Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 23. Juni 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2677;BBl 1999 4983). ↩
SR 974.0 ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 23. Juni 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2677;BBl 1999 4983). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durchführung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745;BBl 2011 543). ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision) (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 23. Juni 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2677;BBl 1999 4983). ↩
Ausdruck gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2022 (Modernisierung der Aufsicht), in Kraft seit 1. Jan. 2024 (AS 2023 688;BBl 2020 1). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt ↩
Fassung gemäss Anhang Ziff. II 10 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6637;BBl 2006 8017). ↩
SR 192.12 ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision) (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). Fassung gemäss Ziff. I der V der BVers vom 21. Juni 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3453;BBl 2002 803). ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 23. Juni 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2677;BBl 1999 4983). ↩
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60 commentaries
Art. 1a Abs. 3 schützt Personen, die irrtümlich, aber gutgläubig weiterhin Beiträge an die obligatorische Versicherung leisten, vor dem gänzlichen Verlust ihrer Versicherteneigenschaft. Voraussetzung ist, dass die Beitragszahlungen gutgläubig fortgesetzt wurden und ihnen in diesem Zusammenhang keine grobe Nachlässigkeit zur Last fällt.
“Vielmehr fliesst sie unabhängig davon aus der verfassungsrechtlich ganz allgemein gehaltenen Wahrung von Treu und Glauben (Art. 9 BV). Es wird diejenige Person vor dem gänzlichen Verlust ihrer Versicherteneigenschaft geschützt, die fälschlich, aber gutgläubig, weiterhin Beiträge an die obligatorische Versicherung leistet, aus der sie aber tatsächlich von Gesetzes wegen ausgeschieden ist. Vorausgesetzt ist, dass sie die Beitragszahlungen gutgläubig fortgesetzt hat und ihr diesbezüglich keine grobe Nachlässigkeit zur Last gelegt werden kann (zit. Urteile H 294/87 E. 3c; H 148/92 E. 2b/bb). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin wohl nachlässig gehandelt, indem sie davon absah, die Beendigung ihrer Ausbildung sowie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit den involvierten Ausgleichskassen zur Kenntnis zu bringen und sich in diesem Zusammenhang über ihren Versicherungsstatus zu erkundigen. Diese Unterlassung kann ihr jedoch mit Blick auf die konkreten Umstände nicht als grobe Pflichtwidrigkeit angelastet werden: Offenbar führte die Beschwerdegegnerin zunächst die obligatorische Versicherung im Sinne von Art. 1a Abs. 3 lit. b AHVG ("die Versicherung können weiterführen...") freiwillig weiter. Diese Weiterversicherungsmöglichkeit endete mit ihrer Ausbildung im Ausland. Die Beschwerdegegnerin hätte sich alsdann grundsätzlich (erneut) bei der freiwilligen Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG) anmelden müssen. Es ist indes nachvollziehbar, dass für sie als Laiin der Unterschied zwischen (freiwilliger) Weiterführung der obligatorischen Versicherung (Art. 1a Abs. 3 AHVG) und freiwilliger Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG) nicht ohne Weiteres erkennbar war. Trotz einer gewissen Nachlässigkeit durfte sie demnach in guten Treuen davon ausgehen, auch nach Beendigung ihres Studiums und Aufnahme einer Erwerbstätigkeit freiwillig versichert zu bleiben, zumal sie einen dahingehenden Willen nicht erst in der Folge mit dem Bezahlen der Versicherungsbeiträge zum Ausdruck gebracht hat, sondern bereits mit ihrer ursprünglichen Anmeldung vom 25. Oktober”
“Vielmehr fliesst sie unabhängig davon aus der verfassungsrechtlich ganz allgemein gehaltenen Wahrung von Treu und Glauben (Art. 9 BV). Es wird diejenige Person vor dem gänzlichen Verlust ihrer Versicherteneigenschaft geschützt, die fälschlich, aber gutgläubig, weiterhin Beiträge an die obligatorische Versicherung leistet, aus der sie aber tatsächlich von Gesetzes wegen ausgeschieden ist. Vorausgesetzt ist, dass sie die Beitragszahlungen gutgläubig fortgesetzt hat und ihr diesbezüglich keine grobe Nachlässigkeit zur Last gelegt werden kann (zit. Urteile H 294/87 E. 3c; H 148/92 E. 2b/bb). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin wohl nachlässig gehandelt, indem sie davon absah, die Beendigung ihrer Ausbildung sowie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit den involvierten Ausgleichskassen zur Kenntnis zu bringen und sich in diesem Zusammenhang über ihren Versicherungsstatus zu erkundigen. Diese Unterlassung kann ihr jedoch mit Blick auf die konkreten Umstände nicht als grobe Pflichtwidrigkeit angelastet werden: Offenbar führte die Beschwerdegegnerin zunächst die obligatorische Versicherung im Sinne von Art. 1a Abs. 3 lit. b AHVG ("die Versicherung können weiterführen...") freiwillig weiter. Diese Weiterversicherungsmöglichkeit endete mit ihrer Ausbildung im Ausland. Die Beschwerdegegnerin hätte sich alsdann grundsätzlich (erneut) bei der freiwilligen Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG) anmelden müssen. Es ist indes nachvollziehbar, dass für sie als Laiin der Unterschied zwischen (freiwilliger) Weiterführung der obligatorischen Versicherung (Art. 1a Abs. 3 AHVG) und freiwilliger Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG) nicht ohne Weiteres erkennbar war. Trotz einer gewissen Nachlässigkeit durfte sie demnach in guten Treuen davon ausgehen, auch nach Beendigung ihres Studiums und Aufnahme einer Erwerbstätigkeit freiwillig versichert zu bleiben, zumal sie einen dahingehenden Willen nicht erst in der Folge mit dem Bezahlen der Versicherungsbeiträge zum Ausdruck gebracht hat, sondern bereits mit ihrer ursprünglichen Anmeldung vom 25. Oktober”
Bei Saisonniers kann ein Wohnsitz in der Schweiz im Sinne von Art. 1a Abs. 1 AHVG praxisgemäss nur dann angenommen werden, wenn die Person sich mit der Absicht des dauernden Verbleibs hier aufhält und die Voraussetzungen für die Umwandlung der Saisonbewilligung in eine ganzjährige Aufenthaltsbewilligung erfüllt oder ernsthaft zu erfüllen im Begriffe ist. Fehlen diese Voraussetzungen, besteht die Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG nur für die Monate, in denen die Person tatsächlich in der Schweiz erwerbstätig ist.
“Bei Saisonniers konnte Wohnsitz in der Schweiz praxisgemäss erst angenommen werden, wenn sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens in der Schweiz aufhielten und die Voraussetzungen für die Umwandlung der Saisonbewilligung in eine ganzjährige Aufenthaltsbewilligung erfüllten oder zu erfüllen im Begriffe waren (BGE 119 V 98 E. 5b, 113 V 261 E. 2b; SVR 2000 IV Nr. 14 S. 41, I 115/97 Ziff. II. E. 3d). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend und es ergibt sich auch nicht aus den Akten, dass er in den Jahren 1979 bis 1981 als Saisonnier diese Voraussetzungen des Wohnsitzes in der Schweiz erfüllte. Somit war er in dieser Zeit nicht gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG versichert. Er war somit in der Schweiz nur versichert, solange er hier einer Erwerbstätigkeit nachging (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG (E. 8.1 hiervor). Folglich wurden ihm in den Jahren 1979, 1980 und 1981 zu Recht nur die Beiträge für die Monate angerechnet, in denen er in der Schweiz als Saisonnier arbeitete. Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern. Denn die Anwendung von Bundesgesetzen kann vom Bundesgericht nicht versagt werden, selbst wenn diese verfassungswidrig sein sollten (Art. 190 BV; BGE 146 V 129 E. 4.4, 139 I 257 E. 4; Urteil 2C_852/2021 vom 10. Dezember 2021 E. 2.3.2). Zwar handelt es sich bei Art. 190 BV um ein Anwendungsgebot und kein Prüfungsverbot. Es kann sich rechtfertigen, vorfrageweise die Verfassungswidrigkeit eines Bundesgesetzes zu überprüfen; wird eine solche jedoch festgestellt, muss das Gesetz dennoch angewendet werden (BGE 149 II 385 E. 5.2, 146 V 271 E. 8.2). Selbst wenn somit Art. 1a Abs. 1 AHVG in Verbindung mit aArt. 18 Abs. 2 ANAG verfassungswidrig wären, sind sie dennoch anzuwenden (BGE 139 I 180 E. 2.2; Urteil 9C_618/2018 vom 26. November 2018 E.”
Die Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG tritt kraft Gesetzes (ex lege) ein, sobald eine der dort genannten Voraussetzungen verwirklicht ist (insbesondere Wohnsitz in der Schweiz oder Ausübung einer Erwerbstätigkeit). Entfällt die betreffende Voraussetzung wieder, endet die Pflichtversicherung entsprechend.
“Il ne suffit pas qu'un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible ; la vraisemblance prépondérante suppose que, d'un point de vue objectif, des motifs importants plaident pour l'exactitude d'une allégation, sans que d'autres possibilités ne revêtent une importance significative ou n'entrent raisonnablement en considération (ATF 144 V 427 consid. 3.2 ; 139 V 176 consid. 5.3 ; 138 V 218 consid. 6). Partant, l'autorité ne peut renoncer à accomplir des actes d'instruction que si elle est convaincue, au terme d'une appréciation consciencieuse des preuves (ATF 125 V 351 consid. 3a), que certains faits présentent un degré de vraisemblance prépondérante et que d'autres mesures probatoires ne pourraient plus modifier cette appréciation (sur l'appréciation anticipée des preuves : ATF 131 I 153 consid. 3 ; 130 II 425 consid. 2). 6. 6.1 L'affiliation à l'AVS/AI peut être obligatoire (art. 1a LAVS) ou facultative (art. 2 LAVS ; Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], Genève, Zurich, Bâle, 2011, n. m. 37). 6.2 Aux termes de l'art. 1a al. 1 LAVS (assurance obligatoire proprement dite), sont assujetties à l'AVS/AI obligatoire en particulier les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et celles qui y exercent une activité lucrative (let. b). Pour l'assurance obligatoire proprement dite, l'affiliation a lieu de par la loi (ex lege) ; il suffit qu'une personne remplisse une de ces conditions pour être assurée. Ainsi, l'affiliation au régime de l'AVS/AI peut être qualifiée d'automatique étant donné que l'assujettissement commence au moment où l'une des conditions de l'art. 1a al. 1 LAVS se trouve réalisée et qu'il cesse au moment où celle-ci n'est plus remplie (Valterio, op. cit., n. m. 40). 6.3 Selon l'art. 1a al. 3 let. a LAVS, peuvent rester assurées les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente. Au sens de l'art. 5 du règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS, RS 831.101), pour rester assurées, ces personnes doivent avoir été soumises pendant cinq années consécutives au moins à l'assurance immédiatement avant le début de l'activité à l'étranger (let.”
“Selon les principes généraux du droit intertemporel, le droit matériel applicable est en principe celui en vigueur lors de la réalisation de l'état de fait qui doit être apprécié juridiquement ou qui a des conséquences juridiques, sous réserve de dispositions particulières du droit transitoire (ATF 143 V 446 consid. 3.3 ; 136 V 24 consid. 4.3 ; 132 V 215 consid. 3.1.1). En l'espèce, la demande d'adhésion à l'AVS/AI facultative date du 25 février 2023 et la décision sur opposition contestée, du 23 mai 2023 (ATF 131 V 242 consid. 2.1). Sont dès lors applicables à la présente cause la LAVS et ses règlements d'application, en particulier l'Ordonnance concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OAF, RS 831.111), dans leur teneur en vigueur dès le 1er janvier 2023. 5. 5.1 L'affiliation à l'AVS/AI peut être obligatoire (art. 1a LAVS) ou facultative (art. 2 LAVS ; Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], 2011, n. m. 37). 5.2 Au sens de l'art. 1a al. 1 LAVS (assurance obligatoire proprement dite), sont assujetties à l'AVS/AI obligatoire en particulier les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et celles qui y exercent une activité lucrative (let. b). Pour l'assurance obligatoire proprement dite, l'affiliation a lieu de par la loi (ex lege) : il suffit qu'une personne remplisse une de ces conditions pour être assurée. Ainsi, l'affiliation au régime de l'AVS/AI obligatoire peut être qualifiée d'automatique étant donné que l'assujettissement commence au moment où l'une des conditions de l'art. 1a al. 1 LAVS se trouve réalisée et où il cesse au moment où celle-ci n'est plus remplie (Valterio, op. cit., n. m. 40). 5.3 En vertu de l'art. 2 al. 1 LAVS, les ressortissants suisses et les ressortissants des Etats membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un Etat non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.”
Bei einer Entsendung im Sinne von Art. 1a Abs. 3 AHVG kann die Versicherung des entsandten Arbeitnehmers weitergeführt werden. Die in dieser Zeit vom entsandten Ehegatten geleisteten Beiträge können nach den in der Rechtsprechung dargestellten Voraussetzungen die Beitragspflicht der Ehefrau erfüllen, namentlich wenn der Ehegatte mehr als das Doppelte des Mindestbeitrags entrichtet hat.
“Mai 2018 ist erst am 8. Juni 2021 verfügt worden. Da es sich bei der Rückforderung um einen reinen Vollzugsakt handelt, ist die Aufteilung – anders als die Aufteilung einer rückwirkend abgestuften Rentenzusprache (vgl. BGE 131 V 164) – nicht als rechtswidrig zu qualifizieren. Nachdem die Verfügung vom 8. Juni 2021, die den zweiten Teil der Rückforderung zum Gegenstand gehabt hat, unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden ist, kann die Rückforderung von Rentenleistungen für die Zeit vor dem 1. Mai 2018 in diesem Beschwerdeverfahren nicht auf ihre Rechtmässigkeit geprüft werden. Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen.”
“Mai 2018 ist erst am 8. Juni 2021 verfügt worden. Da es sich bei der Rückforderung um einen reinen Vollzugsakt handelt, ist die Aufteilung – anders als die Aufteilung einer rückwirkend abgestuften Rentenzusprache (vgl. BGE 131 V 164) – nicht als rechtswidrig zu qualifizieren. Nachdem die Verfügung vom 8. Juni 2021, die den zweiten Teil der Rückforderung zum Gegenstand gehabt hat, unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden ist, kann die Rückforderung von Rentenleistungen für die Zeit vor dem 1. Mai 2018 in diesem Beschwerdeverfahren nicht auf ihre Rechtmässigkeit geprüft werden. Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen.”
“Mai 2018 ist erst am 8. Juni 2021 verfügt worden. Da es sich bei der Rückforderung um einen reinen Vollzugsakt handelt, ist die Aufteilung – anders als die Aufteilung einer rückwirkend abgestuften Rentenzusprache (vgl. BGE 131 V 164) – nicht als rechtswidrig zu qualifizieren. Nachdem die Verfügung vom 8. Juni 2021, die den zweiten Teil der Rückforderung zum Gegenstand gehabt hat, unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden ist, kann die Rückforderung von Rentenleistungen für die Zeit vor dem 1. Mai 2018 in diesem Beschwerdeverfahren nicht auf ihre Rechtmässigkeit geprüft werden. Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen.”
“Mai 2018 ist erst am 8. Juni 2021 verfügt worden. Da es sich bei der Rückforderung um einen reinen Vollzugsakt handelt, ist die Aufteilung – anders als die Aufteilung einer rückwirkend abgestuften Rentenzusprache (vgl. BGE 131 V 164) – nicht als rechtswidrig zu qualifizieren. Nachdem die Verfügung vom 8. Juni 2021, die den zweiten Teil der Rückforderung zum Gegenstand gehabt hat, unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden ist, kann die Rückforderung von Rentenleistungen für die Zeit vor dem 1. Mai 2018 in diesem Beschwerdeverfahren nicht auf ihre Rechtmässigkeit geprüft werden. Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen.”
Nach Art. 1a Abs. 1 LAVS/AHVG sind insbesondere Personen versichert, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben. Entscheidend ist dabei, ob die Tätigkeit in der Schweiz erbracht wird bzw. wo sich der "Zentrum/Gravität" der Erwerbstätigkeit befindet.
“13 al. 1 LACI, il faut qu'il ait eu le statut de travailleur et qu'il puisse démontrer avoir exercé une activité soumise à cotisation pendant douze mois au moins durant le délai-cadre relatif à la période de cotisation (Boris RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014 n. 8 ad art. 13). Cette disposition se rapporte à l'obligation de cotiser et implique donc, par principe, l'exercice d'une activité en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 188/01 du 28 mars 2002 consid. 3b). Selon la jurisprudence, la délimitation entre travailleurs salariés et indépendants est en principe définie dans l'assurance-chômage en fonction du statut de cotisant selon le droit de l'AVS. Sous réserve d'erreur manifeste, le statut fixé par les autorités d'application de l'AVS ont un effet contraignant dans l'assurance‑chômage (ATF 126 V 213 consid. 2a ; 119 V 158 consid. 3a et les arrêts cités ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_312/2022 du 26 octobre 2022 consid. 4.1). 3.3 À teneur de l’art. 1a al. 1 LAVS, sont notamment assurés conformément à la LAVS les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). Sous réserve des dispositions prévues dans les conventions internationales de sécurité sociale, la question de savoir si une activité lucrative est exercée en Suisse se tranche d'après les prescriptions du droit suisse. Pour être soumis à l'assurance obligatoire, il n'est pas nécessaire que la personne physique qui bénéficie du produit économique d'une activité exercée en Suisse séjourne dans ce pays. Il suffit que cette activité se déroule en Suisse ; autrement dit, la question déterminante est celle de savoir où se trouve le centre de gravité de l'activité à caractère lucratif (Michel VALTERIO, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI]. Commentaire thématique, 2011, n. 52 et les références citées ; office fédéral des assurances sociales [OFAS], Directives sur l'assujettissement aux assurances AVS et AI [ci-après : DAA], état au 1er janvier 2024, n.”
“La personne qui exerce une activité salariée ou non salariée dans un État membre est, sous réserve des art. 12 à 16 (non applicables en l’occurrence), soumise à la législation de cet État membre (art. 11 § 3 let. a du règlement n° 883/2004). Cette disposition fait du lieu de travail le critère principal de rattachement et consacre le principe de la lex loci laboris. L'État d'emploi est alors seul compétent en vertu du principe de l'unicité de la législation applicable prévu à l'art. 11 § 1 du règlement n° 883/2004, selon lequel les personnes auxquelles le règlement est applicable ne sont soumises qu'à la législation d'un seul État membre (ATF 142 V 192 consid. 3.1). 3.5 En l’occurrence, la recourante, ressortissante britannique, domiciliée en Suisse depuis le mois d’août 2020, a exercé, dès le mois de juin 2021, une activité salariée à Genève, de sorte qu’en vertu des dispositions précitées, c’est au regard de la législation suisse que le litige doit être examiné. 4. 4.1 Aux termes de l'art. 1a al. 1 LAVS, sont assurées à l'AVS notamment les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) ainsi que les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). Les conditions d'assujettissement de la loi fédérale sur l'assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20 ; cf. art. 1b LAI), de la loi fédérale sur les allocations pour perte de gain du 25 septembre 1952 (LAPG - RS 834.1 ; cf. art. 16b LAPG), de la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0 ; cf. art. 2 LACI) et de la loi fédérale sur les allocations familiales du 24 mars 2006 (LAFam - RS 836.2 ; cf. art. 11 LAFam) et de la loi instituant une assurance en cas de maternité et d’adoption (LAMat – J 5 07 ; cf. art. 3 al. 1 let. c LAMat) renvoient toutes à la LAVS, de sorte que les considérations pour la LAVS valent pour ces autres lois, eu égard à l'objet du litige. 4.2 La loi prévoit certaines exceptions à l'assujettissement obligatoire à l'AVS (exemptions ex lege).”
