Der Bundesrat ist befugt, nötigenfalls weitere Abzüge vom rohen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zuzulassen. 3. Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet.4 4. Die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge nach Artikel 8 des vorliegenden Gesetzes sowie nach Artikel 3 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 19595über die Invalidenversicherung (IVG) und nach Artikel 27 Absatz 2 des Erwerbsersatzgesetzes vom 25. September 19526sind von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 Prozent aufzurechnen.7
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durchführung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745;BBl 2011 543). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). ↩
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision) (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durchführung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745;BBl 2011 543). ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466;BBl 1990 II 1). ↩
SR 831.20 ↩
SR 834.1 ↩
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durchführung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745;BBl 2011 543). Siehe auch die UeB dieser Änd. am Schluss des Textes. ↩
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118 commentaries
Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 AHVG zulässigen Abzüge sind die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend (Art. 18 AHVV). Als Abzüge nennt Art. 9 Abs. 2 AHVG insbesondere die zur Erzielung des rohen Einkommens erforderlichen Gewinnungskosten; geschäfts‑mässig begründete Abschreibungen und Rückstellungen; eingetretene und verbuchte Geschäftsverluste; Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals sowie Zuwendungen für ausschliesslich gemeinnützige Zwecke; persönliche Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge im Umfang des üblichen Arbeitgeberanteils; sowie den Zins des im Betrieb eingesetzten Eigenkapitals.
“Das massgebende Einkommen wird ermittelt, indem vom rohen Einkommen die in Art. 9 Abs. 2 AHVG aufgeführten Abzüge vorgenommen werden, wobei der Bundesrat befugt ist, weitere Abzüge zuzulassen. Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 AHVG zulässigen Abzüge sind nach Art. 18 AHVV die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Art. 9 Abs. 2 AHVG sieht folgende Abzüge vom rohen Einkommen vor: - die zur Erzielung des rohen Einkommens erforderlichen Gewinnungskosten (lit. a); - die der Entwertung entsprechenden, geschäftsmässig begründeten Abschreibungen und Rückstellungen geschäftlicher Betriebe (lit. b); - die eingetretenen und verbuchten Geschäftsverluste (lit. c); - die vom Geschäftsinhaber in der Berechnungsperiode vorgenommenen Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist, sowie Zuwendungen für ausschliesslich gemeinnützige Zwecke (lit. d); - die persönlichen Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, soweit sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen (lit. e); - der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals; der Zinssatz entspricht der jährlichen Durchschnittsrendite der Anleihen der nicht öffentlichen inländischen Schuldner in Schweizer Franken (lit. f).”
“Das massgebende Einkommen wird ermittelt, indem vom rohen Einkommen die in Art. 9 Abs. 2 AHVG aufgeführten Abzüge vorgenommen werden, wobei der Bundesrat befugt ist, weitere Abzüge zuzulassen. Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 AHVG zulässigen Abzüge sind nach Art. 18 AHVV die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Art. 9 Abs. 2 AHVG sieht folgende Abzüge vom rohen Einkommen vor: - die zur Erzielung des rohen Einkommens erforderlichen Gewinnungskosten (lit. a); - die der Entwertung entsprechenden, geschäftsmässig begründeten Abschreibungen und Rückstellungen geschäftlicher Betriebe (lit. b); - die eingetretenen und verbuchten Geschäftsverluste (lit. c); - die vom Geschäftsinhaber in der Berechnungsperiode vorgenommenen Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist, sowie Zuwendungen für ausschliesslich gemeinnützige Zwecke (lit. d); - die persönlichen Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, soweit sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen (lit. e); - der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals; der Zinssatz entspricht der jährlichen Durchschnittsrendite der Anleihen der nicht öffentlichen inländischen Schuldner in Schweizer Franken (lit. f).”
Kapital- und Überführungsgewinne sowie Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken zählen zu den Einkünften aus selbständiger Erwerbstätigkeit, soweit sie nicht als reine private Vermögensverwaltung bzw. als privater Kapitalertrag gelten. Kapitalgewinne aus dem Privatvermögen können nur dann beitragspflichtiges Erwerbseinkommen bilden, wenn sie auf gewerbsmässigem Handel beruhen.
“Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG werden die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt. Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Art. 17 AHVV (SR 831.101) enthält folgende Begriffsdefinition: Als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne dieser Bestimmung gelten alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG.”
“Nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht. Gleiches gilt in Bezug auf Gewinne aus privatem Vermögen, welche in Ausnützung einer zufällig sich bietenden Gelegenheit erzielt worden sind. Anderseits stellen Kapitalgewinne aus der Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens, wie Wertschriften oder Liegenschaften, auch bei nicht buchführungspflichtigen (Einzel-)Betrieben, Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit dar, wenn und soweit sie auf gewerbsmässigem Handel beruhen (BGE 147 V 114 E. 3.3.1, 141 V 234 E. 4.2, 134 V 250 E. 3.1, 125 V 383 E. 2a, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_809/2019 vom 17. Februar 2021 E. 3.3.1, mit weiteren Hinweisen).Indizien für eine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit und damit für einen gewerbsmässigen Handel stellen etwa die (systematische oder planmässige) Art und Weise des Vorgehens (aktives, wertvermehrendes Tätigwerden durch Parzellierung, Überbauung, Werbung etc.”
Handelsreisende, Agenten und ähnliche Berufsgruppen sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich als unselbstständig erwerbend anzusehen. Eine Anerkennung als selbständig erwerbend erfolgt nur bei kumulativer Erfüllung strenger Kriterien (z. B. eigenständige Geschäftsräumlichkeiten, eigenes Personal, überwiegende Tragung der Geschäftskosten). Fehlen diese Voraussetzungen, ist typischerweise kein unternehmerisches Risiko gegeben; so kann sich das wirtschaftliche Risiko darauf beschränken, dass die Gesellschaft das Mandat beendet und dadurch keine weiteren Einkünfte entstehen. Gleiches gilt für vergleichbare Verträge mit anderen Gesellschaften.
“Entscheid Versicherungsgericht, 07.01.2025 Art. 1a Abs. 1 lit. b, Art. 5 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1 AHVG. Handelsreisende, Agenten und Angehörige ähnlicher Berufe. Sozialversicherungsrechtliche Stellung. Angehörige dieser Berufe sind grundsätzlich als unselbstständig¬ erwerbend anzusehen. Sie gelten nur dann als Selbstständigerwerbende, wenn sie kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benutzen, eigenes Personal beschäftigen und die Geschäftskosten im Wesentlichen selbst tragen (E. 1.4). Bei dem für eine Brokerfirma (AG) tätigen Beschwerdeführer (Vermittlung von Versicherungs- und Finanzprodukten) ist auf Grund der Umstände davon auszugehen, dass sich sein wirtschaftliches Risiko darin erschöpft, dass die Gesellschaft das Mandat beendet und er aus dieser Tätigkeit keine weiteren Einnahmen erzielt (Erw. 2.1). Dasselbe gilt für ähnliche Verträge mit anderen Gesellschaften (Erw. 2.2). Im Weiteren sind die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Anerkennung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht erfüllt. So ist ein Personaleinsatz nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan (Erw. 2.”
Bei Berücksichtigung aufgrund nachträglich eingegangener definitiver Steuerveranlagungen für 2019 erhöht die Ausgleichskasse das gemeldete Erwerbseinkommen um die persönlichen Sozialversicherungsbeiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG (vgl. Art. 9 Abs. 4 AHVG in den Quellen). Die Erhöhung wird nach den einschlägigen Rundungsregeln vorgenommen. Fristen für Anträge auf Neu- oder Neuberechnung sind zu beachten (im zitierten Fall: Antragsfrist 16.9.2020).
“La demande de nouveau calcul, respectivement de révision ou de reconsidération doit être adressée à la caisse de compensation au plus tard le 16 septembre 2020 en y joignant la copie de la notification de taxation définitive détaillée de l’année 2019." En date du 16 juillet 2020 (date d’expédition), le Service des contributions a fait parvenir à X.________ sa taxation définitive pour la période fiscale du 1er janvier au 31 décembre 2019. Dite taxation retenait, pour l’impôt cantonal et communal, un revenu imposable de 28'100 francs (p. 1) et un revenu d’activité indépendante principale de 36'897 francs (ch. 1.21, p. A-1). L’impôt fédéral direct était fondé sur un revenu imposable de 30'500 francs et un revenu d’activité indépendante principale de 36'897 francs. Par décision du 15 septembre 2020, la CCNC a établi le décompte définitif des cotisations dues pour l’année 2019, sur la base de la taxation précitée. Ce décompte faisait état d’un revenu déterminant de 39'400 francs (soit CHF 36'897 [revenu net de l’activité indépendante principale du 01.01 au 31.12.2019] + CHF 2'589.10 [cotisations personnelles à ajouter selon art. 9 al. 4 LAVS] = CHF 39'486.10, arrondi à CHF 39'400 [revenu déterminant]). En date du 5 octobre 2020, tout en admettant agir avec retard (« il semble que j’aurais dû faire une demande d’adaptation personnellement jusqu’au 16 septembre »), X.________ a demandé à la CCNC de procéder à un nouveau calcul de ses allocations perte de gain. Considérée comme tardive, dès lors qu’elle avait été reçue le 6 octobre 2020, soit au-delà du délai échéant le 16 septembre 2020, cette demande a été rejetée par décision du 7 octobre 2020. Saisie d’une opposition de son assurée, la CCNC a confirmé son appréciation par décision sur opposition du 29 octobre 2020. B. X.________ interjette recours devant la Cour de droit public du Tribunal cantonal contre cette décision sur opposition, dont elle demande la reconsidération. En substance, elle reconnaît que sa demande de révision, datée du 5 octobre 2020, est intervenue après l’échéance du délai fixé au 16 septembre 2020, mais fait valoir différents motifs pour justifier son retard.”
“1 RAPG) – revient à privilégier, arbitrairement et sans motif légitime, les personnes dont le dossier a été traité par les autorités fiscales avant cette date par rapport à celles dont la taxation n’a été entreprise que postérieurement. La crainte d’une éventuelle surcharge de l’autorité administrative liée aux demandes de réexamen des décisions d’allocation afin de tenir compte des décisions définitives de taxation pour 2019 ne saurait justifier une violation de ce principe fondamental de l’Etat de droit qu’est l’égalité de traitement. Aussi faut-il retenir que la limitation dans le temps de la possibilité de se prévaloir de la décision définitive de taxation pour 2019 ne repose sur aucun motif sérieux et objectif et est, partant, contraire au principe de l'égalité de traitement. f) Il convient donc de tenir compte de la décision définitive de taxation pour 2019 pour le calcul des allocations pour perte de gain de la recourante. Il ressort de la décision provisoire de cotisations du 16 novembre 2020 établie par la Caisse que le revenu fiscal de 89'953 fr. réalisé par la recourante en 2019, auquel il y a lieu de rajouter les cotisations personnelles AVS 2019 à hauteur de 9'607 fr. (en application de l’art. 9 al. 4 LAVS), conduit à retenir un revenu déterminant de 99'500 fr. pour le calcul des cotisations et des allocations pour perte de gain. L’allocation pour perte de gain est toutefois limitée à 196 fr. par jour compte tenu du plafond prévu à l’art. 5 al. 3 de l’ordonnance sur les pertes de gain COVID-19. Cela étant, il faut remarquer, comme l’a à juste titre relevé l’intimée dans sa duplique du 28 septembre 2021, que cela a pour conséquence de faire sortir la recourante du champ des assurés pouvant prétendre au versement d’allocations pour perte de gain pour « cas de rigueur » sur la base de l’art. 2 al. 3bis de l’ordonnance pour perte de gain COVID-19, dans sa teneur en vigueur du 17 mars au 16 septembre 2020, puisque cette disposition limitait expressément le droit aux allocations aux assurés dont le revenu déterminant pour le calcul des cotisations AVS de l’année 2019 se situe entre 10'000 et 90'000 francs. Dans la mesure où le revenu déterminant de la recourante à prendre en compte est de 99'500 fr.”
Bei Leistungs- oder Anspruchsfragen im Zusammenhang mit der Verlängerung der Beitragsdauer ist ein kausaler Zusammenhang zwischen dem fehlenden Anspruch auf eine ausreichende Beitragsdauer und der ausgeübten selbständigen Tätigkeit erforderlich; die Verlängerung richtet sich dabei in ihrer Dauer nach der Zeit der selbständigen Tätigkeit.
“b LACI implique en effet clairement l'existence d'un lien de causalité entre le défaut de période de cotisation suffisante et l'exercice de l'activité indépendante ("[…] l'assuré ne peut pas justifier d'une période de cotisation suffisante au moment où il cesse cette activité et du fait de celle-ci"), ce qui n'est pas le cas de l'art. 71d LACI. En outre, contrairement à l'art. 71d LACI, l'art. 9a LACI prévoit une prolongation du délai-cadre de cotisation. La durée de cette dernière doit par ailleurs correspondre exactement à la période d'activité indépendante (art. 9a al. 2 LACI) ; ce qui souligne, là aussi, la nécessité d'un lien de causalité. Les buts des art. 71d et 9a LACI se reflètent notamment dans la prolongation des délais-cadre et impliquent un traitement différent des indépendants ayant entrepris leur activité avec ou sans l'aide du chômage. Ainsi, vu le but de promotion de l'art. 71d LACI et le fait qu'une personne avec position assimilable à celle d'un employeur peut bénéficier du soutien à l'activité indépendante des art. 71a ss LACI, la prolongation du délai-cadre d'indemnisation au sens de l'art. 71d al. 2 LACI doit bénéficier non seulement aux personnes indépendantes au sens de l'art. 9 al. 1 LAVS, mais également aux personnes ayant une position assimilable [à celle d'un employeur]. En revanche, au vu du but de protection et de la nécessité du lien de causalité de l'art. 9a LACI, la prolongation des délais-cadres en application de cet article ne doit bénéficier qu'aux personnes indépendantes au sens de l'art. 9 al. 1 LAVS et non à celles ayant une position assimilable [à celle d'un employeur] ayant eu l'occasion de cotiser."”
Die Ausgleichskassen dürfen sich grundsätzlich auf die von den kantonalen Steuerbehörden gemeldeten Feststellungen zum Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit stützen. Eigene nähere Abklärungen sind nur erforderlich, wenn ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung bestehen. Die Ausgleichskassen sind nicht verpflichtet, die Steuerbehörden proaktiv zu zwingen, rasch eine Entscheidung zu treffen.
“Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird von den kantonalen Steuerbehörden aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 1 AHVV). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV), was die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals angeht. Hingegen beurteilen die Ausgleichskassen das Beitragsstatut (selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit) grundsätzlich unabhängig von den Feststellungen der Steuerbehörden (BGE 145 V 326 E. 4.2). Allerdings sollen sich die Ausgleichskassen bei der Qualifikation des Erwerbseinkommens in der Regel auf die Steuermeldungen verlassen und eigene nähere Abklärungen nur dann vornehmen, wenn ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung bestehen. Die Begriffe der selbständigen und der unselbständigen Erwerbstätigkeit sind im Steuerrecht und im AHV-Recht grundsätzlich die gleichen. Im Sinn einer harmonisierenden Rechtsanwendung soll daher nicht ohne Not von der steuerrechtlichen Beurteilung abgewichen werden (BGE 147 V 114 E. 3.4.2; Urteil 9C_278/2021 vom 8. September 2021 E.”
“Laut Steuermeldung vom 13. November 2019 (act. IIA 27) betrugen in der Steuerperiode 2017 das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit Fr. 241'337.-- und das im Betrieb investierte Eigenkapital Fr. 50'888.--. Die Höhe der gemeldeten Einkommens- und Investitionsangaben ist zwischen den Parteien nicht umstritten (vgl. Beschwerde S. 13 Rz. 32 f.; Beschwerdeantwort S. 2 zu 3.; Replik S. 5 f. Rz. 18). Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Gemäss Art. 23 Abs. 4 AHVV sind die Angaben der kantonalen Steuerbehörden für die Ausgleichskassen verbindlich. Diese Bindung betrifft die Bemessung bei feststehendem Beitragsstatut und nicht die beitragsrechtliche Qualifikation. Die Ausgleichskassen haben grundsätzlich eigenständig zu beurteilen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit vorliegt. Indes ist die Parallelität zwischen sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Qualifikation nicht leichthin preiszugeben (BGE 145 V 326 E. 4.2 S. 330). Führt jedoch eine durch die Steuerbehörde vorgenommene Qualifikation zu klaren steuerrechtlichen Konsequenzen – beispielsweise etwa bei der Veräusserung von Vermögen, bei dem umstritten ist, ob es als Privat- oder als Geschäftsvermögen qualifiziert wird – müssen die AHV-Behörden diesfalls eigene nähere Abklärungen nur dann vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben (vgl.”
“Dans le cadre de la fixation des cotisations des assurés exerçant une activité lucrative indépendante, le législateur a expressément confié aux autorités fiscales cantonales le soin de déterminer le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l'entreprise conformément aux art. 9 al. 3 LAVS et 23 RAVS (supra consid. 3.4). Il s'ensuit que les caisses de compensation sont liées, en principe, par les données communiquées par les autorités fiscales cantonales pour fixer les cotisations dues pour l'année de cotisation (art. 23 al. 4 et 27 al. 2 RAVS). N'ayant aucun moyen de contraindre les autorités fiscales à prendre rapidement une décision, la caisse de compensation intimée n'était par conséquent pas tenue d'entreprendre quelque démarche que ce soit auprès de celles-ci (voir arrêt 9C_179/2007 précité consid. 4.2; cf. aussi arrêt 9C_491/2013 du 5 février 2014 consid. 3.2). On ne saurait dès lors reprocher à l'intimée de s'en être tenue aux communications effectives de l'autorité fiscale.”
Bei der Berechnung von Entschädigungen für Selbständige wurde als grundsätzliche Bemessungsgrundlage das 2019 erzielte Einkommen herangezogen. Eine neuerliche Berechnung ist jedoch möglich, wenn eine neuere Steuerveranlagung vorliegt und ein entsprechender Antrag gestellt wird.
“Dans sa teneur en vigueur du 17 mars 2020 (RO 2020 2223) au 16 septembre 2020 (RO 2020 3705), cette disposition prévoyait également qu’après la fixation du montant de l’allocation, cette dernière ne peut faire l’objet d’un nouveau calcul que si une taxation fiscale plus récente est envoyée à l’ayant droit d’ici au 16 septembre 2020 et que celui-ci dépose une demande de nouveau calcul d’ici à cette date. d) Conformément à l’art. 11 al. 1, première phrase, LAPG, le revenu moyen acquis avant l’entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS. Selon l’art. 7 al. 1 RAPG (règlement du 24 novembre 2004 sur les allocations pour perte de gain ; RS 834.11), pour les personnes exerçant une activité indépendante, l’allocation est calculée d’après le revenu, converti en revenu moyen, qui a servi de base à la dernière décision de cotisations à l’AVS rendue avant l’entrée en service, l’allocation étant ajustée sur demande si, par la suite, une nouvelle décision de cotisation est prise pour l’année pendant laquelle le service a été accompli. e) Aux termes de l’art. 9 al. 3 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation. La perception des acomptes de cotisations est régie par l’art. 24 RAVS (règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101). Ils sont fixés sur la base du revenu probable de l’année de cotisation (al. 2). S’il s’avère, pendant ou après l’année de cotisation, que le revenu diffère sensiblement du revenu probable, les caisses de compensation adaptent les acomptes de cotisations (al. 3). Les personnes tenues de payer des cotisations doivent fournir aux caisses de compensation les renseignements nécessaires à la fixation des cotisations, leur transmettre, sur demande, des pièces justificatives et leur signaler lorsque le revenu diffère sensiblement du revenu probable (al. 4). 4. a) D’après le ch. 1065 CCPG (Circulaire sur l’allocation pour perte de gain en cas de mesures destinées à lutter contre le coronavirus [Corona-perte de gain]), dans sa version en vigueur depuis le 13 mai 2020, rétroagissant au 17 mars 2020, la base de calcul de l’indemnité pour les indépendants correspond en principe au revenu réalisé en 2019.”
Die Ausgleichskasse kann bei Selbständigerwerbenden das vorläufige/provisorische beitragspflichtige Einkommen zugrunde legen; massgeblich sind die von den kantonalen Steuerbehörden ermittelten bzw. gemeldeten (provisorischen) Beitragsverfügungen, insbesondere wenn keine definitive Steuerveranlagung bzw. definitive Beitragsverfügung vorliegt.
“Da die Steuererklärung in der Regel bis Ende März des auf die Steuerperiode folgenden Jahres eingereicht werden muss, fällt die Steuerveranlagung 2019 als Berechnungsgrundlage der EO-Entschädigung grundsätzlich ausser Betracht. Auf die Steuerveranlagung 2018 wiederum kann nicht abgestellt werden, da diese nicht die aktuellen Verhältnisse der anspruchsberechtigten Personen wiedergibt. Aus diesem Grund erklärt die COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall für die Ermittlung des relevanten Einkommens Art. 11 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. September 1952 über den Erwerbsersatz für Dienstleistende, bei Mutterschaft und bei Vaterschaft (EOG; SR 834.1) als anwendbar (Art. 5 Abs. 2 COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Diese Bestimmung sieht vor, dass Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens das Einkommen bildet, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben werden. Dieses wird – bei Selbständigerwerbenden – durch die kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (vgl. Art. 9 Abs. 3 AHVG). Daraus erhellt, dass nicht die definitive Beitragsverfügung 2019 für die EO-Entschädigung massgebend sein kann, da diese erst nach Vorliegen der definitiven Steuerveranlagung 2019 erstellt wird. Deshalb ist für die EO-Entschädigung grundsätzlich die provisorische Beitragsverfügung 2019 massgebend. In Fällen, da das massgebende Einkommen seit der letzten definitiven Beitragsverfügung nicht angepasst wurde, kann – auf entsprechenden Antrag – auch auf diese abgestellt werden. Mit der Revision der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall vom 6. Juli 2020 (rückwirkend auf den 17. März 2020 in Kraft gesetzt) wurde den anspruchsberechtigten Personen das Recht zugestanden, eine Neuberechnung der EO-Entschädigung zu verlangen, wenn eine aktuellere Steuerveranlagung bis zum 16. September 2020 der anspruchsberechtigten Person zugestellt wird und diese den Antrag zur Neuberechnung bis zu diesem Datum einreicht (Art. 5 Abs. 2 zweiter Satz COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall, Stand am 6. Juli 2020). Das Recht, eine Neubeurteilung der EO-Entschädigung zu verlangen, wurde also auf die Gültigkeitsdauer der auf Notrecht basierenden COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall, mithin auf den Zeitraum vom 17.”
“1 LAPG, ainsi qu’à l’art. 7 al. 1 RAPG. Ces directives sont également conformes à la jurisprudence en matière d’allocation pour perte de gain en cas de service et de maternité, laquelle admet qu'une caisse de compensation puisse, lorsque les cotisations dues pour l'année déterminante n'ont pas encore fait l'objet d'une décision passée en force, calculer provisoirement le montant de l'allocation de maternité sur la base du revenu pris en considération par la caisse de compensation pour fixer les acomptes de cotisations pour l'année en cause (TF 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 4.3 ; ATF 133 V 431 consid. 6.2.2). 5. a) Le calcul de l’allocation, tel que prévu par la CCPG, est ainsi fondé sur le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS, à titre provisoire ou définitif. Il ne saurait l’être sur le seul résultat d’exploitation d’un exercice comptable, en l’occurrence de 2018 comme le requiert la recourante. Cette solution serait au demeurant contraire à l’art. 9 al. 3 LAVS, qui prévoit la détermination du revenu provenant d’une activité indépendante et du capital propre engagé dans l’entreprise par les autorités fiscales cantonales, ainsi que leur communication aux caisses de compensation. b) Faute pour la recourante d’avoir sollicité en temps utile la modification de ses acomptes de cotisation, l’intimée était légitimée à prendre en compte la décision définitive de cotisation pour l’année 2016, déterminée ex lege sur la base de la taxation fiscale correspondante. c) La recourante n’a certes pas requis expressément la prise en compte de la dernière décision définitive de cotisation. Par sa décision sur opposition rectificative du 2 juin 2020, l’intimée a néanmoins considéré qu’une telle requête était implicite, ce qui avantage en l’occurrence la recourante. En effet, à défaut, le revenu déterminant pour l’allocation perte de gain aurait été maintenu à concurrence de 28'200 francs. d) L’intimée était en définitive fondée à retenir un revenu déterminant de 30'100 fr.”
“Ces directives sont également conformes à la jurisprudence en matière d’allocation pour perte de gain en cas de service et de maternité, laquelle admet qu'une caisse de compensation puisse, lorsque les cotisations dues pour l'année déterminante n'ont pas encore fait l'objet d'une décision passée en force, calculer provisoirement le montant de l'allocation de maternité sur la base du revenu pris en considération par la caisse de compensation pour fixer les acomptes de cotisations pour l'année en cause (TF 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 4.3 ; ATF 133 V 431 consid. 6.2.2). 5. a) En l’espèce, en l’absence de décision de taxation fiscale exécutoire, partant de décision définitive de cotisation pour l’année 2019, l’intimée était légitimée à retenir le revenu déterminant sur la base de la décision provisoire fixant les acomptes de cotisation, datée du 7 février 2019. La prise en compte au titre de revenu déterminant du seul résultat d’exploitation d’un exercice comptable (celui relatif à l’année 2019, ainsi que le requiert le recourant), serait contraire à l’art. 9 al. 3 LAVS. On observe d’ailleurs que le montant de 88'928 fr. 60 ressortant de la comptabilité de l’année 2019, produite par le recourant le 10 juillet 2020, ne présage pas du revenu déterminant qui sera fixé par l’administration fiscale. Dans le cas particulier, l’amortissement sur les machines et véhicules est a priori supérieur au taux de 30 % prévu par les directives fiscales en la matière (cf. normes fiscales édictées par l’Administration cantonale des impôts pour le canton de Vaud). Dès lors, le revenu déterminant ne sera connu qu’à l’issue de l’établissement de la décision de taxation fiscale, laquelle lie l’intimée. b) Ainsi que l’a souligné l’intimée, il était loisible au recourant de solliciter une modification des acomptes de cotisation, provisoirement fixés le 7 février 2019, dès que ce dernier avait pu se rendre compte d’une diminution substantielle de son revenu en cours d’année. Il disposait de cette possibilité avant même d’avoir bouclé définitivement sa comptabilité (cf. art. 24 al.”
Nach Art. 9 Abs. 2 sind unter anderem handelsübliche Abschreibungen/Amortisationen (lit. b) sowie tatsächliche, buchmässig erfasste (comptabilisierte) Geschäftsverluste (lit. c) als Abzüge anerkannt. Bei den Verlusten verweist der Wortlaut auf tatsächlich in der Buchhaltung verbuchte Verluste.
“1 de la loi sur l'organisation judiciaire, du 26 septembre 2010 (LOJ - E 2 05), la chambre des assurances sociales de la Cour de justice connaît, en instance unique, des contestations prévues à l'art. 56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants, du 20 décembre 1946 (LAVS - RS 831.10). Sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie. 1.2 Le délai de recours est de trente jours (art. 56 LPGA; art. 62 al. 1 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]). Interjeté dans les formes et le délai prévus par la loi, le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé des décisions de cotisations personnelles rendues par l’intimée pour l’année 2009. 3. 3.1 Selon l’art. 3 al. 1 LAVS, les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu’ils exercent une activité lucrative. Selon l’art. 9 al. 1 LAVS, le revenu d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. L’art. 9 al. 2 LAVS dispose que, pour déterminer le revenu provenant d’une activité indépendante, il y a lieu de déduire du revenu brut : - les frais généraux nécessaires à l’acquisition du revenu brut (let. a) ; - les amortissements et les réserves d’amortissement autorisés par l’usage commercial et correspondant à la perte de valeur subie (let. b) ; - les pertes commerciales effectives qui ont été comptabilisées (let. c) ; - les sommes que l’exploitant verse, durant la période de calcul, à des institutions de prévoyance en faveur du personnel de l’entreprise, pour autant que toute autre utilisation soit exclue, ou pour des buts de pure utilité publique ; sont exceptées les cotisations dues en vertu de l’art. 8 et celles qui sont prévues par la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (LAI) et par la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur le régime des allocations pour perte de gain en faveur des personnes servant dans l’armée ou dans la protection civile (let.”
“Tel est encore le cas même si les immeubles à administrer nécessitent la tenue d'une comptabilité et que les locataires font un usage commercial de l'immeuble loué ou que le propriétaire de l'immeuble en cause participe ou est intéressé aux activités commerciales du locataire (arrêt du Tribunal fédéral 2P.317/2005 du 3 avril 2006 consid. 2.2). 4.2 Conformément à l’art. 24 al. 1 LPGA, le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée. Selon l’art. 16 al. 1 LAVS, les cotisations dont le montant n'a pas été fixé par voie de décision dans un délai de cinq ans à compter de la fin de l'année civile pour laquelle elles sont dues ne peuvent plus être exigées ni versées. S'il s'agit de cotisations visées aux art. 6 al. 1, 8 al. 1 et 10 al. 1, le délai n'échoit toutefois, en dérogation à l'art. 24 al. 1 LPGA, qu'un an après la fin de l'année civile au cours de laquelle la taxation fiscale déterminante est entrée en force. Si le droit de réclamer des cotisations non versées naît d’un acte punissable pour lequel la loi pénale prévoit un délai de prescription plus long, ce délai est déterminant. 4.3 Selon l’art. 9 al. 2 LAVS, pour déterminer le revenu provenant d’une activité indépendante sont déduits du revenu brut : les frais généraux nécessaires à l’acquisition du revenu brut (let. a) ; les amortissements et les réserves d’amortissement autorisés par l’usage commercial et correspondant à la perte de valeur subie (let. b) ; les pertes commerciales effectives qui ont été comptabilisées (let. c) ; les sommes que l’exploitant verse, durant la période de calcul, à des institutions de prévoyance en faveur du personnel de l’entreprise, pour autant que toute autre utilisation soit exclue, ou pour des buts de pure utilité publique (let. d); les versements personnels à des institutions de prévoyance professionnelle dans la mesure où ils correspondent à la part habituellement prise en charge par l’employeur (let. e) ; l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise ; le taux d’intérêt correspond au rendement annuel moyen des emprunts en francs suisses des débiteurs suisses autres que les collectivités publiques (let.”
Die von den Steuerbehörden festgesetzten, rechtskräftigen Einkommen sind für die Ausgleichskassen grundsätzlich verbindlich bei der Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Von dieser Bindung kann nur in Ausnahmefällen abgewichen werden, namentlich bei begründeten, ernsthaften Zweifeln an der Richtigkeit der Steuerangaben oder bei offenbaren, nachgewiesenen Steuerfehlern, die sich ohne weiteres berichtigen lassen. Ferner können Tatsachen, die für die steuerliche Beurteilung unerheblich, für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung jedoch entscheidend sind, eine Abweichung rechtfertigen.
“L'arrêt entrepris cite les dispositions légales et la jurisprudence nécessaires à la résolution du litige, qui porte sur la fixation du montant des cotisations sociales en fonction du revenu déterminant de 105'000 fr. arrêté par l'administration fiscale. Il rappelle en particulier les règles relatives à l'obligation de cotiser (art. 3 al. 1 LAVS), au revenu provenant de l'activité indépendante (art. 9 LAVS et 17 RAVS; ATF 147 V 242 consid. 9.1), à la période de cotisation (art. 22 LAVS) et à la force contraignante des données fiscales pour les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS; ATF 147 V 242 consid. 9.1; H 17/00 du 5 décembre 2000 consid. 2), sous réserve de la situation dans laquelle il existe des doutes sérieux quant à l'exactitude de la communication fiscale (ATF 134 V 250 consid. 3.3; 111 V 289 consid. 3). Il suffit d'y renvoyer.”
“Le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art. 9 al. 1 LAVS). Conformément à l’art. 17 RAVS, est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD, RS 642.11), et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. Le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante s’établit en vertu de la réglementation prévue à l’art. 9 LAVS. Selon l’art. 23 al. 1 RAVS, édicté sur la base de l’art. 9 al. 3 LAVS, il incombe aux autorités fiscales d’établir le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral et le capital propre engagé dans l’entreprise, d’après la taxation cantonale entrée en force. Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales à ce sujet (art. 23 al. 4 RAVS; ATF 139 V 537 c. 2.1; VSI 2004 p. 47 c. 4.2.2). 3.3 D'après la jurisprudence, toute taxation fiscale est présumée conforme à la réalité; cette présomption ne peut être infirmée que par des faits. Dès lors que les caisses de compensation sont liées par les données fiscales, et que le juge des assurances sociales examine, en principe, uniquement la décision de la caisse quant à sa légalité, le juge ne saurait s'écarter des décisions de taxation entrées en force que si celles-ci contiennent des erreurs manifestes et dûment prouvées, qu'il est possible de rectifier d'emblée, ou s'il s'impose de tenir compte d'éléments de fait sans pertinence en matière fiscale mais déterminants sur le plan des assurances sociales.”
“L'assicurato esercitante un'attività indipendente deve anzitutto difendere i suoi diritti nel procedimento fiscale anche per quanto concerne i contributi delle assicurazioni sociali (sentenza 9C_441/2015 del 19 febbraio 2016 parzialmente pubblicata in SVR 2016, AVS Nr. 4 pag. 11; Pratique VSI 1997 pag. 26 consid. 2b, 1993 pag. 232 consid. 4b, RCC 1992 pag. 35, RCC 1988 pag. 321 consid. 3, DTF 110 V 86 consid. 4 = RCC 1985 pag. 45 consid. 4, DTF 110 V 371 consid. 2a = RCC 1985 pag. 121 consid. 2a, DTF 106 V 130 consid. 1, DTF 102 V 30 consid. 3a = RCC 1976 pag. 275 consid. 3a). Le comunicazioni fiscali sono vincolanti per la Cassa, anche se fondate su una tassazione d'ufficio (RCC 1988 pag. 321 consid. 3; Käser, Unterstellung und Beitragswesen in der obligatorischen AHV, 2a edizione, Zurigo 1996, N. 8.32, pag. 212; Greber/Duc/Scartazzini, Commentaire des articles 1 à 16 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS), ad art. 9 LAVS, N. 151 pag. 312). Questi principi sono stati confermati nella citata sentenza 9C_710/2019 del 13 ottobre 2020 dove il Tribunale federale al consid. 4.5 ha affermato: " (…) Nel caso in esame, dagli accertamenti del Tribunale cantonale è emerso che il ricorrente non ha contestato in sede fiscale - nemmeno quando ha ricevuto nel febbraio 2015 la notifica di tassazione - né l'importo né la qualifica della commissione incassata, ovvero i fr. 250'000.- quale reddito da attività indipendente per l'anno 2013, sulla base dei quali la Cassa ha in seguito fissato i contributi i sociali e i relativi interessi di mora. Ora, con il proprio gravame il ricorrente continua sostanzialmente a pretendere di non essere considerato come indipendente e soggetto al prelievo di contributi assicurativi in quanto a suo dire la "commissione di vendita" incassata nel 2013 rientrava nella gestione della sostanza privata. A sostegno di tale assunto egli si limita però unicamente ad affermare di avere correttamente esposto, in ambito fiscale, il reddito di fr.”
Für die Bestimmung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit verweist das AHV-Recht auf Art. 17 AHVV/RAVS, wonach als selbständiges Einkommen insbesondere Einkünfte aus gewerblicher, land- und forstwirtschaftlicher Tätigkeit, aus freien Berufen und ähnlichen selbständigen Tätigkeiten gelten; dabei stützt sich die Festlegung des massgebenden Einkommens auf die steuerliche Veranlagung. Damit wird die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des selbständigen Erwerbseinkommens an die steuerrechtliche Praxis angeglichen.
“Dezember 1946 entscheidet über Beschwerden gegen Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen das Versicherungsgericht am Ort der Ausgleichskasse. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet ein Einspracheentscheid der Ausgleichskasse Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die − im Übrigen frist- und formgerecht erhobene − Laienbeschwerde vom 2. Oktober 2023 ist demnach einzutreten. 2.1 Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG schulden die erwerbstätigen Versicherten Beiträge auf dem aus einer unselbstständigen oder selbstständigen Erwerbstätigkeit fliessenden Einkommen. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG ist Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als selbständiges Einkommen gelten laut Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) vom 31. Oktober 1947 alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an.”
“Les décisions et les décisions sur opposition prises par les caisses cantonales de compensation peuvent faire l’objet d’un recours devant le tribunal des assurances du canton où la caisse de compensation a son siège (art. 56 al. 1 LPGA et 84 LAVS), dans les trente jours suivant leur notification (art. 60 al. 1 LPGA). b) En l’occurrence, déposé en temps utile auprès du tribunal compétent (art. 93 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le point de savoir si c’est à juste titre que l’intimée a retenu que le gain immobilier réalisé en 2017 par l’assuré devait être considéré comme un revenu résultant de l’exercice d’une activité lucrative indépendante et qu’elle a en conséquence considéré que des cotisations AVS étaient dues sur ce revenu. 3. a) En vertu de l’art. 17 RAVS (règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – notamment tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole ou de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité. b) Les revenus résultant d'immeubles appartenant à la fortune privée ne sont pas soumis à cotisations AVS, la seule gestion de la fortune privée ne constituant pas une activité indépendante au sens des articles 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS (ATF 134 V 250 consid. 3.1 et 125 V 383 consid. 2a ; TF 9C_453/2008 du 28 novembre 2008 consid. 3.2). c) Selon l’art. 9 al. 3 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (cf. aussi art. 23 et 27 RAVS). Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données se limite cependant à la fixation du revenu déterminant ; il n’englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid.”
“sa décision sur opposition et conclut au rejet du recours. Par courrier du 2 janvier 2023, le recourant confirme le recours déposé. Aucun autre échange d'écriture n'a été ordonné entre les parties. F. Il sera fait état des arguments, développés par elles à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants en droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente par un assuré directement touché par la décision attaquée, le recours est recevable en ce qui concerne le calcul des cotisations AVS/AI/APG/AF et les intérêts moratoires. 2. Règles relatives à la fixation des cotisations, aux intérêts moratoires et à la prescription 2.1. En vertu de l'art. 3 al. 1 de la loi du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS; RS 831.10), les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. D'après l'art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d'une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Selon l’art. 4 al. 1 LAVS, les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante et indépendante. 2.2. Dans ce cadre, l'art. 9 al. 3 LAVS prévoit que le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués au caisses de compensation. 2.2.1. L’art. 23 al. 1 du règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants (RAVS; RS 831.101) précise que les autorités fiscales cantonales se fondent sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral direct pour établir le revenu déterminant et qu’elles tirent le capital propre engagé dans l’entreprise de la taxation passée en force de l’impôt cantonal, adaptée aux valeurs de répartition intercantonale.”
In der Praxis wird – so auch im dargestellten Verfahren – geltend gemacht, dass Beitragszinsen erst ab jenem Zeitpunkt erhoben werden dürfen, ab dem der Versicherte endgültige Kenntnis vom steuerbaren Einkommen erlangt hat (etwa mit der Rechtskraft des Steuerentscheids oder der Zustellung der Veranlagung). Im vorliegenden Fall hat der Versicherte dies vorgebracht; die Ausgleichskasse hielt dem mit Verweis auf die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und die einschlägige Rechtsprechung entgegen und bestätigte die Zinsberechnungen.
“A5) la Cassa di compensazione ha emanato la decisione su opposizione con cui ha respinto le tre opposizioni dell'assicurato del 6 maggio 2024 (doc. A4, A9 e A12). RI 1 ha contestato di avere omesso tempestivamente di informarla del conseguimento di un reddito da attività indipendente accessoria giusta l'art. 18 cpv. 2 LIFD, non essendo a conoscenza di tale qualifica del reddito fino alla crescita in giudicato delle decisioni su reclamo del 3 maggio 2023. Peraltro, l'eventualità di un'imposizione del reddito derivante dall'operazione immobiliare gli è stata comunicata soltanto con le notifiche di tassazione del 14 marzo 2018, perciò prima di allora, gli era impossibile informare la Cassa di questo reddito. Di conseguenza, gli interessi di mora conteggiati vanno stralciati. La Cassa di compensazione, accertato presso l'Ufficio di tassazione che i redditi aziendali in questione si riferivano al commercio professionale di immobili e che la decisione fiscale su reclamo era cresciuta in giudicato (doc. 5), ha ricordato le norme legali applicabili in materia di contributi (art. 9 LAVS, art. 17 OAVS, artt. 22-24 OAVS, art. 18 cpv. 2 LIFD) e di interessi di mora (art. 24 OAVS, art. 41bis cpv. 1 lett. f OAVS, art. 42 OAVS), come pure la relativa giurisprudenza sul commercio professionale di immobili e sugli interessi di mora, confermando sia le decisioni di fissazione dei contributi sia le decisioni sugli interessi di mora per contributi personali arretrati riferite agli anni 2012, 2013 e 2014. 1.4. Il 27 giugno 2024 (doc. I) RI 1, rappresentato da RA 1 di __________, e per essa dai dott. __________ e __________, si è aggravato al Tribunale cantonale delle assicurazioni contestando la decisione resa su opposizione e chiedendo, in via principale, che gli interessi di mora siano dovuti soltanto dal 3 maggio 2023, ovvero dalle decisioni su reclamo, poiché solo da quel momento il ricorrente ha preso conoscenza definitiva dell'esistenza di un reddito da attività indipendente; in via subordinata, che al più presto decorrano dalle notifiche di tassazione del 14 marzo 2018, siccome prima di allora egli non poteva avere conoscenza che il provento derivante dall'operazione immobiliare fosse qualificato quale reddito da attività indipendente; infine, che in entrambi i casi, gli interessi di mora siano calcolati nella misura del 75% per una questione di parità di trattamento con gli altri contribuenti a cui si applica l'art.”
Die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens gilt nicht als selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG (Art. 17 AHVV). Der hieraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt nicht der AHV-Beitragspflicht. Gleiches gilt für zufällig erzielte private Kapitalgewinne.
“Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVG). Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Der Bundesrat hat den Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit in Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) näher umschrieben. Nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens. Der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht (BGE 125 V 383 E. 2a mit weiteren Hinweisen).”
“Ainsi, la question de savoir si les décisions de cotisations du 25 octobre 2022 respectaient les exigences de motivation peut rester ouverte, l’éventuelle violation du droit d’être entendu ayant de toute façon été réparée par l’intimée dans le cadre de la procédure d’opposition. 4. En vertu de l'art. 1a al. 1 let. b LAVS, les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative sont assurés à la LAVS. Selon l’art. 3 al. 1 LAVS, les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. L’art. 4 al. 1 LAVS prévoit que les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante et indépendante. L’art 9 al. 1 LAVS prescrit que le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. À teneur de l’art. 17 du règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 (RAVS - RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – notamment tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole ou de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 (LIFD - RS 642.11) et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. 4.1 La simple gestion de fortune privée ne constitue pas une activité indépendante au sens des art. 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS, de sorte que le revenu du capital net qui en résulte n'est pas soumis à cotisation. Il en va de même des gains provenant de la fortune privée qui ont été réalisés en tirant profit d'une occasion qui se présentait par hasard.”
“1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) schulden die erwerbstätigen Versicherten Beiträge auf dem aus einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit fliessenden Einkommen, gleichgültig, ob diese im Haupt- oder Nebenberuf und ob sie regelmässig ausgeübt wird (Urteil des Bundesgerichts H 301/01 vom 29. März 2005 E. 3.1). Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG ist Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als selbständiges Einkommen gelten laut Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.1 mit Hinweisen).”
“Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Art. 17 AHVV (SR 831.101) enthält folgende Begriffsdefinition: Als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne dieser Bestimmung gelten alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der - hier nicht zur Diskussion stehenden - Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Nicht unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit nach Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des persönlichen Vermögens. Daher unterliegt weder der daraus resultierende reine Kapitalertrag noch der aus Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens erzielte (private) Kapitalgewinn der Beitragspflicht (BGE 147 V 114 E.”
“Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) schulden die erwerbstätigen Versicherten Beiträge auf dem aus einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit fliessenden Einkommen. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG ist Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als selbständiges Einkommen gelten laut Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinn von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht.”
Wenn die von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommensangaben von der Selbstdeklaration abweichen, dürfen Ausgleichskassen das gemeldete (höhere) Einkommen zugrunde legen und — unter Berücksichtigung der nach Art. 9 Abs. 4 AHVG aufzurechnenden steuerrechtlich zulässigen Abzüge — entsprechend höhere Beiträge festsetzen.
“1941, noch im Pensionierungsalter – in concreto in den Jahren 2009 bis 2017 – steuerbares Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit generiert hat, worüber die Beschwerdegegnerin mangels Anmeldung durch den Beschwerdeführer erst nach erfolgten Veranlagungen durch die zuständige Steuerbehörde in Kenntnis gesetzt wurde (AB 15; vgl. auch AB 18 f. betr. die Steuerjahre 2012 und 2017). Gestützt auf diese Steuermeldungen forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 4. Mai 2018 auf, sich bei ihr als Selbständigerwerbender anzumelden (AB 16). Die entsprechende Anmeldung, ausgefüllt und unterzeichnet durch den bevollmächtigten Rechtsvertreter B.________, ging am 18. Oktober 2018 bei der Beschwerdegegnerin ein; darin deklarierte er ein durchschnittliches Nettoerwerbseinkommen von jährlich ca. Fr. 10'000.‑‑ und ein investiertes Eigenkapital von ca. Fr. 50'000.-- (AB 17). Unter Berufung auf die von der zuständigen Steuerbehörde gemeldeten, um ein Vielfaches höheren Einkommenszahlen (im Durchschnitt jeweils mehr als Fr. 60'000.-- jährlich; vgl. AB 15 und 18 f.) setzte die Beschwerdegegnerin die persönlichen AHV-/IV-EO-Beiträge des Beschwerdeführers als Selbständigerwerbender (unter Aufrechnung der steuerrechtlich zulässigen Abzüge nach Art. 9 Abs. 4 AHVG und nach Abzug des Freibetrags für Altersrentner nach Art. 4 Abs. 2 lit. b AHVG sowie zuzüglich Verwaltungskostenbeiträge und Beiträge an die Familienausgleichskasse) fest (AB 20). Die persönlichen Beiträge für die Beitragsjahre 2009 bis 2017 sind rechtskräftig veranlagt (vgl. AB 2/1, 3/1, 4/1) und entsprechend zu bezahlen. Dies ist auch seitens des Beschwerdeführers (inzwischen) unbestritten.”
“1941, noch im Pensionierungsalter – in concreto in den Jahren 2009 bis 2017 – steuerbares Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit generiert hat, worüber die Beschwerdegegnerin mangels Anmeldung durch den Beschwerdeführer erst nach erfolgten Veranlagungen durch die zuständige Steuerbehörde in Kenntnis gesetzt wurde (AB 15; vgl. auch AB 18 f. betr. die Steuerjahre 2012 und 2017). Gestützt auf diese Steuermeldungen forderte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer am 4. Mai 2018 auf, sich bei ihr als Selbständigerwerbender anzumelden (AB 16). Die entsprechende Anmeldung, ausgefüllt und unterzeichnet durch den bevollmächtigten Rechtsvertreter B.________, ging am 18. Oktober 2018 bei der Beschwerdegegnerin ein; darin deklarierte er ein durchschnittliches Nettoerwerbseinkommen von jährlich ca. Fr. 10'000.‑‑ und ein investiertes Eigenkapital von ca. Fr. 50'000.-- (AB 17). Unter Berufung auf die von der zuständigen Steuerbehörde gemeldeten, um ein Vielfaches höheren Einkommenszahlen (im Durchschnitt jeweils mehr als Fr. 60'000.-- jährlich; vgl. AB 15 und 18 f.) setzte die Beschwerdegegnerin die persönlichen AHV-/IV-EO-Beiträge des Beschwerdeführers als Selbständigerwerbender (unter Aufrechnung der steuerrechtlich zulässigen Abzüge nach Art. 9 Abs. 4 AHVG und nach Abzug des Freibetrags für Altersrentner nach Art. 4 Abs. 2 lit. b AHVG sowie zuzüglich Verwaltungskostenbeiträge und Beiträge an die Familienausgleichskasse) fest (AB 20). Die persönlichen Beiträge für die Beitragsjahre 2009 bis 2017 sind rechtskräftig veranlagt (vgl. AB 2/1, 3/1, 4/1) und entsprechend zu bezahlen. Dies ist auch seitens des Beschwerdeführers (inzwischen) unbestritten.”
