142 commentaries
Erkennbare verbale und nonverbale Gegenwehr (z. B. «nein», «stopp», Wegrobben, Wegstossen, körperliches Abwehren, Zusammenpressen der Beine, Wegdrehen des Kopfes, Weinen) kann als deutlicher Hinweis auf fehlendes Einverständnis gewertet werden. Aus einem solchen Verhalten kann — wie die Praxis annimmt — das Bewusstsein des Täters, dass kein Einverständnis vorliegt, und damit Vorsatz hinsichtlich des fehlenden Einverständnisses geschlossen werden.
“Aufgrund der Äusserungen der Privatklägerin, es gehe ihr zu schnell, sowie der Widerworte "nein" und "stopp" als auch dem Wegrobben war ihm bewusst, dass die Privatklägerin mit den Handlungen nicht einverstanden war. Dennoch setzte er sich durch die obgenannten Nötigungshandlungen mit Wissen und Willen darüber hinweg und handelte damit direktvorsätzlich. 2.3.Die Äusserung des Beschuldigten im Chatverlauf, dass man meistens leider im Moment nicht merke, dass man zu weit gehe (Urk. 4 S. 16 Foto 31) vermag am vorsätzlichen Handeln des Beschuldigten keine Zweifel zu erwecken und ist in - 25 - Anbetracht der Geschehnisse und Abwehrhandlungen der Privatklägerin als Schutzbehauptung bzw. Entschuldigungsversuch zu werten. 3.Tateinheit Aufgrund des engen sachlichen und zeitlichen Ablaufs ist von einem einheitlichen Tatentschluss und von Tateinheit auszugehen. 4.Fazit Es sind weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich. Der Beschuldigte hat sich damit der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. III. Strafe A.Strafzumessung 1.Strafrahmen Wer sich der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 StGB schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 189 Abs. 1 StGB). Damit liegt der Strafrahmen bei drei bis zu 180 Tagessätzen Geldstrafe bzw. bei drei Tagen bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe (Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 34 Abs. 1 StGB und Art. 40 Abs. 1 StGB). 2.Strafzumessungsregeln Auf die Ausführungen der Vorinstanz zu den Strafzumessungsregeln kann – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – ohne Weiteres verwiesen werden. Diese bedürfen weder der Präzisierung noch der Ergänzung (Urk. 59 S. 46 E. IV. 2.). - 26 - 3.Tatkomponente 3.1.Objektive Tatkomponente”
“Subsumtion und Fazit Der Beschuldigte hat wiederholt und gegen den Willen der Privatklägerin mit ihr den vaginalen Geschlechtsverkehr vollzogen. Wie auch bei den sexuellen Handlungen nach Art. 189 Abs. 1 StGB hiervor ausgeführt, hat der Beschuldigte Gewalt angewendet, indem die Privatklägerin versuchte, sich körperlich und verbal dem Vorhaben zu entziehen, der Beschuldigte sie aber würgte und ihr teilweise den Mund zuhielt, während er den vaginalen Geschlechtsverkehr an ihr vollzog. Damit sind bei den drei angeklagten Vorfällen mit vaginalem Geschlechtsverkehr die Tatbestandselemente von Art. 190 Abs. 1 StGB erfüllt. Subjektiv musste dem Beschuldigte aufgrund der physischen und verbalen Gegenwehr der Privatklägerin bewusst gewesen sein, dass sie damit nicht einverstanden war. Trotzdem vollzog er den vaginalen Geschlechtsverkehr an ihr. Damit ist auch der subjektive Tatbestand von Art. 190 Abs. 1 StGB erfüllt. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Der Beschuldigte ist demnach wegen Vergewaltigung i.S.v. Art. 190 Abs. 1 StGB, mehrfach begangen Ende 2016 und im April / Mai 2017 in N.________ (Ort) sowie im Mai / Juni 2017 in O.________ (Ort) z.N. der Privatklägerin schuldig zu sprechen.”
“Als unerheblich erweist sich unter den gegebenen Umständen, dass die Fahrzeugtüren tatsächlich unverschlossen waren. Die Vorinstanz erwägt im Weiteren zu Recht, dass die Privatklägerin durch das Wegstossen des Beschwerdeführers, Zusammenpressen ihrer Beine, Wegdrehen ihres Kopfes, Weinen und durch ihre ablehnenden Äusserungen alles getan habe, was ihr in dieser Situation zumutbar gewesen sei. Entgegen der beschwerdeführerischen Ansicht ging aus diesem Verhalten hinreichend deutlich hervor, dass sie keine sexuellen Handlungen wollte. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer, der gleichwohl nicht von der Privatklägerin abliess, folglich ebenso zu Recht direktvorsätzliches Handeln vor. Dass die Privatklägerin dem Beschwerdeführer zuletzt, um sich von ihm zu lösen, vorspielte, sie wolle ihn zu einem späteren Zeitpunkt treffen, vermag das vorsätzliche Vorgehen nicht zu relativieren; insbesondere konnte er aus dieser, am Schluss des Vorfalls erfolgten Äusserung keinerlei Einverständnis zu seinen bereits vollzogenen Handlungen ableiten. Der Schuldspruch der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB verletzt damit kein Bundesrecht.”
Der Tatbestand verlangt, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Als beispielhafte Nötigungsmittel werden in der Rechtsprechung Bedrohung, Gewalt, Unter-psychischen-Druck-Setzen oder das Zum-Widerstand-unfähig-Machen genannt; die Aufzählung ist jedoch nicht abschliessend.
“Eine Vergewaltigung nach aArt. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Den Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von aArt. 189 Abs. 1 StGB erfüllt, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die sexuellen Nötigungstatbestände von aArt. 189 StGB und aArt. 190 StGB setzen übereinstimmend voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen (zum Ganzen: BGE 148 IV 234 E. 3.3; 131 IV 167 E. 3; Urteil 6B_1061/2023 vom 23. Januar 2025 E. 1.3.3).”
“Der sexuellen Nötigung macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Der Tatbestand setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn er sich mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt (BGE 148 IV 234 E. 3.3). Die Tatbestandsvariante des Unter-Druck-Setzens stellt klar, dass sich die Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet.”
“Eine sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Vorausgesetzt ist, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen (BGE 148 IV 234 E. 3.3; 131 IV 167 E. 3; je mit Hinweisen).”
In der Rechtsprechung wurde wiederholt angenommen, dass der Einsatz gefährlicher Gegenstände wie Messern oder zerbrochenen Flaschen/Tessons die Qualifikation nach Art. 189 Abs. 3 StGB begründen kann. Dasselbe gilt, wenn der Täter die Drohung durch einschüchternde Gesten oder Verweise auf eigene Verletzungen/Narben konkretisiert, wodurch die Drohung verstärkt wird.
“S. 67; 138 IV 113 E. 3.4.1, jeweils mit Hinweisen). Das Asperationsprinzip greift aber (auch) bei der retrospektiven Konkurrenz nur, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden. Ungleichartige Strafen sind kumulativ zu verhängen (BGE 142 IV 265 - 112 - E. 2.3.2. mit Hinweisen). Art. 49 Abs. 2 StGB gilt auch für Übertretungen (vgl. Art. 104 StGB). C. Strafrahmen Vorliegend besteht hinsichtlich der der qualifizierten sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 3 StGB wie auch der qualifizierten Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 3 StGB jeweils ein Strafrahmen mit Freiheitsstrafe von 3 bis zu 20 Jahren. Es rechtfertigt sich vorliegend, von der qualifizierten sexuellen Nötigung gemäss Dossier 2 als schwerster Tat auszugehen, weil der Beschuldigte mittels Anlegens eines ungefähr 10 Zentimeter langen Messers an den Hals des Opfers noch et- was grausamer vorging als bei den weiteren massgebenden Delikten. Eine Erwei- terung des Strafrahmens ist – einhergehend mit der zutreffenden Einschätzung der Vorinstanz (Urk. 121 E. IV.C.1.1.-1.3.) – nicht angezeigt. Hernach wird diese Einsatzstrafe mit den weiteren Strafen zu asperieren sein. D. Qualifizierte sexuelle Nötigung (Dossier 2)”
“IV, VI et VII, il est reproché à A______ d'avoir : · le 24 novembre 2017, entre 7h00 et 8h30, à la rue 1______ [no.] ______, alors que D______ avait refusé de lui faire une fellation sans préservatif, sorti un couteau, de s'en être servi pour la menacer et de l'avoir ainsi contrainte à lui prodiguer une fellation sans préservatif, puis d'avoir introduit de force un vibromasseur dans son anus, de l'avoir ensuite pénétrée vaginalement avec le vibromasseur en faisant de violents mouvements de va-et-vient, puis avec son sexe, de l'avoir ensuite retournée sur le ventre et de l'avoir pénétrée avec son sexe analement, toujours sous la menace d'un couteau et de l'avoir obligée à monter sur lui en l'enfourchant et d'avoir éjaculé ; · dans les circonstances sus-décrites, d'avoir volé sous la menace de son couteau les sommes de EUR 200.- et CHF 80.-, que D______ avait cachées dans sa valise, ainsi que son téléphone portable. d. La culpabilité de A______ n'est plus litigieuse en ce qui concerne les autres faits reprochés dans l'acte d'accusation, qualifiés de contrainte sexuelle avec cruauté (art. 189 al. 3 CP), de contrainte (art. 181 CP) et de séquestration (art. 183 CP), qui peuvent être résumés comme suit, étant pour le surplus renvoyé à l'arrêt du 16 janvier 2020 (art. 82 al. 4 du code de procédure pénale [CPP]) : Dans la nuit du 7 au 8 novembre 2017, à partir de 22h00, à la rue 2______ [no.] ______ à Genève, alors que F______ avait refusé de lui faire une fellation sans préservatif, A______ a fermé la porte de la chambre à clé, mis le trousseau dans la poche de son pantalon ou de sa veste et contraint F______ à lui prodiguer une fellation, en usant de violences physiques et de menaces, puis, en la menaçant avec une bouteille cassée, il l'a obligée à se coucher sur le lit avec lui et à lui prodiguer un massage. Au cours de ces faits, il l'avait tirée, nue, jusque sur le balcon. e. La culpabilité de A______ pour rupture de ban (art. 291 CP), pour avoir contrevenu à la mesure d'expulsion d'une durée de cinq ans prononcée le 22 décembre 2016 par Tribunal de police de Genève, en séjournant en Suisse entre le 1er et le 26 novembre 2017, ainsi que pour contravention à l'art.”
“En l'espèce, la cour cantonale a retenu la circonstance aggravante de l'art. 189 al. 3 CP pour la contrainte sexuelle commise au préjudice de C.________ au motif que le recourant avait constamment menacé sa victime au moyen d'un tesson de bouteille - soit un objet dangereux au sens de l'art. 189 al. 3 CP - et qu'il avait également fait référence à ses propres cicatrices pour accentuer et concrétiser la menace. Le recourant ne discute pas le caractère dangereux du moyen employé pour contraindre sa victime au-delà de ce qui était nécessaire pour réaliser l'infraction et ne fait pas valoir de violation du droit fédéral sous cet angle. Quoi qu'il en soit, le comportement qui consiste à recourir à un tesson de bouteille pour menacer sa victime de s'en servir relève de la cruauté au sens de l'art. 189 al. 3 CP. Pour le surplus, le recourant se contente de nier l'usage d'un tesson de bouteille en rediscutant de manière appellatoire les faits constatés (art. 105 al. 1 LTF). Le grief est rejeté dans la mesure où il est recevable.”
Orale und anale Handlungen werden in der Rechtsprechung als beischlafsähnliche Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB eingeordnet; dies gilt insbesondere für Analverkehr, der in den zitierten Entscheiden ausdrücklich als beischlafsähnliche Handlung qualifiziert wird.
“Sexuelle Handlungen mit dem Beschuldigten Im Rahmen des ersten Treffens mit einem unbekannten Mann verlangte der Beschuldigte von E.________, sein Glied in den Mund zu nehmen, was sie befolgte. Dass es sich hierbei um eine sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB handelt, bedarf keiner weiteren Ausführungen. Oralverkehr ist seinem Unrechtsgehalt nach eine der Vergewaltigung ähnliche beischlafsähnliche Handlung. Aufgrund der dargelegten (vgl. E. 20.2.1 hiervor) fortdauernden Zwangssituation verzichtete E.________ auf Widerstand. Durch psychischen Druck brachte der Beschuldigte E.________ dazu, die sexuelle Handlung an ihm vorzunehmen. Die Nötigungshandlung war kausal zur Aufgabe des Widerstands. E.________ hatte gegenüber dem Beschuldigten mehrmals klar gemacht, dass sie mit den «Sex-Treffen» nicht einverstanden war. Der Beschuldigte erkannte, dass E.________ aufgrund dieser Umstände keinen Widerstand leisten würde, und realisierte aufgrund der gesamten Umstände (E.________ musste sich gegen ihren Willen von einem unbekannten Mann an den Brüsten anfassen, dessen Finger in ihre Vagina einführen und ihre Vagina lecken lassen und an diesem eine orale Penetration vornehmen) zweifellos, dass E.________ auch mit dieser sexuellen Handlung an ihm nicht einverstanden war.”
“In objektiver Hinsicht vollzog der Beschuldigte im Zeitraum vom 20. September 2009 bis zum 12. Februar 2015 mehrfach gegen den Willen der Pri- vatklägerin B._____ mit ihr vaginalen, analen und oralen Verkehr, wobei erstere Handlungen grundsätzlich unter Art. 190 Abs. 1 StGB und letztere beiden unter Art. 189 Abs. 1 StGB zu subsumieren sind.”
“In rechtlicher Hinsicht kommt der Tatbestand der sexuellen Nötigung zur Anwendung. Nach Art. 189 Abs. 1 StGB macht sich der sexuellen Nötigung schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Wie das Strafgericht zutreffend ausführt, gilt Analverkehr als beischlafsähnliche Handlung im Sinne dieser Bestimmung. Das Festhalten, die Ohrfeigen und Bisse stellen körperliche Gewalt dar (vgl. BGer 6B_587/2017 vom 16. Oktober 2017 E. 4.4; 6B_1149/2014 vom 16. Juli 2015 E. 5.1.3; 6B_834/2013 vom 14. Juli 2014 E. 2.1; 6B_718/2013 vom 27. Februar 2014 E. 2.3.2; 6B_267/2007 vom 3. Dezember 2007 E. 6.3; je mit Hinweisen). Mit der Ansage, ihren Rücken mit dem kaputten Glas zu verletzen, drohte er ihr weitere körperliche Gewalt an und versetzte sie in Angst (Bedrohung; vgl. Trechsel/Bertossa, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], StGB Praxiskommentar, 4. Auflage 2021, Art. 189 N 4; Godenzi, in: Wohlers et al., Schweizerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 4.”
Art. 189 Abs. 1 schützt die sexuelle Selbstbestimmung und erfasst die Nötigung zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung. Eine sexuelle Handlung erfordert nicht zwingend vaginalen Beischlaf; regelmässig liegt sie bei Kontakt mit primären Geschlechtsmerkmalen oder der weiblichen Brust vor. Nach neueren Ausführungen muss das Verhalten objektiv einen Bezug zum Geschlechtlichen aufweisen, sodass auch Handlungen ohne primären Genitalkontakt als sexuelle Handlungen gelten können, wenn dieser Bezug gegeben ist.
“Theoretische Grundlagen Es kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 491 f.; S. 21 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Zur besseren Übersicht werden diese im Nachfolgenden erneut wiedergegeben. Lediglich der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der revidierte Art. 189 StGB (in der Fassung per 1. Juli 2024) zum Zeitpunkt des oberinstanzlichen Urteils vom 12. Juni 2024 noch nicht in Kraft war. Anzuwenden ist demnach gestützt auf Art. 2 Abs. 2 StGB der zum Tatzeitpunkt geltende Art. 189 Abs. 1 StGB (in der Fassung per 1. Juli 2020), welcher bis zum 12. Juni 2024 keine Änderungen erfuhr. Auf eine Bezeichnung als (a)Art. 189 Abs. 1 StGB wird folglich verzichtet. Nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder einer Geldstrafe bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder sie zum Widerstand unfähig macht. Art. 189 StGB schützt das Recht auf die sexuelle Selbstbestimmung (BGE 122 IV 97, 100; 119 IV 309, 311). Es geht dabei um die Möglichkeit, sich sexuell frei und unabhängig zu entfalten und Beziehungen selbständig und eigenverantwortlich ohne Zwang zu gestalten. In der Regel liegt eine sexuelle Handlung vor bei Körperkontakt mit primären Geschlechtsmerkmalen und mit der weiblichen Brust (Praxiskommentar, StGB-Trechsel/Bertossa, Art. 189, N 8). Nach neuer Rechtsprechung muss das Verhalten objektiv, aus Sicht eines aussenstehenden Betrachters und unter Berücksichtigung der Gesamtumstände einen Bezug zum Geschlechtlichen aufweisen, um als sexuelle Handlung zu gelten (Praxiskommentar a.a.O., Art. 187, N 5).”
“Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht.”
“Eine Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer ei- ne Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlaf- ähnlichen oder anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er Gewalt anwendet, sie bedroht, sie unter psychischen Druck setzt oder in anderer Weise zum Widerstand unfähig macht. Auch die Nötigung zur Vornahme einer beischlaf- ähnlichen oder anderen sexuellen Handlung wird von Art. 189 Abs. 1 StGB er- fasst (BGE 127 IV 203).”
Mehrere sexuelle Handlungen, die bei gleicher Gelegenheit vorgenommen werden und sich in ihrer Intensität sukzessive bis zur Penetration steigern, gelten in der Rechtsprechung regelmässig als Begleithandlungen der Vergewaltigung und werden demnach im Rahmen des einheitlichen Tatgeschehens subsumiert; ihnen wird nicht stets eigenständige Bedeutung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB beigemessen. Ob einzelne Handlungen eigenständigen strafrechtlichen Charakter haben, hängt danach von ihrer gesonderten Bedeutung (z. B. zeitlich oder inhaltlich abgesetzte, eigenständige Zielrichtung) ab.
“Damit stellt sich die Frage, ob durch die versuchte orale Penetration respektive durch die versuchte anale und vaginale Penetration das Erfolgsunrecht der dazu vollendeten sexuellen Nötigungen abge- golten wird. Das Bundesgericht hält fest, dass mit einer Versuchsstrafe auch eine bereits eingetretene Rechtsgutverletzung abgegolten werden kann, wenn diese ein Durchgangsstadium zur Tatvollendung ist (BGE 137 IV 113 E. 1.4.2 S. 115). Diese Konkurrenzregelung führt zum vorinstanzlichen Ergebnis. Gleiches gilt bei mehreren Einzelakten, die einander unmittelbar folgen und von einem einheitli- chen Willensentschluss umfasst sind (iterative Tatbestandserfüllung). In einem solchen Fall liegt nur eine Verletzung des Tatbestands mit einem lediglich quanti- tativ gesteigerten Unrecht vor (J ÜRG-BEAT ACKERMANN, in: Basler Kommentar, Strafrecht, Bd. I, 4. Aufl. 2019, N. 39 zu Art. 49 StGB). Damit ist der vorinstanzliche Schuldspruch der mehrfachen versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB zu übernehmen. Ergänzend bleibt festzuhalten, dass die Verurteilung we- gen eines vollendeten Delikts im Vergleich zur Verurteilung eines Versuchs dazu eine strengere Tatqualifikation darstellen und das Verschlechterungsverbot im - 27 - Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO verletzen würde (Urteil 6B_863/2013 vom”
“Die weiteren sexuell motivierten Handlungen des Beschuldigten (Ausgreifen der Brüste, Küssen, Lecken der Vagina, Eindringen in die Vagina mit einem Finger) wertete die Vorinstanz zusätzlich als mehrfache sexuelle Nötigungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Dies scheint vorliegend nicht situationsgerecht. So geschahen alle Handlungen bei gleicher Gelegenheit, wobei sie sich in ihrer Intensität fortlaufend, bis zur vaginalen Penetration, steiger- ten. Mithin tastete sich der Beschuldigte quasi langsam vorbereitend an den auf- gezwungenen Geschlechtsverkehr heran, indem er zunächst den verbalen bzw. körperlichen Widerstand der Privatklägerin 1 mit untergeordneten Übergriffen brach. Damit kann nicht davon gesprochen werden, dass den vorgehenden sexu- ellen Handlungen eigenständige Bedeutung zukam, sondern sind diese als Be- gleithandlungen der Vergewaltigung, als einheitliches Tatgeschehen, zu deuten und ist ihr Unrechtsgehalt (nur) unter diesem Tatbestand abzugelten. Der Be- schuldigte ist daher nicht auch wegen mehrfacher sexueller Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. Da es sich hierbei lediglich um eine andere rechtliche Würdigung eines erstellten Sachverhaltes handelt und der Unrechtsgehalt durch die Vergewaltigung abgedeckt wird, hat indes kein formeller Freispruch zu erfolgen. - 17 - Was sodann den Vorwurf der versuchten sexuellen Nötigung, mithin den Vorwurf, der Beschuldigte habe von der Privatklägerin 1 Oralverkehr verlangt angeht, so ist zunächst festzuhalten, dass Oralverkehr wohl als eigenständige sexuelle Hand- lung und damit in Realkonkurrenz zur Vergewaltigung zu sehen wäre. Indes ist hierbei auf die Schilderung der Privatklägerin 1 abzustellen, dass der Beschuldig- te sie "gefragt" habe, ob sie ihm eins blase (Urk. 6/2 zur”
“Mehrfache sexuelle Nötigung In der Anklageschrift wurde dem Beschuldigten ursprünglich zusätzlich zur Ver- gewaltigung noch mehrfache sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB vorgeworfen, dies allerdings unter dem als Einheit geschilderten Tatvorwurf, unter dem die Staatsanwaltschaft auch die Vergewaltigung subsumierte (Urk. 15/1a S. 2 ff.). Im aufgehobenen Urteil vom 3. März 2020 wurde diesbezüglich festgehalten, dass eine sexuelle Nötigung bereits deshalb zum Vornherein ausscheide, weil diese genauso eine Nötigungshandlung im Rechtssinne voraussetzen würde, die bereits hinsichtlich der Vergewaltigung zu verneinen sei (Urk. 71 S. 27). Letzteres wurde bekanntlich vom Bundesgericht korrigiert. In einer Eventualbegründung hielt die hiesige Kammer jedoch bereits im damaligen Urteil dafür, dass sämtliche sexuellen Handlungen seitens des Beschuldigten – insbesondere der Versuch, der Privatklägerin unter das T-Shirt zu fassen sowie die mehrfachen Kussversu- che – bei gleicher Gelegenheit erfolgten. Somit könne nicht davon gesprochen werden, dass den vorangehenden sexuellen Handlungen eigenständige Bedeu- tung zukomme, sondern dass diese als einheitliches Tatgeschehen zu deuten und im Ergebnis der Unrechtsgehalt ohnehin nur unter dem Tatbestand der Vergewal- tigung abzugelten wäre.”
“Der Beschuldigte hat anlässlich des nächtlichen Vorfalls den Tatbestand der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB (durch die vaginalen Penetrationen) und jenen der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (namentlich das Vornehmen-Lassen der manuellen und oralen Befriedigung durch die Geschädigte und durch das Einführen-Lassen des Fingers der Geschädigten in seinen Anus; BGE 127 IV 198 E. 3.) objektiv und subjektiv erfüllt. Die Staatsanwaltschaft hat die verschiedenen Handlungen als Tateinheit angeklagt und sie als Vergewaltigung qualifiziert (vgl. Urk. 11 S. 2 f.). Das ist zutreffend, da die unter die sexuelle Nötigung fallenden Handlungen hier Begleiterscheinungen zum Vaginalverkehr (Vergewaltigung) darstellten, weshalb Art. 190 Abs. 1 StGB vorgeht.”
Abzugrenzen ist die Vergewaltigung (Art. 190 Abs. 1 StGB: Nötigung einer Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs) von der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB (Nötigung zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer sonstigen sexuellen Handlung). Die in den Entscheidungen beispielhaft genannten Nötigungsmittel (z. B. Drohung, Gewalt, psychischer Druck, Widerstandsunfähigkeit) sind für beide Tatbestände gleich. Die Abgrenzung ist für die rechtlichen Qualifikationsergebnisse und die Strafzumessung bedeutsam.
“Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die in beiden Tatbeständen beispielhaft genannten Nötigungsmittel stimmen vollständig überein.”
“Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die in beiden Tatbeständen beispielhaft genannten Nötigungsmittel stimmen vollständig überein.”
“Allgemeines zu Art. 189 Abs. 1 StGB Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Wer unter den genannten Umständen eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, macht sich der Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB schuldig. Die Vorinstanz hat die massgebende Lehre und Rechtsprechung zu dieser Bestimmung zutreffend zusammengefasst. Auf diese kann verwiesen werden (pag. 526 ff.).”
“Strafrahmen, schwerste Straftat und Vorbemerkungen Die Strafandrohung für Vergewaltigung lautet gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren. Sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe zwischen drei Tagen und zehn Jahren (Art. 40 Abs. 1 StGB) oder zwischen 3 und 180 Tagessätzen Geldstrafe (Art. 34 Abs. 1 StGB) bestraft. Beide Tatbestände sind als Verbrechen ausgestaltet (Art. 10 Abs. 2 StGB). Für eine Vergewaltigung kommt lediglich eine Freiheitsstrafe in Betracht. Sie weist offensichtlich die abstrakt höchste Strafandrohung auf. Der Beschuldigte machte sich der mehrfachen Vergewaltigung gegen dasselbe Opfer strafbar (siehe Ziff.”
Als sexuelle Handlungen im Sinn von Art. 189 Abs. 1 StGB gelten nach der Rechtsprechung und Lehre nur Verhaltensweisen, die für einen aussenstehenden Betrachter nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren Bezug zum Geschlechtlichen aufweisen. Geringfügige oder wenig intensive Annäherungen können demgegenüber eher den Tatbestand der sexuellen Belästigung (Art. 198 StGB) erfüllen; bei Anzahl und Intensität der Handlungen kann jedoch auch eine Qualifikation nach Art. 189 Abs. 1 in Betracht fallen.
“Die rechtliche Würdigung des Verhaltens des Beschwerdeführers als sexuelle Belästigung i.S.v. Art. 198 Abs. 2 StGB durch die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer aus den Erwägungen des Bundesgerichts im Entscheid BGE 125 IV 58, ging es doch in jenem Fall um die Definition von sexuellen Handlungen im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB. Im zitierten Entscheid hielt das Bundesgericht sogar ausdrücklich fest, dass geringfügige Entgleisungen zwar nicht unter Art. 187 Ziff. 1 StGB bzw. Art. 189 Abs. 1 StGB fallen, doch "bietet bei aufgedrängten Annäherungen der Tatbestand der sexuellen Belästigung (Art. 198 StGB) einen weitergehenden Schutz" (BGE 125 IV 58 E. 3b). Anders als beim Übertretungstatbestand des Art. 198 Abs. 2 StGB, wo bereits wenig intensive Annäherungsversuche oder Zudringlichkeiten mit sexueller Bedeutung ausreichen, gelten als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 und Art. 189 Abs. 1 StGB nur Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (BGE 131 IV 100 E. 7.1; 125 IV 58 E. 3b; Urteil 6B_1102/2019 vom 28. November 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen; PHILIPP MAIER, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, N. 31 Vor Art. 187 StGB). Ist die Verletzung des Rechtsguts nicht erheblich, kann Art. 198 StGB als Auffangtatbestand dienen (vgl. Urteile 6B_265/2020 vom 11. Mai 2022 E. 6.1, nicht zur Publ. vorgesehen; 6B_7/2011 vom 15.”
“Theoretische Grundlagen Es kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 491 f.; S. 21 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Zur besseren Übersicht werden diese im Nachfolgenden erneut wiedergegeben. Lediglich der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der revidierte Art. 189 StGB (in der Fassung per 1. Juli 2024) zum Zeitpunkt des oberinstanzlichen Urteils vom 12. Juni 2024 noch nicht in Kraft war. Anzuwenden ist demnach gestützt auf Art. 2 Abs. 2 StGB der zum Tatzeitpunkt geltende Art. 189 Abs. 1 StGB (in der Fassung per 1. Juli 2020), welcher bis zum 12. Juni 2024 keine Änderungen erfuhr. Auf eine Bezeichnung als (a)Art. 189 Abs. 1 StGB wird folglich verzichtet. Nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder einer Geldstrafe bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder sie zum Widerstand unfähig macht. Art. 189 StGB schützt das Recht auf die sexuelle Selbstbestimmung (BGE 122 IV 97, 100; 119 IV 309, 311). Es geht dabei um die Möglichkeit, sich sexuell frei und unabhängig zu entfalten und Beziehungen selbständig und eigenverantwortlich ohne Zwang zu gestalten. In der Regel liegt eine sexuelle Handlung vor bei Körperkontakt mit primären Geschlechtsmerkmalen und mit der weiblichen Brust (Praxiskommentar, StGB-Trechsel/Bertossa, Art. 189, N 8). Nach neuer Rechtsprechung muss das Verhalten objektiv, aus Sicht eines aussenstehenden Betrachters und unter Berücksichtigung der Gesamtumstände einen Bezug zum Geschlechtlichen aufweisen, um als sexuelle Handlung zu gelten (Praxiskommentar a.”
“1 CP, le fait d'appuyer sur la nuque de lintimée dans le but de se faire prodiguer une fellation constituant à lévidence une tentative de contrainte à un acte dordre sexuel. Le TP a considéré que les attouchements, et notamment les caresses effectuées par lappelant sur les fesses de lintimée, étaient constitutifs dinfraction à lart. 198 CP et étaient absorbés par la tentative de contrainte sexuelle. Au vu de leur nombre et de leur intensité, qui dépassent de loin le cadre des attouchements fugaces punis par lart. 198 al. 1 CP, compte tenu également de la jurisprudence rendue en la matière (cf. consid. 2.2.2), ces actes pourraient cependant en eux-mêmes être considérés comme des actes dordre sexuel punissables (et consommés) au sens de lart. 189 al. 1 CP. La question de la qualification de ces gestes peut toutefois demeurer ouverte, en labsence dappel du MP sur la question de la culpabilité. 3. 3.1. Linfraction de contrainte sexuelle est passible dune peine privative liberté de dix ans au plus ou dune peine pécuniaire (art. 189 al. 1 CP). 3.2. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). 3.3. Selon lart. 23 al. 1 CP, si, de sa propre initiative, lauteur a renoncé à poursuivre lactivité punissable jusquà son terme ou quil a contribué à empêcher la consommation de linfraction, le juge peut atténuer la peine ou exempter lauteur de toute peine. 3.4. Aux termes de l'art. 19 al. 2 CP, le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.”
Erkennbarkeit des Widerstands / subjektives Element: Für Art. 189 StGB ist Vorsatz erforderlich; der Täter muss wissen oder die Möglichkeit akzeptieren, dass die betreffende Person nicht zustimmt. Das subjektive Element ist regelmässig erfüllt, wenn die Opfer eindeutige, für den Täter erkennbare Zeichen des Widerstands geben (z. B. Weinen, Bitten, Sich-wehren, Fluchtversuch, Ablehnung von Annäherungsversuchen). Fehlt ein solcher erkennbarer Widerstand oder wurde er bereits überwunden, ist zu prüfen, ob der Täter die Widerstandsmöglichkeiten überwunden oder die zu erwartende Gegenwehr ausgenutzt hat.
“Selon l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), se rend coupable de contrainte sexuelle quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 131 IV 167 consid. 3), en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 122 IV 97 consid. 2b). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 133 IV 49 consid. 4). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle est une infraction intentionnelle. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou en accepter l'éventualité (ATF 148 IV 234 consid. 3.4 et les arrêts cités). L'élément subjectif se déduit d'une analyse des circonstances permettant de tirer, sur la base des éléments extérieurs, des déductions sur les dispositions intérieures de l'auteur. S'agissant de la contrainte en matière sexuelle, l'élément subjectif est réalisé lorsque la victime donne des signes évidents et déchiffrables de son opposition, reconnaissables pour l'auteur, tels des pleurs, des demandes d'être laissée tranquille, le fait de se débattre, de refuser des tentatives d'amadouement ou d'essayer de fuir (ATF 148 IV 234 consid. 3.4 et les arrêts cités).”
“L'art. 189 CP (dans sa teneur en vigueur au moment des faits et du jugement de première instance) tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 122 IV 97 consid. 2b; arrêt 6B_960/2023 du 3 septembre 2024 consid. 3.1.2). L'art. 189 aCP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 133 IV 49 consid. 4 et l'arrêt cité).”
Versuchte Berührungen oder gezieltes Greifen in den Intimbereich, auch wenn dies über der Kleidung erfolgt, können im Gesamtkontext den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen. Entscheidend ist das Vorliegen eines offenkundigen Willenswiderstands oder körperlicher Gegenwehr des Opfers.
“Vorfall gemäss Ziffer I/2 der Anklageschrift Nach dem soeben thematisierten Vorfall fuhr der Beschuldigte mit seinem Auto zum G.________ (Weg), wo er parkierte und ausstieg. Dann ging er auf die Straf- und Zivilklägerin zu und packte diese erneut am Handgelenk, zog sie hinter ein Gebüsch und küsste sie trotz verbaler und körperlicher Gegenwehr. Gleichzeitig fragte er sie immer wieder nach Sex und steckte seine Hand in ihre Hose, um sie im Intimbereich zu berühren. Wenngleich es dem Beschuldigten nicht gelang, die Straf- und Zivilklägerin auf der nackten Haut im Intimbereich zu berühren, stellt diese Handlung im Gesamtkontext offensichtlich eine sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB dar. Die Straf- und Zivilklägerin teilte dem Beschuldigten mehrmals mit, dass sie keinen sexuellen Kontakt mit ihm wolle. Zudem wehrte sie sich körperlich, als er sie küsste und als der Beschuldigte mit der Hand in ihre Leggings griff, krümmte sie sich zusammen, so dass es ihm nicht gelang, sie auf der nackten Haut zu berühren. Indem der Beschuldigte der Straf- und Zivilklägerin trotz ihrer körperlichen und verbalen Gegenwehr bzw. ihrer offensichtlich ablehnenden Haltung in die Leggings griff, um sie im Intimbereich zu berühren, handelte er wissentlich und willentlich gegen ihren Willen bzw. mit direktem Vorsatz. Der objektive und subjektive Tatbestand sind somit erfüllt. Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründe sind weder ersichtlich noch dargetan worden. Der Beschuldigte hat sich der sexuellen Nötigung zum Nachteil der Straf- und Zivilklägerin schuldig gemacht.”