“Cette disposition se rapporte à l'obligation de cotiser et implique donc, par principe, l'exercice d'une activité en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 188/01 du 28 mars 2002 consid. 3b). 4.2.2 La notion de travailleur salarié correspond au statut défini à l'art. 2 al. 1 let. a LACI, à savoir le travailleur au sens de l’art. 10 LPGA, assuré en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants (LAVS) et qui doit payer des cotisations sur le revenu d’une activité salariée en vertu de cette loi. Le statut défini par les organes de l'AVS est déterminant, sauf erreur manifeste (RUBIN, op. cit., n° 9). 4.2.3 Selon l’art. 10 LPGA, est réputé salarié celui qui fournit un travail dépendant et qui reçoit pour ce travail un salaire déterminant au sens des lois spéciales. Ainsi, est réputé salarié, d'une manière générale, celui qui dépend d'un employeur quant à l'organisation du travail et du point de vue de l'économie de l'entreprise, et ne supporte pas le risque économique encouru par l'entrepreneur (arrêt du Tribunal fédéral 8C_38/2019 du 12 août 2020 consid. 3.2). 4.2.4 À teneur de l’art. 1a al. 1 LAVS, sont assurés conformément à la LAVS : a. les personnes physiques domiciliées en Suisse ; b. les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative ; c. les ressortissants suisses qui travaillent à l’étranger : 1. au service de la Confédération, 2. au service d’organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l’art. 12, 3. au service d’organisations d’entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l’art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l’aide humanitaire internationales. En particulier, est réputée obtenir un revenu du travail en Suisse toute personne exerçant sur sol helvétique soit une activité salariée, soit une activité indépendante (p. ex. comme titulaire d’une raison individuelle ou comme associé d’une société de personnes) dans l’industrie, le commerce, l’artisanat, l’agriculture ou dans des professions libérales (ch.”
“En revanche, ses autres conclusions, qui ont trait à la poursuite de l’Office des poursuites de [...] et aux frais y relatifs, ainsi qu’à l’établissement du décompte final pour 2022 pour la raison individuelle C.________ et aux modalités de facturation de toute créance AVS le concernant, vont au-delà de l’objet de la contestation qui est déterminé par la décision litigieuse et sont donc irrecevables. 3. a) Les allocations familiales sont des prestations en espèces, uniques ou périodiques, destinées à compenser partiellement la charge financière représentée par un ou plusieurs enfants (art. 2 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; RS 836.2]). En vertu de l’art. 13 LAFam, ont droit aux allocations familiales notamment les salariés au service d’un employeur assujetti qui sont obligatoirement assurés à l’AVS à ce titre (al. 1) ainsi que les personnes exerçant une activité lucrative indépendante qui sont obligatoirement assurées à l’AVS à ce titre (al. 2 bis). Aux termes de l’art. 1a al. 1 LAVS, sont notamment assurées conformément à cette loi les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). b) Selon l’art. 25 LPGA, les prestations indûment touchées doivent être restituées (al. 1). La restitution ne peut être exigée lorsque l’intéressé était de bonne foi et qu’elle le mettrait dans une situation difficile (al. 2). Les prestations allouées sur la base d’une décision formellement passée en force et sur laquelle une autorité judiciaire ne s’est pas prononcée sous l’angle matériel ne peuvent être répétées que lorsque les conditions d’une reconsidération (art. 53 al. 2 LPGA) ou d’une révision procédurale (art. 53 al. 1 LPGA) sont remplies (ATF 142 V 259 consid. 3.2). Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si la personne assurée ou l’assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant (révision procédurale ; art.”
Für den Anspruch auf eine Entschädigung kommt es auf die AHV-Versicherteneigenschaft zum Zeitpunkt der Erwerbsunterbrechung (Art. 1a Abs. 1 AHVG) und auf die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende nach Art. 12 ATSG an. Massgebend für die Bemessung der Entschädigung ist das beitragspflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019.
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Selbständigerwerbend nach Art. 12 ATSG ist, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese Voraussetzungen liegen vorliegend unbestrittenermassen vor. Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer indirekt von den bundesrätlichen Massnahmen im Sinne von Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall betroffen ist. Die Ausgleichskasse begründet die fehlende Leistungspflicht ausschliesslich damit, dass das Einkommen, das der Entschädigungsberechnung zugrunde zu legen sei, null betrage. Somit falle auch eine Entschädigung ausser Betracht.”
“12 ATSG, die nicht unter Art. 2 Abs. 3 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall fallen, sind anspruchsberechtigt, wenn sie aufgrund der bundesrätlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus einen Erwerbsausfall erleiden und ihr für die Bemessung der Beiträge der AHV massgebendes Einkommen für das Jahr 2019 zwischen 10'000 und 90'000 Franken liegt; dabei gilt für die Berechnung des massgebenden Einkommens für das Jahr 2019 Art. 5 Abs. 2 zweiter Satz sinngemäss. Die Voraussetzung von Art. 2 Abs. 1bis lit. c gilt auch für diese Selbständigerwerbenden (Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). 3. Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Selbständigerwerbend nach Art. 12 ATSG ist, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese Voraussetzungen liegen vorliegend unbestrittenermassen vor. Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer indirekt von den bundesrätlichen Massnahmen im Sinne von Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall betroffen ist. Die Ausgleichskasse begründet die fehlende Leistungspflicht ausschliesslich damit, dass das Einkommen, das der Entschädigungsberechnung zugrunde zu legen sei, null betrage. Somit falle auch eine Entschädigung ausser Betracht. 4.1 Grundlage des Anspruchs auf eine Entschädigung ist das beitragspflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019. Für die Bemessung ist auf Art. 5 COVID-19-Verordnung Er-werbsausfall abzustellen (vgl. Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Demnach beträgt das Taggeld 80% des durchschnittlichen Erwerbseinkommens, das vor Beginn des Anspruchs auf die Entschädigung erzielt wurde, wobei zur Ermittlung des Einkommens Art.”
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Die Versicherteneigenschaft ist vorliegend unbestritten. Nach Art. 12 ATSG gilt als selbständigerwerbend, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese liegt im gegebenen Fall klarerweise vor und zwar nicht nur aufgrund der eingereichten Unterlagen, sondern auch aus der Sicht der Ausgleichskasse, welche die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 10. Juni 2020 rückwirkend ab 1. August 2017 als Selbständigerwerbende anerkannt und entsprechende Beitragsrechnungen gestellt hat. Die Beschwerdeführerin ist folglich im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit am 17. März 2020 im Sinne von Art. 12 ATSG selbständig erwerbstätig gewesen.”
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Nach Art. 12 ATSG gilt als selbständigerwerbend, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese Voraussetzungen liegen vorliegend unbestrittenermassen vor. Da die Beschwerdeführerin aufgrund von Art. 6 Abs. 2 lit. b COVID-19-Verordnung 2 gezwungen war, ihre Restaurationsbetriebe vom 17. März 2020 bis 18. Mai 2020 zu schliessen und dadurch einen Erwerbsausfall erlitten hat, ist sie grundsätzlich anspruchsberechtigt. Dies wird von der Ausgleichskasse nicht in Abrede gestellt. Sie begründet die fehlende Leistungspflicht ausschliesslich damit, dass das Einkommen, das der Entschädigungsberechnung zugrunde zu legen ist, null beträgt. Somit falle auch eine Entschädigung ausser Betracht.”
Die obligatorische Versicherung nach Art. 1a AHVG endet, wenn die Voraussetzungen Wohnsitz in der Schweiz oder in der Schweiz ausgeübte Erwerbstätigkeit wegfallen. Die Pflichtversicherung entfällt in diesem Zeitpunkt.
“2), le recourant a concrétisé sa volonté d'élire domicile en Thaïlande en s'inscrivant auprès de l'ambassade suisse à Bangkok le 4 août 2021. L'officialisation de son statut de résident en Thaïlande a eu lieu à cette dernière date, comme l'a attesté le DFAE (cf. annexe à TAF pce 18). Le Tribunal de céans considère ainsi comme établi, au degré de la vraisemblance prépondérante, que le recourant a quitté son domicile en Suisse le 4 août 2021. Par ailleurs, même si l'on devait retenir, à l'instar de la CSC, le mois de juin 2021 comme date à compter de laquelle l'intéressé a transféré son domicile de Suisse à l'étranger, cela ne changerait rien à l'issue du litige, comme il sera illustré ci-dessous (consid. 11). 8.2.5 Il s'agit maintenant de déterminer si, en quittant son domicile en Suisse au mois d'août 2021, le recourant est sorti de l'assurance AVS/AI obligatoire à cette même date. 8.2.5.1 N'ayant plus de domicile en Suisse, et n'y exerçant pas d'activité lucrative, à compter du 4 août 2021, le recourant n'est plus assujetti obligatoirement au système de sécurité sociale helvétique selon l'art. 1a LAVS dès cette dernière date (cf. ci-dessus, consid. 6.2), étant précisé que l'intéressé n'a pas non plus travaillé à l'étranger au service de la Confédération (art. 1a al. 1 let. c ch. 1 LAVS), d'organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l'art. 12 LAVS (art. 1a al. 1 let. c ch. 2 LAVS) ou d'organisations d'entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l'art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l'aide humanitaire internationales (RS 974.0 ; art. 1a al. 1 let. c ch. 3 LAVS). 8.2.5.2 Le recourant aurait toutefois pu rester assuré conformément à l'art. 1a al. 3 let. a LAVS, compte tenu de l'activité lucrative exercée en Thaïlande pour un employeur ayant son siège en Suisse (cf. ci-dessus, consid. 6.3). Or, au moins une des conditions pour une continuation d'assurance fait en l'occurrence défaut, soit le dépôt d'une requête formelle dans un délai de six mois à compter du jour où les conditions de l'art.”
“et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). Il suffit qu'une personne remplisse une de ces deux conditions pour être assurée (Valterio, op. cit., n° 39 p. 25). Par contre, une personne qui n'est pas domiciliée en Suisse et qui y cesse son activité lucrative n'est plus assurée au sens de la législation suisse sur l'AVS/AI (art. 1a LAVS en corrélation avec l'art. 1b LAI ; cf. ATF 132 V 244 consid. 4.3.2).”
“Die obligatorische Versicherung setzt nach Art. 1a AHVG Wohnsitz oder Erwerbstätigkeit in der Schweiz voraus. Diese alternative Voraussetzung erfüllte die Versicherte ab 6. September 2011 nicht mehr, weshalb sie (per Ende September 2011) aus dem Kreis der obligatorisch versicherten Personen ausschied. Ein Studium, das eine Weiterführung der obligatorischen Versicherung über dieses Datum hinaus erlauben würde, ist nicht dokumentiert. Klarzustellen ist, dass die obligatorische Versicherung nicht erst am 3. Juni 2019 endete, als die SVA B._______ der Versicherten die rückwirkende Aufhebung ihres Abrechnungskontos mitteilte (act. 21, Seite 4). Sie endete schon mit dem Wegfall der Versicherteneigenschaft nach Art. 1a AHVG. Dies scheint die Versicherte zu verkennen. Wie die Vor-instanz zu Recht feststellte, erfolgte die Anmeldung vom 1. Mai 2020 nicht fristgerecht innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt des Ausscheidens aus der obligatorischen Versicherung (vgl. Art. 8 Abs. 1 VFV).”
Für die Abgrenzung der Versicherteneigenschaft nach Art. 1a Abs. 1 AHVG ist die von den AVS-Organen getroffene Statusfeststellung (Art. 10 LPGA) massgeblich; Entscheide der AVS-Organe sind grundsätzlich verbindlich, es sei denn, sie leiden an einem offensichtlichen Fehler. Art. 1a Abs. 1 erfasst Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sowie Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben. Die Norm gilt grundsätzlich gleichermassen für Erwerbstätige und Nichterwerbstätige.
“Cette disposition se rapporte à l'obligation de cotiser et implique donc, par principe, l'exercice d'une activité en Suisse (arrêt du Tribunal fédéral des assurances C 188/01 du 28 mars 2002 consid. 3b). 4.2.2 La notion de travailleur salarié correspond au statut défini à l'art. 2 al. 1 let. a LACI, à savoir le travailleur au sens de l’art. 10 LPGA, assuré en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants (LAVS) et qui doit payer des cotisations sur le revenu d’une activité salariée en vertu de cette loi. Le statut défini par les organes de l'AVS est déterminant, sauf erreur manifeste (RUBIN, op. cit., n° 9). 4.2.3 Selon l’art. 10 LPGA, est réputé salarié celui qui fournit un travail dépendant et qui reçoit pour ce travail un salaire déterminant au sens des lois spéciales. Ainsi, est réputé salarié, d'une manière générale, celui qui dépend d'un employeur quant à l'organisation du travail et du point de vue de l'économie de l'entreprise, et ne supporte pas le risque économique encouru par l'entrepreneur (arrêt du Tribunal fédéral 8C_38/2019 du 12 août 2020 consid. 3.2). 4.2.4 À teneur de l’art. 1a al. 1 LAVS, sont assurés conformément à la LAVS : a. les personnes physiques domiciliées en Suisse ; b. les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative ; c. les ressortissants suisses qui travaillent à l’étranger : 1. au service de la Confédération, 2. au service d’organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l’art. 12, 3. au service d’organisations d’entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l’art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l’aide humanitaire internationales. En particulier, est réputée obtenir un revenu du travail en Suisse toute personne exerçant sur sol helvétique soit une activité salariée, soit une activité indépendante (p. ex. comme titulaire d’une raison individuelle ou comme associé d’une société de personnes) dans l’industrie, le commerce, l’artisanat, l’agriculture ou dans des professions libérales (ch.”
“Inwiefern schliesslich hinsichtlich der Versicherteneigenschaft eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Erwerbstätigen einerseits und Nichterwerbstätigen und Studenten anderseits bzw. zwischen obligatorisch Versicherten und freiwillig Versicherten mit Wohnsitz im Ausland bestehen soll, lässt sich aufgrund der Ausführungen in der Beschwerde nicht nachvollziehen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern Erwerbstätige "mit einer Wohnsitzpflicht von 11 Monaten belegt" würden, während bei Studenten und Nichterwerbstätigen 9 Monate ausreichen würden, zumal Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG (und damit auch Art. 50 AHVV) grundsätzlich für Erwerbstätige und Nichterwerbstätige gleichermassen gilt. Es kommt hinzu, dass sowohl die Versicherungsunterstellung aufgrund schweizerischen Wohnsitzes (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) als auch die Möglichkeit der freiwilligen (Weiter-) Versicherung (Art. 2 AHVG) auf expliziter bundesgesetzlicher Grundlage beruhen, die das Bundesgericht anzuwenden hat (Art. 190 BV). Weiterungen erübrigen sich.”
Kann ein Ehegatte wegen Entsendung im Ausland Versicherungsbeiträge weitergeführt haben, wirkt sich dies nach der vorliegenden Rechtsprechung darauf aus, dass auch der andere Ehegatte nach Heirat bereits ab diesem früheren Zeitpunkt versichert hätte beitreten können; die vom entsandten Ehegatten geleisteten Beiträge können dabei die Beitragspflicht der Ehepartnerin erfüllen. Ein solcher Beitritt hätte innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen; erfolgte die Erklärung nicht fristgerecht, lässt sich die Beitragsdauer nicht rückwirkend auf die betreffenden Jahre ausdehnen.
“Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig.”
“Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig.”
Ist die Ehefrau nach Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG obligatorisch versichert, gelten ihre persönlichen Beiträge für die betreffenden Jahre als bezahlt, wenn der erwerbstätige Ehegatte in den jeweiligen Jahren Beiträge in mindestens doppelter Höhe des Mindestbeitrags entrichtet hat (Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG).
“Als natürliche Person mit Wohnsitz in der Schweiz ist die nichterwerbstätige Ehefrau des Beschwerdeführers nach Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG unstrittig obligatorisch nach dem AHVG versichert. Auch ist angesichts ihres Geburtsdatums (TT. MM 1956; vgl. act. IIA 5 S. 2 in den Akten betreffend Beschwerdeführerin) für die vorliegend zu prüfenden Jahre 2017, 2019 und 2020 aufgrund von Art. 3 Abs. 1 AHVG eine Beitragspflicht trotz ihrer unstrittigen Nichterwerbstätigkeit in dieser Zeit gegeben. Die persönlichen Beiträge der Beschwerdeführerin für diese Jahre gelten als bezahlt, wenn ihr in den betreffenden Jahren erwerbstätiger Ehegatte in den jeweiligen Jahren aufgrund seiner Erwerbstätigkeit Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrags entrichtet hat (Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG; vgl. E. 3.4 hiervor).”
“Als natürliche Person mit Wohnsitz in der Schweiz ist die nichterwerbstätige Ehefrau des Beschwerdeführers nach Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG unstrittig obligatorisch nach dem AHVG versichert. Auch ist angesichts ihres Geburtsdatums (TT. MM 1956; vgl. act. IIA 5 S. 2 in den Akten betreffend Beschwerdeführerin) für die vorliegend zu prüfenden Jahre 2017, 2019 und 2020 aufgrund von Art. 3 Abs. 1 AHVG eine Beitragspflicht trotz ihrer unstrittigen Nichterwerbstätigkeit in dieser Zeit gegeben. Die persönlichen Beiträge der Beschwerdeführerin für diese Jahre gelten als bezahlt, wenn ihr in den betreffenden Jahren erwerbstätiger Ehegatte in den jeweiligen Jahren aufgrund seiner Erwerbstätigkeit Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrags entrichtet hat (Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG; vgl. E. 3.4 hiervor).”
Art. 1a Abs. 1 AHVG begründet die obligatorische Versicherung nach dem Wohnsitz- und nach dem Erwerbstätigkeitsprinzip: obligatorisch versichert sind natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (lit. a) sowie Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (lit. b). Schweizerinnen und Schweizer im Ausland sind nur in den in Art. 1a Abs. 1 lit. c genannten besonderen Fallkonstellationen erfasst.
“Ein volles Beitragsjahr liegt vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Art. 1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinne von Art. 29ter Abs. 2 lit. b und c AHVG aufweist (Art. 50 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenversicherung [AHVV]). Für die Rentenberechnung anzurechnende Beitragszeiten stellen demnach Versicherungszeiten dar (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 253/03 vom 16. Januar 2004, H 176/03 vom 19. Oktober 2005). Obligatorisch versichert nach Massgabe des AHVG sind natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Schweizer Bürger, die im Ausland tätig sind, sind lediglich in besonderen Fall-konstellationen der obligatorischen Versicherung unterstellt (vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. c AHVG [Personen im Dienste der Eidgenossenschaft, gewisser internationaler Organisationen und bestimmter Hilfsorganisationen]). In Art. 1a Abs. 3 und 4 AHVG wird geregelt, unter welchen Bedingungen die obligatorische Versicherung weitergeführt beziehungsweise ihr beigetreten werden kann.”
Art. 1a umfasst auch Personen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit ausüben. Für das Jahr 2015 unterlagen Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit den AHV-Beiträgen (Beitragssatz 7,8% nach der für 2015 geltenden Rechtslage); der RAVS definiert, was als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt.
“1a ; Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3ème éd., 2022, n. 1.55). 3. Le litige porte en l'espèce sur le bien-fondé de la décision de cotisations personnelles d'indépendant rendue par l'autorité inférieure pour l'année 2015. 4. La législation applicable est en principe celle en vigueur lors de la réalisation de l'état de fait qui doit être apprécié juridiquement ou qui a des conséquences juridiques (ATF 136 V 24 consid. 4.3 ; 130 V 445 consid. 1.2 ; 129 V 1 consid. 1.2). Le cas d'espèce reste ainsi régi, sauf indication contraire, par les dispositions de la LAVS en vigueur jusqu'au 31 décembre 2015, dans la mesure où le litige concerne la question des cotisations dues pour l'année 2015 (voir en ce sens les arrêts du TF H 174/04 du 2 décembre 2004 consid. 2 et du TAF C-2264/2016 du 29 mai 2017 consid. 2). 5. 5.1 Selon l'art. 3 al. 1 LAVS, les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. La qualité d'assuré est définie à l'art. 1a LAVS. En particulier, sont assurées les personnes physiques domiciliés en Suisse et celles qui exercent en Suisse une activité lucrative (art. 1a al. 1 let a et b LAVS). 5.2 Une cotisation de 7,8% est perçue sur le revenu provenant d'une activité indépendante (art. 8 al. 1 LAVS, état au 31 décembre 2015). 5.3 Selon l'art 17 du règlement sur l'assurance-vieillesse et survivants, du 31 octobre 1947 (RAVS ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d'une activité lucrative indépendante au sens de l'art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l'exploitation d'une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l'exercice d'une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d'éléments de fortune au sens de l'art. 18 al. 2 de la loi fédérale sur l'impôt fédéral direct, du 14 décembre 1990 (LIFD ; RS 642.11), et les bénéfices provenant de l'aliénation d'immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l'art.”
