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Das Europäische Fristenübereinkommen gilt auch im innerstaatlichen Verhältnis und ist für die Berechnung von Fristen nach Art. 44 BGG direkt anwendbar.
“Das Europäische Fristenübereinkommen bezweckt die Vereinheitlichung der Vorschriften über die Berechnung von Fristen (Präambel). Es ist anwendbar auf die Berechnung von durch Gesetz, Gerichts- oder Verwaltungsbehörden festgesetzte Fristen auf dem Gebiet des Zivil-, Handels- und Verwaltungsrechts einschliesslich des diese Gebiete betreffenden Verfahrensrechts (Art. 1 Abs. 1 EuFrÜb). Die Bestimmungen des Übereinkommens gelten nicht nur im internationalen, sondern auch im innerstaatlichen Verhältnis (Urteil 9C_396/2018 vom 20. Dezember 2018 E. 2.2; siehe auch Präambel des EuFrÜb) und sind direkt anwendbar (vgl. BGE 124 II 527 E. 2b; Urteil 4A_113/2023 vom 28. Februar 2023 E. 6.2; AMSTUTZ/ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 4 zu Art. 44 BGG; anders in Bezug auf Art. 2 und 3 EuFrÜb Urteil 5P.200/1991 vom 3. Dezember 1991 E. 3). Im Rahmen von Art. 1 Abs. 1 EuFrÜb haben die Vorschriften des Übereinkommens zwingenden Charakter (Botschaft vom 9. Mai 1979 betreffend zwei Übereinkommen des Europarates, BBl 1979 II 109 ff. Ziff. 221).”
Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen; die 30‑Tage‑Beschwerdefrist (Art. 100 BGG) beginnt demnach am Tag nach der Eröffnung bzw. dem als erfolgt erachteten Zeitpunkt der Mitteilung.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Aufgabe an eine ausländische Poststelle hat keine fristwahrende Wirkung. In einem solchen Fall ist auf den Tag abzustellen, an dem die Eingabe von der Schweizerischen Post zur Weiterbeförderung in Empfang genommen wird (BGE 144 II 401 E. 3.1; 125 V 65 E. 1; Urteile 9C_685/2023 vom 23. April 2024 E. 2.”
“2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt attaqué a été expédié par pli recommandé à la recourante le jeudi 31 octobre 2024 (numéro d'envoi xxx), que la Poste Suisse a avisé la recourante de ce pli le 4 novembre 2024 et l'a invitée à le retirer jusqu'au 11 novembre 2024, qu'au terme de ce délai, elle a retourné l'envoi au Tribunal cantonal avec la mention "non réclamé", que le Tribunal cantonal a procédé à un nouvel envoi de l'arrêt par courrier A le 15 novembre 2024, avec l'indication que la notification de l'arrêt était réputée survenue à l'expiration d'un délai de sept jours à compter de l'échec de la remise, qu'il s'ensuit que, conformément à l'art. 44 al. 2 LTF, la notification de l'arrêt attaqué est réputée intervenue au plus tard le lundi 11 novembre 2024, soit sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, que le délai pour recourir a commencé à courir le lendemain pour arriver à échéance 30 jours plus tard, soit le mercredi 11 décembre 2024 (art. 44 al. 1 LTF), qu'en postant son écriture à l'adresse du Tribunal fédéral le jeudi 12 décembre 2024, la recourante n'a pas respecté le délai de recours de 30 jours de l'art. 100 al. 1 LTF, que la recourante ne prétend par ailleurs pas dans son acte que les conditions d'une notification fictive à l'échéance du délai de garde, telles que rappelées par la juridiction cantonale, ne seraient pas réunies, que le recours est par conséquent tardif, qu'il doit pour ce motif déjà être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, qu'il est exceptionnellement renoncé à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 2 ème phrase LTF), par ces motifs, la Présidente prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Il n'est pas perçu de frais judiciaires. 3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales. Lucerne, le 27 janvier 2025 Au nom de la IIIe Cour de droit public du Tribunal fédéral suisse La Présidente : Moser-Szeless Le Greffier : Bleicker”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn die Eingabe rechtzeitig bei der Vorinstanz oder bei einer unzuständigen eidgenössischen oder kantonalen Behörde eingereicht worden ist (Art. 48 Abs. 3 Satz 1 BGG).”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Im Falle der elektronischen Einreichung ist für die Wahrung einer Frist der Zeitpunkt massgebend, in dem die Quittung ausgestellt wird, die bestätigt, dass alle Schritte abgeschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind (Art. 48 Abs. 2 BGG). Gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG stehen die gesetzlich bestimmten Fristen vom 15.”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Aufgabe bei einer ausländischen Post hat keine fristwahrende Wirkung; in einem solchen Fall ist auf den Tag abzustellen, an dem die Eingabe von der Schweizerischen Post zur Weiterbeförderung in Empfang genommen wird (vgl. Urteile 6B_1446/2022 vom 11. Januar 2023 E. 2 mit zahlreichen Hinweisen; 6B_1197/2022 vom 10. Oktober 2022 E.”
Erfolgt eine Zustellung an eine vertretene Partei, gilt die Zustellung an den Vertreter bzw. an dessen Adresse als erfolgt. Der Vertreter hat dafür zu sorgen, dass ihm an dieser Adresse gerichtliche Mitteilungen zugestellt werden können.
“________ innerhalb dieser Frist von ihr persönlich unterschrieben und an das Bundesgericht zurückgesandt oder von einem mandatierten Rechtsanwalt eingereicht werden müsse, der nach Art. 40 BGG vertretungsberechtigt ist. Dieses Schreiben mit der erwähnten Beilage wurde an die im angefochtenen Entscheid angegebene Adresse der Beschwerdeführerin und in Kopie an B.________ versandt. Die für die Beschwerdeführerin bestimmte Sendung (wie weitere für sie bestimmte Sendungen mit der Eingangsanzeige für die Beschwerde und einer Kostenvorschussverfügung) wurde von der Post mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden" an das Bundesgericht zurückgesandt. Die für B.________ bestimmte Kopie des Schreibens vom 26. März 2025 wurde sodann mit eingeschriebener Post an die Adresse von B.________ versandt, dort am 27. März 2025 nach einem erfolglosen Zustellungsversuch zur Abholung avisiert und von der Post nach Ablauf der Abholungsfrist mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt, wo sie am 10. April 2025 eintraf. Nach Art. 44 Abs. 2 BGG gilt die entsprechende Sendung als am 3. April 2025 zugestellt, da B.________ nach der Einreichung einer Beschwerde im Namen der Beschwerdeführerin mit Zustellungen an seine Adresse zu rechnen und dafür zu sorgen hatte, dass ihm dort gerichtliche Mitteilungen zugestellt werden konnten. Offenbar aufgrund der an ihn gesandten Kopie der Eingangsanzeige erkundigte sich B.________ am 2. April 2025 bei der Kanzlei des Bundesgerichts darüber, weshalb die Streitsache nicht von einer öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts behandelt werde. Mit Schreiben vom gleichen Tag ersuchte er sodann darum, dass das "Dossier" umgehend an ihn gesandt werde. Diesem Ersuchen wurde am 3. April 2025 in dem Sinne stattgegeben, dass ihm die an die Beschwerdeführerin adressierten und von der Post retournierten Aktenstücke, u.a. auch das Schreiben vom 26. März 2025, mit eingeschriebener Sendung zugestellt wurden.”
Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift zu übergeben ist (z. B. als «acte judiciaire»/«pli recommandé») und nach dem erfolglosen Zustellversuch innerhalb der siebentägigen Postverwahrfrist mit dem Vermerk «non réclamé»/«nicht abgeholt» retourniert wird, gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG spätestens mit Ablauf dieser siebentägigen Frist als erfolgt (Rechtsfiktion).
“Aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. art. 38 al. 2bis LPGA, dont la teneur est identique). Il s'agit d'une fiction légale (fiction de la notification; ATF 127 I 31 consid. 2b; arrêt 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 consid. 1, in SJ 2009 I 308). A la suite de son recours du 22 septembre 2023, le recourant devait s'attendre à recevoir des communications de la part du Tribunal fédéral au cours de la procédure, et il était tenu de prendre les mesures nécessaires à la sauvegarde de ses droits (ATF 134 V 49 consid. 4; 130 III 396 consid. 1.2.3). Toutefois, l'envoi du 4 octobre 2023 a été renvoyé au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé" le 23 octobre 2023 par la Poste portugaise, de sorte qu'il est réputé avoir été reçu par le recourant.”
“Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 17. Februar 2023 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 3. März 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Verfügung wurde dem Bundesgericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt sie dennoch als zugestellt, da die Beschwerdeführerin mit der Zustellung rechnen musste. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. März 2023 in Anwendung von Art. 62 Abs. 3 BGG die gesetzlich vorgesehene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 27. März 2023 angesetzt, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die wiederum mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Nachfristverfügung wurde dem Bundesgericht ebenfalls mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Auch sie gilt als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG).”
“1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt attaqué a été expédié par pli recommandé à la recourante le jeudi 31 octobre 2024 (numéro d'envoi xxx), que la Poste Suisse a avisé la recourante de ce pli le 4 novembre 2024 et l'a invitée à le retirer jusqu'au 11 novembre 2024, qu'au terme de ce délai, elle a retourné l'envoi au Tribunal cantonal avec la mention "non réclamé", que le Tribunal cantonal a procédé à un nouvel envoi de l'arrêt par courrier A le 15 novembre 2024, avec l'indication que la notification de l'arrêt était réputée survenue à l'expiration d'un délai de sept jours à compter de l'échec de la remise, qu'il s'ensuit que, conformément à l'art. 44 al. 2 LTF, la notification de l'arrêt attaqué est réputée intervenue au plus tard le lundi 11 novembre 2024, soit sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, que le délai pour recourir a commencé à courir le lendemain pour arriver à échéance 30 jours plus tard, soit le mercredi 11 décembre 2024 (art. 44 al. 1 LTF), qu'en postant son écriture à l'adresse du Tribunal fédéral le jeudi 12 décembre 2024, la recourante n'a pas respecté le délai de recours de 30 jours de l'art. 100 al. 1 LTF, que la recourante ne prétend par ailleurs pas dans son acte que les conditions d'une notification fictive à l'échéance du délai de garde, telles que rappelées par la juridiction cantonale, ne seraient pas réunies, que le recours est par conséquent tardif, qu'il doit pour ce motif déjà être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, qu'il est exceptionnellement renoncé à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 2 ème phrase LTF), par ces motifs, la Présidente prononce : 1.”
Bei Zustellung gegen Unterschrift (hier persönlich) beginnt die Frist gemäss Art. 44 BGG am folgenden Tag (z. B. Zustellung am 31.8. → Fristbeginn 1.9.).
“Die vorinstanzlichen Beschlüsse wurden dem Beschwerdeführer am 31. August 2021 persönlich gegen Unterschrift zugestellt (vgl. postalische Sendungsverfolgungen). Diese Zustellung ist für den Beginn des Fristenlaufs nach Art. 100 Abs. 1 BGG massgeblich (Art. 44 BGG). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann folglich am 1. September 2021 zu laufen und endete am 30. September”
“Die vorinstanzlichen Beschlüsse wurden dem Beschwerdeführer am 31. August 2021 persönlich gegen Unterschrift zugestellt (vgl. postalische Sendungsverfolgungen). Diese Zustellung ist für den Beginn des Fristenlaufs nach Art. 100 Abs. 1 BGG massgeblich (Art. 44 BGG). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann folglich am 1. September 2021 zu laufen und endete am 30. September”
Wird die Mitteilung an eine in der Klinik angestellte Empfangsperson übergeben und ergibt sich daraus — etwa aufgrund von Sendungsverfolgung oder eines Nachsendeauftrags —, dass der Adressat Kenntnis erhalten hat, gilt die Zustellung als erfolgt. Eine allfällige Verletzung von Art. 44 Abs. 2 BGG zog im vorliegenden Fall keine rechtlichen Konsequenzen, weil keine Nachteile geltend gemacht wurden.
“[zu Art. 85 Abs. 2 StPO]; 142 IV 125 E. 4.3; Urteile 6B_1434/2021 vom 8. Juni 2022 E. 2.4.2; 6B_390/2013 vom 6. Februar 2014 E. 2.3.2 mit weiteren Hinweisen [jeweils zu Art. 85 Abs. 2 StPO]). Eine allfällige Verletzung von Art. 44 Abs. 2 BGG zeitigt vorliegend weder rechtliche Konsequenzen (Fristablauf) noch macht der Gesuchsteller eine Verletzung seines Informationsrechts bzw. sich hieraus ergebende Nachteile geltend. Solche sind denn auch nicht ersichtlich. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post wurde das Urteil des Bundesgerichts vom 24. Februar 2023 am 20. März 2023 an die "Empfangsperson B.________" in U.________ zugestellt. Bei dieser handelt es sich offenbar um eine mitarbeitende Person der Klinik in U.________, in der sich der Gesuchsteller, wie erwähnt, derzeit aufhält und wohin ihm die Post gemäss Sendungsverfolgung der Post anhand eines Nachsendeauftrages nachgesandt wird. Auch der Gesuchsteller geht davon aus, dass das Bundesgerichtsurteil von einer in der Klinik in U.________ angestellten Person in Empfang genommen worden ist. Alsdann ergibt sich anhand seines am 14. April 2023 gestellten Gesuchs um Fristwiederherstellung, dass er nachweislich Kenntnis vom Urteil des Bundesgerichts vom 24. Februar 2023 erhalten hat und damit in der Lage war, seine Rechte wahrzunehmen.”
“[zu Art. 85 Abs. 2 StPO]; 142 IV 125 E. 4.3; Urteile 6B_1434/2021 vom 8. Juni 2022 E. 2.4.2; 6B_390/2013 vom 6. Februar 2014 E. 2.3.2 mit weiteren Hinweisen [jeweils zu Art. 85 Abs. 2 StPO]). Eine allfällige Verletzung von Art. 44 Abs. 2 BGG zeitigt vorliegend weder rechtliche Konsequenzen (Fristablauf) noch macht der Gesuchsteller eine Verletzung seines Informationsrechts bzw. sich hieraus ergebende Nachteile geltend. Solche sind denn auch nicht ersichtlich. Gemäss der Sendungsverfolgung der Post wurde das Urteil des Bundesgerichts vom 24. Februar 2023 am 20. März 2023 an die "Empfangsperson B.________" in U.________ zugestellt. Bei dieser handelt es sich offenbar um eine mitarbeitende Person der Klinik in U.________, in der sich der Gesuchsteller, wie erwähnt, derzeit aufhält und wohin ihm die Post gemäss Sendungsverfolgung der Post anhand eines Nachsendeauftrages nachgesandt wird. Auch der Gesuchsteller geht davon aus, dass das Bundesgerichtsurteil von einer in der Klinik in U.________ angestellten Person in Empfang genommen worden ist. Alsdann ergibt sich anhand seines am 14. April 2023 gestellten Gesuchs um Fristwiederherstellung, dass er nachweislich Kenntnis vom Urteil des Bundesgerichts vom 24. Februar 2023 erhalten hat und damit in der Lage war, seine Rechte wahrzunehmen.”
Eine nur gegen Unterschrift überbrachte Mitteilung gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt; die hiervon abhängigen Fristen beginnen am folgenden Tag zu laufen.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, il ressort des éléments exposés plus haut que la notification de l'arrêt attaqué est réputée être intervenue le 17 septembre 2021, en application de l'art. 44 al. 2 LTF. Le délai de recours a donc commencé à courir le lendemain 18 septembre”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, il ressort des éléments exposés plus haut que la notification de l'arrêt attaqué est réputée être intervenue le 17 septembre 2021, en application de l'art. 44 al. 2 LTF. Le délai de recours a donc commencé à courir le lendemain 18 septembre”
Die fingierte Zustellung nach Art. 44 Abs. 2 BGG kann auch an einem Samstag, Sonntag oder einem Feiertag eintreten; diese fingierte Zustellung löst die Frist aus. Die daraus folgende Frist beginnt am Tag nach der fingierten Zustellung.
“Hingegen fällt die postalische Abholfrist nicht unter diese Norm, weil Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO abschliessend statuiert, dass eine nicht abgeholte eingeschriebene Sendung, mit welcher der Adressat rechnen musste, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt gilt. Diese Fiktion ist kein Fristablauf, sondern ein fristauslösendes Ereignis, indem am Folgetag der tatsächlichen oder eben der fingierten Zustellung die Beschwerdefrist zu laufen beginnt (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO). Die Fristauslösung kann m.a.W. auch an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag erfolgen (BGE 104 IV 47 E. 4a; 127 I 31 E. 2b; Urteile 1C_85/2010 vom 4. Juni 2010 E. 1.4.2; 5A_355/2013 vom 8. Juli 2013 E. 2.1; 8C_223/2016 vom 13. September 2016 E. 2.4.2; 9C_386/2019 vom 1. Juli 2019; FREI, in: Berner Kommentar, 1. Aufl. 2012, N. 7 zu Art. 142 ZPO; BENN, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N. 12 zu Art. 142 ZPO; MERZ, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2016, N. 19 zu Art. 142 ZPO; sodann für die analoge Regelung in Art. 44 Abs. 2 BGG: AMSTUTZ/ARNOLD, Basler Kommentar,3. Aufl. 2018, N. 34 zu Art. 44 BGG). Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die Sendung am Samstag, 14. August 2021, ins Postfach avisiert wurde, die siebentägige Abholfrist am Sonntag, 15. August 2021 zu laufen begann, die Zustellfiktion am Samstag, 21. August 2021, eintrat, die zehntägige Beschwerdefrist am Sonntag, 22. August 2021, zu laufen begann und am Dienstag, 31. August 2021, endete. Das Kantonsgericht ist folglich zu Recht auf die erst am 2. September 2021 eingereichte Beschwerde nicht eingetreten und die hiergegen beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist abzuweisen.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, il ressort des éléments exposés plus haut que la notification de l'arrêt attaqué est réputée être intervenue le 17 septembre 2021, en application de l'art. 44 al. 2 LTF. Le délai de recours a donc commencé à courir le lendemain 18 septembre”
Wird eine Gerichtsurkunde nach Ablauf der Abholfrist an das Bundesgericht bzw. an den Absender zurückgesandt und als "nicht abgeholt" vermerkt, gilt sie nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt und die Frist beginnt mit Ablauf der Abholfrist bzw. dem siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch zu laufen. Eine Ausnahme besteht, wenn die Urkunde danach vorbehaltlos neu zugestellt wird; eine solche nachträgliche, unbedingte Neuzustellung kann als erstmalige Zustellung betrachtet werden.
“Die vollständige Ausfertigung des angefochtenen Urteils wurde dem Gesuchsteller als eingeschriebene Gerichtsurkunde am 9. August 2024 zur Abholung avisiert, in der Folge bei der Poststelle nicht abgeholt und dem Bundesgericht retourniert. Das angefochtene Urteil gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch und damit als am 16. August 2024 zugestellt. Damit ist die 30-tägige Frist am 16. September 2024 abgelaufen (Art. 44 Abs. 1 und Art. 45 Abs. 1 BGG). Das Revisionsgesuch vom 5. Januar 2025 ist damit hinsichtlich der Revisionsgründe gemäss Art. 121 Abs. 1 lit. c und d BGG verspätet, womit nicht darauf einzutreten ist.”
“Bei Erteilung eines Zahlungsauftrags obliegt es der Beschwerde führenden/Gesuch stellenden Partei, der Bundesgerichtskasse innerhalb von 10 Tagen seit Ablauf der nicht erstreckbaren Nachfrist eine Bestätigung der Postfinance bzw. der Bank einzureichen, wonach der Vorschussbetrag fristgerecht dem in der Schweiz befindlichen Post- bzw. Bankkonto belastet worden ist oder - bei einer Überweisung aus dem Ausland - wonach der Betrag innerhalb der Frist an die Schweizerische Post gelangt ist, mit den notwendigen Angaben zur Gutschrift auf das Postkonto der Bundesgerichtskasse. Unterbleibt die Einreichung der Bestätigung und wird der Vorschuss nicht innerhalb der Nachfrist dem Konto der Bundesgerichtskasse gutgeschrieben, tritt das Bundesgericht mangels Nachweises der rechtzeitigen Vorschusszahlung auf das Rechtsmittel nicht ein (Art. 62 Abs. 3 BGG)." Die Präsidialverfügung vom 23. Dezember 2024 wurde als Gerichtsurkunde an die im Revisionsgesuch angegebene Adresse der Gesuchstellerin versandt und nach Ablauf der Abholfrist an das Bundesgericht zurückgesandt mit dem Vermerk, die Urkunde sei nicht abgeholt worden. Diese Verfügung gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt. Der Kostenvorschuss wurde dem Konto der Bundesgerichtskasse in der Folge am 17. Januar 2024, mithin erst nach Ablauf der angesetzten Nachfrist, gutgeschrieben.”
“Mit Präsidialverfügung vom 15. Februar 2023 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, spätestens am 2. März 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- für das bundesgerichtliche Verfahren einzuzahlen. Diese Verfügung wurde als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerdeschrift angegebene Adresse der Beschwerdeführerin versandt und von der Post nach Ablauf der Abholfrist als nicht abgeholt an das Bundesgericht zurückgesandt. Sie gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt. Auf Gesuch der Beschwerdeführerin wurde ihr am 15. März 2023 eine Kopie der genannten Verfügung in elektronischer Form zugestellt.”
“En l'espèce, il ressort du suivi des envois de La Poste Suisse que l'envoi recommandé contenant l'arrêt attaqué est parvenu à l'office de poste compétent le 9 janvier 2023, sans pouvoir être distribué. Le même jour, un avis de retrait a été communiqué à la recourante. Le pli n'a pas été retiré dans le délai de garde de sept jours lequel a été prolongé par sa destinataire. Le délai de recours au Tribunal fédéral a ainsi commencé à courir le 16 janvier 2023, à l'échéance du délai de garde (art. 44 al. 2 LTF), pour expirer le 15 février 2023 (art. 45 al. 1 LTF). Déposé plus d'un mois après cette date, le recours est tardif.”
“Da das angefochtene Urteil die Streitgegenstand bildende Baubewilligung teilweise aufhebt, ohne die Sache zum Neuentscheid an eine untere Instanz zurückzuweisen, ist von einem verfahrensabschliessenden Endentscheid auszugehen (Art. 90 BGG). Der Beschwerdeführer ist als Baugesuchsteller zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Nachdem die Schweizerische Post das angefochtene Urteil dem Beschwerdeführer am 8. Oktober 2021 nicht hatte zustellen können, sandte sie es am 11. Oktober 2021 mit der Angabe "Ferien bis 18.10.21" an die Vorinstanz zurück. Diese ging davon aus, das angefochtene Urteil sei ihr ohne Abholungseinladung retourniert worden und stellte es dem Beschwerdeführer per Post am 19. Oktober 2021 zu. Diese Zustellung durfte der Beschwerdeführer nach Treu und Glauben als erstmalig betrachten, zumal sie vorbehaltlos erfolgte und ihm vorher kein Abholschein für eine Gerichtsurkunde hinterlegt wurde (vgl. Urteil 4A_53/2019 vom 14. Mai 2019 E. 5.2). Demnach begann die 30-tägige Beschwerdefrist am 20. Oktober 2021 zu laufen (Art. 44 Abs. 2 BGG) und wurde mit der Aufgabe der Beschwerde bei der Post am 18. November 2021 gewahrt. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.”
“En l'occurrence, l'arrêt entrepris a été envoyé aux recourantes par courrier recommandé le 29 décembre 2021, tel que cela ressort du suivi des envois n°98.33.125960.00090264 de La Poste suisse produit par le Tribunal cantonal. Ce document permet en outre de constater qu'un avis pour retrait a été délivré le 30 décembre 2021, à 10h05, et que l'envoi recommandé a été retourné à l'expéditeur le 7 janvier 2022, n'ayant pas été retiré. Par conséquent, en application de l'art. 44 al. 2 LTF, le délai de recours a commencé à courir le 7 janvier”
Für die Bestimmung des Zeitpunkts der Einlage bzw. des Beginns der siebentägigen Frist sind insbesondere der Track-&-Trace-Auszug der Post und die Abholungseinladung massgeblich. Weist die Post unrichtige Angaben aus, sind diese grundsätzlich der die Zustellung veranlassenden Behörde anzulasten, sofern der Fehler nicht offenkundig bzw. für die Partei erkennbar ist.
“Nach den glaubwürdigen Angaben der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer entnahm eine Hilfsperson der Anwältin am Montag, 27. Januar 2020, dem Postfach eine Abholungseinladung, mit der die Zustellung des angefochtenen Entscheides avisiert wurde. Als Ende der siebentägigen Abholfrist war auf dieser Abholungseinladung der Montag, 3. Februar 2020 angegeben; an diesem Tag wurde die Postsendung von der Anwältin auch abgeholt. Aus dem Track & Trace-Auszug der Post ergibt sich jedoch, dass die Abholungseinladung bereits am Samstag, 25. Januar 2020, in das Postfach der Anwältin eingelegt wurde. Geht man von der Massgeblichkeit der Zustellung vom 3. Februar 2020 aus, so ist die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden. Betrachtet man demgegenüber in Anwendung von Art. 44 Abs. 2 BGG den vorinstanzlichen Entscheid als am siebten Tag nach der Einlage der Abholungseinladung in das Postfach als zugestellt, so wäre sie verspätet.”
“Notiert der Briefträger auf der Abholungseinladung versehentlich eine andere als die siebentägige Frist, ändert dies grundsätzlich nichts am Zeitpunkt des Eintritts der Zustellfiktion nach Massgabe von Art. 44 Abs. 2 BGG. Die Behörde, welche sich für die Zustellung ihrer Entscheide der Post bedient, muss sich jedoch deren Handlungen grundsätzlich anrechnen lassen. So wie aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung den Parteien jedoch keine Nachteile erwachsen dürfen (Art. 49 BGG), darf einer Partei durch falsche Angaben der Hilfsperson, der sich die Behörde bedient, kein Nachteil erwachsen, es sei denn, der Fehler sei offenkundig bzw. für die Partei erkennbar (BGE 127 I 31 E. 3b/bb S. 36).”
“En l'espèce, il ressort du suivi des envois mis en place par la Poste Suisse que l'envoi du jugement attaqué sous pli recommandé est parvenu à l'office de poste compétent le vendredi 18 septembre 2020, sans pouvoir être distribué, et qu'un avis de retrait a été communiqué le même jour au recourant. Selon l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. Le jugement entrepris est dès lors réputé avoir été notifié le dernier jour du délai de garde de sept jours, soit le vendredi 25 septembre”
Vereinbarungen mit der Post ändern die fiktive Empfangsfrist nach Art. 44 Abs. 2 BGG/LTF nicht: Auch wenn die Post eine längere Aufbewahrung gewährt oder der Empfänger nach Ablauf der siebentägigen Aufbewahrungsfrist eine Verlängerung verlangt oder die Post angewiesen hat, Sendungen zurückzubehalten, gilt die Mitteilung spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt.
“En vertu de la règle générale de l'art. 100 al. 1 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), le recours doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée. Selon l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. Selon la jurisprudence, les accords éventuellement passés entre la poste et le destinataire d'un envoi à remettre contre signature, relatifs à une prolongation du délai de garde à l'office postal, n'ont aucune incidence sur la computation d'un délai de recours régi par l'art. 44 LTF. Quel que soit l'accord intervenu, une notification fictive s'accomplit le septième jour suivant la première tentative infructueuse de remise de l'envoi et elle déclenche l'écoulement du délai de recours. Celui qui se sait partie à une procédure judiciaire doit s'attendre à recevoir des notifications du juge et il doit prendre des dispositions adéquates pour que son courrier lui parvienne même s'il s'absente de son domicile. L'ordre donné à l'office postal de conserver les envois n'est pas une mesure adéquate (ATF 141 II 429 consid.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque la Poste permet de retirer le courrier dans un délai plus long, à la suite d'une demande de garde (ATF 141 II 429 consid. 3.1). Si le dernier jour du délai est un dimanche, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 45 al. 1 LTF). Le délai de recours est sauvegardé si l'acte est remis à La Poste Suisse le dernier jour du délai à minuit (art. 48 al. 1 LTF; ATF 147 IV 526 consid. 3.1).”
“1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt déféré a été expédié par pli recommandé à la recourante le vendredi 4 septembre 2020, que la recourante a été invitée à retirer le pli dès le lundi 7 septembre 2020 et jusqu'au lundi 14 septembre 2020, qu'elle n'a toutefois pas retiré le pli recommandé qui lui avait été adressé dans le délai de sept jours, mais a requis à l'issue du délai de garde postale une prolongation du délai de retrait, que dans un tel cas, le délai de garde n'est pas prolongé, que des accords particuliers avec la Poste Suisse ne permettent en effet pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (art. 44 al. 2 LTF; ATF 141 II 429 consid. 3.1 p. 431 et la références), qu'ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif (7 octobre 2020), mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire, qu'il s'ensuit que l'arrêt attaqué est réputé avoir été notifié valablement à la recourante le lundi 14 septembre 2020, que le délai de recours est par conséquent arrivé à échéance le mercredi 14 octobre 2020 (art. 44 al. 1 LTF), que le recours, remis à la Poste Suisse le mercredi 21 octobre 2020, est par conséquent tardif, qu'il doit être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, que, vu les circonstances, il convient de renoncer exceptionnellement à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF), par ces motifs, le Président prononce : 1.”