“P/2105/2018 AARP/105/2021 du 15.03.2021 sur JTDP/1242/2020 ( PENAL ) , REJETE Descripteurs : CONTRAINTE SEXUELLE;CONFRONTATION À UN ACTE D'ORDRE SEXUEL Normes : CP.189.al1; CP.198 RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE P/2105/2018 AARP/105/2021 COUR DE JUSTICE Chambre pénale d'appel et de révision Arrêt du 15 mars 2021 Entre A______, domicilié ______, comparant par Me B______, avocate, appelant, contre le jugement JTDP/1242/2020 rendu le 29 octobre 2020 par le Tribunal de police, et C______, domicilié ______, comparant par Me D______, avocate, LE MINISTÈRE PUBLIC de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, case postale 3565, 1211 Genève 3, intimés. EN FAIT : A. a. En temps utile, A______ appelle du jugement du 29 octobre 2020 par lequel le Tribunal de police (TP) a reconnu C______ coupable de tentative de contrainte (art. 22 cum 181 du code pénal suisse [CP]) et de calomnie (art. 174 ch. 1 CP) mais l'a acquitté de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) et a débouté A______ de ses conclusions en indemnisation du tort moral. A______ entreprend ce jugement, concluant à la condamnation de C______ du chef de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), subsidiairement de confrontation à un acte d'ordre sexuel au sens de l'art. 198 CP. Il conclut également à la condamnation de C______ au paiement de CHF 10'000.- en réparation de son tort moral ainsi qu'au remboursement, à la charge soit de ce dernier, soit de l'Etat, de ses frais et honoraires d'avocat pour la procédure d'appel. b. Selon l'acte d'accusation du 3 décembre 2019, il est encore reproché à C______ ce qui suit : le 21 septembre 2017 dans la soirée, à son domicile sis 1______, après avoir demandé à A______, qui était assis sur le canapé, s'il se masturbait et regardait des films pornographiques, C______ lui a tenu la main, déclaré son amour, caressé la cuisse avant de lui demander s'il pouvait voir son sexe, puis touché longuement le sexe par-dessus le pantalon en faisant des gestes de masturbation.”
Bei der im Sachverhalt geschilderten analen Penetration handelt es sich um eine vollendete sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB; die in den Quellen beschriebenen einzelnen Vorfälle wurden als vollendete Tatbestände subsumiert.
“Subsumtion gemäss Ziff. I.2.1. und I.2.2. der AKS Gemäss erstelltem Sachverhalt drang der Beschuldigte anlässlich des Vorfalls auf der öffentlichen Toilette im Frühling 2008 unvermittelt anal in die Privatklägerin ein und penetrierte sie in der Folge, was ihr erhebliche Schmerzen zufügte. Bei der analen Penetration handelt es sich klarerweise um eine vollendete sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Auch hier spielte der Beschuldigte seine physische Überlegenheit aus, drückte die Privatklägerin an die Wand und vollzog gegen deren erkennbaren Willen den Analsex. Auch anlässlich des Vorfalls am 8. Juni 2009 in der Dachwohnung vollzog der Beschuldigte, nachdem er die Privatklägerin bereits gegen deren Willen vaginal penetrierte, den Analsex; wobei er sich auch hier über die für ihn erkennbare verbale und körperliche Gegenwehr der Privatklägerin hinwegsetzte. Auch die sexuellen Nötigungen wurden direktvorsätzlich begangen. Rechtfertigungs- und Schuldausschliessungsgründe sind nicht ersichtlich.”
“Subsumtion gemäss Ziff. I.2.1. und I.2.2. der AKS Gemäss erstelltem Sachverhalt drang der Beschuldigte anlässlich des Vorfalls auf der öffentlichen Toilette im Frühling 2008 unvermittelt anal in die Privatklägerin ein und penetrierte sie in der Folge, was ihr erhebliche Schmerzen zufügte. Bei der analen Penetration handelt es sich klarerweise um eine vollendete sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Auch hier spielte der Beschuldigte seine physische Überlegenheit aus, drückte die Privatklägerin an die Wand und vollzog gegen deren erkennbaren Willen den Analsex. Auch anlässlich des Vorfalls am 8. Juni 2009 in der Dachwohnung vollzog der Beschuldigte, nachdem er die Privatklägerin bereits gegen deren Willen vaginal penetrierte, den Analsex; wobei er sich auch hier über die für ihn erkennbare verbale und körperliche Gegenwehr der Privatklägerin hinwegsetzte. Auch die sexuellen Nötigungen wurden direktvorsätzlich begangen. Rechtfertigungs- und Schuldausschliessungsgründe sind nicht ersichtlich.”
Nach der Rechtsprechung kann der Einsatz eines Tessons (zerbrochene Flasche) als "gefährlicher Gegenstand" und gleichzeitig als Ausdruck von "Grausamkeit" i.S.v. Art. 189 Abs. 3 StGB gewertet werden, soweit damit die Drohung gegenüber der Opferperson konkretisiert bzw. verstärkt wird.
“En l'espèce, la cour cantonale a retenu la circonstance aggravante de l'art. 189 al. 3 CP pour la contrainte sexuelle commise au préjudice de C.________ au motif que le recourant avait constamment menacé sa victime au moyen d'un tesson de bouteille - soit un objet dangereux au sens de l'art. 189 al. 3 CP - et qu'il avait également fait référence à ses propres cicatrices pour accentuer et concrétiser la menace. Le recourant ne discute pas le caractère dangereux du moyen employé pour contraindre sa victime au-delà de ce qui était nécessaire pour réaliser l'infraction et ne fait pas valoir de violation du droit fédéral sous cet angle. Quoi qu'il en soit, le comportement qui consiste à recourir à un tesson de bouteille pour menacer sa victime de s'en servir relève de la cruauté au sens de l'art. 189 al. 3 CP. Pour le surplus, le recourant se contente de nier l'usage d'un tesson de bouteille en rediscutant de manière appellatoire les faits constatés (art. 105 al. 1 LTF). Le grief est rejeté dans la mesure où il est recevable.”
Sexuelle Nötigung kann in konkreten Fällen gemeinsam mit anderen schweren Straftatbeständen (z.B. Menschenhandel, Wucher) festgestellt werden; das Vorliegen mehrerer Delikte ist bei der Gesamtwürdigung des Tatkomplexes und der Strafzumessung zu berücksichtigen.
“Nabholz sowie die Gerichtsschreiberin MLaw J. Bischof Urteil vom 14. Juli 2023 in Sachen Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwältin MLaw R. Meier, Anklägerin und I. Berufungsklägerin sowie A._____, Privatklägerin und II. Berufungsklägerin (Rückzug) unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ gegen B._____, amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw Y1._____ Beschuldigter und III. Berufungskläger betreffend Menschenhandel etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 11. Juni 2021 (DG190073) - 2 - Anklage: (Urk. D1/23) Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 10. September 2019 ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: (Urk. 101 S. 123 ff.) "Das Gericht erkennt: 1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig − des Menschenhandels im Sinne von Art. 182 Abs. 1 StGB; − des Wuchers im Sinne von Art. 157 Ziff. 1 Abs. 1 StGB; − der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB; − der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB; − der Widerhandlung gegen das AIG im Sinne von Art. 116 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 3 lit. a AIG (in Bezug auf die Privatklägerin A._____); − der Widerhandlung gegen das AIG im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AIG (in Be- zug auf die Privatklägerin A._____); − der mehrfachen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 AHVG; − der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB. 2. Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte B._____ freigesprochen: − der Widerhandlung gegen das AIG im Sinne von Art. 116 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 3 lit. a AIG (in Bezug auf C._____, D._____ und E._____); − der Widerhandlung gegen das AIG im Sinne von Art. 117 Abs. 1 AIG (in Be- zug auf C._____, D._____, E._____, F._____ und G._____). - 3 - 3. Der Beschuldigte B._____ wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten, wovon 38 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à CHF 30.”
Zur Erfüllung von Art. 189 Abs. 1 StGB ist erforderlich, dass der Täter den zumutbaren Widerstand der betroffenen Person überwindet oder umgeht (z. B. durch Drohung, Gewaltanwendung, psychischen Druck oder durch Herbeiführung eines Widerstands‑unfähigmachenden Zustands). Fehlt eine solche, in ihrer Intensität ausreichend ausgeprägte Nötigungshandlung, liegt keine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB vor.
“L'importance de la culpabilité et celle du résultat dans le cas particulier doivent être évaluées par comparaison avec celle de la culpabilité et celle du résultat dans les cas typiques de faits punissables revêtant la même qualification (ATF 146 IV 297 consid. 2.3; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1160/2022 du 1er mai 2023 consid. 1.1.3, non publié in ATF 149 IV 289 et les références citées). 3.3. Le ministère public ordonne également le classement lorsqu'il est établi que certaines conditions à l'ouverture de l'action pénale ne peuvent être remplies ou que des empêchements de procéder sont apparus (art. 319 al. 1 let. d CPP). Ces empêchements doivent être définitifs. Il faut être certain que l'action pénale ne pourra pas/plus se poursuivre (ACPR/390/2024 du 24 mai 2024 consid. 3.2.1; L. MOREILLON/ A. PAREIN-REYMOND, Petit commentaire du CPP, 2ème éd., Bâle 2016, n. 17 ad art. 319). Tel est le cas de la prescription des infractions en cause (ATF 146 IV 68 consid. 2.1). 3.4.1. Enfreint l'art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. 3.4.2. L'auteur qui, dans les mêmes circonstances, contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel se rend coupable de viol (art. 190 al. 1 CP). 3.4.3. Ces deux dispositions supposent que le prévenu contraigne la victime, en surmontant ou déjouant la résistance que l'on peut raisonnablement attendre d'elle. À défaut d'une telle contrainte, d'une intensité suffisante, et même si la lésée ne souhaite pas entretenir un acte (d'ordre) sexuel, il n'y a pas de viol/contrainte sexuelle (arrêt du Tribunal fédéral 6B_800/2022 du 16 août 2023 consid. 13.1). 3.4.4. Sur le plan subjectif, l'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou en accepter l'éventualité. Ainsi en va-t-il lorsque cette dernière donne des signes évidents et déchiffrables de son opposition, reconnaissables pour le prévenu, tels des pleurs, des demandes d'être laissée tranquille, le fait de se débattre ou d'essayer de fuir (ATF 148 IV 234 consid.”
“Allgemeines zu Art. 189 Abs. 1 und 190 Abs. 1 StGB Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Wer unter den genannten Umständen eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, macht sich der Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB schuldig. Die Vorinstanz hat die Ausführungen von Lehre und Rechtsprechung zu diesen beiden Bestimmungen zutreffend zusammengefasst (S. 31 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 622 ff.). Bestritten ist bei Art. 190 Abs. 1 StGB nicht die Tatsache, dass der Beschuldigte und die Privatklägerin Geschlechtsverkehr hatten, sondern, ob das ihm nachgewiesene Verhalten einen Nötigungstatbestand darstellt. Bei Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach den obgenannten Ausführungen erstellt, dass der Beschuldigte eine anale Fingerpenetration vorgenommen hat; bestritten ist in rechtlicher Hinsicht auch hier, ob sein Verhalten als Nötigung im Sinne des Gesetzes angesehen werden kann.”
“Abschnitt, letzter Teilabschnitt, zum Nachteil der Privatklägerin 3, ebenfalls als sexuelle Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB (vgl. Urk. 56 S. 70). Dem kann nicht gefolgt werden: Das Heranziehen der vollständig bekleideten Privatklägerin 3 an den vollständig bekleideten Beschuldigten stellt weder eine bei- schlafsähnliche Handlung dar, noch beinhaltet es anderweitig eine vergleichbare sexuelle Intimität, welche eine Subsumtion unter Art. 189 Abs. 1 StGB erlauben würde. Zwar verwies die Vorinstanz darauf, dass der Beschuldigte durch die Handlung seine Genitalien im Sinne von Lehre und Rechtsprechung in einen be- - 42 - sonders engen Kontakt mit dem Körper des Opfers gebracht habe, dies ist aber unter Verweis auf die bereits erwähnte vollständige Bekleidung sowohl des Be- schuldigten als auch der Privatklägerin 3 zu verneinen. Darüber hinaus erscheint die durch den Beschuldigten angewendete Kraft, nament- lich das Heranziehen der Privatklägerin 3, als nicht in dem Ausmasse intensiv, als dass eine eigentliche Gewaltanwendung bzw. ein zum Widerstand unfähig Machen bejaht werden könnte. Die Privatklägerin 3 führte denn auch selbst aus, dass sie den Beschuldigten sofort habe wegstossen können (vgl. Urk. D3/3/2 S. 7). Unter sämtlichen Gesichtspunkten ist somit die Erfüllung des Tatbestandes der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Privatklägerin 3 zu ver- neinen. Zur Frage einer allfälligen Subsumtion unter den Tatbestand der sexuellen Belästi- gung gemäss Art.”
“Damit respektierte der Be- schuldigte in diesem Stadium die von der Privatklägerin gezogene Grenze und setzte sich nicht über ihren Widerstand hinweg bzw. versuchte nicht, diesen zu brechen. Die Schwelle zum Versuch einer sexuellen Nötigung wurde (noch) nicht überschritten. Anders wäre die Situation zu beurteilen gewesen, wenn der Be- schuldigte nach der Ablehnung durch die Privatklägerin erneut (physischen) Druck auf diese ausgeübt hätte, was jedoch betreffend Anklageziffer 1.1, Abschnitt 1, unbestrittenermassen nicht der Fall war. Nur am Rande sei angemerkt, dass ver- mutlich keine Anzeige erstattet bzw. kein Strafverfahren eingeleitet worden wäre, wenn es nach den Geschehnissen im Massageraum nicht zu weiteren Übergriffen im Schlafzimmer der Privatklägerin gekommen wäre, sprich wenn der Beschuldig- te die Wohnung der Privatklägerin nach der erfolgten (Fein-)Massage ohne Weite- res verlassen hätte. Insgesamt ist festzuhalten, dass das Verhalten des Beschul- digten im Massagezimmer, obschon nicht über jeden Zweifel erhaben, nicht als sexuelle Nötigungshandlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu qualifizieren ist.”
Bei mehreren Sexualdelikten kann das Gericht Art. 189 Abs. 1 StGB in die Gesamtstrafzumessung einbeziehen; dabei ist eine mehrjährige Freiheitsstrafe möglich, wenn die Gesamtwürdigung der Taten und Strafzumessungsfaktoren dies rechtfertigt.
“Une peine privative de liberté de cinq ans, soit une peine de deux ans pour la contrainte sexuelle, infraction objectivement la plus grave, aggravée d'un an et six mois pour les actes d'ordre sexuel avec des enfants commis à réitérées reprises (peine théorique : deux ans) et d'un an et six mois pour la pornographie commise à réitérées reprises (peine théorique : un an et huit mois), est adéquate. 4. L'appelant, qui succombe, supportera trois quarts des frais de la procédure d'appel envers l'État (art. 428 CPP), y compris un émolument de décision de CHF 2'000.-. Le solde sera laissé à charge de l'État compte tenu du rejet de l'appel joint. * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Reçoit l'appel formé par A______ et l'appel joint du Ministère public contre le jugement JTCO/80/2022 rendu le 22 juillet 2022 par le Tribunal correctionnel dans la procédure P/1383/2021. Les rejette. Arrête les frais de la procédure d'appel à CHF 2'325.-, y compris un émolument de jugement de CHF 2'000.-. Met trois quart de ces frais, soit CHF 1'743.75 à la charge de A______ et laisse le solde à la charge de l'État. Confirme le jugement entrepris, dont le dispositif est le suivant : "Déclare A______ coupable de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), d'actes d'ordre sexuel avec des enfants commis à réitérées reprises (art. 187 ch. 1 CP) et de pornographie commise à réitérées reprises (art. 197 al. 1, 3 et 3bis aCP, et art. 197 al. 1, 4 et 5 CP). Acquitte A______ d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) s'agissant des faits visés sous ch. 1.6 de l'acte d'accusation. Condamne A______ à une peine privative de liberté de 5 ans, sous déduction de 502 jours de détention avant jugement (art. 40 CP). Ordonne que A______ soit soumis à un traitement ambulatoire (art. 63 CP). Ordonne la transmission du présent jugement et du procès-verbal de l'audience de jugement, du rapport d'expertise psychiatrique du 10 décembre 2021 ainsi que du procès-verbal de l'audition de l'expert du 27 janvier 2022 au Service d'application des peines et mesures. Interdit à vie à A______ l'exercice de toute activité professionnelle et toute activité non professionnelle organisée impliquant des contacts réguliers avec des mineurs (art. 67 al.”
“Für diesen Abschnitt hält der Gesetzgeber mit Art. 50 StGB eine separate, weniger weit reichende Bestimmung bereit, welche die Begründungspflicht regelt (KUHN/ VUILLE, Commentaire romand, Code pénal, Bd. I, 2. Aufl. 2021, N. 22 zu Art. 41 StGB; MAZZUCCHELLI, a.a.O., N. 52 zu Art. 41 StGB). Dieser zufolge hat das Gericht in der Begründung die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten. Daraus ergibt sich indes keine Pflicht des Gerichts, explizit auszuführen, weshalb es nicht von der Möglichkeit Gebrauch macht, nach Art. 48a Abs. 2 StGB auf eine andere Strafart zu erkennen, wenn es die Strafe mildert. Demnach kann der Vorinstanz - weder unter Verweis auf Art. 41 Abs. 2 StGB noch auf Art. 50 StGB - unterstellt werden, sie hätte für jede einzelne Vergewaltigung über die Strafart befinden müssen. Im Gegensatz zum Tatbestand der Vergewaltigung sieht das Gesetz für die sexuellen Handlungen mit Kindern nach Art. 187 Ziff. 1 StGB und die sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB alternativ Geld- oder Freiheitsstrafe vor. Diesbezüglich gilt Art. 41 Abs. 2 StGB. Die Vorinstanz begründet ihre Wahl, eine Freiheitsstrafe auszusprechen damit, dass der Zusammenhang der Delikte derart eng sei, dass separate Geldstrafen ausschieden (vorinstanzliche E. 5.3 S. 15). Entsprechend erwägt sie, für die erste Vergewaltigung sei - noch ohne Berücksichtigung des jugendlichen Alters des Beschwerdeführers - eine Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren auszufällen. Darin sei mit einem halben Jahr die in Idealkonkurrenz abzugeltende sexuelle Handlung mit einem Kind enthalten. Die weiteren 49 Fälle führten zu einer Erhöhung der Strafe um 5 ½ Jahre auf deren acht, wovon 1/5 für die sexuellen Handlungen mit einem Kind angerechnet worden sei. Bei gleichmässiger rechnerischer Verteilung würde dies für jede weitere Vergewaltigung einen Monat und für jede weitere sexuelle Handlung mit einem Kind eine Woche Freiheitsstrafe ausmachen (vorinstanzliche E. 5.3 S. 16). Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsfaktoren gelangte die Vorinstanz zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren, wovon sie 2 ½ Jahre bedingt aussprach.”
In der zitierten Rechtssache wird angenommen, dass Handlungen an einer schlafenden bzw. wehrlosen Person — namentlich das Hochziehen des Oberteils, ungewollte Berührungen, das Bewirken von Bewusstseins-/Wehrlosigkeit und das anschliessende Fotografieren/Filmen — als Contrainte sexuelle im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB angesehen werden können.
“à une reprise, il lui a remonté le T-Shirt lorsqu’elle dormait pour faire une vidéo et des photos (cf. ch. 5.3.). Il lui a mis sa main devant ses yeux pour qu’elle ne se réveille pas. Il lui a touché le ventre puis ses seins nus et ses cuisses et frotté son pénis sur ses cuisses, ceci commis le 17 novembre 2018 au J.________ (lieu), dans la chambre à coucher des filles ; I.2 Contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), éventuellement actes d’ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP, seulement concernant C.________)”
“à une reprise, il lui a remonté le T-Shirt lorsqu’elle dormait pour faire une vidéo et des photos (cf. ch. 5.3.). Il lui a mis sa main devant ses yeux pour qu’elle ne se réveille pas. Il lui a touché le ventre puis ses seins nus et ses cuisses et frotté son pénis sur ses cuisses, ceci commis le 17 novembre 2018 au J.________ (lieu), dans la chambre à coucher des filles ; I.2 Contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), éventuellement actes d’ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP, seulement concernant C.________)”
“à une reprise, il lui a remonté le T-Shirt lorsqu’elle dormait pour faire une vidéo et des photos (cf. ch. 5.3.). Il lui a mis sa main devant ses yeux pour qu’elle ne se réveille pas. Il lui a touché le ventre puis ses seins nus et ses cuisses et frotté son pénis sur ses cuisses, ceci commis le 17 novembre 2018 au J.________ (lieu), dans la chambre à coucher des filles ; I.2 Contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), éventuellement actes d’ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP, seulement concernant C.________)”
Überraschungsmoment und körperliche Überlegenheit können die Erforderlichkeit erheblicher Kraft vermindern: Bereits geringerer Kraftaufwand (z. B. Festhalten, Auflegen von Körpergewicht, kurzes, nicht flüchtiges Einwirken) kann als Gewalt i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB ausreichen. Es bedarf keiner roh‑brutalen Gewalt; bei Beurteilung sind auch Opfergesichtspunkte zu berücksichtigen.
“Er setzte sich in der Folge auf die sich in Rückenlage befindende Privatklägerin und fixierte mit seiner Hand ihre beiden Hände oberhalb ihres Kopfes. Aufgrund der körperlichen Überlegenheit, des jugendlichen Alters der Privatklägerin und des Überraschungsmoments ist dies als Gewaltanwendung im Sinne von Art. 189 Ziff. 1 StGB zu werten, auch wenn der Beschuldigte nicht besonders viel Kraft aufwenden musste. Die Privatklägerin konnte sich in dieser Situation gegen das Drücken ihrer Brust nicht oder nur bedingt wehren, indem sie ihm mit dem Knie zwischen die Beine trat und sich abdrehte. Es gelang ihr aber in der Folge nicht aufzustehen, weil der Beschuldigte sie wiederum mit der Hand am Bauch/den Hüften packte und zurück auf die Matratze zog. Dort hielt er sie mit dem Arm, auf dem sie lag, fest und drückte mit der anderen Hand wiederum ihre Brust. Die Privatklägerin konnte ihm anschliessend in die Hand kneifen, woraufhin er sie losliess. Auch dieses Festhalten ist als Gewaltanwendung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu werten, da der Beschuldigte der viel jüngeren Privatklägerin körperlich deutlich überlegen war. Eine grössere Gewaltanwendung war für ihn deshalb nicht nötig. Beim Drücken der Brust handelt es sich um sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Zwischen der Gewaltanwendung und der Vornahme der sexuellen Handlungen liegt Kausalität vor, da der Beschuldigte mit der von ihm angewandten Gewalt bzw. mit dem Festhalten der Privatklägerin die Privatklägerin dazu brachte, die sexuellen Handlungen zu dulden. Subjektiv liegt direkter Vorsatz vor, da der Beschuldigte die Privatklägerin durch das Festhalten zur Duldung der sexuellen Handlungen bringen wollte. Er wusste, dass die Privatklägerin diese sexuellen Handlungen nicht wollte. Diese wehrte sich ausserdem auch. Es liegen zudem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vor. Da zwei verschiedene Rechtsgüter betroffen sind, besteht zwischen Art. 189 StGB und Art. 187 StGB Idealkonkurrenz (Maier, a.a.O., N. 82 zu Art. 189 StGB, mit weiteren Hinweisen).”
“Theoretische Grundlagen zu Art. 189 Abs. 1 StGB Der sexuellen Nötigung macht sich strafbar, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist Gewalt als Akt der physischen Aggression zu verstehen. Die Einwirkung auf das Opfer muss erheblich sein. Dabei muss der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft einsetzen, als zur Vornahme der sexuellen Handlung notwendig wäre. Es braucht aber keine rohe Gewalt oder Brutalität. Bereits das Festhalten oder Einsetzen von Körpergewicht kann genügen. Das Opfer muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt. Setzt der Täter ein Überraschungsmoment und ist er dem Opfer physisch überlegen, muss er auch nicht besonders viel Kraft aufwenden (BSK StGB-Maier, N 22a zu Art. 189 mit weiteren Hinweisen). Bei der Beurteilung des Ausmasses der Gewaltanwendung sind auch Opfergesichtspunkte mit zu berücksichtigen. Die von der Rechtsprechung geforderte Widersetzlichkeit des Opfers ist nichts anderes als eine tatkräftige und manifestierte Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, die sexuelle Handlung nicht zu wollen, wobei der entgegengesetzte Wille durch das Opfer unzweideutig manifestiert werden muss (BSK StGB-Maier, N 23 zu Art.”
“________ aurait utilisé ce mot dans ses déclarations à la police, la décision ne serait pas arbitraire dans son résultat. En effet, la cour cantonale a bien retenu que le geste du recourant sur les seins de sa victime n'avait pas été plus appuyé uniquement parce qu'elle avait réagi avec une grande vivacité. Cela étant, l'intensité du geste était suffisante pour qu'il ne s'agisse pas de simples " mains baladeuses ". Le recourant a certes agi rapidement, mais cela ne signifie pas que son geste était de nature fugace. On comprend du jugement attaqué que le geste sur les seins n'avait pas vocation à cesser de lui-même. De plus, le fait de passer une main sur les seins d'une collègue qui s'habille dans une salle de repos d'un EMS a, sans aucun doute, une connotation sexuelle. Partant, il s'agissait d'un geste dont l'intensité dépassait le simple attouchement sexuel au sens de l'art. 198 al. 2 CP et constituait un acte d'ordre sexuel. Le recourant conteste également l'existence d'une contrainte. Selon lui, la surprise ne peut pas entrainer l'application de l'art. 189 al. 1 CP. En l'espèce, il ressort du jugement attaqué que le recourant a allié une soumission de sa victime par la surprise et par une emprise de nature physique. Le recourant savait que D.________ ne souhaitait pas avoir de contacts physiques avec lui, elle avait d'ailleurs repoussé ses avances à plusieurs reprises. Il a choisi d'oeuvrer dans un lieu clos, dans un contexte professionnel. Il donné un prétexte pour entrer dans ce lieu, dans lequel sa collègue était assise, en train de se changer. D'autorité, alors qu'il était beaucoup plus grand que sa collègue, il a mis un bras sur une épaule de celle-ci, afin de la placer sous son emprise, et d'exercer une pression physique sur elle, avant de lui passer la main sur la poitrine. Il y a précisément eu une contrainte efficace, car ce n'est que grâce à la " vivacité " de sa réaction que la victime a pu se dégager de l'emprise physique du recourant. Pour cela, elle a dû pousser son bras gauche, se lever et l'insulter. Cela étant, le geste effectué par le recourant avant qu'elle ne se libère de cette contrainte était constitutif d'un acte d'ordre sexuel, de sorte que le comportement du recourant avait déjà consommé l'infraction de contrainte sexuelle.”
Nach der Rechtsprechung ist für die Qualifikation als «sexuelle Handlung» auf die objektive Perspektive eines aussenstehenden Betrachters abzustellen: Die äussere Erscheinung der Handlung muss erkennbar einen Bezug zum Geschlechtlichen aufweisen, namentlich zu geschlechtsspezifischen oder erogenen Körperteilen. Motive oder das subjektive Empfinden von Täter oder Opfer sind dafür unbeachtlich.
“Theoretische Grundlagen Es kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 491 f.; S. 21 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Zur besseren Übersicht werden diese im Nachfolgenden erneut wiedergegeben. Lediglich der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der revidierte Art. 189 StGB (in der Fassung per 1. Juli 2024) zum Zeitpunkt des oberinstanzlichen Urteils vom 12. Juni 2024 noch nicht in Kraft war. Anzuwenden ist demnach gestützt auf Art. 2 Abs. 2 StGB der zum Tatzeitpunkt geltende Art. 189 Abs. 1 StGB (in der Fassung per 1. Juli 2020), welcher bis zum 12. Juni 2024 keine Änderungen erfuhr. Auf eine Bezeichnung als (a)Art. 189 Abs. 1 StGB wird folglich verzichtet. Nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder einer Geldstrafe bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder sie zum Widerstand unfähig macht. Art. 189 StGB schützt das Recht auf die sexuelle Selbstbestimmung (BGE 122 IV 97, 100; 119 IV 309, 311). Es geht dabei um die Möglichkeit, sich sexuell frei und unabhängig zu entfalten und Beziehungen selbständig und eigenverantwortlich ohne Zwang zu gestalten. In der Regel liegt eine sexuelle Handlung vor bei Körperkontakt mit primären Geschlechtsmerkmalen und mit der weiblichen Brust (Praxiskommentar, StGB-Trechsel/Bertossa, Art. 189, N 8). Nach neuer Rechtsprechung muss das Verhalten objektiv, aus Sicht eines aussenstehenden Betrachters und unter Berücksichtigung der Gesamtumstände einen Bezug zum Geschlechtlichen aufweisen, um als sexuelle Handlung zu gelten (Praxiskommentar a.”
“Theoretische Ausführungen Betreffend die allgemeinen rechtlichen Ausführungen kann grundsätzlich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 33 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 459 f.). Zur Übersicht und Vollständigkeit werden die relevanten theoretischen Grundlagen vorliegend nochmals wiedergegeben und ergänzt. Gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Unter sexueller Handlung ist zunächst jede körperliche Betätigung zu verstehen, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild vom Standpunkt eines objektiven Betrachters aus betrachtet eindeutig sexualbezogen ist. Die Handlung muss sich daher jedenfalls auf geschlechtsspezifische oder mindestens erogene Körperteile beziehen. Das Küssen auf den Mund und Wangen wird in der Regel nicht als sexuelle Handlung qualifiziert (Urteil des BGer 6B_1260/2019 vom 12. November 2020 E. 2.2.3., BGE 125 IV 58 E. 3b). Eine Vielzahl von an sich noch nicht erheblichen sexuellen Verhaltensweisen kann in einem Gesamtkontext aber unter Umständen als sexuelle Handlung qualifiziert werden (Maier, Basler Kommentar StGB/JStG, 4. Aufl. 2019 N 11 zu Art. 187 StGB). Die Tatmotive, das subjektive Empfinden oder die Bedeutung solcher eindeutig sexualbezogener Handlungen für Täter und Opfer sind dabei belanglos (Weder, StGB/JStG Kommentar, 20.”
Die blosse Verwendung oder Androhung eines gefährlichen Gegenstands begründet nicht automatisch die Grausamkeitsqualifikation. Mit der Streichung des Wortes «namentlich» hat die Neufassung von Art. 189 Abs. 3 StGB die Verwendung eines gefährlichen Gegenstands formell von der Annahme gesteigerter Grausamkeit getrennt; Grausamkeit liegt demnach nur vor, wenn psychische oder physische Qualen verursacht werden, die über das für die Tat notwendige Mass hinausgehen, um den Grundtatbestand zu erfüllen oder den Widerstand des Opfers zu brechen.
“Dies stellt klar, dass nicht jede mit einem gefährlichen Gegenstand begangene sexuelle Nötigung deshalb auch eine gegenüber dem Grundtatbestand gesteigerte Grausamkeit aufweist, eine Grausamkeit also, welche psychische oder physische Qualen verursacht, die über das hinausgehen, was nötig ist, um den Grundtatbestand zu erfüllen bzw. den Widerstand des Opfers nach dem Grunddelikt zu brechen. Das neue Recht trennt die Verwendung eines gefährlichen Gegenstandes somit von der (gleichzeitigen) Annahme der Grausamkeit. Demgegenüber wurde – wie bereits erwähnt, s. oben E. 4 – die Mindeststrafe der qualifizierten Tat im revidierten Gesetzt (deutlich) herabgesetzt. Analog zur summarischen und beschleunigten Prüfungspflicht der Kantone (BGE 119 IV 102 E. 4a; Schweri/Bänziger, a.a.O., N. 553) hat auch die Beschwerdekammer für die Bestimmung des Gerichtsstands summarisch zu prüfen, welche Straftatbestände die Sachverhalte erfüllen könnten, die mit der schwersten Strafe bedroht sind. Ob sich das revidierte Sexualstrafrecht im konkreten Fall auf die Annahme der Qualifizierung auswirkt oder nicht und allenfalls inwiefern, ist schliesslich vom Sachgericht zu beurteilen. In Berücksichtigung des Grundsatzes in dubio pro duriore kann vorliegend die Subsumtion des A. vorgeworfenen Sexualdelikts unter Art. 189 Abs. 3 StGB oder Art. 189 Abs. 3 aStGB nicht ausgeschlossen werden.”
“Die am 1. Juli 2024 in Kraft getretene Fassung von Art. 189 Abs. 3 StGB ist im Wortlaut nicht völlig identisch mit Art. 189 Abs. 3 aStGB. Die frühere Fassung lautete (Hervorhebung hinzugefügt): «Handelt der Täter grausam, verwendet er namentlich eine gefährliche Waffe oder einen anderen gefährlichen Gegenstand […]»; die geltende Fassung lautet: «Handelt der Täter […] grausam, verwendet er eine gefährliche Waffe oder einen anderen gefährlichen Gegenstand […]». In der neuen Fassung wurde somit der Ausdruck «namentlich» gestrichen. Dies stellt klar, dass nicht jede mit einem gefährlichen Gegenstand begangene sexuelle Nötigung deshalb auch eine gegenüber dem Grundtatbestand gesteigerte Grausamkeit aufweist, eine Grausamkeit also, welche psychische oder physische Qualen verursacht, die über das hinausgehen, was nötig ist, um den Grundtatbestand zu erfüllen bzw. den Widerstand des Opfers nach dem Grunddelikt zu brechen. Das neue Recht trennt die Verwendung eines gefährlichen Gegenstandes somit von der (gleichzeitigen) Annahme der Grausamkeit. Demgegenüber wurde – wie bereits erwähnt, s.”
“Dies stellt klar, dass nicht jede mit einem gefährlichen Gegenstand begangene sexuelle Nötigung deshalb auch eine gegenüber dem Grundtatbestand gesteigerte Grausamkeit aufweist, eine Grausamkeit also, welche psychische oder physische Qualen verursacht, die über das hinausgehen, was nötig ist, um den Grundtatbestand zu erfüllen bzw. den Widerstand des Opfers nach dem Grunddelikt zu brechen. Das neue Recht trennt die Verwendung eines gefährlichen Gegenstandes somit von der (gleichzeitigen) Annahme der Grausamkeit. Demgegenüber wurde – wie bereits erwähnt, s. oben E. 4 – die Mindeststrafe der qualifizierten Tat im revidierten Gesetzt (deutlich) herabgesetzt. Analog zur summarischen und beschleunigten Prüfungspflicht der Kantone (BGE 119 IV 102 E. 4a; Schweri/Bänziger, a.a.O., N. 553) hat auch die Beschwerdekammer für die Bestimmung des Gerichtsstands summarisch zu prüfen, welche Straftatbestände die Sachverhalte erfüllen könnten, die mit der schwersten Strafe bedroht sind. Ob sich das revidierte Sexualstrafrecht im konkreten Fall auf die Annahme der Qualifizierung auswirkt oder nicht und allenfalls inwiefern, ist schliesslich vom Sachgericht zu beurteilen. In Berücksichtigung des Grundsatzes in dubio pro duriore kann vorliegend die Subsumtion des A. vorgeworfenen Sexualdelikts unter Art. 189 Abs. 3 StGB oder Art. 189 Abs. 3 aStGB nicht ausgeschlossen werden.”