Bei der Ermittlung des maximal möglichen Altersguthabens sind bereits getätigte Einkäufe nicht zu berücksichtigen. Das maximal mögliche Altersguthaben ist als dasjenige eines hypothetischen Versicherten zu berechnen, der unter sonst gleichen Voraussetzungen während der bis zum Zeitpunkt des Einkaufs maximal möglichen Beitragsdauer jeweils seine Beiträge geleistet hat; dabei bleiben frühere Einkäufe ausser Acht. Folglich ist die Vorschrift über den Abzug für getätigte Einkäufe (Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG) bei der Bestimmung des maximal möglichen Altersguthabens nicht anzuwenden.
“Dies wird auch daraus ersichtlich, dass gemäss Reglement das maximal mögliche Altersguthaben dasjenige ist, welches "bei lückenloser Beitragsdauer" erreicht werden könnte. Das maximal mögliche Altersguthaben entspricht somit dem Altersguthaben eines hypothetischen Versicherten, der - unter im Übrigen gleichen Voraussetzungen wie beim konkreten Versicherten - während der bis zum Zeitpunkt des Einkaufs maximal möglichen Beitragszeit jeweils seine das Alterskapital bildenden Beiträge geleistet hat. Massgebend ist dabei dessen aktueller versicherter Lohn. Die Vorinstanz übersah somit - wie schon die Beschwerdegegnerin -, dass bereits vom Wortlaut her bei der theoretischen Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens bereits getätigte Einkäufe - insbesondere aufgrund von Beitragslücken - keine Rolle spielen können und ausser Acht gelassen werden müssen. Beabsichtigt ist eine Gleichstellung der Alterskapitalien, des "normal" angesparten Altersguthabens und des durch Einkäufe angeglichenen Alterskapitals. Daher kann der Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens nicht tel quel das gemäss Art. 9 Abs. 2 AHVG korrigierte Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zugrunde gelegt werden. Insbesondere verlangt die beabsichtigte Gleichstellung zwingend, dass die Vorschrift betreffend Vornahme eines Abzugs für die getätigten Einkäufe (Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG) keine Anwendung findet bei der Ermittlung des maximal möglichen Altersguthabens (vgl. auch BGE 142 V 169 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Im Ergebnis ist somit festzuhalten, dass die (gemäss Ziff. 12/5. des Vorsorgereglements [in allen ab 1. Januar 2018 gültig gewesenen Fassungen] zulässige) Selbstdeklaration des Beschwerdeführers hinsichtlich des versicherten Einkommens mit Blick auf Ziff. 13/1. des Vorsorgereglements (siehe auch Art. 1 Abs. 2 BVG) zwar einer Überprüfung unterzogen werden durfte. Bei dieser Überprüfung unterlief der Beschwerdegegnerin - und im Anschluss daran auch der Vorinstanz - aber nach dem Ausgeführten ein Denkfehler im Zusammenhang mit der Ermittlung der maximal möglichen Einkaufssumme, indem sie bei der Bestimmung des maximal möglichen Altersguthabens vom der Berechnung zugrunde zu legenden, durch die Steuerbehörden gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Einkäufe in Abzug brachte.”
“Das maximal mögliche Altersguthaben entspricht somit dem Altersguthaben eines hypothetischen Versicherten, der - unter im Übrigen gleichen Voraussetzungen wie beim konkreten Versicherten - während der bis zum Zeitpunkt des Einkaufs maximal möglichen Beitragszeit jeweils seine das Alterskapital bildenden Beiträge geleistet hat. Massgebend ist dabei dessen aktueller versicherter Lohn. Die Vorinstanz übersah somit - wie schon die Beschwerdegegnerin -, dass bereits vom Wortlaut her bei der theoretischen Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens bereits getätigte Einkäufe - insbesondere aufgrund von Beitragslücken - keine Rolle spielen können und ausser Acht gelassen werden müssen. Beabsichtigt ist eine Gleichstellung der Alterskapitalien, des "normal" angesparten Altersguthabens und des durch Einkäufe angeglichenen Alterskapitals. Daher kann der Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens nicht tel quel das gemäss Art. 9 Abs. 2 AHVG korrigierte Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zugrunde gelegt werden. Insbesondere verlangt die beabsichtigte Gleichstellung zwingend, dass die Vorschrift betreffend Vornahme eines Abzugs für die getätigten Einkäufe (Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG) keine Anwendung findet bei der Ermittlung des maximal möglichen Altersguthabens (vgl. auch BGE 142 V 169 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Im Ergebnis ist somit festzuhalten, dass die (gemäss Ziff. 12/5. des Vorsorgereglements [in allen ab 1. Januar 2018 gültig gewesenen Fassungen] zulässige) Selbstdeklaration des Beschwerdeführers hinsichtlich des versicherten Einkommens mit Blick auf Ziff. 13/1. des Vorsorgereglements (siehe auch Art. 1 Abs. 2 BVG) zwar einer Überprüfung unterzogen werden durfte. Bei dieser Überprüfung unterlief der Beschwerdegegnerin - und im Anschluss daran auch der Vorinstanz - aber nach dem Ausgeführten ein Denkfehler im Zusammenhang mit der Ermittlung der maximal möglichen Einkaufssumme, indem sie bei der Bestimmung des maximal möglichen Altersguthabens vom der Berechnung zugrunde zu legenden, durch die Steuerbehörden gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Einkäufe in Abzug brachte.”
“Dies wird auch daraus ersichtlich, dass gemäss Reglement das maximal mögliche Altersguthaben dasjenige ist, welches "bei lückenloser Beitragsdauer" erreicht werden könnte. Das maximal mögliche Altersguthaben entspricht somit dem Altersguthaben eines hypothetischen Versicherten, der - unter im Übrigen gleichen Voraussetzungen wie beim konkreten Versicherten - während der bis zum Zeitpunkt des Einkaufs maximal möglichen Beitragszeit jeweils seine das Alterskapital bildenden Beiträge geleistet hat. Massgebend ist dabei dessen aktueller versicherter Lohn. Die Vorinstanz übersah somit - wie schon die Beschwerdegegnerin -, dass bereits vom Wortlaut her bei der theoretischen Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens bereits getätigte Einkäufe - insbesondere aufgrund von Beitragslücken - keine Rolle spielen können und ausser Acht gelassen werden müssen. Beabsichtigt ist eine Gleichstellung der Alterskapitalien, des "normal" angesparten Altersguthabens und des durch Einkäufe angeglichenen Alterskapitals. Daher kann der Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens nicht tel quel das gemäss Art. 9 Abs. 2 AHVG korrigierte Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zugrunde gelegt werden. Insbesondere verlangt die beabsichtigte Gleichstellung zwingend, dass die Vorschrift betreffend Vornahme eines Abzugs für die getätigten Einkäufe (Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG) keine Anwendung findet bei der Ermittlung des maximal möglichen Altersguthabens (vgl. auch BGE 142 V 169 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Im Ergebnis ist somit festzuhalten, dass die (gemäss Ziff. 12/5. des Vorsorgereglements [in allen ab 1. Januar 2018 gültig gewesenen Fassungen] zulässige) Selbstdeklaration des Beschwerdeführers hinsichtlich des versicherten Einkommens mit Blick auf Ziff. 13/1. des Vorsorgereglements (siehe auch Art. 1 Abs. 2 BVG) zwar einer Überprüfung unterzogen werden durfte. Bei dieser Überprüfung unterlief der Beschwerdegegnerin - und im Anschluss daran auch der Vorinstanz - aber nach dem Ausgeführten ein Denkfehler im Zusammenhang mit der Ermittlung der maximal möglichen Einkaufssumme, indem sie bei der Bestimmung des maximal möglichen Altersguthabens vom der Berechnung zugrunde zu legenden, durch die Steuerbehörden gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Einkäufe in Abzug brachte.”
Die für die Bemessung nach Art. 9 Abs. 3 AHVG massgebenden Angaben werden von den kantonalen Steuerbehörden geliefert und sind für die Ausgleichskassen verbindlich. Für Beiträge, die aufgrund einer Nachsteuerveranlagung festgesetzt werden, gelten besondere Festsetzungsfristen: Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Ablauf des Kalenderjahres, in dem die massgebliche Steuerveranlagung rechtskräftig wurde, und dauert ein Jahr.
“4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BG. E 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit fest. 3.1 Die AHV-Beiträge werden gemäss Art. 22 Abs. 1 Satz 1 AHVV für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Nach Satz 2 der genannten Bestimmung gilt als Beitragsjahr das Kalenderjahr. Für die Bemessung der Beiträge massgebend sind das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahrs und das am Ende des Geschäftsjahrs in den Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). 3.2 Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital werden gemäss Art. 9 Abs. 3 AHVG von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet. Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden über das für die Berechnung der Beiträge massgebende Erwerbseinkommen – bei dessen Ermittlung sich die Ausgleichskassen grundsätzlich auf die rechtskräftige Veranlagung für die direkte Bundessteuer abzustützen haben (vgl. Art. 17 und Art. 18 Abs. 1 AHVV) – sowie über das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). 3.3 Nach Art. 16 Abs. 1 AHVG können Beiträge, die nicht innert fünf Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, für welches sie geschuldet sind, durch Verfügung geltend gemacht werden, nicht mehr eingefordert oder entrichtet werden. Für Beiträge, die aufgrund einer Nachsteuerveranlagung festgesetzt werden – so für Beiträge von selbstständig Erwerbenden nach Art. 8 Abs. 1 AHVG –, beginnt die Frist mit dem Ablauf des Kalenderjahres, in welchem die massgebliche Steuerveranlagung rechtskräftig wurde, und dauert ein Jahr (Festsetzungsverjährung; Art.”
Auch einmalige oder freiwillige Zahlungen können als Erwerbseinkommen im Sinn von Art. 9 Abs. 1 AHVG anzusehen sein, wenn sie in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einer Tätigkeit stehen. Entscheidend ist der wirtschaftliche Zusammenhang und der Charakter der Vergütung, nicht die Bezeichnung der Zahlung oder das Vorhandensein eines Arbeitsverhältnisses.
“Rechtsprechungsgemäss gilt nicht nur unmittelbares Entgelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Entschädigung oder Zuwendung, die sonst wie aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, als beitragspflichtiges Einkommen, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift davon ausgenommen ist (BGE 145 V 320, 322 E. 5.2.2 und BGE 137 V 321, 326 E. 2.1. mit Hinweis, vgl. auch WML N 1008). Dies entspricht dem Grundsatz der objektbezogenen Betrachtungsweise. Massgebend ist also, ob die betreffende Zuwendung in einem wirtschaftlichen Zusammenhang zum Arbeitsverhältnis steht. Nicht entscheidend ist hingegen, welche Person die Zahlung erbringt (vgl. BGE 137 V 321 sowie Ueli Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 4. Auflage, Zürich 2020, Art. 5 N 137). Im Weiteren ist der Charakter der Vergütung und nicht die vom Arbeitgebenden verwendete Bezeichnung für die Zuordnung zum massgebenden Lohn entscheidend (WML N 2003). Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG; vgl. auch Art. 17 AHVV sowie vgl. auch BGE 144 V 111, 112 E. 4.1). Auf diesem Einkommen wird ein Beitrag von 7.8 % erhoben (Art. 8 Abs. 1 AHVG). 4. 4.1. Unumstritten ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin dem Beigeladenen im Jahr 2020 einen Betrag von Fr. 117'490.00 zukommen liess und zwischen der Beschwerdeführerin und dem Beigeladenen kein Arbeitsverhältnis bestand. Gemäss den Ausführungen von Seiten der Beschwerdegegnerin erfolgte die Zahlung an den Beigeladenen auf freiwilliger Basis und ohne vertragliche Verpflichtung. Als die Beschwerdeführerin zusammen mit dem zweiten Teilhaber entschieden habe, die F____ AG zu verkaufen, habe der Beigeladene (im Hinblick auf den Verkauf) alles so gut aufbereitet, dass ein guter Verkaufspreis habe erzielt werden können. Mit der Zahlung habe die Beschwerdeführerin diese gute Arbeit anerkennen wollen (vgl. Beschwerde, S. 3 und Verhandlungsprotokoll, S. 2 und 3). Die Beschwerdegegnerin stellt diese Darstellung ebenfalls nicht in Frage. 4.2. Die Beschwerdeführerin verweist in ihrer Argumentation namentlich auf das Urteil des Bundesgerichts 2C_703/2017 vom 15.”
Für die Ermittlung des nach Art. 9 Abs. 2 AHVG massgebenden Nettoeinkommens sind steuerliche Schlussabrechnungen (Bordereaux) nicht per se verbindlich. Diese stellen den steuerlich zu versteuernden Ertrag nach fiskalischen Abzügen dar, die für die AVS-Berechnung teilweise irrelevant sein können. Entsprechend kann das von der Steuerbehörde/AFC bestätigte Betriebsgewinnkonzept bzw. der von der AFC an die Ausgleichskasse kommunizierte für die LAVS massgebende Nettogewinn massgebend sein.
“2b), mais il s’est au contraire montré actif essentiellement pour retarder les effets d’une première décision sur opposition dont il connaissait l’existence en mars 2020 au plus tard, puis le contenu exact depuis juin 2020 au moins. Il y a ainsi lieu de retenir que la décision sur opposition de l’intimée du 16 mai 2023 est intervenue dans un délai acceptable au vu des circonstances. 8.3 Le recourant reproche enfin à l’intimée d’avoir procédé à une constatation inexacte de son revenu d’indépendant relatif à 2009. Il se plaint en substance que le revenu de l’activité sur lequel s’est fondé l’intimée, soit CHF 1'197'023.-, serait erroné car non conforme aux bordereaux finaux de l’AFC faisant état d’un revenu total net de CHF 1'143'573.- (pièce 6 rec.). 8.3.1 Ces bordereaux d’impôts ne sont cependant pas déterminants, dans la mesure où ils établissent le revenu total imposable sous l’angle fiscal, soit après certaines déductions sociales (cotisations sur un compte 2ème ou 3ème pilier par exemple) et privées (assurances maladies, dettes et intérêts de dettes, etc.) qui ne sont pas prises en compte pour déterminer le revenu net servant de base au calcul des cotisations AVS selon l’art. 9 al. 2 LAVS. Ainsi, comme l’AFC l’a confirmé dans son courrier du 16 août 2023 à l’attention de l’intimée (pièce 17 int.), le bénéfice net total pertinent sous l’angle de la LAVS se monte bien à CHF 1'197'023.-, correspondant au revenu brut (CHF 1'811'541.-) sous déduction des intérêts commerciaux (CHF 496'429.-) et des cotisations sociales du recourant et de son épouse (CHF 68'089.- + CHF 50'000.-). C’est ainsi à juste titre que l’intimée a retenu ce montant, qui correspond en outre à celui communiqué par l’AFC à l’intimée le 25 juin 2018 (pièce 5 int.). 8.3.2 Pour le surplus, les autres postes du calcul auquel la caisse a ensuite procédé ne sont à juste titre pas critiqués par le recourant (qui les reprend d’ailleurs dans son propre calcul, cf. recours p. 6). Il n’est ainsi pas contesté que le montant du capital propre engagé se monte bien à CHF 5'412'860.-, comme cela ressort de la communication de l’AFC du 25 juin 2018 (pièce 5 int.). Conformément aux dispositions applicables, l’intimée a arrondi cette somme au millier supérieur (soit CHF 5'413'000.”
Für die Abgrenzung im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG sind vorrangig das Erwerbsmotiv (Erwerb für Geschäftszwecke) und die tatsächliche Zweckbestimmung des Vermögenswerts massgebend. Soweit die Zugehörigkeit nicht aus der äusseren Beschaffenheit ersichtlich ist, ist nach der wirtschaftlich-technischen Funktion unter Würdigung sämtlicher einschlägiger Umstände zu entscheiden. Qualifizierte Beteiligungen gehören vom Charakter her zum Privatvermögen; die seit 2001 bestehende Möglichkeit, sie willkürlich zu Geschäftsvermögen zu erklären (steuerliche Optierung), ist steuerpolitisch begründet und ändert diesen grundsätzlichen Charakter nicht.
“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob Einkünfte oder Vermögenszuwächse (Erträge, Gewinne) aus einer selbstständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG herrühren, bildet praxisgemäss die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Privat- und Geschäftsvermögen bei der Besteuerung von Kapitalgewinnen nach Art. 16 f. DBG. Danach besteht das entscheidende Kriterium für die Zuteilung eines Vermögenswertes zum Geschäftsvermögen darin, dass er für Geschäftszwecke erworben worden ist (Erwerbsmotiv) oder dem Geschäft tatsächlich dient (Zweckbestimmung). Wo sich die Zugehörigkeit nicht ohne weiteres aus der äusseren Beschaffenheit des Vermögenswertes ergibt, wie dies häufig bei Alternativgütern der Fall ist, die sowohl mit dem Geschäft im Zusammenhang stehen als auch ausschliesslich für eine private Verwendung geeignet sein können, ist darüber auf Grund einer Würdigung aller für die Bestimmung der technisch-wirtschaftlichen Funktion des betreffenden Gegenstandes bedeutsamen Umstände zu entscheiden (BGE 125 V 383 E. 2b S. 386; Entscheid des BGer vom 23. August 2012, 9C_803/2011, E. 3.3.2).”
“Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist gemäss Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Nach Art. 17 AHVV gelten als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Zu Geschäftsvermögen erklärte qualifizierte Beteiligungen im Sinne von Art. 18 Abs. 2 Satz 3 zweiter Teilsatz DBG ("gewillkürtes" resp. "optiertes" Geschäftsvermögen) gehören vom Charakter her zum Privatvermögen. Die seit dem 1. Januar 2001 bestehende Möglichkeit, sie willkürlich zu Geschäftsvermögen zu mutieren, ist einzig steuerpolitisch begründet; sie erlaubt auch Privaten den Abzug der Schuldzinsen im Zusammenhang mit dem Erwerb von qualifizierten Beteiligungen, und zwar über die für sie seit dem 1.”
“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob Einkünfte oder Vermögenszuwächse (Erträge, Gewinne) aus einer selbstständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG herrühren, bildet praxisgemäss die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Privat- und Geschäftsvermögen bei der Besteuerung von Kapitalgewinnen nach Art. 16 f. DBG. Danach besteht das entscheidende Kriterium für die Zuteilung eines Vermögenswertes zum Geschäftsvermögen darin, dass er für Geschäftszwecke erworben worden ist (Erwerbsmotiv) oder dem Geschäft tatsächlich dient (Zweckbestimmung). Wo sich die Zugehörigkeit nicht ohne weiteres aus der äusseren Beschaffenheit des Vermögenswertes ergibt, wie dies häufig bei Alternativgütern der Fall ist, die sowohl mit dem Geschäft im Zusammenhang stehen als auch ausschliesslich für eine private Verwendung geeignet sein können, ist darüber auf Grund einer Würdigung aller für die Bestimmung der technisch-wirtschaftlichen Funktion des betreffenden Gegenstandes bedeutsamen Umstände zu entscheiden (BGE 125 V 383 E. 2b S. 386; Entscheid des BGer vom 23. August 2012, 9C_803/2011, E. 3.3.2).”
Abweichend von der gesetzlichen Regel der Aufrechnung kommt keine Hinzurechnung nach Art. 9 Abs. 4 AHVG in Betracht, sofern die von der Steuerbehörde an die Ausgleichskasse übermittelte Steuermeldung eindeutig, ausdrücklich und vorbehaltlos ausweist, dass keine steuerlichen Abzüge (z. B. der AHV/IV/EO‑Beiträge) vorgenommen worden sind.
“4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique ; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit. Elle doit partir du principe que le revenu déclaré est un revenu net du point de vue du droit des cotisations et doit imputer les cotisations AVS/AI/APG sur ce revenu. L’art. 9 al. 4 LAVS institue à cet égard une présomption irréfragable qui n’aboutit pas pour autant à un résultat choquant. Il incombe en effet à l’assuré d’indiquer le montant de ses cotisations sociales dans sa déclaration fiscale, charge à celui-ci de contester l’avis de taxation s’il constate que les cotisations sociales n’ont pas été correctement déduites (ATF 110 V 369 consid. 2a et les références citées). Si l’assuré s’abstient de faire valoir ses droits en matière de taxation (en premier lieu dans la procédure judiciaire fiscale ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 6.3.1), le revenu que l’autorité fiscale a communiqué à la caisse fait foi (ATF 139 V 537 consid. 5.5). Il y a toutefois lieu de s’écarter de ce principe lorsque la communication de l’autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu’il n’a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). Lorsqu’il convient de déterminer le revenu soumis à cotisations provenant d’une activité indépendante, l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté par la caisse de compensation le montant des cotisations AVS/AI/APG dont la déduction est admissible selon le droit fiscal (ATF 141 V 433).”
“Für die Ermittlung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist vom erzielten rohen Einkommen der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals abzuziehen. Für die Bewertung und das Ausmass der zulässigen Abzüge und des im Betrieb investierten Eigenkapitals sind die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Der Zins auf dem im Betrieb investierten Eigenkapital ist vor einer allfälligen Aufrechnung der AHV-Beiträge vom rohen Einkommen abzuziehen (Art. 9 Abs. 2 lit. f. AHVG; Art. 18 Abs. 1-2 AHVV; BGE 141 V 433 E. 4 S. 436). Insoweit ist das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % aufzurechnen. Davon ist indes abzuweichen, wenn der Ausgleichskasse durch die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt wird, dass kein Abzug vorgenommen worden ist (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545; SVR 2017 AHV Nr. 1 S. 1 E. 1.2 f.).”
Zu Art. 9 Abs. 1 AHVG zählen u. a. Erträge aus dem Betrieb eines Unternehmens oder einer Praxis sowie Erträge aus Liegenschaften, soweit diese dem Geschäftsvermögen zuzuordnen sind; solche Einkünfte unterliegen der Beitragspflicht. Dagegen fällt die blosse private Verwaltung des Vermögens und der daraus resultierende reine Kapitalertrag nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit.
“1 LAVS, les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. L’art. 4 al. 1 LAVS prévoit que les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante et indépendante. L’art 9 al. 1 LAVS prescrit que le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Pour l'application de l'art. 9 LAVS, il faut tout d'abord que l'intéressé exerce une activité lucrative indépendante. Il faut ensuite que les revenus qu'il réalise puissent être considérés comme provenant de cette activité et non comme un rendement de sa fortune (Michel VALTERIO, Droit de l’assurance-vieillesse et survivants et de l’assurance-invalidité, Commentaire thématique, 2011, n° 408). À teneur de l’art. 17 du règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 (RAVS - RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – notamment tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole ou de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 (LIFD - RS 642.11) et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. La notion d'activité lucrative n'est définie ni par la loi, ni par son règlement. Au sens de la jurisprudence, est considérée comme activité lucrative l'exercice d'une activité (personnelle) déterminée, destinée à l'obtention d'un revenu et à l'accroissement du rendement économique.”
“Zum AHV-beitragspflichtigen Einkommen aus der selbstständigen Erwerbstätigkeit gehören auch die Erträge aus Liegenschaften, die zum Geschäftsvermögen gehören (BGE 134 V 250 E. 4.3; Urteil 9C_436/2021 vom 10. Dezember 2021 E. 2.3). Nicht unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG sowie Art. 17 AHVV fällt die blosse ("private") Verwaltung des eigenen Vermögens. Der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht; Gleiches gilt für den aus Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens erzielten ("privaten") Kapitalgewinn, es sei denn, er sei auf eine Erwerbstätigkeit (wie gewerbsmässigen Liegenschaftenhandel) zurückzuführen (BGE 147 V 114 E. 3.3.1; SVR 2019 AHV Nr. 9 S. 24, 9C_65/2018 E. 4.1.1). Wie im Steuerrecht (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 3 DBG und Art. 8 Abs. 2 StHG [SR 642.14]) gelten auch im Sozialversicherungsrecht alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dienen, als Geschäftsvermögen (vgl. BGE 147 V 114 E. 3.3.1.1). Für die steuerrechtliche Zuteilung eines Vermögenswertes zum Geschäftsvermögen oder zum Privatvermögen ist auf dessen aktuelle technisch-wirtschaftliche Funktion abzustellen. Ist diese nicht klar erkennbar, was insbesondere bei sogenannten Alternativgütern, wie sie u.”
Ist die steuerliche Zuordnung konkreter Vermögenswerte (z. B. die Einreihung von Aktien als Geschäftsvermögen) durch die Steuerbehörde ausführlich und nachvollziehbar und bestehen an ihrer Richtigkeit keine Zweifel, dürfen die Ausgleichskassen auf diese steuerliche Meldung abstellen; in diesem Fall ist die steuerliche Einordnung für die Anwendung von Art. 9 AHVG verbindlich.
“1236 Wegleitung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO (WSN) geltend, die Meldung von Einkommensteilen, welche nach dem AHVG nicht zum Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gehören, nicht für die Ausgleichskassen verbindlich seien. Dies treffe auf die Beteiligungen an der B____ AG zu (Replik vom 14. September 2023, Rz. 4). Der Beschwerdeführer verkennt diesbezüglich, dass vorliegend aufgrund der ausführlichen und nachvollziehbaren Stellungnahmen der Steuerverwaltung und im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung des beitragspflichtigen Einkommens in Bezug auf den Vermögensgewinn keine Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung der Steuerperiode 2019 ersichtlich sind, in welcher die B____-Aktien zum Geschäftsvermögen des Beschwerdeführers zugewiesen wurden (vgl. E. 4.4.1. hiervor). Die Beschwerdegegnerin durfte daher auf diese abstellen (vgl. E. 3.3.2. und E. 4.4.1. hiervor). Da die fraglichen Beteiligungsrechte an der B____ AG zweifellos Geschäftsvermögen darstellen und somit gemäss Art. 9 AHVG in Verbindung mit Art. 17 AHVV zum Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gehören, war die steueramtliche Meldung bezüglich dieser Vermögenswerte verbindlich für die Beschwerdegegnerin. Dass die Beschwerdegegnerin auf die Meldung der Steuerverwaltung abstellte und die Beteiligungsrechte an der B____ AG als Geschäftsvermögen des Beschwerdeführers qualifizierte, ist somit auch unter dem Blickwinkel von Rz. 1236 WSN nicht zu beanstanden. 5. 5.1. Der Beschwerdeführer rügt ferner, er sei vor Erlass der Verfügung vom 11. April 2022 nicht über den Inhalt des Telefongesprächs orientiert worden, welches am 14. März 2023 zwischen der Beschwerdegegnerin und Frau D____ von der Steuerverwaltung Basel-Stadt geführt worden war (vgl. Aktennotiz vom 14. März 2023, AB 15) und macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. 5.2. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dazu gehören das Recht auf Anhörung vor dem Entscheid und das Recht auf Äusserung zu den Vorbringen der Gegenpartei und zum Beweisergebnis.”
Das von den Steuerbehörden gemeldete Einkommen ist AHV‑beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu behandeln. Steuerrechtlich zulässige Abzüge (z. B. Gewinnungskosten, Abschreibungen, Verluste; einschliesslich des Zinses auf im Betrieb eingesetztes Eigenkapital) sind von den Ausgleichskassen dem von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen.
“Gemäss dem gestützt auf Art. 9 Abs. 3 AHVG ergangenen Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender – und damit sinngemäss auch der Beiträge von ANOBAG – massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird ermittelt, indem vom hierdurch erzielten rohen Einkommen die nach den Vorschriften über die direkte Bundessteuer vorgesehenen Abzüge wie Gewinnungskosten, Abschreibungen, Verluste, etc., abgezogen werden (Art. 9 Abs. 2 AHVG und Art. 18 Abs. 1 AHVV). Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % aufzurechnen (Art.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Für die Ermittlung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist vom erzielten rohen Einkommen der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals abzuziehen. Für die Bewertung und das Ausmass der zulässigen Abzüge und des im Betrieb investierten Eigenkapitals sind die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Der Zins auf dem im Betrieb investierten Eigenkapital ist vor einer allfälligen Aufrechnung der AHV-Beiträge vom rohen Einkommen abzuziehen (Art. 9 Abs. 2 lit. f. AHVG; Art. 18 Abs. 1-2 AHVV; BGE 141 V 433 E. 4 S. 436). Insoweit ist das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % aufzurechnen.”
“2) und erst im Bedarf, nicht bereits bei der Einkommensermittlung zu thematisieren, worauf die Gesuchstellerin zutreffend hinwies (Urk. 54/47 Rz. 20 und Rz. 26). - 49 - 5.3.1.8. Wer in der Schweiz eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, ist für die AHV/IV/EO beitragspflichtig (Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG, Art. 2 IVG und Art. 27 Abs. 1 EOG). In Übereinstimmung mit dem Bundessteuerrecht wird das Beitragsobjekt (Erwerbseinkommen) gestützt auf Art. 9 AHVG und Art. 17 f. AHVV grundsätzlich so ermittelt, dass der Vermögensstandsgewinn massgebend ist, d.h. der Differenzbetrag zwischen dem Stand des Geschäftsvermögens zu Be- ginn und am Ende der Berechnungsperiode, korrigiert um die Privatbezüge und -einlagen (Thomas Locher/Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungs- rechts, 4. Aufl., 2014, S. 489 f.). Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstä- tigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG), wobei die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge nach Art. 8 AHVG sowie nach Art. 3 Abs. 1 IVG und nach Art. 27 Abs. 2 EOG von den Aus- gleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurech- nen sind (Art. 9 Abs. 4 AHVG). Die Regelung der Beitragsbemessung in der AHV gilt auch für die IV (Art. 3 IVG) und EO (Art. 27 Abs. 2 EOG). Der Beitragssatz be- trug bei einem jährlichen Einkommen von über Fr. 56'400.– in den Jahren 2016 bis 2018 bzw. von über Fr. 56'900.– im Jahr 2019”
Bei Neuberechnungen ist zu prüfen, ob die persönlichen Beiträge nicht aufgerechnet werden dürfen; in der im Urteil genannten Situation ist eine Aufrechnung persönlicher Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht vorzunehmen. Soweit Beiträge im Steuerverfahren nicht geltend gemacht bzw. nicht entrichtet wurden, kann eine Aufrechnung in diesem Zusammenhang nicht rechtmässig sein. Bei Rückweisung an die Ausgleichskasse sind zudem der Freibetrag für Personen im AHV‑Alter und die Neuberechnung der Verzugszinsen zu beachten.
“Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. Februar 2022 (Urk. 2) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die persönlichen Beiträge des Beschwerdeführers für die Beitragsperiode 2014, 2015 und 2016 sind entsprechend der in E. 6 aufgelisteten massgebenden selbständigen Erwerbseinkommens und des im Betrieb investierten Eigenkapitals neu zu berechnen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass eine Aufrechnung persönlicher Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht zu erfolgen hat (Urk. 8), worüber übereinstimmende Parteianträge vorliegen (vgl. Urk. 6). Selbstredend ist ferner der Freibetrag für Personen im AHV-Alter zu berücksichtigen (Art. 4 Abs. 2 lit. b AHVG i.V.m. mit Art. 6quater AHVV). Entsprechend wird auch eine Neuberechnung der Verzugszinsen zu erfolgen haben. Zur Beitragsberechnung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.”
“Soweit der Beschwerdeführer einen «AHV-Abzug» berücksichtigt haben will, ist zu bemerken, dass die AHV-Beitragspflicht auf dem Einkommen vor Verabgabung der AHV-Beiträge erfolgt, wie dies auch bei Unselbständigerwerbenden der Fall ist. Steuerrechtlich sind AHV-Beiträge wohl abzugsfähig, für die Belange der sozialversicherungsrechtlichen Beiträge werden sie aber aufgerechnet, d.h. zum reduzierten Einkommen wieder hinzugezählt. So bestimmt Art. 9 Abs. 4 AHVG, dass die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen sind und das gemeldete Einkommen dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 Prozent aufzurechnen ist. Vorliegend machte der Beschwerdeführer im Steuerverfahren aus den bekannten Gründen keine Abzüge für entrichtete AHV-Beiträge geltend. Diese ergeben sich ja auch erst aus dem vorliegenden Zusammenhang Jahre später. Eine Aufrechnung der gar nie bezahlten Beiträge, wie es die Beschwerdegegnerin in den Verfügungen vom 13. Februar 2019 (Urk. 10/9-10) festgelegt und hernach einspracheweise bestätigt hat, ist im vorliegenden Zusammenhang nicht rechtmässig. Wohl ist die Aufrechnung gesetzlich vorgesehen und an sich unabhängig davon, ob die Beiträge auch effektiv entrichtet wurden. Es ist Sache der Selbständigerwerbenden, der AHV-Beitragspflicht zeitgerecht nachzukommen. Der Sinn der Gesetzesbestimmung ist indes, die steuerrechtlich abgezogenen Beiträge für die AHV-Belange wieder zum Einkommen hinzuzuzählen.”
Reine Verwaltung des Privatvermögens und daraus resultierende Kapitalerträge sind nicht als selbständige Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG zu qualifizieren und damit beitragsfrei. Hingegen können Kapitalgewinne aus der Veräusserung von Gegenständen des Privatvermögens (z. B. Wertschriften, Liegenschaften) beitragspflichtiges Erwerbseinkommen darstellen, wenn sie auf gewerbsmässigem bzw. systematischem Handel beruhen; Indizien hierfür sind insbesondere eine systematische oder planmässige, wertvermehrende Tätigkeit (z. B. Parzellierung, Überbauung, Werbung).
“Nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht. Gleiches gilt in Bezug auf Gewinne aus privatem Vermögen, welche in Ausnützung einer zufällig sich bietenden Gelegenheit erzielt worden sind. Anderseits stellen Kapitalgewinne aus der Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens, wie Wertschriften oder Liegenschaften, auch bei nicht buchführungspflichtigen (Einzel-)Betrieben, Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit dar, wenn und soweit sie auf gewerbsmässigem Handel beruhen (BGE 147 V 114 E. 3.3.1, 141 V 234 E. 4.2, 134 V 250 E. 3.1, 125 V 383 E. 2a, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_809/2019 vom 17. Februar 2021 E. 3.3.1, mit weiteren Hinweisen).Indizien für eine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit und damit für einen gewerbsmässigen Handel stellen etwa die (systematische oder planmässige) Art und Weise des Vorgehens (aktives, wertvermehrendes Tätigwerden durch Parzellierung, Überbauung, Werbung etc.”
Das von der Steuerbehörde gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist aus Beitragsrechtssicht grundsätzlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Die Ausgleichskassen rechnen die steuerrechtlich zulässigen Abzüge für AHV/IV/EO-Beiträge zum gemeldeten Einkommen hinzu und reconstituieren es anhand der geltenden Beitragssätze auf 100 %. Art. 9 Abs. 4 AHVG begründet insoweit eine irrefragable Vermutung; davon ist nur Abstand zu nehmen, wenn die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt, dass keine Abzüge vorgenommen worden sind.
“c) Les cotisations sont fixées pour chaque année de cotisation, laquelle correspond à l’année civile. Elles se calculent sur la base du revenu découlant du résultat de l’exercice commercial clos au cours de l’année de cotisation et du capital propre investi dans l’entreprise à la fin de l’exercice commercial (art. 22 al. 1 et 2 RAVS). Pour toutes les personnes exerçant une activité indépendante qui leur sont affiliées, les caisses de compensation demandent aux autorités fiscales cantonales de leur communiquer les indications nécessaires au calcul des cotisations ; les autorités fiscales doivent rajouter les cotisations à l’AVS, à l’AI, aux APG et à la LAFam qui ont fait l’objet d’une déduction fiscale (art. 27 al. 1 RAVS). Les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 LAVS, de l’art. 3 al. 1 LAI et de l’art. 27 al. 2 LAPG. Elles reconstituent à 100 % le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables (art. 9 al. 4 LAVS). Le revenu provenant de l'exercice d'une activité indépendante communiqué par l'autorité fiscale à la caisse de compensation doit en effet être considéré, du point de vue du droit des cotisations, comme du revenu net et être majoré pour être amené à 100 % pour le calcul des cotisations AVS/AI/APG (ATF 139 V 537 consid. 5.5 ; 141 V 433). Il y a lieu de s'écarter de ce principe lorsque la communication de l'autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu'il n'a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). d) Les créances de cotisations échues sont soumises à la perception d'intérêts moratoires (art. 26 al. 1 LPGA en relation avec l'art. 41bis RAVS). Le taux des intérêts moratoires s’élève à 5 % par année (art. 42 al. 2 RAVS). Selon le Tribunal fédéral, l'intérêt moratoire n'a pas un caractère de sanction. Il doit être perçu indépendamment du caractère éventuellement fautif du retard de paiement ou de la fixation définitive des cotisations et peu importe que le retard soit imputable à la caisse de compensation, aux autorités de taxation fiscale ou au débiteur des cotisations.”
“4 LAVS, les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 de la LAVS, de l’art. 3 al. 1 de LAI et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG - RS 834.1). Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. 3.2 Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p. 528). Ainsi, la modification introduite par l’art. 9 al. 4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit. Elle doit partir du principe que le revenu déclaré est un revenu net du point de vue du droit des cotisations et doit imputer les cotisations AVS/AI/APG sur ce revenu. L’art. 9 al. 4 LAVS institue à cet égard une présomption irréfragable qui n’aboutit pas pour autant à un résultat choquant. Il incombe en effet à l’assuré d’indiquer le montant de ses cotisations sociales dans sa déclaration fiscale, charge à celui-ci de contester l’avis de taxation s’il constate que les cotisations sociales n’ont pas été correctement déduites (cf.”
“4 Abs. 1 AHVG). Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen. Davon ist indes abzuweichen, wenn der Ausgleichskasse durch die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt wird, dass kein Abzug vorgenommen worden ist (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545; SVR 2017 AHV Nr. 1 S. 1 E. 1.2 f.). Frauen, die das 64., und Männer, die das”
Bei Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist der Zins auf das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital vor einer allfälligen Aufrechnung zu berücksichtigen; das von der Steuerbehörde gemeldete Einkommen ist daher als Nettoeinkommen i.S.v. Art. 9 Abs. 4 AHVG zu betrachten. Eine automatische Aufrechnung dieses gemeldeten Einkommens auf 100 % kann in konkreten Fällen nicht sachgerecht sein und erfordert eine fallbezogene Prüfung.
“Was die Aufrechnung der AHV/IV/EO-Beiträge anbelangt, so handelt es sich bei den vom Steueramt gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit um Nettoeinkommen im Sinne von Art. 9 Abs. 4 AHVG, denn die Steuermeldung erfolgte unter Abzug der mit Steuererklärung deklarierten AHV/IV/EO-Beiträge. Trotzdem ist es vorliegend nicht sachgerecht, eine Aufrechnung der gemeldeten Einkommen nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % vorzunehmen (vgl. Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537, BGE 141 V 433; WSN Rz. 1169 ff.). Die Beschwerdeführer haben in ihren Steuererklärungen 2013, 2014 und 2015 zwar AHV/IV/EO-Beiträge von den Einkommen aus ihren Einzelfirmen abgezogen (2013: Fr. 7'051.10 [Fr. 6'784.20 + Fr.”
“Für die Ermittlung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist vom erzielten rohen Einkommen der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals abzuziehen. Für die Bewertung und das Ausmass der zulässigen Abzüge und des im Betrieb investierten Eigenkapitals sind die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Der Zins auf dem im Betrieb investierten Eigenkapital ist vor einer allfälligen Aufrechnung der AHV-Beiträge vom rohen Einkommen abzuziehen (Art. 9 Abs. 2 lit. f. AHVG; Art. 18 Abs. 1-2 AHVV; BGE 141 V 433 E. 4 S. 436). Insoweit ist das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % aufzurechnen. Davon ist indes abzuweichen, wenn der Ausgleichskasse durch die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt wird, dass kein Abzug vorgenommen worden ist (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545; SVR 2017 AHV Nr. 1 S. 1 E. 1.2 f.).”
Bei Beteiligungserträgen ist zu prüfen, ob es sich um beitragspflichtiges Erwerbseinkommen oder um beitragsfreien Kapitalertrag handelt. Dies ist eine Rechtsfrage; die der Rechtsfrage zugrunde liegenden Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz unterliegen nur einer eingeschränkten Überprüfung.
“Streitig und zu prüfen ist, ob die von 2015 bis 2017 in Deutschland aus den Beteiligungen an der C.________ GmbH & Co. KG, an den Fotovoltaikanlagen und am Immobilienfonds erzielten Einkünfte, die betragsmässig nicht angefochten werden, als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG (SR.831.10) in Verbindung mit Art. 17 resp. Art. 20 Abs. 3 AHVV (SR 831.101) einer Beitragspflicht unterliegen. Dies hat das kantonale Gericht bejaht. Ob es sich bei den fraglichen Einnahmen um beitragspflichtiges Erwerbseinkommen oder um beitragsfreien Kapitalertrag handelt, ist eine Rechtsfrage, wobei die dieser Frage zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz als Tatfragen nur einer eingeschränkten Überprüfung zugänglich sind (BGE 141 V 234 E. 2 S. 236; vgl. vorangehende E. 1.3).”
Die Ausgleichskassen müssen gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG die steuerlich zulässigen Abzüge den von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzurechnen und das gemeldete Einkommen nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% rekonstruieren. Entsprechend dürfen sie das gemeldete (netto angenommene) Einkommen auf 100% hochrechnen. Ergibt sich, dass steuerliche Abzüge nicht korrekt berücksichtigt wurden, obliegt es dem Versicherten, die Steuerveranlagung zu beanstanden.
“Nach dem Gesagten hat die Ausgleichskasse die persönlichen Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG somit zu Recht aufgerechnet. Wie dargelegt, erweist sich die vorgenommene Berechnung sodann als korrekt (vgl. E. 4.1 hiervor). Gleichermassen verhält es sich in Bezug auf die unangefochten gebliebenen Beitragssätze.”
“4 LAVS, les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 de la LAVS, de l’art. 3 al. 1 de LAI et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG - RS 834.1). Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. 3.2 Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p. 528). Ainsi, la modification introduite par l’art. 9 al. 4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit. Elle doit partir du principe que le revenu déclaré est un revenu net du point de vue du droit des cotisations et doit imputer les cotisations AVS/AI/APG sur ce revenu. L’art. 9 al. 4 LAVS institue à cet égard une présomption irréfragable qui n’aboutit pas pour autant à un résultat choquant. Il incombe en effet à l’assuré d’indiquer le montant de ses cotisations sociales dans sa déclaration fiscale, charge à celui-ci de contester l’avis de taxation s’il constate que les cotisations sociales n’ont pas été correctement déduites (cf.”
“Aufgrund der Akten erstellt (vgl. Schreiben der Steuerverwaltung vom 9. November 2021 [AB 6]) und von den Parteien zu Recht unbestritten ist, dass für die vorliegend streitigen Beitragserhebungen für die Jahre 2016 und 2017 entgegen der gesetzlichen Vermutung von Art. 9 Abs. 4 AHVG (vgl. E. 2.2 hiervor) von der Steuerverwaltung nicht das Nettoeinkommen sondern das Bruttoeinkommen, d.h. das Einkommen ohne Abzug der Beiträge, gemeldet wurde, und letzteres von der Beschwerdegegnerin für die Beitragsfestsetzung unter Aufrechnung der Beiträge auf 100% hochgerechnet wurde (AB 18). Die Steuerverwaltung hat der Beschwerdeführerin eine Korrektur zugesichert. Auf eine Revision der Steuerveranlagungen 2016/2017 hat sie indessen verzichtet und stattdessen ihr in Aussicht gestellt, die auf die Einkommen der Jahre 2016 und 2017 zu entrichtenden Beiträge bei der Steuerveranlagung für das Jahr 2021 zum Abzug zuzulassen (vgl. AB 6).”
Nach der zitierten Rechtsprechung kann eine pauschale Vergütung nicht als Gewinnungskosten i.S.v. Art. 9 Abs. 2 AHVG anerkannt werden, wenn nicht nachweisbar erhebliche betriebliche Fixkosten oder ein spezifisches Unternehmerrisiko (z. B. Einsatz von eigenem Kapital, wiederkehrende Anschaffungs-, Miet- oder Personalkosten) dargelegt sind.
“Die an die Beigeladene entrichtete Vergütung stand damit offensichtlich in einem direkten ursächlichen Zusammenhang mit den einzelnen im Rahmen der privaten Sprechstundentätigkeit erbrachten Leistungen. Demgegenüber sind weder aus den Akten noch den Ausführungen der Parteien konkrete erhebliche betriebliche Investitionen oder andere Ausgaben ersichtlich, die sich losgelöst vom persönlichen Arbeitserfolg des Beschwerdeführers realisiert hätten, wie sie bei Anschaffungs-, Miet- und Personalkosten als (wiederkehrende) Fixkosten bei der Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit regelmässig anfallen. Die vom Beschwerdeführer zu entrichtende Vergütung kann aufgrund ihrer pauschalen Bemessung – anders als von der Beigeladenen angenommen (vgl. Stellungnahme der Beigeladenen S. 6 Rz. 18 erstes Lemma) – nicht mit den (hypothetisch) effektiven Kosten, etwa für die Anschaffung oder Miete von Räumlichkeiten und medizinischen Apparaturen sowie für Personalkosten, verglichen werden (dahingehend zutreffend: Beschwerde S. 15 Rz. 38). Der pauschalen Abgeltung für die verschiedenen von der Beigeladenen erbrachten Leistungen kommt damit nicht die Funktion von Gewinnungskosten i.S.v. Art. 9 Abs. 2 lit. a AHVG zu, da sie nicht Grundlage der Nebenerwerbstätigkeit, sondern lediglich finanzielle Folge davon ist. Insoweit fehlt es in der vorliegenden Konstellation an den für ein spezifisches Unternehmerrisiko unter anderem charakteristischen erheblichen betrieblichen Investitionen in Form von eingesetztem eigenem Kapital oder einem anderen Kostenrisiko.”
Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich für die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals. Die Ausgleichskassen sollen sich bei der Ermittlung in der Regel auf die rechtskräftigen Steuermeldungen / Steuertaxationen stützen und nur dann eigene nähere Abklärungen vornehmen, wenn ernsthafte Zweifel an deren Richtigkeit bestehen.
“Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird von den kantonalen Steuerbehörden aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 1 AHVV). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV), was die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals angeht. Hingegen beurteilen die Ausgleichskassen das Beitragsstatut (selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit) grundsätzlich unabhängig von den Feststellungen der Steuerbehörden (BGE 145 V 326 E. 4.2). Allerdings sollen sich die Ausgleichskassen bei der Qualifikation des Erwerbseinkommens in der Regel auf die Steuermeldungen verlassen und eigene nähere Abklärungen nur dann vornehmen, wenn ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung bestehen. Die Begriffe der selbständigen und der unselbständigen Erwerbstätigkeit sind im Steuerrecht und im AHV-Recht grundsätzlich die gleichen. Im Sinn einer harmonisierenden Rechtsanwendung soll daher nicht ohne Not von der steuerrechtlichen Beurteilung abgewichen werden (BGE 147 V 114 E. 3.4.2; Urteil 9C_278/2021 vom 8. September 2021 E.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird von den kantonalen Steuerbehörden auf Grund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 1 AHVV). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuerbehörden für die Ausgleichskassen und die daraus abgeleitete relative Bindung des Sozialversicherungsgerichts an die rechtskräftigen Steuertaxationen sind auf die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt und betreffen nicht die beitragsrechtliche Qualifikation. Auch hinsichtlich der Beurteilung, ob selbstständige oder unselbstständige Erwerbstätigkeit vorliegt, sind die Ausgleichskassen nicht an die Meldungen der kantonalen Steuerbehörden gebunden. Allerdings sollen sie sich bei der Qualifikation des Erwerbseinkommens in der Regel auf die Steuermeldungen verlassen und eigene nähere Abklärungen nur dann vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben. Dies entspricht dem Grundsatz, dass die Begriffe der selbstständigen und der unselbstständigen Erwerbstätigkeit im Steuerrecht und im AHV-Recht grundsätzlich gleich zu verstehen sind und im Sinn einer harmonisierenden Rechtsanwendung nicht ohne Not von der steuerrechtlichen Beurteilung abgewichen werden soll.”
