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In der zitierten Praxis (Urteil vom 15. März 2022) wurde die Übernahme einer teureren Prothese durch die AHV‑Hilfsmittelregelung abgelehnt; die Beschwerde wurde zurückgewiesen. Ein allgemeiner Anspruch auf Kostenübernahme für teurere Prothesen wurde aus diesem Entscheid nicht bejaht.
“Le concept des exoprothèses avec microprocesseur diffère des prothèses mécaniques dont le recourant était appareillé au moment déterminant (dans le même sens, cf. arrêt du TF du 07.09.2018 [9C_594/2017] cons. 6, portant sur le remplacement d’une semelle compensatrice insérée dans une chaussure de série par une chaussure orthopédique dont la semelle est adaptée aux besoins individuels). Une prothèse avec microprocesseur de type C-Leg, en remplacement d’un appareillage mécanique, a par ailleurs déjà été refusée au recourant par le passé (arrêt du TA du 21.10.2009 précité). Les autres jurisprudences auxquelles l’intéressé se réfère (ATF 141 V 30, 132 V 215, cf. également ATF 143 V 190) ne sont pas pertinentes, dès lors qu’elles portent sur l’examen des conditions mises à la prise en charge d’une prothèse de type C-Leg par l’assurance-invalidité. Il résulte de ce qui précède que la décision litigieuse n’est pas critiquable et peut dès lors être confirmée. 5. Le recours doit être rejeté, sans frais (art. 61 let. fbis LPGA), la LAVS ne prévoyant pas expressément de frais judiciaires et le DFI, qui règle la procédure (art. 66ter RAVS), n’ayant pas renvoyé à l’article 69 al. 1bis LAI dans l’ordonnance concernant la remise de moyens auxiliaires par l’assurance‑vieillesse (OMAV) qu’il a édictée dans ce cadre (art. 6 al. 1 OMAV a contrario). Il n'y a en outre pas lieu à allocation de dépens. Par ces motifs, LA COUR DE DROIT PUBLIC 1. Rejette le recours. 2. Statue sans frais et sans dépens. Neuchâtel, le 15 mars 2022 1 Le Conseil fédéral fixe les conditions auxquelles les bénéficiaires de rentes de vieillesse ou de prestations complémentaires qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA210) en Suisse et qui ont besoin d’appareils coûteux pour se déplacer, établir des contacts avec leur entourage ou assurer leur indépendance ont droit à des moyens auxiliaires.211 2 Il détermine les cas dans lesquels les bénéficiaires de rentes de vieillesse ou de prestations complémentaires qui ont leur domicile et leur résidence habituelle en Suisse ont droit à des moyens auxiliaires pour exercer une activité lucrative ou accomplir leurs travaux habituels.”
Art. 66ter Abs. 2 gilt sinngemäss Art. 14bis/14ter IVV: Eine einschränkende Koordination der AHV-Leistung kommt nur in Betracht, wenn das Heim aufgrund vertraglicher Vereinbarungen oder öffentlich-rechtlicher Vorschriften tatsächlich verpflichtet ist, einfache oder Pflegerollstühle zu stellen, sodass eine Doppelversorgung möglich wäre.
“der Liste im Anhang) oder die gemäss dem Art. 66ter Abs. 2 AHVV anwendbaren Art. 14bis f. IVV sehen eine derartige Einschränkung des Anspruchs eines in einem Heim lebenden Altersrentners auf eine Rollstuhlversorgung vor. Hinter dieser Verwaltungsweisung dürfte die Überlegung stehen, dass die Abgabe eines einfachen Rollstuhls oder eines Pflegerollstuhls an einen in einem Heim lebenden Altersrentner durch die Ausgleichskasse „unverhältnismässig“ wäre, weil ein einfacher Rollstuhl oder ein Pflegerollstuhl zur „notwendigen Heimeinrichtung“ gehöre (vgl. BGE 100 V 45 und BGE 106 V 81). Bei genauer Betrachtung handelt es sich dabei allerdings nicht um ein Problem der Verhältnismässigkeit, sondern um die Frage nach einer allfälligen extrasystemischen Koordination, das heisst der Koordination einer Leistung der AHV mit einer allfälligen Leistung eines Dritten, der kein Sozialversicherungsträger ist (hier: das Heim). Ein nach einer Lösung verlangendes Koordinationsproblem liegt aber nur vor, wenn das Heim aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit der versicherten Person oder aufgrund entsprechender öffentlich-rechtlicher Vorschriften verpflichtet ist, einen einfachen Rollstuhl oder einen Pflegerollstuhl abzugeben, wenn also tatsächlich die Möglichkeit besteht, dass es zu einer „Doppel-Versorgung“ kommen könnte, die mittels einer einschränkenden Koordinationslösung im IV-Recht vermieden werden muss.”