Im entschiedenen Fall stellte das Gericht fest, dass der von der betroffenen Person freiwillig konsumierte MDMA-Konsum — sofern hieraus keine Unfähigkeit zum Widerstand folgt — dazu geführt hat, dass der Beschuldigte sie nicht im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zum Widerstandsunfähigen machte.
“In Bezug auf eine allfällige sexuelle Nötigung hat die Staatsanwaltschaft zutreffend erwogen, dass die Beschwerdeführerin von sich aus und ohne Anwendung von Nötigungsmitteln MDMA konsumierte, womit sie der Beschuldigte im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB nicht zum Widerstand unfähig machte. Im Weiteren sagte die Beschwerdeführerin aus, dass am zur Diskussion stehenden Abend auch keine sexuellen Handlungen gegen ihren Willen an ihr vorgenommen worden seien. Demgemäss steht fest, dass sie zudem weder bedroht noch psychisch unter Druck gesetzt und an ihr auch keine Gewalt angewendet wurde. Der Tatbestand der sexuellen Nötigung (oder eines anderen Delikts gegen die sexuelle Integrität) ist damit nicht erfüllt und hat die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren auch diesbezüglich zu Recht eingestellt. Die vorinstanzliche Würdigung bezüglich den Tatbestand der Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte (Art. 179quater StGB) und des Konsums von Betäubungsmitteln hat auch die Beschwerdeführerin als korrekt beurteilt, sodass sich weitergehende diesbezügliche Ausführungen erübrigen.”
“In Bezug auf eine allfällige sexuelle Nötigung hat die Staatsanwaltschaft zutreffend erwogen, dass die Beschwerdeführerin von sich aus und ohne Anwendung von Nötigungsmitteln MDMA konsumierte, womit sie der Beschuldigte im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB nicht zum Widerstand unfähig machte. Im Weiteren sagte die Beschwerdeführerin aus, dass am zur Diskussion stehenden Abend auch keine sexuellen Handlungen gegen ihren Willen an ihr vorgenommen worden seien. Demgemäss steht fest, dass sie zudem weder bedroht noch psychisch unter Druck gesetzt und an ihr auch keine Gewalt angewendet wurde. Der Tatbestand der sexuellen Nötigung (oder eines anderen Delikts gegen die sexuelle Integrität) ist damit nicht erfüllt und hat die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren auch diesbezüglich zu Recht eingestellt. Die vorinstanzliche Würdigung bezüglich den Tatbestand der Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte (Art. 179quater StGB) und des Konsums von Betäubungsmitteln hat auch die Beschwerdeführerin als korrekt beurteilt, sodass sich weitergehende diesbezügliche Ausführungen erübrigen.”
Die Vorinstanz hat die massgebliche Lehre und Rechtsprechung zu Art. 189 Abs. 1 StGB zutreffend zusammengefasst. Bei einer Neuverurteilung dürfen schuldmindernde oder -erhöhende Umstände, die auf einer unzulässig ergänzten Anklageschrift beruhen, nicht berücksichtigt werden.
“Allgemeines zu Art. 189 Abs. 1 StGB Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Wer unter den genannten Umständen eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, macht sich der Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB schuldig. Die Vorinstanz hat die massgebende Lehre und Rechtsprechung zu dieser Bestimmung zutreffend zusammengefasst. Auf diese kann verwiesen werden (pag. 526 ff.).”
“Die Zivilforderungen der Privatklägerin gegenüber ihm sei- en in Abänderung der Ziffern 3 und 4 des angefochtenen Urteils auf den Zivilweg zu verweisen, und ihm sei für das Strafverfahren eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 36'927.– auszurichten sowie eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 30'000.–, je zuzüglich 5 % Zins ab 1. August 2015 (Urk. 177/2 S. 2). Das Bun- desgericht hob mit Urteil vom 11. März 2021 einzig den Schuldspruch wegen ver- - 17 - suchter sexueller Nötigung gemäss ergänzter Anklageschrift auf (Urk. 183 S. 8) und erwog, dass verschuldenserhöhende Elemente, welche zu einem guten Teil die unzulässig ergänzte Anklageschrift betreffen würden, für die neu zu bemes- sende Strafe nicht mehr zu berücksichtigen seien (Urk. 183 S. 16). Nicht bean- standet wurde vom Bundesgericht der Schuldspruch wegen (vollendeter) sexuel- ler Nötigung (Urk. 183 S. 8 ff.) und der Entscheid über die Zivilforderungen der Privatklägerin (Urk. 183 S. 16). Die Erwägungen aus dem ersten Berufungsurteil im Zusammenhang mit dem Schuldspruch wegen sexueller Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB und den Zivilforderungen der Privatklägerin sind daher in dieses zweite Berufungsurteil zu übernehmen (nachfolgend, Erw. III., IV. und VI.). Neu zu entscheiden ist im zweiten Berufungsverfahren somit nur noch über den Strafpunkt sowie die Kosten- und Entschädigungsfolgen (nachfolgend, Erw. V. und VII.). III. Sachverhalt”
Zwischen Art. 187 Ziff. 1 StGB (sexuelle Handlungen mit Kindern) und Art. 189 Abs. 1 StGB besteht echte Konkurrenz: Es werden unterschiedliche Rechtsgüter geschützt, sodass beide Tatbestände nebeneinander zur Anwendung kommen können.
“Da zwischen sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB) und sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) echte Konkurrenz besteht (es sind zwei unterschiedliche Rechtsgüter betroffen; M AIER, in: Basler Kommentar, Straf- recht II, 4. Auflage 2019, N 82 zu Art. 189 StGB; BGE 124 IV 154 E. 3”
Als Nötigungsmittel kommen namentlich Drohung, Gewalt, psychischer Druck oder das Herbeiführen der Unfähigkeit zum Widerstand in Betracht. Art. 189 Abs. 1 StGB erfasst damit Fälle, in denen der Täter den zumutbaren Widerstand des Opfers durch solche Mittel überwindet oder ausschaltet.
“Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter unter Anwendung derselben Nötigungsmittel eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt (Urteil 6B_634/2020 vom 31. Januar 2022 E. 3.2.1).”
“Wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt, es zu einer solchen Handlung verleitet oder es in eine sexuelle Handlung einbezieht, macht sich der Verletzung von Art. 187 Ziff. 1 StGB strafbar. Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht.”
“Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter unter Anwendung derselben Nötigungsmittel eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt. Die beiden Strafnormen schützen vor Angriffen auf die sexuelle Freiheit insoweit, als der Täter den zumutbaren Widerstand des Opfers überwindet oder ausschaltet (BGE 133 IV 49 E. 4; Urteil 6B_935/2020 vom 25. Februar 2021 E. 4.1).”
Fehlendes Nötigungselement: In den zitierten Entscheidungen wurde festgestellt, dass das für Art. 189 Abs. 1 StGB erforderliche Nötigungselement (Überwinden/Erzwingen von Widerstand) nicht vorlag; daraus folgte kein strafbares Verhalten nach Art. 189 Abs. 1 StGB und es erfolgte ein Freispruch.
“_____, Privatklägerin und Anschlussberufungsklägerin unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, betreffend mehrfache, teilweise versuchte Nötigung etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung, vom 17. November 2021 (DG210110) - 2 - Anklage: (Urk. 27) Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 5. Juli 2021 ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: (Urk. 56 S. 70 ff.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig − der mehrfachen, teilweise versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1.2.1), − des Vergehens im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. c und Art. 5 Abs. 2 lit. a des Waffengesetzes (Anklageziffer 1.2.1). 2. Vom Vorwurf der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB, der mehrfa- chen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1.1.1), der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (Anklageziffer 1.2.2) sowie der mehrfa- chen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1.2.1) wird der Beschuldigte freigesprochen. 3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 12 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 2 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, und mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu je Fr. 50.–. 4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 5. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 5. Juli 2021 beschlagnahmte und bei der Stadtpolizei Zürich unter der Polis Geschäfts-Nr. 76921841 lagernde Klappmesser / Stellmesser der Marke Super-Automatic (Asservat-Nr. A013'303'065) wird eingezogen und der Lagerbehörde nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zur Vernichtung überlassen. 6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 5.”
Art. 189 Abs. 1 StGB erfasst verschiedene sexuelle Handlungen; als Beispiele nennt die Rechtsprechung Penetration, Oralsex, Berührungen und Ejakulation. Tatbestandlich ist erforderlich, dass die betroffene Person nicht einverstanden ist, der Täter dies weiss oder in Kauf nimmt und er durch Gewalt, Drohung, psychischen Druck oder anderweitiges Wirken die Widerstandsfähigkeit der Opferperson überwindet bzw. die Aufgabe des Widerstands kausal herbeiführt.
“Il s'ensuit que la cour cantonale n'a pas violé le droit fédéral en reconnaissant le recourant coupable de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP s'agissant de l'acte sexuel par pénétration anale, des fellations prodiguées, des caresses sur la poitrine et du fait d'éjaculer sur l'intimée.”
“Sexuelle Handlungen mit dem Beschuldigten Im Rahmen des ersten Treffens mit einem unbekannten Mann verlangte der Beschuldigte von E.________, sein Glied in den Mund zu nehmen, was sie befolgte. Dass es sich hierbei um eine sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB handelt, bedarf keiner weiteren Ausführungen. Oralverkehr ist seinem Unrechtsgehalt nach eine der Vergewaltigung ähnliche beischlafsähnliche Handlung. Aufgrund der dargelegten (vgl. E. 20.2.1 hiervor) fortdauernden Zwangssituation verzichtete E.________ auf Widerstand. Durch psychischen Druck brachte der Beschuldigte E.________ dazu, die sexuelle Handlung an ihm vorzunehmen. Die Nötigungshandlung war kausal zur Aufgabe des Widerstands. E.________ hatte gegenüber dem Beschuldigten mehrmals klar gemacht, dass sie mit den «Sex-Treffen» nicht einverstanden war. Der Beschuldigte erkannte, dass E.________ aufgrund dieser Umstände keinen Widerstand leisten würde, und realisierte aufgrund der gesamten Umstände (E.________ musste sich gegen ihren Willen von einem unbekannten Mann an den Brüsten anfassen, dessen Finger in ihre Vagina einführen und ihre Vagina lecken lassen und an diesem eine orale Penetration vornehmen) zweifellos, dass E.________ auch mit dieser sexuellen Handlung an ihm nicht einverstanden war.”
“A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid. 2b; arrêts 6B_1307/2020 du 19 juillet 2021 consid. 2.1; 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 4.1; 6B_159/2020 du 20 avril 2020 consid. 2.4.1). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid.”
In der Rechtsprechung ist bei analer Fingerpenetration streitig, ob dadurch der Tatbestand der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt ist. Massgeblich ist die rechtliche Würdigung des konkreten Nötigungscharakters und des situativen Kontextes.
“Allgemeines zu Art. 189 Abs. 1 und 190 Abs. 1 StGB Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Wer unter den genannten Umständen eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, macht sich der Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB schuldig. Die Vorinstanz hat die Ausführungen von Lehre und Rechtsprechung zu diesen beiden Bestimmungen zutreffend zusammengefasst (S. 31 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 622 ff.). Bestritten ist bei Art. 190 Abs. 1 StGB nicht die Tatsache, dass der Beschuldigte und die Privatklägerin Geschlechtsverkehr hatten, sondern, ob das ihm nachgewiesene Verhalten einen Nötigungstatbestand darstellt. Bei Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach den obgenannten Ausführungen erstellt, dass der Beschuldigte eine anale Fingerpenetration vorgenommen hat; bestritten ist in rechtlicher Hinsicht auch hier, ob sein Verhalten als Nötigung im Sinne des Gesetzes angesehen werden kann.”
Bei fortgesetzten Taten im familiären oder betreuenden Umfeld zeigen die Entscheidungen häufig eine langjährige Kontakt- und Machtstruktur zwischen Täter und Opfer. Auch wiederholte nicht-penetrierende sexuelle Handlungen (z. B. wiederholtes Berühren, Küsse, Aufforderungen zur Masturbation) können nach Art. 189 StGB strafbar sein. Frühere Verurteilungen und ärztliche Gutachten weisen auf ein erhöhtes Rückfallrisiko hin und haben in den Entscheidungsakten praktische Bedeutung hinsichtlich der Anordnung therapeutischer Massnahmen (Art. 59 StGB).
“2025 ( LAVI ) , ADMIS En fait En droit RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE A/1410/2024-LAVI ATA/142/2025 COUR DE JUSTICE Chambre administrative Arrêt du 4 février 2025 2ème section dans la cause A______ recourante représentée par le service de protection de l’adulte, soit pour lui Adriane BELGRANO FERREIRA, mandataire contre INSTANCE D'INDEMNISATION LAVI intimée EN FAIT A. a. A______, née le ______ 2001 à Lima (Pérou), de nationalité espagnole, vit à Genève depuis le début de l’année 2014. b. Par ordonnance du 5 décembre 2019, le Tribunal de protection de l’adulte et de l’enfant (ci-après : TPAE) a institué une curatelle de gestion et de représentation en sa faveur, laquelle est exercée par le service de protection de l’adulte (ci-après : SPAd). B. a. Par jugement du Tribunal correctionnel de Genève (ci-après : TCor) du 27 mai 2019, B______ a été déclaré coupable d’actes d’ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 du Code pénal suisse du 21 décembre 1937 - CP - RS 311.0) et de contrainte sexuelle (art. 189 CP) sur sa fille A______, pour l’avoir, entre 2009 et 2015, soit alors qu’elle avait entre 8 et 14 ans, à un nombre indéterminé de reprises mais au moins une fois par mois, contrainte à subir des actes sexuels dans divers domiciles et pays. Il a été condamné à une peine privative de liberté de six ans, sous déduction de 336 jours de détention avant jugement, assortie d’un traitement ambulatoire (art. 63 CP) tel que préconisé par l’expert psychiatre, à savoir un traitement sexologique associé à un traitement psychothérapeutique, ainsi qu’au paiement d’un montant de CHF 25'000.- à titre d’indemnité pour tort moral. Il ressortait du jugement que la procédure pénale avait été initiée après que deux infirmières et une psychologue scolaire eurent noté chez A______ un profond mal-être ainsi qu’un important absentéisme. b. Tant le Ministère public (ci-après : MP) que le prévenu et sa fille ont fait appel de ce jugement. A______ concluait à ce qu’une indemnité pour tort moral de CHF 50'000.- lui fût allouée.”
“À teneur de l'extrait de son casier judiciaire suisse (état au 28 mai 2024), A______ a été condamné le 24 août 2017 par le Tribunal correctionnel à une peine privative de liberté de 15 mois, suspendue au profit d'une mesure thérapeutique institutionnelle au sens de l'art. 59 CP, pour contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) et actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP). b.b. Le Tribunal correctionnel a prononcé la mesure thérapeutique précitée sur la base d'un rapport d'expertise psychiatrique établi le 16 mai 2017 par le Centre universitaire romand de médecine légale (ci-après : CURML), à teneur duquel A______ souffrait d'un trouble schizo-affectif de type mixte, d'un trouble organique de la personnalité (syndrome frontal) et de troubles mentaux et du comportement liés à la consommation de cannabis (syndrome de dépendance), et présentait un risque de récidive important, plus spécifiquement concernant des infractions de nature sexuelle. b.c. Par ailleurs, le 28 février 2024, une autre procédure pénale a été ouverte contre A______ pour contrainte sexuelle (art. 189 CP), après que des accusations d'agression sexuelle avaient été portées à son encontre par une patiente de l'hôpital psychiatrique de G______, où il avait été placé du 28 novembre 2023 au 9 janvier 2024. À cette dernière date, le SAPEM avait ordonné le placement de A______ en milieu fermé, l'intéressé ayant alors réintégré la prison de F______, où les faits relatifs à la présente procédure ont été – supposément – commis. c. Le 28 mai 2024, le Ministère public a désigné Me B______ comme défenseur d'office de A______. d.a. Le 27 mai 2024, le Ministère public a ordonné un examen de la personne de A______ et en a confié l'exécution au CURML en l'invitant à procéder à l'examen de son état physique, à tous prélèvements utiles (sang, urine, cheveux, poils, traces de contact, sous-unguéaux, etc.) et aux analyses nécessaires. d.b. Par ordonnance du 31 mai 2024, le Ministère public a ordonné l'établissement du profil ADN de A______. d.c. Par courrier du 5 juin 2024, le CURML a informé le Ministère public que A______ avait refusé les prélèvements de sang et d'urine et sous-unguéaux, en vue des analyses toxicologiques et d'éventuelles recherches de traces ADN.”
“________ 2009 qu’il accueillait régulièrement chez lui depuis la naissance de celle-ci, étant précisé qu’elle le voyait davantage que son propre père, le prévenu ayant ainsi profité de l’ascendant physique, psychique et social qu’il avait sur la victime et de sa dépendance émotionnelle pour commettre des actes sur elle tendant à son excitation sexuelle : par le fait d’avoir invité la victime à le rejoindre dans sa chambre, sur son lit pour regarder la télé, d’avoir mis son bras autour du cou de la victime, puis d’avoir glissé sa main sous son pull pour lui toucher les seins, de lui avoir ordonné « un peu sèchement » de se taire, de parler moins fort pour éviter que la grand-mère qui était dans le salon, n’entende quoi que ce soit, de l’avoir retournée contre lui, de l’avoir embrassée dans le cou, de l’avoir remise sur le dos, de lui avoir « torchonné les seins », c’est-à-dire de lui avoir pincé, massé, pressé le téton, puis d’avoir mis sa main dans sa culotte, de l’avoir caressée sur le sexe, et entre les fesses, d’avoir ignoré la victime qui lui a demandé plusieurs fois d’arrêter, lui disant aussi que ça faisait mal et d’avoir continué ses agissements bien qu’elle avait tenté d’enlever sa main, étant précisé que le prévenu a agi de la sorte au moins cinq soirs de suite, après le souper ; le prévenu attendait que son épouse aille dans la chambre de la victime lui dire bonne nuit et en ressorte pour s’y rendre à son tour, il la découvrait, l’embrassait sur la bouche, s’asseyait sur le rebord du lit, mettait sa main sous le pull de la victime pour toucher ses seins et glissait ensuite sa main dans sa culotte pour lui caresser le sexe ; le prévenu a demandé à la victime de le caresser comme lui le faisait sur elle, ce qu’elle a refusé ; le prévenu a enjoint la victime à se caresser elle-même à la maison et dans sa chambre comme lui le faisait sur elle ; alors que la victime était entrée dans la salle de bain pour y faire un besoin urgent et que le prévenu était sous la douche, que la victime était assise sur les toilettes et que le prévenu était sorti de la douche nu, il s’est positionné debout devant elle, il a pris la main de la victime pour la poser sur la pointe de son pénis, puis a demandé à la victime de le caresser comme lui le faisait sur elle, il a conduit la main de la victime pour le toucher sur tout le corps, elle a voulu retirer sa main, il s’est retourné et a demandé à la victime de le caresser sur les fesses comme il le faisait aussi sur elle et la victime en a profité pour quitter la salle de bain ; le même jour, sa mère est venue la chercher et le prévenu lui a dit « Chut ! Tu ne dis rien, c’est un secret entre nous » ; le prévenu a régulièrement embrassé la victime sur la bouche, de manière insistante restant « collé à elle », durant les actes d’ordre sexuels susmentionnés mais aussi à d’autres occasions, tournant aussi volontairement la tête lorsqu’elle voulait l’embrasser sur la joue pour coller ses lèvres sur les siennes, mais sans introduire sa langue ; Partie plaignante et civile : C.________, représentée par sa mère, D.________ et par Me E.________ I.2 Subsidiairement pour les comportements décrits au ch. 1 ci-dessus qui ne seraient pas déjà absorbés par l’art. 189 CP : Violation du devoir d’assistance ou d’éducation (art. 219 al. 1 CP) Commis à réitérées reprises sur environ cinq jours, entre le 1er juillet 2022 et le 22 août 2022 durant un séjour de dix jours pendant les vacances scolaires d’été, à F.________, G.________ au domicile du prévenu, au préjudice de sa petite-fille C.________, née le H.________ 2009 qu’il accueillait régulièrement chez lui depuis la naissance de celle-ci et sur laquelle il avait, en qualité de grand-père paternel, le devoir de veiller lorsque celle-ci lui était confiée, par le fait d’avoir violé son devoir d’éducation et d’assistance en commettant sur elle des actes d’ordre sexuel et de contrainte sexuelle tels que décrits au ch. 1 ci-dessus, ne pouvant ignorer que cela mettait son développement psychique voire physique en danger, et de l’avoir accepté pour le cas où cela se produirait, étant précisé que depuis lors la victime n’a plus aucun contact avec ses grands-parents alors qu’elle les fréquentait très régulièrement depuis sa naissance ; Partie plaignante et civile : C.”
Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB liegt bereits dann vor, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug der sexuellen Handlung erforderlich ist, bzw. wenn er sich mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung oder rohe Brutalität (z. B. Schläge) ist dafür nicht erforderlich; es kann genügen, dass der Täter das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt.
“Der sexuellen Nötigung macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Der Tatbestand setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn er sich mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt (BGE 148 IV 234 E. 3.3). Die Tatbestandsvariante des Unter-Druck-Setzens stellt klar, dass sich die Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet. Es kann genügen, dass dem Opfer ein Widerstand unter den gegebenen Umständen aus anderen Gründen nicht zumutbar ist. Auch, wer durch Überraschungseffekt, Erschrecken, Verblüffung oder aufgrund einer ausweglosen Lage keinen Widerstand leistet, soll durch Art. 189 StGB geschützt werden (BGE 148 IV 234 E. 3.3; 128 IV 106 E. 3a/bb). Eine Situation kann für das Opfer bereits aufgrund der sozialen und körperlichen Dominanz des Täters aussichtslos im Sinne des Tatbestands sein, ohne dass die Dominanz mit der Furcht vor körperlicher Gewalt verknüpft sein muss (BGE 128 IV 106 E.”
“Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die in beiden Tatbeständen beispielhaft genannten Nötigungsmittel stimmen vollständig überein. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 und Art. 190 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt. Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Dieses muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen.”
“Der Vergewaltigung macht sich schuldig, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 190 Abs. 1 StGB). Eine sexuelle Nötigung begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Handelt der Täter grausam, verwendet er namentlich eine gefährliche Waffe oder einen anderen gefährlichen Gegenstand, so wird er mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft (Art. 189 Abs. 3 und Art. 190 Abs. 3 StGB). Unter Gewalt ist physische Einwirkung auf das Opfer zu verstehen, die darauf gerichtet ist, dessen geleisteten oder erwarteten Widerstand zu brechen (BGE 122 IV 97 E. 2b). Gewalt im Sinne von Art. 189 und Art. 190 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist. Es ist keine brutale Gewalt etwa in Form von Schlägen und Würgen erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt (Urteile 6B_1407/2019 vom 3. Juni 2020 E. 2.1.1; 6B_304/2012 vom 8. November 2012 E. 2.2). Grausam im Sinne von Art. 189 Abs. 3 und Art. 190 Abs. 3 StGB handelt der Täter, der seinem Opfer psychische oder physische Qualen zufügt, die über das hinausgehen, was erforderlich ist, um dieses zum Geschlechtsverkehr zu nötigen.”
“Sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB): Rechtliche Grundlagen Der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) macht sich strafbar, wer eine Person zur Duldung einer beischlafähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Nebst der analen und oralen Penetration stellen unter anderem das längere oder intensive Betasten des Geschlechtsteils oder der weiblichen Brust des Opfers über der Kleidung eine sexuelle Handlung dar; ebenfalls Zungenküsse (vgl. Maier, in: Basler Kommentar, Strafgesetzbuch I, 4. Aufl. 2019, N 48 zu Art. 189 StGB). Gewalt im Sinne von Art. 189 StGB liegt bereits vor, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist und sich damit über die entgegenstehende Willensbetätigung des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität sind indes nicht erforderlich.”
“Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht.Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf dieses legt. Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Dieses muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteile 6B_1/2021 vom 10. Mai 2021 E. 2.2; 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.3; je mit Hinweisen). Der Tatbestand der sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung ist auch erfüllt, wenn das Opfer unter dem Druck des ausgeübten Zwangs zum Voraus auf Widerstand verzichtet oder ihn nach anfänglicher Abwehr aufgibt (BGE 126 IV 124 E.”
Als typische, in Art. 189 Abs. 1 StGB exemplarisch genannte Nötigungsmittel werden Bedrohung, Gewalt, psychischer Druck sowie das Herbeiführen von Widerstandsunfähigkeit genannt. Diese in den Quellen als Beispiele aufgeführten Mittel stimmen mit den in verwandten Tatbeständen genannten Nötigungsmitteln überein.
“Eine Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die in beiden Tatbeständen beispielhaft genannten Nötigungsmittel stimmen vollständig überein.”
“Tatbestände Den Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Eine Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die in den beiden Tatbeständen beispielhaft angeführten Nötigungsmittel sind identisch.”
“2 CP, la poursuite aura lieu d'office notamment si l'auteur est le partenaire hétérosexuel ou homosexuel de la victime pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que la menace ait été commise durant cette période ou dans l'année qui a suivi la séparation. 2.7. Commet une violation de domicile au sens de l'art. 186 CP, passible sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire, quiconque, d'une manière illicite et contre la volonté de l'ayant droit, pénètre dans une maison, dans une habitation, dans un local fermé faisant partie d'une maison, dans un espace, cour ou jardin clos et attenant à une maison, ou dans un chantier, ou y demeure au mépris de l'injonction de sortir à lui adressée par un ayant droit. La seconde hypothèse de l'article 186 CP vise le cas où l'auteur est déjà dans les lieux et n'y a pas pénétré contre la volonté de l'ayant droit. L'infraction est alors commise lorsque, malgré l'ordre intimé par l'ayant droit à l'auteur, ce dernier ne quitte pas les lieux (ATF 128 IV 81 consid. 4.a). 2.8. Selon l'art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Cette disposition ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 p. 52 s. et l'arrêt cité). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle est une infraction intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou, du moins, en accepter l'éventualité, et il doit vouloir ou, à tout le moins, accepter qu'elle soit contrainte par le moyen qu'il met en œuvre ou la situation qu'il exploite (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1306/2017 du 17 mai 2018 consid.”
Die Konstituierung der «contrainte» setzt eine tatsituative Zwangssituation voraus, die der Täter konkret herbeigeführt oder ausgenützt haben muss. Bei der Beurteilung ist auf die zumutbaren Möglichkeiten der Selbstverteidigung der betroffenen Person abzustellen. Das subjektive Element kann sich aus für den Täter erkennbaren, eindeutig dechiffrierbaren Abwehrsignalen der Opferseite ergeben (z. B. Weinen, Wegschieben, sich Wehren, Fluchtversuche).
“Tout comportement conduisant à un acte sexuel ou à un acte d'ordre sexuel non souhaité ne saurait être qualifié de contrainte sexuelle, selon le droit applicable au moment des faits (ATF 131 IV 167 consid. 3.1; arrêt 6B_156/2024 précité consid. 3.1.2). Certes, la loi n'exige pas que la victime soit totalement hors d'état de résister. La contrainte sexuelle reste toutefois un délit de violence, de sorte que les pressions d'ordre psychique visées par l'art. 189 CP (dans leur ancienne teneur) doit revêtir une intensité importante. L'effet produit sur la victime doit être grave et atteindre l'intensité d'un acte de violence ou d'une menace. C'est notamment le cas lorsque, compte tenu des circonstances et de la situation personnelle de la victime, on ne saurait attendre de résistance de sa part ou qu'on ne saurait l'exiger et que l'auteur parvient à son but contre la volonté de la victime sans devoir toutefois user de violence ou de menaces (ATF 131 IV 167 consid. 3.1; arrêts 6B_156/2024 précité consid. 3.1.2; 6B_395/2021 du 11 mars 2022 consid. 3.2.2). L'interprétation de l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024) doit notamment se référer à la question des possibilités raisonnables d'autoprotection de la victime (ATF 131 IV 167 consid. 3.1; 128 IV 106 consid. 3b; arrêt 6B_1057/2021 du 3 mars 2022 consid. 2.1). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle est une infraction intentionnelle. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou en accepter l'éventualité (ATF 148 IV 234 consid. 3.4 et les arrêts cités). L'élément subjectif est réalisé lorsque la victime donne des signes évidents et déchiffrables de son opposition, reconnaissables pour l'auteur, tels des pleurs, des demandes d'être laissée tranquille, le fait de se débattre, de refuser des tentatives d'amadouement ou d'essayer de fuir (ATF 148 IV 234 consid. 3.4 et les arrêts cités).”
“Dies ist der Fall, wenn vom Opfer unter den gegebenen Umständen und in Anbetracht seiner persönlichen Verhältnisse verständlicherweise kein Widerstand erwartet werden kann (BGE 131 IV 167 E. 3.1 mit Hinweisen). Der Begriff der Instrumentalisierung struktureller Gewalt darf zudem nicht als Ausnützung vorbestehender gesellschaftlicher oder privater Machtverhältnisse missverstanden werden. Es muss für die Erfüllung des Tatbestands durch den Täter eine «tatsituative Zwangssituation» nachgewiesen sein. Es genügt allerdings, wenn das Opfer zunächst in dem ihm möglichen Rahmen Widerstand leistet und der Täter in der Folge den Zwang aktualisiert (BGE 133 IV 49 E. 4; BGE 131 IV 107 E. 2.4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_634/2020 vom 31. Januar 2022 E. 3.2.3.). Sexuelle Handlungen lassen sich nach der Eindeutigkeit ihres Sexualbezugs abgrenzen. Keine sexuellen Handlungen sind Verhaltensweisen, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild keinen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen. Als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gelten hingegen Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (BGE 131 IV 100 E. 7.1; 125 IV 58 E. 3b; Urteile des Bundesgerichts 6B_658/2020 vom 23. August 2021 E. 2.4.1; 6B_1/2021 vom 10. Mai 2021 E. 2.2; 6B_935/2020 vom 25. Februar 2021 E. 3.1; 6B_1102/2019 vom 28. November 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen). Bedeutsam für die Beurteilung der Erheblichkeit sind qualitativ die Art und quantitativ die Intensität sowie die Dauer der Handlung, wobei die gesamten Begleitumstände – so etwa das Alter des Opfers und der Altersunterschied zum Täter – zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 125 IV 58 E. 3b S. 63; Urteile des Bundesgerichts 6B_1260/2019 vom 12. November 2020 E. 2.2.3; je mit Hinweisen; 6S.355/2006 vom 7. Dezember 2006 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 133 IV 31; 6B_7/2011 vom 15. Februar 2011 E. 1.2). Weiter ist auf Nachfolgendes hingewiesen: War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat eizusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar (Art.”
“S'agissant de la contrainte en matière sexuelle, l'élément subjectif est réalisé lorsque la victime donne des signes évidents et déchiffrables de son opposition, reconnaissables pour l'auteur, tels des pleurs, des demandes d'être laissée tranquille, le fait de se débattre, de refuser des tentatives d'amadouement ou d'essayer de fuir (ATF 148 IV 234 consid. 3.4 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1498/2020 du 29 novembre 2021 consid. 3.2). Une erreur sur les faits est ici concevable (CORBOZ, op. cit., n. 23 ad art. 189). Agit sous l'emprise d'une erreur sur les faits celui qui n'a pas connaissance ou qui se base sur une appréciation erronée d'un élément constitutif d'une infraction pénale. L'intention de réaliser la disposition pénale en question fait alors défaut. Dans une telle configuration, l'auteur doit être jugé selon son appréciation erronée, si celle-ci lui est favorable (art. 13 al. 1 CP ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_814/2022 du 11 octobre 2022 consid. 1.3). 2.2. Il est établi que le 15 novembre 2019, dans les WC pour handicapés de D______, les parties ont entretenu un rapport sexuel. Il y a eu un acte sexuel au sens de l'art. 190 al. 1 CP, soit l'introduction, par l'intimé, de son pénis dans le vagin de l'appelante. Cette introduction a été précédée d'un acte d'ordre sexuel au sens de l'art. 189 al. 1 CP, soit la caresse à même la peau, avec le doigt, du clitoris ou l'introduction d'un ou de doigt(s) dans le vagin, selon les déclarations respectives des parties. Il convient d'examiner s'il y a eu contrainte. L'état de fait décrit dans l'acte d'accusation, qui lie la CPAR (art. 350 al. 1 et 405 al. 1 CPP), permet d'envisager les éléments de contrainte suivants : la violence et les pressions d'ordre psychique. B______ aurait "emmené de force A______ dans les toilettes en la saisissant par les bras". Il s'agit du seul acte de violence décrit par l'accusation. Or ce fait n'est pas établi. Les parties divergent, en effet, sur ce point. L'appelante a en outre évolué dans ses déclarations : le prévenu l'aurait tirée par le bras (police), respectivement l'aurait portée (MP), enfin soulevée (TPen) jusque dans les WC, ce qui diffère quelque peu. Quant au prévenu, il s'en défend. Il subsiste ainsi un doute insurmontable quant à cet élément factuel, qui sera écarté, l'appelante concédant finalement (Tpen) que l'intimé n'a pas été violent à son encontre durant les actes qu'elle dénonce, dans la cabine des WC, pour le surplus.”
