48 commentaries
Die ESTV ist nach der allgemeinen Beweislastregel dafür beweisbelastet, dass die Voraussetzungen für eine Schätzung des Drittpreises (Art. 79 Abs. 1 MWSTG) vorliegen. Sind diese Voraussetzungen erfüllt und erscheint die vorinstanzliche Schätzung bei der mit gebotener Zurückhaltung vorzunehmenden Überprüfung nicht als pflichtwidrig, kehrt sich die Beweislast um: Dann obliegt es dem Steuerpflichtigen, die Unrichtigkeit der Schätzung darzutun.
“Die ESTV hat zur Ermittlung des Drittpreises grundsätzlich eine Schätzung des Werts durchzuführen und sich dabei an die im Zusammenhang mit der Ermessenseinschätzung von Art. 79 Abs. 1 MWSTG entwickelten Prinzipien und Kriterien zu halten. Dies gilt insbesondere für die Rechte und Pflichten der ESTV bei einer Veranlagung, für die Möglichkeit der steuerpflichtigen Person, die Veranlagung anzufechten, sowie für die Zurückhaltung, die das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung der Richtigkeit der Veranlagung an den Tag legt (Urteile des BVGer A-2490/2020 vom 18. November 2020 E. 2.2.5; A-6831/2013 vom 8. Juli 2015 E. 3.2.2.4). Letzteres bedeutet namentlich, dass das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind. Aus den bei der Ermessenseinschätzung geltenden Grundsätzen ist ferner abzuleiten, dass die ESTV für das Vorliegen der Voraussetzungen einer Schätzung des Drittpreises nach der allgemeinen Beweislastregel beweisbelastet ist (vgl. E. 1.4.2). Sind die Voraussetzungen für eine Schätzung des Werts erfüllt (erste Stufe), und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Stufe), obliegt es in Umkehr der allgemeinen Beweislast dem Steuerpflichtigen, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (dritte Stufe; vgl.”
“Die ESTV hat zur Ermittlung des Drittpreises grundsätzlich eine Schätzung des Werts durchzuführen und sich dabei an die im Zusammenhang mit der Ermessenseinschätzung von Art. 79 Abs. 1 MWSTG entwickelten Prinzipien und Kriterien zu halten. Dies gilt insbesondere für die Rechte und Pflichten der ESTV bei einer Veranlagung, für die Möglichkeit der steuerpflichtigen Person, die Veranlagung anzufechten, sowie für die Zurückhaltung, die das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung der Richtigkeit der Veranlagung an den Tag legt (Urteile des BVGer A-4347/2022 vom 26. April 2024 E. 2.3.6; A-2490/2020 vom 18. November 2020 E. 2.2.5; A-6831/2013 vom 8. Juli 2015 E. 3.2.2.4). Letzteres bedeutet namentlich, dass das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind. Aus den bei der Ermessenseinschätzung geltenden Grundsätzen ist ferner abzuleiten, dass die ESTV für das Vorliegen der Voraussetzungen einer Schätzung des Drittpreises nach der allgemeinen Beweislastregel beweisbelastet ist (vgl. E. 1.7.2). Sind die Voraussetzungen für eine Schätzung des Werts erfüllt (erste Stufe), und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Stufe), obliegt es in Umkehr der allgemeinen Beweislast dem Steuerpflichtigen, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (dritte Stufe; vgl.”
“Die ESTV hat zur Ermittlung des Drittpreises grundsätzlich eine Schätzung des Werts durchzuführen und sich dabei an die im Zusammenhang mit der Ermessenseinschätzung von Art. 79 Abs. 1 MWSTG entwickelten Prinzipien und Kriterien zu halten. Dies gilt insbesondere für die Rechte und Pflichten der ESTV bei einer Veranlagung, für die Möglichkeit der steuerpflichtigen Person, die Veranlagung anzufechten, sowie für die Zurückhaltung, die das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung der Richtigkeit der Veranlagung an den Tag legt (Urteil des BVGer A-2490/2020 vom 18. November 2020 E. 2.2.5 [bestätigt durch Urteil des BGer 2C_27/2021 vom 5. Oktober 2021] mit Hinweisen). Letzteres bedeutet namentlich, dass das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind. Aus den bei der Ermessenseinschätzung geltenden Grundsätzen ist ferner abzuleiten, dass die ESTV für das Vorliegen der Voraussetzungen einer Schätzung des Drittpreises nach der allgemeinen Beweislastregel beweisbelastet ist. Sind die Voraussetzungen für eine Schätzung des Werts erfüllt (erste Stufe), und erscheint die vorinstanzliche Schätzung nicht bereits im Rahmen der durch das Bundesverwaltungsgericht mit der gebotenen Zurückhaltung vorzunehmenden Prüfung als pflichtwidrig (zweite Stufe), obliegt es in Umkehr der allgemeinen Beweislast der Steuerpflichtigen, den Nachweis für die Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (dritte Stufe; zum Ganzen: Urteile des BVGer A-4347/2022 vom 26.”
Die Praxis und Methoden anderer Bundessteuern sind regelmässig auch auf Art. 79 MWSTG anwendbar. Sachgerechte Schätzmethoden sind solche, die in vergleichbaren Fällen verbreitet angewendet werden, allgemein als mindestens ebenso bewährt gelten wie andere Methoden und den Verhältnissen des konkreten Einzelfalls entsprechen. Bei der Einzelfallwürdigung sind die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens einzubeziehen; geläufige betriebswirtschaftliche Kennzahlen haben dabei besondere Aussagekraft.
“Anders als etwa in Art. 130 Abs. 2 Satz 2 DBG hat der Gesetzgeber in Art. 79 MWSTG 2009 davon abgesehen, ausdrücklich auf Technik und Methodik der annäherungsweisen Ermittlung einzugehen. Inhaltlich ändert dies nichts; das Bundesgericht wendet die Praxis zur einen Bundessteuer regelmässig auch auf die andere Bundessteuer an (so etwa schon Urteil A.32/1952 vom 5. April 1952 E. 1, publ. in: BGE 78 I 72 zum BRB WUST 1941, wo auf die Praxis zum BRB WSt 1940 Bezug genommen wird). Sachgerecht ist ein Vorgehen, wenn es in vergleichbaren Fällen verbreitete Anwendung findet, allgemeiner Auffassung zufolge mindestens ebenso bewährt ist wie andere Methoden und zudem den Verhältnissen im individuell-konkreten Fall entspricht (Urteile 2C_346/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 3.2; 2C_261/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.3; 2C_1069/2017 vom 16. April 2018 E. 2.3.3, nicht publ. in: BGE 144 II 273). In die Einzelfallwürdigung sind die jeweiligen betriebswirtschaftlichen Verhältnisse einzubeziehen. Besondere Aussagekraft kommt den geläufigen Kennzahlen zu (näher dazu: Urteil 2C_495/2019 vom 19.”
“Anders als etwa in Art. 130 Abs. 2 Satz 2 DBG hat der Gesetzgeber in Art. 79 MWSTG 2009 davon abgesehen, ausdrücklich auf Technik und Methodik der annäherungsweisen Ermittlung einzugehen. Inhaltlich ändert dies nichts; das Bundesgericht wendet die Praxis zur einen Bundessteuer regelmässig auch auf die andere Bundessteuer an (so etwa schon Urteil A.32/1952 vom 5. April 1952 E. 1, publ. in: BGE 78 I 72 zum BRB WUST 1941, wo auf die Praxis zum BRB WSt 1940 Bezug genommen wird). Sachgerecht ist ein Vorgehen, wenn es in vergleichbaren Fällen verbreitete Anwendung findet, allgemeiner Auffassung zufolge mindestens ebenso bewährt ist wie andere Methoden und zudem den Verhältnissen im individuell-konkreten Fall entspricht (Urteile 2C_346/2020 vom 7. Oktober 2020 E. 3.2; 2C_261/2019 vom 15. August 2019 E. 2.2.3; 2C_1069/2017 vom 16. April 2018 E. 2.3.3, nicht publ. in: BGE 144 II 273). In die Einzelfallwürdigung sind die jeweiligen betriebswirtschaftlichen Verhältnisse einzubeziehen. Besondere Aussagekraft kommt den geläufigen Kennzahlen zu (näher dazu: Urteil 2C_495/2019 vom 19.”
Fehlende oder über längere Zeiträume nicht eingereichte Aufzeichnungen können — wie in der Rechtsprechung festgestellt — als erhebliche Ordnungsverstösse gewertet werden; daraus kann zumindest qualifizierte Fahrlässigkeit, allenfalls Eventualvorsatz, geschlossen werden. Art. 79 MWSTG bleibt dabei die Grundlage für eine Ermessensveranlagung aufgrund fehlender oder unvollständiger Aufzeichnungen.
“So erscheint unerfindlich, weshalb der Rekurrent zu keinem Zeitpunkt Steuererklärungen mit Belegen über seine Einkünfte und Ausgaben aus seiner selbständigen Erwerbstätigkeit eingereicht und damit möglicherweise zu hohe amtliche Einschätzungen vermieden hat. Wenn er mit seiner vorinstanzlichen Rekursbegründung ausführt, aufgrund seines «sehr tiefen Einkommens» sei ihm die Einreichung von Steuererklärungen «peinlich» gewesen, muss er sich fragen lassen, warum ihm seine stetig steigende Verschuldung bei den Steuerverwaltungen nicht viel peinlicher gewesen ist (vgl. Rekursbegründung vom 8. Mai 2019, Ziff. 3). Keine Erklärung vermag der Rekurrent auch dafür zu liefern, weshalb ihm angeblich zu hohe Mehrwertsteuerforderungen in Rechnung gestellt worden sein sollen. Der Umfang der Steuerforderung im Verfahren der Abrechnung nach Saldosteuersätzen erfolgt nach vereinbarten Entgelten (Art. 36 ff. des Mehrwertsteuergesetzes [MWSTG, SR 641.20]). Eine allenfalls zu hohe Besteuerung kann auch hier allein durch eine Ermessenseinschätzung aufgrund fehlender oder unvollständiger Aufzeichnungen erfolgen (Art. 79 MWSTG). Daraus folgt, dass der Rekurrent trotz dreimaliger Verwarnung während eines Jahrzehnts keine sichtbaren Anstrengungen unternommen hat, um seine Verschuldung in den Griff zu bekommen und die Auferlegung allenfalls materiell nicht gerechtfertigter öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen zu verhindern. Die Tatsachen, dass der Rekurrent während vieler Jahre keine Steuererklärungen eingereicht und sich nicht um die Bezahlung der Krankenkassenprämien gekümmert hat, obwohl er während Jahren dafür betrieben worden ist, können als erhebliche Ordnungsverstösse qualifiziert werden, aus denen zumindest auf qualifizierte Fahrlässigkeit, wenn nicht gar auf Eventualvorsatz geschlossen werden kann. Selbst wenn seine Steuern bei Einreichung von Steuererklärungen tiefer veranlagt worden wären, so bleibt seine höhere, durch die amtlichen Einschätzungen begründete Verschuldung damit vom Rekurrenten durch erhebliche Ordnungsverstösse qualifiziert fahrlässig oder gar eventualvorsätzlich verursacht (VGE VD.”
“So erscheint unerfindlich, weshalb der Rekurrent zu keinem Zeitpunkt Steuererklärungen mit Belegen über seine Einkünfte und Ausgaben aus seiner selbständigen Erwerbstätigkeit eingereicht und damit möglicherweise zu hohe amtliche Einschätzungen vermieden hat. Wenn er mit seiner vorinstanzlichen Rekursbegründung ausführt, aufgrund seines «sehr tiefen Einkommens» sei ihm die Einreichung von Steuererklärungen «peinlich» gewesen, muss er sich fragen lassen, warum ihm seine stetig steigende Verschuldung bei den Steuerverwaltungen nicht viel peinlicher gewesen ist (vgl. Rekursbegründung vom 8. Mai 2019, Ziff. 3). Keine Erklärung vermag der Rekurrent auch dafür zu liefern, weshalb ihm angeblich zu hohe Mehrwertsteuerforderungen in Rechnung gestellt worden sein sollen. Der Umfang der Steuerforderung im Verfahren der Abrechnung nach Saldosteuersätzen erfolgt nach vereinbarten Entgelten (Art. 36 ff. des Mehrwertsteuergesetzes [MWSTG, SR 641.20]). Eine allenfalls zu hohe Besteuerung kann auch hier allein durch eine Ermessenseinschätzung aufgrund fehlender oder unvollständiger Aufzeichnungen erfolgen (Art. 79 MWSTG). Daraus folgt, dass der Rekurrent trotz dreimaliger Verwarnung während eines Jahrzehnts keine sichtbaren Anstrengungen unternommen hat, um seine Verschuldung in den Griff zu bekommen und die Auferlegung allenfalls materiell nicht gerechtfertigter öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen zu verhindern. Die Tatsachen, dass der Rekurrent während vieler Jahre keine Steuererklärungen eingereicht und sich nicht um die Bezahlung der Krankenkassenprämien gekümmert hat, obwohl er während Jahren dafür betrieben worden ist, können als erhebliche Ordnungsverstösse qualifiziert werden, aus denen zumindest auf qualifizierte Fahrlässigkeit, wenn nicht gar auf Eventualvorsatz geschlossen werden kann. Selbst wenn seine Steuern bei Einreichung von Steuererklärungen tiefer veranlagt worden wären, so bleibt seine höhere, durch die amtlichen Einschätzungen begründete Verschuldung damit vom Rekurrenten durch erhebliche Ordnungsverstösse qualifiziert fahrlässig oder gar eventualvorsätzlich verursacht (VGE VD.”
Bei fehlender oder unvollständiger Buchführung hat die ESTV eine Schätzung vorzunehmen, die sich auf plausible, ihr bekannte Umstände stützt und ein Ergebnis anstrebt, das der Wirklichkeit möglichst nahekommt. Sie hat alle ihr bekannten Verhältnisse des Unternehmens zu berücksichtigen und kann dabei vorsichtig schätzen; im Zweifel ist sie nicht verpflichtet, die für die Steuerpflichtige günstigsten Annahmen zu wählen. Die Gründe für die mangelhafte Buchführung (z. B. Krankheit, Tod, Versagen von Hilfspersonen) sind unbeachtlich, sodass sich die Steuerpflichtige die Mängel ihrer Hilfspersonen entgegenhalten lassen muss.
“Lorsqu'elle procède à une estimation du chiffre d'affaires, l'autorité de taxation doit tenir compte des conditions particulières prévalant dans l'entreprise en cause ; elle doit s'appuyer sur des données plausibles et aboutir à un résultat s'approchant le plus possible de la réalité, comme le prescrit l'art. 79 al. 1 LTVA. Elle doit tenir compte de toutes les circonstances dont elle a connaissance. En ce sens elle doit certes procéder à une estimation prudente, mais n'est cependant pas tenue, en cas de doute, de retenir les hypothèses les plus favorables à la personne assujettie. Au contraire, il s'agit d'éviter que celle qui a rempli son devoir de collaboration ne soit tenue de payer des impôts plus élevés que celle dont un contrôle ultérieur de la comptabilité est impossible pour des motifs qui lui sont imputables. La violation de devoirs de procédure ne doit pas être récompensée (cf. notamment arrêt du TF 2C_530/2019 du 23 janvier 2020 consid. 4.1.4). A cet égard, peu importent les causes de la déficience de la comptabilité, qu'elles soient d'ordre personnel ou concernent l'entreprise elle-même, dus à la maladie ou au décès du titulaire de l'entreprise, à la négligence d'un proche ou encore à la perte (ou la destruction) des documents comptables ou à la défaillance du comptable ou de la fiduciaire de la personne assujettie, cette dernière devant se laisser opposer les carences de ses auxiliaires (cf.”
Nimmt der Adressat in der Einsprache ausdrücklich auf eigene Umsatzabstimmungen (bzw. Berichtigungsabrechnungen) Bezug und bestreitet er die angesprochene Steuerkorrektur in der Höhe nicht, gelten diese Teile der Einschätzungsfestsetzung als nicht angefochten.
“Vorliegend ist der Leistungsverfügung keine Einschätzungsmitteilung im Sinne von Art. 78 Abs. 5 oder Art. 79 Abs. 2 MWSTG vorangegangen, weshalb für die Bestimmung der Rechtskraft Art. 43 Abs. 1 Bst. b MWSTG nicht einschlägig ist. Wie die Vorinstanz aber zu Recht festhält, verweist die Beschwerdeführerin in ihrer Begründung in der Einsprache gegen die Leistungsverfügung im Zusammenhang mit der Steuerkorrektur gemäss Ziff. 1 des Beiblatts zur EM (Umsatzabstimmung) auf ihre eigenen Umsatzabstimmungen vom 5. Januar 2018 und den Berichtigungsabrechnungen vom 19. Januar 2018, weshalb sie die Steuerkorrektur im dargelegten Umfang der Höhe nach nicht bestreitet und somit anerkennt. Da die Leistungsverfügung folglich im Umfang der nicht bestrittenen Aufrechnungen als nicht angefochten zu gelten hat (vgl. E. 1.5.2), sind die damit verbundenen Steuerkorrekturen in der Höhe von Fr. 10'531.-- für die Steuerperiode 2012, in der Höhe von Fr. 8'751.-- für die Steuerperiode 2013, in der Höhe von Fr. 1'168.-- für die Steuerperiode 2014, in der Höhe von Fr. 1'220.-- für die Steuerperiode 2015 sowie in der Höhe von Fr. 6'253.”
Die Vorinstanz erklärte in der Vernehmlassung, Art. 79 Abs. 2 MWSTG sei nicht anwendbar, obwohl sie im Einspracheentscheid zugleich auf eine Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 verwiesen hatte.
“wurde jedoch direkt eine Leistungsverfügung erlassen, in welcher dasselbe Dokument - hier die Einschätzungsmitteilung Nr. 147'872 - als Ergänzungsabrechnung bezeichnet wird (vgl. Sachverhalt Bst. B.k.b). Im Einspracheentscheid erklärt die Vorinstanz sodann, dass sie keine Kontrolle im Sinne von Art. 78 MWSTG vorgenommen, sondern die Steuernachforderung im Rahmen einer Untersuchungshandlung im Verwaltungsstrafverfahren ermittelt habe (vgl. Einspracheentscheid, Ziff. I.2.2). Im Verlaufe des vorliegenden Beschwerdeverfahrens führt die Vorinstanz dann dazu aus, dass Art. 79 Abs. 2 MWSTG, welcher die Einschätzungsmitteilung explizit als Ergebnis der Ermessenseinschätzung nennt, vorliegend nicht anwendbar sei (Vernehmlassung, Ziff. II.2.4), obwohl sie sich in der Begründung im Einspracheentscheid gleichzeitig darauf beruft, eine Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG vorgenommen zu haben (vgl. Einspracheentscheid, Ziff. II.1). Jedenfalls hat das Vorgehen der Vorinstanz zu Folgendem geführt: Im Einspracheentscheid nahm die ESTV eine Prüfung vor, ob die Voraussetzungen einer Ermessenseinschätzung erfüllt sind, anstelle der Prüfung, ob der festgestellte Sachverhalt die objektiven Tatbestandselemente der Steuerhinterziehung gemäss Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG erfüllt. Dies hätte sie aber begründen müssen, denn am Ursprung der Nachforderung gemäss Art. 12 VStrR liegen objektive Widerhandlungen gegen die Verwaltungsgesetzgebung des Bundes (vgl. E. 3.3; zur Verletzung des rechtlichen Gehörs bereits E. 4).”
Fehlende oder unzuverlässige Aufzeichnungen berechtigen die ESTV, die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen zu schätzen.
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG) und die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG).”
