SR 952.0 ↩
SR 954.1 ↩
SR 958.1 ↩
Fassung gemäss Anhang Ziff. II 8 des Finanzinstitutsgesetzes vom 15. Juni 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2018 5247; 2019 4631;BBl 2015 8901). ↩
Eingefügt durch Anhang Ziff. II 8 des Finanzinstitutsgesetzes vom 15. Juni 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2018 5247; 2019 4631;BBl 2015 8901). ↩
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Zum Zugang gehören namentlich die aufgrund von Art. 70 MWSTG zu führenden und aufzubewahrenden Unterlagen. Dazu zählen beispielsweise Bilanzen, Erfolgsrechnungen, Haupt- und Hilfsbuchhaltungen sowie weitere Belege wie Kunden‑ und Lieferantenrechnungen, Bank‑ und Kassabelege, Wareninventare, Lohnbücher und Unterlagen zur Erstellung der Mehrwertsteuerabrechnungen.
“Gemäss Art. 78 Abs. 1 MWSTG kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen, soweit dies zur Abklärung des Sachverhalts erforderlich ist. Zu diesem Zweck haben diese Personen der ESTV den Zugang zu ihrer Buchhaltung sowie zu den dazugehörigen Belegen zu gewähren. Dazu gehören namentlich jene Unterlagen, die gestützt auf Art. 70 MWSTG zu führen und aufzubewahren sind (vgl. E. 2.2.2 f.). Dazu zählen etwa Bilanzen, Erfolgsrechnungen, die Haupt- und Hilfsbuchhaltungen, Kunden- und Lieferantenrechnungen, Bank- und Kassabelege, Wareninventare, Lohnbücher und Unterlagen für die Erstellung der Mehrwertsteuerabrechnungen (vgl. BLUM, MWSTG-Kommentar, Art. 78 N 21; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-4282/2021 vom 24. August 2022 E. 2.1.4).”
“Gemäss Art. 78 Abs. 1 MWSTG kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen, soweit dies zur Abklärung des Sachverhalts erforderlich ist. Zu diesem Zweck haben diese Personen der ESTV den Zugang zu ihrer Buchhaltung sowie zu den dazugehörigen Belegen zu gewähren. Dazu gehören namentlich jene Unterlagen, die gestützt auf Art. 70 MWSTG zu führen und aufzubewahren sind (vgl. E. 2.2.2 f.). Dazu zählen etwa Bilanzen, Erfolgsrechnungen, die Haupt- und Hilfsbuchhaltungen, Kunden- und Lieferantenrechnungen, Bank- und Kassabelege, Wareninventare, Lohnbücher und Unterlagen für die Erstellung der Mehrwertsteuerabrechnungen (vgl. BLUM, MWSTG-Kommentar, Art. 78 N 21; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-4282/2021 vom 24. August 2022 E. 2.1.4).”
“Gemäss Art. 78 Abs. 1 MWSTG kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen, soweit dies zur Abklärung des Sachverhalts erforderlich ist. Zu diesem Zweck haben diese Personen der ESTV den Zugang zu ihrer Buchhaltung sowie zu den dazugehörigen Belegen zu gewähren. Dazu gehören namentlich jene Unterlagen, die gestützt auf Art. 70 MWSTG zu führen und aufzubewahren sind (vgl. E. 2.2.2 f.). Dazu zählen etwa Bilanzen, Erfolgsrechnungen, die Haupt- und Hilfsbuchhaltungen, Kunden- und Lieferantenrechnungen, Bank- und Kassabelege, Wareninventare, Lohnbücher und Unterlagen für die Erstellung der Mehrwertsteuerabrechnungen (vgl. BLUM, MWSTG-Kommentar, Art. 78 N 21; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-4282/2021 vom 24. August 2022 E. 2.1.4).”
Nach Art. 78 MWSTG können Kontrollen mehrere Steuerperioden und rückwirkend über mehrere Jahre betreffen. Die ESTV kündigt Kontrollen schriftlich an und führt diese auch vor Ort durch; in der Praxis wurden Kontrollen nach Feststellungen wiederholt zeitlich auf weitere Perioden ausgedehnt, und Prüfungs‑ bzw. Einschätzungsmitteilungen können daher mehrere Jahre umfassen.
“8 und 10) hielt die ESTV im Wesentlichen fest, dass die Stiftung einen nicht unternehmerischen Bereich (Stiftungszweck) und einen unternehmerischen Bereich (Handel mit Hilfsmaterialien) aufweise. C.b Mit Schreiben vom 9. Dezember 2019 (act. 11) machte die Steuerpflichtige geltend, dass gestützt auf die Auskunft der ESTV vom 2. Mai 2019 (Bst. C.a) im Grundsatz weiterhin das Ruling vom 29. Juli 2010 (Bst. B.a) gelte. Danach sei sie (die Stiftung) in einen unternehmerischen und einen nicht-unternehmerischen Bereich aufzuteilen. Die damals für die Berechnung angestellten Überlegungen seien immer noch anwendbar, weshalb die damalige Aufteilung zwischen unternehmerischer und nicht-unternehmerischer Tätigkeit im Umfang von 40 % zu 60 % ihrerseits sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft akzeptiert würde. Es komme die 3-Topf-Methode zur Anwendung. Weiter teilte die Steuerpflichtige mit, dass sie die Verjährung für das Jahr 2014 unterbrechen wolle und für das Jahr 2014 den ihr zustehende Vorsteuerabzug geltend mache. D. D.a Mit Schreiben vom 17. März 2020 kündigte die ESTV eine Kontrolle gemäss Art. 78 MWSTG an (act. 12). In der Zeit vom 4. Mai 2020 bis zum 17. Juni 2020 führte die ESTV die Kontrolle der Steuerperioden 2014 bis 2019 (Zeit vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2019) durch und gab der Steuerpflichtigen am 17. Juni 2020 ein provisorisches Kontrollergebnis ab (act. 14). D.b In ihrer Stellungnahme vom 27. Mai 2020 (act. 13) hatte die ESTV insbesondere darauf hingewiesen, dass die im Ruling vom 29. Juli 2010 errechneten Verhältnisse von 40 % des unternehmerischen Bereichs bzw. 60 % des nicht-unternehmerischen Bereichs auf den Zahlen des Jahresberichts 2009 basierten. Ausserdem habe das besagte Ruling unter ausdrücklichem Vorbehalt gleichbleibender Verhältnisse bei der Stiftung sowie der Änderung der gesetzlichen Grundlagen gestanden. Da zwischenzeitlich auch die anzuwendenden Rechtsgrundlagen geändert hätten (neue Praxis betreffend Vorsteuerabzug/Vorsteuerkorrektur in den Jahren 2016 und 2018), könne sie (die ESTV) dem Vorschlag der Steuerpflichtigen, stets von einem Anteil der unternehmerischen Tätigkeit von 40 % auszugehen, nicht zustimmen.”
“Die Höhe des Steuerungsbeitrags werde zunehmend erfolgsabhängig ausgestaltet (z.B. für geringere Kosten versus Vergleichskollektiv). Sie (die A._______ AG) beantrage, dass auch ab dem 1. Januar 2017 sämtliche Entgelte aus den Managed-Care-Verträgen - analog der Praxis bis zum 31. Dezember 2016 - als von der Steuer ausgenommene Heilbehandlungen zu betrachten seien. A.e Nach mehreren Schriftenwechseln und Besprechungen bei der ESTV teilte diese der A._______ AG mit Schreiben vom 22. August 2019 zusammengefasst mit, dass die gegenüber den Krankenkassen erbrachten Managed-Care-Leistungen nach Berücksichtigung sämtlicher bisher vorgebrachter Argumente immer noch als steuerbare Leistungen zu qualifizieren seien. A.f Mit Schreiben vom 11. November 2019 bat die A._______ AG um Erlass einer einsprachefähigen Verfügung. A.g Um die Steuerforderung in der zu erlassenden Verfügung korrekt festsetzen zu können, kündigte die ESTV der A._______ AG mit Schreiben vom 16. Juni 2020 für die Steuerperioden 2017 und 2018 eine MWST-Kontrolle vor Ort gemäss Art. 78 MWSTG an. Aufgrund der Feststellungen vor Ort wurde die Kontrolle anschliessend auf die Steuerperioden 2015 bis 2019 ausgeweitet. A.h Mit Schreiben vom 15. Dezember 2020 stellte die ESTV der A._______ AG das Kontrollergebnis zu. A.i Mit Verfügung vom 10. Juni 2022 erkannte die ESTV, dass die Steuerforderung gegenüber der A._______ AG für die Steuerperioden 2015 bis 2019 gemäss Ziff. 2.4 der Begründung festgesetzt werde (Ziff. 1). Die A._______ AG schulde und habe zusätzlich zu ihren eigenen Abrechnungen für die Steuerperioden 2015 bis 2019 noch Fr. [...].- (recte: Fr. [...].-) MWST zuzüglich Verzugszins von 4 % ab dem 31. Mai 2017 (für die Zeit vom 20. März 2020 bis 31. Dezember 2020 betrage der Zinssatz 0 %) zu bezahlen (Ziff. 2). In Ziff. 2.4 der Begründung der Verfügung legte die ESTV dar, da die Managed-Care-Leistungen von der Steuerpflichtigen bereits unter Vorbehalt abgerechnet worden seien, seien diese in Ziff. 2.1.8 aufgeführten Beträge in der Spalte «Deklarierte Umsatz- und Bezugsteuer» enthalten.”
“Bundesgericht Tribunal fédéral Tribunale federale Tribunal federal 2C_781/2021 Urteil vom 19. Oktober 2021 II. öffentlich-rechtliche Abteilung Besetzung Bundesrichter Seiler, Präsident, Bundesrichter Donzallaz, Bundesrichterin Hänni, Gerichtsschreiber Kocher. Verfahrensbeteiligte A.________, Beschwerdeführerin, gegen Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Mehrwertsteuer, Schwarztorstrasse 50, 3003 Bern. Gegenstand Mehrwertsteuer, Steuerperioden 2012-2014, Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 26. August 2021 (A-1028/201). Erwägungen: 1. 1.1. Die A.________ (nachfolgend: die Steuerpflichtige) hat statutarischen Sitz in U.________/ZH. Sie ist in dem von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) geführten Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen. Am 17. Dezember 2015 kündigte die ESTV eine Kontrolle im Sinne von Art. 78 MWSTG 2009 an, worauf sie diese im März und Oktober 2016 vornahm. Am 13. Dezember 2017 erfolgte ein erster Versand der Einschätzungsmitteilung (dazu insb. Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts A-6223/2019 vom 24. Juli 2020 E. 3.2.4). Am 23. Januar 2019 erliess die ESTV gegenüber der Steuerpflichtigen für die Steuerperioden 2010 bis 2014 eine Verfügung, worin sie den Betrag von Fr. 33'284.-- nachforderte. Die Einsprache der Steuerpflichtigen vom 25. Februar 2019 führte zur teilweisen Gutheissung, indem die ESTV die Nachforderung um Fr. 14'000.-- herabsetzte (Einspracheentscheid vom 25. Oktober 2019). 1.2. Dagegen gelangte die Steuerpflichtige am 25. November 2019 an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte, die Sache sei infolge Verjährung einzustellen, eventualiter sei die Nachbelastung auf Fr. 3'782.05 zu reduzieren. Mit Entscheid A-6223/2019 vom 24. Juli 2020 hiess das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde im Sinne der Erwägungen teilweise gut und wies es die Sache hinsichtlich der Steuerperioden 2012 bis 2014 an die ESTV zurück.”
Die ESTV kann zur Abklärung des Sachverhalts Kontrollen durchführen; hierzu sind die steuerpflichtigen Personen verpflichtet, der ESTV Zugang zu ihrer Buchhaltung und den zugehörigen Belegen zu gewähren.
“L'assujetti doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les soixante jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). En cas de retard dans le paiement de l'impôt, un intérêt moratoire est dû sans sommation (art. 87 al. 1 LTVA). Si l'assujetti ne fait aucun versement ou acquitte un montant manifestement trop bas, l'AFC engage après sommation une poursuite visant au recouvrement du montant provisoirement dû pour la période de décompte concernée. Si l'assujetti n'établit pas de décompte ou qu'il établit un décompte manifestement incomplet, l'AFC détermine, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, le montant provisoirement dû (art. 86 al. 2 LTVA). 2.7 L'AFC vérifie que les assujettis ont respecté l'obligation de s'annoncer, qu'ils ont arrêté leurs décomptes et qu'ils ont payé l'impôt (art. 77 LTVA). Elle peut effectuer des contrôles auprès des assujettis dans la mesure nécessaire à l'établissement des faits. A cette fin, les assujettis doivent lui donner accès à leur comptabilité ainsi qu'aux pièces justificatives qui s'y rapportent (art. 78 al. 1 LTVA). La réquisition de l'ensemble des pièces de l'assujetti est assimilée à un contrôle (art. 78 al. 2 LTVA). 2.8 L'art. 82 al. 1 let. d LTVA énonce que l'AFC rend, d'office ou sur demande de l'assujetti, toutes les décisions nécessaires à la perception de l'impôt, en particulier lorsque l'assujetti ou les personnes solidairement responsables ne versent pas l'impôt. 2.9 A teneur de l'art. 86 al. 7 LTVA, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2017, le recouvrement d'un montant d'impôt selon l'al. 2 de l'art. 86 LTVA n'affecte pas la fixation de la créance fiscale définitive, régie par les art. 72, 78 et 82 LTVA. En présence d'un assujetti qui faillit à ses obligations en n'établissant aucun décompte, l'AFC est tenue, conformément aux art. 77, 78, 82 et 86 al. 7 LTVA, de fixer la créance fiscale définitive avant l'échéance du délai de prescription du droit de taxation (cf. art. 42 al. 1 LTVA ; Michael Beusch, art. 42 LTVA, n° 10 p. 512 in : MWStG-Kommentar, 2e éd., 2019 ; Marlise Rüegsegger, Ausgewählte Aspekte des neuen Verfahrensrechts in : Archives de droit fiscal suisse 79 p.”
Die ESTV kann bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen und hat hierfür Anspruch auf Zugang zur Buchhaltung sowie zu den dazugehörigen Belegen. Diese Eingriffsbefugnis dient der notwendigen Sachverhaltsabklärung.