Die Vorschrift bestimmt, dass Fristen, deren Beginn von einer Mitteilung abhängt, erst am folgenden Tag zu laufen beginnen. Dies gilt beispielsweise für die 30‑tägige Beschwerdefrist nach Art. 100 BGG, die somit ab dem Tag nach der Zustellung/Eröffnung zu laufen beginnt.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Aufgabe an eine ausländische Poststelle hat keine fristwahrende Wirkung. In einem solchen Fall ist auf den Tag abzustellen, an dem die Eingabe von der Schweizerischen Post zur Weiterbeförderung in Empfang genommen wird (BGE 144 II 401 E. 3.1; 125 V 65 E. 1; Urteile 9C_685/2023 vom 23. April 2024 E. 2.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un dimanche, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 45 al. 1 LTF). Le délai de recours est sauvegardé si l'acte est remis à La Poste Suisse le dernier jour du délai à minuit (art. 48 al. 1 LTF; ATF 147 IV 526 consid. 3.1).”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG stehen die gesetzlich bestimmten Fristen vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still. In Verfahren betreffend die aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen gelten die Bestimmungen über den Fristenstillstand gemäss Art. 46 Abs. 1 BGG nicht (Art. 46 Abs. 2 lit.”
“Selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. Les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Le mémoire de recours doit être remis au plus tard le dernier jour du délai soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). L'art. 44 al. 2 LTF dispose qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. également art. 38 al. 2bis LPGA). Selon la jurisprudence, le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque La Poste Suisse permet de retirer le courrier dans un délai plus long, par exemple à la suite d'une demande de garde voire de prolongation du délai de retrait. En effet, des accords particuliers avec La Poste Suisse ne permettent pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (ATF 141 II 429 consid.”
Bei elektronischer Zustellung beginnt die siebentägige Reputationsfrist mit der von der anerkannten Plattform ausgestellten Empfangsbestätigung (accusé) über die erfolgte Übermittlung; ein auf der Plattform hinterlegtes und nicht vom Adressaten bzw. seinem Beauftragten zurückgezogenes Schriftstück gilt spätestens sieben Tage nach Ablage als erfolgt zugestellt.
“1 et 2 RCETF, les parties qui désirent recourir à la transmission par voie électronique doivent s'enregistrer sur une plateforme de messagerie sécurisée reconnue. L'inscription sur une plateforme de messagerie sécurisée reconnue vaut acceptation de recevoir les notifications par voie électronique (art. 39 al. 2 et 60 al. 3 LTF; arrêts 9C_117/2019 du 24 mai 2019 consid. 3; 9F_13/2019 du 10 septembre 2019 consid. 2.1). Conformément à l'art. 8 al. 2 RCETF, l'acte judiciaire est notifié à l'adresse électronique de la partie ou de son mandataire via la plateforme de messagerie sécurisée reconnue. Le système peut adresser par courriel une invitation à retirer l'envoi. Selon l'art. 8 al. 3 RCETF, le délai de garde de sept jours commence à courir dès l'accomplissement par le Tribunal fédéral de toutes les étapes nécessaires à la transmission, attesté par un accusé de réception de la plateforme de messagerie sécurisée. Le retrait de l'acte judiciaire par le destinataire détermine le moment de la notification (art. 8 al. 4 RCETF). En vertu de l'art. 8 al. 5 RCETF, un acte judiciaire non retiré est réputé notifié au plus tard sept jours après son dépôt (art. 44 al. 2 LTF).”
“1 et 2 RCETF, les parties qui désirent recourir à la transmission par voie électronique doivent s'enregistrer sur une plateforme de messagerie sécurisée reconnue. L'inscription sur une plateforme de messagerie sécurisée reconnue vaut acceptation de recevoir les notifications par voie électronique (art. 39 al. 2 et 60 al. 3 LTF; arrêts 9C_117/2019 du 24 mai 2019 consid. 3; 9F_13/2019 du 10 septembre 2019 consid. 2.1). Conformément à l'art. 8 al. 2 RCETF, l'acte judiciaire est notifié à l'adresse électronique de la partie ou de son mandataire via la plateforme de messagerie sécurisée reconnue. Le système peut adresser par courriel une invitation à retirer l'envoi. Selon l'art. 8 al. 3 RCETF, le délai de garde de sept jours commence à courir dès l'accomplissement par le Tribunal fédéral de toutes les étapes nécessaires à la transmission, attesté par un accusé de réception de la plateforme de messagerie sécurisée. Le retrait de l'acte judiciaire par le destinataire détermine le moment de la notification (art. 8 al. 4 RCETF). En vertu de l'art. 8 al. 5 RCETF, un acte judiciaire non retiré est réputé notifié au plus tard sept jours après son dépôt (art. 44 al. 2 LTF).”
Postaufgabeprinzip: In Verbindung mit Art. 44 Abs. 1 BGG wird in der Praxis festgestellt, dass eine Eingabe als fristgerecht gilt, wenn sie am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben/aufgegeben wird (vgl. Art. 48 Abs. 1 BGG).
“________, Beschwerdeführer, gegen Kanton Luzern, vertreten durch den Strassenverkehrsamt des Kantons Luzern, Arsenalstrasse 45, Postfach 3970, 6002 Luzern, Beschwerdegegner. Gegenstand definitive Rechtsöffnung, Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 16. August 2024 (2C 24 57). Erwägungen: 1. Mit Entscheid vom 3. Mai 2024 erteilte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Kriens in der Betreibung Nr. xxx des Betreibungsamtes Ebikon-Dierikon-Adligenswil für Fr. 57.50 nebst Zins die definitive Rechtsöffnung. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an das Kantonsgericht Luzern. Mit Entscheid vom 16. August 2024 trat das Kantonsgericht auf die Beschwerde nicht ein. Gegen diesen Entscheid erhebt der Beschwerdeführer mit der am 25. September 2024 der Post übergebenen Eingabe Beschwerde an das Bundesgericht. Auf das Einholen von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet. 2. 2.1. Eine Beschwerde an das Bundesgericht muss innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht erhoben werden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Nach Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Die Frist ist u.a. eingehalten, wenn die Eingabe am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). 2.2. Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts wurde am 20. August 2024 versandt und dem Beschwerdeführer gemäss der Sendungsverfolgung der Post am 22. August 2024 in Adligenswil zugestellt. Die Beschwerdefrist begann damit entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht am 28. August 2024 zu laufen, sondern bereits am 23. August 2024. Die Beschwerdefrist lief entsprechend am Montag, 23. September 2024, ab. Die vorliegende Beschwerde wurde der Schweizerischen Post per Einschreiben am 25. September 2024 übergeben. Damit ist die Beschwerdefrist nicht eingehalten und auf die Beschwerde ist demnach schon aus diesem Grund nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG). Unabhängig davon ist auch aus folgenden Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten.”
“Mit Eingabe vom 8. Juli 2024 (Postaufgabe) erklärte die Beschwerdeführerin dem Bundesgericht, gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Wallis vom 28. Mai 2024 Beschwerde führen zu wollen und stellte sinngemäss ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren. Am 9. August 2024 (Postaufgabe) reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Eingabe ein. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt. 2. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 149 III 277 E. 3.1 mit Hinweisen). 2.1. Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts Wallis vom 28. Mai 2024 wurde der Beschwerdeführerin am 6. Juni 2024 zugestellt und somit schriftlich begründet eröffnet. Die Beschwerdefrist von dreissig Tagen begann damit am 7. Juni 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 8. Juli 2024 (Art. 45 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin hat ihre Beschwerde fristgerecht am 8. Juli 2024 zuhanden des Bundesgerichts der Schweizerischen Post übergeben. Die ergänzende Eingabe mit Postaufgabe am 9. August 2024 erfolgte dagegen verspätet und ist nicht zu berücksichtigen. 2.2. Der Streitwert erreicht die Streitwertgrenze für eine Beschwerde in Zivilsachen gemäss Art. 74 Abs. 1 BGG nicht. Diese ist daher nur zulässig, wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG), was die beschwerdeführende Partei aufzuzeigen hat (Art. 42 Abs. 2 Satz 2 BGG). Die Beschwerdeführerin behauptet nicht, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern sich eine solche stellen könnte. Unter diesen Umständen ist die Beschwerde in Zivilsachen nicht zulässig, sondern es steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde im Sinne der Art. 113-119 BGG offen. 2.3. Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann ausschliesslich die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). En vertu de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. La motivation du recours doit, par ailleurs, être complète et ne peut être améliorée après l'échéance du délai de recours (cf. arrêts 2C_12/2023 du 17 août 2023 consid. 7; 6B_176/2022 du 3 mars 2023 consid. 3; 9C_236/2020 du 2 juin 2021 consid. 6 non publié aux ATF 147 V 251).”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF).”
Art. 44 Abs. 2 BGG ist als Zustellfiktion ausgestaltet. Dadurch kann eine gegen Unterschrift zuzustellende Verfügung auch ohne tatsächlich geleistete Unterschrift als zugestellt gelten; in der Praxis erleichtert dies die Fristwahrung und kann — etwa bei nicht behobenem Unterschriftenmangel — zur Folge haben, dass auf eine Beschwerde nicht einzutreten ist.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG stehen die gesetzlich bestimmten Fristen vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still. In Verfahren betreffend die aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen gelten die Bestimmungen über den Fristenstillstand gemäss Art. 46 Abs. 1 BGG nicht (Art. 46 Abs. 2 lit. a BGG).”
“Nachdem der Beschwerdeführer mit der Beschwerdeeinreichung am Bundesgericht ein Prozessverhältnis begründet hatte, musste er mit einer Zustellung seitens des Bundesgerichts rechnen. Die per Gerichtsurkunde verschickte Verfügung vom 28. Mai 2024 gilt demnach am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als dem Beschwerdeführer zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Da der Unterschriftenmangel innert Frist nicht behoben wurde, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten.”
Wegen der Zustellfiktion gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gelten Entscheide als an einem bestimmten Datum erfolgt; der gesetzliche Fristlauf kann unter Berücksichtigung der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) erst nach deren Ende beginnen. Daraus folgt, dass Rechtsbehelfsfristen bereits durch diese fiktional festgelegte Entstehung und die Berücksichtigung der Gerichtsferien zu einem konkret berechneten Fristablauf führen können, sodass ein Rechtsbehelf versäumt sein kann.
“Das Bundesgericht ist im zu revidierenden Urteil 5A_81/2024 auf die Beschwerde nicht eingetreten, weil diese erst am 2. Februar 2024 und somit verspätet der Post übergeben worden war: Die Abholungsfrist für den angefochtenen Entscheid lief am 29. Dezember 2023 aus und aufgrund der Zustellfiktion gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO bzw. Art. 44 Abs. 2 BGG begann die 30-tägige Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG nach Ende der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) am 3. Januar 2024 zu laufen und sie endete somit am 1. Februar”
“Ainsi, en application de l'art. 44 al. 2 LTF, la notification de la décision attaquée est réputée être intervenue le 30 décembre 2021 et non pas à la date où le recourant en a effectivement pris connaissance. Le délai légal de trente jours pour recourir contre cette décision a commencé à courir le 3 janvier 2022, compte tenu des féries judiciaires (art. 46 al. 1 let. c LTF), pour arriver à échéance le 1er février”
Der Fristenbeginn richtet sich nach dem Zustellnachweis der Post. Eine nach Ablauf der Frist eingereichte Eingabe ist unzulässig, wenn kein Gesuch um Fristerstreckung bzw. Fristwiederherstellung gestellt wird bzw. keine nach Art. 50 Abs. 1 BGG tauglichen Umstände geltend gemacht werden.
“Der angefochtene Entscheid ging dem Rechtsanwalt des Beschwerdeführers gemäss dem Zustellnachweis der Post am 6. September 2024 zu. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann somit am 7. September 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Montag, 7. Oktober 2024 (Art. 45 Abs. 1 BGG). Innert dieser Frist teilte der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit seiner Eingabe vom 6. Oktober 2024 zwar mit, er "widerspreche" dem angefochtenen Entscheid, und ersuchte um eine Erstreckung der Beschwerdefrist. Die (eigentliche) Beschwerde reichte er mit seiner Eingabe vom 6. November 2024 jedoch deutlich nach Ablauf der Beschwerdefrist ein, da diese - was ihm mit Schreiben vom 9. Oktober 2024 mitgeteilt wurde - als gesetzliche Frist nicht erstreckbar ist (Art. 47 Abs. 1 BGG). Soweit der Beschwerdeführer erst mit der Eingabe von 6. November 2024 Beschwerde erheben wollte - wovon grundsätzlich auszugehen ist -, erfolgte die Beschwerdeerhebung somit klar verspätet (Art. 48 Abs. 1 BGG). Umstände, die nach Art. 50 Abs. 1 BGG eine Fristwiederherstellung rechtfertigen würden, bringt er weder in dieser Eingabe noch in jener vom 6. Oktober 2024 vor; ebenso wenig stellt er ein entsprechendes Gesuch. Soweit er bereits mit der Eingabe vom 6.”
Beweisrechtlich wird das Datum des Poststempels als Indiz dafür vermutet, dass die Sendung fristgerecht der Post übergeben wurde; bestehen Unsicherheiten über den genauen Aufgabetermin, lädt das Gericht die Partei zur Stellungnahme ein.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der Rechtsuchende trägt die Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung, wobei vermutet wird, dass das Datum des Poststempels mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt (vgl. BGE 142 V 389 E. 2.2). Bestehen Unsicherheiten hinsichtlich des genauen Zeitpunkts der Aufgabe der Sendung, lädt das Bundesgericht die beschwerdeführende Partei im Sinne des rechtlichen Gehörs ein, sich zur Einhaltung der Beschwerdefrist zu äussern (vgl. JEAN-MAURICE FRÉSARD, in: Commentaire de la LTF, 3. Aufl. 2022, N. 46 zu Art. 48 BGG).”
In der Rechtspraxis wird der Fristbeginn nach Art. 44 Abs. 1 BGG häufig durch konkrete Kalendardaten festgelegt (in Entscheiden werden entsprechende Daten genannt).
Ergänzende Eingaben, die nach Ablauf der gesetzlichen Frist eingereicht werden, bleiben in der Regel unbeachtet und verlängern die Frist nicht. Verspätete Eingaben führen regelmässig zur Folge, dass auf das Verfahren nicht eingetreten wird (Irrecevabilité / Nichteintreten).
“Le recours contre une décision doit être déposé au Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). En l'espèce, il n'y a par conséquent pas lieu de tenir compte de l'écriture complémentaire du recourant adressée au Tribunal fédéral le 10 juin 2024, soit après l'échéance du délai de recours intervenue le 25 mai”
“hervorgeht. Damit begann die 30-tägige Frist - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) - am 16. August 2023 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 14. September 2023 (Art. 48 Abs. 1 BGG). Diese Frist wurde mit dem Gesuch vom 26. Juli 2024 offensichtlich nicht eingehalten. Auf das Revisionsgesuch kann somit wegen verspäteter Einreichung nicht eingetreten werden, soweit darin der Revisionsgrund von Art. 121 lit. d BGG angerufen wird. Weitere Revisionsgründe werden weder ausdrücklich noch sinngemäss geltend gemacht.”
Auch wenn der Beschwerdeführer zugleich Kenntnis von einem EGMR-Verfahren hatte (bzw. eine solche Beschwerde eingereicht hat), beginnt die Frist nach Art. 44 Abs. 1 BGG zu laufen; daraus ergibt sich keine Abweichung von den allgemeinen Fristen des BGG.
“De surcroît, supposé recevable quant à son objet, le recours du 25 novembre 2022, dirigé contre une décision du 5 janvier 2022 que le recourant allègue avoir contestée devant la Cour européenne des droits de l'homme par requête du 3 mai 2022 (ce qui suppose qu'il en eût connaissance à cette date au plus tard), ne respecterait de toute manière manifestement pas le délai de recours ordinaire de 30 jours (art. 100 al. 1 en corrélation avec l'art. 44 al. 1 LTF). Il serait donc manifestement tardif et partant irrecevable pour ce motif également. En tant que de besoin, on peut relever, dans ce contexte, que le seul fait que la Cour européenne des droits de l'homme a considéré la requête du 3 mai 2022 comme irrecevable, faute pour le recourant d'avoir épuisé les voies de droit nationales, ne saurait imposer ni la création d'une voie de recours ad hoc au Tribunal fédéral, ni de déroger aux règles générales posées par la LTF en matière de délais.”
Die Zustellung des angefochtenen Entscheids an den amtlichen Verteidiger löst die Beschwerdefrist aus; die Frist beginnt gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG am Tag nach der Zustellung. Ob der Beschwerdeführer den Entscheid persönlich bereits kennt, ist dabei unerheblich.
“Das angefochtene Urteil wurde dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers am 13. Januar 2025 zugestellt. Die 30-tägige Frist für die Erhebung einer Beschwerde in Strafsachen endete am 12. Februar 2025 (Art. 100 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 BGG). Die 30-tägige Frist zur Erhebung der Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist nur gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Übergabe einer Eingabe an eine ausländische Post ist nicht fristwahrend ist. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Beschwerde in Strafsachen in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Um diesem Erfordernis zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 146 IV 297 E. 1.2; 140 III 86 E. 2). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG). Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt ebenfalls das strenge Rügeprinzip von Art.”
“Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid der Anklagekammer ist dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers gemäss Sendungsverfolgung der Post am 25. November 2022 zugestellt worden. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers spielt es, zumindest bezüglich des Haftentscheids, keine Rolle, wann er persönlich den Entscheid erhalten hat, was nach seinen Angaben am 2. Dezember 2022 der Fall gewesen sein soll. Vielmehr ist die Zustellung an seinen amtlichen Verteidiger fristauslösend. Der angefochtene Entscheid ist dem amtlichen Verteidiger am 25. November 2022 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist begann somit am 26. November 2022 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 27. Dezember 2022 (Art. 45 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat seine Beschwerde gemäss eigenen Angaben am 2. Januar 2023, und damit verspätet übergeben. Es stellt sich somit die Frage nach dem Fristenstillstand nach Art. 46 BGG. Der Fristenstillstand im Sinne von Art. 46 Abs. 1 BGG ist nach ständiger bundesgerichtlicher Praxis im Verfahren betreffend Anordnung und Verlängerung der Untersuchungshaft nicht anwendbar (BGE 133 I 270 E. 1.2). Folglich kommt der Fristenstillstand von Art. 46 Abs. 1 BGG nicht zur Anwendung. Auf die Beschwerde gegen den Haftentscheid des regionalen Zwangsmassnahmenrichters kann somit wegen Verspätung nicht eingetreten werden.”
Für die Praxis ist zu beachten, dass die Frist nach Art. 44 Abs. 1 BGG am Folgetag zu laufen beginnt; dabei sind Zustellbesonderheiten (z.B. die Regelung über Zustellung gegen Unterschrift gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG) und die Verlängerung, wenn der Fristablauf auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag fällt (Art. 45 Abs. 1 BGG), zu berücksichtigen. Wird der Akt erst nach Ablauf der Frist eingereicht, so gilt er als verspätet und es ist nicht auf ihn einzutreten.
“A teneur de l'art. 44 al. 1 LTF, les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci. L'art. 44 al. 2 LTF dispose qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. L'art. 45 al. 1 LTF prévoit pour sa part que si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit. Finalement, l'art. 100 al. 1 LTF dispose que le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, ce délai ne pouvant être prolongé (art. 47 al. 1 LTF). En vertu de l'art. 50 LTF, si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.”
“ergibt. Die 30-tägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann folglich am 11. Juni 2022 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG), endete am Sonntag 10. Juli 2022 und verlängerte sich auf Montag 11. Juli 2022 (Art. 45 Abs. 1 BGG). Die erst am 13. Juli 2022 der Post übergebene Beschwerde erweist sich somit als verspätet und es ist nicht auf sie einzutreten.”
Fristen, deren Beginn von einer Mitteilung oder dem Eintritt eines Ereignisses abhängt, laufen grundsätzlich am folgenden Tag an.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Sauf exceptions, le délai de recours ne court pas du 15 juillet au 15 août inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Le délai de recours ne peut pas être prolongé (art. 47 al. 1 LTF). Il peut être restitué si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai (art. 50 al. 1 LTF).”
“Le Tribunal fédéral examine d'office et librement la recevabilité des recours qui sont déposés devant lui. Conformément à l'art. 100 al. 1 LTF, le recours en matière de droit public contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète de celle-ci. Le délai est réputé observé si le mémoire de recours est remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral, soit, à l'intention de ce dernier, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF). En l'occurrence, l'exemplaire de l'arrêt de la Cour de droit administratif et public du 6 juillet 2022 destiné aux recourants a été retiré le jour suivant par leur avocat selon les indications fournies par celui-ci. Le délai de recours contre cet arrêt a ainsi commencé à courir le 8 juillet 2022 (cf. art. 44 al. 1 LTF) pour arriver à échéance le 7 septembre 2022, compte tenu des féries judiciaires estivales (art. 46 al. 1 let. b LTF). Daté du 8 septembre 2022 et remis à la Poste suisse le même jour, le recours est tardif et doit être déclaré irrecevable pour ce motif.”
Als auslösendes Ereignis gilt nach Praxis die Zustellung oder die Abholung der vollständigen Ausfertigung des Entscheids.
“Selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). L'art. 46 al. 1 let. c LTF prévoit que les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclus. En vertu de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse.”
“Eine Beschwerde an das Bundesgericht muss innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht erhoben werden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Nach Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Die Frist ist u.a. eingehalten, wenn die Eingabe am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid des Obergerichts vom 13. Oktober 2023 wurde der Beschwerdeführerin gemäss der Sendungsverfolgung der Post am 18. Oktober 2023 zugestellt. Die Beschwerdefrist lief demnach am 17. November 2023 ab. Die vorliegende Beschwerde wurde der Schweizerischen Post gemäss Poststempel am 19. November 2023 übergeben. Damit ist die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten. Auf die Beschwerde kann demnach nicht eingetreten werden (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).”
“En matière de détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, le recours en matière pénale doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée sans tenir compte des féries judiciaires (cf. art. 46 al. 2 et 100 al. 1 de la loi sur le Tribunal fédéral [LTF; RS 173.110]; ATF 133 I 270 consid. 1.2.2). Dans ce domaine, l'exigence de célérité de la procédure ne se concilie pas avec la suspension des délais (arrêt 1B_275/2015 du 29 septembre 2015 consid. 2 in SJ 2016 I p. 91 et les références citées). En vertu de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). En l'occurrence, l'exemplaire du jugement d'appel motivé destiné au recourant a été retiré par son avocat le 23 juillet”
Die Zustellfiktion nach Art. 44 Abs. 2 BGG tritt nach den dort vorgesehenen Fristen ein. Fehler oder irreführende Angaben von zur Zustellung beigezogenen Hilfspersonen sind der Behörde grundsätzlich anzurechnen; dadurch darf der Partei kein Nachteil entstehen, sofern der Fehler nicht offenkundig oder für die Partei erkennbar war.
“A teneur de l'art. 44 al. 1 LTF, les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci. L'art. 44 al. 2 LTF dispose qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. L'art. 45 al. 1 LTF prévoit pour sa part que si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit. Finalement, l'art. 100 al. 1 LTF dispose que le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, ce délai ne pouvant être prolongé (art. 47 al. 1 LTF). Lorsque l'autorité procède à une nouvelle notification, celle-ci est en principe sans effet juridique (cf. ATF 111 V 99 consid. 2b). Toutefois, en application du droit à la protection de la bonne foi découlant directement de l'art. 9 Cst., on admet généralement qu'une partie ne doit pas être lésée par une indication erronée des voies de droit.”
“Notiert der Briefträger auf der Abholungseinladung versehentlich eine andere als die siebentägige Frist, ändert dies grundsätzlich nichts am Zeitpunkt des Eintritts der Zustellfiktion nach Massgabe von Art. 44 Abs. 2 BGG. Die Behörde, welche sich für die Zustellung ihrer Entscheide der Post bedient, muss sich jedoch deren Handlungen grundsätzlich anrechnen lassen. So wie aus einer unrichtigen Rechtsmittelbelehrung den Parteien jedoch keine Nachteile erwachsen dürfen (Art. 49 BGG), darf einer Partei durch falsche Angaben der Hilfsperson, der sich die Behörde bedient, kein Nachteil erwachsen, es sei denn, der Fehler sei offenkundig bzw. für die Partei erkennbar (BGE 127 I 31 E. 3b/bb S. 36).”
Sendeverfolgungs- / Track-&-Trace-Auszüge der Schweizerischen Post können als Beleg für den ersten erfolglosen Zustellungsversuch herangezogen werden und dienen damit zur Bestimmung des siebten Tages als massgebliches Zustelldatum nach Art. 44 Abs. 2 BGG.
“Gemäss Track & Trace-Auszug der Schweizerischen Post wurde der angefochtene Beschluss dem Beschwerdeführer am 11. Februar 2025 zur Abholung bis am 18. Februar 2025 gemeldet. Der Beschwerdeführer hat den Beschluss am Vormittag des 19. Februar 2025 am Schalter abgeholt. Der Beschwerdeführer musste mit der Zustellung des Beschlusses rechnen. Aufgrund der Zustellfiktion (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG) gilt der Beschluss am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt, vorliegend also am 18. Februar”
“Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 17. August 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 5. Oktober 2023 zugestellt. Dies ergibt sich aus dem Formular Sendeverfolgung Nr. xxx der Schweizerischen Post. Folglich begann die Beschwerdefrist am Freitag, den 6. Oktober 2023 zu laufen und endete am Montag, den 6. November 2023 (vgl. Art. 45 Abs. 1 BGG). Dass ein Eröffnungsmangel vorliegen soll, vermag die Beschwerdeführerin nicht konkret darzutun und ein solcher ist auch nicht ersichtlich, zumal das Verwaltungsgericht in seiner Rechtsmittelbelehrung lediglich auf die für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten massgebenden Bestimmungen des BGG (Art. 82 ff.) hinweist. Allein der Umstand, dass die Beschwerdeführerin als Laie Mühe gehabt haben mag, die Rechtsmittelbelehrung zu verstehen, lässt diese nicht als "mangelhaft", "unvollständig" oder "unrichtig" erscheinen.”
Wird die Annahme verweigert oder die Sendung nicht verlangt, gilt die Mitteilung nach Art. 44 Abs. 2 BGG spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt.
“La recourante n'a pas réclamé ce pli, qui est réputé avoir été notifié sept jours après la première tentative infructueuse de distribution ayant eu lieu le 25 janvier 2024, soit le 1 er février 2024 (art. 44 al. 2 LTF). La recourante n'ayant pas versé l'avance de frais dans le délai fixé au 8 février 2024, la Cour de céans lui a imparti, par ordonnance du 13 février 2024 expédiée par acte judiciaire à la même adresse, un délai supplémentaire échéant le 28 février 2024 pour verser l'avance de frais. La recourante a refusé ce pli, bien que le logo du Tribunal fédéral et la référence de la présente procédure figurassent sur l'enveloppe contenant ledit pli. Le 26 mars 2024, la Caisse du Tribunal fédéral a attesté que la recourante n'avait, à cette date, pas versé l'avance de frais. Dès lors que la recourante n'a pas versé l'avance de frais dans le délai supplémentaire échu le 28 février 2024, son recours est irrecevable (art. 62 al. 3 LTF), ce qu'il y a lieu de constater par voie de procédure simplifiée (art. 108 al. 1 let. b LTF).”
“August 2023, wiederum mittels Gerichtsurkunde, die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 13. September 2023 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Dem Beschwerdeführer konnten die Verfügungen nicht zugestellt werden. Die Verfügung vom 28. August 2023 wurde dem Beschwerdeführer daraufhin am 11. September 2023 zusätzlich per A-Post zugestellt, woraufhin dieser die Annahme der Postsendung verweigerte (taxpflichtige Rücksendung). Aufgrund seiner Beschwerde vom 15. Juni 2023 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG; vgl. zur Zustellfiktion bei postlagernden Briefsendungen: BGE 141 II 429 E. 3.3 mit Hinweisen). Der Kostenvorschuss ging innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.”
Die Zustellfiktion des Art. 44 Abs. 2 BGG tritt ein, wenn der Empfänger mit einer behördlichen Zustellung rechnen musste; massgeblich ist, dass von einer nach Treu und Glauben zu erwartenden Kenntnisnahme ausgegangen werden kann. Eine von der Post tatsächlich längere Aufbewahrung der Sendung (z.B. Verlängerung der Abholfrist) verschiebt die gesetzliche Sieben-Tage-Fiktion nicht.
“________ le 27 décembre 2024, (timbre postal) contre l'arrêt du Tribunal cantonal de la République et canton du Jura, Cour des assurances, du 5 novembre 2024, dans lequel il soutient notamment que cet arrêt lui aurait été notifié le 27 novembre 2024, considérant : que selon l'extrait "track and trace" de la Poste suisse relatif à l'envoi de l'arrêt du Tribunal cantonal du 5 novembre 2024, le recourant a été invité à retirer cet envoi par avis du 8 novembre 2024, que toujours selon ledit extrait, le pli contenant l'arrêt cantonal du 5 novembre 2024 a été distribué au recourant le 27 novembre 2024, à la suite d'une prolongation du délai de garde, que selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent sa notification, que ce délai de 30 jours court dès le lendemain de la notification de la décision envoyée par courrier recommandé (cf. art. 44 al. 1 LTF), que selon l'art. 45 al. 1 LTF, si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit, que lorsque l'avis de retrait est déposé dans la boîte aux lettres du destinataire, et que le retrait n'a pas lieu dans le délai de garde de sept jours, l'envoi est réputé notifié le dernier jour de ce délai (fiction de la notification), y compris lorsque la Poste conserve l'envoi pendant un délai plus long que le délai de garde de sept jours (art. 44 al. 2 LTF; cf. aussi ATF 141 II 429 consid. 3.1 et les références; arrêt 9C_478/2024 du 16 octobre 2024 consid. 5.1), que cette fiction de notification n'est applicable que lorsque la communication d'un acte officiel doit être attendue avec une certaine vraisemblance, ce qui est le cas lorsque l'intéressé est partie à une procédure pendante (cf. ATF 150 II 26 consid. 3.5.4; 146 IV 30 consid. 1.1.2), qu'en l'espèce, le recourant devait s'attendre à recevoir l'arrêt du 5 novembre 2024, puisqu'il se savait partie à la procédure cantonale en tant qu'héritier de feue B.A.________, que dans la mesure où l'avis de retrait de la Poste suisse date du 8 novembre 2024, l'arrêt cantonal doit être considéré comme ayant été notifié au recourant le 15 novembre 2024, au terme du délai de garde de sept jours, de sorte que le délai de recours a commencé à courir le lendemain, soit le 16 novembre 2024, et est arrivé à échéance le lundi 16 décembre 2024 (cf. art. 45 al. 1 LTF), que le recours du 27 décembre 2024, qui n'a pas été interjeté dans le délai de trente jours prévu par l'art.”
