Massgeblich ist, ob der Arbeitgeber den Ausfall durch geeignete, wirtschaftlich zumutbare Massnahmen hätte vermeiden können oder einen Dritten haftbar machen kann. Zudem bleibt ein Arbeitsausfall insoweit unberücksichtigt, als er durch eine private Versicherung gedeckt ist. Erhebliche Betriebsbeschränkungen können ebenfalls anrechenbar sein.
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo, l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
Mehr als ein halbes Jahr nach Aufhebung behördlicher Massnahmen begründet ein rein indirekter oder nachträglicher Kausalzusammenhang zu einem geltend gemachten Arbeitsausfall nicht automatisch eine Anrechenbarkeit; ein solcher Zusammenhang muss konkret dargetan bzw. belegt werden.
“Im hier zu beurteilenden Zeitraum ab 1. November 2022 bestanden in der Schweiz bezüglich der COVID-19-Pandemie keine behördlichen Massnahmen mehr, welche die wirtschaftliche Tätigkeit im Generellen und hinsichtlich der Beschwerdeführerin im Konkreten behinderten (vgl. E. 2.5 hiervor), was von der Beschwerdeführerin denn auch nicht bestritten wird. Mithin ist der vorliegend geltend gemachte Arbeitsausfall offensichtlich nicht (direkt) auf behördliche Massnahmen i.S.v. Art. 32 Abs. 3 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 51 AVIV zurückzuführen. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, zahlreiche KMU steckten auch nach Aufhebung der Corona-Massnahmen in Schwierigkeiten, was sich auf die Auftragslage der Beschwerdeführerin auswirke (Beschwerde S. 1 unten und S. 2 oben), verkennt sie, dass mehr als ein halbes Jahr nach Aufhebung der Corona-Massnahmen ein indirekter bzw. nachträglich ursächlicher Zusammenhang zwischen den vormaligen behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und dem geltend gemachten Umsatzrückgang nicht nachvollziehbar ist respektive von der Beschwerdeführerin nicht belegt wird. Soweit die Beschwerdeführerin fehlende Aufträge auf die Verpflichtung potentieller Kunden, Corona-Kredite zurückzuzahlen, zurückführt, ist festzuhalten, dass die seinerzeitige erleichterte Kreditvergabe an Firmen (inkl. Erleichterung bei den Rückzahlungsmodalitäten) während der Corona-Krise keine behördliche Massnahme im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Satz 1 AVIG darstellte, womit auch deren Folgen – die Rückzahlung der Kredite – einen anrechenbaren Arbeitsausfall nicht zu begründen vermögen.”
Bei in Privathaushalten beschäftigten Personen (z. B. Kinderbetreuung) begründet ein pandemiebedingter Betreuungsausfall allein nach Art. 51 AVIV grundsätzlich keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Ein Arbeitsausfall ist nur dann anrechenbar, wenn die wirtschaftlichen Erschwernisse dazu führen, dass die Arbeitsleistung des Betriebs nicht mehr erbracht oder nur noch teilweise nachgefragt wird; im entschiedenen Fall war dies nicht gegeben.
“Aus obigen Ausführungen erhellt, dass im Zusammenhang mit Kurzarbeit auch unter der Härtefallregelung gemäss Art. 32 AVIG Abs. 3 i.V.m. Art. 51 AVIV ein Arbeitsausfall nur dann anrechenbar ist, wenn die wirtschaftlichen Erschwernisse so eintreten, dass die Arbeitsleistung des Betriebes nicht mehr erbracht werden kann oder nur noch teilweise nachgefragt wird. Ein solcher Fall liegt indessen nicht vor, wenn wie vorliegend, die einzige Kinderbetreuerin in einem Privathaushalt aus Gründen, die in ihrer Person liegen, ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr wie gewohnt weiter ausüben kann respektive ausüben sollte. Ein Fall von Kurzarbeit liegt somit nicht vor. Etwas Abweichendes lässt sich dazu auch aus den hiervor erwähnten Verordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) nicht entnehmen (vgl. E. 1.2). Zwar wurde in der COVID-19-Verordnung 2 Art. 10c Abs. 7 festgehalten, Arbeitgeber seien dazu verpflichtet, besonders gefährdete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter Lohnfortzahlung freizustellen, falls keine geeigneten Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit getroffen werden könnten. Daraus resultiert jedoch kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Privatpersonen.”
Arbeitsausfall nach Art. 51 Abs. 1 ist nur zu berücksichtigen, wenn ihn der Arbeitgeber nicht durch geeignete und wirtschaftlich zumutbare Massnahmen vermeiden kann oder ein Dritter nicht für den Schaden haftbar gemacht werden kann. Ausgeschlossen sind Verluste, die zu den normalen Betriebsrisiken gehören oder die in der Branche, der Berufssparte oder dem Betrieb üblich bzw. auf regelmässige oder saisonale Schwankungen zurückzuführen sind.
“3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). d) Cependant, même quand la perte de travail satisfait à ces critères, elle n'est pas prise en considération lorsqu'elle est due à des circonstances inhérentes aux risques normaux d'exploitation que l'employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI ; ATF 138 V 333 consid. 4.2 ; TFA C 173/03 du 23 septembre 2003 consid. 2) ou lorsqu'elle est habituelle dans la branche, la profession ou l'entreprise, ou qu'elle est causée par des fluctuations saisonnières de l'emploi (art. 33 al. 1 let. b LACI). Le but de cette dernière exception est, avant tout, d'exclure l'indemnisation des réductions de l'horaire de travail qui se répètent régulièrement (ATF 121 V 371 consid. 2a ; 119 V 357 consid. 1a et les références citées). Selon la jurisprudence, doivent être considérées comme des risques normaux d'exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c'est-à-dire celles qui, d'après l'expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l'objet de calculs prévisionnels.”
Wird während des beantragten Anspruchszeitraums neues Personal eingestellt, hat dies nach der zitierten Praxis zur Folge, dass der geltend gemachte Arbeitsausfall nicht als anrechenbar gilt, weil er nicht mehr als unvorhersehbar bzw. aussergewöhnlich erscheint und damit gegen die Pflicht zur Verminderung des Schadens verstösst. Infolgedessen kann die betroffene Leistung nicht berücksichtigt werden.
“giustificativi storno riservazioni), alla base della richiesta di indennità per lavoro ridotto oggetto della presente decisione su opposizione. Non di meno, proprio durante il periodo in cui la ditta ha richiesto le indennità per lavoro ridotto nel novembre 2020, dagli accertamenti esperiti dall'UG presso la Cassa __________ di __________ nell'ambito della richiesta di lavoro ridotto del 19 gennaio 2021, è emerso che l'interessata ha provveduto all'assunzione di un ulteriore dipendente, il signor __________, con contratto del 15 dicembre 2020, anch'egli a tempo indeterminato e con salario mensile di CHF 7'500.--. Di conseguenza, la perdita di lavoro lamentata dalla ditta non è computabile, in quanto non riveste alcun carattere di imprevedibilità ed eccezionalità. Non è infatti ammissibile che l'assicurazione disoccupazione si faccia carico dei costi delle nuove assunzioni, in quanto in tale costellazione la perdita di lavoro è stata causata dalla stessa azienda attraverso l'assunzione di nuovo personale, in violazione dell'obbligo di diminuire il danno ai sensi degli art. 32 cpv. 3 LADI e art. 51 OADI.” (Doc. A)”
Pandemiebedingte behördliche Schliessungen (z. B. aufgrund von COVID‑19‑Massnahmen) können nach Art. 51 Abs. 1 AVIV als «cas de rigueur» gelten und gehören nicht zum normalen Betriebsrisiko. Entsprechende Arbeitsausfälle sind daher grundsätzlich zu berücksichtigen, sofern die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (insbesondere die Mindestgrenze gemäss Art. 32 Abs. 1 LACI) und die Ausfälle unvorhersehbar sind bzw. vom Arbeitgeber nicht durch angemessene und wirtschaftlich zumutbare Massnahmen vermeidbar waren.
“a); - la perte de travail doit être prise en considération (art. 32) (let. b); - le congé n'a pas été donné (let. c); - la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). Aux termes de l'art. 32 al. 1 LACI, la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable (let. a) et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise (let. b). La perte de travail n'est pas prise en considération lorsqu'elle fait partie du risque normal d'exploitation (art. 33 al. 1 let. a LACI). Sont considérés comme cas de rigueur les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, lorsque celui-ci ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage (dans ce sens, art. 51 al. 1 OACI). Ainsi, les décisions du Conseil fédéral du 28 février, du 13 et 16 mars 2020 ont entraîné des pertes de travail qui constituent des cas de rigueur et l'apparition inattendue du nouveau coronavirus et de ses conséquences ne font pas partie des risques normaux d'exploitation (cf. Jean-Philippe DUNAND / Rémy WYLER, Quelques implications du coronavirus en droit suisse du travail, in Newsletter Droit du Travail.ch du 9 avril 2020 de l'Université de Neuchâtel, p. 14 ; Directive 2020/08 du SECO du 1er juin 2020, actualisant les règles spéciales dues à la pandémie, dans sa version en vigueur du 1er mars au 31 août 2020, pp. 1 et 5, ici pertinente). 4. Le 20 mars 2020, sur la base de l'art. 185 al. 3 Cst. (Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101), le Conseil fédéral a adopté l’ordonnance COVID-19 assurance-chômage (ordonnance sur les mesures dans le domaine de l'assurance-chômage en lien avec le coronavirus [COVID-19] ; RS 837.033), entrée en vigueur avec effet rétroactif au 17 mars 2020.”
Ein Arbeitsausfall nach Art. 51 AVIV ist nur anrechenbar, wenn die wirtschaftlichen Erschwernisse dazu führen, dass die betriebliche Leistungserbringung nicht mehr erbracht werden kann oder die Nachfrage deutlich zurückgegangen ist. Blosse organisatorische Probleme oder personenbezogene Gründe der Angestellten begründen keinen anrechenbaren Arbeitsausfall. Ebenso sind rein indirekte oder zeitlich weit zurückliegende Folgen früherer behördlicher Massnahmen ohne entsprechende Nachweise nicht als anrechenbar anzusehen.
“Unter Hinweis auf die zitierte Rechtsprechung (E. 3.2 hiervor) ist ein Arbeitsausfall auch unter der Härtefallregelung in Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV nur dann anrechenbar, wenn die wirtschaftlichen Erschwernisse so eintreten, dass die Arbeitsleistung des Betriebes nicht mehr erbracht werden kann oder nur noch teilweise nachgefragt wird. Ein solcher Fall liegt nicht vor, auch wenn - wie noch in der Einsprache für eine der Angestellten unbelegt geltend gemacht (vgl. Urk. 5/7) - die Angestellten in einem Privathaushalt aus Gründen, die in ihrer Person liegen, ihre bisherigen Tätigkeiten nicht mehr wie gewohnt weiter ausüben können oder sollten. Ein entsprechender Anspruch ergibt sich auch nicht aus Art. 27a Abs. 1 der COVID-19-Verordnung”
“Im hier zu beurteilenden Zeitraum ab 1. November 2022 bestanden in der Schweiz bezüglich der COVID-19-Pandemie keine behördlichen Massnahmen mehr, welche die wirtschaftliche Tätigkeit im Generellen und hinsichtlich der Beschwerdeführerin im Konkreten behinderten (vgl. E. 2.5 hiervor), was von der Beschwerdeführerin denn auch nicht bestritten wird. Mithin ist der vorliegend geltend gemachte Arbeitsausfall offensichtlich nicht (direkt) auf behördliche Massnahmen i.S.v. Art. 32 Abs. 3 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 51 AVIV zurückzuführen. Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, zahlreiche KMU steckten auch nach Aufhebung der Corona-Massnahmen in Schwierigkeiten, was sich auf die Auftragslage der Beschwerdeführerin auswirke (Beschwerde S. 1 unten und S. 2 oben), verkennt sie, dass mehr als ein halbes Jahr nach Aufhebung der Corona-Massnahmen ein indirekter bzw. nachträglich ursächlicher Zusammenhang zwischen den vormaligen behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und dem geltend gemachten Umsatzrückgang nicht nachvollziehbar ist respektive von der Beschwerdeführerin nicht belegt wird. Soweit die Beschwerdeführerin fehlende Aufträge auf die Verpflichtung potentieller Kunden, Corona-Kredite zurückzuzahlen, zurückführt, ist festzuhalten, dass die seinerzeitige erleichterte Kreditvergabe an Firmen (inkl. Erleichterung bei den Rückzahlungsmodalitäten) während der Corona-Krise keine behördliche Massnahme im Sinne von Art. 32 Abs. 3 Satz 1 AVIG darstellte, womit auch deren Folgen – die Rückzahlung der Kredite – einen anrechenbaren Arbeitsausfall nicht zu begründen vermögen.”
Zur Anwendung von Art. 51 AVIV: In privaten Haushalten besteht nach der Rechtsprechung kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung wegen Betreuungsengpässen, soweit die Arbeitsverhinderung in der Person der Betreuungsperson liegt; aus den COVID‑Verordnungen lässt sich hierfür kein anderweitiger Anspruch ableiten (vgl. Quelle 0). Zudem kann eine staatliche Garantiedeckung oder öffentliche Verlustgarantie die Anrechenbarkeit eines behördlich bedingten Arbeitsausfalls ausschliessen, weil das betriebliche Risiko damit entfällt (vgl. Quelle 1).
“Aus obigen Ausführungen erhellt, dass im Zusammenhang mit Kurzarbeit auch unter der Härtefallregelung gemäss Art. 32 AVIG Abs. 3 i.V.m. Art. 51 AVIV ein Arbeitsausfall nur dann anrechenbar ist, wenn die wirtschaftlichen Erschwernisse so eintreten, dass die Arbeitsleistung des Betriebes nicht mehr erbracht werden kann oder nur noch teilweise nachgefragt wird. Ein solcher Fall liegt indessen nicht vor, wenn wie vorliegend, die einzige Kinderbetreuerin in einem Privathaushalt aus Gründen, die in ihrer Person liegen, ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr wie gewohnt weiter ausüben kann respektive ausüben sollte. Ein Fall von Kurzarbeit liegt somit nicht vor. Etwas Abweichendes lässt sich dazu auch aus den hiervor erwähnten Verordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) nicht entnehmen (vgl. E. 1.2). Zwar wurde in der COVID-19-Verordnung 2 Art. 10c Abs. 7 festgehalten, Arbeitgeber seien dazu verpflichtet, besonders gefährdete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter Lohnfortzahlung freizustellen, falls keine geeigneten Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit getroffen werden könnten. Daraus resultiert jedoch kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Privatpersonen.”
“TRIBUNAL CANTONAL ACH 78/21 - 23/2022 ZQ21.015584 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 14 février 2022 __________________ Composition : Mme Dessaux, présidente Mme Di Ferro Demierre et M. Piguet, juges Greffière : Mme Monod ***** Cause pendante entre : Association I.________, à [...], recourante, représentée par Me David Raedler, à Lausanne, et Service de l'emploi, Instance Juridique Chômage, à Lausanne, intimé. _______________ Art. 31 et 32 LACI ; art. 51 OACI. E n f a i t : A. a) En date du 18 mars 2020, l’Association I.________ (ci-après : l’association ou la recourante) a transmis au Service de l’emploi (ci-après : le SDE ou l’intimé) un préavis par lequel elle a requis l’introduction de mesures de réduction de l’horaire de travail pour quatre cent quarante-six employés pour la période du 16 mars au 30 avril 2020. Ce préavis était accompagné d’un courrier de la direction de l’association du 19 mars 2020 exposant notamment avoir réduit le personnel à partir du 16 mars 2020 et fermé l’ensemble des structures le 17 mars 2020, à l’exception de celle [...] destinée à l’accueil d’urgence des enfants des parents mobilisés professionnellement dans la lutte contre la pandémie ou pour la sécurité de l’Etat. Un tournus du personnel avait été mis en place à cet effet. La direction relevait qu’à défaut de réduction de l’horaire de travail, l’association se verrait contrainte de procéder à des licenciements. b) Par décision du 17 juin 2020, consécutive à diverses mesures d’instruction, le SDE a rejeté la demande, au motif que l’association bénéficiait d’une garantie de déficit par des fonds publics, de telle sorte qu’elle n’encourait aucun risque d’exploitation et que le risque imminent de disparition d’emplois était peu vraisemblable.”