“L'assujetti doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les soixante jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). En cas de retard dans le paiement de l'impôt, un intérêt moratoire est dû sans sommation (art. 87 al. 1 LTVA). Si l'assujetti ne fait aucun versement ou acquitte un montant manifestement trop bas, l'AFC engage après sommation une poursuite visant au recouvrement du montant provisoirement dû pour la période de décompte concernée. Si l'assujetti n'établit pas de décompte ou qu'il établit un décompte manifestement incomplet, l'AFC détermine, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, le montant provisoirement dû (art. 86 al. 2 LTVA). 2.7 L'AFC vérifie que les assujettis ont respecté l'obligation de s'annoncer, qu'ils ont arrêté leurs décomptes et qu'ils ont payé l'impôt (art. 77 LTVA). Elle peut effectuer des contrôles auprès des assujettis dans la mesure nécessaire à l'établissement des faits. A cette fin, les assujettis doivent lui donner accès à leur comptabilité ainsi qu'aux pièces justificatives qui s'y rapportent (art. 78 al. 1 LTVA). La réquisition de l'ensemble des pièces de l'assujetti est assimilée à un contrôle (art. 78 al. 2 LTVA). 2.8 L'art. 82 al. 1 let. d LTVA énonce que l'AFC rend, d'office ou sur demande de l'assujetti, toutes les décisions nécessaires à la perception de l'impôt, en particulier lorsque l'assujetti ou les personnes solidairement responsables ne versent pas l'impôt. 2.9 A teneur de l'art. 86 al. 7 LTVA, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2017, le recouvrement d'un montant d'impôt selon l'al. 2 de l'art. 86 LTVA n'affecte pas la fixation de la créance fiscale définitive, régie par les art. 72, 78 et 82 LTVA. En présence d'un assujetti qui faillit à ses obligations en n'établissant aucun décompte, l'AFC est tenue, conformément aux art. 77, 78, 82 et 86 al. 7 LTVA, de fixer la créance fiscale définitive avant l'échéance du délai de prescription du droit de taxation (cf. art. 42 al. 1 LTVA ; Michael Beusch, art. 42 LTVA, n° 10 p. 512 in : MWStG-Kommentar, 2e éd., 2019 ; Marlise Rüegsegger, Ausgewählte Aspekte des neuen Verfahrensrechts in : Archives de droit fiscal suisse 79 p.”
“L'assujetti doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les soixante jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). En cas de retard dans le paiement de l'impôt, un intérêt moratoire est dû sans sommation (art. 87 al. 1 LTVA). Si l'assujetti ne fait aucun versement ou acquitte un montant manifestement trop bas, l'AFC engage après sommation une poursuite visant au recouvrement du montant provisoirement dû pour la période de décompte concernée. Si l'assujetti n'établit pas de décompte ou qu'il établit un décompte manifestement incomplet, l'AFC détermine, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, le montant provisoirement dû (art. 86 al. 2 LTVA). 2.7 L'AFC vérifie que les assujettis ont respecté l'obligation de s'annoncer, qu'ils ont arrêté leurs décomptes et qu'ils ont payé l'impôt (art. 77 LTVA). Elle peut effectuer des contrôles auprès des assujettis dans la mesure nécessaire à l'établissement des faits. A cette fin, les assujettis doivent lui donner accès à leur comptabilité ainsi qu'aux pièces justificatives qui s'y rapportent (art. 78 al. 1 LTVA). La réquisition de l'ensemble des pièces de l'assujetti est assimilée à un contrôle (art. 78 al. 2 LTVA). 2.8 L'art. 82 al. 1 let. d LTVA énonce que l'AFC rend, d'office ou sur demande de l'assujetti, toutes les décisions nécessaires à la perception de l'impôt, en particulier lorsque l'assujetti ou les personnes solidairement responsables ne versent pas l'impôt. 2.9 A teneur de l'art. 86 al. 7 LTVA, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2017, le recouvrement d'un montant d'impôt selon l'al. 2 de l'art. 86 LTVA n'affecte pas la fixation de la créance fiscale définitive, régie par les art. 72, 78 et 82 LTVA. En présence d'un assujetti qui faillit à ses obligations en n'établissant aucun décompte, l'AFC est tenue, conformément aux art. 77, 78, 82 et 86 al. 7 LTVA, de fixer la créance fiscale définitive avant l'échéance du délai de prescription du droit de taxation (cf. art. 42 al. 1 LTVA ; Michael Beusch, art. 42 LTVA, n° 10 p. 512 in : MWStG-Kommentar, 2e éd., 2019 ; Marlise Rüegsegger, Ausgewählte Aspekte des neuen Verfahrensrechts in : Archives de droit fiscal suisse 79 p.”
Die Rechtsprechung hält zur Regelung des Art. 78 Abs. 5 MWSTG fest, dass die Frist von 360 Tagen seit Ankündigung eine Ordnungsfrist ist. Die Vorschrift verlangt, die Kontrolle innert dieser Frist durch eine Einschätzungsmitteilung abzuschliessen, welche den Umfang der Steuerforderung für die kontrollierte Periode festhält.
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen (BGE 140 II 202 E. 5.4; Urteil des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 3.2.3). Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (Art. 78 Abs. 5 MWSTG). Bei der Frist von 360 Tagen handelt es sich um eine Ordnungsfrist (Urteil des BGer 2C_781/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 3.2.2; Urteile des BVGer A-331/2022 vom 7. November 2023 E. 3.7.5.1, A-6223/2019 vom 24. Juli 2020 E. 3.2.3, je m.w.H.).”
“10 und 66 MWSTG), ermittelt die Steuerforderung selber (Art. 71 MWSTG) und begleicht diese innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode (Art. 86 Abs. 1 MWSTG). Dies bedeutet vorab, dass der Leistungserbringer bereits für die Feststellung seiner Mehrwertsteuerpflicht selbst verantwortlich ist und sich gegebenenfalls unaufgefordert anzumelden hat (Art. 56 Abs. 1 aMWSTG; vgl. Urteil des BVGer A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.3). Bei festgestellter Steuerpflicht hat er sodann selbst und unaufgefordert über seine Umsätze und Vorsteuern abzurechnen und die Steuer an die ESTV abzuliefern (vgl. Urteil des BGer 2C_1077/2012, 2C_1078/2012 vom 24. Mai 2014 E. 2.1; vgl. Urteil des BVGer A-3050/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 2.5.1, m.w.H.). Allerdings kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (Art. 78 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit der Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen, wobei darin der Umfang der Steuerforderung für den kontrollierten Zeitraum festgehalten wird (Art. 78 Abs. 5 MWSTG; Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-1618/2018 vom 26. März 2019 E. 2.2.1).”
“L'assujetti constate de manière autonome s'il remplit ou non les conditions de l'assujettissement (art. 19 et 66 LTVA) et décompte lui-même la créance fiscale (art. 71 al. 1 LTVA). Il lui incombe en outre de tenir ses livres comptables de manière à ce que tous les faits importants pour la détermination de l'assujettissement, le calcul de l'impôt et celui de l'impôt préalable déductible puissent y être constatés aisément et de manière sûre (art. 70 al. 1 LTVA). Le principe de l'auto-taxation signifie donc que le fournisseur de prestations est lui-même responsable de déterminer son assujettissement ou la créance de TVA (ATF 140 II 202 consid. 5.4 ; arrêt du TF 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 5.1 ; arrêt du TAF A-5196/2020 du 6 août 2021 consid. 2.4.1). L'AFC peut néanmoins effectuer des contrôles auprès des assujettis (art. 78 al. 1 LTVA). Ces contrôles doivent être clôturés dans un délai de 360 jours à compter de l'annonce, par une notification d'estimation précisant le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (art. 78 al. 5 LTVA). 2.5 Le paiement de l'impôt grevant les opérations réalisées sur le territoire suisse est, de même, régi par le principe de l'auto-taxation (cf. parmi d'autres, arrêt du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.1). L'assujetti est tenu de s'en acquitter spontanément dans les 60 jours suivant la fin de la période de décompte (art. 86 al. 1 LTVA). En cas de retard dans le paiement de l'impôt, un intérêt moratoire est dû sans sommation (art. 87 al. 1 LTVA), au taux de 4% (voir l'art. 108 let. a LTVA en relation avec les art. 1 al. 1 let. a et 2 de l'ordonnance du DFF du 11 décembre 2009 sur les taux de l'intérêt moratoire et de l'intérêt rémunératoire en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021 [RO 2009 6835 et les modifications ultérieures], puis à partir du 1er janvier 2022, les art. 1 al. 1 let. c et 4 al. 1 et l'Annexe de l'ordonnance du DFF du 25 juin 2021 sur les taux de l'intérêt moratoire et de l'intérêt rémunératoire en matière de droits, de redevance et d'impôts [RS 631.014]) - étant précisé qu'aucun intérêt moratoire n'est dû pour la période courant du 20 mars au 31 décembre 2020 (art.”
Die Mehrwertsteuer beruht auf dem Prinzip der (modifizierten) Selbstveranlagung; die steuerpflichtige Person ist primär verantwortlich für die richtige und vollständige Deklaration und Bezahlung der Steuer. Die ESTV misst dem im Gesetz vorgesehenen Kontrollrecht Bedeutung zu und greift ins Deklarationsverfahren grundsätzlich nur in Kontrollfunktion ein; sie bestimmt den Steuerbetrag an Stelle der steuerpflichtigen Person nur, wenn diese ihre Pflichten nicht erfüllt.
“1 En matière de TVA, la déclaration et le paiement de l'impôt ont lieu selon le principe de l'auto-taxation, en vertu duquel la personne assujettie est tenue de s'annoncer et de remettre spontanément à l'AFC le décompte de la créance fiscale, ainsi que d'acquitter celle-ci dans les soixante jours qui suivent l'expiration de la période de décompte (cf. art. 66 al. 1, art. 71 al. 1 et art. 86 al. 1 LTVA). Même si le nouveau droit a assoupli ce principe sur certains aspects, la personne assujettie demeure seule responsable de l'établissement correct et complet de ses décomptes (cf. ATF 140 II 202 consid. 5.4 ; arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.1 [confirmé par l'arrêt du TF 9C_111/2023 du 16 mai 2023], A-2953/2020 du 27 septembre 2021 consid. 2.2, A-2826/2017 du 12 février 2019 consid. 2.1 ; Pierre Scheuner, in : MWSTG-Kommentar, n° 1 ss ad art. 71 ; Xavier Oberson, Droit fiscal suisse, 5e éd., 2021, p. 518 n. marg. 330). L'AFC n'a pas à intervenir à cet effet, si ce n'est à des fins de contrôle (cf. art. 78 LTVA) ; elle n'établit le montant de l'impôt à la place de la personne assujettie que si celle-ci ne remplit pas ses obligations (cf. arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.1 [confirmé par l'arrêt du TF 9C_111/2023 du 16 mai 2023], A-610/2023 du 19 avril 2024 consid. 7.1 ; Geiger, in : MWSTG-Kommentar, n° 1 ad art. 86 ; Oberson, op. cit., p. 518 n. marg. 329 ; Pascal Mollard et al., Traité TVA, 2009, chap. 6 ch. 144 ss). 5.2 5.2.1 Selon l'art. 70 al. 1 LTVA, la personne assujettie doit tenir ses livres comptables et les documents pertinents conformément aux principes du droit commercial, l'AFC pouvant exceptionnellement fixer des obligations allant au-delà si ces contraintes sont indispensables à une perception correcte de l'impôt. Comme cela était explicitement prévu à l'art. 58 al. 1 de l'ancienne loi fédérale du 2 septembre 1999 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (aLTVA, RO 2000 1300), la tenue des livres comptables doit permettre de constater aisément et de manière sûre les faits importants pour la détermination de l'assujettissement, le calcul de l'impôt et celui de l'impôt préalable déductible (cf.”
“1 s). 6.4 Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis en ce qui concerne la créance fiscale portant sur l'année 2013. 7. 7.1 En matière de TVA, la déclaration et le paiement de l'impôt ont lieu selon le principe de l'auto-taxation, en vertu duquel l'assujetti lui-même est tenu de déclarer spontanément à l'AFC la créance fiscale et de verser l'impôt dû (impôt sur le chiffre d'affaires moins impôt préalable) dans les soixante jours qui suivent l'expiration de la période de décompte (cf. art. 71 et 86 al. 1 LTVA ; ATF 140 II 202 consid. 5.4 ; arrêt du TF 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 [traduit in : Revue de droit fiscal et de droit administratif {RDAF} 2015 II 171] consid. 2.1 ; arrêts du TAF A-1679/2015 du 24 mai 2016 consid. 4.1 ; A-1662/2014 du 28 juillet 2015 consid. 4.1 [confirmé par arrêt du TF 2C_797/2015 du 2 septembre 2016] ; Pierre Scheuner, MWSTG-Kommentar, n° 1 ss ad art. 71). Autrement dit, l'AFC n'a pas à intervenir à cet effet, si ce n'est à des fins de contrôle (cf. art. 78 LTVA), et n'établit le montant de l'impôt à la place de l'assujetti que si celui-ci ne remplit pas ses obligations (cf. arrêts du TAF A-1679/2015 précité consid. 4.1 ; A-2657/2014 du 1er juin 2015 consid. 3.3 ; Pascal Mollard/Xavier Oberson/Anne Tissot Benedetto, Traité TVA, 2009, chap. 6 n° 144 ss). 7.2 Parmi les obligations incombant à l'assujetti figurent en particulier celles liées à la comptabilité. Selon l'art. 70 al. 1 LTVA, l'assujetti doit tenir ses livres comptables et les documents pertinents conformément aux principes du droit commercial, l'AFC pouvant exceptionnellement fixer des obligations allant au-delà des dispositions du droit commercial si ces contraintes sont indispensables à une perception correcte de l'impôt. 7.2.1 Les opérations commerciales doivent être enregistrées dans l'ordre chronologique, sans discontinuité et de manière actuelle, c'est-à-dire sans délai suite à leur réalisation. L'assujetti est tenu d'enregistrer les recettes et les dépenses intégralement et en toute sincérité, sous une forme non modifiable (cf.”
“Im Bereich der Mehrwertsteuer herrscht das Prinzip der modifizierten Selbstveranlagung (BGE 149 II 147 E. 3.3.1 m.w.H.). Demnach hat die steuerpflichtige Person namentlich gegenüber der ESTV unaufgefordert in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und die entstandene Steuerforderung innerhalb der gesetzlichen Frist zu begleichen (Art. 86 Abs. 1 MWSTG). Die ESTV überprüft die Erfüllung dieser Pflichten (Art. 77 MWSTG) und kann Kontrollen durchführen (Art. 78 MWSTG).”
Die Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG hat die Festsetzung der Steuerforderung der kontrollierten Steuerperioden zum Inhalt. In der Praxis ist in der Mitteilung zusätzlich die sich ergebende steuerliche Nachbelastung bzw. Steuergutschrift auszuweisen.
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse - trotz formell einwandfreier Buchführung - mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG; vgl. Urteile des BGer 2C_885/2019 vom 5. März 2020 E. 5.5; 2C_82/2014 vom 6. Juni 2014 E. 4.2; Urteile des BVGer A-1558/2020 vom 3. November 2021 E. 3.2.3; A-1098/2019 vom 10. September 2019 E. 2.2.3). Gegenstand der Einschätzungsmitteilung ist gemäss Art. 78 Abs. 5 MWSTG die Steuerforderung (Art. 36 Abs. 2 bzw. Art. 37 Abs. 2 MWSTG) der kontrollierten Steuerperioden (Art. 34 MWSTG). Zusätzlich ist die steuerliche Nachbelastung bzw. Steuergutschrift in der Einschätzungsmitteilung festzuhalten (Urteil des BGer 2C_190/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2.2).”