“September 2024, ebenfalls als Gerichtsurkunde zugestellt, wurde dem Gesuchsteller alsdann die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 4. Oktober 2024 angesetzt, ansonsten nicht auf das Rechtsmittel eingetreten werde. Auch diese Sendung wurde dem Bundesgericht von der Schweizerischen Post zurückgeschickt, da sie nicht abgeholt worden war. Aufgrund seiner Eingabe vom 26. August 2024 steht der Gesuchsteller - der sich zuletzt mit Eingabe vom 27. September 2024 an das Bundesgericht wandte (in welcher er sich nicht zum Kostenvorschuss äusserte) - in einem Prozessrechtsverhältnis zum Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Gesuchsteller rechtsgültig zugestellten Verfügungen vom 28. August 2024 und vom 23. September 2024 gelten entsprechend als zur Kenntnis genommen (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG; vgl. ferner zur Zustellfiktion bei postlagernden Briefsendungen: BGE 141 II 429 E. 3.3 mit Hinweisen).”
“Selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète. Les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Le mémoire de recours doit être remis au plus tard le dernier jour du délai soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). L'art. 44 al. 2 LTF dispose qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. également art. 38 al. 2bis LPGA [RS 830.1]). Selon la jurisprudence, le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque La Poste Suisse permet de retirer le courrier dans un délai plus long, par exemple à la suite d'une demande de garde voire de prolongation du délai de retrait. En effet, des accords particuliers avec La Poste Suisse ne permettent pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (ATF 141 II 429 consid. 3.1 et”
“Aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. art. 38 al. 2bis LPGA, dont la teneur est identique). Il s'agit d'une fiction légale (fiction de la notification; ATF 127 I 31 consid. 2b; arrêt 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 consid. 1, in SJ 2009 I 308). A la suite de son recours du 22 septembre 2023, le recourant devait s'attendre à recevoir des communications de la part du Tribunal fédéral au cours de la procédure, et il était tenu de prendre les mesures nécessaires à la sauvegarde de ses droits (ATF 134 V 49 consid. 4; 130 III 396 consid. 1.2.3). Toutefois, l'envoi du 4 octobre 2023 a été renvoyé au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé" le 23 octobre 2023 par la Poste portugaise, de sorte qu'il est réputé avoir été reçu par le recourant.”
“85 StPO und Art. 138 ZPO). Entscheidend ist nicht, ob der Adressat die Mitteilung in der Folge tatsächlich zur Kenntnis nimmt, sondern dass von ihm die Kenntnisnahme nach Treu und Glauben erwartet werden darf (vgl. BGE 113 Ib 296 E. 2a). Zum Machtbereich des Adressaten gehören namentlich der Briefkasten sowie Angestellte des Adressaten und Personen, die im selben Haushalt wohnen (BGE 144 IV 57 E. 2.3.2; BGE 142 III 599 E. 2.4.1; BGE 122 I 139 E. 1; vgl. auch Art. 85 Abs. 3 StPO; Art. 138 Abs. 2 ZPO). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz machen die Praxis BGE 150 II 26 S. 35 und seit einigen Jahren auch diverse Verfahrensgesetze des Bundes für eingeschriebene Sendungen. Bei diesen wird die Zustellung fingiert, wenn sie nach einem erfolglosen Zustellungsversuch nicht innerhalb einer bestimmten Frist abgeholt werden, allerdings nur, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (vgl. statt vieler BGE 142 III 599 E. 2.5; BGE 141 II 429 E. 3.1; BGE 138 III 225 E. 3.1; BGE 134 V 49 E. 4; Art. 44 Abs. 2 BGG; Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO; Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Für Mitteilungen, die nicht in den Machtbereich des Adressaten gelangen und für die nicht die Zustellungsfiktion greift, gilt der allgemeine Rechtsgrundsatz, dass die mangelhafte Eröffnung für den Adressaten keine Nachteile zeitigen darf (BGE 144 II 401 E. 3.1; BGE 144 IV 57 E. 2.3.2; BGE 139 IV 228 E. 1.3; BGE 102 Ib 91 E. 3). Sie entfalten gegenüber dem Adressaten grundsätzlich keine Wirkung. Vorbehalten bleibt allerdings der Fall, in dem der Adressat vom Inhalt der mangelhaft eröffneten behördlichen Mitteilung oder zumindest von ihrem Bestand tatsächlich Kenntnis genommen hat (BGE 144 IV 57 E. 2.3.2; BGE 139 IV 228 E. 1.3; BGE 134 V 306 E. 4.2). In diesem Fall kann es gegen Treu und Glauben verstossen, sich auf den Eröffnungsmangel zu berufen (BGE 144 IV 57 E. 2.3.2; BGE 102 Ib 91 E. 3).”
“In der Beschwerde nennt der Beschwerdeführer den 3. Januar 2024 als Zustelldatum und er hat die Beschwerdefrist ausgehend von diesem Datum berechnet. Der Beschwerdeführer hat den angefochtenen Entscheid innert der siebentägigen Abholfrist nicht abgeholt. Da er mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste, gilt der Entscheid als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt, vorliegend demnach am 29. Dezember 2023 (sog. Zustellfiktion; Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO, Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Eintritt der Zustellfiktion wird nicht dadurch aufgeschoben, dass die Post die Sendung - allenfalls irrtümlich - länger als sieben Tage aufbewahrt und sie vom Empfänger später noch behändigt werden kann (BGE 127 I 31 E. 2b; Urteile 4A_297/2011 vom 13. Februar 2013 E. 3.6; 2C_540/2007 vom 8. Oktober 2007 E. 2.1.1). Der Beschwerdeführer ist sowohl vor Bundesgericht wie auch im kantonalen Verfahren anwaltlich vertreten und muss deshalb um die Regelung der Zustellfiktion wissen (BGE 127 I 31 E. 3b/bb; vgl. auch Urteil 4A_704/2011 vom 16. Januar 2012 E. 3.4). Die dreissigtägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann demnach nach Ende der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) am 3. Januar 2024 zu laufen und lief am 1. Februar 2024 ab. Die erst am 2. Februar 2024 der Post übergebene Beschwerde ist verspätet. Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).”
Bei Versand als Einschreiben beginnt die Frist nach Art. 44 Abs. 1 BGG mit dem Tag der tatsächlichen Zustellung/Auslieferung an den Empfänger, nicht mit dem Versanddatum.
“Comme l'arrêt entrepris porte sur des mesures provisionnelles au sens de 98 LTF (parmi d'autres: arrêts 5A_624/2020 du 25 février 2021 consid. 3.1; 5A_655/2020 du 8 septembre 2020 consid. 5.2), le délai de recours n'est pas suspendu du 18 décembre au 2 janvier inclus (art. 46 al. 2 let. b LTF; arrêt 5A_379/2017 du 5 décembre 2017 consid. 1.4 et les citations). En l'espèce, il ressort du suivi des envois recommandés que le pli contenant la décision attaquée a été distribué au recourant le 23 décembre 2022, de sorte que ledit délai expirait le 22 janvier 2023 (art. 44 al. 1 LTF). Déposé le 28 janvier 2023, le recours apparaît dès lors manifestement tardif, partant irrecevable.”
Bei Zustellung an die anwaltlich vertretene Partei beginnt die Frist am Tag nach der Zustellung.
“Das angefochtene Urteil wurde dem damals anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer gemäss postalischer Empfangsbestätigung am 14. Juli 2022 zugestellt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen begann gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 44 Abs. 2 BGG und Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG am 16. August 2022 zu laufen und endete am 14. September”
Die Aufgabe an eine ausländische Poststelle wahrt die Frist nicht. Für die Fristwahrung kommt es darauf an, dass die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingeht oder von der Schweizerischen Post vor Ablauf der Frist in Empfang genommen wird.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Aufgabe an eine ausländische Poststelle hat keine fristwahrende Wirkung. In einem solchen Fall ist auf den Tag abzustellen, an dem die Eingabe von der Schweizerischen Post zur Weiterbeförderung in Empfang genommen wird (BGE 144 II 401 E. 3.1; 125 V 65 E. 1; Urteile 9C_685/2023 vom 23. April 2024 E. 2.6.1; 2C_572/2023 vom 17. Oktober 2023 E. 3.2; 1B_165/2019 vom 16. April 2019 E. 2).”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). En vertu de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. La remise à un bureau de poste étranger n'est pas assimilé à la remise à un bureau de poste suisse (ATF 125 V 65 consid. 1 p. 66 s.; arrêts 6B_737/2017 du 27 juin 2027 consid. 1; 1B_190/2012 du 3 juillet 2012 consid. 3; FRÉSARD JEAN-MAURICE, in CORBOZ/WURZBURGER/FERRARI/FRÉSARD/AUBRY GIRARDIN, Commentaire de la LTF, 2e éd. 2014, n° 11 ad art. 48 LTF). Pour que le délai de recours soit sauvegardé en pareil cas, il faut que le pli contenant le mémoire arrive le dernier jour du délai au plus tard au greffe du Tribunal fédéral ou que La Poste Suisse en prenne possession avant l'expiration du délai (arrêts 1B_190/2012 précité consid. 3; 4A_258/2008 du 7 octobre 2008 consid. 2). La partie recourante qui choisit de transmettre son recours par une poste étrangère doit ainsi faire en sorte que celui-ci soit reçu à temps en le postant suffisamment tôt (arrêts 1B_190/2012 précité consid.”
Zur Bestimmung des Fristbeginns nach Art. 44 Abs. 1 BGG gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG und nach der Rechtsprechung, dass eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Empfängers oder eines zur Entgegennahme befugten Dritten abgegeben wird, spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugegangen gilt; dies bleibt auch dann massgeblich, wenn die Post das Schriftstück darüber hinaus aufbewahrt und später aushändigt.
“2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt attaqué a été expédié par pli recommandé à la recourante le jeudi 31 octobre 2024 (numéro d'envoi xxx), que la Poste Suisse a avisé la recourante de ce pli le 4 novembre 2024 et l'a invitée à le retirer jusqu'au 11 novembre 2024, qu'au terme de ce délai, elle a retourné l'envoi au Tribunal cantonal avec la mention "non réclamé", que le Tribunal cantonal a procédé à un nouvel envoi de l'arrêt par courrier A le 15 novembre 2024, avec l'indication que la notification de l'arrêt était réputée survenue à l'expiration d'un délai de sept jours à compter de l'échec de la remise, qu'il s'ensuit que, conformément à l'art. 44 al. 2 LTF, la notification de l'arrêt attaqué est réputée intervenue au plus tard le lundi 11 novembre 2024, soit sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, que le délai pour recourir a commencé à courir le lendemain pour arriver à échéance 30 jours plus tard, soit le mercredi 11 décembre 2024 (art. 44 al. 1 LTF), qu'en postant son écriture à l'adresse du Tribunal fédéral le jeudi 12 décembre 2024, la recourante n'a pas respecté le délai de recours de 30 jours de l'art. 100 al. 1 LTF, que la recourante ne prétend par ailleurs pas dans son acte que les conditions d'une notification fictive à l'échéance du délai de garde, telles que rappelées par la juridiction cantonale, ne seraient pas réunies, que le recours est par conséquent tardif, qu'il doit pour ce motif déjà être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, qu'il est exceptionnellement renoncé à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1 2 ème phrase LTF), par ces motifs, la Présidente prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Il n'est pas perçu de frais judiciaires. 3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du Valais, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales. Lucerne, le 27 janvier 2025 Au nom de la IIIe Cour de droit public du Tribunal fédéral suisse La Présidente : Moser-Szeless Le Greffier : Bleicker”
“Objet Aide sociale (condition de recevabilité), recours contre l'arrêt de la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 11 octobre 2021 (PS.2021.0054). Vu : l'arrêt du 11 octobre 2021 par lequel la Cour de droit administratif et public du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté le recours formé par A.________ contre une décision de la Direction générale de la cohésion sociale du 23 juin 2021, le recours interjeté le 20 novembre 2021 (timbre postal) par A.________ contre cet arrêt, considérant : que selon l'art. 108 al. 1 let. a LTF, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables, qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (art. 108 al. 2 LTF), que selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, que selon la jurisprudence, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire doit s'attendre à recevoir des actes du juge, de sorte qu'il est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins, à défaut de quoi il est réputé avoir eu connaissance, à l'échéance du délai de garde, du contenu des plis recommandés que le juge lui adresse (ATF 146 IV 30 consid. 1.1.2; 141 II 429 consid. 3.1 et les arrêts cités), que le fait que l'office postal ait gardé le pli au-delà du délai de sept jours et l'ait ensuite remis au destinataire n'a pas d'incidence sur la fiction de notification au septième jour (ATF 141 II 429 consid. 3.1 précité; arrêt 5A_677/2013 du 6 décembre 2013 consid.”
Beweislast und Fristwahrung: Der Rechtsuchende trägt die Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Eingabe. Nach der Rechtsprechung gilt eine Beschwerde als fristgerecht, wenn die Schrift bis spätestens am letzten Fristtag beim Bundesgericht eingereicht oder der Schweizerischen Post (bzw. einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung) übergeben worden ist. Der in Art. 46 BGG geregelte Fristenstillstand (insbesondere 15. Juli bis und mit 15. August) bleibt unberührt.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Aufgabe an eine ausländische Poststelle hat keine fristwahrende Wirkung. In einem solchen Fall ist auf den Tag abzustellen, an dem die Eingabe von der Schweizerischen Post zur Weiterbeförderung in Empfang genommen wird (BGE 144 II 401 E. 3.1; 125 V 65 E. 1; Urteile 9C_685/2023 vom 23. April 2024 E. 2.”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG stehen die gesetzlich bestimmten Fristen vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still. In Verfahren betreffend die aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen gelten die Bestimmungen über den Fristenstillstand gemäss Art. 46 Abs. 1 BGG nicht (Art. 46 Abs. 2 lit.”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der Rechtsuchende trägt die Beweislast für die Rechtzeitigkeit der Beschwerdeerhebung, wobei vermutet wird, dass das Datum des Poststempels mit demjenigen der Übergabe an die Post übereinstimmt (vgl. BGE 142 V 389 E. 2.2). Bestehen Unsicherheiten hinsichtlich des genauen Zeitpunkts der Aufgabe der Sendung, lädt das Bundesgericht die beschwerdeführende Partei im Sinne des rechtlichen Gehörs ein, sich zur Einhaltung der Beschwerdefrist zu äussern (vgl.”
“La Présidente : Vu le jugement du 7 juin 2022, rendu selon la procédure sommaire applicable aux cas clairs, par lequel le Tribunal des baux et loyers du canton de Genève a condamné A.A.________ et B.A.________ à évacuer immédiatement le corps de ferme qu'ils occupent à..., et a autorisé le bailleur C.________ à requérir l'expulsion des époux A.________ par la force publique dès l'entrée en force du jugement, vu l'arrêt du 21 novembre 2022, au terme duquel la Chambre des baux et loyers de la Cour de justice du canton de Genève a confirmé le jugement précité et débouté les parties de toutes autres conclusions, vu le recours interjeté le 16 janvier 2023 par les époux A.________ (ci-après: les recourants) au Tribunal fédéral contre cet arrêt, vu les écritures complémentaires déposées par les recourants les 25 et 26 janvier 2023; considérant que le délai de recours de 30 jours (art. 100 al. 1 LTF) ne peut être prolongé (art. 47 al. 1 LTF), de sorte que toute écriture ou complément postérieur à l'expiration de ce délai est irrecevable, que les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF), que celui qui se sait partie à une procédure judiciaire, et qui doit dès lors s'attendre à recevoir des actes du juge, est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (ATF 141 II 429 consid. 3.1), que le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque la Poste permet de retirer le courrier dans un délai plus long, par exemple à la suite d'une demande de garde, de sorte que des accords particuliers avec la Poste ne permettent pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours et non au moment de son retrait effectif (ATF 141 II 429 consid. 3.1), que le délai de recours ne court pas du 18 décembre au 2 janvier inclus (art. 46 al. 1 let. c LTF), que si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art.”
Führt eine besondere Zustellregel (z. B. die siebentägige Aufbewahrungsfrist der Post) zu einer Zustellfiktion, gilt die Mitteilung als an deren Ende zugegangen. Der Fristbeginn bemisst sich dann nach Art. 44 Abs. 1 (d. h. ab dem auf die Fiktion folgenden Tag).
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, l'arrêt querellé est réputé avoir été notifié au recourant le 6 janvier 2025, à l'échéance du délai de garde de sept jours (cf. art. 44 al. 2 LTF). Le délai de recours de trente jours contre cet arrêt a commencé à courir le 7 janvier 2025 et est arrivé à échéance le 5 février”
“2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt déféré a été expédié par pli recommandé à la recourante le vendredi 4 septembre 2020, que la recourante a été invitée à retirer le pli dès le lundi 7 septembre 2020 et jusqu'au lundi 14 septembre 2020, qu'elle n'a toutefois pas retiré le pli recommandé qui lui avait été adressé dans le délai de sept jours, mais a requis à l'issue du délai de garde postale une prolongation du délai de retrait, que dans un tel cas, le délai de garde n'est pas prolongé, que des accords particuliers avec la Poste Suisse ne permettent en effet pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (art. 44 al. 2 LTF; ATF 141 II 429 consid. 3.1 p. 431 et la références), qu'ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif (7 octobre 2020), mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire, qu'il s'ensuit que l'arrêt attaqué est réputé avoir été notifié valablement à la recourante le lundi 14 septembre 2020, que le délai de recours est par conséquent arrivé à échéance le mercredi 14 octobre 2020 (art. 44 al. 1 LTF), que le recours, remis à la Poste Suisse le mercredi 21 octobre 2020, est par conséquent tardif, qu'il doit être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, que, vu les circonstances, il convient de renoncer exceptionnellement à percevoir des frais judiciaires (art. 66 al. 1, 2 ème phrase, LTF), par ces motifs, le Président prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Il n'est pas perçu de frais judiciaires. 3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, à B.________, à la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, et à l'Office fédéral des assurances sociales. Lucerne, le 23 novembre 2020 Au nom de la IIe Cour de droit social du Tribunal fédéral suisse Le Président : Parrino Le Greffier : Bleicker”
“En vertu de la règle générale de l'art. 100 al. 1 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), le recours doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée. Il s'agit d'un délai légal qui ne peut pas être prolongé (art. 47 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Aux termes de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF).”
Zustellfiktion: Ergibt sich aus Art. 44 Abs. 2 BGG; die fingierte Zustellung tritt spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch ein. Diese Fiktion ist ein fristauslösendes Ereignis; die Rechtsmittelfrist beginnt am folgenden Tag.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un dimanche, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (cf. art. 45 al. 1 LTF). Le délai de recours est sauvegardé si l'acte est remis à La Poste Suisse le dernier jour du délai à minuit (art. 48 al. 1 LTF; ATF 147 IV 526 consid. 3.1).”
“Hingegen fällt die postalische Abholfrist nicht unter diese Norm, weil Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO abschliessend statuiert, dass eine nicht abgeholte eingeschriebene Sendung, mit welcher der Adressat rechnen musste, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt gilt. Diese Fiktion ist kein Fristablauf, sondern ein fristauslösendes Ereignis, indem am Folgetag der tatsächlichen oder eben der fingierten Zustellung die Beschwerdefrist zu laufen beginnt (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO). Die Fristauslösung kann m.a.W. auch an einem Samstag, Sonntag oder Feiertag erfolgen (BGE 104 IV 47 E. 4a; 127 I 31 E. 2b; Urteile 1C_85/2010 vom 4. Juni 2010 E. 1.4.2; 5A_355/2013 vom 8. Juli 2013 E. 2.1; 8C_223/2016 vom 13. September 2016 E. 2.4.2; 9C_386/2019 vom 1. Juli 2019; FREI, in: Berner Kommentar, 1. Aufl. 2012, N. 7 zu Art. 142 ZPO; BENN, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2017, N. 12 zu Art. 142 ZPO; MERZ, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2016, N. 19 zu Art. 142 ZPO; sodann für die analoge Regelung in Art. 44 Abs. 2 BGG: AMSTUTZ/ARNOLD, Basler Kommentar,3. Aufl. 2018, N. 34 zu Art. 44 BGG). Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die Sendung am Samstag, 14. August 2021, ins Postfach avisiert wurde, die siebentägige Abholfrist am Sonntag, 15. August 2021 zu laufen begann, die Zustellfiktion am Samstag, 21. August 2021, eintrat, die zehntägige Beschwerdefrist am Sonntag, 22. August 2021, zu laufen begann und am Dienstag, 31. August 2021, endete. Das Kantonsgericht ist folglich zu Recht auf die erst am 2. September 2021 eingereichte Beschwerde nicht eingetreten und die hiergegen beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist abzuweisen.”
Praktische Wirkung für den Fristbeginn: Nach Art. 44 Abs. 2 BGG gilt eine nur gegen Unterschrift übergebene Mitteilung spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt. Dieser siebentägige Aufbewahrungszeitraum bestimmt damit den Zeitpunkt der (fiktiven) Zustellung und folglich den Beginn der 30‑tägigen Rekurs-/Beschwerdefrist.
“Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Nach dem erfolglosen Zustellungsversuch am 11. Januar 2024 gilt die Zustellung der Verfügung vom 10. Januar 2024 als am 18. Januar 2024 erfolgt.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, il ressort des éléments exposés plus haut que la notification de l'arrêt attaqué est réputée être intervenue le 17 septembre 2021, en application de l'art. 44 al. 2 LTF. Le délai de recours a donc commencé à courir le lendemain 18 septembre”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). En vertu de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire, comme en l'espèce la décision du 27 janvier 2021, est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. Selon le numéro de l'envoi postal (98.41.900381.10056444), la décision du 27 janvier 2021 a fait l'objet d'une invitation à retirer l'envoi du 5 février 2021 de sorte que le délai de garde de 7 jours arrivait à échéance le 12 février 2021, comme cela ressort d'ailleurs de la copie de l'enveloppe ayant contenu la décision, et le délai de recours de trente jours le 15 mars”
“Nach den glaubwürdigen Angaben der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer entnahm eine Hilfsperson der Anwältin am Montag, 27. Januar 2020, dem Postfach eine Abholungseinladung, mit der die Zustellung des angefochtenen Entscheides avisiert wurde. Als Ende der siebentägigen Abholfrist war auf dieser Abholungseinladung der Montag, 3. Februar 2020 angegeben; an diesem Tag wurde die Postsendung von der Anwältin auch abgeholt. Aus dem Track & Trace-Auszug der Post ergibt sich jedoch, dass die Abholungseinladung bereits am Samstag, 25. Januar 2020, in das Postfach der Anwältin eingelegt wurde. Geht man von der Massgeblichkeit der Zustellung vom 3. Februar 2020 aus, so ist die Beschwerde rechtzeitig erhoben worden. Betrachtet man demgegenüber in Anwendung von Art. 44 Abs. 2 BGG den vorinstanzlichen Entscheid als am siebten Tag nach der Einlage der Abholungseinladung in das Postfach als zugestellt, so wäre sie verspätet.”
In Verfahren betreffend Untersuchungshaft oder Haft aus Sicherungsgründen sind die Verfahrensfristen aus Gründen der Verfahrensbeschleunigung ohne Berücksichtigung der gerichtlichen Fériés zu berechnen. Fristen, deren Beginn von einer Mitteilung oder dem Eintritt eines Ereignisses abhängt, laufen gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG ab dem folgenden Tag. Schriftsätze müssen spätestens am letzten Tag des Fristlaufs entweder dem Bundesgericht oder, an dieses adressiert, der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen Vertretung übergeben werden.
“En matière de détention provisoire ou de détention pour des motifs de sûreté, le recours en matière pénale doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée sans tenir compte des féries judiciaires (art. 46 al. 2 et 100 al. 1 LTF; ATF 133 I 270 consid. 1.2.2). L'exigence de célérité de la procédure dans ce domaine ne se concilie en effet pas avec la suspension des délais de recours (arrêt 7B_634/2023 du 20 septembre 2023 consid. 1.1 et la réf. citée). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF).”
Der Fristbeginn tritt grundsätzlich am Tag nach der Mitteilung oder Zustellung ein; für die Fristenberechnung ist somit der folgende Tag massgeblich, nicht das Zustelldatum.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
“Der erstinstanzliche Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 4. Mai 2024 zugestellt. Die 30-tägige Beschwerdefrist von Art. 100 Abs. 1 BGG hätte somit - soweit es ein Rechtsmittel gäbe - am 5. Mai 2024 zu laufen begonnen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und am 3. Juni 2024 geendet. Die erst am 4. Juni 2024 der Post übergebene Sendung wäre deshalb verspätet.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, il ressort de l'extrait du suivi des envois de La Poste Suisse que la décision du 19 mai 2022, envoyée en recommandé à l'adresse du recourant, a été notifiée en date du 23 mai”
Wird eine Sendung an die Kanzleiadresse nicht abgeholt und nach Ablauf der Abholfrist von der Post zurückgesandt, ergibt dies nicht, dass die Kanzleiadresse ungültig wäre. Dies fällt in den Risikobereich des Empfängers, sodass die Behörde die Kanzleiadresse weiterverwenden durfte und nicht verpflichtet war, die Zustellung erneut an die Privatadresse vorzunehmen. Nicht abgeholte Verfügungen gelten nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt.
“Demgegenüber war das Bundesgericht nicht gehalten, nach dem ersten, gescheiterten Zustellversuch die Kostenvorschussverfügung nochmals an die Privatadresse zuzustellen sowie auch die weiteren Zustellungen an die Privatadresse vorzunehmen und damit von sich aus eine andere als die vom Gesuchsteller gewünschte Zustelladresse zu verwenden. Insbesondere ergab sich aus der durch die Post nach Ablauf der Abholfrist zurückgesendeten Kostenvorschussverfügung nicht, dass die Kanzleiadresse nicht mehr gültig gewesen wäre, sondern bloss, dass die Sendung nicht abgeholt wurde, was in den Risikobereich des Empfängers fällt und die Erwartung der Behörden nicht verändert, dass Sendungen weiterhin an diese Adresse zugestellt werden können. Damit musste das Bundesgericht die Kostenvorschussverfügung dem Gesuchsteller kein zweites Mal in D.________ zustellen und es konnte für die weiteren Sendungen des Verfahrens 5A_23/2022 die Kanzleiadresse in C.________ weiterverwenden. Die in C.________ nicht abgeholten Verfügungen gelten - wie im Urteil 5A_23/2022 vom 24. Februar 2022 E. 2 bereits erläutert - aufgrund der Zustellfiktion von Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt.”
Fristbeginn: Die Frist läuft grundsätzlich am Tag nach der Mitteilung bzw. dem Empfang an.
“1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Dans certaines causes, ce délai est suspendu du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus (art. 46 al. 1 let. a LTF). Cette suspension ne s'applique cependant pas, en vertu de l'art. 46 al. 2 let. d LTF, à l'entraide pénale internationale. Les recourantes devaient par conséquent contester l'arrêt du Tribunal pénal fédéral dans les dix jours suivant sa notification, en vertu de l'art. 100 al. 2 let. b LTF, sans tenir compte des féries. En l'occurrence, le pli recommandé contenant l'exemplaire de l'arrêt a été reçu le vendredi 5 avril 2024 selon les déclarations des recourantes et le justificatif de distribution de La Poste Suisse relatif à cet envoi. Conformément à l'art. 44 al. 1 LTF, le délai de recours contre cet arrêt a commencé à courir le samedi 6 avril 2024 pour arriver à échéance le lundi 15 avril”
“Danach ist (u. a.) die Beschwerde mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen (Art. 42 Abs. 4 BGG; Art. 4 Abs. 2 ReRBGer) und über eine anerkannte Zustellplattform an die elektronische Adresse des Schweizerischen Bundesgerichts einzureichen (Art. 3 und 5 ReRBGer). Im Falle der elektronischen Einreichung ist die Beschwerdefrist gewahrt, wenn vor deren Ablauf die betreffende Zustellplattform die Quittung ausstellt, die bestätigt, dass alle Schritte abgeschlossen sind, die auf der Seite der Partei für die Übermittlung notwendig sind (Art. 48 Abs. 2 BGG). In den anderen Fällen müssen Beschwerden am letzten Tag der Beschwerdefrist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 48 Abs. 2 BGG). Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 15. November 2023 zugestellt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG begann somit am 16. November 2023 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag, 15. Dezember”
“A teneur de l'art. 44 al. 1 LTF, les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci. L'art. 44 al. 2 LTF dispose qu'une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. L'art. 45 al. 1 LTF prévoit pour sa part que si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit. Finalement, l'art. 100 al. 1 LTF dispose que le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, ce délai ne pouvant être prolongé (art. 47 al. 1 LTF). En vertu de l'art. 50 LTF, si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.”
Wird eine Mitteilung während einer nach Art. 46 BGG suspendierten Periode gemacht (z. B. die rund um Ostern geregelte Suspendierung), beginnt die Frist am ersten Tag nach Ende dieser Suspendierung zu laufen; dieser erste Tag ist somit bereits in die Frist einzubeziehen.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Sous réserve d'exceptions non réalisées en l'espèce, ce délai est suspendu du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus (art. 46 al. 1 let. a LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF).”