Arbeitsausfälle nach Art. 51 Abs. 2 AVIV sind nur anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Vermeidungsmassnahmen hätte verhindern und keinen Dritten für den Schaden haftbar machen konnte. Die in Art. 33 AVIG vorgesehenen Einschränkungen gelten insoweit entsprechend.
“Der vom Bundesrat gestützt auf Art. 32 Abs. 3 AVIG erlassene Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenz-entschädigung (AVIV) sieht zudem vor, dass Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, (nur) anrechenbar sind, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Ein nicht abschliessender Katalog derartiger Arbeitsausfälle findet sich in Art. 51 Abs. 2 AVIV. Nach der Rechtsprechung gelten für die Anrechenbarkeit eines entsprechenden Arbeitsausfalls wiederum die in Art. 33 AVIG statuierten Einschränkungen, wie sie in E. 1.2 erläutert wurden (vgl. BGE 128 V 305 E. 4b; 121 V 374 E. 2).”
“Nach Art. 32 Abs. 3 AVIG regelt der Bundesrat für Härtefälle die Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle oder auf andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Er kann für diese Fälle längere Karenzfristen vorsehen und bestimmen, dass der Arbeitsausfall nur bei vollständiger Einstellung oder erheblicher Einschränkung des Betriebes anrechenbar ist. Gestützt auf diese Delegationsnorm legte der Bundesrat fest, dass Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, anrechenbar sind, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftliche tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). In Art. 51 Abs. 2 AVIV stellte er sodann einen nicht abschliessenden Katalog derartiger Arbeitsausfälle auf. Nach der Rechtsprechung gelten die Einschränkungen von Art. 33 AVIG sodann nicht nur für die Anrechenbarkeit des Arbeitsausfalls aus wirtschaftlichen Gründen, sondern auch zufolge eines unter Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV fallenden Sachverhalts (BGE 128 V 305 E. 4b, 121 V 374 E. 2).”
Bei schrittweiser Lockerung behördlicher Massnahmen bleibt ein anrechenbarer Arbeitsausfall möglich, wenn nur ein Teil der Belegschaft wieder eingesetzt werden kann. Das gilt sowohl, wenn Gesundheitsvorschriften nur Teilwiederanstellungen erlauben, als auch bei wirtschaftlichen Gründen oder fehlenden Zulieferungen, die eine vollständige Wiederaufnahme verhindern. Soweit Liefer- oder Sanktionsfolgen geltend gemacht werden, muss der Arbeitgeber den adäquaten Kausalzusammenhang glaubhaft machen.
“(…). 2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“In Bezug auf den Ukrainekrieg und der von der Schweiz übernommenen Sanktionen (vgl. Verordnung vom 4. März 2022 über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine [SR 946.231.176.72]) macht die Beschwerdeführerin weiter geltend, sie müsse zum Teil spezielle Materialien im Ausland beziehen, welche ihren Ursprung in Russland oder der Ukraine hätten ("spez. ..., ...produkte für ..."), wobei zugesagte Lieferungen ebenfalls zu spät oder gar nicht mehr angeliefert würden (Beschwerde, S. 1). Zwar erachtet das SECO in der Weisung Nr. 12 vom 16. Dezember 2022 (<www.arbeit.swiss.ch> -> Publikationen -> Weisungen/Kreisschreiben/ AVIG-Praxis) den Ukrainekrieg beziehungsweise die in diesem Zusammenhang von der Schweiz übernommenen Sanktionen gegen russische Privatpersonen und Unternehmen sowie Massnahmen ausländischer Behörden als aussergewöhnlich und somit als nicht zum normalen Betriebsrisiko gehörend. Auch gälten die Sanktionen grundsätzlich als behördliche Massnahmen im Sinne von Art. 51 AVIV (vgl. E. 2.1.2 vorne). Gleichzeitig hält das SECO jedoch fest, dass ein genereller Verweis auf den Ukrainekrieg nicht ausreiche, um einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung zu begründen. Vielmehr müsse der Arbeitsausfall in einem adäquaten Kausalzusammenhang mit dem Ukrainekrieg stehen. Demnach stellen der Ukrainekrieg und die damit einhergehenden Sanktionen – anders als die in E. 3.3.1 vorne dargelegten Verhältnisse – zwar kein normales Betriebsrisiko dar. Indessen verweist die Beschwerdeführerin lediglich allgemein auf zugesagte, jedoch verspätet oder gar nicht erfolgte Anlieferungen. Damit legt sie die Sachumstände, welche den Schluss auf einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen den zu erwartenden Arbeitsausfällen und dem Ukrainekrieg respektive den deswegen übernommenen Sanktionen zuliessen, nicht glaubhaft dar (vgl. E. 2.3 vorne), womit auch insoweit ein anrechenbarer Arbeitsausfall zu verneinen ist.”
Stellt die Kasse fest, dass die Anspruchsvoraussetzungen (z. B. wegen Wegfalls behördlicher Massnahmen nach Art. 51 AVIV) nicht (mehr) erfüllt sind, nimmt sie keine Auszahlung vor und unterbreitet die Akten der kantonalen Amtsstelle zur erneuten Prüfung. Bestätigt sich der Wegfall der Voraussetzungen, kann die kantonale Amtsstelle die Auszahlung mit einer abändernden Verfügung aussetzen oder unter dem Titel der Wiedererwägung auf ihre ursprüngliche Verfügung zurückkommen. Gegebenenfalls ist eine Rückforderung möglich.
“Die Kasse prüft die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 31 Abs. 3 und 32 Abs. 1 lit. b AVIG, ob allenfalls ein Einspruch erhoben wurde, und alle von der kantonalen Amtsstelle im Voranmeldeverfahren zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen (Art. 39 Abs. 1 und 2 AVIG); sofern alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und kein Einspruch vorliegt, nimmt sie die Auszahlung vor (Nussbaumer, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 525, S. 2424 f.). Falls die Kasse feststellt, dass die von der kantonalen Amtsstelle zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, richtet sie keine Kurzarbeitsentschädigung aus und unterbreitet die Akten zur erneuten Überprüfung der kantonalen Amtsstelle (AVIG-Praxis KAE, G20). Falls sich bestätigt, dass die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen für die Bewilligung von Kurzarbeit nicht mehr erfüllt sind, beispielsweise wegen zwischenzeitlicher Aufhebung von behördlichen Massnahmen im Sinne Art. 51 AVIV, erhebt die kantonale Amtsstelle nach Art. 36 Abs. 4 AVIG durch eine die ursprüngliche Verfügung abändernde Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung ab dem Zeitpunkt, in welchem sich der auf den Arbeitsausfall auswirkende Sachverhalt geändert hat. Falls sich herausstellt, dass die Bewilligung der Kurzarbeit mangels erfüllter Anspruchsvoraussetzungen von Anfang an zu Unrecht erteilt wurde, ist das AWA berechtigt, unter dem Titel der Wiedererwägung auf seine ursprüngliche Verfügung zurückzukommen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_474/2021 vom 19. Oktober 2021).”
“Die Kasse prüft die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 31 Abs. 3 und 32 Abs. 1 lit. b AVIG, ob allenfalls ein Einspruch erhoben wurde, und alle von der kantonalen Amtsstelle im Voranmeldeverfahren zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen (Art. 39 Abs. 1 und 2 AVIG); sofern alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und kein Einspruch vorliegt, nimmt sie die Auszahlung vor (Nussbaumer, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 525, S. 2424 f.). Falls die Kasse feststellt, dass die von der kantonalen Amtsstelle zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, richtet sie keine Kurzarbeitsentschädigung aus und unterbreitet die Akten zur erneuten Überprüfung der kantonalen Amtsstelle (AVIG-Praxis KAE, G20). Falls sich bestätigt, dass die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen für die Bewilligung von Kurzarbeit nicht mehr erfüllt sind, beispielsweise wegen zwischenzeitlicher Aufhebung von behördlichen Massnahmen im Sinne Art. 51 AVIV, erhebt die kantonale Amtsstelle nach Art. 36 Abs. 4 AVIG durch eine die ursprüngliche Verfügung abändernde Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung ab dem Zeitpunkt, in welchem sich der auf den Arbeitsausfall auswirkende Sachverhalt geändert hat. Falls sich herausstellt, dass die Bewilligung der Kurzarbeit mangels erfüllter Anspruchsvoraussetzungen von Anfang an zu Unrecht erteilt wurde, ist das AWA berechtigt, unter dem Titel der Wiedererwägung auf seine ursprüngliche Verfügung zurückzukommen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_474/2021 vom 19. Oktober 2021).”
“Die Kasse prüft die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 31 Abs. 3 und 32 Abs. 1 lit. b AVIG, ob allenfalls ein Einspruch erhoben wurde, und alle von der kantonalen Amtsstelle im Voranmeldeverfahren zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen (Art. 39 Abs. 1 und 2 AVIG); sofern alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und kein Einspruch vorliegt, nimmt sie die Auszahlung vor (Nussbaumer, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 525, S. 2424 f.). Falls die Kasse feststellt, dass die von der kantonalen Amtsstelle zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, richtet sie keine Kurzarbeitsentschädigung aus und unterbreitet die Akten zur erneuten Überprüfung der kantonalen Amtsstelle (AVIG-Praxis KAE, G20). Falls sich bestätigt, dass die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen für die Bewilligung von Kurzarbeit nicht mehr erfüllt sind, beispielsweise wegen zwischenzeitlicher Aufhebung von behördlichen Massnahmen im Sinne Art. 51 AVIV, erhebt die kantonale Amtsstelle nach Art. 36 Abs. 4 AVIG durch eine die ursprüngliche Verfügung abändernde Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung ab dem Zeitpunkt, in welchem sich der auf den Arbeitsausfall auswirkende Sachverhalt geändert hat. Falls sich herausstellt, dass die Bewilligung der Kurzarbeit mangels erfüllter Anspruchsvoraussetzungen von Anfang an zu Unrecht erteilt wurde, ist das AWA berechtigt, unter dem Titel der Wiedererwägung auf seine ursprüngliche Verfügung zurückzukommen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_474/2021 vom 19. Oktober 2021).”
“Die Kasse prüft die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 31 Abs. 3 und 32 Abs. 1 lit. b AVIG, ob allenfalls ein Einspruch erhoben wurde, und alle von der kantonalen Amtsstelle im Voranmeldeverfahren zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen (Art. 39 Abs. 1 und 2 AVIG); sofern alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und kein Einspruch vorliegt, nimmt sie die Auszahlung vor (Nussbaumer, in: Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, Arbeitslosenversicherung, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 525, S. 2424 f.). Falls die Kasse feststellt, dass die von der kantonalen Amtsstelle zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, richtet sie keine Kurzarbeitsentschädigung aus und unterbreitet die Akten zur erneuten Überprüfung der kantonalen Amtsstelle (AVIG-Praxis KAE, G20). Falls sich bestätigt, dass die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen für die Bewilligung von Kurzarbeit nicht mehr erfüllt sind, beispielsweise wegen zwischenzeitlicher Aufhebung von behördlichen Massnahmen im Sinne Art. 51 AVIV, erhebt die kantonale Amtsstelle nach Art. 36 Abs. 4 AVIG durch eine die ursprüngliche Verfügung abändernde Verfügung Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung ab dem Zeitpunkt, in welchem sich der auf den Arbeitsausfall auswirkende Sachverhalt geändert hat. Falls sich herausstellt, dass die Bewilligung der Kurzarbeit von Anfang mangels erfüllter Anspruchsvoraussetzungen von Beginn an zu Unrecht erteilt wurde, hat sie die ursprüngliche Verfügung in Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG wiedererwägungsweise aufzuheben und nach Art. 36 Abs. 4 AVIG Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung mit Wirkung ex nunc et pro futuro zu erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 8C_474/2021 vom 19. Oktober 2021).”
Die Entschädigung kommt nicht in Frage, wenn der Arbeitsausfall durch vom Arbeitgeber zu treffende, angemessene und wirtschaftlich zumutbare Vermeidungs‑ oder Schadensminderungsmassnahmen hätte verhindert werden können. Die Kasse oder Behörde, die den Anspruch verneint, muss konkret darlegen, welche zumutbaren Massnahmen der Arbeitgeber unterlassen hat.
“Le but de l’indemnité en cas de RHT consiste, d’une part, à garantir aux personnes assurées une compensation appropriée pour les pertes de salaire dues à des réductions de temps de travail et à éviter le chômage complet, à savoir des licenciements et résiliations de contrats de travail. D’autre part, l’indemnité en cas de RHT vise au maintien de places de travail dans l’intérêt tant des travailleurs que des employeurs, en offrant la possibilité de conserver un appareil de production intact au-delà de la période de réduction de l’horaire de travail (ATF 121 V 371 consid. 3a). Une perte de travail est prise en considération lorsqu’elle est due, entre autres conditions, à des facteurs économiques et qu’elle est inévitable (art. 32 al. 1 let. a LACI). Ces conditions sont cumulatives (ATF 121 V 371 consid. 2a). Les pertes de travail au sens de l’art. 51 OACI ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (cf. art. 51 al. 1 OACI ; Rubin, op. cit, n. 15 et 18 ad art. 32 LACI et les références citées). Cette condition est l’expression de l’obligation de diminuer le dommage voulant que l’employeur prenne toutes les mesures raisonnables pour éviter la perte de travail. La caisse niera le droit à l’indemnité uniquement si des raisons concrètes et suffisantes démontrent que la perte de travail aurait pu être évitée et s’il existe des mesures que l’employeur a omis de prendre (ATF 111 V 379 consid. 2a ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 218/02 du 22 novembre 2002 consid. 2 ; Bulletin LACI RHT du Secrétariat d’État à l’économie [SECO], état au 1er janvier 2021, C3 et C4). La seule présence d’un motif de prise en considération de la perte de travail au sens des art. 31 et 32 LACI n’est pas suffisante pour conduire à une indemnisation. Lorsque la perte de travail est due à l’un des motifs de l’art. 33 LACI, l’indemnisation est exclue. Ainsi, lorsqu’en plus des mesures prises par les autorités ou des circonstances indépendantes de la volonté de l’employeur au sens de l’art.”
“Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : · ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI [ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02]), · ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et · ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). d) Faisant usage de la délégation de compétence contenue à l’art. 32 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l'art. 51 al. 1 OACI, selon lequel les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. Cette exigence est l'expression de l'obligation de diminuer le dommage, voulant que l'employeur prenne toutes les mesures raisonnables afin d’éviter la perte de travail. Ainsi, seules les pertes de travail que l’employeur ne pouvait éviter en prenant les mesures de gestion et d’organisation nécessaires sont indemnisables. L’autorité qui nie le droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail en raison du caractère évitable de la perte de travail doit pouvoir indiquer les mesures que l’employeur était tenu de prendre pour éviter de solliciter l’assurance-chômage (ATF 111 V 379 consid. 2a ; TFA C 218/02 du 22 novembre 2002 consid. 2 ; Boris Rubin, op.”
“L’autorité qui nie le droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail en raison du caractère évitable de la perte de travail doit pouvoir indiquer les mesures que l’employeur était tenu de prendre pour éviter de solliciter l’assurance-chômage (ATF 111 V 379 consid. 2a ; TFA C 218/02 du 22 novembre 2002 consid. 2 ; Boris Rubin, op. cit., n° 10 ad art. 32 LACI, p. 353). 6. a) En vertu de l’art. 33 al. 1 LACI, une perte de travail n’est pas prise en considération notamment lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (let. a) ou lorsqu’elle est habituelle dans la branche, la profession ou l’entreprise, ou est causée par des fluctuations saisonnières de l’emploi (let. b). b) Si, en plus des mesures prises par les autorités ou des circonstances indépendantes de la volonté de l’employeur au sens de l’art. 51 al. 1 OACI, l’une des conditions de l’art. 33 LACI est réalisée, l’indemnisation est exclue (Boris Rubin, op. cit., n° 18 ad art. 32 LACI, p. 355, et références jurisprudentielles citées). c) Les restrictions prévues à l’art. 33 al. 1 LACI sont par exemple applicables par analogie lorsque la perte de travail est due à l’une des causes mentionnées à l’art. 32 al. 3 LACI, à savoir des mesures prises par l’autorité, des motifs indépendants de la volonté de l’employeur ou une baisse de clientèle imputable aux conditions météorologiques. Des mesures étatiques comme une réduction de subventions, une restriction de trafic, l’abandon de mesures sanitaires ou une augmentation des taxes dans une branche économique, doivent inciter les entreprises concernées à se restructurer. C’est pourquoi on assimile ce genre d’aléas à des risques normaux d’exploitation ne donnant pas droit à l’indemnité (Boris Rubin, op. cit., n° 5 ad art. 33 LACI, p. 360, et références citées). 7. On observe, à l’instar de l’intimé, que la recourante n’a pas rendu vraisemblable que la perte de travail élevée, alléguée pour juillet 2021, soit effectivement liée aux mesures prises par les autorités en raison de la pandémie de Covid-19.”