“Die Angaben der Steuerbehörde, die steuerrechtliche Auswirkungen haben, sind für die AHV-Behörden grundsätzlich verbindlich. Von rechtskräftigen Steuertaxationen ist dann abzuweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Um eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbehörde und der AHV-Verwaltung zu vermeiden, sollen die Ausgleichskassen eigene nähere Abklärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben. Die versicherte Person hat demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren. Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114, 145 V 50 E. 3.3 S. 54, 139 V 537 E. 5.5 S. 546,134 V 250 E. 3.3 S. 253, 121 V 80 E. 2c S. 83, 110 V 369 E. 2a S. 370; SVR 2020 AHV Nr. 11 S. 30 E. 3.2.1). Nach der Rechtsprechung darf das Sozialversicherungsgericht selbst dann nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Abklärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahrscheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie rechtzeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn einmal hat jede rechtskräftige Steuertaxation die Vermutung für sich, sie entspreche dem wirtschaftlichen Sachverhalt. Zum anderen ist zu beachten, dass das Sozialversicherungsgericht zum Steuergericht würde, wenn es beurteilen sollte, ob bei rechtzeitiger Erhebung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranlagung für die direkte Bundessteuer mit praktischer Sicherheit korrigiert worden wäre. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vorgenommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialversicherungsorganen (BGE 110 V 369 E.”
Bei der theoretischen Ermittlung des maximal möglichen Altersguthabens bleiben bereits vorgenommene Einkäufe (insbesondere zur Schliessung von Beitragslücken) unberücksichtigt. Massgebend ist das Altersguthaben eines hypothetischen Versicherten, der bis zum Zeitpunkt des möglichen Einkaufs stets die maximal möglichen Beiträge geleistet hätte; deshalb darf für diese fiktive Berechnung nicht der Abzug für bereits getätigte Einkäufe nach Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG vorgenommen werden.
“Das maximal mögliche Altersguthaben entspricht somit dem Altersguthaben eines hypothetischen Versicherten, der - unter im Übrigen gleichen Voraussetzungen wie beim konkreten Versicherten - während der bis zum Zeitpunkt des Einkaufs maximal möglichen Beitragszeit jeweils seine das Alterskapital bildenden Beiträge geleistet hat. Massgebend ist dabei dessen aktueller versicherter Lohn. Die Vorinstanz übersah somit - wie schon die Beschwerdegegnerin -, dass bereits vom Wortlaut her bei der theoretischen Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens bereits getätigte Einkäufe - insbesondere aufgrund von Beitragslücken - keine Rolle spielen können und ausser Acht gelassen werden müssen. Beabsichtigt ist eine Gleichstellung der Alterskapitalien, des "normal" angesparten Altersguthabens und des durch Einkäufe angeglichenen Alterskapitals. Daher kann der Berechnung des maximal möglichen Altersguthabens nicht tel quel das gemäss Art. 9 Abs. 2 AHVG korrigierte Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zugrunde gelegt werden. Insbesondere verlangt die beabsichtigte Gleichstellung zwingend, dass die Vorschrift betreffend Vornahme eines Abzugs für die getätigten Einkäufe (Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG) keine Anwendung findet bei der Ermittlung des maximal möglichen Altersguthabens (vgl. auch BGE 142 V 169 E. 4.2.2 mit Hinweisen). Im Ergebnis ist somit festzuhalten, dass die (gemäss Ziff. 12/5. des Vorsorgereglements [in allen ab 1. Januar 2018 gültig gewesenen Fassungen] zulässige) Selbstdeklaration des Beschwerdeführers hinsichtlich des versicherten Einkommens mit Blick auf Ziff. 13/1. des Vorsorgereglements (siehe auch Art. 1 Abs. 2 BVG) zwar einer Überprüfung unterzogen werden durfte. Bei dieser Überprüfung unterlief der Beschwerdegegnerin - und im Anschluss daran auch der Vorinstanz - aber nach dem Ausgeführten ein Denkfehler im Zusammenhang mit der Ermittlung der maximal möglichen Einkaufssumme, indem sie bei der Bestimmung des maximal möglichen Altersguthabens vom der Berechnung zugrunde zu legenden, durch die Steuerbehörden gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Einkäufe in Abzug brachte.”
Bei Liegenschaften ist die Präponderanzmethode anzuwenden: Eine Liegenschaft gehört nur soweit und solange zum Geschäftsvermögen, wie sie ganz oder zumindest vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dient; massgeblich ist die tatsächliche Nutzungspräponderanz.
“Ebenso wenig vermögen, wie sich aus den hiervor wiedergegebenen Urteilen ergibt, allfällige spätere, durch einen Verkauf der fraglichen Liegenschaften resultierende steuerrechtliche Nachteile eine derzeitige Umqualifizierung der fraglichen Liegenschaften zu rechtfertigen. Dass die Grundstücke in einem künftigen Zeitpunkt überhaupt (noch) als Geschäftsvermögen zu würdigen sein werden, hängt davon ab, welche technisch-wirtschaftliche Funktion dem Vermögenswert zukommt (Art. 8 Abs. 1 StHG [SR 642.14]; BGE 134 V 250 E. 4.2; BGE 133 II 420 E. 3.2; BGE 120 Ia 349 E. 4c/aa). Auch eine Liegenschaft als Alternativgut gehört (nur dann) dem Geschäftsvermögen an, soweit und solange sie ganz oder zumindest vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dient (Präponderanzmethode; BGE 140 V 241 E. 4.2 zu Art. 9 AHVG; BGE 133 II 420 E. 3.3; zum Ganzen: Urteile 2C_392/2020 vom 1. Juli 2020 E. 2.4.3; 2C_939/2019 vom 25. Mai 2020 E. 2.2.2; vgl. ferner nicht publ. E. 4.5). Soweit sich die Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf steuerliche Nachteile in Form von nicht realisierbaren Abzügen und Abschreibungen berufen, die bereits im Steuerjahr 2017 anfielen, lässt sich auch daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Wie sie selber vor- wie letztinstanzlich einräumen, liefe selbst die Berücksichtigung der entsprechenden Faktoren nicht auf eine geringere als die derzeitige Steuerbelastung hinaus.”
“Ebenso wenig vermögen, wie sich aus den hiervor wiedergegebenen Urteilen ergibt, allfällige spätere, durch einen Verkauf der fraglichen Liegenschaften resultierende steuerrechtliche Nachteile eine derzeitige Umqualifizierung der fraglichen Liegenschaften zu rechtfertigen. Dass die Grundstücke in einem künftigen Zeitpunkt überhaupt (noch) als Geschäftsvermögen zu würdigen sein werden, hängt davon ab, welche technisch-wirtschaftliche Funktion dem Vermögenswert zukommt (Art. 8 Abs. 1 StHG [SR 642.14]; BGE 134 V 250 E. 4.2; BGE 133 II 420 E. 3.2; BGE 120 Ia 349 E. 4c/aa). Auch eine Liegenschaft als Alternativgut gehört (nur dann) dem Geschäftsvermögen an, soweit und solange sie ganz oder zumindest vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dient (Präponderanzmethode; BGE 140 V 241 E. 4.2 zu Art. 9 AHVG; BGE 133 II 420 E. 3.3; zum Ganzen: Urteile 2C_392/2020 vom 1. Juli 2020 E. 2.4.3; 2C_939/2019 vom 25. Mai 2020 E. 2.2.2; vgl. ferner nicht publ. E. 4.5). Soweit sich die Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang auf steuerliche Nachteile in Form von nicht realisierbaren Abzügen und Abschreibungen berufen, die bereits im Steuerjahr 2017 anfielen, lässt sich auch daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Wie sie selber vor- wie letztinstanzlich einräumen, liefe selbst die Berücksichtigung der entsprechenden Faktoren nicht auf eine geringere als die derzeitige Steuerbelastung hinaus.”
Nach Art. 17 AHVV gelten auch Kapital‑ und Überführungsgewinne im Sinne von Art. 18 Abs. 2 DBG sowie bestimmte Grundstücksgewinne als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG. Damit wird der AHV‑Einkommensbegriff soweit möglich an das Bundessteuerrecht angeglichen. Für die beitragsrechtliche Beurteilung ist die bundessteuerrechtliche Begrifflichkeit massgeblich, wobei der rechtskräftigen Steuerveranlagung Bedeutung zukommt.
“17 AHVV alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Art. 17 AHVV nimmt die in Art. 18 Abs. 1 DBG verwendeten Begriffe wieder auf und verweist überdies bezüglich der Kapital- und Überführungsgewinne auf Art. 18 Abs. 2 DBG sowie hinsichtlich der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken auf Art. 18 Abs. 4 DBG. Dies führt bei der Umschreibung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit zu einer Harmonisierung zwischen dem Beitragsrecht der AHV und dem Steuerrecht, soweit das AHVG und die AHVV keine abweichenden Regelungen enthalten (BGE 134 V 250 E. 3.2). Nach Art. 17 AHVV gelten somit insbesondere auch Kapital- und Überführungsgewinne im Sinne des Bundessteuerrechts als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 2 DBG; Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]).”
“Für die beitragsrechtliche Qualifikation eines Einkommens- oder Vermögensbestandteils bzw. für die Qualifikation der Einkommensbezügerin oder des -bezügers sind die Ausgleichskassen daher nicht an die – hinsichtlich der Höhe verbindlichen – Steuermeldungen gebunden (vgl. Rz. 1231 WSN, BGE 114 V 72 E. 2 S. 75, AHI 1993 S. 423 E. 4b). Art. 17 AHVV nimmt die in Art 18 Abs. 1 DBG verwendeten Begriffe wieder auf und verweist überdies bezüglich der Kapital- und Überführungsgewinne auf Art. 18 Abs. 2 DBG sowie hinsichtlich der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken auf Art. 18 Abs. 4 DBG. Dies führt bei der Umschreibung der Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit zu einer Harmonisierung zwischen dem Beitragsrecht der AHV und dem Steuerrecht, soweit das AHVG und die AHVV keine abweichenden Regelungen enthalten. Insbesondere gelten somit auch Kapital- und Überführungsgewinne im Sinne des Bundessteuerrechts als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG (BGE 147 V 114 E. 3.2 S. 117; vgl. auch Rz. 1089 der vom Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen Wegleitung über die Beiträge der Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN]). Massgebend ist die rechtskräftige Veranlagung für die direkte Bundessteuer (Art. 9 Abs. 3 AHVG, Art. 23 Abs. 1 AHVV). Die Meldung der Steuerverwaltung ist bezüglich Bestand und Höhe des Liquidationsgewinns von Fr. 114'242.-- verbindlich. Gemäss den genannten Bestimmungen des AHV-Rechts gilt dieser Betrag als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und untersteht somit der Beitragspflicht. Die AHV-, IV- und EO-Beiträge werden unabhängig vom Zivilstand bei jedem Versicherten gesondert erhoben, wie der Beschwerdeführer zu Recht erklärt. Bei verheirateten Versicherten ist daher zu prüfen, ob auch der Ehepartner als Selbstständigerwerbender eingestuft wird. Gegebenenfalls wird der Gewinn hälftig auf die Eheleute aufgeteilt und es werden bei beiden Beiträge aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erhoben.”
“Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 AHVG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG werden die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt. Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Darunter fallen "alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Artikel 18 Absatz 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Artikel 18 Absatz 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Artikel 18 Absatz 2 DBG" (Art. 17 AHVV).”
Die Abzüge nach Art. 9 Abs. 2 AHVG sind eng zu handhaben: Die Beitragspflicht erfasst grundsätzlich nahezu sämtliches Erwerbseinkommen; abzugsfähig sind nur in Gesetz bzw. Verordnung vorgesehene beziehungsweise innerhalb der massgebenden Periode nachweisbare Gewinnungskosten. Pauschale Abzüge ohne gesetzliche Grundlage sind nicht zulässig.
“Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist - wie bereits dargelegt - sämtliches Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt, zu berücksichtigen, mit Ausnahme der in Art. 9 Abs. 2 AHVG beziehungsweise Art. 18 AHVV vorgesehenen Abzüge vom rohen Einkommen. Der Gesetzgeber sieht demnach eine möglichst umfassende Beitragspflicht vor. Soweit Ziff.”
“Es kann somit nicht mehr von einer blossen Liebhaberei, einem Hobby oder der blossen Ausnützung einer sich zufällig bietenden Gelegenheit ausgegangen werden. Daran ändern auch die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheitlichen Einschränkungen, für welche er auf ein ärztliches Zeugnis von Dr. N.___ verweist, nichts. Demgemäss sei er aufgrund einer schweren Augenerkrankung dauerhaft zu mindestens 66 % arbeitsunfähig (act. G 3.1/44). Nebst dessen, dass er somit nach wie vor, wenn auch in eingeschränktem Rahmen, arbeitsfähig ist, hat er mit seiner selbstständigen Tätigkeit bzw. der Vermittlung von drei Immobilienobjekten bewiesen, dass ihn diese gesundheitlichen Einschränkungen offensichtlich nicht in seiner Tätigkeit behindert haben. In masslicher Hinsicht wird der angefochtene Einspracheentscheid bzw. die diesem zu Grunde liegende Beitragsverfügung nicht bestritten. Die Beschwerdegegnerin hat sodann bereits zuvor eine Korrektur vorgenommen, indem sie keine AHV-Beiträge mehr aufgerechnet hat (act. G 3.1/34.1). Demgegenüber kann mangels gesetzlicher Grundlage keine Gewinnungskostenpauschale abgezogen werden (vgl. Art. 9 Abs. 2 lit. a AHVG in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 AHVV; vgl. auch Rz 1098 WSN, wonach nur Aufwendungen, die nachweisbar innerhalb der Berechnungsperiode zur Erzielung des Erwerbseinkommens erforderlich sind, als Gewinnungskosten abgezogen werden können). Konkrete Gewinnungskosten werden nicht geltend gemacht und sind auch keine ersichtlich, weshalb es bei der Beitragsbemessung gemäss Verfügung vom 24. Juni 2019 sein Bewenden hat (act. G 3.1/34). Im Übrigen ist die Steuermeldung in betraglicher Hinsicht verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Indessen ist entsprechend der tieferen Beitragsforderung der Verzugszins von Amtes wegen auf Fr. 1'801.20 zu reduzieren (Fr. 8'582.90 x 5 % : 360 x 1'511). Diese Korrektur entspricht bedeutungsmässig der Berichtigung eines Rechnungsfehlers und führt nicht zu einem entschädigungsberechigten teilweisen Obsiegen des Beschwerdeführers. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art.”
Sind der Ausgleichskasse von den kantonalen Steuerbehörden das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das eingesetzte Eigenkapital gemeldet, sind diese Angaben für die Ausgleichskasse verbindlich. Das gemeldete Einkommen ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu behandeln; die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge sind von der Ausgleichskasse hinzuzurechnen und das gemeldete Einkommen nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen. Davon darf abgewichen werden, wenn die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt, dass kein Abzug vorgenommen worden ist.
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird ermittelt, indem vom hierdurch erzielten rohen Einkommen die nach den Vorschriften über die direkte Bundessteuer vorgesehenen Abzüge wie Gewinnungskosten, Abschreibungen, Verluste, etc., abgezogen werden (Art. 9 Abs. 2 AHVG und Art. 18 Abs. 1 AHVV). Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen. Davon ist indes abzuweichen, wenn der Ausgleichskasse durch die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt wird, dass kein Abzug vorgenommen worden ist (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545; SVR 2017 AHV Nr. 1 S. 1 E. 1.2 f.).”
“Die Ausgleichskasse hat die Beitragsforderung für das Jahr 2017 in der Höhe von Fr. 44'597.15 gestützt auf das von der Steuerverwaltung des Kantons Aargau gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 410'226.- unter Aufrechnung der persönlichen Beiträge (Art. 9 Abs. 4 AHVG) und Abzug des Freibetrages für Personen im AHV-Alter sowie des Zinses des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals (Art. 9 Abs. 2 lit. f AHVV) erlassen, was (gerundet) ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 434'100.- ergab.”
Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird durch die kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet. Bestimmte Angaben sind von den Steuerbehörden brutto – d.h. vor steuerrechtlichen Bemessungskorrekturen – zu melden. Die von den Steuerbehörden gemeldeten Angaben sind nach Art. 23 Abs. 4 AHVV für die Ausgleichskasse absolut verbindlich und für das kantonale Sozialversicherungsgericht relativ verbindlich.
“Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden in Anwendung von Art. 9 Abs. 3 AHVG von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet. Die betreffenden Angaben der Steuerbehörden sind kraft Art. 23 Abs. 4 AHVV für die Ausgleichskasse absolut, für das kantonale Sozialversicherungsgericht relativ verbindlich (Urteile 9C_819/2011 vom 19. Januar 2012 E. 1 und 9C_186/2014 vom 16. April 2014 E. 5.1 mit Hinweisen). Die Einkünfte aus Beteiligungen des Geschäftsvermögens nach Art. 18b DBG sind nach Rz. 4021 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO (WSN) von den Steuerbehörden brutto - d.h. vor den steuerrechtlichen Bemessungskorrekturen - zu melden.”
“Da die Steuererklärung in der Regel bis Ende März des auf die Steuerperiode folgenden Jahres eingereicht werden muss, fällt die Steuerveranlagung 2019 als Berechnungsgrundlage der EO-Entschädigung grundsätzlich ausser Betracht. Auf die Steuerveranlagung 2018 wiederum kann nicht abgestellt werden, da diese nicht die aktuellen Verhältnisse der anspruchsberechtigten Personen wiedergibt. Aus diesem Grund erklärt die COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall für die Ermittlung des relevanten Einkommens Art. 11 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. September 1952 über den Erwerbsersatz für Dienstleistende, bei Mutterschaft und bei Vaterschaft (EOG; SR 834.1) als anwendbar (Art. 5 Abs. COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Diese Bestimmung sieht vor, dass Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens das Einkommen bildet, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben werden. Dieses wird – bei Selbständigerwerbenden – durch die kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (vgl. Art. 9 Abs. 3 AHVG). Daraus erhellt, dass nicht die definitive Beitragsverfügung 2019 für die EO-Entschädigung massgebend sein kann, da diese erst nach Vorliegen der definitiven Steuerveranlagung 2019 erstellt wird. Deshalb ist für die EO-Entschädigung grundsätzlich die provisorische Beitragsverfügung 2019 massgebend. In Fällen, da das massgebende Einkommen seit der letzten definitiven Beitragsverfügung nicht angepasst wurde, kann – auf entsprechenden Antrag – auch auf diese abgestellt werden. Mit der Revision der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall vom 6. Juli 2020 (rückwirkend auf den 17. März 2020 in Kraft gesetzt) wurde den anspruchsberechtigten Personen das Recht zugestanden, eine Neuberechnung der EO-Entschädigung zu verlangen, wenn eine aktuellere Steuerveranlagung bis zum 16. September 2020 der anspruchsberechtigten Person zugestellt wird und diese den Antrag zur Neuberechnung bis zu diesem Datum einreicht (Art. 5 Abs. 2 zweiter Satz COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall, Stand am 6. Juli 2020). Das Recht, eine Neubeurteilung der EO-Entschädigung zu verlangen, wurde also auf die Gültigkeitsdauer der auf Notrecht basierenden COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall, mithin auf den Zeitraum vom 17.”
Die von den kantonalen Steuerbehörden übermittelten Angaben sind für die Ausgleichskassen grundsätzlich verbindlich. Von rechtskräftigen Steuertaxationen darf nur abgewichen werden, wenn diese klar ausgewiesene, ohne weiteres berichtbare Fehler enthalten oder wenn Tatsachen zu berücksichtigen sind, die steuerrechtlich unerheblich, für die Sozialversicherung aber bedeutsam sind.
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Von rechtskräftigen Steuertaxationen ist nur dann abzuweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Um eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbehörde und der AHV-Verwaltung zu vermeiden, sollen die Ausgleichskassen eigene nähere Abklärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben. Die versicherte Person hat demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren. Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung (Art.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird von den kantonalen Steuerbehörden auf Grund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 1 AHVV). Die Angaben der Steuerbehörde, die steuerrechtliche Auswirkungen haben, sind für die AHV-Behörden grundsätzlich verbindlich. Von rechtskräftigen Steuertaxationen ist dann abzuweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Um eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbehörde und der AHV-Verwaltung zu vermeiden, sollen die Ausgleichskassen eigene nähere Abklärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben. Die versicherte Person hat demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren. Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114, 145 V 50 E.”
“Les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 LAVS, de l’art. 3 al. 1 LAI et de l’art. 27 al. 2 LAPG. Elles reconstituent à 100 % le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables (art. 9 al. 4 LAVS). Le revenu provenant de l'exercice d'une activité indépendante communiqué par l'autorité fiscale à la caisse de compensation doit en effet être considéré, du point de vue du droit des cotisations, comme du revenu net et être majoré pour être amené à 100 % pour le calcul des cotisations AVS/AI/APG (ATF 139 V 537 consid. 5.5 ; 141 V 433). Il y a lieu de s'écarter de ce principe lorsque la communication de l'autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu'il n'a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). Ainsi, le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiquées aux caisses de compensation (art. 9 al. 3 LAVS). L’art. 23 RAVS précise à cet égard que pour établir le revenu déterminant, les autorités fiscales cantonales se fondent sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral direct (al. 1). Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales (art. 23 al. 4 RAVS). De jurisprudence constante (cf. notamment ATF 110 V 83 ; TF 9C_441/2015 du 19 février 2016 consid. 6.4 ; 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 6.3.1; TFA H 431/00 du 20 avril 2001 consid. 4 et les réf. citées, H 15/00 du 5 décembre 2000, consid. 2 ; Michel Valterio, Commentaire thématique du Droit de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS) et de l'assurance-invalidité (AI), Genève 2011, n° 461, p. 144), toute taxation fiscale est présumée conforme à la réalité ; cette présomption ne peut être infirmée que par des faits. Dès lors que les caisses de compensation sont liées par les données fiscales, et que le juge des assurances sociales examine, en principe, uniquement la décision de la caisse quant à sa légalité, le juge ne saurait s'écarter des décisions de taxation entrées en force que si celles-ci contiennent des erreurs manifestes et dûment prouvées, qu'il est possible de rectifier d'emblée, ou s'il s'impose de tenir compte d'éléments de fait sans pertinence en matière fiscale mais déterminants sur le plan des assurances sociales.”
Bei Unsicherheiten ist auf die tatsächliche Herkunft und Zuordnung des Einkommens abzustellen. Bei mehreren gleichzeitig ausgeübten Erwerbstätigkeiten ist jedes erzielte Erwerbseinkommen gesondert hinsichtlich seines Charakters als selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit zu prüfen.
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich u.a. danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Bei Versicherten, die mehrere Tätigkeiten gleichzeitig ausüben, ist jedes Erwerbseinkommen gesondert auf seinen beitragsrechtlichen Charakter zu überprüfen, dies sogar dann, wenn die verschiedenen Erwerbstätigkeiten in ein und derselben Firma ausgeübt werden (BGE 144 V 111 E. 6.1 S. 114, 122 V 169 E. 3b S. 172).”
“Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Gesetz für Beitragspflichtige, welche mehrere Erwerbstätigkeiten ausüben, keine Gesamtbeurteilung ihrer erwerblichen Aktivitäten nach Massgabe der wirtschaftlichen Bedeutung der einzelnen Betätigungen vorsieht. Vielmehr ist bei jedem Einkommen gesondert zu prüfen, ob es aus selbständiger oder unselbständiger Tätigkeit stammt (BGE 146 V 139, 142 E. 3.1, BGE 144 V 111, 112 f. E. 4.2 und BGE 123 V 161, 167 E. 4a mit Hinweisen). Als Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit (vom Gesetz als massgebenden Lohn bezeichnet; Art. 5 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10], vgl. auch BGE 144 V 111, 112 E. 4.1 sowie Art. 7 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101] zu den einzelnen Bestandteilen). Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG; vgl. auch Art. 17 AHVV). 3.4. Charakteristische Merkmale einer selbständigen Erwerbstätigkeit sind gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Tätigung erheblicher Investitionen, die Benützung eigener Geschäftsräumlichkeiten sowie die Beschäftigung von eigenem Personal. Dabei besteht das spezifische Unternehmerrisiko darin, dass unabhängig vom Arbeitserfolg Kosten anfallen, welche die versicherte Person selber zu tragen hat. Auch die gleichzeitige Tätigkeit für mehrere Gesellschaften in eigenem Namen, ohne indessen von diesen abhängig zu sein, spricht für die Annahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit. Massgebend ist dabei nicht die rechtliche Möglichkeit, Arbeiten von mehreren Auftraggebern anzunehmen, sondern die tatsächliche Auftragslage (BGE 122 V 169, 172 E. 3c mit Hinweisen). Von einer unselbständigen Erwerbstätigkeit ist rechtsprechungsgemäss auszugehen, wenn die für den Arbeitsvertrag typischen Merkmale vorliegen, d.h. wenn die versicherte Person Dienst auf Zeit zu leisten hat, wirtschaftlich vom Arbeitgeber abhängig ist und während der Arbeitszeit auch in dessen Betrieb eingeordnet ist, praktisch also keine andere Erwerbstätigkeit ausüben kann.”
“Für die Arbeitslosenversicherung ist unter anderem beitragspflichtig, wer nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) obligatorisch versichert und für Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist (Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG), das heisst massgebenden Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG bezieht. Nach dieser Bestimmung gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
Als Abzüge vom rohen Einkommen kommen u. a. in Betracht: handelsübliche Abschreibungen und entsprechende Amortisationsreserven, tatsächlich in der Buchführung erfasste Handelsverluste sowie vom Unternehmer während der Berechnungsperiode an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des Personals der Unternehmung geleistete Beiträge (sofern eine andere Verwendung ausgeschlossen ist oder für rein gemeinnützige Zwecke); ausgenommen sind die gemäss Art. 8 LAVS sowie die von der LAI und der LAPG vorgesehenen Beiträge. Der Bundesrat kann den Zinssatz für das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital festlegen und nötigenfalls weitere Abzüge zulassen. Einkommen und eingesetztes Eigenkapital werden von den kantonalen Steuerbehörden bestimmt und den Ausgleichskassen übermittelt; diese berücksichtigen die nach steuerlichem Recht zulässigen Abzüge betreffend die in Art. 8 LAVS, Art. 3 Abs. 1 LAI und Art. 27 Abs. 2 LAPG genannten Beiträge und rekonstruieren das mitgeteilte Einkommen zu 100% gestützt auf die anwendbaren Beitragssätze.
“a) ; - les amortissements et les réserves d’amortissement autorisés par l’usage commercial et correspondant à la perte de valeur subie (let. b) ; - les pertes commerciales effectives qui ont été comptabilisées (let. c) ; - les sommes que l’exploitant verse, durant la période de calcul, à des institutions de prévoyance en faveur du personnel de l’entreprise, pour autant que toute autre utilisation soit exclue, ou pour des buts de pure utilité publique ; sont exceptées les cotisations dues en vertu de l’art. 8 et celles qui sont prévues par la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (LAI) et par la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur le régime des allocations pour perte de gain en faveur des personnes servant dans l’armée ou dans la protection civile (let. d) ; - l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise, dont le Conseil fédéral en fixe le taux, sur préavis de la Commission fédérale de l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité (art. 9 al. 2 let. f LAVS). L’art 9 al. 2 LAVS prescrit encore que le Conseil fédéral est autorisé à admettre, au besoin, d’autres déductions du revenu brut, provenant de l’exercice d’une activité lucrative indépendante. Le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (al. 3). Enfin, selon l’art. 9 al. 4 LAVS, les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 de la LAVS, de l’art. 3 al. 1 de LAI et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG - RS 834.1). Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. 3.2 Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p.”
Bei der Abgrenzung zwischen selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit ist nicht die vertragliche oder formale Bezeichnung ausschlaggebend, sondern die wirtschaftliche Realität. Massgeblich sind die gesamten wirtschaftlichen Gegebenheiten des Einzelfalls. Indikatoren für unselbständige Tätigkeit sind insbesondere die betriebswirtschaftliche oder arbeitsorganisatorische Abhängigkeit von einem Arbeitgeber und das Fehlen eines spezifischen Unternehmerrisikos. Hingegen spricht für Selbständigkeit, dass die betreffende Person Arbeit und Kapital einsetzt, in einer frei bestimmbaren Selbstorganisation und nach aussen erkennbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt, mit dem Ziel, Leistungen gegen finanzielle Gegenleistungen zu erbringen. Oft treffen Merkmale beider Arten zusammen; entscheidend ist, welche Merkmale im konkreten Fall überwiegen.
“Die Beschwerdeführer seien deshalb in Bezug auf ihre Tätigkeit als «Brand Ambassador» für die D____ Sàrl als Unselbständigerwerbende zu qualifizieren. 2.3. Streitig und zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 10. November 2022, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 4. August 2023, die Tätigkeit der Beschwerdeführer als «Brand Ambassador» für die D____ Sàrl zu Recht als unselbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert hat. 3. 3.1. Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit, massgebender Lohn genannt, werden paritätische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AHVG). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird demgegenüber ein Beitrag des Selbständigerwerbenden erhoben (Art. 8 AHVG). Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). 3.2. Ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, beurteilt sich rechtsprechungsgemäss nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Die Vielfalt der im wirtschaftlichen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen. Weil dabei vielfach Merkmale beider Erwerbsarten zu Tage treten, muss sich der Entscheid oft danach richten, welche im konkreten Fall überwiegen (BGE 149 V 57 E. 6.2; 146 V 139 E. 3.1). 3.3. 3.3.1. Eine selbstständige Erwerbstätigkeit liegt im Regelfall vor, wenn der Beitragspflichtige durch Einsatz von Arbeit und Kapital in frei bestimmter Selbstorganisation und nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt mit dem Ziel, Dienstleistungen zu erbringen oder Produkte zu schaffen, deren Inanspruchnahme oder Erwerb durch finanzielle oder geldwerte Gegenleistungen abgegolten wird (BGE 143 V 177 E.”
“________ et se prévaut d’une violation de sa liberté économique, respectivement des principes d’égalité de traitement et d’interdiction du formalisme excessif. 3. Est litigieux le statut de la recourante sous l’angle du droit de l’assurance-vieillesse et survivants pour son activité déployée en faveur de F.________ dès mai 2023. 3.1 Chez une personne qui exerce une activité lucrative, l’obligation de payer des cotisations dépend, notamment, de la qualification du revenu touché dans un certain laps de temps; il faut se demander si cette rétribution est due pour une activité indépendante ou pour une activité salariée (art. 5 et 9 LAVS; art. 6 ss du règlement fédéral du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants [RAVS, RS 831.101]). Selon l’art. 5 al. 2 LAVS, on considère comme salaire déterminant toute rétribution pour un travail dépendant effectué dans un temps déterminé ou indéterminé; quant au revenu provenant d’une activité indépendante, il comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art. 9 al. 1 LAVS). 3.2 D’après la jurisprudence, le point de savoir si l’on est en présence, dans un cas donné, d’une activité indépendante ou salariée ne doit pas être tranché d’après la nature juridique du rapport contractuel entre les partenaires. Ce qui est déterminant, bien plutôt, ce sont les circonstances économiques. Les rapports de droit civil peuvent certes fournir éventuellement quelques indices pour la qualification en matière d’AVS, mais ne sont pas déterminants. Les manifestations de la vie économique revêtent en effet des formes si diverses qu’il faut décider dans chaque cas particulier si l’on est en présence d’une activité dépendante ou d’une activité indépendante en considérant toutes les circonstances de ce cas. Souvent, on trouvera des caractéristiques appartenant à ces deux genres d’activité; pour trancher la question, on se demandera quels éléments sont prédominants dans le cas considéré (ATF 149 V 57 c. 6.2). 3.3 En règle générale, une activité indépendante doit être retenue lorsque la personne tenue de cotiser participe à l’activité économique en utilisant son travail et son capital au sein d’une structure propre librement définie et reconnaissable de l’extérieur, dans le but de fournir des services ou de créer des produits dont la mise à contribution ou l'acquisition est compensée par des contreprestations financières ou monétaires.”
“Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Den Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit konkretisiert Art. 17 AHVV wie folgt: Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Selbständige Erwerbstätigkeit liegt im Regelfall vor, wenn der Beitragspflichtige durch Einsatz von Arbeit und Kapital in frei bestimmter Selbstorganisation und nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt mit dem Ziel, Dienstleistungen zu erbringen oder Produkte zu schaffen, deren Inanspruchnahme oder Erwerb durch finanzielle oder geldwerte Gegenleistungen abgegolten werden (Urteil BGer 9C_428/2016 vom 22.”
“Vom Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit, massgebender Lohn genannt, werden paritätische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AHVG). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit (Art. 5 Abs. 2 Satz 1 AHVG). Demgegenüber wird vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ein Beitrag des Selbstständigerwerbenden erhoben (Art. 8 AHVG). Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG).”
Wertschriftenerträge aus Beteiligungen können — soweit sie dem Geschäftsvermögen zugeordnet werden — als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gelten und beitragspflichtig sein.
“Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt URTEIL vom 8. Juli 2024 Mitwirkende Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic. iur. M. Prack Hoenen, MLaw B. Fürbringer und a.o. Gerichtsschreiber Dr. R. Schibli Parteien A____ [...] Beschwerdeführer Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel Viaduktstrasse 42, Postfach, 4002 Basel Beschwerdegegnerin Gegenstand AH.2023.4 Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023 Wertschriftenertrag aus der Beteiligung an einer Aktiengesellschaft zu Recht dem Geschäftsvermögen zugeordnet und als beitragspflichtiges Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit (Art. 9 AHVG i.V.m. Art. 17 AHVV) qualifiziert; Beschwerde abgewiesen Tatsachen I. a) Die Beschwerdegegnerin erliess am 8. Juli 2021 eine Verfügung betreffend die persönlichen AHV-Beiträge des Beschwerdeführers als Selbständigerwerbender für die Beitragsperiode vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018. Sie ermittelte hierbei Beträge in Höhe von Fr. 112'730.00. Bei der Berechnung stützte sie sich gemäss dem Veranlagungsprotokoll für die Steuerperiode 2018 auf ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 1'055'521.00. Die vom Beschwerdeführer am 27. August 2021 erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 22. September 2021 abgewiesen. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt hiess die hiergegen gerichtete Beschwerde vom 21. Oktober 2021 mit Urteil vom 22. Februar 2022 gut, hob den Einspracheentscheid vom 22. September 2021 auf und wies die Sache für weitere Abklärungen sowie zum Erlass einer neuen Verfügung betreffend die persönlichen Beiträge für die Beitragsperiode vom 1. Januar 2018 bis zum 31.”
Bei Selbständigerwerbenden entsprechen die in den Steuerunterlagen bzw. im Kontoauszug aufgeführten Einkünfte häufig Schätzungen, die nachträglich korrigiert werden. Daher sind solche deklarierten Werte für die AHV-Bemessung nicht zwingend verbindlich, sofern sie nicht durch eine definitive Steuerfestsetzung bestätigt sind.
“A cet égard, il y a lieu de constater, avec l’intimé, que les pièces médicales figurant au dossier de l’assuré, de même que celles produites dans le cadre du recours, qui font état d’une atteinte au genou gauche et d’infections urinaires en 2019, ne permettent pas de retenir des incapacités de travail de longue durée durant cette-année-là, voire avant mars 2020. Il s’agissait en effet d’incapacités passagères sans arrêts de travail prolongés. On relèvera encore que le compte individuel (CI), qui fait état d’un revenu de 79'900 fr. pour les années 2018 et 2019, n’est pas déterminant. En effet, les revenus déclarés, dans le cas d’un indépendant, correspondent à une estimation et font quasiment toujours l’objet d’une correction après-coup. On constate que cela a été le cas pour les années 2014 à 2017. Il n’en va pas autrement pour les années 2018 et 2019. On ne peut donc rien déduire des montants indiqués. En l’occurrence, le montant de 44'570 fr., retenu par la CCVD pour le calcul des indemnités journalières, correspond au revenu déclaré au niveau fiscal pour 2019 (art. 9 al. 3 LAVS), augmenté des cotisations personnelles AVS 2019 de 3'143 fr. (art. 9 al. 4 LAVS), et arrondi au multiple de 100 fr. immédiatement inférieur (art. 8 al. 1 LAVS). Il ne prête pas le flanc à la critique et peut ainsi être confirmé. 5. a) En conclusion, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 200 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 27 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr. (deux cents francs), sont mis à la charge de J.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens.”
Die von der OFAS (bzw. OLAA/OFAS) erlassenen Richtlinien zur Bestimmung des massgebenden Einkommens bzw. Lohns dienen der einheitlichen Verwaltung. Ihre Verfassungsmässigkeit und Gesetzmässigkeit kann im konkreten Einzelfall vom Richter überprüft werden.
“Il peut charger, contre indemnisation, les caisses cantonales de compensation de l’assurance-vieillesse et survivants de percevoir les primes et d’assumer d’autres tâches dans le cadre de l’assurance-accidents obligatoire (al. 6). Il peut édicter des dispositions spéciales pour les petites entreprises et les ménages (al. 7). L’art. 115 al. 1 OLAA prévoit que, sauf exceptions, les primes sont perçues sur le gain assuré au sens de l’art. 22 al. 1 et 2 OLAA. L’art. 22 OLAA (dans le chapitre « prestations en espèces ») définit le gain assuré. L’art. 22 al. 1 OLAA fixe un montant maximum. L’art. 22 al. 2 OLAA précise qu’est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l’AVS (avec certaines dérogations, non pertinentes en l’espèce). La notion de salaire déterminant provenant d’une activité dépendante est définie à l’art. 5 al. 2 LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10), qui énumère les éléments de rémunération à prendre en considération. Quant à la notion de salaire déterminant provenant d’une activité indépendante, elle est définie par l’art. 9 LAVS. En matière de relevés de salaires et comptes, l’art. 116 OLAA dispose que les employeurs doivent, suivant les directives des assureurs, tenir des relevés de salaires. Le salaire des travailleurs qui ne sont assurés que contre les accidents professionnels doit être signalé comme tel (al. 1). Les employeurs dont le personnel est assuré contre les accidents par une caisse-maladie ne règlent de comptes qu’avec celle-ci (al. 2). Les employeurs doivent conserver pendant au moins cinq ans les relevés de salaires ainsi que les pièces comptables et autres documents permettant de réviser les relevés. Ce délai commence à courir à la fin de l’année civile pour laquelle les dernières données ont été consignées (al. 3). b) L’OFAS a établi les directives sur le salaire déterminant pour assurer une application uniforme des dispositions légales par l’administration. Sans se prononcer sur leur validité – ne constituant pas des décisions, elles ne peuvent être attaquées en tant que telles –, le juge en contrôle librement la constitutionnalité et la légalité à l’occasion de l’examen d’un cas concret.”
“Il peut charger, contre indemnisation, les caisses cantonales de compensation de l’assurance-vieillesse et survivants de percevoir les primes et d’assumer d’autres tâches dans le cadre de l’assurance-accidents obligatoire (al. 6). Il peut édicter des dispositions spéciales pour les petites entreprises et les ménages (al. 7). L’art. 115 al. 1 OLAA prévoit que, sauf exceptions, les primes sont perçues sur le gain assuré au sens de l’art. 22 al. 1 et 2 OLAA. L’art. 22 OLAA (dans le chapitre « prestations en espèces ») définit le gain assuré. L’art. 22 al. 1 OLAA fixe un montant maximum. L’art. 22 al. 2 OLAA précise qu’est réputé gain assuré le salaire déterminant au sens de la législation sur l’AVS (avec certaines dérogations, non pertinentes en l’espèce). La notion de salaire déterminant provenant d’une activité dépendante est définie à l’art. 5 al. 2 LAVS (loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.10), qui énumère les éléments de rémunération à prendre en considération. Quant à la notion de salaire déterminant provenant d’une activité indépendante, elle est définie par l’art. 9 LAVS. En matière de relevés de salaires et comptes, l’art. 116 OLAA prévoit que les employeurs doivent, suivant les directives des assureurs, tenir des relevés de salaires. Le salaire des travailleurs qui ne sont assurés que contre les accidents professionnels doit être signalé comme tel (al. 1). Les employeurs dont le personnel est assuré contre les accidents par une caisse-maladie ne règlent de comptes qu’avec celle-ci (al. 2). Les employeurs doivent conserver pendant au moins cinq ans les relevés de salaires ainsi que les pièces comptables et autres documents permettant de réviser les relevés. Ce délai commence à courir à la fin de l’année civile pour laquelle les dernières données ont été consignées (al. 3). b) L’OFAS a établi les directives sur le salaire déterminant pour assurer une application uniforme des dispositions légales par l’administration. Sans se prononcer sur leur validité – ne constituant pas des décisions, elles ne peuvent être attaquées en tant que telles –, le juge en contrôle librement la constitutionnalité et la légalité à l’occasion de l’examen d’un cas concret.”
Die Ausgleichskasse hat das von der Steuerbehörde gemeldete Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten und die gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG steuerrechtlich zulässigen persönlichen Beiträge (AHV/IV/EO/APG) dem gemeldeten Einkommen wieder hinzuzurechnen, sodass das Einkommen entsprechend den geltenden Beitragssätzen auf 100 % aufgerechnet wird. Nach der einschlägigen Wegleitung und der Gesetzesbegründung ist die Kasse dabei nicht darauf angewiesen, ob oder in welcher Höhe die Steuerbehörde tatsächlich Abzüge vorgenommen hat; die Aufrechnung erfolgt auch, wenn steuerlich keine Abzüge gewährt wurden oder die steuerlichen Abzüge von den von der Kasse zugelassenen Beträgen abweichen.
“Das Bundesamt für Sozialversicherungen weist die Ausgleichskassen in Randziffer 1095 der Wegleitung über die Beiträge der Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen (WSN) in der AHV, IV und EO (gültig ab 1. Januar 2015) an, die für die Bestimmung des steuerbaren Einkommens in Abzug gebrachten persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge aufzurechnen. Sie haben gemäss Randziffer 1169 WSN die von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten. Entsprechend wiederholt Randziffer 1170 WSN, dass die Kassen die AHV/IV/EO-Beiträge zum gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen haben. Nach Randziffer 1170.2 WSN haben sie die Beiträge selbst dann aufzurechnen, wenn steuerrechtlich keine Abzüge gewährt wurden oder die steuerrechtlichen Abzüge höher oder tiefer waren als die von der Ausgleichskasse zugelassenen. 3. Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob die Ausgleichskasse bei der Bemessung der für das Jahr 2015 zu entrichtenden AHV/IV/EO-Beiträge zu Recht die persönlichen Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG auf dem von der Steuerverwaltung gemeldeten Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit aufgerechnet hat. Nicht (mehr) streitig ist, dass sie das Einkommen auch in AHVrechtlicher Hinsicht als Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit qualifizierte. 4.1 In der angefochtenen Verfügung vom 29. Juni 2023 (bestätigt durch den Einspracheentscheid vom 4. September 2023) legte die Ausgleichskasse das seitens der Steuerverwaltung gemeldete Einkommen in der Höhe von Fr. 140'000.-- zugrunde. Gestützt darauf nahm sie eine Aufrechnung der persönlichen Beiträge in der Höhe von Fr. 15'038.75 vor und ermittelte so ein beitragspflichtiges Einkommen von gerundet Fr. 155'000.-- (vgl. hierzu die Formel in Rz. 1170 WSN). Anhand dieser Grundlagen veranschlagte sie persönliche Beiträge von insgesamt Fr. 17'036.--. In ihrer Vernehmlassung vom 7. November 2023 legte die Ausgleichskasse anhand einer konkreten Berechnung dar, wie sie die zu entrichtenden Beiträge ermittelte. Diesbezüglich ist vorab festzuhalten, dass es entsprechend dem Vorbringen in der Beschwerde zwar zutrifft, dass die Ausgleichskasse ihre Berechnung hierbei jeweils auf der Grundlage von Fr.”
“3, al. 1 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain. Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. Dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2011, l’art. 9 al. 2 let. d LAVS excluait expressément les cotisations AVS/AI/APG des déductions pouvant être faites sur le revenu brut. Le nouvel art. 9 al. 2 let. d LAVS reste muet à ce sujet. Toutefois, les modifications de la LAVS, entrées en vigueur le 1er janvier 2012, ne remettent pas en cause cette non-déductibilité. Dans son message du 3 décembre 2010 relatif à la modification de la LAVS, le Conseil fédéral précise en effet que la déduction des cotisations AVS/AI/APG est admise sur le plan fiscal (cf. art. 33 al. 1 let. d et f de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct [LIFD - RS 642.11]), mais qu’il n’en va pas de même dans l’AVS où la question est désormais réglée à l’art. 9 al. 4 LAVS (FF 2011 519, p. 527 ad art. 9 al. 2 let. d LAVS ; ATAS/1295/2013 du 23 décembre 2013 consid. 7). Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p. 528). Ainsi, la modification introduite par l’art. 9 al. 4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique ; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG.”
“d) ; - l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise, dont le Conseil fédéral en fixe le taux, sur préavis de la Commission fédérale de l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité (art. 9 al. 2 let. f LAVS). L’art 9 al. 2 LAVS prescrit encore que le Conseil fédéral est autorisé à admettre, au besoin, d’autres déductions du revenu brut, provenant de l’exercice d’une activité lucrative indépendante. Le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (al. 3). Enfin, selon l’art. 9 al. 4 LAVS, les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 de la LAVS, de l’art. 3 al. 1 de LAI et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG - RS 834.1). Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. 3.2 Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p. 528). Ainsi, la modification introduite par l’art. 9 al. 4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit.”
“Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht vom 19. Dezember 2024 (710 23 308) Alters- und Hinterlassenenversicherung Aufrechnung der persönlichen Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG; Verzugszinsen Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Katja Wagner Parteien A. Beschwerdeführer, vertreten durch Livius Schill, Rechtsanwalt, Weberstrasse 10, 8004 Zürich gegen Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Beschwerdegegnerin Betreff Beiträge A. Gestützt auf eine Meldung der Steuerverwaltung des Kantons Basel-Landschaft vom 22. März 2023 über das von A. im Jahr 2015 aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielte Einkommen in Höhe von Fr. 140'000.-- setzte die Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Ausgleichskasse) mit Verfügung vom 29. Juni 2023 die persönlichen Beiträge für das Jahr 2015 auf Fr. 17'036.40 fest. Im Rahmen der Beitragsbemessung rechnete sie persönliche Beiträge von Fr. 15'038.75 auf, was ein beitragspflichtiges Einkommen von gerundet Fr. 155'000.-- (Fr. 140'000.- - + Fr. 15'000.--) ergab. Gleichzeitig verpflichtete die Ausgleichskasse in dieser Verfügung A. zur Bezahlung eines Verzugszinses von 5% auf den für das Jahr 2015 nachgeforderten Betrag in der Höhe von Fr.”
“Die Ausgleichskasse hat die Beitragsforderung für das Jahr 2017 in der Höhe von Fr. 44'597.15 gestützt auf das von der Steuerverwaltung des Kantons Aargau gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 410'226.- unter Aufrechnung der persönlichen Beiträge (Art. 9 Abs. 4 AHVG) und Abzug des Freibetrages für Personen im AHV-Alter sowie des Zinses des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals (Art. 9 Abs. 2 lit. f AHVV) erlassen, was (gerundet) ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 434'100.- ergab.”
Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge sind nach Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG nur insoweit vom rohen Einkommen abzugsfähig, als sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen. Der in Art. 18 Abs. 1 AHVV auf das Steuerrecht verweisende Rückgriff gilt unter diesem Vorbehalt. In der Praxis wird dies – gestützt auf die Rechtsprechung und die Analogie zu Art. 66 Abs. 1 BVG – dahin ausgelegt, dass nur die Hälfte der Einlagen anerkannt wird. Unter die abzugsfähigen Einlagen fallen auch Einkäufe zur Vervollständigung fehlender Versicherungsjahre.