Fehlen die Buchführungsunterlagen, sind sie unvollständig oder entsprechen die ausgewiesenen Ergebnisse offensichtlich nicht der Realität, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 79 Abs. 1 MWSTG) und setzt den festgestellten Betrag durch eine Einschätzungsmitteilung fest (Art. 79 Abs. 2 MWSTG). Die Einschätzungsmitteilung hält damit den Umfang der Steuerforderung für die kontrollierte Periode verbindlich fest und tritt insoweit an die Stelle der normalen Veranlagung bzw. der Selbstdeklaration.
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG) und die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG).”
“Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (vgl. Art. 78 Abs. 5 MWSTG). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Auch in diesem Fall erfolgt die Festsetzung der Steuerforderung mit einer Einschätzungsmitteilung (vgl. Art. 79 Abs. 2 MWSTG; zum Selbstveranlagungsprinzip und zur Rechtsnatur der Einschätzungsmitteilung vgl. auch BGE 140 II 202 E. 5.4 f. S. 207 f.).”
“Il doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les 60 jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). L'assujetti est donc en principe lui-même responsable de l'exactitude du décompte (ATF 140 II 202 consid. 5.4). L'Administration fédérale des contributions peut toutefois effectuer des contrôles auprès des assujettis (art. 78 LTVA). De tels contrôles doivent être clôturés dans un délai de 360 jours à compter de l'annonce par une notification d'estimation; cette notification fixe le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (art. 78 al. 5 LTVA). Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'Administration fédérale des contributions procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA). Dans ce cas également, la fixation de la créance fiscale se fait par le biais d'une notification d'estimation (art. 79 al. 2 LTVA).”
Bei Anwendung von Art. 79 Abs. 1 MWSTG ersetzen Unterlagen aus einem Strafverfahren (z. B. Kontrollbericht, Schlussprotokoll, Strafbescheid) nicht die erforderliche eigene Subsumtion im Verwaltungsverfahren. Die Schätzung darf somit nicht darauf gestützt werden, dass strafgerichtlich festgestellte Tatbestände ohne weitere Verwaltungsbegründung sanktioniert oder eine strafrechtliche Verurteilung der Steuerpflichtigen vorausgesetzt würden.
“Hinzu kommt, dass es sich beim erwähnten «Kontrollbericht» (und den «Kontrollergebnissen»), beim Schlussprotokoll sowie beim Strafbescheid um Dokumente handelt, die im Strafverfahren gegen E._______ (und F._______) und nicht in einem Verwaltungsverfahren gegenüber der Beschwerdeführerin erlassen wurden. Aus den Bemerkungen in der erwähnten Liste «Geldwerte Leistung» ergeht zwar, wieso die Vorinstanz die entsprechenden Aufrechnungen vorgenommen hat, jedoch findet sich weder in der Leistungsverfügung noch im Einspracheentscheid noch in der Vernehmlassung der Vorinstanz eine Subsumtion des im Strafverfahren gegen E._______ festgestellten Sachverhalts unter Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG. Insoweit ist die Begründung der objektiven Leistungspflicht nach Art. 12 Abs. 1 VStrR durch die Vorinstanz unvollständig. Diese unvollständige Begründung verletzt den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör (vgl. E. 4.1.1). Daran ändert auch nichts, dass die Vorinstanz im Einspracheentscheid die gesamten streitigen Steuerkorrekturen nunmehr mit einer Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG begründet (vgl. hierzu auch E. 6.3), hält sie doch wie gesagt daran fest, die streitbetroffenen Steuernachforderungen gestützt auf Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 VStrR geltend zu machen. Wer aber die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung erfüllt, begeht nicht per se eine Steuerhinterziehung gemäss Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG (vgl. dazu näher E. 6.3.4.1).”
“Hinzu kommt, dass es sich beim erwähnten «Kontrollbericht» (und den «Kontrollergebnissen»), beim Schlussprotokoll sowie beim Strafbescheid um Dokumente handelt, die im Strafverfahren gegen E._______ und nicht in einem Verwaltungsverfahren gegenüber der Beschwerdeführerin als steuerpflichtiger Person erlassen wurden. Aus den Bemerkungen in der erwähnten Liste «Vorsteuer» ergeht zwar, wieso die Vorinstanz die entsprechenden Aufrechnungen vorgenommen hat, jedoch findet sich weder in der Leistungsverfügung noch im Einspracheentscheid noch in der Vernehmlassung der Vorinstanz eine Subsumtion des im Strafverfahren gegen E.______ festgestellten Sachverhalts unter Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG (und auch nicht unter Art. 98 Bst. e MMWSTG). Insoweit ist die Begründung der objektiven Leistungspflicht nach Art. 12 Abs. 1 VStrR durch die Vorinstanz unvollständig. Diese unvollständige Begründung verletzt den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör (vgl. E. 4.1.1). Daran ändert auch nichts, dass die Vorinstanz im Einspracheentscheid die gesamten streitigen Steuerkorrekturen nunmehr mit einer Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG begründet (vgl. hierzu auch E. 6.3), hält sie doch wie gesagt daran fest, die streitbetroffenen Steuernachforderungen gestützt auf Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 VStrR geltend zu machen. Wer aber die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung erfüllt, begeht nicht per se eine Steuerhinterziehung gemäss Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG (vgl. dazu näher E. 6.3.4.1).”
“Hinzu kommt, dass es sich beim erwähnten «Kontrollbericht» (und den «Kontrollergebnissen»), beim Schlussprotokoll sowie beim Strafbescheid um Dokumente handelt, die im Strafverfahren gegen E._______ und nicht in einem Verwaltungsverfahren gegenüber der Beschwerdeführerin als steuerpflichtigen Person erlassen wurden. Aus den Bemerkungen in der erwähnten Liste «Vorsteuer» ergeht zwar, wieso die Vorinstanz die entsprechenden Aufrechnungen vorgenommen hat, jedoch findet sich weder in der Leistungsverfügung noch im Einspracheentscheid noch in der Vernehmlassung der Vorinstanz eine Subsumtion des im Strafverfahren gegen E._______ festgestellten Sachverhalts unter Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG (und auch nicht unter Art. 98 Bst. e MMWSTG [Verletzung von Verfahrenspflichten]). Insoweit ist die Begründung der objektiven Leistungspflicht nach Art. 12 Abs. 1 VStrR durch die Vorinstanz unvollständig. Diese unvollständige Begründung verletzt den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör (vgl. E. 4.1.1). Daran ändert auch nichts, dass die Vorinstanz im Einspracheentscheid die gesamten streitigen Steuerkorrekturen nunmehr mit einer Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG begründet (vgl. hierzu auch E. 6.3), hält sie doch wie gesagt daran fest, die streitbetroffenen Steuernachforderungen gestützt auf Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 VStrR geltend zu machen. Wer aber die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung erfüllt, begeht nicht per se eine Steuerhinterziehung gemäss Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG (vgl. dazu näher E. 6.3.4.1).”
Das Bundesgericht überprüft Schätzungen nach Art. 79 MWSTG zurückhaltend. Es legt eine reduzierte Prüfungsdichte an und greift in der Regel nur bei offensichtlichen, namentlich groben methodischen oder rechnerischen Fehlern ein.
“: "une certaine retenue"; it.: "una certa moderazione"), d.h. unter dem Gesichtspunkt der offensichtlichen Fehler und Irrtümer. Dies bedeutet, dass das Bundesgericht auch in Bezug auf das Ergebnis nur bei groben methodischen oder rechnerischen Fehlern einschreitet (Urteile 9C_310/2023 vom 19. Dezember 2023 E. 7.1 [zu Art. 79 MWSTG 2009]; 9C_291/2024 vom 19. Juni 2024 E. 3.3 [zu Art. 130 Abs. 2 DBG bzw. Art. 46 Abs. 3 StHG]; insofern bestehen keine Unterscheide: Urteil 2C_998/2021 vom 12. Mai 2022 E. 8.1). Das Bundesgericht nimmt sich damit zurück und auferlegt sich eine reduzierte Prüfungsdichte. Es hat dies mitunter mit einer eingeschränkten Angemessenheitsprüfung verglichen (Überprüfung "ähnlich wie eigentliche Ermessensentscheide", d.h. "nur mit Zurückhaltung"; so wörtlich Urteil 2A.38/1995 vom 8. August 1995 E. 3b). Damit ist gleichzeitig gesagt, dass es um keine Angemessenheitsprüfung geht, da sich keine Frage aus dem Bereich des Rechtsfolgeermessens stellt (Gygi, a.a.O., S. 279). Ein Fall in Anwendung von Art. 79 MWSTG 2009 ist kein "eigentlicher Ermessensentscheid" (vorne E. 2.2.5). Zu einer eigentlichen Ermessens- oder Angemessenheitsprüfung ist das Bundesgericht im geltenden Recht - unter Vorbehalt von Ermessensunterschreitung, Ermessensmissbrauch und Ermessensüberschreitung, die aber Rechtsverletzungen darstellen - ohnehin nicht (mehr) befugt: Das heutige Recht lässt zwar eine Rechtsprüfung (Art. 95 BGG) und eine beschränkte Sachverhaltsprüfung (Art. 97 BGG) zu, wogegen dem Bundesgericht keine Angemessenheitsprüfung (mehr) aufgetragen ist (Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 4202, insb. 4335: "Das Bundesgericht ist [...] im Gegensatz zu Art. 104 Bst. c und Art. 132 Bst. a OG nicht mehr befugt, Verwaltungsentscheide auf ihre Unangemessenheit hin zu überprüfen. Denn es gehört nicht zur Aufgabe einer obersten Gerichtsinstanz, sich über die Unangemessenheit von Verwaltungsakten zu äussern"; dazu Hansjörg Seiler, in: Seiler/von Werdt/Güngerich/ Oberholzer [Hrsg.”
“Das Bundesgericht als mehrwertsteuerrechtlich zweite bzw. harmonisierungsrechtlich zweite oder dritte Rechtsmittelbehörde prüft das Ergebnis einer annäherungsweisen Ermittlung daher nur zurückhaltend (frz.: "une certaine retenue"; it.: "una certa moderazione"), d.h. unter dem Gesichtspunkt der offensichtlichen Fehler und Irrtümer. Dies bedeutet, dass das Bundesgericht auch in Bezug auf das Ergebnis nur bei groben methodischen oder rechnerischen Fehlern einschreitet (Urteile 9C_310/2023 vom 19. Dezember 2023 E. 7.1 [zu Art. 79 MWSTG 2009]; 9C_291/2024 vom 19. Juni 2024 E. 3.3 [zu Art. 130 Abs. 2 DBG bzw. Art. 46 Abs. 3 StHG]; insofern bestehen keine Unterscheide: Urteil 2C_998/2021 vom 12. Mai 2022 E. 8.1). Das Bundesgericht nimmt sich damit zurück und auferlegt sich eine reduzierte Prüfungsdichte. Es hat dies mitunter mit einer eingeschränkten Angemessenheitsprüfung verglichen (Überprüfung "ähnlich wie eigentliche Ermessensentscheide", d.h. "nur mit Zurückhaltung"; so wörtlich Urteil 2A.38/1995 vom 8. August 1995 E. 3b). Damit ist gleichzeitig gesagt, dass es um keine Angemessenheitsprüfung geht, da sich keine Frage aus dem Bereich des Rechtsfolgeermessens stellt (Gygi, a.a.O., S. 279). Ein Fall in Anwendung von Art. 79 MWSTG 2009 ist kein "eigentlicher Ermessensentscheid" (vorne E. 2.2.5). Zu einer eigentlichen Ermessens- oder Angemessenheitsprüfung ist das Bundesgericht im geltenden Recht - unter Vorbehalt von Ermessensunterschreitung, Ermessensmissbrauch und Ermessensüberschreitung, die aber Rechtsverletzungen darstellen - ohnehin nicht (mehr) befugt: Das heutige Recht lässt zwar eine Rechtsprüfung (Art.”
“Das Bundesgericht als mehrwertsteuerrechtlich zweite bzw. harmonisierungsrechtlich zweite oder dritte Rechtsmittelbehörde prüft das Ergebnis einer annäherungsweisen Ermittlung daher nur zurückhaltend (frz.: "une certaine retenue"; it.: "una certa moderazione"), d.h. unter dem Gesichtspunkt der offensichtlichen Fehler und Irrtümer. Dies bedeutet, dass das Bundesgericht auch in Bezug auf das Ergebnis nur bei groben methodischen oder rechnerischen Fehlern einschreitet (Urteile 9C_310/2023 vom 19. Dezember 2023 E. 7.1 [zu Art. 79 MWSTG 2009]; 9C_291/2024 vom 19. Juni 2024 E. 3.3 [zu Art. 130 Abs. 2 DBG bzw. Art. 46 Abs. 3 StHG]; insofern bestehen keine Unterscheide: Urteil 2C_998/2021 vom 12. Mai 2022 E. 8.1). Das Bundesgericht nimmt sich damit zurück und auferlegt sich eine reduzierte Prüfungsdichte. Es hat dies mitunter mit einer eingeschränkten Angemessenheitsprüfung verglichen (Überprüfung "ähnlich wie eigentliche Ermessensentscheide", d.h. "nur mit Zurückhaltung"; so wörtlich Urteil 2A.38/1995 vom 8. August 1995 E. 3b). Damit ist gleichzeitig gesagt, dass es um keine Angemessenheitsprüfung geht, da sich keine Frage aus dem Bereich des Rechtsfolgeermessens stellt (Gygi, a.a.O., S. 279). Ein Fall in Anwendung von Art. 79 MWSTG 2009 ist kein "eigentlicher Ermessensentscheid" (vorne E. 2.2.5). Zu einer eigentlichen Ermessens- oder Angemessenheitsprüfung ist das Bundesgericht im geltenden Recht - unter Vorbehalt von Ermessensunterschreitung, Ermessensmissbrauch und Ermessensüberschreitung, die aber Rechtsverletzungen darstellen - ohnehin nicht (mehr) befugt: Das heutige Recht lässt zwar eine Rechtsprüfung (Art.”
Fehlen Buchführungsunterlagen oder sind sie unvollständig (formelle Mängel), ist die ESTV (AFC) im Rahmen ihres pflichtgemässen Ermessens zur Taxation durch Schätzung berechtigt und verpflichtet. Liegen formelle Mängel vor, muss die Behörde nicht zusätzlich abklären, ob auch materielle Unrichtigkeiten gegeben sind.
“958f du code des obligations du 30 mars 1911 (CO, RS 220) étant réservé. Selon la pratique administrative (cf. Info TVA 16, ch. 1.4), confirmée par la jurisprudence fédérale, une comptabilité qui n'est pas tenue correctement, de même que l'absence des comptes annuels, de documents et de justificatifs, peuvent entraîner une détermination par estimation de la TVA, fondée sur l'art. 79 LTVA (cf. ATF 140 II 202 consid. 5.2 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 5.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.1 ; cf. ég. Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 nos 9 ss). Il en va de même, en présence d'un nombre important de transactions réalisées en espèces, lorsque l'assujetti n'effectue pas de contrôle quotidien de sa caisse, ni ne tient avec rigueur un livre de caisse (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 5.2 ; arrêt du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 17). 6.3 Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets (lacunes formelles), ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité (lacunes matérielles), l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.1 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 ; Jürg Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 7 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 6.4 Si les conditions d'une taxation par estimation sont réunies, l'AFC n'est pas seulement autorisée, mais bien tenue de procéder à une estimation du chiffre d'affaires imposable (cf. arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.3 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.1 ; Beatrice Blum, Kommentar MWSTG, art.”
“L'AFC a le droit et le devoir de procéder à une estimation des chiffres d'affaires ainsi que de l'impôt et de l'impôt préalable dans le cadre de son pouvoir d'appréciation (taxation par voie d'estimation) dans deux hypothèses : premièrement, lorsque la personne assujettie n'a pas observé son devoir d'enregistrer et de conserver les pièces ou lorsque les éléments nécessaires à la taxation ne ressortent pas de ses livres comptables et documents ou lorsque la comptabilité, pour d'autres raisons (formelles), n'offre aucune garantie quant à sa véracité ; deuxièmement, pour des raisons matérielles, lorsque les résultats découlant de la comptabilité, même tenue correctement du point de vue formel, ne correspondent manifestement pas à la réalité (cf. art. 79 al. 1 LTVA ; notamment arrêt du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 avec les réf. citées). Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. notamment arrêt du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 et les réf. citées).”
“2 ; arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.2 [partiellement annulé par arrêt du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 en raison de la prescription de la créance fiscale survenue entretemps] ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 17). 6. 6.1 Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets (lacunes formelles), ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité (lacunes matérielles), l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 et A-2137/2018 du 15 janvier 2020 consid. 4.1 ; Jürg Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 7 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 6.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue ainsi deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause. La taxation par estimation est ainsi une sorte de taxation d'office que l'autorité se voit dans l'obligation d'utiliser en cas de lacunes dans la tenue d'une comptabilité. Autrement dit, elle s'impose à chaque fois qu'il n'est pas possible d'établir une taxation en bonne et due forme sur la base des documents comptables à disposition (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 et 2C_727/2021 du 11 mai 2022 consid. 3.4 ; arrêts du TAF A-2978/2022 du 31 janvier 2024 consid. 3.4 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.2 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 8 ss ; voir aussi, en matière d'impôt sur le chiffre d'affaires, ATF 105 Ib 181 consid. 4a). D'autre part, une estimation intervient également lorsque les résultats présentés ne correspondent manifestement pas à la réalité, ce qui est notamment le cas si des indices laissent apparaître que les documents comptables ne cernent pas avec exactitude la situation économique (ou réelle) de l'entreprise (cf.”
“2.2.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.2 ; A-1662/2014 précité consid. 4.2.3 ; cf. également Britta Rehfisch/Roger Rohner, MWSTG-Kommentar, n° 9 ss ad art. 70). 7.2.2 L'assujetti doit tenir au moins un livre de caisse, même s'il encaisse et décaisse peu d'argent liquide. Ses livres doivent mentionner tous les chiffres d'affaires et ceux-ci doivent être justifiés par les pièces correspondantes (cf. arrêts du TF 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.2 ; 2A.569/2006 du 28 février 2007 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.2.2 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.4.3 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.2.2 ; A-5743/2015 du 7 novembre 2016 consid. 3.2.4 ; A-351/2014 du 10 juillet 2014 consid. 4.2.4). 7.3 7.3.1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA ; cf. arrêts du TF 2C_576/2015 du 29 février 2016 consid. 3.4 ; 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.3 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.1 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.5.1 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.3.1 ; A-1133/2018 du 26 septembre 2018 consid. 2.5.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1). Les deux premières conditions sont de nature formelle, la dernière étant de nature matérielle. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-3141/2015 du 18 janvier 2017 consid. 8.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1 ; Jürg Steiger, MWSTG-Kommentar, n° 7 ss ad art. 79 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 7.3.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause (cf.”
Eine Einschätzungsmitteilung nach Art. 79 Abs. 2 MWSTG begründet nicht zugleich die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip. Nachforderungsverfügungen gestützt auf Art. 12 VStrR bezwecken demgegenüber die geltend gemachte Forderung (die Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen) und bewirken nicht automatisch eine Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip.
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteil-ung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2.1).”
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2).”
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbe-reich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2.1).”
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2.1).”
Voraussetzung der Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG ist eine materiell unrichtige oder formell gravierend fehlerhafte Buchhaltung. In einem solchen Fall hat die ESTV die Steuerkorrektur zu ermitteln und die Steuerforderung für die betroffene(n) Periode(n) in einer Einschätzungsmitteilung festzusetzen.