“1a ; Moser/Beusch/Kneubühler/Kayser, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3ème éd., 2022, n. 1.55). 3. Le litige porte en l'espèce sur le bien-fondé de la décision de cotisations personnelles d'indépendant rendue par l'autorité inférieure pour l'année 2015. 4. La législation applicable est en principe celle en vigueur lors de la réalisation de l'état de fait qui doit être apprécié juridiquement ou qui a des conséquences juridiques (ATF 136 V 24 consid. 4.3 ; 130 V 445 consid. 1.2 ; 129 V 1 consid. 1.2). Le cas d'espèce reste ainsi régi, sauf indication contraire, par les dispositions de la LAVS en vigueur jusqu'au 31 décembre 2015, dans la mesure où le litige concerne la question des cotisations dues pour l'année 2015 (voir en ce sens les arrêts du TF H 174/04 du 2 décembre 2004 consid. 2 et du TAF C-2264/2016 du 29 mai 2017 consid. 2). 5. 5.1 Selon l'art. 3 al. 1 LAVS, les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. La qualité d'assuré est définie à l'art. 1a LAVS. En particulier, sont assurées les personnes physiques domiciliés en Suisse et celles qui exercent en Suisse une activité lucrative (art. 1a al. 1 let a et b LAVS). 5.2 Une cotisation de 7,8% est perçue sur le revenu provenant d'une activité indépendante (art. 8 al. 1 LAVS, état au 31 décembre 2015). 5.3 Selon l'art 17 du règlement sur l'assurance-vieillesse et survivants, du 31 octobre 1947 (RAVS ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d'une activité lucrative indépendante au sens de l'art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l'exploitation d'une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l'exercice d'une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d'éléments de fortune au sens de l'art. 18 al. 2 de la loi fédérale sur l'impôt fédéral direct, du 14 décembre 1990 (LIFD ; RS 642.11), et les bénéfices provenant de l'aliénation d'immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l'art.”
Reagiert eine versicherte Person nicht auf Abklärungs- oder Auskunftsaufforderungen, kann die Ausgleichskasse daraus schliessen, dass der Wohnsitz ins Ausland verlegt wurde und die Versichertenvoraussetzungen nach Art. 1a AHVG damit nicht mehr erfüllt sind; dies kann zur Entlassung aus der Kassenmitgliedschaft führen.
“Juli 2019 von einer fortwährenden obligatorischen Versicherungspflicht in der Schweiz im Sinne von Art. 1a Abs.1 lit. a AHVG aus und erfasste den Beschwerdeführer als Nichterwerbstätigen (Urk. 8/171). Während der Jahre 2000 bis 2004 wurde der Mindestbeitrag festgelegt und auch einbezahlt, dies mangels Angaben über die Vermögensverhältnisse zur Hauptsache bloss provisorisch oder per Akonto (Urk. 20/13-14, 20/16, 20/18, 20/23, 8/151). Zur Klärung des Vermögens und der Frage, ob der Beschwerdeführer noch immer auf Auslandreisen sei oder ob er mittlerweile im Ausland Wohnsitz bezogen habe, tätigte die Ausgleichkasse Ende 2005 und 2006 Abklärungen und forderte den Beschwerdeführer mehrfach auf, sich dazu zu äussern (Urk. 20/29, 20/36, 20/37). Auf die entsprechenden Aufforderungen reagierte der Beschwerdeführer nicht, weshalb die Ausgleichskasse am 30. Oktober 2006 dem Beschwerdeführer mitteilte, sie gehe davon aus, dass er nun im Ausland Wohnsitz habe, weshalb er die Versichertenvoraussetzungen von Art. 1a AHVG nicht mehr erfülle und er aus der Kassenmitgliedschaft entlassen werde (Urk. 20/40). Dieses Schreiben blieb ohne Reaktion. Die Z.___ AG deklarierte für das Jahr 2010 noch einmalig einen an den Beschwerdeführer als Angestellten ausbezahlten Lohn, was zu einer einmaligen Beitragszahlung und einem IK-Eintrag für das betreffende Jahr von Fr. 21'120.—führte. Das hiesige Gericht erachtete im Urteil vom 28. Februar 2020 allerdings diese Beitragsleistung als nicht nachvollziehbar und gewährte ihr keine Aussagekraft für die Behauptung einer tatsächlichen Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers im Betrieb, zumal diese Deklaration nach den Hirninfarkten und eine Lohnanpassung gar erst Ende 2010 erfolgt waren (Urk. 31).”
Zu Art. 1a Abs. 1: Als obligatorisch versichert gelten unter anderem natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz. Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt. Zum Erwerbseinkommen zählt, vorbehaltlich der in den Quellen genannten Ausnahmen, das im In‑ und Ausland erzielte Bar‑ oder Naturaleinkommen.
“Obligatorisch versichert nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 AHVG in der vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2018 gültig gewesenen Fassung). Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Zum Erwerbseinkommen gehört – vorbehältlich der Ausnahmen gemäss Abs. 2 – das im In- und Ausland erzielte Bar- oder Naturaleinkommen aus einer Tätigkeit einschliesslich der Nebenbezüge (Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]).”
“Nach dem AHVG versichert sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 AHVG). Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Zum Erwerbseinkommen gehört – vorbehältlich der Ausnahmen gemäss Abs. 2 – das im In- und Ausland erzielte Bar- oder Naturaleinkommen aus einer Tätigkeit einschliesslich der Nebenbezüge (Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]).”
Erben können unmittelbar von Beitragsverfügungen betroffen sein. Beiträge können auf dem aus einer selbständigen Tätigkeit stammenden Einkommen bzw. auf Kapitalgewinnen (z. B. Gewinn bei Betriebsübertragung) bemessen werden.
“1 ; TF K 112/06 du 30 mai 2007 consid. 4.1). c) En l’espèce, les recourants sont directement touchés par la décision entreprise et ont un intérêt digne de protection à l’annulation ou la modification de celle-ci, laquelle fixe le montant des cotisations sociales dues pour l’année 2020 par feu les époux C.D.________ et B.D.________, et donc par eux-mêmes, en leur qualité d’héritiers. d) Pour le surplus, le recours, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la soumission à cotisations du bénéfice en capital provenant de l’activité indépendante de feu B.D.________ imposé par l’autorité fiscale, singulièrement sur la détermination de ce capital. 3. a) Selon l'art. 1a al. 1 LAVS, sont obligatoirement assurés conformément à la LAVS notamment les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). L'art. 3 al. 1 LAVS prévoit que les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. Leurs cotisations sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante ou indépendante (art. 4 al. 1 LAVS). Aux termes de l’art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Selon l’art. 17 RAVS (règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris, notamment, les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art.”
Zur Einordnung unter Art. 1a Abs. 1: Gemäss Art. 10 Abs. 1, dritte Satz, LAVS gelten Personen, die eine Erwerbstätigkeit ausüben, aber während eines Kalenderjahres weniger als 422 CHF an Beiträgen leisten (einschliesslich Arbeitgeberanteil), als Personen ohne Erwerbstätigkeit. Die Regelung ist seit dem 1. Januar 2023 in Kraft; der Bundesrat kann den Betrag gemäss Gesetz anpassen.
“1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-vieillesse et survivants (art. 1 al. 1 LAVS [loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10]). Les décisions et les décisions sur opposition prises par les caisses cantonales de compensation peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton où la caisse de compensation a son siège (art. 56 al. 1 LPGA et 84 LAVS), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) en temps utile compte tenu des féries (art. 38 al. 4 let. b LPGA) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur la fin de l’affiliation de la recourante comme personne sans activité lucrative à compter du 1er avril 2023. 3. a) Selon l'art. 1a al. 1 LAVS, sont obligatoirement assurés conformément à la LAVS notamment les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). L'art. 3 al. 1 LAVS prévoit que les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. Leurs cotisations sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante ou indépendante (art. 4 al. 1 LAVS). Aux termes de l’art. 10 al. 1, première phrase, LAVS, les assurés n’exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. Les assurés qui exercent une activité lucrative et qui paient moins de 422 francs pendant une année civile, y compris la part d’un éventuel employeur, sont considérés comme des personnes sans activité lucrative (art. 10 al. 1, troisième phrase, LAVS, dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2023). Le Conseil fédéral peut majorer ce montant selon la condition sociale de l’assuré pour les personnes qui n’exercent pas durablement une activité lucrative à plein temps (art.”
Die Zugehörigkeit zur obligatorischen Versicherung ist individuell und persönlich zu prüfen. Eine Ausdehnung der Versicherteneigenschaften auf nahe Familienangehörige, namentlich den Ehegatten, erfolgt grundsätzlich nicht; Ausnahmen bestehen nur dort, wo die Rechtslage dies ausdrücklich vorsieht.
“I criteri d'assoggettamento previsti dall'art. 1 LAVS sono alternativi ed è pertanto sufficiente adempierne uno solo per essere obbligatoriamente assicurato. A questo proposito ai sensi dell’art. 1 cpv. 1 della LAVS, nel tenore in vigore fino al 31 dicembre 1996, sono assicurati in conformità della LAVS, tra l’altro, le persone fisiche che hanno il loro domicilio civile nella Svizzera (lett. a) e le persone fisiche che esercitano un’attività lucrativa nella Svizzera (lett. b). Con l’entrata in vigore della 10a revisione della LAVS, l’art. 1 cpv. 1 è stato modificato nel senso che sono assicurate in conformità della LAVS, tra l’altro, le persone fisiche domiciliate in Svizzera (lett. a) oltre alle persone fisiche che esercitano un’attività lucrativa nella Svizzera (lett. b). In seguito all’entrata in vigore della LPGA, dal 1° gennaio 2003, l’art. 1 LAVS è divenuto l’art. 1a LAVS. 2.4. L’affiliazione alla LAVS, ossia la qualità di assicurato, è di principio individuale e personale. Ciò significa che una persona fisica deve adempiere personalmente uno dei criteri d’assoggettamento senza che una delle condizioni di esenzione gli sia applicabile. In presenza di una famiglia, è necessario esaminare la situazione di ogni suo membro. Di norma, e tranne eccezioni, non vi è un’estensione della qualità di assicurato dal marito alla moglie o viceversa (Greber, Duc, Scartazzini, op. cit., n. 31 ad art. 1 LAVS, pag. 31; cfr. anche, per quanto concerne le concezioni dell’epoca: Käser, Unterstellung und Beitragswesen in der obligatorischen AHV, 1989, n. 1.2 e seguenti ad art. 1, pag. 7 e seguenti, in particolare n. 8: “Darunter fällt bis heute einzig das Abkommen mit Norwegen vom 21.2.1979, welches in Art. 8 Abs. 1 Bst. a diese Ausdehnung bei Entsandten auf deren Ehefrauen und Kinder ausdrüklich vorsieht. Aufgrund eines Briefwechsel zwischen den zuständigen Behörden wurde diese Ausdehnung 1982 auch auf die übrigen in Art.”
“Gemäss Art. 1a AHVG muss jede Person die Versicherteneigenschaften persönlich erfüllen. Es erfolgt keine Ausdehnung der Versicherteneigenschaften auf den anderen Ehegatten, wenn nicht dieser selbst die Voraussetzungen für die Unterstellung unter die AHV erfüllt. Eine Ausdehnung auf den anderen Ehegatten ist also etwa dann nicht gerechtfertigt, wenn die Unterstellung des Ehemannes einzig von der Ausübung einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz abhängt. Ist der andere (nicht erwerbstätige) Ehegatte in der Schweiz wohnhaft, erfolgt die Versicherungsunterstellung nach Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG (Ueli Kieser, a.a.O., 4. Aufl. 2020, Art. 1a N. 28). Es ist wie dargelegt erstellt und unbestritten, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin für das hier zur Diskussion stehende Jahr 2015 in der Schweiz keine sozialversicherungsrechtlichen Beiträge zu leisten hat. Aus der sozialversicherungsrechtlichen Stellung ihres Ehemanns kann für die Beschwerdeführerin damit nichts abgeleitet werden. Eine Bezahlung ihrer Beiträge durch ihren Ehemann im Sinne von Art.”
Zu den obligatorisch Versicherten gehören natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG).
“Nach dem AHVG versichert sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG).”
“Versichert sind Personen, die gemäss den Art. 1a und 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch oder freiwillig versichert sind (Art. 1b IVG). Obligatorisch versichert sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG).”
Die Eidgenössische Invalidenversicherung ist als Versicherung für die gesamte Bevölkerung konzipiert und vom Bestehen eines Arbeitsverhältnisses unabhängig. Sie wurde im Interesse der versicherten Personen geschaffen und dient nicht dazu, Arbeitgeber oder Branchenstiftungen von ihren eigenen Leistungsverpflichtungen zu entlasten.
“Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Leistungen der Stiftung FAR den im Bauhauptgewerbe tätigen Arbeitnehmern vorbehalten ist (vgl. Art. 2 f. GAV FAR zum betrieblichen und persönlichen Geltungsbereich), womit ein enger Zusammenhang zum konkreten Arbeitsverhältnis besteht. Demgegenüber ist die Eidgenössische Invalidenversicherung als Versicherung für die gesamte Bevölkerung konzipiert (Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a AHVG) und vom Bestehen eines Anstellungsverhältnisses unabhängig. Sie wurde einzig im Interesse der versicherten Personen geschaffen und dient nicht dem Zweck die Arbeitgeberin von irgendwelchen rechtlichen Verpflichtungen - oder im vorliegenden Fall die Stiftung FAR von ihrer allfälligen Leistungspflicht im ausserobligatorischen und nicht die Invalidität betreffenden Leistungsbereich - zu entlasten (vgl. BGE 130 V 560 E. 4.1).”
“Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Leistungen der Stiftung FAR den im Bauhauptgewerbe tätigen Arbeitnehmern vorbehalten ist (vgl. Art. 2 f. GAV FAR zum betrieblichen und persönlichen Geltungsbereich), womit ein enger Zusammenhang zum konkreten Arbeitsverhältnis besteht. Demgegenüber ist die Eidgenössische Invalidenversicherung als Versicherung für die gesamte Bevölkerung konzipiert (Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a AHVG) und vom Bestehen eines Anstellungsverhältnisses unabhängig. Sie wurde einzig im Interesse der versicherten Personen geschaffen und dient nicht dem Zweck die Arbeitgeberin von irgendwelchen rechtlichen Verpflichtungen - oder im vorliegenden Fall die Stiftung FAR von ihrer allfälligen Leistungspflicht im ausserobligatorischen und nicht die Invalidität betreffenden Leistungsbereich - zu entlasten (vgl. BGE 130 V 560 E. 4.1).”
Eine von der Ausgleichskasse erfolgende rückwirkende Anerkennung als selbständig erwerbend kann als Nachweis der Versicherungszugehörigkeit im Sinne von Art. 1a Abs. 1 AHVG gewertet werden und damit einen Anspruch (z. B. auf Entschädigung bei Unterbrechung der Erwerbstätigkeit) begründen.
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Die Versicherteneigenschaft ist vorliegend unbestritten. Nach Art. 12 ATSG gilt als selbständigerwerbend, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die AHV-rechtliche Qualifikation als selbständigerwerbende Person. Diese liegt im vorliegenden Fall nicht nur aufgrund der eingereichten Unterlagen vor, sondern klarerweise auch aus der Sicht der Ausgleichskasse selbst, welche die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 13. August 2020 ab 1. August 2017 rückwirkend als Selbständigerwerbende anerkannt hat (Beilage 13 zur Vernehmlassung der Ausgleichskasse vom 22. September 2020). Die Beschwerdeführerin ist im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit am 17. März 2020 folglich im Sinne von Art. 12 ATSG als selbständig erwerbstätig zu qualifizieren.”
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Die Versicherteneigenschaft ist vorliegend unbestritten. Nach Art. 12 ATSG gilt als selbständigerwerbend, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese liegt im gegebenen Fall klarerweise vor und zwar nicht nur aufgrund der eingereichten Unterlagen, sondern auch aus der Sicht der Ausgleichskasse, welche die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 10. Juni 2020 rückwirkend ab 1. August 2017 als Selbständigerwerbende anerkannt und entsprechende Beitragsrechnungen gestellt hat. Die Beschwerdeführerin ist folglich im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit am 17. März 2020 im Sinne von Art. 12 ATSG selbständig erwerbstätig gewesen.”
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Die Versicherteneigenschaft ist vorliegend unbestritten. Nach Art. 12 ATSG gilt als selbständigerwerbend, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese liegt im gegebenen Fall klarerweise vor und zwar nicht nur aufgrund der eingereichten Unterlagen, sondern auch aus der Sicht der Ausgleichskasse, welche den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 30. April 2020 rückwirkend ab 1. Juli 2019 als Selbständigerwerbender anerkannt und eine entsprechende Beitragsrechnung gestellt hat. Der Beschwerdeführer ist folglich im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit am 17. März 2020 im Sinne von Art. 12 ATSG selbständig erwerbstätig gewesen.”
Ist eine Person nur während eines Teils des Jahres versichert und beitragspflichtig gewesen, gilt das betreffende Kalenderjahr nicht automatisch als volljährige Beitragsperiode. Eine fiktive Ausdehnung der Beitragszeit auf das ganze Jahr kommt nicht ohne Weiteres in Betracht; allenfalls ist eine solche Erweiterung nur unter den in der Rechtsprechung aufgezeigten Voraussetzungen möglich.
“Ainsi, si une personne n’est assurée et soumise à l’obligation de cotiser que pendant une partie de l'année, il n’est pas possible de considérer que l’année de cotisation est complète et ce, même si le montant des cotisations pour le restant de l’année dépasse la cotisation minimale (ATF 99 V 24 consid. 1 ; TAF C-8/2020 du 1er mars 2023 consid. 4.3 et C-2673/2018 du 30 juin 2021 consid. 9.2.1, avec les références citées ; Ueli Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 4e éd., 2020, n° 3 ad art. 29ter LAVS ; Michel Valterio, Droit de l’assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l’assurance-invalidité [AI], Genève/Zurich/Bâle 2011, n° 921 ; ch. 5013 DR dans sa teneur en vigueur en 2022, ch. 5020 depuis le 1er janvier 2024). Si en l’espèce les conditions d’une extension de la période de cotisation sont remplies pour les années 2000 et 2001, il apparaît par contre que, pour l’année 2002, l’assuré n’a pas cotisé au-delà du mois d’avril 2002 et n’a de surcroît plus séjourné en Suisse au-delà du mois de juillet 2002, ainsi qu’en a attesté le SPOP aux termes du relevé établi le 4 avril 2014. Il s’ensuit que le recourant – que ce soit par le biais d’une activité lucrative ou d’un domicile en Suisse – n’a pas été assujetti à l’assurance obligatoire (art. 1a LAVS) sur l’ensemble de l’année 2002, étant précisé que la question d’une adhésion facultative (art. 2 LAVS) n’est pas pertinente dans le cas particulier. Aussi l’intéressé ne peut-il se prévaloir d’une période de cotisation fictivement étendue à l’ensemble de l’année que pour les années 2000 et 2001 mais pas pour l’année 2002, période pour laquelle seuls les deux mois de cotisations effectivement portés à son compte individuel (soit mars et avril 2002) peuvent être pris en compte. Il en résulte une période de cotisation en Suisse inférieure à trois ans au moment de la survenance de l’invalidité au 14 septembre 2010. Au surplus, on notera encore que la lacune de cotisation ainsi constatée ne peut plus être comblée à l’heure actuelle, compte tenu du délai quinquennal prévalant en la matière (art. 16 al. 1 LAVS ; cf. ATF 148 V 277 consid. 4.1). Force est dès lors de constater, comme lors de la décision du 10 juin 2014, que les conditions d’assurance ne sont pas remplies sous l’angle du droit interne.”
Nach Art. 1a Abs. 1 AHVG sind unter anderem natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sowie natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben, obligatorisch versichert. Diese Bestimmung gilt grundsätzlich gleichermassen für Erwerbstätige und Nichterwerbstätige.
“Gemäss Art. 1a Abs. 1 AHVG sind unter anderem natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Bst.”
“Inwiefern schliesslich hinsichtlich der Versicherteneigenschaft eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Erwerbstätigen einerseits und Nichterwerbstätigen und Studenten anderseits bzw. zwischen obligatorisch Versicherten und freiwillig Versicherten mit Wohnsitz im Ausland bestehen soll, lässt sich aufgrund der Ausführungen in der Beschwerde nicht nachvollziehen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern Erwerbstätige "mit einer Wohnsitzpflicht von 11 Monaten belegt" würden, während bei Studenten und Nichterwerbstätigen 9 Monate ausreichen würden, zumal Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG (und damit auch Art. 50 AHVV) grundsätzlich für Erwerbstätige und Nichterwerbstätige gleichermassen gilt. Es kommt hinzu, dass sowohl die Versicherungsunterstellung aufgrund schweizerischen Wohnsitzes (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) als auch die Möglichkeit der freiwilligen (Weiter-) Versicherung (Art. 2 AHVG) auf expliziter bundesgesetzlicher Grundlage beruhen, die das Bundesgericht anzuwenden hat (Art. 190 BV). Weiterungen erübrigen sich.”