“________; le recours en matière civile exercé le 15 septembre 2023 - rectifié en temps utile quant à l'absence de signature manuscrite - par l'appelant, assorti d'une requête d'effet suspensif et d'assistance judiciaire; l'ordonnance du 18 octobre 2023 rejetant la requête d'effet suspensif; considérant : que, en vertu de l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète; que, en l'espèce, l'envoi contenant la décision attaquée a été distribué le 29 juillet 2023, à savoir pendant la période de suspension des délais prévue à l'art. 46 al. 1 let. b LTF; que, contrairement à la solution admise sous l'empire de l'ancienne loi d'organisation judiciaire de 1943 (ATF 122 V 60, avec les références), la jurisprudence actuelle retient que, lorsque l'acte attaqué a été notifié pendant les féries judiciaires, le premier jour suivant la suspension est compté dans la computation du délai de recours (notamment: ATF 143 III 589 consid. 3.2; arrêts 4A_72/2023 du 24 mars 2023 consid. 2.2; 1C_62/2023 du 6 février 2023 consid. 2.2; 5A_87/2020 du 7 juillet 2020 consid. 1.2, avec d'autres citations); que, le 16 août 2023 étant ainsi pris en compte (art. 44 al. 1 LTF), le délai arrivait à échéance le (jeudi) 14 septembre 2023; que, déposé le 15 septembre 2023- moment du dépôt de l'envoi dans l'automate postal "MyPost 24" ( cf. FRÉSARD, in : Commentaire de la LTF, 3e éd., 2022, n° 17 ad art. 48 LTF) -, le recours s'avère tardif, partant irrecevable, étant observé par ailleurs que le recourant n'a pas apporté la preuve - stricte (ATF 142 V 389 consid. 2.2) - qu'il aurait expédié son écriture la veille ( cf. FRÉSARD, ibid., nos 41 ss et les arrêts cités); que, vu ce qui précède, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (art. 108 al. 1 let. a LTF); que, les conclusions du recourant étant d'emblée dénuées de chances de succès, il y a lieu de rejeter sa requête d'assistance judiciaire et de mettre à sa charge les frais (art. 64 al. 1 et 66 al. 1 LTF); par ces motifs, le Président prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. La requête d'assistance judiciaire est rejetée. 3. Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr.”
Wird eine an den Adressaten gerichtete Sendung mit dem Vermerk «nicht abgeholt»/«Nicht abgeholt» an das Gericht retourniert, gilt sie nach Art. 44 Abs. 2 BGG dennoch als zugestellt. Das Bundesgericht begründet dies damit, dass der Adressat nach Einleitung des Verfahrens mit Zustellungen an die von ihm angegebene Adresse rechnen und dafür sorgen musste, dass ihm gerichtliche Mitteilungen zugestellt werden können.
“Januar 2025 angegebene Adresse der Beschwerdeführerin versandt und von der Post mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt. Sie gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt, da die Beschwerdeführerin nach der Erhebung einer Beschwerde mit Zustellungen an die von ihr angegebene Adresse zu rechnen und dafür zu sorgen hatte, dass ihr dort gerichtliche Mitteilungen zugestellt werden konnten. Da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, wurde der Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 19. Februar 2025 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 6. März 2025 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). Auch diese Verfügung wurde als Gerichtsurkunde an die in der Eingabe vom 20./24. Januar 2025 angegebene Adresse der Beschwerdeführerin versandt und von der Post mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt. Auch sie gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt. Da die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 19. Februar 2025 angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, ist gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).”
“Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 16. Juli 2024 aufgefordert, dem Bundesgericht bis am 21. August 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten (Art. 62 Abs. 1 BGG). Die mittels Rückschein versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. August 2024 die gesetzliche und nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 10. September 2024 angesetzt, um den Kostenvorschuss zu bezahlen, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die mittels Rückschein versandte Verfügung kam mit dem Vermerk "nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurück. Da der Beschwerdeführer mit Post vom Bundesgericht rechnen musste, gilt sie gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG dennoch als zugestellt. Die Verfügung wurde zudem auch noch mit A-Post versandt. Dass der Beschwerdeführer beide Verfügungen erhalten hat, bestätigt er im Übrigen in seinen Eingaben, die am 19. August und 10. September 2024 beim Bundesgericht eingegangen sind. Gründe, die gegen die Erhebung eines Kostenvorschusses sprechen könnten, werden darin nicht dargetan und sind auch nicht ersichtlich. Da der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht einging, ist damit androhungsgemäss auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
“Mai 2024, ebenfalls als Gerichtsurkunde zugestellt, wurde dem Beschwerdeführer alsdann die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 13. Mai 2024 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Diese Sendung wurde ebenfalls nicht bei der Poststelle abgeholt und dem Bundesgericht am 14. Mai 2024 retourniert. Die Verfügung vom 2. Mai 2024 wurde dem Beschwerdeführer gleichentags per A-Post zugestellt. Aufgrund der Beschwerde vom 20. März 2024 befindet sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Sämtliche dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten (fristauslösenden) Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG).”
“Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 17. Februar 2023 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 3. März 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Verfügung wurde dem Bundesgericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt sie dennoch als zugestellt, da die Beschwerdeführerin mit der Zustellung rechnen musste. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. März 2023 in Anwendung von Art. 62 Abs. 3 BGG die gesetzlich vorgesehene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 27. März 2023 angesetzt, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die wiederum mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Nachfristverfügung wurde dem Bundesgericht ebenfalls mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Auch sie gilt als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG).”
“Da der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 9. März 2023 auf, den fehlenden angefochtenen Entscheid bis spätestens am 22. März 2023 dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG). Die Verfügung vom 9. März 2023 wurde als Einschreiben (R) versandt. Die Post sandte die Verfügung mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurück. Für den Beschwerdeführer bestand indessen mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3; 116 Ia 90 E. 2a). Die Verfügung vom 9. März 2023 gilt somit als zugestellt (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 49 E. 4). Da der Beschwerdeführer innert Frist der Aufforderung in der Verfügung vom 9. März 2023 nicht nachkam, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.”
“A.________ erhob mit Eingabe vom 19. Juli 2022 (Postaufgabe 1. August 2022) "Beschwerde in Sachen Verfügung und Beschluss vom 7. Juli 2022". Da die angefochtene Verfügung bzw. der Beschluss der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 4. August 2022 auf, die fehlende angefochtene Verfügung bzw. Beschluss bis spätestens am 25. August 2022 dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG). Die Verfügung vom 4. August 2022 wurde als Gerichtsurkunde versandt. Die Post sandte die Verfügung mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurück. Für den Beschwerdeführer bestand indessen mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3; 116 Ia 90 E. 2a). Die Verfügung vom 4. August 2022 gilt somit als zugestellt (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 49 E. 4). Da der Beschwerdeführer innert Frist der Aufforderung in der Verfügung vom 4. August 2022 nicht nachkam, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.”
“Die als Gerichtsurkunden an den Beschwerdeführer versandten Verfügungen wurden dem Bundesgericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Sie gelten gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG dennoch als zugestellt, da der Beschwerdeführer mit Zustellungen rechnen musste. Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist nicht einging und der Beschwerdeführer auch sonst überhaupt nicht reagierte, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG androhungsgemäss nicht einzutreten.”
“September 2020 mangels Rechtsschutzinteresses nicht eintrat; dass die Beschwerdeführerin dagegen mit Eingabe vom 12. September 2020 beim Bundesgericht Beschwerde erhob; dass die Rechtsschrift vom 12. September 2020 nicht unterschrieben war; dass eine Beschwerdeschrift an das Bundesgericht gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten hat; dass die Beschwerdeführerin in Anwendung von Art. 42 Abs. 5 BGG mit Verfügung vom 14. September 2020 aufgefordert wurden, bis am 29. September 2020 das gleichzeitig an sie zurückgesandte Original der Rechtsschrift vom 12. September 2020 eigenhändig zu unterschreiben und an das Bundesgericht zu retournieren, wobei darauf hingewiesen wurde, dass ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe; dass diese Verfügung als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerde und im vorinstanzlichen Urteil angegebene Adresse der Beschwerdeführerin an der Feldstrasse 1 in Winterthur gesandt und dass sie mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt wurde; dass diese Verfügung nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt gilt, da die Beschwerdeführerin mit der Zustellung einer Verfügung an die von ihr angegebene Adresse rechnen musste, nachdem sie ein Beschwerdeverfahren eingeleitet hatte; dass die Beschwerdeführerin das unterschriebene Original der Rechtsschrift nicht innerhalb der angesetzten Frist einreichte; dass aus diesem Grund auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist; dass ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG); dass die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hat, da ihr aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand entstanden ist (Art. 68 Abs. 1 BGG); erkennt die Präsidentin:”
Wer damit rechnen muss, als Partei Mitteilungen zu erhalten, ist verpflichtet, seinen Posteingang zu überwachen oder Vorkehrungen zu treffen (z. B. Stellvertretung, Nachsendung, Mitteilung einer Zustelladresse). Unterlässt er dies, gilt er bei Ablauf der Aufbewahrungsfrist als über den Inhalt der eingeschriebenen Sendungen informiert, was zum Fristverlust führen kann.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). Le délai est sauvegardé si l'acte est remis le dernier jour du délai à minuit (ATF 147 IV 526 consid. 3.1; arrêt 6B_1439/2022 du 22 mars 2023 consid. 2). De jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire et qui doit dès lors s'attendre à recevoir notification d'actes du juge est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins.”
“En vertu de la règle générale de l'art. 100 al. 1 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), le recours doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée. Il s'agit d'un délai légal qui ne peut pas être prolongé (art. 47 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Il s'agit d'un délai légal qui ne peut pas être prolongé (art. 47 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). De jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire et qui doit dès lors s'attendre à recevoir notification d'actes du juge, est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins. A ce défaut, il est réputé avoir eu, à l'échéance du délai de garde, connaissance du contenu des plis recommandés que le juge lui adresse. Une telle obligation signifie que le destinataire doit, le cas échéant, désigner un représentant, faire suivre son courrier, informer les autorités de son absence ou leur indiquer une adresse de notification (ATF 146 IV 30 consid.”
Wird eine Entscheidung in der Feuille fédérale veröffentlicht, gilt diese Veröffentlichung als Zustellung an die betroffene Person und löst den Lauf der Frist nach Art. 44 Abs. 1 BGG aus.
“________ les 21 septembre et 18 octobre 2021 au Tribunal administratif fédéral, les lettres des 29 septembre et 22 octobre 2021, par lesquelles le Tribunal administratif fédéral a transmis les deux écritures précitées au Tribunal fédéral comme objet de sa compétence, considérant : qu'aux termes de l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), que les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF), qu'en l'espèce, l'arrêt du 5 août 2021 est réputé avoir été notifié valablement à l'intéressé par sa publication dans la Feuille fédérale le 16 août 2021 (FF 2021 p. 1860), que le délai de recours de 30 jours au sens de l'art. 100 al. 1 LTF est un délai légal, de sorte qu'il n'est pas susceptible d'être prolongé (art. 47 al. 1 LTF), que le délai de recours est par conséquent arrivé à échéance le mercredi 15 septembre 2021 (art. 44 al. 1 LTF), que déposées à La Poste U.________ les 17 septembre et 14 octobre 2021 et remis via un transporteur privé (B.________) à une autorité suisse les 21 septembre et 18 octobre 2021, les écritures du recourant sont manifestement hors délai, que le recourant, qui se limite à mentionner dans sa correspondance du 17 septembre 2021 la fermeture des postes U.________, ne fait par ailleurs valoir aucun motif qui justifierait une restitution de délai de recours au sens de l'art. 50 al. 1 LTF, que, pour le surplus, le recourant mentionne dans son écriture du 17 septembre 2021 qu'il a reçu "votre courrier du 9 août" le 11 septembre 2021, sans indiquer précisément l'objet de cet envoi du Tribunal administratif fédéral, qu'à supposer que le Tribunal administratif fédéral a procédé à une deuxième notification de l'arrêt du 5 août 2021 par courrier postal le 11 septembre 2021, ce qui n'est pas établi par les pièces produites par le recourant, cette notification serait de toute façon sans effet juridique (ATF 117 V 131 consid.”
Ein Rückbehalte‑ oder Nachsendeauftrag bei der Post verhindert die Zustellfiktion nach Art. 44 Abs. 2 BGG nicht. Die eingeschriebene Sendung gilt spätestens am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist als zugestellt; besondere Abmachungen mit der Post hemmen oder verlängern den Fristenlauf nicht.
“Versendet eine Verwaltungsbehörde oder eine Gerichtsbehörde ihr Schriftstück durch eingeschriebene Briefpost bzw. als Gerichtsurkunde und wird die Postsendung nicht entgegengenommen oder abgeholt, so gilt die Zustellung am siebenten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Zustellfiktion; fiction de la notification de la citation; BGE 145 IV 252 E. 1.3.1; 143 III 15 E. 4.1; 141 II 429 E. 3). Wenn der Post CH AG für eine gewisse Dauer ein Zurückbehalteauftrag oder ein Nachsendeauftrag erteilt wird, vermag dies die Wirkungen der Zustellfiktion nicht zu beeinträchtigen. Der Ablauf der Frist von sieben Tagen seit Eingang der Sendung bei der Poststelle am Wohnort oder Domizil des Empfängers gilt unverändert als Zustellung. Ein derartiger Auftrag an die Post CH AG kann mithin den ordentlichen Fristenlauf weder hemmen noch verlängern (BGE 141 II 429 E. 3.1; Urteile 2C_814/2022 vom 19. Oktober 2022 E. 3.2; 2C_543/2021 vom 27. Juli 2021 E. 2.2.1; 2C_103/2021 vom 9. Februar 2021 E. 3.2.1; insbesondere zum vergleichbaren Art. 44 Abs. 2 BGG: Jean-Maurice Frésard, in: Florence Aubry Girardin et al. [Hrsg.], Commentaire de la LTF, 3. Aufl. 2022, N. 13 und 22 f. zu Art. 44 BGG). Dementsprechend hält die Post CH AG in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen "Postdienstleistungen" (sowohl in jenen für Privatkunden als auch für Geschäftskunden; Fassung jeweils vom Januar 2022) ausdrücklich fest, dass die rechtlichen Wirkungen einer Zustellung sich "unabhängig vom postalischen Angebot nach den gesetzlichen Vorschriften" beurteilten (jeweilige Ziff.”
“Mit dieser Argumentation verkennt der Beschwerdeführer, dass besondere Vereinbarungen mit der Post es nicht erlauben, die Frist für die Zustellung zu verlängern bzw. den Eintritt der Zustellungsfiktion hinauszuschieben. Erteilt der Empfänger der Poststelle - wie hier - einen Rückbehaltungsauftrag, so gilt die eingeschriebene Sendung nicht zum Zeitpunkt der tatsächlichen Abholung als zugestellt, sondern am letzten Tag der siebentägigen Frist gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG (BGE 141 II 429 E. 3.1 mit Hinweisen; Urteile 5D_10/2021 vom 20. Januar 2021 E. 3; 6B_28/2020 vom 1. April 2020 E. 4; 6B_1321/2019 vom 15. Januar 2019 E. 1; 1B_165/2019 vom 16. April 2019 E. 2; vgl. auch JEAN-MAURICE FRÉSARD, Commentaire de la LTF, 3. Aufl. 2022, N. 13 und N. 22 f. zu Art. 44 BGG). Diese Rechtsprechung gilt jedenfalls, sofern der Adressat mit der Zustellung hätte rechnen müssen (vgl. BGE 130 III 396 E. 1.2.3), was vorliegend nicht bestritten wird. Folglich gilt die Sendung des Verwaltungsgerichts - ungeachtet des vom Beschwerdeführer erteilten Post-Rückbehaltungsauftrags - als am 24. Juni 2022 zugestellt.”
“Vu : l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales (ci-après: la Cour de justice), du 31 août 2020, l'écriture du 21 octobre 2020, par laquelle A.________ s'est plainte de l'arrêt du 31 août 2020 auprès du "Service des révisions ou recours" de l'Office cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève (OCAS), la lettre du 3 novembre 2020, par laquelle l'OCAS a transmis l'écriture du 21 octobre 2020 à la Cour de justice comme objet de sa compétence, la lettre du 4 novembre 2020, par laquelle la Cour de justice a transmis les écritures des 21 octobre 2020 et 3 novembre 2020 au Tribunal fédéral, considérant : qu'aux termes de l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt déféré a été expédié par pli recommandé à la recourante le vendredi 4 septembre 2020, que la recourante a été invitée à retirer le pli dès le lundi 7 septembre 2020 et jusqu'au lundi 14 septembre 2020, qu'elle n'a toutefois pas retiré le pli recommandé qui lui avait été adressé dans le délai de sept jours, mais a requis à l'issue du délai de garde postale une prolongation du délai de retrait, que dans un tel cas, le délai de garde n'est pas prolongé, que des accords particuliers avec la Poste Suisse ne permettent en effet pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (art. 44 al. 2 LTF; ATF 141 II 429 consid. 3.1 p. 431 et la références), qu'ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif (7 octobre 2020), mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire, qu'il s'ensuit que l'arrêt attaqué est réputé avoir été notifié valablement à la recourante le lundi 14 septembre 2020, que le délai de recours est par conséquent arrivé à échéance le mercredi 14 octobre 2020 (art.”
Liegt eine postalische Empfangsbestätigung oder ein Track&Trace-Auszug vor, gilt der dort vermerkte Zustelltag als massgeblicher Zeitpunkt für den Fristenbeginn nach Art. 44 BGG. Die Frist beginnt demnach am Tag nach diesem Zustellatum.
“Die angefochtene Verfügung vom 8. Februar 2023 wurde dem Beschwerdeführer gemäss postalischer Empfangsbestätigung am 17. Februar 2023 zugestellt. Diese Zustellung ist für den Beginn des Fristenlaufs nach Art. 100 Abs. 1 BGG massgeblich (Art. 44 BGG). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann folglich am 18. Februar 2023 zu laufen und endete am 20. März”
“Der vorinstanzliche Entscheid wurde ausweislich des Track&Trace-Auszugs der Post am 26. Mai 2021 gegen Unterschrift zugestellt (Empfangsperson: Beschwerdeführer) und nicht am 27. Mai 2021, wie der Beschwerdeführer behauptet. Die Zustellung vom 26. Mai 2021 ist für den Beginn des Fristenlaufs nach Art. 100 Abs. 1 BGG massgeblich (Art. 44 BGG). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann folglich am 27. Mai 2021 zu laufen und endete am 25. Juni”
Bei einer eingeschriebenen Sendung beginnt die Frist grundsätzlich am Tag nach dem Empfang/der Abholung des eingeschriebenen Schriftsatzes.
“Objet Impôts cantonaux et communaux du canton du Valais et impôt fédéral direct, périodes fiscales 2009-2016; révision (condition de recevabilité), recours contre l'arrêt du Tribunal cantonal du Valais du 25 janvier 2024 (F1 24 31). Vu : l'arrêt du 25 janvier 2024, par lequel la Cour de droit fiscal du Tribunal cantonal du canton du Valais a rejeté le recours déposé par B.A.________ et A.A.________ contre la décision rendue le 22 juin 2022 par le Service cantonal des contributions du Canton du Valais relative à une demande de révision contre des décisions de taxation d'office (périodes fiscales 2009 à 2016), le recours en matière de droit public du 4 mars 2023 [recte: 2024] formé par les contribuables contre cet arrêt, considérant : qu'aux termes de l'art. 100 de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF, RS 173.110), le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF), que les délais dont le début dépend d'une communication courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), que selon l'extrait "Track & Trace" n° xxx délivré par la Poste Suisse, l'arrêt du 25 janvier 2024 a été distribué aux contribuables par courrier recommandé au guichet de U.________ le 30 janvier 2024, que le délai pour recourir contre cet arrêt a donc commencé à courir le 31 janvier 2024 pour arriver à échéance le jeudi 29 février 2024, qu'en postant leur recours à l'adresse du Tribunal fédéral le lundi 4 mars 2024 (date du timbre postal), les recourants n'ont pas respecté le délai de recours de 30 jours de l'art. 100 al. 1 LTF, que le recours est par conséquent tardif, que dans leur acte, les contribuables n'invoquent pour le surplus aucun motif de restitution de délai, se bornant à indiquer - contrairement aux données du suivi postal - que la notification de l'arrêt cantonal était intervenue le 1 er février 2024, qu'ensuite des éléments qui précèdent, le recours doit être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, qu'il est exceptionnellement renoncé à percevoir des frais judiciaires (art.”
“Comme l'arrêt entrepris porte sur des mesures provisionnelles au sens de 98 LTF (parmi d'autres: arrêts 5A_624/2020 du 25 février 2021 consid. 3.1; 5A_655/2020 du 8 septembre 2020 consid. 5.2), le délai de recours n'est pas suspendu du 18 décembre au 2 janvier inclus (art. 46 al. 2 let. b LTF; arrêt 5A_379/2017 du 5 décembre 2017 consid. 1.4 et les citations). En l'espèce, il ressort du suivi des envois recommandés que le pli contenant la décision attaquée a été distribué au recourant le 23 décembre 2022, de sorte que ledit délai expirait le 22 janvier 2023 (art. 44 al. 1 LTF). Déposé le 28 janvier 2023, le recours apparaît dès lors manifestement tardif, partant irrecevable.”
“En vertu de la règle générale de l'art. 100 al. 1 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), le recours doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée. Ce délai, qui n'est pas prolongeable (art. 47 al. 1 LTF), court dès le lendemain de la réception du pli recommandé contenant la sentence arbitrale (art. 44 al. 1 LTF; arrêts 4A_476/2013 du 6 janvier 2014 consid. 2.1; 4A_392/2010 du 12 janvier 2011 consid. 2.3). Aux termes de l'art. 48 al. 1 LTF, les actes doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. Le délai est sauvegardé si l'acte est remis le dernier jour du délai à minuit (ATF 142 V 389 consid. 2.2 et les références citées; arrêt 4A_216/2021 du 2 novembre 2021 consid. 2.1).”
“En vertu de la règle générale de l'art. 100 al. 1 de la loi sur le Tribunal fédéral du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110), le recours doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée. Ce délai, qui n'est pas prolongeable (art. 47 al. 1 LTF), court dès le lendemain de la réception du pli recommandé contenant la sentence arbitrale (art. 44 al. 1 LTF; arrêts 4A_476/2013 du 6 janvier 2014 consid. 2.1; 4A_392/2010 du 12 janvier 2011 consid. 2.3). Aux termes de l'art. 48 al. 1 LTF, les actes doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. Le délai est sauvegardé si l'acte est remis le dernier jour du délai à minuit (ATF 142 V 389 consid. 2.2 et les références citées; arrêt 4A_216/2021 du 2 novembre 2021 consid. 2.1).”
Bei Zustellung gemäss Zustellnachweis der Post («Track and Trace») beginnt die Frist am Folgetag des im Zustellnachweis angegebenen Zustelldatums.
“Das angefochtene Urteil vom 15. November 2024 wurde dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 20. November 2024 zugestellt. Dies ist aus dem Auszug "Track and Trace" ersichtlich und er nennt in der Beschwerde für die Inempfangnahme ebenfalls dieses Datum. Indes hält er zur Fristwahrung einzig fest: "Die gesetzliche Frist des Art. 100 BGG wurde durch die Einreichung der Beschwerde am heutigen Tage gewahrt." Dies trifft jedoch augenfällig nicht zu: Die 30-tägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann am Folgetag der Zustellung zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag 20. Dezember”
“Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer gemäss dem Zustellnachweis der Post ("Track and Trace") am 7. Oktober 2024 zugestellt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG begann somit am Dienstag, 8. Oktober 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Mittwoch, 6. November”
“Die angefochtene Verfügung wurde dem Beschwerdeführer gemäss dem Zustellnachweis der Post ("Track and Trace") am 29. Mai 2024 mitgeteilt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG begann somit am Donnerstag, 30. Mai 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag, 28. Juni”
Bei Zustellung an den amtlichen Verteidiger beginnt die Frist einen Tag nach der Zustellung an diesen.
“August 2024 die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils in verschiedener Hinsicht fest (Schuldspruch wegen mehrfacher Zuwiderhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, Anordnung der Einziehung und Vernichtung der sichergestellten Betäubungsmittel). Zudem sprach es den Beschwerdeführer wegen mehrfacher Zuwiderhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, begangen als schwerer Fall, sowie wegen mehrfacher Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 5 Monaten (unter Anrechnung von 1'100 Tagen Freiheitsentzug) und zu einer Busse von Fr. 500.-- (Ersatzfreiheitsstrafe 5 Tage). Es verwies den Beschwerdeführer ohne Ausschreibung im SIS für 8 Jahre des Landes. Zudem regelte es die Kosten- und Entschädigungsfolgen. Dagegen wendet sich der Beschwerdeführer an das Bundesgericht. 2. Das angefochtene Urteil wurde dem amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers am 13. Januar 2025 zugestellt. Die 30-tägige Frist für die Erhebung einer Beschwerde in Strafsachen endete am 12. Februar 2025 (Art. 100 Abs. 1 BGG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 BGG). Die 30-tägige Frist zur Erhebung der Beschwerde (Art. 100 Abs. 1 BGG) ist nur gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Übergabe einer Eingabe an eine ausländische Post ist nicht fristwahrend ist. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Beschwerde in Strafsachen in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Um diesem Erfordernis zu genügen, muss die beschwerdeführende Partei mit ihrer Kritik bei den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (BGE 146 IV 297 E. 1.2; 140 III 86 E. 2). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG). Für eine Kritik am festgestellten”
Rücksendevermerke wie «Pas de nom sur les boîtes» oder «Empfänger konnte an der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden» wurden in den zitierten Entscheiden als Ereignisse gewertet, bei denen die siebentägige Empfangsvermutung des Art. 44 Abs. 2 BGG zur Anwendung kommt — insbesondere, wenn die Sendung an die von der verfahrensbeteiligten Person angegebene Adresse gerichtet war.
“La mention "Pas de nom sur les boîtes" figure sur l'enveloppe contenant la décision attaquée. Le recourant, qui se savait partie à une procédure et devait s'attendre à recevoir des communications judiciaires, aurait pu et dû prendre les dispositions nécessaires afin de pouvoir être atteint à l'adresse qu'il avait lui-même communiquée à l'autorité judiciaire concernée. Par conséquent, en application de l'art. 44 al. 2 LTF, l'envoi litigieux doit être considéré comme ayant été reçu sept jours après la tentative infructueuse de distribution (le 15 janvier 2025), c'est-à-dire le 22 janvier”
“________", versandt und von der Post mit dem Vermerk "Empfänger konnte an der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden" an das Bundesgericht zurückgesandt. Sie gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt, da die Beschwerdeführerin nach der Erhebung einer Beschwerde mit Zustellungen an die von ihr angegebene Adresse zu rechnen und dafür zu sorgen hatte, dass ihr dort gerichtliche Mitteilungen zugestellt werden konnten. Da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, wurde der Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 4. September 2024 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 19. September 2024 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). Auch diese Verfügung wurde als Gerichtsurkunde an die in der Beschwerdeschrift angegebene Adresse der Beschwerdeführerin, "U.________strasse, V.________", versandt und von der Post mit dem Vermerk "Empfänger konnte an der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden" an das Bundesgericht zurückgesandt. Auch sie gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt. Da die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 4. September 2024 angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, ist gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).”
“Le recourant ne s'étant pas acquitté de l'avance de frais dans le délai imparti, un délai supplémentaire (non prolongeable) au 20 septembre 2024 lui a été imparti par ordonnance présidentielle du 9 septembre 2024; l'intéressé a été informé qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait déclaré irrecevable (art. 62 al. 3 LTF). Également envoyée par acte judiciaire, cette seconde ordonnance n'a pas été retirée et a été retournée au Tribunal fédéral par l'office postal au terme du délai de garde de sept jours, de sorte qu'elle est réputée avoir été reçue par son destinataire au plus tard au terme de ce dernier délai (cf. art. 44 al. 2 LTF). Aucun élément au dossier ne permet en effet de considérer que la notification, intervenue à l'adresse communiquée par le recourant - qu'il avait inscrite de manière constante sur chacune des différentes enveloppes ayant contenu son acte de recours et ses écritures complémentaires ("chez B.________") -, aurait été irrégulière ou que les conditions d'une notification fictive à l'échéance du délai de garde ne seraient pas réunies.”
“Die beiden Verfügungen wurden dem Beschwerdeführer zur Abholung gemeldet. Innert Frist hat er sie jedoch nicht abgeholt. Aufgrund seiner Beschwerde vom 24. Mai 2024 befand sich der Beschwerdeführer allerdings in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist bis zum 1. Juli 2024 nicht eingegangen ist, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
Hatte die Partei Kenntnis von der Entscheidung, beginnt die 30‑Tagefrist ab diesem Kenntnisdatum zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG). Die Tatsache, dass ein Verfahren vor der Europäischen Menschenrechtsgerichtshof als unzulässig erklärt wird (z. B. wegen Nichterschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel), rechtfertigt nach Auffassung des Gerichts keine Abweichung von den allgemeinen Fristregeln und begründet keine Fristverlängerung.
“De surcroît, supposé recevable quant à son objet, le recours du 25 novembre 2022, dirigé contre une décision du 5 janvier 2022 que le recourant allègue avoir contestée devant la Cour européenne des droits de l'homme par requête du 3 mai 2022 (ce qui suppose qu'il en eût connaissance à cette date au plus tard), ne respecterait de toute manière manifestement pas le délai de recours ordinaire de 30 jours (art. 100 al. 1 en corrélation avec l'art. 44 al. 1 LTF). Il serait donc manifestement tardif et partant irrecevable pour ce motif également. En tant que de besoin, on peut relever, dans ce contexte, que le seul fait que la Cour européenne des droits de l'homme a considéré la requête du 3 mai 2022 comme irrecevable, faute pour le recourant d'avoir épuisé les voies de droit nationales, ne saurait imposer ni la création d'une voie de recours ad hoc au Tribunal fédéral, ni de déroger aux règles générales posées par la LTF en matière de délais.”