“Die (objektive) Leistungspflicht nach Art. 12 Abs. 1 VStrR verlangt die Verwirklichung des objektiven Tatbestands einer Widerhandlungsnorm der Bundesgesetzgebung (vgl. E. 3.3). Als Element des objektiven Tatbestands der Steuerhinterziehung im Sinne von Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG bedarf es dabei nicht nur einer Tathandlung (bzw. eines Unterlassens) im Sinne einer Nicht- bzw. Falschdeklaration von Einnahmen bzw. Ausgaben, sondern auch einer Verkürzung der Steuerforderung der betroffenen Steuerperiode als Taterfolg (vgl. E. 2.11 und E. 3.3.). Der blosse Verweis auf eine formell oder materiell fehlerhafte Buchhaltung reicht dafür grundsätzlich nicht aus, weil daraus nicht zwangsläufig auf eine (auf einer strafbaren Widerhandlung basierende) Verkürzung der Steuerforderung zu Lasten des Staates geschlossen werden kann. Demgegenüber setzt die Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG in einem ersten Schritt «lediglich» eine materiell unrichtige bzw. formell gravierend fehlerhafte Buchhaltung voraus. In einem solchen Fall ist die ESTV - im Unterschied zur Nachforderung gestützt auf Art. 12 VStrR - verpflichtet, nicht nur die Steuerkorrektur (Differenz zwischen der deklarierten und der geschuldeten Steuer) zu ermitteln, sondern auch die Steuerforderung für die betroffene(n) Steuerperiode(n) gemäss Art. 79 Abs. 2 MWSTG in einer Einschätzungsmitteilung festzusetzen (vgl. E. 2.6.5; vgl. zum Ganzen: Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2 ff., E. 3.8 f.).”
“Die (objektive) Leistungspflicht nach Art. 12 Abs. 1 VStrR verlangt die Verwirklichung des objektiven Tatbestands einer Widerhandlungsnorm der Bundesgesetzgebung (vgl. E. 3.3). Als Element des objektiven Tatbestands der Steuerhinterziehung im Sinne von Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG bedarf es dabei nicht nur einer Tathandlung (bzw. eines Unterlassens) im Sinne einer Nicht- bzw. Falschdeklaration von Einnahmen bzw. Ausgaben, sondern auch einer Verkürzung der Steuerforderung der betroffenen Steuerperiode als Taterfolg (vgl. E. 2.11 und E. 3.3). Der blosse Verweis auf eine formell oder materiell fehlerhafte Buchhaltung reicht dafür grundsätzlich nicht aus, weil daraus nicht zwangsläufig auf eine (auf einer strafbaren Widerhandlung basierende) Verkürzung der Steuerforderung zu Lasten des Staates geschlossen werden kann. Demgegenüber setzt die Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG in einem ersten Schritt «lediglich» eine materiell unrichtige bzw. formell gravierend fehlerhafte Buchhaltung voraus. In einem solchen Fall ist die ESTV - im Unterschied zur Nachforderung gestützt auf Art. 12 VStrR - verpflichtet, nicht nur die Steuerkorrektur (Differenz zwischen der deklarierten und der geschuldeten Steuer) zu ermitteln, sondern auch die Steuerforderung für die betroffene(n) Steuerperiode(n) gemäss Art. 79 Abs. 2 MWSTG in einer Einschätzungsmitteilung festzusetzen (vgl. E. 2.6.5; vgl. zum Ganzen: Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2 ff., E. 3.8 f.).”
“Die (objektive) Leistungspflicht nach Art. 12 Abs. 1 VStrR verlangt die Verwirklichung des objektiven Tatbestands einer Widerhandlungsnorm der Bundesgesetzgebung (vgl. E. 3.3). Als Element des objektiven Tatbestands der Steuerhinterziehung im Sinne von Art. 96 Abs. 1 Bst. a MWSTG bedarf es dabei nicht nur einer Tathandlung (bzw. eines Unterlassens) im Sinne einer Nicht- bzw. Falschdeklaration von Einnahmen bzw. Ausgaben, sondern auch einer Verkürzung der Steuerforderung der betroffenen Steuerperiode als Taterfolg (vgl. E. 2.10 und E. 3.3.). Der blosse Verweis auf eine formell oder materiell fehlerhafte Buchhaltung reicht dafür grundsätzlich nicht aus, weil daraus nicht zwangsläufig auf eine (auf einer strafbaren Widerhandlung basierende) Verkürzung der Steuerforderung zu Lasten des Staates geschlossen werden kann. Demgegenüber setzt die Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG in einem ersten Schritt «lediglich» eine materiell unrichtige bzw. formell gravierend fehlerhafte Buchhaltung voraus. In einem solchen Fall ist die ESTV - im Unterschied zur Nachforderung gestützt auf Art. 12 VStrR - verpflichtet, nicht nur die Steuerkorrektur (Differenz zwischen der deklarierten und der geschuldeten Steuer) zu ermitteln, sondern auch die Steuerforderung für die betroffene(n) Steuerperiode(n) gemäss Art. 79 Abs. 2 MWSTG in einer Einschätzungsmitteilung festzusetzen (vgl. E. 2.6.5; vgl. zum Ganzen: Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2 ff., E. 3.8 f.).”
Bei Schätzungen nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG hat die ESTV alle ihr bekannten Umstände zu berücksichtigen. Sie muss sich auf plausible, unternehmensbezogene Daten stützen und eine Schätzmethode wählen, die den besonderen Verhältnissen des Unternehmens Rechnung trägt, sodass das Ergebnis der wirtschaftlichen Realität möglichst nahekommt.
“Au contraire, il s'agit d'éviter que l'assujetti qui a rempli son devoir de collaboration ne soit tenu de payer des impôts plus élevés que celui dont un contrôle ultérieur de la comptabilité est impossible pour des motifs qui lui sont imputables. La violation de devoirs de procédure ne doit pas être récompensée (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 et 8.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 6.1 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.3 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.3 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 3 s. ; Mollard, op. cit., ch. 3.2.1). 6.5 Lorsqu'elle procède par voie d'évaluation, l'autorité de taxation doit tenir compte de toutes les circonstances dont elle a connaissance et choisir la méthode d'estimation qui lui permet le plus possible de tenir compte des conditions particulières prévalant dans l'entreprise en cause. Elle doit s'appuyer sur des données plausibles et aboutir à un résultat s'approchant le plus possible de la réalité, comme le prescrit l'art. 79 al. 1 LTVA en exigeant que l'AFC procède dans les limites de son pouvoir d'appréciation (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 8.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 6.1 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.4 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.4 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 5 et 23). Entrent en ligne de compte, d'une part, les méthodes qui tendent à compléter ou à reconstruire une comptabilité déficiente et, d'autre part, celles qui s'appuient sur des chiffres d'expérience en relation avec des résultats partiels incontestés ressortant de la comptabilité. Les parties probantes de la comptabilité et, le cas échéant, les pièces existantes doivent, autant que possible, être prises en compte dans l'estimation. Elles peuvent également servir de base de calcul à cette fin (cf. arrêt du TF 2C_657/2012 du 9 octobre 2012 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.4 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.4 ; Steiger, Commentaire LTVA, art.”
Fehlen die Aufzeichnungen oder sind sie unvollständig, oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse offensichtlich nicht mit der Realität überein, so hat die ESTV nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG eine Schätzung vorzunehmen. Dies gilt auch dann, wenn die Bücher nach handelsrechtlichen Grundsätzen geführt wurden oder ein Verschulden der steuerpflichtigen Person nicht feststellbar ist.
“Erweisen die Geschäftsbücher und/oder Aufzeichnungen sich als lückenhaft, so befindet die Steuerverwaltung sich in Bezug auf die fehlenden Elemente regelmässig in einem Untersuchungsnotstand (Urteile 2C_160/2022 vom 27. Dezember 2022 E. 2.4.3; 2C_304/2022 vom 17. November 2022 E. 4.2.1; 2A.265/2002 vom 4. November 2002 E. 2.1). Zur Behebung der erkannten Lücken sind die fehlenden Elemente der Finanzbuchhaltung annäherungsweise zu ermitteln (frz.: "calcul par approximation"; it.: "calcolo per approssimazione") und dadurch zu füllen (so schon Urteil A.101/1946 vom 12. Juli 1946 E. 1, publ. in: BGE 72 I 117 zu Art. 34 BRB WUST 1941). Die gesetzlichen Grundlagen - "Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen" (Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 46 Abs. 3 StHG) bzw. "Ermessenseinschätzung" (Art. 79 Abs. 1 MWSTG 2009) - sind objektiviert: Weshalb die Geschäftsbücher und/oder Aufzeichnungen unvollständig oder unzuverlässig sind und ob die steuerpflichtige Person dies zu vertreten hat, ist abgaberechtlich ohne Belang (Urteile 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.3; 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.3).”
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG; Art. 60 aMWSTG). Aufzeichnungen sind dann im Sinne von Art. 79 Abs. 1 MWSTG unvollständig, wenn sie die mehrwertsteuerlich relevanten Tatsachen - vor allem die steuerbaren Leistungen - nicht vollständig abbilden und sie daher keine Festsetzung der Mehrwertsteuer anhand der tatsächlichen Verhältnisse erlauben. In diesem Fall ist eine Ermessenseinschätzung selbst dann vorzunehmen, wenn die steuerpflichtige Person ihre Bücher nach den handelsrechtlichen Grundsätzen geführt und auch alle zusätzlichen Aufzeichnungspflichten beachtet hat, welche die ESTV gegebenenfalls nach Art. 70 Abs. 1 MWSTG aufgestellt hat (Urteil 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.4). Da mit der Ermessenseinschätzung keine pönalen Motive verfolgt werden sollen, spielt es keine Rolle, aus welchen Gründen die Aufzeichnungen unvollständig oder unzuverlässig sind und ob den Steuerpflichtigen an dieser Situation ein Verschulden trifft (Urteil 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.3 mit zahlreichen Hinweisen).”
“Aus dem Gesagten folgt, dass Aufzeichnungen dann im Sinne von Art. 79 Abs. 1 MWSTG unvollständig sind, wenn sie die mehrwertsteuerlich relevanten Tatsachen - vor allem die steuerbaren Leistungen - nicht vollständig abbilden und sie daher keine Festsetzung der Mehrwertsteuer anhand der tatsächlichen Verhältnisse erlauben. In diesem Fall ist eine Ermessensveranlagung selbst dann vorzunehmen, wenn die steuerpflichtige Person ihre Bücher nach den handelsrechtlichen Grundsätzen geführt und auch alle zusätzlichen Aufzeichnungspflichten beachtet hat, welche die ESTV gegebenenfalls nach Art. 70 Abs. 1 MWSTG aufgestellt hat.”
“958f du code des obligations du 30 mars 1911 (CO, RS 220) étant réservé. Selon la pratique administrative (cf. Info TVA 16, ch. 1.4), confirmée par la jurisprudence fédérale, une comptabilité qui n'est pas tenue correctement, de même que l'absence des comptes annuels, de documents et de justificatifs, peuvent entraîner une détermination par estimation de la TVA, fondée sur l'art. 79 LTVA (cf. ATF 140 II 202 consid. 5.2 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 5.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.1 ; cf. ég. Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 nos 9 ss). Il en va de même, en présence d'un nombre important de transactions réalisées en espèces, lorsque l'assujetti n'effectue pas de contrôle quotidien de sa caisse, ni ne tient avec rigueur un livre de caisse (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 5.2 ; arrêt du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 17). 6.3 Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets (lacunes formelles), ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité (lacunes matérielles), l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.1 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 ; Jürg Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 7 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 6.4 Si les conditions d'une taxation par estimation sont réunies, l'AFC n'est pas seulement autorisée, mais bien tenue de procéder à une estimation du chiffre d'affaires imposable (cf. arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.3 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.1 ; Beatrice Blum, Kommentar MWSTG, art.”
Eine Ermessensschätzung nach Art. 79 MWSTG ist zulässig, wenn die buchhalterischen Unterlagen fehlen, unvollständig sind oder die ausgewiesenen Ergebnisse offensichtlich nicht der Wirklichkeit entsprechen. Die Rechtsprechung nennt damit zwei typische Konstellationen: ungenügende/mangelhafte Aufzeichnungen einerseits und offensichtlich unzutreffende Ergebnisangaben andererseits. In solchen Fällen darf die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen anhand anderer Unterlagen oder auf approximativer Grundlage festlegen; in der Praxis hat die ESTV etwa auch Kundenanfragen zur Ermittlung von Umsätzen herangezogen.
“Art. 79 MWSTG unterscheidet nach dem Ausgeführten zwei voneinander unabhängige Konstellationen, welche zu einer Ermessenseinschätzung führen: Zum einen ist eine Ermessenseinschätzung bei ungenügenden Aufzeichnungen vorzunehmen (Konstellation 1). Eine Schätzung hat damit insbesondere auch dann zu erfolgen, wenn - bei feststehender Steuerpflicht - die Verstösse gegen die formellen Buchhaltungsvorschriften als derart gravierend zu qualifizieren sind, dass sie die materielle Richtigkeit der Buchhaltungsergebnisse in Frage stellen (vgl. Urteil des BGer 2C_265/2018 vom 19. August 2019 E. 4.3; Urteile des BVGer A-4282/2021 vom 24. August 2022 E. 2.2.1, A-2496/2020 vom 18. November 2020 E. 2.3.3 mit Hinweisen). Dies liegt etwa dann vor, wenn bei einem bargeldintensiven Betrieb ein Kassabuch nicht (ordentlich) geführt wird (statt vieler: Urteil des BVGer A-4282/2021 vom 24. August 2022 E. 2.2.1). Zum anderen kann selbst eine formell einwandfreie Buchführung die Durchführung einer Schätzung erfordern, wenn die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht übereinstimmen (Konstellation 2; vgl.”
“Betreffend die Steuerperiode 2019 der Beschwerdeführerin 1 ist mit Verweis auf die Ausführungen der ESTV festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 1 nach wie vor mehrwertsteuerpflichtig und dementsprechend im Sinne von Art. 70 f. MWSTG buchführungs- und abrechnungspflichtig ist. Mangels entsprechender Aufzeichnungen musste die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen einschätzen (Art. 79 MWSTG). Die ESTV hat nach eigenen Angaben die Kunden angeschrieben und auf diesem Weg den Umsatz für das Jahr 2019 ermittelt (vgl. EM Nr. (...), Ziff. 3). Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden und die Steuerfestsetzung durch die ESTV ist pflichtgemäss erfolgt - was ohnehin unbestritten erscheint -, womit an dieser festzuhalten ist. Betreffend die Aufrechnungen unter den Titeln «Satzdifferenzen» (Beschwerdeführerin 1) sowie «Weniger Umsatz verbucht als fakturiert» (Beschwerdeführerin 2) greifen die Beschwerdeführerinnen auf die Begründung des Hauptantrages zurück. Da die Beschwerden betreffend den Hauptantrag abzuweisen sind (E. 3.4) und die Beschwerdeführerinnen nicht anderweitig darlegen sowie auch nicht ersichtlich ist, inwiefern die seitens der ESTV vorgenommenen Aufrechnungen rechtswidrig sind, ist an diesen festzuhalten.”
“1 aLTVA, la tenue des livres comptables doit permettre de constater aisément et de manière sûre les faits importants pour la détermination de l'assujettissement et le calcul de la créance fiscale (cf. ATF 140 II 495 consid. 3.4.4 ; arrêt du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 5 ; Per Prod'hom, in : Bellanger et al. [édit.], Les procédures en droit fiscal, 4e éd. 2021, p. 266). Conformément à l'art. 70 al. 2 LTVA, l'assujetti doit en outre conserver dûment ses livres comptables, pièces justificatives, papiers d'affaires et autres documents pertinents jusqu'à l'expiration de la prescription absolue de la créance fiscale (cf. art. 42 al. 6 LTVA), l'art. 958f CO étant réservé. Selon la pratique de l'administration (cf. Info TVA 16, ch. 1.4), confirmée par la jurisprudence fédérale, une comptabilité qui n'est pas tenue correctement, de même que l'absence des comptes annuels, de documents et de justificatifs, peuvent entraîner une détermination par estimation de la TVA, fondée sur l'art. 79 LTVA (cf. ATF 140 II 202 consid. 5.2 ; arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.1 et A-2826/2017 du 12 février 2019 consid. 2.2 ; cf. ég. Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 nos 9 ss). Les opérations commerciales doivent être comptabilisées dans l'ordre chronologique, sans discontinuité et de manière actuelle, c'est-à-dire sans délai suite à leur réalisation. L'assujetti est tenu d'enregistrer les recettes et les dépenses intégralement et en toute sincérité, sous une forme non modifiable (cf. Info TVA 16, ch. 1.3). Le suivi des opérations commerciales à partir de la pièce justificative individuelle jusqu'au décompte TVA en passant par la comptabilité, et vice-versa, doit pouvoir être garanti en tout temps et sans perte de temps, y compris par sondage. Ceci suppose en particulier une organisation claire des livres comptables, ainsi que des libellés compréhensibles (noms des prestataires et destinataires, date de l'opération, objet/ motif du paiement) dans les écritures comptables et dans les journaux, des pièces justificatives avec mention des imputations et des paiements, de même qu'un classement et une conservation en bon ordre et de manière systématique des livres comptables et des pièces justificatives (cf.”
“Ceci suppose en particulier une organisation claire des livres comptables, ainsi que des libellés compréhensibles dans les écritures comptables et dans les journaux, des pièces justificatives avec mention des imputations et des paiements, de même qu'un classement et une conservation en bon ordre et de manière systématique des livres comptables et des pièces justificatives (cf. Info TVA 16, ch. 1.5 ; arrêts du TAF A-1098/2019 du 10 septembre 2019 consid. 2.2.1 [décision confirmée par arrêt du TF 2C_885/2019 du 5 mars 2020] ; A-1679/2015 précité consid. 4.2 ; A-1331/2013 du 2 octobre 2014 consid. 5.2.2 et 5.2.3). Conformément à l'art. 70 al. 2 LTVA, l'assujetti doit en outre conserver dûment ses livres comptables, pièces justificatives, papiers d'affaires et autres documents pertinents jusqu'à l'expiration de la prescription absolue de la créance fiscale (cf. art. 42 al. 6 LTVA), l'art. 958f du Code des obligations du 30 mars 1911 (CO, RS 220) étant réservé. Selon la pratique de l'AFC, confirmée par la jurisprudence, une comptabilité qui n'est pas tenue correctement, de même que l'absence des comptes annuels, de documents et de justificatifs, peuvent entraîner une détermination par estimation de la TVA, fondée sur l'art. 79 LTVA (cf. Info TVA 16, ch. 1.4 qui parle « d'approximation » ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.2.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.2 ; A-1662/2014 précité consid. 4.2.3 ; cf. également Britta Rehfisch/Roger Rohner, MWSTG-Kommentar, n° 9 ss ad art. 70). 7.2.2 L'assujetti doit tenir au moins un livre de caisse, même s'il encaisse et décaisse peu d'argent liquide. Ses livres doivent mentionner tous les chiffres d'affaires et ceux-ci doivent être justifiés par les pièces correspondantes (cf. arrêts du TF 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.2 ; 2A.569/2006 du 28 février 2007 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.2.2 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.4.3 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.2.2 ; A-5743/2015 du 7 novembre 2016 consid. 3.2.4 ; A-351/2014 du 10 juillet 2014 consid. 4.2.4). 7.3 7.3.1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art.”
Nach der Rechtsprechung besteht zwischen der früheren Regelung in Art. 60a MWSTG und der heutigen Regelung in Art. 79 Abs. 1 MWSTG keine sachliche Differenz; die diesbezügliche Praxis und Rechtsprechung ist demnach weiterhin anwendbar.
“und 7.2.5, in: RDAF 2015 II S. 605). Das Bundesgericht ist bislang implizit davon ausgegangen, dass die Ermessenseinschätzung keine (rein) verfahrensrechtliche Angelegenheit ist, und hat daher wiederholt auch nach Inkrafttreten des neuen Rechts Art. 60 aMWSTG angewendet, soweit Perioden vor dem 1. Januar 2010 betroffen waren (vgl. Urteile 2C_311/2016 vom 23. Mai 2016 E. 2.3.1; 2C_950/2015 vom 11. März 2016 E. 4.4; 2C_812/2013 vom 28. Mai 2014 E. 2.4.1). Die Natur der Ermessenseinschätzung braucht hier jedoch nicht weiter erörtert zu werden, da ohnehin keine sachliche Differenz zwischen der altrechtlichen Regelung in Art. 60 aMWSTG und der neurechtlichen Regelung in Art. 79 Abs. 1 MWSTG besteht (vgl. Urteil 2C_1077/2012 vom 24. Mai 2014 E. 2.2 und 2.3).”