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse - trotz formell einwandfreier Buchführung - mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG; vgl. Urteile des BGer 2C_885/2019 vom 5. März 2020 E. 5.5; 2C_82/2014 vom 6. Juni 2014 E. 4.2; Urteile des BVGer A-1558/2020 vom 3. November 2021 E. 3.2.3; A-1098/2019 vom 10. September 2019 E. 2.2.3). Gegenstand der Einschätzungsmitteilung ist gemäss Art. 78 Abs. 5 MWSTG die Steuerforderung (Art. 36 Abs. 2 bzw. Art. 37 Abs. 2 MWSTG) der kontrollierten Steuerperioden (Art. 34 MWSTG). Zusätzlich ist die steuerliche Nachbelastung bzw. Steuergutschrift in der Einschätzungsmitteilung festzuhalten (Urteil des BGer 2C_190/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2.2).”
Art. 78 MWSTG dient der Kontrolle der nach dem Prinzip der Selbstdeklaration abgegebenen Steuerdeklarationen. Die ESTV übernimmt die Festlegung des steuerlichen Ergebnisses nur insoweit, als die steuerpflichtige Person ihren Deklarations‑ oder Buchführungspflichten nicht nachkommt; die eigenverantwortliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Deklarationen liegt primär bei der steuerpflichtigen Person.
“1 En matière de TVA, la déclaration et le paiement de l'impôt ont lieu selon le principe de l'auto-taxation, en vertu duquel la personne assujettie est tenue de s'annoncer et de remettre spontanément à l'AFC le décompte de la créance fiscale, ainsi que d'acquitter celle-ci dans les soixante jours qui suivent l'expiration de la période de décompte (cf. art. 66 al. 1, art. 71 al. 1 et art. 86 al. 1 LTVA). Même si le nouveau droit a assoupli ce principe sur certains aspects, la personne assujettie demeure seule responsable de l'établissement correct et complet de ses décomptes (cf. ATF 140 II 202 consid. 5.4 ; arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.1 [confirmé par l'arrêt du TF 9C_111/2023 du 16 mai 2023], A-2953/2020 du 27 septembre 2021 consid. 2.2, A-2826/2017 du 12 février 2019 consid. 2.1 ; Pierre Scheuner, in : MWSTG-Kommentar, n° 1 ss ad art. 71 ; Xavier Oberson, Droit fiscal suisse, 5e éd., 2021, p. 518 n. marg. 330). L'AFC n'a pas à intervenir à cet effet, si ce n'est à des fins de contrôle (cf. art. 78 LTVA) ; elle n'établit le montant de l'impôt à la place de la personne assujettie que si celle-ci ne remplit pas ses obligations (cf. arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.1 [confirmé par l'arrêt du TF 9C_111/2023 du 16 mai 2023], A-610/2023 du 19 avril 2024 consid. 7.1 ; Geiger, in : MWSTG-Kommentar, n° 1 ad art. 86 ; Oberson, op. cit., p. 518 n. marg. 329 ; Pascal Mollard et al., Traité TVA, 2009, chap. 6 ch. 144 ss). 5.2 5.2.1 Selon l'art. 70 al. 1 LTVA, la personne assujettie doit tenir ses livres comptables et les documents pertinents conformément aux principes du droit commercial, l'AFC pouvant exceptionnellement fixer des obligations allant au-delà si ces contraintes sont indispensables à une perception correcte de l'impôt. Comme cela était explicitement prévu à l'art. 58 al. 1 de l'ancienne loi fédérale du 2 septembre 1999 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (aLTVA, RO 2000 1300), la tenue des livres comptables doit permettre de constater aisément et de manière sûre les faits importants pour la détermination de l'assujettissement, le calcul de l'impôt et celui de l'impôt préalable déductible (cf.”
“1 s). 6.4 Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis en ce qui concerne la créance fiscale portant sur l'année 2013. 7. 7.1 En matière de TVA, la déclaration et le paiement de l'impôt ont lieu selon le principe de l'auto-taxation, en vertu duquel l'assujetti lui-même est tenu de déclarer spontanément à l'AFC la créance fiscale et de verser l'impôt dû (impôt sur le chiffre d'affaires moins impôt préalable) dans les soixante jours qui suivent l'expiration de la période de décompte (cf. art. 71 et 86 al. 1 LTVA ; ATF 140 II 202 consid. 5.4 ; arrêt du TF 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 [traduit in : Revue de droit fiscal et de droit administratif {RDAF} 2015 II 171] consid. 2.1 ; arrêts du TAF A-1679/2015 du 24 mai 2016 consid. 4.1 ; A-1662/2014 du 28 juillet 2015 consid. 4.1 [confirmé par arrêt du TF 2C_797/2015 du 2 septembre 2016] ; Pierre Scheuner, MWSTG-Kommentar, n° 1 ss ad art. 71). Autrement dit, l'AFC n'a pas à intervenir à cet effet, si ce n'est à des fins de contrôle (cf. art. 78 LTVA), et n'établit le montant de l'impôt à la place de l'assujetti que si celui-ci ne remplit pas ses obligations (cf. arrêts du TAF A-1679/2015 précité consid. 4.1 ; A-2657/2014 du 1er juin 2015 consid. 3.3 ; Pascal Mollard/Xavier Oberson/Anne Tissot Benedetto, Traité TVA, 2009, chap. 6 n° 144 ss). 7.2 Parmi les obligations incombant à l'assujetti figurent en particulier celles liées à la comptabilité. Selon l'art. 70 al. 1 LTVA, l'assujetti doit tenir ses livres comptables et les documents pertinents conformément aux principes du droit commercial, l'AFC pouvant exceptionnellement fixer des obligations allant au-delà des dispositions du droit commercial si ces contraintes sont indispensables à une perception correcte de l'impôt. 7.2.1 Les opérations commerciales doivent être enregistrées dans l'ordre chronologique, sans discontinuité et de manière actuelle, c'est-à-dire sans délai suite à leur réalisation. L'assujetti est tenu d'enregistrer les recettes et les dépenses intégralement et en toute sincérité, sous une forme non modifiable (cf.”
Die ESTV kann Kontrollen erstrecken, die mehrere Steuerperioden über mehrere Jahre betreffen; als Beispiel führte die ESTV im genannten Verfahren eine Kontrolle für die Perioden 2017–2021 durch.
“Sachverhalt: A. A.a Die A._______ mit Sitz in (Ort) (nachfolgend: Steuerpflichtige) bezweckt gemäss Auszug aus dem Handelsregister des (Kantons) (Zweck). (...). A.b (Hintergrund der Tätigkeiten der Steuerpflichtigen). A.c Die Steuerpflichtige ist seit dem (Datum) im Register der mehrwertsteuerpflichtigen Personen der Eidgenössischen Steuerverwaltung (nachfolgend: ESTV) eingetragen. Sie rechnet die Mehrwertsteuer nach der effektiven Abrechnungsmethode (Art. 36 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer [MWSTG, SR 641.20]) sowie nach vereinbarten Entgelten (Art. 39 Abs. 1 MWSTG) ab. B. B.a Im Februar und März 2022 führte die ESTV eine Kontrolle gestützt auf Art. 78 Abs. 1 MWSTG betreffend die Steuerperioden 2017 bis 2021 (Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2021) bei der Steuerpflichtigen durch. B.b Mittels Einschätzungsmitteilung (EM) Nr. (...) vom (Datum) belastete die ESTV der Steuerpflichtigen Mehrwertsteuern in Höhe von Fr. (...) zzgl. Verzugszins ab dem 19. Mai 2020 nach. Die Steuerkorrektur ergab sich gemäss Ziff. 2 des Beiblatts im Umfang von insg. Fr. (...) (Fr. [...] [Steuerperiode 2017], Fr. [...] [Steuerperiode 2018], Fr. [...] [Steuerperiode 2019], Fr. [...] [Steuerperiode 2020] und Fr. [...] [Steuerperiode 2021]) aufgrund von Forschungsdienstleistungen, bei denen der Ort der Leistung nach dem Ort der Tätigkeit bestimmt werde und sich daher in der Schweiz befinde. B.c Mit Schreiben vom 25. April 2022 teilte die Steuerpflichtige der ESTV über ihre Vertretung mit, dass sie die Steuerkorrektur in Höhe von Fr. (...) (recte: Fr. [...]) unter Vorbehalt der Rückforderung bezahlen werde. Sie beabsichtige, der ESTV in den nächsten Wochen eine einlässlich begründete Stellungnahme zuzustellen, da sie mit den Punkten 2 und 5 der EM nicht einverstanden sei.”
“Sachverhalt: A. A.a Die A._______ mit Sitz in (Ort) (nachfolgend: Steuerpflichtige) bezweckt gemäss Auszug aus dem Handelsregister des (Kantons) (Zweck). (...). A.b (Hintergrund der Tätigkeiten der Steuerpflichtigen). A.c Die Steuerpflichtige ist seit dem (Datum) im Register der mehrwertsteuerpflichtigen Personen der Eidgenössischen Steuerverwaltung (nachfolgend: ESTV) eingetragen. Sie rechnet die Mehrwertsteuer nach der effektiven Abrechnungsmethode (Art. 36 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer [MWSTG, SR 641.20]) sowie nach vereinbarten Entgelten (Art. 39 Abs. 1 MWSTG) ab. B. B.a Im Februar und März 2022 führte die ESTV eine Kontrolle gestützt auf Art. 78 Abs. 1 MWSTG betreffend die Steuerperioden 2017 bis 2021 (Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2021) bei der Steuerpflichtigen durch. B.b Mittels Einschätzungsmitteilung (EM) Nr. (...) vom (Datum) belastete die ESTV der Steuerpflichtigen Mehrwertsteuern in Höhe von Fr. (...) zzgl. Verzugszins ab dem 19. Mai 2020 nach. Die Steuerkorrektur ergab sich gemäss Ziff. 2 des Beiblatts im Umfang von insg. Fr. (...) (Fr. [...] [Steuerperiode 2017], Fr. [...] [Steuerperiode 2018], Fr. [...] [Steuerperiode 2019], Fr. [...] [Steuerperiode 2020] und Fr. [...] [Steuerperiode 2021]) aufgrund von Forschungsdienstleistungen, bei denen der Ort der Leistung nach dem Ort der Tätigkeit bestimmt werde und sich daher in der Schweiz befinde. B.c Mit Schreiben vom 25. April 2022 teilte die Steuerpflichtige der ESTV über ihre Vertretung mit, dass sie die Steuerkorrektur in Höhe von Fr. (...) (recte: Fr. [...]) unter Vorbehalt der Rückforderung bezahlen werde. Sie beabsichtige, der ESTV in den nächsten Wochen eine einlässlich begründete Stellungnahme zuzustellen, da sie mit den Punkten 2 und 5 der EM nicht einverstanden sei.”
Im Rahmen des modifizierten Selbstveranlagungsprinzips schliesst die ESTV Kontrollen mit einer Einschätzungsmitteilung ab; diese Mitteilung, die innert der Frist von 360 Tagen zu erfolgen hat, hält den Umfang der festgestellten Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest.
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen (BGE 140 II 202 E. 5.4 f.; Urteil des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 2.3.2). Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (Art. 78 Abs. 5 MWSTG).”
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen (BGE 140 II 202 E. 5.4 f.; Urteil des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 2.3.2). Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (Art. 78 Abs. 5 MWSTG).”
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen (BGE 140 II 202 E. 5.4 f.; Urteil des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 2.3.2). Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (Art. 78 Abs. 5 MWSTG).”
Sind keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vorhanden oder stimmen die vom Steuerpflichtigen ausgewiesenen Ergebnisse offensichtlich nicht mit dem tatsächlichen Sachverhalt überein, nimmt die ESTV innerhalb ihres pflichtgemässen Ermessens eine Schätzung der Steuerforderung vor; die Festsetzung erfolgt in Form einer Einschätzungsmitteilung.
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen. Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (vgl. Art. 78 Abs. 5 MWSTG). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Auch in diesem Fall erfolgt die Festsetzung der Steuerforderung mit einer Einschätzungsmitteilung (vgl. Art. 79 Abs. 2 MWSTG; zum Selbstveranlagungsprinzip und zur Rechtsnatur der Einschätzungsmitteilung vgl. auch BGE 140 II 202 E. 5.4 f. S. 207 f.).”
“Dans le système de la TVA prévaut le principe de l'auto-taxation (ATF 143 II 268 consid. 2.4; 140 II 202 consid. 5.4; 137 II 136 consid. 6.2). Cela signifie que la taxation et le paiement de l'impôt sont en principe effectués par l'assujetti lui-même. Celui-ci doit établir spontanément un décompte de l'impôt dû à l'Administration fédérale des contributions dans le délai légal et dans la forme prescrite (art. 71 al. 1 LTVA) et corriger les erreurs constatées ultérieurement (art. 72 LTVA). Il doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les 60 jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). L'assujetti est donc en principe lui-même responsable de l'exactitude du décompte (ATF 140 II 202 consid. 5.4). L'Administration fédérale des contributions peut toutefois effectuer des contrôles auprès des assujettis (art. 78 LTVA). De tels contrôles doivent être clôturés dans un délai de 360 jours à compter de l'annonce par une notification d'estimation; cette notification fixe le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (art. 78 al. 5 LTVA). Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'Administration fédérale des contributions procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA). Dans ce cas également, la fixation de la créance fiscale se fait par le biais d'une notification d'estimation (art. 79 al. 2 LTVA).”
Nachträglich versandte, empfangsbedürftige schriftliche Schreiben können dann als «Erklärung zur Festsetzung oder Korrektur» im Sinne von Art. 42 Abs. 2 MWSTG qualifizieren und damit die durch die Ankündigung nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG ausgelöste Unterbrechung/Neubeginn der Verjährung begründen. Entscheidend ist die formelle Einordnung des jeweiligen Schreibens.
“3 En l'espèce, il ressort du dossier de la cause que l'AFC a annoncé en date du 9 août 2016 un contrôle fondé sur la LTVA, s'agissant des années fiscales 2011 à 2015. Le Tribunal de céans observe que l'annonce de ce contrôle constitue un des actes énumérés à l'art. 42 al. 2 LTVA, entraînant l'interruption du délai de la prescription relative - de cinq ans - du droit de taxation. Au vu de ce qui précède, le Tribunal de céans retiendra dès lors que le premier acte d'interruption du délai de la prescription relative est valable. En vertu de l'art. 42 al. 3 LTVA, un nouveau délai de la prescription relative, réduit à deux ans, a commencé à courir à partir de l'annonce de contrôle du 9 août 2016. L'AFC a ensuite adressé deux correspondances à la recourante les 5 juillet 2018 et 17 juin 2020, lesquelles étaient destinées à interrompre le délai de la prescription relative. A la lecture de ces deux courriers, la Cour de céans observe que ces derniers ne constituent ni des décisions (cf. art. 5 PA), ni des décisions sur réclamation, ni des jugements, ni une annonce d'un contrôle ni le début d'un contrôle non annoncé d'après l'art. 78 al. 3 LTVA. En revanche, il ressort de ces deux lettres vouées à interrompre le délai de la prescription relative que l'autorité inférieure les a considérées comme correspondant à des déclarations écrites sujettes à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale au sens de l'art. 42 al. 2 LTVA. L'examen de la Cour de céans portera donc sur la question de savoir si ces deux courriers tombent sous la notion de « déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale », auquel cas ils auraient valablement interrompu le délai de la prescription relative de la créance fiscale afférente aux années 2011 à 2015. Dans le cas contraire, à savoir pour le cas où les courriers des 5 juillet 2018 et 17 juin 2020 n'entreraient pas dans la notion précitée, ils n'auraient pas interrompu le délai de la prescription relative de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA), de sorte que ce dernier, ayant commencé à courir le 9 août 2016 - jour de l'annonce du contrôle -, serait arrivé à échéance le 9 août 2018 et aurait entraîné l'extinction de la créance fiscale complémentaire concernée.”