“a) et qu’elle est d’au moins 10 % de l’ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l’entreprise (let. b). L’article 32 al. 3 LACI précise que pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d’autres circonstances non imputables à l’employeur. b) Selon la doctrine, l’al. 3 de l’art. 32 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques, dans certaines situations appelées « cas de rigueur ». Cet alinéa s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation en cas de réduction de l’horaire de travail qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n°15 ad art. 32 LACI). c) aa) Le Conseil fédéral a fait usage de cette délégation de compétence à l’art. 51 al. 1 OACI. Aux termes de cette disposition, les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d’autres motifs indépendants de la volonté de l’employeur, sont prises en considération lorsque l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. bb) Cette condition est l'expression de l'obligation de diminuer le dommage voulant que l'employeur prenne toutes les mesures raisonnables pour éviter la perte de travail. La caisse niera le droit à l'indemnité si des raisons concrètes et suffisantes démontrent que la perte de travail aurait pu être évitée et s'il existe des mesures que l'employeur a omis de prendre (ATF 111 V 379 consid. 2a ; TFA C 218/02 du 22 novembre 2002 consid. 2). d) Les conditions du droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail doivent être examinées de façon prospective à la lumière des circonstances qui prévalaient lors du prononcé de la décision litigieuse (ATF 121 V 371 consid.”
Bei freiwilliger, vorübergehender Betriebsschliessung besteht nach Art. 51 Abs. 1 AVIV grundsätzlich kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Ein Anspruch ist nur denkbar, wenn die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darlegt, dass es objektiv nicht möglich war, die Verhaltens‑ und Hygienemassnahmen einzuhalten; war ein solcher Nachweis nicht erbracht, ist der Anspruch abzulehnen.
“Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2021 Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 51 Abs. 1 AVIV Kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bei freiwilliger vorübergehender Betriebsschliessung. Die Beschwerdeführerin konnte nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darlegen, dass es objektiv nicht möglich war, die Verhaltens- und Hygienemassnahmen einzuhalten. Für die Anwendung bzw. Auslegung der Weisung sind die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zum Gebot der Rechtsgleichheit in der Rechtsanwendung bzw. -setzung (analog) zu berücksichtigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2021, AVI 2020/64). Entscheid vom 20. Oktober 2021 Besetzung Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Julia Dillier Geschäftsnr. AVI 2020/64 Parteien A.___ AG Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann, Neugasse 14, 9401 Rorschach, gegen Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St.”
“Daher kann offen bleiben, ob auf Weisungsstufe eine solche Regelung überhaupt zulässig gewesen wäre. Da die Beschwerdeführerin den Betrieb freiwillig geschlossen hatte und zu jenem Zeitpunkt nicht bemüht war, das Schutzkonzept zu überarbeiten, hatte der Beschwerdegegner in Beachtung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG und Art. 51 Abs. 1 AVIV den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung während der Dauer der freiwilligen Schliessung abzulehnen. Weder aus der systematischen noch der historischen Auslegung lassen sich weitere Erkenntnisse gewinnen, zumal diese Auslegungsmethoden in der vorliegenden Konstellation kaum (analog) angewendet werden können. Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch anwendbaren Fassung). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”
Bei behördlich angeordneten Verboten oder faktischen Tätigkeitsverboten kann das Fernbleiben von der Arbeit als Folge einer behördlichen Massnahme im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 AVIV gelten. Bei Vorliegen einer solchen Massnahme kann der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung ab dem Tag des effektiven Verbotsbeginns entstehen. Mit dem Wegfall der behördlichen Massnahmen entfällt der auf diesen Massnahmen gestützte Anspruch wieder.
“sowie besonders gefährdete Personen zu schützen (lit. c). Verboten waren unter anderem Präsenzveranstaltungen in Schulen, Hochschulen und übrigen Ausbildungsstätten. Vor diesem Hintergrund und gerade auch mit Blick auf die damals herrschenden Unsicherheiten kann das Fernbleiben der Mitarbeitenden vom Arbeitsplatz nicht als freie Entscheidung der Betroffenen verstanden werden (vgl. BGE 128 V 305 E. 4a, wo unter den gegebenen Umständen auch eine behördliche Empfehlung unter die behördlichen Massnahmen subsumiert wurde, da von einem freiwilligen Verzicht auf die angebotene Dienstleistung keine Rede sein konnte). Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Entscheid über das Fernbleiben von der Arbeit in Nachachtung der Weisung des Departementsvorstehers getroffen wurde. Insoweit erscheint die damalige Beurteilung des Beschwerdegegners, wonach der geltend gemachte Arbeitsausfall auf eine behördliche Massnahme im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 AVIV zurückzuführen war, vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Verfügung vom 16. Juli 2020 darbot, als vertretbar (vgl. E. 2.3 hiervor).”
“f.), stellte jedenfalls keine behördliche Betriebsschliessung dar (vgl. auch Art. 51 Abs. 1 AVIV). Die Beschwerdeführerin führt denn auch selber aus, sie habe am 13. März 2020 noch das letzte Testspiel absolviert (Beschwerde, Ziff. II.7). Demgegenüber trat am 17. März 2020 ein komplettes Verbot für Sportveranstaltungen und Vereinsaktivitäten in Kraft (Art. 6 Abs. 1 COVID-19- Verordnung 2 [AS 2020 783]). Für eine Arbeitgeberin, die im Wesentlichen Sportveranstaltungen und vorbereitende Trainings durchführt, kommt dies faktisch einem Verbot ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit und damit einer Betriebsschliessung nach Abs. 2 derselben Bestimmung gleich. Nachdem die Anmeldung der Kurzarbeit unbestrittenermassen vor dem 31. März 2020 erfolgte, ist unter analoger Anwendung der Seco-Weisung 2020/06 von einem Anspruchsbeginn am 17. März 2020 auszugehen. Bei diesem Verfahrensausgang kann die Frage der zeitlichen Ausdehnung des Streitgegenstandes offengelassen werden, nachdem die Beschwerdeführerin zumindest im Einspracheverfahren die Ausrichtung von Kurzarbeit ab dem 17. März 2020 beantragt hat (act.”
“Februar 2022 aufgehoben und eine Rückkehr zur normalen Lage mit Aufhebung sämtlicher Massnahmen ab dem 1. April 2022 beschlossen hatte (vgl. E. 2.5 hiervor), kam der Beschwerdegegner nach vorangehendem Schriftenwechsel mit der Beschwerdeführerin (act. IIA 35 ff.) auf seine frühere Verfügung zurück und ersetzte diese mit der Verfügung vom 15. Juni 2022 (act. IIA 23), wonach nur vom 1. Januar bis 31. März 2022 Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bestehe, falls die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien und der Arbeitsausfall nicht auf die üblichen saisonalen Beschäftigungsschwankungen zurückzuführen sei. Für die Zeit von 1. April bis 30. Juni 2022 verneinte er hingegen einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Im hier zu beurteilenden Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2022 waren sämtliche schweizweiten Massnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie aufgehoben. Mit dem Dahinfallen der behördlichen Massnahmen entfällt auch der allfällige Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung gestützt auf die Sonderregelung von Art. 32 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 AVIV (vgl. E. 2.4 hiervor). Dies ist unbestritten. Die Beschwerdeführerin macht jedoch sinngemäss geltend, das Ende der „besonderen Lage“ sei nicht gleichbedeutend mit einer Normalisierung des wirtschaftlichen Umfelds. Sie sei längerfristig durch die Massnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie betroffen. Insbesondere bringt sie vor, zahlreiche Projekte könnten nicht durchgeführt werden, weil gewisse … sich weiterhin vor Ansteckungen fürchteten, wobei nicht auf eine online-Durchführung ausgewichen werden könne (vgl. etwa. act. IIB 20 f., act. IIA 61, 134). Dem Vorbingen der Beschwerdeführerin ist die positive epidemiologische Entwicklung entgegenzuhalten (vgl. betreffend die laborbestätigten Fälle: https://www.covid19.admin.ch/de/epidemiologic/case). Diesbezüglich hielt der Beschwerdegegner im Einspracheentscheid zu Recht fest, dass die Anzahl Ansteckungen nach einem Hoch in der ersten Hälfte des Monats März 2022 abgenommen und im April 2022 ein rasanter Rückgang der Fallzahlen festgestellt worden sei (act.”
“0), les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail lorsque: ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS (let. a); la perte de travail doit être prise en considération (art. 32 LACI; let. b); le congé n'a pas été donné (let. c); la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). L'art. 32 let. a et b LACI précise que la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise. Pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d'autres circonstances non imputables à l'employeur (art. 32 al. 3, première phrase, LACI). Le Conseil fédéral a ainsi notamment prévu à l'art. 51 al. 1 OACI (RS 837.02) que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage.”
“TRIBUNAL CANTONAL ACH 47/21 - 225/2021 ZQ21.010475 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 16 décembre 2021 ______________________ Composition : Mme Di Ferro Demierre, présidente Mme Pasche et M. Piguet, juges Greffière : Mme Berseth ***** Cause pendante entre : M.________, à [...], recourant, et SERVICE DE L’EMPLOI, INSTANCE JURIDIQUE CHÔMAGE, à Lausanne, intimé. _______________ Art. 31 al. 1 et 32 al. 1 LACI ; art. 51 al. 1 OACI E n f a i t : A. M.________ (ci-après : l'entreprise ou la recourante) est une structure privée d'accueil pour enfants en âge préscolaire, ouverte [...], selon le calendrier scolaire. Le 1er avril 2020, l'entreprise a requis du Service de l'Emploi, Instance juridique chômage (ci‑après : le SDE ou l'intimé) l'introduction de mesures de réduction de l'horaire de travail (ci-après : « RHT ») du 17 mars au 30 avril 2020 en faveur d'une assistante à l'intégration dont le salaire était pris en charge par le Service de l'enseignement spécialisé et de l'appui à la formation (ci-après : SESAF). L'entreprise a expliqué que compte tenu des mesures sanitaires prises par le Conseil fédéral en lien avec le COVID-19, elle avait fermé sa structure d'accueil, ce qui avait conduit à l'interruption des subventions du SESAF. L'entreprise précisait à cet égard qu'elle reprendrait ses activités aussitôt que l'Etat l'autoriserait. Répondant à une mesure d'instruction du SDE le 22 avril 2020, l'entreprise a précisé qu'un des enfants accueillis nécessitait une prise en charge personnalisée par une personne encadrante supplémentaire, dont le poste donnait lieu à une subvention du SESAF.”
Der Verlust von Arbeit infolge Krankheit oder Unfall gehört zum normalen Betriebsrisiko, das der Arbeitgeber zu tragen hat; die wirtschaftlichen Folgen können durch private Versicherungen gemindert werden. Nach Art. 51 Abs. 4 AVIV ist ein Arbeitsausfall nicht zu berücksichtigen, solange er durch eine private Versicherung gedeckt ist. Hat sich der Arbeitgeber gegen einen solchen Ausfall nicht versichert, obwohl dies möglich gewesen wäre, wird der Arbeitsausfall erst nach Ablauf der für das einzelne Arbeitsverhältnis geltenden Kündigungsfrist berücksichtigt; dies gilt unabhängig davon, ob der Arbeitgeber die Mittel zum Abschluss einer Versicherung gehabt oder deren Abschluss für entbehrlich gehalten hat.
“_________ s’est retrouvé en arrêt maladie du 8 avril au 17 mai 2021, en raison de la décision du 6 avril 2021 de la Cheffe du DSAS, annulée par arrêt de la CDAP du 11 juin 2021 s’agissant de la mesure de retrait provisoire de l’autorisation de pratiquer. Or, selon l’expérience générale de la vie, toute personne s’expose à ne pas pouvoir assumer son travail en raison d’une maladie ou d’un accident et lorsque, comme dans le cas du Dr B._________, des collaboratrices directes s’exposent à une diminution ou à une perte de travail en raison de la maladie du médecin qu’elles sont chargées d’assister, il ne s’agit nullement de circonstances exceptionnelles ou extraordinaires. Au contraire, la perte de travail pour maladie et accident est un risque prévisible et représente ainsi un risque normal d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI, que le cabinet dentaire doit assumer. Par ailleurs, les conséquences économiques de tels risques pour l’entreprise peuvent être atténuées par la conclusion d’assurances privées (cf. art. 51 al. 4 OACI). La question de savoir si en l’occurrence le cabinet dentaire n’avait pas les moyens de conclure une telle assurance ou ne l’a pas jugé utile, n’est pas déterminante (Boris Rubin, Commentaire, n° 18, p. 355). N’est pas déterminante non plus la cause de la maladie de l’employeur. En définitive, ni le retrait de l’autorisation de pratiquer, ni l’arrêt maladie du Dr B._________ ne justifient l’octroi d’indemnités pour RHT au personnel du cabinet dentaire. 7. Vu ce qui précède, le recours est rejeté et la décision sur opposition du 14 octobre 2021 confirmée. Il n’est pas perçu de frais de justice, la LACI ne prévoyant pas la perception de tels frais pour les litiges en matière de prestations relevant de l’assurance-chômage (cf. art. 61 let. fbis LPGA). Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens à la recourante qui n’obtient pas gain de cause (cf. art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“c), par des interruptions de longue durée ou des restrictions importantes de l’approvisionnement en énergie (let. d) ou par des évènements naturels (let. e). La jurisprudence précise que cette énumération n’est certes pas exhaustive (ATF 128 V 305 consid. 4) mais les exemples mentionnés montrent que les dommages naturels et certaines restrictions imposées par les autorités sont pour le moins au premier plan. Toutes ces circonstances ont en commun qu’il s’agit de circonstances extraordinaires allant au-delà de ce qui relève du risque normal d’exploitation, lequel ne donne pas lieu à une perte de travail imputable (Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in : Soziale Sicherheit, SBVR vol. XIV, 2ème édition, 2007 n°480 p. 2322 ; Boris Rubin, Assurance-chômage, 2ème éd. 2006, p. 498 ; ATF 138 V 333 consid. 3.2). D’après l’art. 51 al. 3 OACI, la perte de travail n’est pas prise en considération lorsque les mesures des autorités sont consécutives à des circonstances dont l’employeur est responsable. Quant à l’art. 51 al. 4 OACI, il prévoit que la perte de travail causée par un dommage n’est pas prise en considération tant qu’elle est couverte par une assurance privée. Si l’employeur ne s’est pas assuré contre une telle perte de travail, bien que cela eût été possible, la perte de travail n’est prise en considération qu’à l’expiration du délai de résiliation applicable au contrat de travail individuel. Le Conseil fédéral fixe les conditions dans lesquelles un secteur d’exploitation est assimilable à une entreprise (art. 32 al. 4 LACI). Est réputée période de décompte, un laps de temps d’un mois ou de quatre semaines consécutives (art. 32 al. 5 LACI). En vertu de l’art. 33 al. 1 let. a LACI, une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que des travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer.”
Liegt der Arbeitsausfall an einer vom Arbeitgeber selbst verursachten Personalsituation (z. B. Neueinstellungen trotz Umsatzeinbruch), kann der Arbeitsausfall dem Arbeitgeber zugerechnet werden, weil die Verlustursache nicht als unvorhersehbar/aussergewöhnlich gilt und damit die Pflicht zur Schadensminderung verletzt sein kann; in solchen Fällen kann die Entschädigung nach Art. 51 AVIV versagt werden.