“Kraft dieses Verweises gilt auch für den Abzug in der AHV grundsätzlich Art. 27 Abs. 2 i.V.m. Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG, wonach die gemäss Gesetz, Statut oder Reglement geleisteten Einlagen, Prämien und Beiträge an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge von den Einkünften abgezogen werden. Der in Art. 18 Abs. 1 AHVV enthaltene Verweis auf das Steuerrecht steht jedoch unter dem Vorbehalt anderslautender Vorschriften im AHVG. Ein solcher der bundessteuerrechtlichen Ordnung derogierender Umstand ist unter dem Gesichtspunkt des Normzweckes sowie der angestrebten Gleichbehandlung Unselbstständig- und Selbstständigerwerbender darin zu erblicken, dass gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG ein Abzug vom rohen Einkommen lediglich in der Höhe des "üblichen Arbeitgeberanteils" zulässig ist (BGE 129 V 293 E. 3.2.2.4), was gemäss der gesetzeskonformen (BGE 132 V 209 E. 5 und 6) Rz. 1113 ff. WSN (E. 3.4.2 hiervor) in analoger Anwendung von Art. 66 Abs. 1 BVG einen Abzug nur zur Hälfte gestattet, wobei unter die abzugsfähigen Einlagen im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG auch die Einlagen zum Einkauf fehlender Versicherungsjahre fallen (BGE 129 V 293, Urteil des Bundesgerichts 9C_349/2007 vom 2. November 2007 E. 4.1; E. 4.2 hiervor). Der Kläger tätigte in den Jahren 2018, 2019 und 2020 Einkäufe in die”
“e AHVG werden die persönlichen Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, soweit sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen, vom beitragspflichtigen rohen Einkommen abgezogen (E. 3.4.1 hiervor). Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 lit. a-e AHVG zulässigen Abzüge sind die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend (Art. 18 Abs. 1 AHVV). Kraft dieses Verweises gilt auch für den Abzug in der AHV grundsätzlich Art. 27 Abs. 2 i.V.m. Art. 33 Abs. 1 lit. d DBG, wonach die gemäss Gesetz, Statut oder Reglement geleisteten Einlagen, Prämien und Beiträge an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge von den Einkünften abgezogen werden. Der in Art. 18 Abs. 1 AHVV enthaltene Verweis auf das Steuerrecht steht jedoch unter dem Vorbehalt anderslautender Vorschriften im AHVG. Ein solcher der bundessteuerrechtlichen Ordnung derogierender Umstand ist unter dem Gesichtspunkt des Normzweckes sowie der angestrebten Gleichbehandlung Unselbstständig- und Selbstständigerwerbender darin zu erblicken, dass gemäss Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG ein Abzug vom rohen Einkommen lediglich in der Höhe des "üblichen Arbeitgeberanteils" zulässig ist (BGE 129 V 293 E. 3.2.2.4), was gemäss der gesetzeskonformen (BGE 132 V 209 E. 5 und 6) Rz. 1113 ff. WSN (E. 3.4.2 hiervor) in analoger Anwendung von Art. 66 Abs. 1 BVG einen Abzug nur zur Hälfte gestattet, wobei unter die abzugsfähigen Einlagen im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG auch die Einlagen zum Einkauf fehlender Versicherungsjahre fallen (BGE 129 V 293, Urteil des Bundesgerichts 9C_349/2007 vom 2. November 2007 E. 4.1; E. 4.2 hiervor). Der Kläger tätigte in den Jahren 2018, 2019 und 2020 Einkäufe in die”
Für bestimmte Vergütungen (z. B. Entschädigungen an Verwaltungsratsmitglieder) besteht nach der Rechtsprechung grundsätzlich die Vermutung, dass sie als Einkommen aus unselbständiger Tätigkeit zu qualifizieren sind. Diese Vermutung kann jedoch widerlegt werden, wenn dargelegt wird, dass die Zahlungen keinen direkten Zusammenhang mit dem Organmandat haben, sondern für eine anderweitige Leistung gezahlt werden, die die Person auch ohne Mandat erbracht hätte.
“30 ; ch. 3085 des DAA). 5. a) Chez une personne qui exerce une activité lucrative, l’obligation de payer des cotisations dépend, notamment, de la qualification de cette activité comme salariée ou indépendante (art. 3, 5 et 9 LAVS, art. 6 ss RAVS ; TF 9C_213/2016 du 17 octobre 2016 consid. 3 et les références citées). b) Exerce une activité salariée la personne qui fournit un travail dépendant et qui reçoit pour ce travail un salaire déterminant au sens des lois spéciales (art. 10 LPGA). Est considéré comme exerçant une activité lucrative indépendante celui dont le revenu ne provient pas de l’exercice d’une activité salariée (art. 12 al. 1 LPGA). Selon l’art. 5 al. 2, 1ère phrase, LAVS, on considère comme salaire déterminant toute rétribution pour un travail dépendant effectué dans un temps déterminé ou indéterminé. Quant au revenu provenant d’une activité indépendante, il comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art. 9 al. 1 LAVS). c/aa) Selon l'art. 7 let. h RAVS, le salaire déterminant pour le calcul des cotisations comprend notamment les tantièmes, les indemnités fixes et les jetons de présence des membres de l’administration et des organes dirigeants des personnes morales. Lorsque des honoraires sont versés par une société anonyme à un membre du conseil d'administration, il est présumé qu'ils lui sont versés en sa qualité d'organe d'une personne morale et qu'ils doivent être, par conséquent, considérés comme salaire déterminant réputé provenir d’une activité salariée (TF 9C_437/2021 du 15 mars 2022 consid. 4.1 et 4.3 ; TF 9C_727/2014 du 23 mars 2015 consid. 4.1 ; TF 9C_365/2007 du 1er juillet 2008 consid. 5.1 et les références citées ; cf. également ATF 121 V 80 consid. 2). Cette présomption peut être renversée en établissant que les honoraires versés ne font pas partie du salaire déterminant ; c'est le cas lorsque les indemnités n'ont aucune relation directe avec le mandat de membre du conseil d'administration, mais qu'elles sont payées pour l'exécution d'une tâche que l'administrateur aurait assumée même sans appartenir au conseil d'administration (ATF 105 V 113 consid.”
Eine Kürzung im Beitragsrecht für Dividenden oder Kapitalerträge aus qualifizierten Beteiligungen (Teilbesteuerung nach dem Steuerrecht) ist nicht vorgesehen. Zwar verweist Art. 18 Abs. 1 AHVV auf die Vorschriften der direkten Bundessteuer für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 lit. a–e AHVG zulässigen Abzüge; ein gesetzlicher oder verordnungsrechtlicher Hinweis, der die steuerrechtliche Teilbesteuerung sinngemäss im AHV-Beitragsrecht anwendbar machen würde, fehlt jedoch. Art. 18b DBG kann deshalb im Beitragsbemessungsrecht nicht sinngemäss angewandt werden.
“der WSN zu ändern. Denn vielmehr wäre mit Blick auf den Wortlaut von Art. 18 Abs. 1 AHVV umgekehrt ein Hinweis in Gesetz oder Verordnung erforderlich, damit die im Bundessteuerrecht vorgesehene Teilbesteuerung auch im AHV-Beitragsrecht berücksichtigt werden könnte. Ein solcher Hinweis ist unstrittig nicht vorhanden, weshalb für eine diesbezügliche Gleichbehandlung kein Raum bleibt. Weiter verweist der Beschwerdeführer auf die gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vorgesehene Parallelität zwischen dem Steuerrecht und dem AHV-Beitragsrecht (Urk. 1 S. 6), doch auch daraus kann in vorliegender Sache nichts zu seinen Gunsten abgeleitet werden. Laut Art. 18 Abs. 1 AHVV sind zwar die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend, dies jedoch nur für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 lit. a–e AHVG zulässigen Abzüge vom Einkommen. Art. 9 Abs. 2 AHVG ist aber gerade nicht zu entnehmen, dass bei Dividenden beziehungsweise Kapitalerträgen aus qualifizierten Beteiligungen im Geschäftsvermögen ein Abzug vom aus selbständiger Erwerbstätigkeit erzielten rohen Einkommen vorzunehmen ist. Art. 18b DBG kann deshalb im Beitragsbemessungsrecht keine sinngemässe Anwendung finden. Etwas Gegenteiliges ist auch dem vom Beschwerdeführer zitierten BGE 133 V 105 nicht zu entnehmen. Auf Ziff.”
Die Ausgleichskassen haben das gemeldete Einkommen gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG anhand der für sie geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen und die so ermittelte Summe der persönlichen AHV/IV/EO‑Beiträge dem gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen. Sie haben diese Aufrechnung auch dann vorzunehmen, wenn steuerlich keine Abzüge gewährt wurden oder die steuerliche Bemessung von der von der Ausgleichskasse zugelassenen Bemessung abweicht.
“Das Bundesamt für Sozialversicherungen weist die Ausgleichskassen in Randziffer 1095 der Wegleitung über die Beiträge der Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen (WSN) in der AHV, IV und EO (gültig ab 1. Januar 2015) an, die für die Bestimmung des steuerbaren Einkommens in Abzug gebrachten persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge aufzurechnen. Sie haben gemäss Randziffer 1169 WSN die von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten. Entsprechend wiederholt Randziffer 1170 WSN, dass die Kassen die AHV/IV/EO-Beiträge zum gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen haben. Nach Randziffer 1170.2 WSN haben sie die Beiträge selbst dann aufzurechnen, wenn steuerrechtlich keine Abzüge gewährt wurden oder die steuerrechtlichen Abzüge höher oder tiefer waren als die von der Ausgleichskasse zugelassenen. 3. Streitig und zu prüfen ist zunächst, ob die Ausgleichskasse bei der Bemessung der für das Jahr 2015 zu entrichtenden AHV/IV/EO-Beiträge zu Recht die persönlichen Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG auf dem von der Steuerverwaltung gemeldeten Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit aufgerechnet hat. Nicht (mehr) streitig ist, dass sie das Einkommen auch in AHVrechtlicher Hinsicht als Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit qualifizierte. 4.1 In der angefochtenen Verfügung vom 29. Juni 2023 (bestätigt durch den Einspracheentscheid vom 4. September 2023) legte die Ausgleichskasse das seitens der Steuerverwaltung gemeldete Einkommen in der Höhe von Fr. 140'000.-- zugrunde. Gestützt darauf nahm sie eine Aufrechnung der persönlichen Beiträge in der Höhe von Fr. 15'038.75 vor und ermittelte so ein beitragspflichtiges Einkommen von gerundet Fr. 155'000.-- (vgl. hierzu die Formel in Rz. 1170 WSN). Anhand dieser Grundlagen veranschlagte sie persönliche Beiträge von insgesamt Fr. 17'036.--. In ihrer Vernehmlassung vom 7. November 2023 legte die Ausgleichskasse anhand einer konkreten Berechnung dar, wie sie die zu entrichtenden Beiträge ermittelte. Diesbezüglich ist vorab festzuhalten, dass es entsprechend dem Vorbringen in der Beschwerde zwar zutrifft, dass die Ausgleichskasse ihre Berechnung hierbei jeweils auf der Grundlage von Fr.”
“c) ; - les sommes que l’exploitant verse, durant la période de calcul, à des institutions de prévoyance en faveur du personnel de l’entreprise, pour autant que toute autre utilisation soit exclue, ou pour des buts de pure utilité publique ; sont exceptées les cotisations dues en vertu de l’art. 8 et celles qui sont prévues par la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (LAI) et par la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur le régime des allocations pour perte de gain en faveur des personnes servant dans l’armée ou dans la protection civile (let. d) ; - l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise, dont le Conseil fédéral en fixe le taux, sur préavis de la Commission fédérale de l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité (art. 9 al. 2 let. f LAVS). L’art 9 al. 2 LAVS prescrit encore que le Conseil fédéral est autorisé à admettre, au besoin, d’autres déductions du revenu brut, provenant de l’exercice d’une activité lucrative indépendante. Le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (al. 3). Enfin, selon l’art. 9 al. 4 LAVS, les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 de la LAVS, de l’art. 3 al. 1 de LAI et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG - RS 834.1). Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. 3.2 Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p. 528). Ainsi, la modification introduite par l’art. 9 al. 4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art.”
“Nach dem Gesagten hat die Ausgleichskasse die persönlichen Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG somit zu Recht aufgerechnet. Wie dargelegt, erweist sich die vorgenommene Berechnung sodann als korrekt (vgl. E. 4.1 hiervor). Gleichermassen verhält es sich in Bezug auf die unangefochten gebliebenen Beitragssätze.”
In der Praxis wird das Beitragsobjekt für selbständige Erwerbstätigkeit in der Regel anhand des Vermögensstandsgewinns ermittelt; gemeint ist der Differenzbetrag zwischen dem Stand des Geschäftsvermögens zu Beginn und am Ende der Periode, bereinigt um Privatbezüge und -einlagen.
“Da der Unterhalt der Parteien und Kinder vorliegend ohne Weiteres aus den Gesamteinkommen der Parteien gedeckt werden kann, besteht kein Anlass, dass der Gesuchsgegner für seine Unterhaltsverpflichtung sein Ver- mögen angreifen müsste. Die Mietzinseinsparung von Fr. 2'700.– pro Monat ist so- mit vom unterhaltsrechtlich relevanten Geschäftsgewinn entgegen der Vorinstanz von Anfang an und nicht erst seit dem Wegfall der Mietzinssistierung in Abzug zu bringen (Urk. 11/18b-c). 5.3.1.7. Steuern sind bei der zweistufigen Methode mit Überschussverteilung unter das familienrechtliche Existenzminimum zu subsumieren (BGE 147 III 265 E. 7.2) und erst im Bedarf, nicht bereits bei der Einkommensermittlung zu thematisieren, worauf die Gesuchstellerin zutreffend hinwies (Urk. 54/47 Rz. 20 und Rz. 26). - 49 - 5.3.1.8. Wer in der Schweiz eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, ist für die AHV/IV/EO beitragspflichtig (Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG, Art. 2 IVG und Art. 27 Abs. 1 EOG). In Übereinstimmung mit dem Bundessteuerrecht wird das Beitragsobjekt (Erwerbseinkommen) gestützt auf Art. 9 AHVG und Art. 17 f. AHVV grundsätzlich so ermittelt, dass der Vermögensstandsgewinn massgebend ist, d.h. der Differenzbetrag zwischen dem Stand des Geschäftsvermögens zu Be- ginn und am Ende der Berechnungsperiode, korrigiert um die Privatbezüge und -einlagen (Thomas Locher/Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungs- rechts, 4. Aufl., 2014, S. 489 f.). Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstä- tigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG), wobei die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge nach Art. 8 AHVG sowie nach Art. 3 Abs. 1 IVG und nach Art. 27 Abs. 2 EOG von den Aus- gleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurech- nen sind (Art. 9 Abs. 4 AHVG). Die Regelung der Beitragsbemessung in der AHV gilt auch für die IV (Art. 3 IVG) und EO (Art. 27 Abs. 2 EOG). Der Beitragssatz be- trug bei einem jährlichen Einkommen von über Fr.”
Bei Geschäftsvermögen können geschäftsmässig begründete Abschreibungen (und Wertberechtigungen) vom für die AHV-Beitragspflicht massgebenden Einkommen nach Art. 9 Abs. 2 AHVG abgezogen werden; im Gegensatz dazu werden Wertveränderungen von Privatvermögen nicht berücksichtigt.
“Februar 2018 in den permanenten Steuerakten, Urk. 12). Zu einer Überführung in das Privatvermögen per 2012 kam es dann aber nicht, weil bei der Besprechung vom 17. August 2016 vereinbart wurde, dass die Liegenschaft im Geschäftsvermögen verbleibe. In der Folge stimmte das Kantonale Steueramt Zürich überdies dem Antrag von X.___ vom 28. Februar 2018 auf Gewährung von Abschreibungen pro 2012 und 2013 auf der Liegenschaft «B.___-Strasse» in Luzern zu (S. 4 des Bücherrevisionsberichts vom 6. Februar 2018 in den permanenten Steuerakten, Urk. 12). Mit diesen Abschreibungen wurde die Liegenschaft in den Jahren 2012 und 2013 steuerrechtlich wie Geschäftsvermögen behandelt. Während bei Geschäftsvermögen Wertverminderungen mittels Wertberechtigungen und Abschreibungen berücksichtigt werden und Selbständigerwerbende geschäftsmässig begründete Abschreibungen sowohl bei der direkten Bundessteuer (Art. 27 Abs. 2 lit. a DBG, Art. 28 DBG) als auch vom für die AHV-Beitragspflicht massgebenden Einkommen (Art. 9 Abs. 2 lit. b AHVG) abziehen können, wird bei Privatvermögen nicht abgeschrieben und dessen Wertveränderungen bleiben unberücksichtigt (Julia von Ah, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2011, S. 47). X.___ war damit einverstanden, dass die Liegenschaft «B.___-Strasse» in Luzern in den Jahren 2011 bis 2013 als Geschäftsvermögen qualifiziert wurde und er beantragte gar, dass er in den Jahren 2012 und 2013 Abschreibungen vornehmen dürfe. Deswegen dringt Z.___ mit seinem Vorbringen im vorliegenden Verfahren, wonach diese Liegenschaft eigentlich als Privatvermögen angesehen werden müsse (Urk. 1 S. 2), nicht durch.”
Bei Neuberechnung sind die persönlichen Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht gegeneinander aufzurechnen. Für die betroffenen Beitragsperioden sind die persönlichen Beiträge neu zu berechnen; dabei ist eine allfällige Neuberechnung der Verzugszinsen zu berücksichtigen.
“Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 28. Februar 2022 (Urk. 2) in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die persönlichen Beiträge des Beschwerdeführers für die Beitragsperiode 2014, 2015 und 2016 sind entsprechend der in E. 6 aufgelisteten massgebenden selbständigen Erwerbseinkommens und des im Betrieb investierten Eigenkapitals neu zu berechnen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass eine Aufrechnung persönlicher Beiträge gemäss Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht zu erfolgen hat (Urk. 8), worüber übereinstimmende Parteianträge vorliegen (vgl. Urk. 6). Selbstredend ist ferner der Freibetrag für Personen im AHV-Alter zu berücksichtigen (Art. 4 Abs. 2 lit. b AHVG i.V.m. mit Art. 6quater AHVV). Entsprechend wird auch eine Neuberechnung der Verzugszinsen zu erfolgen haben. Zur Beitragsberechnung wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.”
Von rechtskräftigen Steuertaxationen darf nach Art. 9 Abs. 3 AHVG nur abgewichen werden, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne Weiteres berichtigt werden können, oder wenn sachliche Umstände vorliegen, die steuerrechtlich belanglos, für die Sozialversicherung aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit der Steuerveranlagung genügen nicht. Die versicherte Person hat ihre Rechte in erster Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren wahrzunehmen.
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Von rechtskräftigen Steuertaxationen ist nur dann abzuweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Um eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbehörde und der AHV-Verwaltung zu vermeiden, sollen die Ausgleichskassen eigene nähere Abklärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben. Die versicherte Person hat demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren. Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung (Art.”
“17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 3.2 Die AHV-Beiträge werden gemäss Art. 22 Abs. 1 Satz AHVV für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Nach Satz 2 der genannten Bestimmung gilt als Beitragsjahr das Kalenderjahr. Für die Bemessung der Beiträge massgebend sind das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). 3.3 Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Die Steuermeldungen sind auch dann verbindlich, wenn die rechtskräftige Steuerveranlagung bei rechtzeitiger Rechtsmittelergreifung wahrscheinlich korrigiert worden wäre (Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], in Kraft seit 1. Januar 2008, Rz. 1233). 3.4 Daraus hat die Rechtsprechung die Regel abgeleitet, dass das Sozialversicherungsgericht von rechtskräftigen Steuertaxationen bloss dann abweichen darf, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtig gestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuerveranlagung genügen hierzu nicht, denn die ordentliche Einkommens- und Vermögensermittlung obliegt den Steuerbehörden, in deren Aufgabenkreis das Sozialversicherungsgericht nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen eingreifen darf.”
“Aux termes de l’art. 17 RAVS, est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD, RS 642.11), et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. Le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante s’établit en vertu de la réglementation prévue à l’art. 9 LAVS. Selon l’art. 23 al. 1 RAVS, édicté sur la base de l’art. 9 al. 3 LAVS, il incombe aux autorités fiscales d’établir le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral et le capital propre engagé dans l’entreprise, d’après la taxation cantonale entrée en force. Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales à ce sujet (art. 23 al. 4 RAVS; ATF 139 V 537 c. 2.1; VSI 2004 p. 47 c. 4.2.2). 2.3 D'après la jurisprudence, toute taxation fiscale est présumée conforme à la réalité; cette présomption ne peut être infirmée que par des faits. Dès lors que les caisses de compensation sont liées par les données fiscales, et que le juge des assurances sociales examine, en principe, uniquement la décision de la caisse quant à sa légalité, le juge ne saurait s'écarter des décisions de taxation entrées en force que si celles-ci contiennent des erreurs manifestes et dûment prouvées, qu'il est possible de rectifier d'emblée, ou s'il s'impose de tenir compte d'éléments de fait sans pertinence en matière fiscale mais déterminants sur le plan des assurances sociales.”
Die von den kantonalen Steuerbehörden aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung ermittelten Angaben zum massgebenden Erwerbseinkommen (Veranlagung für die direkte Bundessteuer) und zum im Betrieb eingesetzten Eigenkapital (entsprechende kantonale Veranlagung) sind für die Ausgleichskassen verbindlich.
“Die Ermittlung der für die Festsetzung der persönlichen Beiträge von Selbstständigerwerbenden massgebende Erwerbseinkommen wird in Art. 9 AHVG geregelt. Gemäss Art. 9 Abs. 3 AHVG wird das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte Kapital von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den kantonalen Ausgleichskassen gemeldet. Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das für die Bemessung der Beiträge massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigten Veranlagung für die direkte Bundessteuer, das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]).”
“Die Ermittlung des für die Festsetzung der persönlichen Beiträge von Selbstständigerwerbenden massgebenden Erwerbseinkommens wird in Art. 9 AHVG geregelt. Gemäss dem gestützt auf Art. 9 Abs. 3 AHVG ergangenen Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es den Steuerbehörden, das für die Berechnung der Beiträge Selbstständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541; AHI 2004 S. 49 E. 4.2.2).”
“Die Ermittlung des für die Festsetzung der persönlichen Beiträge von Selbstständigerwerbenden massgebenden Erwerbseinkommens wird in Art. 9 AHVG geregelt. Gemäss dem gestützt auf Art. 9 Abs. 3 AHVG ergangenen Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 (AHVV, SR 831.101) obliegt es den Steuerbehörden, das für die Berechnung der Beiträge Selbstständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541; AHI 2004 S. 49 E. 4.2.2).”
“Die Ermittlung des für die Festsetzung der persönlichen Beiträge von Selbstständigerwerbenden massgebenden Erwerbseinkommens wird in Art. 9 AHVG geregelt. Gemäss dem gestützt auf Art. 9 Abs. 3 AHVG ergangenen Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es den Steuerbehörden, das für die Berechnung der Beiträge Selbstständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541; AHI 2004 S. 49 E. 4.2.2).”
Die Angaben der Steuerbehörde binden die AHV-Behörden grundsätzlich. Von rechtskräftigen Steuertaxationen darf jedoch abgewichen werden, wenn ernsthafte Zweifel an deren Richtigkeit bestehen; in solchen Fällen können die Ausgleichskassen eigene, vertiefte Abklärungen vornehmen (z. B. Prüfung zusätzlicher Abzüge oder des Vorliegens eines «fiktiven Darlehens»).
“Die Angaben der Steuerbehörde, die steuerrechtliche Auswirkungen haben, sind für die AHV-Behörden grundsätzlich verbindlich. Von rechtskräftigen Steuertaxationen ist dann abzuweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Um eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbehörde und der AHV-Verwaltung zu vermeiden, sollen die Ausgleichskassen eigene nähere Abklärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben. Die versicherte Person hat demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren. Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114, 145 V 50 E. 3.3 S. 54, 139 V 537 E. 5.5 S. 546,134 V 250 E. 3.3 S. 253, 121 V 80 E. 2c S. 83, 110 V 369 E. 2a S. 370; SVR 2020 AHV Nr. 11 S. 30 E. 3.2.1). Nach der Rechtsprechung darf das Sozialversicherungsgericht selbst dann nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Abklärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahrscheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie rechtzeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn einmal hat jede rechtskräftige Steuertaxation die Vermutung für sich, sie entspreche dem wirtschaftlichen Sachverhalt. Zum anderen ist zu beachten, dass das Sozialversicherungsgericht zum Steuergericht würde, wenn es beurteilen sollte, ob bei rechtzeitiger Erhebung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranlagung für die direkte Bundessteuer mit praktischer Sicherheit korrigiert worden wäre. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vorgenommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialversicherungsorganen (BGE 110 V 369 E.”
“Or, contrairement à ce que laisse entendre la juridiction cantonale, les caisses de compensation ne sont pas impérativement liées par les communications des autorités fiscales. Certes, à l'instar de ce qui prévaut pour la détermination du revenu et du capital propre (cf. art. 9 al. 3 LAVS en lien avec l'art. 23 RAVS), les informations fournies par les autorités fiscales, qui ont des implications en droit fiscal, sont - en principe - contraignantes pour les autorités compétentes en matière d'AVS, notamment en ce qui concerne le point de savoir s'il existe un revenu provenant d'une activité lucrative et, le cas échéant, d'une activité indépendante ou salariée. Toutefois, les autorités compétentes en matière d'AVS peuvent procéder à leurs propres investigations, plus approfondies, s'il existe de sérieux doutes quant à l'exactitude de la communication fiscale (cf. ATF 147 V 114 consid. 3.4.2; voir aussi ATF 145 V 50 consid. 3.3 et les références).”
“101), est réputé revenu provenant d'une activité lucrative indépendante au sens de l'art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l'exploitation d'une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l'exercice d'une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d'éléments de fortune au sens de l'art. 18 al. 2 de la loi du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), et les bénéfices provenant de l'aliénation d'immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l'art. 18 al. 4 LIFD, à l'exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l'art. 18 al. 2 LIFD. L'art. 18 al. 2, 1ère phrase, LIFD dispose que tous les bénéfices en capital provenant de l'aliénation, de la réalisation ou de la réévaluation comptable d'éléments de la fortune commerciale font partie du produit de l'activité lucrative indépendante. 2.2. Dans ce cadre, l'art. 9 al. 3 LAVS, en relation avec l'art. 23 RAVS, prévoit que le revenu provenant d'une activité indépendante est déterminé par les autorités fiscales cantonales en se fondant sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct. Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données ne concerne que la fixation du revenu déterminant et n'englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid. 2c). Dès lors, les caisses de compensation, sans être liées par la communication fiscale, doivent examiner au regard du droit de l'AVS qui est tenu de payer des cotisations pour des revenus dont l'autorité fiscale a fait état. Toutefois, les caisses de compensation doivent en général se fier aux communications des autorités fiscales pour la qualification du revenu et ne procéder à leurs propres investigations que lorsqu'il y a des doutes sérieux quant à leur exactitude (ATF 134 V 250 consid.”
“En effet, les constatations succinctes de la juridiction cantonale - qui s'est en l'espèce limitée à inférer l'existence d'un prêt de la société intimée à l'associé gérant du fait que le second disposait auprès de la première d'un compte courant qui présentait un solde débiteur au 31 décembre 2017 et que les autorités compétentes en matière fiscales avaient reconnu l'existence de la dette du second envers la première - ne permettent pas d'établir la conclusion à laquelle cette autorité est parvenue. Les éléments mis en avant par la caisse recourante au cours de la procédure démontrent au contraire l'existence d'un "prêt fictif" dont le défaut de contrat de prêt, l'impossibilité de dégager de la comptabilité le but visé par ce prêt, l'absence de remboursement et de conditions d'amortissement, la prise en charge de dépenses privées de l'associé, le montant du solde débiteur comptabilisé en sont effectivement autant d'indices (cf. JEAN-FRÉDÉRIC BRAILLARD, op. cit., p. 114; MONTAVON, Abrégé de droit commercial, 2017, § 12.X.E.5 p. 691 et § 10.X.C.5 p. 357), concluants en l'occurrence. La reconnaissance par le fisc d'une dette de B.________ envers la société d'un montant équivalant au solde débiteur du compte courant ne change rien à ce qui précède. Certes, à l'instar de ce qui prévaut pour la détermination du revenu et du capital propre (cf. art. 9 al. 3 LAVS en lien avec l'art. 23 RAVS), les informations fournies par les autorités fiscales, qui ont des implications en droit fiscal, sont en principe contraignantes pour les autorités compétentes en matière d'AVS, notamment en ce qui concerne le point de savoir s'il existe un revenu provenant d'une activité lucrative et, cas échéant, d'une activité indépendante ou salariée. Les autorités compétentes en matière d'AVS peuvent toutefois procéder à leurs propres investigations, plus approfondies, s'il existe - comme en l'espèce - des doutes sérieux quant à l'exactitude de la communication fiscale (cf. arrêt 9C_809/2019 du 17 février 2021 consid. 3.4.2 destiné à la publication; voir aussi ATF 145 V 50 consid. 3.3 p. 54; 134 V 250 consid. 3.3 p. 253 s.; 121 V 80 consid. 2c p. 82 s.; 110 V 369 consid. 2a p. 370 s.; voir aussi arrêts 9C_710/2019 du 13 octobre 2020 consid. 4; 9C_162/2014 du 31 juillet 2014 consid. 3.1).”
Die Abgrenzung der Einkommensart richtet sich danach, ob das erzielte Erwerbseinkommen als Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit zu qualifizieren ist. Entspricht das Einkommen nicht Entgelt für unselbständige Arbeit, gilt es als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Art. 9 Abs. 1 AHVG).
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich u.a. danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich u.a. danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbständiger oder aus unselbständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
“Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (sog. massgebender Lohn) werden paritätische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AHVG). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit, mit Einschluss von Teuerungs- und anderen Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnlichen Bezügen, sowie Trinkgeldern, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Demgegenüber wird vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ein Beitrag des Selbständigerwerbenden erhoben (Art. 8 AHVG). Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG).”
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich u.a. danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich u.a. danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das für die Beitragsbemessung massgebende Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sowie das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital und melden diese Angaben den Ausgleichskassen. Die Ausgleichskassen sind an diese gemeldeten Angaben für die Berechnung der Beiträge gebunden.
“Oktober 1947 alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). 2.2 Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Die Ausgleichskassen verlangen für die ihnen angeschlossenen Selbstständigerwerbenden von den kantonalen Steuerbehörden die für die Berechnung der Beiträge erforderlichen Angaben. Das Bundesamt erlässt Weisungen über die erforderlichen Angaben und das Meldeverfahren (Art. 27 Abs. 1 AHVV). 2.3 Nach Art. 9 Abs. 4 AHVG sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen weist die Ausgleichskassen in Randziffer 1095 der Wegleitung über die Beiträge der Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen (WSN) in der AHV, IV und EO (gültig ab 1. Januar 2015) an, die für die Bestimmung des steuerbaren Einkommens in Abzug gebrachten persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge aufzurechnen.”
“17 AHVV die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an und verweist denn auch ausdrücklich auf Art. 18 Abs. 2 und Abs. 4 DBG. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 3.2. Die AHV-Beiträge werden gemäss Art. 22 Abs. 1 AHVV für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Nach Satz 2 der genannten Bestimmung gilt als Beitragsjahr das Kalenderjahr. Für die Bemessung der Beiträge massgebend sind das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). 3.3. 3.3.1. Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114 E. 3.4.1). Die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuerbehörden für die Ausgleichskasse und die daraus abgeleitete relative Bindung des Sozialversicherungsgerichts an die rechtskräftigen Steuertaxationen sind jedoch auf die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt (Urteil des Bundesgerichts 9C_897/2013 vom 27. Juni 2014 E. 2.2.1, nicht publiziert in BGE 140 V 241; Urteil des Bundesgerichts 9C_107/2013 vom 30. Januar 2014 E. 1.4.; Julia von Ah, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Grundzüge des Steuerrechts Band/Nr. 5, 3. erweiterte Aufl., Zürich 2022, S. 300 mit weiteren Hinweisen). 3.3.2. Die Bindung an die Angaben der Steuerbehörden betrifft also nicht die beitragsrechtliche Qualifikation und beschlägt daher nicht die Fragen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV).”
Für die Abgrenzung zwischen Geschäfts- und Privatvermögen ist auf die aktuelle technisch‑wirtschaftliche Funktion des betreffenden Vermögenswertes abzustellen. Bei Alternativgütern, insbesondere Liegenschaften, ist die Zugehörigkeit anhand einer Würdigung aller für die Bestimmung der technisch‑wirtschaftlichen Funktion bedeutsamen Umstände zu beurteilen. Ist die technisch‑wirtschaftliche Funktion nicht klar ersichtlich, kommt dem Willen und der Sachdarstellung des Steuerpflichtigen grosse Bedeutung zu.
“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob Einkünfte oder Vermögenszuwächse (Erträge, Gewinne) aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG herrühren, bildet die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Privat- und Geschäftsvermögen (BGE 125 V 383 E. 2b). Das AHV-Beitragsrecht verweist bezüglich des Begriffs des Geschäftsvermögens auf das Steuerrecht (BGE 147 V 114 E. 3.3.1.1). Gemäss Art. 18 Abs. 2 Satz 3 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und Art. 8 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) gelten als Geschäftsvermögen alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen. Für die Zuteilung eines Vermögenswertes zum Geschäftsvermögen oder zum Privatvermögen ist auf dessen aktuelle technisch-wirtschaftliche Funktion abzustellen. Ist die technisch-wirtschaftliche Funktion nicht klar erkennbar, was insbesondere bei sogenannten Alternativgütern, wie sie unter anderem Liegenschaften darstellen, der Fall sein kann, kommt dem Willen und der Sachdarstellung des Steuerpflichtigen grosse Bedeutung zu.”
“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob Einkünfte oder Vermögenszuwächse (Erträge, Gewinne) aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG herrühren, bildet die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Privat- und Geschäftsvermögen (BGE 125 V 383 E. 2b). Das AHV-Beitragsrecht verweist bezüglich des Begriffs des Geschäftsvermögens auf das Steuerrecht (BGE 147 V 114 E. 3.3.1.1). Gemäss Art. 18 Abs. 2 Satz 3 DBG und Art. 8 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) gelten als Geschäftsvermögen alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen. Für die Zuteilung eines Vermögenswertes zum Geschäftsvermögen oder zum Privatvermögen ist auf dessen aktuelle technisch-wirtschaftliche Funktion abzustellen. Ist die technisch-wirtschaftliche Funktion nicht klar erkennbar, was insbesondere bei sogenannten Alternativgütern (Gütern, die sowohl zum Geschäfts- als auch zum Privatvermögen gehören), wie sie unter anderem Liegenschaften darstellen, der Fall sein kann, kommt dem Willen und der Sachdarstellung des Steuerpflichtigen grosse Bedeutung zu.”
“Ausgangspunkt für die Beurteilung der Frage, ob Einkünfte oder Vermögenszuwächse (Erträge, Gewinne) aus einer selbstständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG herrühren, bildet die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Privat- und Geschäftsvermögen (BGE 125 V 383 E. 2b). Das AHV-Beitragsrecht verweist bezüglich des Begriffs des Geschäftsvermögens auf das Steuerrecht (BGE 147 V 114 E. 3.3.1.1). Gemäss Art. 18 Abs. 2 Satz 3 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und Art. 8 Abs. 2 Satz 1 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG) gelten als Geschäftsvermögen alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen. Für die Zuteilung eines Vermögenswertes zum Geschäftsvermögen oder zum Privatvermögen ist auf dessen aktuelle technisch-wirtschaftliche Funktion abzustellen (BGE 147 V 114 E. 3.3.1.2 mit Hinweisen). Wo sich die Zugehörigkeit nicht ohne weiteres aus der äusseren Beschaffenheit des Vermögenswertes ergibt, wie dies häufig bei Alternativgütern der Fall ist, die sowohl mit dem Geschäft im Zusammenhang stehen als auch ausschliesslich für eine private Verwendung geeignet sein können - beispielsweise Liegenschaften -, ist darüber auf Grund einer Würdigung aller für die Bestimmung der technisch-wirtschaftlichen Funktion des betreffenden Gegenstandes bedeutsamen Umstände zu entscheiden (BGE 125 V 383 E.”
Die von den Steuerbehörden übermittelten Einkommensangaben binden die Ausgleichskasse. Von diesen Angaben ist nur dann abzuweichen, wenn die Steuerkommunikation ausdrücklich, klar und ohne Vorbehalt bestätigt, dass keine Abzüge der Beiträge vorgenommen wurden.
“2a et les références citées). Si l’assuré s’abstient de faire valoir ses droits en matière de taxation (en premier lieu dans la procédure judiciaire fiscale; arrêt du Tribunal fédéral 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 6.3.1), le revenu que l’autorité fiscale a communiqué à la caisse fait foi (ATF 139 V 537 consid. 5.5). Il y a toutefois lieu de s’écarter de ce principe lorsque la communication de l’autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu’il n’a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). 3.3 Lorsqu’il convient de déterminer le revenu soumis à cotisations provenant d’une activité indépendante, l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté par la caisse de compensation le montant des cotisations AVS/AI/APG dont la déduction est admissible selon le droit fiscal (ATF 141 V 433). 3.4 S’agissant des revenus relatifs à des années antérieures à l’entrée en vigueur de l’actuel art. 9 al. 4 LAVS, la CJCAS a déjà jugé que selon la disposition transitoire de la modification du 17 juin 2011 de la LAVS, lors de laquelle l’art. 9 al. 4 a été adopté, cette disposition-ci s’applique à tous les revenus d’une activité indépendante qui ont été communiqués par les autorités fiscales après l’entrée en vigueur de cette modification. Peu importe que la communication concerne une période antérieure au 1er janvier 2012 (ATAS/903/2015 du 24 novembre 2015). 3.5 En vertu de l'art. 23 RAVS, les autorités fiscales cantonales se fondent sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct pour établir le revenu déterminant le calcul des cotisations (al. 1). Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales cantonales (al. 4). Le Tribunal fédéral a jugé à plusieurs reprises, concernant la détermination du revenu et du capital propre engagé dans une entreprise au regard des taxations fiscales passées en force selon l’art. 23 RAVS, que les données fiscales lient les caisses de compensation, mais que le caractère obligatoire des données fiscales que prévoit l’art.”
Liegt eine ausdrückliche, klare und unmissverständliche Mitteilung der Steuerbehörde vor, dass bei den übermittelten Einnahmen keine AVS/AI/APG-Abzüge vorgenommen wurden, sind die Ausgleichskassen an diese Mitteilung gebunden und dürfen die steuerrechtlich zulässigen Abzüge nach Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht zusätzlich hinzurechnen.
“Cela étant, dans son message du 1er février 2024, l’intimée a demandé à l’AFC de lui confirmer que les revenus pour les années 2016 à 2019 étaient bien les revenus nets desquels les cotisations AVS/AI/APG avaient déjà été déduites, ce que l’intéressé contestait. Le lendemain, l’AFC lui a écrit « Je vous confirme qu’aucun acompte de cotisations AVS n’a été déclaré pour toutes ces années, sur chacune des déclarations il y a le chiffre 0.- dans la rubrique 32.10 de la feuille B4, à savoir les acomptes AVS/AI, APG, AF, Amat ». Il ressort ainsi clairement et expressément de ce courriel qu’aucun acompte de cotisations n’a été déclaré, et ce pour les quatre années litigieuses. Ces informations sont au demeurant corroborées par les déclarations d’impôt produites par le recourant et par ses avis de taxation. Dans ces circonstances, il y a lieu de conclure que l’AFC a communiqué à l’intimée des revenus bruts pour les années 2016 à 2019, sans déduction de cotisations sociales. Il en résulte que l’intimée n’aurait pas dû ajouter aux revenus du recourant les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations AVS/AI/APG en application de l’art. 9 al. 4 LAVS. Enfin, comme précédemment relevé, l’intimée s’est écartée sans justification des montants mentionnés par l’AFC concernant les années 2016 et 2017. Étant rappelé le caractère obligatoire des communications de l’AFC s’agissant de la fixation du revenu déterminant, il y a lieu de conclure que le revenu de l’activité indépendante doit être arrêté à CHF 516'120.- pour 2016 et à CHF 285'944.-. 6. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimée pour nouveaux calculs et nouvelles décisions de cotisations personnelles et d’intérêts moratoires sur l’arriéré de cotisations, pour les années 2016, 2017, 2018 et 2019, dans le sens des considérants. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera allouée à titre de dépens (art. 61 let. g LPGA). Pour le surplus, la procédure est gratuite (art. 61 let. fbis LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1.”
“1 RAVS, il incombe aux autorités fiscales d’établir le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral et le capital propre engagé dans l’entreprise, d’après la taxation cantonale entrée en force. Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales à ce sujet (art. 23 al. 4 RAVS; ATF 139 V 537 c. 2.1). Le revenu provenant de l'exercice d'une activité indépendante communiqué par l'autorité fiscale à la caisse de compensation doit être considéré, du point de vue juridique s'agissant des cotisations en AVS, comme du revenu net. A ce montant, les caisses de compensation ajoutent les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations AVS/AI/APG. Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. Il y a lieu de s'écarter de ce principe lorsque la communication de l'autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu'il n'a été procédé à aucune déduction de cotisations (art. 9 al. 4 LAVS; ATF 139 V 537 c. 5.5 et 6; SVR 2017 AHV n° 1 c. 1.2 s.). Une autre divergence par rapport à la réglementation en matière d’impôt fédéral direct réside dans l’octroi d’une déduction de l’intérêt du capital propre investi dans l’entreprise (art. 9 al. 2 let. f LAVS; art. 18 al. 2 RAVS). Les dispositions en matière d’impôt fédéral direct sont déterminantes pour l'évaluation et l'ampleur des déductions admissibles et du capital propre investi dans l'entreprise (art. 18 al. 1 et 2 RAVS). L'intérêt du capital propre engagé dans l'entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté le montant des cotisations AVS (ATF 141 V 433 c. 4). 5.1.2 Le 18 janvier 2021, l'intimée a rendu une décision de cotisations personnelles pour personnes exerçant une activité lucrative indépendante valable pour l'année 2019 et concernant le recourant. Cette décision faisait suite à une communication des autorités fiscales du canton de domicile du recourant du 10 décembre 2020. Il en ressort que le revenu déterminant pour la fixation des cotisations était de Fr.”
Bei gemeldeten Nettoeinkommen aus selbständiger Tätigkeit (steuerlich bereits nach Abzug der AHV/IV/EO-Beiträge) kann eine Aufrechnung auf 100% nach Art. 9 Abs. 4 AHVG in Einzelfällen als nicht sachgerecht erscheinen.
“Was die Aufrechnung der AHV/IV/EO-Beiträge anbelangt, so handelt es sich bei den vom Steueramt gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit um Nettoeinkommen im Sinne von Art. 9 Abs. 4 AHVG, denn die Steuermeldung erfolgte unter Abzug der mit Steuererklärung deklarierten AHV/IV/EO-Beiträge. Trotzdem ist es vorliegend nicht sachgerecht, eine Aufrechnung der gemeldeten Einkommen nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % vorzunehmen (vgl. Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537, BGE 141 V 433; WSN Rz. 1169 ff.). Die Beschwerdeführer haben in ihren Steuererklärungen 2013, 2014 und 2015 zwar AHV/IV/EO-Beiträge von den Einkommen aus ihren Einzelfirmen abgezogen (2013: Fr. 7'051.10 [Fr. 6'784.20 + Fr.”
Die Angaben der Steuerbehörden binden die Ausgleichskassen für die Festsetzung des massgebenden Einkommens; diese Bindungswirkung erstreckt sich jedoch nicht automatisch auf die Frage, ob das Einkommen beitragspflichtig ist. Die Steuerveranlagung gilt als Vermutung der Richtigkeit, welche die Ausgleichskassen nur bei nachgewiesenen, manifesten Fehlern oder bei sozialversicherungsrechtlich relevanten Tatsachen (z.B. andere Beurteilung von Privat- versus Geschäftsvermögen) überprüfen und gegebenenfalls korrigieren dürfen.
“1 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Selon l’art. 17 RAVS (règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris, notamment, les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 LIFD. b) L’art. 17 RAVS, qui reprend les termes de l’art. 18 al. 1 LIFD, formalise une harmonisation entre le droit de l’AVS et le droit fiscal sur la notion de revenu d’une activité indépendante. Ainsi, tous les revenus d’une activité indépendante soumis à l’impôt fédéral direct sont en principe également soumis à cotisations. Dans ce cadre, l’art. 9 al. 3 LAVS, en relation avec l’art. 23 RAVS, prévoit que le revenu provenant d’une activité indépendante est déterminé par les autorités fiscales cantonales en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral direct et communiqué aux caisses de compensation, puis inscrit au compte individuel sous l’année pour laquelle les cotisations sont fixées (art. 30ter al. 4 LAVS). Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données ne concerne que la fixation du revenu déterminant et n’englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid. 2c ; TF 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2 ; 9C_162/2014 du 31 juillet 2014 consid. 3.1). Dès lors, les caisses de compensation, sans être liées par la communication fiscale, doivent examiner au regard du droit de l’AVS qui est tenu de payer des cotisations pour des revenus dont l’autorité fiscale fait état.”
“Le litige porte sur le point de savoir si c’est à juste titre que l’intimée a retenu que le gain immobilier réalisé en 2017 par l’assuré devait être considéré comme un revenu résultant de l’exercice d’une activité lucrative indépendante et qu’elle a en conséquence considéré que des cotisations AVS étaient dues sur ce revenu. 3. a) En vertu de l’art. 17 RAVS (règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – notamment tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole ou de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité. b) Les revenus résultant d'immeubles appartenant à la fortune privée ne sont pas soumis à cotisations AVS, la seule gestion de la fortune privée ne constituant pas une activité indépendante au sens des articles 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS (ATF 134 V 250 consid. 3.1 et 125 V 383 consid. 2a ; TF 9C_453/2008 du 28 novembre 2008 consid. 3.2). c) Selon l’art. 9 al. 3 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (cf. aussi art. 23 et 27 RAVS). Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données se limite cependant à la fixation du revenu déterminant ; il n’englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid. 2c ; TF 9C_803/2011 du 23 août 2012 consid. 3.5.2 avec arrêts cités). Les caisses de compensation doivent alors examiner, sans être liées par la communication fiscale, au regard du droit de l’AVS qui est tenu de payer des cotisations pour des revenus dont l’autorité fiscale a fait état (RCC 1983 p. 373 consid. 4c, 1981 p. 325 consid. 2b, 1979 p. 271 consid. 2b). Cela vaut notamment lorsqu’il s’agit d’attribuer un bien à la fortune privée ou à la fortune commerciale d’une personne, étant donné que cette question est souvent sans importance d’un point de vue fiscal, et que dès lors la communication fiscale ne constitue pas une source fiable en la matière (TF 9C_987/2010 du 22 juin 2011 consid.”
“Conformément à l’art. 17 RAVS, est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD, RS 642.11), et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. Le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante s’établit en vertu de la réglementation prévue à l’art. 9 LAVS. Selon l’art. 23 al. 1 RAVS, édicté sur la base de l’art. 9 al. 3 LAVS, il incombe aux autorités fiscales d’établir le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral et le capital propre engagé dans l’entreprise, d’après la taxation cantonale entrée en force. Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales à ce sujet (art. 23 al. 4 RAVS; ATF 139 V 537 c. 2.1; VSI 2004 p. 47 c. 4.2.2). 3.3 D'après la jurisprudence, toute taxation fiscale est présumée conforme à la réalité; cette présomption ne peut être infirmée que par des faits. Dès lors que les caisses de compensation sont liées par les données fiscales, et que le juge des assurances sociales examine, en principe, uniquement la décision de la caisse quant à sa légalité, le juge ne saurait s'écarter des décisions de taxation entrées en force que si celles-ci contiennent des erreurs manifestes et dûment prouvées, qu'il est possible de rectifier d'emblée, ou s'il s'impose de tenir compte d'éléments de fait sans pertinence en matière fiscale mais déterminants sur le plan des assurances sociales.”
“Regeste Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 4 AHVV; Bindungswirkung der Steuermeldung. Die Angaben der Steuerbehörde, die steuerrechtliche Auswirkungen haben, sind für die AHV-Behörden hinsichtlich der Frage, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit vorliegt, grundsätzlich verbindlich. Diesfalls müssen die AHV-Behörden eigene nähere Abklärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben (E. 3.4.2).”
Der Zinssatz für den Zinsabzug des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals entspricht der jährlichen Durchschnittsrendite der inländischen, nicht-öffentlichen Schuldneranleihen in Schweizer Franken.