“De surcroît, supposé recevable quant à son objet, le recours du 25 novembre 2022, dirigé contre une décision du 5 janvier 2022 que le recourant allègue avoir contestée devant la Cour européenne des droits de l'homme par requête du 3 mai 2022 (ce qui suppose qu'il en eût connaissance à cette date au plus tard), ne respecterait de toute manière manifestement pas le délai de recours ordinaire de 30 jours (art. 100 al. 1 en corrélation avec l'art. 44 al. 1 LTF). Il serait donc manifestement tardif et partant irrecevable pour ce motif également. En tant que de besoin, on peut relever, dans ce contexte, que le seul fait que la Cour européenne des droits de l'homme a considéré la requête du 3 mai 2022 comme irrecevable, faute pour le recourant d'avoir épuisé les voies de droit nationales, ne saurait imposer ni la création d'une voie de recours ad hoc au Tribunal fédéral, ni de déroger aux règles générales posées par la LTF en matière de délais.”
Bei inhaftierten Personen gilt die Frist als gewahrt, wenn das schriftliche Aktstück spätestens am letzten Tag des Fristlaufs dem zuständigen Gefängniswärter übergeben wird, auch wenn dieser die Weiterleitung an das Bundesgericht erst nach Ablauf der Frist vornimmt.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). Conformément à la jurisprudence, lorsqu'une personne est détenue, le délai est réputé observé si l'acte écrit est remis au gardien au plus tard le dernier jour utile, quand bien même ce dernier le transmet au Tribunal fédéral après l'échéance du délai (arrêts 6B_484/2020 du 21 janvier 2021 consid. 2; 6B_1207/2020 du 24 novembre 2020 consid. 2; 6B_1378/2019 du 22 janvier 2020 consid. 2; 6B_9/2012 du 7 mai 2012 consid. 1.3, in RTiD 2013 I p. 117). En l'espèce, la décision attaquée a été notifiée au conseil du recourant le 16 août 2023, de sorte que le délai de recours est arrivé à échéance le vendredi 15 septembre”
Wer als Partei mit einer Zustellung rechnen musste, ist nach der Rechtsprechung verpflichtet, dafür Vorkehrungen zu treffen (z. B. Postentnahme sicherstellen, einen Vertreter bestellen, die Behörden über Abwesenheit oder eine andere Zustelladresse informieren). Unterlässt die Partei solche Massnahmen, kann die Mitteilung gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG als erfolgt gelten (Zustellfiktion).
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). Le délai est sauvegardé si l'acte est remis le dernier jour du délai à minuit (ATF 147 IV 526 consid. 3.1; arrêt 6B_1439/2022 du 22 mars 2023 consid. 2). De jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire et qui doit dès lors s'attendre à recevoir notification d'actes du juge est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins. À ce défaut, il est réputé avoir eu, à l'échéance du délai de garde, connaissance du contenu des plis recommandés que le juge lui adresse. Une telle obligation signifie que le destinataire doit, le cas échéant, désigner un représentant, faire suivre son courrier, informer les autorités de son absence ou leur indiquer une adresse de notification (ATF 146 IV 30 consid.”
“________ pour verser une avance de frais, avec l'avertissement qu'à défaut, le recours serait déclaré irrecevable, le courrier de A.________ du 25 octobre 2024, dans lequel elle indique notamment que l'ordonnance précitée lui a été notifiée seulement le 24 octobre 2024 et sollicite une restitution du délai pour procéder à l'avance de frais, considérant : que selon l'extrait "track and trace" de la Poste suisse relatif à l'envoi de l'ordonnance du Tribunal fédéral du 11 octobre 2024, la recourante a été avisée du retrait le 14 octobre 2024 (invitation à retirer un envoi), que le délai de garde a été fixé au 21 octobre 2024, que toujours selon cet extrait, l'envoi a été distribué à la recourante le 24 octobre 2024, que lorsque le destinataire d'un envoi recommandé n'est pas atteint, qu'un avis de retrait est déposé dans sa boîte aux lettres ou dans sa case postale et que le retrait n'a pas lieu dans le délai de garde de sept jours, l'envoi est réputé notifié le dernier jour de ce délai (fiction de la notification), y compris lorsque la Poste conserve l'envoi pendant un délai plus long que sept jours (art. 44 al. 2 LTF; cf. aussi ATF 141 II 429 consid. 3.1 et les références; arrêt 2C_183/2022 du 31 mai 2022 consid. 3.1 et les références), que cette fiction de notification n'est applicable que lorsque la communication d'un acte officiel doit être attendue avec une certaine vraisemblance, ce qui est le cas lorsque l'intéressé est partie à une procédure pendante (ATF 146 IV 30 consid. 1.1.2), qu'en l'occurrence, la recourante devait s'attendre à la notification d'un acte officiel en lien avec sa demande du 9 octobre 2024, par laquelle elle avait demandé une prolongation de délai pour procéder à l'avance de frais, que partant, l'ordonnance impartissant un délai supplémentaire pour procéder à l'avance de frais a été réputée valablement notifiée à la recourante à l'échéance du délai de garde de sept jours, soit le 21 octobre 2024, que la recourante n'a pas versé l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti fixé au 21 octobre 2024, que la demande de restitution de délai formulée par la recourante, qui allègue ne pas avoir eu connaissance du contenu de l'ordonnance avant le 24 octobre 2024, doit être rejetée puisqu'il n'existe en l'espèce aucun motif permettant d'octroyer une telle restitution au sens de l'art.”
“________, recourant, contre Caisse cantonale genevoise de compensation, rue des Gares 12, 1201 Genève, intimée. Objet Assurance-vieillesse et survivants, recours contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève du 29 juin 2023 (A/1334/2023 ATAS/511/2023). Vu : le recours interjeté par A.________ contre l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 29 juin 2023, l'ordonnance du 5 septembre 2023, par laquelle un délai échéant le 20 septembre 2023 a été imparti au recourant pour verser une avance de frais de 500 fr., l'ordonnance du 27 septembre 2023, par laquelle un délai supplémentaire non prolongeable échéant le 9 octobre 2023 a été imparti à A.________ pour verser l'avance de frais, avec l'avertissement qu'à défaut, le recours serait déclaré irrecevable, considérant : que le recourant n'a pas retiré les plis contenant les ordonnances des 5 et 27 septembre 2023 (cf. suivis des envois de la Poste n os xxx et yyy), qu'au terme de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'il appartient en effet au recourant qui s'absente, pendant une procédure, du lieu dont il a communiqué l'adresse aux autorités, de prendre les dispositions nécessaires pour que les envois postaux parvenant à cette adresse lui soient transmis, ou de renseigner l'autorité sur le lieu où il peut être atteint, ou encore de désigner un représentant habilité à agir en son nom, sans quoi il ne peut se prévaloir de son absence lors de la tentative de notification d'une communication officielle à son adresse habituelle (ATF 119 V 89 consid. 4b/aa, 117 V 131 consid. 4a), qu'il convient par conséquent de considérer que les ordonnances des 5 et 27 septembre 2023, envoyées à l'adresse mentionnée par le recourant, lui ont été valablement notifiées et que les délais successifs qui lui ont été impartis sont échus, sans qu'il ait versé l'avance de frais exigée, que partant, le recours doit être déclaré irrecevable, conformément à l'art.”
Eine zweite Zustellung oder eine erst später erfolgte Entgegennahme begründet nach den zitierten Entscheiden keine neue Beschwerdefrist. Die Zustellfiktion des Art. 44 Abs. 2 BGG (Fristbeginn bezogen auf den ersten erfolglosen Zustellungsversuch) bleibt massgebend. Aus dem Anspruch auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV) kann der Adressat gestützt auf die zitierten Urteile nichts zu seinen Gunsten ableiten.
“Das hier angefochtene Urteil vom 19. August 2024 wurde ein erstes Mal am 20. August 2024 per Einschreiben an die Beschwerdeführerin versandt. Dies ergibt sich aus dem Formular Sendeverfolgung Nr. xxx der Schweizerischen Post. Weiter lässt sich dem Formular entnehmen, dass die Sendung am 21. August 2024 zur Abholung gemeldet wurde. Nachdem innert der siebentägigen Abholfrist keine Abholung erfolgt ist, wurde die Sendung an das Verwaltungsgericht retourniert. Am 11. September 2024 erfolgte eine zweite Zustellung per A-Post, wie es sich aus dem entsprechenden Begleitschreiben des Verwaltungsgerichts ergibt. Folglich gilt das angefochtene Urteil gemäss der "Zustellfiktion" (Art. 44 Abs. 2 BGG) spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch, d.h. am Mittwoch, den 28. August 2024, als zugestellt. Der zweite Versand und die allfällige spätere Entgegennahme durch die Beschwerdeführerin ist unerheblich, zumal das Verwaltungsgericht sie ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass die zweite Zustellung keine neue Beschwerdefrist auslöse. Somit könnte die Beschwerdeführerin aus dem Anspruch auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV) nichts zu ihren Gunsten ableiten (vgl. dazu BGE 111 V 99 E. 2b; Urteil 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 E. 5.3.2). Die 30-tägige, nicht erstreckbare Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 BGG) begann somit am Donnerstag, den 29. August 2024, zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag, den 27. August”
“der Schweizerischen Post. Weiter lässt sich diesem Formular entnehmen, dass die Sendung am 24. Juli 2023 zur Abholung gemeldet wurde. Nachdem innert der siebentägigen Abholfrist keine Abholung erfolgt ist, wurde die Sendung an das Verwaltungsgericht retourniert. Am 4. August 2023 erfolgte eine zweite Zustellung per A-Post, wie es sich aus dem entsprechenden Begleitschreiben des Verwaltungsgerichts ergibt. Folglich gilt das angefochtene Urteil gemäss der "Zustellfiktion" (Art. 44 Abs. 2 BGG) spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch, d.h. am Montag, den 31. Juli 2023, als zugestellt. Der zweite Versand und die allfällige spätere Entgegennahme durch den Beschwerdeführer ist unerheblich, zumal das Verwaltungsgericht ihn ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass die zweite Zustellung keine neue Beschwerdefrist auslöse. Somit könnte der Beschwerdeführer aus dem Anspruch auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV) nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. dazu BGE 111 V 99 E. 2b; Urteil 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 E. 5.3.2). Die 30-tägige, nicht erstreckbare Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 BGG) begann - unter Berücksichtigung der Gerichtsferien - am Mittwoch, den 16. August 2023 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) und endete am Donnerstag, den 14. August 2023 (Art. 48 Abs. 1 BGG). Innerhalb der Beschwerdefrist reichte der Beschwerdeführer - entgegen seinen Ausführungen in der Eingabe vom 30. August 2023 - keine Beschwerdeergänzung ein.”
Gilt eine Mitteilung nach Art. 44 Abs. 2 BGG als erfolgt (z. B. am siebten Tag nach erstem erfolglosem Zustellungsversuch), sind allfällige versäumte Rechtshandlungen innert der gesetzlichen 30‑tägigen Nachfrist des Art. 50 Abs. 1 BGG nachzuholen. Diese Nachfrist ist eine gesetzliche Frist und lässt sich nicht erstrecken.
“Bei der 30-tägigen Nachfrist von Art. 50 Abs. 1 BGG, innert welcher die versäumte Rechtshandlung nachgeholt werden muss, handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann (Art. 47 Abs. 1 BGG; vgl. AMSTUTZ/ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 2 zu Art. 44 BGG, N. 4 zu Art. 47 BGG und N. 12 zu Art. 50 BGG; JEAN-MAURICE FRÉSARD, in: Commentaire de la LTF, 3. Aufl. 2022, N. 22 zu Art. 50 BGG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat nach der am 16. März 2023 bzw. 29. März 2023 erfolgten Zustellung der vorinstanzlichen und erstinstanzlichen Akten keine (erneute) begründete Beschwerde eingereicht. Hinweise dafür, dass die zugestellten vorinstanzlichen Akten nicht vollständig gewesen wären, liegen entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers keine vor. Insoweit hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers die versäumte Rechtshandlung (Einreichung einer "vollständigen" Beschwerde nach Einsicht in die vollständigen Akten) innert der gesetzlichen Nachfrist von 30 Tagen (Art. 50 Abs. 1 BGG) nicht nachgeholt. Der Beschwerdeführer hätte den bundesgerichtlichen Entscheid über das Wiederherstellungsgesuch nicht abwarten dürfen (ANDREAS GÜNGERICH, in: Handkommentar zum BGG, 2. Aufl. 2015, N. 4 zu Art. 50 BGG in fine). Das Gesuch um Fristwiederherstellung ist abzuweisen.”
Wird eine Sendung (z. B. Gerichtsurkunde) mit Rückschein versandt und von der Post mit dem Vermerk «nicht abgeholt» retourniert, gilt sie nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt. Das Bundesgericht hat zudem festgestellt, dass eine ergänzende Zustellung per A-Post die Annahme der Zustellung stützt.
“Der Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 16. Juli 2024 aufgefordert, dem Bundesgericht bis am 21. August 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu leisten (Art. 62 Abs. 1 BGG). Die mittels Rückschein versandte Verfügung konnte zugestellt werden. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. August 2024 die gesetzliche und nicht erstreckbare Nachfrist bis zum 10. September 2024 angesetzt, um den Kostenvorschuss zu bezahlen, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die mittels Rückschein versandte Verfügung kam mit dem Vermerk "nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurück. Da der Beschwerdeführer mit Post vom Bundesgericht rechnen musste, gilt sie gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG dennoch als zugestellt. Die Verfügung wurde zudem auch noch mit A-Post versandt. Dass der Beschwerdeführer beide Verfügungen erhalten hat, bestätigt er im Übrigen in seinen Eingaben, die am 19. August und 10. September 2024 beim Bundesgericht eingegangen sind. Gründe, die gegen die Erhebung eines Kostenvorschusses sprechen könnten, werden darin nicht dargetan und sind auch nicht ersichtlich. Da der Kostenvorschuss auch innert Nachfrist nicht einging, ist damit androhungsgemäss auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
“Mai 2024, ebenfalls als Gerichtsurkunde zugestellt, wurde dem Beschwerdeführer alsdann die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 13. Mai 2024 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Diese Sendung wurde ebenfalls nicht bei der Poststelle abgeholt und dem Bundesgericht am 14. Mai 2024 retourniert. Die Verfügung vom 2. Mai 2024 wurde dem Beschwerdeführer gleichentags per A-Post zugestellt. Aufgrund der Beschwerde vom 20. März 2024 befindet sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Sämtliche dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten (fristauslösenden) Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG).”
“Da die Beschwerde entgegen der Vorschrift von Art. 42 Abs. 1 BGG keine Unterschrift bzw. keine gültige / qualifizierte elektronische Signatur enthielt, wurde der Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 42 Abs. 5 BGG mit Verfügung vom 26. September 2023 aufgefordert, den Mangel spätestens bis zum 9. Oktober 2023 zu beheben, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe. Der Beschwerdeführer hat diese ihm zur Abholung gemeldete Sendung auf der Post nicht abgeholt. Die Sendung gilt als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 141 II 429 E. 3.1 mit Hinweisen). Da es der Beschwerde mithin an einer gültigen Unterschrift mangelt, ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG androhungsgemäss nicht einzutreten. Auf eine Kostenauflage ist ausnahmsweise zu verzichten. Demnach erkennt die Einzelrichterin:”
“Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 17. Februar 2023 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 3. März 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Verfügung wurde dem Bundesgericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt sie dennoch als zugestellt, da die Beschwerdeführerin mit der Zustellung rechnen musste. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. März 2023 in Anwendung von Art. 62 Abs. 3 BGG die gesetzlich vorgesehene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 27. März 2023 angesetzt, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die wiederum mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Nachfristverfügung wurde dem Bundesgericht ebenfalls mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Auch sie gilt als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG).”
Gerichtliche Praxis stützt sich auf Track-&-Trace‑Auszüge der Schweizerischen Post, um den ersten erfolglosen Zustellversuch nachzuweisen; auf dieser Grundlage wird der siebente Tag nach diesem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als Zeitpunkt der Zustellung i.S. von Art. 44 Abs. 2 BGG festgestellt.
“Gemäss Track & Trace-Auszug der Schweizerischen Post wurde der angefochtene Beschluss dem Beschwerdeführer am 11. Februar 2025 zur Abholung bis am 18. Februar 2025 gemeldet. Der Beschwerdeführer hat den Beschluss am Vormittag des 19. Februar 2025 am Schalter abgeholt. Der Beschwerdeführer musste mit der Zustellung des Beschlusses rechnen. Aufgrund der Zustellfiktion (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG) gilt der Beschluss am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt, vorliegend also am 18. Februar”
“Selon l'arrêt 8C_357/2024 du 29 juillet 2024, l'ordonnance du 19 juin 2024 - par laquelle A.________ a été invité à faire parvenir à la IV e Cour de droit public la décision attaquée qu'il avait omis de joindre à son recours du 18 juin 2024 -, expédiée sous pli recommandé, a fait l'objet d'une première tentative de distribution infructueuse le 20 juin 2024 d'après les informations résultant du système de suivi des envois mis en place par la Poste suisse ("Track & Trace"). Le lendemain du terme du délai de garde de sept jours, ce pli a été retourné au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé". En application de l'art. 44 al. 2 LTF, la IV e Cour de droit public a retenu que l'ordonnance du 19 juin 2024 était réputée avoir été notifiée au recourant le 27 juin 2024 (dernier jour du délai de garde), puisque celui-ci n'avait pas retiré l'envoi entre-temps. Le recourant n'ayant pas produit la décision attaquée dans le délai fixé au 1er juillet 2024, elle a déclaré le recours irrecevable.”
“Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 17. August 2023 wurde der Beschwerdeführerin am 5. Oktober 2023 zugestellt. Dies ergibt sich aus dem Formular Sendeverfolgung Nr. xxx der Schweizerischen Post. Folglich begann die Beschwerdefrist am Freitag, den 6. Oktober 2023 zu laufen und endete am Montag, den 6. November 2023 (vgl. Art. 45 Abs. 1 BGG). Dass ein Eröffnungsmangel vorliegen soll, vermag die Beschwerdeführerin nicht konkret darzutun und ein solcher ist auch nicht ersichtlich, zumal das Verwaltungsgericht in seiner Rechtsmittelbelehrung lediglich auf die für die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten massgebenden Bestimmungen des BGG (Art. 82 ff.) hinweist. Allein der Umstand, dass die Beschwerdeführerin als Laie Mühe gehabt haben mag, die Rechtsmittelbelehrung zu verstehen, lässt diese nicht als "mangelhaft", "unvollständig" oder "unrichtig" erscheinen.”
Die Fristen beginnen gemäss Art. 44 Abs. 1 am folgenden Tag nach dem für die Mitteilung massgeblichen Ereignis. Bei eingeschriebenem Versand ist dieser Mitteilungstag entweder das tatsächliche Abholdatum (wenn innerhalb der siebentägigen Aufbewahrungsfrist abgerufen) oder – bei Nichtabholung – der fiktionale Mitteilungstag am letzten Tag der siebentägigen Frist; die Frist läuft demnach ab dem darauf folgenden Tag.
“Aux termes de l'art. 100 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). En d'autres termes, si le retrait du courrier recommandé intervient dans le délai de sept jours, la date effective du retrait est déterminante pour la communication. En revanche, l'art. 44 al. 2 LTF institue une fiction en ce sens que si l'envoi n'est pas retiré dans ce délai de sept jours, il est réputé communiqué le dernier jour du délai, le premier jour du délai de recours étant alors le huitième jour (ATF 127 I 31 consid. 2b). Une demande de garde supplémentaire du courrier par le destinataire n'a en revanche aucune influence sur la fiction de notification de l'art. 44 al. 2 LTF. L'envoi reste considéré comme communiqué le dernier jour du délai de garde de sept jours dès réception du pli par l'Office postal du domicile du destinataire (ATF 141 II 249 consid. 3.1).”
“Aux termes de l'art. 100 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (art. 44 al. 2 LTF). En d'autres termes, si le retrait du courrier recommandé intervient dans le délai de sept jours, la date effective du retrait est déterminante pour la communication. En revanche, l'art. 44 al. 2 LTF institue une fiction en ce sens que si l'envoi n'est pas retiré dans ce délai de sept jours, il est réputé communiqué le dernier jour du délai, le premier jour du délai de recours étant alors le huitième jour (ATF 127 I 31 consid. 2b). Une demande de garde supplémentaire du courrier par le destinataire n'a en revanche aucune influence sur la fiction de notification de l'art. 44 al. 2 LTF. L'envoi reste considéré comme communiqué le dernier jour du délai de garde de sept jours dès réception du pli par l'Office postal du domicile du destinataire (ATF 141 II 249 consid. 3.1).”
Fristen, die durch eine Mitteilung oder durch den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG).
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Aufgabe an eine ausländische Poststelle hat keine fristwahrende Wirkung. In einem solchen Fall ist auf den Tag abzustellen, an dem die Eingabe von der Schweizerischen Post zur Weiterbeförderung in Empfang genommen wird (BGE 144 II 401 E. 3.1; 125 V 65 E. 1; Urteile 9C_685/2023 vom 23. April 2024 E. 2.”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Frist gilt auch als gewahrt, wenn die Eingabe rechtzeitig bei der Vorinstanz oder bei einer unzuständigen eidgenössischen oder kantonalen Behörde eingereicht worden ist (Art. 48 Abs. 3 Satz 1 BGG).”
Bei amtlicher oder ediktaler Publikation (z.B. kantonales Amtsblatt, Bundesblatt/Feuille fédérale) gilt die Veröffentlichung als Zustellung; die Frist beginnt gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG am folgenden Tag. Eine spätere tatsächliche Kenntnis des Betroffenen ändert daran nichts.
“6), les décisions relatives à l'approbation d'actes législatifs ne peuvent faire l'objet d'un recours cantonal, que tel est en particulier le cas de l'approbation des règlements communaux portant - comme en l'espèce - sur une question purement fiscale (arrêt 2C_947/2019 du 13 février 2020 consid. 1.2.2 et les références), que l'acte attaqué ne pouvant être contesté par un recours cantonal, le recours en matière de droit public est par conséquent directement ouvert (art. 87 al. 1 LTF), que selon l'art. 101 LTF, le recours contre un acte normatif doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent sa publication selon le droit cantonal, qu'en l'occurrence, la décision d'approbation du Conseil d'Etat du 10 avril 2024 a été publiée dans le Bulletin officiel du canton du Valais le 17 avril 2024 (BO VS RE-VS35-0000000476), que le délai de 30 jours pour recourir contre cette décision a commencé à courir le lendemain de la publication officielle pour arriver à échéance le 17 mai 2024 (cf. art. 44 al. 1 LTF; GRÉGORY BOVEY, Commentaire de la LTF, 3 e éd. 2022, n° 10 ad art. 101 LTF), que le "recours" du 5 juin 2024, déposé largement après l'échéance du délai de recours, est par conséquent tardif, que la recourante n'invoque par ailleurs aucun motif de restitution du délai de recours, se limitant à indiquer avoir eu connaissance de la décision d'approbation par d'autres voies que sa publication officielle, qu'ensuite des éléments qui précèdent, le recours doit être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, que des frais réduits seront mis à la charge de la recourante qui succombe (art. 65 et 66 al. 1 LTF), par ces motifs, le Président prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante. 3. Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Conseil d'Etat du canton du Valais. Lucerne, le 19 juin 2024 Au nom de la IIIe Cour de droit public du Tribunal fédéral suisse Le Président : Parrino Le Greffier : Bleicker”
“6), les décisions relatives à l'approbation d'actes législatifs ne peuvent faire l'objet d'un recours cantonal, que tel est en particulier le cas de l'approbation des règlements communaux portant - comme en l'espèce - sur une question purement fiscale (arrêt 2C_947/2019 du 13 février 2020 consid. 1.2.2 et les références), que l'acte attaqué ne pouvant être contesté par un recours cantonal, le recours en matière de droit public est par conséquent directement ouvert (art. 87 al. 1 LTF), que selon l'art. 101 LTF, le recours contre un acte normatif doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent sa publication selon le droit cantonal, qu'en l'occurrence, la décision d'approbation du Conseil d'Etat du 27 mars 2024 a été publiée dans le Bulletin officiel du canton du Valais le 5 avril 2024 (BO VS RE-VS35-0000000460), que le délai de 30 jours pour recourir contre cette décision a commencé à courir le lendemain de la publication officielle pour arriver à échéance le 7 mai 2024 (cf. art. 44 al. 1 LTF; GRÉGORY BOVEY, Commentaire de la LTF, 3 e éd. 2022, n° 10 ad art. 101 LTF), compte tenu des féries de Pâques (art. 46 al. 1 let. a LTF), que le "recours" du 5 juin 2024, déposé largement après l'échéance du délai de recours, est par conséquent tardif, que la recourante n'invoque par ailleurs aucun motif de restitution du délai de recours, se limitant à indiquer avoir eu connaissance de la décision d'approbation par d'autres voies que sa publication officielle, qu'ensuite des éléments qui précèdent, le recours doit être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, que des frais réduits seront mis à la charge de la recourante qui succombe (art. 65 et 66 al. 1 LTF), par ces motifs, le Président prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante. 3. Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Conseil d'Etat du canton du Valais. Lucerne, le 19 juin 2024 Au nom de la IIIe Cour de droit public du Tribunal fédéral suisse Le Président : Parrino Le Greffier : Bleicker”
“Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Das Kantonsgericht Basel-Landschaft versandte den angefochtenen Beschluss am 5. Oktober 2022 an den Beschwerdeführer. In der Folge retournierte ihn die Deutsche Post als nicht zustellbar, worauf dieser im kantonalen Amtsblatt vom 10. November 2022 publiziert worden ist. Gemäss Art. 88 Abs. 2 StPO gilt die Zustellung am Tag der Veröffentlichung als erfolgt. Die Beschwerdefrist begann somit am 11. November 2022 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 12. Dezember 2022 (Art. 45 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde vom 6. Februar 2023 ist somit offensichtlich verspätet, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Fristen, die durch eine Mitteilung ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn sie spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Das angefochtene Urteil wurde der Beschwerdeführerin, die keine Zustelladresse in der Schweiz angegeben hatte, durch amtliche Publikation eröffnet. Das Urteilsdispositiv wurde am 26. Oktober 2021 im Bundesblatt publiziert (BBl 2021 2466). Der Erscheinungstag des Bundesblattes gilt als Tag der Zustellung (vgl. Art. 11 Abs. 3 Satz 2 BZP; vgl. Urteil 2F_13/2022 vom 17. März 2022 E. 2.2). Die vom 25. März 2022 datierte Beschwerde, die beim Bundesgericht am 4. April 2022 eingegangen ist, ist somit verspätet eingereicht worden. Darauf ist mit Entscheid der Abteilungspräsidentin als Einzelrichterin im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).”
“________ contre la décision du 6 juin 2018 de la Caisse suisse de compensation, annulé ladite décision et renvoyé la cause à l'autorité administrative pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision, la notification de cet arrêt à A.________ par voie édictale le 16 août 2021, les correspondances de A.________ déposées les 17 septembre et 14 octobre 2021 dans un office de La Poste U.________ à l'étranger et acheminées via transporteur privé B.________ les 21 septembre et 18 octobre 2021 au Tribunal administratif fédéral, les lettres des 29 septembre et 22 octobre 2021, par lesquelles le Tribunal administratif fédéral a transmis les deux écritures précitées au Tribunal fédéral comme objet de sa compétence, considérant : qu'aux termes de l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), que les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF), qu'en l'espèce, l'arrêt du 5 août 2021 est réputé avoir été notifié valablement à l'intéressé par sa publication dans la Feuille fédérale le 16 août 2021 (FF 2021 p. 1860), que le délai de recours de 30 jours au sens de l'art. 100 al. 1 LTF est un délai légal, de sorte qu'il n'est pas susceptible d'être prolongé (art. 47 al. 1 LTF), que le délai de recours est par conséquent arrivé à échéance le mercredi 15 septembre 2021 (art. 44 al. 1 LTF), que déposées à La Poste U.________ les 17 septembre et 14 octobre 2021 et remis via un transporteur privé (B.________) à une autorité suisse les 21 septembre et 18 octobre 2021, les écritures du recourant sont manifestement hors délai, que le recourant, qui se limite à mentionner dans sa correspondance du 17 septembre 2021 la fermeture des postes U.”
Bei postalischer oder elektronischer Sendungsverfolgung (Track & Trace) gilt der im Zustell- bzw. Empfangsnachweis vermerkte Tag als massgeblicher Mitteilungstag; die Frist beginnt gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG am folgenden Tag zu laufen.
“Die angefochtene Verfügung wurde dem Beschwerdeführer gemäss dem Zustellnachweis der Post ("Track and Trace") am 29. Mai 2024 mitgeteilt. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen gemäss Art. 100 Abs. 1 BGG begann somit am Donnerstag, 30. Mai 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag, 28. Juni”
“Bei der vorliegenden Beschwerde handelt es sich um eine Beschwerde in Stimmrechtssachen gemäss Art. 82 lit. c BGG, mit der im Wesentlichen eine unzulässige Einmischung in den Abstimmungskampf betreffend die erwähnte Gesundheitsvorlage geltend gemacht wird. Es gilt die 30-tägige Beschwerdefrist nach Art. 100 Abs. 1 BGG. Das angefochtene Urteil wurde dem Beschwerdeführer gemäss dem Zustellnachweis der Post ("Track and Trace") am 29. November 2023 eröffnet. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am Donnerstag, 30. November 2023 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag, 29. Dezember”
“Der elektronischen Sendungsverfolgung "Track & Trace" der Post CH AG zufolge hat die Steuerpflichtige die angefochtene Zwischenverfügung vom 3. August 2022 am 4. August 2022 entgegengenommen (vorne E. 1.4). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann damit am 5. August 2022 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG). Unter Berücksichtigung des herrschenden Fristenstillstandes (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) endete sie am 14. September”
“Der elektronischen Sendungsverfolgung "Track & Trace" der Post CH AG zufolge hat die Steuerpflichtige den angefochtenen Entscheid vom 22. August 2022 am 26. August 2022 entgegengenommen (vorne E. 1.3.2). Die 30-tägige Beschwerdefrist begann damit am 27. August 2022 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG; vorne E. 3.1). Sie endete folglich am Sonntag, 25. September 2022 und erstreckte sich von Gesetzes wegen bis Montag, 26. September”
Bei inhaftierten Personen gilt die Frist als eingehalten, wenn die schriftliche Eingabe spätestens am letzten Fristentag dem Gefängniswärter übergeben wird, auch wenn dessen Weiterleitung an das Gericht erst nach Ablauf der Frist erfolgt.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus (art. 46 al. 1 let. a LTF en lien avec l'ordonnance fédérale du 20 mars 2019 sur la suspension des délais dans les procédures civiles et administratives pour assurer le maintien de la justice en lien avec le coronavirus [COVID-19; RS 173.110.4]). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). Conformément à la jurisprudence, lorsqu'une personne est détenue, le délai est réputé observé si l'acte écrit est remis au gardien au plus tard le dernier jour utile, quand bien même ce dernier le transmet au Tribunal fédéral après l'échéance du délai (arrêts 6B_1207/2020 du 24 novembre 2020 consid. 2; 6B_1378/2019 du 22 janvier 2020 consid.”