“und 7.2.5, in: RDAF 2015 II S. 605). Das Bundesgericht ist bislang implizit davon ausgegangen, dass die Ermessenseinschätzung keine (rein) verfahrensrechtliche Angelegenheit ist, und hat daher wiederholt auch nach Inkrafttreten des neuen Rechts Art. 60 aMWSTG angewendet, soweit Perioden vor dem 1. Januar 2010 betroffen waren (vgl. Urteile 2C_311/2016 vom 23. Mai 2016 E. 2.3.1; 2C_950/2015 vom 11. März 2016 E. 4.4; 2C_812/2013 vom 28. Mai 2014 E. 2.4.1). Die Natur der Ermessenseinschätzung braucht hier jedoch nicht weiter erörtert zu werden, da ohnehin keine sachliche Differenz zwischen der altrechtlichen Regelung in Art. 60 aMWSTG und der neurechtlichen Regelung in Art. 79 Abs. 1 MWSTG besteht (vgl. Urteil 2C_1077/2012 vom 24. Mai 2014 E. 2.2 und 2.3).”
Bei der Ermittlung des Drittpreises handelt es sich in der Regel um eine nur annäherungsweise mögliche Schätzung. Für diese Schätzung gelten die Grundsätze und verfahrensrechtlichen Besonderheiten des Verfahrens der Ermessenstaxation nach Art. 79 MWSTG entsprechend (analoge Anwendung).
“In der Regel lässt sich der Drittpreis - insbesondere mangels vergleichbarer Preise zwischen unabhängigen Dritten - nicht exakt, sondern nur annäherungsweise ermitteln (vgl. BOSSART/CLAVADETSCHER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, MWSTG, 2015, N. 59 zu Art. 24 MWSTG: FELIX GEIGER, in: MWSTG Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 9 zu Art. 24 MWSTG). Es geht der Sache nach um eine Schätzung, für welche die Grundsätze und verfahrensrechtlichen Besonderheiten, die für das Verfahren der Ermessenstaxation (Art. 79 MWSTG) gelten, analog zur Anwendung kommen (vgl. Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.4).”
“In der Regel lässt sich der Drittpreis - insbesondere mangels vergleichbarer Preise zwischen unabhängigen Dritten - nicht exakt, sondern nur annäherungsweise ermitteln (vgl. BOSSART/CLAVADETSCHER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, MWSTG, 2015, N. 59 zu Art. 24 MWSTG: FELIX GEIGER, in: MWSTG Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 9 zu Art. 24 MWSTG). Es geht der Sache nach um eine Schätzung, für welche die Grundsätze und verfahrensrechtlichen Besonderheiten, die für das Verfahren der Ermessenstaxation (Art. 79 MWSTG) gelten, analog zur Anwendung kommen (vgl. Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.4).”
Stellt die ESTV fest, dass Aufzeichnungen fehlen oder die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offenkundig nicht übereinstimmen, kann sie die Steuerforderung nach Art. 79 MWSTG nach pflichtgemässem Ermessen einschätzen. Soweit die Verwaltung dabei eine Leistungsverfügung im Zusammenhang mit einem Strafverfahren vornimmt, schliesst dies eine Ermessenseinschätzung nach Art. 79 MWSTG nicht aus. Im vorliegenden Fall lastet es auf der Steuerpflichtigen, die offensichtliche Unrichtigkeit der erfolgten Schätzung nachzuweisen.
“Die Vorinstanz erklärte im angefochtenen Einspracheentscheid, dass mit der Mitteilung der Eröffnung des Strafverfahrens ein Verfahren eingeleitet worden sei, das darauf ausgerichtet sei, einerseits das bisherige Verhalten der angeschuldigten Person strafrechtlich zu beurteilen und durch Strafbescheid gemäss Art. 64 VStrR zu erledigen und andererseits eine Verfügung über die Leistungspflicht gestützt auf Art. 12 VStrR gegenüber den leistungspflichtigen Personen zu erlassen (Einspracheentscheid, Ziff. II.3.3.1). Sie (die Vorinstanz) habe im vorliegenden Fall festgestellt, dass die Beschwerdeführerin in den Geschäftsjahren 2012 bis 2016 unvollständige Aufzeichnungen geführt habe. So würden zu zahlreichen Buchungen Belege fehlen oder die vorhandenen Belege seien nicht aussagekräftig. Zudem habe sie (die Vorinstanz) festgestellt, dass das ausgewiesene Ergebnis aufgrund zahlreicher geldwerter Leistungen zugunsten eng verbundener Personen (E._______ und F._______) mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht übereingestimmt habe. Dementsprechend sei sie (die Vorinstanz) gestützt auf Art. 79 MWSTG berechtigt und verpflichtet gewesen, die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen einzuschätzen. Es obliege vorliegend der Beschwerdeführerin, den Nachweis für die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (vgl. Einspracheentscheid Ziff. II.1.2). Den Vorbringen in der Beschwerde hält die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung sodann zusammengefasst entgegen, dass die Behauptungen und Schlüsse in der Beschwerde bereits «den eigenen Aussagen» [der Beschwerdeführerin] im bisherigen Verfahren widersprechen würden. Die Rüge der Beschwerdeführerin, dass die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG vorliegend nicht erfüllt seien, sei daher offensichtlich nicht begründet. Es gäbe - so die Vorinstanz weiter - keinen sachlichen Grund, bei einer Leistungsverfügung nach Art. 12 Abs. 1 und 2 VStrR eine Ermessenseinschätzung gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG auszuschliessen; es handle sich zugleich um eine Verfügung nach Art. 82 MWSTG. Hingegen sei Art. 79 Abs.”
Unter dem für den Vollbeweis geltenden Nachweisregime (Art. 27 MWSTG) ist der Nachweis, dass dem Bund kein Steuerausfall entstanden sei, durch Vorlage von Urkunden zu erbringen. Im Rahmen dieses Vollbeweises besteht nach der Rechtsprechung kein Raum für eine ermessensweise Schätzung oder pauschale Hochrechnung zugunsten der Steuerpflichtigen (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Ebenso werden eine Bagatellpraxis und eine antizipierte Beweiswürdigung ausgeschlossen.
“Die Vorinstanz entgegnet, die Berufung der Beschwerdeführerin auf die VR[Ort] gehe fehl, zumal Art. 27 Abs. 2 MWSTG kein vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten erfordere und dessen Anwendung auch nicht durch Umstände, die allenfalls in einer beigezogenen Hilfsperson lägen, aufgehoben werden könnte. Es sei der Vollbeweis, dass dem Bund kein Steuerausfall entstanden sei, durch die Vorlage von Urkunden zu erbringen. Einen Graubereich habe der Gesetzgeber nicht vorgesehen. Dies schliesse sowohl eine Bagatellpraxis (bei Geringfügigkeit des Steuerbetrags) wie auch eine antizipierte Beweiswürdigung (bei bestimmten Arten von Leistungen oder Leistungsempfängern) aus. Im Rahmen des Vollbeweises bestehe auch kein Raum für eine ermessensweise Einschätzung (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG) resp. eine «Hochrechnung». Aus der Behauptung, dass weniger als die Hälfte der Rechnungsempfänger nicht steuerpflichtig resp. vorsteuerabzugsberechtigt gewesen sei, könne die Beschwerdeführerin daher nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Beschwerdeführerin hätte die Bestätigungsschreiben der Rechnungsempfänger bereits im vorinstanzlichen Verfahren einreichen können. Trotz der teilweisen Gutheissung der Beschwerde sei es deshalb gerechtfertigt, die Verfahrenskosten ohne Ermässigung der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Aus dem gleichen Grund sei von einer Parteientschädigung abzusehen.”
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (Replik vom 5. Januar 2024, Rz. 31) handelt es sich bei der Bestimmung nach Art. 27 MWSTG nicht um eine Verfahrensvorschrift, sondern um eine materielle Bestimmung. Darauf ist Art. 112 Abs. 1 MWSTG anwendbar (E. 3; vgl. auch Urteil des BGer 2C_266/2019 vom 23. Januar 2020 E. 1.4 und E. 2.5.2 m.w.H.) und Art. 27 MWSTG ist demnach in der Fassung der im Streit liegenden Periode massgebend. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist der erforderliche Nachweis gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht bereits dadurch erbracht, dass rechnungsempfangende Personen selber nicht mehrwertsteuerpflichtig sind (E. 5.4). Im Rahmen des Vollbeweises besteht auch kein Raum für eine ermessensweise Einschätzung (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG) resp. eine «Hochrechnung». Betreffend Letzterem kann entgegen der Beschwerdeführerin (Eingabe der Beschwerdeführerin vom 2. Februar 2024, Rz. 13 ff.) von überspitztem Formalismus (BGE 145 I 201 E. 4.2.1 m.w.H.) keine Rede sein. Ebenso wenig ist nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz (E. 7.1) aufgrund des klaren gesetzgeberischen Willens, einen Vollbeweis zu verlangen, eine Bagatellpraxis unzulässig. Demnach kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten daraus ableiten, dass die entgangene Vorsteuer, welche - gemäss den eingereichten Bestätigungsschreiben - zum Schaden des Bundes geltend gemacht worden sei, nur Fr. 235.- bzw.”
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (Replik vom 5. Januar 2024, Rz. 31) handelt es sich bei der Bestimmung nach Art. 27 MWSTG nicht um eine Verfahrensvorschrift, sondern um eine materielle Bestimmung. Darauf ist Art. 112 Abs. 1 MWSTG anwendbar (E. 3; vgl. auch Urteil des BGer 2C_266/2019 vom 23. Januar 2020 E. 1.4 und E. 2.5.2 m.w.H.) und Art. 27 MWSTG ist demnach in der Fassung der im Streit liegenden Periode massgebend. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist der erforderliche Nachweis gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht bereits dadurch erbracht, dass rechnungsempfangende Personen selber nicht mehrwertsteuerpflichtig sind (E. 5.4). Im Rahmen des Vollbeweises besteht auch kein Raum für eine ermessensweise Einschätzung (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG) resp. eine «Hochrechnung». Betreffend Letzterem kann entgegen der Beschwerdeführerin (Eingabe der Beschwerdeführerin vom 2. Februar 2024, Rz. 13 ff.) von überspitztem Formalismus (BGE 145 I 201 E. 4.2.1 m.w.H.) keine Rede sein. Ebenso wenig ist nach zutreffender Auffassung der Vorinstanz (E. 7.1) aufgrund des klaren gesetzgeberischen Willens, einen Vollbeweis zu verlangen, eine Bagatellpraxis unzulässig. Demnach kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten daraus ableiten, dass die entgangene Vorsteuer, welche - gemäss den eingereichten Bestätigungsschreiben - zum Schaden des Bundes geltend gemacht worden sei, nur Fr. 629.- bzw.”
Fehlen Buchführungsunterlagen, kann die ESTV zur Schätzung des steuerbaren Umsatzes auch praxisnahe Erhebungen (z. B. Anschreiben an Kundinnen und Kunden) heranziehen. Das Bundesverwaltungsgericht hat ein derartiges Vorgehen in einem konkreten Fall als pflichtgemäss anerkannt.
“Betreffend die Steuerperiode 2019 der Beschwerdeführerin 1 ist mit Verweis auf die Ausführungen der ESTV festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 1 nach wie vor mehrwertsteuerpflichtig und dementsprechend im Sinne von Art. 70 f. MWSTG buchführungs- und abrechnungspflichtig ist. Mangels entsprechender Aufzeichnungen musste die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen einschätzen (Art. 79 MWSTG). Die ESTV hat nach eigenen Angaben die Kunden angeschrieben und auf diesem Weg den Umsatz für das Jahr 2019 ermittelt (vgl. EM Nr. (...), Ziff. 3). Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden und die Steuerfestsetzung durch die ESTV ist pflichtgemäss erfolgt - was ohnehin unbestritten erscheint -, womit an dieser festzuhalten ist. Betreffend die Aufrechnungen unter den Titeln «Satzdifferenzen» (Beschwerdeführerin 1) sowie «Weniger Umsatz verbucht als fakturiert» (Beschwerdeführerin 2) greifen die Beschwerdeführerinnen auf die Begründung des Hauptantrages zurück. Da die Beschwerden betreffend den Hauptantrag abzuweisen sind (E. 3.4) und die Beschwerdeführerinnen nicht anderweitig darlegen sowie auch nicht ersichtlich ist, inwiefern die seitens der ESTV vorgenommenen Aufrechnungen rechtswidrig sind, ist an diesen festzuhalten.”
Bei bargeldintensiven Betrieben wird von der steuerpflichtigen Person erwartet, dass sie ihr Kassabuch sorgfältig führt und die Kasse laufend, namentlich täglich, überprüft. Unterlässt sie dies, kann die ESTV gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen schätzen; formelle Mängel der Buchführung können hierfür bereits ausreichend sein.
“En présence d'un nombre important de transactions réalisées en espèces, la tenue d'un livre de caisse prend une importance centrale. Dans ce cas, il est attendu du contribuable qu'il tienne avec rigueur son livre de caisse en y inscrivant systématiquement les mouvements de liquidités et en en vérifiant le contenu quotidiennement. Celui qui exploite une entreprise dont l'activité présente des mouvements intensifs de liquidités et qui n'effectue pas de contrôle quotidien de sa caisse, ni ne tient avec rigueur un livre de caisse, accepte qu'il en résulte une imposition fixée par estimation (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 5.2 ; arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.2 [partiellement annulé par arrêt du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 en raison de la prescription de la créance fiscale survenue entretemps] ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 17). 6. 6.1 Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets (lacunes formelles), ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité (lacunes matérielles), l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 et A-2137/2018 du 15 janvier 2020 consid. 4.1 ; Jürg Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 7 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 6.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue ainsi deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause.”
“Art. 79 Abs. 1 MWSTG unterscheidet zwei voneinander unabhängige Konstellationen, in welchen die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen schätzt (sog. Ermessenseinschätzung). Zum einen ist diejenige der ungenügenden Aufzeichnung zu nennen (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften). In diesem Fall hat eine Schätzung insbesondere auch dann zu erfolgen, wenn die Verstösse gegen die formellen Buchhaltungsvorschriften als derart gravierend zu qualifizieren sind, dass sie die materielle Richtigkeit der Buchhaltungsergebnisse in Frage stellen (vgl. Urteile des BGer 2C_595/2016 vom 11. Januar 2017 E. 3.2.2 f., 2C_576/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4; Urteile des BVGer A-2922/2022 vom 25. Januar 2024 E. 2.9.1, A-1336/2020 vom 12. Oktober 2021 E. 3.5.1 [bestätigt mit Urteil des BGer 2C_933/2021 vom 23. September 2022 E. 6.1], A-2144/2018 vom 15. Januar 2020 E. 5.1). Dies liegt etwa dann vor, wenn bei einem bargeldintensiven Betrieb ein Kassabuch nicht oder nicht ordentlich geführt wird (vgl.”
Die Vorinstanz hat in den angeführten Fällen eine Nachforderung zunächst gestützt auf Art. 12 VStrR und im Einspracheentscheid gesamthaft mit einer Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG begründet. Dieses Vorgehen erscheint nicht konsistent und konnte bei der Betroffenen zu Verwirrung über die Rechtsnatur der ihr zugestellten Ergänzungsabrechnung führen.
“Insgesamt erscheint das Vorgehen der Vorinstanz in der vorliegenden Konstellation, nämlich die Nachforderung zunächst (d.h. bis und mit Erlass der Leistungsverfügung) gestützt auf Art. 12 VStrR nachzufordern, die Nachforderung im Einspracheentscheid aber gesamthaft mit einer Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG zu begründen, nicht konsistent. Damit wurden im vorliegenden Fall einerseits unterschiedliche Konstellationen «vermischt» (Nachforderung nach Art. 12 Abs. 1 und 2 VStrR [Nachweis des objektiven Tatbestands einer Widerhandlung mit den dazugehörigen Beweisregeln und Verjährungsfristen] und Ermessenseinschätzung nach Art. 79 MWSTG [mit den dazugehörigen Verfahrensschritten, Beweisregeln und Verjährungsvorgaben]). Andererseits sah sich die Beschwerdeführerin dadurch plötzlich mit einer anderen rechtlichen Argumentation bzw. mit einer anderen rechtlichen Ausgangslage konfrontiert. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass nachvollziehbar ist, dass dies bei der Beschwerdeführerin zu Verwirrungen betreffend die Rechtsnatur der ihr zugestellten Ergänzungsabrechnung geführt hat. Sowohl im Verwaltungsstrafverfahren gegen E._______ wie auch im Nachforderungsverfahren betreffend die Beschwerdeführerin wurde bzw. wird wiederholt der Begriff «Kontrolle» verwendet und auch die buchhalterische Auswertung im Rahmen des Strafverfahrens wurde mit einem «Kontrollbericht» und einem (ursprünglichen und sodann korrigierten) «Kontrollergebnis» abgeschlossen.”
“Insgesamt erscheint das Vorgehen der Vorinstanz in der vorliegenden Konstellation, nämlich die Nachforderung zunächst (d.h. bis und mit Erlass der Leistungsverfügung) gestützt auf Art. 12 VStrR nachzufordern, die Nachforderung im Einspracheentscheid aber gesamthaft mit einer Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG zu begründen, nicht konsistent. Damit wurden im vorliegenden Fall einerseits unterschiedliche Konstellationen «vermischt» (Nachforderung nach Art. 12 Abs. 1 und 2 VStrR [Nachweis des objektiven Tatbestands einer Widerhandlung mit den dazugehörigen Beweisregeln und Verjährungsfristen] und Ermessenseinschätzung nach Art. 79 MWSTG [mit den dazugehörigen Verfahrensschritten, Beweisregeln und Verjährungsvorgaben]). Andererseits sah sich die Beschwerdeführerin dadurch plötzlich mit einer anderen rechtlichen Argumentation bzw. mit einer anderen rechtlichen Ausgangslage konfrontiert. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass nachvollziehbar ist, dass dies bei der Beschwerdeführerin zu Verwirrungen betreffend die Rechtsnatur der ihr zugestellten Ergänzungsabrechnung geführt hat. Sowohl im Verwaltungsstrafverfahren gegen E._______ wie auch im Nachforderungsverfahren betreffend die Beschwerdeführerin wurde bzw. wird wiederholt der Begriff «Kontrolle» verwendet und auch die buchhalterische Auswertung im Rahmen des Strafverfahrens wurde mit einem «Kontrollbericht» und einem (ursprünglichen und sodann korrigierten) «Kontrollergebnis» abgeschlossen.”
Fehlen oder genügen die Aufzeichnungen nicht, kann die ESTV den Drittpreis schätzungsweise festlegen und dabei vergleichbare Markthonorare bzw. marktübliche Maklerprovisionen als Grundlage verwenden.