“Das massgebende Einkommen wird ermittelt, indem vom rohen Einkommen die in Art. 9 Abs. 2 AHVG aufgeführten Abzüge vorgenommen werden, wobei der Bundesrat befugt ist, weitere Abzüge zuzulassen. Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 AHVG zulässigen Abzüge sind nach Art. 18 AHVV die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Art. 9 Abs. 2 AHVG sieht folgende Abzüge vom rohen Einkommen vor: - die zur Erzielung des rohen Einkommens erforderlichen Gewinnungskosten (lit. a); - die der Entwertung entsprechenden, geschäftsmässig begründeten Abschreibungen und Rückstellungen geschäftlicher Betriebe (lit. b); - die eingetretenen und verbuchten Geschäftsverluste (lit. c); - die vom Geschäftsinhaber in der Berechnungsperiode vorgenommenen Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist, sowie Zuwendungen für ausschliesslich gemeinnützige Zwecke (lit. d); - die persönlichen Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, soweit sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen (lit. e); - der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals; der Zinssatz entspricht der jährlichen Durchschnittsrendite der Anleihen der nicht öffentlichen inländischen Schuldner in Schweizer Franken (lit.”
“Das massgebende Einkommen wird ermittelt, indem vom rohen Einkommen die in Art. 9 Abs. 2 AHVG aufgeführten Abzüge vorgenommen werden, wobei der Bundesrat befugt ist, weitere Abzüge zuzulassen. Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 AHVG zulässigen Abzüge sind nach Art. 18 AHVV die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Art. 9 Abs. 2 AHVG sieht folgende Abzüge vom rohen Einkommen vor: - die zur Erzielung des rohen Einkommens erforderlichen Gewinnungskosten (lit. a); - die der Entwertung entsprechenden, geschäftsmässig begründeten Abschreibungen und Rückstellungen geschäftlicher Betriebe (lit. b); - die eingetretenen und verbuchten Geschäftsverluste (lit. c); - die vom Geschäftsinhaber in der Berechnungsperiode vorgenommenen Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist, sowie Zuwendungen für ausschliesslich gemeinnützige Zwecke (lit. d); - die persönlichen Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, soweit sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen (lit. e); - der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals; der Zinssatz entspricht der jährlichen Durchschnittsrendite der Anleihen der nicht öffentlichen inländischen Schuldner in Schweizer Franken (lit.”
Relevante Anknüpfungspunkte zur Abgrenzung sind in den Quellen genannt: Bei Handelsreisenden/Agenten wird ausnahmsweise von selbständiger Erwerbstätigkeit ausgegangen nur wenn kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benutzt, eigenes Personal beschäftigt und die Geschäftskosten im Wesentlichen selbst getragen werden. Allgemein gilt als Merkmal selbständiger Erwerbstätigkeit u. a. frei bestimmte Selbstorganisation sowie der Einsatz von Arbeit und Kapital und die nach aussen erkennbare Teilnahme am wirtschaftlichen Verkehr mit dem Ziel, gegen Entgelt Dienstleistungen oder Produkte anzubieten. Für Liegenschaftsgeschäfte werden zusätzlich Indizien genannt wie systematische bzw. planmässige Vorgehensweise (wertvermehrendes Tätigwerden), Häufigkeit der Geschäfte, kurze Besitzdauer, Finanzierung durch bedeutende fremde Mittel, enge Verbindung zur (haupt-)beruflichen Tätigkeit und spezielle Fachkenntnisse. Das Gesamtbild der Umstände ist massgeblich; einzelne Indizien sind nicht zwingend erforderlich.
“Entscheid Versicherungsgericht, 06.01.2025 Art. 1a Abs. 1 lit. b, Art. 5 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1 AHVG. Handelsreisende, Agenten und Angehörige ähnlicher Berufe. Sozialversicherungsrechtliche Stellung. Angehörige dieser Berufe sind grundsätzlich als unselbstständig¬ erwerbend anzusehen. Sie gelten nur dann als Selbstständigerwerbende, wenn sie kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benutzen, eigenes Personal beschäftigen und die Geschäftskosten im Wesentlichen selbst tragen (E. 1.4). Bei dem für eine Brokerfirma (AG) tätigen Beschwerdeführer (Vermittlung von Versicherungs- und Finanzprodukten) ist auf Grund der Umstände davon auszugehen, dass sich sein wirtschaftliches Risiko darin erschöpft, dass die Gesellschaft das Mandat beendet und er aus dieser Tätigkeit keine weiteren Einnahmen erzielt (Erw. 2.1). Dasselbe gilt für ähnliche Verträge mit anderen Gesellschaften (Erw. 2.2). Im Weiteren sind die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Anerkennung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht erfüllt. So ist ein Personaleinsatz nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan (Erw. 2.”
“Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Den Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit konkretisiert Art. 17 AHVV wie folgt: Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Selbständige Erwerbstätigkeit liegt im Regelfall vor, wenn der Beitragspflichtige durch Einsatz von Arbeit und Kapital in frei bestimmter Selbstorganisation und nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt mit dem Ziel, Dienstleistungen zu erbringen oder Produkte zu schaffen, deren Inanspruchnahme oder Erwerb durch finanzielle oder geldwerte Gegenleistungen abgegolten werden (Urteil BGer 9C_428/2016 vom 22.”
“Ausgangspunkt für die auf Grund der Gesamtheit der Umstände vorzunehmende Beurteilung der Frage, ob Einkünfte aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 17 AHVV herrühren, bildet die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur beitragsrechtlichen Abgrenzung von blosser (privater) Vermögensverwaltung (oder Gewinnerzielung in Ausnützung einer zufällig sich bietenden Gelegenheit [BGE 134 V 250 E. 3.1 S. 253]) und betrieblicher (gewerbsmässiger) Nutzung von Liegenschaften. Indizien für eine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit stellen etwa die (systematische oder planmässige) Art und Weise des Vorgehens (aktives, wertvermehrendes Tätigwerden durch Parzellierung, Überbauung, Werbung etc., Erwerb in der offenkundigen Absicht, die Liegenschaft möglichst rasch mit Gewinn weiterzuverkaufen, Ausnützung der Marktentwicklung), die Häufigkeit der Liegenschaftsgeschäfte, deren Finanzierung durch den Einsatz bedeutender fremder Mittel oder der Veräusserungserlöse, der enge Zusammenhang mit der (haupt-)beruflichen Tätigkeit des Pflichtigen, spezielle Fachkenntnisse und eine kurze Besitzesdauer dar. Nicht erforderlich für die Annahme einer beitragspflichtigen (selbständigen) Erwerbstätigkeit ist dagegen die nach aussen sichtbare Teilnahme am Wirtschaftsverkehr.”
Übernimmt die Ausgleichskasse das von der Steuerbehörde gemeldete Einkommen, ist sie daran gebunden und rechnet die steuerlich zulässigen Abzüge gemäss Art. 9 Abs. 4 hin. Von diesem Grundsatz ist nur abzuweichen, wenn die Mitteilung der Steuerbehörde ausdrücklich, klar und ohne Vorbehalt ausweist, dass keine Abzüge vorgenommen wurden, oder offensichtlich ernsthafte Zweifel an der steuerlichen Festsetzung bestehen bzw. die Steuerverfügung nicht in Rechtskraft steht.
“Une autre divergence par rapport à la réglementation en matière d’impôt fédéral direct réside dans l’octroi d’une déduction de l’intérêt du capital propre investi dans l’entreprise (art. 9 al. 2 let. f LAVS; art. 18 al. 2 RAVS). Les dispositions en matière d’impôt fédéral direct sont déterminantes pour l'évaluation et l'ampleur des déductions admissibles et du capital propre investi dans l'entreprise (art. 18 al. 1 et 2 RAVS). L'intérêt du capital propre engagé dans l'entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté le montant des cotisations AVS (ATF 141 V 433 c. 4). 5.1.2 Le 18 janvier 2021, l'intimée a rendu une décision de cotisations personnelles pour personnes exerçant une activité lucrative indépendante valable pour l'année 2019 et concernant le recourant. Cette décision faisait suite à une communication des autorités fiscales du canton de domicile du recourant du 10 décembre 2020. Il en ressort que le revenu déterminant pour la fixation des cotisations était de Fr. 0.- (revenu net de Fr. -33'047.-auquel l'intimée a ajouté Fr. 482.- de cotisations personnelles en application de l'art. 9 al. 4 LAVS; dos. de l'intimée Beilage 11). En l'espèce, il ne se justifie pas de s'écarter de ce revenu déterminant de Fr. 0.-. En effet, l'intimée a repris le revenu net tel qu'indiqué dans la communication fiscale du 10 décembre 2020. Or, rien dans le dossier ne laisse supposer que la taxation fiscale pourrait être entachée d'une erreur manifeste, ne tiendrait pas compte d'éléments de fait déterminants sur le plan des assurances sociales ou ne serait pas entrée en force (voir ATF 139 V 537 c. 5.5, 111 V 289 c. 3c; SVR 2020 AVS n° 11 c. 3.2.1). En outre, on peut pleinement partir du principe que la décision de cotisation du 18 janvier 2021 n'a pas été contestée par le recourant et est entrée en force, dès lors qu'elle figure dans le dossier de la cause sans autre document relatif à une éventuelle opposition ou décision sur opposition. Le recourant n'invoque d'ailleurs à aucun moment que tel ne serait pas le cas, alors que l'intimée y a expressément fait référence dans son mémoire de réponse. 5.1.”
“1 RAVS, il incombe aux autorités fiscales d’établir le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral et le capital propre engagé dans l’entreprise, d’après la taxation cantonale entrée en force. Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales à ce sujet (art. 23 al. 4 RAVS; ATF 139 V 537 c. 2.1). Le revenu provenant de l'exercice d'une activité indépendante communiqué par l'autorité fiscale à la caisse de compensation doit être considéré, du point de vue juridique s'agissant des cotisations en AVS, comme du revenu net. A ce montant, les caisses de compensation ajoutent les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations AVS/AI/APG. Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. Il y a lieu de s'écarter de ce principe lorsque la communication de l'autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu'il n'a été procédé à aucune déduction de cotisations (art. 9 al. 4 LAVS; ATF 139 V 537 c. 5.5 et 6; SVR 2017 AHV n° 1 c. 1.2 s.). Une autre divergence par rapport à la réglementation en matière d’impôt fédéral direct réside dans l’octroi d’une déduction de l’intérêt du capital propre investi dans l’entreprise (art. 9 al. 2 let. f LAVS; art. 18 al. 2 RAVS). Les dispositions en matière d’impôt fédéral direct sont déterminantes pour l'évaluation et l'ampleur des déductions admissibles et du capital propre investi dans l'entreprise (art. 18 al. 1 et 2 RAVS). L'intérêt du capital propre engagé dans l'entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté le montant des cotisations AVS (ATF 141 V 433 c. 4). 5.1.2 Le 18 janvier 2021, l'intimée a rendu une décision de cotisations personnelles pour personnes exerçant une activité lucrative indépendante valable pour l'année 2019 et concernant le recourant. Cette décision faisait suite à une communication des autorités fiscales du canton de domicile du recourant du 10 décembre 2020. Il en ressort que le revenu déterminant pour la fixation des cotisations était de Fr.”
Zum Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zählen auch im Ausland erzielte Bezüge. Für die Bemessung des massgebenden Erwerbs kann – analog Art. 11 LAPG – der vor dem Leistungsantritt erzielte Durchschnittserwerb herangezogen werden.
“Les personnes sans activité lucrative sont tenues de payer des cotisations à compter du 1er janvier de l’année qui suit la date à laquelle elles ont eu 20 ans; cette obligation cesse à la fin du mois où les femmes atteignent l’âge de 64 ans, les hommes l’âge de 65 ans. Conformément à l'art. 1a al. 1 LAVS, sont notamment assurées conformément à la LAVS les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). 2.2 Les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante et indépendante (art. 4 al. 1 LAVS). Le revenu provenant d’une activité lucrative comprend – sous réserve des exceptions au sens de l’al. 2 – le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l’étranger de l’exercice d’une activité, y compris les revenus accessoires (art. 6 al. 1 du règlement fédéral du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants [RAVS, RS 831.101]). Le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art. 9 al. 1 LAVS). Aux termes de l’art. 17 RAVS, est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD, RS 642.11), et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. Le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante s’établit en vertu de la réglementation prévue à l’art. 9 LAVS. Selon l’art. 23 al. 1 RAVS, édicté sur la base de l’art.”
“Cette disposition prévoit que pour déterminer le montant du revenu, l’art. 11 al. 1 de la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG, RS 834.1) s’applique par analogie. Ce renvoi à l'art. 5 al. 2 de l'ordonnance sur les pertes de gain COVID-19 a d'ailleurs été expressément prévu par la suite à l'art. 2 al. 3bis de l'ordonnance sur les pertes de gain COVID-19, dans sa version en vigueur dès le 6 juillet 2020 (RO 2020 2223). Il a toutefois été supprimé dans la version de l'ordonnance en vigueur dès le 8 octobre 2020 (RO 2020 4571), première version de l'ordonnance à se fonder sur la Loi COVID-19. Quoi qu'il en soit, l'art. 11 al. 1 LAPG dispose que le revenu moyen acquis avant l’entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS. Cette définition correspond donc à la lettre de l'ancien art. 2 al. 3bis de l'ordonnance sur les pertes de gain COVID-19 en vigueur dès le 28 octobre 2021 et applicable à la présente cause. Ainsi, aux termes de l’art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (voir également art. 17 du règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants [RAVS, RS 831.101]). Pour déterminer le revenu provenant d’une activité indépendante, on déduit du revenu brut les déductions admises en matière d’impôt fédéral direct, tels les frais généraux nécessaires à l’acquisition du revenu brut, les amortissements, les pertes, etc. (art. 9 al. 2 LAVS et art. 18 al. 1 RAVS). Selon l’art. 23 al. 1 RAVS, il incombe aux autorités fiscales d’établir le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral et le capital propre engagé dans l’entreprise, d’après la taxation cantonale entrée en force. Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales à ce sujet (art. 23 al.”
Die von den kantonalen Steuerbehörden gemeldeten Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit sind AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Steuerrechtlich zulässige Abzüge für AHV/IV/EO-Beiträge sind von den Ausgleichskassen dem gemeldeten Einkommen wieder hinzuzurechnen; das gemeldete Einkommen ist dabei in der Regel auf 100% aufzurechnen. Die Ausgleichskassen bestimmen im Beitragsverfahren das Ausmass der vorzunehmenden Abzüge.
“2) und erst im Bedarf, nicht bereits bei der Einkommensermittlung zu thematisieren, worauf die Gesuchstellerin zutreffend hinwies (Urk. 54/47 Rz. 20 und Rz. 26). - 49 - 5.3.1.8. Wer in der Schweiz eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausübt, ist für die AHV/IV/EO beitragspflichtig (Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 1a Abs. 1 lit. b AHVG, Art. 2 IVG und Art. 27 Abs. 1 EOG). In Übereinstimmung mit dem Bundessteuerrecht wird das Beitragsobjekt (Erwerbseinkommen) gestützt auf Art. 9 AHVG und Art. 17 f. AHVV grundsätzlich so ermittelt, dass der Vermögensstandsgewinn massgebend ist, d.h. der Differenzbetrag zwischen dem Stand des Geschäftsvermögens zu Be- ginn und am Ende der Berechnungsperiode, korrigiert um die Privatbezüge und -einlagen (Thomas Locher/Thomas Gächter, Grundriss des Sozialversicherungs- rechts, 4. Aufl., 2014, S. 489 f.). Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstä- tigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG), wobei die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge nach Art. 8 AHVG sowie nach Art. 3 Abs. 1 IVG und nach Art. 27 Abs. 2 EOG von den Aus- gleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurech- nen sind (Art. 9 Abs. 4 AHVG). Die Regelung der Beitragsbemessung in der AHV gilt auch für die IV (Art. 3 IVG) und EO (Art. 27 Abs. 2 EOG). Der Beitragssatz be- trug bei einem jährlichen Einkommen von über Fr. 56'400.– in den Jahren 2016 bis 2018 bzw. von über Fr. 56'900.– im Jahr 2019”
“Les Directives sur les cotisations des travailleurs indépendants et des personnes sans activité lucrative dans l’AVS, AI et APG (DIN) établies par l’Office fédéral des assurances sociales (OFAS) précisent que les bénéfices de liquidation imposés selon l'art. 37b LIFD sont soumis intégralement à cotisations et doivent être communiqués par les autorités fiscales avec les autres revenus provenant de l'activité indépendante (ch. 1089.4 DIN). Selon la jurisprudence, un assuré ne saurait se prévaloir d'une application analogique de l'allègement fiscal introduit par l'art. 37b LIFD, auquel la LAVS ne renvoie précisément pas (TF 9C_572/2018 du 5 novembre 2018 consid. 3.2 et 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2). d) L'art. 17 RAVS formalise une harmonisation entre l’assurance-vieillesse et survivants et le droit fiscal sur la notion de revenu d'une activité indépendante. Ainsi, tous les revenus d'une activité indépendante soumis à l'impôt fédéral direct sont en principe également soumis à cotisations. Dans ce cadre, l'art. 9 al. 3 LAVS, en relation avec l'art. 23 RAVS, prévoit que le revenu provenant d'une activité indépendante est déterminé par les autorités fiscales cantonales en se fondant sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct (TF 9C_710/2019 du 13 octobre 2020 consid. 4.3 ; 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2). Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données ne concerne que la fixation du revenu déterminant et n'englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid. 2c). Dès lors, il appartient aux caisses de compensation de déterminer l'étendue des cotisations qui doivent être prélevées sur les revenus dont l'autorité fiscale a fait état, au regard de la LAVS (TF 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2). 4. a) Selon l’art. 14 al. 4 let. c LAVS, le Conseil fédéral édicte des dispositions sur le paiement a posteriori de cotisations non versées.”
“Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbständiger und selbständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen. Davon ist indes abzuweichen, wenn der Ausgleichskasse durch die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt wird, dass kein Abzug vorgenommen worden ist (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545; SVR 2017 AHV Nr. 1 S. 1 E. 1.2 f.). Frauen, die das 64., und Männer, die das”
Einkünfte aus Beteiligungen können — je nach Rolle (z.B. als Komplementär) und den konkreten tatsächlichen Verhältnissen — als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG qualifizieren und damit beitragspflichtig sein. Ob dies der Fall ist, ist eine zu beantwortende Rechtsfrage, die von den zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen abhängt.
“Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass der Beschwerdeführer für die Jahre 2014 bis 2016 mit den von ihm aus der A.___ erzielten Einkünften, die betragsmässig nicht angefochten werden, als Selbständigerwerbender beitragspflichtig ist. Streitig ist jedoch, ob die Einkünfte der Jahre 2014 bis 2016, die der Beschwerdeführer als Gesellschafter (d.h. Komplementär) der B.___, indirekt aus der Beteiligung an der Y.___ LP, und aus der vermieteten Liegenschaft an der D.___-Strasse 22 in G.___ erzielt hat, als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 20 Abs. 3 AHVV qualifizieren und der Beitragspflicht unterliegen. In masslicher Hinsicht sind die Einkünfte nicht strittig.”
“Streitig und zu prüfen ist, ob die von 2015 bis 2017 in Deutschland aus den Beteiligungen an der C.________ GmbH & Co. KG, an den Fotovoltaikanlagen und am Immobilienfonds erzielten Einkünfte, die betragsmässig nicht angefochten werden, als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG (SR.831.10) in Verbindung mit Art. 17 resp. Art. 20 Abs. 3 AHVV (SR 831.101) einer Beitragspflicht unterliegen. Dies hat das kantonale Gericht bejaht. Ob es sich bei den fraglichen Einnahmen um beitragspflichtiges Erwerbseinkommen oder um beitragsfreien Kapitalertrag handelt, ist eine Rechtsfrage, wobei die dieser Frage zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz als Tatfragen nur einer eingeschränkten Überprüfung zugänglich sind (BGE 141 V 234 E. 2 S. 236; vgl. vorangehende E. 1.3).”
Fehlt eine definitive Steuerveranlagung, dürfen die Ausgleichskassen das massgebende Einkommen vorläufig auf Grundlage der provisorischen Akontoverfügung bzw. der vorläufigen Daten festlegen. Das definitiv beitragspflichtige Einkommen wird hingegen mit der Beitragsverfügung endgültig bestimmt.
“Ces directives sont également conformes à la jurisprudence en matière d’allocation pour perte de gain en cas de service et de maternité, laquelle admet qu'une caisse de compensation puisse, lorsque les cotisations dues pour l'année déterminante n'ont pas encore fait l'objet d'une décision passée en force, calculer provisoirement le montant de l'allocation de maternité sur la base du revenu pris en considération par la caisse de compensation pour fixer les acomptes de cotisations pour l'année en cause (TF 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 4.3 ; ATF 133 V 431 consid. 6.2.2). 5. a) En l’espèce, en l’absence de décision de taxation fiscale exécutoire, partant de décision définitive de cotisation pour l’année 2019, l’intimée était légitimée à retenir le revenu déterminant sur la base de la décision provisoire fixant les acomptes de cotisation, datée du 7 février 2019. La prise en compte au titre de revenu déterminant du seul résultat d’exploitation d’un exercice comptable (celui relatif à l’année 2019, ainsi que le requiert le recourant), serait contraire à l’art. 9 al. 3 LAVS. On observe d’ailleurs que le montant de 88'928 fr. 60 ressortant de la comptabilité de l’année 2019, produite par le recourant le 10 juillet 2020, ne présage pas du revenu déterminant qui sera fixé par l’administration fiscale. Dans le cas particulier, l’amortissement sur les machines et véhicules est a priori supérieur au taux de 30 % prévu par les directives fiscales en la matière (cf. normes fiscales édictées par l’Administration cantonale des impôts pour le canton de Vaud). Dès lors, le revenu déterminant ne sera connu qu’à l’issue de l’établissement de la décision de taxation fiscale, laquelle lie l’intimée. b) Ainsi que l’a souligné l’intimée, il était loisible au recourant de solliciter une modification des acomptes de cotisation, provisoirement fixés le 7 février 2019, dès que ce dernier avait pu se rendre compte d’une diminution substantielle de son revenu en cours d’année. Il disposait de cette possibilité avant même d’avoir bouclé définitivement sa comptabilité (cf. art. 24 al.”
“Das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019 ist nicht mit dem durch die selbständige Erwerbstätigkeit im Jahr 2019 erzielten (reinen) Einkommen und schon gar nicht mit den steuerbaren Einkünften gleichzusetzen. Die Ausgleichskassen ermitteln das AHV-pflichtige beziehungsweise beitragspflichtige Einkommen ausgehend vom von den Steuerbehörden gemeldeten Erwerbseinkommen sowie - gegebenenfalls - vom gemeldeten im Betrieb eingesetzten Kapital (Art. 9 Abs. 3 AHVG, Art. 23 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVV) aufgrund der Vorgaben von Gesetz (insbesondere Art. 9 Abs. 2 und Abs. 4 AHVG) und Verordnung (Art. 23 AHVV). Das reine Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen sind somit nicht nur begrifflich, sondern auch betraglich verschieden. Was die Bestimmung des AHV-pflichtigen Einkommens betrifft, so ist zunächst zu beachten, dass gemäss den Regeln des Beitragsbezugsverfahrens das beitragspflichtige Einkommen mit der Beitragsverfügung definitiv festgesetzt wird (vgl. dazu: Art. 25 Abs. 1 AHVV sowie Rz 1183 f. der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN]; gültig ab 1. Januar 2008, Stand: 1. Januar 2021). Vor der definitiven Beitragsverfügung haben die Beitragspflichtigen im laufenden Beitragsjahr periodisch Akontobeiträge zu leisten (Art. 24 Abs. 1 AHVV). Die Ausgleichskassen bestimmen die Akontobeiträge aufgrund des voraussichtlichen Einkommens des Beitragsjahres.”
Kapitalgewinne aus der Veräusserung oder Verwertung von Vermögensgegenständen unterfallen nach Art. 9 Abs. 1 AHVG nur dann der Beitragspflicht als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit, wenn sie auf einer beruflich-gewerblichen bzw. handelsmässigen Tätigkeit beruhen oder die betreffenden Vermögenswerte der Geschäftsvermögen/fortune commerciale zuzuordnen sind. Die blosse Verwaltung des Privatvermögens sowie zufällig entstandene Gelegenheitsgewinne aus der privaten Vermögenssphäre sind nicht beitragspflichtig.
“En revanche, les gains en capital résultant de la vente ou de la réalisation d'éléments du patrimoine privé, tels que titres ou immeubles, constituent des revenus provenant d'une activité lucrative indépendante même pour des entreprises (individuelles) non astreintes à tenir une comptabilité si et dans la mesure où ils reposent sur une activité commerciale exercée à titre professionnel (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a ; arrêt du Tribunal 9C_453/2008 du 28 novembre 2008). Les revenus que tire un indépendant d'immeubles dont il est propriétaire ressortissent à son activité indépendante - et sont dès lors soumis à cotisations AVS - lorsque ceux-ci appartiennent à sa fortune commerciale. S'il est établi que les immeubles appartiennent à la fortune commerciale, il n'est pas nécessaire d'examiner en plus si la location constitue ou non une activité indépendante. La réponse à cette question découle déjà de l'affectation des immeubles à la fortune commerciale (ATF 134 V 250 consid. 4.3). En revanche, les revenus résultant d'immeubles appartenant à la fortune privée ne sont pas soumis à cotisations AVS, la seule gestion de la fortune privée ne constituant pas une activité indépendante au sens des art. 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a). Il en va de même des gains provenant de la fortune privée qui ont été réalisés en tirant profit d'une occasion qui se présentait par hasard. En revanche, les gains en capital résultant de la vente ou de la réalisation d'éléments du patrimoine privé, tels que titres ou immeubles, constituent des revenus provenant d'une activité lucrative indépendante même pour des entreprises (individuelles) non astreintes à tenir une comptabilité si et dans la mesure où ils reposent sur une activité commerciale exercée à titre professionnel ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a). La délimitation entre la fortune commerciale et la fortune privée s'opère, en droit des assurances sociales, selon les mêmes critères que ceux établis en matière d'impôt fédéral direct, ce qui ressort notamment des renvois de l’art. 17 RAVS à la LIFD (ATF 134 V 250 consid. 3.2). Ainsi, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la délimitation précitée dépend de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce.”
“17 du règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 (RAVS - RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – notamment tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole ou de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 (LIFD - RS 642.11) et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. 4.1 La simple gestion de fortune privée ne constitue pas une activité indépendante au sens des art. 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS, de sorte que le revenu du capital net qui en résulte n'est pas soumis à cotisation. Il en va de même des gains provenant de la fortune privée qui ont été réalisés en tirant profit d'une occasion qui se présentait par hasard. En revanche, les gains en capital résultant de la vente ou de la réalisation d'éléments du patrimoine privé, tels que titres ou immeubles, constituent des revenus provenant d'une activité lucrative indépendante même pour des entreprises (individuelles) non astreintes à tenir une comptabilité si et dans la mesure où ils reposent sur une activité commerciale exercée à titre professionnel (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a ; arrêt du Tribunal 9C_453/2008 du 28 novembre 2008). Les revenus que tire un indépendant d'immeubles dont il est propriétaire ressortissent à son activité indépendante - et sont dès lors soumis à cotisations AVS - lorsque ceux-ci appartiennent à sa fortune commerciale. S'il est établi que les immeubles appartiennent à la fortune commerciale, il n'est pas nécessaire d'examiner en plus si la location constitue ou non une activité indépendante.”
“Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Art. 17 AHVV (SR 831.101) enthält folgende Begriffsdefinition: Als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne dieser Bestimmung gelten alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der - hier nicht zur Diskussion stehenden - Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Nicht unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit nach Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des persönlichen Vermögens. Daher unterliegt weder der daraus resultierende reine Kapitalertrag noch der aus Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens erzielte (private) Kapitalgewinn der Beitragspflicht (BGE 147 V 114 E. 3.3.1; 134 V 250 E. 3.1; Urteil 9C_897/2013 vom 27. Juni 2014 E. 2.1.3, nicht publ. in: BGE 140 V 241, aber in: SVR 2014 AHV Nr. 7 S. 23).”
“Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) schulden die erwerbstätigen Versicherten Beiträge auf dem aus einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit fliessenden Einkommen, gleichgültig, ob diese im Haupt- oder Nebenberuf und ob sie regelmässig ausgeübt wird (Urteil des Bundesgerichts H 301/01 vom 29. März 2005 E. 3.1). Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG ist Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als selbständiges Einkommen gelten laut Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E.”
Bei Selbständigerwerbenden können die in Steuererklärungen angegebenen Einkommen vorläufige Schätzungen sein und nachträglich fiskalisch korrigiert werden; für die Festsetzung des massgebenden Erwerbseinkommens nach Art. 9 Abs. 3 AHVG ist die rechtskräftige Veranlagung massgebend, weshalb die AHV-Bemessung bei späteren Steuerverfügungen angepasst werden kann.
“Die Ermittlung der für die Festsetzung der persönlichen Beiträge von Selbstständigerwerbenden massgebende Erwerbseinkommen wird in Art. 9 AHVG geregelt. Gemäss Art. 9 Abs. 3 AHVG wird das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte Kapital von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den kantonalen Ausgleichskassen gemeldet. Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das für die Bemessung der Beiträge massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigten Veranlagung für die direkte Bundessteuer, das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte (Art. 23 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]).”
“A cet égard, il y a lieu de constater, avec l’intimé, que les pièces médicales figurant au dossier de l’assuré, de même que celles produites dans le cadre du recours, qui font état d’une atteinte au genou gauche et d’infections urinaires en 2019, ne permettent pas de retenir des incapacités de travail de longue durée durant cette-année-là, voire avant mars 2020. Il s’agissait en effet d’incapacités passagères sans arrêts de travail prolongés. On relèvera encore que le compte individuel (CI), qui fait état d’un revenu de 79'900 fr. pour les années 2018 et 2019, n’est pas déterminant. En effet, les revenus déclarés, dans le cas d’un indépendant, correspondent à une estimation et font quasiment toujours l’objet d’une correction après-coup. On constate que cela a été le cas pour les années 2014 à 2017. Il n’en va pas autrement pour les années 2018 et 2019. On ne peut donc rien déduire des montants indiqués. En l’occurrence, le montant de 44'570 fr., retenu par la CCVD pour le calcul des indemnités journalières, correspond au revenu déclaré au niveau fiscal pour 2019 (art. 9 al. 3 LAVS), augmenté des cotisations personnelles AVS 2019 de 3'143 fr. (art. 9 al. 4 LAVS), et arrondi au multiple de 100 fr. immédiatement inférieur (art. 8 al. 1 LAVS). Il ne prête pas le flanc à la critique et peut ainsi être confirmé. 5. a) En conclusion, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 200 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 27 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 200 fr. (deux cents francs), sont mis à la charge de J.”
“Dans sa teneur en vigueur du 17 mars 2020 (RO 2020 2223) au 16 septembre 2020 (RO 2020 3705), cette disposition prévoyait également qu’après la fixation du montant de l’allocation, cette dernière ne peut faire l’objet d’un nouveau calcul que si une taxation fiscale plus récente est envoyée à l’ayant droit d’ici au 16 septembre 2020 et que celui-ci dépose une demande de nouveau calcul d’ici à cette date. d) Conformément à l’art. 11 al. 1, première phrase, LAPG, le revenu moyen acquis avant l’entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS. Selon l’art. 7 al. 1 RAPG (règlement du 24 novembre 2004 sur les allocations pour perte de gain ; RS 834.11), pour les personnes exerçant une activité indépendante, l’allocation est calculée d’après le revenu, converti en revenu moyen, qui a servi de base à la dernière décision de cotisations à l’AVS rendue avant l’entrée en service, l’allocation étant ajustée sur demande si, par la suite, une nouvelle décision de cotisation est prise pour l’année pendant laquelle le service a été accompli. e) Aux termes de l’art. 9 al. 3 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation. La perception des acomptes de cotisations est régie par l’art. 24 RAVS (règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101). Ils sont fixés sur la base du revenu probable de l’année de cotisation (al. 2). S’il s’avère, pendant ou après l’année de cotisation, que le revenu diffère sensiblement du revenu probable, les caisses de compensation adaptent les acomptes de cotisations (al. 3). Les personnes tenues de payer des cotisations doivent fournir aux caisses de compensation les renseignements nécessaires à la fixation des cotisations, leur transmettre, sur demande, des pièces justificatives et leur signaler lorsque le revenu diffère sensiblement du revenu probable (al. 4). 4. a) D’après le ch. 1065 CCPG (Circulaire sur l’allocation pour perte de gain en cas de mesures destinées à lutter contre le coronavirus [Corona-perte de gain]), dans sa version en vigueur depuis le 13 mai 2020, rétroagissant au 17 mars 2020, la base de calcul de l’indemnité pour les indépendants correspond en principe au revenu réalisé en 2019.”
Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die gemeldeten Angaben sind für die Ausgleichskassen verbindlich und bilden die Grundlage der Beitragsbemessung.
“Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden in Anwendung von Art. 9 Abs. 3 AHVG von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet. Dabei haben die kantonalen Steuerbehörden gemäss Art. 23 Abs. 1 AHVV das Einkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer zu ermitteln.”
“17 AHVV die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an und verweist denn auch ausdrücklich auf Art. 18 Abs. 2 und Abs. 4 DBG. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 3.2. Die AHV-Beiträge werden gemäss Art. 22 Abs. 1 AHVV für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Nach Satz 2 der genannten Bestimmung gilt als Beitragsjahr das Kalenderjahr. Für die Bemessung der Beiträge massgebend sind das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). 3.3. 3.3.1. Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114 E. 3.4.1). Die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuerbehörden für die Ausgleichskasse und die daraus abgeleitete relative Bindung des Sozialversicherungsgerichts an die rechtskräftigen Steuertaxationen sind jedoch auf die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt (Urteil des Bundesgerichts 9C_897/2013 vom 27. Juni 2014 E. 2.2.1, nicht publiziert in BGE 140 V 241; Urteil des Bundesgerichts 9C_107/2013 vom 30. Januar 2014 E. 1.4.; Julia von Ah, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Grundzüge des Steuerrechts Band/Nr. 5, 3. erweiterte Aufl., Zürich 2022, S. 300 mit weiteren Hinweisen). 3.3.2. Die Bindung an die Angaben der Steuerbehörden betrifft also nicht die beitragsrechtliche Qualifikation und beschlägt daher nicht die Fragen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541).”
“Oktober 1947 alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 4.2 Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Die Steuermeldungen sind auch dann verbindlich, wenn die rechtskräftige Steuerveranlagung bei rechtzeitiger Rechtsmittelergreifung wahrscheinlich korrigiert worden wäre (Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], in Kraft seit 1. Januar 2008, Rz. 1233). 4.3 In einem jüngeren Entscheid (BGE 147 V 114) befasste sich das Bundesgericht eingehend mit der Frage der Bindungswirkung. Es erwog, eine Bindung an die Steuermeldung werde betreffend die Fragen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist, von der Rechtsprechung relativ und differenziert betrachtet. Dies sei darauf zurückzuführen, dass nicht jeder Qualifikation, die in AHVbeitragsrechtlicher Hinsicht entscheidend ist, auch steuerrechtlich Bedeutung zukommt.”
Die Bindungswirkung der Steuermeldung ist relativ: Sie gilt für die Bemessung des massgebenden Einkommens und des im Betrieb eingesetzten Eigenkapitals, erfasst jedoch nicht die beitragsrechtliche Qualifikation (z. B. die Frage, ob Beitragspflicht besteht oder ob es sich um selbständige oder unselbständige Tätigkeit handelt).
“17 AHVV die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an und verweist denn auch ausdrücklich auf Art. 18 Abs. 2 und Abs. 4 DBG. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 3.2. Die AHV-Beiträge werden gemäss Art. 22 Abs. 1 AHVV für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Nach Satz 2 der genannten Bestimmung gilt als Beitragsjahr das Kalenderjahr. Für die Bemessung der Beiträge massgebend sind das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). 3.3. 3.3.1. Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114 E. 3.4.1). Die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuerbehörden für die Ausgleichskasse und die daraus abgeleitete relative Bindung des Sozialversicherungsgerichts an die rechtskräftigen Steuertaxationen sind jedoch auf die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt (Urteil des Bundesgerichts 9C_897/2013 vom 27. Juni 2014 E. 2.2.1, nicht publiziert in BGE 140 V 241; Urteil des Bundesgerichts 9C_107/2013 vom 30. Januar 2014 E. 1.4.; Julia von Ah, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Grundzüge des Steuerrechts Band/Nr. 5, 3. erweiterte Aufl., Zürich 2022, S. 300 mit weiteren Hinweisen). 3.3.2. Die Bindung an die Angaben der Steuerbehörden betrifft also nicht die beitragsrechtliche Qualifikation und beschlägt daher nicht die Fragen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist.”
“Oktober 1947 alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 4.2 Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Die Steuermeldungen sind auch dann verbindlich, wenn die rechtskräftige Steuerveranlagung bei rechtzeitiger Rechtsmittelergreifung wahrscheinlich korrigiert worden wäre (Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], in Kraft seit 1. Januar 2008, Rz. 1233). 4.3 In einem jüngeren Entscheid (BGE 147 V 114) befasste sich das Bundesgericht eingehend mit der Frage der Bindungswirkung. Es erwog, eine Bindung an die Steuermeldung werde betreffend die Fragen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist, von der Rechtsprechung relativ und differenziert betrachtet. Dies sei darauf zurückzuführen, dass nicht jeder Qualifikation, die in AHVbeitragsrechtlicher Hinsicht entscheidend ist, auch steuerrechtlich Bedeutung zukommt.”
Die Ausgleichskassen ermitteln das AHV-pflichtige Einkommen sowie das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital auf Grundlage der von den kantonalen Steuerbehörden gemeldeten Veranlagungsdaten. Im laufenden Beitragsjahr werden Akontobeiträge aufgrund des voraussichtlichen Einkommens bestimmt; die definitive Festsetzung des beitragspflichtigen Einkommens erfolgt mit der Beitragsverfügung nach Abschluss des Geschäftsjahres.
“Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das Einkommen aus selbstän- diger Erwerbstätigkeit sowie das im Betrieb eingesetzte Kapital aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung und melden es den Ausgleichskassen (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 1 AHVV). Massgebend ist dabei das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). Im laufenden Beitragsjahr haben die Beitragspflichtigen periodisch Akontobeiträge zu leisten (Art. 24 Abs. 1 AHVV). Diese werden aufgrund des voraussichtlichen Ein- kommens des Beitragsjahres bestimmt (Art. 24 Abs. 2 AHVV). Allein dies zeigt, dass die Einzahlungen in die AHV nicht mit dem Gewinn korrelieren müssen. Wie hoch die AHV-Beiträge effektiv ausfallen, wird erst nach Abschluss des Geschäfts- jahrs bestimmt. Unbekannte Ausgaben und Einnahmen früherer Jahre, wie sie bei Akontozahlungen vorkommen, können nur im Geschäftsjahr berücksichtigt werden, in welchem sie anfallen, wenn das vergangene Geschäftsjahr, in welches sie ei- gentlich gehörten, bereits abgeschlossen ist. Dies gilt auch im Familienrecht, weil das Einkommen nach den Geschäftsabschlüssen bestimmt wird (E.”
“Zu diesem Schluss gelangte das Sozialversicherungsgericht aufgrund des unzweideutigen Wortlauts der damals geltenden Verordnungsbestimmungen (Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich EE.2020.00026 vom 25. November 2020 E. 3.1). Mit der ab 17. September 2020 gültigen Version der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall hat der Verordnungsgeber diesbezüglich keine Änderungen vorgenommen. Dies ergibt sich wiederum eindeutig aus dem Wortlaut der Verordnung. Gemäss Art. 2 Abs. 3bis lit. c und Art. 5 Abs. 2ter der Covid-19-Verordnung Erwerbsausfall in der ab 17. September 2020 gültigen Version wird auf das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019 abgestellt. Das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen des Jahres 2019 ist aber nicht mit dem durch die selbständige Erwerbstätigkeit im Jahr 2019 erzielten (reinen) Einkommen gleichzusetzen. Die Ausgleichskassen ermitteln das AHV-pflichtige beziehungsweise beitragspflichtige Einkommen ausgehend vom von den Steuerbehörden gemeldeten Erwerbseinkommen sowie - gegebenenfalls - vom gemeldeten im Betrieb eingesetzten Kapital (Art. 9 Abs. 3 AHVG, Art. 23 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung, AHVV) aufgrund der Vorgaben von Gesetz (insbes. Art. 9 Abs. 2 und Abs. 4 AHVG) und Verordnung (Art. 23 AHVV). Das reine Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das AHV-pflichtige Erwerbseinkommen sind somit nicht nur begrifflich, sondern auch betraglich verschieden. Was die Bestimmung des AHV-pflichtigen Einkommens betrifft, so ist zunächst zu beachten, dass gemäss den Regeln des Beitragsbezugsverfahrens das beitragspflichtige Einkommen mit der Beitragsverfügung definitiv festgesetzt wird (vgl. dazu: Art. 25 Abs. 1 AHVV sowie Rz 1183 f. der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN]; gültig ab 1. Januar 2008, Stand: 1. Januar 2021). Vor der definitiven Beitragsverfügung haben die Beitragspflichtigen im laufenden Beitragsjahr periodisch Akontobeiträge zu leisten (Art. 24 Abs. 1 AHVV). Die Ausgleichskassen bestimmen die Akontobeiträge auf Grund des voraussichtlichen Einkommens des Beitragsjahres.”
“Dans sa teneur en vigueur du 17 mars 2020 (RO 2020 2223) au 16 septembre 2020 (RO 2020 3705), cette disposition prévoyait également qu’après la fixation du montant de l’allocation, cette dernière ne peut faire l’objet d’un nouveau calcul que si une taxation fiscale plus récente est envoyée à l’ayant droit d’ici au 16 septembre 2020 et que celui-ci dépose une demande de nouveau calcul d’ici à cette date. d) Conformément à l’art. 11 al. 1, première phrase, LAPG, le revenu moyen acquis avant l’entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS. Selon l’art. 7 al. 1 RAPG (règlement du 24 novembre 2004 sur les allocations pour perte de gain ; RS 834.11), pour les personnes exerçant une activité indépendante, l’allocation est calculée d’après le revenu, converti en revenu moyen, qui a servi de base à la dernière décision de cotisations à l’AVS rendue avant l’entrée en service, l’allocation étant ajustée sur demande si, par la suite, une nouvelle décision de cotisation est prise pour l’année pendant laquelle le service a été accompli. e) Aux termes de l’art. 9 al. 3 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation. La perception des acomptes de cotisations est régie par l’art. 24 RAVS (règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101). Ils sont fixés sur la base du revenu probable de l’année de cotisation (al. 2). S’il s’avère, pendant ou après l’année de cotisation, que le revenu diffère sensiblement du revenu probable, les caisses de compensation adaptent les acomptes de cotisations (al. 3). Les personnes tenues de payer des cotisations doivent fournir aux caisses de compensation les renseignements nécessaires à la fixation des cotisations, leur transmettre, sur demande, des pièces justificatives et leur signaler lorsque le revenu diffère sensiblement du revenu probable (al. 4). 4. a) D’après le ch. 1065 CCPG (Circulaire sur l’allocation pour perte de gain en cas de mesures destinées à lutter contre le coronavirus [Corona-perte de gain]), dans sa version en vigueur depuis le 13 mai 2020, rétroagissant au 17 mars 2020, la base de calcul de l’indemnité pour les indépendants correspond en principe au revenu réalisé en 2019.”
Selbständige Erwerbstätigkeit liegt im Regelfall vor, wenn der Beitragspflichtige durch Einsatz von Arbeit und Kapital in frei bestimmter Selbstorganisation und nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt mit dem Ziel, Dienstleistungen zu erbringen oder Produkte zu schaffen, deren Inanspruchnahme oder Erwerb durch finanzielle oder geldwerte Gegenleistungen abgegolten werden. Soweit in den Quellen genannt, gelten hierzu auch Kapital- und Überführungsgewinne.
“Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Den Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit konkretisiert Art. 17 AHVV wie folgt: Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Selbständige Erwerbstätigkeit liegt im Regelfall vor, wenn der Beitragspflichtige durch Einsatz von Arbeit und Kapital in frei bestimmter Selbstorganisation und nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt mit dem Ziel, Dienstleistungen zu erbringen oder Produkte zu schaffen, deren Inanspruchnahme oder Erwerb durch finanzielle oder geldwerte Gegenleistungen abgegolten werden (Urteil BGer 9C_428/2016 vom 22.”
Die kantonalen Steuerentscheide (z. B. ACI-Entscheide oder definitive Steuerveranlagungen) bestimmen das für die AHV massgebliche Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und sind für die Festlegung dieses verbindlichen Einkommens von den Ausgleichskassen zu berücksichtigen. Die Ausgleichskassen haben sich im Allgemeinen an die Mitteilungen der Steuerbehörden zu halten; eigene Ermittlungen sind nur bei begründeten, ernsthaften Zweifeln an deren Richtigkeit angezeigt.
“En application des dispositions légales susmentionnées (cf. supra consid. 3), l’intimée était non seulement fondée à se baser sur les communications de l’autorité fiscale, mais également tenue de le faire, le législateur ayant expressément confié aux autorités fiscales cantonales le soin de déterminer le revenu provenant d’une activité indépendante (conformément aux art. 9 al. 3 LAVS et 23 RAVS). Il résulte en outre du dossier que les éléments pertinents, à savoir les décisions de l’ACI relatives aux années en cause, n’ont été transmis que le 6 juillet”
“101), est réputé revenu provenant d'une activité lucrative indépendante au sens de l'art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l'exploitation d'une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l'exercice d'une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d'éléments de fortune au sens de l'art. 18 al. 2 de la loi du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), et les bénéfices provenant de l'aliénation d'immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l'art. 18 al. 4 LIFD, à l'exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l'art. 18 al. 2 LIFD. L'art. 18 al. 2, 1ère phrase, LIFD dispose que tous les bénéfices en capital provenant de l'aliénation, de la réalisation ou de la réévaluation comptable d'éléments de la fortune commerciale font partie du produit de l'activité lucrative indépendante. 2.2. Dans ce cadre, l'art. 9 al. 3 LAVS, en relation avec l'art. 23 RAVS, prévoit que le revenu provenant d'une activité indépendante est déterminé par les autorités fiscales cantonales en se fondant sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct. Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données ne concerne que la fixation du revenu déterminant et n'englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid. 2c). Dès lors, les caisses de compensation, sans être liées par la communication fiscale, doivent examiner au regard du droit de l'AVS qui est tenu de payer des cotisations pour des revenus dont l'autorité fiscale a fait état. Toutefois, les caisses de compensation doivent en général se fier aux communications des autorités fiscales pour la qualification du revenu et ne procéder à leurs propres investigations que lorsqu'il y a des doutes sérieux quant à leur exactitude (ATF 134 V 250 consid.”
“1 LAPG, ainsi qu’à l’art. 7 al. 1 RAPG. Ces directives sont également conformes à la jurisprudence en matière d’allocation pour perte de gain en cas de service et de maternité, laquelle admet qu'une caisse de compensation puisse, lorsque les cotisations dues pour l'année déterminante n'ont pas encore fait l'objet d'une décision passée en force, calculer provisoirement le montant de l'allocation de maternité sur la base du revenu pris en considération par la caisse de compensation pour fixer les acomptes de cotisations pour l'année en cause (TF 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 4.3 ; ATF 133 V 431 consid. 6.2.2). 5. a) Le calcul de l’allocation, tel que prévu par la CCPG, est ainsi fondé sur le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS, à titre provisoire ou définitif. Il ne saurait l’être sur le seul résultat d’exploitation d’un exercice comptable, en l’occurrence de 2018 comme le requiert la recourante. Cette solution serait au demeurant contraire à l’art. 9 al. 3 LAVS, qui prévoit la détermination du revenu provenant d’une activité indépendante et du capital propre engagé dans l’entreprise par les autorités fiscales cantonales, ainsi que leur communication aux caisses de compensation. b) Faute pour la recourante d’avoir sollicité en temps utile la modification de ses acomptes de cotisation, l’intimée était légitimée à prendre en compte la décision définitive de cotisation pour l’année 2016, déterminée ex lege sur la base de la taxation fiscale correspondante. c) La recourante n’a certes pas requis expressément la prise en compte de la dernière décision définitive de cotisation. Par sa décision sur opposition rectificative du 2 juin 2020, l’intimée a néanmoins considéré qu’une telle requête était implicite, ce qui avantage en l’occurrence la recourante. En effet, à défaut, le revenu déterminant pour l’allocation perte de gain aurait été maintenu à concurrence de 28'200 francs. d) L’intimée était en définitive fondée à retenir un revenu déterminant de 30'100 fr.”