“Ein volles Beitragsjahr liegt vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Art. 1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinne von Art. 29ter Abs. 2 lit. b und c AHVG aufweist (Art. 50 AHVV). Für die Rentenberechnung anzurechnende Beitragszeiten stellen demnach Versicherungszeiten dar (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 253/03 vom 16. Januar 2004, H 176/03 vom 19. Oktober 2005). Obligatorisch versichert nach Massgabe des AHVG sind natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG).”
Nach Art. 1a Abs. 1 AHVG sind u. a. Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sowie Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben, versichert. Die zitierte Rechtsprechung weist zusätzlich darauf hin, dass Ausländer (etwa Einreiseverbotene) aufgrund der Leistungsregelungen der IV nur unter gesetzlich bestimmten Voraussetzungen Leistungen beanspruchen können; insbesondere spielen Wohnsitz/Domizil sowie Mindestanforderungen an Beitragsdauer bzw. Aufenthaltsdauer (z. B. ein volles Beitragsjahr oder zehn Jahre ununterbrochene Residenz) eine Rolle.
“Si cette date est postérieure au 1er janvier 2022, la situation est régie par les nouvelles dispositions légales et réglementaires en vigueur dès le 1er janvier 2022. Concrètement, cela concerne toute demande d’octroi de rente d’invalidité déposée à partir du 1er juillet 2021 compris (art. 29 al. 1 LAI, inchangé par la réforme). En l’occurrence, la décision litigieuse, rendue le 30 mai 2023 fait suite à une demande de prestations déposée le 25 avril 2022, de sorte que les nouvelles dispositions légales et réglementaires en vigueur dès le 1er janvier 2022 sont applicables. 4. a) Vu le statut du recourant, c’est-à-dire d’étranger interdit d’entrée en Suisse et sans activité professionnelle en Suisse, il faut notamment examiner dans quelle mesure il peut prétendre à des prestations de l’assurance-invalidité. En vertu de l’art. 1b LAI, sont assurées conformément à la présente loi les personnes qui sont assurées à titre obligatoire ou à titre facultatif en vertu des art. 1a et 2 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants (LAVS). D’après l’art. 1a al. 1 LAVS, sont notamment assurées conformément à cette loi les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). Les ressortissants suisses et étrangers ont droit aux prestations conformément aux dispositions de la LAI (cf. art. 6 al. 1 LAI). Aux termes de l’art. 6 al. 2 première phrase LAI, qui vaut en tant que conditions générales en principe pour toutes les prestations de l’assurance-invalidité, les étrangers ont droit aux prestations, sous réserve de l'art. 9 al. 3 LAI, aussi longtemps qu'ils conservent leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse, mais seulement s'ils comptent, lors de la survenance de l'invalidité, au moins une année entière de cotisations ou dix ans de résidence ininterrompue en Suisse. Aux termes de l’art. 39 al. 3 LAI, ont "aussi droit à une rente extraordinaire les invalides étrangers et apatrides qui remplissaient comme enfants les conditions fixées à l’art. 9, al.”
Nach ständiger Rechtsprechung kann der Beitritt zur freiwilligen Versicherung durch gutgläubige Beitragszahlung als Beitrittserklärung anerkannt werden.
“Strittig ist, ob das Bundesverwaltungsgericht Bundesrecht verletzt hat, indem es entschied, dass die Beschwerdegegnerin ab 1. Oktober 2011 der freiwilligen Versicherung anzuschliessen sei. Die Vorinstanz hat die massgebenden rechtlichen Grundlagen bezüglich des Ausscheidens aus der obligatorischen Versicherung (Art. 1a AHVG) sowie des Beitritts zur freiwilligen Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG; Art. 7 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [VFV; SR 831.111]) richtig dargelegt, ebenso wie die Rechtsprechung zur Erklärung des Beitritts in die freiwillige Versicherung durch gutgläubige Beitragszahlung (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 12/05 vom 19. Mai 2006 E. 4.2 mit Hinweisen; vgl. ausserdem Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 294/87 vom 28. Dezember 1988 E. 3c und H 148/92 vom 17. Dezember 1992 E. 2b).”
“Strittig ist, ob das Bundesverwaltungsgericht Bundesrecht verletzt hat, indem es entschied, dass die Beschwerdegegnerin ab 1. Oktober 2011 der freiwilligen Versicherung anzuschliessen sei. Die Vorinstanz hat die massgebenden rechtlichen Grundlagen bezüglich des Ausscheidens aus der obligatorischen Versicherung (Art. 1a AHVG) sowie des Beitritts zur freiwilligen Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG; Art. 7 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [VFV; SR 831.111]) richtig dargelegt, ebenso wie die Rechtsprechung zur Erklärung des Beitritts in die freiwillige Versicherung durch gutgläubige Beitragszahlung (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 12/05 vom 19. Mai 2006 E. 4.2 mit Hinweisen; vgl. ausserdem Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 294/87 vom 28. Dezember 1988 E. 3c und H 148/92 vom 17. Dezember 1992 E. 2b).”
Während eines Auslandsaufenthaltes zum Studium kann die freiwillige Versicherung beendet werden, wenn die betroffene Person Anspruch auf Weiterführung der obligatorischen Versicherung als Nichterwerbstätige gemäss Art. 1a Abs. 3 (lit. b) AHVG hat. Relevante Anhaltspunkte hierfür sind unter anderem die Verlegung des zivilrechtlichen Wohnsitzes ins Ausland und eine allenfalls anschliessende Erwerbstätigkeit im Ausland.
“Vorab ist festzuhalten, dass sich die Versicherte 2010 selber wieder bei der freiwilligen Versicherung abmeldete, weil es ihr seinerzeit möglich war, die obligatorische Versicherung (als Nichterwerbstätige zum Minimalbeitrag) weiterzuführen, da sie sich zwecks Studium im Ausland aufhielt (act. 6, 7, 8; vgl. Art. 1a Abs. 3 lit. b AHVG; vgl. aber auch act. 1, wo als gegenwärtiger Beruf Hausfrau angegeben wurde). Wie lange das Studium dauerte und ob die Versicherte zwischenzeitlich 2010 / 2011 in die Schweiz zurückkehrte, ist aufgrund der Aktenlage nicht bekannt. Wie die SVA B._______ mit Schreiben vom 3. Juni 2019 feststellte, hatte die Versicherte ihren zivilrechtlichen Wohnsitz seit 6. September 2011 (ununterbrochen) in Israel (act. 21, Seite 4). Dies ergibt sich auch aus der Anmeldung vom 1. Mai 2020 (act. 12). Mindestens ab 2015 war die Versicherte in Israel erwerbstätig.”
Die Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG tritt ex lege ein, wenn eine der genannten Voraussetzungen erfüllt ist (Wohnsitz in der Schweiz oder Ausübung einer Erwerbstätigkeit). Nichterwerbstätige sind beitragspflichtig ab dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres bis zum Ende des Monats, in dem Frauen 64 bzw. Männer 65 Jahre vollenden. Die Beiträge der Erwerbstätigen werden prozentual vom Erwerbseinkommen bemessen.
“3a), que certains faits présentent un degré de vraisemblance prépondérante et que d'autres mesures probatoires ne pourraient plus modifier cette appréciation (sur l'appréciation anticipée des preuves : ATF 131 I 153 consid. 3 ; 130 II 425 consid. 2). 6. 6.1 L'affiliation à l'AVS/AI peut être obligatoire (art. 1a LAVS) ou facultative (art. 2 LAVS ; Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], Genève, Zurich, Bâle, 2011, n. m. 37). 6.2 Aux termes de l'art. 1a al. 1 LAVS (assurance obligatoire proprement dite), sont assujetties à l'AVS/AI obligatoire en particulier les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et celles qui y exercent une activité lucrative (let. b). Pour l'assurance obligatoire proprement dite, l'affiliation a lieu de par la loi (ex lege) ; il suffit qu'une personne remplisse une de ces conditions pour être assurée. Ainsi, l'affiliation au régime de l'AVS/AI peut être qualifiée d'automatique étant donné que l'assujettissement commence au moment où l'une des conditions de l'art. 1a al. 1 LAVS se trouve réalisée et qu'il cesse au moment où celle-ci n'est plus remplie (Valterio, op. cit., n. m. 40). 6.3 Selon l'art. 1a al. 3 let. a LAVS, peuvent rester assurées les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente. Au sens de l'art. 5 du règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS, RS 831.101), pour rester assurées, ces personnes doivent avoir été soumises pendant cinq années consécutives au moins à l'assurance immédiatement avant le début de l'activité à l'étranger (let. a), ou le terme de la période de détachement admise par une convention internationale (let. b). Pour continuer l'assurance, une requête doit être présentée à la caisse de compensation compétente par écrit ou par un système d'information spécifique au domaine de l'assujettissement à l'assurance (art. 5a RAVS). L'assurance est continuée sans interruption si la requête est déposée dans un délai de six mois à compter du jour où les conditions de l'art.”
“Obligatorisch versichert nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 AHVG in der vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2018 gültig gewesenen Fassung). Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Zum Erwerbseinkommen gehört – vorbehältlich der Ausnahmen gemäss Abs. 2 – das im In- und Ausland erzielte Bar- oder Naturaleinkommen aus einer Tätigkeit einschliesslich der Nebenbezüge (Art. 6 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]).”
“Nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz versichert (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 1. Januar nach Vollendung des”
“a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 das Kantonsgericht als einzige gerichtliche Instanz für Beschwerden gegen Verfügungen einer Ausgleichskasse gemäss Art. 56 ATSG zuständig. Die Beschwerdeführer haben ihren Wohnsitz in X.____. Auf die beim örtlich wie sachlich zuständigen Kantonsgericht und im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demzufolge einzutreten. 1.2 Nach § 55 Abs. 1 VPO entscheidet das Präsidium der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts bei Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.--. Im vorliegenden Fall hat die Ausgleichskasse von den Beschwerdeführenden AHV/IV/EO-Beiträge für das Jahr 2019 in der Höhe von insgesamt Fr. 17'856.90 erhoben, weshalb der Streitwert unter dem Grenzbetrag liegt. Damit ist die präsidiale Zuständigkeit begründet. 2. Streitig und zu prüfen ist die Beitragspflicht der Beschwerdeführenden für das Jahr 2019. 3.1 Der obligatorischen Alters- und Hinterlassenenversicherung unterstehen gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz. Nach Art. 3 Abs. 1 AHVG sind die Versicherten beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und sie dauert bis zum Ende des Monats, in welchem Frauen das 64. und Männer das 65. Altersjahr vollendet haben. Personen, welche über die Alters- und Hinterlassenenversicherung versichert sind, sind auch nach Massgabe des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 versichert (Art. 1b IVG). Schliesslich unterstellt auch Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (EOG) vom 25. September 1952 die in Art. 3 AHVG genannten Versicherten der Beitragspflicht. 3.2 Gemäss Art. 10 Abs. 1 AHVG bezahlen Nichterwerbstätige einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen. Der Mindestbeitrag beträgt für das Beitragsjahr 2017 Fr. 392.-- und der Höchstbeitrag jeweils das 50-fache des Mindestbeitrages.”
Art. 1a Abs. 2 nennt Ausnahmen von der Versicherungspflicht (z. B. bestimmte im Ausland tätige Schweizer, Personen aufgrund bilateraler Abkommen oder wegen Dienstverhältnissen mit internationalen Organisationen). Solche Ausnahmen bewirken, dass die betroffenen Personen nicht obligatorisch versichert sind; dadurch können anspruchsbegründende Versicherungszeiten entfallen und damit entsprechende Leistungsansprüche (vgl. Zusammenhang mit Art. 1b LAI und dem Erlöschen des Leistungsanspruchs bei Wegfall der Versicherung).
“1bis LAI, le droit aux mesures de réadaptation prend naissance au plus tôt au moment de l'assujettissement à l'assurance obligatoire ou facultative et s'éteint au plus tard à la fin de cet assujettissement. 5.3 Il résulte tant de l'art. 8 al. 1 LAI que de l'art. 9 al. 1bis LAI qu'une personne doit être assurée pour pouvoir bénéficier de mesures de réadaptation. Conformément à l'art. 9 al. 1bis LAI, dès que la personne concernée n'est plus couverte par l'assurance obligatoire ou facultative, son droit aux prestations s'éteint ; elle perd donc son droit aux mesures de réadaptation en même temps qu'elle cesse d'être assurée au sens de l'art. 1b LAI en relation avec les art. 1a et 2 LAVS (RS 831.10). En d'autres termes, la condition d'assurance doit être réalisée dès et aussi longtemps que la personne concernée entend bénéficier de mesures de réadaptation (Michel Valterio, Commentaire, Loi fédérale sur l'assurance-invalidité [LAI], 2018, art. 9 n°11). 5.4 Selon l'art. 1b LAI, sont assurées conformément à la LAI les personnes qui sont assurées à titre obligatoire ou à titre facultatif en vertu des art. 1a et 2 LAVS. Sous réserve des exemptions prévues à l'art. 1a al. 2 LAVS, sont obligatoirement assurées à l'AVS les personnes physiques domiciliées en Suisse (art. 1a al. 1 let. a LAVS), celles qui y exercent une activité lucrative (art. 1a al. 1 let. b LAVS) ainsi que les ressortissants suisses qui travaillent à l'étranger : au services de la Confédération (art. 1a al. 1 let. c ch. 1 LAVS) ; au service d'organisations internationales avec lesquelles le Conseil fédéral a conclu un accord de siège et qui sont considérées comme employeurs au sens de l'art. 12 LAVS (art. 1a al. 1 let. c ch. 2 LAVS) ; au service d'organisations d'entraide privées soutenues de manière substantielle par la Confédération en vertu de l'art. 11 de la loi fédérale du 19 mars 1976 sur la coopération au développement et l'aide humanitaire internationale (art. 1a al. 1 let. c ch. 3 LAVS). 5.5 En outre, les ressortissants suisses et les ressortissants des Etats membres de l'UE ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un Etat non membre de l'UE ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans peuvent adhérer à l'assurance facultative (art.”
Als obligatorisch versichert nach Art. 1a Abs. 1 AHVG gelten unter anderem natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sowie natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben. Bei Selbständigerwerbenden ist für die AHV‑Rechtsstellung die ahv‑rechtliche Qualifikation als selbständig Erwerbende entscheidend.
“1 und 2 COVID-19-Verordnung 2 einen Erwerbsausfall erleiden und im Sinne des AHVG obligatorisch versichert sind (Art. 2 Abs. 1bis lit. c COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG, die nicht unter Art. 2 Abs. 3 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall fallen, sind anspruchsberechtigt, wenn sie aufgrund der bundesrätlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus einen Erwerbsausfall erleiden und ihr für die Bemessung der Beiträge der AHV massgebendes Einkommen für das Jahr 2019 zwischen 10'000 und 90'000 Franken liegt; dabei gilt für die Berechnung des massgebenden Einkommens für das Jahr 2019 Art. 5 Abs. 2 zweiter Satz sinngemäss. Die Voraussetzung von Art. 2 Abs. 1bis lit. c gilt auch für diese Selbständigerwerbenden (Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). 3. Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Selbständigerwerbend nach Art. 12 ATSG ist, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese Voraussetzungen liegen vorliegend unbestrittenermassen vor. Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer indirekt von den bundesrätlichen Massnahmen im Sinne von Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall betroffen ist. Die Ausgleichskasse begründet die fehlende Leistungspflicht ausschliesslich damit, dass das Einkommen, das der Entschädigungsberechnung zugrunde zu legen sei, null betrage. Somit falle auch eine Entschädigung ausser Betracht. 4.1 Grundlage des Anspruchs auf eine Entschädigung ist das beitragspflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019. Für die Bemessung ist auf Art. 5 COVID-19-Verordnung Er-werbsausfall abzustellen (vgl.”
Die Erfüllung der Beitragspflicht begründet nicht zwangsläufig einen fortdauernden, unanfechtbaren Versicherungsstatus nach Art. 1a AHVG. Die Versicherteneigenschaft kann von der Ausgleichskasse bzw. Beschwerdegegnerin auch rückwirkend bestritten oder verneint werden; dies kann insbesondere dann erfolgen, wenn eine pflichtwidrige Unterlassung der Wiederanmeldung vorliegt und dadurch Leistungsansprüche entfallen.
“11/71/7) bedeutete dies rund eine Verzehnfachung des Gewinns. Wegen den leicht überschaubaren Verhältnissen (vgl. dazu die Buchhaltung des Einzelunternehmens, Urk. 11/71) muss die Beschwerdeführerin spätestens am Ende des Geschäftsjahres (1. Januar bis 31. Dezember 2019, Urk. 11/71) bemerkt haben, dass die in diesem Jahr erzielten Einkünfte das beitragspflichtige Limit übersteigen und sie als Selbständigerwerbende wieder beitragspflichtig ist (Art. 3 AHVG). Jedenfalls wusste sie davon, als sie die von ihrem Treuhandunternehmen am 15. Juli 2020 erstellte Jahresrechnung 2019 (Urk. 11/71/1) am 12. August 2020 unterschriftlich genehmigte (Urk. 11/71/3). Zum Letztgenannten ist anzufügen, dass aufgrund der vorliegenden Akten kein sachlicher Grund ersichtlich ist, weshalb die Genehmigung der Jahresrechnung 2019 erst am 12. August 2020 erfolgte. Die Jahresrechnung für das Jahr 2020 wurde bereits am 1. Februar 2021 erstellt und von der Beschwerdeführerin am selben Tag genehmigt (Urk. 11/78/1, Urk. 11/78/3). Obligatorisch versicherte (Art. 1a AHVG) beitragspflichtige Personen (Art. 3 AHVG), die von keiner Ausgleichskasse erfasst wurden, haben sich gemäss Art. 64 Abs. 5 AHVG zu melden. Die Beschwerdeführerin hat es somit pflichtwidrigerweise unterlassen, ihre Beitragspflicht anzuzeigen und sich wieder bei der Beschwerdegegnerin anzumelden. Die unterbliebene Anmeldung hatte zur Folge, dass sie am 17. März 2020, das heisst im Zeitpunkt, ab dem sie erstmals einen Erwerbsausfall geltend machte (vgl. Urk. 8/68/2), von der Beschwerdegegnerin nicht als Selbständigerwerbende anerkannt war und keine Beiträge auf ihren Erwerbseinkommen abführte, weshalb sie nicht als Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG einen Erwerbsausfall erleiden konnte und folgerichtig auch keinen Anspruch auf eine Corona-Erwerbsausfallentschädigung erwarb (Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich EE.2021.00002 vom 27. März 2021 E. 3.2 und E. 1.3 vorstehend). Die Wiederanmeldung erfolgte in der Folge unbestrittenermassen erst am 4. Februar 2021 (Eingang bei der Beschwerdegegnerin, Urk.”
“Zwischen den Parteien nicht bestritten und gestützt auf die Akten ohne Weiteres davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer bis anhin der Versicherungspflicht gemäss Art. 1a AHVG unterstand und die Beitragspflicht erfüllt wurde (vgl. auch act. IIA 46 S. 2 ff.). Umstritten ist hingegen, ob die Beschwerdegegnerin die Versicherteneigenschaft des Beschwerdeführers für die Zeit vom 1. Mai 2001 bis 31. März 2012 zu Recht rückwirkend verneinte.”
Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG kann mit der Einreise in die Schweiz beginnen (vgl. Quelle [0]) und endete in dem konkret genannten Fall mit der Aufgabe des Wohnsitzes am 17. April 2019 (vgl. Quelle [1]).
“Da die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls schon die einjährige Beitragspflicht gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG nicht erfüllte, muss auf die Rügen im Zusammenhang mit der dreijährigen Beitragspflicht gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG nicht weiter eingegangen werden. Es sei einzig darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Einreise in die Schweiz im Januar 2018 frühestens ab diesem Zeitpunkt der Schweizerischen Invalidenversicherung unterstellt war (vgl. Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a Abs. 1 AHVG; vgl. auch BGE 125 V 253 E. 2), weshalb ihre Beiträge erst von da an aufgrund der von ihrem Ehemann geleisteten Beiträge als bezahlt gelten könnten (vgl. Art. 2 IVG i.V.m. Art. 3 Abs. 3 AHVG).”