“Das Recht, die Steuerforderung festzusetzen, verjährt in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 MWSTG fünf Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steuerforderung entstanden ist (sog. relative Verjährungsfrist). Diese Frist wird gemäss Art. 42 Abs. 2 MWSTG durch eine auf Festsetzung oder Korrektur der Steuerforderung gerichtete empfangsbedürftige schriftliche Erklärung, eine Verfügung, einen Einspracheentscheid oder ein Urteil unterbrochen. Zu einer entsprechenden Unterbrechung der Verjährung führen auch die Ankündigung einer Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG oder der Beginn einer unangekündigten Kontrolle. Wird die Verjährung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz unterbrochen, so beginnt die Verjährungsfrist nach Art. 42 Abs. 3 MWSTG neu zu laufen. Sie beträgt neu zwei Jahre.”
“En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'Administration fédérale des contributions ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). Le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA).”
Eine formell fehlerhaft — etwa nur mündlich — angekündigte Kontrolle führt nicht automatisch dazu, dass sie als nicht angekündigt im Sinne von Art. 78 Abs. 3 MWSTG gilt; dies entspricht der einschlägigen Rechtsprechung, wonach ein fehlerhaftes Ankündigungsverfahren nicht stets gleichzusetzen ist mit einem nicht angekündigten Kontrollverfahren.
“La Haute Cour assimile enfin la notification d'estimation à une proposition de taxation (« Vorabbescheid ») offrant à l'assujetti la possibilité d'exercer son droit d'être entendu avant qu'une décision de taxation ne soit rendue à son égard (arrêts du TF 2C_392/2022 du 15 novembre 2022 consid. 3.3 et 2C_781/2021 du 19 octobre 2021 consid. 3.2.4). La jurisprudence s'est exprimée au sujet de la notification d'estimation dans un arrêt portant sur un paiement partiel d'un assujetti à l'attention de l'AFC, dont il ressort que sous l'angle de l'art. 43 al. 1 let. b LTVA, un assujetti peut reconnaître par écrit ou payer sans réserve une partie de la créance fiscale découlant d'une notification d'estimation ; la créance fiscale entre alors en force et ne peut plus se prescrire à hauteur de ce montant (arrêt du TF 2C_392/2022 du 15 novembre 2022 consid. 3.5 et 3.8). 3.7.2.5 La notion d' « annonce d'un contrôle » au sens de l'art. 42 al. 2 LTVA a aussi été traitée par le Tribunal de céans, considérant que dans l'affaire en question, ce contrôle annoncé de manière incorrecte, soit oralement, ne pouvait être considéré automatiquement comme étant un contrôle non annoncé au sens de l'art. 78 al. 3 LTVA et mentionné par l'art. 42 al. 2 LTVA (arrêt du TAF A-6511/2019 du 29 juillet 2019 consid. 3.2.1.4). 3.7.3 Il résulte de cette analyse intermédiaire que si la jurisprudence rendue sous la nouvelle loi n'a pas encore eu l'occasion de se pencher sur le contenu que devraient présenter de simples courriers de l'AFC visant à interrompre la prescription, la doctrine est d'avis que l'obligation introduite par la nouvelle LTVA de recourir à une pièce justificative qualifiée signifie que l'élément imposable doit être défini pour l'essentiel, sans que la créance fiscale ne doive déjà pour autant être chiffrée. 3.7.4 Le Tribunal de céans se penchera en outre sur la relation entre les alinéas 1, 2, 3, 4 et 6 de l'art. 42 al. 2 LTVA. L'art. 42 al. 3 LTVA prévoit un nouveau délai de deux ans en cas d'interruption du délai de la prescription relative de cinq ans par l'AFC ou une instance de recours (Markus Reich, Steuerrecht, 3e éd. 2020, n° 171 p. 729). L'alinéa 3 doit donc être lu avec les alinéas 1 et 2 du même article.”
Die Ankündigung einer Kontrolle oder der Beginn einer unangekündigten Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG unterbricht die Festsetzungsverjährung gemäss Art. 42 Abs. 2 MWSTG. Wird die Verjährung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz unterbrochen, beginnt die Verjährungsfrist nach Art. 42 Abs. 3 MWSTG neu zu laufen und beträgt zwei Jahre.
“Die Festsetzungsverjährung ist in Art. 42 MWSTG geregelt. Danach verjährt das Recht, eine Steuerforderung festzusetzen, fünf Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steuerforderung entstanden ist (Abs. 1). Die Verjährung wird durch eine auf Festsetzung oder Korrektur der Steuerforderung gerichtete empfangsbedürftige schriftliche Erklärung, eine Verfügung, einen Einspracheentscheid oder ein Urteil unterbrochen. Zu einer entsprechenden Unterbrechung der Verjährung führen auch die Ankündigung einer Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG oder der Beginn einer unangekündigten Kontrolle (Abs. 2). Wird die Verjährung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz unterbrochen, so beginnt die Verjährungsfrist neu zu laufen und beträgt neu zwei Jahre (Abs. 3). Das Recht, die Steuerforderung festzusetzen, verjährt in jedem Fall zehn Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steuerforderung entstanden ist (Abs. 6).”
“Das Recht, die Steuerforderung festzusetzen, verjährt in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 MWSTG fünf Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steuerforderung entstanden ist (sog. relative Verjährungsfrist). Diese Frist wird gemäss Art. 42 Abs. 2 MWSTG durch eine auf Festsetzung oder Korrektur der Steuerforderung gerichtete empfangsbedürftige schriftliche Erklärung, eine Verfügung, einen Einspracheentscheid oder ein Urteil unterbrochen. Zu einer entsprechenden Unterbrechung der Verjährung führen auch die Ankündigung einer Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG oder der Beginn einer unangekündigten Kontrolle. Wird die Verjährung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz unterbrochen, so beginnt die Verjährungsfrist nach Art. 42 Abs. 3 MWSTG neu zu laufen. Sie beträgt neu zwei Jahre.”
“En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'Administration fédérale des contributions ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). Le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA).”
Die Ankündigung eines Kontrol(l)es oder der Beginn eines nicht angekündigten Kontrol(l)es führt nach der Rechtsprechung zur Unterbrechung der Verjährungsfrist des Besteuerungsanspruchs (vgl. Art. 42 Abs. 2 LTVA).
“Dès lors, selon l'AFC, les périodes fiscales en cause ne sont pas encore prescrites de manière relative. Par ailleurs, en ce qui concerne l'année 2012, l'AFC fait valoir que la créance ne s'est pas prescrite au 1er janvier 2023, « dans la mesure où un prononcé pénal a été notifié à l'assujettie en date du 16 septembre 2022 ». Elle ajoute que les faits reprochés à la recourante pour les périodes fiscales allant de 2012 à 2015 ont été qualifiés d'escroquerie au sens de l'art. 14 al. 2 DPA (décision attaquée, ch. 2, p. 4-5). La recourante n'a pas pris position dans ses écritures concernant les arguments précités de l'AFC. 3.3 3.3.1 A teneur de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (prescription relative). Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (cf. art. 42 al. 2 TVA). Selon l'art. 42 al. 3 LTVA, si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir ; le nouveau délai est de deux ans. Aux termes de l'art. 42 al. 4 LTVA, la prescription est suspendue tant qu'une procédure pénale fiscale fondée sur la présente loi est en cours pour la période fiscale concernée et a été annoncée au débiteur (cf. aussi art. 104 al. 4 LTVA). L'al. 5 de l'art. 42 LTVA prévoit que l'interruption et la suspension de la prescription ont effet à l'égard de tous les débiteurs. Le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (cf. art. 42 al. 6 LTVA ; prescription absolue). 3.3.2 L'art. 105 LTVA - disposition qui traite de la prescription de l'action pénale - prévoit une exception à ce système à son al. 3 let. b dans la mesure où il précise que la prescription de l'assujettissement à une prestation ou à une restitution selon l'art.”
“La première question qui se pose est celle de la prescription, qui doit, selon la jurisprudence, être examinée d'office lorsqu'elle joue en faveur du contribuable (cf. ATF 142 II 182 consid. 3.2.1 ; 138 II 169 consid. 3.2 ; 133 II 366 consid. 3.3 ; 73 I 125 consid. 1 ; cf. en matière de TVA : arrêts du TF 2C_853/2021 du 12 mai 2022 consid. 3 ; 2C_402/2021 du 10 novembre 2021 consid. 3). Il convient de préciser ici que la procédure repose à l'origine sur une décision de perception subséquente au sens de l'art. 12 al. 2 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA, RS 313.0 ; voir le ch. 2 du dispositif de la décision de perception subséquente du 27 mai 2022). 6.1 En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). La prescription est cependant suspendue tant qu'une procédure pénale fiscale fondée sur la LTVA est en cours pour la période fiscale concernée et a été annoncée au débiteur (art. 42 al. 4 LTVA). Enfin, le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA). 6.2 Aux termes de l'art. 105 al. 3 LTVA, la prescription de l'assujettissement à une prestation ou à une restitution selon l'art. 12 DPA est réglée : en principe, selon l'art. 42 LTVA (let. a) ; en cas d'infraction aux art. 96 al. 4, 97 al. 2, ou 99 LTVA ou aux art. 14 à 17 DPA, selon l'art. 105 al. 1 et 2 LTVA (let. b). Ainsi, en cas notamment d'infraction à l'art. 14 DPA, les règles de la prescription de l'action pénale des al. 1 et 2 de l'art.”
“En vertu de l'art. 42 al. 1 de la loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA; RS 641.20), le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corri ger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). Enfin, le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA).”
Im Rahmen einer Kontrolle nach Art. 78 MWSTG kann die ESTV frühere Auskünfte bzw. Rulings im überprüften Zeitraum nicht mehr anerkennen, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse oder die anzuwendenden Rechtsgrundlagen bzw. die einschlägige Praxis geändert haben. Als Beispiel nennen die Entscheide eine Änderung der Praxis zum Vorsteuerabzug / zur Vorsteuerkorrektur.
“Auch in diesem Schreiben bekräftigte die ESTV ihre Rechtsauffassung, wonach die von der Stiftung empfangene Subventionen, die gestützt auf das Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) ausgerichtet würden, ihrem nicht-unternehmerischen Bereich zuzurechnen seien und zu keiner Kürzung des Vorsteuerabzugs führten. A.c.b. Mit Schreiben vom 9. Dezember 2019 teilte die Stiftung der ESTV mit, gestützt auf die Auskunft der ESTV vom 2. Mai 2019 sei sie der Auffassung, dass im Grundsatz weiterhin das Ruling vom 29. Juli 2010 gelte, wonach sie in einen unternehmerischen und einen nicht-unternehmerischen Bereich aufzuteilen sei. Sie akzeptiere die damalige Aufteilung von 40 % (unternehmerische Tätigkeit) bzw. 60 % (nicht-unternehmerische Tätigkeit) sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft. Weiter teilte die Stiftung mit, dass sie die Verjährung für das Jahr 2014 unterbrechen wolle und für dieses Jahr den ihr zustehenden Vorsteuerabzug geltend mache. A.d. A.d.a. Nachdem die ESTV der Stiftung am 17. März 2020 eine Kontrolle gemäss Art. 78 MWSTG angekündigt hatte, führte sie diese vom 4. Mai bis 17. Juni 2020 für die Steuerperioden 2014 bis 2019 (1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2019) durch und gab der Stiftung am 17. Juni 2020 ein provisorisches Kontrollergebnis bekannt. A.d.b. In einer Stellungnahme vom 27. Mai 2020 hatte die ESTV insbesondere darauf hingewiesen, dass die im Ruling errechneten Verhältnisse (40 % unternehmerischer, 60 % nicht-unternehmerischer Bereich) auf den Zahlen für das Jahr 2009 basierten. Da das Ruling ausserdem unter dem Vorbehalt gleichbleibender Verhältnisse bei der Stiftung sowie der Änderung der gesetzlichen Grundlagen gestanden habe und diese inzwischen auch tatsächlich geändert hätten, könne sie dem Vorschlag der Stiftung (40 % unternehmerische, 60 % nicht-unternehmerische Tätigkeit) nicht zustimmen. A.d.c. Mit Einschätzungsmitteilung Nr. xxx vom 22. Juli 2022 betreffend die Steuerperioden 2014 bis 2018 und Einschätzungsmitteilung Nr. yyy betreffend die Steuerperiode 2019, beide vom 22. Juli 2022, nahm die ESTV eine Korrektur der Vorsteuern zu ihren Gunsten von Fr.”
“8 und 10) hielt die ESTV im Wesentlichen fest, dass die Stiftung einen nicht unternehmerischen Bereich (Stiftungszweck) und einen unternehmerischen Bereich (Handel mit Hilfsmaterialien) aufweise. C.b Mit Schreiben vom 9. Dezember 2019 (act. 11) machte die Steuerpflichtige geltend, dass gestützt auf die Auskunft der ESTV vom 2. Mai 2019 (Bst. C.a) im Grundsatz weiterhin das Ruling vom 29. Juli 2010 (Bst. B.a) gelte. Danach sei sie (die Stiftung) in einen unternehmerischen und einen nicht-unternehmerischen Bereich aufzuteilen. Die damals für die Berechnung angestellten Überlegungen seien immer noch anwendbar, weshalb die damalige Aufteilung zwischen unternehmerischer und nicht-unternehmerischer Tätigkeit im Umfang von 40 % zu 60 % ihrerseits sowohl für die Vergangenheit als auch für die Zukunft akzeptiert würde. Es komme die 3-Topf-Methode zur Anwendung. Weiter teilte die Steuerpflichtige mit, dass sie die Verjährung für das Jahr 2014 unterbrechen wolle und für das Jahr 2014 den ihr zustehende Vorsteuerabzug geltend mache. D. D.a Mit Schreiben vom 17. März 2020 kündigte die ESTV eine Kontrolle gemäss Art. 78 MWSTG an (act. 12). In der Zeit vom 4. Mai 2020 bis zum 17. Juni 2020 führte die ESTV die Kontrolle der Steuerperioden 2014 bis 2019 (Zeit vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2019) durch und gab der Steuerpflichtigen am 17. Juni 2020 ein provisorisches Kontrollergebnis ab (act. 14). D.b In ihrer Stellungnahme vom 27. Mai 2020 (act. 13) hatte die ESTV insbesondere darauf hingewiesen, dass die im Ruling vom 29. Juli 2010 errechneten Verhältnisse von 40 % des unternehmerischen Bereichs bzw. 60 % des nicht-unternehmerischen Bereichs auf den Zahlen des Jahresberichts 2009 basierten. Ausserdem habe das besagte Ruling unter ausdrücklichem Vorbehalt gleichbleibender Verhältnisse bei der Stiftung sowie der Änderung der gesetzlichen Grundlagen gestanden. Da zwischenzeitlich auch die anzuwendenden Rechtsgrundlagen geändert hätten (neue Praxis betreffend Vorsteuerabzug/Vorsteuerkorrektur in den Jahren 2016 und 2018), könne sie (die ESTV) dem Vorschlag der Steuerpflichtigen, stets von einem Anteil der unternehmerischen Tätigkeit von 40 % auszugehen, nicht zustimmen.”