Die Angaben der kantonalen Steuerbehörde zur massgebenden Erwerbseinkommen sind für die Ausgleichskasse verbindlich. Soweit Art. 9 Abs. 2 AHVG keinen Abzug vorsieht, kann beispielsweise ein vertraglich eingeräumtes Wohnrecht nicht vom rohen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit abgezogen werden.
“Die Zuordnung der Liegenschaft zum Geschäftsvermögen des Beschwerdeführers habe zur Folge, dass die daraus erzielten Liegenschaftserträge automatisch als Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren seien. Analog zum Steuerrecht bestehe auch im AHV-Beitragsrecht eine Verbindung zwischen Geschäftsvermögen und selbständiger Erwerbstätigkeit. Darüber hinaus sei vorliegend kein Tatbestand ersichtlich, weshalb von der rechtskräftigen Steuertaxation abgewichen werden könnte. Die Angaben der kantonalen Steuerbehörde über das für die Beitragsberechnung massgebende Erwerbseinkommen von Selbständigerwerbenden seien für die Ausgleichskasse verbindlich. Gemäss der Stellungnahme der Steuerbehörde vom 5. Dezember 2019 sei die Steuermeldung für das Jahr 2017 korrekt erfolgt. Steuerrechtlich sei das unentgeltliche Wohnrecht entsprechend dem Bruttoprinzip gleich behandelt worden wie das entgeltliche Wohnrecht. Auch könne für das Wohnrecht vom rohen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit kein Abzug nach Art. 9 Abs. 2 AHVG gemacht werden, da ein solcher Abzug in dieser Bestimmung nicht vorgesehen sei. Schliesslich seien die Vorbringen des Beschwerdeführers dahingehend zu korrigieren, dass C vertraglich ein Wohnrecht sowie ein obligatorisches Recht zur Weitervermietung und nicht eine Nutzniessung eingeräumt worden sei.”
Nach der Rechtsprechung bestimmt Art. 5 Abs. 2 AHVG den «massgebenden Lohn» als Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit. Art. 9 Abs. 1 AHVG grenzt demgegenüber das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit als jene Erwerbseinkommen ab, die nicht als Entgelt für unselbständige Arbeit gelten.
“Vom Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit (massgebender Lohn genannt) werden paritätische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AHVG). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird demgegenüber ein Beitrag des Selbstständigerwerbenden erhoben (Art. 8 AHVG). Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG).”
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich u.a. danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
“Vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit (sog. massgebender Lohn) werden paritätische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AHVG). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit, mit Einschluss von Teuerungs- und anderen Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnlichen Bezügen, sowie Trinkgeldern, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Demgegenüber wird vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ein Beitrag des Selbständigerwerbenden erhoben (Art. 8 AHVG). Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG).”
Art. 9 Abs. 4 AHVG stellt eine unwiderlegbare gesetzliche Fiktion auf: Die Ausgleichskasse hat das von der Steuerverwaltung gemeldete Einkommen in der Regel als beitragsrechtliches Nettoeinkommen zu betrachten und die AHV/IV/EO‑Beiträge entsprechend aufzurechnen. Davon ist allerdings abzuweichen, wenn die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt, dass keine Abzüge (von den betreffenden Beiträgen) vorgenommen worden sind.
“-- festzulegen ist, zumal sie in der Vernehmlassung explizit die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde beantragte. 4.2 Der Beschwerdeführer macht insbesondere geltend, dass die Aufrechnung nur dann erfolgen dürfe, wenn die steuerpflichtige Person die Beiträge tatsächlich als Aufwand verbucht habe. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelte zwar der Grundsatz, dass der Steuerpflichtige seine Rechte bezüglich des Ausmasses der Beitragspflicht im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren habe. Aus der im Einspracheverfahren eingereichten Liste aller Aufwendungen ergebe sich zweifelsfrei, dass er die Sozialversicherungsbeiträge nicht als Aufwendungen deklariert habe. Diesbezüglich verweist er auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_189/2013 vom 13. Dezember 2013, der dem in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheid BGE 139 V 537 entspricht. 4.3.1 In diesem Urteil kam das Bundesgericht unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente im Kontext des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten Art. 9 Abs. 4 AHVG zum Schluss, dass die Ausgleichskasse sich in Abweichung zur alten Praxis (BGE 111 V 289) gerade nicht mehr darum kümmern muss und soll, ob und was die Steuerbehörde vom gemeldeten Einkommen abgezogen hat. Sie hat davon auszugehen, dass das gemeldete Einkommen beitragsrechtlich ein Nettoeinkommen ist, und hat die AHV/IV/EO-Beiträge auf dieses aufzurechnen. In diesem Sinn trifft die Umschreibung des BSV, Abs. 4 von Art. 9 AHVG stelle eine nicht zu widerlegende gesetzliche Fiktion auf, den Rechtssinn der Neuregelung. Es ist darin nicht eine stossende Beitragserhebung zu erblicken; der Versicherte deklariert im Steuerveranlagungsverfahren die Sozialversicherungsbeiträge und kann steuerrechtlich Einsprache erheben, wenn er feststellt, dass der Abzug nicht ordnungsgemäss vorgenommen wurde. Es gilt auch in diesem Kontext der seit jeher beachtete Grundsatz, dass der Steuerpflichtige seine Rechte bezüglich des Ausmasses der Beitragspflicht im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren hat.”
“2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain. Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. Dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2011, l’art. 9 al. 2 let. d LAVS excluait expressément les cotisations AVS/AI/APG des déductions pouvant être faites sur le revenu brut. Le nouvel art. 9 al. 2 let. d LAVS reste muet à ce sujet. Toutefois, les modifications de la LAVS, entrées en vigueur le 1er janvier 2012, ne remettent pas en cause cette non-déductibilité. Dans son message du 3 décembre 2010 relatif à la modification de la LAVS, le Conseil fédéral précise en effet que la déduction des cotisations AVS/AI/APG est admise sur le plan fiscal (cf. art. 33 al. 1 let. d et f de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct [LIFD - RS 642.11]), mais qu’il n’en va pas de même dans l’AVS où la question est désormais réglée à l’art. 9 al. 4 LAVS (FF 2011 519, p. 527 ad art. 9 al. 2 let. d LAVS ; ATAS/1295/2013 du 23 décembre 2013 consid. 7). Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p. 528). Ainsi, la modification introduite par l’art. 9 al. 4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique ; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit.”
“4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique ; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit. Elle doit partir du principe que le revenu déclaré est un revenu net du point de vue du droit des cotisations et doit imputer les cotisations AVS/AI/APG sur ce revenu. L’art. 9 al. 4 LAVS institue à cet égard une présomption irréfragable qui n’aboutit pas pour autant à un résultat choquant. Il incombe en effet à l’assuré d’indiquer le montant de ses cotisations sociales dans sa déclaration fiscale, charge à celui-ci de contester l’avis de taxation s’il constate que les cotisations sociales n’ont pas été correctement déduites (ATF 110 V 369 consid. 2a et les références citées). Si l’assuré s’abstient de faire valoir ses droits en matière de taxation (en premier lieu dans la procédure judiciaire fiscale ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 6.3.1), le revenu que l’autorité fiscale a communiqué à la caisse fait foi (ATF 139 V 537 consid. 5.5). Il y a toutefois lieu de s’écarter de ce principe lorsque la communication de l’autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu’il n’a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). Lorsqu’il convient de déterminer le revenu soumis à cotisations provenant d’une activité indépendante, l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté par la caisse de compensation le montant des cotisations AVS/AI/APG dont la déduction est admissible selon le droit fiscal (ATF 141 V 433).”
“Für die Ermittlung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist vom erzielten rohen Einkommen der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals abzuziehen. Für die Bewertung und das Ausmass der zulässigen Abzüge und des im Betrieb investierten Eigenkapitals sind die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend. Der Zins auf dem im Betrieb investierten Eigenkapital ist vor einer allfälligen Aufrechnung der AHV-Beiträge vom rohen Einkommen abzuziehen (Art. 9 Abs. 2 lit. f. AHVG; Art. 18 Abs. 1-2 AHVV; BGE 141 V 433 E. 4 S. 436). Insoweit ist das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % aufzurechnen. Davon ist indes abzuweichen, wenn der Ausgleichskasse durch die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt wird, dass kein Abzug vorgenommen worden ist (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545; SVR 2017 AHV Nr. 1 S. 1 E. 1.2 f.).”
Bei der Ermittlung des AHV-beitragspflichtigen Einkommens sind Einkäufe in die berufliche Vorsorge (sowie laufende ordentliche Beiträge) vom von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in Abzug zu bringen. Das so ermittelte AHV-beitragspflichtige Jahreseinkommen ist massgebend für die Festlegung des versicherten Lohns und für die Berechnung des zulässigen Einkaufspotenzials; dabei reduziert sich das Einkaufsvolumen um vorhandene Freizügigkeitsguthaben und die einschlägigen Abzugsbeschränkungen sind zu beachten.
“Die Vorinstanz hat erwogen, sowohl gemäss dem klaren Wortlaut als auch gemäss dem Willen des Gesetzgebers dürfe das in der beruflichen Vorsorge versicherbare Einkommen der Selbständigerwerbenden das AHV-beitragspflichtige Einkommen nicht übersteigen. Dies werde auch im Reglement der Beschwerdegegnerin so festgehalten. Strittig sei, wie das beitragspflichtige Einkommen zu berechnen sei, namentlich wie Einkäufe in die berufliche Vorsorge bei der Bestimmung des beitragspflichtigen Einkommens zu berücksichtigen seien. Massgebend sei gemäss Vorsorgeplan und Reglement das AHV-beitragspflichtige Jahreseinkommen. Hierzu sei festzuhalten, dass Lehre, Rechtsprechung und Verwaltung übereinstimmend davon ausgingen, dass sowohl laufende ordentliche Beitragszahlungen als auch der Einkauf der fehlenden Beitragsjahre von Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG erfasst würden. Dies bedeute, dass zur Bestimmung des AHV-beitragspflichtigen Einkommens Einkäufe in die berufliche Vorsorge vom von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in Abzug zu bringen seien. Aus dem Gesagten ergebe sich, dass für die Berechnung der möglichen Einkaufssumme das AHV-beitragspflichtige Einkommen massgebend sei. Das Einkaufsvolumen reduziere sich dabei um den Betrag, für welchen die versicherte Person Freizügigkeitsguthaben habe. Da für die Festlegung des versicherten Lohns und mithin für die Berechnung der möglichen Einkaufssumme das AHV-beitragspflichtige Einkommen massgebend sei, habe die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die entsprechenden Verfügungen der Ausgleichskasse abgestellt. Im Rahmen der Festsetzung des AHV-beitragspflichtigen Einkommens sei die Ausgleichskasse zu Recht von den (seitens der Steuerbehörde) gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ausgegangen und habe davon die Summen für den Einkauf in die reglementarischen Leistungen bis zur Hälfte des von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommens abgezogen (Art.”
“Strittig ist zwischen den Parteien, wie das beitragspflichtige Einkommen zu berechnen ist, namentlich wie Einkäufe in die berufliche Vorsorge bei der Bestimmung des beitragspflichtigen Einkommens zu berücksichtigen sind. Massgebend ist gemäss Vorsorgeplan und Reglement das AHV-pflichtige Jahreseinkommen (E. 3.1.2 hiervor). Hierzu ist festzuhalten, dass Lehre, Rechtsprechung und Verwaltung (vgl. E. 3.4.2) übereinstimmend davon ausgehen, dass sowohl laufende ordentliche Beitragszahlungen als auch der Einkauf der fehlenden Beitragsjahre von Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG erfasst werden, dienen doch beide Formen der Einlagen demselben Zwecke eines möglichst lückenlosen Vorsorgeschutzes (BGE 142 V 169 E. 4.1; Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 4., vollständig überarbeitete und ergänzte Auflage, 2020, N 72 zu Art. 9 AHVG, Frey/Mosimann/Bollinger, AHVG/IVG Kommentar, N 20 zu Art. 9 AHVG). Dies bedeutet, dass zur Bestimmung des AHV-beitragspflichtigen Einkommens Einkäufe in die berufliche Vorsorge vom von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit in Abzug zu bringen sind. Würde anders entschieden, das heisst, dass für die Bestimmung des maximal möglich versicherbaren Verdienstes Einkäufe in die berufliche Vorsorge nicht in Abzug gebracht würden, hätte dies zur Folge, dass in der beruflichen Vorsorge (unter Umständen) Einkommen versichert würde, für welches keine AHV-Beiträge geleistet werden. Dies würde dem klaren Wortlaut und dem Willen des Gesetzgebers zuwiderlaufen (vgl. E. 4.1). Entgegen dem Kläger wird beim AHV-rechtlichen Abzug von Einkäufen in die berufliche Vorsorge nicht ein «Rabatt» gewährt, sondern das beitragspflichtige Einkommen unter Abzug der Einkäufe berechnet.”
“Gemäss Wegleitung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO (WSN) sind als persönliche Einlagen Selbstständigerwerbender in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG grundsätzlich sowohl laufende Beiträge als auch Einkaufssummen zum Abzug zugelassen (Rz. 1113). Laufende Beiträge sind immer nur zur Hälfte abziehbar, und zwar unabhängig davon, ob die versicherte Person Personal beschäftigt und ob sie aufgrund einer statutarischen oder reglementarischen Grundlage mehr als 50 % der laufenden Beiträge ihrer Arbeitnehmenden übernimmt und/oder sich am Einkauf von Beitragsjahren beteiligt (Rz. 1114). Summen für den Einkauf in die reglementarischen Leistungen (Art. 79b BVG) sind im Umfang von 50 % abzugsfähig, jedoch höchstens bis zur Hälfte des von der Steuerbehörde gemeldeten Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Rz. 1115). Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln die nach Art. 79b BVG und dem massgebenden Reglement zulässigen Einkaufssummen und führen diese in der Steuermeldung separat auf. Die Ausgleichskasse zieht den gemäss Rz. 1115 abzugsfähigen Anteil der von der Steuerbehörde gemeldeten Einkaufssumme vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ab (Rz.”
Ist in der Steuermeldung unmissverständlich ein Bruttoeinkommen ausgewiesen bzw. ausdrücklich erklärt, es seien steuerlich keine AHV/IV/EO‑Beiträge abgezogen worden, wurde in den entschiedenen Fällen keine prozentuale Aufrechnung nach Art. 9 Abs. 4 AHVG vorgenommen. Die Rechtsprechung und WSN behandeln dies jedoch als fallbezogene Prüfung; die Aussage ist mithin nicht als absolut zu verstehen, sondern bezieht sich auf solche klaren Deklarationen im konkreten Veranlagungszusammenhang.
“Diese Rechtsprechung ist auch explizit in den Randziffern 1169 ff. der WSN verankert. Danach sind die von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten, von denen die AHV/IV/EO-Beiträge bereits abgezogen wurden. Die Ausgleichskassen rechnen die AHV/IV/EO-Beiträge zu allen nach dem 1. Januar 2012 gemeldeten Einkommen wieder hinzu (vgl. Rz.1169 und 11171.1 WSN und E. 2.3 hiervor). 4.3.2 Der Beschwerdeführer verweist zur Bekräftigung seines Standpunkts insbesondere auf die Erwägung 6 von BGE 139 V 537. In diesem Rahmen hielt das Bundesgericht in Bezug auf den konkreten Fall fest, dass in der Steuermeldung für das Geschäftsjahr 2009 gegenüber der Ausgleichskasse die Frage, ob die persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit abgezogen worden seien, verneint worden sei. Wenn bei der Steuerveranlagung erklärtermassen keine Abzüge gemacht worden seien und für die Ausgleichskasse unmissverständlich ein Bruttoeinkommen gemeldet werde, habe eine prozentuale Aufrechnung im Sinne von Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht zu erfolgen. Soweit der Beschwerdeführer sich bei seiner Argumentation isoliert auf die vorstehend zitierte Erwägung beruft, verkennt er, dass sich das Bundesgericht im zur Beurteilung stehenden Fall auf das Geschäftsjahr 2009 bezog, mithin auf einen”
“Soweit der Beschwerdeführer einen «AHV-Abzug» berücksichtigt haben will, ist zu bemerken, dass die AHV-Beitragspflicht auf dem Einkommen vor Verabgabung der AHV-Beiträge erfolgt, wie dies auch bei Unselbständigerwerbenden der Fall ist. Steuerrechtlich sind AHV-Beiträge wohl abzugsfähig, für die Belange der sozialversicherungsrechtlichen Beiträge werden sie aber aufgerechnet, d.h. zum reduzierten Einkommen wieder hinzugezählt. So bestimmt Art. 9 Abs. 4 AHVG, dass die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen sind und das gemeldete Einkommen dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 Prozent aufzurechnen ist. Vorliegend machte der Beschwerdeführer im Steuerverfahren aus den bekannten Gründen keine Abzüge für entrichtete AHV-Beiträge geltend. Diese ergeben sich ja auch erst aus dem vorliegenden Zusammenhang Jahre später. Eine Aufrechnung der gar nie bezahlten Beiträge, wie es die Beschwerdegegnerin in den Verfügungen vom 13. Februar 2019 (Urk. 10/9-10) festgelegt und hernach einspracheweise bestätigt hat, ist im vorliegenden Zusammenhang nicht rechtmässig. Wohl ist die Aufrechnung gesetzlich vorgesehen und an sich unabhängig davon, ob die Beiträge auch effektiv entrichtet wurden. Es ist Sache der Selbständigerwerbenden, der AHV-Beitragspflicht zeitgerecht nachzukommen. Der Sinn der Gesetzesbestimmung ist indes, die steuerrechtlich abgezogenen Beiträge für die AHV-Belange wieder zum Einkommen hinzuzuzählen.”
Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sowie das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet; diese Angaben sind für die Ausgleichskassen verbindlich. Bestimmte Einkünfte sind von den Steuerbehörden brutto — d. h. vor steuerrechtlichen Bemessungskorrekturen — zu melden.
“Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden in Anwendung von Art. 9 Abs. 3 AHVG von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet. Die betreffenden Angaben der Steuerbehörden sind kraft Art. 23 Abs. 4 AHVV für die Ausgleichskasse absolut, für das kantonale Sozialversicherungsgericht relativ verbindlich (Urteile 9C_819/2011 vom 19. Januar 2012 E. 1 und 9C_186/2014 vom 16. April 2014 E. 5.1 mit Hinweisen). Die Einkünfte aus Beteiligungen des Geschäftsvermögens nach Art. 18b DBG sind nach Rz. 4021 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO (WSN) von den Steuerbehörden brutto - d.h. vor den steuerrechtlichen Bemessungskorrekturen - zu melden.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541).”
“Oktober 1947 alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 4.2 Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Die Steuermeldungen sind auch dann verbindlich, wenn die rechtskräftige Steuerveranlagung bei rechtzeitiger Rechtsmittelergreifung wahrscheinlich korrigiert worden wäre (Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN], in Kraft seit 1. Januar 2008, Rz. 1233). 4.3 In einem jüngeren Entscheid (BGE 147 V 114) befasste sich das Bundesgericht eingehend mit der Frage der Bindungswirkung. Es erwog, eine Bindung an die Steuermeldung werde betreffend die Fragen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist, von der Rechtsprechung relativ und differenziert betrachtet. Dies sei darauf zurückzuführen, dass nicht jeder Qualifikation, die in AHVbeitragsrechtlicher Hinsicht entscheidend ist, auch steuerrechtlich Bedeutung zukommt.”
Kapitalgewinne aus der Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens (z. B. Wertschriften, Liegenschaften) können unter Art. 9 Abs. 1 AHVG als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit beitragspflichtig sein. Dies ist der Fall, wenn die Gewinne auf gewerbsmässigem Handel bzw. auf einem systematischen oder planmässigen Vorgehen zur Gewinnerzielung beruhen. Kriterien hierfür sind in der Rechtsprechung etwa Art und Weise des Vorgehens (systematisch/planmässig), Häufigkeit der Transaktionen, Besitzdauer, Einsatz spezieller Fachkenntnisse, Finanzierung mit erheblichen Fremdmitteln oder Wiederanlage der Gewinne; reine Verwaltung des Privatvermögens und zufällige Gelegenheitsgewinne sind dagegen nicht beitragspflichtig.
“Nicht unter den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht. Gleiches gilt in Bezug auf Gewinne aus privatem Vermögen, welche in Ausnützung einer zufällig sich bietenden Gelegenheit erzielt worden sind. Anderseits stellen Kapitalgewinne aus der Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens, wie Wertschriften oder Liegenschaften, auch bei nicht buchführungspflichtigen (Einzel-)Betrieben, Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit dar, wenn und soweit sie auf gewerbsmässigem Handel beruhen (BGE 147 V 114 E. 3.3.1, 141 V 234 E. 4.2, 134 V 250 E. 3.1, 125 V 383 E. 2a, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_809/2019 vom 17. Februar 2021 E. 3.3.1, mit weiteren Hinweisen).Indizien für eine beitragspflichtige Erwerbstätigkeit und damit für einen gewerbsmässigen Handel stellen etwa die (systematische oder planmässige) Art und Weise des Vorgehens (aktives, wertvermehrendes Tätigwerden durch Parzellierung, Überbauung, Werbung etc.”
“Nicht unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG sowie Art. 17 AHVV fällt die blosse ("private") Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht. Gleiches gilt für Gewinne aus privatem Vermögen, die in Ausnützung einer zufällig sich bietenden Gelegenheit erzielt worden sind. Indessen kann die Art und Weise, wie eine Person mit ihren Vermögenswerten umging (d.h. wie sie sie nutzte, mit ihnen disponierte etc.), auf eine Erwerbsabsicht im Sinne des Gesetzes schliessen lassen. Bei der Beurteilung der entsprechenden Frage sind folgende Kriterien zu berücksichtigen: systematisches oder planmässiges Vorgehen, insbesondere das Bemühen, die Entwicklung des Marktes zur Gewinnerzielung auszunutzen; Häufigkeit der Transaktionen; Besitzdauer; ein enger Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit; der Einsatz spezieller Fachkenntnisse; erhebliche Fremdmittel zur Finanzierung der Geschäfte; Wiederanlage des erzielten Gewinns in gleichartige Vermögensgegenstände. Nicht erforderlich für die Annahme einer (selbstständigen) Erwerbstätigkeit ist dagegen die nach aussen sichtbare Teilnahme am Wirtschaftsverkehr (BGE 141 V 234 E.”
“Nicht unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des eigenen Vermögens; der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht. Gleiches gilt in Bezug auf Gewinne aus privatem Vermögen, welche in Ausnützung einer zufällig sich bietenden Gelegenheit erzielt worden sind. Anderseits stellen Kapitalgewinne aus der Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens, wie Wertschriften oder Liegenschaften, auch bei nicht buchführungspflichtigen (Einzel-)Betrieben, Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit dar, wenn und soweit sie auf gewerbsmässigem Handel beruhen (BGE 147 V 114 E. 3.3.1, 141 V 234 E. 4.2, 134 V 250 E. 3.1, 125 V 383 E. 2a, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_809/2019 vom 17. Februar 2021 E. 3.3.1, mit weiteren Hinweisen).”
Die Steuerbehörden ermitteln das für die Festsetzung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen anhand der rechtskräftigen Veranlagung; ihre Angaben sind für die Ausgleichskassen verbindlich. Der Bundesrat ist gemäss Art. 9 Abs. 3 AHVG befugt, nötigenfalls weitere Abzüge vom rohen Einkommen zuzulassen.
“Die Ermittlung des für die Festsetzung der persönlichen Beiträge von Selbstständigerwerbenden massgebenden Erwerbseinkommens wird in Art. 9 AHVG geregelt. Gemäss dem gestützt auf Art. 9 Abs. 3 AHVG ergangenen Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es den Steuerbehörden, das für die Berechnung der Beiträge Selbstständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541; AHI 2004 S. 49 E. 4.2.2).”
Für Art. 9 Abs. 1 AHVG ist die Abgrenzung zwischen selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit von praktischer Relevanz: sie entscheidet über die unterschiedliche Beitragspflicht (Beiträge des Selbstständigerwerbenden versus paritätische Arbeitnehmer-/Arbeitgeberbeiträge) und ist massgeblich für die Bestimmung der Arbeitnehmereigenschaft nach sozialversicherungsrechtlichen Kriterien.
“Für die Frage der Arbeitnehmereigenschaft nach BVG sind die AHV-rechtlichen Kriterien massgebend, ohne dass aber das AHV-Beitragsstatut formell verbindlich wäre (BGE 115 Ib 37 E. 4c und 4d S. 42). Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich u.a. danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
“Vom Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit (massgebender Lohn genannt) werden paritätische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AHVG). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird demgegenüber ein Beitrag des Selbstständigerwerbenden erhoben (Art. 8 AHVG). Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG).”
“Vom Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit bzw. vom massgebenden Lohn werden paritätische Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge erhoben (Art. 5 Abs. 1 und Art. 13 AHVG). Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit, mit Einschluss von Teuerungs- und anderen Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnlichen Bezügen, sowie Trinkgeldern, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird demgegenüber ein Beitrag des Selbstständigerwerbenden erhoben (Art. 8 AHVG). Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG).”
Bei steuerlicher Nachveranlagung teilen die kantonalen Steuerbehörden den für die Beitragsberechnung massgebenden nacherhobenen Ertrag aus selbständiger Erwerbstätigkeit sowie das ermittelte in das Unternehmen eingebrachte Eigenkapital den Ausgleichskassen mit. Die Kassen richten sich nach diesen Mitteilungen.
“en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente par un assuré directement touché par la décision attaquée, le recours est recevable en ce qui concerne le calcul des cotisations AVS/AI/APG/AF et les intérêts moratoires. 2. Règles relatives à la fixation des cotisations, aux intérêts moratoires et à la prescription 2.1. En vertu de l'art. 3 al. 1 de la loi du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS; RS 831.10), les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. D'après l'art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d'une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Selon l’art. 4 al. 1 LAVS, les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante et indépendante. 2.2. Dans ce cadre, l'art. 9 al. 3 LAVS prévoit que le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués au caisses de compensation. 2.2.1. L’art. 23 al. 1 du règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants (RAVS; RS 831.101) précise que les autorités fiscales cantonales se fondent sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral direct pour établir le revenu déterminant et qu’elles tirent le capital propre engagé dans l’entreprise de la taxation passée en force de l’impôt cantonal, adaptée aux valeurs de répartition intercantonale. Selon l’art. 23 al. 3 RAVS, cette règle est applicable par analogie si l’autorité procède à une taxation fiscale consécutive à une procédure de soustraction d’impôts. En cas de rappel d’impôt lié à un revenu d’une activité indépendante, la communication fiscale porte sur le revenu qui a jusqu’ici échappé à l’impôt (voir Directives de l'Office fédéral des assurances sociales sur les cotisations des travailleurs indépendants et des personnes sans activité lucrative dans l’AVS, AI et APG [DIN], ch.”
Art. 9 Abs. 2 AHVG sieht keine dem Art. 18b Abs. 1 DBG entsprechende Teilbeitragserhebung für personenbezogene Kapitalgesellschaften vor. Wie in der zitierten Rechtsprechung ausgeführt, werden die Sozialversicherungsbeiträge im Unterschied zum Steuerrecht nur auf dem Einkommen natürlicher Personen, nicht auf den Gewinnen von Unternehmen erhoben. Vor diesem Hintergrund erweist sich das Fehlen einer entsprechenden Regelung im AHVG als folgerichtig; es liegt nach dieser Auffassung keine planwidrige Gesetzeslücke vor.
“4 mit weiteren Hinweisen) - bei einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise bei personenbezogenen Kapitalgesellschaften und Genossenschaften entsteht, abzumildern. Diese wirtschaftliche Doppelbelastung besteht darin, dass der Gewinn zunächst auf der Ebene der Körperschaft und das davon in das Geschäftsvermögen einer natürlichen Person ausgeschüttete Substrat auf Ebene der Anteilsinhaber erneut als Einkommen besteuert wird (vgl. PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2019, N 1 zu Art. 18b DBG; JULIA VON AH, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. Aufl. 2017, N 1 zu Art. 18b DBG). Eine entsprechende Problematik besteht im Sozialversicherungsrecht nicht, werden doch hier die Beiträge lediglich auf dem Einkommen natürlicher Personen, nicht jedoch auf den Gewinnen von Unternehmen erhoben. Damit besteht auch kein Anlass, im Sozialversicherungsrecht eine entsprechende Regelung einzuführen. Der Umstand, dass Art. 9 Abs. 2 AHVG keine Art. 18b Abs. 1 DBG entsprechende Teilbeitragserhebung kennt, erweist sich damit als folgerichtig; eine planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes im Sinne einer von der Rechtsprechung zu füllenden Lücke ist somit zu verneinen.”
Kapital- und Überführungsgewinne sowie Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken gelten nach der Praxis und den Verweisen in Art. 17 AHVV/ RAVS i.V.m. den entsprechenden Bestimmungen des Steuerrechts als Einkommen im Sinn von Art. 9 Abs. 1 AHVG, sofern sie aus einer in selbständiger Stellung ausgeübten Tätigkeit bzw. der gewerblichen/beruflichen Tätigkeit herrühren. Demgegenüber fällt die reine Verwaltung privaten Vermögens beziehungsweise zufällige Privatgewinne nicht unter dieses Tatbestandsmerkmal.
“17 AHVV alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Art. 17 AHVV nimmt die in Art. 18 Abs. 1 DBG verwendeten Begriffe wieder auf und verweist überdies bezüglich der Kapital- und Überführungsgewinne auf Art. 18 Abs. 2 DBG sowie hinsichtlich der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken auf Art. 18 Abs. 4 DBG. Dies führt bei der Umschreibung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit zu einer Harmonisierung zwischen dem Beitragsrecht der AHV und dem Steuerrecht, soweit das AHVG und die AHVV keine abweichenden Regelungen enthalten (BGE 134 V 250 E. 3.2). Nach Art. 17 AHVV gelten somit insbesondere auch Kapital- und Überführungsgewinne im Sinne des Bundessteuerrechts als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 2 DBG; Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]).”
“a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) et respectant les autres conditions formelles prévues par la loi (art. 61 let. b LPGA notamment), est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la soumission à cotisations du bénéfice en capital provenant de l’activité indépendante de feu B.D.________ imposé par l’autorité fiscale, singulièrement sur la détermination de ce capital. 3. a) Selon l'art. 1a al. 1 LAVS, sont obligatoirement assurés conformément à la LAVS notamment les personnes physiques domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). L'art. 3 al. 1 LAVS prévoit que les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. Leurs cotisations sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l’exercice de l’activité dépendante ou indépendante (art. 4 al. 1 LAVS). Aux termes de l’art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Selon l’art. 17 RAVS (règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris, notamment, les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 LIFD. b) L’art. 17 RAVS, qui reprend les termes de l’art. 18 al. 1 LIFD, formalise une harmonisation entre le droit de l’AVS et le droit fiscal sur la notion de revenu d’une activité indépendante.”
“17 du règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 (RAVS - RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – notamment tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole ou de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct du 14 décembre 1990 (LIFD - RS 642.11) et les bénéfices provenant de l’aliénation d’immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l’art. 18 al. 4 LIFD, à l’exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l’art. 18 al. 2 LIFD. 4.1 La simple gestion de fortune privée ne constitue pas une activité indépendante au sens des art. 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS, de sorte que le revenu du capital net qui en résulte n'est pas soumis à cotisation. Il en va de même des gains provenant de la fortune privée qui ont été réalisés en tirant profit d'une occasion qui se présentait par hasard. En revanche, les gains en capital résultant de la vente ou de la réalisation d'éléments du patrimoine privé, tels que titres ou immeubles, constituent des revenus provenant d'une activité lucrative indépendante même pour des entreprises (individuelles) non astreintes à tenir une comptabilité si et dans la mesure où ils reposent sur une activité commerciale exercée à titre professionnel (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a ; arrêt du Tribunal 9C_453/2008 du 28 novembre 2008). Les revenus que tire un indépendant d'immeubles dont il est propriétaire ressortissent à son activité indépendante - et sont dès lors soumis à cotisations AVS - lorsque ceux-ci appartiennent à sa fortune commerciale. S'il est établi que les immeubles appartiennent à la fortune commerciale, il n'est pas nécessaire d'examiner en plus si la location constitue ou non une activité indépendante.”
Die von den kantonalen Steuerbehörden gemeldeten Daten binden die Ausgleichskassen nur in Bezug auf die Festlegung des massgebenden Einkommens und des eingesetzten betrieblichen Eigenkapitals. Sie erfassen nicht die beitragsrechtliche Qualifikation und die Frage, ob bzw. in welchem Umfang ein gemeldetes Einkommen der Beitragspflicht unterliegt.
“1 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Selon l’art. 17 RAVS (règlement sur l’assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 ; RS 831.101), est réputé revenu provenant d’une activité lucrative indépendante au sens de l’art. 9 al. 1 LAVS – et dès lors soumis à cotisations AVS – tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l’exploitation d’une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l’exercice d’une profession libérale ou de toute autre activité, y compris, notamment, les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d’éléments de fortune au sens de l’art. 18 al. 2 LIFD. b) L’art. 17 RAVS, qui reprend les termes de l’art. 18 al. 1 LIFD, formalise une harmonisation entre le droit de l’AVS et le droit fiscal sur la notion de revenu d’une activité indépendante. Ainsi, tous les revenus d’une activité indépendante soumis à l’impôt fédéral direct sont en principe également soumis à cotisations. Dans ce cadre, l’art. 9 al. 3 LAVS, en relation avec l’art. 23 RAVS, prévoit que le revenu provenant d’une activité indépendante est déterminé par les autorités fiscales cantonales en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral direct et communiqué aux caisses de compensation, puis inscrit au compte individuel sous l’année pour laquelle les cotisations sont fixées (art. 30ter al. 4 LAVS). Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données ne concerne que la fixation du revenu déterminant et n’englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid. 2c ; TF 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2 ; 9C_162/2014 du 31 juillet 2014 consid. 3.1). Dès lors, les caisses de compensation, sans être liées par la communication fiscale, doivent examiner au regard du droit de l’AVS qui est tenu de payer des cotisations pour des revenus dont l’autorité fiscale fait état.”
“17 AHVV die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an und verweist denn auch ausdrücklich auf Art. 18 Abs. 2 und Abs. 4 DBG. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). Art. 8 AHVG legt die Berechnung der Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit fest. 3.2. Die AHV-Beiträge werden gemäss Art. 22 Abs. 1 AHVV für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Nach Satz 2 der genannten Bestimmung gilt als Beitragsjahr das Kalenderjahr. Für die Bemessung der Beiträge massgebend sind das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). 3.3. 3.3.1. Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114 E. 3.4.1). Die absolute Verbindlichkeit der Angaben der Steuerbehörden für die Ausgleichskasse und die daraus abgeleitete relative Bindung des Sozialversicherungsgerichts an die rechtskräftigen Steuertaxationen sind jedoch auf die Bemessung des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals beschränkt (Urteil des Bundesgerichts 9C_897/2013 vom 27. Juni 2014 E. 2.2.1, nicht publiziert in BGE 140 V 241; Urteil des Bundesgerichts 9C_107/2013 vom 30. Januar 2014 E. 1.4.; Julia von Ah, Die Besteuerung Selbständigerwerbender, Grundzüge des Steuerrechts Band/Nr. 5, 3. erweiterte Aufl., Zürich 2022, S. 300 mit weiteren Hinweisen). 3.3.2. Die Bindung an die Angaben der Steuerbehörden betrifft also nicht die beitragsrechtliche Qualifikation und beschlägt daher nicht die Fragen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder unselbstständiger Tätigkeit vorliegt und ob die Person, die das Einkommen bezogen hat, beitragspflichtig ist.”
“Les Directives sur les cotisations des travailleurs indépendants et des personnes sans activité lucrative dans l’AVS, AI et APG (DIN) établies par l’Office fédéral des assurances sociales (OFAS) précisent que les bénéfices de liquidation imposés selon l'art. 37b LIFD sont soumis intégralement à cotisations et doivent être communiqués par les autorités fiscales avec les autres revenus provenant de l'activité indépendante (ch. 1089.4 DIN). Selon la jurisprudence, un assuré ne saurait se prévaloir d'une application analogique de l'allègement fiscal introduit par l'art. 37b LIFD, auquel la LAVS ne renvoie précisément pas (TF 9C_572/2018 du 5 novembre 2018 consid. 3.2 et 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2). d) L'art. 17 RAVS formalise une harmonisation entre l’assurance-vieillesse et survivants et le droit fiscal sur la notion de revenu d'une activité indépendante. Ainsi, tous les revenus d'une activité indépendante soumis à l'impôt fédéral direct sont en principe également soumis à cotisations. Dans ce cadre, l'art. 9 al. 3 LAVS, en relation avec l'art. 23 RAVS, prévoit que le revenu provenant d'une activité indépendante est déterminé par les autorités fiscales cantonales en se fondant sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct (TF 9C_710/2019 du 13 octobre 2020 consid. 4.3 ; 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2). Les données des autorités fiscales cantonales lient les caisses de compensation (art. 23 al. 4 RAVS). Le caractère obligatoire de ces données ne concerne que la fixation du revenu déterminant et n'englobe donc pas la question de savoir si et dans quelle mesure celui-ci est soumis à cotisations (ATF 121 V 80 consid. 2c). Dès lors, il appartient aux caisses de compensation de déterminer l'étendue des cotisations qui doivent être prélevées sur les revenus dont l'autorité fiscale a fait état, au regard de la LAVS (TF 9C_256/2018 du 19 juillet 2018 consid. 4.2). 4. a) Selon l’art. 14 al. 4 let. c LAVS, le Conseil fédéral édicte des dispositions sur le paiement a posteriori de cotisations non versées.”
Ist der Ausgleichskassen gegenüber ausdrücklich, unmissverständlich und vorbehaltlos ein Bruttoeinkommen gemeldet bzw. angegeben worden, dass keine AHV/IV/EO‑Beiträge vom Einkommen abgezogen wurden, ist nach der in den zitierten Entscheidungen wiedergegebenen Rechtsprechung auf eine prozentuale Aufrechnung nach Art. 9 Abs. 4 AHVG zu verzichten.
“Erwägung 6 von BGE 139 V 537. In diesem Rahmen hielt das Bundesgericht in Bezug auf den konkreten Fall fest, dass in der Steuermeldung für das Geschäftsjahr 2009 gegenüber der Ausgleichskasse die Frage, ob die persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit abgezogen worden seien, verneint worden sei. Wenn bei der Steuerveranlagung erklärtermassen keine Abzüge gemacht worden seien und für die Ausgleichskasse unmissverständlich ein Bruttoeinkommen gemeldet werde, habe eine prozentuale Aufrechnung im Sinne von Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht zu erfolgen. Soweit der Beschwerdeführer sich bei seiner Argumentation isoliert auf die vorstehend zitierte Erwägung beruft, verkennt er, dass sich das Bundesgericht im zur Beurteilung stehenden Fall auf das Geschäftsjahr 2009 bezog, mithin auf einen”
“Diese Rechtsprechung ist auch explizit in den Randziffern 1169 ff. der WSN verankert. Danach sind die von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten, von denen die AHV/IV/EO-Beiträge bereits abgezogen wurden. Die Ausgleichskassen rechnen die AHV/IV/EO-Beiträge zu allen nach dem 1. Januar 2012 gemeldeten Einkommen wieder hinzu (vgl. Rz.1169 und 11171.1 WSN und E. 2.3 hiervor). 4.3.2 Der Beschwerdeführer verweist zur Bekräftigung seines Standpunkts insbesondere auf die Erwägung 6 von BGE 139 V 537. In diesem Rahmen hielt das Bundesgericht in Bezug auf den konkreten Fall fest, dass in der Steuermeldung für das Geschäftsjahr 2009 gegenüber der Ausgleichskasse die Frage, ob die persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge vom Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit abgezogen worden seien, verneint worden sei. Wenn bei der Steuerveranlagung erklärtermassen keine Abzüge gemacht worden seien und für die Ausgleichskasse unmissverständlich ein Bruttoeinkommen gemeldet werde, habe eine prozentuale Aufrechnung im Sinne von Art. 9 Abs. 4 AHVG nicht zu erfolgen. Soweit der Beschwerdeführer sich bei seiner Argumentation isoliert auf die vorstehend zitierte Erwägung beruft, verkennt er, dass sich das Bundesgericht im zur Beurteilung stehenden Fall auf das Geschäftsjahr 2009 bezog, mithin auf einen”
Bei Angehörigen von Handelsreisenden/Agenten (z. B. Broker) wird in den zitierten Entscheiden grundsätzlich von Unsellbständigkeit ausgegangen. Eine selbständige Erwerbstätigkeit wird nur anerkannt, wenn kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benutzt werden, eigenes Personal beschäftigt wird und die Geschäftskosten im Wesentlichen selbst getragen werden. In den angeführten Fällen wurde das wirtschaftliche Risiko als darauf beschränkt angesehen, dass das Mandat durch die Gesellschaft beendet werden kann; ein Personaleinsatz war nicht dargetan, weshalb keine selbständige Erwerbstätigkeit bejaht wurde.
“Entscheid Versicherungsgericht, 07.01.2025 Art. 1a Abs. 1 lit. b, Art. 5 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1 AHVG. Handelsreisende, Agenten und Angehörige ähnlicher Berufe. Sozialversicherungsrechtliche Stellung. Angehörige dieser Berufe sind grundsätzlich als unselbstständig¬ erwerbend anzusehen. Sie gelten nur dann als Selbstständigerwerbende, wenn sie kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benutzen, eigenes Personal beschäftigen und die Geschäftskosten im Wesentlichen selbst tragen (E. 1.4). Bei dem für eine Brokerfirma (AG) tätigen Beschwerdeführer (Vermittlung von Versicherungs- und Finanzprodukten) ist auf Grund der Umstände davon auszugehen, dass sich sein wirtschaftliches Risiko darin erschöpft, dass die Gesellschaft das Mandat beendet und er aus dieser Tätigkeit keine weiteren Einnahmen erzielt (Erw. 2.1). Dasselbe gilt für ähnliche Verträge mit anderen Gesellschaften (Erw. 2.2). Im Weiteren sind die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Anerkennung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht erfüllt. So ist ein Personaleinsatz nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan (Erw. 2.”
“Entscheid Versicherungsgericht, 06.01.2025 Art. 1a Abs. 1 lit. b, Art. 5 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1 AHVG. Handelsreisende, Agenten und Angehörige ähnlicher Berufe. Sozialversicherungsrechtliche Stellung. Angehörige dieser Berufe sind grundsätzlich als unselbstständig¬ erwerbend anzusehen. Sie gelten nur dann als Selbstständigerwerbende, wenn sie kumulativ eigene Geschäftsräumlichkeiten benutzen, eigenes Personal beschäftigen und die Geschäftskosten im Wesentlichen selbst tragen (E. 1.4). Bei dem für eine Brokerfirma (AG) tätigen Beschwerdeführer (Vermittlung von Versicherungs- und Finanzprodukten) ist auf Grund der Umstände davon auszugehen, dass sich sein wirtschaftliches Risiko darin erschöpft, dass die Gesellschaft das Mandat beendet und er aus dieser Tätigkeit keine weiteren Einnahmen erzielt (Erw. 2.1). Dasselbe gilt für ähnliche Verträge mit anderen Gesellschaften (Erw. 2.2). Im Weiteren sind die Voraussetzungen für die ausnahmsweise Anerkennung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht erfüllt. So ist ein Personaleinsatz nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan (Erw. 2.”
Art. 9 Abs. 1 AHVG umschreibt das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit negativ als jedes Erwerbseinkommen, das kein Entgelt für unselbständige Arbeit ist. Art. 17 AHVV konkretisiert diese Umschreibung: Sie zählt die typischen Einkunftsarten selbständiger Tätigkeit auf und nimmt diesbezüglich die in Art. 18 DBG verwendeten Begriffe bzw. die dort geregelten Kapital‑ und Überführungsgewinne sowie die Gewinne aus der Veräusserung land‑ und forstwirtschaftlicher Grundstücke auf bzw. verweist auf diese.
“Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist gemäss Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten nach Art. 17 AHVV alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Art. 17 AHVV nimmt die in Art. 18 Abs. 1 DBG verwendeten Begriffe wieder auf und verweist überdies bezüglich der Kapital- und Überführungsgewinne auf Art. 18 Abs. 2 DBG sowie hinsichtlich der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken auf Art. 18 Abs. 4 DBG. Dies führt bei der Umschreibung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit zu einer Harmonisierung zwischen dem Beitragsrecht der AHV und dem Steuerrecht, soweit das AHVG und die AHVV keine abweichenden Regelungen enthalten (BGE 134 V 250 E.”
“Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 AHVG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG werden die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt. Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Darunter fallen "alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Artikel 18 Absatz 2 DBG (SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Artikel 18 Absatz 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Artikel 18 Absatz 2 DBG" (Art. 17 AHVV).”
“Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt (Art. 9 Abs. 1 AHVG). Den Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit konkretisiert Art. 17 AHVV wie folgt: Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Selbständige Erwerbstätigkeit liegt im Regelfall vor, wenn der Beitragspflichtige durch Einsatz von Arbeit und Kapital in frei bestimmter Selbstorganisation und nach aussen sichtbar am wirtschaftlichen Verkehr teilnimmt mit dem Ziel, Dienstleistungen zu erbringen oder Produkte zu schaffen, deren Inanspruchnahme oder Erwerb durch finanzielle oder geldwerte Gegenleistungen abgegolten werden (Urteil BGer 9C_428/2016 vom 22.”
Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das für die Beitragsbemessung massgebende Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sowie das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital und melden diese Angaben den Ausgleichskassen. Die Angaben sind für die Ausgleichskassen verbindlich; massgeblich ist in der Regel die rechtskräftige Veranlagung für die direkte Bundessteuer.
“Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden in Anwendung von Art. 9 Abs. 3 AHVG von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet. Dabei haben die kantonalen Steuerbehörden gemäss Art. 23 Abs. 1 AHVV das Einkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer zu ermitteln.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541).”
“Dans le cadre de la fixation des cotisations des assurés, le législateur a par ailleurs confié aux autorités fiscales cantonales le soin de déterminer le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l'entreprise (art. 9 al. 3 LAVS et 27 RAVS; voir arrêt 9C_179/2007 du 7 novembre 2007 consid. 4.2). Ainsi, en vertu de l'art. 23 RAVS, pour établir le revenu déterminant, les autorités fiscales cantonales se fondent sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct. Elles tirent le capital propre engagé dans l'entreprise de la taxation passée en force de l'impôt cantonal adaptée aux valeurs de répartition intercantonales (al. 1). En l'absence d'une taxation passée en force de l'impôt fédéral direct, les données fiscales déterminantes sont tirées de la taxation passée en force de l'impôt cantonal sur le revenu ou, à défaut, de la déclaration vérifiée relative à l'impôt fédéral direct (al. 2). Si l'autorité fiscale procède à une taxation fiscale consécutive à une procédure en soustraction d'impôts, les al. 1 et 2 sont applicables par analogie (al. 3). Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales cantonales (al. 4). Si les autorités fiscales cantonales ne peuvent pas communiquer le revenu, les caisses de compensation estimeront le revenu déterminant pour fixer les cotisations et le capital propre engagé dans l'entreprise sur la base des données dont elles disposent.”
Die steueramtliche Einordnung von Beteiligungen als Geschäftsvermögen ist für die Ausgleichskassen verbindlich. Sind Beteiligungsrechte als Geschäftsvermögen qualifiziert, gehören die daraus fliessenden Wertschriftenerträge gemäss Art. 9 AHVG i.V.m. Art. 17 AHVV zum Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit.