“Hinsichtlich der Beitragspflicht der Beschwerdeführerin als Nichterwerbstätige für das ganze Jahr 2018 sowie vom 1. Januar bis 30. April 2019 ist zunächst Folgendes festzuhalten: Die Beschwerdeführerin war gemäss Art. 1a Abs. 1 AHVG bis zur Aufgabe ihres Wohnsitzes in der Schweiz am 17. April 2019 (AK-act. 10 S. 18) obligatorisch bei der AHV versichert und damit grundsätzlich beitragspflichtig, womit sie auch der Invalidenversicherung und der Erwerbsersatzordnung unterstellt war (vgl. oben E. 5.2.1.1 und 5.2.2). Für das Jahr 2018 hat die SVA gegenüber der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. September 2018 persönliche AHV/IV/EO-Beiträge als Selbständigerwerbende in der Höhe von Fr. 478.- erhoben (AK-act. 10 S. 30 ff.). Damit hat die Beschwerdeführerin zwar exakt den im Jahr 2018 geltenden AHV/IV/EO-Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige im Sinne von Art. 10 Abs. 1 AHVG, Art. 3 Abs. 1bis IVG und Art. 27 Abs. 2 EOG von Fr. 478.- (= Fr. 392.- + Fr. 65.- + Fr. 21.-; vgl. auch oben E. 5.2.1.3,”
Personen ohne eigene Erwerbstätigkeit, deren Ehegatte als Grenzgänger in der Schweiz arbeitet, sind nach Art. 1a Abs. 1 AHVG nicht obligatorisch versichert.
“En revanche, selon la volonté claire du législateur, ces dispositions ne s'appliquent bien sûr pas aux personnes sans activité lucrative dont le conjoint travaille en Suisse en tant que frontalier (Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], Genève/Zurich/Bâle 2011, p. 274 n° 948 ; Alfred Maurer/Gustavo Scartazzini/Marc Hürzeler, Bundessozialversicherungsrecht, 3e éd., Bâle 2009, p. 101). c) Il convient toutefois d’ajouter que l'assujettissement à l'assurance-vieillesse facultative n'est pas ouvert aux ressortissants suisses et aux ressortissants des Etats membres de la Communauté européenne qui vivent dans un état membre de la Communauté européenne (art. 2 LAVS a contrario ; ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative [OAF ; RS 831.111], alinéa 1 des dispositions finales de la modification du 18 octobre 2000, entrées en vigueur le 1er janvier 2001). d) En l’espèce, force est de constater que le recourant n’était pas assuré à titre obligatoire à l’assurance-vieillesse entre le mois de novembre 2008 et le mois d’août 2015, dès lors que, faute de résider en Suisse ou d’y exercer une activité lucrative, il ne remplissait aucune des conditions formulées à l’art. 1a al. 1 LAVS et qu’il n’était pas assujetti à l’assurance-vieillesse facultative. Cela étant, il ne peut pas se prévaloir de l'exemption du paiement de cotisations prévue à l'art. 3 al. 3 let. a LAVS. e) Au demeurant, il convient d’ajouter que, au cours de la période litigieuse, le recourant était assuré au régime de sécurité social français en raison de l’exercice d’une activité lucrative indépendante. Or suivre le raisonnement du recourant conduirait à une extension – contra legem – du champ d’application de l’art. 3 al. 3 let. a LAVS, étant rappelé que cette disposition ne s’applique que si le conjoint n’exerce pas d’activité lucrative. 5. a) Le recourant ne peut rien tirer en sa faveur des dispositions de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (ALCP ; RS 0.142.112.681) ou du règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.”
Nicht erwerbstätige, im Ausland wohnhafte Ehegatten können der obligatorischen AHV/Versicherung ihres erwerbstätigen Ehegatten beitreten, wenn dieser nach Art. 1a Abs. 1 bzw. Abs. 3 oder aufgrund einer zwischenstaatlichen Vereinbarung versichert ist. Die Vollzugspraxis sieht eine Anzeigefrist vor; wird die Beitrittsmeldung innerhalb von sechs Monaten nach Wegzug eingereicht, wird die Versicherung ohne Unterbruch fortgesetzt (vgl. ausführende Bestimmungen).
“Gemäss Art. 1 Abs. 4 Bst. c AHVG in der seit 1. Januar 2001 geltenden Fassung (seit 1. Januar 2003: Art. 1a Abs. 4 AHVG) können im Ausland wohnhafte nicht erwerbstätige Ehegatten von erwerbstätigen Personen, die nach Art. 1 Abs. 1 Bst. c AHVG, Art. 1 Abs. 3 Bst. a AHVG oder auf Grund einer zwischenstaatlichen Vereinbarung versichert sind, der Versicherung beitreten.”
“En particulier, il n'y a en principe pas d'extension de la qualité d'assuré du mari à l'épouse ou réciproquement, même si cela peut en pratique conduire à certains inconvénients pour les assurés (ATF 107 V 1 consid. 1 ; 117 V 107 consid. 3c ; 126 V 217 consid. 3 ; 136 V 161 consid. 6.2 ; TFA H 176/03 du 19 octobre 2005 consid. 2.2 ; H 141/05 du 8 février 2006 consid. 5.1). Ainsi, l'exemption du paiement de cotisations prévue à l'art. 3 al. 3 let. a LAVS, selon lequel les personnes sans activité lucrative sont réputées avoir payé elles-mêmes des cotisations pour autant que leur conjoint ait versé des cotisations équivalant au moins au double de la cotisation minimale, ne s'applique que dans les cas où les deux conjoints sont soumis personnellement à l'assurance-vieillesse suisse (Ueli Kieser, Rechtsprechung zur AHV, 3e éd., Zurich/Bâle/Genève 2005, n° 24 ad art. 3). b) Pour pallier certains cas de défaut d'assurance, le législateur a toutefois réservé certaines constellations où les personnes concernées peuvent rester assurées (art. 1a al. 3 LAVS) ou adhérer à l'assurance obligatoire (art. 1a al. 4 LAVS). Ainsi, l'art. 1a al. 4 let. c LAVS prévoit notamment que les personnes sans activité lucrative, domiciliées à l'étranger, peuvent adhérer à l'assurance si leurs conjoints exercent une activité lucrative et sont assurés à ce titre à l'assurance-vieillesse en vertu de l'art. 1a al. 1 let. c LAVS (portant sur les ressortissants suisses travaillant à l'étranger pour le compte de la Confédération ou de certaines organisations), de l'art. 1a al. 3 let. a LAVS (portant sur les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse), ou encore d'une convention internationale. Le Conseil fédéral a réglé les modalités d'exécution relatives à l'art. 1a al. 4 let. c LAVS comme suit : l'assurance continue sans interruption si une requête est déposée dans les six mois après le départ à l'étranger du conjoint sans activité lucrative (art. 5j al. 1 RAVS). Si la déclaration est déposée plus tard, l'assurance commence le premier jour du mois qui suit celui du dépôt de la déclaration (art.”
Die persönlichen Beiträge obligatorisch Versicherter (Art. 1a Abs. 1 AHVG) sind kein Anfechtungsgegenstand und haben keinen Einfluss auf die Rentenhöhe.
“Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss seine Beitragspflicht als Nichterwerbstätiger nachträglich in Frage stellt und behauptet, infolge fehlender oder unklarer Auskunft in der Schweiz wohnhaft geblieben zu sein, bei korrekter Auskunft hinsichtlich der Besitzstandswahrung jedoch nach Ungarn ausgewandert zu sein, so ist dem entgegenzuhalten, dass die von ihm als obligatorisch Versicherter (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) zu bezahlenden persönlichen Beiträge hier nicht Anfechtungsgegenstand sind (vgl. hierzu BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a) und wie bereits ausgeführt keinen Einfluss auf die Rentenhöhe haben. Eine nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Disposition aufgrund einer allfällig unterbliebenen oder gar falschen Auskunft ist im Umstand, dass er seinen Wohnsitz nicht offiziell nach Ungarn verlegt hat, nicht zu erblicken (vgl. hierzu: BGE 143 V 95 E. 3.6.2, 131 V 472 E. 5).”
“Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss seine Beitragspflicht als Nichterwerbstätiger nachträglich in Frage stellt und behauptet, infolge fehlender oder unklarer Auskunft in der Schweiz wohnhaft geblieben zu sein, bei korrekter Auskunft hinsichtlich der Besitzstandswahrung jedoch nach Ungarn ausgewandert zu sein, so ist dem entgegenzuhalten, dass die von ihm als obligatorisch Versicherter (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) zu bezahlenden persönlichen Beiträge hier nicht Anfechtungsgegenstand sind (vgl. hierzu BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a) und wie bereits ausgeführt keinen Einfluss auf die Rentenhöhe haben. Eine nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Disposition aufgrund einer allfällig unterbliebenen oder gar falschen Auskunft ist im Umstand, dass er seinen Wohnsitz nicht offiziell nach Ungarn verlegt hat, nicht zu erblicken (vgl. hierzu: BGE 143 V 95 E. 3.6.2, 131 V 472 E. 5).”
Art. 1a Abs. 4 ermöglicht Personen ohne Erwerbstätigkeit, die im Ausland wohnhaft sind und deren Ehegatten im Ausland erwerbstätig und versichert sind, den Beitritt zur Versicherung. Nach den Vollzugsbestimmungen gilt: Wird die Beitrittserklärung innerhalb von sechs Monaten nach dem Wegzug ins Ausland eingereicht, setzt sich die Versicherung ohne Unterbrechung fort; bei späterer Einreichung beginnt die Versicherung erst am ersten Tag des Monats nach Einreichung.
“En particulier, il n'y a en principe pas d'extension de la qualité d'assuré du mari à l'épouse ou réciproquement, même si cela peut en pratique conduire à certains inconvénients pour les assurés (ATF 107 V 1 consid. 1 ; 117 V 107 consid. 3c ; 126 V 217 consid. 3 ; 136 V 161 consid. 6.2 ; TFA H 176/03 du 19 octobre 2005 consid. 2.2 ; H 141/05 du 8 février 2006 consid. 5.1). Ainsi, l'exemption du paiement de cotisations prévue à l'art. 3 al. 3 let. a LAVS, selon lequel les personnes sans activité lucrative sont réputées avoir payé elles-mêmes des cotisations pour autant que leur conjoint ait versé des cotisations équivalant au moins au double de la cotisation minimale, ne s'applique que dans les cas où les deux conjoints sont soumis personnellement à l'assurance-vieillesse suisse (Ueli Kieser, Rechtsprechung zur AHV, 3e éd., Zurich/Bâle/Genève 2005, n° 24 ad art. 3). b) Pour pallier certains cas de défaut d'assurance, le législateur a toutefois réservé certaines constellations où les personnes concernées peuvent rester assurées (art. 1a al. 3 LAVS) ou adhérer à l'assurance obligatoire (art. 1a al. 4 LAVS). Ainsi, l'art. 1a al. 4 let. c LAVS prévoit notamment que les personnes sans activité lucrative, domiciliées à l'étranger, peuvent adhérer à l'assurance si leurs conjoints exercent une activité lucrative et sont assurés à ce titre à l'assurance-vieillesse en vertu de l'art. 1a al. 1 let. c LAVS (portant sur les ressortissants suisses travaillant à l'étranger pour le compte de la Confédération ou de certaines organisations), de l'art. 1a al. 3 let. a LAVS (portant sur les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse), ou encore d'une convention internationale. Le Conseil fédéral a réglé les modalités d'exécution relatives à l'art. 1a al. 4 let. c LAVS comme suit : l'assurance continue sans interruption si une requête est déposée dans les six mois après le départ à l'étranger du conjoint sans activité lucrative (art. 5j al. 1 RAVS). Si la déclaration est déposée plus tard, l'assurance commence le premier jour du mois qui suit celui du dépôt de la déclaration (art.”
Kurzfristige Tätigkeiten: Art. 1a Abs. 2 lit. c sieht eine Ausnahme vor für Personen, die die Anspruchsvoraussetzungen nur für eine relativ kurze Zeit erfüllen. Der Bundesrat hat in Art. 2 RAVS festgelegt, dass als «relativ kurze» Tätigkeit eine Erwerbstätigkeit gilt, die drei aufeinanderfolgende Monate pro Kalenderjahr nicht übersteigt.
“Elle relève encore qu’il existait un lien de subordination évident entre elle et son employeur, celui-ci lui ayant imposé de nombreuses composantes liées à sa performance (durée du numéro, musique, costume, etc.). Le fait que sa rémunération soit prévue sous la forme d’un salaire et qu’Y.________ AG ait pris en charge ses frais de logement, de nourriture, de déplacement et que sa prestation n’ait pas de caractère éminemment personnel seraient également des indices plaidant en faveur de l’existence d’un contrat de travail. Elle invoque également que le Ministère public a interprété de façon erronée l’art. 1a al. 2 let. c LAVS, celui-ci s’appliquant uniquement aux employeurs n’étant pas tenus de payer des cotisations, ce qui n’est pas le cas d’Y.________ AG. 5.2 5.2.1 Sont assurées à la LAVS les personnes physiques domiciliées en Suisse et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (art. 1a al. 1 let. a et b LAVS). Ne sont en revanche pas assurés les indépendants et les salariés dont l'employeur n'est pas tenu de payer des cotisations, lorsqu'ils ne remplissent les conditions énumérées à l'art. 1a al. 1 LAVS que pour une période relativement courte ; le Conseil fédéral règle les modalités (art. 1a al. 2 let. c LAVS). Donnant suite à cette délégation, le Conseil fédéral a précisé à l'art. 2 RAVS (Règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101) qu'est considérée comme relativement courte une activité lucrative qui n'excède pas trois mois consécutifs par année civile. L'exemption à l'assurance prévue à l'art. 1a al. 2 let. c LAVS a été introduite avant tout pour des motifs administratifs déjà avec la première LAVS entrée en vigueur le 1er janvier 1948. A l'époque, le législateur avait considéré que les difficultés d'affiliation à l'assurance étaient disproportionnées par rapport au montant des cotisations à encaisser. Pour cette raison, il se justifiait d'exempter de l'obligation d'assujettissement les personnes qui venaient depuis l'étranger en Suisse pour travailler pendant une courte durée, que ce soit à titre dépendant ou indépendant. Avec la modification de l'art.”
Zeiten, in denen eine versicherte Person im Ausland gearbeitet und deshalb nicht der obligatorischen Versicherung nach Art. 1a LAVS unterstand, gelten nicht als Beitragsdauer. Beitragsleistungen der in der Schweiz als nicht erwerbstätig versicherten Ehegatten ersetzen diese fehlenden Beitragszeiten nicht.
“L’assicurato ritiene altresì che il periodo di contribuzione di sua moglie, domiciliata in Svizzera, quale persona senza attività lucrativa serva a coprire le sue lacune contributive (sulla fondatezza dell’assoggettamento obbligatorio all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità svizzera della moglie, domiciliata in Svizzera, senza attività lucrativa, il cui marito lavora in un paese dell’UE: cfr. DTF 140 V 98 consid. 8.1). Anche in questo caso l’argomento del ricorrente non merita tutela. Va ricordato (cfr. consid. 2.5.1) che ai sensi dell’art. 50 OAVS, si ha un anno intero di contribuzione quando una persona è stata assicurata secondo gli articoli 1a o 2 LAVS durante più di undici mesi in totale e se, durante detto periodo, essa ha versato il contributo minimo o se presenta periodi di contribuzione secondo l’articolo 29ter capoverso 2 lettere b e c LAVS. Sino a dicembre 2017 il ricorrente era domiciliato in Italia, dove ha lavorato, motivo per cui non era obbligatoriamente assoggettato all’AVS (art. 1a LAVS, cfr. anche art. 1b LAI che rinvia all’art. 1° e 2 LAVS) e quindi non ha versato alcun contributo. Tantomeno risulta che in quel periodo egli abbia facoltativamente contribuito all’AVS ai sensi dell’art. 2 LAVS. Inoltre, il fatto che durante il periodo all’estero sua moglie abbia contribuito all’AVS quale persona senza attività non è rilevante. In primo luogo perché, diversamente da quanto prescritto dall’art. 29ter cpv. 2 lett. b LAVS (cfr. 2.5.1), la moglie del ricorrente, essendo stata assoggetta quale persona senza attività lavorativa, non ha versato, giusta l’art. 3 cpv. 3 LAVS, il doppio del contributo minimo come persona con attività lucrativa. Inoltre, durante quel periodo il ricorrente, come visto, non era assoggettato all’AVS. Ciò trova conferma nel marg. 5008 secondo cui non è considerato come durata di contribuzione il periodo privo di un rapporto assicurativo ai sensi degli art. 1a e 2 LAVS e dell’art. 1a (recte: 1b) LAI (sottolineatura del redattore; cfr. anche STCA 32.2019.”
“L’assicurato ritiene altresì che il periodo di contribuzione di sua moglie, domiciliata in Svizzera, quale persona senza attività lucrativa serva a coprire le sue lacune contributive (sulla fondatezza dell’assoggettamento obbligatorio all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità svizzera della moglie, domiciliata in Svizzera, senza attività lucrativa, il cui marito lavora in un paese dell’UE: cfr. DTF 140 V 98 consid. 8.1). Anche in questo caso l’argomento del ricorrente non merita tutela. Va ricordato (cfr. consid. 2.5.1) che ai sensi dell’art. 50 OAVS, si ha un anno intero di contribuzione quando una persona è stata assicurata secondo gli articoli 1a o 2 LAVS durante più di undici mesi in totale e se, durante detto periodo, essa ha versato il contributo minimo o se presenta periodi di contribuzione secondo l’articolo 29ter capoverso 2 lettere b e c LAVS. Sino a dicembre 2017 il ricorrente era domiciliato in Italia, dove ha lavorato, motivo per cui non era obbligatoriamente assoggettato all’AVS (art. 1a LAVS, cfr. anche art. 1b LAI che rinvia all’art. 1° e 2 LAVS) e quindi non ha versato alcun contributo. Tantomeno risulta che in quel periodo egli abbia facoltativamente contribuito all’AVS ai sensi dell’art. 2 LAVS. Inoltre, il fatto che durante il periodo all’estero sua moglie abbia contribuito all’AVS quale persona senza attività non è rilevante. In primo luogo perché, diversamente da quanto prescritto dall’art. 29ter cpv. 2 lett. b LAVS (cfr. 2.5.1), la moglie del ricorrente, essendo stata assoggetta quale persona senza attività lavorativa, non ha versato, giusta l’art. 3 cpv. 3 LAVS, il doppio del contributo minimo come persona con attività lucrativa. Inoltre, durante quel periodo il ricorrente, come visto, non era assoggettato all’AVS. Ciò trova conferma nel marg. 5008 secondo cui non è considerato come durata di contribuzione il periodo privo di un rapporto assicurativo ai sensi degli art. 1a e 2 LAVS e dell’art. 1a (recte: 1b) LAI (sottolineatura del redattore; cfr. anche STCA 32.2019.”
Personen ohne eigene Erwerbstätigkeit – etwa Ehegatten von in der Schweiz arbeitenden Grenzgängern – werden nicht bereits aufgrund des Ehegattenstatus nach Art. 1a Abs. 1 AHVG erfasst. Die fakultative Altersversicherung steht nicht uneingeschränkt offen; sie ist nach der zitierten Regelung nicht zugänglich für Schweizer und für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft, die in einem EG-Mitgliedstaat wohnen.
“En revanche, selon la volonté claire du législateur, ces dispositions ne s'appliquent bien sûr pas aux personnes sans activité lucrative dont le conjoint travaille en Suisse en tant que frontalier (Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], Genève/Zurich/Bâle 2011, p. 274 n° 948 ; Alfred Maurer/Gustavo Scartazzini/Marc Hürzeler, Bundessozialversicherungsrecht, 3e éd., Bâle 2009, p. 101). c) Il convient toutefois d’ajouter que l'assujettissement à l'assurance-vieillesse facultative n'est pas ouvert aux ressortissants suisses et aux ressortissants des Etats membres de la Communauté européenne qui vivent dans un état membre de la Communauté européenne (art. 2 LAVS a contrario ; ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative [OAF ; RS 831.111], alinéa 1 des dispositions finales de la modification du 18 octobre 2000, entrées en vigueur le 1er janvier 2001). d) En l’espèce, force est de constater que le recourant n’était pas assuré à titre obligatoire à l’assurance-vieillesse entre le mois de novembre 2008 et le mois d’août 2015, dès lors que, faute de résider en Suisse ou d’y exercer une activité lucrative, il ne remplissait aucune des conditions formulées à l’art. 1a al. 1 LAVS et qu’il n’était pas assujetti à l’assurance-vieillesse facultative. Cela étant, il ne peut pas se prévaloir de l'exemption du paiement de cotisations prévue à l'art. 3 al. 3 let. a LAVS. e) Au demeurant, il convient d’ajouter que, au cours de la période litigieuse, le recourant était assuré au régime de sécurité social français en raison de l’exercice d’une activité lucrative indépendante. Or suivre le raisonnement du recourant conduirait à une extension – contra legem – du champ d’application de l’art. 3 al. 3 let. a LAVS, étant rappelé que cette disposition ne s’applique que si le conjoint n’exerce pas d’activité lucrative. 5. a) Le recourant ne peut rien tirer en sa faveur des dispositions de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses Etats membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (ALCP ; RS 0.142.112.681) ou du règlement (CE) n° 883/2004 du Parlement européen et du Conseil du 29 avril 2004 portant sur la coordination des systèmes de sécurité sociale (RS 0.”