“_______ habe die Auskunftserteilung zu den Verkaufsobjekten, die Teilnahme an Gesellschaftersitzungen und die Teilnahme an der Beurkundung von Kaufverträgen umfasst. A._______ sei somit gegen aussen für die Bauherrinnen (die A.c_______ AG und die A.b_______ GmbH) aufgetreten. Er habe bei den Immobilienverkäufen eine massgebliche Rolle innegehabt, sei aber kein Lohnempfänger der besagten Gesellschaften gewesen und habe seine Leistungen diesen nicht in Rechnung gestellt. Die Leistungen habe er aufgrund seiner Funktion in und damit als Lohnempfänger der Beschwerdeführerin erbracht. Überdies seien die Verkaufsbemühungen mit einer Mitnutzung der Infrastruktur (Raummiete, Mobiliar, Informatik) der Beschwerdeführerin einhergegangen. Die Leistungen von A._______ im Zusammenhang mit der Verkaufstätigkeit bzw. Maklertätigkeit seien der Beschwerdeführerin zuzuordnen, wodurch ein Leistungsverhältnis zwischen eng verbundenen Personen vorliege und sie (die ESTV) den Drittpreis zur Anwendung zu bringen habe. Da vorliegend keinerlei Aufzeichnungen zu den Tätigkeiten A._______s vorlägen, habe sie eine schätzungsweise Ermittlung des Drittpreises gestützt auf Art. 79 MWSTG vorgenommen. Sie habe die Höhe der erbrachten Leistungen unter vergleichsweiser Heranziehung von Maklerhonoraren anhand der genauen Aufstellung der Verkaufszahlen der A.b_______ GmbH und der A.c_______ AG berechnet. Dabei habe sie im Fall der A.b_______ GmbH eine (hypothetische) Maklerprovision von 1% und im Falle der A.c_______ AG von 2% auf den erzielten Verkaufserträgen verwendet. Im Falle der A.b_______ GmbH sei die Provision entsprechend der nicht weiter dokumentierten Beteiligung mehrerer Personen beim Verkauf herabgesetzt worden. Insgesamt resultierten für die Jahre 2016-2018 (hypothetische) Honorare in Höhe von Fr. 264'448.-.”
Bei Schätzungen muss die ESTV alle ihr bekannten Umstände und die unternehmensspezifischen Verhältnisse berücksichtigen. Sie hat sich auf plausible Daten zu stützen und die Methode zu wählen, die am besten erlaubt, ein Ergebnis zu erzielen, das der Realität möglichst nahekommt; hierzu gehören auch Rekonstruktionen oder Annäherungsberechnungen. Die Schätzung ist zwar vorsichtig vorzunehmen, die Behörde ist aber nicht verpflichtet, bei Zweifeln die Annahmen zugunsten des Steuerpflichtigen zu treffen.
“Lorsqu'elle procède à une estimation du chiffre d'affaires, l'autorité de taxation doit tenir compte des conditions particulières prévalant dans l'entreprise en cause; elle doit s'appuyer sur des données plausibles et aboutir à un résultat s'approchant le plus possible de la réalité, comme le prescrit l'art. 79 al. 1 LTVA en exigeant que l'AFC procède dans les limites de son pouvoir d'appréciation. Elle doit tenir compte de toutes les circonstances dont elle a connaissance. En ce sens, elle doit certes procéder à une estimation prudente, mais n'est cependant pas tenue, en cas de doute, de retenir les hypothèses les plus favorables à l'assujetti. Au contraire, il s'agit d'éviter que l'assujetti qui a rempli son devoir de collaboration ne soit tenu de payer des impôts plus élevés que celui dont un contrôle ultérieur de la comptabilité est impossible pour des motifs qui lui sont imputables. La violation de devoirs de procédure ne doit pas être récompensée (arrêt 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 8.2 et les références).”
“Au contraire, il s'agit d'éviter que l'assujetti qui a rempli son devoir de collaboration ne soit tenu de payer des impôts plus élevés que celui dont un contrôle ultérieur de la comptabilité est impossible pour des motifs qui lui sont imputables. La violation de devoirs de procédure ne doit pas être récompensée (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 et 8.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 6.1 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.3 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.3 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 3 s. ; Mollard, op. cit., ch. 3.2.1). 6.5 Lorsqu'elle procède par voie d'évaluation, l'autorité de taxation doit tenir compte de toutes les circonstances dont elle a connaissance et choisir la méthode d'estimation qui lui permet le plus possible de tenir compte des conditions particulières prévalant dans l'entreprise en cause. Elle doit s'appuyer sur des données plausibles et aboutir à un résultat s'approchant le plus possible de la réalité, comme le prescrit l'art. 79 al. 1 LTVA en exigeant que l'AFC procède dans les limites de son pouvoir d'appréciation (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 8.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 6.1 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.4 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.4 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 5 et 23). Entrent en ligne de compte, d'une part, les méthodes qui tendent à compléter ou à reconstruire une comptabilité déficiente et, d'autre part, celles qui s'appuient sur des chiffres d'expérience en relation avec des résultats partiels incontestés ressortant de la comptabilité. Les parties probantes de la comptabilité et, le cas échéant, les pièces existantes doivent, autant que possible, être prises en compte dans l'estimation. Elles peuvent également servir de base de calcul à cette fin (cf. arrêt du TF 2C_657/2012 du 9 octobre 2012 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.4 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.4 ; Steiger, Commentaire LTVA, art.”
“3 L'AFC a le droit et le devoir de procéder à une estimation des chiffres d'affaires ainsi que de l'impôt préalable dans le cadre de son pouvoir d'appréciation (taxation par voie d'estimation) dans deux hypothèses : premièrement, lorsque la personne assujettie n'a pas observé son devoir d'enregistrer et de conserver les pièces ou lorsque les éléments nécessaires à la taxation ne ressortent pas de ses livres comptables et documents ou lorsque la comptabilité pour d'autres raisons (formelles) n'offre aucune garantie quant à sa véracité ; deuxièmement, lorsque les résultats découlant de la comptabilité même tenue correctement du point de vue formel ne correspondent manifestement pas à la réalité (arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 ; 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 5.3 ; 2C_530/2019 du 23 janvier 2020 consid. 4.1.3 avec les références citées). 5.5.4 Lorsqu'elle procède à une estimation du chiffre d'affaires, l'autorité de taxation doit tenir compte des conditions particulières prévalant dans l'entreprise en cause ; elle doit s'appuyer sur des données plausibles et aboutir à un résultat s'approchant le plus possible de la réalité, comme le prescrit l'art. 79 al. 1 LTVA en exigeant que l'AFC procède dans les limites de son pouvoir d'appréciation. Elle doit tenir compte de toutes les circonstances dont elle a connaissance. En ce sens, elle doit certes procéder à une estimation prudente, mais n'est cependant pas tenue, en cas de doute, de retenir les hypothèses les plus favorables à l'assujetti. Au contraire, il s'agit d'éviter que l'assujetti qui a rempli son devoir de collaboration ne soit tenu de payer des impôts plus élevés que celui dont un contrôle ultérieur de la comptabilité est impossible pour des motifs qui lui sont imputables. La violation de devoirs de procédure ne doit pas être récompensée (arrêt du TF 2C_530/2019 du 23 janvier 2020 consid. 4.1.4 avec les références citées). 5.6 5.6.1 En vertu de l'art. 24 al. 1 1re phr. LTVA, l'impôt se calcule sur la contre-prestation. L'alinéa 2 précise que lorsque la prestation est fournie à une personne étroitement liée (art. 3 let. h LTVA), la contre-prestation correspond à la valeur qui aurait été convenue entre des tiers indépendants.”
“Lorsqu'elle procède à une estimation du chiffre d'affaires, l'autorité de taxation doit tenir compte des conditions particulières prévalant dans l'entreprise en cause; elle doit s'appuyer sur des données plausibles et aboutir à un résultat s'approchant le plus possible de la réalité, comme le prescrit l'art. 79 al. 1 LTVA en exigeant que l'Administration fédérale procède dans les limites de son pouvoir d'appréciation. Elle doit tenir compte de toutes les circonstances dont elle a connaissance. En ce sens, elle doit certes procéder à une estimation prudente, mais n'est cependant pas tenue, en cas de doute, de retenir les hypothèses les plus favorables à l'assujetti. Au contraire, il s'agit d'éviter que l'assujetti qui a rempli son devoir de collaboration ne soit tenu de payer des impôts plus élevés que celui dont un contrôle ultérieur de la comptabilité est impossible pour des motifs qui lui sont imputables. La violation de devoirs de procédure ne doit pas être récompensée (arrêts 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 6.1; 2C_530/2019 du 23 janvier 2020 consid. 4.1.4; 2C_595/2016 du 11 janvier 2017 consid. 3.2.4; 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 consid. 2.3).”
Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder weichen die ausgewiesenen Ergebnisse offenkundig von den tatsächlichen Verhältnissen ab, kann die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen schätzen. Für die Beurteilung ist die wirtschaftliche Realität massgebend; die buchhalterische Darstellung kann allenfalls ein Indiz für die mehrwertsteuerliche Qualifikation sein, vermag die wirtschaftliche Betrachtungsweise jedoch nicht zu ersetzen.
“Art. 70 Abs. 1 MWSTG verpflichtet die Steuerpflichtige zur ordnungsgemässen Buchführung nach handelsrechtlichen Grundsätzen. Eine Ermessenseinschätzung durch die ESTV wird dann vorgenommen, wenn keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vorliegen (Verstoss gegen die formellen Buchführungspflichten) oder die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht übereinstimmen (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln [vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG; Urteil des BVGer A-2320/2021 vom 14. März 2023 E. 2.3.1{bestätigt durch Urteil des BGer 9C_309/2023 vom 19. Dezember 2023}]). Die Aufzeichnungen sind dann unvollständig, wenn sie die mehrwertsteuerlichen Tatsachen - vor allem die steuerbaren Leistungen - nicht vollständig abbilden und daher keine Festsetzung der Mehrwertsteuer anhand der tatsächlichen Verhältnisse erlauben (Urteil des BGer 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.4). Die buchhalterische Erfassung von Leistungen kann zwar ein Indiz für eine mehrwertsteuerrechtliche Qualifikation sein, vermag jedoch die wirtschaftliche Realität nicht zu ändern. Massgebend ist nicht die Sichtweise der Buchführung, sondern die wirtschaftliche Betrachtungsweise (Urteile des BVGer A-4078/2021 vom 31. Mai 2022 E. 2.2 [auf die dagegen gerichtete Beschwerde ist das BGer mit Urteil 2C_563/2022 vom 31. Oktober 2022 nicht eingetreten], A-2244/2020 vom 13. Januar 2022 E. 2.4, je mit Hinweisen).”
“Eine Ermessenseinschätzung wird dann vorgenommen, wenn keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vorliegen (Verstoss gegen die Buchführungspflichten) oder die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht übereinstimmen (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln [vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG; Urteil des BVGer A-2320/2021 vom 14. März 2023 E. 2.3.1]). Die Aufzeichnungen sind dann unvollständig, wenn sie die mehrwertsteuerlichen Tatsachen - vor allem die steuerbaren Leistungen - nicht vollständig abbilden und daher keine Festsetzung der Mehrwertsteuer anhand der tatsächlichen Verhältnisse erlauben (Urteil des BGer 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.4). Die buchhalterische Erfassung von Leistungen kann zwar ein Indiz für eine mehrwertsteuerrechtliche Qualifikation sein, vermag jedoch die wirtschaftliche Realität nicht zu ändern. Massgebend ist nicht die Sichtweise der Buchführung, sondern die wirtschaftliche Betrachtungsweise (Urteile des BVGer A-4078/2021 vom 31. Mai 2022 E. 2.2 [auf die dagegen gerichtete Beschwerde ist das BGer mit Urteil 2C_563/2022 vom 31. Oktober 2022 nicht eingetreten], A-2244/2020 vom 13. Januar 2022 E. 2.4, je mit Hinweisen).”
Liegt eine materiell unrichtige oder formell gravierend fehlerhafte Buchhaltung vor, hat die ESTV die Differenz zwischen deklarierter und geschuldeter Steuer zu ermitteln (Steuerkorrektur) und die Steuerforderung für die betroffenen Steuerperioden mittels Einschätzungsmitteilung festzusetzen.
“a MWSTG bedarf es dabei nicht nur einer Tathandlung (bzw. eines Unterlassens) im Sinne einer Nicht- bzw. Falschdeklaration von Einnahmen bzw. Ausgaben, sondern auch einer Verkürzung der Steuerforderung der betroffenen Steuerperiode als Taterfolg (vgl. E. 2.11 und E. 3.3.). Der blosse Verweis auf eine formell oder materiell fehlerhafte Buchhaltung reicht dafür grundsätzlich nicht aus, weil daraus nicht zwangsläufig auf eine (auf einer strafbaren Widerhandlung basierende) Verkürzung der Steuerforderung zu Lasten des Staates geschlossen werden kann. Demgegenüber setzt die Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG in einem ersten Schritt «lediglich» eine materiell unrichtige bzw. formell gravierend fehlerhafte Buchhaltung voraus. In einem solchen Fall ist die ESTV - im Unterschied zur Nachforderung gestützt auf Art. 12 VStrR - verpflichtet, nicht nur die Steuerkorrektur (Differenz zwischen der deklarierten und der geschuldeten Steuer) zu ermitteln, sondern auch die Steuerforderung für die betroffene(n) Steuerperiode(n) gemäss Art. 79 Abs. 2 MWSTG in einer Einschätzungsmitteilung festzusetzen (vgl. E. 2.6.5; vgl. zum Ganzen: Urteil des BGer 2C_326/2015 vom 24. November 2016 E. 3.2 ff., E. 3.8 f.).”
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG) und die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG).”
Die Ermessensschätzung beruht auf der Untersuchungsmaxime. Für ihre Anwendung ist es nicht erforderlich, dass den Steuerpflichtigen ein Verschulden trifft; sie ist anzuwenden, wenn die Verwaltung trotz zumutbarer Ermittlungen den Sachverhalt nicht ausreichend klären kann und daher Unsicherheit verbleibt.
“Am Ursprung der Unvollständigkeit von Aufzeichnungen steht zwar oft eine Verletzung der "formellen Buchführungspflichten", namentlich der Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Art. 70 Abs. 1 MWSTG), oder allenfalls der Auskunftspflicht (Art. 68 Abs. 1 MWSTG). Eine solche Verletzung von Mitwirkungspflichten ist für die Vornahme der Ermessensveranlagung aber ebensowenig erforderlich wie im Bereich der direkten Steuern (vgl. dazu ISABELLE ALTHAUS-HOURIET, in: Commentaire Romand, LIFD, 2. Aufl. 2017, N. 15 zu Art. 130 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, DBG, 3. Aufl. 2017, N. 30 zu Art. 130 DBG). Da mit der Ermessensveranlagung keine pönalen Motive verfolgt werden sollen (vgl. BGE 138 II 465 E. 6.4; JÜRG STEIGER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, MWSTG/LTVA, 2015, N. 3 zu Art. 79 MWSTG; vgl. auch ALTHAUS-HOURIET, a.a.O., N. 24 zu Art. 130 DBG; ZWEIFEL/HUNZIKER, a.a.O., N. 46 zu Art. 130 DBG), spielt es keine Rolle, aus welchen Gründen die Aufzeichnungen unvollständig oder unzuverlässig sind und ob den Steuerpflichtigen an dieser Situation ein Verschulden trifft (vgl. Urteil 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.3 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 2C_402/2021 vom 10. November 2021 E. 7.3). Anlass für die Ermessensveranlagung ist allein der Umstand, dass trotz durchgeführter Untersuchung durch die Verwaltung - es gilt die Untersuchungsmaxime - der Sachverhalt nicht ausreichend erhellt werden konnte und somit ein Bereich der Unsicherheit verbleibt, der aber durch plausible Annahmen und Schätzungen ergänzt und ausgefüllt werden muss, weil die Steuerpflicht eine allgemeine ist (Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2). Es wäre zwar wünschenswert, wenn die ESTV für diejenigen Leistungen und mehrwertsteuerlich relevanten Vorgänge, die in der nach handelsrechtlichen Grundsätzen geführten Buchhaltung nicht reflektiert sind, zusätzliche Aufzeichnungspflichten nach Art.”
“Anlass für die Ermessensveranlagung ist allein der Umstand, dass trotz durchgeführter Untersuchung durch die Verwaltung - es gilt die Untersuchungsmaxime - der Sachverhalt nicht ausreichend erhellt werden konnte und somit ein Bereich der Unsicherheit verbleibt, der aber durch plausible Annahmen und Schätzungen ergänzt und ausgefüllt werden muss, weil die Steuerpflicht eine allgemeine ist (Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.2). Es wäre zwar wünschenswert, wenn die ESTV für diejenigen Leistungen und mehrwertsteuerlich relevanten Vorgänge, die in der nach handelsrechtlichen Grundsätzen geführten Buchhaltung nicht reflektiert sind, zusätzliche Aufzeichnungspflichten nach Art. 70 Abs. 1 MWSTG erlassen würde, damit die Steuerpflichtigen möglichst anhand der wirklichen Verhältnisse veranlagt werden und Ermessensveranlagungen die Ausnahme bleiben können. Aber auch wenn es die ESTV unterlassen hat, eine zusätzliche Aufzeichnungspflicht zu erlassen, darf und muss die ESTV den Steuerpflichtigen nach Ermessen veranlagen, wenn sich die Mehrwertsteuer auf der Basis der vorhandenen Aufzeichnungen nicht festlegen lässt und es der ESTV nicht möglich oder nicht zumutbar ist, die fragliche Tatsache auf anderem Weg zu ermitteln (vgl. dazu BEATRICE BLUM, in: MWSTG-Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 6 zu Art. 79 MWSTG; STEIGER, a.a.O., N. 2 zu Art. 79 MWSTG).”
Formelle und materielle Mängel sind nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG eigenständige Tatbestände. Liegen formelle Mängel (fehlende oder unvollständige Aufzeichnungen; mangelnde Gewähr für die Verlässlichkeit der Buchführung) vor, genügt dies für eine Schätzung; die ESTV muss in diesem Fall nicht zusätzlich materielle Mängel feststellen. Entsprechendes gilt umgekehrt, wenn materielle Unstimmigkeiten vorliegen.
“L'AFC a le droit et le devoir de procéder à une estimation des chiffres d'affaires ainsi que de l'impôt et de l'impôt préalable dans le cadre de son pouvoir d'appréciation (taxation par voie d'estimation) dans deux hypothèses : premièrement, lorsque la personne assujettie n'a pas observé son devoir d'enregistrer et de conserver les pièces ou lorsque les éléments nécessaires à la taxation ne ressortent pas de ses livres comptables et documents ou lorsque la comptabilité, pour d'autres raisons (formelles), n'offre aucune garantie quant à sa véracité ; deuxièmement, pour des raisons matérielles, lorsque les résultats découlant de la comptabilité, même tenue correctement du point de vue formel, ne correspondent manifestement pas à la réalité (cf. art. 79 al. 1 LTVA ; notamment arrêt du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 avec les réf. citées). Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. notamment arrêt du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 et les réf. citées).”
“2 ; arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.2 [partiellement annulé par arrêt du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 en raison de la prescription de la créance fiscale survenue entretemps] ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 17). 6. 6.1 Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets (lacunes formelles), ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité (lacunes matérielles), l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 et A-2137/2018 du 15 janvier 2020 consid. 4.1 ; Jürg Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 7 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 6.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue ainsi deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause. La taxation par estimation est ainsi une sorte de taxation d'office que l'autorité se voit dans l'obligation d'utiliser en cas de lacunes dans la tenue d'une comptabilité. Autrement dit, elle s'impose à chaque fois qu'il n'est pas possible d'établir une taxation en bonne et due forme sur la base des documents comptables à disposition (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 et 2C_727/2021 du 11 mai 2022 consid. 3.4 ; arrêts du TAF A-2978/2022 du 31 janvier 2024 consid. 3.4 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.2 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 8 ss ; voir aussi, en matière d'impôt sur le chiffre d'affaires, ATF 105 Ib 181 consid. 4a). D'autre part, une estimation intervient également lorsque les résultats présentés ne correspondent manifestement pas à la réalité, ce qui est notamment le cas si des indices laissent apparaître que les documents comptables ne cernent pas avec exactitude la situation économique (ou réelle) de l'entreprise (cf.”