“A titolo abbondanziale si noti come nell'organigramma aziendale della RI 1, a differenza di quello prodotto con il precedente preannuncio del 19 novembre 2020, oltre ai due lavoratori con contratto a tempo indeterminato per i quali è stata richiesta l'indennità per lavoro ridotto e l'amministratore unico, risultano un lavoratore a chiamata, cinque collaboratori esterni ed altri lavoratori nell'ambito di rapporti di collaborazione coordinata e continuativa con professionisti del settore Hospitality, Real Estate & Family Office. Tale circostanza conferma come le lamentate perdite di fatturato non comportino alcun rischio di licenziamento dei propri dipendenti, visto e considerato che, oltre ai lavoratori per i quali è stata richiesta l'indennità per lavoro ridotto, ne sono stati addirittura assunti degli altri. Di conseguenza, la perdita di lavoro lamentata dalla ditta non è computabile, in quanto non riveste alcun carattere di imprevedibilità ed eccezionalità. Non è infatti ammissibile che l'assicurazione disoccupazione si faccia carico dei costi delle nuove assunzioni, in quanto in tale costellazione la perdita di lavoro è stata causata dalla stessa azienda attraverso l'assunzione di nuovo personale, in violazione dell'obbligo di diminuire il danno ai sensi degli art. 32 cpv. 3 LADI e art. 51 OADI.” (Doc. B)”
Der Arbeitsausfall ist nicht anrechenbar, wenn die behördliche Massnahme durch Umstände veranlasst wurde, die der Arbeitgeber zu vertreten hat.
“Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 51 Abs. 2 AVIV insbesondere anrechenbar, wenn er verursacht wird durch: a. Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe oder Waren; b.Kontingentierung von Roh- oder Betriebsstoffen einschliesslich Brennstoffen; c. Transportbeschränkungen oder Sperrung von Zufahrtswegen; d. längerdauernde Unterbrüche oder erhebliche Einschränkungen der Energieversorgung; e. Elementarschadenereignisse. Der Arbeitsausfall ist nicht anrechenbar, wenn die behördliche Massnahme durch Umstände veranlasst wurde, die der Arbeitgeber zu vertreten hat (Art. 51 Abs. 3 AVIV).”
“Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 51 Abs. 2 AVIV insbesondere anrechenbar, wenn er verursacht wird durch: a. Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe oder Waren; b. Kontingentierung von Roh- oder Betriebsstoffen einschliesslich Brennstoffen; c. Transportbeschränkungen oder Sperrung von Zufahrtswegen; d. längerdauernde Unterbrüche oder erhebliche Einschränkungen der Energieversorgung; e. Elementarschadenereignisse. Der Arbeitsausfall ist nicht anrechenbar, wenn die behördliche Massnahme durch Umstände veranlasst wurde, die der Arbeitgeber zu vertreten hat (Art. 51 Abs. 3 AVIV).”
Anrechenbar sind nur tatsächliche Arbeitsverluste in Form von verminderten Arbeitsstunden. Ein rein wirtschaftlicher Einbruch (z. B. Rückgang des Umsatzes oder der Erträge) begründet keine Leistung, sofern er sich nicht in einer Verringerung der geleisteten Arbeitszeit niederschlägt.
“Par ailleurs, une perte de chiffre d’affaires ne suffit pas à entraîner une indemnisation. Encore faut-il que cette perte se traduise par une diminution des heures travaillées. L’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail n’indemnise que des pertes de travail (Rubin, op. cit., n° 4 ad art. 32 LACI). b) Dans les cas dits « de rigueur », l’art. 32 al. 3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : · ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), · ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et · ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). c) Une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer (art. 33 al. 1, let. a, LACI). Doivent être considérés comme des risques normaux d’exploitation au sens de l’art. 33 al. 1, let. a, LACI les pertes de travail habituelles, c’est-à-dire celles qui, d’après l’expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l’objet de calculs prévisionnels.”
Behördliche Massnahmen im Rahmen einer Epidemie (z. B. COVID‑19) können nach Art. 51 Abs. 2 als anrechenbarer Arbeitsausfall gelten, sofern der Arbeitgeber die daraus resultierenden Verluste nicht durch geeignete und wirtschaftlich zumutbare Massnahmen vermeiden kann oder einen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Für die COVID‑Situation bildeten die einschlägigen Bundesverordnungen die Grundlage der Praxis.
“D'autre part, l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail vise au maintien de places de travail dans l'intérêt tant des travailleurs que des employeurs, en offrant la possibilité de conserver un appareil de production intact au-delà de la période de réduction de l'horaire de travail (ATF 121 V 371 c. 3a). 2.3 Une perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs économiques, qu'elle est inévitable (art. 32 al. 1 let. a LACI) et qu'elle représente au moins 10% de l'ensemble des heures normalement effectuées dans l'entreprises. Le recul de la demande des biens ou des services proposés normalement par l'entreprise est caractéristique pour apprécier l'existence d'un facteur économique (DTA 1985 p. 109 c. 3a). L'art. 32 al. 3 phr. 1 prévoit en outre que, pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques où à d’autres circonstances non imputables à l’employeur. L'art. 51 de l'ordonnance fédérale du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage (OACI, RS 837.02) concrétise l'art. 32 al. 3 LACI. L'art. 51 al. 2 OACI dispose ainsi que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d’autres motifs indépendants de la volonté de l’employeur, sont prises en considération lorsque l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. 2.4 Le 28 février 2020, en raison de la propagation du COVID-19, le Conseil fédéral a qualifié la situation prévalant en Suisse de "situation particulière" au sens de l’art. 6 de la loi fédérale du 28 septembre 2012 sur la lutte contre les maladies transmissibles de l’homme (loi sur les épidémies [LEp, RS 818.101]; voir le communiqué de presse du 28 février 2020, à l'adresse: www.admin.ch, "Documentations", "Communiqués"). Sur cette base, le Conseil fédéral a arrêté l’ordonnance fédérale du 28 février 2020 sur les mesures destinées à lutter contre le coronavirus (RO 2020 573), qu'il a ensuite remplacée par l’ordonnance fédérale 2 du 13 mars 2020 sur les mesures destinées à lutter contre le coronavirus (ordonnance 2 COVID-19; RO 2020 773).”
“D'autre part, l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail vise au maintien de places de travail dans l'intérêt tant des travailleurs que des employeurs, en offrant la possibilité de conserver un appareil de production intact au-delà de la période de réduction de l'horaire de travail (ATF 121 V 371 c. 3a). 2.3 Une perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs économiques, qu'elle est inévitable (art. 32 al. 1 let. a LACI) et qu'elle représente au moins 10% de l'ensemble des heures normalement effectuées dans l'entreprises. Le recul de la demande des biens ou des services proposés normalement par l'entreprise est caractéristique pour apprécier l'existence d'un facteur économique (DTA 1985 p. 109 c. 3a). L'art. 32 al. 3 phr. 1 prévoit en outre que, pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques où à d’autres circonstances non imputables à l’employeur. L'art. 51 de l'ordonnance fédérale du 31 août 1983 sur l'assurance-chômage (OACI, RS 837.02) concrétise l'art. 32 al. 3 LACI. L'art. 51 al. 2 OACI dispose ainsi que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d’autres motifs indépendants de la volonté de l’employeur, sont prises en considération lorsque l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. 2.4 Le 28 février 2020, en raison de la propagation du COVID-19, le Conseil fédéral a qualifié la situation prévalant en Suisse de "situation particulière" au sens de l’art. 6 de la loi fédérale du 28 septembre 2012 sur la lutte contre les maladies transmissibles de l’homme (loi sur les épidémies [LEp, RS 818.101]; voir le communiqué de presse du 28 février 2020, à l'adresse: www.admin.ch, "Documentations", "Communiqués"). Sur cette base, le Conseil fédéral a arrêté l’ordonnance fédérale du 28 février 2020 sur les mesures destinées à lutter contre le coronavirus (RO 2020 573), qu'il a ensuite remplacée par l’ordonnance fédérale 2 du 13 mars 2020 sur les mesures destinées à lutter contre le coronavirus (ordonnance 2 COVID-19; RO 2020 773).”
Kostensteigerungen (z. B. erhöhte Frachtkosten) gelten nicht als anrechenbarer Arbeitsausfall, soweit sie auf die Produktpreise überwälzbar sind.
“Unter Berücksichtigung, dass die Coiffeurbetriebe seit April 2020 wieder regulär geöffnet waren, vermag auch der Einwand (Urk. 10/5), wonach diese zuerst die Lagerbestände aufbrauchen würden, nicht zu überzeugen. Rund ein Jahr nach Pandemiebeginn wäre davon auszugehen, dass Lagerbestände teilweise aufgebraucht waren und demnach neue Produkte angeschafft worden wären, damit hätten sich diesbezüglich auch die Absatzzahlen steigern lassen sollen. Wäre die Nachfrage nach Pflegeprodukten seitens der Kunden der Beschwerdeführerin im Jahr 2020 in erheblichem Masse ausgeblieben, hätte sie Anfang 2021 kaum eine grössere Bestellung der von ihr vertriebenen Z.___ Pflegeprodukte getätigt; immerhin bestellte sie drei Paletten mit einem Gesamtgewicht von 1'852 kg und einem Volumen von 5,245 m3 (Urk. 3). Dass es dabei zu Lieferschwierigkeiten kam und einer Vervielfachung der Frachtkosten (Urk. 1), erscheint nachvollziehbar; ein allfällig dadurch bedingter Arbeitsausfall wäre jedoch nicht anrechenbar (Art. 51 AVIV, E. 1.3.2 hievor), zumal die höheren Frachtkosten auf die Produktepreise geschlagen werden können.”
Pandemie: Behördenmassnahmen im Zusammenhang mit der Covid‑19‑Pandemie wurden in der SECO‑Weisungspraxis und in der Rechtsprechung als aussergewöhnliche Umstände im Sinne von Art. 51 AVIV (Art. 32 Abs. 3 AVIG) behandelt. In der Anfangsphase genügten Hinweise auf die Pandemie; später setzte die Praxis voraus, dass der Arbeitgeber den konkreten betrieblichen Zusammenhang und die kausale Verknüpfung zu den Arbeitsausfällen glaubhaft darlegt.
“der Weisung 2021/07 und der Weisung 2021/13 beziehungsweise der Weisung 2021/16; siehe auch Weisung 2022/06: Anpassungen der AVIG-Praxen wegen Covid-19 vom 1. April 2022 Rz. D4a). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3).”
“Nach den laufend aktualisierten Weisungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie" kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinn von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/06 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3).”
“August 2020 (Aktualisierung "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie") kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko i. S. v. Art. 33 Abs. 1 Bst. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Der Arbeitgeber muss jedoch glaubhaft darlegen können, dass die in seinem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen sind. Der einfache Hinweis auf die Pandemie genügt nicht als Begründung. Die durch die Behörden ergriffenen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen. Der Hinweis auf die behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie genügt (Ziff.”
“August 2020 (Aktualisierung "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie") kann eine Pandemie aufgrund des jähen Auftretens, des Ausmasses und der Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko i. S. v. Art. 33 Abs. 1 Bst. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Der Arbeitgeber muss jedoch glaubhaft darlegen können, dass die in seinem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten der Pandemie zurückzuführen sind. Der einfache Hinweis auf die Pandemie genügt nicht als Begründung. Die durch die Behörden ergriffenen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen. Der Hinweis auf die behördlichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie genügt (Ziff.”
Die in Art. 32 AVIG verlangten Voraussetzungen sind gesamthaft zu erfüllen. Für Fälle besonderer Härte kann der Bundesrat strengere Regeln vorsehen, namentlich längere Wartefristen oder die Forderung, dass die Tätigkeit ganz eingestellt oder erheblich eingeschränkt sein muss.
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo, l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
Die Deckung durch andere sachlich passende Entschädigungsleistungen ist gegenüber der Arbeitslosenversicherung subsidiär. Im konkreten Zusammenhang nennt die Rechtsprechung u. a. Covid‑19‑Vergütungen sowie die ordentliche Entschädigungs‑/Indemnitätsversicherung (z. B. Krankentaggeld bzw. ordentliche Verlustentschädigung) als vorrangige Leistungen, die vorrangig zu beanspruchen sind, bevor der Arbeitsausfall nach Art. 51 Abs. 4 AVIV anrechenbar wird.
“Elle n'a par ailleurs pas jugé utile d'informer le médecin cantonal de l'existence d'un cluster au sein de son organisation, le préavis de RHT soumis au SDE ne pouvant pallier l'absence d'annonce à l'autorité compétente pour décider de la fermeture de son établissement contrairement à ce que la société semble avancer. Ainsi, aucune autorité sanitaire n'a ordonné la fermeture de son établissement et la recourante ne peut qualifier sa propre décision, respectivement la perte de travail qu'elle a créée, d'inévitable ou d'imprévisible. Pour le second terme de l'alternative, à savoir l'existence d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, les pertes de travail sont prises en considération uniquement lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables, ou faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 in fine OACI). La recourante semble précisément oublier que la couverture par l'assurance-chômage revêt un caractère subsidiaire (cf. ég. art. 51 al. 4 OACI). Or, s'agissant des mesures de quarantaine et d'isolement, elle aurait en principe pu requérir des allocations perte de gain Covid-19. Pour les personnes en incapacité de travailler en raison d'une infection au Covid-19, elle aurait dû solliciter l'assurance ordinaire perte de gain. Du point de vue de l'assurance-chômage, le fait que la société ait opté pour un délai de carence de 30 jours dans le cadre de son assurance indemnité journalière maladie n'y change rien.”
Ein Todesfall ist nicht als Elementarschaden im Sinne von Art. 51 Abs. 2 AVIV anzusehen; er lässt sich nicht mit durch Naturereignisse verursachten Elementarschäden gleichsetzen.
“In casu sind weder Elementarschäden noch behördliche Restriktionen im Sinne von Art. 51 Abs. 2 AVIV für den Arbeitsausfall verantwortlich. Ein Todesfall kann nicht mit einem Elementarschaden, der durch Wirkungen der Natur verursacht wird, gleichgesetzt werden. Anderseits ist aber auch zweifelhaft, ob der Auffassung des SECO, wonach personenbezogene Umstände generell nicht zu einem Härtefall im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV führten, gefolgt werden kann. Dies muss allerdings an dieser Stelle nicht beantwortet werden. Nicht anrechenbar ist laut Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG nämlich ein Arbeitsausfall, wenn er durch Umstände verursacht wird, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören. Dieser Vorbehalt gilt nicht nur bei Arbeitsausfällen aus wirtschaftlichen Gründen gemäss Art. 32 Abs. 1 AVIG, sondern auch bei Härtefällen im Sinne von Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV (BGE 128 V 305 E. 4b S. 309 mit Hinweisen).”
Wer während des relevanten Zeitraums neues Personal einstellt, kann dadurch die Verlustsituation selbst verursacht haben; in solchen Fällen kann der Arbeitsausfall nach Art. 51 AVIV als vom Arbeitgeber zu vertreten gelten und die Anrechenbarkeit (der Anspruch auf Entschädigung) entfallen.