“189 et 190 CP sanctionnent des infractions de nature intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant dans les deux cas (66_774/2014 du 22 mai 2015 consid. 3.3). L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou en accepter l'éventualité (TF 66_774/2014 du 22 mai 2015 consid. 3.3). L'élément subjectif se déduit d'une analyse des circonstances permettant de tirer, sur la base des éléments extérieurs, des déductions sur les dispositions intérieures de l'auteur. S'agissant de la contrainte en matière sexuelle, l'élément subjectif sera réalisé lorsque la victime a donné des signes évidents et déchiffrables de son opposition, reconnaissables pour l'auteur, tels des pleurs, des demandes d'être laissée tranquille, le fait de se débattre, de refuser des tentatives d'amadouement ou d'essayer de fuir (TF 6B_774/2014 du 22 mai 2015 consid. 3.3). La nature, les circonstances et la durée des rapports joueront également un rôle pour déterminer si l'auteur pouvait accepter l'éventualité que la victime était consentante (ibid.). 3.2.3 Constitue un acte d'ordre sexuel au sens de l'art. 189 al. 1 CP une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins (TF 6B_35/2017 du 28 février 2018 consid. 4.2). Selon la jurisprudence, il faut d'abord distinguer les actes n'ayant aucune apparence sexuelle, qui ne tombent pas sous le coup de la loi, des actes clairement connotés sexuellement du point de vue de l'observateur neutre, qui remplissent toujours la condition objective de l'infraction, indépendamment des mobiles de l'auteur. Dans les cas équivoques, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce (cf. ATF 125 IV 58 consid. 3b p. 63 et les références citées). Une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits, constitue un acte d'ordre sexuel (TF 6B_35/2017 précité consid. 4.2). Au plan subjectif, l'auteur d'un acte d'ordre sexuel doit agir intentionnellement. Il faut qu'il soit conscient du caractère sexuel de son comportement, mais ses motifs ne sont pas déterminants, de sorte qu'il importe peu que l'acte tende ou non à l'excitation ou à la jouissance sexuelle (TF 6B_288/2017 du 19 janvier 2018 consid.”
Psychischer Druck kann Wirkungen wie Überraschung, Furcht, Schock oder das Gefühl einer ausweglosen Lage (Hoffnungslosigkeit) hervorrufen, die den Widerstand eines Opfers gebrochen und es zum Nachgeben veranlasst. Bei der Beurteilung ist auf alle Umstände des Einzelfalls und auf die Persönlichkeit des Opfers abzustellen.
“En agissant ainsi, le recourant a employé volontairement de la force physique sur l'intimée, laquelle a activement tenté de résister physiquement et verbalement, au-delà de ce qui pouvait raisonnablement être attendu d'elle dans la configuration d'espèce. Les gestes du recourant étaient plus intenses que ne l'exige l'accomplissement de l'acte dans les circonstances ordinaires et ont permis de déjouer la résistance opposée par la victime, étant rappelé qu'il n'est pas nécessaire que celle-ci soit dans l'impossibilité de se dégager. Ces faits suffisent à retenir l'usage de la violence au sens de l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024; cf. art. 106 al. 1 LTF sur l'examen d'office de l'application du droit fédéral). A fortiori, l'ensemble de ces actes, ajoutés à l'effet de surprise engendré par l'entrée en matière du recourant, à ses différentes injonctions ( "choix" entre fellation ou rapport sexuel complet) malgré les refus exprimés par l'intimée (déjà au stade des baisers) et à ses propos dénigrants ( "nulle") et insistants dans la configuration d'espèce (seuls dans le sous-sol de l'immeuble) atteignent l'intensité requise des pressions psychiques visées par l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), contrairement à ce que soutient le recourant. En cela, c'est conformément au droit fédéral que la cour cantonale a admis l'élément de contrainte. Compte tenu de l'interdiction de la reformatio in pejus, il ne sera pas examiné si un acte sexuel au sens de l'art. 190 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024) a été commis en l'espèce, étant rappelé qu'une pénétration du membre viril jusqu'à l'entrée du vagin ( Scheidenvorhof; vestibule vaginal) est suffisante pour être considérée comme tel (cf. ATF 77 IV 169 consid. 1; arrêts 6B_164/2022 du 5 décembre 2022 consid. 2.4.1; 6B_1271/2020 du 20 août 2021 consid. 1.1.2 et les références citées). Sous l'angle de l'intention, il est établi que l'intimée a exprimé verbalement et par les gestes son refus d'entretenir les actes d'ordre sexuel imposés par le recourant, de sorte qu'elle a donné des signes évidents et déchiffrables de son opposition, ce qui a été reconnu. Sur ce point, le motif du refus de l'intimée est sans pertinence.”
“Ein überraschender Griff unter den Rock stellt keine Nötigungshandlung dar. Diese Tatbestandsvariante bringt zum Ausdruck, dass sich die tatbestandsmässige Ausweglosigkeit auch aus einer Situation ergeben kann, in welcher der Täter keine eigentliche Gewalt anwendet. Immer ist aber eine erhebliche Einwirkung des Täters auf das Opfer erforderlich, wobei dessen Persönlichkeit stets in Betracht gezogen werden muss. Die Tatbestandsmässigkeit setzt grundsätzlich voraus, dass das Nachgeben des Opfers unter den konkreten Umständen als verständlich erscheint, wobei die Beurteilung aufgrund einer Würdigung aller relevanten Umstände zu erfolgen hat. Nicht jeder beliebige Zwang und nicht schon jedes den Handlungs-erfolg bewirkende kausale Verhalten, auf Grund dessen es zu einer ungewollten sexuellen Handlung kommt, stellt eine sexuelle Nötigung dar. Auch das Ausnützen allgemeiner Abhängigkeits- oder Freundschaftsverhältnisse genügt für sich genommen nicht, um einen relevanten psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu begründen. Für das Tatmittel Zum-Widerstandunfähig-Machen verbleibt sodann kaum noch eine selbstständige Anwendungsmöglichkeit; in Frage kommen allenfalls der Einsatz von Drogen oder Hypnose (Philipp Maier, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Auflage, Basel 2019, N 20 ff. zu Art. 189 StGB, mit Hinweisen; BGE 128 IV 97; 126 IV 124; 124 IV 154; 122 IV 97).”
“189 et 190 CP doit être d'une intensité beaucoup plus forte. Certes, la loi n'exige pas que la victime soit totalement hors d'état de résister. L'effet produit sur la victime doit toutefois être grave et atteindre l'intensité d'un acte de violence ou d'une menace. C'est notamment le cas lorsque, compte tenu des circonstances et de la situation personnelle de la victime, on ne saurait attendre de résistance de sa part ou qu'on ne saurait l'exiger et que l'auteur parvient à son but contre la volonté de la victime sans devoir toutefois user de violence ou de menaces. La jurisprudence a retenu que la pression psychique avait en tout cas l'intensité requise lors de comportement laissant craindre des actes de violence à l'encontre de la victime ou de tiers (ATF 131 IV 167 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_488/2021 du 22 décembre 2021 consid. 5.4.2). Le fait d'exploiter des rapports généraux de dépendance ou d'amitié ne suffit généralement pas en soi à justifier une pression psychique pertinente au sens de l'art. 189 al. 1 CP (ATF 131 IV 107 consid. 2.2 ; 128 IV 97 consid. 2b/aa). Il ne suffirait pas que la victime décide simplement de céder aux sollicitations en faisant une pesée des intérêts, dans l'espoir d'obtenir une promotion, d'éviter de perdre un ami ou un thérapeute apprécié (CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3ème éd., n. 18 ad art. 189). Sur le plan subjectif, l'art. 190 CP est une infraction intentionnelle, étant précisé que le dol éventuel suffit. Agit intentionnellement celui qui sait ou accepte l'éventualité que la victime ne soit pas consentante, qu'il exerce ou emploie un moyen de contrainte sur elle et qu'elle se soumette à l'acte sexuel sous l'effet de cette contrainte (ATF 87 IV 66 consid. 3). L'élément subjectif se déduit d'une analyse des circonstances permettant de tirer, sur la base des éléments extérieurs, des déductions sur les dispositions intérieures de l'auteur. S'agissant de la contrainte en matière sexuelle, l'élément subjectif est réalisé lorsque la victime donne des signes évidents et déchiffrables de son opposition, reconnaissables pour l'auteur, tels des pleurs, des demandes d'être laissée tranquille, le fait de se débattre, de refuser des tentatives d'amadouement ou d'essayer de fuir (ATF 148 IV 234 consid.”
“187). D'un point de vue subjectif, l'auteur d'un acte d'ordre sexuel doit agir intentionnellement (arrêt du Tribunal fédéral 6B_887/2017 du 8 mars 2018 consid. 3.1). Il faut qu'il soit conscient du caractère sexuel de son comportement, mais ses motifs ne sont pas déterminants. De la sorte, il importe peu que l'acte tende ou non à l'excitation ou à la jouissance sexuelle (arrêt du Tribunal fédéral 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid. 3.1 et les références). 3.1.2. Même à retenir que l'appelant n'aurait en aucun cas demandé à sa nièce de prendre son pénis, ni d'aspirer ses testicules, pas plus qu'il n'aurait pris sa main pour être masturbé jusqu'à éjaculation, la réalisation de ces actes est établie. Déterminer qui a pris l'initiative importe peu vu l'âge de la victime. En conséquence, le jugement du TCO sera confirmé en ce qu'il reconnaît l'appelant coupable d'infractions à l'art. 187 CP, sans aucune exception parmi les comportements énumérés à l'acte d'accusation. 3.2. Aux termes de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en exerçant sur sa victime des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte sexuel. En dépit de la formulation du texte légal, cette norme réprime non seulement le fait de contraindre une personne à subir un acte d'ordre sexuel, mais également de l'accomplir, à l'exemple d'une fellation ou d'une masturbation (ATF 127 IV 198 consid. 3 b/aa-bb). 3.2.1. En introduisant la notion de "pressions psychiques", le législateur a voulu viser les cas où la victime se trouve dans une situation sans espoir, sans pour autant que l'auteur ait recouru à la force physique ou à la violence. De telles pressions visent les cas où l'auteur provoque chez la victime des effets d'ordre psychique, tels que la surprise, la frayeur ou le sentiment d'une situation sans espoir, propres à la faire céder (ATF 131 IV 107 consid. 2.2 ; 128 IV 106 consid. 3a/bb ; 122 IV 97 consid.”
Zum Tatbestand der Gewalt nach Art. 189 Abs. 1 StGB genügt es, wenn der Täter ein über das bloss für den Vollzug der sexuellen Handlung hinausgehendes Mass an körperlicher Kraft einsetzt oder sich mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Bereits das Festhalten, das Fixieren der Arme oder das Auflegen des Körpergewichts kann diese Gewaltanwendung darstellen, insbesondere wenn der Täter dem Opfer körperlich überlegen ist oder ein Überraschungsmoment vorliegt, sodass nicht viel Kraft aufgewendet werden muss.
“Der sexuellen Nötigung macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Der Tatbestand setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn er sich mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt (BGE 148 IV 234 E. 3.3). Die Tatbestandsvariante des Unter-Druck-Setzens stellt klar, dass sich die Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet.”
“1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt (Urteile 6B_643/2021 vom 21. September 2021 E. 3.3.3; 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.3; 6B_826/2017 vom 26. Januar 2018 E. 1.4.2; je mit Hinweisen). Die von der Vorinstanz festgestellte Einwirkung des Beschwerdeführers (Festhalten und sich mit dem Körper auf sie legen) erreichte vorliegend das erforderliche Ausmass. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das Vorgehen des Beschwerdeführers als Anwendung von Gewalt wertet und ihn zusätzlich zur Vergewaltigung der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig spricht.”
“Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht.Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf dieses legt. Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Dieses muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteile 6B_1/2021 vom 10.”
“Sachverhalts- abschnitt, bei beiden Vorfällen jeweils an den Händen und hielt diese hinter dem Rücken fest, was gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in diesem Zu- sammenhang als Gewaltanwendung zu qualifizieren ist. Die Privatklägerin 2 manifestierte hierbei sowohl verbal durch "Stopp"- Rufe als auch körperlich durch das Verbiegen des Rückens zu einem Buckel ihren entgegengesetzten Willen, wel- chen der Beschuldigte durch seine körperliche Überlegenheit sowie das Fixieren der Arme der Privatklägerin 2 gewaltsam überwand. Mit der Vorinstanz ist vor diesem Hintergrund der Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB als mehrfach erfüllt zu erachten.”
“Er setzte sich in der Folge auf die sich in Rückenlage befindende Privatklägerin und fixierte mit seiner Hand ihre beiden Hände oberhalb ihres Kopfes. Aufgrund der körperlichen Überlegenheit, des jugendlichen Alters der Privatklägerin und des Überraschungsmoments ist dies als Gewaltanwendung im Sinne von Art. 189 Ziff. 1 StGB zu werten, auch wenn der Beschuldigte nicht besonders viel Kraft aufwenden musste. Die Privatklägerin konnte sich in dieser Situation gegen das Drücken ihrer Brust nicht oder nur bedingt wehren, indem sie ihm mit dem Knie zwischen die Beine trat und sich abdrehte. Es gelang ihr aber in der Folge nicht aufzustehen, weil der Beschuldigte sie wiederum mit der Hand am Bauch/den Hüften packte und zurück auf die Matratze zog. Dort hielt er sie mit dem Arm, auf dem sie lag, fest und drückte mit der anderen Hand wiederum ihre Brust. Die Privatklägerin konnte ihm anschliessend in die Hand kneifen, woraufhin er sie losliess. Auch dieses Festhalten ist als Gewaltanwendung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu werten, da der Beschuldigte der viel jüngeren Privatklägerin körperlich deutlich überlegen war. Eine grössere Gewaltanwendung war für ihn deshalb nicht nötig. Beim Drücken der Brust handelt es sich um sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Zwischen der Gewaltanwendung und der Vornahme der sexuellen Handlungen liegt Kausalität vor, da der Beschuldigte mit der von ihm angewandten Gewalt bzw. mit dem Festhalten der Privatklägerin die Privatklägerin dazu brachte, die sexuellen Handlungen zu dulden. Subjektiv liegt direkter Vorsatz vor, da der Beschuldigte die Privatklägerin durch das Festhalten zur Duldung der sexuellen Handlungen bringen wollte. Er wusste, dass die Privatklägerin diese sexuellen Handlungen nicht wollte. Diese wehrte sich ausserdem auch. Es liegen zudem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vor. Da zwei verschiedene Rechtsgüter betroffen sind, besteht zwischen Art. 189 StGB und Art. 187 StGB Idealkonkurrenz (Maier, a.a.O., N. 82 zu Art. 189 StGB, mit weiteren Hinweisen).”
Vorsatz ist erforderlich; der Täter muss die strafbare Handlung mit Wissen und Willen begehen. Erforderlich ist Vorsatz hinsichtlich der Nötigungshandlung, der beischlafsähnlichen oder sonstigen sexuellen Handlung sowie der Kausalität zwischen der Nötigung und der Duldung der sexuellen Handlung.
“Gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, nament- lich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. In subjektiver Hinsicht wird Vorsatz verlangt. Das heisst, der Täter muss die strafbare Handlung mit Wissen und Willen ausfüh- ren (Art. 12 Abs. 1 StGB). Verlangt wird Vorsatz bezüglich aller Tatbestandsele- mente, das heisst, er muss sich auf die Nötigung, die beischlafsähnliche oder an- dere sexuelle Handlung sowie die Kausalität zwischen der Nötigungshandlung und der beischlafsähnlichen oder sexuellen Handlung beziehen (BSK StGB II- M AIER, Art. 189 N 54).”
“Rechtliche Würdigung Hinsichtlich der rechtlichen Würdigung kann vollumfänglich auf die zutreffenden und einlässlichen Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 66 E. IV S. 30 ff.). Der Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB wurde vom Beschuldigten direktvorsätzlich im Sinne von Art. 12 Abs. 2 Satz 1 StGB erfüllt. Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründe sind nicht ersichtlich. Dementsprechend ist der Beschuldigte anklagegemäss schuldig zu sprechen. III. Strafzumessung, Strafvollzug”
Liegt der Verdacht einer qualifizierten sexuellen Nötigung mit Einsatz eines gefährlichen Gegenstands vor, ist dieser Umstand vorgängig zu prüfen, da die damit verbundene höhere Mindeststrafe Auswirkungen auf die Bestimmung des Gerichtsstandes haben kann.
“Von den Parteien indessen nicht geprüft wurde, ob in Berücksichtigung des in dubio pro duriore Prinzips, für die A. vorgeworfene Sexualstraftat, welche mit Einsatz eines Messers erfolgt ist, eine qualifizierte sexuelle Nötigung (mit einem gefährlichen Gegenstand) in Frage kommt. Das Sexualstrafrecht wurde auf den 1. Juli 2024 revidiert. Bis zum 30. Juni 2024 (bzw. zum Tatzeitpunkt) sah die Sanktion der qualifizierten sexuellen Nötigung (mit einem gefährlichen Gegenstand) im Sinne von Art. 189 Abs. 3 aStGB Freiheitsstrafe mit einer Mindeststrafe von drei Jahren vor. In der seit dem 1. Juli 2024 geltenden Fassung von Art. 189 Abs. 3 StGB ist eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe vorgesehen. In beiden Fällen ist die Mindeststrafe höher als jene, die bei gewerbsmässigem oder bandenmässigem Diebstahl vorgesehenen ist. Der Verdacht einer sexuellen Nötigung mit einem gefährlichen Gegenstand hätte daher Auswirkungen auf die Bestimmung des Gerichtsstandes und ist aufgrund der Strafandrohung vorgängig zu prüfen.”
Bei urteilsfähigen Kindern bzw. Schutzbefohlenen kann die Stellung des Täters als Autoritäts‑ oder Bezugsperson bzw. die daraus resultierende soziale Abhängigkeit eine «auswegslose Zwangssituation» i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB begründen, selbst wenn keine offene Androhung oder körperliche Gewalt vorliegt. Insbesondere ist auf das junge Alter und die daraus folgende Abhängigkeits‑ bzw. Überlegenheitslage Rücksicht zu nehmen.
“Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die sexuellen Nötigungstatbestände verbieten den Angriff auf die sexuelle Freiheit. Sie gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als Akte physischer Aggression zu verstehen. Dabei stellt die Tatbestandsvariante des "Unter-psychischen-Druck-Setzens" klar, dass sich die tatbestandsmässige Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet. Es kann vielmehr genügen, dass dem Opfer ein Widersetzen unter solchen Umständen aus anderen Gründen nicht zuzumuten ist. Handelt es sich beim Opfer um ein urteilsfähiges Kind, kann ein Täter aus dem sozialen Nahraum dieses auch ohne aktive Ausübung von Zwang oder Androhung von Nachteilen unter Druck setzen und damit die sexuellen Nötigungstatbestände erfüllen. Das Verhalten einer Bezugsperson kann für ein Kind eine auswegslose Zwangssituation bewirken, auch wenn es in oberflächlicher, kontextloser Betrachtungsweise nicht als direkt bösartig oder objetkiv schwerwiegend erscheint.”
“Bei der Privatklägerin nutzte er insbesondere vor der ersten analen Penetration ihr kindliches Vertrauen aus, indem er die Ver- abreichung eines Zäpfchens vorgab, und brach damit jeglichen möglichen initialen Widerstand. Bei der Geschädigten bediente er sich zudem, soweit sich diese zu wehren versuchte, der notwendigen physischen Gewalt, um seine Taten gleich- wohl zu Ende bringen zu können. Zudem drohte er der Geschädigten, er würde ihre Mutter umbringen, wenn sie ihr von den Übergriffen erzähle. Der Beschuldig- - 37 - te war insbesondere auch aufgrund des jungen Alters der Privatklägerin und der Geschädigten diesen schliesslich kräftemässig massiv überlegen. Von einem Ein- verständnis der Privatklägerin darf bereits aufgrund ihres Schutzalters während der Tatzeitpunkte nicht ausgegangen werden. Bei der Geschädigten ergibt sich das fehlende Einverständnis zudem eindeutig durch den Umstand, dass sie sich schlafend legte und schliesslich versuchte, den Beschuldigten wegzustossen. Der Beschuldigte erzwang die sexuellen Handlungen mit Wissen und Willen und han- delte somit wiederum direktvorsätzlich. Entsprechend ist er auch der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.”
Drohungen in Verbindung mit angewendeter körperlicher Gewalt oder nachfolgendem Zwang können die Tatbestandsmerkmale von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen; in den zitierten Entscheidungen wurde zudem festgestellt, dass solche Kombinationen auch die Tatbestände von Art. 190 Abs. 1 berühren können.
“Die vom Beschuldigten geäusserten Drohungen zusammen mit der angewen- deten physischen Gewalt bzw. der nachfolgende Zwang, ihn nach dem vaginalen Geschlechtsvorkehr noch oral zu befriedigen, erfüllen die objektiven Tatbestände von Art. 190 Abs. 1 StGB und Art. 189 Abs. 1 StGB.”
“Subsumtion und Fazit Der Beschuldigte hat wiederholt und gegen den Willen der Privatklägerin mit ihr den vaginalen Geschlechtsverkehr vollzogen. Wie auch bei den sexuellen Handlungen nach Art. 189 Abs. 1 StGB hiervor ausgeführt, hat der Beschuldigte Gewalt angewendet, indem die Privatklägerin versuchte, sich körperlich und verbal dem Vorhaben zu entziehen, der Beschuldigte sie aber würgte und ihr teilweise den Mund zuhielt, während er den vaginalen Geschlechtsverkehr an ihr vollzog. Damit sind bei den drei angeklagten Vorfällen mit vaginalem Geschlechtsverkehr die Tatbestandselemente von Art. 190 Abs. 1 StGB erfüllt. Subjektiv musste dem Beschuldigte aufgrund der physischen und verbalen Gegenwehr der Privatklägerin bewusst gewesen sein, dass sie damit nicht einverstanden war. Trotzdem vollzog er den vaginalen Geschlechtsverkehr an ihr. Damit ist auch der subjektive Tatbestand von Art. 190 Abs. 1 StGB erfüllt. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Der Beschuldigte ist demnach wegen Vergewaltigung i.S.v. Art. 190 Abs. 1 StGB, mehrfach begangen Ende 2016 und im April / Mai 2017 in N.________ (Ort) sowie im Mai / Juni 2017 in O.________ (Ort) z.N. der Privatklägerin schuldig zu sprechen.”
Die Verurteilung wegen Art. 189 Abs. 1 StGB zusammen mit weiteren schweren oder mehrfachen Sexualdelikten kann die Annahme begründen, dass von der verurteilten Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht, und damit eine Landesverweisung sowie eine Ausschreibung im Schengener Informationssystem stützen bzw. rechtfertigen.
“Erwägungen der Kammer Der Beschuldigte ist afghanischer Staatsangehöriger und stammt damit aus einem Drittstaat. Mit vorliegendem Urteil wird er für acht Jahre des Landes verwiesen. Es liegt somit eine nationale Ausschreibung vor, die auf einer Entscheidung der zuständigen Instanz beruht. Der Beschuldigte wurde vorliegend insbesondere wegen versuchter Vergewaltigung, wegen Freiheitsberaubung und wegen Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 4 zweiter Teilsatz StGB schuldig gesprochen. Diese Delikte werden mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren (Art. 189 Abs. 1 StGB) bzw. mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe (Art. 183 Ziff. 1 und Art. 197 Abs. 4 zweiter Teilsatz StGB) bestraft. Das Höchstmass der Strafen beträgt somit offensichtlich mehr als ein Jahr Freiheitsstrafe, womit die Voraussetzung von Art. 24 Ziff. 2 Bst. a SIS-II-Verordnung bzw. von Art. 24 Ziff. 2 Bst. a i.V.m. Art. 24 Ziff. 1 Bst. a SIS-Verordnung-Grenze erfüllt ist. Zu prüfen ist gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zusätzlich, ob vom Beschuldigten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht. Nachdem der Beschuldigte die Straf- und Zivilklägerin nach ihrer Ankunft in der Schweiz am 5. März 2018 jeweils einschloss, wenn er die Wohnung verliess, und sie nicht alleine nach draussen gehen liess, versuchte er sie am 25. März 2018 zu vergewaltigen. Weiter besass er auf seinem Natel am 7. Mai 2019 19 unterschiedliche Bilder/Videos, die sexuelle Handlungen mit Minderjährigen resp. zwischen Minderjährigen und Tieren zeigten, wobei er erstmals am 7.”
“Als Drittstaatsangehöriger konnte der Beschwerdeführer grundsätzlich zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem ausgeschrieben werden. Er wurde in der Schweiz wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind, mehrfacher sexueller Nötigung und mehrfacher Pornographie (Art. 187 Ziff. 1 StGB, Art. 189 Abs. 1 StGB und Art. 197 Abs. 1 StGB) verurteilt. Der Straftatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB) ist mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, der Straftatbestand der sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren und der Straftatbestand der Pornografie (Art. 197 Abs. 1 StGB) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bedroht. Sie erfüllen damit den Schweregrad von Art. 24 Ziff. 2 Bst. a aSIS-II-VO. Darüber hinaus geht von dem Beschwerdeführer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung aus (vgl. E. 6.). Die Schweiz ist sodann zur Wahrung der Interessen der Gesamtheit der Schengen-Staaten verpflichtet (BVGE 2011/48 E. 6.1), sodass die Vorinstanz den Beschwerdeführer im Schengener Informationssystem auszuschreiben hatte.”
“Erwägungen der Kammer Der Beschuldigte ist kosovarischer Staatsangehöriger und stammt damit aus einem Drittstaat. Mit vorliegendem Urteil wird er für fünf Jahre des Landes verwiesen. Es liegt somit eine nationale Ausschreibung vor, die auf einer Entscheidung der zuständigen Instanz beruht. Der Beschuldigte wurde vorliegend wegen mehrfacher sexueller Nötigung schuldig gesprochen. Gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB wird dieses Delikt mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft. Das Höchstmass der Strafe beträgt somit offensichtlich mehr als ein Jahr Freiheitsstrafe, womit die Voraussetzung von Art. 24 Ziff. 2 Bst. a SIS-II-Verordnung bzw. von Art. 24 Ziff. 2 Bst. a i.V.m. Art. 24 Ziff. 1 Bst. a SIS-Verordnung-Grenze erfüllt ist. Zu prüfen ist gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zusätzlich, ob vom Beschuldigten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht. Der Beschuldigte nötigte die Straf- und Zivilklägerin – als diese mitten in der Nacht alleine auf dem Nachhauseweg war – mehrfach sexuell und beging damit eine Straftat, für welche Art. 66a Abs. 1 Bst. h StGB die obligatorische Landesverweisung vorsieht. Mit dieser Straftat hat er die sexuelle Integrität der ihm wildfremden Straf- und Zivilklägerin massiv verletzt. Im Lichte der zitierten Rechtsprechung reicht dies aus, um eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung im Sinne der SIS-II-Verordnung bzw.”
Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB setzt eine körperliche Einwirkung bzw. einen physischen Eingriff in die Rechtssphäre des Opfers voraus. Es ist eine gewisse Einwirkung auf den Körper des Opfers erforderlich. Die für die Annahme von Gewalt notwendige Intensität ist nicht absolut, sondern nach relativen, fallbezogenen Kriterien zu beurteilen.
“In Anwendung von Art. 189 Abs. 1 StGB (in der bis zum 30. Juni 2024 gültigen Fassung) wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Gewalt liegt dann vor, wenn auf das Opfer mit chemisch oder physikalisch fassbaren Mitteln eingewirkt oder physisch in seine Rechtssphäre eingegriffen wird. Dabei schaltet der Täter entweder den Widerstand des Opfers aus (Einwirkung auf die Willensbetätigung) oder verhindert eine allfällige Gegenwehr, bevor das Opfer reagieren kann (Einwirkung auf die Willensbildung). Eine gewisse Einwirkung auf den Körper des Opfers ist erforderlich, wobei die notwendige Intensität nach relativen Kriterien zu bestimmen ist. Drohung ist ihrem Wesen nach kompulsive Gewalt, da das Opfer in seiner Willensentschliessung durch den Täter beeinflusst wird. Sie ist kaum vom Tatbestandsmerkmal des psychischen Drucks abgrenzbar.”
“Sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) Nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Sexuelle Handlungen i.S.v. Art. 189 StGB sind u.a. orale und anale Penetrationen, Einführung von Gegenständen in Vagina oder Anus, Reiben des Geschlechtsteils des Täters an den Genitalien oder an der (weiblichen) Brust des Opfers, Berühren des nackten männlichen oder weiblichen Geschlechtsteils, Berührung der nackten Brust einer Frau (auch unter dem Büstenhalter oder unter den Kleidern), das längere oder intensive Betasten des weiblichen oder männlichen Geschlechtsteils über der Kleidung oder Zungenküsse (Maier, in: Basler Kommentar StGB/JStG, 4. Aufl. 2019 [nachfolgend zitiert als BSK StGB-Verfasser], N 11 zu Art. 187). Gewalt liegt dann vor, wenn auf das Opfer mit chemisch oder physikalisch fassbaren Mitteln eingewirkt oder physisch in seine Rechtssphäre eingegriffen wird.”
“Allgemeine Ausführungen zur versuchten sexuellen Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB und zum Versuch i.S.v. Art. 22 Abs. 1 StGB Der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich in dem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Das Gesetz zählt verschiedene Nötigungsmittel auf, mit denen ein Täter auf sein Opfer Zwang ausüben kann. Namentlich werden Bedrohen, Gewalt-Anwenden, Unter-psychischen-Druck-Setzen und Zum-Widerstand-unfähig-Machen aufgezählt (BSK StGB II-MAIER, 4. Aufl. 2019, Art. 189 N 5). Gewalt liegt dann vor, wenn auf das Opfer mit chemisch oder physikalisch fassbaren Mitteln eingewirkt oder physisch in seine Rechtssphäre eingegriffen wird. Dabei schaltet der Täter entweder den Widerstand des Opfers aus (Einwirkung auf die Willensbetätigung) oder verhindert eine allfällige Gegenwehr, bevor das Opfer reagieren kann (Einwirkung auf die Willensbildung). Eine gewisse Einwirkung auf den Körper des Opfers ist erforderlich, wobei die notwendige Intensität nach relativen Kriterien zu bestimmen ist.”
Wiederholte Drohungen oder ein fortdauernder psychischer Druck können eine Zwangslage i.S. von Art. 189 Abs. 1 StGB begründen. Ebenso können konkrete Umstände als wirksamer Zwang angesehen werden; so wurde etwa die Drohung mit der Veröffentlichung intimer Bilder als Druckmittel anerkannt, das die Entscheidungsfreiheit der Opfer erheblich beeinträchtigen kann.
“Contrairement à ce que semble croire l’appelant, on ne peut pas en tirer d’autres conclusions, aucun examen gynécologique n’ayant été effectué (cf. P. 43/2). L’appelant ne peut prétendre qu’il ne pouvait pas comprendre que son ex-compagne s’opposait au rapport sexuel. S’agissant des faits du mois de mai 2021, ceux-ci se sont déroulés dans un climat de violences, alors que la victime se faisait insulter et menacer. De plus, E.________ lui a dit à plusieurs reprises qu’elle ne voulait pas entretenir de rapport sexuel. Par ailleurs, elle voulait partir et avait préparé ses valises, l’appelant voulant l’en empêcher et la punir, lui expliquant que ce n’était pas à elle de décider. En définitive, au regard de l’ensemble de ces éléments, les faits doivent être retenus tels qu’il résulte de l’acte d’accusation, l’argument de l’appelant selon lequel la plaignante aurait agi de la sorte pour se venger, en apprenant la tromperie de son compagnon, étant sans fondement. 4. 4.1 Invoquant une violation des art. 189 et 190 CP, l’appelant conteste sa condamnation pour contrainte sexuelle et viol. 4.2 A teneur de l’art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel. Se rend coupable de viol au sens de l’art. 190 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel. Ces infractions exigent non seulement qu’une personne subisse l’acte d’ordre sexuel ou l’acte sexuel alors qu’elle ne le veut pas, mais également qu’elle le subisse du fait d’une contrainte exercée par l’auteur. A défaut d’une telle contrainte, de l’intensité exigée par la loi et la jurisprudence, et même si la victime ne souhaitait pas entretenir une relation sexuelle, il n’y a pas viol ni contrainte sexuelle (ATF 148 IV 234 consid.”
“Lors de la sodomie le samedi en début de soirée, la plaignante avait en effet tenté de crier mais l'intimé l'en empêchait de sa main ; elle lui disait ne plus en pouvoir et commençait à bouger. Après ce rapport anal, il a indiqué avoir dû discuter avec elle une vingtaine de minutes pour qu'elle accepte de le masturber, ce qu'elle avait fait sans "conviction". Il a ajouté que lorsqu'il avait éjaculé sur sa poitrine, elle avait eu un air dégoûté. Plus tard, lorsqu'il la tenait contre lui dans le lit, elle était en pleurs. Enfin, concernant la fellation du dimanche matin, il a admis que la plaignante lui avait indiqué la lui prodiguer s'il acceptait de partir ensuite et qu'elle avait à nouveau eu l'air dégoûtée. La partie plaignante a aussi refusé les actes sexuels incriminés parce que cela lui faisait mal et la dégoûtait, sans pour autant parvenir à s'y opposer plus activement craignant que son refus n'entraîne la diffusion de contenu intime. La partie plaignante a ainsi clairement exprimé son refus mais l'intimé a fait totalement fi de cette opposition. L'intimé sera ainsi reconnu coupable de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP. 4. 4.1.1. Se rend coupable de contrainte selon l'art. 181 CP celui qui, en usant de violence envers une personne ou en la menaçant d'un dommage sérieux, ou en l'entravant de quelque autre manière dans sa liberté d'action, l'aura obligée à faire, ne pas faire ou à laisser faire un acte. Alors que la violence consiste dans l'emploi d'une force physique d'une certaine intensité à l'encontre de la victime, la menace est un moyen de pression psychologique consistant à annoncer un dommage futur dont la réalisation est présentée comme dépendante de la volonté de l'auteur, sans toutefois qu'il soit nécessaire que cette dépendance soit effective ni que l'auteur ait réellement la volonté de réaliser sa menace. La loi exige un dommage sérieux, c'est-à-dire que la perspective de l'inconvénient présenté comme dépendant de la volonté de l'auteur soit propre à entraver le destinataire dans sa liberté de décision ou d'action. La question doit être tranchée en fonction de critères objectifs, en se plaçant du point de vue d'une personne de sensibilité moyenne (arrêt du Tribunal fédéral 6B_153/2017 du 28 novembre 2017 consid.”
Ein situationsabhängig angepasstes und bewusstes Vorgehen des Täters — etwa das Lesen von Signalen der betroffenen Person und die bewusste Anpassung des Verhaltens zur Durchsetzung sexueller Handlungen — kann als Indiz dafür gewertet werden, dass die Tat vorsätzlich und gewollt erfolgte. Ebenso spricht das Fehlen belegbarer wahnhafter Fehlvorstellungen gegen eine dem Täter zurechenbare Entschuldigungs- oder Entschuldigungsgrundlage. (Bezug: Art. 189 Abs. 1 StGB.)