Art. 66ter Abs. 1 AHVV richtet sich an Altersrentner; gemäss Abs. 2 gelten die Art. 14bis und 14ter IVV sinngemäss.
Der Anspruch auf einen Rollstuhl bleibt grundsätzlich auch für Heimbewohner bestehen. Eine Einschränkung kommt nur in Frage, wenn das Heim im konkreten Einzelfall eine geeignete Rollstuhlversorgung aus dem eigenen Inventar sicherstellt oder gesetzlich bzw. vertraglich dazu verpflichtet ist.
“Anh. HVA gehabt hat, den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens. Auf die Frage nach dem Vollzug eines solchen Anspruchs ist hier folglich nicht weiter einzugehen, weshalb es für dieses Verfahren auch nicht relevant ist, dass das Heim den Rollstuhl dem Beschwerdeführer abgekauft hat. Weder der Art. 43quater AHVG noch der Art. 66ter AHVV, die HVA oder die gemäss dem Art. 66ter Abs. 2 AHVV anwendbaren Art. 14bis f. IVV sehen eine Einschränkung des Anspruchs einer versicherten Person auf einen Rollstuhl für den Fall vor, dass diese sich in einem Heim aufhält. Die Rz. 2021–2023 KSHA, wonach eine versicherte Person, die in einem Heim lebt, generell keinen Anspruch auf einen (einfachen) Rollstuhl oder auf einen Pflegerollstuhl haben kann, können sich folglich nicht auf eine gesetzliche Grundlage stützen, weshalb sie als gesetzwidrig zu qualifizieren und bei der gerichtlichen Rechtsanwendung zu ignorieren sind. Eine Einschränkung des Anspruchs einer versicherten Person auf einen Rollstuhl kann nur dann in Frage kommen, wenn die Rollstuhlversorgung im konkreten Einzelfall durch das Heim selbst gewährleistet ist, das heisst, wenn das Heim einen geeigneten Rollstuhl aus dem eigenen Inventar zur Verfügung stellt respektive wenn es – gesetzlich oder vertraglich – verpflichtet ist, für eine geeignete Rollstuhlversorgung der Heimbewohner zu sorgen (vgl. zum Ganzen das Urteil AHV-H 2020/2 des St.”
Die auf Art. 66ter Abs. 2 AHVV gestützte sinngemässe Anwendung von Art. 14bis und 14ter IVV bedeutet, dass Heimbewohner nicht generell von der Rollstuhlversorgung ausgeschlossen sind. Ein Leistungsanspruch der versicherten Person besteht grundsätzlich weiter. Eine Einschränkung kommt nur in Betracht, wenn das Heim im konkreten Fall eine geeignete Rollstuhlversorgung sicherstellt, etwa durch Bereitstellung eines entsprechenden Rollstuhls aus dem eigenen Inventar oder aufgrund einer gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtung des Heims zur Abgabe.
“Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2021 Art. 43quater AHVG. Art. 66ter Abs. 2 AHVV. Art. 21 Abs. 3 IVG. HVA. Abgabe eines Rollstuhls an einen Altersrentner in einem Heim. Pflegerollstuhl. Spezialversorgung. Definitionen und Voraussetzungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2021, AHV-H 2021/1). Entscheid vom 21. Dezember 2021 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. AHV-H 2021/1 Parteien A.___, Beschwerdeführer, gegen Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand Hilfsmittel (Rollstuhl für B.___ sel.; Vers.-Nr. .___)”
“Anh. HVA gehabt hat, den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens. Auf die Frage nach dem Vollzug eines solchen Anspruchs ist hier folglich nicht weiter einzugehen, weshalb es für dieses Verfahren auch nicht relevant ist, dass das Heim den Rollstuhl dem Beschwerdeführer abgekauft hat. Weder der Art. 43quater AHVG noch der Art. 66ter AHVV, die HVA oder die gemäss dem Art. 66ter Abs. 2 AHVV anwendbaren Art. 14bis f. IVV sehen eine Einschränkung des Anspruchs einer versicherten Person auf einen Rollstuhl für den Fall vor, dass diese sich in einem Heim aufhält. Die Rz. 2021–2023 KSHA, wonach eine versicherte Person, die in einem Heim lebt, generell keinen Anspruch auf einen (einfachen) Rollstuhl oder auf einen Pflegerollstuhl haben kann, können sich folglich nicht auf eine gesetzliche Grundlage stützen, weshalb sie als gesetzwidrig zu qualifizieren und bei der gerichtlichen Rechtsanwendung zu ignorieren sind. Eine Einschränkung des Anspruchs einer versicherten Person auf einen Rollstuhl kann nur dann in Frage kommen, wenn die Rollstuhlversorgung im konkreten Einzelfall durch das Heim selbst gewährleistet ist, das heisst, wenn das Heim einen geeigneten Rollstuhl aus dem eigenen Inventar zur Verfügung stellt respektive wenn es – gesetzlich oder vertraglich – verpflichtet ist, für eine geeignete Rollstuhlversorgung der Heimbewohner zu sorgen (vgl. zum Ganzen das Urteil AHV-H 2020/2 des St.”