Revidiert die Kasse eine angefochtene Entscheidung pendent lite, so bleibt das weitere Verfahren nur hinsichtlich der weiterhin strittigen Fragen anhängig; wenn durch die neue Entscheidung ein Begehren ganz erfüllt wird, ist das Rekursverfahren gegenstandslos. Verbleibende Streitpunkte können zum Beispiel der noch geschuldete Beitragsbetrag und die Verzugszinsen sein.
“3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours. Si la nouvelle décision fait entièrement droit aux conclusions de la partie recourante, elle rend la procédure de recours sans objet, ce qui entraîne la radiation de la cause du rôle. Dans le cas contraire, la procédure se poursuit à propos de ce qui reste litigieux, sans qu’il soit nécessaire de recourir contre la nouvelle décision (ATF 113 V 238). b) En l’occurrence, par décisions des 21 et 23 août 2024, l’intimée a annulé et remplacé les décisions litigieuses du 17 avril 2023, estimant que l’affiliation du recourant auprès d’elle s’était clôturée le 31 décembre 2021. Dès lors, au vu de la reconsidération pendente lite des décisions attaquées, le litige a pour objet le montant des cotisations dues par le recourant sur les revenus réalisés en qualité d’indépendant en 2020 et 2021, ainsi que le montant des intérêts moratoires dus sur la somme à payer. 3. a) En vertu de l’art. 1a al. 1 LAVS, sont obligatoirement assurés conformément à la LAVS notamment les personnes domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). L’art. 3 al. 1 LAVS prévoit que les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu’ils exercent une activité lucrative. Leurs cotisations sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante ou indépendante (art. 4 al. 1 LAVS). Les cotisations provenant d’une activité indépendante sont fixées pour chaque année de cotisation, laquelle correspond à l’année civile. Elles se calculent sur la base du revenu découlant du résultat de l’exercice commercial clos au cours de l’année de cotisation et du capital propre investi dans l’entreprise à la fin de l’exercice commercial (art. 22 al. 1 et 2 RAVS [règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101]). b) Pour toutes les personnes exerçant une activité indépendante qui leur sont affiliées, les caisses de compensation demandent aux autorités fiscales cantonales de leur communiquer les indications nécessaires au calcul des cotisations (art.”
Erwerbstätigkeit in der Schweiz kann eine versicherungsmässige Voraussetzung für Leistungen der Invalidenversicherung sein (vgl. Art. 1a Abs. 1 Bst. b AHVG i.V.m. Art. 1b IVG).
“Es ist vorab zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses und somit am 30. September 2020 die versicherungsmässigen Voraussetzungen für Leistungen der Invalidenversicherung gemäss Art. 1b IVG in Verbindung mit Art. 1a AHVG erfüllte (BGE 145 V 266 E. 5), namentlich die Voraussetzung der Erwerbstätigkeit in der Schweiz gemäss Art. 1a Abs. 1 Bst. b AHVG.”
Bei der Feststellung des Wohnsitzes im Zusammenhang mit der Versicherungsunterstellung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG können tatsächliche Umstände relevant sein. Die Rechtsprechung hat etwa die Aufenthaltsdauer und den elterlichen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Geburt geprüft; solche Feststellungen können die Frage der Versicherungsunterstellung beeinflussen.
“Die Vorinstanz hat erwogen, dass ein Anspruch des A.________ auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 9 Abs. 1bis IVG dessen Unterstellung unter die Invalidenversicherung vorausgesetzt habe. Dies gelte auch im Lichte des FZA (SR 0.142.112.681) und des damit übernommenen Gemeinschaftsrechts (Verordnung [EG] Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit [SR 0.831.109.268.1]), und die Ausnahmebestimmung von Art. 9 Abs. 2 IVG sei i.c. nicht einschlägig. Nichterwerbstätige seien laut Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG der Invalidenversicherung unterstellt, wenn sie in der Schweiz Wohnsitz (im Sinne von Art. 13 ATSG) haben. Sodann hat das Bundesverwaltungsgericht mit der Begründung, dass A.________ gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ZGB den Wohnsitz mit seinen Eltern resp. seiner Mutter teile, deren Wohnsitz im Zeitpunkt der Geburt überprüft. Es kam zum Schluss, dass die Eltern während ihres rund sechs Monate dauernden Aufenthaltes keinen Wohnsitz in der Schweiz begründet hätten. A.________ habe somit ebenfalls keinen schweizerischen Wohnsitz und deshalb auch keine Versicherteneigenschaft gehabt. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen habe aber hinsichtlich der Versicherungsunterstellung keine Abklärungen getroffen. Ihre Leistungszusprachen hätten demnach auf einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes von Art. 43 Abs. 1 ATSG beruht, weshalb sie gesetzeswidrig und zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG seien.”
“Die Vorinstanz hat erwogen, dass ein Anspruch des A.________ auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 9 Abs. 1bis IVG dessen Unterstellung unter die Invalidenversicherung vorausgesetzt habe. Dies gelte auch im Lichte des FZA (SR 0.142.112.681) und des damit übernommenen Gemeinschaftsrechts (Verordnung [EG] Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit [SR 0.831.109.268.1]), und die Ausnahmebestimmung von Art. 9 Abs. 2 IVG sei i.c. nicht einschlägig. Nichterwerbstätige seien laut Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG der Invalidenversicherung unterstellt, wenn sie in der Schweiz Wohnsitz (im Sinne von Art. 13 ATSG) haben. Sodann hat das Bundesverwaltungsgericht mit der Begründung, dass A.________ gemäss Art. 13 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ZGB den Wohnsitz mit seinen Eltern resp. seiner Mutter teile, deren Wohnsitz im Zeitpunkt der Geburt überprüft. Es kam zum Schluss, dass die Eltern während ihres rund sechs Monate dauernden Aufenthaltes keinen Wohnsitz in der Schweiz begründet hätten. A.________ habe somit ebenfalls keinen schweizerischen Wohnsitz und deshalb auch keine Versicherteneigenschaft gehabt. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen habe aber hinsichtlich der Versicherungsunterstellung keine Abklärungen getroffen. Ihre Leistungszusprachen hätten demnach auf einer Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes von Art. 43 Abs. 1 ATSG beruht, weshalb sie gesetzeswidrig und zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG seien.”
Der Zeitpunkt der Heirat kann die Zurechnung von Erziehungsgutschriften beeinflussen: bei Alleinsorge der Mutter vor der Heirat konnte die ganze Erziehungsgutschrift der Mutter angerechnet werden; mit der Heirat änderte sich die elterliche Sorge und damit die rechtliche Grundlage für die Zurechnung.
“Der Beschwerdeführer ist seit dem TT.MM.2019 mit der seit August 2019 in der Schweiz wohnhaften und damit der obligatorischen AHV-Versicherung unterstehenden (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) Kindsmutter verheiratet (act. II 4/7 f. Ziff. 6.4, 5/1 - 6, 6/3). Die Anerkennung des Kindesverhältnisses zur am TT.MM.2017 geborenen Tochter erfolgte vorgeburtlich am TT.MM.2017 (act. II 11/2 f.). Ausser der vorgeburtlichen Anerkennung des Kindesverhältnisses besteht unbestritten weder eine voreheliche Vereinbarung über die (gemeinsame) elterliche Sorge noch eine diese respektive die Anrechnung von Erziehungsgutschriften betreffende behördliche Anordnung (vgl. dazu Art. 298b des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]; vgl. act. II 12/1 Ziff. 2; Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 2.3). Die elterliche Sorge kam daher bis zur Heirat mit dem Beschwerdeführer am TT.MM.2019 allein der Kindsmutter zu (Art. 298a Abs. 1 und 5 ZGB); mit der Heirat erhielten beide Elternteile von Gesetzes wegen die gemeinsame elterliche Sorge (Art. 259 Abs. 1 i.V.m. Art. 296 Abs. 2 ZGB). Vor diesem Hintergrund hätte – bei gegebener Versicherungsunterstellung – für die Jahre 2018 und 2019 die ganze Erziehungsgutschrift einzig der Kindsmutter angerechnet werden können (Art.”
“Der Beschwerdeführer ist seit dem TT.MM.2019 mit der seit August 2019 in der Schweiz wohnhaften und damit der obligatorischen AHV-Versicherung unterstehenden (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) Kindsmutter verheiratet (act. II 4/7 f. Ziff. 6.4, 5/1 - 6, 6/3). Die Anerkennung des Kindesverhältnisses zur am TT.MM.2017 geborenen Tochter erfolgte vorgeburtlich am TT.MM.2017 (act. II 11/2 f.). Ausser der vorgeburtlichen Anerkennung des Kindesverhältnisses besteht unbestritten weder eine voreheliche Vereinbarung über die (gemeinsame) elterliche Sorge noch eine diese respektive die Anrechnung von Erziehungsgutschriften betreffende behördliche Anordnung (vgl. dazu Art. 298b des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]; vgl. act. II 12/1 Ziff. 2; Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 2.3). Die elterliche Sorge kam daher bis zur Heirat mit dem Beschwerdeführer am TT.MM.2019 allein der Kindsmutter zu (Art. 298a Abs. 1 und 5 ZGB); mit der Heirat erhielten beide Elternteile von Gesetzes wegen die gemeinsame elterliche Sorge (Art. 259 Abs. 1 i.V.m. Art. 296 Abs. 2 ZGB). Vor diesem Hintergrund hätte – bei gegebener Versicherungsunterstellung – für die Jahre 2018 und 2019 die ganze Erziehungsgutschrift einzig der Kindsmutter angerechnet werden können (Art.”
Bei Erwerbstätigen beginnt die Versicherungspflicht bzw. Beitragspflicht gemäss Art. 3 AHVG am 1. Januar des Jahres, das auf die Vollendung des 20. Lebensjahres folgt; sie besteht zudem, solange eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird.
“En outre, il y a lieu en principe d'appliquer les règles de droit matériel en vigueur lors de la réalisation de l'état de fait qui doit être apprécié juridiquement ou qui a des conséquences juridiques (ATF 143 V 446 consid. 3.3 ; 136 V 24 consid. 4.3 ; 132 V 215 consid. 3.1.1). Le juge des assurances sociales apprécie en outre la légalité des décisions d'après les faits existant au moment où la décision litigieuse a été rendue (ATF 121 V 362 consid. 1b ; 99 V 98 consid. 4). Dans le cas d'espèce, la décision sur opposition contestée ayant été rendue le 10 janvier 2020, il y a lieu de s'en tenir aux faits survenus jusqu'à cette date et d'appliquer le droit en vigueur jusqu'à ce moment-là. 5. 5.1 Sont notamment considérées comme années de cotisations, les périodes pendant lesquelles une personne a payé des cotisations (art. 29ter al. 2 let. a LAVS). Selon l'art. 3 al. 1 LAVS, les assurés - à savoir notamment les personnes physiques domiciliées en Suisse ou y exerçant une activité lucrative (art. 1a LAVS) - sont tenus de payer des cotisations à compter du 1er janvier de l'année qui suit la date à laquelle ils ont eu 20 ans ou tant qu'ils exercent une activité lucrative. Ainsi, le calcul de la rente est déterminé par les années de cotisations, les revenus provenant d'une activité lucrative ainsi que les bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance entre le 1er janvier qui suit la date où l'ayant droit a eu 20 ans révolus et le 31 décembre qui précède la réalisation du risque assuré (art. 29bis al. 1 LAVS). Quant aux périodes de cotisations entre le 31 décembre précédant la réalisation du cas d'assurance et la naissance du droit à la rente, elles peuvent être prises en compte pour combler les lacunes de cotisations, sans que les revenus correspondant ne soient toutefois pris en considération pour le calcul de la rente (art. 29bis al. 2 LAVS cum 52c RAVS [RS 831.101]). 5.2 Les rentes de vieillesse ordinaires sont servies sous forme de rentes complètes aux assurés qui comptent une durée complète de cotisations et sous forme de rentes partielles aux assurés qui comptent une durée incomplète de cotisations (29 al.”
Bei Wohnsitz in der Schweiz begründet Art. 1a AHVG die Versicherungspflicht. Die Beiträge erwerbstätiger Versicherter werden nach dem Erwerbseinkommen bemessen; bei Nichterwerbstätigen richten sich die Beiträge nach Vermögen und Renteneinkommen. Soweit relevant kann auf formell rechtskräftige Beitragsverfügungen wegen offenkundiger Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung zurückgekommen werden (Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG).
“Umstritten und im Folgenden zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin die vom Beschwerdeführer und der Beschwerdeführerin für die Beitragsperioden 2018 und 2019 zu leistenden Beiträge mit Verfügungen vom 13. Juni 2023, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 15. September 2023, zu Recht ausgehend von einer "nicht dauernd vollen Erwerbstätigkeit" des Beschwerdeführers auf der Grundlage des von der Steuerverwaltung gemeldeten Reinvermögens festgelegt hat. 3. 3.1. Gemäss dem kraft Art. 1 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 2 ATSG auch im Beitragsbereich der AHV anwendbaren Art. 53 Abs. 2 ATSG können die Ausgleichskassen auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Wiedererwägung). Diese Bestimmung ist auch anwendbar, wenn ein formell rechtskräftig festgestelltes Beitragsstatut rückwirkend geändert werden soll (BGE 143 V 177, 185 E. 3.5). 3.2. 3.2.1. Obligatorisch versichert sind nach AHVG natürliche Personen, die in der Schweiz Wohnsitz haben oder in der Schweiz einer Erwerbstätigkeit nachgehen (vgl. Art. 1a AHVG). Gemäss Art. 3 AHVG sind die Versicherten beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dauert bis zum Ende des Monats, in welchem Frauen das 64. und Männer das 65. Altersjahr vollendet haben (Abs. 1). Bei nichterwerbstätigen Ehegatten von erwerbstätigen Versicherten gelten die eigenen Beiträge als bezahlt, sofern der Ehegatte Beiträge von mindestens der doppelten Höhe des Mindestbeitrages bezahlt hat (Abs. 3 lit. a). 3.2.2. Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Nichterwerbstätige, für die nicht der jährliche Mindestbeitrag gemäss Art. 10 Abs. 2 vorgesehen ist, bezahlen einen Beitrag entsprechend ihren sozialen Verhältnissen (Art. 10 Abs. 1 AHVG). Die Beiträge bemessen sich nach dem Vermögen und dem Renteneinkommen. Verfügt ein Nichterwerbstätiger gleichzeitig über Vermögen und Renteneinkommen, wird der mit 20 multiplizierte jährliche Rentenbetrag zum Vermögen hinzugerechnet (Art.”
Bei Einreise im Januar 2018 beginnt die Unterstellung zur schweizerischen Versicherungspflicht frühestens ab diesem Zeitpunkt; Beiträge können erst ab dann — etwa aufgrund von vom Ehegatten geleisteten Beiträgen — als bezahlt gelten.
“Da die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls schon die einjährige Beitragspflicht gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG nicht erfüllte, muss auf die Rügen im Zusammenhang mit der dreijährigen Beitragspflicht gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG nicht weiter eingegangen werden. Es sei einzig darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Einreise in die Schweiz im Januar 2018 frühestens ab diesem Zeitpunkt der Schweizerischen Invalidenversicherung unterstellt war (vgl. Art. 1b IVG i.V.m. Art. 1a Abs. 1 AHVG; vgl. auch BGE 125 V 253 E. 2), weshalb ihre Beiträge erst von da an aufgrund der von ihrem Ehemann geleisteten Beiträge als bezahlt gelten könnten (vgl. Art. 2 IVG i.V.m. Art. 3 Abs. 3 AHVG).”
Art. 1a Abs. 1 AHVG umfasst natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz sowie solche, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Leistungsansprüche im Zusammenhang mit bundesrätlichen COVID-19-Massnahmen ist die ahv-rechtliche Qualifikation (z. B. als Selbständigerwerbende/r) massgeblich; zusätzlich sind die in den Quellen genannten Tatbestands- und Einkommensvoraussetzungen (insbesondere die massgebende beitragspflichtige Erwerbseinkommensgrundlage für das Jahr 2019) zu erfüllen.
“12 ATSG, die nicht unter Art. 2 Abs. 3 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall fallen, sind anspruchsberechtigt, wenn sie aufgrund der bundesrätlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus einen Erwerbsausfall erleiden und ihr für die Bemessung der Beiträge der AHV massgebendes Einkommen für das Jahr 2019 zwischen 10'000 und 90'000 Franken liegt; dabei gilt für die Berechnung des massgebenden Einkommens für das Jahr 2019 Art. 5 Abs. 2 zweiter Satz sinngemäss. Die Voraussetzung von Art. 2 Abs. 1bis lit. c gilt auch für diese Selbständigerwerbenden (Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). 3. Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Selbständigerwerbend nach Art. 12 ATSG ist, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese Voraussetzungen liegen vorliegend unbestrittenermassen vor. Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer indirekt von den bundesrätlichen Massnahmen im Sinne von Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall betroffen ist. Die Ausgleichskasse begründet die fehlende Leistungspflicht ausschliesslich damit, dass das Einkommen, das der Entschädigungsberechnung zugrunde zu legen sei, null betrage. Somit falle auch eine Entschädigung ausser Betracht. 4.1 Grundlage des Anspruchs auf eine Entschädigung ist das beitragspflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019. Für die Bemessung ist auf Art. 5 COVID-19-Verordnung Er-werbsausfall abzustellen (vgl. Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Demnach beträgt das Taggeld 80% des durchschnittlichen Erwerbseinkommens, das vor Beginn des Anspruchs auf die Entschädigung erzielt wurde, wobei zur Ermittlung des Einkommens Art.”
Geringfügige Tätigkeiten: Auch bei Geringfügigkeit kann Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG bestehen. Bei Selbständigerwerbenden ist die ahv-rechtliche Qualifikation bzw. der Versicherungsstatus zum Zeitpunkt der Tätigkeit entscheidend.
“November 2020 stellt somit die letzte massgebende Verfügung für das Jahr 2019 dar. Demgemäss hatte die Beschwerdeführerin keine Beiträge zu bezahlen (act. G 3.1/22). Schliesslich bietet vorliegend auch Art. 7 Abs. 3 EOV keine Handhabe. Nach dieser Bestimmung wird die Entschädigung auf Grund des Erwerbseinkommens berechnet, das die versicherte Person während des Jahres erzielt hat, das dem Einrücken (bzw. hier dem Lockdown) vorangegangen ist, wenn eine selbstständig erwerbende Person nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung nicht beitragspflichtig war. Zwar war das Einkommen der Beschwerdeführerin aus einer selbstständigen Nebenerwerbstätigkeit im Jahr 2019 wegen Geringfügigkeit von der Beitragspflicht ausgenommen (Art. 14 Abs. 6 AHVG in Verbindung mit Art. 19 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (SR 831.101; abgekürzt: AHVV). Indessen ist die Bestimmung des Art. 7 Abs. 3 EOV auf Personen zugeschnitten, die nicht unter die Beitragspflicht im Sinn von Art. 3 Abs. 1 bzw. unter die Versicherungspflicht nach Art. 1a Abs. 1 AHVG fallen, was bei der Beschwerdeführerin nicht der Fall ist (vgl. E. 2.1 vorstehend). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben, nachdem in der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall keine solchen vorgesehen sind (Art. 1 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall in Verbindung mit Art. 61 lit. fbis ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Nach Art. 12 ATSG gilt als selbständigerwerbend, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese Voraussetzungen liegen vorliegend unbestrittenermassen vor.”
Nach Art. 1a Abs. 1 AHVG führt Wohnsitz in der Schweiz zur obligatorischen Versicherung; danach war die betreffende Person bis zum Wegzug obligatorisch AHV-versichert und damit in der Regel auch beitragspflichtig sowie der IV und EO unterstellt. Für Nichterwerbstätige können, gestützt auf die einschlägigen Bestimmungen, Mindestbeiträge erhoben werden; als Beispiel führt die Entscheidung den für 2018 geltenden AHV/IV/EO-Mindestbeitrag von Fr. 478.- an.