“Hervorzuheben bleibt, dass das Vorgehen des Beschuldigten, der die ihm im Tram aufgefallene und persönlich unbekannte Privatklägerin 1 in der PUK ansprach, sie immer mehr bedrängte bis er sie schliesslich zum Zwecke des Vollzugs des Geschlechtsver- kehrs in den Wald zog, eindrücklich aufzeigt, dass er die Fähigkeit hatte, sein Verhalten situationsabhängig anzupassen, die Zeichen seines Gegenübers zu le- sen und sich zur Befriedigung seiner eigenen Bedürfnisse darüber hinwegzuset- zen. Er war somit durchaus in der Lage, bewusst und gewollt zu handeln. Das Vorbringen der Verteidigung, dass der Verdacht auf sexuellen Grössenwahn beim Beschuldigten nicht auszuschliessen sei (Urk. 108 S. 4 f.), ist vor diesem Hinter- grund und unter Verweis auf das schlüssige Gutachten D._____ (Urk. D1/36/7; vgl. nachstehend auch Erw. IV.2.3. und V.3.2.) zu verwerfen. Die Gutachterin be- fasst sich einlässlich mit dieser Frage und kommt nachvollziehbar zum Schluss, dass sich wahnhaft verzerrte Wahrnehmungen im Sinne sexualisierter Grössen- ideen nicht belegen liessen. (vgl. Urk. D1/36/7 S. 79 f. und S. 84), was auch in - 28 - Übereinstimmung mit den vorstehenden Erwägungen zum Tatvorgehen des Be- schuldigten steht. Der Beschuldigte ist daher der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB und der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. B. Vergewaltigung z.N. der Privatklägerin 2”
Bei Zweifeln an der Sach- oder Rechtslage ist grundsätzlich eine Strafuntersuchung zu eröffnen; eine Nicht‑Eintrittsverfügung durch das Amt der Strafverfolgung kommt nur in klaren Fällen in Betracht. Ausnahmen, in denen von einer Einleitung oder Anklage abgesehen werden kann, sind eng begrenzt und liegen beispielsweise vor, wenn die Parteiaussagen widersprüchlich sind und dadurch die Vorwürfe erheblich an Glaubwürdigkeit verlieren, eine Verurteilung nach Würdigung aller Umstände a priori ausgeschlossen erscheint oder wenn keine weiteren Beweismittel zu erwarten sind, die eine Klärung ermöglichen. Diese Grundsätze gelten für Art. 189 Abs. 1 StGB.
“2) et signifie qu'en principe un classement ou une non-entrée en matière ne peuvent être prononcés par le Ministère public que lorsqu'il apparaît clairement que les faits ne sont pas punissables ou que les conditions à la poursuite pénale ne sont pas remplies (ATF 146 IV 68 consid. 2.1 ; TF 6B_941/2021 précité). En d'autres termes, il faut être certain que l'état de fait ne constitue aucune infraction. Une ordonnance de non-entrée en matière ne peut être rendue que dans les cas clairs du point de vue des faits, mais également du droit ; s'il est nécessaire de clarifier l'état de fait ou de procéder à une appréciation juridique approfondie, le prononcé d'une ordonnance de non-entrée en matière n'entre pas en ligne de compte. En règle générale, dans le doute, il convient d'ouvrir une enquête pénale (ATF 143 IV 241 consid. 2.2.1 ; ATF 138 IV 86 précité consid. 4.1.2 ; ATF 137 IV 285 consid. 2.3 et les références citées, JdT 2012 IV 160). En revanche, le Ministère public doit pouvoir rendre une ordonnance de non-entrée en matière dans les cas où il apparaît d’emblée qu’aucun acte d’enquête ne pourra apporter la preuve d’une infraction à la charge d’une personne déterminée (TF 6B_541/2017 du 20 décembre 2017 consid. 2.2). 2.2.2 A teneur de l'art. 189 al. 1 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Se rend coupable de viol au sens de l’art. 190 CP celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel. Au même titre que toutes les infractions réprimant la contrainte sexuelle, ces dispositions interdisent toute atteinte à la liberté sexuelle. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid.”
“En règle générale, dans le doute, il convient d'ouvrir une enquête pénale (ATF 143 IV 241 consid. 2.2.1 ; ATF 138 IV 86 précité consid. 4.1.2 ; ATF 137 IV 285 consid. 2.3 et les références citées, JdT 2012 IV 160). En revanche, le Ministère public doit pouvoir rendre une ordonnance de non-entrée en matière dans les cas où il apparaît d’emblée qu’aucun acte d’enquête ne pourra apporter la preuve d’une infraction à la charge d’une personne déterminée (TF 6B_541/2017 du 20 décembre 2017 consid. 2.2). 3. 3.1 La recourante reproche au Ministère public d’avoir considéré que les éléments constitutifs des infractions de contrainte sexuelle et de viol n’étaient pas réalisés en l’espèce. Elle fait en substance valoir que le contexte dans lequel elle évoluait à l’époque des faits aurait permis à l’auteur de parvenir à ses fins, et plaide l’existence de pressions d’ordre psychique et d’actes de contrainte physique réalisant les infractions précitées, à tout le moins par dol éventuel. 3.2 A teneur de l'art. 189 al. 1 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Se rend coupable de viol au sens de l’art. 190 CP celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel. Au même titre que toutes les infractions réprimant la contrainte sexuelle, ces dispositions interdisent toute atteinte à la liberté sexuelle. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid.”
“Dans les procédures où l'accusation repose essentiellement sur les déclarations de la victime, auxquelles s'opposent celles du prévenu et lorsqu'il n'est pas possible d'estimer que certaines dépositions sont plus crédibles que d'autres, le principe « in dubio pro duriore » impose en règle générale que le prévenu soit mis en accusation. Cela vaut en particulier lorsqu'il s'agit de délits commis typiquement « entre quatre yeux » pour lesquels il n'existe souvent aucune preuve objective. Il peut toutefois être renoncé à une mise en accusation lorsque la partie plaignante fait des dépositions contradictoires, rendant ses accusations moins crédibles ou encore lorsqu'une condamnation apparaît au vu de l'ensemble des circonstances a priori improbable pour d'autres motifs (ATF 143 IV 241 consid. 2.2.2; arrêt du Tribunal fédéral 6B_116/2019 du 11 mars 2019 consid. 2.1). En outre, face à des versions contradictoires des parties, il peut être exceptionnellement renoncé à une mise en accusation lorsqu'il n'est pas possible d'apprécier l'une ou l'autre version comme étant plus ou moins plausible et qu'aucun résultat n'est à escompter d'autres moyens de preuve (arrêts du Tribunal fédéral 6B_174/2019 du 21 février 2019 consid. 2.2 et les références citées). 3.3. L'art. 189 al. 1 CP punit celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en employant un moyen efficace à cette fin (ATF 122 IV 97 consid. 2b p. 100), notamment en usant de menace, de pressions d'ordre psychique ou en mettant sa victime hors d'état de résister (ATF 131 IV 167 consid. 3 p. 170). L'art. 189 CP est une lex specialis qui l'emporte sur l'art. 181 CP (ACPR/893/19 du 18 novembre 2019 consid. 3.2.). 3.4. En l'espèce, il ressort du dossier que le 25 novembre 2015, le recourant a confié à sa mère que le prévenu lui avait baissé son pantalon et l'avait pénétré, à deux reprises, dans le salon, alors qu'elle-même et son frère étaient absents.”
Seit dem 1. Juli 2024 ist der frühere Zwangsbegriff (la «contrainte») im Art. 189 nicht mehr Tatbestandsmerkmal, sondern bildet nur noch ein Qualifikationsmerkmal (Art. 189 Abs. 2). Für Taten, die bis zum 30. Juni 2024 begangen wurden, bleibt der frühere Tatbestand, der auf das Vorhandensein von Zwang/gewaltsamen Mitteln bzw. dem Bruch des Widerstands abstellt, weiterhin anwendbar; dabei ist die lex-mitior-Prüfung nach Art. 2 StGB zu beachten.
“Les situations de "parole contre parole", dans lesquelles les déclarations de la victime en tant que principal élément à charge et les déclarations contradictoires de la personne accusée s'opposent, ne doivent pas nécessairement conduire à un acquittement, l'appréciation définitive des déclarations des participants incombe au tribunal du fond (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1232/2023 du 18 septembre 2024 consid. 3.1.1 ; 6B_575/2024 du 9 septembre 2024 consid. 1.1.2 ; 6B_358/2024 du 12 août 2024 consid. 1.1.3 ; 6B_1210/2023 du 24 avril 2024 consid. 1.1). 2.3. Selon l'art. 2 CP, le droit applicable à la culpabilité et aux sanctions est celui en vigueur au moment des faits reprochés à l'auteur, sauf si le nouveau droit lui est plus favorable (ATF 149 IV 361 consid. 1.2.1 ; 134 IV 82 consid. 6.1). 2.4.1. La disposition sur la contrainte sexuelle de l'art. 189 CP a été notablement modifiée au 1er juillet 2024. Depuis lors, l'existence d'une contrainte n'est plus un élément constitutif de l'infraction, mais uniquement de sa forme qualifiée (cf. art. 189 al. 2). Il n'existe donc pas de situation où le nouveau droit est plus favorable à un accusé que l'ancien. L'art. 189 CP dans sa teneur au 30 juin 2024 reste donc applicable à tous les comportements réalisés jusqu'à cette date. Sous l'empire du droit en vigueur jusqu'au 30 juin 2024, qui se base sur un élément de contrainte, n'importe quel acte sexuel non consensuel, et même n'importe quelle contrainte, ne justifient pas une condamnation. Dans les infractions de base du droit pénal en matière sexuelle, il faut une agression qualifiée pour qu'un comportement soit punissable. S'agissant des infractions de contrainte sexuelle (art. 189 ss aCP), ce caractère qualifié consiste en l'emploi de la violence ou d'autres moyens de contrainte, au moyen desquels la résistance est brisée. La volonté contraire n'est pas protégée en tant que telle (ATF 148 IV 329 consid. 5.2). 2.4.2. Aux termes de l'art. 189 al. 1 aCP, quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'a contrainte à subir un acte d'ordre sexuel, se rend coupable de contrainte sexuelle.”
“En cas de pressions d'ordre psychique, il n'était pas nécessaire que la victime eût été mise hors d'état de résister (ATF 124 IV 154 consid. 3b). La pression psychique générée par l'auteur et son effet sur la victime devaient néanmoins atteindre une intensité particulière (ATF 131 IV 167 consid. 3.1 et les références citées). Pour déterminer si l'on se trouvait en présence d'une contrainte sexuelle, il fallait procéder à une appréciation globale des circonstances concrètes déterminantes (ATF 148 IV 234 consid. 3.3 ; 131 IV 107 consid. 2.2). Selon le nouveau droit, la notion de "contrainte" est abandonnée, ce qui implique une extension considérable du champ d'application de l'art. 190 CP. Cette modification relevait de la compétence du législateur, en vertu du principe de la légalité (C. PERRIER DEPEURSINGE / J. ARNAL, Révision du viol en droit suisse, in RPS 142/2024 p. 21 et suivantes, p. 26 ; M. MAZOU / F. BURGENER, La pratique judiciaire du Tribunal fédéral en 2021 et 2022 en matière de droit pénal matériel, JdT 2023 IV p. 327 et suivantes, p. 340). 3.3. L'art. 189 CP en vigueur depuis le 1er juillet 2024 prévoit que quiconque, contre la volonté d'une personne, commet sur elle ou lui fait commettre un acte d'ordre sexuel ou profite à cette fin d'un état de sidération d'une personne, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire (al. 1) et que quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, la contraint à commettre ou à subir un acte d'ordre sexuel, est puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire (al. 2). Cette disposition avait elle aussi une teneur différente jusqu'au 30 juin 2024 : "Celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire".”
“L'autorité de recours ne saurait ainsi confirmer un classement au seul motif qu'une condamnation n'apparaît pas plus probable qu'un acquittement (arrêts TF 6B_1356/2016 du 5 janvier 2018 consid. 3.3.3; 6B_874/2017 du 18 avril 2018 consid. 5.1; 6B_1177/2017 du 16 avril 2018 consid. 2.1; 6B_865/2017 du 25 juillet 2018 consid. 3.1). 2.4.2. Selon l’art. 2 al. 1 CP, la loi pénale ne s’applique qu’aux faits commis après son entrée en vigueur (principe de la non-rétroactivité de la loi pénale). Cependant, en vertu de l’art. 2 al. 2 CP, une loi nouvelle s’applique aux faits qui lui sont antérieurs si, d’une part, l’auteur est mis en jugement après son entrée en vigueur et si, d’autre part, elle est plus favorable à l’auteur que l’ancienne (exception de la lex mitior). Il en découle que l’on applique en principe la loi en vigueur au moment où l’acte a été commis, à moins que la nouvelle loi ne soit plus favorable à l’auteur (ATF 147 IV 241 consid. 4.2.1). En l’espèce, le nouveau droit n’étant pas plus favorable, ce sera bien l’art. 189 al. 1 CP, dans sa teneur avant le 1er juillet 2024 (ci-après : ancien art. 189 CP ou art. 189 aCP), qui sera appliqué. Aux termes de l’art. 189 al. 1 aCP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Cette disposition tendait à protéger la libre détermination en matière sexuelle en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel (cf. ATF 131 IV 167 consid. 3). Pour qu'il y ait contrainte, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (cf. arrêt TF 6P.197/2006 du 23 mars 2007 consid. 8.1). Commet un acte de contrainte sexuelle au sens de l’art.”
Geringfügige Annäherungen oder Berührungen können zwar unter Art. 198 StGB fallen; sind sie jedoch in Zahl und Intensität derart, dass sie für den Aussenstehenden einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und erheblich sind, können sie als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gelten (sachverhaltsabhängig).
“1 CP, le fait d'appuyer sur la nuque de lintimée dans le but de se faire prodiguer une fellation constituant à lévidence une tentative de contrainte à un acte dordre sexuel. Le TP a considéré que les attouchements, et notamment les caresses effectuées par lappelant sur les fesses de lintimée, étaient constitutifs dinfraction à lart. 198 CP et étaient absorbés par la tentative de contrainte sexuelle. Au vu de leur nombre et de leur intensité, qui dépassent de loin le cadre des attouchements fugaces punis par lart. 198 al. 1 CP, compte tenu également de la jurisprudence rendue en la matière (cf. consid. 2.2.2), ces actes pourraient cependant en eux-mêmes être considérés comme des actes dordre sexuel punissables (et consommés) au sens de lart. 189 al. 1 CP. La question de la qualification de ces gestes peut toutefois demeurer ouverte, en labsence dappel du MP sur la question de la culpabilité. 3. 3.1. Linfraction de contrainte sexuelle est passible dune peine privative liberté de dix ans au plus ou dune peine pécuniaire (art. 189 al. 1 CP). 3.2. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). 3.3. Selon lart. 23 al. 1 CP, si, de sa propre initiative, lauteur a renoncé à poursuivre lactivité punissable jusquà son terme ou quil a contribué à empêcher la consommation de linfraction, le juge peut atténuer la peine ou exempter lauteur de toute peine. 3.4. Aux termes de l'art. 19 al. 2 CP, le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.”
“Die rechtliche Würdigung des Verhaltens des Beschwerdeführers als sexuelle Belästigung i.S.v. Art. 198 Abs. 2 StGB durch die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer aus den Erwägungen des Bundesgerichts im Entscheid BGE 125 IV 58, ging es doch in jenem Fall um die Definition von sexuellen Handlungen im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB. Im zitierten Entscheid hielt das Bundesgericht sogar ausdrücklich fest, dass geringfügige Entgleisungen zwar nicht unter Art. 187 Ziff. 1 StGB bzw. Art. 189 Abs. 1 StGB fallen, doch "bietet bei aufgedrängten Annäherungen der Tatbestand der sexuellen Belästigung (Art. 198 StGB) einen weitergehenden Schutz" (BGE 125 IV 58 E. 3b). Anders als beim Übertretungstatbestand des Art. 198 Abs. 2 StGB, wo bereits wenig intensive Annäherungsversuche oder Zudringlichkeiten mit sexueller Bedeutung ausreichen, gelten als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 und Art. 189 Abs. 1 StGB nur Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (BGE 131 IV 100 E. 7.1; 125 IV 58 E. 3b; Urteil 6B_1102/2019 vom 28. November 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen; PHILIPP MAIER, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl. 2019, N. 31 Vor Art. 187 StGB). Ist die Verletzung des Rechtsguts nicht erheblich, kann Art. 198 StGB als Auffangtatbestand dienen (vgl. Urteile 6B_265/2020 vom 11. Mai 2022 E. 6.1, nicht zur Publ. vorgesehen; 6B_7/2011 vom 15.”
Der Einsatz eines Messers ist als "gefährlicher Gegenstand" i.S.v. Art. 189 Abs. 3 StGB zu qualifizieren. Entsprechendes gilt, wenn mit einem Messer gedroht bzw. die Opfer mittels Messer bedroht werden; in diesen Fällen tritt die Qualifikation nach Art. 189 Abs. 3 StGB ein.
“hinwarf. Als sich die Privatklägerin auch durch das Geld nicht überreden liess, noch einmal «Nein» sagte und ihr «Nein» mit einer Ohrfeige bekräftigte, wurde sie vom Beschuldigten massiv verprügelt. Entgegen der Vorinstanz ist für die Kammer damit eindeutig erstellt, dass der erste Gewaltausbruch des Beschuldigten eine Reaktion auf den verweigerten Oralsex darstellte. In Bezug auf die zweite Phase ist beweismässig erstellt, dass der Beschuldigte auf ihr mehrmaliges Bitten schliesslich von der Privatklägerin 3 abliess, worauf sich beide in die Küche begaben. In der Küche fragte der Beschuldigte die Privatklägerin, der er ebengerade einen mehrfachen Nasenbruch und eine Prellung des Augapfels zugefügt hatte, erneut, ob sie ihm nun «einen blase». Als die Privatklägerin 3 wiederum verneinte, ergriff der Beschuldigte ein Messer und hielt ihr dieses mit der nicht geschliffenen Kante an den Hals. Das verwendete Messer stellt ein gefährlicher Gegenstand i.S.v. Art. 189 Abs. 3 StGB dar. Auch der Einsatz des Messers war eine Reaktion auf den verwehrten Oralsex und nicht auf die bereits deutlich vorher erfolgte Ohrfeige. Es ging dem Beschuldigten auch als er der Privatklägerin 3 das Messer an den Hals hielt darum, sie zum Oralsex gefügig zu machen. Der Beschuldigte wollte die Privatklägerin 3 durch die Faustschläge und das Halten des Messers an ihren Hals zum Oralverkehr nötigen, was ihm aber nicht gelang, womit der Erfolg ausgeblieben ist. Die Privatklägerin 3 lehnte den geforderten Oralverkehr mehrmals deutlich ab, untermauerte ihr «Nein» mit einer Ohrfeige und kam der Aufforderung des Beschuldigten auch nicht nach, als sie wegen ihrer Widersetzung von ihm bereits massiv verprügelt worden war, worauf der Beschuldigte sie noch mit dem Messer bedrohte. Der Beschuldigte hielt es nicht nur für möglich, dass die Privatklägerin 3 mit dem geforderten Oralverkehr nicht einverstanden war, sondern war sich darüber im Klaren. Dies hielt ihn aber nicht davon ab zu versuchen, sie mittels massiver Gewaltanwendung und dem Einsatz eines Messers zum Oralverkehr zu zwingen.”
“La Cour retient ainsi que l'appelant a initialement contraint la plaignante, sous la menace d'un couteau, à lui prodiguer une fellation sans préservatif, qu'il a ensuite introduit de force un vibromasseur dans son anus, l'a pénétrée vaginalement avec ledit vibromasseur puis avec son sexe, puis l'a pénétrée avec son sexe analement et à nouveau vaginalement. Ces faits sont constitutifs de viol (art. 190 CP) et de contrainte sexuelle (art. 189 CP) ; en effet, au vu de l'enchaînement des violences, il ne peut pas être retenu que la fellation et les pénétrations anales n'étaient que de simples préliminaires au viol : il s'agissait bien au contraire d'actes visant en eux-mêmes à la satisfaction des pulsions sexuelles de l'appelant. L'appelant a manifestement outrepassé la contrainte nécessaire pour satisfaire sa pulsion sexuelle, en menaçant constamment sa victime au moyen d'un couteau, dont il s'est servi en lui faisant craindre des lésions graves, et en la contraignant à demeurer en sa compagnie plus d'une heure. Cet objet est un objet dangereux au sens de l'art. 189 al. 3 CP. Contrairement à ce que soutient l'appelant, la victime a été claire et constante dans ses propos relatifs à cette arme, qu'elle a décrite puis esquissée lors de son audition à la police et à nouveau au MP puis à la Cour. Elle est également claire et cohérente lorsqu'elle explique la manière dont l'appelant s'est servi de cet objet pour la menacer et la garder sous son emprise. De même, le fait qu'elle utilise le terme « couper » dans sa première déclaration puis l'associe au mot « poignarder » devant la CPAR pour décrire les menaces proférées par l'appelant au moyen du couteau, outre qu'il ne peut être exclu que ces nuances tiennent à des difficultés de traduction, n'entachent nullement sa crédibilité dans la mesure où elle a clairement mimé les deux actions, et qu'un témoin a également fait état qu'elle lui avait rapporté sa crainte d'être poignardée (C-119). Le fait que le couteau utilisé n'ait pas été retrouvé lors de la perquisition effectuée lors de l'interpellation de l'appelant est sans pertinence.”
“IV, VI et VII, il est reproché à A______ d'avoir : · le 24 novembre 2017, entre 7h00 et 8h30, à la rue 1______ [no.] ______, alors que D______ avait refusé de lui faire une fellation sans préservatif, sorti un couteau, de s'en être servi pour la menacer et de l'avoir ainsi contrainte à lui prodiguer une fellation sans préservatif, puis d'avoir introduit de force un vibromasseur dans son anus, de l'avoir ensuite pénétrée vaginalement avec le vibromasseur en faisant de violents mouvements de va-et-vient, puis avec son sexe, de l'avoir ensuite retournée sur le ventre et de l'avoir pénétrée avec son sexe analement, toujours sous la menace d'un couteau et de l'avoir obligée à monter sur lui en l'enfourchant et d'avoir éjaculé ; · dans les circonstances sus-décrites, d'avoir volé sous la menace de son couteau les sommes de EUR 200.- et CHF 80.-, que D______ avait cachées dans sa valise, ainsi que son téléphone portable. d. La culpabilité de A______ n'est plus litigieuse en ce qui concerne les autres faits reprochés dans l'acte d'accusation, qualifiés de contrainte sexuelle avec cruauté (art. 189 al. 3 CP), de contrainte (art. 181 CP) et de séquestration (art. 183 CP), qui peuvent être résumés comme suit, étant pour le surplus renvoyé à l'arrêt du 16 janvier 2020 (art. 82 al. 4 du code de procédure pénale [CPP]) : Dans la nuit du 7 au 8 novembre 2017, à partir de 22h00, à la rue 2______ [no.] ______ à Genève, alors que F______ avait refusé de lui faire une fellation sans préservatif, A______ a fermé la porte de la chambre à clé, mis le trousseau dans la poche de son pantalon ou de sa veste et contraint F______ à lui prodiguer une fellation, en usant de violences physiques et de menaces, puis, en la menaçant avec une bouteille cassée, il l'a obligée à se coucher sur le lit avec lui et à lui prodiguer un massage. Au cours de ces faits, il l'avait tirée, nue, jusque sur le balcon. e. La culpabilité de A______ pour rupture de ban (art. 291 CP), pour avoir contrevenu à la mesure d'expulsion d'une durée de cinq ans prononcée le 22 décembre 2016 par Tribunal de police de Genève, en séjournant en Suisse entre le 1er et le 26 novembre 2017, ainsi que pour contravention à l'art.”
Je nach den Umständen kann bereits ein verhältnismässig geringer körperlicher Kraftaufwand genügen, damit ein Widerstand des Opfers als nicht möglich oder nicht zumutbar gilt. Ebenso kann eine soziale oder körperliche Überlegenheit des Täters die Situation für das Opfer aussichtslos machen, so dass Widerstand nicht zumutbar ist. Auch das Fortsetzen der Handlung trotz einer ablehnenden Willensäusserung des Opfers oder das Ausnutzen einer ausweglosen Lage (etwa aufgrund von Überraschung, Erschrecken oder Abhängigkeit) erfüllt die Voraussetzungen von Art. 189 Abs. 1 StGB.
“Der Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gehört grundsätzlich zu den Gewaltdelikten. Der Täter schaltet den Widerstand des Opfers aus, indem er mit Gewalt dessen Willensbildung oder Willensbetäti- gung ausschaltet, das heisst Zwang ausübt. Dabei stellt nicht jeder beliebige Zwang bzw. nicht jedes den Handlungserfolg bewirkende kausale Verhalten, auf Grund dessen es zu einer ungewollten sexuellen Handlung kommt, eine sexuelle Nötigung dar. Der Zwang durch die ausgeübte Gewalt muss vielmehr derart gross sein, dass ein Widerstand des Opfers als nicht möglich oder nicht zumutbar er- scheint. Je nach den Umständen (vgl. sogleich E. 4.2.2) kann dafür bereits ein verhältnismässig geringer Kraftaufwand ausreichen (BGE 131 IV 167 E. 3.1; OGer ZH SB190136 v.”
“Der sexuellen Nötigung macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Der Tatbestand setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn er sich mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt (BGE 148 IV 234 E. 3.3). Die Tatbestandsvariante des Unter-Druck-Setzens stellt klar, dass sich die Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet. Es kann genügen, dass dem Opfer ein Widerstand unter den gegebenen Umständen aus anderen Gründen nicht zumutbar ist. Auch, wer durch Überraschungseffekt, Erschrecken, Verblüffung oder aufgrund einer ausweglosen Lage keinen Widerstand leistet, soll durch Art. 189 StGB geschützt werden (BGE 148 IV 234 E. 3.3; 128 IV 106 E. 3a/bb). Eine Situation kann für das Opfer bereits aufgrund der sozialen und körperlichen Dominanz des Täters aussichtslos im Sinne des Tatbestands sein, ohne dass die Dominanz mit der Furcht vor körperlicher Gewalt verknüpft sein muss (BGE 128 IV 106 E.”
“Die Privatklägerin 1 sagte dem Beschuldigten "Stopp", als er versuchte, in ihren Anus einzudringen (Urk. D1/3/1/4 S. 30), womit sie ihm unmissverständlich zu verstehen gab, dass sie die sexuelle Handlung ablehnt. Diesen Widerstand über- wand der Beschuldigte und machte einfach weiter. Angesichts der offensichtlichen körperlichen Überlegenheit des Beschuldigten war es der Privatklägerin 1 nicht zumutbar, sich weiter zur Wehr zu setzen. Sie war dem Beschuldigten zudem in seiner Wohnung über mehrere Tage schutzlos ausgeliefert, zumal er zu ihr ein Vertrauensverhältnis aufgebaut hatte. Entsprechend war sie gezwungen, die Handlungen des Beschuldigten über sich ergehen lassen. Der Beschuldigte wusste, dass die Privatklägerin 1 die sexuelle Handlung ablehnte und setzte sich bewusst und willentlich über ihre Willensbekundung hinweg. Dieser Tatvorwurf ist deshalb auch als sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu qualifizieren.”
“Namentlich aus diesen Gründen hatte die Straf- und Zivilklägerin keine Möglichkeit, sich gegen den Beschuldigten (ausreichend) zur Wehr zu setzen. Angesichts der Gewaltanwendung nach ihrer verbalen Weigerung musste sie zudem annehmen, bei weiterem Widerstand gegen den kräftigeren Beschuldigten Opfer eines sexuellen Übergriffs zu werden. Das aufgewendete Ausmass an körperliche Gewalt war alleine, mindestens aber in Kombination mit den vorbestehenden Machtverhältnissen geeignet, die Straf- und Zivilklägerin gefügig zu machen. Aus diesen Gründen befriedigte die Straf- und Zivilklägerin den Beschuldigten gegen ihren ausdrücklichen Willen oral und schluckte, wie von ihm verlangt, seinen Samenerguss. Der Beschuldigte wusste bei alledem, dass die Straf- und Zivilklägerin keinen Oralverkehr ausüben wollte, sie aufgrund der sozialen Umstände von ihm abhängig sowie ihm körperlich unterlegen war und aus diesen Gründen keinen (ausreichenden) Widerstand gegen seine Gewaltanwendung leisten können würde. Folglich sind der objektive und der subjektive Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt und der Beschuldigte ist der sexuellen Nötigung schuldig zu erklären.”
Als «acte d’ordre sexuel» gilt eine körperliche Handlung an sich selbst oder an einer anderen Person, die objektiv auf sexuelle Erregung oder sexuelle Befriedigung eines Beteiligten abzielt und für einen neutralen Beobachter eindeutig sexuell konnotiert ist. Handlungen, die äusserlich keine sexuelle Erscheinung haben, fallen nicht unter den Tatbestand. In zweifelhaften Fällen ist eine objektive Gesamtwürdigung der Umstände vorzunehmen; dabei sind insbesondere Alter der betroffenen Person, Altersunterschied zum Täter, Dauer und Intensität der Handlung sowie der Tatort zu berücksichtigen.
“La notion de jugement de valeur doit être comprise dans un sens large ; il s'agit d'une manifestation directe de mésestime ou de mépris, au moyen de mots blessants, de gestes ou de voies de fait. L'honneur protégé correspond alors à un droit au respect formel, ce qui conduit à la répression des injures dites formelles, tels une expression outrageante, des termes de mépris ou des invectives (ATF 128 IV 53 consid. f/aa ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_794/2007 du 14 avril 2008 consid. 3.1 et 6B_811/2007 du 25 février 2008 consid. 4.2). La marque de mépris doit revêtir une certaine gravité, excédant ce qui est acceptable (arrêts du Tribunal fédéral 6B_229/2016 du 8 juin 2016 consid. 2.1.2 et 6B_557/2013 du 12 septembre 2013 consid. 1.1). Du point de vue subjectif, il suffit que l'auteur ait eu conscience du caractère attentatoire à l'honneur de ses propos et qu'il les ait proférés néanmoins. Il n'est pas nécessaire qu'il ait eu la volonté de blesser la personne visée (ATF 119 IV 44 consid. 2a ; 117 IV 270 consid. 2b). 2.3.1. Selon l'art. 189 al. 1 CP, quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 2.3.2. Constitue un acte d'ordre sexuel, une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins (arrêts du Tribunal fédéral 6B_732/2018 du 18 septembre 2018 consid. 3.1.3 ; 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid. 3.1). Il faut distinguer les actes n'ayant aucune apparence sexuelle, qui ne tombent pas sous le coup de la loi, des actes clairement connotés sexuellement du point de vue de l'observateur neutre, qui remplissent toujours la condition objective de l'infraction, indépendamment des mobiles de l'auteur. Dans les cas équivoques, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce (ATF 125 IV 58 consid.”
“Dans les cas équivoques, qui n’apparaissent extérieurement ni neutres ni clairement connotés sexuellement, il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances, notamment de l'âge de la victime ou de sa différence d'âge avec l'auteur, de la durée de l'acte et de son intensité, ainsi que du lieu choisi par l'auteur (ATF 125 IV 58 consid. 3b ; TF 6B_103/2011 du 6 juin 2011 consid. 1.1). La jurisprudence privilégie une approche objective qui ne prend pas en compte les mobiles de l'auteur. Il faut que, pour un observateur extérieur, le comportement apparaisse clairement comme un acte à caractère sexuel au vu de l’ensemble des circonstances (ATF 125 IV 58 consid. 3b). Il faut se demander si l’acte, qui doit revêtir un caractère sexuel indiscutable, est de nature à perturber l'enfant (TF 6B_1122/2018 du 29 janvier 2019 consid. 3.2). Sur le plan subjectif, l'auteur d'un acte d’ordre sexuel doit agir intentionnellement. Il faut qu'il soit conscient du caractère sexuel de son comportement, mais ses motifs ne sont pas déterminants, de sorte qu'il importe peu que l’acte tende ou non à l'excitation ou à la jouissance sexuelle (TF 6B 288/2017 du 19 janvier 2018 consid. 5.1 ; TF 6B 785/2011 du 29 juin 2012 consid. 3.2). 3.3 Aux termes de l’art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychiques ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Sous l’angle subjectif, l’infraction de contrainte sexuelle est intentionnelle. L’auteur doit savoir que la victime n’est pas consentante ou, du moins, en accepter l’éventualité, et il doit vouloir ou, à tout le moins, accepter qu’elle soit contrainte par le moyen qu’il met en œuvre ou la situation qu’il exploite (TF 6B_822/2014 du 8 janvier 2015 consid. 3.3). 3.4 Aux termes de l’art. 198 CP, celui qui aura causé du scandale en se livrant à un acte d’ordre sexuel en présence d’une personne qui y aura été inopinément confrontée (al. 1) ou celui qui aura importuné une personne par des attouchements d’ordre sexuel ou par des paroles grossières (al.”
“190 CP réprimant le viol, tendent à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Il s'agit d’un délit de violence, qui doit être considéré principalement comme un acte d'agression physique (ATF 131 IV 107 consid. 2.2 ; ATF 128 IV 97 consid. 2b ; ATF 124 IV 154 consid. 3b ; TF 6B_159/2020 précité). Les pressions d'ordre psychique concernent les cas où l'auteur provoque chez la victime des effets d'ordre psychique, tels que la surprise, la frayeur ou le sentiment d'une situation sans espoir, propres à la faire céder (ATF 128 IV 106 consid. 3a/bb p. 111 ; ATF 126 IV 124 consid. 2b p. 129 ; TF 6B_146/2020 du 5 mai 2020). Il en résulte que toute pression, tout comportement conduisant à un acte sexuel non souhaité, ne saurait être qualifié de contrainte. L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 ; ATF 131 IV 167 consid. 3.1). Constitue un acte d'ordre sexuel au sens de l’art. 189 al. 1 CP une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins (TF 6B_231/2020 du 25 mai 2020 consid. 3.1 ; TF 6B_1097/2019 du 11 novembre 2019 consid. 2.1 et les arrêts cités). Selon la jurisprudence, il faut d'abord distinguer les actes n'ayant aucune apparence sexuelle, qui ne tombent pas sous le coup de la loi, des actes clairement connotés sexuellement du point de vue de l'observateur neutre, qui remplissent toujours la condition objective de l'infraction, indépendamment des mobiles de l'auteur ou de la signification que le comportement a pour celui-ci ou pour la victime (TF 6B_299/2018 du 4 juillet 2018 consid. 2.1.1 ; TF 6B_288/2017 du 19 janvier 2018 consid. 5.1 et les arrêts cités). Dans les cas équivoques, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce (cf. ATF 125 IV 58 consid. 3b p. 63 et réf. cit.). Une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits, constitue un acte d'ordre sexuel (TF 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid.”
