5 commentaries
Wurde der Beitritt nach der Heirat nicht innert der in Art. 5b Abs. 1 in Verbindung mit Art. 5b Abs. 2 AHVV vorgesehenen Sechsmonatsfrist erklärt, lässt sich die Beitragsdauer nicht rückwirkend auf die betreffenden früheren Jahre ausdehnen.
“Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig. Da die Ehegatten zwei Kinder mit einem Altersunterschied von vier Jahren aufgezogen haben, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 20 halbe Erziehungsgutschriften angerechnet (Art.”
“Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig. Da die Ehegatten zwei Kinder mit einem Altersunterschied von vier Jahren aufgezogen haben, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 20 halbe Erziehungsgutschriften angerechnet (Art.”
Bei einem verspäteten Beitritt nach der Heirat musste der Beitritt innerhalb der sechsmonatigen Frist erklärt werden. Wurde diese Frist versäumt, konnte die Beitragsdauer nicht rückwirkend auf die in den Quellen genannten Jahre ausgedehnt werden, obwohl Beiträge vorlagen.
“April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig. Da die Ehegatten zwei Kinder mit einem Altersunterschied von vier Jahren aufgezogen haben, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 20 halbe Erziehungsgutschriften angerechnet (Art.”
“April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig. Da die Ehegatten zwei Kinder mit einem Altersunterschied von vier Jahren aufgezogen haben, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 20 halbe Erziehungsgutschriften angerechnet (Art.”
Die Sechsmonatsfrist ist beachtlich: Wird das Gesuch nicht innert sechs Monaten eingereicht, besteht nach den zitierten Entscheiden keine Möglichkeit mehr, die Versicherung ohne Unterbruch weiterzuführen bzw. einen Beitritt rückwirkend zu erklären; eine fristwidrige Erklärung wird folglich nicht berücksichtigt.
“m. 40). 6.3 Selon l'art. 1a al. 3 let. a LAVS, peuvent rester assurées les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente. Au sens de l'art. 5 du règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS, RS 831.101), pour rester assurées, ces personnes doivent avoir été soumises pendant cinq années consécutives au moins à l'assurance immédiatement avant le début de l'activité à l'étranger (let. a), ou le terme de la période de détachement admise par une convention internationale (let. b). Pour continuer l'assurance, une requête doit être présentée à la caisse de compensation compétente par écrit ou par un système d'information spécifique au domaine de l'assujettissement à l'assurance (art. 5a RAVS). L'assurance est continuée sans interruption si la requête est déposée dans un délai de six mois à compter du jour où les conditions de l'art. 5 sont remplies (art. 5b al. 1 RAVS) ; passé le délai, il n'est plus possible de continuer l'assurance (art. 5b al. 2 RAVS). 6.4 En vertu de l'art. 2 al. 1 LAVS, l'adhésion à l'assurance AVS/AI facultative est subordonnée à la triple condition que la personne (i) ait la nationalité suisse ou celle d'un Etat membre de la Communauté européenne (ci-après : l'UE) ou de l'Association européenne de libre-échange (ci-après : l'AELE), (ii) qu'elle vive dans un Etat non membre de l'UE ou de l'AELE et (iii) qu'elle ait été assurée à l'AVS/AI immédiatement avant la sortie de l'AVS pendant 5 ans consécutifs (Valterio, op. cit. n. m. 158 ; Directives de l'Office fédéral des assurances sociales [OFAS] concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative [DAF], ch. 2008.1). Selon l'art. 2 al. 6, 1re phr. LAVS, le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative ; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. 6.5 L'art. 8 al. 1 de l'ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF, RS 831.”
“April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig. Da die Ehegatten zwei Kinder mit einem Altersunterschied von vier Jahren aufgezogen haben, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 20 halbe Erziehungsgutschriften angerechnet (Art.”
Wird das Gesuch nicht innerhalb der Sechsmonatsfrist eingereicht, ist eine Weiterführung der Versicherung nicht mehr möglich.