“A titolo abbondanziale si noti come nell'organigramma aziendale della RI 1, a differenza di quello prodotto con il precedente preannuncio del 19 novembre 2020, oltre ai due lavoratori con contratto a tempo indeterminato per i quali è stata richiesta l'indennità per lavoro ridotto e l'amministratore unico, risultano un lavoratore a chiamata, cinque collaboratori esterni ed altri lavoratori nell'ambito di rapporti di collaborazione coordinata e continuativa con professionisti del settore Hospitality, Real Estate & Family Office. Tale circostanza conferma come le lamentate perdite di fatturato non comportino alcun rischio di licenziamento dei propri dipendenti, visto e considerato che, oltre ai lavoratori per i quali è stata richiesta l'indennità per lavoro ridotto, ne sono stati addirittura assunti degli altri. Di conseguenza, la perdita di lavoro lamentata dalla ditta non è computabile, in quanto non riveste alcun carattere di imprevedibilità ed eccezionalità. Non è infatti ammissibile che l'assicurazione disoccupazione si faccia carico dei costi delle nuove assunzioni, in quanto in tale costellazione la perdita di lavoro è stata causata dalla stessa azienda attraverso l'assunzione di nuovo personale, in violazione dell'obbligo di diminuire il danno ai sensi degli art. 32 cpv. 3 LADI e art. 51 OADI.” (Doc. B)”
“giustificativi storno riservazioni), alla base della richiesta di indennità per lavoro ridotto oggetto della presente decisione su opposizione. Non di meno, proprio durante il periodo in cui la ditta ha richiesto le indennità per lavoro ridotto nel novembre 2020, dagli accertamenti esperiti dall'UG presso la Cassa __________ di __________ nell'ambito della richiesta di lavoro ridotto del 19 gennaio 2021, è emerso che l'interessata ha provveduto all'assunzione di un ulteriore dipendente, il signor __________, con contratto del 15 dicembre 2020, anch'egli a tempo indeterminato e con salario mensile di CHF 7'500.--. Di conseguenza, la perdita di lavoro lamentata dalla ditta non è computabile, in quanto non riveste alcun carattere di imprevedibilità ed eccezionalità. Non è infatti ammissibile che l'assicurazione disoccupazione si faccia carico dei costi delle nuove assunzioni, in quanto in tale costellazione la perdita di lavoro è stata causata dalla stessa azienda attraverso l'assunzione di nuovo personale, in violazione dell'obbligo di diminuire il danno ai sensi degli art. 32 cpv. 3 LADI e art. 51 OADI.” (Doc. A)”
“Tuttavia, poiché l'azienda è ancora colpita dai provvedimenti COVID e le operazioni sono limitate a causa della pandemia, l'assunzione di nuovi lavoratori può avvenire solo se la RI 1 riceve un'indennità per lavoro ridotto per i lavoratori specialisti appena assunti. Senza questa indennità - e di conseguenza senza personale - la RI 1 si troverebbe in una situazione critica causata dalla pandemia, che metterebbe in pericolo la continuazione del popolare e amato __________.” (…) (Doc. 1) 1.2. L’11 gennaio 2021 la Sezione del lavoro ha sollevato opposizione al versamento delle indennità per lavoro ridotto, in quanto la società non aveva personale alle proprie dipendenze (cfr. doc. 2). L’amministrazione, al riguardo, si è così espressa: " (…) 2. In principio sono considerate computabili solo le perdite di lavoro dovute a motivi economici. A titolo d'eccezione (casi di rigore) sono computate le perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti dell'autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro, a condizione che il danno non possa essere evitato con provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili od un terzo non possa esserne ritenuto responsabile (art. 51 OADI). L'indennità per lavoro ridotto è accordata unicamente se la perdita di lavoro è computabile e probabilmente temporanea e se è presumibile che con la diminuzione del lavoro potranno essere conservati i posti di lavoro (art. 31 cpv. 1 lett. b e d LADI). Scopo dell'indennità per lavoro ridotto è quindi prevenire la disoccupazione mantenendo i posti di lavoro e non apportare un sostegno puramente finanziario alle imprese. Determinante è pertanto considerare se, nell'immediato, possa essere evitato il licenziamento dei lavoratori interessati dal lavoro ridotto annunciato. 3. Nel caso in esame, l'azienda non adempie ai surriferiti requisiti indispensabili per il riconoscimento del diritto alle indennità per lavoro ridotto. Infatti, non avendo personale alle proprie dipendenze, viene meno lo scopo di prevenire la disoccupazione e nell'immediato di evitare il licenziamento. AI momento dell'assunzione del personale, l'azienda non potrà beneficiare delle indennità per lavoro ridotto, in quanto le assunzioni dovranno essere fatte tenendo conto del contesto generale e della capacità di occupazione offerta dall'azienda.”
Im Rahmen der Rigorklausel kann der Bundesrat für Fälle von besonderer Schwere längere Warte‑ bzw. Sperrfristen vorsehen. Umgekehrt können Sachverhalte, die dauerhaft vorhersehbar beziehungsweise prognostizierbar geworden sind, den Anspruch auf Anrechnung von Arbeitsausfall entgegen der Rigorklausel nicht mehr rechtfertigen.
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo, l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
“Quest'ultima considerazione rafforza inoltre il fatto che i vari aspetti che inizialmente potevano essere considerati imprevedibili e straordinari (guerra in Ucraina, taglio delle accise), stanno con il tempo assumendo carattere prevedibile, al punto da non più giustificare il riconoscimento alle indennità per lavoro ridotto. 4.3. Per quanto attiene all'ipotesi subordinata dell'opponente, che ritiene di far eventualmente ricadere Ia perdita di lavoro nei casi rigore di cui all'art. 32 cpv. 3 LADI, si osserva che di regola sono considerate computabili solo le perdite di lavoro dovute a motivi economici (art. 32 cpv. 1 lett. a LADI, cfr. pto. 2). Secondo l'art. 32 cpv. 3 LADI, il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro (clausola di rigore). La clausola dei casi di rigore si applica in particolare alle fattispecie che non sono direttamente riconducibili a motivi economici ma che ostacolano considerevolmente o impediscono l'attività economica, come ad esempio i danni causati da forze naturali (dr. Prassi LADI ILR C8). L'art. 51 OADI precisa quanto segue in merito a detta clausola: "1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d'esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d'accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell'approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali”. In concreto, tuttavia, la perdita di lavoro non può esser ritenuta computabile conformemente alla precitata norma. Infatti, le circostanze che ne sono all’origine, nel caso in esame, non rientrano nella lista prevista dall'art. 51 cpv.”
Bei Arbeitnehmern auf Abruf sind die Voraussetzungen für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung eingeschränkt: Der Arbeitgeber muss glaubhaft darlegen, inwieweit behördliche Massnahmen die vollständige Wiederaufnahme der Arbeit im Betrieb verhindern bzw. die Betriebstätigkeit weiterhin erheblich einschränken. Für den Anwendungszeitraum der einschlägigen SECO-Regelungen (u. a. bis 30.9.2021) galten hierzu besondere Bedingungen für Abrufarbeitnehmer mit unbefristetem Arbeitsverhältnis.
“Il sied ensuite d'examiner si c'est à juste titre également que l'intimé a retenu que le droit aux indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail ne pouvait être reconnu en faveur des travailleurs sur appel, motif pris que les mesures ordonnées par le Conseil fédéral n'avaient pas empêché la reprise complète du travail dans l’entreprise. 6.1 Selon l'art. 8f al. 2 let. b ordonnance COVID-19 assurance-chômage (dans sa teneur en vigueur du 1er juillet au 30 septembre 2021), le droit aux indemnités en cas de réduction de l'horaire de travail en faveur des travailleurs sur appel était en particulier subordonné à la condition que des mesures ordonnées par les autorités empêchent la reprise complète du travail dans l’entreprise. Dans sa directive 2020/04 du 3 avril 2020, le SECO a précisé que les mesures prises par les autorités en raison de la pandémie étaient à considérer comme des circonstances extraordinaires, de sorte que les pertes de travail occasionnées par ces mesures entraient dans le cadre de la réglementation spéciale de l'art. 32 al. 3 LACI et de l'art. 51 OACI. Les employeurs devaient toutefois exposer de manière crédible dans quelle mesure les pertes de travail étaient à mettre sur le compte des mesures prises par les autorités en raison de la pandémie (p. 5 des Directives 2020/04). Dans un communiqué du 23 juin 2021, le SECO a ajouté que, jusqu'au 30 septembre 2021, les travailleurs sur appel au bénéfice d'un contrat de durée indéterminée pouvaient faire valoir le droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail à condition que les mesures ordonnées par les autorités "continuent à limiter de manière notable l’activité de l’entreprise" (voir le communiqué de presse du 23 juin 2021 à l'adresse: www.seco.admin.ch, "Le SECO", "Communiqués de presse 2021 - SECO"). 6.2 En l'occurrence, comme déjà mentionné, l'interdiction des activités présentielles dans les établissements de formation, assouplie dès le 2 avril 2020, puis levée le 6 juin 2020 à la condition qu'un plan de protection ait été prévu, a pris fin avec l'abrogation de l'ordonnance 2 COVID-19 au 23 juin 2020 (voir c.”
Die Arbeitsausfälle gemäss Art. 51 Abs. 1 AVIV sind nur anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete und wirtschaftlich tragbare Massnahmen hätte vermeiden können. Dies entspricht der Obliegenheit zur Schadensminderung; die Stelle, die den Anspruch wegen Vermeidbarkeit verneint, muss konkret darlegen können, welche zumutbaren, wirtschaftlich tragbaren Massnahmen der Arbeitgeber hätte treffen müssen bzw. welche er unterlassen hat.
“Le but de l’indemnité en cas de RHT consiste, d’une part, à garantir aux personnes assurées une compensation appropriée pour les pertes de salaire dues à des réductions de temps de travail et à éviter le chômage complet, à savoir des licenciements et résiliations de contrats de travail. D’autre part, l’indemnité en cas de RHT vise au maintien de places de travail dans l’intérêt tant des travailleurs que des employeurs, en offrant la possibilité de conserver un appareil de production intact au-delà de la période de réduction de l’horaire de travail (ATF 121 V 371 consid. 3a). Une perte de travail est prise en considération lorsqu’elle est due, entre autres conditions, à des facteurs économiques et qu’elle est inévitable (art. 32 al. 1 let. a LACI). Ces conditions sont cumulatives (ATF 121 V 371 consid. 2a). Les pertes de travail au sens de l’art. 51 OACI ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (cf. art. 51 al. 1 OACI ; Rubin, op. cit, n. 15 et 18 ad art. 32 LACI et les références citées). Cette condition est l’expression de l’obligation de diminuer le dommage voulant que l’employeur prenne toutes les mesures raisonnables pour éviter la perte de travail. La caisse niera le droit à l’indemnité uniquement si des raisons concrètes et suffisantes démontrent que la perte de travail aurait pu être évitée et s’il existe des mesures que l’employeur a omis de prendre (ATF 111 V 379 consid. 2a ; arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 218/02 du 22 novembre 2002 consid. 2 ; Bulletin LACI RHT du Secrétariat d’État à l’économie [SECO], état au 1er janvier 2021, C3 et C4). La seule présence d’un motif de prise en considération de la perte de travail au sens des art. 31 et 32 LACI n’est pas suffisante pour conduire à une indemnisation. Lorsque la perte de travail est due à l’un des motifs de l’art. 33 LACI, l’indemnisation est exclue. Ainsi, lorsqu’en plus des mesures prises par les autorités ou des circonstances indépendantes de la volonté de l’employeur au sens de l’art.”
“a) et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise (let. b). b) L'art. 32 al. 3 LACI prévoit que pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d'autres circonstances non imputables à l'employeur. Cette dernière disposition permet d'accorder l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail pour des motifs autres qu'économiques, dans certaines situations appelées « cas de rigueur ». Cet alinéa s'écarte ainsi de la logique du système d'indemnisation en cas de réduction de l'horaire de travail qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération (Boris Rubin, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, Genève/Zurich/Bâle 2014, n°15 ad art. 32 LACI, p. 354). 5. a) Faisant usage de la délégation de compétence contenue à l’art. 32 al. 3 LACI, le Conseil fédéral a édicté l'art. 51 al. 1 OACI (ordonnance du 31 août 1983 sur l’assurance-chômage obligatoire et l’indemnité en cas d’insolvabilité ; RS 837.02) selon lequel les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. b) Cette exigence est l'expression de l'obligation de diminuer le dommage, voulant que l'employeur prenne toutes les mesures raisonnables afin d’éviter la perte de travail. Ainsi, seules les pertes de travail que l’employeur ne pouvait éviter en prenant les mesures de gestion et d’organisation nécessaires sont indemnisables. L’autorité qui nie le droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail en raison du caractère évitable de la perte de travail doit pouvoir indiquer les mesures que l’employeur était tenu de prendre pour éviter de solliciter l’assurance-chômage (ATF 111 V 379 consid.”
“In den Medien liess der Einzelzeichnungsberechtigte der Beschwerdeführerin sodann mehrfach verlauten, sich per ___. 2020 von der Gastronomie in den Ruhestand zu verabschieden. Solange die Corona-Regeln noch gelten würden, bleibe das Partylokal auf freiwilliger Basis geschlossen (vgl. act. G3.2/A9). Am 27. Mai 2020 liess die Beschwerdeführerin alsdann durch ihre Treuhänderin unter Verweis auf ___. mitteilen, dass sie das Restaurant wieder habe schliessen müssen. Sie nehme an, dass dies keinen Einfluss auf die Weiterführung der Kurzarbeitsentschädigung habe (act. G3.2/A7). Die Beschwerdeführerin kann sich nach dem Gesagten – bezogen auf den Wortlaut – nicht auf die Weisung des SECO berufen. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob der vordergründig klare Wortlaut den wahren Sinn der Bestimmung wiedergibt. Um dies zu ermitteln, sind die weiteren Auslegungsmethoden heranzuziehen. Auch die teleologische Auslegung lässt keinen anderen Schluss zu. Nach Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG ist ein Arbeitsausfall nur anrechenbar, wenn er unvermeidbar ist. Nach Art. 51 Abs. 1 AVIV sind Arbeitsausfälle anrechenbar, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Bei der grafischen Darstellung des Anhangs 1 der Weisung des SECO wird ausgeführt, dass die Arbeitslosenkassen nur im bisher üblichen Rahmen die Plausibilität der Abrechnung, unabhängig vom abgerechneten Arbeitsausfall, überprüfen sollen. Unter Beachtung dieser Ausführung wird deutlich, dass die Weisung des SECO nur so verstanden werden kann, als eine widerlegbare Vermutung für die Richtigkeit der eingereichten Abrechnung gelten sollte, keinesfalls jedoch eine Fiktion, d.h. ein voraussetzungsloser Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für den Monat Mai”
Deckt eine private Versicherung lediglich den Sachschaden, nicht jedoch den daraus resultierenden Arbeitsausfall, so ist der Arbeitsausfall nach Art. 51 Abs. 4 AVIV nicht als durch die Police gedeckt anzusehen und damit anrechenbar. Bei der Härtefallregelung für Elementarschadenereignisse wird nicht zwischen unmittelbarer und mittelbarer Schadensverursachung unterschieden. Vorwürfe einer Verletzung der Schadenminderungspflicht (z. B. Unterlassung anderweitiger Bepflanzung) wurden im vorliegenden Entscheid zurückgewiesen.
“Februar 2023) auf der Alpennordseite nach einem regenreichen Mai gebietsweise den nassesten Juni und den nassesten Juli seit Messbeginn. Der Juli war zudem an mehreren Messstandorten mit langjährigen Aufzeichnungen der nasseste Monat überhaupt seit Messbeginn. Die anhaltend grossen Regenmengen führten gegen Julimitte nördlich der Alpen an mehreren Flüssen und Seen zu Hochwasser und Überschwemmungen. Weiter zogen nördlich der Alpen insbesondere im Juni mehrere verheerende Hagelunwetter über die Schweiz. Die Korngrössen erreichten gebietsweise 6–7 cm oder mehr, was sehr selten ist. Der Hagel hinterliess zerschlagene Glashäuser, Dachziegel, Ernten und Gärten. Zudem trugen durch Hagel und heruntergeschlagenes Blattwerk verstopfte Abflüsse zu Überschwemmungen bei. Auch wenn bei Landwirtschaftsbetrieben das Wetter grundsätzlich durchaus zum normalen Betriebsrisiko gehört, kann eine aussergewöhnliche Wettersituation, wie sie im Sommer 2021 vorgelegen hat, offensichtlich nicht mehr zum normalen Betriebsrisiko eines Landwirtschaftsbetriebes gezählt werden. Ein anrechenbarer Arbeitsausfall ist gemäss Art. 51 Abs. 4 AVIV nicht anrechenbar, wenn er durch eine private Versicherung gedeckt ist. Vorliegend hat der Beschwerdeführer zwar bei Schweizer Hagel eine Versicherung abgeschlossen. Diese deckt aber nur den Sachschaden und nicht den daraus resultierenden Arbeitsausfall. Weiter spielt entgegen der Ansicht des AMA der Umstand, dass der Arbeitsausfall nur mittelbar auf das Wetter zurückzuführen war, keine Rolle. Das AMA beruft sich hierfür auf Art. 43a Bst. a AVIG, wonach ein Arbeitsausfall nicht anrechenbar ist, wenn er nur mittelbar auf das Wetter zurückführen ist. Jedoch handelt es sich dabei um eine Regelung im Rahmen der Schlechtwetterentschädigung gemäss Art. 42 ff. AVIG und nicht um eine solche in Bezug auf die KAE. So wird im Rahmen der Härtefallklausel für Elementarschadenereignisse eben gerade keine Unterscheidung zwischen unmittelbarer und mittelbarer Schadenverursachung gemacht. Ebenso geht das AMA fehl mit dem Vorwurf, der Beschwerdeführer sei seiner Schadenminderungspflicht nicht nachgekommen, indem er es unterlassen habe, zwischen Juli und Dezember 2021 anderes Gemüse anzupflanzen.”