“der Liste im Anhang) oder die gemäss dem Art. 66ter Abs. 2 AHVV anwendbaren Art. 14bis f. IVV sehen eine derartige Einschränkung des Anspruchs eines in einem Heim lebenden Altersrentners auf eine Rollstuhlversorgung vor. Hinter dieser Verwaltungsweisung dürfte die Überlegung stehen, dass die Abgabe eines einfachen Rollstuhls oder eines Pflegerollstuhls an einen in einem Heim lebenden Altersrentner durch die Ausgleichskasse „unverhältnismässig“ wäre, weil ein einfacher Rollstuhl oder ein Pflegerollstuhl zur „notwendigen Heimeinrichtung“ gehöre (vgl. BGE 100 V 45 und BGE 106 V 81). Bei genauer Betrachtung handelt es sich dabei allerdings nicht um ein Problem der Verhältnismässigkeit, sondern um die Frage nach einer allfälligen extrasystemischen Koordination, das heisst der Koordination einer Leistung der AHV mit einer allfälligen Leistung eines Dritten, der kein Sozialversicherungsträger ist (hier: das Heim). Ein nach einer Lösung verlangendes Koordinationsproblem liegt aber nur vor, wenn das Heim aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit der versicherten Person oder aufgrund entsprechender öffentlich-rechtlicher Vorschriften verpflichtet ist, einen einfachen Rollstuhl oder einen Pflegerollstuhl abzugeben, wenn also tatsächlich die Möglichkeit besteht, dass es zu einer „Doppel-Versorgung“ kommen könnte, die mittels einer einschränkenden Koordinationslösung im IV-Recht vermieden werden muss.”
Für Heimbewohner besteht grundsätzlich ein Anspruch auf einen Rollstuhl; ein genereller Ausschluss des Anspruchs wegen Heimeaufenthalts ist nicht vorgesehen. Ein Anspruch entfällt nur, wenn im konkreten Einzelfall das Heim die Rollstuhlversorgung selbst gewährleistet, namentlich durch Bereitstellung eines geeigneten Rollstuhls aus dem eigenen Inventar oder aufgrund einer gesetzlichen bzw. vertraglichen Verpflichtung des Heims zur Sicherstellung der Versorgung.
“Anh. HVA gehabt hat, den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens. Auf die Frage nach dem Vollzug eines solchen Anspruchs ist hier folglich nicht weiter einzugehen, weshalb es für dieses Verfahren auch nicht relevant ist, dass das Heim den Rollstuhl dem Beschwerdeführer abgekauft hat. Weder der Art. 43quater AHVG noch der Art. 66ter AHVV, die HVA oder die gemäss dem Art. 66ter Abs. 2 AHVV anwendbaren Art. 14bis f. IVV sehen eine Einschränkung des Anspruchs einer versicherten Person auf einen Rollstuhl für den Fall vor, dass diese sich in einem Heim aufhält. Die Rz. 2021–2023 KSHA, wonach eine versicherte Person, die in einem Heim lebt, generell keinen Anspruch auf einen (einfachen) Rollstuhl oder auf einen Pflegerollstuhl haben kann, können sich folglich nicht auf eine gesetzliche Grundlage stützen, weshalb sie als gesetzwidrig zu qualifizieren und bei der gerichtlichen Rechtsanwendung zu ignorieren sind. Eine Einschränkung des Anspruchs einer versicherten Person auf einen Rollstuhl kann nur dann in Frage kommen, wenn die Rollstuhlversorgung im konkreten Einzelfall durch das Heim selbst gewährleistet ist, das heisst, wenn das Heim einen geeigneten Rollstuhl aus dem eigenen Inventar zur Verfügung stellt respektive wenn es – gesetzlich oder vertraglich – verpflichtet ist, für eine geeignete Rollstuhlversorgung der Heimbewohner zu sorgen (vgl.”