Die Frist von 360 Tagen ist als einfache Ordnungsfrist zu qualifizieren. Ein Überschreiten dieser Frist begründet nach der Rechtsprechung kein dem Steuerpflichtigen automatisch zustehendes Durchsetzungsrecht oder eine Sanktion zugunsten des Steuerpflichtigen.
“Die vorinstanzlichen Feststellungen im hier interessierenden Punkt sind unvollständig. Für das Bundesgericht verbindlich festgestellt ist (Art. 105 Abs. 1 BGG; vorne E. 2.4), dass die ESTV ihre Kontrolle am 17. Dezember 2015 angekündigt habe (Entscheid A-6223/2019 vom 24. Juli 2020 E. 3.2.2). Aufgrund von Art. 78 Abs. 5 MWSTG 2009 ist eine Kontrolle innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Am 18. Dezember 2016 lag mutmasslich noch keine solche vor. Bei der Jahresfrist handelt es sich indessen um eine blosse Ordnungsfrist (vgl. Botschaft zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer vom 25. Juni 2008 [BBl 2008 6885 ff., 7003]; siehe dazu etwa die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6223/2019 vom 24. Juli 2020 E. 3.2.3; A-5059/2014 vom 26. Februar 2015 E. 5.6; Ivo P. Baumgartner/Diego Clavadetscher/Martin Kocher, Vom alten zum neuen Mehrwertsteuergesetz, 2010, § 10 N. 83).”
“A cet égard, le Tribunal de céans relève que, comme le délai de la prescription absolue, le délai de la prescription relative, dont l'interruption fait naître un nouveau délai de deux ans seulement lorsqu'il est interrompu par l'AFC, s'inscrit dans le contexte - souhaité par le législateur - de renforcement de la sécurité juridique, d'accélération de la procédure en faveur des assujettis et de rétablissement d'un équilibre équitable entre l'AFC et les assujettis. Cette obligation d'interrompre la prescription tous les deux ans n'est suspendue que si une procédure pénale fiscale fondée sur la LTVA est en cours pour la période fiscale concernée et que celle-ci a été annoncée au débiteur (art. 42 al. 4 LTVA en lien avec l'art. 104 al. 4 LTVA). Dans ce cas, la prescription est suspendue tant que dure la procédure pénale concernée. Cela dit, même dans cette hypothèse, le délai de la prescription absolue de dix ans demeure (art. 42 al. 6 LTVA), démontrant au besoin, une nouvelle fois la volonté claire du législateur d'accélérer de manière générale les procédures afin de renforcer la sécurité juridique pour l'assujetti. 3.7.5 La relation de l'art. 42 al. 2 LTVA avec les dispositions en lien avec l'exécution d'un contrôle de TVA (art. 78 LTVA) doit également être examinée. 3.7.5.1 Le Tribunal de céans observe que, d'une part, d'après l'art. 42 al. 2 LTVA, l'annonce d'un contrôle interrompt la prescription. D'autre part, en vertu de l'art. 78 al. 5 LTVA, les contrôles doivent être achevés dans un délai de trois cent soixante jours par l'émission d'une notification d'estimation, laquelle doit préciser le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (cf. Alois Camenzind et al., op.cit., n° 2048 p. 744). A ce sujet, le Tribunal fédéral rappelle que ce délai de trois cent soixante jours a été qualifié de simple délai d'ordre, dont l'assujetti ne peut rien déduire en sa faveur en cas de dépassement (arrêt du TF 2C_781/2021 du 19 octobre 2021 consid. 3.2.2 ; arrêt du TAF A-6223/2019 du 24 juillet 2020 consid. 3.2.3). Eu égard aux objectifs poursuivis par la révision de 2010 - accélérer la procédure, améliorer la sécurité des assujettis et rétablir un équilibre équitable entre l'AFC et les assujettis -, on relève que le délai de trois cent soixante jours dont dispose l'AFC pour effectuer un contrôle de la TVA est, certes, un délai d'ordre, de sorte que son dépassement n'entraîne aucune sanction ni aucun droit de la part de l'assujetti.”
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen (BGE 140 II 202 E. 5.4; Urteil des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 3.2.3). Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (Art. 78 Abs. 5 MWSTG). Bei der Frist von 360 Tagen handelt es sich um eine Ordnungsfrist (Urteil des BGer 2C_781/2021 vom 19. Oktober 2021 E. 3.2.2; Urteile des BVGer A-331/2022 vom 7. November 2023 E. 3.7.5.1, A-6223/2019 vom 24. Juli 2020 E. 3.2.3, je m.w.H.).”
Die ESTV kann im Rahmen des Selbstveranlagungssystems nicht sämtliche Steuerpflichtigen kontrollieren; tatsächlich kommt es nur bei einem Bruchteil der Fälle zur verfügungsweisen Festsetzung durch die ESTV. Vor diesem Hintergrund gewinnen die Festsetzungsverjährung und die daraus folgende Rechtskraft der Steuerforderung an Bedeutung, weil in Fällen ohne Festsetzungsverfügung nach Eintritt der Festsetzungsverjährung eine Rückerstattungseinwendung durch die Steuerpflichtigen durch die Rechtskraft erschwert wird (vgl. Quellen).
“Der Eintritt der Festsetzungsverjährung (Art. 42 Abs. 6 MWSTG) hat zur Konsequenz, dass die Steuerforderung rechtskräftig wird (Art. 43 Abs. 1 lit. c MWSTG). Hintergrund dieser Regelung ist, dass die ESTV im Rahmen des Selbstveranlagungssystems nicht jede steuerpflichtige Person kontrollieren kann und auch nicht muss (Art. 78 Abs. 1 MWSTG; vgl. BEATRICE BLUM, in: MWSTG Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 8 zu Art. 78 MWSTG) und es nur für einen Bruchteil der Steuerpflichtigen überhaupt soweit kommt, dass die ESTV die Steuerforderung verfügungsweise festsetzt. In den zahlreichen Fällen, in denen keine Festsetzungsverfügung ergeht, könnten steuerpflichtige Personen geneigt sein, nach Eintritt der Festsetzungsverjährung geltend zu machen, die im Rahmen der Selbstveranlagung deklarierten und abgelieferte Steuern seien ihnen zurückzuerstatten. Dem steht nun aber aufgrund von Art. 43 Abs. 1 lit. c MWSTG die Rechtskraft der Steuerforderung entgegen (vgl. MICHAEL BEUSCH, in: MWSTG Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 7 zu Art. 43 MWSTG; vgl. ferner NIKLAUS HONAUER und andere, Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz [MWSTG], 4. Aufl. 2023, Rz. 2253). Daraus erhellt, dass die Rechtskraft die Steuerforderung in dem Umfang erfassen soll, über den die steuerpflichtige Person ordnungsgemäss abgerechnet hat und der effektiv bezahlt worden ist.”
“Der Eintritt der Festsetzungsverjährung (Art. 42 Abs. 6 MWSTG) hat zur Konsequenz, dass die Steuerforderung rechtskräftig wird (Art. 43 Abs. 1 lit. c MWSTG). Hintergrund dieser Regelung ist, dass die ESTV im Rahmen des Selbstveranlagungssystems nicht jede steuerpflichtige Person kontrollieren kann und auch nicht muss (Art. 78 Abs. 1 MWSTG; vgl. BEATRICE BLUM, in: MWSTG Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 8 zu Art. 78 MWSTG) und es nur für einen Bruchteil der Steuerpflichtigen überhaupt soweit kommt, dass die ESTV die Steuerforderung verfügungsweise festsetzt. In den zahlreichen Fällen, in denen keine Festsetzungsverfügung ergeht, könnten steuerpflichtige Personen geneigt sein, nach Eintritt der Festsetzungsverjährung geltend zu machen, die im Rahmen der Selbstveranlagung deklarierten und abgelieferte Steuern seien ihnen zurückzuerstatten. Dem steht nun aber aufgrund von Art. 43 Abs. 1 lit. c MWSTG die Rechtskraft der Steuerforderung entgegen (vgl. MICHAEL BEUSCH, in: MWSTG Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 7 zu Art. 43 MWSTG; vgl. ferner NIKLAUS HONAUER und andere, Handbuch zum Mehrwertsteuergesetz [MWSTG], 4. Aufl. 2023, Rz. 2253). Daraus erhellt, dass die Rechtskraft die Steuerforderung in dem Umfang erfassen soll, über den die steuerpflichtige Person ordnungsgemäss abgerechnet hat und der effektiv bezahlt worden ist.”
Die Ankündigung einer Kontrolle oder der Beginn einer nicht angekündigten Kontrolle gilt als Unterbrechungsgrund der Verjährung des Steueranspruchs (vgl. Art. 42 Abs. 2 LTVA in der Rechtsprechung zu Art. 78 Abs. 3 MWSTG).
“La première question qui se pose est celle de la prescription, qui doit, selon la jurisprudence, être examinée d'office lorsqu'elle joue en faveur du contribuable (cf. ATF 142 II 182 consid. 3.2.1 ; 138 II 169 consid. 3.2 ; 133 II 366 consid. 3.3 ; 73 I 125 consid. 1 ; cf. en matière de TVA : arrêts du TF 2C_853/2021 du 12 mai 2022 consid. 3 ; 2C_402/2021 du 10 novembre 2021 consid. 3). Il convient de préciser ici que la procédure repose à l'origine sur une décision de perception subséquente au sens de l'art. 12 al. 2 de la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif (DPA, RS 313.0 ; voir le ch. 2 du dispositif de la décision de perception subséquente du 27 mai 2022). 6.1 En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). La prescription est cependant suspendue tant qu'une procédure pénale fiscale fondée sur la LTVA est en cours pour la période fiscale concernée et a été annoncée au débiteur (art. 42 al. 4 LTVA). Enfin, le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA). 6.2 Aux termes de l'art. 105 al. 3 LTVA, la prescription de l'assujettissement à une prestation ou à une restitution selon l'art. 12 DPA est réglée : en principe, selon l'art. 42 LTVA (let. a) ; en cas d'infraction aux art. 96 al. 4, 97 al. 2, ou 99 LTVA ou aux art. 14 à 17 DPA, selon l'art. 105 al. 1 et 2 LTVA (let. b). Ainsi, en cas notamment d'infraction à l'art. 14 DPA, les règles de la prescription de l'action pénale des al. 1 et 2 de l'art.”
“Si le texte n'est pas absolument clair, si plusieurs interprétations sont possibles, il convient de rechercher quelle est la véritable portée de la norme, en la dégageant de tous les éléments à considérer, soit notamment des travaux préparatoires (interprétation historique), du but de la règle, de son esprit, ainsi que des valeurs sur lesquelles elle repose, singulièrement de l'intérêt protégé (interprétation téléologique) ou encore de sa relation avec d'autres dispositions légales (interprétation systématique). Le Tribunal fédéral ne privilégie aucune méthode d'interprétation, mais s'inspire d'un pluralisme pragmatique pour rechercher le sens véritable de la norme ; il ne se fonde sur la compréhension littérale du texte que s'il en découle sans ambiguïté une solution matériellement juste (cf. ATF 149 IV 9 consid. 6.3.2.1 ; 147 IV 385 consid. 2.1 ; arrêt du TF 1C_19/2023 précité consid. 3.2 [destiné à la publication aux ATF]). 6.3 En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). La prescription est cependant suspendue tant qu'une procédure pénale fiscale fondée sur la LTVA est en cours pour la période fiscale concernée et a été annoncée au débiteur (art. 42 al. 4 LTVA). Enfin, le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA). 6.4 Aux termes de l'art. 105 al. 3 LTVA, la prescription de l'assujettissement à une prestation ou à une restitution selon l'art. 12 DPA est réglée : en principe, selon l'art. 42 LTVA (let. a) ; en cas d'infraction aux art. 96 al. 4, 97 al. 2, ou 99 LTVA ou aux art. 14 à 17 DPA, selon l'art. 105 al. 1 et 2 LTVA (let. b). Ainsi, en cas notamment d'infraction à l'art. 14 DPA, les règles de la prescription de l'action pénale des al. 1 et 2 de l'art.”
“En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'Administration fédérale des contributions ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). Le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA).”
“En vertu de l'art. 42 al. 1 de la loi fédérale du 12 juin 2009 régissant la taxe sur la valeur ajoutée (Loi sur la TVA, LTVA; RS 641.20), le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corri ger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). Enfin, le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA).”
“Il abordera ensuite le grief de nature formelle invoqué par la recourante portant sur son droit d'être entendu (cf. consid. 5 infra), puis les griefs de fond (cf. consid. 6 et 7 infra). 4. Le litige porte sur les périodes allant du 1er trimestre 2015 au 4e trimestre 2018. La première question qui se pose est celle de la prescription, qui doit, selon la jurisprudence, être examinée d'office lorsqu'elle joue en faveur du contribuable (cf. ATF 138 II 169 consid. 3.2 ; 133 II 366 consid. 3.3 ; 73 I 125 consid. 1 ; cf. en matière de TVA : arrêts du TF 2C_853/2021 du 12 mai 2022 consid. 3 ; 2C_402/2021 du 10 novembre 2021 consid. 3). 4.1 En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). Enfin, le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA). 4.2 En l'espèce, la prescription absolue de dix ans n'est atteinte pour aucune des périodes. La prescription relative de cinq ans ne l'est pas non plus : il ressort de la décision sur réclamation attaquée que, à tout le moins, le contrôle de l'AFC a eu lieu en 2020, interrompant ainsi la prescription de la période la plus ancienne, soit 2015. La prescription des créances fiscales n'est donc pas atteinte dans la présente cause. 5. Dans un grief de nature formelle, la recourante se plaint d'une violation de son droit d'être entendue au sens des art. 29 ss PA et 29 al. 2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst.”
Die Requisition der gesamten Unterlagen des Steuerpflichtigen wird nach Art. 78 Abs. 2 MWSTG als Kontrolle im Sinne des Gesetzes angesehen.
“En cas de retard dans le paiement de l'impôt, un intérêt moratoire est dû sans sommation (art. 87 al. 1 LTVA). Si l'assujetti ne fait aucun versement ou acquitte un montant manifestement trop bas, l'AFC engage après sommation une poursuite visant au recouvrement du montant provisoirement dû pour la période de décompte concernée. Si l'assujetti n'établit pas de décompte ou qu'il établit un décompte manifestement incomplet, l'AFC détermine, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, le montant provisoirement dû (art. 86 al. 2 LTVA). 2.7 L'AFC vérifie que les assujettis ont respecté l'obligation de s'annoncer, qu'ils ont arrêté leurs décomptes et qu'ils ont payé l'impôt (art. 77 LTVA). Elle peut effectuer des contrôles auprès des assujettis dans la mesure nécessaire à l'établissement des faits. A cette fin, les assujettis doivent lui donner accès à leur comptabilité ainsi qu'aux pièces justificatives qui s'y rapportent (art. 78 al. 1 LTVA). La réquisition de l'ensemble des pièces de l'assujetti est assimilée à un contrôle (art. 78 al. 2 LTVA). 2.8 L'art. 82 al. 1 let. d LTVA énonce que l'AFC rend, d'office ou sur demande de l'assujetti, toutes les décisions nécessaires à la perception de l'impôt, en particulier lorsque l'assujetti ou les personnes solidairement responsables ne versent pas l'impôt. 2.9 A teneur de l'art. 86 al. 7 LTVA, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2017, le recouvrement d'un montant d'impôt selon l'al. 2 de l'art. 86 LTVA n'affecte pas la fixation de la créance fiscale définitive, régie par les art. 72, 78 et 82 LTVA. En présence d'un assujetti qui faillit à ses obligations en n'établissant aucun décompte, l'AFC est tenue, conformément aux art. 77, 78, 82 et 86 al. 7 LTVA, de fixer la créance fiscale définitive avant l'échéance du délai de prescription du droit de taxation (cf. art. 42 al. 1 LTVA ; Michael Beusch, art. 42 LTVA, n° 10 p. 512 in : MWStG-Kommentar, 2e éd., 2019 ; Marlise Rüegsegger, Ausgewählte Aspekte des neuen Verfahrensrechts in : Archives de droit fiscal suisse 79 p. 93).”