Rechtsgültig zugestellte Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Wird eine angesetzte Frist — namentlich auch die gesetzlich vorgeschriebene und nicht erstreckbare Nachfrist — nicht eingehalten, ist androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
“Aufgrund der Beschwerde vom 12. Oktober 2024 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer reichte zwar diverse Eingaben nach seiner Beschwerde ein, den Kostenvorschuss bezahlte er indessen auch innert der Nachfrist bis zum 15. November 2024 nicht. Androhungsgemäss ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
“Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 25. Januar 2024 eine Frist bis zum 9. Februar 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 14. Februar 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 26. Februar 2024 angesetzt, da ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Aufgrund seiner Beschwerde vom 20. Januar 2024 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Kostenvorschuss ging auch innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.”
“Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 22. November 2023 eine Frist bis zum 7. Dezember 2023 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 20. Dezember 2023 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 12. Januar 2023 angesetzt, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Aufgrund seiner Beschwerde vom 15. November 2023 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Kostenvorschuss ging auch innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.”
Praxis: Wird eine per Gerichtsurkunde eingeschriebene Sendung von der Post mit einem Rückvermerk wie «Nicht abgeholt», «non réclamé» oder «Retourné conformément aux instructions» retourniert, gilt sie nach Art. 44 Abs. 2 BGG spätestens am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist als zugestellt. Ein späteres tatsächliches Aushändigen ändert diese Zustellfiktion grundsätzlich nicht.
“Das vorliegend angefochtene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Dezember 2024 wurde an den Beschwerdeführer ein erstes Mal am 20. Dezember 2024 per Gerichtsurkunde versandt. Dies ergibt sich aus dem Formular Sendeverfolgung Nr. xxx der Schweizerischen Post. Weiter lässt sich dem Formular entnehmen, dass die Sendung am 21. Dezember 2024 zur Abholung gemeldet wurde (Abholungseinladung). Nachdem innert der siebentägigen Abholfrist keine Abholung erfolgt war, wurde die Sendung an das Bundesverwaltungsgericht retourniert. Am 6. Januar 2025 erfolgte eine zweite Zustellung per A-Post, wie es sich aus dem entsprechenden Begleitschreiben des Bundesverwaltungsgerichts ergibt. Folglich gilt das angefochtene Urteil gemäss der "Zustellfiktion" (Art. 44 Abs. 2 BGG) spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch, d.h. am 28. Dezember 2024, als zugestellt. Dies entspricht im Übrigen auch den Angaben des Beschwerdeführers. Der zweite Versand ist unerheblich, zumal das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass die zweite Zustellung keinen Einfluss auf den Lauf der Rechtsmittelfrist habe (vgl. zu möglichen Ausnahmen gestützt auf den Vertrauensschutz u.a. BGE 115 Ia 12 E. 5c; Urteil 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 E. 5.3.2). Die 30-tägige, nicht erstreckbare Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 BGG) begann somit - unter Berücksichtigung des Fristenstillstands (Art. 44 Abs. 1 i.V.m. Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) - am Freitag, den 3. Januar 2025, zu laufen und endete am Montag, den 3. Februar 2025 (vgl. Art. 45 Abs. 1 BGG).”
“L'envoi recommandé n'a pas été distribué à la recourante, indiquant, au 20 septembre 2024, "Retourné conformément aux instructions". Par conséquent, en application de l'art. 44 al. 2 LTF, l'envoi doit être considéré comme ayant été reçu sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (le 20 septembre 2024), c'est-à-dire le 27 septembre”
“Selon l'arrêt 8C_357/2024 du 29 juillet 2024, l'ordonnance du 19 juin 2024 - par laquelle A.________ a été invité à faire parvenir à la IV e Cour de droit public la décision attaquée qu'il avait omis de joindre à son recours du 18 juin 2024 -, expédiée sous pli recommandé, a fait l'objet d'une première tentative de distribution infructueuse le 20 juin 2024 d'après les informations résultant du système de suivi des envois mis en place par la Poste suisse ("Track & Trace"). Le lendemain du terme du délai de garde de sept jours, ce pli a été retourné au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé". En application de l'art. 44 al. 2 LTF, la IV e Cour de droit public a retenu que l'ordonnance du 19 juin 2024 était réputée avoir été notifiée au recourant le 27 juin 2024 (dernier jour du délai de garde), puisque celui-ci n'avait pas retiré l'envoi entre-temps. Le recourant n'ayant pas produit la décision attaquée dans le délai fixé au 1er juillet 2024, elle a déclaré le recours irrecevable.”
“In der Beschwerde nennt der Beschwerdeführer den 3. Januar 2024 als Zustelldatum und er hat die Beschwerdefrist ausgehend von diesem Datum berechnet. Der Beschwerdeführer hat den angefochtenen Entscheid innert der siebentägigen Abholfrist nicht abgeholt. Da er mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste, gilt der Entscheid als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellversuch als zugestellt, vorliegend demnach am 29. Dezember 2023 (sog. Zustellfiktion; Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO, Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Eintritt der Zustellfiktion wird nicht dadurch aufgeschoben, dass die Post die Sendung - allenfalls irrtümlich - länger als sieben Tage aufbewahrt und sie vom Empfänger später noch behändigt werden kann (BGE 127 I 31 E. 2b; Urteile 4A_297/2011 vom 13. Februar 2013 E. 3.6; 2C_540/2007 vom 8. Oktober 2007 E. 2.1.1). Der Beschwerdeführer ist sowohl vor Bundesgericht wie auch im kantonalen Verfahren anwaltlich vertreten und muss deshalb um die Regelung der Zustellfiktion wissen (BGE 127 I 31 E. 3b/bb; vgl. auch Urteil 4A_704/2011 vom 16. Januar 2012 E. 3.4). Die dreissigtägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann demnach nach Ende der Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) am 3. Januar 2024 zu laufen und lief am 1. Februar 2024 ab. Die erst am 2. Februar 2024 der Post übergebene Beschwerde ist verspätet. Die Beschwerde ist damit offensichtlich unzulässig. Das präsidierende Mitglied der Abteilung tritt auf sie im vereinfachten Verfahren nicht ein (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG).”
“Mit Präsidialverfügung vom 25. September 2024 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, spätestens am 10. Oktober 2024 einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- für das bundesgerichtliche Verfahren einzuzahlen. Diese Verfügung wurde als Gerichtsurkunde an die in der Eingabe vom 12. September 2024 angegebene Adresse der Beschwerdeführerin versandt und von der Post mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt. Sie gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt, da die Beschwerdeführerin nach der Erhebung einer "Einsprache" bzw. einer Beschwerde mit Zustellungen an die von ihr angegebene Adresse zu rechnen und dafür zu sorgen hatte, dass ihr dort gerichtliche Mitteilungen zugestellt werden konnten. Da der Kostenvorschuss innerhalb der angesetzten Frist nicht eingegangen war, wurde der Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 15. Oktober 2024 eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 30. Oktober 2024 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). Auch diese Verfügung wurde als Gerichtsurkunde an die in der Eingabe vom 12. September 2024 angegebene Adresse der Beschwerdeführerin versandt und von der Post mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt. Auch sie gilt nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt. Da die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der mit Verfügung vom 15.”
Rechtsgültig zugestellte, fristauslösende Verfügungen gelten nach Art. 44 Abs. 2 BGG als zur Kenntnis genommen. Reagiert die betroffene Partei nicht innerhalb der gesetzten Frist (z.B. zahlt sie den angeordneten Kostenvorschuss nicht), kann dies — wie in den Entscheidungen dargelegt — zum Nichteintreten auf das Rechtsmittel führen.
“Die Beschwerdeführerin befindet sich in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und insbesondere dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Sämtliche der Beschwerdeführerin rechtsgültig zugestellten (fristauslösenden) Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Kostenvorschuss wurde innert der angesetzten Nachfrist nicht geleistet (vgl. Art. 48 Abs. 4 BGG), weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist. Demnach erkennt die Einzelrichterin:”
“Januar 2025 angesetzt, um dem Bundesgericht eine verbesserte Eingabe mit ihrem Anliegen einzureichen. Diese Frist verstrich ungenutzt. Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom gleichen Tag, wiederum mittels Gerichtsurkunde, die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 27. Januar 2025 angesetzt, unter dem Hinweis, dass bei Nichtleistung auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Weitere Eingaben der Beschwerdeführerin erfolgten nicht. Die Beschwerdeführerin befindet sich in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und insbesondere dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Sämtliche der Beschwerdeführerin rechtsgültig zugestellten (fristauslösenden) Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Kostenvorschuss wurde innert der angesetzten Nachfrist nicht geleistet (vgl. Art. 48 Abs. 4 BGG), weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.”
“Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 17. Februar 2023 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 3. März 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Verfügung wurde dem Bundesgericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt sie dennoch als zugestellt, da die Beschwerdeführerin mit der Zustellung rechnen musste. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. März 2023 in Anwendung von Art. 62 Abs. 3 BGG die gesetzlich vorgesehene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 27. März 2023 angesetzt, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die wiederum mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Nachfristverfügung wurde dem Bundesgericht ebenfalls mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Auch sie gilt als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG).”
“Erwägung, dass ein Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat, dass der Entscheid, gegen den sich die Rechtsschrift richtet, beizulegen ist (Art. 42 Abs. 3 BGG), dass die Verfügung des Bundesgerichts vom 31. Januar 2022 nach Ablauf der unbenutzt verstrichenen, siebentägigen Abholfrist (8. Februar 2022) gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt gilt (BGE 134 V 49 E. 4), dass die Beschwerdeführerin den ihr vom Gericht gemäss Art. 42 Abs. 5 BGG angezeigten Formmangel der fehlenden Beilage des vorinstanzlichen Entscheids innerhalb der angesetzten Nachfrist (bis 11. Februar 2022) nicht behoben hat, dass die Beschwerde im Übrigen auch den Mindestanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG offensichtlich nicht genügt, da ihr nicht einmal ansatzweise entnommen werden kann, inwiefern die vorinstanzliche Beweiswürdigung und”
Art. 44 Abs. 1 BGG bestimmt, dass der Fristenlauf am dem fristauslösenden Ereignis folgenden Tag beginnt. Die Regel ist in Wortlaut und Zweck mit der entsprechenden ZPO-Bestimmung abgestimmt und wird in der Rechtsprechung entsprechend angewendet.
“Trotzdem schrieb der Bundesrat Art. 134 VE-ZPO um und schlug mit Art. 140 E-ZPO jenen Wortlaut vor, der dem heute geltenden Art. 142 ZPO entspricht. Der Botschaft des Bundesrats lässt sich hinsichtlich der Beweggründe dieser Änderung nichts entnehmen. Zu den Bestimmungen über die Berechnung, Einhaltung und Erstreckung der Fristen führt die Botschaft im Gegenteil - ähnlich wie zuvor der Erläuternde Bericht zum Vorentwurf - aus, der Entwurf übernehme "gängiges Prozessrecht" (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7308 Ziff. 5.9.3). Dies deutet darauf hin, dass der Gesetzgeber die bisher vorherrschende Auffassung, wonach relevanter Bezugspunkt für die Berechnung von Monatsfristen der Tag des fristauslösenden Ereignisses darstellt (oben E. 5.5.2.2), übernehmen wollte. Weiter ist der Botschaft zu entnehmen, dass die Regelung über Beginn und Berechnung einer Frist auf die Bundesrechtspflege (Art. 44 und 45 BGG) abgestimmt werde. In der Tat lautet Art. 44 Abs. 1 BGG gleich wie Art. 142 Abs. 1 ZPO. Denselben Wortlaut hatte auch Art. 40 E-BGG. Dazu führte der Bundesrat aus, Art. 40 E-BGG entspreche Art. 32 Abs. 1 OG. Mit der neuen Formulierung werde aber erreicht, dass bei Beginn des Fristenlaufs während der Feiertage der erste Tag nach den Feiertagen zählt. Damit sei die damals noch geltende gegenteilige Rechtsprechung nach BGE 122 V 60 hinfällig (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4202 Ziff. 4.1.2.5). Da das BGG einzig nach Tagen bestimmte (gesetzliche) Fristen vorsieht, führte die von Art. 32 Abs. 1 OG abweichende Formulierung hinsichtlich der Berechnung der Fristen zum gleichen Ergebnis, wie wenn der Wortlaut von Art. 32 Abs. 1 OG übernommen worden wäre (vgl. E. 5.5.2.2 oben). Aus diesem Verweis kann folglich nicht abgeleitet werden, dass damit bewusst von den damals üblichen Berechnungsmethoden abgewichen werden sollte. Ausserdem verweist die Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung im Zusammenhang mit der Feiertagsregelung in Art.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclus (art. 46 al. 1 let. c LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, l'arrêt querellé a été notifié au recourant le 30 décembre”
“Eine Beschwerde an das Bundesgericht muss innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht erhoben werden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Nach Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Die Frist ist u.a. eingehalten, wenn die Eingabe am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts vom 31. Juli 2023 wurde den Beschwerdeführern gemäss der Sendungsverfolgung der Post am 12. August 2023 zugestellt. Die Beschwerdefrist lief demnach - unter Berücksichtigung ihres Stillstands während der Gerichtsferien vom 15. Juli bis zum 15. August (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) - am 14. September 2023 ab. Die vorliegende Beschwerde wurde der Schweizerischen Post - wie schon erwähnt - am 23. September 2023 übergeben. Damit ist die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten.”
Wird eine Verfügung rechtsgültig zugestellt, gilt sie als zur Kenntnis genommen. Unterlassen die Parteien notwendige Folgehandlungen (z. B. die Leistung eines angeordneten Kostenvorschusses), kann dies prozessleitend zum Nichteintreten auf das Rechtsmittel führen.
“Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 25. Januar 2024 eine Frist bis zum 9. Februar 2024 angesetzt, um dem Bundesgericht einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Da der Kostenvorschuss nicht einging, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 14. Februar 2024 die gesetzlich vorgeschriebene und nicht mehr erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 26. Februar 2024 angesetzt, da ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Aufgrund seiner Beschwerde vom 20. Januar 2024 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Kostenvorschuss ging auch innert der angesetzten Nachfrist nicht ein, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist.”
Wird die Sendung von einer zur Entgegennahme berechtigten Person entgegengenommen (z. B. der Ehefrau), gilt die Mitteilung als erfolgt; die Beschwerdefrist beginnt entsprechend zu laufen (vgl. Entscheid: Zustellung am 2.11. — Fristbeginn am 3.11.).
“Die beiden angefochtenen Beschlüsse wurden dem Beschwerdeführer laut Sendungsverfolgung der Post am 2. November 2021 zugestellt. Die Sendungen wurden von der Ehefrau des Beschwerdeführers und damit von einer berechtigten Person im Sinne von Art. 44 Abs. 2 BGG entgegengenommen, womit die Zustellung rechtsgültig erfolgt ist. Folglich begann die Beschwerdefrist am 3. November 2021 zu laufen und lief am 2. Dezember 2021 ab. Die Beschwerde des Beschwerdeführers wurde jedoch erst am 3. Dezember 2021 bei der Post aufgegeben und erfolgte somit verspätet. Ein Fristwiederherstellungsgrund ist weder dargetan noch ersichtlich.”
Rechtsgültig zugestellte, fristauslösende Verfügungen gelten gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG als zur Kenntnis genommen. Das Bundesgericht stützt sich hierauf, um etwa Fristversäumnisse zu begründen und androhungsgemäss nicht einzutreten (vgl. Art. 62 Abs. 3 BGG), etwa wenn angeordnete Nachfristen oder Zahlungspflichten nicht erfüllt werden. Solche Entscheidungen betreffen damit die Frage des Nichteintretens bzw. der Unzulässigkeit von Beschwerden.
“Die Beschwerdeführerin befindet sich in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und insbesondere dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Sämtliche der Beschwerdeführerin rechtsgültig zugestellten (fristauslösenden) Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Kostenvorschuss wurde innert der angesetzten Nachfrist nicht geleistet (vgl. Art. 48 Abs. 4 BGG), weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten ist. Demnach erkennt die Einzelrichterin:”
“Nachdem mit der Beschwerdeeinreichung am Bundesgericht ein Prozessverhältnis begründet wurde, musste die Beschwerdeführerin unter den gegebenen Umständen mit einer Zustellung seitens des Bundesgerichts rechnen. Die per Gerichtsurkunde verschickte Verfügung vom 12. Dezember 2024 gilt demnach am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als der Beschwerdeführerin zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Da der Mangel betreffend die Vertretung innert Frist nicht behoben wurde, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten.”
“Aufgrund der Beschwerde vom 12. Oktober 2024 befand sich der Beschwerdeführer in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer reichte zwar diverse Eingaben nach seiner Beschwerde ein, den Kostenvorschuss bezahlte er indessen auch innert der Nachfrist bis zum 15. November 2024 nicht. Androhungsgemäss ist auf die Beschwerde im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
“Die Beschwerdeeingabe des Beschwerdeführers enthält keine eigenhändige, sondern nur eine in Kopie angebrachte Unterschrift. Dem Beschwerdeführer wurde daher mit Verfügung vom 10. Juli 2024 Frist bis zum 16. August 2024 angesetzt, um die Beschwerdeeingabe mit einer eigenhändigen Original-Unterschrift zu versehen, unter Androhung, dass die Rechtsschrift ansonsten unbeachtet bleibe. Die als Einschreiben an die Adresse des Beschwerdeführers versandte Verfügung wurde mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Sie gilt gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG dennoch als zugestellt, weil der Beschwerdeführer mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste. Auch nach zusätzlichem Versand der Verfügung mit A-Post an den Beschwerdeführer behob dieser den Unterschriftenmangel nicht, sondern retournierte er die A-Post-Sendung mit Anmerkungen, auf die mangels Sachbezugs nicht eingegangen werden muss. Da der Mangel der fehlenden Unterschrift innert der angesetzten Frist nicht behoben wurde, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
“Die beiden Verfügungen wurden dem Beschwerdeführer zur Abholung gemeldet. Innert Frist hat er sie jedoch nicht abgeholt. Aufgrund seiner Beschwerde vom 24. Mai 2024 befand sich der Beschwerdeführer allerdings in einem Prozessrechtsverhältnis mit dem Bundesgericht. Die Begründung eines solchen verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und Glauben zu verhalten und unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen behördliche Akten zugestellt werden können, welche das Verfahren betreffen (BGE 146 IV 30 E. 1.1.2; 141 II 429 E. 3.1; 138 III 225 E. 3.1). Die dem Beschwerdeführer rechtsgültig zugestellten Verfügungen gelten als zur Kenntnis genommen (Art. 44 Abs. 2 BGG). Da der Kostenvorschuss auch innert der Nachfrist bis zum 1. Juli 2024 nicht eingegangen ist, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
Die Anwendung von Art. 44 Abs. 1 BGG wird in der Rechtsprechung bestätigt (vgl. BGE 148 V 174 E. 2.1).
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 45 Abs. 1 BGG; BGE 115 IV 266 E. 2; Urteil 9C_396/2018 vom 20. Dezember 2018 E. 2.2.). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG; BGE 148 V 174 E. 2.1).”
Die nach Art. 44 Abs. 2 BGG wirkende Zustellfiktion bleibt massgeblich; die tatsächliche spätere Abholung der Sendung ändert daran nichts. Eine vom Empfänger veranlasste Zurückbehaltung oder eine Verlängerung der Abholfrist durch die Post verschiebt den Fristbeginn nach Art. 44 Abs. 1 BGG nicht.
“Der Beschwerdeführer, welche der Post einen Auftrag zur Verlängerung der Abholungsfrist erteilt hatte, nahm die Sendung erst am 18. Januar 2025 am Schalter in Empfang. Der angefochtene Entscheid gilt unter diesen Umständen am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch, mithin am 14. Januar 2025, als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die dreissigtägige Frist für eine Beschwerde nach Art. 100 Abs. 1 BGG begann somit am 15. Januar 2025 zu laufen und endete am 13. Februar 2025 (Art. 44 Abs. 1 BGG). Die Anweisung gegenüber der Post, Zusendungen zurückzubehalten, vermochte den Beginn der Beschwerdefrist nicht hinauszuschieben, da der Beschwerdeführer mit der fraglichen Zustellung hatte rechnen müssen (BGE 141 II 429 E. 3.3 mit Hinweisen). Die erst am 18. Februar 2025 der Post übergebene Eingabe des Beschwerdeführers ist somit verspätet. Damit ist die Beschwerdefrist nicht eingehalten und auf die Beschwerde ist demnach schon aus diesem Grund nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG). Unabhängig davon ist auch aus folgenden Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten.”
“Gemäss der Sendungsverfolgung ("Track&Trace") der Post hat die Vorinstanz das angefochtene Urteil am 21. Oktober 2024 aufgegeben. Am 22. Oktober 2024 wurde es dem Beschwerdeführer zur Abholung gemeldet. In der Folge ersuchte dieser die Post um Verlängerung der Abholfrist. Am 30. Oktober 2024 retournierte die Post die nicht abgeholte Sendung an die Vorinstanz. Gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt damit das angefochtene Urteil am siebenten Tag nach dem ersten Zustellungsversuch, das heisst am 29. Oktober 2024, als zugestellt (sog. Zustellfiktion). Das Ersuchen des Beschwerdeführers um Verlängerung der Abholfrist hat darauf keinen Einfluss, steht es doch nicht in seinem Belieben, auf diese Weise die gesetzliche Beschwerdefrist zu verlängern bzw. den Fristbeginn hinauszuschieben (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1). Der Beschwerdeführer geht denn auch selber von einer Zustellung am 29. Oktober 2024 aus. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG) begann somit am 30. Oktober 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Donnerstag, 28. November”
“Objet Assurance-invalidité (condition de recevabilité), recours contre la décision du Tribunal cantonal du canton de Vaud du 6 octobre 2022 (AJ22003652/ZD22.039400). Vu : l'ordonnance du 6 octobre 2022 par laquelle la Juge instructrice de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal du canton de Vaud a rejeté la demande de A.________ d'être mise au bénéfice de l'assistance judiciaire sous la forme d'une dispense de l'avance de frais, le recours interjeté le 1 er décembre 2022 (timbre postal) par A.________ contre cette ordonnance, considérant : que selon l'art. 108 al. 1 let. a LTF, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables, que selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, que selon la jurisprudence, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire doit s'attendre à recevoir des actes du juge, de sorte qu'il est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins, à défaut de quoi il est réputé avoir eu connaissance, à l'échéance du délai de garde, du contenu des plis recommandés que le juge lui adresse (ATF 146 IV 30 consid. 1.1.2; 141 II 429 consid. 3.1 et les arrêts cités), que le fait que l'office postal ait gardé le pli au-delà du délai de sept jours et l'ait ensuite remis au destinataire n'a pas d'incidence sur la fiction de notification au septième jour (ATF 141 II 429 consid. 3.1 précité; arrêt 5A_677/2013 du 6 décembre 2013 consid.”
“________, Objet Assurance-invalidité (condition de recevabilité), recours contre le jugement de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales, du 31 août 2020 (A/4303/2018 ATAS/703/2020). Vu : l'arrêt de la Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre des assurances sociales (ci-après: la Cour de justice), du 31 août 2020, l'écriture du 21 octobre 2020, par laquelle A.________ s'est plainte de l'arrêt du 31 août 2020 auprès du "Service des révisions ou recours" de l'Office cantonal des assurances sociales de la République et canton de Genève (OCAS), la lettre du 3 novembre 2020, par laquelle l'OCAS a transmis l'écriture du 21 octobre 2020 à la Cour de justice comme objet de sa compétence, la lettre du 4 novembre 2020, par laquelle la Cour de justice a transmis les écritures des 21 octobre 2020 et 3 novembre 2020 au Tribunal fédéral, considérant : qu'aux termes de l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution, qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt déféré a été expédié par pli recommandé à la recourante le vendredi 4 septembre 2020, que la recourante a été invitée à retirer le pli dès le lundi 7 septembre 2020 et jusqu'au lundi 14 septembre 2020, qu'elle n'a toutefois pas retiré le pli recommandé qui lui avait été adressé dans le délai de sept jours, mais a requis à l'issue du délai de garde postale une prolongation du délai de retrait, que dans un tel cas, le délai de garde n'est pas prolongé, que des accords particuliers avec la Poste Suisse ne permettent en effet pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (art. 44 al. 2 LTF; ATF 141 II 429 consid. 3.1 p. 431 et la références), qu'ainsi, lorsque le destinataire donne l'ordre au bureau de poste de conserver son courrier, l'envoi recommandé est réputé notifié non pas au moment de son retrait effectif (7 octobre 2020), mais le dernier jour du délai de garde de sept jours suivant la réception du pli par l'office de poste du lieu de domicile du destinataire, qu'il s'ensuit que l'arrêt attaqué est réputé avoir été notifié valablement à la recourante le lundi 14 septembre 2020, que le délai de recours est par conséquent arrivé à échéance le mercredi 14 octobre 2020 (art.”
Zustellfiktion: Nach Art. 44 Abs. 2 BGG (sog. «Zustellfiktion») gilt eine nur gegen Unterschrift zu überbringende Mitteilung spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt. Dies bewirkt den Beginn von Fristen (vgl. Art. 44 Abs. 1 BGG).
“Nach Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt nach Auffassung des Beschwerdeführers Recht verletzt. Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
“Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Nach dem erfolglosen Zustellungsversuch am 17. Mai 2024 gilt die Zustellung der Verfügung vom 16. Mai 2024 als am 24. Mai 2024 erfolgt.”
Beginnt der Fristenlauf während Gerichtsferien/Feiertagen, wird der erste Tag nach dem Ende der Ferien/Feiertage in die Fristberechnung einbezogen (der Fristenlauf beginnt mit diesem ersten nachfolgenden Tag).
“Trotzdem schrieb der Bundesrat Art. 134 VE-ZPO um und schlug mit Art. 140 E-ZPO jenen Wortlaut vor, der dem heute geltenden Art. 142 ZPO entspricht. Der Botschaft des Bundesrats lässt sich hinsichtlich der Beweggründe dieser Änderung nichts entnehmen. Zu den Bestimmungen über die Berechnung, Einhaltung und Erstreckung der Fristen führt die Botschaft im Gegenteil - ähnlich wie zuvor der Erläuternde Bericht zum Vorentwurf - aus, der Entwurf übernehme "gängiges Prozessrecht" (Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], BBl 2006 7308 Ziff. 5.9.3). Dies deutet darauf hin, dass der Gesetzgeber die bisher vorherrschende Auffassung, wonach relevanter Bezugspunkt für die Berechnung von Monatsfristen der Tag des fristauslösenden Ereignisses darstellt (oben E. 5.5.2.2), übernehmen wollte. Weiter ist der Botschaft zu entnehmen, dass die Regelung über Beginn und Berechnung einer Frist auf die Bundesrechtspflege (Art. 44 und 45 BGG) abgestimmt werde. In der Tat lautet Art. 44 Abs. 1 BGG gleich wie Art. 142 Abs. 1 ZPO. Denselben Wortlaut hatte auch Art. 40 E-BGG. Dazu führte der Bundesrat aus, Art. 40 E-BGG entspreche Art. 32 Abs. 1 OG. Mit der neuen Formulierung werde aber erreicht, dass bei Beginn des Fristenlaufs während der Feiertage der erste Tag nach den Feiertagen zählt. Damit sei die damals noch geltende gegenteilige Rechtsprechung nach BGE 122 V 60 hinfällig (Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4202 Ziff. 4.1.2.5). Da das BGG einzig nach Tagen bestimmte (gesetzliche) Fristen vorsieht, führte die von Art. 32 Abs. 1 OG abweichende Formulierung hinsichtlich der Berechnung der Fristen zum gleichen Ergebnis, wie wenn der Wortlaut von Art. 32 Abs. 1 OG übernommen worden wäre (vgl. E. 5.5.2.2 oben). Aus diesem Verweis kann folglich nicht abgeleitet werden, dass damit bewusst von den damals üblichen Berechnungsmethoden abgewichen werden sollte. Ausserdem verweist die Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung im Zusammenhang mit der Feiertagsregelung in Art.”