“Hinsichtlich der Beitragspflicht der Beschwerdeführerin als Nichterwerbstätige für das ganze Jahr 2018 sowie vom 1. Januar bis 30. April 2019 ist zunächst Folgendes festzuhalten: Die Beschwerdeführerin war gemäss Art. 1a Abs. 1 AHVG bis zur Aufgabe ihres Wohnsitzes in der Schweiz am 17. April 2019 (AK-act. 10 S. 18) obligatorisch bei der AHV versichert und damit grundsätzlich beitragspflichtig, womit sie auch der Invalidenversicherung und der Erwerbsersatzordnung unterstellt war (vgl. oben E. 5.2.1.1 und 5.2.2). Für das Jahr 2018 hat die SVA gegenüber der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. September 2018 persönliche AHV/IV/EO-Beiträge als Selbständigerwerbende in der Höhe von Fr. 478.- erhoben (AK-act. 10 S. 30 ff.). Damit hat die Beschwerdeführerin zwar exakt den im Jahr 2018 geltenden AHV/IV/EO-Mindestbeitrag für Nichterwerbstätige im Sinne von Art. 10 Abs. 1 AHVG, Art. 3 Abs. 1bis IVG und Art. 27 Abs. 2 EOG von Fr. 478.- (= Fr. 392.- + Fr. 65.- + Fr. 21.-; vgl. auch oben E. 5.2.1.3,”
Der Ausdruck «obligatorisch versichert» ist nach der Rechtsprechung und der historisch-teleologischen Auslegung nur auf Versicherungszeiten anwendbar, die für die schweizerische obligatorische AHV/IV geleistet wurden; im Ausland (insbesondere in EU-/EFTA‑Staaten) geleistete Versicherungszeiten werden nicht erfasst. Diese Auslegung steht im Zusammenhang mit der Gesetzesrevision zur freiwilligen Versicherung und dem erklärten Willen des Gesetzgebers, den Kreis der freiwillig Versicherten auf Personen mit enger Bindung an die Schweiz zu beschränken.
“Nach ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, welche vom Bundesgericht bestätigt wurde, bezieht sich der Begriff "obligatorisch versichert" in Art. 2 Abs. 1 AHVG nach systematischer, historischer und teleologischer Auslegung nur auf Versicherungszeiten, die für die schweizerische obligatorische AHV/IV geleistet wurden; im Ausland bzw. in den EU- oder EFTA-Staaten geleistete Versicherungszeiten werden von der Bestimmung demgegenüber nicht erfasst (BVGE 2009/47 E. 5 ff.; Urteile des BVGer C-6311/2018 vom 18. Juni 2020 E. 9.2.1; C-1708/2017 vom 28. Februar 2019 E. 4.6; C-6632/2013 vom 13. November 2015 E. 4.4; Praxis bestätigt in BGE 144 V 2). Begründet wird dies einerseits mit der Gesetzessystematik (Art. 2 AHVG folgt Art. 1a AHVG; vgl. dazu und zum Folgenden Urteile des BVGer C-1708/2017 E. 4.6; C-6632/2013 E. 4.4.3 m.H.). Andererseits ergebe sich diese Auslegung gestützt auf den Willen des Gesetzgebers, der im Rahmen der Revision der freiwilligen Versicherung vom 23. Juni 2000 mit der per 1. Januar 2001 in Kraft getretenen Neufassung von Art. 2 Abs. 1 AHVG im Hinblick auf das Inkrafttreten des FZA per 1. Juni 2002 (vgl. AS 2000 2677 f.; AS 2002 685 ff.) den Beitritt in die freiwillige Versicherung insofern einschränken wollte, als dass dieser versicherten Personen vorzubehalten sei, die eine enge Bindung zur Schweiz hätten (vgl. dazu auch Ueli Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 4. Aufl. 2020, Art. 2, N. 1). Die enge Bindung sollte gewährleistet werden, indem die betroffenen versicherten Personen unmittelbar vor ihrem Wegzug aus der Schweiz in ein Drittland während mindestens fünf Jahren ununterbrochen der schweizerischen obligatorischen Versicherung unterstellt gewesen sein mussten (vgl. dazu insbesondere Botschaft vom 23.”
“Nach ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, welche vom Bundesgericht bestätigt wurde, bezieht sich der Begriff "obligatorisch versichert" in Art. 2 Abs. 1 AHVG nach systematischer, historischer und teleologischer Auslegung nur auf Versicherungszeiten, die für die schweizerische obligatorische AHV/IV geleistet wurden; im Ausland bzw. in den EU- oder EFTA-Staaten geleistete Versicherungszeiten werden von der Bestimmung demgegenüber nicht erfasst (BVGE 2009/47 E. 5 ff.; Urteile des BVGer C-6311/2018 vom 18. Juni 2020 E. 9.2.1; C-1708/2017 vom 28. Februar 2019 E. 4.6; C-6632/2013 vom 13. November 2015 E. 4.4; Praxis bestätigt in BGE 144 V 2). Begründet wird dies einerseits mit der Gesetzessystematik (Art. 2 AHVG folgt Art. 1a AHVG; vgl. dazu und zum Folgenden Urteile des BVGer C-1708/2017 E. 4.6; C-6632/2013 E. 4.4.3 m.H.). Andererseits ergebe sich diese Auslegung gestützt auf den Willen des Gesetzgebers, der im Rahmen der Revision der freiwilligen Versicherung vom 23. Juni 2000 mit der per 1. Januar 2001 in Kraft getretenen Neufassung von Art. 2 Abs. 1 AHVG im Hinblick auf das Inkrafttreten des FZA per 1. Juni 2002 (vgl. AS 2000 2677 f.; AS 2002 685 ff.) den Beitritt in die freiwillige Versicherung insofern einschränken wollte, als dass dieser versicherten Personen vorzubehalten sei, die eine enge Bindung zur Schweiz hätten (vgl. dazu auch Ueli Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 4. Aufl. 2020, Art. 2, N. 1). Die enge Bindung sollte gewährleistet werden, indem die betroffenen versicherten Personen unmittelbar vor ihrem Wegzug aus der Schweiz in ein Drittland während mindestens fünf Jahren ununterbrochen der schweizerischen obligatorischen Versicherung unterstellt gewesen sein mussten (vgl. dazu insbesondere Botschaft vom 23.”
“freiwillige Versicherung für einen begrenzten Personenkreis) beruhen (vgl. Urteil des BGer 9C_481/2009 vom 24. November 2009 E. 5.2; Urteil des BVGer C-7048/2016 vom 19. Februar 2018 E. 7.4). Auch liegt insofern keine Diskriminierung vor, als die Voraussetzung der fünfjährigen Vorversicherungsdauer objektiv gerechtfertigt ist, weil dadurch zum einen die enge Bindung zur Schweiz und die Einschränkung des Versichertenkreises sichergestellt werden kann und sie zum andern in einem angemessenen Verhältnis zum verfolgten Zweck steht (Urteil des BVGer C-6108/2010 vom 17. April 2012 E. 4.4). Das Bundesverwaltungsgericht kam demnach in ständiger Rechtsprechung, wie eingangs erwähnt, zum Schluss, dem Willen des Gesetzgebers und der sich darauf stützenden Rechtsprechung folgend könnten seit dem 1. Januar 2001 somit nur noch Versicherte der freiwilligen AHV/IV beitreten, die unmittelbar vor dem Ausscheiden aus der obligatorischen Versicherung während mindestens fünf aufeinanderfolgenden Jahren in der Schweiz im Sinne von Art. 1a AHVG obligatorisch versichert seien (vgl. Urteile des BVGer C-2459/2018 vom 21. November 2019 E. 5.1; C-1708/2017 vom 28. Februar 2019 E. 4.5 ff.; C-6632/2013 E. 4.4.; Kieser, a.a.O., Art. 2, N. 7).”
Bei Saisonniers kann die Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG zeitlich auf die tatsächlich ausgeübte Erwerbstätigkeit in der Schweiz beschränkt sein; Beiträge werden demnach nur für die Monate angerechnet, in denen der Saisonnier in der Schweiz gearbeitet hat.
“Bei Saisonniers konnte Wohnsitz in der Schweiz praxisgemäss erst angenommen werden, wenn sie sich mit der Absicht dauernden Verbleibens in der Schweiz aufhielten und die Voraussetzungen für die Umwandlung der Saisonbewilligung in eine ganzjährige Aufenthaltsbewilligung erfüllten oder zu erfüllen im Begriffe waren (BGE 119 V 98 E. 5b, 113 V 261 E. 2b; SVR 2000 IV Nr. 14 S. 41, I 115/97 Ziff. II. E. 3d). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend und es ergibt sich auch nicht aus den Akten, dass er in den Jahren 1979 bis 1981 als Saisonnier diese Voraussetzungen des Wohnsitzes in der Schweiz erfüllte. Somit war er in dieser Zeit nicht gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG versichert. Er war somit in der Schweiz nur versichert, solange er hier einer Erwerbstätigkeit nachging (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG (E. 8.1 hiervor). Folglich wurden ihm in den Jahren 1979, 1980 und 1981 zu Recht nur die Beiträge für die Monate angerechnet, in denen er in der Schweiz als Saisonnier arbeitete. Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern. Denn die Anwendung von Bundesgesetzen kann vom Bundesgericht nicht versagt werden, selbst wenn diese verfassungswidrig sein sollten (Art. 190 BV; BGE 146 V 129 E. 4.4, 139 I 257 E. 4; Urteil 2C_852/2021 vom 10. Dezember 2021 E. 2.3.2). Zwar handelt es sich bei Art. 190 BV um ein Anwendungsgebot und kein Prüfungsverbot. Es kann sich rechtfertigen, vorfrageweise die Verfassungswidrigkeit eines Bundesgesetzes zu überprüfen; wird eine solche jedoch festgestellt, muss das Gesetz dennoch angewendet werden (BGE 149 II 385 E. 5.2, 146 V 271 E. 8.2). Selbst wenn somit Art. 1a Abs. 1 AHVG in Verbindung mit aArt. 18 Abs. 2 ANAG verfassungswidrig wären, sind sie dennoch anzuwenden (BGE 139 I 180 E. 2.2; Urteil 9C_618/2018 vom 26. November 2018 E.”
Beitragspflicht nach Art. 1a Abs. 1 AHVG und Anspruch auf Leistungen können voneinander abweichen. Eine Person kann nach diesem Artikel beitragspflichtig sein, ohne für einen bestimmten Zeitraum Leistungsanspruch zu haben, wenn die für den Leistungsbezug gesetzlich vorausgesetzten Voraussetzungen im betreffenden Zeitraum nicht erfüllt sind (z. B. fehlende Vermittelbarkeit von Drittstaatsangehörigen).
“Von Seiten des AWA wurde davon ausgegangen, der Beschwerdeführer als gut qualifizierter Drittstaatenangehöriger werde die Zulassungsvoraussetzungen für den Arbeitsmarkt erfüllen (vgl. auch die Ausführungen im Einspracheentscheid der KAST vom 27. Mai 2024, AB 4 Ziff. 8). Trotz genügender Arbeitsbemühungen scheint es dennoch nicht soweit gekommen zu sein, dass sich ein potentieller Arbeitgeber mit einem entsprechenden Gesuch um Anstellung eines Drittstaatenangehörigen gemäss Art. 11 Abs. 3 AIG an die zuständige Behörde gewendet hätte. Der Beschwerdeführer hat sich infolgedessen entschieden, eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufzubauen und hat die entspreche Arbeitsbewilligung vom Kanton Waadt Ende Mai 2024 erhalten. Damit fällt die Bewilligung für andere Erwerbstätigkeiten unselbstständiger oder selbstständiger Art ab jenem Zeitpunkt ausser Betracht, womit es dem Beschwerdeführer als Angehörigem eines Drittstaates ab Juni 2024 an der Vermittelbarkeit fehlte. Der angefochtene Entscheid ist demnach nicht zu beanstanden. 4.2.2. Der Beschwerdeführer vermag aus dem Umstand, dass er zwar der AHV-Beitragspflicht unterlag (Art. 1a Abs. 1 AHVG [Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946, SR 831.10) und damit gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG ebenfalls für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig war, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Beitragspflicht (Art. 2 AVIG) und Anspruchsberechtigung (Art. 8 ff. AVIG) sind nicht deckungsgleich, sondern unterliegen jeweils den entsprechenden rechtlichen Regelungen. Deshalb kann es sich ergeben, dass eine Person zwar beitragspflichtig gewesen ist, jedoch da sie im zu beurteilenden Zeitraum die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen nicht erfüllt nicht leistungsberechtigt ist. So verhält es sich mit dem Beschwerdeführer ab Juni 2024. Bis dahin war er vom Anspruch nicht ausgeschlossen. 4.2.3. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist der Entscheid der Vorinstanz rechtmässig. Sowohl eine Anstellung als auch eine selbstständige Tätigkeit unterstehen für Drittstaatenangehörige erschwerten Bedingungen und werden nur bewilligt, wenn sie den gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz entsprechen (vgl.”
Für Drittstaatsangehörige ergibt sich die Versicherungspflicht aus der Anknüpfung an den Erwerbsort gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG. Diese Erwerbsort-Anknüpfung entspricht derjenigen, die auch in den Regelungen bzw. Sozialversicherungsabkommen und in der Verordnung Nr. 883/2004 für Angehörige der EU/EFTA vorgesehen ist.
“Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681). Die Bestimmung des Art. 11 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 Bst. a der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; im Folgenden: Verordnung Nr. 883/2004) sieht für Angehörige der EU- und der EFTA-Staaten vor, dass diese in dem Vertragsstaat versichert sind, in welchem sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen (dies jedenfalls soweit sie, wie dies dem Normalfall entsprechen dürfte, nur in einem Staat tätig sind). Die Anknüpfung an den Erwerbsort findet sich sodann auch in den von der Schweiz mit verschiedenen Staaten abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen (vgl. auch Urteil 8C_764/2019 vom 4. Juni 2020 E. 6.2; UELI KIESER, Alters- und Hinterlassenenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1236 Rz. 117). Für Drittstaatsangehörige ergibt sie sich aus Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG.”
“Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681). Die Bestimmung des Art. 11 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 lit. a der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1; im Folgenden: Verordnung Nr. 883/2004) sieht für Angehörige der EU- und der EFTA-Staaten vor, dass diese in dem Vertragsstaat versichert sind, in welchem sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen (jedenfalls soweit sie, wie dies dem Normalfall entsprechen dürfte, nur in einem Staat tätig sind). Die Anknüpfung an den Erwerbsort findet sich sodann auch in den von der Schweiz mit verschiedenen Staaten abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen (vgl. auch Urteil 8C_764/2019 vom 4. Juni 2020 E. 6.2; UELI KIESER, Alters- und Hinterlassenenversicherung, in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1236 Rz. 117). Für Drittstaatsangehörige ergibt sie sich aus Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG.”
Als versichert gelten nach Art. 1a Personen, die in der Schweiz ihren Wohnsitz haben, sowie Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben. Eine Person, die nicht in der Schweiz ihren Wohnsitz hat und ihre Erwerbstätigkeit in der Schweiz aufgibt, gilt nach der Rechtsprechung nicht mehr als versichert.
“et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). Il suffit qu'une personne remplisse une de ces deux conditions pour être assurée (Valterio, op. cit., n° 39 p. 25). Par contre, une personne qui n'est pas domiciliée en Suisse et qui y cesse son activité lucrative n'est plus assurée au sens de la législation suisse sur l'AVS/AI (art. 1a LAVS en corrélation avec l'art. 1b LAI ; cf. ATF 132 V 244 consid. 4.3.2).”
“36]) et respecte pour le surplus les formes prévues par la loi (cf. art. 61 let. b LPGA), de sorte qu'il est recevable. 2. Le litige porte sur la qualité d’assurée de la recourante, qui n’exerçait pas d’activité lucrative, en tant qu’épouse d’un employé suisse résidant à l’étranger et exerçant une activité lucrative, dans un premier temps à l’étranger employé par une entreprise suisse, puis en Suisse, singulièrement sur les années de cotisations à prendre en considération lors de la fixation de la rente AVS de l’assurée. 3. a) L'assurance-vieillesse, survivants et invalidité est conçue comme un régime obligatoire d'assurance à couverture universelle qui offre une protection s'étendant aussi bien à la population vivant en Suisse qu'aux personnes qui entretiennent un lien étroit et effectif avec la Suisse, comme par exemple celles qui y exercent une activité lucrative. L'affiliation à ce régime est individuelle. Cela signifie qu'il convient d'examiner pour chaque personne si elle en remplit personnellement les conditions (art. 1a LAVS [loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants : RS 831.10] ; cf. ATF 131 V 97 consid. 4.3.3 p. 103; UELI KIESER, Alters- und Hinterlassenenversicherung, in Soziale Sicherheit, SBVR vol. XIV, 2e éd. 2007, p. 1209 n. 38 ss; GREBER/DUC/SCARTAZZINI, Commentaire des articles 1 à 16 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants [LAVS], 1997, n. 4 ss ad art. 1 LAVS). b) Ainsi, en vertu des art. 1a al. 1 let. a et b LAVS, sont assurées conformément à la loi les personnes physiques domiciliées en Suisse et celles qui exercent en Suisse une activité lucrative. c) En vertu de l'art. 29bis al. 1 LAVS, nouvelle teneur introduite dans la loi par la novelle du 7 octobre 1994 (10ème révision de l'AVS) en vigueur depuis le 1er janvier 1997, le calcul de la rente est déterminé par les années de cotisations, les revenus provenant d'une activité lucrative ainsi que les bonifications pour tâches éducatives ou pour tâches d'assistance entre le 1er janvier qui suit la date où l'ayant droit a eu 20 ans révolus et le 31 décembre qui précède la réalisation du risque assuré (âge de la retraite ou décès).”
Für das Vorliegen einer unzumutbaren Doppelbelastung nach Art. 1a Abs. 2 AHVG müssen beide Versicherungen dasselbe Leistungsobjekt betreffen.
“Nach Art. 1a Abs. 2 AHVG sind Personen, die einer ausländischen staatlichen Alters- und Hinterlassenenversicherung angehören nicht versichert, sofern der Einbezug in die Versicherung für sie eine nicht zumutbare Doppelbelastung bedeuten würde. Sie sind von der zuständigen Ausgleichskasse auf begründetes Gesuch hin von der obligatorischen Versicherung auszunehmen (Art. 3 AHVV). Damit das Vorliegen einer unzumutbaren Doppelbelastung bejaht werden kann, müssen beide Versicherungen das gleiche Objekt betreffen. Der Gesetzgeber beabsichtigte nämlich, der versicherten Person nicht nur eine im Verhältnis zu ihren Mitteln unverhältnismässige Beitragsbelastung, sondern auch eine doppelte Versicherung zu ersparen (Kieser, Alters- und Hinterlassenenversicherung, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2012, Art. 1a Rz. 27). Die Doppelbelastung ist unzumutbar, wenn einer versicherten Person durch die gleichzeitige Beitragszahlung an zwei Versicherungen ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten erwachsen (ZAK 1965 S. 35, 1983 S. 323). Solche werden vermutet, wenn die Gesamtbelastung durch Sozialversicherungsbeiträge, welche die bzw.”
Die zitierten Passagen stammen aus einer erstinstanzlichen Entscheidung (chambre de céans) und betreffen verfahrensrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Art. 1a LAVS, namentlich Zuständigkeit und die anwendbare Verfahrensordnung (LPGA/LPA) sowie die Rechtsmittelfrist (30 Tage). In der Entscheidung wird ferner die Auslegung von Art. 1a LAVS im Zusammenhang mit der Frage der Versicherungspflicht für Personen ohne Erwerbstätigkeit (für das Jahr 2018) thematisiert; es werden zudem die in der Entscheidung genannten Beitragspflichten für Erwerbstätige und für Personen ohne Erwerbstätigkeit (gemäss Art. 3 LAVS) erwähnt.
“1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants, du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 2. La procédure devant la chambre de céans est régie par les dispositions de la LPGA et celles du titre IVA (soit les art. 89B à 89l) de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA – E 5 10), complétées par les autres dispositions de la LPA en tant que ses articles précités n’y dérogent pas (art. 89A LPA), les dispositions spécifiques que la LAVS contient sur la procédure restant réservées (art. 1 al. 1 LAVS). 3. Le délai de recours est de 30 jours (art. 60 al. 1 LPGA ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans la forme (art. 61 let. b LPGA) et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 4. Est en l’espèce litigieuse la question du bien-fondé de l’affiliation de la recourante en tant que personne sans activité lucrative, pour l’année 2018. 5. 5.1 A teneur de l’art. 1a LAVS, sont notamment assurés conformément à la loi les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). Les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu’ils exercent une activité lucrative (art. 3 al. 1 LAVS). Quant aux personnes sans activité lucrative, elles sont tenues de payer des cotisations à compter du 1er janvier de l’année qui suit la date à laquelle elles ont eu 20 ans, cette obligation cessant à la fin du mois où les femmes atteignent l’âge de 64 ans, les hommes l’âge de 65 ans (art. 3 al. 2 et 21 al. 1 LAVS, dans la teneur en vigueur en 2018 en ce qui concerne cette dernière disposition). 5.2 5.2.1 L’obligation de cotiser des personnes qui exercent une activité lucrative est réglée aux art. 4 à 9bis LAVS. Pour être soumises à ces règles, ces personnes doivent être considérées comme exerçant une activité lucrative (VALTERIO, Droit de l’assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l’assurance-invalidité [AI] n° 208 p.”