“En cas de retard dans le paiement de l'impôt, un intérêt moratoire est dû sans sommation (art. 87 al. 1 LTVA). Si l'assujetti ne fait aucun versement ou acquitte un montant manifestement trop bas, l'AFC engage après sommation une poursuite visant au recouvrement du montant provisoirement dû pour la période de décompte concernée. Si l'assujetti n'établit pas de décompte ou qu'il établit un décompte manifestement incomplet, l'AFC détermine, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, le montant provisoirement dû (art. 86 al. 2 LTVA). 2.7 L'AFC vérifie que les assujettis ont respecté l'obligation de s'annoncer, qu'ils ont arrêté leurs décomptes et qu'ils ont payé l'impôt (art. 77 LTVA). Elle peut effectuer des contrôles auprès des assujettis dans la mesure nécessaire à l'établissement des faits. A cette fin, les assujettis doivent lui donner accès à leur comptabilité ainsi qu'aux pièces justificatives qui s'y rapportent (art. 78 al. 1 LTVA). La réquisition de l'ensemble des pièces de l'assujetti est assimilée à un contrôle (art. 78 al. 2 LTVA). 2.8 L'art. 82 al. 1 let. d LTVA énonce que l'AFC rend, d'office ou sur demande de l'assujetti, toutes les décisions nécessaires à la perception de l'impôt, en particulier lorsque l'assujetti ou les personnes solidairement responsables ne versent pas l'impôt. 2.9 A teneur de l'art. 86 al. 7 LTVA, dans sa version en vigueur jusqu'au 31 décembre 2017, le recouvrement d'un montant d'impôt selon l'al. 2 de l'art. 86 LTVA n'affecte pas la fixation de la créance fiscale définitive, régie par les art. 72, 78 et 82 LTVA. En présence d'un assujetti qui faillit à ses obligations en n'établissant aucun décompte, l'AFC est tenue, conformément aux art. 77, 78, 82 et 86 al. 7 LTVA, de fixer la créance fiscale définitive avant l'échéance du délai de prescription du droit de taxation (cf. art. 42 al. 1 LTVA ; Michael Beusch, art. 42 LTVA, n° 10 p. 512 in : MWStG-Kommentar, 2e éd., 2019 ; Marlise Rüegsegger, Ausgewählte Aspekte des neuen Verfahrensrechts in : Archives de droit fiscal suisse 79 p. 93).”
Im System der modifizierten Selbstveranlagung überprüft die ESTV die Erfüllung der Steuerpflichten durch Kontrollen. Solche Kontrollen sind gem. Art. 78 Abs. 5 innerhalb von 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Fehlen die Unterlagen oder sind sie unvollständig, kann die ESTV im Rahmen ihrer Prüfungsbefugnisse eine Schätzung/Taxation vornehmen (Art. 79).
“Im Bereich der Mehrwertsteuer herrscht das Prinzip der modifizierten Selbstveranlagung (BGE 149 II 147 E. 3.3.1 m.w.H.). Demnach hat die steuerpflichtige Person namentlich gegenüber der ESTV unaufgefordert in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und die entstandene Steuerforderung innerhalb der gesetzlichen Frist zu begleichen (Art. 86 Abs. 1 MWSTG). Die ESTV überprüft die Erfüllung dieser Pflichten (Art. 77 MWSTG) und kann Kontrollen durchführen (Art. 78 MWSTG).”
“Dans le système de la TVA prévaut le principe de l'auto-taxation (ATF 143 II 268 consid. 2.4; 140 II 202 consid. 5.4; 137 II 136 consid. 6.2). Cela signifie que la taxation et le paiement de l'impôt sont en principe effectués par l'assujetti lui-même. Celui-ci doit établir spontanément un décompte de l'impôt dû à l'Administration fédérale des contributions dans le délai légal et dans la forme prescrite (art. 71 al. 1 LTVA) et corriger les erreurs constatées ultérieurement (art. 72 LTVA). Il doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les 60 jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). L'assujetti est donc en principe lui-même responsable de l'exactitude du décompte (ATF 140 II 202 consid. 5.4). L'Administration fédérale des contributions peut toutefois effectuer des contrôles auprès des assujettis (art. 78 LTVA). De tels contrôles doivent être clôturés dans un délai de 360 jours à compter de l'annonce par une notification d'estimation; cette notification fixe le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (art. 78 al. 5 LTVA). Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'Administration fédérale des contributions procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA). Dans ce cas également, la fixation de la créance fiscale se fait par le biais d'une notification d'estimation (art. 79 al. 2 LTVA).”
Zu den zugänglichen Belegen gehören namentlich Lohnbücher sowie lohnbezogene Unterlagen.
“Gemäss Art. 78 Abs. 1 MWSTG kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen, soweit dies zur Abklärung des Sachverhalts erforderlich ist. Zu diesem Zweck haben diese Personen der ESTV den Zugang zu ihrer Buchhaltung sowie zu den dazugehörigen Belegen zu gewähren. Dazu gehören namentlich jene Unterlagen, die gestützt auf Art. 70 MWSTG zu führen und aufzubewahren sind (vgl. E. 2.2.2 f.). Dazu zählen etwa Bilanzen, Erfolgsrechnungen, die Haupt- und Hilfsbuchhaltungen, Kunden- und Lieferantenrechnungen, Bank- und Kassabelege, Wareninventare, Lohnbücher und Unterlagen für die Erstellung der Mehrwertsteuerabrechnungen (vgl. BLUM, MWSTG-Kommentar, Art. 78 N 21; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-4282/2021 vom 24. August 2022 E. 2.1.4).”
Die Einschätzungsmitteilung hält den von der ESTV für die kontrollierte Periode festgestellten Umfang der Steuerforderung schriftlich fest. Soweit die ESTV aufgrund unvollständiger Unterlagen schätzt, erfolgt mit der Einschätzungsmitteilung die Festsetzung der Steuerforderung.
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen (BGE 140 II 202 E. 5.4 f.; Urteil des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 2.3.2). Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (Art. 78 Abs. 5 MWSTG).”
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen. Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (vgl. Art. 78 Abs. 5 MWSTG). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Auch in diesem Fall erfolgt die Festsetzung der Steuerforderung mit einer Einschätzungsmitteilung (vgl. Art. 79 Abs. 2 MWSTG; zum Selbstveranlagungsprinzip und zur Rechtsnatur der Einschätzungsmitteilung vgl. auch BGE 140 II 202 E. 5.4 f.).”
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen. Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (vgl. Art. 78 Abs. 5 MWSTG). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Auch in diesem Fall erfolgt die Festsetzung der Steuerforderung mit einer Einschätzungsmitteilung (vgl. Art. 79 Abs. 2 MWSTG; zum Selbstveranlagungsprinzip und zur Rechtsnatur der Einschätzungsmitteilung vgl. auch BGE 140 II 202 E. 5.4 f. S. 207 f.).”
Die Ankündigung einer Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG bewirkt gemäss Art. 42 Abs. 2 MWSTG die Unterbrechung der relativen Festsetzungsverjährung. Wenn die Unterbrechung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz erfolgt, beginnt nach Art. 42 Abs. 3 MWSTG eine neue, verkürzte Verjährungsfrist von zwei Jahren zu laufen.
“Die Festsetzungsverjährung ist in Art. 42 MWSTG geregelt. Danach verjährt das Recht, eine Steuerforderung festzusetzen, fünf Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steuerforderung entstanden ist (Abs. 1). Die Verjährung wird durch eine auf Festsetzung oder Korrektur der Steuerforderung gerichtete empfangsbedürftige schriftliche Erklärung, eine Verfügung, einen Einspracheentscheid oder ein Urteil unterbrochen. Zu einer entsprechenden Unterbrechung der Verjährung führen auch die Ankündigung einer Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG oder der Beginn einer unangekündigten Kontrolle (Abs. 2). Wird die Verjährung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz unterbrochen, so beginnt die Verjährungsfrist neu zu laufen und beträgt neu zwei Jahre (Abs. 3). Das Recht, die Steuerforderung festzusetzen, verjährt in jedem Fall zehn Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steuerforderung entstanden ist (Abs. 6).”
“Das Recht, die Steuerforderung festzusetzen, verjährt in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 MWSTG fünf Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der die Steuerforderung entstanden ist (sog. relative Verjährungsfrist). Diese Frist wird gemäss Art. 42 Abs. 2 MWSTG durch eine auf Festsetzung oder Korrektur der Steuerforderung gerichtete empfangsbedürftige schriftliche Erklärung, eine Verfügung, einen Einspracheentscheid oder ein Urteil unterbrochen. Zu einer entsprechenden Unterbrechung der Verjährung führen auch die Ankündigung einer Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 MWSTG oder der Beginn einer unangekündigten Kontrolle. Wird die Verjährung durch die ESTV oder eine Rechtsmittelinstanz unterbrochen, so beginnt die Verjährungsfrist nach Art. 42 Abs. 3 MWSTG neu zu laufen. Sie beträgt neu zwei Jahre.”
“3 En l'espèce, il ressort du dossier de la cause que l'AFC a annoncé en date du 9 août 2016 un contrôle fondé sur la LTVA, s'agissant des années fiscales 2011 à 2015. Le Tribunal de céans observe que l'annonce de ce contrôle constitue un des actes énumérés à l'art. 42 al. 2 LTVA, entraînant l'interruption du délai de la prescription relative - de cinq ans - du droit de taxation. Au vu de ce qui précède, le Tribunal de céans retiendra dès lors que le premier acte d'interruption du délai de la prescription relative est valable. En vertu de l'art. 42 al. 3 LTVA, un nouveau délai de la prescription relative, réduit à deux ans, a commencé à courir à partir de l'annonce de contrôle du 9 août 2016. L'AFC a ensuite adressé deux correspondances à la recourante les 5 juillet 2018 et 17 juin 2020, lesquelles étaient destinées à interrompre le délai de la prescription relative. A la lecture de ces deux courriers, la Cour de céans observe que ces derniers ne constituent ni des décisions (cf. art. 5 PA), ni des décisions sur réclamation, ni des jugements, ni une annonce d'un contrôle ni le début d'un contrôle non annoncé d'après l'art. 78 al. 3 LTVA. En revanche, il ressort de ces deux lettres vouées à interrompre le délai de la prescription relative que l'autorité inférieure les a considérées comme correspondant à des déclarations écrites sujettes à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale au sens de l'art. 42 al. 2 LTVA. L'examen de la Cour de céans portera donc sur la question de savoir si ces deux courriers tombent sous la notion de « déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale », auquel cas ils auraient valablement interrompu le délai de la prescription relative de la créance fiscale afférente aux années 2011 à 2015. Dans le cas contraire, à savoir pour le cas où les courriers des 5 juillet 2018 et 17 juin 2020 n'entreraient pas dans la notion précitée, ils n'auraient pas interrompu le délai de la prescription relative de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA), de sorte que ce dernier, ayant commencé à courir le 9 août 2016 - jour de l'annonce du contrôle -, serait arrivé à échéance le 9 août 2018 et aurait entraîné l'extinction de la créance fiscale complémentaire concernée.”
Eine auf Art. 12 Abs. 1 VStrR gestützte Nachforderung entspricht der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen und verfolgt einen anderen Zweck als die Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG. Sie ersetzt die Saldofestsetzung durch die Einschätzungsmitteilung nicht und ist gesondert vorzunehmen; die Einschätzungsmitteilung begrenzt oder ersetzt daher spätere Nachforderungen nach Art. 12 VStrR nicht.
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2.1).”
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2).”
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbe-reich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2.1).”
Die 360‑Tage‑Frist des Art. 78 Abs. 5 MWSTG ist als einfacher Ordnungssatz zu qualifizieren; ein Überschreiten begründet keine für die steuerpflichtige Person vorteilhafte Rechtsfolge.
“A cet égard, le Tribunal de céans relève que, comme le délai de la prescription absolue, le délai de la prescription relative, dont l'interruption fait naître un nouveau délai de deux ans seulement lorsqu'il est interrompu par l'AFC, s'inscrit dans le contexte - souhaité par le législateur - de renforcement de la sécurité juridique, d'accélération de la procédure en faveur des assujettis et de rétablissement d'un équilibre équitable entre l'AFC et les assujettis. Cette obligation d'interrompre la prescription tous les deux ans n'est suspendue que si une procédure pénale fiscale fondée sur la LTVA est en cours pour la période fiscale concernée et que celle-ci a été annoncée au débiteur (art. 42 al. 4 LTVA en lien avec l'art. 104 al. 4 LTVA). Dans ce cas, la prescription est suspendue tant que dure la procédure pénale concernée. Cela dit, même dans cette hypothèse, le délai de la prescription absolue de dix ans demeure (art. 42 al. 6 LTVA), démontrant au besoin, une nouvelle fois la volonté claire du législateur d'accélérer de manière générale les procédures afin de renforcer la sécurité juridique pour l'assujetti. 3.7.5 La relation de l'art. 42 al. 2 LTVA avec les dispositions en lien avec l'exécution d'un contrôle de TVA (art. 78 LTVA) doit également être examinée. 3.7.5.1 Le Tribunal de céans observe que, d'une part, d'après l'art. 42 al. 2 LTVA, l'annonce d'un contrôle interrompt la prescription. D'autre part, en vertu de l'art. 78 al. 5 LTVA, les contrôles doivent être achevés dans un délai de trois cent soixante jours par l'émission d'une notification d'estimation, laquelle doit préciser le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (cf. Alois Camenzind et al., op.cit., n° 2048 p. 744). A ce sujet, le Tribunal fédéral rappelle que ce délai de trois cent soixante jours a été qualifié de simple délai d'ordre, dont l'assujetti ne peut rien déduire en sa faveur en cas de dépassement (arrêt du TF 2C_781/2021 du 19 octobre 2021 consid. 3.2.2 ; arrêt du TAF A-6223/2019 du 24 juillet 2020 consid. 3.2.3). Eu égard aux objectifs poursuivis par la révision de 2010 - accélérer la procédure, améliorer la sécurité des assujettis et rétablir un équilibre équitable entre l'AFC et les assujettis -, on relève que le délai de trois cent soixante jours dont dispose l'AFC pour effectuer un contrôle de la TVA est, certes, un délai d'ordre, de sorte que son dépassement n'entraîne aucune sanction ni aucun droit de la part de l'assujetti.”