Art. 66ter delegiert dem Departement des Innern (DFI) die Zuständigkeit, die Voraussetzungen für die Abgabe von Hilfsmitteln, deren Art sowie das Abgabeverfahren festzulegen. Das DFI hat diese Delegation durch Erlass der OMAV wahrgenommen; die OMAV enthält eine Liste der Mittel und legt Art und Umfang der jeweiligen Leistungen fest.
“Par économie de procédure, il convient donc de statuer sur le fond du litige. 3. Le litige porte sur le droit du recourant à la prise en charge, à titre de moyen auxiliaire, de la fonction lift de son fauteuil roulant électrique. 4. a) Aux termes de l'art. 43quater al. 1 LAVS, le Conseil fédéral fixe les conditions auxquelles les bénéficiaires de rentes de vieillesse ou de prestations complémentaires qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse et qui ont besoin d’appareils coûteux pour se déplacer, établir des contacts avec leur entourage ou assurer leur indépendance ont droit à des moyens auxiliaires. L'art. 43quater al. 3 LAVS charge le Conseil fédéral de désigner les moyens auxiliaires que l'assurance remet et ceux pour lesquels elle alloue des contributions à titre de participation aux frais ; il règle la remise de ces moyens auxiliaires ainsi que la procédure et détermine quelles dispositions de la LAI sont applicables. b) A cet effet, le Conseil fédéral a adopté l'art. 66ter RAVS (règlement fédéral du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101), qui délègue au Département fédéral de l'intérieur la tâche de fixer les conditions du droit à la remise de moyens auxiliaires aux bénéficiaires d'une rente de vieillesse, de prescrire le genre de moyens auxiliaires à remettre et de régler la procédure de remise. c) Le Département fédéral de l'intérieur (DFI) a satisfait à cette délégation de compétence en adoptant l'OMAV. Celle-ci contient une annexe dressant la liste des moyens auxiliaires et définissant exhaustivement le genre et l’ampleur des prestations afférentes à chaque moyen auxiliaire (art. 2 al. 1 OMAV). 5. a) Selon l’art. 4 OMAV, les bénéficiaires d’une rente de vieillesse domiciliés en Suisse, qui bénéficient de moyens auxiliaires ou de contributions aux frais au sens des art. 21 et 21ter LAI au moment où ils peuvent prétendre une rente AVS, continuent d’avoir droit à ces prestations dans la même mesure, tant que les conditions qui présidaient à leur octroi sont remplies et pour autant que la présente ordonnance n’en dispose pas autrement.”
“Pour autant que cela suffise à constituer une violation du droit d’être entendu de la recourante, il faut considérer que celle-ci a en tous les cas été réparée grâce à la présente procédure de recours, au cours de laquelle la recourante a eu tout loisir de s’exprimer devant la Cour de céans, qui jouit d’un plein pouvoir d’examen. 4. a) Aux termes de l'art. 43quater al. 1 LAVS, le Conseil fédéral fixe les conditions auxquelles les bénéficiaires de rentes de vieillesse ou de prestations complémentaires qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse et qui ont besoin d’appareils coûteux pour se déplacer, établir des contacts avec leur entourage ou assurer leur indépendance ont droit à des moyens auxiliaires. L'art. 43quater al. 3 LAVS charge le Conseil fédéral de désigner les moyens auxiliaires que l'assurance remet et ceux pour lesquels elle alloue des contributions à titre de participation aux frais ; il règle la remise de ces moyens auxiliaires ainsi que la procédure et détermine quelles dispositions de la LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) sont applicables. A cet effet, le Conseil fédéral a adopté l'art. 66ter RAVS (règlement fédéral du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants ; RS 831.101), qui délègue au Département fédéral de l'intérieur la tâche de fixer les conditions du droit à la remise de moyens auxiliaires aux bénéficiaires d'une rente de vieillesse, de prescrire le genre de moyens auxiliaires à remettre et de régler la procédure de remise. b) Le Département fédéral de l'intérieur (DFI) a satisfait à cette délégation de compétence en adoptant l'OMAV (ordonnance du 28 août 1978 concernant la remise de moyens auxiliaires par l’assurance-vieillesse ; RS 831.135.1). L’OMAV contient une annexe dressant la liste des moyens auxiliaires et définissant exhaustivement le genre et l’ampleur des prestations afférentes à chaque moyen auxiliaire (art. 2 al. 1 OMAV). c) Selon l’art. 4 OMAV, les bénéficiaires d’une rente de vieillesse domiciliés en Suisse, qui bénéficient de moyens auxiliaires ou de contributions aux frais au sens des art. 21 et 21bis LAI au moment où ils peuvent prétendre une rente AVS, continuent d’avoir droit à ces prestations dans la même mesure, tant que les conditions qui présidaient à leur octroi sont remplies et autant que la présente ordonnance n’en dispose pas autrement.”