Nach ständiger Rechtsprechung gilt sexuelle Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB als Katalogtat im Sinn von Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB. Bei verurteilten ausländischen Tätern führt dies regelmässig zur Anordnung der obligatorischen Landesverweisung; zu prüfen bleiben jedoch die schwere persönliche Härte nach Art. 66a Abs. 2 sowie allenfalls geltende Vollzugshindernisse (Art. 66d).
“Katalogtat nach Art. 66a Abs. 1 StGB Der Beschuldigte wurde wegen sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB verurteilt. In Anwendung von Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB ist somit grundsätzlich eine obligatorische Landesverweisung auszusprechen. Zu prüfen bleibt, ob beim Beschuldigten aufgrund eines schweren persönlichen Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB bzw. aufgrund potentieller Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 66d Abs. 1 StGB ausnahmsweise auf die Landesverweisung zu verzichten ist.”
“Grundsätzlich anzuordnende Landesverweisung Der Beschuldigte hat sich der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB und mithin einer Katalogtat (Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB) schuldig gemacht und ist deut- scher Staatsangehöriger. Die Voraussetzungen für eine obligatorische Landes- verweisung gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB, welche unabhängig von der konkreten Tatschwere, der Höhe der Strafe und einer allfälligen Gewährung des bedingten Strafvollzuges zu erfolgen hat (BGE 146 IV 105 E. 3.4.1 m.w.H.), sind damit grundsätzlich erfüllt, was von der Verteidigung denn auch nicht Abrede gestellt wird.”
“Der Beschuldigte hat sich in Form der versuchten Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB und der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB je einer Katalogtat nach Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB schuldig gemacht. Als Staatsangehöriger von Serbien ist er ein Ausländer, womit die Voraussetzungen für eine obligatorische Landesverweisung grundsätzlich erfüllt sind. Der Beschuldigte ist somit des Landes zu verweisen, so- fern kein schwerer persönlicher Härtefall vorliegt und die Interessenabwägung nicht zu Gunsten des Beschuldigten ausfällt. 3.Härtefallprüfung”
Schock‑ oder Traumareaktionen des Opfers können ausreichend sein, um — über ein blosses Unbehagen hinaus — die Annahme von sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) zu begründen.
“Les éléments qui précèdent montrent qu’il y a bien eu une atteinte à l’intégrité sexuelle et pas seulement à la pudeur. A cela s’ajoute que la plaignante a été choquée, comme elle l’a exprimé aux débats devant le Tribunal de police (jugement attaqué, p. 4), voire traumatisée comme l’a confirmé le témoin [...] qui a déclaré « Quand je suis allée vers elle (ndlr : la plaignante) après avoir vu ce qui s’était passé, elle tremblait. Je pense qu’elle était en état de choc (…) Je précise que cet état de choc a duré tout le reste de la soirée (…) » (jugement attaqué p. 8). Elle est apparue encore très bouleversée aux débats de première instance (jugement attaqué p. 10), ce qui exclut que l’on retienne un simple désagrément. Ainsi, à l’instar de l’autorité intimée, il faut retenir que le comportement de Q.________ a excédé les désagréments causés par la confrontation à un acte d’ordre sexuel au sens de l’art. 198 CP et c’est à juste titre que le premier juge a retenu qu’il s’était rendu coupable de contrainte sexuelle au sens de l’art. 189 al. 1 CP. 4. 4.1 L’appelant ne conteste pas la peine en tant que telle, mais uniquement au motif qu’il doit être libéré du chef de contrainte sexuelle. Il convient néanmoins de la réexaminer d’office. 4.2 Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). La culpabilité doit être évaluée en fonction de tous les éléments objectifs pertinents qui ont trait à l'acte lui-même, à savoir notamment la gravité de la lésion, le caractère répréhensible de l'acte et son mode d'exécution.”
Bei Art. 189 Abs. 1 StGB können mehrere unmittelbar aufeinanderfolgende oder schnell ablaufende sexuelle Handlungen, die zeitlich und sachlich eng verknüpft sind und aus einem einheitlichen Tatentschluss erfolgen, als ein einheitliches Tatgeschehen (Tateinheit) zu werten sein. Dies gilt insbesondere, wenn die vorangehenden Übergriffe keine eigenständige strafrechtliche Bedeutung haben, sondern als Begleithandlungen eines einzigen Delikts anzusehen sind.
“Die Äusserung des Beschuldigten im Chatverlauf, dass man meistens leider im Moment nicht merke, dass man zu weit gehe (Urk. 4 S. 16 Foto 31) vermag am vorsätzlichen Handeln des Beschuldigten keine Zweifel zu erwecken und ist in - 25 - Anbetracht der Geschehnisse und Abwehrhandlungen der Privatklägerin als Schutzbehauptung bzw. Entschuldigungsversuch zu werten. 3.Tateinheit Aufgrund des engen sachlichen und zeitlichen Ablaufs ist von einem einheitlichen Tatentschluss und von Tateinheit auszugehen. 4.Fazit Es sind weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich. Der Beschuldigte hat sich damit der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. III. Strafe A.Strafzumessung 1.Strafrahmen Wer sich der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 StGB schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 189 Abs. 1 StGB). Damit liegt der Strafrahmen bei drei bis zu 180 Tagessätzen Geldstrafe bzw. bei drei Tagen bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe (Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 34 Abs. 1 StGB und Art. 40 Abs. 1 StGB). 2.Strafzumessungsregeln Auf die Ausführungen der Vorinstanz zu den Strafzumessungsregeln kann – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – ohne Weiteres verwiesen werden. Diese bedürfen weder der Präzisierung noch der Ergänzung (Urk. 59 S. 46 E. IV. 2.). - 26 - 3.Tatkomponente 3.1.Objektive Tatkomponente”
“Bei den vollzogenen Handlungen des Beschuldigten handelte es sich um ein dynamisches und schnelles Vorgehen, weshalb diesbezüglich von einer Handlungseinheit aus- zugehen ist. Aufgrund der Reaktion Privatklägerinnen 1 und 2, namentlich dem körperlichen Widerstand und der verbalen Gegenwehr, war ihm hierbei bewusst, dass er sich über ihren gegenteiligen Willen hinwegsetzte und nahm dies zumindest in Kauf, handelte mithin zumindest eventualvorsätzlich. Entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 209 S. 18, S. 27 und S. 36 f.) ist bei beiden Vorgängen angesichts der Reaktionen der Privatklägerinnen, insbesondere den mehrfach geäusserten "Nein"-Rufen sowie dem Abwenden und Entwinden, ausgeschlossen, dass sich der Beschuldigte in einem Sachverhaltsirrtum hätte befinden bzw. von einvernehm- lichen Sexualhandlungen hätte ausgehen können. - 29 - Der Beschuldigte hat sich demnach der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. 2.Die Vertretung der Privatklägerin 2 macht darüber hinaus, wie bereits vor Vorinstanz, geltend, der Anklagesachverhalt sei auch als Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu würdigen (Urk. 216 und Prot. II S. 18 f.). Mit der Vorinstanz ist hierzu festzuhalten, dass in der Anklageschrift kein entspre- chender innerer Sachverhalt umschrieben ist. Darüber hinaus lässt sich mangels Zeitangaben nicht erstellen, dass die von Lehre und Rechtsprechung verlangte qualifizierte Dauer der Freiheitsbeschränkung vorlag. Eine Verurteilung wegen Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB fällt damit ausser Betracht. 3.Pro memoriam ist darauf hinzuweisen, dass der Schuldspruch betreffend Dossier 5 wegen übler Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB bereits in Rechtskraft erwachsen ist. IV. Sanktion 1.Grundsätze der Strafzumessung Hinsichtlich der Grundsätze der Strafzumessung kann zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die korrekten Erwägungen der Vorinstanz hierzu verwiesen werden (Urk.”
“Nachdem sich die Privatklägerin gewehrt und sich auf die Seite gedreht hatte, packte der Beschuldigte sie erneut, griff ihr unter dem BH an die Brust und drückte diese zusammen. Bei diesen Handlungen handelt es sich klarerweise um an einem Kind begangene sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 187 StGB. Der Beschuldigte drückte die Brust der Privatklägerin zwar mehrfach. Die Handlungen waren aber zeitlich und sachlich eng verknüpft und es war ein einziger Tatentschluss nötig, so dass die Vorinstanz zu Recht von einer einfachen Tatbegehung ausgegangen ist. Der Beschuldigte handelte bezüglich der sexuellen Handlungen direktvorsätzlich. Ihm war auch bekannt, dass es sich bei der Privatklägerin um ein Kind unter 16 Jahren handelte. Es liegen zudem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vor. Der Beschuldigte ist somit – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – der sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB, begangen ca. im Oktober 2015 z.N. der Privatklägerin, schuldig zu sprechen. 11. Sexuelle Nötigung 11.1 Rechtliche Grundlagen Den Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Art. 189 StGB bezweckt den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung. Das Individuum soll sich im Bereich des Geschlechtslebens unabhängig von äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten frei entfalten und entschliessen können. Der Tatbestand von Art. 189 StGB setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend.”
“Durch diese Handlungen, begangen vor dem ersten Geschlechtsverkehr, hat der Beschuldigte den objektiven Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt. Die Privatklägerin versuchte, den ihr in der kon- kreten Situation möglichen und zumutbaren Widerstand zu leisten, namentlich - 17 - verbal, was der Beschuldigte wissentlich und willentlich ignorierte. Indem der Beschuldigte die Privatklägerin an den Armen fixierte und so gegen ihren Willen seinen Finger in ihre Vagina einführen konnte, setzte er sich durch Gewaltan- wendung über den entgegenstehenden Willen der Privatklägerin hinweg. Die körperlichen Übergriffe gemäss E. II.2.1., das Küssen und das Fingern der Vagina waren vom gleichen Entschluss des Beschuldigten getragen. Dies führt zu einem Schuldspruch der (einfachen) sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (betreffend die sexuellen Handlungen vor dem ersten Geschlechtsverkehr).”
“Die weiteren sexuell motivierten Handlungen des Beschuldigten (Ausgreifen der Brüste, Küssen, Lecken der Vagina, Eindringen in die Vagina mit einem Finger) wertete die Vorinstanz zusätzlich als mehrfache sexuelle Nötigungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Dies scheint vorliegend nicht situationsgerecht. So geschahen alle Handlungen bei gleicher Gelegenheit, wobei sie sich in ihrer Intensität fortlaufend, bis zur vaginalen Penetration, steiger- ten. Mithin tastete sich der Beschuldigte quasi langsam vorbereitend an den auf- gezwungenen Geschlechtsverkehr heran, indem er zunächst den verbalen bzw. körperlichen Widerstand der Privatklägerin 1 mit untergeordneten Übergriffen brach. Damit kann nicht davon gesprochen werden, dass den vorgehenden sexu- ellen Handlungen eigenständige Bedeutung zukam, sondern sind diese als Be- gleithandlungen der Vergewaltigung, als einheitliches Tatgeschehen, zu deuten und ist ihr Unrechtsgehalt (nur) unter diesem Tatbestand abzugelten. Der Be- schuldigte ist daher nicht auch wegen mehrfacher sexueller Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. Da es sich hierbei lediglich um eine andere rechtliche Würdigung eines erstellten Sachverhaltes handelt und der Unrechtsgehalt durch die Vergewaltigung abgedeckt wird, hat indes kein formeller Freispruch zu erfolgen. - 17 - Was sodann den Vorwurf der versuchten sexuellen Nötigung, mithin den Vorwurf, der Beschuldigte habe von der Privatklägerin 1 Oralverkehr verlangt angeht, so ist zunächst festzuhalten, dass Oralverkehr wohl als eigenständige sexuelle Hand- lung und damit in Realkonkurrenz zur Vergewaltigung zu sehen wäre. Indes ist hierbei auf die Schilderung der Privatklägerin 1 abzustellen, dass der Beschuldig- te sie "gefragt" habe, ob sie ihm eins blase (Urk. 6/2 zur”
Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 2 StGB setzt physische Einwirkung voraus, die darauf gerichtet ist, geleisteten oder erwarteten Widerstand zu brechen. Es bedarf nicht einer «brutalen» Gewalt (z. B. Schläge oder Würgen); es genügt, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft einsetzt, als zum blossen Vollzug der sexuellen Handlung erforderlich ist (z. B. Festhalten oder Auflegen des Körpergewichts).
“Als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 aStGB (zur Tatzeit geltende Fassung) bzw. Art. 189 Abs. 2 StGB (am 1. Juli 2024 in Kraft getreten, s. auch oben E. 4) gelten Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (vgl. BGE 131 IV 100 E. 7.1; 125 IV 58 E. 3b). Eine Bedrohung liegt vor, wenn der Täter dem Opfer für den Fall der Nichtkooperation die Anwendung körperlicher Gewalt androht (Godenzi, in: Wohlers/Godenzi/Schlegel, Handkommentar, 5. Aufl. 2024, Art. 189 StGB N. 50 und aArt. 189 StGB N. 6; a.M. Maier, Basler Kommentar, 4. Aufl. 2019, Art. 189 StGB N. 26). Unter Gewalt ist physische Einwirkung auf das Opfer zu verstehen, die darauf gerichtet ist, dessen geleisteten oder erwarteten Widerstand zu brechen (BGE 122 IV 97 E. 2b). Gewalt im Sinne des Grundtatbestandes von Art. 189 Abs. 1 aStGB (bzw. Art. 189 Abs. 2 StGB) ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist. Es ist keine brutale Gewalt etwa in Form von Schlägen und Würgen erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Person festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt (Urteil des Bundesgerichts 6B_1208/2022 vom 16. Februar 2023 E. 1.1.1 m.w.H.).”
Der Einsatz einer gefährlichen Waffe oder eines anderen gefährlichen Gegenstands (beispielsweise eines Messers) erfüllt die qualifizierte Tatbestandsvariante des Art. 189 Abs. 3 StGB und begründet damit die Qualifikation nach diesem Absatz.
“hiervor verwiesen. Ergänzend und präzisierend ist Folgendes festzuhalten: Der sexuellen Nötigung macht sich strafbar, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Die qualifizierte sexuelle Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 3 StGB setzt voraus, dass der Täter grausam handelt, namentlich eine gefährliche Waffe oder einen gefährlichen Gegenstand verwendet. Zwischen der Nötigungshandlung und dem Dulden der sexuellen Handlung muss Kausalität bestehen; der Täter muss gerade durch die Nötigungshandlung die Duldung der sexuellen Handlung erzwungen haben, ansonsten kommt nur ein Versuch in Betracht (Trechsel/Bertossa, in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Aufl. 2021, N 11 zu Art. 189). Nicht ausreichend ist, wenn der Täter die sexuellen Handlungen oder die Beischlafshandlungen nur als mögliche Folge seiner Nötigung in Kauf nimmt. Verlangt wird, dass er den sexuellen Kontakt direkt durch seine Handlung anstrebt (BSK StGB-Maier, N 53 zu Art. 189). In subjektiver Hinsicht muss der Täter vorsätzlich handeln, was bedeutet, dass er sich des sexuellen Charakters seines Verhaltens bewusst sein muss. Verlangt wird Vorsatz bzgl. aller Tatbestandselemente (BSK StGB-Maier, N 54 zu Art. 189). Ein besonderes sexuelles Motiv ist aber nicht erforderlich, so dass es unerheblich ist, ob die Handlung auf sexuelle Erregung oder Genuss abzielt (BGer 6B_231/2020 vom 25.”
“Vorliegend ist die qualifizierte Tatbegehung im Sinne von Art. 189 Abs. 3 StGB klarerweise erfüllt, weil der Beschuldigte der Privatklägerin 8 unter anderem mit einem Messer drohte, welches er ihr auch an den Hals hielt. Dadurch hat er der Privatklägerin 8 Gewalt angedroht und sie sah sich der unmittelbaren Bedro- hung ausgesetzt, mit dem Messer verletzt zu werden, was ihm bewusst war und er durch sein Vorgehen auch erreichen wollte.”
“La Cour retient ainsi que l'appelant a initialement contraint la plaignante, sous la menace d'un couteau, à lui prodiguer une fellation sans préservatif, qu'il a ensuite introduit de force un vibromasseur dans son anus, l'a pénétrée vaginalement avec ledit vibromasseur puis avec son sexe, puis l'a pénétrée avec son sexe analement et à nouveau vaginalement. Ces faits sont constitutifs de viol (art. 190 CP) et de contrainte sexuelle (art. 189 CP) ; en effet, au vu de l'enchaînement des violences, il ne peut pas être retenu que la fellation et les pénétrations anales n'étaient que de simples préliminaires au viol : il s'agissait bien au contraire d'actes visant en eux-mêmes à la satisfaction des pulsions sexuelles de l'appelant. L'appelant a manifestement outrepassé la contrainte nécessaire pour satisfaire sa pulsion sexuelle, en menaçant constamment sa victime au moyen d'un couteau, dont il s'est servi en lui faisant craindre des lésions graves, et en la contraignant à demeurer en sa compagnie plus d'une heure. Cet objet est un objet dangereux au sens de l'art. 189 al. 3 CP. Contrairement à ce que soutient l'appelant, la victime a été claire et constante dans ses propos relatifs à cette arme, qu'elle a décrite puis esquissée lors de son audition à la police et à nouveau au MP puis à la Cour. Elle est également claire et cohérente lorsqu'elle explique la manière dont l'appelant s'est servi de cet objet pour la menacer et la garder sous son emprise. De même, le fait qu'elle utilise le terme « couper » dans sa première déclaration puis l'associe au mot « poignarder » devant la CPAR pour décrire les menaces proférées par l'appelant au moyen du couteau, outre qu'il ne peut être exclu que ces nuances tiennent à des difficultés de traduction, n'entachent nullement sa crédibilité dans la mesure où elle a clairement mimé les deux actions, et qu'un témoin a également fait état qu'elle lui avait rapporté sa crainte d'être poignardée (C-119). Le fait que le couteau utilisé n'ait pas été retrouvé lors de la perquisition effectuée lors de l'interpellation de l'appelant est sans pertinence.”
Tonaufnahmen können — namentlich der Tonfall — geeignet sein, Zweifel an der Opferdarstellung auszuräumen. Medizinische Befunde und Fotodokumentation (z. B. CURML, Fotobelege) können die Darstellung der verletzten Person stützen. DNA-Analysen können die Überzeugungsbildung der Strafbehörden unterstützen; eine Transferhypothese bleibt zwar in einzelnen Fällen denkbar, stellt aber nach den zitierten Entscheiden nicht automatisch eine Erschütterung klarer Opferangaben dar.
“S’agissant de ce dernier enregistrement, on relèvera que la thèse soutenue par l’appelant selon laquelle il aurait demandé à la plaignante d’exécuter un travail derrière un radiateur ne tient pas. A son écoute, on constate que le ton employé par chacun des protagonistes est révélateur et permet d’écarter tout doute quant à une potentielle conversation en lien avec une tâche de travail à réaliser. Il n’y a en définitive pas lieu de mettre en cause les déclarations de la victime et l’incrimination pénale est fondée. Enfin, en ce qui concerne la précédente affaire, qui s’est soldée par une ordonnance de classement, on relèvera que les indices étaient insuffisants pour fonder une condamnation, ce qui ne signifie pas que la victime avait formulé de fausses accusations contre l’appelant. C’est donc à juste titre que le Tribunal de première instance a retenu les faits tels que décrits dans l’acte d’accusation. 3.4 Les qualifications juridiques n’ont pas été contestées en tant que telles par l’appelant. Les faits tels qu’établis et tels qu’ils ressortent de l’acte d’accusation sont constitutifs de contrainte sexuelle au sens de l’art. 189 al. 1 CP. Cette condamnation sera confirmée. La confirmation de la condamnation de l’appelant rend sans objet sa conclusion tendant à l’octroi d’une indemnité de 250 fr. pour le tort moral subi à raison de la détention injustifiée. 4. 4.1 L’appelant concluant à son acquittement, il ne conteste pas explicitement la culpabilité retenue par le premier juge ni la peine qui lui a été infligée. Celles-ci doivent être revues d’office. 4.2 4.2.1 Selon l’art. 47 CP, le juge fixe la peine d’après la culpabilité de l’auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l’effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l’acte, par les motivations et les buts de l’auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al.”
“Sur l’échantillon a2, prélevé sur « tout l’intérieur du string + ceinture », une « fraction majeure de mélange de vraisemblablement deux hommes (18/23) », dont l’un est compatible avec le prévenu et l’autre n’est pas interprétable, a été retrouvée (DO 2030). La thèse du prévenu, selon laquelle il n’est pas possible d’exclure avec certitude que les traces ADN correspondant à son profil se soient retrouvées sur l’entrejambe intérieur du string de la victime par le biais d’un transfert, même si elle n’est certes pas totalement impossible, reste une simple hypothèse, qui n’est pas de nature à affaiblir les déclarations claires de la victime, laquelle, au demeurant, n’avait aucun motif d’accuser faussement le prévenu. Ainsi, au regard de l’ensemble des éléments, les analyses ADN confortent l’intime conviction de la Cour selon laquelle les faits se sont déroulés de la manière dont les a relatés B.________. Elle retient donc l’état de fait retenu par le Juge de police, qui correspond à la version des faits de la plaignante. 3.4. Selon l’art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Cette disposition tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel (cf. ATF 148 IV 234 consid. 3.3 et 3.4 ; ATF 131 IV 167 consid. 3). Pour qu'il y ait contrainte, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (cf. arrêt TF 6P.197/2006 du 23 mars 2007 consid. 8.1). Commet un acte de contrainte sexuelle au sens des art. 189 et 190 CP, celui qui, notamment, use de menace ou de violence, exerce sur la victime des pressions d'ordre psychique ou la met hors d'état de résister.”
“Il n’est pas concevable que celle-ci ait pu inventer de toute pièce les scènes qu'elle décrit. Les apparentes incohérences mises en évidence peuvent être raisonnablement expliquées. En se fondant sur les faits du 4 mars 2019, qui sont établis par la photographie prise par la plaignante (P. 4/4), sur le constat du CURML (P. 4/5 et 4/6) et sur les échanges verbaux entre les parents du prévenu, on sait que celui-ci est capable d'un comportement abject. Le récit des abus sexuels est au demeurant suffisamment singulier et se démarque d'un récit qui, s'il avait été inventé, aurait pu être beaucoup plus simple ou basique. Les faits qui concernent les violences sexuelles commises par E.________ sur T.________, tels qu’exposés dans l’acte d’accusation sous chiffres 2 à 4, qui correspondent en tout point à la version de la partie plaignante, doivent donc être retenus. Les appels de T.________ et du Ministère public doivent ainsi être admis sur ce point. 4. 4.1 Il reste à déterminer quelle qualification pénale doit être donnée à ces faits. 4.2 4.2.1 Selon l'art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire. Selon l'art. 190 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de un à dix ans. Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle et le viol sont des infractions intentionnelles, le dol éventuel étant suffisant dans les deux cas. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou, du moins, en accepter l'éventualité, et il doit vouloir ou, à tout le moins, accepter qu'elle soit contrainte par le moyen qu'il met en œuvre ou la situation qu'il exploite (TF 6B_1306/2017 du 17 mai 2018 consid.”
Wiederholte körperliche und psychische Gewalt, die Häufigkeit der Übergriffe sowie besonders gravierende Umstände (z. B. jahrelange Zwangsbeziehungen) erhöhen die objektive Tatschwere und können strafschärfend berücksichtigt werden.
“März 2018 eine Stra- funtersuchung gegen den Beschuldigten wegen sexueller Handlungen mit einem Kind gemäss Art. 187 Ziff. 1 StGB etc. Mit Verfügung vom 7. März 2018 ernannte sie Rechtsanwalt lic. iur. Erich Vogel als notwendigen amtlichen Verteidiger des Beschuldigten. Mit Verfügung vom 13. April 2018 gewährte die Staatsanwaltschaft den Privatklägern die unentgeltliche Rechtspflege mit Wirkung ab 19. März 2018 und setzte Rechtsanwältin lic. iur. Diana Honegger als unentgeltliche Rechtsbei- ständin ein. C. Mit Verfügung vom 15. November 2018 beschlagnahmte die Staatsanwalt- schaft Graubünden den folgenden, zuvor von der Polizei sichergestellten Gegen- stand: - 1 Pistole der Marke FN (Fabrique Nationale), Modell 1922, Kaliber 7.65 mm, Browning, ohne Seriennummer, samt Munition (7 Patronen). D. Am 26. November 2018 erhob die Staatsanwaltschaft Graubünden Anklage beim Regionalgericht Plessur gegen den Beschuldigten. Der Anklage liegt folgen- der Sachverhalt zu Grunde: 1.1 Delikte zum Nachteil von B. Mehrfache sexuelle Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB zum Nach- teil von B. Während eines unbestimmten Zeitraums, bis ca. Februar 2018, bei verschiedenen Gelegenheiten, hauptsächlich im Elternschlafzimmer an der H. strasse in I. sagte B. (nachfolgend: B ._ __ ), die Ehefrau des Beschuldigten, diesem auf entsprechende Frage jeweils, dass sie nicht anal penetriert werden wollte, weil ihr dies starke Schmerzen bereitete. Daraufhin schlug der Beschuldigte B. jeweils ins Gesicht und/oder zog sie jeweils an den Haaren und/oder würgte sie jeweils. Zudem bedrohte er sie jeweils mit Worten. Schliesslich - aus Angst vor weiteren Schlägen oder sogar aus To- desangst - kam B. dem Ansinnen des Beschuldigten nach und liess sich gegen ihren Willen von ihm anal penetrieren. Der Beschul- digte machte dies, obwohl er wusste, dass B. nicht anal pene- triert werden wollte. Er wollte damit seine sexuellen Bedürfnisse be- friedigen. Mehrfache einfache Körperverletzung gemäss Art. 123 Ziff. 2 Abs. 3 StGB und mehrfache Tätlichkeiten gemäss Art. 126 Abs. 2 lit.”
“Anklageziffer 1.1, Absatz 1 Der in Art. 189 Abs. 1 StGB vorgesehene Strafrahmen beträgt bis zu 10 Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Die objektive Tatschwere ist im mittleren bis obe- ren Bereich anzusiedeln. Der Beschuldigte zwang B. über Jahre hinweg immer wieder unter Einsatz von physischer und psychischer Gewalt, den an ihr vollzogenen Anal- und Oralverkehr zu dulden. Die Intensität der Übergriffe er- scheint gerade mit Blick auf deren Häufigkeit und die ausgeübte physische und psychische Gewalt als hoch. Zwar sind durchaus schwerere Tatvarianten denkbar, wenn beispielsweise gefährliche Gegenstände oder Waffen eingesetzt werden. Der Beschuldigte soll demgegenüber "nur" mit den Händen geschlagen oder an den Haaren gezogen haben. Es sind aber gleichzeitig deutlich weniger gravieren- de Tatvarianten vorstellbar. Der Beschuldigte hat den Analverkehr vollzogen, ob- schon B. aufgrund ihrer Hämorrhoidalerkrankung starke Schmerzen ver- spürte und auch Blutungen erlitt. Sein Verhalten offenbart eine erhebliche Skrupel- losigkeit und Ignoranz gegenüber der sexuellen Integrität der eigenen Ehefrau, in welche er stark eingegriffen hat.”
“Si elle a tenté de manifester son opposition verbalement et en essayant de se débattre, l'usage de la force physique par l'appelant l'a placée dans une situation telle qu'il était vain de résister physiquement ou d'appeler du secours vu le lieu où se déroulaient les faits. Sous l'angle subjectif, l'appelant ne pouvait qu'être conscient qu'elle n'était pas consentante, et que tant la force physique employée à l'encontre de l'intimée que le climat de peur et de violence dans lequel il l'avait placée, la contraignaient à subir l'acte sexuel. Le fait pour la victime d'avoir passé un moment en compagnie de l'appelant pour consommer de l'alcool ne pouvait avoir été compris par ce dernier comme un consentement pour ce qui s'est ensuite passé, dans les circonstances telles que retenues supra. Partant, l'appelant a bien contraint avec conscience et volonté l'intimée à subir les actes d'ordre sexuel visés par l'acte d'accusation, dont une pénétration vaginale par les doigts. Sa condamnation pour contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) sera confirmée. 4. En application de l'art. 189 al. 1 CP, l'auteur de contrainte sexuelle peut être puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire, étant rappelé que l'amende retenue par le TP pour les infractions de consommation illicite de stupéfiants et d'insoumission à une décision de l'autorité, non contestées en appel, n'entre pas en concours. 4.1.1. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). La culpabilité de l'auteur doit être évaluée en fonction de tous les éléments objectifs pertinents qui ont trait à l'acte lui-même, à savoir notamment la gravité de la lésion, le caractère répréhensible de l'acte et son mode d'exécution (objektive Tatkomponente).”
Kann die gegen die körperliche Unversehrtheit gerichtete Gewalt separat bestraft werden und sind deren psychische Folgen bereits bei dieser Tatfolge berücksichtigt worden, so kann die objektive Tatschwere des nach Art. 189 Abs. 3 StGB verwirklichten sexuellen Delikts—trotz Einsatzes einer gefährlichen Waffe oder sonstiger gefährlicher Gegenstände—als nur leicht beurteilt werden. Diese Bewertung folgt daraus, dass die massive Gewaltanwendung und deren strafrechtliche Würdigung gesondert in die Gesamtstrafbetrachtung eingeflossen sind.
“Objektive Tatschwere Geschütztes Rechtsgut von Art. 189 StGB ist das Recht auf Selbstbestimmung in sexueller Hinsicht. Bei Sexualstraftaten ist das Ausmass des verschuldeten Erfolgs nicht messbar. Die Privatklägerin 3 befand sich aufgrund des Vorfalls nicht in psychologischer oder psychiatrischer Behandlung, hat nach dem Vorfall aber ihre Wohnung gewechselt und bekundet seither Mühe, Vertrauen zu Menschen zu gewinnen. Der Beschuldigte forderte die Privatklägerin 3 mehrfach dazu auf, ihn oral zu befriedigen und dies sogar noch, nachdem er sie bereits massiv verprügelt hatte und ihr ein Messer an den Hals hielt. Damit tangierte er ihr Recht auf sexuelle Selbstbestimmung erheblich. Angesichts der von Art. 189 Abs. 3 StGB umfassten und denkbaren weiteren Tatvarianten ist das objektive Tatverschulden für den mittels schwerer Gewalt und Messerdrohung abgenötigte Oralverkehr noch als leicht einzustufen. Dabei ist insbesondere auch zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte für die massive Gewaltanwendung bereits separat bestraft wird und auch die psychischen Folgen, welche die Privatklägerin 3 erlitten hat, bereits bei der versuchten schweren Körperverletzung berücksichtigt wurden. Das objektive Tatverschulden ist im Verhältnis zum Strafrahmen noch als leicht zu bezeichnen und liegt bei 48 Monaten Freiheitsstrafe.”
Körperliche Überwältigungshandlungen (z. B. Zerren, Ziehen an Kopf/Haaren, Festhalten, Festdrücken) können den objektiven und subjektiven Tatbestand der sexuellen Nötigung gem. Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen. Auch die Kombination körperlicher Gewalt mit psychischem Druck oder Einschüchterung, die einen erzwungenen Zustand herbeiführt oder die Gegenwehr verunmöglicht, kann zur Verwirklichung von Art. 189 Abs. 1 StGB führen.
“Der Beschuldigte drückte sie aber auf das Bett und hielt sie während dem Analverkehr an den Handgelenken, Hüften oder Armen fest. Wie bereits die Vorinstanz feststellte (pag. 530), war sie dem Beschuldigten unter Berücksichtigung ihrer körperlichen Konstitution physisch klarerweise unterlegen und hatte keine reale Chance zu einer Gegenwehr. In objektiver Hinsicht erfüllen somit die ersten vier angeklagten Vorfälle mit Analverkehr den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB. Wie bereits die Vorinstanz zutreffenderweise ausführte (pag. 530), erachtet die Kammer als erstellt, dass die Privatklägerin mit dem Analverkehr nicht einverstanden war. Aufgrund ihres Widerstandes, ihrer Gegenwehr und ihren verbalen Äusserungen war dem Beschuldigten dies auch klar. Trotz dieser klar geäusserten Ablehnung vollzog er den jeweiligen Analverkehr an ihr. Damit ist auch der subjektive Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt. Rechtfertigungs- und / oder Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Der Beschuldigte hat sich in den ersten vier Fällen gemäss Anklageschrift wegen sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB, mehrfach begangen von April / Mai 2016 bis Mai 2018 in N.________ (Ort) z.N. der Privatklägerin strafbar gemacht.”
“Sodann ebenfalls nicht zu beanstanden ist die Einordnung der Handlungen des Berufungsklägers als sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB sowie als versuchte Vergewaltigung gemäss Art. 190 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. Indem der Berufungskläger die Privatklägerin am Kopf und den Haaren nach unten zu seinem Geschlechtsteil zog, dieses an und in den Mund drängte, wogegen sich die Privatklägerin wehrte, hat sich der Berufungskläger des Nötigungsmittels der Gewalt bedient und sich über den deutlich zum Ausdruck gebrachten Willen der Privatklägerin hinweggesetzt. Sowohl der objektive als auch subjektive Tatbestand der sexuellen Nötigung sind damit erfüllt. Sodann hat der Berufungskläger, indem er die Privatklägerin, nachdem der jugendliche Mitbeschuldigte von ihr abgelassen hatte, zu Boden zerrte und versuchte, sich auf sie zu legen und ungeschützt vaginal in sie einzudringen, sich der versuchten Vergewaltigung schuldig gemacht. Der Berufungskläger hat nach seinen Vorstellungen grundsätzlich alles getan, um zum gewünschten Erfolg zu gelangen. Es misslang jedoch aufgrund der Gegenwehr der Privatklägerin. Zwar beliess es der Berufungskläger bei diesen Versuchen und wandte insbesondere nicht noch mehr Körperkraft und Gewalt auf, um zum Erfolg zu gelangen.”