Zum Zugang gehören namentlich Kunden‑ und Lieferantenrechnungen, Bank‑ und Kassabelege sowie die Unterlagen zur Erstellung der Mehrwertsteuerabrechnungen.
“Gemäss Art. 78 Abs. 1 MWSTG kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen, soweit dies zur Abklärung des Sachverhalts erforderlich ist. Zu diesem Zweck haben diese Personen der ESTV den Zugang zu ihrer Buchhaltung sowie zu den dazugehörigen Belegen zu gewähren. Dazu gehören namentlich jene Unterlagen, die gestützt auf Art. 70 MWSTG zu führen und aufzubewahren sind (vgl. E. 2.2.2 f.). Dazu zählen etwa Bilanzen, Erfolgsrechnungen, die Haupt- und Hilfsbuchhaltungen, Kunden- und Lieferantenrechnungen, Bank- und Kassabelege, Wareninventare, Lohnbücher und Unterlagen für die Erstellung der Mehrwertsteuerabrechnungen (vgl. BLUM, MWSTG-Kommentar, Art. 78 N 21; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-4282/2021 vom 24. August 2022 E. 2.1.4).”
Der Ankündigung einer Kontrolle oder der Beginn einer nicht angekündigten Kontrolle nach Art. 78 Abs. 3 unterbricht die Verjährung der Steueransprüche. Im vorliegenden Fall führte der Beginn der Kontrolle durch die Eidgenössische Steuerverwaltung im Jahr 2020 zur Unterbrechung der Verjährung der ältesten geprüften Periode (2015).
“Il abordera ensuite le grief de nature formelle invoqué par la recourante portant sur son droit d'être entendu (cf. consid. 5 infra), puis les griefs de fond (cf. consid. 6 et 7 infra). 4. Le litige porte sur les périodes allant du 1er trimestre 2015 au 4e trimestre 2018. La première question qui se pose est celle de la prescription, qui doit, selon la jurisprudence, être examinée d'office lorsqu'elle joue en faveur du contribuable (cf. ATF 138 II 169 consid. 3.2 ; 133 II 366 consid. 3.3 ; 73 I 125 consid. 1 ; cf. en matière de TVA : arrêts du TF 2C_853/2021 du 12 mai 2022 consid. 3 ; 2C_402/2021 du 10 novembre 2021 consid. 3). 4.1 En vertu de l'art. 42 al. 1 LTVA, le droit de taxation se prescrit par cinq ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née. Une déclaration écrite sujette à réception visant à fixer ou à corriger la créance fiscale, une décision, une décision sur réclamation ou un jugement interrompent la prescription, de même que l'annonce d'un contrôle ou le début d'un contrôle non annoncé selon l'art. 78 al. 3 LTVA (art. 42 al. 2 LTVA). Si la prescription est interrompue par l'AFC ou par une instance de recours, le délai recommence à courir. Le nouveau délai est de deux ans (art. 42 al. 3 LTVA). Enfin, le droit de taxation se prescrit dans tous les cas par dix ans à compter de la fin de la période fiscale pendant laquelle la créance est née (art. 42 al. 6 LTVA). 4.2 En l'espèce, la prescription absolue de dix ans n'est atteinte pour aucune des périodes. La prescription relative de cinq ans ne l'est pas non plus : il ressort de la décision sur réclamation attaquée que, à tout le moins, le contrôle de l'AFC a eu lieu en 2020, interrompant ainsi la prescription de la période la plus ancienne, soit 2015. La prescription des créances fiscales n'est donc pas atteinte dans la présente cause. 5. Dans un grief de nature formelle, la recourante se plaint d'une violation de son droit d'être entendue au sens des art. 29 ss PA et 29 al. 2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst.”
Beweismittel und Kontrollergebnisse aus einer Kontrolle nach Art. 78 MWSTG dürfen in einem Strafverfahren nur mit Zustimmung der beschuldigten Person verwertet werden (Art. 104 Abs. 3 MWSTG). Das Strafgericht darf eine eigene Beweiswürdigung vornehmen und hat zu prüfen, ob die steuerrechtliche Sachverhaltsfeststellung auf strafrechtlich unverwertbaren Beweisen oder auf einer mit dem Grundsatz in dubio pro reo unvereinbaren Beweislastumkehr beruht.
“Die u.a. in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerte Unschuldsvermutung gilt auch im Mehrwertsteuerstrafverfahren (vgl. Art. 104 Abs. 1 MWSTG). Art. 104 Abs. 2 MWSTG statuiert zudem explizit, dass die beschuldigte Person nicht verpflichtet ist, sich in einem Strafverfahren selbst zu belasten. Die von ihr im Steuererhebungsverfahren gestützt auf die in Art. 68 und 73 MWSTG verankerte Auskunftspflicht erteilten Auskünfte oder Beweismittel aus einer Kontrolle nach Art. 78 MWSTG dürfen in einem Strafverfahren nur dann verwendet werden, wenn die beschuldigte Person in diesem hierzu ihre Zustimmung erteilt (Art. 104 Abs. 3 MWSTG). Die Bestimmungen des VStrR, die den rechtskräftigen Entscheid über die Leistungs- oder Rückleistungspflicht für die Strafgerichte für verbindlich erklären (vgl. Art. 77 Abs. 4 i.V.m. Art. 63 Abs. 1 und 2 VStrR) und die Strafverfolgungsbehörden verpflichten, mit dem Strafverfahren bis zum rechtskräftigen Entscheid über die Leistungs- oder Rückleistungspflicht zuzuwarten (vgl. Art. 69 Abs. 2 und Art. 73 Abs. 1 letzter Satz VStrR), wurden in Art. 103 Abs. 1 MWSTG für das Mehrwertsteuerstrafverfahren daher für nicht anwendbar erklärt (vgl. BGE 149 IV 395 E. 3.8.1). Das Strafgericht darf entgegen Art. 77 Abs. 4 VStrR folglich eine eigene Beweiswürdigung vornehmen und es hat insbesondere zu prüfen, ob die Sachverhaltsfeststellung im steuerrechtlichen Leistungsentscheid auf strafrechtlich unverwertbaren Beweisen oder einer mit dem im Strafrecht geltenden Grundsatz "in dubio pro reo" unvereinbaren Beweislastumkehr beruht (vgl.”
“Die u.a. in Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK verankerte Unschuldsvermutung gilt auch im Mehrwertsteuerstrafverfahren (vgl. Art. 104 Abs. 1 MWSTG). Art. 104 Abs. 2 MWSTG statuiert zudem explizit, dass die beschuldigte Person nicht verpflichtet ist, sich in einem Strafverfahren selbst zu belasten. Die von ihr im Steuererhebungsverfahren gestützt auf die in Art. 68 und 73 MWSTG verankerte Auskunftspflicht erteilten Auskünfte oder Beweismittel aus einer Kontrolle nach Art. 78 MWSTG dürfen in einem Strafverfahren nur dann verwendet werden, wenn die beschuldigte Person in diesem hierzu ihre Zustimmung erteilt (Art. 104 Abs. 3 MWSTG). Die Bestimmungen des VStrR, die den rechtskräftigen Entscheid über die Leistungs- oder Rückleistungspflicht für die Strafgerichte für verbindlich erklären (vgl. Art. 77 Abs. 4 i.V.m. Art. 63 Abs. 1 und 2 VStrR) und die Strafverfolgungsbehörden verpflichten, mit dem Strafverfahren bis zum rechtskräftigen Entscheid über die Leistungs- oder Rückleistungspflicht zuzuwarten (vgl. Art. 69 Abs. 2 und Art. 73 Abs. 1 letzter Satz VStrR), wurden in Art. 103 Abs. 1 MWSTG für das Mehrwertsteuerstrafverfahren daher für nicht anwendbar erklärt (vgl. BGE 149 IV 395 E. 3.8.1). Das Strafgericht darf entgegen Art. 77 Abs. 4 VStrR folglich eine eigene Beweiswürdigung vornehmen und es hat insbesondere zu prüfen, ob die Sachverhaltsfeststellung im steuerrechtlichen Leistungsentscheid auf strafrechtlich unverwertbaren Beweisen oder einer mit dem im Strafrecht geltenden Grundsatz "in dubio pro reo" unvereinbaren Beweislastumkehr beruht (vgl.”
Die 360‑Tage‑Frist läuft ab der Ankündigung der Kontrolle und ist von der ESTV durch die Ausstellung einer Einschätzungsmitteilung zu wahren; diese Einschätzungsmitteilung schliesst die Kontrolle ab und hält den Umfang der Steuerforderung für die kontrollierte Periode fest.
“2.2.4.1. Nicht als Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG konzipiert ist die hier interessierende Einschätzungsmitteilung. Diese wird im Mehrwertsteuergesetz mehrfach - konkret: viermal - erwähnt, wobei der Gesetzgeber davon abgesehen hat, eine Legaldefinition zu liefern. Zu den Rechtsfolgen ergibt sich aus dem Gesetz jedoch, dass: - die Steuerforderung durch die schriftliche Anerkennung oder die vorbehaltlose Bezahlung einer Einschätzungsmitteilung durch die steuerpflichtige Person rechtskräftig wird (Art. 43 Abs. 1 lit. b MWSTG 2009); - eine Kontrolle der steuerpflichtigen Person durch die ESTV innert 360 Tagen seit der Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen ist (Art. 78 Abs. 5 MWSTG 2009); - die Steuerforderung, die sich anlässlich einer Ermessenseinschätzung durch die ESTV ergibt, mit einer Einschätzungsmitteilung festzusetzen ist (Art. 79 Abs. 2 MWSTG 2009); - auf die Revision, Erläuterung und Berichtigung von Einschätzungsmitteilungen, Verfügungen und Einspracheentscheiden der ESTV die Art. 66-69 VwVG anwendbar sind (Art. 85 MWSTG 2009; dazu: BGE 140 II 202 E. 5.2; Urteil 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.3.2). Damit entbehrt die Einschätzungsmitteilung zwar einer eigentlichen Legaldefinition. Die eben dargelegten Eigenschaften der Einschätzungsmitteilung lassen aber eine umfassende Charakterisierung zu, wenngleich es sich um ein Rechtsinstitut sui generis handelt. 2.2.4.2. Praxis und Doktrin qualifizieren die Einschätzungsmitteilung als Verfügungssurrogat (frz.: "succédané de décision"; BGE 140 II 202 E. 5.5). Als solches bildet sie die Vorstufe zu einer Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG (Urteil 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.3.1). Das Mehrwertsteuerrecht unterscheidet somit ausdrücklich zwischen Einschätzungsmitteilung und Verfügung (BGE 140 II 202 E.”
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen (BGE 140 II 202 E. 5.4 f.; Urteil des BGer 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 2.3.2). Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (Art. 78 Abs. 5 MWSTG).”
“10 und 66 MWSTG), ermittelt die Steuerforderung selber (Art. 71 MWSTG) und begleicht diese innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode (Art. 86 Abs. 1 MWSTG). Dies bedeutet vorab, dass der Leistungserbringer bereits für die Feststellung seiner Mehrwertsteuerpflicht selbst verantwortlich ist und sich gegebenenfalls unaufgefordert anzumelden hat (Art. 56 Abs. 1 aMWSTG; vgl. Urteil des BVGer A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.3). Bei festgestellter Steuerpflicht hat er sodann selbst und unaufgefordert über seine Umsätze und Vorsteuern abzurechnen und die Steuer an die ESTV abzuliefern (vgl. Urteil des BGer 2C_1077/2012, 2C_1078/2012 vom 24. Mai 2014 E. 2.1; vgl. Urteil des BVGer A-3050/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 2.5.1, m.w.H.). Allerdings kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (Art. 78 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit der Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen, wobei darin der Umfang der Steuerforderung für den kontrollierten Zeitraum festgehalten wird (Art. 78 Abs. 5 MWSTG; Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-1618/2018 vom 26. März 2019 E. 2.2.1).”
Steuerkorrekturen, die im Rahmen eines Strafverfahrens bzw. von Untersuchungshandlungen im Verwaltungsstrafverfahren ermittelt worden sind, gelten nicht als (parallele) Kontrolle im Sinne von Art. 78 MWSTG. Soweit die Ermittlungen gegen natürliche Beschuldigte geführt werden, sind diese strafprozessual zu behandeln; dementsprechend kommen jeweils die strafprozessualen Mitwirkungs‑ und Selbstbelastungsrechte zur Anwendung.
“Mit ihren Ausführungen im Zusammenhang mit den strafprozessualen Garantien, namentlich betreffend die Unschuldsvermutung, kann die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren darum grundsätzlich nichts zu ihren Gunsten ableiten. Sollten sich die Ausführungen der Beschwerdeführerin vielmehr gegen die solidarische Leistungspflicht von E._______ gestützt auf Art. 12 Abs. 3 VStrR richten, so sind diese Einwendungen von E._______ im Verwaltungsstrafverfahren - und nicht im vorliegenden Verwaltungsverfahren betreffend die auf Art. 12 Abs. 1 und 2 VStrR gestützte Leistungspflicht der Beschwerdeführerin - zu erheben. Insofern allerdings die Vorinstanz der Beschwerdeführerin in der Einsprache und in der Vernehmlassung eine Verletzung von Mitwirkungspflichten vorwirft, so ist daran zu erinnern, dass in vorliegendem Fall die Ermittlung der Höhe der hinterzogenen Steuern bzw. der Steuernachforderung bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Leistungsverfügung in einem Verwaltungsstrafverfahren erfolgt ist (vgl. Sachverhalt Bst. B.a - B.k.a). In diesem Sinne betont die Vorinstanz denn auch, dass sie gerade keine (parallele) steuerrechtliche Kontrolle einer steuerpflichtigen Person (i.c. der Beschwerdeführerin) im Sinne von Art. 78 MWSTG durchgeführt, sondern die Steuerkorrekturen im Rahmen einer Untersuchungshandlung im Strafverfahren ermittelt habe (vgl. Vernehmlassung, Ziff. II.2.3.1; vgl. Einspracheentscheid, Ziff. I.2.2; vgl. auch E. 6.3 hiernach). Das Strafverfahren wurde bzw. wird gegen den Verwaltungsrat der Beschwerdeführerin, E._______, als beschuldigte (natürliche) Person geführt, weshalb diesen bei der Ermittlung des hinterzogenen Steuerbetrags bzw. der Steuernachforderung im Strafverfahren keine Mitwirkungspflicht traf, sondern er sich auf das strafprozessuale Verbot der Selbstbelastung berufen durfte (vgl. namentlich den entsprechenden Hinweis in Ziff. 3 des Schlussprotokolls vom 6. Dezember 2021 [act. 6, Einsprachebeilage 11], wonach die Beschuldigten [gemeint sind E._______ und F._______] die Gelegenheit haben, die Akten einzusehen und sich innert Frist zum Schlussprotokoll zu äussern und darauf hingewiesen werden, dass sie sich nicht selber belasten müssen und Äusserungen ohne Angabe von Gründen verweigern können).”