“2.2.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.2 ; A-1662/2014 précité consid. 4.2.3 ; cf. également Britta Rehfisch/Roger Rohner, MWSTG-Kommentar, n° 9 ss ad art. 70). 7.2.2 L'assujetti doit tenir au moins un livre de caisse, même s'il encaisse et décaisse peu d'argent liquide. Ses livres doivent mentionner tous les chiffres d'affaires et ceux-ci doivent être justifiés par les pièces correspondantes (cf. arrêts du TF 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.2 ; 2A.569/2006 du 28 février 2007 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.2.2 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.4.3 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.2.2 ; A-5743/2015 du 7 novembre 2016 consid. 3.2.4 ; A-351/2014 du 10 juillet 2014 consid. 4.2.4). 7.3 7.3.1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA ; cf. arrêts du TF 2C_576/2015 du 29 février 2016 consid. 3.4 ; 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.3 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.1 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.5.1 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.3.1 ; A-1133/2018 du 26 septembre 2018 consid. 2.5.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1). Les deux premières conditions sont de nature formelle, la dernière étant de nature matérielle. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-3141/2015 du 18 janvier 2017 consid. 8.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1 ; Jürg Steiger, MWSTG-Kommentar, n° 7 ss ad art. 79 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 7.3.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause (cf.”
Zur Schätzung von Drittpreisen gelten die Grundsätze der Ermessenstaxation nach Art. 79 MWSTG entsprechend analog. In der Rechtsprechung werden namentlich die Cost‑Plus‑, die Comparable Uncontrolled Price‑ und die Resale‑Price‑Methode als zulässige Vorgehensweisen zur Ermittlung eines Drittpreises genannt.
“; zur analogen Situation bei den direkten Steuern BGE 140 II 88 E. 4.1; 138 II 545 E. 3.2; 138 II 57 E. 2.3). Um diesen sogenannten Drittpreis zu bestimmen, können die Methoden, die auch bei den direkten Steuern Anwendung finden, herangezogen werden. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung erweisen sich hierzu etwa die Kostenaufschlags- («Cost Plus Method»), die Preisvergleichs- («Comparable Uncontrolled Price Method») und die Wiederverkaufspreismethode («Resale Price Method») als zulässig (Urteile des BGer 2C_403/2022 vom 12. Dezember 2022 E. 6.2; 2C_443/2020 vom 8. Oktober 2020 E. 3.2.2; Urteile des BVGer A-2978/2022 vom 31. Januar 2024 E. 2.3.2; A-4155/2022 vom 31. Mai 2022 E. 2.4.3). In der Regel lässt sich der Drittpreis - insbesondere mangels vergleichbarer Preise zwischen unabhängigen Dritten - nicht exakt, sondern nur annäherungsweise ermitteln. Es geht der Sache nach um eine Schätzung, für welche die Grundsätze und verfahrensrechtlichen Besonderheiten, die für das Verfahren der Ermessenstaxation (Art. 79 MWSTG) gelten, analog zur Anwendung kommen (vgl. Urteil des BGer 2C_27/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 3.1.2; Urteile des BVGer A-3493/2023 vom 27. Februar 2024 E. 2.2.5; A-4155/2021 vom 31. Mai 2022 E. 2.4.3). Letzteres bedeutet namentlich, dass sich das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Schätzung des Werts eine gewisse Zurückhaltung auferlegt und damit grundsätzlich nur dann sein eigenes Ermessen an die Stelle desjenigen der Vorinstanz setzt, wenn dieser bei der Schätzung erhebliche Ermessensfehler unterlaufen sind (vgl. zur Ermessenseinschätzung statt vieler: Urteil des BGer 2C_933/2021 vom 23. September 2022 E. 7.1; Urteil des BVGer A-1336/2020 vom 12. Oktober 2021 E. 3.5.5 m.w.H.). Aus den bei der Ermessenseinschätzung geltenden Grundsätzen ist ferner abzuleiten, dass dann, wenn die Voraussetzungen für eine Schätzung des Werts erfüllt sind (erste Stufe; im Falle eines Leistungsverhältnisses zwischen eng verbundenen Personen also, ob ein solches Leistungsverhältnis vorliegt, das ein Abweichen vom Entgelt als Bemessungsgrundlage rechtfertigt; Urteil des BGer 2C_27/2021 vom 5.”
“In der Regel lässt sich der Drittpreis - insbesondere mangels vergleichbarer Preise zwischen unabhängigen Dritten - nicht exakt, sondern nur annäherungsweise ermitteln (vgl. BOSSART/CLAVADETSCHER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, MWSTG, 2015, N. 59 zu Art. 24 MWSTG; FELIX GEIGER, a.a.O., N. 9 zu Art. 24 MWSTG). Es geht der Sache nach um eine Schätzung, für welche die Grundsätze und verfahrensrechtlichen Besonderheiten, die für das Verfahren der Ermessenstaxation (Art. 79 MWSTG) gelten, analog zur Anwendung kommen (vgl. Urteile 2C_27/2021 vom 5. Oktober 2021 E. 3.1.2; 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.4).”
“In der Regel lässt sich der Drittpreis - insbesondere mangels vergleichbarer Preise zwischen unabhängigen Dritten - nicht exakt, sondern nur annäherungsweise ermitteln (vgl. BOSSART/CLAVADETSCHER, in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, MWSTG, 2015, N. 59 zu Art. 24 MWSTG: FELIX GEIGER, in: MWSTG Kommentar, 2. Aufl. 2019, N. 9 zu Art. 24 MWSTG). Es geht der Sache nach um eine Schätzung, für welche die Grundsätze und verfahrensrechtlichen Besonderheiten, die für das Verfahren der Ermessenstaxation (Art. 79 MWSTG) gelten, analog zur Anwendung kommen (vgl. Urteil 2C_970/2012 vom 1. April 2013 E. 4.4).”
Die ESTV kann im Rahmen von Art. 79 Abs. 1 MWSTG sowohl die geschuldete Steuer als auch die abzugsfähigen Vorsteuern schätzen; die Steuerforderung ergibt sich dabei als Differenz zwischen geschuldeter Steuer und Vorsteuerguthaben. Eine solche Ermessenseinschätzung ist auch dann zulässig, wenn handelsrechtlich geführte Bücher die mehrwertsteuerlich relevanten Tatsachen nicht vollständig wiedergeben.
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausge-wiesenen Ergebnisse - trotz formell einwandfreier Buchführung - mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Wird die Mehrwertsteuer effektiv abgerechnet, ist die Steuerforderung die Differenz zwischen geschuldeter Steuer und Vorsteuerguthaben (Art. 36 Abs. 2 MWSTG). Die ESTV hat daher nicht bloss die Steuerschuld, sondern auch die Vorsteuern zu schätzen (vgl. Blum, a.a.O., Rz. 14 zu Art. 79). Die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG).”
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG; Art. 60 aMWSTG). Aufzeichnungen sind dann im Sinne von Art. 79 Abs. 1 MWSTG unvollständig, wenn sie die mehrwertsteuerlich relevanten Tatsachen - vor allem die steuerbaren Leistungen - nicht vollständig abbilden und sie daher keine Festsetzung der Mehrwertsteuer anhand der tatsächlichen Verhältnisse erlauben. In diesem Fall ist eine Ermessenseinschätzung selbst dann vorzunehmen, wenn die steuerpflichtige Person ihre Bücher nach den handelsrechtlichen Grundsätzen geführt und auch alle zusätzlichen Aufzeichnungspflichten beachtet hat, welche die ESTV gegebenenfalls nach Art. 70 Abs. 1 MWSTG aufgestellt hat (Urteil 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.4). Da mit der Ermessenseinschätzung keine pönalen Motive verfolgt werden sollen, spielt es keine Rolle, aus welchen Gründen die Aufzeichnungen unvollständig oder unzuverlässig sind und ob den Steuerpflichtigen an dieser Situation ein Verschulden trifft (Urteil 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.3 mit zahlreichen Hinweisen).”
“Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets, ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'Administration fédérale procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. L'Administration fédérale a le droit et le devoir de procéder à une estimation des chiffres d'affaires ainsi que de l'impôt et de l'impôt préalable dans le cadre de son pouvoir d'appréciation (taxation par voie d'estimation) dans deux hypothèses : premièrement, lorsque la personne assujettie n'a pas observé son devoir d'enregistrer et de conserver les pièces ou lorsque les éléments nécessaires à la taxation ne ressortent pas de ses livres comptables et documents ou lorsque la comptabilité, pour d'autres raisons (formelles), n'offre aucune garantie quant à sa véracité; deuxièmement, lorsque les résultats découlant de la comptabilité, même tenue correctement du point de vue formel, ne correspondent manifestement pas à la réalité (arrêts 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid.”
Die Rechtsprechung verlangt eine gewährleistete Prüfspur; fehlt die Nachvollziehbarkeit der Geschäftsvorfälle, kann die ESTV gestützt auf Art. 79 Abs. 1 MWSTG die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen schätzen.
“Die Rechnungslegung erfolgt im Geschäftsbericht. Dieser enthält die Jahresrechnung (Einzelabschluss), die sich aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und dem Anhang zusammensetzt (Art. 958 Abs. 2 OR). Der Geschäftsbericht muss innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres erstellt und dem zuständigen Organ zur Genehmigung vorgelegt werden (Art. 958 Abs. 3 OR). Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend dargelegt hat, muss die Nachvollziehbarkeit der Geschäftsvorfälle - die sog. Prüfspur - gewährleistet sein. Die Verfolgung der Geschäftsvorfälle sowohl vom Einzelbeleg über die Buchhaltung bis zur Mehrwertsteuerabrechnung als auch in umgekehrter Richtung muss ohne Zeitverlust jederzeit möglich sein (BGE 140 II 495 E. 3.4.4 m.H.; vgl. E. 2.2.3 des angefochtenen Urteils). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG).”
“Die Rechnungslegung erfolgt im Geschäftsbericht. Dieser enthält die Jahresrechnung (Einzelabschluss), die sich aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und dem Anhang zusammensetzt (Art. 958 Abs. 2 OR). Der Geschäftsbericht muss innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres erstellt und dem zuständigen Organ zur Genehmigung vorgelegt werden (Art. 958 Abs. 3 OR). Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend dargelegt hat, muss die Nachvollziehbarkeit der Geschäftsvorfälle - die sog. Prüfspur - gewährleistet sein. Die Verfolgung der Geschäftsvorfälle sowohl vom Einzelbeleg über die Buchhaltung bis zur Mehrwertsteuerabrechnung als auch in umgekehrter Richtung muss ohne Zeitverlust jederzeit möglich sein (BGE 140 II 495 E. 3.4.4 m.H.; vgl. E. 2.2.3 des angefochtenen Urteils). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG).”
Bei Ermessenseinschätzungen nach Art. 79 MWSTG können — je nach zugrundeliegendem Widerhandlungstatbestand — abweichende Verjährungsregeln gelten. Infolgedessen kann die Festsetzung einer auf Art. 12 VStrR gestützten Steuernachforderung unter den in den zitierten Entscheiden genannten Voraussetzungen de facto unverjährbar werden.
“Schliesslich können für Ermessenseinschätzungen nach Art. 79 MWSTG und für Leistungs- und Rückleistungspflichten nach Art. 12 VStrR - je nach Widerhandlungstatbestand (vgl. Art. 105 Abs. 3 MWSTG) - andere Verjährungsregeln gelten und die Festsetzung einer auf Art. 12 VStrR gestützten Steuernachforderung unter den gegebenen Voraussetzungen unverjährbar werden (vgl. BGE 150 II 177 E. 5.7 f.).”
“Schliesslich können für Ermessenseinschätzungen nach Art. 79 MWSTG und für Leistungs- und Rückleistungspflichten nach Art. 12 VStrR - je nach Widerhandlungstatbestand (vgl. Art. 105 Abs. 3 MWSTG) - andere Verjährungsregeln gelten und die Festsetzung einer auf Art. 12 VStrR gestützten Steuernachforderung unter den gegebenen Voraussetzungen unverjährbar werden (vgl. BGE 150 II 177 E. 5.7 f.).”
“Schliesslich können für Ermessenseinschätzungen nach Art. 79 MWSTG und für Leistungs- und Rückleistungspflichten nach Art. 12 VStrR - je nach Widerhandlungstatbestand (vgl. Art. 105 Abs. 3 MWSTG) - andere Verjährungsregeln gelten und die Festsetzung einer auf Art. 12 VStrR gestützten Steuernachforderung unter den gegebenen Voraussetzungen unverjährbar werden (vgl. BGE 150 II 177 E. 5.7 f.).”
Die Vorinstanz verlangt vom Steuerpflichtigen, die offensichtliche Unrichtigkeit der auf Art. 79 Abs. 1 MWSTG gestützten Schätzung nachzuweisen. Das Gericht ersetzt die Wertung der Vorinstanz nur bei manifesten Ermessensfehlern; es prüft zudem, ob die Behörde ihren Begründungspflichten nachgekommen ist. Gelingt dem Steuerpflichtigen der Nachweis nicht, bleibt die Schätzung grundsätzlich bestätigen.
“Die Vorinstanz begründet die Aufrechnungen im Einspracheentscheid neu hauptsächlich damit, es liege eine mangelhafte Buchhaltung vor, weshalb eine Ermessenseinschätzung gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG vorzunehmen sei. Sie würdigt die Vorbringen und die von der Beschwerdeführerin neu eingereichten Beweismittel denn auch nach den für die Ermessenseinschätzung geltenden Kriterien. Demnach - so die Vorinstanz - müsse die Beschwerdeführerin die offensichtliche Unrichtigkeit der ermessensweise ermittelten Steuerkorrektur nachweisen. Rein rechnerisch kam die Vorinstanz dabei grundsätzlich (gewisse Einwendungen wurden anerkannt, vgl. Bst. C”
“Il ne remplace l'appréciation de l'autorité inférieure par la sienne qu'en présence d'erreurs manifestes, c'est-à-dire si l'autorité a excédé ou abusé de son pouvoir d'appréciation. Toutefois, de jurisprudence constante, le Tribunal se doit de contrôler si l'AFC a satisfait aux obligations de motiver qui lui incombent (cf. arrêt du TF 2C_950/2015 du 11 mars 2016 consid. 4.5 ; arrêts du TAF A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.1 et 2.10.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 33 et 36). Dans un troisième temps, s'il s'avère que les conditions de la taxation par voie d'estimation sont remplies, c'est au recourant qu'il revient de fournir les moyens de preuve attestant du caractère manifestement inexact de l'estimation effectuée par l'administration. Le Tribunal administratif fédéral fait preuve de retenue lors de son examen et n'intervient que si l'autorité, dans le cadre des pouvoirs conférés par l'art. 79 LTVA, viole les principes juridiques qui les restreignent et qu'elle abuse de son pouvoir. Cette retenue découle de la marge d'appréciation que l'art. 79 al. 1 LTVA attribue à l'AFC (cf. arrêts du TF 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 consid. 2.5 et 2C_426/2007 du 22 novembre 2007 consid. 4.3 ; arrêts du TAF A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 38 ; Moor/ Flückiger/ Martenet, Droit administratif, vol. I, 3e éd. 2012, p. 743 ; Martin Kocher, Die bundesgerichtliche Kontrolle von Steuernormen, 2018, p. 143). Le contribuable qui ne parvient pas à prouver que le résultat de l'estimation ne correspond manifestement pas à la réalité doit en supporter les conséquences. Celles-ci ne sont d'ailleurs que le résultat d'une situation incorrecte juridiquement qu'il a lui-même créée (cf. ATF 105 Ib 181 consid. 4c ; arrêt du TF 2C_429/2009 du 9 novembre 2009 consid. 3 ; arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 et A-1098/2019 du 10 septembre 2019 consid. 2.5). L'assujetti doit tolérer l'incertitude qui résulte nécessairement de l'estimation opérée du fait de la violation de ses devoirs (cf.”
Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse offensichtlich nicht mit dem wirklichen Sachverhalt überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen. Die Festsetzung dieser Schätzung erfolgt durch eine Einschätzungsmitteilung.
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse - trotz formell einwandfreier Buchführung - mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG; vgl. Urteile des BGer 2C_885/2019 vom 5. März 2020 E. 5.5; 2C_82/2014 vom 6. Juni 2014 E. 4.2; Urteile des BVGer A-1558/2020 vom 3. November 2021 E. 3.2.3; A-1098/2019 vom 10. September 2019 E. 2.2.3). Gegenstand der Einschätzungsmitteilung ist gemäss Art. 78 Abs. 5 MWSTG die Steuerforderung (Art. 36 Abs. 2 bzw. Art. 37 Abs. 2 MWSTG) der kontrollierten Steuerperioden (Art. 34 MWSTG). Zusätzlich ist die steuerliche Nachbelastung bzw. Steuergutschrift in der Einschätzungsmitteilung festzuhalten (Urteil des BGer 2C_190/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2.2).”
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG) und die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG).”
“Im System der Mehrwertsteuer gilt das (modifizierte) Selbstveranlagungsprinzip, sodass die Veranlagung und die Entrichtung der Steuer grundsätzlich durch die steuerpflichtige Person selbst erfolgen. Diese hat gegenüber der ESTV unaufgefordert innert der gesetzlichen Frist und in der vorgeschriebenen Form über die Steuerforderung abzurechnen (vgl. Art. 71 Abs. 1 MWSTG) und später festgestellte Mängel nachträglich zu korrigieren (vgl. Art. 72 MWSTG). Die steuerpflichtige Person ist somit grundsätzlich selbst für die korrekte Abrechnung verantwortlich. Die ESTV kann jedoch bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen (vgl. Art. 78 Abs. 1 MWSTG). Solche Kontrollen sind innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen. Diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest (vgl. Art. 78 Abs. 5 MWSTG). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (vgl. Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Auch in diesem Fall erfolgt die Festsetzung der Steuerforderung mit einer Einschätzungsmitteilung (vgl. Art. 79 Abs. 2 MWSTG; zum Selbstveranlagungsprinzip und zur Rechtsnatur der Einschätzungsmitteilung vgl. auch BGE 140 II 202 E. 5.4 f.).”
Liegt eine formelle Mängelhaftigkeit der Buchführung vor, genügt das, wenn diese Mängel so schwerwiegend sind, dass die materielle Verlässlichkeit der buchhalterischen Ergebnisse in Frage gestellt wird; in diesem Fall ist die Schätzung durch die ESTV sachgerecht. Umgekehrt kommt die Schätzung auch dann in Betracht, wenn die ausgewiesenen Ergebnisse offensichtlich nicht mit der Realität übereinstimmen. Bei formellen Mängeln muss die Behörde nicht zusätzlich feststellen, ob zugleich materielle Mängel vorliegen.
“2 ; arrêts du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.2 [partiellement annulé par arrêt du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 en raison de la prescription de la créance fiscale survenue entretemps] ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 17). 6. 6.1 Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets (lacunes formelles), ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité (lacunes matérielles), l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 et A-2137/2018 du 15 janvier 2020 consid. 4.1 ; Jürg Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 7 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 6.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue ainsi deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause. La taxation par estimation est ainsi une sorte de taxation d'office que l'autorité se voit dans l'obligation d'utiliser en cas de lacunes dans la tenue d'une comptabilité. Autrement dit, elle s'impose à chaque fois qu'il n'est pas possible d'établir une taxation en bonne et due forme sur la base des documents comptables à disposition (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.3 et 2C_727/2021 du 11 mai 2022 consid. 3.4 ; arrêts du TAF A-2978/2022 du 31 janvier 2024 consid. 3.4 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.2 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 8 ss ; voir aussi, en matière d'impôt sur le chiffre d'affaires, ATF 105 Ib 181 consid. 4a). D'autre part, une estimation intervient également lorsque les résultats présentés ne correspondent manifestement pas à la réalité, ce qui est notamment le cas si des indices laissent apparaître que les documents comptables ne cernent pas avec exactitude la situation économique (ou réelle) de l'entreprise (cf.”