“________; le recours en matière civile exercé le 15 septembre 2023 - rectifié en temps utile quant à l'absence de signature manuscrite - par l'appelant, assorti d'une requête d'effet suspensif et d'assistance judiciaire; l'ordonnance du 18 octobre 2023 rejetant la requête d'effet suspensif; considérant : que, en vertu de l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète; que, en l'espèce, l'envoi contenant la décision attaquée a été distribué le 29 juillet 2023, à savoir pendant la période de suspension des délais prévue à l'art. 46 al. 1 let. b LTF; que, contrairement à la solution admise sous l'empire de l'ancienne loi d'organisation judiciaire de 1943 (ATF 122 V 60, avec les références), la jurisprudence actuelle retient que, lorsque l'acte attaqué a été notifié pendant les féries judiciaires, le premier jour suivant la suspension est compté dans la computation du délai de recours (notamment: ATF 143 III 589 consid. 3.2; arrêts 4A_72/2023 du 24 mars 2023 consid. 2.2; 1C_62/2023 du 6 février 2023 consid. 2.2; 5A_87/2020 du 7 juillet 2020 consid. 1.2, avec d'autres citations); que, le 16 août 2023 étant ainsi pris en compte (art. 44 al. 1 LTF), le délai arrivait à échéance le (jeudi) 14 septembre 2023; que, déposé le 15 septembre 2023- moment du dépôt de l'envoi dans l'automate postal "MyPost 24" ( cf. FRÉSARD, in : Commentaire de la LTF, 3e éd., 2022, n° 17 ad art. 48 LTF) -, le recours s'avère tardif, partant irrecevable, étant observé par ailleurs que le recourant n'a pas apporté la preuve - stricte (ATF 142 V 389 consid. 2.2) - qu'il aurait expédié son écriture la veille ( cf. FRÉSARD, ibid., nos 41 ss et les arrêts cités); que, vu ce qui précède, le présent recours doit être déclaré irrecevable par voie de procédure simplifiée (art. 108 al. 1 let. a LTF); que, les conclusions du recourant étant d'emblée dénuées de chances de succès, il y a lieu de rejeter sa requête d'assistance judiciaire et de mettre à sa charge les frais (art. 64 al. 1 et 66 al. 1 LTF); par ces motifs, le Président prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. La requête d'assistance judiciaire est rejetée. 3. Les frais judiciaires, arrêtés à 800 fr.”
Wird die Mitteilung während der Gerichtsferien (Art. 46 BGG) zugestellt, beginnt die Frist nach Art. 44 Abs. 1 BGG erst am ersten Tag nach dem Ende der betreffenden Ferienperiode (vgl. z.B. Ostern; Sommerferien 15.7.–15.8.; Weihnachtsferien 18.12.–2.1.).
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Sauf exceptions non réalisées en l'espèce, ce délai est suspendu du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus (art. 46 al. 1 let. a LTF). Lorsque la décision est communiquée pendant les féries de Pâques, le délai de 30 jours commence à courir le jour suivant la fin des féries (art. 44 al. 1 LTF; ATF 132 II 153 consid. 4.2 [changement de jurisprudence par rapport à celle rendue sous le régime de l'OJ]; arrêts 1C_62/2023 du 6 février 2023 consid. 2.2; 4A_293/2016 du 13 décembre 2016 consid. 1.1 non publié in ATF 143 III 15; 4A_250/2015 du 21 juillet 2015 consid. 1.1; 5A_634/2008 du 9 février 2009 consid. 1 non publié in ATF 135 III 324). Cela étant, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, selon le suivi des envois recommandés de La Poste Suisse, l'ordonnance rendue le 27 mars 2024 par le TMC a été notifiée au recourant le 2 avril 2024, soit pendant les féries de Pâques s'étendant jusqu'au 7 avril 2024 inclus. Le délai de 30 jours a dès lors commencé à courir le premier jour après lesdites féries, soit le 8 avril 2024, pour arriver à échéance le 7 mai”
“Der angefochtene Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 11. August 2022 zugestellt. Bis zum 15. August 2022 galten Gerichtsferien (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann somit am 16. August 2022 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 14. September”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ne courent toutefois pas du 15 juillet au 15 août inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF). En vertu de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. En l'espèce, l'arrêt de la Chambre constitutionnelle de la Cour de justice querellé a été notifié à la mandataire de la recourante le 29 juillet 2022 selon les indications mentionnées dans le mémoire de recours. Compte tenu des féries judiciaires estivales, le délai de recours de trente jours contre cet arrêt a commencé à courir le 16 août 2022 et est arrivé à échéance le 14 septembre 2022, de sorte que le recours, daté du 15 septembre 2022 et déposé le même jour, est tardif et, par voie de conséquence, irrecevable. Il ne saurait être dérogé à l'irrecevabilité du recours en raison de l'enjeu que revêt l'objet du litige, compte tenu des principes de la sécurité du droit, de la légalité et de l'égalité de traitement (art.”
“Objet Assurance-chômage (condition de recevabilité), recours contre le jugement du Tribunal cantonal valaisan du 15 décembre 2021 (S1 21 9). Vu : l'arrêt du 15 décembre 2021 par lequel la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal valaisan a rejeté le recours formé par A.________ contre la décision sur opposition rendue le 15 décembre 2020 par la Caisse cantonale de chômage, le recours interjeté le 3 février 2022 (timbre postal) par A.________ contre cet arrêt, considérant : que le Tribunal fédéral examine d'office et librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis, que selon l'art. 108 al. 1 let. a LTF, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables, qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (art. 108 al. 2 LTF), que selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), que le mémoire de recours doit être remis au plus tard le dernier jour du délai soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF), que les délais ne courent pas pendant les féries, soit notamment du 18 décembre au 2 janvier inclus (cf. art. 46 al. 1 let. c LTF), qu'une notification pendant les féries est valable et intervient le jour où elle a lieu, qu'en l'espèce, il ressort du suivi des envois mis en place par la Poste Suisse que le pli recommandé contenant l'arrêt attaqué a été distribué au recourant le samedi 18 décembre 2021, que le délai pour recourir contre cet arrêt a ainsi commencé à courir le 3 janvier 2022 pour arriver à échéance le mardi 1er février 2022, que le recours, déposé le jeudi 3 février 2022 (date du timbre postal), est par conséquent manifestement tardif, ce qui entraîne son irrecevabilité selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 let. a LTF, qu'au vu des circonstances, il convient de renoncer exceptionnellement à percevoir des frais judiciaires (art.”
Die Bestimmung wird als Zustellfiktion verstanden: Eine per Unterschrift zustellungspflichtige Mitteilung gilt spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt. Der Fristbeginn richtet sich nach Art. 44 Abs. 1 BGG und fällt auf den folgenden Tag.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht hat bezüglich der Einhaltung der Beschwerdefrist festgehalten, dass in Fällen, in welchen eine eingeschriebene Postsendung als am letzten Tag der siebentägigen Abholfrist zugestellt gilt, ein allfälliger zweiter Versand und die spätere Entgegennahme der Sendung durch den Betroffenen grundsätzlich nicht erheblich sei (vgl. BGE 111 V 99 E. 2b; Urteil 2C_1038/2017 vom 18. Juli 2018 E. 5.3.2). Die Rechtsmittelfrist kann sich aber gestützt auf den verfassungsmässigen Anspruch auf Vertrauensschutz (Art. 9 BV) dann verlängern, wenn noch vor ihrem Ende eine entsprechende vertrauensbegründende Auskunft erteilt wird. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Behörde vor Ablauf der Beschwerdefrist eine zweite Zustellung mit vorbehaltloser Rechtsmittelbelehrung vornimmt (vgl.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, l'arrêt querellé est réputé avoir été notifié au recourant le 6 janvier 2025, à l'échéance du délai de garde de sept jours (cf. art. 44 al. 2 LTF). Le délai de recours de trente jours contre cet arrêt a commencé à courir le 7 janvier 2025 et est arrivé à échéance le 5 février”
Bei Versand als einfacher Brief ist der Zugang und insbesondere das Empfangsdatum schwer zu beweisen. Bestehen Zweifel, können die Angaben des Empfängers sowie sonstige Indizien (etwa späterer Schriftverkehr oder sein Verhalten) für die Annahme entscheidend sein. Allein die Berufung auf übliche Postlaufzeiten genügt nicht.
“L'autorité supporte donc les conséquences de l'absence de preuve en ce sens que si la notification ou sa date sont contestées et qu'il existe effectivement un doute à ce sujet, il y a lieu de se fonder sur les déclarations du destinataire de l'envoi (ATF 129 I 8 consid. 2.2 p. 10 ; ATF 124 V 400 consid. 2a p. 402 ; arrêt 6B_ 869/2014 du 18 septembre 2015 consid. 1.2). La preuve de la notification peut néanmoins résulter d'autres indices ou de l'ensemble des circonstances, par exemple un échange de correspondance ultérieur ou le comportement du destinataire (ATF 105 III 43 consid. 2a). La preuve de la date de réception d’un pli postal ne peut être considérée comme rapportée par la seule référence aux délais usuels d'acheminement des envois postaux. Le Tribunal fédéral a déjà dit qu'une erreur ou un retard dans la distribution du courrier par pli simple ne peuvent être exclus, même s'ils apparaissent improbables (TF 9C_744/2012 du 15 janvier 2013 consid. 5.3 ; 2P.177/2001 du 9 juillet 2002 consid. 1.4). Il est en pratique difficile, pour ne pas dire impossible, d'établir la preuve qu'une communication est parvenue à son destinataire en cas d'envoi sous pli simple (voir JEan-Maurice Frésard, Commentaire de la LTF, 2e éd. 2014, n° 29 ad. art. 44 LTF). C'est bien pour cette raison que l'art. 85 al. 2 CPP prescrit une notification par lettre signature (recommandé) ou tout autre mode impliquant un accusé de réception. Toutefois, dans certaines circonstances, l'attitude du destinataire de l'envoi peut constituer un élément d'appréciation susceptible d'être déterminant pour retenir la notification de la décision ou le fait que celle-ci est intervenue avant une certaine date (ATF 142 IV 125 consid. 4.4 et les arrêts cités). c) En l’occurrence, l’assuré n’a pas indiqué qu’il n’avait pas reçu la décision du 2 mai 2022 dans les jours suivant cette date, ni lorsqu’il s’est présenté à la réception de l’intimée le 16 août 2022, ni dans son opposition du 14 septembre 2022. Il n’a pas non plus soutenu, dans son acte de recours du 11 octobre 2022, par l’intermédiaire de sa fiduciaire, que la décision du 2 mai 2022 ne lui avait pas été notifiée dans des délais usuels, alors que la décision sur opposition du 29 septembre 2022 portait précisément et exclusivement sur la tardiveté de l’opposition.”
In der Rechtsprechung wird Art. 44 Abs. 1 BGG bei der Berechnung von Verfahrensfristen angewendet (z. B. in den Entscheidungen 6B_571/2024 und 2C_177/2024).
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). La remise à un bureau de poste étranger n'est pas assimilé à la remise à un bureau de poste suisse (ATF 125 V 65 consid. 1; arrêt 6B_815/2023 du 16 juin 2023 consid. 3). En l'espèce, il ressort du dossier que le jugement attaqué a été notifié en date du 10 juin”
“Die Beschwerderist bei Entscheiden auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen beträgt zehn Tage (Art. 100 Abs. 2 lit. b BGG), wobei die Vorschrift von Art. 46 Abs. 1 BGG betreffend Fristenstillstand nicht gilt (Art. 46 Abs. 2 lit. d BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
Die Rechtsprechung wendet Art. 44 Abs. 2 BGG regelmässig auf Gerichtssendungen an, die mit dem Vermerk „non réclamé“ bzw. „nicht abgeholt“ retourniert werden. Fehlen Anhaltspunkte für Unregelmässigkeiten oder dafür, dass die Voraussetzungen der Rechtsfiktion nicht erfüllt sind, gilt die Mitteilung als erfolgt; hieraus folgen die entsprechenden Fristwirkungen (z. B. Beginn oder Ablauf von Fristen zur Leistung eines Kostenvorschusses). Wird eine solche Frist versäumt und liegt keine andere Entschuldigung vor, wird der Rechtsbehelf gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG bzw. im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 BGG als unzulässig oder fristwidrig abgewiesen.
“Die Beschwerdeeingabe des Beschwerdeführers enthält keine eigenhändige, sondern nur eine in Kopie angebrachte Unterschrift. Dem Beschwerdeführer wurde daher mit Verfügung vom 10. Juli 2024 Frist bis zum 16. August 2024 angesetzt, um die Beschwerdeeingabe mit einer eigenhändigen Original-Unterschrift zu versehen, unter Androhung, dass die Rechtsschrift ansonsten unbeachtet bleibe. Die als Einschreiben an die Adresse des Beschwerdeführers versandte Verfügung wurde mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Sie gilt gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG dennoch als zugestellt, weil der Beschwerdeführer mit gerichtlichen Zustellungen rechnen musste. Auch nach zusätzlichem Versand der Verfügung mit A-Post an den Beschwerdeführer behob dieser den Unterschriftenmangel nicht, sondern retournierte er die A-Post-Sendung mit Anmerkungen, auf die mangels Sachbezugs nicht eingegangen werden muss. Da der Mangel der fehlenden Unterschrift innert der angesetzten Frist nicht behoben wurde, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.”
“Cette ordonnance, envoyée par acte judiciaire, a été retournée au Tribunal fédéral le lendemain du terme du délai de garde de sept jours avec la mention "non réclamé". Partant, un délai supplémentaire (non prolongeable) jusqu'au 3 juillet 2024 a, par ordonnance du 10 juin 2024, été imparti à A.________ pour verser l'avance de frais requise; l'intéressé a été informé qu'à défaut de paiement en temps utile, le recours serait déclaré irrecevable (art. 62 al. 3 LTF). Envoyée par acte judiciaire, cette seconde ordonnance n'a pas non plus été retirée et a été retournée au Tribunal fédéral par l'office postal au terme du délai de garde de sept jours avec la mention "non réclamé", de sorte qu'elle est réputée avoir été reçue par son destinataire au plus tard au terme de ce dernier délai (cf. art. 44 al. 2 LTF). Aucun élément au dossier ne permet de retenir que la notification intervenue au domicile du recourant, tel qu'il ressort de l'adresse figurant dans le mémoire de recours, aurait été irrégulière ou que les conditions d'une notification fictive à l'échéance du délai de garde ne seraient pas réunies. A.________ n'a donc ni fourni l'avance de frais dans le délai fixé, ni produit en temps utile une attestation démontrant que le montant exigé aurait été débité de son compte postal ou bancaire. Par conséquent, à défaut de paiement de l'avance de frais, le recours est manifestement irrecevable et doit dès lors être écarté dans la procédure simplifiée prévue par l'art. 108 al. 1 let. a LTF.”
“Aux termes de l'art. 62 al. 3 LTF, le juge instructeur fixe un délai approprié à la partie qui saisit le Tribunal fédéral pour fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés. Si le versement n'est pas fait dans ce délai, il lui fixe un délai supplémentaire. Si l'avance n'est pas réglée dans ce second délai, le recours est déclaré irrecevable. En vertu de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. En l'espèce, les ordonnances présidentielles datées des 21 décembre 2023 et 17 janvier 2024 ont été expédiées, par acte judiciaire, à l'adresse communiquée par le recourant. Les plis contenant ces ordonnances ont été retournées au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé". Conformément à l'art. 44 al. 2 LTF, ces deux ordonnances sont réputées avoir été valablement notifiées à l'intéressé à l'issue du délai de garde postale de sept jours. L'avance de frais n'ayant pas été versée dans le délai supplémentaire imparti au recourant, le recours se révèle manifestement irrecevable, ce qu'il convient de constater selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 LTF.”
“Aux termes de l'art. 44 al. 2 LTF, une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution (cf. art. 38 al. 2bis LPGA, dont la teneur est identique). Il s'agit d'une fiction légale (fiction de la notification; ATF 127 I 31 consid. 2b; arrêt 9C_657/2008 du 9 décembre 2008 consid. 1, in SJ 2009 I 308). A la suite de son recours du 22 septembre 2023, le recourant devait s'attendre à recevoir des communications de la part du Tribunal fédéral au cours de la procédure, et il était tenu de prendre les mesures nécessaires à la sauvegarde de ses droits (ATF 134 V 49 consid. 4; 130 III 396 consid. 1.2.3). Toutefois, l'envoi du 4 octobre 2023 a été renvoyé au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé" le 23 octobre 2023 par la Poste portugaise, de sorte qu'il est réputé avoir été reçu par le recourant.”
“La partie qui saisit le Tribunal fédéral doit fournir une avance de frais d'un montant correspondant aux frais judiciaires présumés (art. 62 al. 1 LTF). Le juge instructeur fixe un délai approprié pour fournir l'avance de frais ou les sûretés; si le versement n'est pas fait dans ce délai, il fixe un délai supplémentaire; si l'avance ou les sûretés ne sont pas versées dans ce second délai, le recours est irrecevable (art. 62 al. 3 LTF). L'ordonnance du 20 octobre 2023, impartissant au recourant un délai supplémentaire au 31 octobre 2023 pour s'acquitter de l'avance de frais qu'il n'avait pas payée dans le délai initialement accordé au 16 octobre 2023, a été notifiée par acte judiciaire à l'adresse mentionnée dans l'acte de recours. Elle a été retournée au Tribunal fédéral au terme du délai de garde de sept jours avec la mention "non réclamé". Elle est réputée avoir été communiquée au recourant à l'expiration du délai de sept jours à compter du dépôt de l'avis de retrait dans sa boîte aux lettres intervenu le 23 octobre 2023 selon le suivi des envois de la Poste Suisse (art. 44 al. 2 LTF; ATF 141 II 429 consid. 3.1). Dès lors que le recourant, censé avoir pris connaissance de l'ordonnance du 20 octobre 2023, n'a pas versé l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti à cet effet, son recours doit être déclaré irrecevable, conformément à l'art. 62 al. 3 LTF.”
“Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 17. Februar 2023 aufgefordert, dem Bundesgericht spätestens am 3. März 2023 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- einzuzahlen. Die mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Verfügung wurde dem Bundesgericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt sie dennoch als zugestellt, da die Beschwerdeführerin mit der Zustellung rechnen musste. Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht einging, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 13. März 2023 in Anwendung von Art. 62 Abs. 3 BGG die gesetzlich vorgesehene und nicht erstreckbare Nachfrist zur Vorschussleistung bis zum 27. März 2023 angesetzt, mit der Androhung, dass ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde. Die wiederum mittels Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin versandte Nachfristverfügung wurde dem Bundesgericht ebenfalls mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert. Auch sie gilt als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG).”
“Da der angefochtene Entscheid der Beschwerde nicht beilag, forderte das Bundesgericht A.________ mit Verfügung vom 9. März 2023 auf, den fehlenden angefochtenen Entscheid bis spätestens am 22. März 2023 dem Bundesgericht einzureichen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe (Art. 42 Abs. 5 BGG). Die Verfügung vom 9. März 2023 wurde als Einschreiben (R) versandt. Die Post sandte die Verfügung mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurück. Für den Beschwerdeführer bestand indessen mit Blick auf das von ihm angestrengte Verfahren die Pflicht, dafür zu sorgen, dass ihm Gerichtsurkunden zugestellt werden können (BGE 130 III 396 E. 1.2.3; 116 Ia 90 E. 2a). Die Verfügung vom 9. März 2023 gilt somit als zugestellt (vgl. Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 49 E. 4). Da der Beschwerdeführer innert Frist der Aufforderung in der Verfügung vom 9. März 2023 nicht nachkam, ist androhungsgemäss in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 BGG in Verbindung mit Art. 42 Abs. 5 BGG im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten.”
“________ a demandé la dispense des frais judiciaires, l'ordonnance du 21 juin 2022, par laquelle le Tribunal fédéral a rejeté la demande d'assistance judiciaire et imparti au recourant un délai supplémentaire non prolongeable de dix jours, dès réception de ladite ordonnance, pour qu'il s'acquitte de l'avance de frais requise, avec l'avertissement qu'à ce défaut, il ne serait pas entré en matière sur le recours, considérant : que l'ordonnance du 21 juin 2022 a été notifiée au recourant par envoi postal dit "acte judiciaire", à remettre contre signature, que le recourant n'a pas retiré cet envoi (cf. Suivi des envois de la Poste Suisse n° xxx), qui a été retourné au Tribunal fédéral avec la mention "non réclamé", après l'expiration du délai de garde fixé par la Poste Suisse au 12 juillet 2022, qu'une copie de l'ordonnance du 21 juin 2022 a été envoyée à A.________ le 14 juillet 2022 par courrier A, à titre d'information, que de jurisprudence constante, celui qui se sait partie à une procédure judiciaire doit s'attendre à recevoir des actes du juge, de sorte qu'il est tenu de relever son courrier ou, s'il s'absente de son domicile, de prendre des dispositions pour que celui-ci lui parvienne néanmoins (ATF 139 IV 228 consid. 1.1 et les références citées), que le justiciable est réputé avoir eu, à l'échéance du délai de garde, connaissance du contenu de l'acte judiciaire que le juge lui adresse (art. 44 al. 2 LTF; ATF 141 II 429 consid. 3.1), que par conséquent, le recourant est censé avoir pris connaissance le 12 juillet 2022 de l'ordonnance du 21 juin 2022, qu'il n'a pas versé l'avance de frais dans le délai supplémentaire imparti, lequel est parvenu à échéance le 23 août 2022, compte tenu des féries judiciaires (art. 46 al. 1 let. b LTF), que le recours doit dès lors être déclaré irrecevable, conformément à l'art. 62 al. 3 LTF et selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 let. a et al. 2 LTF, qu'en application de l'art. 66 al. 1, 2 e phrase, LTF, il convient de renoncer à la perception de frais judiciaires, par ces motifs, le Juge unique prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Il n'est pas perçu de frais judiciaires. 3. Le présent arrêt est communiqué aux parties, au Tribunal cantonal du canton de Fribourg, Cour des assurances sociales, et à l'Office fédéral de la santé publique. Lucerne, le 13 septembre 2022 Au nom de la Ire Cour de droit social du Tribunal fédéral suisse Le Juge unique : Abrecht La Greffière : Fretz Perrin”
Die Übergabe an eine ausländische Poststelle am letzten Tag der Frist wahrt die Frist nicht automatisch. Entscheidend ist, dass das Schriftstück spätestens am letzten Tag im Bundesgerichtsregister eingeht oder von der Schweizerischen Post vor Fristablauf übernommen wird.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclus (art. 46 al. 1 let. c LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). La remise à un bureau de poste étranger n'est pas assimilée à la remise à un bureau de poste suisse (ATF 125 V 65 consid. 1; arrêts 6B_590/2021 du 29 septembre 2021 consid. 4; 6B_225/2021 du 15 juillet 2021 consid. 3 et les arrêts cités). Pour que le délai de recours soit sauvegardé en pareil cas, il faut que le pli contenant le mémoire arrive le dernier jour du délai au plus tard au greffe du Tribunal fédéral ou que La Poste Suisse en prenne possession avant l'expiration du délai (arrêts 6B_590/2021 précité consid. 4; 6B_225/2021 précité consid. 3 et les références citées). La partie recourante qui choisit de transmettre son recours par une poste étrangère doit ainsi faire en sorte que celui-ci soit reçu à temps en le postant suffisamment tôt (arrêts 6B_590/2021 précité consid.”
“Eine Beschwerde an das Bundesgericht muss innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht erhoben werden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Nach Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Die Frist ist u.a. eingehalten, wenn die Eingabe am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid vom 25. Januar 2023 wurde dem Beschwerdeführer gemäss der Sendungsverfolgung der Post und seinen eigenen Angaben am 6. Februar 2023 in V.________, Kanton Zürich, zugestellt. Die Beschwerdefrist lief demnach am 8. März 2023 ab. Die vorliegende Beschwerde wurde am letzten Tag der Frist der österreichischen Post in W.________ übergeben und von der Schweizerischen Post erst am 14. März 2023 übernommen. Die Beschwerdefrist ist damit offensichtlich nicht eingehalten und auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten.”
Praktischer Hinweis: Nach Art. 44 Abs. 1 BGG beginnt eine fristauslösende Mitteilung am folgenden Tag zu laufen; Gerichte ziehen dafür in den zitierten Entscheiden die Sendungsverfolgung bzw. den Poststempel zur Bestimmung des Zustellungstags heran. Wird die Eingabe erst nach Ablauf der so berechneten Frist eingereicht, führt dies in den zitierten Fällen zur Unzulässigkeit (irrecevabilité), häufig im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 LTF.
“6), les décisions relatives à l'approbation d'actes législatifs ne peuvent faire l'objet d'un recours cantonal, que tel est en particulier le cas de l'approbation des règlements communaux portant - comme en l'espèce - sur une question purement fiscale (arrêt 2C_947/2019 du 13 février 2020 consid. 1.2.2 et les références), que l'acte attaqué ne pouvant être contesté par un recours cantonal, le recours en matière de droit public est par conséquent directement ouvert (art. 87 al. 1 LTF), que selon l'art. 101 LTF, le recours contre un acte normatif doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent sa publication selon le droit cantonal, qu'en l'occurrence, la décision d'approbation du Conseil d'Etat du 27 mars 2024 a été publiée dans le Bulletin officiel du canton du Valais le 5 avril 2024 (BO VS RE-VS35-0000000460), que le délai de 30 jours pour recourir contre cette décision a commencé à courir le lendemain de la publication officielle pour arriver à échéance le 7 mai 2024 (cf. art. 44 al. 1 LTF; GRÉGORY BOVEY, Commentaire de la LTF, 3 e éd. 2022, n° 10 ad art. 101 LTF), compte tenu des féries de Pâques (art. 46 al. 1 let. a LTF), que le "recours" du 5 juin 2024, déposé largement après l'échéance du délai de recours, est par conséquent tardif, que la recourante n'invoque par ailleurs aucun motif de restitution du délai de recours, se limitant à indiquer avoir eu connaissance de la décision d'approbation par d'autres voies que sa publication officielle, qu'ensuite des éléments qui précèdent, le recours doit être déclaré irrecevable et traité selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 al. 1 let. a LTF, que des frais réduits seront mis à la charge de la recourante qui succombe (art. 65 et 66 al. 1 LTF), par ces motifs, le Président prononce : 1. Le recours est irrecevable. 2. Les frais judiciaires, arrêtés à 500 fr., sont mis à la charge de la recourante. 3. Le présent arrêt est communiqué aux parties et au Conseil d'Etat du canton du Valais. Lucerne, le 19 juin 2024 Au nom de la IIIe Cour de droit public du Tribunal fédéral suisse Le Président : Parrino Le Greffier : Bleicker”
“Eine Beschwerde an das Bundesgericht muss innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht erhoben werden (Art. 100 Abs. 1 BGG). Nach Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Die Frist ist u.a. eingehalten, wenn die Eingabe am letzten Tag der Frist der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts vom 31. Juli 2023 wurde den Beschwerdeführern gemäss der Sendungsverfolgung der Post am 12. August 2023 zugestellt. Die Beschwerdefrist lief demnach - unter Berücksichtigung ihres Stillstands während der Gerichtsferien vom 15. Juli bis zum 15. August (Art. 46 Abs. 1 lit. b BGG) - am 14. September 2023 ab. Die vorliegende Beschwerde wurde der Schweizerischen Post - wie schon erwähnt - am 23. September 2023 übergeben. Damit ist die Beschwerdefrist offensichtlich nicht eingehalten.”
“Objet Assurance-chômage (condition de recevabilité), recours contre le jugement du Tribunal cantonal valaisan du 15 décembre 2021 (S1 21 9). Vu : l'arrêt du 15 décembre 2021 par lequel la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal valaisan a rejeté le recours formé par A.________ contre la décision sur opposition rendue le 15 décembre 2020 par la Caisse cantonale de chômage, le recours interjeté le 3 février 2022 (timbre postal) par A.________ contre cet arrêt, considérant : que le Tribunal fédéral examine d'office et librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis, que selon l'art. 108 al. 1 let. a LTF, le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière sur les recours manifestement irrecevables, qu'il peut confier cette tâche à un autre juge (art. 108 al. 2 LTF), que selon l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète, que les délais dont le début dépend d'une communication - comme en l'espèce - courent dès le lendemain de celle-ci (art. 44 al. 1 LTF), que le mémoire de recours doit être remis au plus tard le dernier jour du délai soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF), que les délais ne courent pas pendant les féries, soit notamment du 18 décembre au 2 janvier inclus (cf. art. 46 al. 1 let. c LTF), qu'une notification pendant les féries est valable et intervient le jour où elle a lieu, qu'en l'espèce, il ressort du suivi des envois mis en place par la Poste Suisse que le pli recommandé contenant l'arrêt attaqué a été distribué au recourant le samedi 18 décembre 2021, que le délai pour recourir contre cet arrêt a ainsi commencé à courir le 3 janvier 2022 pour arriver à échéance le mardi 1er février 2022, que le recours, déposé le jeudi 3 février 2022 (date du timbre postal), est par conséquent manifestement tardif, ce qui entraîne son irrecevabilité selon la procédure simplifiée de l'art. 108 al. 1 let. a LTF, qu'au vu des circonstances, il convient de renoncer exceptionnellement à percevoir des frais judiciaires (art.”
Beginnt eine durch Mitteilung oder Ereignis ausgelöste Frist während der Ferien (Fériés) bzw. an einem Feiertag zu laufen, so beginnt sie erst am ersten Werktag nach deren Ende. Dadurch verschiebt sich der Fristanfang und damit auch das Fristende entsprechend (vgl. die zitierte Rechtsprechung, wonach die 30‑Tage‑Frist erst am ersten Werktag nach den Fériés zu laufen begann).
“Eu égard aux féries, le délai de trente jours a commencé à courir le 16 août suivant (cf. JEAN-MAURICE FRÉSARD, Commentaire de la LTF, 2e éd., n° 2 ad art. 44 LTF). Il est ainsi arrivé à échéance le 14 septembre”
“Compte tenu des féries, le délai de trente jours a commencé à courir le 16 août suivant (cf. JEAN-MAURICE FRÉSARD, Commentaire de la LTF, 2e éd., n° 2 ad art. 44 LTF). Il est ainsi arrivé à échéance le 14 septembre 2020 et non le 15 septembre 2020, comme le fait valoir le recourant. Il s'ensuit que le recours, déposé à cette date, est tardif. Il est par conséquent irrecevable.”
Art. 44 Abs. 2 BGG enthält eine Zustellfiktion (Mitteilung gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt). Nach Art. 48 Abs. 1 BGG gilt die Beschwerde als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Fristtag beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Aufgabe an eine ausländische Poststelle hat keine fristwahrende Wirkung. In einem solchen Fall ist auf den Tag abzustellen, an dem die Eingabe von der Schweizerischen Post zur Weiterbeförderung in Empfang genommen wird (BGE 144 II 401 E. 3.1; 125 V 65 E. 1; Urteile 9C_685/2023 vom 23. April 2024 E. 2.6.1; 2C_572/2023 vom 17. Oktober 2023 E. 3.2; 1B_165/2019 vom 16. April 2019 E. 2).”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Diese gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; sog. "Zustellfiktion"). Die Beschwerde gilt als rechtzeitig erhoben, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
Bei ungerechtfertigter Annahmeverweigerung gilt die Sendung grundsätzlich bereits im Moment des erfolglosen Zustellversuchs, also am Tag der Weigerung, als zugestellt.
“Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3). Bei ungerechtfertigter Annahmeverweigerung gilt die Sendung nicht erst am siebenten Tag, sondern grundsätzlich bereits im Moment des erfolglosen Versuchs, also am konkreten Tag der Weigerung, als zugestellt (vgl. AMSTUTZ/ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, Art. 44 N. 15; DOLGE, in: Bundesgerichtsgesetz, Praxiskommentar, 2. Auflage 2013, Art. 44 N. 5).”
“Die Beschwerde ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des angefochtenen Entscheids beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 44 Abs. 2 BGG; BGE 134 V 49 E. 4; 130 III 396 E. 1.2.3). Bei ungerechtfertigter Annahmeverweigerung gilt die Sendung nicht erst am siebenten Tag, sondern grundsätzlich bereits im Moment des erfolglosen Versuchs, also am konkreten Tag der Weigerung, als zugestellt (vgl. AMSTUTZ/ARNOLD, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, Art. 44 N. 15; DOLGE, in: Bundesgerichtsgesetz, Praxiskommentar, 2. Auflage 2013, Art. 44 N. 5).”
Erfolgt eine Zustellung an einen vertretungsberechtigten Anwalt oder an eine Kanzlei (auch in Kopie), kann das Nichtabholen der Sendung an dieser Adresse nach Art. 44 Abs. 2 BGG der vertretenen Partei zugerechnet werden; die Sendung gilt in diesem Fall als erfolgt zugestellt. Das Gericht darf daher in der Regel weitere Zustellungen an die Kanzleiadresse vornehmen.
“________ innerhalb dieser Frist von ihr persönlich unterschrieben und an das Bundesgericht zurückgesandt oder von einem mandatierten Rechtsanwalt eingereicht werden müsse, der nach Art. 40 BGG vertretungsberechtigt ist. Dieses Schreiben mit der erwähnten Beilage wurde an die im angefochtenen Entscheid angegebene Adresse der Beschwerdeführerin und in Kopie an B.________ versandt. Die für die Beschwerdeführerin bestimmte Sendung (wie weitere für sie bestimmte Sendungen mit der Eingangsanzeige für die Beschwerde und einer Kostenvorschussverfügung) wurde von der Post mit dem Vermerk "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden" an das Bundesgericht zurückgesandt. Die für B.________ bestimmte Kopie des Schreibens vom 26. März 2025 wurde sodann mit eingeschriebener Post an die Adresse von B.________ versandt, dort am 27. März 2025 nach einem erfolglosen Zustellungsversuch zur Abholung avisiert und von der Post nach Ablauf der Abholungsfrist mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" an das Bundesgericht zurückgesandt, wo sie am 10. April 2025 eintraf. Nach Art. 44 Abs. 2 BGG gilt die entsprechende Sendung als am 3. April 2025 zugestellt, da B.________ nach der Einreichung einer Beschwerde im Namen der Beschwerdeführerin mit Zustellungen an seine Adresse zu rechnen und dafür zu sorgen hatte, dass ihm dort gerichtliche Mitteilungen zugestellt werden konnten. Offenbar aufgrund der an ihn gesandten Kopie der Eingangsanzeige erkundigte sich B.________ am 2. April 2025 bei der Kanzlei des Bundesgerichts darüber, weshalb die Streitsache nicht von einer öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts behandelt werde. Mit Schreiben vom gleichen Tag ersuchte er sodann darum, dass das "Dossier" umgehend an ihn gesandt werde. Diesem Ersuchen wurde am 3. April 2025 in dem Sinne stattgegeben, dass ihm die an die Beschwerdeführerin adressierten und von der Post retournierten Aktenstücke, u.a. auch das Schreiben vom 26. März 2025, mit eingeschriebener Sendung zugestellt wurden.”
“Demgegenüber war das Bundesgericht nicht gehalten, nach dem ersten, gescheiterten Zustellversuch die Kostenvorschussverfügung nochmals an die Privatadresse zuzustellen sowie auch die weiteren Zustellungen an die Privatadresse vorzunehmen und damit von sich aus eine andere als die vom Gesuchsteller gewünschte Zustelladresse zu verwenden. Insbesondere ergab sich aus der durch die Post nach Ablauf der Abholfrist zurückgesendeten Kostenvorschussverfügung nicht, dass die Kanzleiadresse nicht mehr gültig gewesen wäre, sondern bloss, dass die Sendung nicht abgeholt wurde, was in den Risikobereich des Empfängers fällt und die Erwartung der Behörden nicht verändert, dass Sendungen weiterhin an diese Adresse zugestellt werden können. Damit musste das Bundesgericht die Kostenvorschussverfügung dem Gesuchsteller kein zweites Mal in D.________ zustellen und es konnte für die weiteren Sendungen des Verfahrens 5A_23/2022 die Kanzleiadresse in C.________ weiterverwenden. Die in C.________ nicht abgeholten Verfügungen gelten - wie im Urteil 5A_23/2022 vom 24. Februar 2022 E. 2 bereits erläutert - aufgrund der Zustellfiktion von Art. 44 Abs. 2 BGG als zugestellt.”
Fristen, deren Beginn von einer Mitteilung oder dem Eintritt eines Ereignisses abhängt, beginnen nach Art. 44 Abs. 1 BGG am folgenden Tag zu laufen. In Entscheiden zu Haft- und Sicherungsentscheiden hat das Bundesgericht dieses Grundprinzip bestätigt und zugleich klargestellt, dass die 30-tägige Beschwerdefrist nach vollständiger Zustellung ohne Berücksichtigung der Gerichtsferien zu laufen beginnt (vgl. zitierte Rechtsprechung).
“En matière de détention provisoire ou de détention pour des motifs de sûreté, le recours en matière pénale doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée sans tenir compte des féries judiciaires (art. 46 al. 2 et 100 al. 1 LTF; ATF 133 I 270 consid. 1.2.2). L'exigence de célérité de la procédure dans ce domaine ne se concilie en effet pas avec la suspension des délais de recours (arrêt 7B_634/2023 du 20 septembre 2023 consid. 1.1 et la réf. citée). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF).”
“En matière de détention provisoire ou de détention pour des motifs de sûreté, le recours en matière pénale doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée sans tenir compte des féries judiciaires (art. 46 al. 2 et 100 al. 1 LTF; ATF 133 I 270 consid. 1.2.2). L'exigence de célérité de la procédure dans ce domaine ne se concilie en effet pas avec la suspension des délais de recours (arrêt 7B_634/2023 du 20 septembre 2023 consid. 1.1 et la réf. citée). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). Les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF).”
Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach dessen Eröffnung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Eingabe am letzten Tag beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Das angefochtene Urteil vom 19. April 2024 wurde dem Beschwerdeführer am 23. April 2024 zugestellt, wie aus der Sendungsinformation der Schweizerischen Post hervorgeht. Damit begann die 30-tägige Frist am 24. April 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 23. Mai 2024 (Art. 48 Abs. 1 BGG). Gemäss Beschwerdeschrift wurde die Beschwerde am 22. Mai 2024 der Schweizerischen Botschaft in Wien übergeben. Mit Postaufgabe vom 27. Mai 2024 wurde die Beschwerde dem Bundesgericht zudem per Post zugestellt. Auf Aufforderung des Bundesgerichts hin, die Aufgabe bei der schweizerischen Botschaft in Wien zu belegen, reichte der Beschwerdeführer eine Kopie der ersten Seite der Beschwerde ein, die den Stempel der schweizerischen Botschaft in Wien, das Datum "22. Mai 2024" sowie den handschriftlichen Namen und die Paraphe/Unterschrift einer Botschaftsmitarbeiterin trägt. Die fristgerechte Aufgabe der Beschwerde bei der schweizerischen Botschaft in Wien ist damit nachgewiesen. Die am 22. Mai 2024 der Botschaft übergebene Eingabe wahrt die Beschwerdefrist.”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG).”
Bei postalischer Zustellung beginnt die Frist am in der Sendungsinformation/Track-and-Trace der Post vermerkten Zustelldatum; die Frist läuft ab dem folgenden Tag (Art. 44 Abs. 1 BGG).
“Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 9C_80/2025 Arrêt du 19 février 2025 IIIe Cour de droit public Composition Mme la Juge fédérale Moser-Szeless, Présidente. Greffier : M. Cretton. Participants à la procédure A.________, recourant, contre Office de l'assurance-invalidité pour les assurés résidant à l'étranger, avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genève, intimé. Objet Assurance-invalidité (condition de recevabilité), recours contre l'arrêt du Tribunal administratif fédéral du 12 novembre 2024 (C-3860/2021). Vu : le recours formé par A.________ le 9 janvier 2025 (timbre postal) contre l'arrêt rendu par la Cour III du Tribunal administratif fédéral le 12 novembre 2024, la demande d'assistance judiciaire qui l'assortit, considérant : que le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF), que les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF), qu'en l'espèce, selon le suivi des envois de la Poste Suisse, l'arrêt attaqué a été notifié au recourant le mardi 19 novembre 2024 (numéro d'envoi xxx), que le délai pour recourir a dès lors commencé à courir le lendemain, soit le mercredi 20 novembre 2024, que, si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF), que les délais fixés en jour par la loi ou par le juge ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclus (art. 46 al. 1 let. c LTF), que le délai pour recourir est donc arrivé à échéance le lundi 6 janvier 2025, compte tenu de sa suspension entre le 18 décembre 2024 et le 2 janvier 2025 et de son report du samedi 4 janvier 2025 au lundi 6 janvier 2025, qu'en postant son recours à l'adresse du Tribunal fédéral le jeudi 9 janvier 2025 (timbre postal), le recourant n'a pas respecté le délai de recours de 30 jours de l'art. 100 al. 1 LTF, que le recours est par conséquent tardif, qu'il doit donc être déclaré irrecevable selon la procédure simplifiée de l'art.”
“Das angefochtene Urteil vom 15. November 2024 wurde dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 20. November 2024 zugestellt. Dies ist aus dem Auszug "Track and Trace" ersichtlich und er nennt in der Beschwerde für die Inempfangnahme ebenfalls dieses Datum. Indes hält er zur Fristwahrung einzig fest: "Die gesetzliche Frist des Art. 100 BGG wurde durch die Einreichung der Beschwerde am heutigen Tage gewahrt." Dies trifft jedoch augenfällig nicht zu: Die 30-tägige Beschwerdefrist (Art. 100 Abs. 1 BGG) begann am Folgetag der Zustellung zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag 20. Dezember”
“Le Tribunal fédéral examine d'office et librement la recevabilité des recours qui lui sont soumis. La décision d'irrecevabilité litigieuse a été rendue en dernière instance cantonale dans le cadre d'un recours dirigé contre le second tour à l'élection du Conseil des États. Le Tribunal fédéral connaît des recours qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votation populaires (art. 82 let. c LTF). Le recours en matière de droits politiques doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète de la décision attaquée sans tenir compte des féries judiciaires (cf. art. 46 al. 2 let. c et 100 al. 1 LTF). En vertu de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Si le dernier jour du délai est un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit (art. 45 al. 1 LTF). En l'occurrence, il ressort de l'extrait du suivi des envois de La Poste que la recourante a retiré l'exemplaire de la décision de la Chambre constitutionnelle qui lui était destiné le 28 juin”
“Gemäss Art. 121 lit. d BGG kann die Revision eines Entscheids des Bundesgerichts verlangt werden, wenn dieses in den Akten liegende erhebliche Tatsachen aus Versehen nicht berücksichtigt hat. Nach Art. 124 Abs. 1 lit. b BGG ist ein Revisionsbegehren gestützt auf diese Bestimmung innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheids einzureichen und innerhalb dieser Frist zu begründen (vgl. auch Urteile 2F_8/2023 vom 18. Oktober 2023 E. 3.2; 4F_6/2021 vom 3. August 2021 E. 2). Das zu revidierende Urteil vom 15. Dezember 2022 wurde den Gesuchstellern am 24. Januar 2023 zugestellt, wie aus der Sendungsinformation der Schweizerischen Post Nr. 98.xx.xxxxxx.xxxxxxxx hervorgeht. Damit begann die 30-tägige Frist am 25. Januar 2023 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 23. Februar 2023 (Art. 48 Abs. 1 BGG). Diese Frist wurde mit dem Gesuch vom 11. Juni 2024 offensichtlich nicht eingehalten. Auf das Revisionsgesuch kann somit wegen verspäteter Einreichung nicht eingetreten werden, soweit darin der Revisionsgrund von Art. 121 lit. d BGG angerufen wird. Weitere Revisionsgründe werden weder ausdrücklich noch sinngemäss geltend gemacht.”
“Bei der vorliegenden Beschwerde handelt es sich um eine Beschwerde in Stimmrechtssachen gemäss Art. 82 lit. c BGG, mit der im Wesentlichen eine unzulässige Einmischung in den Abstimmungskampf betreffend die erwähnte Gesundheitsvorlage geltend gemacht wird. Es gilt die 30-tägige Beschwerdefrist nach Art. 100 Abs. 1 BGG. Das angefochtene Urteil wurde dem Beschwerdeführer gemäss dem Zustellnachweis der Post ("Track and Trace") am 29. November 2023 eröffnet. Die 30-tägige Beschwerdefrist begann somit am Donnerstag, 30. November 2023 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Freitag, 29. Dezember”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, il ressort de l'extrait du suivi des envois de La Poste Suisse que la décision du 19 mai 2022, envoyée en recommandé à l'adresse du recourant, a été notifiée en date du 23 mai”
Die Frist beginnt grundsätzlich am Tag nach der Mitteilung (Art. 44 Abs. 1 BGG). In der Praxis ist bei Fristen, die in die Gerichtsferien fallen, die konkrete Berechnung unter Berücksichtigung der Ferienruhe (15. Juli–15. August) massgeblich.
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, la décision cantonale a été notifiée à la recourante le 2 août”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, il ressort des informations de La Poste que le pli recommandé contenant le jugement querellé a été distribué au conseil du recourant le 22 juillet”
“Conformément à l'art. 100 al. 1 LTF, le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification. Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ne courent toutefois pas du 15 juillet au 15 août inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF). En vertu de l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. En l'espèce, l'arrêt attaqué a été notifié au recourant le 16 juillet”
Gemäss Art. 44 Abs. 1 BGG beginnen Fristen, deren Beginn von einer Mitteilung oder dem Eintritt eines Ereignisses abhängt, am folgenden Tag zu laufen (sog. Folgetagregel). Dies wird insbesondere auf die 30‑Tage‑Beschwerdefrist nach Art. 100 Abs. 1 BGG angewandt; die Norm kommt ebenso bei kürzeren Fristen zur Anwendung, etwa der 10‑Tage‑Frist in Verfahren der internationalen Amtshilfe.
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 48 Abs. 1 BGG).”
“Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach dessen Eröffnung beim Bundesgericht einzureichen (Art. 100 Abs. 1 BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Eingabe am letzten Tag beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 48 Abs. 1 BGG). Das angefochtene Urteil vom 19. April 2024 wurde dem Beschwerdeführer am 23. April 2024 zugestellt, wie aus der Sendungsinformation der Schweizerischen Post hervorgeht. Damit begann die 30-tägige Frist am 24. April 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 23. Mai 2024 (Art. 48 Abs. 1 BGG). Gemäss Beschwerdeschrift wurde die Beschwerde am 22. Mai 2024 der Schweizerischen Botschaft in Wien übergeben. Mit Postaufgabe vom 27. Mai 2024 wurde die Beschwerde dem Bundesgericht zudem per Post zugestellt. Auf Aufforderung des Bundesgerichts hin, die Aufgabe bei der schweizerischen Botschaft in Wien zu belegen, reichte der Beschwerdeführer eine Kopie der ersten Seite der Beschwerde ein, die den Stempel der schweizerischen Botschaft in Wien, das Datum "22. Mai 2024" sowie den handschriftlichen Namen und die Paraphe/Unterschrift einer Botschaftsmitarbeiterin trägt. Die fristgerechte Aufgabe der Beschwerde bei der schweizerischen Botschaft in Wien ist damit nachgewiesen. Die am 22. Mai 2024 der Botschaft übergebene Eingabe wahrt die Beschwerdefrist.”
“Le recours contre une décision en matière d'assistance administrative internationale en matière fiscale doit être déposé dans les 10 jours (art. 100 al. 2 let. b LTF). Ce délai, qui ne peut pas être prolongé (art. 47 al. 1 LTF), commence à courir le lendemain de la communication de la décision attaquée (cf. art. 44 al. 1 LTF). Selon l'art. 48 al. 1 LTF, les mémoires doivent être remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral soit, à l'attention de ce dernier, à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse. Conformément à l'art. 48 al. 3 LTF, le délai est également réputé observé si le mémoire est adressé en temps utile à l'autorité précédente ou à une autorité fédérale ou cantonale incompétente. Le mémoire doit alors être transmis sans délai au Tribunal fédéral.”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, l'arrêt querellé est réputé avoir été notifié au recourant le 6 janvier 2025, à l'échéance du délai de garde de sept jours (cf. art. 44 al. 2 LTF). Le délai de recours de trente jours contre cet arrêt a commencé à courir le 7 janvier 2025 et est arrivé à échéance le 5 février”
Bei Fristbeginn nach Art. 44 Abs. 1 BGG ist der Fristenstillstand vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) bei der Berechnung zu berücksichtigen; dies kann Auswirkungen auf Fristenden über den Jahreswechsel haben. Für Haftbeschwerden gilt der Stillstand nicht (Art. 46 Abs. 2 BGG), sodass die Frist ohne Unterbrechung zu laufen beginnt.
“Le délai de recours non prolongeable, qui a commencé à courir le lendemain (art. 44 al. 1 LTF) et qui a été suspendu du 18 décembre 2022 au 2 janvier 2023 inclus (art. 46 al. 1 let. c LTF) est donc arrivé à échéance le 13 janvier”
“Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent sa notification (art. 100 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 18 décembre au 2 janvier inclus (art. 46 al. 1 let. c LTF). Le délai est observé si le mémoire est remis à La Poste Suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse le dernier jour du délai (art. 48 al. 1 LTF). En l'espèce, l'arrêt querellé a été notifié au recourant le 30 décembre”
“Der angefochtene Entscheid des Appellationsgerichts wurde dem Beschwerdeführer anlässlich der Berufungsverhandlung vom 4. Dezember 2024 direkt ausgehändigt. Da der Fristenstillstand vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 Abs. 1 lit. c BGG) bei Haftbeschwerden nicht gilt (Art. 46 Abs. 2 BGG; BGE 133 I 270 E. 1.2.2; Urteil 7B_886/2024 vom 21. August 2024 E. 2.2; je mit Hinweisen), begann die Frist am 5. Dezember 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am 3. Januar”
Wird eine eingeschriebene Sendung nicht abgeholt und an den Absender zurückgesandt, beginnt der Lauf der Frist nach Art. 44 Abs. 2 BGG am Datum der Rücksendung (Rücklaufdatum).
“En l'occurrence, l'arrêt entrepris a été envoyé aux recourantes par courrier recommandé le 29 décembre 2021, tel que cela ressort du suivi des envois n°98.33.125960.00090264 de La Poste suisse produit par le Tribunal cantonal. Ce document permet en outre de constater qu'un avis pour retrait a été délivré le 30 décembre 2021, à 10h05, et que l'envoi recommandé a été retourné à l'expéditeur le 7 janvier 2022, n'ayant pas été retiré. Par conséquent, en application de l'art. 44 al. 2 LTF, le délai de recours a commencé à courir le 7 janvier”
Eine vom Adressaten veranlasste Verlängerung der Abholfrist oder eine Anweisung an die Post, Sendungen zurückzubehalten, verschiebt den Beginn der Zustellfiktion des Art. 44 Abs. 2 BGG nicht, sofern der Adressat mit der Zustellung rechnen musste.
“Der Beschwerdeführer, welche der Post einen Auftrag zur Verlängerung der Abholungsfrist erteilt hatte, nahm die Sendung erst am 18. Januar 2025 am Schalter in Empfang. Der angefochtene Entscheid gilt unter diesen Umständen am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch, mithin am 14. Januar 2025, als zugestellt (Art. 44 Abs. 2 BGG). Die dreissigtägige Frist für eine Beschwerde nach Art. 100 Abs. 1 BGG begann somit am 15. Januar 2025 zu laufen und endete am 13. Februar 2025 (Art. 44 Abs. 1 BGG). Die Anweisung gegenüber der Post, Zusendungen zurückzubehalten, vermochte den Beginn der Beschwerdefrist nicht hinauszuschieben, da der Beschwerdeführer mit der fraglichen Zustellung hatte rechnen müssen (BGE 141 II 429 E. 3.3 mit Hinweisen). Die erst am 18. Februar 2025 der Post übergebene Eingabe des Beschwerdeführers ist somit verspätet. Damit ist die Beschwerdefrist nicht eingehalten und auf die Beschwerde ist demnach schon aus diesem Grund nicht einzutreten (Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG). Unabhängig davon ist auch aus folgenden Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten.”
“Gemäss der Sendungsverfolgung ("Track&Trace") der Post hat die Vorinstanz das angefochtene Urteil am 21. Oktober 2024 aufgegeben. Am 22. Oktober 2024 wurde es dem Beschwerdeführer zur Abholung gemeldet. In der Folge ersuchte dieser die Post um Verlängerung der Abholfrist. Am 30. Oktober 2024 retournierte die Post die nicht abgeholte Sendung an die Vorinstanz. Gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG gilt damit das angefochtene Urteil am siebenten Tag nach dem ersten Zustellungsversuch, das heisst am 29. Oktober 2024, als zugestellt (sog. Zustellfiktion). Das Ersuchen des Beschwerdeführers um Verlängerung der Abholfrist hat darauf keinen Einfluss, steht es doch nicht in seinem Belieben, auf diese Weise die gesetzliche Beschwerdefrist zu verlängern bzw. den Fristbeginn hinauszuschieben (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1). Der Beschwerdeführer geht denn auch selber von einer Zustellung am 29. Oktober 2024 aus. Die Beschwerdefrist von 30 Tagen (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG) begann somit am 30. Oktober 2024 zu laufen (Art. 44 Abs. 1 BGG) und endete am Donnerstag, 28. November”
“Quoi qu'en pense la recourante, cette prolongation du délai de garde n'a pas pour conséquence de faire courir le délai de recours à partir de la date du retrait effectif. De jurisprudence constante, l'arrêt attaqué est réputé avoir été notifié à l'expiration du délai de garde (art. 44 al. 2 LTF) et ce délai n'est pas prolongé lorsque La Poste permet de retirer le courrier dans un délai plus long, des accords avec celle-ci ne permettant pas de repousser l'échéance de la notification (ATF 141 II 429). Il s'ensuit que la prolongation du délai de garde du 4 au 23 février 2023, jour du retrait effectif de l'envoi, ne saurait être prise en considération dans la computation du délai de recours (art. 100 al. 1 LTF). Expédié le 25 mars 2023, le recours est amplement tardif, partant irrecevable.”
Wird die Mitteilung regelmässig an den bevollmächtigten Rechtsvertreter zugestellt, gilt sie als gegenüber der Partei erfolgt. Massgeblich für den Fristbeginn nach Art. 44 Abs. 1 BGG ist der regelmässige Zugang beim bevollmächtigten Rechtsvertreter; es kommt nicht auf den Zeitpunkt an, zu dem die Partei selbst von der Mitteilung Kenntnis nimmt.
“Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). En l'occurrence, l'arrêt du Tribunal administratif fédéral querellé a été notifié à l'avocat désigné d'office à la recourante et réceptionné par celui-ci le 1er juin 2022 selon ce qu'il ressort tant du mémoire de recours que du dossier de la cause. Cette notification était régulière (cf. art. 11 al. 3 de la loi fédérale sur la procédure administrative applicable par renvoi de l'art. 37 de la loi sur le Tribunal administratif fédéral; ATF 113 Ib 296 consid. 2b; 99 V 177 consid. 3) et opposable à la recourante (cf. arrêt 1B_523/2020 consid. 2.1). Il importe peu que son conseil ne lui ait transmis la décision que le 3 juin 2022 et qu'elle n'en a pris connaissance que le lendemain. Une décision est notifiée, non pas au moment où le justiciable en prend connaissance, mais le jour où elle lui est régulièrement communiquée (ATF 144 IV 57 consid. 2.3.2). Le délai de recours contre l'arrêt litigieux a ainsi commencé à courir le 2 juin 2022 (cf. art. 44 al. 1 LTF) pour arriver à échéance le 1er juillet”
Wird eine Sendung durch einen Bevollmächtigten abgeholt, beginnt die Frist am Tag nach der Abholung zu laufen.
“1 LTF, le recours en matière de droit public contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les trente jours qui suivent la notification de l'expédition complète de celle-ci. Le délai est réputé observé si le mémoire de recours est remis au plus tard le dernier jour du délai, soit au Tribunal fédéral, soit, à l'intention de ce dernier, à la Poste suisse ou à une représentation diplomatique ou consulaire suisse (art. 48 al. 1 LTF). Les délais dont le début dépend d'une communication ou de la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci (art. 44 al. 1 LTF). Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas du 15 juillet au 15 août inclus (art. 46 al. 1 let. b LTF). En l'occurrence, l'exemplaire de l'arrêt de la Cour de droit administratif et public du 6 juillet 2022 destiné aux recourants a été retiré le jour suivant par leur avocat selon les indications fournies par celui-ci. Le délai de recours contre cet arrêt a ainsi commencé à courir le 8 juillet 2022 (cf. art. 44 al. 1 LTF) pour arriver à échéance le 7 septembre 2022, compte tenu des féries judiciaires estivales (art. 46 al. 1 let. b LTF). Daté du 8 septembre 2022 et remis à la Poste suisse le même jour, le recours est tardif et doit être déclaré irrecevable pour ce motif.”
Vereinbarungen mit der Post, die eine längere Aufbewahrungsfrist für die Abholung vorsehen, führen nicht zu einer Verlängerung der in Art. 44 BGG vorgesehenen Sieben-Tage-Fiktion; die Mitteilung gilt demnach spätestens am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellversuch als erfolgt.
“L'art. 62 al. 4 LPA/GE prévoit que la décision qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard 7 jours après la première tentative infructueuse de distribution. Cette disposition concrétise la jurisprudence en matière de notification des actes adressés sous pli recommandé, selon laquelle l'envoi non retiré dans le délai de garde de sept jours est réputé notifié le dernier jour de ce délai (cf. ATF 134 V 49 consid. 4 et les références; arrêt 2C_523/2019 du 12 novembre 2019 consid. 3.3). Une telle règle existe également en droit fédéral, par exemple à l'art. 44 LTF (cf. également art. 38 al. 2bis LPGA [RS 830.1]). Selon la jurisprudence y relative, le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque La Poste Suisse permet de retirer le courrier dans un délai plus long, par exemple à la suite d'une demande de garde voire de prolongation du délai de retrait. En effet, des accords particuliers avec La Poste Suisse ne permettent pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (ATF 141 II 429 consid. 3.1 et”
“L'art. 62 al. 4 LPA/GE prévoit que la décision qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard 7 jours après la première tentative infructueuse de distribution. Cette disposition concrétise la jurisprudence en matière de notification des actes adressés sous pli recommandé, selon laquelle l'envoi non retiré dans le délai de garde de sept jours est réputé notifié le dernier jour de ce délai (cf. ATF 134 V 49 consid. 4 et les références; arrêt 2C_523/2019 du 12 novembre 2019 consid. 3.3). Une telle règle existe également en droit fédéral, par exemple à l'art. 44 LTF (cf. également art. 38 al. 2bis LPGA [RS 830.1]). Selon la jurisprudence y relative, le délai de garde de sept jours n'est pas prolongé lorsque La Poste Suisse permet de retirer le courrier dans un délai plus long, par exemple à la suite d'une demande de garde voire de prolongation du délai de retrait. En effet, des accords particuliers avec La Poste Suisse ne permettent pas de repousser l'échéance de la notification, réputée intervenue à l'échéance du délai de sept jours (ATF 141 II 429 consid. 3.1 et”
Die siebentägige Aufbewahrungsfrist gemäss Art. 44 Abs. 2 BGG und die damit verbundene Zustellfiktion gelten auch für sichere elektronische Plattformen. Wer mit Mitteilungen über eine solche Plattform rechnen muss, hat diese regelmässig zu konsultieren; bleibt die Mitteilung während der Frist unberührt, kann die Zustellung nach Ablauf der sieben Tage fingiert werden.
“Une fois les envois effectués, les messages se sont trouvés dans la sphère d'influence de la plateforme sur laquelle le destinataire s'était enregistré (Privasphere). Celle-ci n'a communiqué aucun événement qui aurait affecté la transmission des envois, singulièrement un message d'erreur. Le Tribunal fédéral a reçu deux quittances de péremption respectivement en date des 22 février 2025 et 13 mars 2025, signifiant que les communications n'avaient pas été retirées par le destinataire dans le délai légal de sept jours (art. 44 al. 2 LTF et art. 8 al. 5 RCETF). Il appartient à la partie qui doit s'attendre à recevoir des communications électroniques de consulter régulièrement la plateforme de messagerie sécurisée, indépendamment de la possibilité de se voir adresser par un courriel une invitation à retirer l'envoi (arrêts 9C_117/2019, précité, consid. 4 et les références citées; 9F_13/2019, précité, consid. 4). Les recourants doivent dès lors se laisser imputer la fiction de notification des ordonnances datées des 14 février 2025 et 4 mars 2025, à l'échéance du délai de garde de sept jours. En l'occurrence, l'avance de frais requise n'a pas été réglée dans le délai de grâce imparti aux recourants échéant le 19 mars”
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