Erfolgt die Schliessung allein auf eine einseitige Entscheidung des Arbeitgebers und liegt keine behördliche Anordnung vor, spricht dies dagegen, den Arbeitsausfall nach Art. 51 AVIV als unabwendbar bzw. anrechenbar zu qualifizieren.
“Abstraction faite de la directive du SECO, la question se pose de savoir si la perte de travail due à la fermeture de l'établissement de la recourante, liée à des mesures d'isolement et de quarantaine, peut entrer dans le champ d'application de l'art. 32 al. 3 LACI en relation avec l'art. 51 OACI. Tel est le cas si cette perte de travail est consécutive à une mesure prise par des autorités ou si elle est due à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur. Le premier terme de l'alternative tombe à faux. En effet, c'est la recourante qui a décidé de façon unilatérale de fermer son établissement. Elle n'a par ailleurs pas jugé utile d'informer le médecin cantonal de l'existence d'un cluster au sein de son organisation, le préavis de RHT soumis au SDE ne pouvant pallier l'absence d'annonce à l'autorité compétente pour décider de la fermeture de son établissement contrairement à ce que la société semble avancer. Ainsi, aucune autorité sanitaire n'a ordonné la fermeture de son établissement et la recourante ne peut qualifier sa propre décision, respectivement la perte de travail qu'elle a créée, d'inévitable ou d'imprévisible. Pour le second terme de l'alternative, à savoir l'existence d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, les pertes de travail sont prises en considération uniquement lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables, ou faire répondre un tiers du dommage (art.”
Während eines unvermeidbaren Arbeitsausfalls besteht gemäss Art. 51 Abs. 1 AVIV eine gesetzliche Schadenverhütungs‑ und Schadenminderungspflicht des Arbeitgebers. Die Schaffung neuer Stellen bzw. das Ersetzen austretender Mitarbeitender durch neues Personal, obwohl kein Bedarf besteht und der Betrieb weiterhin von Arbeitsausfall betroffen ist, steht mit dieser Pflicht nicht im Einklang. Kurzarbeitsentschädigung dient dem Erhalt bestehender Arbeitsplätze und nicht der Finanzierung neu geschaffener Stellen.
“Sowohl der auf wirtschaftliche Gründe als auch auf behördliche Massnahmen zurückzuführende Arbeitsausfall muss unvermeidbar sein (vgl. Art. 51 Abs. 1 AVIV). Der Arbeitgeber muss alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitsausfälle zu vermeiden oder zu vermindern. Es handelt sich hierbei um die gesetzlich umschriebene Schadenverhütungs- und Schadenminderungspflicht. Mit der Schadenminderungspflicht nicht vereinbar ist insbesondere, wenn neue Stellen geschaffen werden, obwohl kein entsprechender Bedarf besteht beziehungsweise der Betrieb weiterhin einen Arbeitsausfall verzeichnet. Das Ziel von Kurzarbeitsentschädigung ist der Erhalt von Arbeitsplätzen und nicht die Finanzierung neu geschaffener Stellen (AVIG-Praxis KAE, C3 ff.). Die Beschwerdeführerin hat auch nach dem auf den 22. Dezember 2020 in Kraft gesetzten Verbot des Betriebes von Restaurations-, Bar- und Clubbetrieben sowie von Diskotheken und Tanzlokalen (Art. 5a der Covid-19-Verordnung besondere Lage, SR 818.101.26, Änderung vom 18. Dezember 2020) austretende Mitarbeitende durch neue ersetzt (vgl. E. 3.3.1), obwohl in diesem Zeitpunkt kein aktueller Bedarf ausgewiesen und der Betrieb nach wie vor von einem Arbeitsausfall betroffen war.”
“Sowohl der auf wirtschaftliche Gründe als auch auf behördliche Massnahmen zurückzuführende Arbeitsausfall muss unvermeidbar sein (vgl. Art. 51 Abs. 1 AVIV). Der Arbeitgeber muss alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitsausfälle zu vermeiden oder zu vermindern. Es handelt sich hierbei um die gesetzlich umschriebene Schadenverhütungs- und Schadenminderungspflicht. Mit der Schadenminderungspflicht nicht vereinbar ist insbesondere, wenn neue Stellen geschaffen werden, obwohl kein entsprechender Bedarf besteht beziehungsweise der Betrieb weiterhin einen Arbeitsausfall verzeichnet. Das Ziel von Kurzarbeitsentschädigung ist der Erhalt von Arbeitsplätzen und nicht die Finanzierung neu geschaffener Stellen (AVIG-Praxis KAE, C3 ff.). Die Beschwerdeführerin hat auch nach dem auf den 22. Dezember 2020 in Kraft gesetzten Verbot des Betriebes von Restaurations-, Bar- und Clubbetrieben sowie von Diskotheken und Tanzlokalen (Art. 5a der Covid-19-Verordnung besondere Lage, SR 818.101.26, Änderung vom 18. Dezember 2020) austretende Mitarbeitende durch neue ersetzt (vgl. E. 3.3.1), obwohl in diesem Zeitpunkt kein aktueller Bedarf ausgewiesen und der Betrieb nach wie vor von einem Arbeitsausfall betroffen war.”
Die in Art. 51 Abs. 2 AVIV genannten Fälle sind nicht abschliessend. Unter anderem können auch aussergewöhnliche, nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Arbeitsausfälle nach der Härtefallklausel (Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV) anrechenbar sein.
“Gemäss Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) sind Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder wenn er keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Der Bundesrat hat in Art. 51 Abs. 2 AVIV einen Katalog derartiger Arbeitsausfälle aufgestellt. Die Aufzählung ist nicht abschliessend (BGE 128 V 305 E. 4). Gemäss Art. 33 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall unter anderem dann nicht anrechenbar, wenn er branchen-, berufs- oder betriebsüblich ist oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (lit. b).”
“Der vorliegend geltend gemachte Arbeitsausfall geht nicht auf wirtschaftliche Gründe (im Sinne eines Rückgangs der Nachfrage) gemäss Art. 32 Abs. 1 AVIG zurück. Als Anspruchsgrundlage kommt daher nur die Härtefallklausel von Art. 32 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit Art. 51 AVIV in Frage. Diese Bestimmung erfasst Sachverhalte, die nicht unmittelbar auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführen sind, jedoch die wirtschaftliche Tätigkeit erschweren oder verunmöglichen. Es muss sich um aussergewöhnliche Umstände handeln (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, N. 482 S. 2411). Art. 51 Abs. 2 AVIV nennt bestimmte Sachverhalte, welche unter die Härtefallklausel fallen. Die entsprechende Aufzählung ist jedoch nicht abschliessend (BGE 128 V 305 E. 4).”
Entfällt die für die Tätigkeit relevanten behördlichen Massnahmen vollständig, fällt damit die auf diese Massnahmen gestützte Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen i.S. von Art. 51 AVIV weg; folglich kann ein auf dieser Anrechenbarkeit beruhender Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung entfallen.
“Medienmitteilungen des Bundesrates vom 16. Februar 2022 bzw. vom 30. März 2022, je abrufbar: www.admin.ch, Rubrik: Dokumentation/Medienmitteilungen). Der hier zu beurteilende Zeitraum ab Oktober 2022 liegt bereits ein halbes Jahr nach der vollständigen Aufhebung sämtlicher für die Tätigkeit der Beschwerdeführerin relevanten behördlichen Massnahmen. Damit respektive bereits mit früheren Aufhebungsschritten entfiel auch die Notwendigkeit für die meisten wirtschaftlichen Unterstützungsmassnahmen (vgl. Medienmitteilung des Bundesrates vom 16. Februar 2022; abrufbar: www.admin.ch Rubrik: Dokumentation/Medienmitteilungen/Medienmitteilungen des Bundesrates/Coronavirus: Bundesrat hebt Massnahmen auf – einzig Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen sowie Isolation bleiben noch bis Ende März). Es lagen damit offenkundig keine behördlichen Massnahmen (mehr) vor, mit welchen eine allfällige Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen hätte begründet werden können (Art. 32 Abs. 3 AVIG; Art. 51 AVIV; anders noch Ziff.”
Art. 51 nennt ausdrücklich langanhaltende oder erhebliche Einschränkungen der Energieversorgung als einen Fall, in dem ein Arbeitsausfall anrechenbar sein kann. Ob tatsächlich Anrechenbarkeit gegeben ist, hängt von den in Abs. 1 genannten Voraussetzungen (Unvermeidbarkeit bzw. fehlende wirtschaftlich tragbare Abwehr- oder Haftungsmöglichkeiten) ab.
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
Bei den in Art. 51 Abs. 1 AVIV erfassten behördlich veranlassten oder sonst vom Arbeitgeber nicht zu vertretenden Ausfällen (»Cas de rigueur«) werden Arbeitsverluste nur dann angerechnet, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete und wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden konnte oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen konnte.
“L'art. 32 al. 1 let. a et b LACI précise que la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise. Pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d'autres circonstances non imputables à l'employeur (art. 32 al. 3, première phrase, LACI). Le Conseil fédéral a ainsi notamment prévu à l'art. 51 al. 1 OACI (RS 837.02) que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut pas les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage.”
“Gemäss Art. 32 Abs. 3 AVIG regelt der Bundesrat für Härtefälle die Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle oder auf andere vom Arbeitgeber nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Er kann abweichende längere Karenzfristen vorsehen und bestimmen, dass der Arbeitsausfall nur bei vollständiger Einstellung oder erheblicher Einschränkung des Betriebes anrechenbar ist. Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 AVIV i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AVIG).”
“1 LACI, les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail si, entre autres conditions, la perte de travail doit être prise en considération (let. b), si le congé n’a pas été donné (let. c) et si la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire et que l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). b) Selon l’art. 32 al. 1 LACI, la perte de travail n'est prise en considération que si elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable, et si elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise. Pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération des pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d’autres circonstances non imputables à l’employeur (art. 32 al. 3, 1ère phrase, LACI). Faisant usage de cette délégation de compétence, le Conseil fédéral a notamment prévu à l’art. 51 al. 1 OACI que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d’autres motifs indépendant de la volonté de l’employeur, sont prises en considération lorsque l’employeur ne peut pas les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. c) Aux termes de l’art. 33 al. 1 let. a LACI, une perte de travail n’est pas prise en considération lorsqu’elle est due à des mesures touchant l’organisation de l’entreprise, tels que travaux de nettoyage, de réparation ou d’entretien, ou à d’autres interruptions habituelles et réitérées de l’exploitation, ou encore à des circonstances inhérentes aux risques normaux d’exploitation que l’employeur doit assumer. Selon la jurisprudence, doivent être considérés comme des risques normaux d'exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c'est-à-dire celles qui, d'après l'expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l'objet de calculs prévisionnels.”
“3 LACI permet d’accorder l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pour des motifs autres qu’économiques. Cette règle s’écarte ainsi de la logique du système d’indemnisation, qui veut que seules les pertes de travail causées par des motifs économiques puissent être prises en considération. Ces « cas de rigueur » consistent en des risques d’exploitation suffisamment inhabituels pour qu’ils ne puissent être assumés par les seuls employeurs (ATF 138 V 333 consid. 3.2 ; Boris Rubin, op. cit., n° 15 ad art. 32 LACI). Ils sont regroupés en trois catégories : - ceux qui ont pour origine une mesure prise par l’autorité (art. 51 OACI), - ceux qui sont dus à des causes indépendantes de la volonté de l’employeur (art. 51 OACI), et - ceux qui sont dus au manque de clientèle en raison des conditions météorologiques (art. 51a OACI). Les pertes de travail en question ne peuvent toutefois être prises en considération que si l’employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou s’il ne peut faire répondre un tiers du dommage (art. 51 al. 1 OACI). d) Même quand la perte de travail satisfait aux critères précités, elle n'est pas prise en considération lorsqu'elle est due à des circonstances inhérentes aux risques normaux d'exploitation que l'employeur doit assumer (art. 33 al. 1 let. a LACI ; ATF 138 V 333 consid. 4.2 ; TFA C 173/03 du 23 septembre 2003 consid. 2) ou lorsqu'elle est habituelle dans la branche, la profession ou l'entreprise, ou qu'elle est causée par des fluctuations saisonnières de l'emploi (art. 33 al. 1 let. b LACI). Le but de cette dernière exception est, avant tout, d'exclure l'indemnisation des réductions de l'horaire de travail qui se répètent régulièrement (ATF 121 V 371 consid. 2a ; 119 V 357 consid. 1a et les références citées). Selon la jurisprudence, doivent être considérées comme des risques normaux d'exploitation au sens de l’art. 33 al. 1 let. a LACI les pertes de travail habituelles, c'est-à-dire celles qui, d'après l'expérience de la vie, surviennent périodiquement et qui, par conséquent, peuvent faire l'objet de calculs prévisionnels.”
“0), les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail lorsque: ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS (let. a); la perte de travail doit être prise en considération (art. 32 LACI; let. b); le congé n'a pas été donné (let. c); la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). L'art. 32 let. a et b LACI précise que la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise. Pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d'autres circonstances non imputables à l'employeur (art. 32 al. 3, première phrase, LACI). Le Conseil fédéral a ainsi notamment prévu à l'art. 51 al. 1 OACI (RS 837.02) que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage.”
Art. 51 Abs. 2 AVIV führt – in einer nicht abschliessenden Aufzählung von Härtefallgründen – unter anderem Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe und Waren als anrechenbare Ursachen für Arbeitsausfall auf.
“Sodann regelt der Bundesrat gemäss Art. 32 Abs. 3 Satz 1 AVIG für Härtefälle die Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle oder auf andere vom Arbeitgeber nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Von dieser Kompetenz hat er in Art. 51 AVIV f. Gebrauch gemacht. Art. 51 Abs. 2 AVIV nennt – in einer nicht abschliessenden Aufzählung – bestimmte Sachverhalte, welche unter die Härtefallklausel fallen, darunter etwa Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe und Waren (lit. a; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 22. Oktober 2007, C 255/06, E. 3.1).”
“Sodann regelt der Bundesrat gemäss Art. 32 Abs. 3 Satz 1 AVIG für Härtefälle die Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle oder auf andere vom Arbeitgeber nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Von dieser Kompetenz hat er in Art. 51 AVIV f. Gebrauch gemacht. Art. 51 Abs. 2 AVIV nennt – in einer nicht abschliessenden Aufzählung – bestimmte Sachverhalte, welche unter die Härtefallklausel fallen, darunter etwa Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe und Waren (lit. a; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 22. Oktober 2007, C 255/06, E. 3.1).”
Arbeitsausfälle infolge behördlicher Massnahmen oder anderer vom Arbeitgeber nicht zu vertretender Umstände sind nach Art. 51 Abs. 1 AVIV nur dann anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete und wirtschaftlich tragbare Vermeidungsmassnahmen verhindern kann oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann.
“L'art. 32 al. 1 let. a et b LACI précise que la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise. Pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d'autres circonstances non imputables à l'employeur (art. 32 al. 3, première phrase, LACI). Le Conseil fédéral a ainsi notamment prévu à l'art. 51 al. 1 OACI (RS 837.02) que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut pas les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage.”
“Gemäss Art. 32 Abs. 3 AVIG regelt der Bundesrat für Härtefälle die Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle oder auf andere vom Arbeitgeber nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Er kann abweichende längere Karenzfristen vorsehen und bestimmen, dass der Arbeitsausfall nur bei vollständiger Einstellung oder erheblicher Einschränkung des Betriebes anrechenbar ist. Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 AVIV i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AVIG).”
“0), les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail lorsque: ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS (let. a); la perte de travail doit être prise en considération (art. 32 LACI; let. b); le congé n'a pas été donné (let. c); la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). L'art. 32 let. a et b LACI précise que la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise. Pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d'autres circonstances non imputables à l'employeur (art. 32 al. 3, première phrase, LACI). Le Conseil fédéral a ainsi notamment prévu à l'art. 51 al. 1 OACI (RS 837.02) que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage.”
Bei vorübergehendem Entzug der Praxisbewilligung können Verlustansprüche nach Art. 51 Abs. 1 AVIV nur berücksichtigt werden, wenn sie nicht durch geeignete und wirtschaftlich zumutbare Ersatzmassnahmen oder eine Ersatzbesetzung hätten vermieden werden können. Liegt hingegen eine tatsächlich durchgeführte Ersatzbesetzung vor, rechtfertigt dies die Annahme, dass die Verluste vermeidbar waren. Ein allfälliger Schadenanspruch gegen Dritte (z. B. aus staatlicher Haftung, etwa gestützt auf kantonliche Haftungsnormen) bleibt daneben möglich.