“2.2.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.2 ; A-1662/2014 précité consid. 4.2.3 ; cf. également Britta Rehfisch/Roger Rohner, MWSTG-Kommentar, n° 9 ss ad art. 70). 7.2.2 L'assujetti doit tenir au moins un livre de caisse, même s'il encaisse et décaisse peu d'argent liquide. Ses livres doivent mentionner tous les chiffres d'affaires et ceux-ci doivent être justifiés par les pièces correspondantes (cf. arrêts du TF 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.2 ; 2A.569/2006 du 28 février 2007 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.2.2 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.4.3 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.2.2 ; A-5743/2015 du 7 novembre 2016 consid. 3.2.4 ; A-351/2014 du 10 juillet 2014 consid. 4.2.4). 7.3 7.3.1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA ; cf. arrêts du TF 2C_576/2015 du 29 février 2016 consid. 3.4 ; 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.3 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.1 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.5.1 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.3.1 ; A-1133/2018 du 26 septembre 2018 consid. 2.5.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1). Les deux premières conditions sont de nature formelle, la dernière étant de nature matérielle. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-3141/2015 du 18 janvier 2017 consid. 8.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1 ; Jürg Steiger, MWSTG-Kommentar, n° 7 ss ad art. 79 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 7.3.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause (cf.”
“1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.2 ; A-1662/2014 précité consid. 4.2.3 ; cf. également Britta Rehfisch/Roger Rohner, MWSTG-Kommentar, n° 9 ss ad art. 70). 7.2.2 L'assujetti doit tenir au moins un livre de caisse, même s'il encaisse et décaisse peu d'argent liquide. Ses livres doivent mentionner tous les chiffres d'affaires et ceux-ci doivent être justifiés par les pièces correspondantes (cf. arrêts du TF 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.2 ; 2A.569/2006 du 28 février 2007 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.2.2 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.4.3 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.2.2 ; A-5743/2015 du 7 novembre 2016 consid. 3.2.4 ; A-351/2014 du 10 juillet 2014 consid. 4.2.4). 7.3 7.3.1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (cf. art. 79 al. 1 LTVA ; cf. arrêts du TF 2C_576/2015 du 29 février 2016 consid. 3.4 ; 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.3 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.1 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.5.1 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.3.1 ; A-1133/2018 du 26 septembre 2018 consid. 2.5.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1). Les deux premières conditions sont de nature formelle, la dernière étant de nature matérielle. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-3141/2015 du 18 janvier 2017 consid. 8.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1 ; Jürg Steiger, MWSTG-Kommentar, n° 7 ss ad art. 79 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 7.3.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause (cf.”
Bei fehlenden oder unvollständigen Aufzeichnungen kann die ESTV die Steuerforderung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG unter Anwendung der Wiederverkaufspreismethode schätzen; eine solche Einschätzung ist bundesrechtskonform.
Fehlende oder unvollständige Aufzeichnungen können von der ESTV durch annäherungsweise Ermittlung der fehlenden Elemente ersetzt werden (»calcul par approximation«). Insbesondere rechtfertigt bei bargeldintensiven Betrieben das nicht oder nicht ordentlich geführte Kassabuch häufig eine Ermessenseinschätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG.
“Erweisen die Geschäftsbücher und/oder Aufzeichnungen sich als lückenhaft, so befindet die Steuerverwaltung sich in Bezug auf die fehlenden Elemente regelmässig in einem Untersuchungsnotstand (Urteile 2C_160/2022 vom 27. Dezember 2022 E. 2.4.3; 2C_304/2022 vom 17. November 2022 E. 4.2.1; 2A.265/2002 vom 4. November 2002 E. 2.1). Zur Behebung der erkannten Lücken sind die fehlenden Elemente der Finanzbuchhaltung annäherungsweise zu ermitteln (frz.: "calcul par approximation"; it.: "calcolo per approssimazione") und dadurch zu füllen (so schon Urteil A.101/1946 vom 12. Juli 1946 E. 1, publ. in: BGE 72 I 117 zu Art. 34 BRB WUST 1941). Die gesetzlichen Grundlagen - "Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen" (Art. 130 Abs. 2 DBG und Art. 46 Abs. 3 StHG) bzw. "Ermessenseinschätzung" (Art. 79 Abs. 1 MWSTG 2009) - sind objektiviert: Weshalb die Geschäftsbücher und/oder Aufzeichnungen unvollständig oder unzuverlässig sind und ob die steuerpflichtige Person dies zu vertreten hat, ist abgaberechtlich ohne Belang (Urteile 2C_727/2021 vom 11. Mai 2022 E. 3.3; 2C_835/2011 vom 4. Juni 2012 E. 2.3).”
“Art. 79 Abs. 1 MWSTG unterscheidet zwei voneinander unabhängige Konstellationen, in welchen die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen schätzt (sog. Ermessenseinschätzung). Zum einen ist diejenige der ungenügenden Aufzeichnung zu nennen (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften). In diesem Fall hat eine Schätzung insbesondere auch dann zu erfolgen, wenn die Verstösse gegen die formellen Buchhaltungsvorschriften als derart gravierend zu qualifizieren sind, dass sie die materielle Richtigkeit der Buchhaltungsergebnisse in Frage stellen (vgl. Urteile des BGer 2C_595/2016 vom 11. Januar 2017 E. 3.2.2 f., 2C_576/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4; Urteile des BVGer A-2922/2022 vom 25. Januar 2024 E. 2.9.1, A-1336/2020 vom 12. Oktober 2021 E. 3.5.1 [bestätigt mit Urteil des BGer 2C_933/2021 vom 23. September 2022 E. 6.1], A-2144/2018 vom 15. Januar 2020 E. 5.1). Dies liegt etwa dann vor, wenn bei einem bargeldintensiven Betrieb ein Kassabuch nicht oder nicht ordentlich geführt wird (vgl.”
“958f du code des obligations du 30 mars 1911 (CO, RS 220) étant réservé. Selon la pratique administrative (cf. Info TVA 16, ch. 1.4), confirmée par la jurisprudence fédérale, une comptabilité qui n'est pas tenue correctement, de même que l'absence des comptes annuels, de documents et de justificatifs, peuvent entraîner une détermination par estimation de la TVA, fondée sur l'art. 79 LTVA (cf. ATF 140 II 202 consid. 5.2 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 5.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.2.1 ; cf. ég. Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 nos 9 ss). Il en va de même, en présence d'un nombre important de transactions réalisées en espèces, lorsque l'assujetti n'effectue pas de contrôle quotidien de sa caisse, ni ne tient avec rigueur un livre de caisse (cf. arrêts du TF 2C_998/2021 du 12 mai 2022 consid. 7.2 et 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 5.2 ; arrêt du TAF A-1996/2022 du 19 décembre 2022 consid. 4.2 ; Rehfisch/ Rohner, Commentaire LTVA, art. 70 no 17). 6.3 Selon l'art. 79 al. 1 LTVA, si les documents comptables font défaut ou sont incomplets (lacunes formelles), ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité (lacunes matérielles), l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.1 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.3.1 ; Jürg Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 7 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 6.4 Si les conditions d'une taxation par estimation sont réunies, l'AFC n'est pas seulement autorisée, mais bien tenue de procéder à une estimation du chiffre d'affaires imposable (cf. arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.3 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.9.1 ; Beatrice Blum, Kommentar MWSTG, art.”
“1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA ; cf. arrêts du TF 2C_576/2015 du 29 février 2016 consid. 3.4 ; 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.3 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.1 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.5.1 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.3.1 ; A-1133/2018 du 26 septembre 2018 consid. 2.5.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1). Les deux premières conditions sont de nature formelle, la dernière étant de nature matérielle. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-3141/2015 du 18 janvier 2017 consid. 8.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1 ; Jürg Steiger, MWSTG-Kommentar, n° 7 ss ad art. 79 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 7.3.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause (cf. ATF 105 Ib 181 consid. 4a ; arrêts du TF 2C_429/2009 du 9 novembre 2009 consid. 3 ; 2A.437/2005 du 3 mai 2006 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.2 ; A-5892/2018 précité consid. 2.5.2 ; A-1133/2018 précité consid. 2.5.2 ; A-1331/2013 précité consid. 5.3.2). Il faut notamment citer le cas où la comptabilité d'un assujetti relative au compte de caisse présente des soldes négatifs durant la période en cause et qu'aucun livre de caisse n'est tenu pour cette même période (cf. arrêts du TF 2C_885/2019 précité consid. 5.5, 2C_82/2014 6 juin 2014 consid. 5.2.2). La taxation par estimation est ainsi une sorte de taxation d'office que l'autorité se voit dans l'obligation d'utiliser en cas de lacunes dans la tenue d'une comptabilité.”
Eine Nachforderungsverfügung gestützt auf Art. 12 VStrR bezweckt nicht zugleich die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip. Dies steht im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 79 Abs. 2 MWSTG (und Art. 78 Abs. 5 MWSTG) und den daraufhin ergehenden Verfügungen, Entscheiden bzw. Urteilen.
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2.1).”
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2.1).”
“Die Forderung nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a VStrR entspricht der Höhe der zu Unrecht nicht erhobenen Abgabe zuzüglich Zinsen. Im Anwendungsbereich der Mehrwertsteuer umfasst sie insbesondere den von der Verwaltungsbehörde nicht erhobenen Betrag, der sich aus einer unvollständigen Selbstveranlagung aufgrund einer Verletzung der Strafbestimmungen des Mehrwertsteuergesetzes ergibt. Im Unterschied zur Einschätzungsmitteilung nach Art. 78 Abs. 5 MWSTG und Art. 79 Abs. 2 MWSTG - und den allenfalls daraufhin ergangenen Verfügungen und Entscheide bzw. Urteilen - bezweckt eine auf Art. 12 VStrR gestützte Nachforderungsverfügung folglich nicht auch die Festsetzung der Steuerforderung nach dem Saldoprinzip (vgl. Valerie Paris, in: Zweifel/Beusch/Glauser/Robinson [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Mehrwertsteuer, 2015, Art. 105 Rz. 14; zum Saldoprinzip vgl. E. 2.2).”
Erweist sich die Einschätzung der ESTV als auf unvollständigen oder mangelhaften Aufzeichnungen gestützt, liegt es am Steuerpflichtigen, mittels Beweismitteln zu zeigen, dass die Einschätzung offensichtlich unrichtig oder mit manifesten Fehlern behaftet ist. Die gerichtlich/administrative Überprüfung der Einschätzung erfolgt zurückhaltend und greift nur ein, wenn die Behörde ihr Ermessen offensichtlich überschritten oder missbraucht hat.
“Die Vorinstanz erklärte im angefochtenen Einspracheentscheid, dass mit der Mitteilung der Eröffnung des Strafverfahrens ein Verfahren eingeleitet worden sei, das darauf ausgerichtet sei, einerseits das bisherige Verhalten der angeschuldigten Person strafrechtlich zu beurteilen und durch Strafbescheid gemäss Art. 64 VStrR zu erledigen und andererseits eine Verfügung über die Leistungspflicht gestützt auf Art. 12 VStrR gegenüber den leistungspflichtigen Personen zu erlassen (Einspracheentscheid, Ziff. II.3.3.1). Sie (die Vorinstanz) habe im vorliegenden Fall festgestellt, dass die Beschwerdeführerin in den Geschäftsjahren 2012 bis 2016 unvollständige Aufzeichnungen geführt habe. So würden zu zahlreichen Buchungen Belege fehlen oder die vorhandenen Belege seien nicht aussagekräftig. Zudem habe sie (die Vorinstanz) festgestellt, dass das ausgewiesene Ergebnis aufgrund zahlreicher geldwerter Leistungen zugunsten eng verbundener Personen (E._______ und F._______) mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht übereingestimmt habe. Dementsprechend sei sie (die Vorinstanz) gestützt auf Art. 79 MWSTG berechtigt und verpflichtet gewesen, die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen einzuschätzen. Es obliege vorliegend der Beschwerdeführerin, den Nachweis für die offensichtliche Unrichtigkeit der Schätzung zu erbringen (vgl. Einspracheentscheid Ziff. II.1.2). Den Vorbringen in der Beschwerde hält die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung sodann zusammengefasst entgegen, dass die Behauptungen und Schlüsse in der Beschwerde bereits «den eigenen Aussagen» [der Beschwerdeführerin] im bisherigen Verfahren widersprechen würden. Die Rüge der Beschwerdeführerin, dass die Voraussetzungen für eine Ermessenseinschätzung gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG vorliegend nicht erfüllt seien, sei daher offensichtlich nicht begründet. Es gäbe - so die Vorinstanz weiter - keinen sachlichen Grund, bei einer Leistungsverfügung nach Art. 12 Abs. 1 und 2 VStrR eine Ermessenseinschätzung gemäss Art. 79 Abs. 1 MWSTG auszuschliessen; es handle sich zugleich um eine Verfügung nach Art. 82 MWSTG. Hingegen sei Art. 79 Abs.”
“1 ci-avant), le Tribunal fait preuve de retenue lors de son analyse de l'exactitude de l'estimation. Il ne remplace l'appréciation de l'autorité inférieure par la sienne qu'en présence d'erreurs manifestes, c'est-à-dire si l'autorité a excédé ou abusé de son pouvoir d'appréciation. Toutefois, de jurisprudence constante, le Tribunal se doit de contrôler si l'AFC a satisfait aux obligations de motiver qui lui incombent (cf. arrêt du TF 2C_950/2015 du 11 mars 2016 consid. 4.5 ; arrêts du TAF A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.1 et 2.10.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 33 et 36). Dans un troisième temps, s'il s'avère que les conditions de la taxation par voie d'estimation sont remplies, c'est au recourant qu'il revient de fournir les moyens de preuve attestant du caractère manifestement inexact de l'estimation effectuée par l'administration. Le Tribunal administratif fédéral fait preuve de retenue lors de son examen et n'intervient que si l'autorité, dans le cadre des pouvoirs conférés par l'art. 79 LTVA, viole les principes juridiques qui les restreignent et qu'elle abuse de son pouvoir. Cette retenue découle de la marge d'appréciation que l'art. 79 al. 1 LTVA attribue à l'AFC (cf. arrêts du TF 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 consid. 2.5 et 2C_426/2007 du 22 novembre 2007 consid. 4.3 ; arrêts du TAF A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 38 ; Moor/ Flückiger/ Martenet, Droit administratif, vol. I, 3e éd. 2012, p. 743 ; Martin Kocher, Die bundesgerichtliche Kontrolle von Steuernormen, 2018, p. 143). Le contribuable qui ne parvient pas à prouver que le résultat de l'estimation ne correspond manifestement pas à la réalité doit en supporter les conséquences. Celles-ci ne sont d'ailleurs que le résultat d'une situation incorrecte juridiquement qu'il a lui-même créée (cf. ATF 105 Ib 181 consid. 4c ; arrêt du TF 2C_429/2009 du 9 novembre 2009 consid. 3 ; arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid.”
Bei der Schätzung nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG sind die Grundsätze des pflichtgemässen Ermessens anzuwenden: Die ESTV hat eine Schätzungsmethode zu wählen, die den individuellen Verhältnissen des Betriebs soweit wie möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Annahmen beruht und der tatsächlichen Situation möglichst nahekommt. Bei provisorischen Steuerbeträgen kann die erforderliche Genauigkeit geringer sein als bei definitiven Festsetzungen; vorhandene Informationen sind jedoch von der ESTV zu verwenden.
“Bei einer Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen hat die Behörde diejenige Schätzungsmethode zu wählen, die den individuellen Verhältnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person soweit als möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Annahmen beruht und deren Ergebnis der wirklichen Situation möglichst nahekommt (statt vieler: Urteile des BGer 2C_998/2021 vom 12. Mai 2022 E. 8.2; 2C_950/2015 vom 11. März 2016 E. 4.5). Diese für die Ermesseneinschätzung bei der Mehrwertsteuer nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG entwickelten Grundsätze können auch bei der Bestimmung des provisorischen Steuerbetrages grundsätzlich analog Anwendung finden. Allerdings gilt es zu berücksichtigen, dass eine Schätzung des provisorischen Steuerbetrages weniger genau zu sein braucht als eine Schätzung der definitiven Steuerforderung, weil es hier lediglich um die Bestimmung einer Art «Anzahlung» auf die Steuerforderung geht und die ESTV, wenn die Mehrwertsteuerabrechnung nicht eingereicht wurde, auch nur über wenige oder gar keine Informationen verfügt. Informationen, die ihr zur Verfügung stehen, hat sie aber zu verwenden (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer A-5523/2015 vom 31. August 2016 E. 4.6.2).”
“Bei einer Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen hat die Behörde diejenige Schätzungsmethode zu wählen, die den individuellen Verhältnissen im Betrieb der steuerpflichtigen Person soweit als möglich Rechnung trägt, auf plausiblen Annahmen beruht und deren Ergebnis der wirklichen Situation möglichst nahekommt (statt vieler: Urteile des BGer 2C_998/2021 vom 12. Mai 2022 E. 8.2; 2C_950/2015 vom 11. März 2016 E. 4.5). Diese für die Ermesseneinschätzung bei der Mehrwertsteuer nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG entwickelten Grundsätze können auch bei der Bestimmung des provisorischen Steuerbetrages grundsätzlich analog Anwendung finden. Allerdings gilt es zu berücksichtigen, dass eine Schätzung des provisorischen Steuerbetrages weniger genau zu sein braucht als eine Schätzung der definitiven Steuerforderung, weil es hier lediglich um die Bestimmung einer Art «Anzahlung» auf die Steuerforderung geht und die ESTV, wenn die Mehrwertsteuerabrechnung nicht eingereicht wurde, auch nur über wenige oder gar keine Informationen verfügt. Informationen, die ihr zur Verfügung stehen, hat sie aber zu verwenden (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer A-5523/2015 vom 31. August 2016 E. 4.6.2).”
Fehlt die Prüfspur oder sind die Aufzeichnungen unvollständig, kann die ESTV die Steuer nach pflichtgemässem Ermessen schätzen. In der Rechtsprechung wird die Nachvollziehbarkeit der Geschäftsvorfälle insbesondere im Geschäftsbericht (Prüfspur) betont. Die Festsetzung der geschätzten Steuer erfolgt durch eine Schätzungsverfügung bzw. -mitteilung.
“Die Rechnungslegung erfolgt im Geschäftsbericht. Dieser enthält die Jahresrechnung (Einzelabschluss), die sich aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und dem Anhang zusammensetzt (Art. 958 Abs. 2 OR). Der Geschäftsbericht muss innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres erstellt und dem zuständigen Organ zur Genehmigung vorgelegt werden (Art. 958 Abs. 3 OR). Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend dargelegt hat, muss die Nachvollziehbarkeit der Geschäftsvorfälle - die sog. Prüfspur - gewährleistet sein. Die Verfolgung der Geschäftsvorfälle sowohl vom Einzelbeleg über die Buchhaltung bis zur Mehrwertsteuerabrechnung als auch in umgekehrter Richtung muss ohne Zeitverlust jederzeit möglich sein (BGE 140 II 495 E. 3.4.4 m.H.; vgl. E. 2.2.3 des angefochtenen Urteils). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG).”
“Die Rechnungslegung erfolgt im Geschäftsbericht. Dieser enthält die Jahresrechnung (Einzelabschluss), die sich aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und dem Anhang zusammensetzt (Art. 958 Abs. 2 OR). Der Geschäftsbericht muss innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres erstellt und dem zuständigen Organ zur Genehmigung vorgelegt werden (Art. 958 Abs. 3 OR). Wie die Vorinstanz ebenfalls zutreffend dargelegt hat, muss die Nachvollziehbarkeit der Geschäftsvorfälle - die sog. Prüfspur - gewährleistet sein. Die Verfolgung der Geschäftsvorfälle sowohl vom Einzelbeleg über die Buchhaltung bis zur Mehrwertsteuerabrechnung als auch in umgekehrter Richtung muss ohne Zeitverlust jederzeit möglich sein (BGE 140 II 495 E. 3.4.4 m.H.; vgl. E. 2.2.3 des angefochtenen Urteils). Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein, so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG).”