“Es gäbe - so die Vorinstanz weiter - keinen sachlichen Grund, bei einer Leistungsverfügung nach Art. 12 Abs. 1 und 2 VStrR eine Ermessenseinschätzung gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG auszuschliessen; es handle sich zugleich um eine Verfügung nach Art. 82 MWSTG. Hingegen sei Art. 79 Abs. 2 MWSTG (Festsetzung der Steuerforderung mittels Einschätzungsmitteilung nach erfolgter Ermessenseinschätzung) in einem solchen Fall grundsätzlich nicht anwendbar. Sie (die Vorinstanz) habe im vorliegenden Fall sodann keine Kontrolle im Sinne von Art. 78 MWSTG vorgenommen; die von der ESTV EP im Auftrag der ESTV SD vorgenommene buchhalterische Auswertung sei eine Untersuchungsmassnahme im Sinne von Art. 37 ff. VStrR. In der Leistungsverfügung vom 21. Juni 2022, welche sich auf Art. 12 VStrR stütze, sei «schlicht auf das Ergebnis der Untersuchung im Verwaltungsstrafverfahren abgestützt» worden. Dieses Vorgehen sei zweckmässig. Hingegen sei es grundsätzlich nicht sinnvoll, nochmals von vorne zu beginnen und eine Kontrolle nach Art. 78 MWSTG anzukündigen und diese mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen, wie wenn kein Verwaltungsstrafverfahren stattgefunden hätte. Zudem setze die Leistungsverfügung nach Art. 12 VStrR auch nicht notwendigerweise den Umfang der Steuerforderung einer Steuerperiode fest; sie könne sich auf die Steuerkorrektur aufgrund einer Widerhandlung beschränken. Schliesslich - so die Vorinstanz abschliessend - sei es nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung sogar in einem Steuerhinterziehungsverfahren (mit Geltung der Unschuldsvermutung) zulässig, die Höhe von hinterzogenen Steuerfaktoren zu schätzen und es könne bei der Beweiswürdigung berücksichtigt werden, dass die steuerpflichtige Person (wie im vorliegenden Fall) Klärungen nicht liefere, die sich aufdrängen würden.”
In der zitierten Entscheidung hielt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass eine Leistungsverfügung nach Art. 12 VStrR sich im konkreten Fall auf die Ergebnisse des Verwaltungsstrafverfahrens stützen konnte, ohne dass dafür eine neue Kontrolle im Sinne von Art. 78 MWSTG angekündigt und mit einer Einschätzungsmitteilung abgeschlossen werden musste. Die Vorinstanz erachtete es als zweckmässig, nicht „von vorne zu beginnen“, und stellte weiter fest, dass Art. 79 Abs. 2 MWSTG in einem solchen Konstellation grundsätzlich nicht anwendbar sei und die Leistungsverfügung nicht zwingend den Umfang der Steuerforderung einer Periode festlegen muss. Diese Ausführungen betreffen die konkrete Fallkonstellation und sind nicht als generelle Vorgabe für alle Fälle zu verstehen.
“Es gäbe - so die Vorinstanz weiter - keinen sachlichen Grund, bei einer Leistungsverfügung nach Art. 12 Abs. 1 und 2 VStrR eine Ermessenseinschätzung gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG auszuschliessen; es handle sich zugleich um eine Verfügung nach Art. 82 MWSTG. Hingegen sei Art. 79 Abs. 2 MWSTG (Festsetzung der Steuerforderung mittels Einschätzungsmitteilung nach erfolgter Ermessenseinschätzung) in einem solchen Fall grundsätzlich nicht anwendbar. Sie (die Vorinstanz) habe im vorliegenden Fall sodann keine Kontrolle im Sinne von Art. 78 MWSTG vorgenommen; die von der ESTV EP im Auftrag der ESTV SD vorgenommene buchhalterische Auswertung sei eine Untersuchungsmassnahme im Sinne von Art. 37 ff. VStrR. In der Leistungsverfügung vom 21. Juni 2022, welche sich auf Art. 12 VStrR stütze, sei «schlicht auf das Ergebnis der Untersuchung im Verwaltungsstrafverfahren abgestützt» worden. Dieses Vorgehen sei zweckmässig. Hingegen sei es grundsätzlich nicht sinnvoll, nochmals von vorne zu beginnen und eine Kontrolle nach Art. 78 MWSTG anzukündigen und diese mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen, wie wenn kein Verwaltungsstrafverfahren stattgefunden hätte. Zudem setze die Leistungsverfügung nach Art. 12 VStrR auch nicht notwendigerweise den Umfang der Steuerforderung einer Steuerperiode fest; sie könne sich auf die Steuerkorrektur aufgrund einer Widerhandlung beschränken. Schliesslich - so die Vorinstanz abschliessend - sei es nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung sogar in einem Steuerhinterziehungsverfahren (mit Geltung der Unschuldsvermutung) zulässig, die Höhe von hinterzogenen Steuerfaktoren zu schätzen und es könne bei der Beweiswürdigung berücksichtigt werden, dass die steuerpflichtige Person (wie im vorliegenden Fall) Klärungen nicht liefere, die sich aufdrängen würden.”
Im Rahmen von Kontrollen nach Art. 78 MWSTG prüft die ESTV auch frühere Vorsteueransprüche (z. B. aus Baukosten) und kann diese nachbelasten. Soweit Steuerpflichtige ihre Buchführungs‑ und Deklarationspflichten nicht erfüllen, kann die ESTV den Steuerbetrag selbst festsetzen; dies kann mehrere Abrechnungsperioden betreffen.
“La même conclusion s'impose pour les autres périodes fiscales visées par la présente procédure (soit les périodes fiscales 2013 à 2017). 7. 7.1 En matière de TVA, la déclaration et le paiement de l'impôt ont lieu selon le principe de l'auto-taxation, en vertu duquel l'assujetti lui-même est tenu de déclarer spontanément à l'AFC la créance fiscale et de verser l'impôt dû (impôt sur le chiffre d'affaires moins impôt préalable) dans les soixante jours qui suivent l'expiration de la période de décompte (cf. art. 71 et 86 al. 1 LTVA ; ATF 140 II 202 consid. 5.4 ; arrêt du TF 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 [traduit in : Revue de droit fiscal et de droit administratif {RDAF} 2015 II 171] consid. 2.1 ; arrêts du TAF A-1679/2015 du 24 mai 2016 consid. 4.1 ; A-1662/2014 du 28 juillet 2015 consid. 4.1 [confirmé par arrêt du TF 2C_797/2015 du 2 septembre 2016] ; Pierre Scheuner, MWSTG-Kommentar, n° 1 ss ad art. 71). Autrement dit, l'AFC n'a pas à intervenir à cet effet, si ce n'est à des fins de contrôle (cf. art. 78 LTVA), et n'établit le montant de l'impôt à la place de l'assujetti que si celui-ci ne remplit pas ses obligations (cf. arrêts du TAF A-1679/2015 précité consid. 4.1 ; A-2657/2014 du 1er juin 2015 consid. 3.3 ; Pascal Mollard/Xavier Oberson/Anne Tissot Benedetto, Traité TVA, 2009, chap. 6 n° 144 ss). 7.2 Parmi les obligations incombant à l'assujetti figurent en particulier celles liées à la comptabilité. Selon l'art. 70 al. 1 LTVA, l'assujetti doit tenir ses livres comptables et les documents pertinents conformément aux principes du droit commercial, l'AFC pouvant exceptionnellement fixer des obligations allant au-delà des dispositions du droit commercial si ces contraintes sont indispensables à une perception correcte de l'impôt. 7.2.1 Les opérations commerciales doivent être enregistrées dans l'ordre chronologique, sans discontinuité et de manière actuelle, c'est-à-dire sans délai suite à leur réalisation. L'assujetti est tenu d'enregistrer les recettes et les dépenses intégralement et en toute sincérité, sous une forme non modifiable (cf.”
“Interne Mieter waren der Gemeinde zufolge sämtliche ihrer Abteilungen, externe Mieter seien andere Gemeinwesen (Kantonspolizei Zürich und die Schulgemeinde) und die Bank A. Die Mieter waren teilweise im Register der Mehrwertsteuerpflichtigen eingetragen. A.b Die Gemeinde U. ist in verschiedene Abteilungen unterteilt, wovon acht unter je eigener Mehrwertsteuernummer im Register der mehrwertsteuerpflichtigen Personen eingetragen sind. Unter diesen acht Abteilungen befindet sich die Dienststelle Liegenschaftsverwaltung, die im Zuge der Option nach Art. 22 MWSTG steuerpflichtig wurde und sich per 1. Oktober 2012 in das Register eintragen liess. In der Folge machte die Dienststelle Liegenschaftsverwaltung die auf dem Bau und auf dem Unterhalt des neuen Gemeindehauses anfallenden Vorsteuern geltend und führte nach Bezug des Gemeindehauses die Umsatzsteuer auf sämtlichen Mietumsätzen an die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) ab. A.c Am 12. Mai 2016 führte die ESTV bei der Dienststelle Liegenschaftsverwaltung eine Kontrolle vor Ort gemäss Art. 78 MWSTG durch. (...) Die ESTV korrigierte (...) die Steuerforderung mit Einschätzungsmitteilung vom 25. Mai 2015 um Fr. 2'014'309.10 zugunsten der ESTV. (...) B. B.a Am 2. Mai 2018 erliess die ESTV eine Verfügung, worin sie festhielt, dass eine Steuerumgehung vorliege, und die mit der Einschätzungsmitteilung vorgenommenen Nachbelastungen vollumfänglich bestätigte. Gegen diese Verfügung erhob die Dienststelle Liegenschaftsverwaltung am 1. Juni 2018 Einsprache und stellte einen Verfahrensantrag auf Überweisung an das Bundesverwaltungsgericht (sog. Sprungbeschwerde) gemäss Art. 83 Abs. 4 MWSTG. Mit Urteil vom 22. August 2018 trat das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerde mangels einer einlässlich begründeten Verfügung nicht ein und wies sie zuständigkeitshalber an die ESTV zurück. B.b (...) Mit Einspracheentscheid vom 9. April 2020 hielt die ESTV fest, dass die für den Bau des Gemeindehauses erhaltenen Gelder als "Subventionen und andere öffentlich-rechtliche Beiträge" im Sinne von Art. 18 Abs.”
Die ESTV kann bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen nach Art. 78 MWSTG durchführen. Solche Kontrollen sind gemäss Art. 78 Abs. 5 MWSTG innert 360 Tagen seit ihrer schriftlichen Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen; diese Mitteilung legt den Umfang der Steuerforderung für die kontrollierte Periode fest.
“Die ESTV kann bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (Art. 78 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit der Ankündigung mit einer Einschätzungsmittelung abzuschliessen, wobei darin der Umfang der Steuerforderung für den kontrollierten Zeitraum festgehalten wird (Art. 78 Abs. 5 MWSTG; Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2).”
“Dans le système de la TVA prévaut le principe de l'auto-taxation (ATF 143 II 268 consid. 2.4; 140 II 202 consid. 5.4; 137 II 136 consid. 6.2). Cela signifie que la taxation et le paiement de l'impôt sont en principe effectués par l'assujetti lui-même. Celui-ci doit établir spontanément un décompte de l'impôt dû à l'Administration fédérale des contributions dans le délai légal et dans la forme prescrite (art. 71 al. 1 LTVA) et corriger les erreurs constatées ultérieurement (art. 72 LTVA). Il doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les 60 jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). L'assujetti est donc en principe lui-même responsable de l'exactitude du décompte (ATF 140 II 202 consid. 5.4). L'Administration fédérale des contributions peut toutefois effectuer des contrôles auprès des assujettis (art. 78 LTVA). De tels contrôles doivent être clôturés dans un délai de 360 jours à compter de l'annonce par une notification d'estimation; cette notification fixe le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (art. 78 al. 5 LTVA). Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'Administration fédérale des contributions procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA). Dans ce cas également, la fixation de la créance fiscale se fait par le biais d'une notification d'estimation (art. 79 al. 2 LTVA).”
“Die Veranlagung und Entrichtung der Inlandsteuer erfolgt nach dem Selbstveranlagungsprinzip. Der Steuerpflichtige stellt dabei eigenständig fest, ob er die Voraussetzungen der subjektiven Steuerpflicht erfüllt (Art. 10 und 66 MWSTG), ermittelt die Steuerforderung selber (Art. 71 MWSTG) und begleicht diese innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der Abrechnungsperiode (Art. 86 Abs. 1 MWSTG). Dies bedeutet vorab, dass der Leistungserbringer bereits für die Feststellung seiner Mehrwertsteuerpflicht selbst verantwortlich ist und sich gegebenenfalls unaufgefordert anzumelden hat (Art. 56 Abs. 1 aMWSTG; vgl. Urteil des BVGer A-4922/2012 vom 14. Juni 2013 E. 2.3). Bei festgestellter Steuerpflicht hat er sodann selbst und unaufgefordert über seine Umsätze und Vorsteuern abzurechnen und die Steuer an die ESTV abzuliefern (vgl. Urteil des BGer 2C_1077/2012, 2C_1078/2012 vom 24. Mai 2014 E. 2.1; vgl. Urteil des BVGer A-3050/2015 vom 6. Oktober 2015 E. 2.5.1, m.w.H.). Allerdings kann die ESTV bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (Art. 78 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit der Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen, wobei darin der Umfang der Steuerforderung für den kontrollierten Zeitraum festgehalten wird (Art. 78 Abs. 5 MWSTG; Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2; zum Ganzen: Urteil des BVGer A-1618/2018 vom 26. März 2019 E. 2.2.1).”
Im vorliegenden Fall hat die ESTV im Einspracheentscheid eine Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG vorgenommen, anstatt zu prüfen und zu begründen, ob der festgestellte Sachverhalt die objektiven Tatbestandsmerkmale der Steuerhinterziehung (Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG) erfüllt. Nach der zit. Rechtsprechung hätte sie diese Prüfung darlegen müssen, statt sich mit einer reinermessensrechtlichen Begründung zufrieden zu geben.
“wurde jedoch direkt eine Leistungsverfügung samt EA erlassen (vgl. Sachverhalt Bst. B.k.b). Im Einspracheentscheid erklärt die Vorinstanz sodann, dass sie keine Kontrolle im Sinne von Art. 78 MWSTG vorgenommen, sondern die Steuernachforderung im Rahmen einer Untersuchungshandlung im Verwaltungsstrafverfahren ermittelt habe (vgl. Einspracheentscheid, Ziff. I.3.1). Gleichzeitig beruft sie sich in der Begründung im Einspracheentscheid darauf, eine Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG vorgenommen zu haben (vgl. Einspracheentscheid, Ziff. II.1.2). Jedenfalls hat das Vorgehen der Vorinstanz zu Folgendem geführt: Im Einspracheentscheid nahm die ESTV eine Prüfung vor, ob die Voraussetzungen einer Ermessenseinschätzung erfüllt sind, anstelle der Prüfung, ob der festgestellte Sachverhalt die objektiven Tatbestandselemente der Steuerhinterziehung gemäss Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG erfüllt. Dies hätte sie aber begründen müssen, denn am Ursprung der Nachforderung gemäss Art. 12 VStrR liegen Widerhandlungen gegen Bundesrecht (vgl. E. 3.3; zur Verletzung des rechtlichen Gehörs bereits E. 4).”