Nach Art. 1a Abs. 1 AHVG sind obligatorisch versichert insbesondere natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz und natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben; hierzu gehören nach den zitierten Entscheiden auch Selbständigerwerbende im ahv-rechtlichen Sinn.
“1 ; TF K 112/06 du 30 mai 2007 consid. 4.1). c) En l’espèce, les recourants sont directement touchés par la décision entreprise et ont un intérêt digne de protection à l’annulation ou la modification de celle-ci, laquelle fixe le montant des cotisations sociales dues pour l’année 2020 par feu les époux C.D.________ et B.D.________, et donc par eux-mêmes, en leur qualité d’héritiers. d) Pour le surplus, le recours, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la soumission à cotisations du bénéfice en capital provenant de l’activité indépendante de feu B.D.________ imposé par l’autorité fiscale, singulièrement sur la détermination de ce capital. 3. a) Selon l'art. 1a al. 1 LAVS, sont obligatoirement assurés conformément à la LAVS notamment les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). L'art. 3 al. 1 LAVS prévoit que les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. Leurs cotisations sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante ou indépendante (art. 4 al. 1 LAVS). Aux termes de l’art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Selon l’art. 17 RAVS (règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris, notamment, les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art.”
“L’arrêt cité par l’intimée pour conclure à l’irrecevabilité du recours n’est pas pertinent en l’espèce, dès lors qu’il concerne un mémoire de demande dans un litige de la prévoyance professionnelle dont l’acte introductif d’instance revêt la forme d’une action, tandis que, dans la présente cause, l’objet de la contestation est une décision sur opposition qui doit être attaquée par la voie d’un recours. c) Vu la valeur litigieuse inférieure à 30’000 fr., la cause est de la compétence du juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD). 2. Le litige porte sur les cotisations réclamées à la recourante pour l’année 2018 en lien avec son activité indépendante, respectivement sur la question de savoir si elles sont prescrites comme le soutient la recourante. 3. a) A teneur de l’art. 1a al. 1 let. a LAVS, les personnes physiques domiciliées en Suisse sont obligatoirement assurées conformément à la LAVS. Les personnes sans activité lucrative sont tenues de payer des cotisations à compter du 1er janvier de l’année qui suit la date à laquelle elles ont eu 20 ans (art. 3 al. 1, deuxième phrase, LAVS). b) Selon l’art. 1a al. 1 LAVS, sont obligatoirement assurés conformément à la LAVS notamment les personnes domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). L’art. 3 al. 1 LAVS prévoit que les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu’ils exercent une activité lucrative. Sauf exception, une cotisation de 8,1 % est prélevée sur le revenu provenant d’une activité indépendante (art. 8 al. 1, première phrase, LAVS). S’y ajoutent les cotisations pour l’AI (art. 3 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]), le régime des APG (art. 27 LAPG [loi du 25 septembre 1952 sur les allocations perte de gain en cas de service et de maternité ; RS 834.1]) et celles relatives au régime des allocations familiales (cf. art. 12 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; 836.2]). Le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art.”
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Selbständigerwerbend nach Art. 12 ATSG ist, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese Voraussetzungen liegen vorliegend unbestrittenermassen vor. Unbestritten ist auch, dass der Beschwerdeführer indirekt von den bundesrätlichen Massnahmen im Sinne von Art. 2 Abs. 3bis COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall betroffen ist. Die Ausgleichskasse begründet die fehlende Leistungspflicht ausschliesslich damit, dass das Einkommen, das der Entschädigungsberechnung zugrunde zu legen sei, null betrage. Somit falle auch eine Entschädigung ausser Betracht.”
“Demnach hat die im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit (17. März 2020) versicherte, selbständigerwerbende Person grundsätzlich Anspruch auf eine Entschädigung. Obligatorisch versichert nach AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) und die natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG). Die Versicherteneigenschaft ist vorliegend unbestritten. Nach Art. 12 ATSG gilt als selbständigerwerbend, wer Erwerbseinkommen erzielt, das nicht Entgelt für eine als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer geleistete Arbeit darstellt. Entscheidend ist die ahv-rechtliche Qualifikation als Selbständigerwerbende/r. Diese liegt im gegebenen Fall klarerweise vor und zwar nicht nur aufgrund der eingereichten Unterlagen, sondern auch aus der Sicht der Ausgleichskasse, welche die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 10. Juni 2020 rückwirkend ab 1. August 2017 als Selbständigerwerbende anerkannt und entsprechende Beitragsrechnungen gestellt hat. Die Beschwerdeführerin ist folglich im Zeitpunkt der Unterbrechung der Erwerbstätigkeit am 17. März 2020 im Sinne von Art. 12 ATSG selbständig erwerbstätig gewesen.”
Art. 1a Abs. 1 AHVG findet grundsätzlich gleichermassen auf Erwerbstätige und Nichterwerbstätige Anwendung. Aus den vorliegenden Ausführungen ergibt sich nicht, inwiefern unterschiedliche Anforderungen an die Wohnsitzdauer verfassungsrechtlich begründet wären. Sowohl die Versicherungsunterstellung wegen schweizerischem Wohnsitzes als auch die Regelung zur freiwilligen (Weiter‑)Versicherung beruhen auf ausdrücklicher bundesgesetzlicher Grundlage.
“Inwiefern schliesslich hinsichtlich der Versicherteneigenschaft eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Erwerbstätigen einerseits und Nichterwerbstätigen und Studenten anderseits bzw. zwischen obligatorisch Versicherten und freiwillig Versicherten mit Wohnsitz im Ausland bestehen soll, lässt sich aufgrund der Ausführungen in der Beschwerde nicht nachvollziehen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern Erwerbstätige "mit einer Wohnsitzpflicht von 11 Monaten belegt" würden, während bei Studenten und Nichterwerbstätigen 9 Monate ausreichen würden, zumal Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG (und damit auch Art. 50 AHVV) grundsätzlich für Erwerbstätige und Nichterwerbstätige gleichermassen gilt. Es kommt hinzu, dass sowohl die Versicherungsunterstellung aufgrund schweizerischen Wohnsitzes (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) als auch die Möglichkeit der freiwilligen (Weiter-) Versicherung (Art. 2 AHVG) auf expliziter bundesgesetzlicher Grundlage beruhen, die das Bundesgericht anzuwenden hat (Art. 190 BV). Weiterungen erübrigen sich.”
“Inwiefern schliesslich hinsichtlich der Versicherteneigenschaft eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Erwerbstätigen einerseits und Nichterwerbstätigen und Studenten anderseits bzw. zwischen obligatorisch Versicherten und freiwillig Versicherten mit Wohnsitz im Ausland bestehen soll, lässt sich aufgrund der Ausführungen in der Beschwerde nicht nachvollziehen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern Erwerbstätige "mit einer Wohnsitzpflicht von 11 Monaten belegt" würden, während bei Studenten und Nichterwerbstätigen 9 Monate ausreichen würden, zumal Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG (und damit auch Art. 50 AHVV) grundsätzlich für Erwerbstätige und Nichterwerbstätige gleichermassen gilt. Es kommt hinzu, dass sowohl die Versicherungsunterstellung aufgrund schweizerischen Wohnsitzes (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG) als auch die Möglichkeit der freiwilligen (Weiter-) Versicherung (Art. 2 AHVG) auf expliziter bundesgesetzlicher Grundlage beruhen, die das Bundesgericht anzuwenden hat (Art. 190 BV). Weiterungen erübrigen sich.”
Der Wohnsitz in der Schweiz kann für sich genommen die obligatorische Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 AHVG begründen. Dies gilt auch für im Ausland angestellte Personen ohne Betriebsstätte in der Schweiz (als ANOBAG) sowie für Personen, die nur vorübergehend in der Schweiz tätig sind. Praktische Folge kann eine Beitragspflicht bzw. die Versicherbarkeit allein aufgrund des Wohnsitzes sein.
“April 2019, in welchem die Beschwerdeführerin ihren Wohnsitz noch in der Schweiz hatte und damit obligatorisch bei der AHV/IV versichert war (vgl. auch oben Bst. A und E. 3). Entsprechend ist vorliegend hinsichtlich der Beitragspflicht als Nichterwerbstätige ohnehin ausschliesslich schweizerisches Recht massgebend. 5.1.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1; 144 V 210 E. 4.3.1). Deshalb finden die Vorschriften Anwendung, die spätestens beim Erlass des Einspracheentscheids vom 16. Juni 2022 in Kraft standen; weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Beitragspflichten von Belang sind. 5.2 Weiter sind die vorliegend massgebenden rechtlichen Grundlagen darzulegen: 5.2.1 Hinsichtlich der AHV-Beiträge gilt Folgendes: 5.2.1.1 Gemäss Art. 1a Abs. 1 AHVG sind unter anderem natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Bst. a) und natürliche Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Bst. b), obligatorisch nach dem AHVG versichert. 5.2.1.2 Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben, wobei die Beitragspflicht für Nichterwerbstätige am 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres beginnt und bis zum Ende des Monats dauert, in welchem Frauen das 64. und Männer das 65. Altersjahr vollendet haben (vgl. Art. 3 Abs. 1 AHVG [in der bis zum 31. Dezember 2023 gültigen Fassung]). Während die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Prozenten des Einkommens aus unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt werden (vgl. Art. 4 Abs. 1 AHVG), zahlen Nichterwerbstätige einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen. Als Nichterwerbstätige gelten auch Erwerbstätige, die im Kalenderjahr, gegebenenfalls mit Einschluss des Arbeitgeberbeitrages, weniger als den jeweiligen Mindestbeitrag entrichten (vgl.”
“Der Beschwerdeführer ist nach Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG aufgrund seines Wohnsitzes in der Schweiz in den hier interessierenden Beitragsjahren 2016 bis 2018 obligatorisch bei der AHV versichert (vgl. E. 2.2.1 hiervor; vgl. Käslin/von Fischer, a.a.O., S. 13 Rz. 13). Da die D.________ in der Schweiz keine Betriebsstätte im Sinne von Art. 12 Abs. 2 AHVG hat und auch keine Übereinkunft im Sinne von Art. 6 Abs. 2 AHVG bestand, gilt der Beschwerdeführer als ANOBAG im Sinne von Art. 6 AHVG und hat auf dem massgebenden Lohn namentlich persönliche AHV-Beiträge für die Jahre 2016 bis 2018 nach dem Satz von”
“A cet égard, il ressort du CI de l'intimée au 14 juin 2018 (TAF pce 1 annexe 6) que celle-ci s'est acquittée de 9 mois de cotisations d'avril à décembre 2015 comme salariée (cf. infra consid. 9) et de 21 mois de cotisations de janvier 2016 à septembre 2017 comme personne sans activité lucrative (cf. infra consid. 10), ce qui présuppose que durant ces périodes, elle ait été assurée au sens de l'art. 1a al. 1 LAVS (cf. ATF 132 V 244 consid. 4.3.2). Aux termes de l'art. 1a al. 1 LAVS, sous réserves des exemptions - non pertinentes en l'espèce - prévues à l'art. 1a al. 2 LAVS, sont assurées à titre obligatoire à l'AVS les personnes physiques domiciliées en Suisse (let.”
Nach der Rechtsprechung kann es für eine Laiin nicht ohne Weiteres erkennbar sein, ob es sich um die (freiwillige) Weiterführung der obligatorischen Versicherung nach Art. 1a Abs. 3 AHVG oder um die freiwillige Versicherung nach Art. 2 Abs. 1 AHVG handelt. Vor diesem Hintergrund kann eine unterlassene Mitteilung des Versicherungsstatus unter den konkret festgestellten Umständen nicht zwangsläufig als grobe Pflichtwidrigkeit gewertet werden.
“Urteile H 294/87 E. 3c; H 148/92 E. 2b/bb). Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin wohl nachlässig gehandelt, indem sie davon absah, die Beendigung ihrer Ausbildung sowie die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit den involvierten Ausgleichskassen zur Kenntnis zu bringen und sich in diesem Zusammenhang über ihren Versicherungsstatus zu erkundigen. Diese Unterlassung kann ihr jedoch mit Blick auf die konkreten Umstände nicht als grobe Pflichtwidrigkeit angelastet werden: Offenbar führte die Beschwerdegegnerin zunächst die obligatorische Versicherung im Sinne von Art. 1a Abs. 3 lit. b AHVG ("die Versicherung können weiterführen...") freiwillig weiter. Diese Weiterversicherungsmöglichkeit endete mit ihrer Ausbildung im Ausland. Die Beschwerdegegnerin hätte sich alsdann grundsätzlich (erneut) bei der freiwilligen Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG) anmelden müssen. Es ist indes nachvollziehbar, dass für sie als Laiin der Unterschied zwischen (freiwilliger) Weiterführung der obligatorischen Versicherung (Art. 1a Abs. 3 AHVG) und freiwilliger Versicherung (Art. 2 Abs. 1 AHVG) nicht ohne Weiteres erkennbar war. Trotz einer gewissen Nachlässigkeit durfte sie demnach in guten Treuen davon ausgehen, auch nach Beendigung ihres Studiums und Aufnahme einer Erwerbstätigkeit freiwillig versichert zu bleiben, zumal sie einen dahingehenden Willen nicht erst in der Folge mit dem Bezahlen der Versicherungsbeiträge zum Ausdruck gebracht hat, sondern bereits mit ihrer ursprünglichen Anmeldung vom 25. Oktober”
Art. 1a regelt die obligatorische Versicherung; daneben besteht eine fakultative Versicherung nach Art. 2. Die obligatorische Versicherung nach Art. 1a Abs. 1 gilt ex lege insbesondere für Personen mit Wohnsitz in der Schweiz oder für Personen, die in der Schweiz erwerbstätig sind. Die fakultative Versicherung nach Art. 2 setzt unter anderem voraus, dass die Person die Schweizer Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines EU‑/AELE‑Staates besitzt, in einem Staat ausserhalb der EU/AELE lebt und unmittelbar vor der Ausreise während fünf aufeinanderfolgenden Jahren der AVS/AI angehört hat.
“Selon les principes généraux du droit intertemporel, le droit matériel applicable est en principe celui en vigueur lors de la réalisation de l'état de fait qui doit être apprécié juridiquement ou qui a des conséquences juridiques, sous réserve de dispositions particulières du droit transitoire (ATF 146 V 364 consid. 7.1 ; 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 143 V 446 consid. 3.3 ; 136 V 24 consid. 4.3 ; 132 V 215 consid. 3.1.1). En l'espèce, le recourant est un ressortissant suisse, domicilié aux Etats-Unis d'Amérique. Dès lors, la Convention de sécurité sociale conclue entre la Confédération suisse et les Etats-Unis d'Amérique le 3 décembre 2012 et entrée en vigueur le 1er août 2014 [RS 0.831.109.336.1] trouve application en l'espèce. La présente cause doit toutefois être examinée à la lumière de la seule législation suisse (cf. en particulier art. 13 let. a de la convention précitée), spécifiquement à l'aune de ses dispositions en vigueur dans leur teneur jusqu'au 27 octobre 2020, date de la décision litigieuse, qui marque la limite dans le temps du pouvoir d'examen de l'autorité de recours. 5. 5.1 L'affiliation à l'AVS/AI peut être obligatoire (art. 1a LAVS) ou facultative (art. 2 LAVS ; Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], Genève, Zurich, Bâle, 2011, n. m. 37). 5.2 Aux termes de l'art. 1a al. 1 LAVS (assurance obligatoire proprement dite), sont assujetties à l'AVS/AI obligatoire en particulier les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et celles qui y exercent une activité lucrative (let. b). Pour l'assurance obligatoire proprement dite, l'affiliation a lieu de par la loi (ex lege) ; il suffit qu'une personne remplisse une de ces conditions pour être assurée. Ainsi, l'affiliation au régime de l'AVS/AI peut être qualifiée d'automatique étant donné que l'assujettissement commence au moment où l'une des conditions de l'art. 1a al. 1 LAVS se trouve réalisée et où il cesse au moment où celle-ci n'est plus remplie (Michel Valterio, op. cit., n. m. 40). 5.3 En vertu de l'art. 2 al. 1 LAVS, l'adhésion à l'assurance AVS/AI facultative est subordonnée à la triple condition que la personne (i) ait la nationalité suisse ou celle d'un Etat membre de la Communauté européenne (ci-après : l'UE) ou de l'Association européenne de libre-échange (ci-après : l'AELE), (ii) qu'elle vive dans un Etat non membre de l'UE ou de l'AELE et (iii) qu'elle ait été assurée immédiatement avant le départ pendant 5 ans consécutifs à l'AVS/AI (Michel Valterio, op.”
Bei grenzüberschreitenden Fällen (z. B. Grenzgänger) bestimmt regelmässig der Arbeitsort (Erwerbsortsprinzip, lex loci laboris) die Zuständigkeit nach Art. 1a Abs. 1 AHVG. Dabei gilt das Prinzip, dass eine Person innerhalb desselben Regelungsrahmens nur der Gesetzgebung eines einzigen Staates untersteht (Einheit der anwendbaren Gesetzgebung; keine Doppelversicherung).
“La personne qui exerce une activité salariée ou non salariée dans un État membre est, sous réserve des art. 12 à 16 (non applicables en l’occurrence), soumise à la législation de cet État membre (art. 11 § 3 let. a du règlement n° 883/2004). Cette disposition fait du lieu de travail le critère principal de rattachement et consacre le principe de la lex loci laboris. L'État d'emploi est alors seul compétent en vertu du principe de l'unicité de la législation applicable prévu à l'art. 11 § 1 du règlement n° 883/2004, selon lequel les personnes auxquelles le règlement est applicable ne sont soumises qu'à la législation d'un seul État membre (ATF 142 V 192 consid. 3.1). 3.5 En l’occurrence, la recourante, ressortissante britannique, domiciliée en Suisse depuis le mois d’août 2020, a exercé, dès le mois de juin 2021, une activité salariée à Genève, de sorte qu’en vertu des dispositions précitées, c’est au regard de la législation suisse que le litige doit être examiné. 4. 4.1 Aux termes de l'art. 1a al. 1 LAVS, sont assurées à l'AVS notamment les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) ainsi que les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). Les conditions d'assujettissement de la loi fédérale sur l'assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20 ; cf. art. 1b LAI), de la loi fédérale sur les allocations pour perte de gain du 25 septembre 1952 (LAPG - RS 834.1 ; cf. art. 16b LAPG), de la loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité du 25 juin 1982 (LACI - RS 837.0 ; cf. art. 2 LACI) et de la loi fédérale sur les allocations familiales du 24 mars 2006 (LAFam - RS 836.2 ; cf. art. 11 LAFam) et de la loi instituant une assurance en cas de maternité et d’adoption (LAMat – J 5 07 ; cf. art. 3 al. 1 let. c LAMat) renvoient toutes à la LAVS, de sorte que les considérations pour la LAVS valent pour ces autres lois, eu égard à l'objet du litige. 4.2 La loi prévoit certaines exceptions à l'assujettissement obligatoire à l'AVS (exemptions ex lege).”
“Was der Beschwerdeführer zum Erwerbsortsprinzip vorbringt, verfängt nicht. Insbesondere lässt sich nichts zu seinen Gunsten aus dem angerufenen BGE 119 V 65 E. 3b ableiten. Dieser Entscheid bezieht sich auf Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG. Danach sind die BGE 150 V 454 S. 458 natürlichen Personen, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben, AHV-versichert. Nach dem sogenannten Erwerbsortsprinzip ist eine Person in dem Staat, in welchem sie ihre Erwerbstätigkeit ausübt, der Versicherung unterstellt. Das Prinzip gilt namentlich im Rahmen des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681). Vor Inkrafttreten des FZA galt das Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.136.1). Dieses enthält in Art. 5 eine Kollisionsregel, wonach der Arbeitsort bzw. das Erwerbsortsprinzip massgeblich ist. Der soeben zitierte Entscheid erging im Zusammenhang mit diesem Sozialversicherungsabkommen von”