“Dès lors que la CDAP a annulé, par arrêt du 11 juin 2021, la mesure de retrait provisoire de l’autorisation de pratiquer de ce médecin dentiste, on ne peut retenir que cette mesure était due à des circonstances imputables à l’employeur, comme semble le considérer le SDE. Par ailleurs, il faut admettre que le retrait de l’autorisation de pratiquer d’un médecin dentiste entraîne un risque de licenciement des assistantes travaillant pour lui, faute de patientèle ; si un tel retrait s’avère en réalité injustifié, comme en l’occurrence, la perte de travail en résultant est susceptible d’être indemnisée sur la base des art. 32 al. 3 LACI et 51 al. 1 OACI. Cela étant, pour que les pertes de travail des employées du cabinet puissent être prises en considération pendant la période durant laquelle la mesure de retrait provisoire de l’autorisation de pratiquer ici déterminante était en vigueur, soit du 6 avril au 11 juin 2021, il faut encore que la société recourante n’ait pas pu éviter ces pertes par des mesures appropriées et économiquement supportables (cf. art. 51 al. 1 OACI). Or, il ressort de l’arrêt de la CDAP du 11 juin 2021 que le Dr B._________ a indiqué lors de son audition par une délégation du Conseil de santé le 15 mars 2021, qu’il avait engagé une pédodontiste et un orthodontiste pour le remplacer. Vu ces engagements, il se justifie de retenir que les pertes de travail des assistantes dentaires étaient évitables par des mesures appropriées et supportables d’un point de vue économique. Au demeurant, on relèvera qu’un éventuel dommage lié au retrait provisoire de l’autorisation de pratiquer est susceptible de faire l’objet d’une action en responsabilité fondée sur la LRECA (loi cantonale vaudoise du 16 mai 1961 sur la responsabilité de l’Etat, des communes et de leurs agents ; BLV 170.11). 6. La société recourante invoque encore que la perte de travail des employées du cabinet doit être prise en considération car le Dr B._________ s’est retrouvé en arrêt maladie du 8 avril au 17 mai 2021, en raison de la décision du 6 avril 2021 de la Cheffe du DSAS, annulée par arrêt de la CDAP du 11 juin 2021 s’agissant de la mesure de retrait provisoire de l’autorisation de pratiquer.”
Bei teilweiser Wiederaufnahme kann für jene Arbeitsausfälle anrechenbar sein, die objektiv darauf zurückzuführen sind, dass aufgrund weiterhin geltender Hygiene‑ oder Verhaltensauflagen einzelne Arbeitnehmer nicht reaktivierbar sind. Ferner kann Anspruch bestehen, wenn der Betrieb plausibel darlegt, dass eine teilweise Weiterführung zu grösseren Verlusten führen würde als die vorübergehende Schliessung. Die Darlegungs‑ und Begründungspflicht liegt beim Arbeitgeber.
“2.5 Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“Diritto all’ILR nell’ambito del graduale allentamento delle restrizioni Con il graduale allentamento delle restrizioni, per la maggior parte delle aziende interessate il provvedimento delle autorità decade come giustificazione. Pertanto, in linea di principio, l’attività deve essere ripresa non appena consentito. Questo requisito è espressione dell’obbligo di riduzione del danno. Tuttavia, vi sono quattro situazioni in cui il diritto all’ILR può ancora sussistere: (1) In base alle misure sanitarie ancora in vigore, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori. In questo caso, il diritto all’ILR è concesso per la perdita di lavoro di quei collaboratori che non possono essere reimpiegati o che possono esserlo solo parzialmente, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. In questo caso, la perdita di lavoro computabile è ancora dovuta a provvedimenti delle autorità e si applica l’art. 32 cpv. 3 LADI in combinato disposto con l’art. 51 OADI. (2) Per ragioni economiche, un’azienda può riassumere soltanto parte dei suoi collaboratori oppure non è in grado di procurarsi i prodotti necessari per una completa ripresa delle sue attività e quindi può riassumere soltanto parte della sua forza lavoro. La perdita di lavoro computabile è dovuta alle conseguenze economiche della pandemia. Il diritto all’ILR è ancora valido, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. (3) Un’azienda deve continuare a restare chiusa se non è in grado di attuare le misure comportamentali e igieniche richieste o se si prevede che, alla riapertura, le perdite saranno superiori a quelle riportate durante la temporanea chiusura. Qualora sia oggettivamente impossibile attuare le necessarie misure comportamentali e igieniche, il lavoro deve essere sospeso. In questo caso il datore di lavoro ha diritto all’ILR per i collaboratori interessati, a condizione che siano soddisfatte le altre condizioni per il diritto. L’azienda deve dimostrare in modo plausibile che le perdite alla riapertura supererebbero quelle riportate durante la chiusura temporanea.”
“33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden, selbst wenn unter Umständen jeder Arbeitgeber davon betroffen sein kann. Demnach sind Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 Bst. a AVIG anrechenbar. Die Arbeitgeber müssen allerdings glaubhaft darlegen, inwiefern die Arbeitsausfälle auf die Pandemie zurückzuführen sind (Weisung Nr. 2020/01 des SECO vom 10. März 2020, S. 3). Während zu Beginn der blosse Hinweis auf die Pandemie als ausreichende Begründung betrachtet wurde (Weisung Nr. 2020/6 vom 9. April 2020, S. 5), galt dies im hier interessierenden Zeitpunkt nicht mehr (Weisung Nr. 2020/15 vom 30. Oktober 2020, S. 8). Durch die Behörden ergriffene Massnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie sind gemäss diesen Weisungen ebenfalls als aussergewöhnliche Umstände zu betrachten, so dass Arbeitsausfälle aufgrund solcher Massnahmen unter die Sonderregelung nach Art. 32 Abs. 3 AVIG und Art. 51 AVIV fallen (Weisung Nr. 2020/01, S. 3). Mit der schrittweisen Lockerung der Massnahmen entfiel für die betroffenen Betriebe in den meisten Fällen die behördliche Massnahme als Begründung für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, so dass der Betrieb grundsätzlich wieder aufgenommen werden musste, sobald dies erlaubt war (Weisung 2020/10 vom 22. Juli 2020, S. 9). Als Ausnahme sehen die Weisungen unter anderem vor, dass der Anspruch weiterhin gegeben sein kann, wenn ein Betrieb aus wirtschaftlichen Gründen nur einen Teil der Arbeitnehmenden wieder beschäftigen kann, der anrechenbare Arbeitsausfall auf die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zurückzuführen ist und die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Weisung 2020/10, S. 9; vgl. auch Weisung 2021/07 vom 20. April 2021, S. 15). In der Weisung Nr. 2021/07 wird zudem präzisiert, dass ein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auch bestehen kann, wenn der Betrieb plausibel darlegen kann, dass der Verlust bei einer teilweisen Weiterführung grösser wäre als bei der vorübergehenden Schliessung (z.”
Längerdauernde Unterbrüche oder erhebliche Einschränkungen der Energieversorgung sind nach Art. 51 Abs. 2 AVIV als anrechenbare Ursachen anerkannt. Sie sind jedoch nur anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden kann und keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann.
“Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 51 Abs. 2 AVIV insbesondere anrechenbar, wenn er verursacht wird durch: a. Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe oder Waren; b. Kontingentierung von Roh- oder Betriebsstoffen einschliesslich Brennstoffen; c. Transportbeschränkungen oder Sperrung von Zufahrtswegen; d. längerdauernde Unterbrüche oder erhebliche Einschränkungen der Energieversorgung; e. Elementarschadenereignisse. Der Arbeitsausfall ist nicht anrechenbar, wenn die behördliche Massnahme durch Umstände veranlasst wurde, die der Arbeitgeber zu vertreten hat (Art. 51 Abs. 3 AVIV).”
“Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 51 Abs. 2 AVIV insbesondere anrechenbar, wenn er verursacht wird durch: a. Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe oder Waren; b. Kontingentierung von Roh- oder Betriebsstoffen einschliesslich Brennstoffen; c. Transportbeschränkungen oder Sperrung von Zufahrtswegen; d.längerdauernde Unterbrüche oder erhebliche Einschränkungen der Energieversorgung; e. Elementarschadenereignisse. Der Arbeitsausfall ist nicht anrechenbar, wenn die behördliche Massnahme durch Umstände veranlasst wurde, die der Arbeitgeber zu vertreten hat (Art. 51 Abs. 3 AVIV).”
Für Verluste von Kunden aufgrund von Witterungsverhältnissen sieht Art. 32 Abs. 3 (und die zugehörige Präzisierung zu Art. 51) vor, dass der Bundesrat für solche Fälle längere Wartefristen vorsehen kann.
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: “Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che: “Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo l’art. 51 OADI precisa quanto segue: “1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
In der zitierten Rechtssache vertrat die Arbeitgeberin die Auffassung, der Entzug der Praxisbewilligung durch die Behörde sei ihr nicht zuzuschreiben, zumal die aufsichtliche Entscheidung später aufgehoben worden sei. Die Verwaltungsbehörde hielt demgegenüber fest, dass der Entzug der Bewilligung der Verantwortung des Arbeitgebers zuzurechnen sei. Aus dieser Entscheidung lässt sich keine allgemeine Regel ableiten, wonach behördliche Aufhebungen von Bewilligungen grundsätzlich nicht dem Arbeitgeber anzulasten wären.
“Par décision sur opposition du 14 octobre 2021, le SDE a rejeté l’opposition et confirmé sa décision du 1er juillet 2021, reprenant les motifs de celle-ci, à savoir que la maladie d’un médecin dentiste était un risque normal d’exploitation et que la perte de travail n’était pas due à des facteurs économiques. L’autorité ajoutait que le retrait de l’autorisation de pratiquer relevait de la responsabilité de l’employeur et ne remplissait pas les conditions d’une perte de travail à prendre en considération. B. Par acte du 17 novembre 2021, le cabinet dentaire […] Sàrl a recouru contre cette décision sur opposition devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal en concluant à sa réforme dans le sens de l’octroi d’une indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail dès le 6 avril 2021. La société recourante fait valoir qu’on ne peut pas retenir que le retrait de l’autorisation de pratiquer est une circonstance relevant de la responsabilité de l’employeur, dès lors que la CDAP avait annulé la décision de la Cheffe du DSAS et avait conclu que l’autorisation de pratiquer devait être restituée au Dr B._________. Ainsi, selon la recourante, l’art. 51 al. 3 OACI ne trouve pas application. Elle ajoute que l’incapacité de travail que le médecin dentiste a présenté du 8 avril au 17 mai 2021 était la conséquence directe de la mesure injustifiée de l’autorité, qui l’avait plongé dans un état dépressif durant quelques semaines. Elle en déduit que l’arrêt maladie doit être apprécié uniquement à la lumière de l’art. 51 al. 1 et 3 OACI et non de l’art. 33 LACI. Dans sa réponse du 21 décembre 2021, le SDE conclut au rejet du recours. L’autorité fait valoir que la perte de travail était due à la maladie du médecin-dentiste responsable du cabinet dentaire et qu’il ne s’agit pas d’un facteur d’ordre économique au sens de l’art. 32 al. 1 let. a LACI, ajoutant que le fait que la maladie découle de la décision du DSAS annulée par le Tribunal cantonal n’y change rien. Elle répète, en lien avec la suspension de l’autorisation de pratiquer que la perte de travail n’est pas prise en considération lorsque les mesures des autorités sont consécutives à des circonstances dont l’employeur est responsable (art.”
Art. 51 Abs. 3 AVIV schliesst die Anrechenbarkeit aus, wenn die behördliche Massnahme durch vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände verursacht wurde. Die Rechtsprechung erklärt insoweit, dass in solchen Fällen die Leistung entfällt, weil andernfalls die Sanktionwirkung der behördlichen Massnahme gemindert und die Folgen des Arbeitgeberverschuldens auf die Arbeitslosenversicherung bzw. die Allgemeinheit verlagert würden.
“Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung, AVIV). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 51 Abs. 2 AVIV insbesondere anrechenbar, wenn er verursacht wird durch: a. Ein- oder Ausfuhrverbote für Rohstoffe oder Waren; b. Kontingentierung von Roh- oder Betriebsstoffen einschliesslich Brennstoffen; c. Transportbeschränkungen oder Sperrung von Zufahrtswegen; d. längerdauernde Unterbrüche oder erhebliche Einschränkungen der Energieversorgung; e. Elementarschadenereignisse. Der Arbeitsausfall ist nicht anrechenbar, wenn die behördliche Massnahme durch Umstände veranlasst wurde, die der Arbeitgeber zu vertreten hat (Art. 51 Abs. 3 AVIV).”
“1 LADB) et tendent, entre autres, à garantir que les titulaires d'autorisations paient dans un délai raisonnable les contributions aux assurances sociales et respectent les prescriptions légales relatives à l'exploitation des établissements et au droit du travail. En l’occurrence, la fermeture pour une durée de quatre mois de l’établissement de la recourante vise, comme on a pu le voir au considérant précédent, à sanctionner une grave atteinte à l’ordre public (art. 60 al. 1, let. a, LADB). Dans ce contexte, permettre à la recourante de pouvoir bénéficier de l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail pendant une période où elle a fait l’objet d’une mesure de fermeture administrative ferait perdre à la sanction prononcée par la Police cantonale du commerce tout effet dissuasif, irait à l'encontre du but de la loi, à savoir notamment contribuer à la sauvegarde de l'ordre et de la tranquillité publics (cf. art. 1 al. 1, let. b, LADB), et reviendrait au final à faire assumer par l’assurance-chômage, et donc par la collectivité, le poids de la sanction administrative qui a été prononcée à son encontre. Le législateur a d’ailleurs expressément exclu, à l’art. 51 al. 3 OACI, que l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail soit versée lorsque l’employeur est à l’origine des mesures prises par les autorités comme c’est le cas en l’espèce. d) Pour le reste, la recourante ne saurait se prévaloir du droit à la protection de sa bonne foi au motif que ce n’est que le 29 avril 2021 qu’elle a été informée qu’elle ne serait plus mise au bénéfice de l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail à compter du 17 février 2021. Compte tenu de la première décision de la Police cantonale du commerce (datée du 17 février 2021), elle ne pouvait raisonnablement ignorer que la décision de fermeture administrative de son établissement à compter de cette date serait susceptible d’avoir une incidence sur son droit à l’indemnité en cas de réduction de l’horaire de travail. Aussi pouvait-on attendre d’elle qu’elle prenne les mesures adéquates afin de diminuer sa masse salariale. e) Sur le vu de ce qui précède, il y a lieu d’admettre que la décision rendue par la Police cantonale du commerce le 3 mars 2021 constituait un fait nouveau important qui n’était pas connu au moment où l’intimée a rendu sa décision initiale de prestations, permettant une révision procédurale en vertu de l’art.”
Auch nach Aufhebung einer Verordnung kann die danach befolgte Verwaltungspraxis (z. B. SECO‑Weisung 2020/12) für die Beurteilung der Anrechenbarkeit nach Art. 51 AVIV relevant sein. Nach der zitierten Rechtsprechung ist deren Anwendung nicht schon deshalb als Verletzung von Bundesrecht anzusehen.
“1 oben) dargelegt, dass während der hier relevanten Periode keine behördlichen Restriktionen bestanden hätten, aufgrund derer die Schliessung der Zahnarztpraxis notwendig gewesen wäre. Dies stellt der Beschwerdeführer denn auch nicht in Abrede. Auch mit dem Hinweis, er sei gemäss seinem Hausarzt eine besonders gefährdete Person, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das kantonale Gericht hat sich auch mit diesem Vorbringen befasst und erwogen, die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers könne für den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung nicht berücksichtigt werden, da die Covid-19-Verordnung 2 im hier relevanten Zeitraum bereits seit mehreren Monaten aufgehoben gewesen sei. Inwieweit die Vorinstanz dabei in Willkür verfallen sein soll (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen), legt der Beschwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Ebenso wenig ist dargetan oder ohne Weiteres erkennbar, dass die nach Aufhebung der betreffenden Verordnung befolgte Verwaltungspraxis (Weisung 2020/12 des SECO) Bundesrecht (Art. 32 Abs. 3 AVIG; Art. 51 AVIV) verletzen würde. Es lässt sich daher nicht beanstanden, dass das kantonale Gericht die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. Februar 2021 abgewiesen hat. Mithin bleibt es beim angefochtenen Urteil.”