“1236 Wegleitung über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO (WSN) geltend, die Meldung von Einkommensteilen, welche nach dem AHVG nicht zum Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gehören, nicht für die Ausgleichskassen verbindlich seien. Dies treffe auf die Beteiligungen an der B____ AG zu (Replik vom 14. September 2023, Rz. 4). Der Beschwerdeführer verkennt diesbezüglich, dass vorliegend aufgrund der ausführlichen und nachvollziehbaren Stellungnahmen der Steuerverwaltung und im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Bestimmung des beitragspflichtigen Einkommens in Bezug auf den Vermögensgewinn keine Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung der Steuerperiode 2019 ersichtlich sind, in welcher die B____-Aktien zum Geschäftsvermögen des Beschwerdeführers zugewiesen wurden (vgl. E. 4.4.1. hiervor). Die Beschwerdegegnerin durfte daher auf diese abstellen (vgl. E. 3.3.2. und E. 4.4.1. hiervor). Da die fraglichen Beteiligungsrechte an der B____ AG zweifellos Geschäftsvermögen darstellen und somit gemäss Art. 9 AHVG in Verbindung mit Art. 17 AHVV zum Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gehören, war die steueramtliche Meldung bezüglich dieser Vermögenswerte verbindlich für die Beschwerdegegnerin. Dass die Beschwerdegegnerin auf die Meldung der Steuerverwaltung abstellte und die Beteiligungsrechte an der B____ AG als Geschäftsvermögen des Beschwerdeführers qualifizierte, ist somit auch unter dem Blickwinkel von Rz. 1236 WSN nicht zu beanstanden. 5. 5.1. Der Beschwerdeführer rügt ferner, er sei vor Erlass der Verfügung vom 11. April 2022 nicht über den Inhalt des Telefongesprächs orientiert worden, welches am 14. März 2023 zwischen der Beschwerdegegnerin und Frau D____ von der Steuerverwaltung Basel-Stadt geführt worden war (vgl. Aktennotiz vom 14. März 2023, AB 15) und macht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. 5.2. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dazu gehören das Recht auf Anhörung vor dem Entscheid und das Recht auf Äusserung zu den Vorbringen der Gegenpartei und zum Beweisergebnis.”
“Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt URTEIL vom 8. Juli 2024 Mitwirkende Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic. iur. M. Prack Hoenen, MLaw B. Fürbringer und a.o. Gerichtsschreiber Dr. R. Schibli Parteien A____ [...] Beschwerdeführer Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel Viaduktstrasse 42, Postfach, 4002 Basel Beschwerdegegnerin Gegenstand AH.2023.4 Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023 Wertschriftenertrag aus der Beteiligung an einer Aktiengesellschaft zu Recht dem Geschäftsvermögen zugeordnet und als beitragspflichtiges Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit (Art. 9 AHVG i.V.m. Art. 17 AHVV) qualifiziert; Beschwerde abgewiesen Tatsachen I. a) Die Beschwerdegegnerin erliess am 8. Juli 2021 eine Verfügung betreffend die persönlichen AHV-Beiträge des Beschwerdeführers als Selbständigerwerbender für die Beitragsperiode vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018. Sie ermittelte hierbei Beträge in Höhe von Fr. 112'730.00. Bei der Berechnung stützte sie sich gemäss dem Veranlagungsprotokoll für die Steuerperiode 2018 auf ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 1'055'521.00. Die vom Beschwerdeführer am 27. August 2021 erhobene Einsprache wurde mit Einspracheentscheid vom 22. September 2021 abgewiesen. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt hiess die hiergegen gerichtete Beschwerde vom 21. Oktober 2021 mit Urteil vom 22. Februar 2022 gut, hob den Einspracheentscheid vom 22. September 2021 auf und wies die Sache für weitere Abklärungen sowie zum Erlass einer neuen Verfügung betreffend die persönlichen Beiträge für die Beitragsperiode vom 1. Januar 2018 bis zum 31.”
Gewinne aus professionellem Handel mit Vermögenswerten (insbesondere Immobilien und Wertschriften) können als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit qualifiziert werden. Dies entspricht der Rechtsprechung, welche die Steuerbarkeit solcher Veräusserungsgewinne als Einkünfte aus einer selbständigen Tätigkeit bestätigt hat.
“I datori di lavoro e le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente, che sono membri nel contempo di un'associazione professionale e di un'associazione interprofessionale saranno, a loro libera scelta, affiliati alla cassa di compensazione dell'associazione professionale o a quella dell'associazione interprofessionale. 2 Sono affiliati alle casse di compensazione cantonali tutti i datori di lavoro e le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente che non fanno parte di un'associazione fondatrice di una cassa di compensazione professionale, nonché le persone che non hanno un’occupazione lucrativa e gli assicurati a dipendenza di datori di lavoro non tenuti al pagamento dei contributi. 5 I datori di lavoro, le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente, le persone che non hanno un'occupazione lucrativa e gli assicurati dipendenti da datori di lavoro non tenuti al pagamento dei contributi, devono, se non sono già affiliati, annunciarsi alla cassa cantonale di compensazione.”. 2.5. Occorre ancora osservare che a norma dell'art. 17 OAVS, emesso dal Consiglio federale in base all’art. 9 LAVS, sono considerati quale reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente tutti i redditi conseguiti in proprio da un'azienda commerciale, industriale, artigianale, agricola o silvicola, dall'esercizio di una professione liberale o da qualsiasi altra attività compresi gli utili in capitale e gli utili realizzati con il trasferimento di elementi patrimoniali giusta l'art. 18 cpv. 2 LIFD e gli utili conseguiti con l'alienazione di fondi agricoli e silvicoli giusta l'art. 18 cpv. 4 LIFD, eccetto i redditi da partecipazioni dichiarati quali sostanza commerciale giusta l'art. 18 cpv. 2 LIFD. Per l'art. 18 cpv. 1 LIFD sono imponibili tutti i proventi dall'esercizio di un'impresa commerciale, industriale, artigianale, agricola o forestale, da una libera professione e da ogni altra attività lucrativa indipendente. Pronunciandosi sulla portata di questa norma, nonostante i dubbi sollevati dalla giurisprudenza cantonale e dalla dottrina, il Tribunale federale ha confermato, con una sentenza del 1999, l'imponibilità degli utili provenienti da commercio professionale di beni, in particolare immobili e titoli (DTF 125 II 113).”
Massgeblich für die Abgrenzung zwischen selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit sind die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Entscheidend sind namentlich wirtschaftliche Abhängigkeit bzw. Subordination (z. B. Weisungsrecht und Abhängigkeit in arbeitsorganisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht) sowie das Tragen bzw. Nichthaben eines spezifischen Unternehmerrisikos. Die zivilrechtliche Bezeichnung oder die formale Vertragsnatur sind nicht entscheidend und dienen allenfalls als Indizien; die Qualifikation ist anhand der gesamten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen.
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich unter anderem danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbständiger oder aus unselbständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG] sowie Art. 6 ff. der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Nach der Rechtsprechung beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, nicht auf Grund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einer oder einem Arbeitgebenden in betriebswirtschaftlicher beziehungsweise arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezifisches Unternehmerrisiko trägt. Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftlichen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen.”
“3 En l’occurrence, la question de savoir s’il était possible à la recourante de déterminer si son sous-traitant était indépendant ou non n’est pas déterminante. Du moment que l’analyse de sa situation économique conduisait à la conclusion que l'appelé en cause avait un statut de travailleur dépendant dans ses rapports avec la recourante, celle-ci était tenue de par la loi de payer les cotisations contre le risque accident, même à titre rétroactif. L’intimée doit appliquer la LAA sur cette question et n’a pas de marge de manœuvre. Par ailleurs, la recourante ne peut se prévaloir de l'attestation du 1er décembre 2022 qui a été établie bien après le début de sa collaboration soutenue avec l'appelé en cause. 6. 6.1 La recourante estime enfin que l’appelé en cause n’exerce pas une activité dépendante. 6.2 Est considéré comme salaire déterminant toute rétribution pour un travail dépendant effectué dans un temps déterminé ou indéterminé (art. 5 al. 2 LAVS). Quant au revenu provenant d’une activité indépendante, il comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art. 9 al. 1 LAVS). Selon la jurisprudence, le point de savoir si l’on a affaire, dans un cas donné, à une activité indépendante ou salariée ne doit pas être tranché d’après la nature juridique du rapport contractuel entre les partenaires. Ce qui est déterminant, bien plutôt, ce sont les circonstances économiques (ATF 140 V 241 consid. 4.2 et les références). Les rapports de droit civil peuvent certes fournir, éventuellement, quelques indices, mais ils ne sont pas déterminants. D’une manière générale, est réputé salarié celui qui dépend d’un employeur quant à l’organisation du travail et du point de vue de l’économie de l’entreprise, et ne supporte pas le risque encouru par l’entrepreneur (ATF 123 V 161 consid. 1 ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_796/2014 du 27 avril 2015 consid. 3.2). Ces principes ne conduisent cependant pas, à eux seuls, à des solutions uniformes, applicables schématiquement. Les manifestations de la vie économique revêtent en effet des formes si diverses qu’il faut décider dans chaque cas particulier si l’on est en présence d’une activité dépendante ou d’une activité indépendante en considérant toutes les circonstances de ce cas.”
“Als Arbeitnehmer im Sinne dieser Bestimmung gilt, wer eine unselbstständige Erwerbstätigkeit im Sinne der Bundesgesetzgebung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung ausübt (Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung [UVV; SR 832.202]). 3.2. 3.2.1. Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich unter anderem danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10] sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. 3.2.2. Die Frage, ob im Einzelfall selbstständige oder unselbstständige Erwerbstätigkeit vorliegt, beurteilt sich nicht aufgrund der Rechtsnatur des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die zivilrechtlichen Verhältnisse vermögen dabei allenfalls gewisse Anhaltspunkte für die AHV-rechtliche Qualifikation zu bieten, ohne jedoch ausschlaggebend zu sein. Als unselbstständig erwerbstätig ist im Allgemeinen zu betrachten, wer von einem Arbeitgeber in betriebswirtschaftlicher bzw. arbeitsorganisatorischer Hinsicht abhängig ist und kein spezifisches Unternehmerrisiko trägt. Aus diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch anwendbaren Lösungen ableiten. Die Vielfalt der im wirtschaftlichen Leben anzutreffenden Sachverhalte zwingt dazu, die beitragsrechtliche Stellung einer erwerbstätigen Person jeweils unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalles zu beurteilen.”
Mieterträge aus Liegenschaften gelten als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und sind AHV‑pflichtig, soweit die Liegenschaften dem Geschäftsvermögen zugewiesen sind. Dient eine Liegenschaft der privaten Vermögensverwaltung, so stellen die daraus fliessenden reinen Kapitalerträge keine beitragspflichtigen Einkünfte im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG dar. Für die Abgrenzung ist auf die wirtschaftliche Funktion und die Zuteilung zum Geschäfts‑ bzw. Privatvermögen (wie im Steuerrecht) abzustellen.
“Un examen autonome des facteurs d’imposition sur lesquels se fonde la décision de cotisations reste exceptionnellement possible lorsque le montant de l’impôt fixé dans la décision de taxation est peu élevé et que l’absence d’une valeur litigieuse suffisante enlève tout motif d’entamer une procédure fiscale, a fortiori lorsqu’aucun impôt n’est dû (arrêt du Tribunal fédéral 9C_441/2015 du 19 février 2016 consid. 6.5 et la jurisprudence citée ; ATAS/820/2021 précité consid. 5c). 5.3 Les revenus que tire un indépendant d'immeubles dont il est propriétaire ressortissent de son activité indépendante - et sont dès lors soumis à cotisations AVS - lorsque ceux-ci appartiennent à sa fortune commerciale. S'il est établi que les immeubles appartiennent à la fortune commerciale, il n'est pas nécessaire d'examiner en plus si la location constitue ou non une activité indépendante. La réponse à cette question découle déjà de l'affectation des immeubles à la fortune commerciale (ATF 134 V 250 consid. 4.3). En revanche, les revenus résultant d'immeubles appartenant à la fortune privée ne sont pas soumis à cotisations AVS, la seule gestion de la fortune privée ne constituant pas une activité indépendante au sens des art. 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a). La délimitation entre la fortune commerciale et la fortune privée s'opère, en droit des assurances sociales, selon les mêmes critères que ceux établis en matière d'impôt fédéral direct. Elle dépend de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce. Est décisive la fonction économique de la valeur patrimoniale en question ; on considère qu'un bien est attribué à la fortune commerciale lorsqu'il sert effectivement à l'activité commerciale (arrêt du Tribunal fédéral 9C_987/2010 du 22 juin 2011 consid. 6.3 ; 2A.44/2006 du 17 novembre 2006 consid. 2.2). Constituent également des indices les circonstances de l'acquisition du bien, le motif de son aliénation, la manière dont il est effectivement utilisé, l'activité professionnelle de son propriétaire, l'origine des fonds utilisés pour son financement, son traitement comptable, ou encore la manière dont le droit de propriété est réglé sur le plan civil. S'agissant d'un immeuble, peuvent jouer un rôle la nature de l'inscription au registre foncier et la question de savoir s'il garantit un crédit commercial ou si, compte tenu de toutes les circonstances, il occupe une fonction de réserve (arrêts du Tribunal fédéral 9C_987/2010 précité consid.”
“Zum AHV-beitragspflichtigen Einkommen aus der selbstständigen Erwerbstätigkeit gehören auch die Erträge aus Liegenschaften, die zum Geschäftsvermögen gehören (BGE 134 V 250 E. 4.3; Urteil 9C_436/2021 vom 10. Dezember 2021 E. 2.3). Nicht unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 1 AHVG sowie Art. 17 AHVV fällt die blosse ("private") Verwaltung des eigenen Vermögens. Der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt daher nicht der Beitragspflicht; Gleiches gilt für den aus Veräusserung oder Verwertung von Gegenständen des Privatvermögens erzielten ("privaten") Kapitalgewinn, es sei denn, er sei auf eine Erwerbstätigkeit (wie gewerbsmässigen Liegenschaftenhandel) zurückzuführen (BGE 147 V 114 E. 3.3.1; SVR 2019 AHV Nr. 9 S. 24, 9C_65/2018 E. 4.1.1). Wie im Steuerrecht (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 3 DBG und Art. 8 Abs. 2 StHG [SR 642.14]) gelten auch im Sozialversicherungsrecht alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dienen, als Geschäftsvermögen (vgl. BGE 147 V 114 E. 3.3.1.1). Für die steuerrechtliche Zuteilung eines Vermögenswertes zum Geschäftsvermögen oder zum Privatvermögen ist auf dessen aktuelle technisch-wirtschaftliche Funktion abzustellen. Ist diese nicht klar erkennbar, was insbesondere bei sogenannten Alternativgütern, wie sie u.”
“Nicht unter den Begriff der selbstständigen Erwerbstätigkeit nach Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV fällt die blosse Verwaltung des persönlichen Vermögens. Der daraus resultierende reine Kapitalertrag unterliegt deshalb nicht der Beitragspflicht (BGE 147 V 114 E. 3.3.1; 134 V 250 E. 3.1; SVR 2022 AHV Nr. 16 S. 43, 9C_436/2021 E. 2.2). Anders verhält es sich hinsichtlich Mieterträgen aus Liegenschaften, die zum Geschäftsvermögen gehören; sie stellen Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit dar (SVR 2022 AHV Nr. 16 S. 43, 9C_436/2021 E. 2.3; vgl. auch BGE 134 V 250 E. 4.3). Dabei gelten wie im Steuerrecht (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 3 DBG und Art. 8 Abs. 2 StHG) auch im Sozialversicherungsrecht alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dienen, als Geschäftsvermögen (vgl. BGE 147 V 114 E. 3.3.1.1). Für die Zuteilung von Vermögenswerten, welche Alternativgüter darstellen, d.h. sowohl dem Geschäfts- auch als dem Privatvermögen zugehören können, was namentlich auf Liegenschaften zutrifft, ist auf die aktuelle technisch-wirtschaftliche Funktion abzustellen (BGE 147 V 114 E.”
“Entscheid Versicherungsgericht, 13.02.2023 Art. 9 Abs. 1 AHVG. Art. 17 AHVV. Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Liegenschaftenerträge. Ist eine Liegenschaft steuerlich dem Geschäftsvermögen zugeteilt, bilden die daraus fliessenden Erträge (namentlich auch Mietzinseinnahmen) Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Steht fest, dass die Liegenschaft zum Geschäftsvermögen gehört, braucht nicht zusätzlich geprüft zu werden, ob es sich bei der Vermietung um eine selbstständige Erwerbstätigkeit handelt oder nicht. Diese Frage ist bereits mit der Zuordnung der Liegenschaften zum Geschäftsvermögen beantwortet (E. 3.2). Dies gilt auf Grund der steuer- und AHV-rechtlichen Parallelität auch für den Beitragsbereich der AHV (E. 3.2 f.)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 13. Februar 2023, AHV 2022/5). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 9C_210/2023. Entscheid vom 13. Februar 2023 Besetzung Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz) und Michaela Machleidt Lehmann, Versicherungsrichter Michael Rutz ; Gerichtsschreiberin Jeannine Wiessner-Bodmer Geschäftsnr.”
Bei Zweifeln gilt für bestimmte Vergütungen (insbesondere Verwaltungsrats‑Honorare) eine widerlegliche Vermutung, dass sie als lohnartige Vergütung aus unselbständiger Tätigkeit zu qualifizieren sind. Diese Vermutung kann durch Nachweis widerlegt werden. In Grenzfällen entscheidet die konkrete wirtschaftliche Qualifikation des Einkommens (nicht die formale Vertragsbezeichnung) über die Beitragspflicht.
“30 ; ch. 3085 des DAA). 5. a) Chez une personne qui exerce une activité lucrative, l’obligation de payer des cotisations dépend, notamment, de la qualification de cette activité comme salariée ou indépendante (art. 3, 5 et 9 LAVS, art. 6 ss RAVS ; TF 9C_213/2016 du 17 octobre 2016 consid. 3 et les références citées). b) Exerce une activité salariée la personne qui fournit un travail dépendant et qui reçoit pour ce travail un salaire déterminant au sens des lois spéciales (art. 10 LPGA). Est considéré comme exerçant une activité lucrative indépendante celui dont le revenu ne provient pas de l’exercice d’une activité salariée (art. 12 al. 1 LPGA). Selon l’art. 5 al. 2, 1ère phrase, LAVS, on considère comme salaire déterminant toute rétribution pour un travail dépendant effectué dans un temps déterminé ou indéterminé. Quant au revenu provenant d’une activité indépendante, il comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art. 9 al. 1 LAVS). c/aa) Selon l'art. 7 let. h RAVS, le salaire déterminant pour le calcul des cotisations comprend notamment les tantièmes, les indemnités fixes et les jetons de présence des membres de l’administration et des organes dirigeants des personnes morales. Lorsque des honoraires sont versés par une société anonyme à un membre du conseil d'administration, il est présumé qu'ils lui sont versés en sa qualité d'organe d'une personne morale et qu'ils doivent être, par conséquent, considérés comme salaire déterminant réputé provenir d’une activité salariée (TF 9C_437/2021 du 15 mars 2022 consid. 4.1 et 4.3 ; TF 9C_727/2014 du 23 mars 2015 consid. 4.1 ; TF 9C_365/2007 du 1er juillet 2008 consid. 5.1 et les références citées ; cf. également ATF 121 V 80 consid. 2). Cette présomption peut être renversée en établissant que les honoraires versés ne font pas partie du salaire déterminant ; c'est le cas lorsque les indemnités n'ont aucune relation directe avec le mandat de membre du conseil d'administration, mais qu'elles sont payées pour l'exécution d'une tâche que l'administrateur aurait assumée même sans appartenir au conseil d'administration (ATF 105 V 113 consid.”
“Die sozialversicherungsrechtliche Beitragspflicht Erwerbstätiger richtet sich unter anderem danach, ob das in einem bestimmten Zeitraum erzielte Erwerbseinkommen als solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff. der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]). Nach Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit; als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nach Art. 9 Abs. 1 AHVG jedes Einkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt.”
“Für die beitragsrechtliche Qualifikation eines Einkommens- oder Vermögensbestandteils bzw. für die Qualifikation der Einkommensbezügerin oder des -bezügers sind die Ausgleichskassen daher nicht an die – hinsichtlich der Höhe verbindlichen – Steuermeldungen gebunden (vgl. Rz. 1231 WSN, BGE 114 V 72 E. 2 S. 75, AHI 1993 S. 423 E. 4b). Art. 17 AHVV nimmt die in Art 18 Abs. 1 DBG verwendeten Begriffe wieder auf und verweist überdies bezüglich der Kapital- und Überführungsgewinne auf Art. 18 Abs. 2 DBG sowie hinsichtlich der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken auf Art. 18 Abs. 4 DBG. Dies führt bei der Umschreibung der Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit zu einer Harmonisierung zwischen dem Beitragsrecht der AHV und dem Steuerrecht, soweit das AHVG und die AHVV keine abweichenden Regelungen enthalten. Insbesondere gelten somit auch Kapital- und Überführungsgewinne im Sinne des Bundessteuerrechts als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG (BGE 147 V 114 E. 3.2 S. 117; vgl. auch Rz. 1089 der vom Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen Wegleitung über die Beiträge der Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN]). Massgebend ist die rechtskräftige Veranlagung für die direkte Bundessteuer (Art. 9 Abs. 3 AHVG, Art. 23 Abs. 1 AHVV). Die Meldung der Steuerverwaltung ist bezüglich Bestand und Höhe des Liquidationsgewinns von Fr. 114'242.-- verbindlich. Gemäss den genannten Bestimmungen des AHV-Rechts gilt dieser Betrag als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und untersteht somit der Beitragspflicht. Die AHV-, IV- und EO-Beiträge werden unabhängig vom Zivilstand bei jedem Versicherten gesondert erhoben, wie der Beschwerdeführer zu Recht erklärt. Bei verheirateten Versicherten ist daher zu prüfen, ob auch der Ehepartner als Selbstständigerwerbender eingestuft wird. Gegebenenfalls wird der Gewinn hälftig auf die Eheleute aufgeteilt und es werden bei beiden Beiträge aus selbstständiger Erwerbstätigkeit erhoben.”
Die Ausgleichskassen haben das von den Steuerbehörden gemeldete Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten und die steuerrechtlich zulässigen persönlichen AHV/IV/EO‑Beiträge dem gemeldeten Einkommen wieder hinzuzurechnen; das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen.
“4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHVbeitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an. Soweit AHVG und AHVV keine abweichende Regelung enthalten, unterliegen grundsätzlich alle steuerbaren Einkünfte aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der Beitragspflicht (BGE 134 V 250 E. 3.2 mit Hinweisen). 2.2 Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Die Ausgleichskassen verlangen für die ihnen angeschlossenen Selbstständigerwerbenden von den kantonalen Steuerbehörden die für die Berechnung der Beiträge erforderlichen Angaben. Das Bundesamt erlässt Weisungen über die erforderlichen Angaben und das Meldeverfahren (Art. 27 Abs. 1 AHVV). 2.3 Nach Art. 9 Abs. 4 AHVG sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen weist die Ausgleichskassen in Randziffer 1095 der Wegleitung über die Beiträge der Selbstständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen (WSN) in der AHV, IV und EO (gültig ab 1. Januar 2015) an, die für die Bestimmung des steuerbaren Einkommens in Abzug gebrachten persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge aufzurechnen. Sie haben gemäss Randziffer 1169 WSN die von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten. Entsprechend wiederholt Randziffer 1170 WSN, dass die Kassen die AHV/IV/EO-Beiträge zum gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen haben. Nach Randziffer 1170.2 WSN haben sie die Beiträge selbst dann aufzurechnen, wenn steuerrechtlich keine Abzüge gewährt wurden oder die steuerrechtlichen Abzüge höher oder tiefer waren als die von der Ausgleichskasse zugelassenen.”
“1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender – und damit sinngemäss auch der Beiträge von ANOBAG – massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird ermittelt, indem vom hierdurch erzielten rohen Einkommen die nach den Vorschriften über die direkte Bundessteuer vorgesehenen Abzüge wie Gewinnungskosten, Abschreibungen, Verluste, etc., abgezogen werden (Art. 9 Abs. 2 AHVG und Art. 18 Abs. 1 AHVV). Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % aufzurechnen (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545).”
“Die steuerlich zulässigen Abzüge der Beiträge nach Art. 8 AHVG sowie nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und nach Art. 27 Abs. 2 des Erwerbsersatzgesetzes (EOG) sind von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 Prozent aufzurechnen (Art. 9 Abs. 4 AHVG in der seit 1. Januar 2012 in Kraft stehenden Fassung). Unter dem Titel «Aufrechnung steuerrechtlich zulässiger Abzüge» sieht die diesbezügliche Übergangsbestimmung des AHVG vor, dass Art. 9 Abs. 4 AHVG für alle Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit gilt, die nach dem Inkrafttreten dieser Änderung von den Steuerbehörden gemeldet werden. Zudem hat das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) die Ausgleichskassen in Rz 1095 WSN (gültig ab 1. Januar 2012) angewiesen, die für die Bestimmung des steuerbaren Einkommens in Abzug gebrachten persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge aufzurechnen. Sie haben gemäss Rz 1169 WSN die von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen als Nettoeinkommen zu betrachten (vgl. BGE 139 V 537 E. 2.3). 2.6 Frauen, die das 64., und Männer, die das”
“Die Ausgleichskasse hat die Beitragsforderung für das Jahr 2017 in der Höhe von Fr. 44'597.15 gestützt auf das von der Steuerverwaltung des Kantons Aargau gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 410'226.- unter Aufrechnung der persönlichen Beiträge (Art. 9 Abs. 4 AHVG) und Abzug des Freibetrages für Personen im AHV-Alter sowie des Zinses des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals (Art. 9 Abs. 2 lit. f AHVV) erlassen, was (gerundet) ein beitragspflichtiges Einkommen von Fr. 434'100.- ergab.”
Die Meldung der kantonalen Steuerbehörden über das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit schliesst den für das Steuerrecht vorgesehenen Rechtsmittelweg nicht aus; Betroffene können gegen die steuerliche Behandlung vorgehen. Die Ausgleichskasse ist im Regelfall an die von den Steuerbehörden übermittelten Daten gebunden und ist nicht verpflichtet, die Steuerbehörden aktiv zu drängen, wenn diese noch keine Entscheidung getroffen haben.
“Sie hat sodann diesen Straftatbestand erläutert und unter anderem darauf hingewiesen, dass er nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung einschränkend auszulegen sei und die Amtsgewalt etwa diejenige Person missbrauche, welche die Machtbefugnisse, die ihr ihr Amt verleihe, unrechtmässig anwende, d.h. kraft ihres Amtes verfüge oder Zwang ausübe, wo dies nicht geschehen dürfte. In der Folge hat sie geprüft, ob Hinweise auf ein tatbestandsmässiges Verhalten der angezeigten Personen bestünde, und dargelegt, wieso dies nicht der Fall sei. Sie hat dabei namentlich ausgeführt, ob eine Liegenschaft dem Geschäfts- oder Privatvermögen zuzuweisen sei, ergebe sich nicht einzig aufgrund der im Grundbuch eingetragenen Eigentümerschaft. Ausschlaggebendes Zuteilungskriterium sei vielmehr die aktuelle technisch-wirtschaftliche Funktion des fraglichen Vermögensgegenstands. Allein daraus, dass die kantonale Steuerbehörde zum Schluss gekommen sei, die fragliche Liegenschaft sei dem Geschäftsvermögen zuzuordnen, könne kein strafrechtlich relevantes Verhalten abgeleitet werden. Dasselbe gelte, wenn nach Ansicht der Steuerbehörden eine Überführung der Liegenschaft in das Privatvermögen stattgefunden habe, welche die entsprechenden Steuerfolgen auslöse. Art. 9 Abs. 3 AHVG schreibe weiter eine Meldung des von den kantonalen Steuerbehörden ermittelten Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit an die Ausgleichskassen vor, die über keinen eigenen Veranlagungsapparat verfügten. Sofern die Beschwerdeführenden mit der steuerrechtlichen Behandlung der Liegenschaft bzw. der Mietzinseinnahmen nicht einverstanden seien, hätten sie die Möglichkeit, den dafür im Steuerrecht vorgesehenen Rechtsmittelweg zu beschreiten, was sie gemäss den Angaben der Kantonalen Steuerverwaltung auch getan hätten. Ein Strafverfahren diene nicht dazu, unliebsame Verfügungen oder Entscheide aus dem Zivil- oder Verwaltungsrecht, wie beispielsweise eine Steuerveranlagung, überprüfen zu lassen.”
“Dans le cadre de la fixation des cotisations des assurés exerçant une activité lucrative indépendante, le législateur a expressément confié aux autorités fiscales cantonales le soin de déterminer le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l'entreprise conformément aux art. 9 al. 3 LAVS et 23 RAVS (supra consid. 3.4). Il s'ensuit que les caisses de compensation sont liées, en principe, par les données communiquées par les autorités fiscales cantonales pour fixer les cotisations dues pour l'année de cotisation (art. 23 al. 4 et 27 al. 2 RAVS). N'ayant aucun moyen de contraindre les autorités fiscales à prendre rapidement une décision, la caisse de compensation intimée n'était par conséquent pas tenue d'entreprendre quelque démarche que ce soit auprès de celles-ci (voir arrêt 9C_179/2007 précité consid. 4.2; cf. aussi arrêt 9C_491/2013 du 5 février 2014 consid. 3.2). On ne saurait dès lors reprocher à l'intimée de s'en être tenue aux communications effectives de l'autorité fiscale.”
Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Die Ausgleichskassen schreiben die steuerrechtlich zulässigen Abzüge für AHV/IV/EO-Beiträge wieder zu und rechen das gemeldete Einkommen entsprechend den geltenden Beitragssätzen auf 100% hoch. Von diesem Vorgehen ist abzuweichen, wenn die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt, dass keine Abzüge vorgenommen worden sind.
“Gemäss dem gestützt auf Art. 9 Abs. 3 AHVG ergangenen Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es in der Regel den Steuerbehörden, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender – und damit sinngemäss auch der Beiträge von ANOBAG – massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird ermittelt, indem vom hierdurch erzielten rohen Einkommen die nach den Vorschriften über die direkte Bundessteuer vorgesehenen Abzüge wie Gewinnungskosten, Abschreibungen, Verluste, etc., abgezogen werden (Art. 9 Abs. 2 AHVG und Art. 18 Abs. 1 AHVV). Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 % aufzurechnen (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545).”
“Die Ermittlung des für die Festsetzung der persönlichen Beiträge von Selbstständigerwerbenden massgebenden Erwerbseinkommens wird in Art. 9 AHVG geregelt. Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit wird ermittelt, indem vom hierdurch erzielten rohen Einkommen die nach den Vorschriften über die direkte Bundessteuer vorgesehenen Abzüge wie Gewinnungskosten, Abschreibungen, Verluste, etc., abgezogen werden (Art. 9 Abs. 2 AHVG und Art. 18 Abs. 1 AHVV). Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Das von der Steuerbehörde der Ausgleichskasse gemeldete Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist AHV-beitragsrechtlich als Nettoeinkommen zu betrachten. Zu diesem sind die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der AHV/IV/EO-Beiträge von den Ausgleichskassen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkommen ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100% aufzurechnen. Davon ist indes abzuweichen, wenn der Ausgleichskasse durch die Steuermeldung klar, ausdrücklich und vorbehaltlos bestätigt wird, dass kein Abzug vorgenommen worden ist (Art. 9 Abs. 4 AHVG; BGE 139 V 537 E. 5.5 und E. 6 S. 545; SVR 2017 AHV Nr. 1 S. 1 E. 1.”
“Il a toutefois été supprimé dans la version de l'ordonnance en vigueur dès le 8 octobre 2020 (RO 2020 4571), première version de l'ordonnance à se fonder sur la Loi COVID-19. Quoi qu'il en soit, l'art. 11 al. 1 LAPG dispose que le revenu moyen acquis avant l’entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS. Cette définition correspond donc à la lettre de l'ancien art. 2 al. 3bis de l'ordonnance sur les pertes de gain COVID-19 en vigueur dès le 28 octobre 2021 et applicable à la présente cause. Ainsi, aux termes de l’art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (voir également art. 17 du règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants [RAVS, RS 831.101]). Pour déterminer le revenu provenant d’une activité indépendante, on déduit du revenu brut les déductions admises en matière d’impôt fédéral direct, tels les frais généraux nécessaires à l’acquisition du revenu brut, les amortissements, les pertes, etc. (art. 9 al. 2 LAVS et art. 18 al. 1 RAVS). Selon l’art. 23 al. 1 RAVS, il incombe aux autorités fiscales d’établir le revenu déterminant pour le calcul des cotisations des personnes de condition indépendante en se fondant sur la taxation passée en force de l’impôt fédéral et le capital propre engagé dans l’entreprise, d’après la taxation cantonale entrée en force. Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales à ce sujet (art. 23 al. 4 RAVS; ATF 139 V 537 c. 2.1). Le revenu provenant de l'exercice d'une activité indépendante communiqué par l'autorité fiscale à la caisse de compensation doit être considéré, du point de vue juridique s'agissant des cotisations en AVS, comme du revenu net. A ce montant, les caisses de compensation ajoutent les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations AVS/AI/APG. Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. Il y a lieu de s'écarter de ce principe lorsque la communication de l'autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu'il n'a été procédé à aucune déduction de cotisations (art.”
Akontobeiträge werden aufgrund des voraussichtlichen Einkommens des Beitragsjahres bemessen; die endgültige Festsetzung der Beiträge erfolgt erst nach Abschluss des betreffenden Geschäftsjahres. Unbekannte Einnahmen und Ausgaben früherer Jahre können nur dann berücksichtigt werden, wenn das entsprechende Geschäftsjahr bereits abgeschlossen ist.
“Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das Einkommen aus selbstän- diger Erwerbstätigkeit sowie das im Betrieb eingesetzte Kapital aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung und melden es den Ausgleichskassen (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 1 AHVV). Massgebend ist dabei das Einkommen nach dem Ergebnis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Art. 22 Abs. 2 AHVV). Im laufenden Beitragsjahr haben die Beitragspflichtigen periodisch Akontobeiträge zu leisten (Art. 24 Abs. 1 AHVV). Diese werden aufgrund des voraussichtlichen Ein- kommens des Beitragsjahres bestimmt (Art. 24 Abs. 2 AHVV). Allein dies zeigt, dass die Einzahlungen in die AHV nicht mit dem Gewinn korrelieren müssen. Wie hoch die AHV-Beiträge effektiv ausfallen, wird erst nach Abschluss des Geschäfts- jahrs bestimmt. Unbekannte Ausgaben und Einnahmen früherer Jahre, wie sie bei Akontozahlungen vorkommen, können nur im Geschäftsjahr berücksichtigt werden, in welchem sie anfallen, wenn das vergangene Geschäftsjahr, in welches sie ei- gentlich gehörten, bereits abgeschlossen ist. Dies gilt auch im Familienrecht, weil das Einkommen nach den Geschäftsabschlüssen bestimmt wird (E.”
Für die Ermittlung des bei der AHV massgebenden Einkommens werden die steuerrechtlichen Grundlagen herangezogen; die zuständigen Steuerbehörden liefern die hierfür massgebenden Einkommensangaben. Soweit in den Verordnungen und der Rechtsprechung vorgesehen, sind die von den Steuerbehörden mitgeteilten Angaben für die Ausgleichskassen verbindlich.
“2/9c), mithin durchschnittlich rund Fr. 220'000.-- (vgl. auch Urk. 7 S. 8). Die betragsmässige Festlegung durch die Ausgleichskasse ist nicht zu beanstanden. In Hinblick auf die Ausführungen des Klägers ist Folgendes festzuhalten: Die zuständige Steuerbehörde meldete der Ausgleichskasse die massgebenden Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit, für das Jahr 2018 in der Höhe von Fr. 338'884.-- (Urk. 2/3c), für das Jahr 2019 in der Höhe von Fr. 490'166.-- (Urk. 2/8b) und für das Jahr in der Höhe von Fr. 368'144.-- (Urk. 2/9b). Die Festsetzung dieser Einkommen erfolgte, was der Kläger verkennt, nach steuerrechtlichen Grundsätzen (vgl. Art. 18 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, DBG). Allerdings sind die Begriffe der selbständigen und der unselbständigen Erwerbstätigkeit im Steuerrecht und im AHV-Recht grundsätzlich gleich zu verstehen. Im Zusammenhang mit der bundessteuerrechtlichen Veranlagung werden auch die Grundlagen für die Ermittlung des bei der AHV massgebenden Einkommens erstellt (vgl. Art. 9 Abs. 1 AHVG; Urteil des Bundesgerichts 9C_132/2011 vom 26. April 2011 E. 3.3 mit Hinweisen). Art. 23 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) sieht denn vor, dass es in der Regel den Steuerbehörden obliegt, das für die Bemessung der Beiträge Selbständigerwerbender massgebende Erwerbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der interkantonalen Repartitionswerte zu ermitteln. Die Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV). Nach Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG werden die persönlichen Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, soweit sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen, vom beitragspflichtigen rohen Einkommen abgezogen (E. 3.4.1 hiervor). Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Art. 9 Abs. 2 lit. a-e AHVG zulässigen Abzüge sind die Vorschriften über die direkte Bundessteuer massgebend (Art.”
“Die Beschwerdegegnerin hält dagegen, das massgebliche Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers ergebe sich aus der Veranlagungsverfügung der kantonalen Steuerverwaltung. Die Angaben der kantonalen Steuerverwaltung seien für sie verbindlich, weshalb die persönlichen Beiträge für das Jahr 2018 gestützt auf ein Erwerbseinkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit von CHF 1'055'521.00 nicht zu beanstanden sei. Eine per E-Mail vom 2. September 2021 vorgenommene Anfrage bei der kantonalen Steuerbehörde habe ferner ergeben, dass das aus der Steuermeldung vom 5. Juli 2021 ersichtliche Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit korrekt erhoben worden sei. Der Einspracheentscheid vom 22. September 2021 sei vor diesem Hintergrund zu Recht erfolgt. 2.3. Streitig und zu prüfen ist daher, ob die Beschwerdegegnerin die Berechnung der persönlichen Beiträge des Beschwerdeführers zu Recht gestützt auf ein Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit von CHF 1'055'521.00 ermittelte. 3. 3.1. Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG schulden erwerbstätige Versicherte Beiträge auf dem aus einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit generierten Einkommen. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG ist Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als selbstständiges Einkommen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten laut Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) vom 31. Oktober 1947 alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an.”
“1 LAVS, sont obligatoirement assurés conformément à la LAVS notamment les personnes domiciliées en Suisse (let. a) et les personnes physiques qui exercent en Suisse une activité lucrative (let. b). L’art. 3 al. 1 LAVS prévoit que les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu’ils exercent une activité lucrative. Sauf exception, une cotisation de 8,1 % est prélevée sur le revenu provenant d’une activité indépendante (art. 8 al. 1, 1ère phrase LAVS). S’y ajoutent les cotisations pour l’AI (art. 3 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]), le régime des APG (art. 27 LAPG [loi sur 25 septembre 1952 sur les allocations perte de gain en cas de service et de maternité ; RS 834.1]) et celles relatives au régime des allocations familiales (cf. art. 12 LAFam [loi fédérale du 24 mars 2006 sur les allocations familiales ; 836.2]). Le revenu provenant d’une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (art. 9 al. 1 LAVS). Cette notion fait l’objet d’une définition détaillée à l’art. 17 RAVS (règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101). Les cotisations sont fixées pour chaque année de cotisation, laquelle correspond à l’année civile. Elles se calculent sur la base du revenu découlant du résultat de l’exercice commercial clos au cours de l’année de cotisation et du capital propre investi dans l’entreprise à la fin de l’exercice commercial (art. 22 al. 1 et 2 RAVS). Pour toutes les personnes exerçant une activité indépendante qui leur sont affiliées, les caisses de compensation demandent aux autorités fiscales cantonales de leur communiquer les indications nécessaires au calcul des cotisations ; les autorités fiscales doivent rajouter les cotisations à l’AVS, à l’AI, aux APG et à la LAFam qui ont fait l’objet d’une déduction fiscale (art. 27 al. 1 RAVS). Les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art.”
Die Zuordnung von Liegenschaften zur Handels- (geschäftlichen) oder zur Privatvermögen bestimmt die AVS-Beitragspflicht der daraus erzielten Erträge. Ergibt die Sachverhaltsbeurteilung, dass die Liegenschaften zur Handelsvermögen gehören, gelten die daraus erzielten Erträge in der Regel als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und sind beitragspflichtig. Gehören die Liegenschaften zur Privatvermögen, begründet die reine Verwaltung dieser Vermögenswerte nach der Rechtsprechung keine selbständige Erwerbstätigkeit im Sinn von Art. 9 Abs. 1 AHVG, sodass entsprechende laufende Erträge grundsätzlich nicht beitragspflichtig sind.
“Un examen autonome des facteurs d’imposition sur lesquels se fonde la décision de cotisations reste exceptionnellement possible lorsque le montant de l’impôt fixé dans la décision de taxation est peu élevé et que l’absence d’une valeur litigieuse suffisante enlève tout motif d’entamer une procédure fiscale, a fortiori lorsqu’aucun impôt n’est dû (arrêt du Tribunal fédéral 9C_441/2015 du 19 février 2016 consid. 6.5 et la jurisprudence citée ; ATAS/820/2021 précité consid. 5c). 5.3 Les revenus que tire un indépendant d'immeubles dont il est propriétaire ressortissent de son activité indépendante - et sont dès lors soumis à cotisations AVS - lorsque ceux-ci appartiennent à sa fortune commerciale. S'il est établi que les immeubles appartiennent à la fortune commerciale, il n'est pas nécessaire d'examiner en plus si la location constitue ou non une activité indépendante. La réponse à cette question découle déjà de l'affectation des immeubles à la fortune commerciale (ATF 134 V 250 consid. 4.3). En revanche, les revenus résultant d'immeubles appartenant à la fortune privée ne sont pas soumis à cotisations AVS, la seule gestion de la fortune privée ne constituant pas une activité indépendante au sens des art. 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a). La délimitation entre la fortune commerciale et la fortune privée s'opère, en droit des assurances sociales, selon les mêmes critères que ceux établis en matière d'impôt fédéral direct. Elle dépend de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce. Est décisive la fonction économique de la valeur patrimoniale en question ; on considère qu'un bien est attribué à la fortune commerciale lorsqu'il sert effectivement à l'activité commerciale (arrêt du Tribunal fédéral 9C_987/2010 du 22 juin 2011 consid. 6.3 ; 2A.44/2006 du 17 novembre 2006 consid. 2.2). Constituent également des indices les circonstances de l'acquisition du bien, le motif de son aliénation, la manière dont il est effectivement utilisé, l'activité professionnelle de son propriétaire, l'origine des fonds utilisés pour son financement, son traitement comptable, ou encore la manière dont le droit de propriété est réglé sur le plan civil. S'agissant d'un immeuble, peuvent jouer un rôle la nature de l'inscription au registre foncier et la question de savoir s'il garantit un crédit commercial ou si, compte tenu de toutes les circonstances, il occupe une fonction de réserve (arrêts du Tribunal fédéral 9C_987/2010 précité consid.”
“En revanche, les gains en capital résultant de la vente ou de la réalisation d'éléments du patrimoine privé, tels que titres ou immeubles, constituent des revenus provenant d'une activité lucrative indépendante même pour des entreprises (individuelles) non astreintes à tenir une comptabilité si et dans la mesure où ils reposent sur une activité commerciale exercée à titre professionnel (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a ; arrêt du Tribunal 9C_453/2008 du 28 novembre 2008). Les revenus que tire un indépendant d'immeubles dont il est propriétaire ressortissent à son activité indépendante - et sont dès lors soumis à cotisations AVS - lorsque ceux-ci appartiennent à sa fortune commerciale. S'il est établi que les immeubles appartiennent à la fortune commerciale, il n'est pas nécessaire d'examiner en plus si la location constitue ou non une activité indépendante. La réponse à cette question découle déjà de l'affectation des immeubles à la fortune commerciale (ATF 134 V 250 consid. 4.3). En revanche, les revenus résultant d'immeubles appartenant à la fortune privée ne sont pas soumis à cotisations AVS, la seule gestion de la fortune privée ne constituant pas une activité indépendante au sens des art. 9 al. 1 LAVS et 17 RAVS (ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a). Il en va de même des gains provenant de la fortune privée qui ont été réalisés en tirant profit d'une occasion qui se présentait par hasard. En revanche, les gains en capital résultant de la vente ou de la réalisation d'éléments du patrimoine privé, tels que titres ou immeubles, constituent des revenus provenant d'une activité lucrative indépendante même pour des entreprises (individuelles) non astreintes à tenir une comptabilité si et dans la mesure où ils reposent sur une activité commerciale exercée à titre professionnel ATF 134 V 250 consid. 3.1 ; 125 V 383 consid. 2a). La délimitation entre la fortune commerciale et la fortune privée s'opère, en droit des assurances sociales, selon les mêmes critères que ceux établis en matière d'impôt fédéral direct, ce qui ressort notamment des renvois de l’art. 17 RAVS à la LIFD (ATF 134 V 250 consid. 3.2). Ainsi, selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la délimitation précitée dépend de l'ensemble des circonstances du cas d'espèce.”
Die Ausgleichskasse gilt nach Art. 9 Abs. 4 AHVG berechtigte, das von den Steuerbehörden übermittelte Einkommen als einen Nettobetrag zu behandeln und in Anwendung der geltenden Beitragssätze die AVS/AI/APG‑Beiträge pauschal hinzuzurechnen, ohne die von den Steuerbehörden vorgenommenen steuerlichen Abzüge zu hinterfragen. Diese gesetzliche Regel begründet eine unwiderlegbare Vermutung; hiervon ist nur dann abzuweichen, wenn die Mitteilung der Steuerbehörde ausdrücklich, klar und vorbehaltslos bestätigt, dass keine Abzüge vorgenommen wurden. Es obliegt sodann dem Versicherten, eine fehlerhafte steuerliche Behandlung geltend zu machen (z.B. durch Anfechtung der Veranlagung).
“3, al. 1 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain. Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. Dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2011, l’art. 9 al. 2 let. d LAVS excluait expressément les cotisations AVS/AI/APG des déductions pouvant être faites sur le revenu brut. Le nouvel art. 9 al. 2 let. d LAVS reste muet à ce sujet. Toutefois, les modifications de la LAVS, entrées en vigueur le 1er janvier 2012, ne remettent pas en cause cette non-déductibilité. Dans son message du 3 décembre 2010 relatif à la modification de la LAVS, le Conseil fédéral précise en effet que la déduction des cotisations AVS/AI/APG est admise sur le plan fiscal (cf. art. 33 al. 1 let. d et f de la loi fédérale sur l’impôt fédéral direct [LIFD - RS 642.11]), mais qu’il n’en va pas de même dans l’AVS où la question est désormais réglée à l’art. 9 al. 4 LAVS (FF 2011 519, p. 527 ad art. 9 al. 2 let. d LAVS ; ATAS/1295/2013 du 23 décembre 2013 consid. 7). Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p. 528). Ainsi, la modification introduite par l’art. 9 al. 4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique ; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG.”
“4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique ; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit. Elle doit partir du principe que le revenu déclaré est un revenu net du point de vue du droit des cotisations et doit imputer les cotisations AVS/AI/APG sur ce revenu. L’art. 9 al. 4 LAVS institue à cet égard une présomption irréfragable qui n’aboutit pas pour autant à un résultat choquant. Il incombe en effet à l’assuré d’indiquer le montant de ses cotisations sociales dans sa déclaration fiscale, charge à celui-ci de contester l’avis de taxation s’il constate que les cotisations sociales n’ont pas été correctement déduites (ATF 110 V 369 consid. 2a et les références citées). Si l’assuré s’abstient de faire valoir ses droits en matière de taxation (en premier lieu dans la procédure judiciaire fiscale ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 6.3.1), le revenu que l’autorité fiscale a communiqué à la caisse fait foi (ATF 139 V 537 consid. 5.5). Il y a toutefois lieu de s’écarter de ce principe lorsque la communication de l’autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu’il n’a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). Lorsqu’il convient de déterminer le revenu soumis à cotisations provenant d’une activité indépendante, l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté par la caisse de compensation le montant des cotisations AVS/AI/APG dont la déduction est admissible selon le droit fiscal (ATF 141 V 433).”