“Celui-ci doit établir spontanément un décompte de l'impôt dû à l'Administration fédérale des contributions dans le délai légal et dans la forme prescrite (art. 71 al. 1 LTVA) et corriger les erreurs constatées ultérieurement (art. 72 LTVA). Il doit acquitter la créance fiscale née pendant une période de décompte dans les 60 jours qui suivent la fin de cette période (art. 86 al. 1 LTVA). L'assujetti est donc en principe lui-même responsable de l'exactitude du décompte (ATF 140 II 202 consid. 5.4). L'Administration fédérale des contributions peut toutefois effectuer des contrôles auprès des assujettis (art. 78 LTVA). De tels contrôles doivent être clôturés dans un délai de 360 jours à compter de l'annonce par une notification d'estimation; cette notification fixe le montant de la créance fiscale pour la période contrôlée (art. 78 al. 5 LTVA). Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'Administration fédérale des contributions procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA). Dans ce cas également, la fixation de la créance fiscale se fait par le biais d'une notification d'estimation (art. 79 al. 2 LTVA).”
Art. 79 MWSTG ist grundsätzlich justiziabel. Die Gerichte haben eine vertiefte Prüfungspflicht und dürfen eine Ermessenseinschätzung nicht nur summarisch überprüfen. Dem Tatbestand kommt zwar Beurteilungsspielraum zu; die ESTV hat jedoch keinen freien Handlungsspielraum hinsichtlich des Tatbestands selbst. Einschränkungen der gerichtlichen Kontrolle ergeben sich daraus, dass die ESTV bei der Wahl ihrer Mittel und der Ausgestaltung des annäherungsweisen Ergebnisses relativ frei ist. Das Vorgehen der ESTV muss «pflichtgemäss» erfolgen, ein unbestimmter Rechtsbegriff, der nicht mit mathematischer Genauigkeit überprüfbar ist.
“Vor dem Hintergrund von Art. 49 VwVG, der nicht nur das Recht, sondern vor allem auch die Pflicht zur Prüfung eines angefochtenen mehrwertsteuerrechtlichen Einspracheentscheids äussert, ist unbestritten, dass das Bundesverwaltungsgericht sich mit keiner summarischen oder oberflächlichen Überprüfung einer Ermessenseinschätzung im Sinne von Art. 79 MWSTG 2009 begnügen darf. Dessen Tatbestand enthält zwar (auch) einen Beurteilungsspielraum, vor allem aber räumt er der ESTV keinen Handlungsspielraum ein (vorne E. 2.2.5). Die Norm ist daher dem Grundsatz nach durchaus justiziabel. Einschränkungen erleidet die Justiziabilität einzig aufgrund dessen, dass die ESTV bei der Wahl ihrer Mittel und ihres Vorgehens weitgehend frei ist. Dies schlägt zwangsläufig auf die Rechtsfolge (d.h. das Ergebnis der annäherungsweisen Ermittlung) durch. Das Vorgehen hat insgesamt "pflichtgemäss" zu erfolgen, was seinerseits einen unbestimmten Rechtsbegriff darstellt. Ob die ESTV gemäss den ihr obliegenden Pflichten gewirkt habe, ist daher von vornherein nicht mit mathematischer Genauigkeit überprüfbar. Hinzu kommt, dass die annäherungsweise Ermittlung erst nötig wurde, weil die steuerpflichtige Person ihrerseits nicht pflichtgemäss vorgegangen ist. Sie hatte entweder überhaupt keine oder nur unvollständige Geschäftsbücher und/oder Aufzeichnungen vorgelegt (erste Tatbestandsvariante) oder aber Zahlen erarbeitet, die dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht entsprechen können (zweite Tatbestandsvariante; vorne E.”
Sind keine oder nur unvollständige bzw. offensichtlich fehlerhafte Aufzeichnungen vorhanden, schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen (Art. 79 Abs. 1) und setzt die Forderung mit einer Einschätzungsmitteilung fest (Art. 79 Abs. 2).
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG) und die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG).”
Liegt während der relevanten Periode ein negativer Kassenbestand vor und wird für diese Periode kein Kassenbuch geführt, kann dies die ESTV nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG zur Schätzung der Steuerforderung verpflichten (in der Rechtsprechung als typischer Fall genannt).
“1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (art. 79 al. 1 LTVA ; cf. arrêts du TF 2C_576/2015 du 29 février 2016 consid. 3.4 ; 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.3 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.1 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.5.1 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.3.1 ; A-1133/2018 du 26 septembre 2018 consid. 2.5.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1). Les deux premières conditions sont de nature formelle, la dernière étant de nature matérielle. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-3141/2015 du 18 janvier 2017 consid. 8.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1 ; Jürg Steiger, MWSTG-Kommentar, n° 7 ss ad art. 79 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 7.3.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause (cf. ATF 105 Ib 181 consid. 4a ; arrêts du TF 2C_429/2009 du 9 novembre 2009 consid. 3 ; 2A.437/2005 du 3 mai 2006 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.2 ; A-5892/2018 précité consid. 2.5.2 ; A-1133/2018 précité consid. 2.5.2 ; A-1331/2013 précité consid. 5.3.2). Il faut notamment citer le cas où la comptabilité d'un assujetti relative au compte de caisse présente des soldes négatifs durant la période en cause et qu'aucun livre de caisse n'est tenu pour cette même période (cf. arrêts du TF 2C_885/2019 précité consid. 5.5, 2C_82/2014 6 juin 2014 consid. 5.2.2). La taxation par estimation est ainsi une sorte de taxation d'office que l'autorité se voit dans l'obligation d'utiliser en cas de lacunes dans la tenue d'une comptabilité.”
“1 Si les documents comptables font défaut ou sont incomplets ou que les résultats présentés par l'assujetti ne correspondent manifestement pas à la réalité, l'AFC procède, dans les limites de son pouvoir d'appréciation, à une taxation par estimation (cf. art. 79 al. 1 LTVA ; cf. arrêts du TF 2C_576/2015 du 29 février 2016 consid. 3.4 ; 2C_206/2012 du 6 septembre 2012 consid. 2.3 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.1 ; A-5892/2018 du 4 juillet 2019 consid. 2.5.1 ; A-3821/2017 du 24 avril 2019 consid. 2.3.1 ; A-1133/2018 du 26 septembre 2018 consid. 2.5.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1). Les deux premières conditions sont de nature formelle, la dernière étant de nature matérielle. Lorsqu'une comptabilité contient des lacunes du point de vue formel, l'AFC n'a pas à se demander si elle présente des lacunes d'ordre matériel, l'inverse étant aussi vrai (cf. arrêts du TAF A-3141/2015 du 18 janvier 2017 consid. 8.1 ; A-1679/2015 précité consid. 4.3.1 ; Jürg Steiger, MWSTG-Kommentar, n° 7 ss ad art. 79 ; Pascal Mollard, TVA et taxation par estimation, in : Archives 69 511, ch. 3.1.2). 7.3.2 L'art. 79 al. 1 LTVA distingue deux cas de figure. D'une part, une taxation par estimation a lieu lorsque des violations des règles formelles concernant la tenue des comptes apparaissent et qu'elles sont d'une gravité telle que la véracité matérielle des résultats comptables s'en trouve remise en cause (cf. ATF 105 Ib 181 consid. 4a ; arrêts du TF 2C_429/2009 du 9 novembre 2009 consid. 3 ; 2A.437/2005 du 3 mai 2006 consid. 3.1 ; arrêts du TAF A-1098/2019 précité consid. 2.3.2 ; A-5892/2018 précité consid. 2.5.2 ; A-1133/2018 précité consid. 2.5.2 ; A-1331/2013 précité consid. 5.3.2). Il faut notamment citer le cas où la comptabilité d'un assujetti relative au compte de caisse présente des soldes négatifs durant la période en cause et qu'aucun livre de caisse n'est tenu pour cette même période (cf. arrêts du TF 2C_885/2019 précité consid. 5.5 ; 2C_82/2014 du 6 juin 2014 consid. 5.2.2). La taxation par estimation est ainsi une sorte de taxation d'office que l'autorité se voit dans l'obligation d'utiliser en cas de lacunes dans la tenue d'une comptabilité.”
“Réitérant le grief qu'elle avait déjà formulé devant l'instance précédente, la recourante objecte que sa fiduciaire avait corrigé les problèmes de comptabilisation soulevés par l'AFC lors de son contrôle en procédant à des ajustements, dans le cadre ordinaire de l'établissement des comptes annuels, qui ont eu pour effet d'augmenter son chiffre d'affaires imposable et attesté que la comptabilité ajustée permettait d'avoir une « vision chronologique correcte et complète des transactions liées à la gestion des activités représentées par les ventes tant de la boucherie que du snack ». Cette objection est inopérante, comme l'a jugé à bon droit l'instance précédente. En effet, avec une telle argumentation, la recourante n'explique pas pourquoi le compte de caisse accusait un solde négatif (créditeur), alors que, par nature, son solde est nécessairement débiteur (arrêts 2C_885/2019 du 5 mars 2020 consid. 5.5; 2A.693/2006 du 26 juillet 2007 consid. 4.2). Au surplus, elle n'expose pas non plus concrètement en quoi l'instance précédente aurait violé l'interdiction de l'arbitraire en refusant d'accorder un caractère probant à une expertise privée ajustant le solde du compte « Caisse », alors que ces ajustements ne reposent sur aucune pièce comptable. Comme l'Administration fédérale était fondée à procéder à une estimation du chiffre d'affaires de la société pour ces motifs déjà, il n'est pas nécessaire d'examiner si la deuxième hypothèse prévue par l'art. 79 al. 1 LTVA est également remplie. III. Méthode de taxation par voie d'estimation”
Bei Schätzungen nach Art. 79 Abs. 1 MWSTG sind die Prinzipien und Kriterien der Ermessensausübung (insbesondere Methodenwahl, Nachvollziehbarkeit und Plausibilität) hervorzuheben. Das für die Schätzung verwendete Element (etwa die Vollkostenrechnung) muss vertretbar sein; die Vorinstanz darf nur zurückhaltend prüfen und nur bei erheblichen Ermessensfehlern eingreifen.
“Es gilt festzuhalten, dass die Vorinstanz die Vollkostenrechnung als Methode im Wesentlichen bestätigt hat [vgl. Urteil der Vorinstanz E. 5.1 mit Verweis auf Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5186/2019 vom 28. August 2020 E. 4.2.4; A-6223/2019 vom 24. Juli 2020 E. 3.4.3]. So führt die ESTV korrekt aus, dass es sich beim schätzungsweise ermittelten Drittpreis um keinen exakten Wert handeln würde und vielmehr die Prinzipien und Kriterien der Ermessenseinschätzung hervorzuheben seien (Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Die Vorinstanz müsse zurückhaltend prüfen und dürfe nur bei erheblichen Ermessensfehlern eingreifen. Das Schätzungselement der kalkulatorischen Abschreibungen von 10 % pro Jahr für die Berechnung der Vollkosten ist vertretbar. Wie die ESTV aufzeigt, bilden die Abschreibungen in der "Vollkostenrechnung" eine Korrelation zwischen dem Wert des jeweiligen Fahrzeugs und der Höhe des entsprechenden Mietentgelts. Aufgrund des Anknüpfens an den Einstandspreis werde der Prämisse Rechnung getragen, wonach für das "Zurverfügungstellen" eines vergleichsweise wertvollen Fahrzeugs selbstredend ein dementsprechend höheres Mietentgelt verlangt wird (und umgekehrt). Mithin sind im vorliegenden Fall bei der "Vollkostenrechnung" - anders als von der Vorinstanz angenommen - keine Zeitperioden (wie für Werkstattbesuche oder für Ausstellungen an Messen oder ähnlichen Veranstaltungen) herauszurechnen, sodass eine einheitliche Drittpreisschätzung gewahrt bleibt.”
Die Einschätzungsmitteilung gemäss Art. 79 Abs. 2 MWSTG setzt die Steuerforderung für die kontrollierten Steuerperioden fest. In der Einschätzungsmitteilung ist zusätzlich die steuerliche Nachbelastung bzw. Steuergutschrift auszuweisen.
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse - trotz formell einwandfreier Buchführung - mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG; vgl. Urteile des BGer 2C_885/2019 vom 5. März 2020 E. 5.5; 2C_82/2014 vom 6. Juni 2014 E. 4.2; Urteile des BVGer A-1558/2020 vom 3. November 2021 E. 3.2.3; A-1098/2019 vom 10. September 2019 E. 2.2.3). Gegenstand der Einschätzungsmitteilung ist gemäss Art. 78 Abs. 5 MWSTG die Steuerforderung (Art. 36 Abs. 2 bzw. Art. 37 Abs. 2 MWSTG) der kontrollierten Steuerperioden (Art. 34 MWSTG). Zusätzlich ist die steuerliche Nachbelastung bzw. Steuergutschrift in der Einschätzungsmitteilung festzuhalten (Urteil des BGer 2C_190/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2.2).”
“Liegen keine oder nur unvollständige Aufzeichnungen vor (Verstoss gegen die formellen Buchführungsvorschriften) oder stimmen die ausgewiesenen Ergebnisse - trotz formell einwandfreier Buchführung - mit dem wirklichen Sachverhalt offensichtlich nicht überein (Verstoss gegen die materiellen Buchführungsregeln), so schätzt die ESTV die Steuerforderung nach pflichtgemässem Ermessen ein (Art. 79 Abs. 1 MWSTG). Die Festsetzung der Steuerforderung erfolgt mit einer Einschätzungsmitteilung (Art. 79 Abs. 2 MWSTG; vgl. Urteile des BGer 2C_885/2019 vom 5. März 2020 E. 5.5; 2C_82/2014 vom 6. Juni 2014 E. 4.2; Urteile des BVGer A-1558/2020 vom 3. November 2021 E. 3.2.3; A-1098/2019 vom 10. September 2019 E. 2.2.3). Gegenstand der Einschätzungsmitteilung ist gemäss Art. 78 Abs. 5 sowie gemäss Art. 79 Abs. 2 MWSTG die Steuerforderung (Art. 36 Abs. 2 bzw. Art. 37 Abs. 2 MWSTG) der kontrollierten Steuerperioden (Art. 34 MWSTG). Zusätzlich ist die steuerliche Nachbelastung bzw. Steuergutschrift in der Einschätzungsmitteilung festzuhalten (Urteil des BGer 2C_190/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2.2).”
Die ESTV verfügt nach Art. 79 Abs. 1 über einen weiten Ermessensspielraum. Die Gerichte/Tribunale prüfen die Schätzung zurückhaltend und ersetzen die behördliche Würdigung nur bei offenbarem Ermessensmissbrauch (z. B. Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens) oder bei Verletzung der Motivationspflicht der Behörde. Der Steuerpflichtige muss darlegen, dass die Schätzung offensichtlich nicht der Wirklichkeit entspricht.
“1 ci-avant), le Tribunal fait preuve de retenue lors de son analyse de l'exactitude de l'estimation. Il ne remplace l'appréciation de l'autorité inférieure par la sienne qu'en présence d'erreurs manifestes, c'est-à-dire si l'autorité a excédé ou abusé de son pouvoir d'appréciation. Toutefois, de jurisprudence constante, le Tribunal se doit de contrôler si l'AFC a satisfait aux obligations de motiver qui lui incombent (cf. arrêt du TF 2C_950/2015 du 11 mars 2016 consid. 4.5 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.5 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.1 et 2.10.2 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 33 et 36). Dans un troisième temps, s'il s'avère que les conditions de la taxation par voie d'estimation sont remplies, c'est au recourant qu'il revient de fournir les moyens de preuve attestant du caractère manifestement inexact de l'estimation effectuée par l'administration. Le Tribunal administratif fédéral fait preuve de retenue lors de son examen et n'intervient que si l'autorité abuse de son pouvoir. Cette retenue découle de la marge d'appréciation que l'art. 79 al. 1 LTVA attribue à l'AFC (cf. arrêt du TF 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 consid. 2.5 ; arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.5 et A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.2 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 38 ; Moor/ Flückiger/ Martenet, Droit administratif, vol. I, 3e éd. 2012, p. 743 ; Martin Kocher, Die bundesgerichtliche Kontrolle von Steuernormen, 2018, p. 143). Le contribuable qui ne parvient pas à prouver que le résultat de l'estimation réalisée par l'AFC ne correspond manifestement pas à la réalité doit en supporter les conséquences. Celles-ci ne sont d'ailleurs que le résultat d'une situation juridiquement incorrecte qu'il a lui-même créée (cf. arrêts du TAF A-1705/2023 du 24 mai 2024 consid. 6.4 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5). L'assujetti doit ainsi tolérer l'incertitude qui résulte nécessairement de l'estimation opérée du fait de la violation de ses devoirs (cf. consid. 6.4 ci-avant). Aussi, ce n'est que s'il prouve que l'instance précédente a commis de très importantes erreurs d'appréciation que le Tribunal remplace l'appréciation de cette dernière par la sienne (cf.”
“Il ne remplace l'appréciation de l'autorité inférieure par la sienne qu'en présence d'erreurs manifestes, c'est-à-dire si l'autorité a excédé ou abusé de son pouvoir d'appréciation. Toutefois, de jurisprudence constante, le Tribunal se doit de contrôler si l'AFC a satisfait aux obligations de motiver qui lui incombent (cf. arrêt du TF 2C_950/2015 du 11 mars 2016 consid. 4.5 ; arrêts du TAF A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.1 et 2.10.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 nos 33 et 36). Dans un troisième temps, s'il s'avère que les conditions de la taxation par voie d'estimation sont remplies, c'est au recourant qu'il revient de fournir les moyens de preuve attestant du caractère manifestement inexact de l'estimation effectuée par l'administration. Le Tribunal administratif fédéral fait preuve de retenue lors de son examen et n'intervient que si l'autorité, dans le cadre des pouvoirs conférés par l'art. 79 LTVA, viole les principes juridiques qui les restreignent et qu'elle abuse de son pouvoir. Cette retenue découle de la marge d'appréciation que l'art. 79 al. 1 LTVA attribue à l'AFC (cf. arrêts du TF 2C_1077/2012 du 24 mai 2014 consid. 2.5 et 2C_426/2007 du 22 novembre 2007 consid. 4.3 ; arrêts du TAF A-2922/2022 du 25 janvier 2024 consid. 2.10.2 et A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 ; Steiger, Commentaire LTVA, art. 79 no 38 ; Moor/ Flückiger/ Martenet, Droit administratif, vol. I, 3e éd. 2012, p. 743 ; Martin Kocher, Die bundesgerichtliche Kontrolle von Steuernormen, 2018, p. 143). Le contribuable qui ne parvient pas à prouver que le résultat de l'estimation ne correspond manifestement pas à la réalité doit en supporter les conséquences. Celles-ci ne sont d'ailleurs que le résultat d'une situation incorrecte juridiquement qu'il a lui-même créée (cf. ATF 105 Ib 181 consid. 4c ; arrêt du TF 2C_429/2009 du 9 novembre 2009 consid. 3 ; arrêts du TAF A-1558/2020 du 3 novembre 2021 consid. 3.5 et A-1098/2019 du 10 septembre 2019 consid. 2.5). L'assujetti doit tolérer l'incertitude qui résulte nécessairement de l'estimation opérée du fait de la violation de ses devoirs (cf.”
Nutzen Sie die aktuelle Seite als Kontext für Recherche, Zusammenfassungen, Vergleiche und Entwürfe.