In Härtefällen (Art. 32 Abs. 3 AVIG) sind Arbeitsausfälle infolge behördlicher Massnahmen oder wetterbedingter Kundenausfälle nach Art. 51 Abs. 1 AVIV anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden kann oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann. Der Bundesrat kann für solche Fälle abweichend längere Karenzfristen vorsehen und bestimmen, dass der Arbeitsausfall nur bei vollständiger Einstellung oder erheblicher Einschränkung des Betriebes anrechenbar ist.
“0), les travailleurs dont la durée normale du travail est réduite ou l'activité suspendue ont droit à l'indemnité en cas de réduction de l'horaire de travail lorsque: ils sont tenus de cotiser à l'assurance ou qu'ils n'ont pas encore atteint l'âge minimum de l'assujettissement aux cotisations AVS (let. a); la perte de travail doit être prise en considération (art. 32 LACI; let. b); le congé n'a pas été donné (let. c); la réduction de l'horaire de travail est vraisemblablement temporaire, et si l'on peut admettre qu'elle permettra de maintenir les emplois en question (let. d). L'art. 32 let. a et b LACI précise que la perte de travail est prise en considération lorsqu'elle est due à des facteurs d'ordre économique et est inévitable et qu'elle est d'au moins 10 % de l'ensemble des heures normalement effectuées par les travailleurs de l'entreprise. Pour les cas de rigueur, le Conseil fédéral règle la prise en considération de pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, à des pertes de clientèle dues aux conditions météorologiques ou à d'autres circonstances non imputables à l'employeur (art. 32 al. 3, première phrase, LACI). Le Conseil fédéral a ainsi notamment prévu à l'art. 51 al. 1 OACI (RS 837.02) que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage.”
“Ebenfalls nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen, andere übliche Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände bedingt ist, die zum normalen Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a 2. Satzteil AVIG; ARV 2004 Nr. 5 S. 58 E. 2.1). 3.4 Gemäss Art. 32 Abs. 3 AVIG regelt der Bundesrat für Härtefälle die Anrechenbarkeit von Arbeitsausfällen, die auf behördliche Massnahmen, auf wetterbedingte Kundenausfälle oder auf andere vom Arbeitgeber nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind. Er kann abweichende längere Karenzfristen vorsehen und bestimmen, dass der Arbeitsausfall nur bei vollständiger Einstellung oder erheblicher Einschränkung des Betriebes anrechenbar ist. Arbeitsausfälle, die auf behördliche Massnahmen oder andere nicht vom Arbeitgeber zu vertretende Umstände zurückzuführen sind, sind anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie nicht durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden oder keinen Dritten für den Schaden haftbar machen kann (Art. 51 Abs. 1 AVIV i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AVIG). 4.1 Beabsichtigt ein Arbeitgeber, für seine Arbeitnehmer Kurzarbeitsentschädigung geltend zu machen, so muss er diese der kantonalen Amtsstelle mindestens zehn Tage vor Beginn der Kurzarbeit schriftlich voranmelden. Der Bundesrat kann für Ausnahmefälle kürzere Voranmeldefristen vorsehen. Die Voranmeldung ist zu erneuern, wenn die Kurzarbeit länger als drei Monate dauert (Art. 36 Abs. 1 AVIG). In der Voranmeldung muss der Arbeitgeber unter anderem Ausmass und voraussichtliche Dauer der Kurzarbeit angeben (Art. 36 Abs. 2 lit. b AVIG) sowie die Notwendigkeit der Kurzarbeit begründen und anhand der durch den Bundesrat bestimmten Unterlagen glaubhaft machen, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach den Art. 31 Abs. 1 und 32 Abs. 1 lit. a AVIG erfüllt sind. Die kantonale Amtsstelle kann weitere zur Prüfung nötige Unterlagen ein-verlangen (Art. 36 Abs. 3 AVIG). Die kantonale Amtsstelle prüft, ob die Anspruchsvoraussetzungen glaubhaft gemacht worden sind und die Notwendigkeit der Kurzarbeit begründet ist.”
Pandemiebedingte Nachfragerückgänge sind nach den laufend aktualisierten SECO‑Weisungen grundsätzlich als anrechenbarer Arbeitsausfall zu berücksichtigen. Der Arbeitgeber muss jedoch glaubhaft darlegen, dass die zu erwartenden Ausfälle konkret auf die Pandemie zurückzuführen sind; ein einfacher Verweis auf die Pandemie genügt nicht.
“Die Vorinstanz legte die Bestimmungen und Grundsätze zum Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung (Art. 31 Abs. 1 AVIG) und zum anrechenbaren Arbeitsausfall (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d, Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) sowie zu den Härtefällen (Art. 32 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 AVIV) zutreffend dar. Gleiches gilt für die Voraussetzungen, unter denen die Anrechenbarkeit eines Arbeitsausfalls zu verneinen ist (Art. 33 Abs. 1 lit. a und b AVIG; BGE 121 V 371 E. 2a), sowie für die Rechtsprechung zum normalen Betriebsrisiko (BGE 138 V 333 E. 4.2.2). Darauf wird verwiesen. Nochmals zu betonen ist, dass Arbeitsausfälle aufgrund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie zurückzuführen sind, gemäss den laufend aktualisierten Weisungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) "Sonderregelungen aufgrund der Pandemie" in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG grundsätzlich anrechenbar sind. Die Arbeitgeberin muss jedoch glaubhaft darlegen können, dass die in ihrem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle darauf zurückzuführen sind. Der einfache Hinweis auf die Pandemie genügt dafür nicht (Ziff.”
Ereignisse, die anfänglich als unvorhersehbar und ausserordentlich galten (z. B. Krieg in der Ukraine, Kürzung von Akzisen), können mit fortschreitender Zeit an Vorhersehbarkeit gewinnen. In solchen Fällen rechtfertigen sie nach der zitierten Praxis nicht mehr grundsätzlich die Anerkennung von anrechenbaren Arbeitsausfällen gemäss Art. 51 AVIV.
“Quest'ultima considerazione rafforza inoltre il fatto che i vari aspetti che inizialmente potevano essere considerati imprevedibili e straordinari (guerra in Ucraina, taglio delle accise), stanno con il tempo assumendo carattere prevedibile, al punto da non più giustificare il riconoscimento alle indennità per lavoro ridotto. 4.3. Per quanto attiene all'ipotesi subordinata dell'opponente, che ritiene di far eventualmente ricadere Ia perdita di lavoro nei casi rigore di cui all'art. 32 cpv. 3 LADI, si osserva che di regola sono considerate computabili solo le perdite di lavoro dovute a motivi economici (art. 32 cpv. 1 lett. a LADI, cfr. pto. 2). Secondo l'art. 32 cpv. 3 LADI, il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro (clausola di rigore). La clausola dei casi di rigore si applica in particolare alle fattispecie che non sono direttamente riconducibili a motivi economici ma che ostacolano considerevolmente o impediscono l'attività economica, come ad esempio i danni causati da forze naturali (dr. Prassi LADI ILR C8). L'art. 51 OADI precisa quanto segue in merito a detta clausola: "1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d'esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d'accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell'approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali”. In concreto, tuttavia, la perdita di lavoro non può esser ritenuta computabile conformemente alla precitata norma. Infatti, le circostanze che ne sono all’origine, nel caso in esame, non rientrano nella lista prevista dall'art. 51 cpv.”
“Quest'ultima considerazione rafforza inoltre il fatto che i vari aspetti che inizialmente potevano essere considerati imprevedibili e straordinari (guerra in Ucraina, taglio delle accise), stanno con il tempo assumendo carattere prevedibile, al punto da non più giustificare il riconoscimento alle indennità per lavoro ridotto. 4.3. Per quanto attiene all'ipotesi subordinata dell'opponente, che ritiene di far eventualmente ricadere Ia perdita di lavoro nei casi rigore di cui all'art. 32 cpv. 3 LADI, si osserva che di regola sono considerate computabili solo le perdite di lavoro dovute a motivi economici (art. 32 cpv. 1 lett. a LADI, cfr. pto. 2). Secondo l'art. 32 cpv. 3 LADI, il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro (clausola di rigore). La clausola dei casi di rigore si applica in particolare alle fattispecie che non sono direttamente riconducibili a motivi economici ma che ostacolano considerevolmente o impediscono l'attività economica, come ad esempio i danni causati da forze naturali (dr. Prassi LADI ILR C8). L'art. 51 OADI precisa quanto segue in merito a detta clausola: "1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d'esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d'accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell'approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali”. In concreto, tuttavia, la perdita di lavoro non può esser ritenuta computabile conformemente alla precitata norma. Infatti, le circostanze che ne sono all’origine, nel caso in esame, non rientrano nella lista prevista dall'art. 51 cpv.”
Die genannten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen: Arbeitsausfälle sind nur anrechenbar, wenn der Arbeitgeber sie weder durch geeignete, wirtschaftlich tragbare Massnahmen vermeiden noch einen Dritten für den Schaden haftbar machen kann.
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
Bei langfristig angekündigten und hinreichend publizierten behördlichen Massnahmen führt dies in der Regel nicht zu einer Entschädigung nach Art. 51 Abs. 2 AVIV, weil der Arbeitgeber den Arbeitsausfall durch geeignete und wirtschaftlich zumutbare Massnahmen hätte vermeiden können. Das gilt insbesondere dort, wo die Ankündigung es dem Arbeitgeber erlaubt hätte, Personalengagements zu verschieben. Dies schliesst jedoch nicht aus, dass in anderen Fällen – etwa bei bereits unbefristet Angestellten – ein Verweigerungsgrund für die Entschädigung nicht gerechtfertigt ist.
“02) que les pertes de travail consécutives à des mesures prises par les autorités, ou qui sont dues à d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur, sont prises en considération lorsque l'employeur ne peut pas les éviter par des mesures appropriées et économiquement supportables ou faire répondre un tiers du dommage. La perte de travail est notamment à prendre en considération lorsqu’elle est causée par l’interdiction d’importer ou d’exporter des matières premières ou des marchandises (let. a), le contingentement des matières premières ou des produits d’exploitation, y compris les combustibles (let. b), des restrictions de transport ou la fermeture des voies d’accès (let. c), des interruptions de longue durée ou des restrictions notables de l’approvisionnement en énergie (let. d), des dégâts causés par les forces de la nature (let. e ; art. 51 al. 2 OACI). À titre d'autres motifs indépendants de la volonté de l'employeur qui peuvent entraîner une indemnisation, peuvent être cités l'exercice de pressions diverses pour faire stopper une activité sportive dangereuse consécutivement à un drame (ATF 128 V 305) ou l'incendie de l'immeuble sur lequel travaillaient des couvreurs (arrêt du Tribunal fédéral C 217/01 du 10 mars 2003). Pour que les motifs prévus à l'art. 51 al. 2 OACI puissent entraîner une indemnisation en cas de perte de travail, il faut que l'employeur ne puisse avoir été en mesure de les prévoir. Lorsque les pertes de travail sont causées par des mesures annoncées de longue date par des collectivités publiques au moyen d'une publication suffisante, elles n'entraînent en principe pas d'indemnisation (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, n. 17 ad art. 32). Dans l'arrêt sur lequel se fonde cet auteur, les travaux et les restrictions de trafic à proximité et provoquant une baisse de fréquentation de l'établissement public concerné avaient été annoncés à l'avance, de sorte que la recourante aurait dû différer l'engagement des collaborateurs engagés juste avant le début des travaux, pour diminuer le dommage. Pour les autres employés sous contrat de durée indéterminée, le refus de l'indemnité au motif que la perte de travail était évitable n'était pas fondé (arrêt du Tribunal fédéral C 218/02 du 22 novembre 2022 consid. 3.”
Die in Art. 51 AVIV genannten Voraussetzungen sind kumulativ zu erfüllen; eine teilweise Erfüllung genügt nicht. Die Tatbestandsvoraussetzungen müssen in ihrer Gesamtheit vorliegen.
“I requisiti appena esposti devono essere adempiuti nella loro totalità. L’art. 32 cpv. 1 LADI prevede che: " Una perdita di lavoro è computabile se: a. è dovuta a motivi economici ed è inevitabile e b. per ogni periodo di conteggio è di almeno il 10 per cento delle ore di lavoro normalmente fornite in complesso dai lavoratori dell’azienda.” Il cpv. 3 dell’art. 32 LADI stabilisce che; " Il Consiglio federale disciplina per i casi di rigore la computabilità di perdite di lavoro riconducibili a provvedimenti delle autorità, a perdite di clienti dovute alle condizioni meteorologiche o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro. Esso può, per questi casi, prevedere termini di attesa più lunghi di quelli di cui al capoverso 2 e stabilire che la perdita di lavoro è computabile soltanto in caso di completa cessazione o considerevole limitazione dell’esercizio.” Al riguardo l’art. 51 OADI precisa quanto segue: " 1 Le perdite di lavoro dovute a provvedimenti delle autorità o ad altre circostanze non imputabili al datore di lavoro sono computabili se il datore di lavoro non può evitarle mediante provvedimenti adeguati ed economicamente sopportabili o rendere un terzo responsabile del danno. 2 La perdita di lavoro è segnatamente computabile se è stata cagionata da: a. il divieto di importare o di esportare materie prime o merci; b. il contingentamento delle materie prime o dei materiali d’esercizio, compresi i combustibili; c. restrizioni di trasporto o chiusura delle vie d’accesso; d. interruzioni di lunga durata o restrizioni notevoli dell’approvvigionamento energetico; e. danni causati da forze naturali. 3 La perdita di lavoro non è computabile se i provvedimenti delle autorità sono dovuti a circostanze delle quali il datore di lavoro è responsabile. 4 La perdita di lavoro dovuta a un danno non è computata nella misura in cui sia coperta da un’assicurazione privata.”
In Branchen, deren Erfolg auf der Persönlichkeit einzelner Personen beruht (z. B. Musikbranche), gehört der Arbeitsausfall infolge der Nichtverfügbarkeit von Mitarbeitenden — auch durch Tod — zum normalen Betriebsrisiko; Arbeitgeber in solchen Branchen versichern diese Risiken häufig (vgl. Art. 51 Abs. 4 AVIV).
“Entgegen der Ansicht von Vorinstanz und wira lässt sich der Arbeitsausfall von Arbeitnehmenden, der infolge des Todes der Identifikationsfigur einer Band entsteht, nicht vom normalen Betriebsrisiko trennen. Ein solches Risiko trifft alle Unternehmungen, deren Erfolg auf der Persönlichkeit eines einzelnen oder weniger Menschen gründet. Arbeitgebende in der Musikbranche müssen sich zudem regelmässig mit der Problematik eines vorübergehenden oder dauernden Ausstiegs eines Musikers oder einer Musikerin aus einer Band, bedingt durch weniger einschneidende bis sehr gravierende Tatsachen (wie beispielsweise die Entscheidung, eine Auszeit zu nehmen, sich aus dem Musikgeschäft zurückzuziehen, in einer anderen Band oder solo zu spielen bzw. wegen Uneinigkeit über Vertragsinhalte oder weitere Umstände überhaupt nicht aufzutreten, die Pflicht, einen Gefängnisaufenthalt anzutreten, wie auch weitere Ereignisse, welche von einem Tag auf den anderen alles ändern können, wie schwere Krankheit und Tod) auseinandersetzen. Sie entschliessen sich dementsprechend häufig dazu, solche Risiken, soweit möglich, durch den Abschluss privater Versicherungen abzufedern (vgl. im Übrigen Art. 51 Abs. 4 AVIV, wonach der Arbeitsausfall wegen eines Schadenereignisses nicht anrechenbar ist, solange er durch eine private Versicherung gedeckt ist). In der Musikbranche gehört der Arbeitsausfall von Arbeitnehmenden infolge der Nichtverfügbarkeit von Musikern - häufiger vorübergehender Krankheiten oder Unpässlichkeiten wegen, seltener infolge Todes - zu diesem normalen Betriebsrisiko. Es ist dem SECO daher im Ergebnis beizupflichten, dass der von der Y.________ & Co. gemeldete Arbeitsausfall ihrer zwei Angestellten nach dem Tod des Sängers der Gruppe Z.________ keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auslösen kann. Der gegenteilige Einspracheentscheid der wira und der bestätigende kantonale Gerichtsentscheid verletzen Bundesrecht. (…)” (DTF 138 V 336-338)”