“Elles établissent notamment des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce conformément au principe d’égalité de traitement. Les directives administratives sont destinées à l’administration, mais le juge ne s’en écarte pas sans motif pertinent (ATF 144 V 195 consid. 4.2 et les références). En matière de cotisations AVS, AI et APG, l’Office fédéral des assurances sociales (OFAS) a établi des directives sur les cotisations des travailleurs indépendants et des personnes sans activité lucrative dans l’AVS, AI et APG (ci-après : DIN, dans leur version au 1er janvier 2021 applicable in casu). 4. En l’espèce, le recourant conteste le montant des cotisations personnelles fixé par l’intimée, plus particulièrement le revenu déterminant soumis à cotisation. Il soutient que c’est un revenu net, et non un revenu brut auquel les cotisations AVS/AI/APG ont été ajoutées, qui doit être pris en considération au titre du revenu déterminant. Le recourant se méprend toutefois. Il ressort en effet de l’art. 9 al. 4 LAVS que les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal en fonction des taux applicables, de sorte que c’est bien un revenu brut qui entre en ligne de compte dans le calcul du revenu déterminant. Le Tribunal fédéral l’a confirmé à plusieurs reprises, notamment à l’ATF 139 V 537. Cette règle est du reste reprise dans les DIN établies par l’OFAS, dont les chiffres 1169 et 1170 indiquent que le revenu communiqué par les autorités fiscales est à considérer comme un revenu net duquel les cotisations AVS/AI/ APG ont déjà été déduites et que les caisses de compensation doivent rajouter les cotisations AVS/AI/APG au revenu communiqué et apuré de l’éventuelle franchise pour rentiers. Vu ce qui précède, le revenu annoncé par les autorités fiscales à l’intimée, s’élevant à 71'048 fr., est présumé être un montant net. Les autorités fiscales n’ont au demeurant pas indiqué qu’elles n’auraient procédé à aucune déduction et qu’il s’agirait d’un montant brut.”
Art. 9 Abs. 2 AHVG nennt abschliessend bestimmte vom rohen Einkommen abzugsfähige Posten (u.a. Abschreibungen, tatsächlich verbuchte Handelsverluste, Beiträge an Vorsorgeeinrichtungen unter Ausschluss bestimmter gesetzlicher Beiträge sowie den vom Bundesrat zu bestimmenden Zins auf das eingesetzte Eigenkapital). Die Bestimmung räumt dem Bundesrat darüber hinaus die Befugnis ein, gegebenenfalls weitere Abzüge zuzulassen. Die Ermittlung des für die AVS massgeblichen Einkommens und des eingesetzten Eigenkapitals erfolgt durch die Steuerbehörden und wird den Ausgleichskassen mitgeteilt.
“a) ; - les amortissements et les réserves d’amortissement autorisés par l’usage commercial et correspondant à la perte de valeur subie (let. b) ; - les pertes commerciales effectives qui ont été comptabilisées (let. c) ; - les sommes que l’exploitant verse, durant la période de calcul, à des institutions de prévoyance en faveur du personnel de l’entreprise, pour autant que toute autre utilisation soit exclue, ou pour des buts de pure utilité publique ; sont exceptées les cotisations dues en vertu de l’art. 8 et celles qui sont prévues par la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (LAI) et par la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur le régime des allocations pour perte de gain en faveur des personnes servant dans l’armée ou dans la protection civile (let. d) ; - l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise, dont le Conseil fédéral en fixe le taux, sur préavis de la Commission fédérale de l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité (art. 9 al. 2 let. f LAVS). L’art 9 al. 2 LAVS prescrit encore que le Conseil fédéral est autorisé à admettre, au besoin, d’autres déductions du revenu brut, provenant de l’exercice d’une activité lucrative indépendante. Le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (al. 3). Enfin, selon l’art. 9 al. 4 LAVS, les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 de la LAVS, de l’art. 3 al. 1 de LAI et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG - RS 834.1). Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. 3.2 Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p.”
“a) ; - les amortissements et les réserves d’amortissement autorisés par l’usage commercial et correspondant à la perte de valeur subie (let. b) ; - les pertes commerciales effectives qui ont été comptabilisées (let. c) ; - les sommes que l’exploitant verse, durant la période de calcul, à des institutions de prévoyance en faveur du personnel de l’entreprise, pour autant que toute autre utilisation soit exclue, ou pour des buts de pure utilité publique ; sont exceptées les cotisations dues en vertu de l’art. 8 et celles qui sont prévues par la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (LAI) et par la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur le régime des allocations pour perte de gain en faveur des personnes servant dans l’armée ou dans la protection civile (let. d) ; - l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise, dont le Conseil fédéral en fixe le taux, sur préavis de la Commission fédérale de l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité (art. 9 al. 2 let. f LAVS). L’art 9 al. 2 LAVS prescrit encore que le Conseil fédéral est autorisé à admettre, au besoin, d’autres déductions du revenu brut, provenant de l’exercice d’une activité lucrative indépendante. Le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (al. 3). Enfin, selon l’art. 9 al. 4 LAVS, les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l’art. 8 de la LAVS, de l’art. 3 al. 1 de LAI et de l’art. 27 al. 2 de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG - RS 834.1). Elles reconstituent à 100% le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables. 3.2 Le but de l’art. 9 al. 4 LAVS est de décharger les autorités fiscales de l’addition des cotisations déduites et du devoir d’informer les caisses de compensation à ce sujet (FF 2011 519, p.”
“2b), mais il s’est au contraire montré actif essentiellement pour retarder les effets d’une première décision sur opposition dont il connaissait l’existence en mars 2020 au plus tard, puis le contenu exact depuis juin 2020 au moins. Il y a ainsi lieu de retenir que la décision sur opposition de l’intimée du 16 mai 2023 est intervenue dans un délai acceptable au vu des circonstances. 8.3 Le recourant reproche enfin à l’intimée d’avoir procédé à une constatation inexacte de son revenu d’indépendant relatif à 2009. Il se plaint en substance que le revenu de l’activité sur lequel s’est fondé l’intimée, soit CHF 1'197'023.-, serait erroné car non conforme aux bordereaux finaux de l’AFC faisant état d’un revenu total net de CHF 1'143'573.- (pièce 6 rec.). 8.3.1 Ces bordereaux d’impôts ne sont cependant pas déterminants, dans la mesure où ils établissent le revenu total imposable sous l’angle fiscal, soit après certaines déductions sociales (cotisations sur un compte 2ème ou 3ème pilier par exemple) et privées (assurances maladies, dettes et intérêts de dettes, etc.) qui ne sont pas prises en compte pour déterminer le revenu net servant de base au calcul des cotisations AVS selon l’art. 9 al. 2 LAVS. Ainsi, comme l’AFC l’a confirmé dans son courrier du 16 août 2023 à l’attention de l’intimée (pièce 17 int.), le bénéfice net total pertinent sous l’angle de la LAVS se monte bien à CHF 1'197'023.-, correspondant au revenu brut (CHF 1'811'541.-) sous déduction des intérêts commerciaux (CHF 496'429.-) et des cotisations sociales du recourant et de son épouse (CHF 68'089.- + CHF 50'000.-). C’est ainsi à juste titre que l’intimée a retenu ce montant, qui correspond en outre à celui communiqué par l’AFC à l’intimée le 25 juin 2018 (pièce 5 int.). 8.3.2 Pour le surplus, les autres postes du calcul auquel la caisse a ensuite procédé ne sont à juste titre pas critiqués par le recourant (qui les reprend d’ailleurs dans son propre calcul, cf. recours p. 6). Il n’est ainsi pas contesté que le montant du capital propre engagé se monte bien à CHF 5'412'860.-, comme cela ressort de la communication de l’AFC du 25 juin 2018 (pièce 5 int.). Conformément aux dispositions applicables, l’intimée a arrondi cette somme au millier supérieur (soit CHF 5'413'000.”
Hinweis: Die Ausgleichskasse geht nach Art. 9 Abs. 4 AHVG davon aus, dass das von der Steuerbehörde gemeldete Einkommen beitragsrechtlich ein Nettoeinkommen ist und rechnet die steuerlich zulässigen Beiträge nach Massgabe der Beitragssätze wieder hinzu. Der Versicherte muss allfällige Fehler oder das Unterlassen von Steuerabzügen im steuerrechtlichen Veranlagungs‑ und Rechtsmittelverfahren geltend machen. Nur wenn die Mitteilung der Steuerbehörde klar, ausdrücklich und vorbehaltslos bestätigt, dass keine Abzüge vorgenommen wurden, kann die Kasse davon abweichen.
“-- festzulegen ist, zumal sie in der Vernehmlassung explizit die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde beantragte. 4.2 Der Beschwerdeführer macht insbesondere geltend, dass die Aufrechnung nur dann erfolgen dürfe, wenn die steuerpflichtige Person die Beiträge tatsächlich als Aufwand verbucht habe. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gelte zwar der Grundsatz, dass der Steuerpflichtige seine Rechte bezüglich des Ausmasses der Beitragspflicht im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren habe. Aus der im Einspracheverfahren eingereichten Liste aller Aufwendungen ergebe sich zweifelsfrei, dass er die Sozialversicherungsbeiträge nicht als Aufwendungen deklariert habe. Diesbezüglich verweist er auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_189/2013 vom 13. Dezember 2013, der dem in der amtlichen Sammlung publizierten Entscheid BGE 139 V 537 entspricht. 4.3.1 In diesem Urteil kam das Bundesgericht unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente im Kontext des auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzten Art. 9 Abs. 4 AHVG zum Schluss, dass die Ausgleichskasse sich in Abweichung zur alten Praxis (BGE 111 V 289) gerade nicht mehr darum kümmern muss und soll, ob und was die Steuerbehörde vom gemeldeten Einkommen abgezogen hat. Sie hat davon auszugehen, dass das gemeldete Einkommen beitragsrechtlich ein Nettoeinkommen ist, und hat die AHV/IV/EO-Beiträge auf dieses aufzurechnen. In diesem Sinn trifft die Umschreibung des BSV, Abs. 4 von Art. 9 AHVG stelle eine nicht zu widerlegende gesetzliche Fiktion auf, den Rechtssinn der Neuregelung. Es ist darin nicht eine stossende Beitragserhebung zu erblicken; der Versicherte deklariert im Steuerveranlagungsverfahren die Sozialversicherungsbeiträge und kann steuerrechtlich Einsprache erheben, wenn er feststellt, dass der Abzug nicht ordnungsgemäss vorgenommen wurde. Es gilt auch in diesem Kontext der seit jeher beachtete Grundsatz, dass der Steuerpflichtige seine Rechte bezüglich des Ausmasses der Beitragspflicht im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren hat.”
“4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique ; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit. Elle doit partir du principe que le revenu déclaré est un revenu net du point de vue du droit des cotisations et doit imputer les cotisations AVS/AI/APG sur ce revenu. L’art. 9 al. 4 LAVS institue à cet égard une présomption irréfragable qui n’aboutit pas pour autant à un résultat choquant. Il incombe en effet à l’assuré d’indiquer le montant de ses cotisations sociales dans sa déclaration fiscale, charge à celui-ci de contester l’avis de taxation s’il constate que les cotisations sociales n’ont pas été correctement déduites (ATF 110 V 369 consid. 2a et les références citées). Si l’assuré s’abstient de faire valoir ses droits en matière de taxation (en premier lieu dans la procédure judiciaire fiscale ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 6.3.1), le revenu que l’autorité fiscale a communiqué à la caisse fait foi (ATF 139 V 537 consid. 5.5). Il y a toutefois lieu de s’écarter de ce principe lorsque la communication de l’autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu’il n’a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). Lorsqu’il convient de déterminer le revenu soumis à cotisations provenant d’une activité indépendante, l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté par la caisse de compensation le montant des cotisations AVS/AI/APG dont la déduction est admissible selon le droit fiscal (ATF 141 V 433).”
“4 LAVS accepte le fait que les cotisations déduites fiscalement ne correspondent pas forcément à celles qui sont additionnées par les caisses de compensation puisque les caisses ne connaissent pas le montant de la déduction fiscale et que ce montant ne leur est désormais plus communiqué (ATF 139 V 537 consid. 5.4). Étant donné que la ratio legis de l’art. 9 al. 4 LAVS est également de dispenser la caisse de se demander si et dans quelle mesure l’autorité fiscale a déduit les cotisations sociales du revenu communiqué (contrairement à ce qui était le cas sous l’ancienne pratique; cf. ATF 111 V 289), la caisse doit partir du principe que le revenu communiqué est un revenu net auquel il convient d’ajouter les cotisations AVS/AI/APG. La caisse de compensation, ne doit précisément pas se soucier de savoir si l'autorité fiscale a déduit le revenu annoncé et, le cas échéant, ce qu'elle a déduit. Elle doit partir du principe que le revenu déclaré est un revenu net du point de vue du droit des cotisations et doit imputer les cotisations AVS/AI/APG sur ce revenu. L’art. 9 al. 4 LAVS institue à cet égard une présomption irréfragable qui n’aboutit pas pour autant à un résultat choquant. Il incombe en effet à l’assuré d’indiquer le montant de ses cotisations sociales dans sa déclaration fiscale, charge à celui-ci de contester l’avis de taxation s’il constate que les cotisations sociales n’ont pas été correctement déduites (cf. ATF 110 V 369 consid. 2a et les références citées). Si l’assuré s’abstient de faire valoir ses droits en matière de taxation (en premier lieu dans la procédure judiciaire fiscale; arrêt du Tribunal fédéral 9C_253/2014 du 28 juillet 2014 consid. 6.3.1), le revenu que l’autorité fiscale a communiqué à la caisse fait foi (ATF 139 V 537 consid. 5.5). Il y a toutefois lieu de s’écarter de ce principe lorsque la communication de l’autorité fiscale atteste de façon claire, expresse et dénuée de réserve qu’il n’a été procédé à aucune déduction de cotisations (ATF 139 V 537 consid. 6). 3.3 Lorsqu’il convient de déterminer le revenu soumis à cotisations provenant d’une activité indépendante, l’intérêt du capital propre engagé dans l’entreprise doit être déduit du revenu brut avant que ne soit ajouté par la caisse de compensation le montant des cotisations AVS/AI/APG dont la déduction est admissible selon le droit fiscal (ATF 141 V 433).”
Von den Steuermeldungen ist grundsätzlich nicht abzuweichen; hiervon darf nur ausnahmsweise Gebrauch gemacht werden. Eine Ausnahme kann gegeben sein, wenn die steuerpflichtige Person keine Möglichkeit hatte, die Steuerveranlagung betreffend die direkte Bundessteuer am Wohnort anzufechten (z. B. mangels Beschwer), sodass sie ihre Rechte im Steuerfestsetzungsverfahren nicht wahren konnte. In einem solchen Fall kann ersatzweise auf die gegenüber der für den (ausserkantonalen) Ort der Betriebsstätte zuständigen Steuerbehörde erfolgten Deklarationen des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit abgestellt werden.
“Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2023 Art. 9 Abs. 1 AHVG. Art. 23 Abs. 4 AHVV. AHV-Beitragspflicht. Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Bindungswirkung von Steuermeldungen. Von den Steuermeldungen darf nur ausnahmsweise abgewichen werden. Eine solche Ausnahme ist etwa gegeben, wenn die steuerpflichtige Person keinen Anlass oder - mangels Beschwer - gar keine Möglichkeit hatte, die Steuerveranlagung betreffend direkte Bundessteuer (am Wohnort) anzufechten und damit ihre Rechte im Steuerfestsetzungsverfahren zu wahren (Erw. 3.2). Ersatzweise ist vorliegend auf die Deklarationen des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gegenüber der am (ausserkantonalen) Ort der Betriebsstätte zuständigen Steuerbehörde abzustellen (Erw. 3.3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2023, AHV 2022/6). Entscheid vom 6. Dezember 2023 Besetzung Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach Geschäftsnr.”
“Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2023 Art. 9 Abs. 1 AHVG. Art. 23 Abs. 4 AHVV. AHV-Beitragspflicht. Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Bindungswirkung von Steuermeldungen. Von den Steuermeldungen darf nur ausnahmsweise abgewichen werden. Eine solche Ausnahme ist etwa gegeben, wenn die steuerpflichtige Person keinen Anlass oder - mangels Beschwer - gar keine Möglichkeit hatte, die Steuerveranlagung betreffend direkte Bundessteuer (am Wohnort) anzufechten und damit ihre Rechte im Steuerfestsetzungsverfahren zu wahren (Erw. 3.2). Ersatzweise ist vorliegend auf die Deklarationen des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit gegenüber der am (ausserkantonalen) Ort der Betriebsstätte zuständigen Steuerbehörde abzustellen (Erw. 3.3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2023, AHV 2022/6). Entscheid vom 6. Dezember 2023 Besetzung Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Christiane Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach Geschäftsnr.”
Das für die AHV massgebende Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sowie das im Betrieb eingesetzte Eigenkapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet; diese Angaben sind für die Ausgleichskassen verbindlich.
“Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden in Anwendung von Art. 9 Abs. 3 AHVG von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet. Dabei haben die kantonalen Steuerbehörden gemäss Art. 23 Abs. 1 AHVV das Einkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer zu ermitteln.”
“Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital wird von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV).”
“Dans le cadre de la fixation des cotisations des assurés, le législateur a par ailleurs confié aux autorités fiscales cantonales le soin de déterminer le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l'entreprise (art. 9 al. 3 LAVS et 27 RAVS; voir arrêt 9C_179/2007 du 7 novembre 2007 consid. 4.2). Ainsi, en vertu de l'art. 23 RAVS, pour établir le revenu déterminant, les autorités fiscales cantonales se fondent sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct. Elles tirent le capital propre engagé dans l'entreprise de la taxation passée en force de l'impôt cantonal adaptée aux valeurs de répartition intercantonales (al. 1). En l'absence d'une taxation passée en force de l'impôt fédéral direct, les données fiscales déterminantes sont tirées de la taxation passée en force de l'impôt cantonal sur le revenu ou, à défaut, de la déclaration vérifiée relative à l'impôt fédéral direct (al. 2). Si l'autorité fiscale procède à une taxation fiscale consécutive à une procédure en soustraction d'impôts, les al. 1 et 2 sont applicables par analogie (al. 3). Les caisses de compensation sont liées par les données des autorités fiscales cantonales (al. 4). Si les autorités fiscales cantonales ne peuvent pas communiquer le revenu, les caisses de compensation estimeront le revenu déterminant pour fixer les cotisations et le capital propre engagé dans l'entreprise sur la base des données dont elles disposent.”
Bei personenbezogenen Kapitalgesellschaften begründet das Sozialversicherungsrecht keine zusätzliche Belastung durch eine doppelte Beitragsgrundlage: Die Beiträge werden nach der Rechtsprechung lediglich auf dem Einkommen natürlicher Personen und nicht auf Unternehmensgewinnen erhoben. Entsprechend enthält Art. 9 Abs. 2 AHVG nur die dort ausdrücklich aufgeführten Abzüge; eine dem Art. 18b Abs. 1 DBG entsprechende Teilbeitragserhebung ist in Art. 9 Abs. 2 AHVG nicht enthalten.
“4 mit weiteren Hinweisen) - bei einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise bei personenbezogenen Kapitalgesellschaften und Genossenschaften entsteht, abzumildern. Diese wirtschaftliche Doppelbelastung besteht darin, dass der Gewinn zunächst auf der Ebene der Körperschaft und das davon in das Geschäftsvermögen einer natürlichen Person ausgeschüttete Substrat auf Ebene der Anteilsinhaber erneut als Einkommen besteuert wird (vgl. PETER LOCHER, Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 2. Aufl. 2019, N 1 zu Art. 18b DBG; JULIA VON AH, in: Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. Aufl. 2017, N 1 zu Art. 18b DBG). Eine entsprechende Problematik besteht im Sozialversicherungsrecht nicht, werden doch hier die Beiträge lediglich auf dem Einkommen natürlicher Personen, nicht jedoch auf den Gewinnen von Unternehmen erhoben. Damit besteht auch kein Anlass, im Sozialversicherungsrecht eine entsprechende Regelung einzuführen. Der Umstand, dass Art. 9 Abs. 2 AHVG keine Art. 18b Abs. 1 DBG entsprechende Teilbeitragserhebung kennt, erweist sich damit als folgerichtig; eine planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes im Sinne einer von der Rechtsprechung zu füllenden Lücke ist somit zu verneinen.”
“Der Beschwerdeführer rügt, Rz. 4021 WSN, welcher zu einer von der direkten Bundessteuer abweichenden vollen Anrechnung des Kapitalertrages führt (vgl. E. 3.4 hievor), verstosse gegen das in Art. 18 AHVV festgeschriebene Prinzip der Parallelität des Beitragsrechts der Sozialversicherungen mit dem Steuerrecht. In seiner Argumentation übersieht er jedoch, dass Art. 18 AHVV gemäss seinem Wortlaut eine Parallelität lediglich für die in Art. 9 Abs. 2 AHVG aufgeführten Abzüge festschreibt; auch die vom Beschwerdeführer zitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung bezieht sich auf solche Abzüge. In der in Art. 9 Abs. 2 AHVG enthaltenen Aufzählung der parallel zur Anwendung kommenden Abzüge findet sich keine Art. 18b Abs. 1 DBG entsprechende Regelung. Zu prüfen ist daher lediglich, ob es sich dabei um eine planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzestextes, mithin um eine allenfalls durch die Rechtsprechung zu füllende Lücke handelt.”
Für die Frage, ob Beteiligungserträge als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG zu qualifizieren sind, ist nach bundessteuerrechtlichen Grundsätzen zu entscheiden. Insbesondere ist zu prüfen, ob Beteiligungen als Geschäftsvermögen gelten, da nach den steuerrechtlichen Zuordnungen solche Einkünfte für die AHV-Beitragspflicht anders zu behandeln sein können.
“Die Beschwerdegegnerin wies zudem auf ihr Telefonat mit Frau D____ von der Steuerverwaltung Basel-Stadt vom 14. März 2023 hin (Aktennotiz vom 14. März 2023, AB 15). Im Ergebnis seien Beteiligungen des Beschwerdeführers an der B____ AG richtigerweise dessen Geschäftsvermögen zugewiesen worden, weshalb an der Verfügung vom 11. April 2022 festgehalten werde (vgl. Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023, AB 16). 2.3. Streitig und zu prüfen ist daher, ob die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der persönlichen Beiträge des Beschwerdeführers zu Recht auf ein (gerundetes) beitragspflichtiges Einkommen von total Fr. 698'400.00 (Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit von Fr. 647'820.00, abzüglich Rentnerfreibetrag von Fr. 16'800.00, zuzüglich Aufrechnung der persönlichen Beiträge in Höhe von Fr. 67'397.25) abstellte. 3. 3.1. 3.1.1. Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG schulden erwerbstätige Versicherte Beiträge auf dem aus einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit generierten Einkommen. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG ist Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als selbstständiges Einkommen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten laut Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 (AHVV; SR 831.101) alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 14. Dezember 1990 (DBG; SR 642.11) und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. 3.1.2. Die AHV stellt für die Beantwortung der Frage, ob Einkünfte und Vermögenszuwächse der AHV-Beitragspflicht unterstehen, auf bundessteuerrechtliche Grund-sätze ab; es ist also der AHV-rechtlich massgebende Einkommensbegriff in Übereinstimmung gebracht worden mit demjenigen der direkten Bundessteuer (BGE 125 V 218 E.”
Praxis: AVS‑Meldungen können sowohl Erwerbseinkommen aus einer selbständigen Tätigkeit als auch Erträge aus privatem Immobilienvermögen enthalten. Vor diesem Hintergrund ist die Abgrenzung zwischen Erwerbseinkommen (Art. 9 AHVG) und Vermögenserträgen für die korrekte Beitragsbemessung von Bedeutung.
“Elle a retenu, sur la base des explications de ce dernier et des informations de l’AFC, aux termes desquelles celle-ci avait notamment tenu compte de la valeur marchande du logement privé de l’intéressé, que les communications AVS sur lesquelles elle s’était fondée pour déterminer le montant des cotisations dues, comprenaient non seulement les revenus de l’activité indépendante, mais également des revenus provenant de la fortune immobilière privée. Toutefois, l’AFC lui a affirmé, par courriel du 15 septembre 2023, que les montants figurant dans les communications étaient « le résultat de l’activité de viticulture du domaine ». La décision peut donc être qualifiée de manifestement erronée, de sorte que la première condition est réalisée. Il en va de même de la seconde liée à l'importance notable de la rectification, au vu des montants des cotisations et intérêts moratoires en jeu. L’intimée était donc fondée à la reconsidérer, l'irrégularité étant manifeste. 5. Aux termes de l'art. 4 al. 1 LAVS, les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l'exercice de l'activité dépendante et indépendante. En vertu de l'art. 9 LAVS, le revenu provenant d'une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (al. 1). Le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l'entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation (al. 3). L'art. 17 du règlement sur l'assurance-vieillesse et survivants du 31 octobre 1947 (RAVS - RS 831.101) précise, concernant le revenu provenant d'une activité indépendante, qu'il s'agit de tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l'exploitation d'une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l'exercice d'une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d'éléments de fortune au sens de l'art. 18 al. 2 LIFD, et les bénéfices provenant de l'aliénation d'immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l'art.”
Liegt keine Steuermeldung bzw. noch keine definitive Steuerveranlagung vor, besteht keine definitive Festsetzung der Beiträge; in solchen Fällen können Akontorechnungen sowie Gesuche um Herabsetzung oder Erlass der persönlichen Beiträge nicht abschliessend entschieden werden.
“Bezüglich der persönlichen Beiträge des Beschwerdeführers für das Jahr 2021 ergingen bisher Akontorechnungen, es liegt jedoch noch keine definitive Festsetzung der Beiträge für das Jahr 2021 vor, denn eine Steuermeldung (zur Bindungswirkung der Steuermeldung: Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114, 145 V 50 E. 3.3 S. 54, 139 V 537 E. 5.5 S. 546,134 V 250 E. 3.3 S. 253, 121 V 80 E. 2c S. 83, 110 V 369 E. 2a S. 370; SVR 2020 AHV Nr. 11 S. 30 E. 3.2.1) besteht noch nicht. Damit kann über das Herabsetzungs- und Erlassgesuch für die persönlichen Beiträge des Jahres 2021 noch nicht verfügt werden.”
Wiederholte Vermittlungstätigkeiten — etwa das mehrmalige Weitergeben von Hinweisen an eine Maklerin gegen Beteiligung an deren Provisionen — sowie die Häufigkeit der Vorgänge, der Umfang der vermittelten Geschäfte und die Nutzung beruflicher Kontakte sprechen nach der Rechtsprechung für Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit. Als weitere in den Entscheiden genannte Indizien für eine selbständige Tätigkeit gelten das Tragen von Unternehmerrisiken, namentlich Investitionen, Verlust- und Unkostentragung, Inkasso- und Delkredererisiko, das Handeln in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, das Beschaffen von Aufträgen, die Beschäftigung von Personal sowie das Vorhandensein eigener Geschäftsräumlichkeiten.
“Er habe wissen müssen, dass die Maklerin dank seinem Zutun möglicherweise ein Geschäft abschliessen könne und dass dieses entgeltlich sei. Zudem sprächen die Häufigkeit (insgesamt vier Objekte, davon drei im Jahr 2014 und eines im Jahr 2015), der Umfang von 26,3 Millionen Franken sowie der Verkauf an eine Versicherungsgesellschaft für eine selbstständige Erwerbstätigkeit. Unter diesen Umständen könne auch nicht von einer Liebhaberei oder einer sich zufällig bietenden Gelegenheit gesprochen werden. Daran ändere auch nichts, dass der Einsprecher seit 2010 pensioniert sei. Alle diese Indizien im Zusammenhang mit Immobilienverkäufen im Jahr 2014 liessen den Schluss zu, dass es sich bei den Maklerprovisionen um Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit handle. Schliesslich sei nicht ersichtlich, inwiefern die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme den Einsprecher an der Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit hindern sollten (act. G 3.1/56). Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 19. Mai 2020 mit dem Antrag auf dessen Aufhebung. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG sei jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstelle, Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Als solches gälten alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne. Eine selbstständige Erwerbstätigkeit übe aus, wer das Geschäftsrisiko trage und berechtigt sei, die betrieblichen Anordnungen zu treffen. Merkmale für das Bestehen eines Unternehmerrisikos seien das Tätigen erheblicher Investitionen, die Verlusttragung, das Tragen des Inkasso- und Delkredererisikos, die Unkostentragung, das Handeln in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, das Beschaffen von Aufträgen, die Beschäftigung von Personal sowie das Vorhandensein eigener Geschäftsräumlichkeiten. Aus den Akten gehe nicht hervor, dass der Beschwerdeführer diese Kriterien erfülle.”
“Entscheid Versicherungsgericht, 22.02.2021 Art. 4 Abs. 1, Art. 9 Abs. 1 AHVG. Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Der Beschwerdeführer erzielte Einnahmen dadurch, dass er einer ihm aus seiner beruflichen Tätigkeit bekannten professionellen Immobilienmaklerin Hinweise auf bevorstehende Immobilienprojekte gab. Bei Erfolg erhielt er einen Anteil an ihren Provisionen. Angesichts der geflossenen Beträge und der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seine beruflichen Kontakte zu potentiellen institutionellen Investoren nutzte sowie des mehrmaligen Vorgehens, sind die Einnahmen als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit anzusehen (E. 3.5 f.) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Februar 2021, AHV 2020/12). Entscheid vom 22. Februar 2021 Besetzung Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz) und Corinne Schambeck, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach Geschäftsnr. AHV 2020/12 Parteien A.___ Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St.”
“Er habe wissen müssen, dass die Maklerin dank seinem Zutun möglicherweise ein Geschäft abschliessen könne und dass dieses entgeltlich sei. Zudem sprächen die Häufigkeit (insgesamt vier Objekte, davon drei im Jahr 2014 und eines im Jahr 2015), der Umfang von 26,3 Millionen Franken sowie der Verkauf an eine Versicherungsgesellschaft für eine selbstständige Erwerbstätigkeit. Unter diesen Umständen könne auch nicht von einer Liebhaberei oder einer sich zufällig bietenden Gelegenheit gesprochen werden. Daran ändere auch nichts, dass der Einsprecher seit 2010 pensioniert sei. Alle diese Indizien im Zusammenhang mit Immobilienverkäufen im Jahr 2014 liessen den Schluss zu, dass es sich bei den Maklerprovisionen um Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit handle. Schliesslich sei nicht ersichtlich, inwiefern die geltend gemachten gesundheitlichen Probleme den Einsprecher an der Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit hindern sollten (act. G 3.1/56). Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 19. Mai 2020 mit dem Antrag auf dessen Aufhebung. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG sei jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstelle, Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit. Als solches gälten alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne. Eine selbstständige Erwerbstätigkeit übe aus, wer das Geschäftsrisiko trage und berechtigt sei, die betrieblichen Anordnungen zu treffen. Merkmale für das Bestehen eines Unternehmerrisikos seien das Tätigen erheblicher Investitionen, die Verlusttragung, das Tragen des Inkasso- und Delkredererisikos, die Unkostentragung, das Handeln in eigenem Namen und auf eigene Rechnung, das Beschaffen von Aufträgen, die Beschäftigung von Personal sowie das Vorhandensein eigener Geschäftsräumlichkeiten. Aus den Akten gehe nicht hervor, dass der Beschwerdeführer diese Kriterien erfülle.”
Einkommen aus Beteiligungen an Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sowie anderen auf einen Erwerbszweck gerichteten Personengesamtheiten ohne juristische Persönlichkeit stellt Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG dar. Die Teilhaber haben die Beiträge von ihrem Anteil zu entrichten; dies gilt auch für entsprechende ausländische Rechtsformen (vgl. u. a. die deutsche GmbH & Co. KG).
“Beitragspflichtiges Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 17 AHVV stellen auch die Einkommen von Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sowie von anderen auf einen Erwerbszweck gerichteten Personengesamtheiten ohne juristische Persönlichkeit dar. Die Teilhaber haben die Beiträge von ihrem Anteil zu entrichten (Art. 20 Abs. 3 AHVV). Unter diese Bestimmung fallen auch Einkommen aus Beteiligungen an Gesellschaften mit Sitz im Ausland in einem Staat, für welchen die Verordnung 883/2004 gilt (vgl. Art. 6ter AHVV e contrario). Für die Anwendbarkeit von Art. 20 Abs. 3 AHVV ist allein entscheidend, ob es sich um eine auf einen Erwerbszweck gerichtete Personengesamtheit ohne juristische Persönlichkeit handelt. Das trifft insbesondere auf die deutsche GmbH & Co. KG zu (BGE 141 V 234 E. 4.3 und E. 5.4; 136 V 258 E. 5; SVR 2019 AHV Nr. 9 S. 24, 9C_65/2018 E. 4.1.2; 2011 AHV Nr. 8 S. 25, 9C_504/2010 E. 1.1). Das Bundesgericht bejahte die Gesetzmässigkeit von Art. 20 Abs. 3 AHVV in konstanter Rechtsprechung (vgl. die Hinweise in BGE 141 V 234 E. 4.”
“et si elles ont touché pour cette activité au moins 10'000 francs à titre de revenu soumis aux cotisations AVS en 2019 [...] (let. c). Compte tenu de la teneur de cette disposition, on constate que la recourante, en tant que société en nom collectif, ne peut pas prétendre, pour l'un de ses associés, à l'allocation en cause, en tant que "personne qui exerce une activité lucrative indépendante au sens de l'art. 12 LPGA". En effet, cette norme de la LPGA contient une définition de la notion de personnes exerçant une activité lucrative indépendante qui renvoie tacitement aux art. 5 ss LAVS ainsi qu'à la pratique de l'AVS (ATF 147 V 242 consid. 9.1). Selon l'art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d'une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante (sur la délimitation entre activité lucrative dépendante et indépendante, cf. arrêt 9C_460/2015 du 18 novembre 2015 consid. 3 et les références). Aux termes de l'art. 20 al. 3 RAVS, les membres des sociétés en nom collectif, des sociétés en commandite et d'autres collectivités de personnes ayant un but lucratif et ne possédant pas la personnalité juridique sont tenus de payer les cotisations sur leur part du revenu de la collectivité. Selon cette disposition, la participation à de telles sociétés de personnes consacre une activité lucrative indépendante et leurs associés sont soumis à l'obligation de cotiser au titre d'une telle activité pour leur part du revenu (ATF 141 V 234 consid. 4.3.2; 136 V 258 consid. 2.2.3; cf. également arrêts 9C_65/2018 du 7 janvier 2019 consid. 4.1.2; 9C_504/2010 du 1er septembre 2010 consid. 1.3).”
“Der seit der Eintragung im Handelsregister unveränderte Geschäftszweck der Gesellschaft lautet: «Die Gesellschaft bezweckt den Aufbau, Erwerb und die dauernde Verwaltung von Beteiligungen im In- und Ausland. Sie kann ferner den Aufbau und die Verwaltung von anderen Vermögensanlagen tätigen, sowohl im In- wie im Ausland. Die Gesellschaft kann alle kommerziellen, finanziellen und anderen Transaktionen durchführen, die der Verwirklichung ihres Zwecks förderlich sein können. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundstücke erwerben, halten, belasten und veräussern». Nach der geltenden Regelung sind grundsätzlich sämtliche Teilhaber von Kollektiv- und Kommanditgesellschaften für ihre Anteile am Einkommen der Personengesamtheit – unabhängig von einer persönlichen Arbeitsleistung - der Beitragspflicht aus selbständiger Erwerbstätigkeit unterstellt, sofern ihnen die Entkräftung der bei Personengesellschaften bestehenden Vermutung einer erwerblichen Zielsetzung nicht gelingt (E. 1.3.1 und E. 1.3.2). Hieraus lässt sich keine andere Beurteilung hinsichtlich der Qualifikation der Einkünfte aus der Beteiligung an der Y.___ LP als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG und Art. 20 Abs. 3 AHVV herleiten.”
Bei Selbständigerwerbenden wird das für die AHV-Beitragsfestsetzung von den kantonalen Steuerbehörden gemeldete Einkommen herangezogen; in der Praxis diente hierfür häufig das Einkommen 2019 (bzw. die provisorische Beitragsverfügung 2019). Eine Neuberechnung ist möglich, wenn eine aktuellere Steuerveranlagung vorliegt oder die provisorische Beitragsverfügung durch eine definitive Entscheidung ersetzt wird.
“Dans sa teneur en vigueur du 17 mars 2020 (RO 2020 2223) au 16 septembre 2020 (RO 2020 3705), cette disposition prévoyait également qu’après la fixation du montant de l’allocation, cette dernière ne peut faire l’objet d’un nouveau calcul que si une taxation fiscale plus récente est envoyée à l’ayant droit d’ici au 16 septembre 2020 et que celui-ci dépose une demande de nouveau calcul d’ici à cette date. d) Conformément à l’art. 11 al. 1, première phrase, LAPG, le revenu moyen acquis avant l’entrée en service est le revenu déterminant pour le calcul des cotisations dues conformément à la LAVS. Selon l’art. 7 al. 1 RAPG (règlement du 24 novembre 2004 sur les allocations pour perte de gain ; RS 834.11), pour les personnes exerçant une activité indépendante, l’allocation est calculée d’après le revenu, converti en revenu moyen, qui a servi de base à la dernière décision de cotisations à l’AVS rendue avant l’entrée en service, l’allocation étant ajustée sur demande si, par la suite, une nouvelle décision de cotisation est prise pour l’année pendant laquelle le service a été accompli. e) Aux termes de l’art. 9 al. 3 LAVS, le revenu provenant d’une activité indépendante et le capital propre engagé dans l’entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation. La perception des acomptes de cotisations est régie par l’art. 24 RAVS (règlement du 31 octobre 1947 sur l’assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101). Ils sont fixés sur la base du revenu probable de l’année de cotisation (al. 2). S’il s’avère, pendant ou après l’année de cotisation, que le revenu diffère sensiblement du revenu probable, les caisses de compensation adaptent les acomptes de cotisations (al. 3). Les personnes tenues de payer des cotisations doivent fournir aux caisses de compensation les renseignements nécessaires à la fixation des cotisations, leur transmettre, sur demande, des pièces justificatives et leur signaler lorsque le revenu diffère sensiblement du revenu probable (al. 4). 4. a) D’après le ch. 1065 CCPG (Circulaire sur l’allocation pour perte de gain en cas de mesures destinées à lutter contre le coronavirus [Corona-perte de gain]), dans sa version en vigueur depuis le 13 mai 2020, rétroagissant au 17 mars 2020, la base de calcul de l’indemnité pour les indépendants correspond en principe au revenu réalisé en 2019.”
“Da die Steuererklärung in der Regel bis Ende März des auf die Steuerperiode folgenden Jahres eingereicht werden muss, fällt die Steuerveranlagung 2019 als Berechnungsgrundlage der EO-Entschädigung grundsätzlich ausser Betracht. Auf die Steuerveranlagung 2018 wiederum kann nicht abgestellt werden, da diese nicht die aktuellen Verhältnisse der anspruchsberechtigten Personen wiedergibt. Aus diesem Grund erklärt die COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall für die Ermittlung des relevanten Einkommens Art. 11 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. September 1952 über den Erwerbsersatz für Dienstleistende, bei Mutterschaft und bei Vaterschaft (EOG; SR 834.1) als anwendbar (Art. 5 Abs. COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall). Diese Bestimmung sieht vor, dass Grundlage für die Ermittlung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens das Einkommen bildet, von dem die Beiträge nach dem AHVG erhoben werden. Dieses wird – bei Selbständigerwerbenden – durch die kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (vgl. Art. 9 Abs. 3 AHVG). Daraus erhellt, dass nicht die definitive Beitragsverfügung 2019 für die EO-Entschädigung massgebend sein kann, da diese erst nach Vorliegen der definitiven Steuerveranlagung 2019 erstellt wird. Deshalb ist für die EO-Entschädigung grundsätzlich die provisorische Beitragsverfügung 2019 massgebend. In Fällen, da das massgebende Einkommen seit der letzten definitiven Beitragsverfügung nicht angepasst wurde, kann – auf entsprechenden Antrag – auch auf diese abgestellt werden. Mit der Revision der COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall vom 6. Juli 2020 (rückwirkend auf den 17. März 2020 in Kraft gesetzt) wurde den anspruchsberechtigten Personen das Recht zugestanden, eine Neuberechnung der EO-Entschädigung zu verlangen, wenn eine aktuellere Steuerveranlagung bis zum 16. September 2020 der anspruchsberechtigten Person zugestellt wird und diese den Antrag zur Neuberechnung bis zu diesem Datum einreicht (Art. 5 Abs. 2 zweiter Satz COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall, Stand am 6. Juli 2020). Das Recht, eine Neubeurteilung der EO-Entschädigung zu verlangen, wurde also auf die Gültigkeitsdauer der auf Notrecht basierenden COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall, mithin auf den Zeitraum vom 17.”
Von einer rechtskräftigen Steuertaxation — einschliesslich rechtskräftiger Ermessensveranlagungen — darf nur in engen Grenzen abgewichen werden. Zulässig ist dies, wenn die Taxation klar ausgewiesene Irrtümer enthält, die ohne Weiteres berichtigt werden können, oder wenn Tatsachen zu berücksichtigen sind, die für das Steuerrecht ohne Bedeutung, für das Sozialversicherungsrecht jedoch relevant sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung rechtfertigen keine eigenen Abweichungen durch die Ausgleichskasse.
“Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen verbindlich (Art. 23 Abs. 4 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; SR 831.101]; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541). Von rechtskräftigen Steuertaxationen ist nur dann abzuweichen, wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Um eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbehörde und der AHV-Verwaltung zu vermeiden, sollen die Ausgleichskassen eigene nähere Abklärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben. Die versicherte Person hat demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu wahren. Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung (Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114, 145 V 50 E. 3.3 S. 54, 139 V 537 E. 5.5 S. 546,134 V 250 E. 3.3 S. 253, 121 V 80 E. 2c S. 83, 110 V 369 E. 2a S. 370; SVR 2020 AHV Nr. 11 S. 30 E. 3.2.1). Der Steuermeldung kommt bezüglich des Realisierungszeitpunktes eines beitragspflichtigen Einkommens – gleich wie bezüglich der Höhe des massgebenden Einkommens und des betrieblichen Eigenkapitals – absolute Verbindlichkeit zu (BGE 122 V 291 E. 5d S. 295). Die genannten Grundsätze gelten auch hinsichtlich einer steuerlichen Ermessenstaxation. Die auf einer rechtskräftigen Ermessensveranlagung beruhende Steuermeldung ist somit für das AHV-Durchführungsorgan bzw. das Sozialversicherungsgericht verbindlich, obschon die Ermessenseinschätzung einer im ordentlichen Veranlagungsverfahren ergangenen, aufgrund von konkreten Positionen errechneten Taxation an Genauigkeit nachsteht (ZAK 1988 S. 298 E. 3). Nach der Rechtsprechung darf das Sozialversicherungsgericht selbst dann nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Abklärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahrscheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie rechtzeitig mit einem gesetzlichen Rechtsmittel angefochten worden wäre.”
“Laut Steuermeldung vom 13. November 2019 (act. IIA 27) betrugen in der Steuerperiode 2017 das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit Fr. 241'337.-- und das im Betrieb investierte Eigenkapital Fr. 50'888.--. Die Höhe der gemeldeten Einkommens- und Investitionsangaben ist zwischen den Parteien nicht umstritten (vgl. Beschwerde S. 13 Rz. 32 f.; Beschwerdeantwort S. 2 zu 3.; Replik S. 5 f. Rz. 18). Das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Ausgleichskassen gemeldet (Art. 9 Abs. 3 AHVG). Gemäss Art. 23 Abs. 4 AHVV sind die Angaben der kantonalen Steuerbehörden für die Ausgleichskassen verbindlich. Diese Bindung betrifft die Bemessung bei feststehendem Beitragsstatut und nicht die beitragsrechtliche Qualifikation. Die Ausgleichskassen haben grundsätzlich eigenständig zu beurteilen, ob überhaupt Erwerbseinkommen und gegebenenfalls solches aus selbstständiger oder aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit vorliegt. Indes ist die Parallelität zwischen sozialversicherungs- und steuerrechtlicher Qualifikation nicht leichthin preiszugeben (BGE 145 V 326 E. 4.2 S. 330). Führt jedoch eine durch die Steuerbehörde vorgenommene Qualifikation zu klaren steuerrechtlichen Konsequenzen – beispielsweise etwa bei der Veräusserung von Vermögen, bei dem umstritten ist, ob es als Privat- oder als Geschäftsvermögen qualifiziert wird – müssen die AHV-Behörden diesfalls eigene nähere Abklärungen nur dann vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Steuermeldung ergeben (vgl.”
Für die Ermittlung des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit kann die AHV-Beitragsberechnung sich an der kantonalen Steuerveranlagung bzw. an der für die direkte Bundessteuer massgebenden Festsetzung orientieren; die einschlägige Praxis nimmt Bezug auf die steuerrechtliche Veranlagung.
“Die Beschwerdegegnerin hält dagegen, das massgebliche Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers ergebe sich aus der Veranlagungsverfügung der kantonalen Steuerverwaltung. Die Angaben der kantonalen Steuerverwaltung seien für sie verbindlich, weshalb die persönlichen Beiträge für das Jahr 2018 gestützt auf ein Erwerbseinkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit von CHF 1'055'521.00 nicht zu beanstanden sei. Eine per E-Mail vom 2. September 2021 vorgenommene Anfrage bei der kantonalen Steuerbehörde habe ferner ergeben, dass das aus der Steuermeldung vom 5. Juli 2021 ersichtliche Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit korrekt erhoben worden sei. Der Einspracheentscheid vom 22. September 2021 sei vor diesem Hintergrund zu Recht erfolgt. 2.3. Streitig und zu prüfen ist daher, ob die Beschwerdegegnerin die Berechnung der persönlichen Beiträge des Beschwerdeführers zu Recht gestützt auf ein Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit von CHF 1'055'521.00 ermittelte. 3. 3.1. Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG schulden erwerbstätige Versicherte Beiträge auf dem aus einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit generierten Einkommen. Nach Art. 9 Abs. 1 AHVG ist Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit jedes Erwerbseinkommen, das nicht Entgelt für in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit darstellt. Als selbstständiges Einkommen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 AHVG gelten laut Art. 17 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) vom 31. Oktober 1947 alle in selbstständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbstständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Art. 18 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) vom 14. Dezember 1990 und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Art. 18 Abs. 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Art. 18 Abs. 2 DBG. Mithin gleicht Art. 17 AHVV die AHV-beitragsrechtliche Umschreibung des Einkommens aus selbstständiger Erwerbstätigkeit derjenigen des Steuerrechts an.”
“Il sera fait état des arguments, développés par elles à l'appui de leurs conclusions, dans les considérants en droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l'autorité judiciaire compétente par un assuré directement touché par la décision attaquée, le recours est recevable en ce qui concerne le calcul des cotisations AVS/AI/APG/AF et les intérêts moratoires. 2. 2.1. En vertu de l'art. 3 al. 1 de la loi du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS; RS 831.10), les assurés sont tenus de payer des cotisations tant qu'ils exercent une activité lucrative. D'après l'art. 9 al. 1 LAVS, le revenu provenant d'une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante. Conformément à l'art. 17 du règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS; RS 831.101), est réputé revenu provenant d'une activité lucrative indépendante au sens de l'art. 9 al. 1 LAVS, tout revenu acquis dans une situation indépendante provenant de l'exploitation d'une entreprise commerciale, industrielle, artisanale, agricole ou sylvicole, de l'exercice d'une profession libérale ou de toute autre activité, y compris les bénéfices en capital et les bénéfices réalisés lors du transfert d'éléments de fortune au sens de l'art. 18 al. 2 de la loi du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD; RS 642.11), et les bénéfices provenant de l'aliénation d'immeubles agricoles ou sylvicoles conformément à l'art. 18 al. 4 LIFD, à l'exception des revenus provenant de participations déclarées comme fortune commerciale selon l'art. 18 al. 2 LIFD. L'art. 18 al. 2, 1ère phrase, LIFD dispose que tous les bénéfices en capital provenant de l'aliénation, de la réalisation ou de la réévaluation comptable d'éléments de la fortune commerciale font partie du produit de l'activité lucrative indépendante. 2.2. Dans ce cadre, l'art. 9 al. 3 LAVS, en relation avec l'art. 23 RAVS, prévoit que le revenu provenant d'une activité indépendante est déterminé par les autorités fiscales cantonales en se fondant sur la taxation passée en force de l'impôt fédéral direct.”