“Si elle a tenté de manifester son opposition verbalement et en essayant de se débattre, l'usage de la force physique par l'appelant l'a placée dans une situation telle qu'il était vain de résister physiquement ou d'appeler du secours vu le lieu où se déroulaient les faits. Sous l'angle subjectif, l'appelant ne pouvait qu'être conscient qu'elle n'était pas consentante, et que tant la force physique employée à l'encontre de l'intimée que le climat de peur et de violence dans lequel il l'avait placée, la contraignaient à subir l'acte sexuel. Le fait pour la victime d'avoir passé un moment en compagnie de l'appelant pour consommer de l'alcool ne pouvait avoir été compris par ce dernier comme un consentement pour ce qui s'est ensuite passé, dans les circonstances telles que retenues supra. Partant, l'appelant a bien contraint avec conscience et volonté l'intimée à subir les actes d'ordre sexuel visés par l'acte d'accusation, dont une pénétration vaginale par les doigts. Sa condamnation pour contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) sera confirmée. 4. En application de l'art. 189 al. 1 CP, l'auteur de contrainte sexuelle peut être puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire, étant rappelé que l'amende retenue par le TP pour les infractions de consommation illicite de stupéfiants et d'insoumission à une décision de l'autorité, non contestées en appel, n'entre pas en concours. 4.1.1. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). La culpabilité de l'auteur doit être évaluée en fonction de tous les éléments objectifs pertinents qui ont trait à l'acte lui-même, à savoir notamment la gravité de la lésion, le caractère répréhensible de l'acte et son mode d'exécution (objektive Tatkomponente).”
“C'est dans ce contexte que, dans la nuit du 24 au 25 décembre 2018, l'intéressé a d'abord exercé des pressions psychiques, suscitant à la fois un sentiment de frayeur et d'une situation sans issue, avant d'user de violence sur sa victime, en infériorité physique, en la maintenant avec la force de son corps et la tenant par le cou, ceci dans le but de surmonter la résistance qu'elle lui opposait pour parvenir à ses fins. Le prévenu a agi avec intention. Il ne pouvait ignorer que sa compagne, ayant clairement exprimé son refus verbalement, ce à réitérées reprises, mais aussi physiquement, en détournant la tête, n'était pas consentante, étant précisé que cela faisait quelque temps qu'elle ne voulait plus partager sa couche. Il s'est d'ailleurs montré plus nuancé devant la CPAR, en indiquant qu'il ne l'avait pas entendue dire "non". En outre, par le passé, dans les mêmes circonstances, il avait su identifier son opposition. Sa prétendue surdité évoquée à l'audience d'appel ne lui est d'aucun secours, dès lors qu'elle ne serait apparue que bien après l'agression. 2.5.5. Au vu de ce qui précède, l'appelant sera reconnu coupable de viol (art. 190 al. 1 CP) et contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), ces infractions entrant en concours. L'appel du prévenu doit partant être rejeté et le verdict de culpabilité confirmé. 2.6. Si l'appelant a maintenu que la cocaïne retrouvée dans son véhicule ne lui appartenait pas, ayant été placée à son insu par un individu auquel il aurait prêté ladite automobile, il a passablement varié sur l'identité de cette personne. Il a en effet d'abord déclaré qu'il s'agissait d'un client - dont il ignorait tout - du restaurant où il était employé, avant d'indiquer qu'il connaissait son nom, qu'il avait révélé ultérieurement à la police, puis qu'il s'agissait en réalité d'un ami. Il est finalement revenu sur ses déclarations devant les premiers juges, en ce sens qu'il avait fourni de nombreux détails aux forces de l'ordre sur le client en question, en plus de son nom, version qu'il a maintenue devant la Chambre de céans. Outre le fait que ces déclarations sont contradictoires, parfois difficilement compréhensibles et réfutées par les rapports de police, elles sont peu crédibles, dès lors qu'il est peu vraisemblable, sinon invraisemblable, de confier son véhicule à un tiers dont on ne sait rien, mais encore plus qu'un tel individu, voire un ami à suivre l'une des thèses de l'appelant, choisisse, dans le but prétendu de lui tendre un "piège", d'y abandonner presque dix grammes de cocaïne.”
Verhaltensanzeichen der Betroffenen (z. B. Wegstossen, Weinen, wiederholtes «Nein», sichtbare Schmerzen) können das Fehlen von Einwilligung dokumentieren. Forensische Spuren (z. B. DNA an Kleidungsstücken) können die Aussage der Opfer stützen. Zusammengenommen können solche Indizien das Vorliegen von Vorsatz bzw. direktvorsätzlichem Handeln des Täters bestätigen.
“Sur l’échantillon a2, prélevé sur « tout l’intérieur du string + ceinture », une « fraction majeure de mélange de vraisemblablement deux hommes (18/23) », dont l’un est compatible avec le prévenu et l’autre n’est pas interprétable, a été retrouvée (DO 2030). La thèse du prévenu, selon laquelle il n’est pas possible d’exclure avec certitude que les traces ADN correspondant à son profil se soient retrouvées sur l’entrejambe intérieur du string de la victime par le biais d’un transfert, même si elle n’est certes pas totalement impossible, reste une simple hypothèse, qui n’est pas de nature à affaiblir les déclarations claires de la victime, laquelle, au demeurant, n’avait aucun motif d’accuser faussement le prévenu. Ainsi, au regard de l’ensemble des éléments, les analyses ADN confortent l’intime conviction de la Cour selon laquelle les faits se sont déroulés de la manière dont les a relatés B.________. Elle retient donc l’état de fait retenu par le Juge de police, qui correspond à la version des faits de la plaignante. 3.4. Selon l’art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Cette disposition tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel (cf. ATF 148 IV 234 consid. 3.3 et 3.4 ; ATF 131 IV 167 consid. 3). Pour qu'il y ait contrainte, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (cf. arrêt TF 6P.197/2006 du 23 mars 2007 consid. 8.1). Commet un acte de contrainte sexuelle au sens des art. 189 et 190 CP, celui qui, notamment, use de menace ou de violence, exerce sur la victime des pressions d'ordre psychique ou la met hors d'état de résister.”
“Eine sexuelle Nötigung begeht gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Dieser Tatbestand dient dem Schutz der sexuellen Selbstbestimmung und erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel. Es genügt prinzipiell der ausdrückliche Wille, die sexuellen Handlungen nicht zu wollen (vgl. BGE 122 IV 97 E. 2b S. 100). Die sexuellen Nötigungstatbestände setzen übereinstimmend voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen (BGE 131 IV 167 E. 3 S. 169 mit Hinweis; Urteil 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2). Sie schützen vor Angriffen auf die sexuelle Freiheit insoweit, als der Täter den zumutbaren Widerstand des Opfers - 24 - überwindet oder ausschaltet (BGE 133 IV 49 E. 4 S. 52; Urteil 6B_935/2020 vom 25.”
“Als unerheblich erweist sich unter den gegebenen Umständen, dass die Fahrzeugtüren tatsächlich unverschlossen waren. Die Vorinstanz erwägt im Weiteren zu Recht, dass die Privatklägerin durch das Wegstossen des Beschwerdeführers, Zusammenpressen ihrer Beine, Wegdrehen ihres Kopfes, Weinen und durch ihre ablehnenden Äusserungen alles getan habe, was ihr in dieser Situation zumutbar gewesen sei. Entgegen der beschwerdeführerischen Ansicht ging aus diesem Verhalten hinreichend deutlich hervor, dass sie keine sexuellen Handlungen wollte. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer, der gleichwohl nicht von der Privatklägerin abliess, folglich ebenso zu Recht direktvorsätzliches Handeln vor. Dass die Privatklägerin dem Beschwerdeführer zuletzt, um sich von ihm zu lösen, vorspielte, sie wolle ihn zu einem späteren Zeitpunkt treffen, vermag das vorsätzliche Vorgehen nicht zu relativieren; insbesondere konnte er aus dieser, am Schluss des Vorfalls erfolgten Äusserung keinerlei Einverständnis zu seinen bereits vollzogenen Handlungen ableiten. Der Schuldspruch der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB verletzt damit kein Bundesrecht.”
“C'est dans ce contexte que, dans la nuit du 24 au 25 décembre 2018, l'intéressé a d'abord exercé des pressions psychiques, suscitant à la fois un sentiment de frayeur et d'une situation sans issue, avant d'user de violence sur sa victime, en infériorité physique, en la maintenant avec la force de son corps et la tenant par le cou, ceci dans le but de surmonter la résistance qu'elle lui opposait pour parvenir à ses fins. Le prévenu a agi avec intention. Il ne pouvait ignorer que sa compagne, ayant clairement exprimé son refus verbalement, ce à réitérées reprises, mais aussi physiquement, en détournant la tête, n'était pas consentante, étant précisé que cela faisait quelque temps qu'elle ne voulait plus partager sa couche. Il s'est d'ailleurs montré plus nuancé devant la CPAR, en indiquant qu'il ne l'avait pas entendue dire "non". En outre, par le passé, dans les mêmes circonstances, il avait su identifier son opposition. Sa prétendue surdité évoquée à l'audience d'appel ne lui est d'aucun secours, dès lors qu'elle ne serait apparue que bien après l'agression. 2.5.5. Au vu de ce qui précède, l'appelant sera reconnu coupable de viol (art. 190 al. 1 CP) et contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), ces infractions entrant en concours. L'appel du prévenu doit partant être rejeté et le verdict de culpabilité confirmé. 2.6. Si l'appelant a maintenu que la cocaïne retrouvée dans son véhicule ne lui appartenait pas, ayant été placée à son insu par un individu auquel il aurait prêté ladite automobile, il a passablement varié sur l'identité de cette personne. Il a en effet d'abord déclaré qu'il s'agissait d'un client - dont il ignorait tout - du restaurant où il était employé, avant d'indiquer qu'il connaissait son nom, qu'il avait révélé ultérieurement à la police, puis qu'il s'agissait en réalité d'un ami. Il est finalement revenu sur ses déclarations devant les premiers juges, en ce sens qu'il avait fourni de nombreux détails aux forces de l'ordre sur le client en question, en plus de son nom, version qu'il a maintenue devant la Chambre de céans. Outre le fait que ces déclarations sont contradictoires, parfois difficilement compréhensibles et réfutées par les rapports de police, elles sont peu crédibles, dès lors qu'il est peu vraisemblable, sinon invraisemblable, de confier son véhicule à un tiers dont on ne sait rien, mais encore plus qu'un tel individu, voire un ami à suivre l'une des thèses de l'appelant, choisisse, dans le but prétendu de lui tendre un "piège", d'y abandonner presque dix grammes de cocaïne.”
Die gleiche körperliche Handlung kann je nach Umständen einvernehmlich oder eine (sexuelle) Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB sein. Für Nötigung ist erforderlich, dass die betroffene Person nicht einwilligt, der Täter dies weiss oder in Kauf nimmt und er durch Gewalt, Drohung, psychischen Druck oder ein Mittel, das die Widerstandsfähigkeit aufhebt, den Willen der betroffenen Person überwindet. Umstände wie Lage, Intensität des Eingriffs und erkennbarer Widerstand sind bei der Abgrenzung entscheidend.
“________ vers son sexe en érection et obligé cette dernière à lui lécher le pénis, ceci en lui maintenant la tête pendant une dizaine de secondes, alors que celle-ci venait de refuser de le faire. L’appel sera donc rejeté sur ce point. 4. L’appelant estime que, dans l’hypothèse où les faits dénoncés par feu E.________ devaient être retenus contre lui, on ne saurait retenir qu’ils sont constitutifs de contrainte sexuelle au sens de l’art. 189 CP. En effet, non seulement le fait d’enlacer une femme et de la serrer contre soi ne saurait être qualifié d’acte violent, mais il n’est pas inhabituel qu’un homme tienne la tête de sa partenaire sexuelle lorsqu’elle lui prodigue une fellation. Ainsi, sans compter que feu E.________ a entretenu une relation complète avec lui, pour laquelle il a d’ailleurs été acquitté du chef de prévention de viol, on ne saurait retenir qu’il s’est rendu coupable de contrainte sexuelle pendant leurs préliminaires et la fellation rapportée, et ceci d’autant moins que les actes qui lui sont prêtés ne suffisent pas à briser la résistance d’une femme en pleine possession de ses moyens, ce qui était le cas en l’espèce. 4.1. Selon l’art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Cette disposition tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel (cf. ATF 131 IV 167 consid. 3). Pour qu'il y ait contrainte, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (cf. arrêt TF 6P.197/2006 du 23 mars 2007 consid. 8.1). Commet un acte de contrainte sexuelle au sens des art. 189 et 190 CP, celui qui, notamment, use de menace ou de violence, exerce sur la victime des pressions d'ordre psychique ou la met hors d'état de résister.”
Flüchtige, sehr kurz andauernde und rein oberflächliche Handlungen über der Kleidung können im Einzelfall nicht als «sexuelle Handlung» i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB qualifiziert werden. In einem solchen Fall kommt alternativ die Qualifikation als «désagrément» bzw. eine Verfolgung nach Art. 198 StGB (nur auf Anzeige) in Betracht; gegebenenfalls bleibt auch keine Strafbarkeit. Die Beurteilung ist einzelfallabhängig und richtet sich nach der konkreten Intensität und der sexuellen Ausrichtung des Verhaltens.
“1), que le prévenu a fait subir durant le premier semestre de l'année 2011, à la plaignante, alors âgée de neuf et dix ans, consistant à la contraindre à des actes (masturbations, caresses sur la poitrine et le sexe par-dessus les vêtements, pénétration digitale, cunnilingus et fellation) étaient propres et destinés à la jouissance sexuelle du prévenu et sont constitutifs d'actes d'ordre sexuel avec des enfants. 2.11.1. Si l'on se place du point de vue d'un tiers extérieur, la simulation de levrette, à laquelle le prévenu s'est livré avec sa cousine, a incontestablement une connotation sexuelle. Ce comportement, examiné de manière isolée, est néanmoins d'une intensité moindre que ceux visés par la notion d'actes d'ordre sexuel, dans la mesure où ils étaient tous deux habillés et où les faits semblent avoir été furtifs. En outre, la plaignante ne prétend pas qu'à cette occasion son agresseur lui aurait caressé ses organes sexuels ou encore qu'elle aurait senti son sexe, ce qui ne ressort pas non plus de l'acte d'accusation. Partant, le prévenu sera acquitté des chefs d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 al. 1 CP) et de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) qui lui sont reprochés en lien avec les faits visés par le ch. 1.1.8 de l'acte d'accusation, dans la mesure où l'acte reproché ne constitue pas un acte d'ordre sexuel. Par ailleurs, sous l'angle des conditions de l'ouverture de l'action publique, les faits reprochés étant le cas échéant constitutifs de désagréments causés par la confrontation à un acte d'ordre sexuel (art. 198 al. 2 CP), ils ne sont poursuivis que sur plainte. La plainte ayant été déposée largement plus de trois mois après la connaissance de l'acte délictueux et de son auteur, force est de constater que le délai prévu par l'art. 31 CP n'a pas été respecté. Au surplus, le délai de prescription est largement dépassé s’agissant en l’occurrence d’une contravention (art. 109 CP). Les accusations de désagréments causés par la confrontation à un acte d'ordre sexuel seront classées, les conditions nécessaires à l'ouverture de l'action publique faisant défaut, sans qu'il ne soit nécessaire d'analyser plus avant la réalisation des autres conditions (art.”
Versuchte Zwangshandlungen (z. B. Versuche, zu einer Oralhandlung zu zwingen) sind nach Art. 189 Abs. 1 StGB strafbar; auch eine vollendete erzwungene orale Penetration kann den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen.
“Alors que, le 31 juillet 2020, B.________ n'avait pas consenti à entretenir des rapports sexuels avec le recourant et que ce dernier le savait pour avoir perçu son désarroi ainsi que pour avoir essuyé des refus qui exprimaient une volonté claire de s'extirper de son importante emprise, le recourant est néanmoins passé outre cette absence de consentement en utilisant tant la profération de menaces que sa force physique, l'intéressé ayant reconnu que les coups étaient "assez forts" et qu'ils étaient à l'origine des marques présentes sur le corps de B.________. Par ses actes, il est parvenu à imposer à cette dernière une pénétration péno-vaginale, de même qu'il a essayé, sans toutefois y parvenir, de la forcer à lui prodiguer une fellation ainsi que de lui imposer une sodomie. La cour cantonale n'a dans ce contexte pas méconnu le droit fédéral en estimant que les éléments constitutifs des infractions de tentative de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP en lien avec art. 22 al. 1 CP) et de viol (art. 190 al. 1 CP) étaient réunis en l'espèce.”
“Vorliegend ist nach dem Gesagten erstellt, dass die angebliche versuchte sexuelle Nötigung durch den Beschuldigten im Massagezimmer stattfand und dass die Privatklägerin nach ihrer Ablehnung von Oralverkehr das Geschlechtsteil des Beschuldigten mit der Hand frottierte, bis dieser zum Samenerguss kam bzw. bis viel Flüssigkeit austrat (vgl. E. 3.4; Anklageziff. 1.1, Abschnitt 1). Ebenfalls ist erstellt und im Berufungsverfahren unbestritten, dass der Beschuldigte - ansch- liessend an den Vorfall im Massagezimmer - im Schlafzimmer der Privatklägerin seinen Penis durch physische Gewalteinwirkung in den Mund der sich zur Wehr setzenden Privatklägerin drückte und nach kurzer Zeit zum Samenerguss kam (vgl. E. 3.4.2; Anklageziff. 1.1, Abschnitt 2). Die Vorinstanz würdigte die Gescheh- nisse im Schlafzimmer als (vollendete) sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB und sprach den Beschuldigten entsprechend schuldig (act. E.1, E. 2.7.2), was im Berufungsverfahren zu Recht unbeanstandet blieb.”
Im vorliegenden Entscheid wurde der Einsatz eines «Womanizer» nicht als eigenständige Tathandlung, sondern als Begleiterscheinung des geplanten vaginalen Beischlafs bewertet und somit nicht gesondert als selbständiger Akt zur sexuellen Befriedigung qualifiziert.
“Diese durchlebte während des erlit- tenen sexuellen Übergriffs eigenen Aussagen zufolge denn auch Todesängste (Urk. D1/5/1 F/A 51; Urk. D1/5/3 F/A 70; Prot. I F/A 82), welche durch die gleich- zeitig ausgesprochenen bedrohlichen Äusserungen des Beschuldigten (sie solle ruhig sein, sonst werde es mehr wehtun resp. könne er für nichts mehr garantie- ren) noch bestärkt wurden (vgl. Urk. D1/5/1 F/A 10, 74; Urk. D1/5/3 F/A 70; Prot. I F/A 54). Des Weiteren ist der Vorinstanz auch dahingehend zu folgen, als dem Beschuldigten bewusst war, dass die Privatklägerin 2 mit der Vornahme der sexu- ellen Handlungen in keiner Weise einverstanden war, nachdem sie diesem wie- derholt ausdrücklich gesagt hatte, dass sie das nicht wolle, und auch schon wäh- rend des gesamten vorherigen Verlaufs erhebliche Gegenwehr geleistet hatte (vgl. Urk. 190 S. 111, 116 f. sowie vorn Erw. III. D. 7.2.7.). 7.3.6.2. Darüber hinaus hat die Vorinstanz den vom Beschuldigten mit der Privat- klägerin 2 erzwungenen Oral- und Analverkehr richtigerweise als beischlafsähnli- che sexuelle Handlungen qualifiziert, die den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen (Urk. 190 S. 109 f.). Insoweit ist betreffend Anklageziffer XI der erst- instanzlich ergangene Schuldspruch wegen mehrfacher sexueller Nötigung mithin zu bestätigen. Anders als von der Vorinstanz beurteilt bleibt hingegen unklar, wann und wie genau der vom Beschuldigten behändigte Womanizer zum Einsatz kam. Aufgrund der in einem späteren Stadium des Verfahrens deponierten Aus- sagen der Privatklägerin 2 ist am ehesten davon auszugehen, dass der Beschul- digte damit die Privatklägerin 2 stimulieren wollte, als es darum ging, nach deren Umlagerung vom Boden, wo die bisherigen sexuellen Handlungen stattgefunden hatten, auf das Bett auch den vaginalen Geschlechtsverkehr zu vollziehen (Urk. D1/5/3 F/A 70, 139; Prot. I F/A 54). Insofern erscheint die Verwendung des Womanizers letztlich als Begleiterscheinung des geplanten vaginalen Beischlafs und ist nicht als eigenständige Tathandlung zu werten, um zur sexuellen Befriedi- gung zu gelangen. Dieser Vorgang wird daher durch den anschliessend vorge- nommenen Versuch, die Privatklägerin 2 zu vergewaltigen (s.”
“Diese durchlebte während des erlit- tenen sexuellen Übergriffs eigenen Aussagen zufolge denn auch Todesängste (Urk. D1/5/1 F/A 51; Urk. D1/5/3 F/A 70; Prot. I F/A 82), welche durch die gleich- zeitig ausgesprochenen bedrohlichen Äusserungen des Beschuldigten (sie solle ruhig sein, sonst werde es mehr wehtun resp. könne er für nichts mehr garantie- ren) noch bestärkt wurden (vgl. Urk. D1/5/1 F/A 10, 74; Urk. D1/5/3 F/A 70; Prot. I F/A 54). Des Weiteren ist der Vorinstanz auch dahingehend zu folgen, als dem Beschuldigten bewusst war, dass die Privatklägerin 2 mit der Vornahme der sexu- ellen Handlungen in keiner Weise einverstanden war, nachdem sie diesem wie- derholt ausdrücklich gesagt hatte, dass sie das nicht wolle, und auch schon wäh- rend des gesamten vorherigen Verlaufs erhebliche Gegenwehr geleistet hatte (vgl. Urk. 190 S. 111, 116 f. sowie vorn Erw. III. D. 7.2.7.). 7.3.6.2. Darüber hinaus hat die Vorinstanz den vom Beschuldigten mit der Privat- klägerin 2 erzwungenen Oral- und Analverkehr richtigerweise als beischlafsähnli- che sexuelle Handlungen qualifiziert, die den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen (Urk. 190 S. 109 f.). Insoweit ist betreffend Anklageziffer XI der erst- instanzlich ergangene Schuldspruch wegen mehrfacher sexueller Nötigung mithin zu bestätigen. Anders als von der Vorinstanz beurteilt bleibt hingegen unklar, wann und wie genau der vom Beschuldigten behändigte Womanizer zum Einsatz kam. Aufgrund der in einem späteren Stadium des Verfahrens deponierten Aus- sagen der Privatklägerin 2 ist am ehesten davon auszugehen, dass der Beschul- digte damit die Privatklägerin 2 stimulieren wollte, als es darum ging, nach deren Umlagerung vom Boden, wo die bisherigen sexuellen Handlungen stattgefunden hatten, auf das Bett auch den vaginalen Geschlechtsverkehr zu vollziehen (Urk. D1/5/3 F/A 70, 139; Prot. I F/A 54). Insofern erscheint die Verwendung des Womanizers letztlich als Begleiterscheinung des geplanten vaginalen Beischlafs und ist nicht als eigenständige Tathandlung zu werten, um zur sexuellen Befriedi- gung zu gelangen. Dieser Vorgang wird daher durch den anschliessend vorge- nommenen Versuch, die Privatklägerin 2 zu vergewaltigen (s.”
Nach einer Verurteilung wegen Art. 189 Abs. 1 StGB wird in der zivilrechtlichen Rechtsprechung regelmässig ein Anspruch auf Genugtuung bejaht; dies gilt auch in Fallgestaltungen wie der Massagetherapie (Ausbildung/Angebot ändert daran nichts). Bei LAVI-Entschädigungen kann eine Verurteilung nach Art. 189 als Indiz für eine schwere/«sehr gravierende» Verletzung der sexuellen Integrität gewertet werden und bei der Einordnung/Entschädigungsbemessung berücksichtigt werden.
“Nachdem der Beschuldigte der sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) zum Nachteil der Privatklägerin schuldig gesprochen wurde, steht ausser Frage, dass die Voraussetzungen von Art. 49 OR (Persönlichkeitsverletzung, Widerrecht- lichkeit, adäquater Kausalzusammenhang und Verschulden) vorliegend erfüllt sind und die Privatklägerin dem Grundsatz nach Anspruch auf eine Genugtuung hat. Ein Selbstverschulden seitens der Privatklägerin ist nicht auszumachen, muss sie doch unabhängig von Zeit und Ort der mit ihren Kunden vereinbarten Termine für (klassische) Massagen keinesfalls davon ausgehen, Opfer von sexuellen Übergrif- fen seitens dieser Kunden zu werden (vgl. bereits E. 4.4.2). Lediglich der Vollstän- digkeit halber sei darauf hingewiesen, dass selbst bei - vorliegend klarerweise nicht gegebenem - überwiegendem Eigenverschulden der verletzten Person ein Genugtuungsanspruch nicht von Vornherein ausgeschlossen ist (BGE 116 II 733 E. 4f). Nicht von Relevanz ist, über welche Ausbildungen oder Zertifizierungen die Privatklägerin im Tatzeitpunkt verfügte und ob sie grundsätzlich sexuelle Dienst- leistungen anbot oder nicht, da dies dem Beschuldigten jedenfalls keinerlei An- spruch auf eine (bestimmte) sexuelle Handlung verlieh und diese Umstände dem- nach am Bestehen der Genugtuungsforderung nichts zu ändern vermögen.”
“En l'occurrence, il ressort du jugement pénal que l'agresseur de la recourante, alors qu'elle était assoupie et sous l'influence de l'alcool, s'est penché au-dessus d'elle, a soulevé son t-shirt et lui a massé les seins, à même la peau, avec les deux mains. Il a ensuite glissé sa main dans son pantalon sous son string et a tenté de la pénétrer vaginalement avec ses doigts sans y parvenir, l'intéressée ayant serré ses cuisses. Pour ces agissements, l'auteur a été reconnu coupable de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP ("Celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire"). Dans la procédure d'indemnisation selon la LAVI, il n'appartient pas aux autorités compétentes de revoir la qualification juridique des faits, telle qu'elle a été retenue par le juge pénal. Dans le cas particulier, l'infraction principale d'après le jugement pénal est celle de l'art. 189 al. 1 CP. Lorsqu'une telle infraction est commise, le Guide OFJ retient l'existence d'une "atteinte très grave" à l'intégrité sexuelle, si on est en présence d'agissements graves ou répétés avec une indemnisation proposée dans une fourchette de 8'000 à 20'000 fr. est proposée. Le montant de la réparation morale due à une victime d'une "atteinte grave" à l'intégrité sexuelle (tentative de viol, [tentative de] contrainte sexuelle, harcèlement sexuel à la fréquence ou à l'intensité particulières, acte sexuel avec un enfant) est proposé jusqu'à 8'000 francs.”
Je nach Alter und situativer Abhängigkeit des Kindes können die Anforderungen an die Intensität des Nötigungsmittels nach Art. 189 Abs. 1 StGB herabgesetzt sein. Insbesondere können altersbedingte kognitive Unterlegenheit, das Ausnützen eines tragenden Vertrauensverhältnisses oder emotionale/soziale Abhängigkeit im Nahraum dazu führen, dass dem Kind Widerstand nicht zuzumuten ist; dies begründet die tatbestandsmässige Zwangslage (Unter‑psychischen‑Druck‑Setzen).
“Zwischen den Tatbeständen der sexuellen Handlungen mit Kindern und sexueller Nötigung ist wegen der Verschiedenheit der Rechtsgüter echte Ideal- konkurrenz anzunehmen (BGE 124 IV 154 E. 3.a)). Der sexuellen Nötigung macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung eines beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich in- dem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Werden die wesentlich auf Erwachsene ausgerichteten sexuellen Nötigungstatbestände nach der Konzeption des Gesetzes auf Kinder angewendet, so müssen bei sexuellen Handlungen un- ter Ausnützung des Erwachsenen-Kind-Gefälles geringere Anforderungen an die Intensität des Nötigungsmittels gelten (BGE 124 IV 154 E. 3.b)). Insbesondere soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation ge- rät, in der es ihm nicht zumutbar ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widerset- zen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet (BGE 131 IV 167 E. 3). Das Opfer muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. - 19 - Prinzipiell genügt der ausdrückliche Wille, den Geschlechtsverkehr nicht zu wol- len. Der entgegenstehende Wille muss unzweideutig manifestiert werden. Die von der Rechtsprechung geforderte Widersetzlichkeit des Opfers ist nichts anderes als eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter un- missverständlich klar gemacht wird, den Geschlechtsverkehr oder die sexuelle Handlung nicht zu wollen.”
“Das Strafgericht hat die rechtlichen Grundlagen des Tatbestands von Art. 189 Abs. 1 StGB namentlich das Nötigungsmittel des Unter-psychischen-Druck-Setzens unter Bezugnahme auf die neuste bundesgerichtliche Rechtsprechung (insbesondere BGE 146 IV 153) zutreffend referiert, worauf ohne weiteres verwiesen werden kann (vorinstanzliches Urteil S. 18 ff.). In casu ist mit dem Strafgericht (vorinstanzliches Urteil S. 20 ff.) evident, dass C____ ihrem Stiefvater aufgrund ihres jungen Alters bzw. des Altersunterschieds von 23 Jahren kognitiv und im Übrigen auch körperlich weit unterlegen war. C____ befand sich gegenüber dem Berufungskläger, der seit ihrem fünften Lebensjahr mit ihrer Mutter eine Beziehung führte und wie er selber ausführte C____ gegenüber die Vaterrolle einnahm (vgl. dazu E. 3.4.2) bzw. den sie selber mit «Papi» anredete, in einer emotionalen Abhängigkeit, was sich nicht zuletzt auch darin zeigt, dass sie ihn auch nach dem Vorfall noch als ihren «Vater» bezeichnete (Akten S. 272). Auch wenn der Berufungskläger nach der Geburt von E____ weniger zu Hause gewesen sein und sich (altersentsprechend) auch weniger mit der Privatklägerin abgegeben haben mag (Akten S.”
“Eine sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer ähnlichen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die sexuellen Nötigungstatbestände verbieten den Angriff auf die sexuelle Freiheit. Sie gelten als Gewaltdelikte und sind damit prinzipiell als Akte physischer Aggression zu verstehen. Dabei stellt die Tatbestandsvariante des "Unter-psychischen-Druck-Setzens" klar, dass sich die tatbestandsmässige Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet. Es kann vielmehr genügen, dass dem Opfer ein Widersetzen unter solchen Umständen aus anderen Gründen nicht zuzumuten ist. Handelt es sich beim Opfer um ein urteilsfähiges Kind, kann ein Täter aus dem sozialen Nahraum dieses auch ohne aktive Ausübung von Zwang oder Androhung von Nachteilen unter Druck setzen und damit die sexuellen Nötigungstatbestände erfüllen. Das Verhalten einer Bezugsperson kann für ein Kind eine auswegslose Zwangssituation bewirken, auch wenn es in oberflächlicher, kontextloser Betrachtungsweise nicht als direkt bösartig oder objetkiv schwerwiegend erscheint.”
“Il en ressort notamment que, dans ces configurations, il y a lieu de déterminer si l'on peut attendre de l'enfant qu'il s'oppose à l'acte de manière indépendante, en tenant compte de son âge, de sa situation familiale et sociale, de la proximité et du rôle de l'auteur dans sa vie, du lien de confiance avec l'auteur et de la manière dont les actes ont été entrepris (consid. 3.5.5). Plus l'enfant est jeune, moins les exigences en matière de pressions psychiques sont élevées (consid. 3.3.3 et 3.5.7 ; TF 6B_146/2020 précité). Selon les circonstances, une menace ou l'ordre explicite à l'enfant de se taire n'est pas nécessaire pour admettre l'usage de la contrainte (consid. 3.6.1). L'infraction de viol est intentionnelle. Le dol éventuel suffit. L'intention doit porter sur le moyen de contrainte, l'acte sexuel et la causalité. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou en accepter l'éventualité. Il doit vouloir ou accepter que la victime soit contrainte par le moyen qu'il met en œuvre ou la situation qu'il exploite. Il doit enfin vouloir ou accepter que la femme se soumette à l'acte sexuel sous l'effet de la contrainte (Corboz, Les infractions en droit suisse, vol. I, 3e éd., Berne 2010, n. 11 ad art. 190 CP). 4.2.2 A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L’art. 189 CP constituant l’infraction de base visant à réprimer de manière générale la contrainte en matière sexuelle (ATF 119 IV 309 consid. 7b) et le viol ne représentant qu’une lex specialis pour le cas où la victime est une femme à laquelle l’acte sexuel proprement dit est imposé (ATF 122 IV 97 précité consid. 2a), il peut être renvoyé aux développements opérés au considérant 4.2.1 ci-dessus, dès lors que l’art. 189 CP suppose les mêmes moyens et la même situation de contrainte que le viol (ATF 122 IV 97 précité ; ATF 119 IV 309 précité ; Dupuis et al. [éd.], Petit Commentaire du Code pénal, 2e éd., Bâle 2017, n. 1 ad art. 189 CP). Sur le plan subjectif, de même que le viol, la contrainte sexuelle est une infraction qui requiert l’intention de l’auteur.”
“En outre, le prévenu jouissait de la pleine confiance des parents de la victime, lesquels n'ont aucunement soupçonné les abus et continué à lui confier leur fille. A______ s'est ainsi retrouvée dans une situation sans issue. De cette manière, le conflit de conscience, entre un oncle, des agissements qu'elle n'appréciait pas et la crainte des conséquences sur l'équilibre familial, l'a mise hors d'état de résister. Tant lors de sa première audition que de la seconde, la victime a indiqué avoir tenté de s'opposer aux actes de son oncle, en cherchant à lui résister en retenant et en contractant son bras, lorsqu'il voulait lui prendre la main pour la mettre dans son pantalon. Ainsi, et vu son jeune âge, il ne pouvait échapper au prévenu qu'il soumettait A______ aux actes d'ordre sexuel contre sa volonté et qu'il agissait sans consentement. En exploitant une telle situation, l'intimé s'est rendu coupable de contrainte au sens de l'art. 189 CP. 4.6.3. L'intimé sera ainsi reconnu coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants au sens de l'art. 187 ch. 1 CP et de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP concernant le chiffre 1.1.1 de l'acte d'accusation, à l'exception des infractions reprochées au domicile de A______, sis rue 3______ no. ______ à Genève. 4.6.4. Concernant le chiffre 1.1.2 de l'acte d'accusation, pour les mêmes raisons qu'évoquées ci-dessus (cf. 4.6.2), l'intimé a usé de pressions psychiques pour arriver à ses fins, soit la commission d'actes d'ordre sexuel sur sa nièce, étant précisé que A______ ne pouvait guère protester vu le contexte et le fait que sa tante se trouvait endormie à côté. L'intimé sera ainsi reconnu coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants au sens de l'art. 187 ch. 1 CP et de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP concernant le chiffre 1.1.2 de l'acte d'accusation. Partant, le jugement entrepris sera réformé en ce sens. 5. La contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) est punie d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire alors que les actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) le sont d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.”