“m. 40). 6.3 Selon l'art. 1a al. 3 let. a LAVS, peuvent rester assurées les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente. Au sens de l'art. 5 du règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS, RS 831.101), pour rester assurées, ces personnes doivent avoir été soumises pendant cinq années consécutives au moins à l'assurance immédiatement avant le début de l'activité à l'étranger (let. a), ou le terme de la période de détachement admise par une convention internationale (let. b). Pour continuer l'assurance, une requête doit être présentée à la caisse de compensation compétente par écrit ou par un système d'information spécifique au domaine de l'assujettissement à l'assurance (art. 5a RAVS). L'assurance est continuée sans interruption si la requête est déposée dans un délai de six mois à compter du jour où les conditions de l'art. 5 sont remplies (art. 5b al. 1 RAVS) ; passé le délai, il n'est plus possible de continuer l'assurance (art. 5b al. 2 RAVS). 6.4 En vertu de l'art. 2 al. 1 LAVS, l'adhésion à l'assurance AVS/AI facultative est subordonnée à la triple condition que la personne (i) ait la nationalité suisse ou celle d'un Etat membre de la Communauté européenne (ci-après : l'UE) ou de l'Association européenne de libre-échange (ci-après : l'AELE), (ii) qu'elle vive dans un Etat non membre de l'UE ou de l'AELE et (iii) qu'elle ait été assurée à l'AVS/AI immédiatement avant la sortie de l'AVS pendant 5 ans consécutifs (Valterio, op. cit. n. m. 158 ; Directives de l'Office fédéral des assurances sociales [OFAS] concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative [DAF], ch. 2008.1). Selon l'art. 2 al. 6, 1re phr. LAVS, le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative ; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. 6.5 L'art. 8 al. 1 de l'ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF, RS 831.”
Wird die Fortführung der Versicherung bzw. ein Beitritt (z. B. nach Heirat) nicht innerhalb der Sechsmonatsfrist erklärt, ist nach Art. 5b Abs. 2 AHVV eine Fortführung der Versicherung nach Ablauf dieser Frist nicht mehr möglich; eine rückwirkende Ausdehnung der Beitragszeiten kann damit entfallen.
“a LAVS, peuvent rester assurées les personnes qui travaillent à l'étranger pour le compte d'un employeur dont le siège est en Suisse et qui sont rémunérées par lui, pour autant qu'il y consente. Au sens de l'art. 5 du règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS, RS 831.101), pour rester assurées, ces personnes doivent avoir été soumises pendant cinq années consécutives au moins à l'assurance immédiatement avant le début de l'activité à l'étranger (let. a), ou le terme de la période de détachement admise par une convention internationale (let. b). Pour continuer l'assurance, une requête doit être présentée à la caisse de compensation compétente par écrit ou par un système d'information spécifique au domaine de l'assujettissement à l'assurance (art. 5a RAVS). L'assurance est continuée sans interruption si la requête est déposée dans un délai de six mois à compter du jour où les conditions de l'art. 5 sont remplies (art. 5b al. 1 RAVS) ; passé le délai, il n'est plus possible de continuer l'assurance (art. 5b al. 2 RAVS). 6.4 En vertu de l'art. 2 al. 1 LAVS, l'adhésion à l'assurance AVS/AI facultative est subordonnée à la triple condition que la personne (i) ait la nationalité suisse ou celle d'un Etat membre de la Communauté européenne (ci-après : l'UE) ou de l'Association européenne de libre-échange (ci-après : l'AELE), (ii) qu'elle vive dans un Etat non membre de l'UE ou de l'AELE et (iii) qu'elle ait été assurée à l'AVS/AI immédiatement avant la sortie de l'AVS pendant 5 ans consécutifs (Valterio, op. cit. n. m. 158 ; Directives de l'Office fédéral des assurances sociales [OFAS] concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative [DAF], ch. 2008.1). Selon l'art. 2 al. 6, 1re phr. LAVS, le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative ; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. 6.5 L'art. 8 al. 1 de l'ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF, RS 831.”
“Die Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 beschränken. Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 29bis Abs. 1 AHVG und den Art. 29bis Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig. Da die Ehegatten zwei Kinder mit einem Altersunterschied von vier Jahren aufgezogen haben, hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 20 halbe Erziehungsgutschriften angerechnet (Art.”