Bei equivoken Handlungen ist zu prüfen, ob sie einen objektiven sexuellen Bezug i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB aufweisen. Massgeblich sind die gesamten situativen Umstände; hierzu zählen namentlich das Alter der (mutmasslichen) Opfer, der Altersunterschied zum Täter, die Dauer, Intensität und Art der Handlung sowie der gewählte Ort. Der sexuelle Charakter ist nach der Sicht eines neutralen Beobachters zu beurteilen; alleinige Anstössigkeit, Unanständigkeit oder schlechter Geschmack genügen nicht.
“Me B______, défenseure d'office de A______, dépose un état de frais pour la procédure d'appel, facturant, sous des libellés divers, 19 heures et 50 minutes d'activité de cheffe d'étude, hors débats d'appel, lesquels ont duré deux heures et 35 minutes, dont 20 minutes consacrées à la rédaction de l'annonce d'appel, deux heures dédiées à l'analyse du jugement de première instance, deux heures pour la rédaction de la déclaration d'appel et 12 heures vouées à la préparation de l'audience d'appel. En première instance, Me B______ a été indemnisée à raison de plus de 30 heures d'activité. EN DROIT : 1. L'appel est recevable pour avoir été interjeté et motivé selon la forme et dans les délais prescrits (art. 398 et 399 du Code de procédure pénale [CPP]). La Chambre n'examine que les points attaqués du jugement de première instance (art. 404 al. 1 CPP), sauf en cas de décisions illégales ou inéquitables (art. 404 al. 2 CPP), sans être liée par les motifs invoqués par les parties ni par leurs conclusions, à moins qu'elle ne statue sur une action civile (art. 391 al. 1 CPP). 2. 2.2.1. Selon l'art. 189 al. 1 CP, dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024, se rend coupable de contrainte sexuelle la personne qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une autre, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. 2.2.2. Par acte d'ordre sexuel au sens, notamment, de cette disposition, il faut entendre une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins et qui est objectivement clairement connotée sexuellement du point de vue d'un observateur neutre ; le seul fait qu'un acte soit inconvenant, impudique, indécent ou de mauvais goût ne suffit pas ; dans les cas équivoques, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce, notamment de l'âge de la victime, de sa différence d'âge avec l'auteur, de la durée de l'acte et de son intensité, ainsi que du lieu choisi par l'auteur (ATF 125 IV 58 consid.”
“La notion de jugement de valeur doit être comprise dans un sens large ; il s'agit d'une manifestation directe de mésestime ou de mépris, au moyen de mots blessants, de gestes ou de voies de fait. L'honneur protégé correspond alors à un droit au respect formel, ce qui conduit à la répression des injures dites formelles, tels une expression outrageante, des termes de mépris ou des invectives (ATF 128 IV 53 consid. f/aa ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_794/2007 du 14 avril 2008 consid. 3.1 et 6B_811/2007 du 25 février 2008 consid. 4.2). La marque de mépris doit revêtir une certaine gravité, excédant ce qui est acceptable (arrêts du Tribunal fédéral 6B_229/2016 du 8 juin 2016 consid. 2.1.2 et 6B_557/2013 du 12 septembre 2013 consid. 1.1). Du point de vue subjectif, il suffit que l'auteur ait eu conscience du caractère attentatoire à l'honneur de ses propos et qu'il les ait proférés néanmoins. Il n'est pas nécessaire qu'il ait eu la volonté de blesser la personne visée (ATF 119 IV 44 consid. 2a ; 117 IV 270 consid. 2b). 2.3.1. Selon l'art. 189 al. 1 CP, quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 2.3.2. Constitue un acte d'ordre sexuel, une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins (arrêts du Tribunal fédéral 6B_732/2018 du 18 septembre 2018 consid. 3.1.3 ; 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid. 3.1). Il faut distinguer les actes n'ayant aucune apparence sexuelle, qui ne tombent pas sous le coup de la loi, des actes clairement connotés sexuellement du point de vue de l'observateur neutre, qui remplissent toujours la condition objective de l'infraction, indépendamment des mobiles de l'auteur. Dans les cas équivoques, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce (ATF 125 IV 58 consid.”
“Constitue un acte d'ordre sexuel au sens de cette disposition une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins (arrêts 6B_249/2021 du 13 septembre 2021 consid. 3.5.3; 6B_1414/2020 du 11 août 2021 consid. 2.2; 6B_231/2020 du 25 mai 2020 consid. 3.1). Selon la jurisprudence, il faut d'abord distinguer les actes n'ayant aucune apparence sexuelle, qui ne tombent pas sous le coup de la loi, des actes clairement connotés sexuellement du point de vue de l'observateur neutre, qui remplissent toujours la condition objective de l'infraction, indépendamment des mobiles de l'auteur. Dans les cas équivoques, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce (cf. ATF 125 IV 58 consid. 3b et les références citées). Un baiser sur la bouche ou une tape sur les fesses ne sont en principe pas des actes d'ordre sexuel tombant sous le coup de l'art. 189 al. 1 CP. En revanche, un baiser lingual ou des baisers insistants sur la bouche revêtent indiscutablement un caractère sexuel (ATF 125 IV 58 consid. 3b; arrêts 6B_249/2021 précité consid. 3.5.3; 6B_44/2020 du 16 septembre 2020 consid. 5.1). Il en va de même d'une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits (arrêts 6B_249/2021 précité consid. 3.5.3; 6B_1097/2019 du 11 novembre 2019 consid. 2.1; 6B_732/2018 du 18 septembre 2018 consid. 3.1.3). Sur le plan subjectif, l'auteur doit agir intentionnellement, ce qui implique qu'il doit être conscient du caractère sexuel de son comportement, mais ses motifs ne sont pas déterminants, de sorte qu'il importe peu que l'acte tende ou non à l'excitation ou à la jouissance sexuelle (arrêts 6B_231/2020 précité consid. 3.1; 6B_299/2018 du 4 juillet 2018 consid. 2.1.1; 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid. 3.1 et les arrêts cités). Le dol éventuel suffit (arrêt 6B_1306/2017 du 17 mai 2018 consid. 2.1.2).”
“Dies ist der Fall, wenn vom Opfer unter den gegebenen Umständen und in Anbetracht seiner persönlichen Verhältnisse verständlicherweise kein Widerstand erwartet werden kann (BGE 131 IV 167 E. 3.1 mit Hinweisen). Der Begriff der Instrumentalisierung struktureller Gewalt darf zudem nicht als Ausnützung vorbestehender gesellschaftlicher oder privater Machtverhältnisse missverstanden werden. Es muss für die Erfüllung des Tatbestands durch den Täter eine «tatsituative Zwangssituation» nachgewiesen sein. Es genügt allerdings, wenn das Opfer zunächst in dem ihm möglichen Rahmen Widerstand leistet und der Täter in der Folge den Zwang aktualisiert (BGE 133 IV 49 E. 4; BGE 131 IV 107 E. 2.4 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_634/2020 vom 31. Januar 2022 E. 3.2.3.). Sexuelle Handlungen lassen sich nach der Eindeutigkeit ihres Sexualbezugs abgrenzen. Keine sexuellen Handlungen sind Verhaltensweisen, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild keinen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen. Als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gelten hingegen Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (BGE 131 IV 100 E. 7.1; 125 IV 58 E. 3b; Urteile des Bundesgerichts 6B_658/2020 vom 23. August 2021 E. 2.4.1; 6B_1/2021 vom 10. Mai 2021 E. 2.2; 6B_935/2020 vom 25. Februar 2021 E. 3.1; 6B_1102/2019 vom 28. November 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen). Bedeutsam für die Beurteilung der Erheblichkeit sind qualitativ die Art und quantitativ die Intensität sowie die Dauer der Handlung, wobei die gesamten Begleitumstände – so etwa das Alter des Opfers und der Altersunterschied zum Täter – zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 125 IV 58 E. 3b S. 63; Urteile des Bundesgerichts 6B_1260/2019 vom 12. November 2020 E. 2.2.3; je mit Hinweisen; 6S.355/2006 vom 7. Dezember 2006 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 133 IV 31; 6B_7/2011 vom 15. Februar 2011 E. 1.2). Weiter ist auf Nachfolgendes hingewiesen: War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat eizusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar (Art.”
Einheit der Handlung: Die Tatbestände der sexuellen Nötigung (Art. 189 StGB) gelten nach der zitierten Rechtsprechung bereits als erfüllt durch die Begehung eines einzigen sexuellen Akts; es ist demnach regelmässig kein weitergehendes Erfordernis mehr für eine rechtliche Einheit von mehreren Handlungen gegeben.
“2022.25 du 2 novembre 2022 consid. 2.2 et références citées; BG.2022.31 du 28 septembre 2022 consid. 2.1 et références citées; BG.2013.8 du 30 avril 2013 consid. 2.1; v. toutefois ci-après sur l'unité d'action). 2.4 L'unité juridique d'actions existe lorsque le comportement défini par la norme présuppose, par définition, de fait ou typiquement, la commission d'actes séparés, tel le brigandage (art. 140 CP), mais aussi lorsque la norme définit un comportement durable se composant de plusieurs actes, par exemple les délits de gestion fautive (art. 165 CP) ou de services de renseignements politiques ou économiques (art. 272 et 273 CP; ATF 149 IV 240 consid. 3.1 et références citées). La commission d'actes séparés ou le comportement durable doivent, expressément ou implicitement, ressortir de la définition légale de l'infraction, celle-ci devant être exercée en des moments différents. Il n'en va pas ainsi des actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 CP), de la contrainte sexuelle (art. 189 CP) ou du viol (art. 190 CP), qui sont des infractions déjà consommées par la commission d'un seul acte d'ordre sexuel (ATF 149 IV 240 consid. 3.1 et références citées). L'unité naturelle d'actions a lieu lorsque des actes séparés procèdent d'une décision unique et apparaissent objectivement comme des événements formant un ensemble en raison de leur relation étroite dans le temps et dans l'espace. Elle vise ainsi la commission répétée d'infractions – par exemple une volée de coups – ou la commission d'une infraction par étapes successives – par exemple le sprayage d'un mur avec des graffitis pendant plusieurs nuits successives –, une unité naturelle étant cependant exclue si un laps de temps assez long s'est écoulé entre les différents actes, quand bien même ceux-ci seraient liés entre eux (ATF 149 IV 240 consid. 3.1 et références citées). L'unité d'action peut aussi avoir lieu lorsque des actes de même nature, dirigés contre un même bien juridique et pouvant être commis en différents lieux, sont liés dans le temps et reposent, subjectivement, sur une décision englobant tous les actes ou sur une intention globale.”
“2022.25 du 2 novembre 2022 consid. 2.2 et références citées; BG.2022.31 du 28 septembre 2022 consid. 2.1 et références citées; BG.2013.8 du 30 avril 2013 consid. 2.1; v. toutefois ci-après sur l'unité d'action). 2.4 L'unité juridique d'actions existe lorsque le comportement défini par la norme présuppose, par définition, de fait ou typiquement, la commission d'actes séparés, tel le brigandage (art. 140 CP), mais aussi lorsque la norme définit un comportement durable se composant de plusieurs actes, par exemple les délits de gestion fautive (art. 165 CP) ou de services de renseignements politiques ou économiques (art. 272 et 273 CP; ATF 149 IV 240 consid. 3.1 et références citées). La commission d'actes séparés ou le comportement durable doivent, expressément ou implicitement, ressortir de la définition légale de l'infraction, celle-ci devant être exercée en des moments différents. Il n'en va pas ainsi des actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 CP), de la contrainte sexuelle (art. 189 CP) ou du viol (art. 190 CP), qui sont des infractions déjà consommées par la commission d'un seul acte d'ordre sexuel (ATF 149 IV 240 consid. 3.1 et références citées). L'unité naturelle d'actions a lieu lorsque des actes séparés procèdent d'une décision unique et apparaissent objectivement comme des événements formant un ensemble en raison de leur relation étroite dans le temps et dans l'espace. Elle vise ainsi la commission répétée d'infractions – par exemple une volée de coups – ou la commission d'une infraction par étapes successives – par exemple le sprayage d'un mur avec des graffitis pendant plusieurs nuits successives –, une unité naturelle étant cependant exclue si un laps de temps assez long s'est écoulé entre les différents actes, quand bien même ceux-ci seraient liés entre eux (ATF 149 IV 240 consid. 3.1 et références citées). L'unité d'action peut aussi avoir lieu lorsque des actes de même nature, dirigés contre un même bien juridique et pouvant être commis en différents lieux, sont liés dans le temps et reposent, subjectivement, sur une décision englobant tous les actes ou sur une intention globale.”
Unter Berücksichtigung der Umstände können auch relativ geringe oder nicht sehr intensive körperliche Einwirkungen (z. B. Festhalten, Drücken, Packen am Nacken, Auflegen von Körpergewicht, Zupacken) als «Gewalt» i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB zu werten sein. Entscheidend ist die Gesamtwürdigung des Verhaltens; Faktoren wie körperliche Überlegenheit, Überraschungsmoment, numerische Unterlegenheit oder das Alter der Betroffenen können die erforderliche Intensität der Kraftanwendung herabsetzen. Gleichwohl ist stets eine kontextbezogene Prüfung geboten; nicht jede leichte Berührung erfüllt automatisch den Gewaltsbegriff.
“Aufgrund der körperlichen Überlegenheit, des jugendlichen Alters der Privatklägerin und des Überraschungsmoments ist dies als Gewaltanwendung im Sinne von Art. 189 Ziff. 1 StGB zu werten, auch wenn der Beschuldigte nicht besonders viel Kraft aufwenden musste. Die Privatklägerin konnte sich in dieser Situation gegen das Drücken ihrer Brust nicht oder nur bedingt wehren, indem sie ihm mit dem Knie zwischen die Beine trat und sich abdrehte. Es gelang ihr aber in der Folge nicht aufzustehen, weil der Beschuldigte sie wiederum mit der Hand am Bauch/den Hüften packte und zurück auf die Matratze zog. Dort hielt er sie mit dem Arm, auf dem sie lag, fest und drückte mit der anderen Hand wiederum ihre Brust. Die Privatklägerin konnte ihm anschliessend in die Hand kneifen, woraufhin er sie losliess. Auch dieses Festhalten ist als Gewaltanwendung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu werten, da der Beschuldigte der viel jüngeren Privatklägerin körperlich deutlich überlegen war. Eine grössere Gewaltanwendung war für ihn deshalb nicht nötig. Beim Drücken der Brust handelt es sich um sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Zwischen der Gewaltanwendung und der Vornahme der sexuellen Handlungen liegt Kausalität vor, da der Beschuldigte mit der von ihm angewandten Gewalt bzw. mit dem Festhalten der Privatklägerin die Privatklägerin dazu brachte, die sexuellen Handlungen zu dulden. Subjektiv liegt direkter Vorsatz vor, da der Beschuldigte die Privatklägerin durch das Festhalten zur Duldung der sexuellen Handlungen bringen wollte. Er wusste, dass die Privatklägerin diese sexuellen Handlungen nicht wollte. Diese wehrte sich ausserdem auch. Es liegen zudem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vor. Da zwei verschiedene Rechtsgüter betroffen sind, besteht zwischen Art. 189 StGB und Art. 187 StGB Idealkonkurrenz (Maier, a.a.O., N. 82 zu Art. 189 StGB, mit weiteren Hinweisen). Der Beschuldigte ist somit – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – auch der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB, begangen ca. im Oktober 2015 z.N. der Privatklägerin, schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 12.”
“Der Beschuldigte unterband diesen aktiven Widerstand, indem er sie mehrmals mit seinem linken Unterarm am Rücken auf das Bett drückte und ihr die Augen zuhielt, wenn sie zu ihm nach hinten schauen wollte. Zudem legte er sich mit nacktem Unterkörper auf sie und drückte sie damit auch mit einem Teil seines Körpergewichts aufs Bett. Der Beschuldigte war dabei ins- besondere auch aufgrund des jungen Alters der Privatklägerin 1 dieser kräfte- mässig massiv überlegen. Dabei nutzte er auch das bestehende Vertrauensver- hältnis aus, da er zum damaligen Zeitpunkt mit der Mutter der Privatklägerin 1 verheiratet und für die Privatklägerin 1 wie ein grosser Bruder gewesen war, wel- cher mit ihnen in einem gemeinsamen Haushalt lebte. Der Beschuldigte zwang die Privatklägerin 1 somit gewaltsam zur Duldung der genannten sexuellen Hand- lungen. Der Beschuldigte wusste aufgrund des aktiven körperlichen und verbalen Widerstands und durch das Weinen sowie Schreien der Privatklägerin 1, dass diese mit den sexuellen Handlungen nicht einverstanden war, dennoch nahm er diese an ihr vor. Der Beschuldigte handelte damit direktvorsätzlich. Entsprechend ist er auch der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.”
“Diese Übergriffe stellten die Fortsetzung vorheriger erniedrigender Handlungen dar. In der Wohnung der Beschuldigten C._____ musste sie den Anweisungen der vier Beschuldigten folgen und diverse Handlungen, und dann insbesondere die hier genannten sexuellen, vornehmen. Die Privatklägerin war den Beschuldigen zahlenmässig völlig unterlegen. Die vorhergehenden körperlichen Misshandlungen, die örtlichen und räumlichen Verhältnisse, in der keine Hilfe von Dritten zu erwarten war, und die massive körperliche Dominanz der Beschuldigten gegenüber der zierlichen Privatklägerin machte es für sie vollkommen aussichtslos, irgendeinen Widerstand zu leisten. Nur aufgrund dieser Umstände befolgte die Privatklägerin die Anweisungen, die ihr vonseiten der Beschuldigten gegeben wurden. Damit ist der notwendige Kausalzusammenhang zwischen dem eingesetzten Nötigungsmittel und den sexuellen Handlungen gegeben. Der Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB ist durch die verschiedenen Einzelhandlungen, die auf einem immer wieder neuen Tatentschluss beruhten, mehrfach erfüllt. Das erstellte gemeinschaftliche Handeln der vier Beschuldigten führt zur Anwendung von Art. 200 StGB.”
“1 CP requiert l’intention de l’auteur sur tous les éléments constitutifs objectifs de l’infraction (TF 6B_299/2018 du 4 juillet 2018 consid. 2.1.1 ; TF 6B_457/2010 du 8 septembre 2010 consid. 1.2.1). Il faut qu'il soit conscient du caractère sexuel de son comportement, mais ses motifs ne sont pas déterminants, de sorte qu'il importe peu que l'acte tende ou non à l'excitation ou à la jouissance sexuelle (TF 6B_299/2018 précité consid. 2.1.1 ; TF 6B_288/2017 du 19 janvier 2018 consid. 5.1 ; TF 6B_785/2011 du 29 juin 2012 consid. 3.2 et les références citées). 4.2 En l’espèce, le fait de caresser – même brièvement – le sexe de l’enfant réalise incontestablement l’infraction prévue à l’art. 187 CP, les actes ayant par ailleurs été commis avec conscience et volonté. 4.3 4.3.1 Le jugement, tout comme l’acte d’accusation, n’envisage la réalisation en concours idéal que de la contrainte sexuelle et non du crime d’actes d’ordre sexuels commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP). L'art. 189 al. 1 CP punit celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. La violence désigne, comme dans le cas du brigandage (art. 140 ch. 1 al. 1 CP), l'emploi volontaire de la force physique sur la personne de la victime dans le but de la faire céder (ATF 122 IV 97 consid. 2b p. 100). Elle suppose une application de la force physique plus intense que ne l'exige l'accomplissement de l'acte dans les circonstances ordinaires de la vie (ATF 87 IV 66 consid. 1 p. 68). Un emploi limité de force peut suffire (TF 6B_570/2012 du 26 novembre 2012 consid. 1.2). L’arrêt du Tribunal fédéral 6B_146/2020 du 5 mai 2020 comporte à son considérant 2.1 les passages suivants : « Dans un arrêt récent destiné à la publication, le Tribunal fédéral a précisé la jurisprudence relative aux contraintes sexuelles commises par un auteur dans son proche entourage social, en particulier dans le cadre familial (TF 6B_1265/2019 du 9 avril 2020 [ndr : soit ATF 146 IV 153]).”
“Während der Intimmassage gab der Beschuldigte der Privatklägerin mög- licherweise verbal, jedenfalls aber durch physische Einwirkung auf ihren Kopf und Nacken, zu verstehen, dass er Oralverkehr wolle, womit ohne Weiteres ein gewis- ser körperlicher Zwang vorlag. Die angeklagten Handlungen erscheinen vor dem Hintergrund respektive unter Berücksichtigung der konkreten Umstände (vgl. soeben E. 4.4.1) jedoch nicht als derart intensive Einwirkung, dass sie als tatbestandsmässige Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu qualifizieren wären. An dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass die nachfolgenden Gewalt- ausbrüche des Beschuldigten im Schlafzimmer, welche nach dem Gesagten kei- nen einheitlichen Tatvorgang mit den Geschehnissen im Massageraum bilden, nicht mit dem Vorwurf der (zeitlich vorgelagerten) angeblichen versuchten sexuel- len Nötigung vermischt bzw. in deren Würdigung einbezogen werden dürfen. Die vorliegend zu beurteilenden Handlungen des Beschuldigten im Massagezimmer sind im gegebenen Kontext in erster Linie als Unterstreichung seiner allfälligen verbalen Aufforderung bzw. als ausschliesslich nonverbale Aufforderung zum Ora- lverkehr zu verstehen, welche im Rahmen einer gewissermassen "rollenden Pla- nung" erfolgte, bei welcher die Art der Massage zunächst explizit offengelassen wurde, sodann mit einer klassischen Massage begonnen und schliesslich relativ spontan eine Feinmassage durchgeführt wurde. Mit anderen Worten erscheint der Wunsch bzw. die Aufforderung des Beschuldigten betreffend Oralverkehr vor dem Hintergrund dessen, dass mit der Feinmassage bereits eine andere, nicht von An- fang an vereinbarte sexuelle Dienstleistung angeboten und erbracht wurde, nicht gänzlich verwerflich oder unangebracht.”
Das in der Entscheidung beschriebene Packen am Handgelenk und das Führen der Opferhand an ein entblösstes, erigiertes Glied wurde dort als beischlafsähnliche Handlung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB gewertet; das Gericht bejahte sowohl den objektiven als auch den subjektiven Tatbestand.
“Vorfall gemäss Ziffer I/1 der Anklageschrift Die Beweiswürdigung ergab, dass der Beschuldigte die Straf- und Zivilklägerin in der Nacht des 1. Juli 2018 an der F.________ (Strasse) in Biel aus dem Auto heraus bzw. durch das offene Beifahrerfenster hindurch am Handgelenk packte. Dann führte er ihre Hand an sein entblösstes, erigiertes Glied und machte dabei Auf- und Ab-Bewegungen, obwohl die Straf- und Zivilklägerin ihm zuvor mehrmals gesagt hatte, dass sie keinen Sex mit ihm haben wolle – auch nicht gegen Geld. Dabei handelt es sich offensichtlich um eine beischlafähnliche Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Der Beschuldigte wandte zudem Gewalt an, indem er die Straf- und Zivilklägerin an der Hand packte und diese an sein Glied führte. Der objektive Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB ist erfüllt. Die Straf- und Zivilklägerin sagte dem Beschuldigten mehrfach, dass sie keinen Sex mit ihm haben wolle, auch nicht gegen Geld. Indem er sie gleichwohl am Handgelenk packte und ihre Hand an sein Glied führte sowie Auf- und Ab-Bewegungen machte, handelte er wissentlich und willentlich gegen ihren Willen, womit auch der subjektive Tatbestand erfüllt ist. Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründe sind weder ersichtlich noch dargetan worden. Der Beschuldigte hat sich der sexuellen Nötigung zum Nachteil der Straf- und Zivilklägerin schuldig gemacht.”
Bei «Parole gegen Parole»-Konstellationen liegt die abschliessende Glaubwürdigkeits- und Beweiswürdigung beim Tatgericht; widersprüchliche Aussagen der Beteiligten führen nicht automatisch zu einem Freispruch. Ob Druck, Abhängigkeit oder psychischer Zwang vorliegen und welche Wirkung sie auf die Betroffenen entfaltet haben, ist konkret und gesamthaft anhand der Umstände zu prüfen. Dabei ist auch die Perspektive der Opfer zu berücksichtigen; psychischer Druck muss eine erhebliche Intensität erreichen, damit er nach der bisherigen Rechtsprechung als Zwang zu qualifizieren ist.
“Les situations de "parole contre parole", dans lesquelles les déclarations de la victime en tant que principal élément à charge et les déclarations contradictoires de la personne accusée s'opposent, ne doivent pas nécessairement conduire à un acquittement, l'appréciation définitive des déclarations des participants incombe au tribunal du fond (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1232/2023 du 18 septembre 2024 consid. 3.1.1 ; 6B_575/2024 du 9 septembre 2024 consid. 1.1.2 ; 6B_358/2024 du 12 août 2024 consid. 1.1.3 ; 6B_1210/2023 du 24 avril 2024 consid. 1.1). 2.3. Selon l'art. 2 CP, le droit applicable à la culpabilité et aux sanctions est celui en vigueur au moment des faits reprochés à l'auteur, sauf si le nouveau droit lui est plus favorable (ATF 149 IV 361 consid. 1.2.1 ; 134 IV 82 consid. 6.1). 2.4.1. La disposition sur la contrainte sexuelle de l'art. 189 CP a été notablement modifiée au 1er juillet 2024. Depuis lors, l'existence d'une contrainte n'est plus un élément constitutif de l'infraction, mais uniquement de sa forme qualifiée (cf. art. 189 al. 2). Il n'existe donc pas de situation où le nouveau droit est plus favorable à un accusé que l'ancien. L'art. 189 CP dans sa teneur au 30 juin 2024 reste donc applicable à tous les comportements réalisés jusqu'à cette date. Sous l'empire du droit en vigueur jusqu'au 30 juin 2024, qui se base sur un élément de contrainte, n'importe quel acte sexuel non consensuel, et même n'importe quelle contrainte, ne justifient pas une condamnation. Dans les infractions de base du droit pénal en matière sexuelle, il faut une agression qualifiée pour qu'un comportement soit punissable. S'agissant des infractions de contrainte sexuelle (art. 189 ss aCP), ce caractère qualifié consiste en l'emploi de la violence ou d'autres moyens de contrainte, au moyen desquels la résistance est brisée. La volonté contraire n'est pas protégée en tant que telle (ATF 148 IV 329 consid. 5.2). 2.4.2. Aux termes de l'art. 189 al. 1 aCP, quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'a contrainte à subir un acte d'ordre sexuel, se rend coupable de contrainte sexuelle.”
“À cet égard, il sied de relever que le recourant a admis avoir menacé l'intimée 1 de la planter avec tous les couteaux de boucher [qu'il] allait trouver, l'avoir insultée, l'avoir bousculée lors de disputes, l'avoir saisie aux poignets pour lui prendre son téléphone portable, lui avoir craché dessus, l'avoir saisie par les épaules et lui avoir interdit certaines activités (cf. arrêt attaqué, pp. 13-14). Pour le reste, lorsque le recourant affirme qu'il n'a jamais dissocié l'épisode du piment sur son sexe, de la soirée pendant laquelle se sont déroulés les faits litigieux, qu'il y a eu promiscuité, voire ambiguïté le soir en question ou que l'intimée 1 ne se trouvait pas dans une situation sans espoir propre à faire céder sa résistance, il se borne, dans une démarche appellatoire et, partant, irrecevable dans le recours en matière pénale, à opposer son appréciation des faits à celle opérée par la cour cantonale. C'est dès lors à raison que la cour cantonale a admis la réalisation de l'élément de contrainte et c'est sans violer le droit fédéral qu'elle a fait application de l'art. 189 CP. Le grief du recourant doit être rejeté dans la mesure où il est recevable.”
“L'existence d'une menace dans un cas concret doit toujours être évaluée en fonction de l'ensemble des circonstances. Il ne faut pas se fonder uniquement sur des critères objectifs, mais prendre également en compte les points de vue de la victime dans le cadre de l'évaluation du moyen de contrainte ([relativer Massstab]; arrêt 6B_587/2017 du 16 octobre 2017 consid. 4.5.1; cf. également ULRICH WEDER, in StGB/JStG Kommentar, 21 e éd. 2022, n o 10 ad art. 189 CP; PHILIPP MAIER, in Basler Kommentar, Strafrecht II, 4 e éd. 2019, n o 27 ad art. 189 CP). Tout comportement conduisant à un acte sexuel ou à un acte d'ordre sexuel non souhaité ne saurait être qualifié de contrainte sexuelle, selon le droit applicable au moment des faits (ATF 131 IV 167 consid. 3.1; arrêt 6B_156/2024 précité consid. 3.1.2). Certes, la loi n'exige pas que la victime soit totalement hors d'état de résister. La contrainte sexuelle reste toutefois un délit de violence, de sorte que les pressions d'ordre psychique visées par l'art. 189 CP (dans leur ancienne teneur) doit revêtir une intensité importante. L'effet produit sur la victime doit être grave et atteindre l'intensité d'un acte de violence ou d'une menace. C'est notamment le cas lorsque, compte tenu des circonstances et de la situation personnelle de la victime, on ne saurait attendre de résistance de sa part ou qu'on ne saurait l'exiger et que l'auteur parvient à son but contre la volonté de la victime sans devoir toutefois user de violence ou de menaces (ATF 131 IV 167 consid. 3.1; arrêts 6B_156/2024 précité consid. 3.1.2; 6B_395/2021 du 11 mars 2022 consid. 3.2.2). L'interprétation de l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024) doit notamment se référer à la question des possibilités raisonnables d'autoprotection de la victime (ATF 131 IV 167 consid. 3.1; 128 IV 106 consid. 3b; arrêt 6B_1057/2021 du 3 mars 2022 consid. 2.1). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle est une infraction intentionnelle. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou en accepter l'éventualité (ATF 148 IV 234 consid.”
Auch kurz dauernde digitale Penetration kann in der objektiven Tatschwere als «nicht mehr leicht» einzustufen sein, wenn sie mit Schmerz, Gegenwehr und einer erheblichen Verletzung des sexuellen Selbstbestimmungsrechts einhergeht; Fälle mit nur wenigen Sekunden Eindringen wurden in den zitierten Entscheidungen bereits so beurteilt.
“Sexuelle Nötigung 4.2.1.Massgeblicher Strafrahmen Sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft. 4.2.2.Objektive Tatschwere Hierzu kann grundsätzlich auf die Erwägungen zur objektiven Tatschwere der ver- suchten Vergewaltigung verwiesen werden, da beide Delikte im Rahmen desselben Nötigungsverhaltens des Beschuldigten erfolgten (Erw. 4.1.1.). Der Beschuldigte beging die sexuelle Nötigung gemäss erstelltem Sachverhalt primär mittels Pene- tration der Vagina der Privatklägerin durch einen Finger. Das Eindringen mit dem Finger in die Vagina der Privatklägerin dauerte dabei relativ kurz. Es war für die Privatklägerin angesichts von deren Gegenwehr doch schmerzhaft und entwürdi- gend, indem ihr sexuelles Selbstbestimmungsrecht dadurch vom Beschuldigten in eklatanter Weise verletzt wurde. Die objektive Tatschwere erweist sich als nicht mehr leicht. - 27 - 4.2.2.Subjektive Tatschwere Bei der subjektiven Tatschwere kann auf die Erwägungen bei der versuchten Ver- gewaltigung verwiesen werden (Erw.”
“________ tentait d’enlever la main du précité en la tirant avec ses mains. Par ailleurs, la victime se débattait et disait à A.________ que cela lui faisait mal, qu’il devait enlever sa main et qu’elle ne voulait pas ça. A force de se débattre et de tirer sur sa main, B.________ a finalement réussi à retirer la main de A.________. B.________ a eu mal pendant la pénétration digitale. Après être parvenue à retirer la main de A.________, B.________ est partie aux toilettes, puis est revenue, s’est assise au bord du lit et s’est mise à pleurer. Elle a alors confronté A.________ en lui disant qu’il l’avait forcée et qu’elle ne trouvait pas cela normal. Elle a ensuite tenté de se lever pour aller fumer une cigarette, mais le prévenu l’a retenue par le bras. Il s’est ensuite mis à rire. Pour avoir fait des attouchements sur les seins de la victime, tenté à plusieurs reprises de toucher le sexe de la victime, et avoir introduit plusieurs doigts dans son vagin pendant plusieurs secondes, le prévenu a été reconnu coupable de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP ; jugement attaqué, p. 5 à 7). 2. A une date indéterminée, A.________ a acheté à une connaissance, en un endroit indéterminé, une quantité indéterminée de cannabis pour un montant de CHF 5.-, qu’il a consommée en la fumant, le 19 septembre 2020, à D.________. Pour ces faits, le prévenu a été reconnu coupable de contravention à la LStup (art. 19a ch. 1 LStup ; jugement attaqué, p. 7 s.). Le jugement directement entièrement motivé a été notifié aux parties le 20 octobre 2022. B. Par acte du 9 novembre 2022, A.________ a interjeté une déclaration d’appel contre ce jugement qu’il attaque dans son ensemble, à l’exception de sa condamnation pour contravention à la LStup. Il conclut à la réformation du jugement en ce sens qu’il soit acquitté du chef de prévention de contrainte sexuelle, reconnu coupable de contravention à la LStup et condamné à une amende de CHF 100.-, subsidiairement, à ce que le jugement soit annulé et la cause renvoyée au Juge de police pour qu’un nouveau jugement soit rendu, et que les conclusions civiles de B.”
Wegen der Kürze der Therapie kann ein besonderes Vertrauens‑ oder Abhängigkeitsverhältnis fehlen; dies schliesst jedoch nicht aus, dass ein derartiges Verhältnis je nach den konkreten Umständen bereits nach sehr kurzer Zeit bestehen kann.
“Un rapport de confiance particulier et un lien de dépendance prononcé peuvent faire défaut en raison notamment de la brièveté de la thérapie, de l'absence d'implication personnelle du patient dans le traitement ou dans les entretiens (par exemple, lors d'exercices de comportement psychologiques) ou encore en raison de l'attitude distante, critique, même négative du patient vis-à-vis du thérapeute; ce lien peut toutefois, selon les circonstances, exister après très peu de temps (ATF 131 IV 114 consid. 1; arrêt 6B_1307/2020 précité consid. 1.2; voir aussi, pour une présentation de la casuistique dans la relation thérapeute/patient: PHILIPP MAIER, in Basler Kommentar, Strafrecht II, 4e éd. 2019, no 9 et 10 ad art. 193 CP). Du point de vue subjectif, il faut que l'acte soit intentionnel. L'auteur doit savoir ou tout au moins supposer que la personne concernée n'accepte les actes d'ordre sexuel en question qu'en raison du lien de dépendance existant (ATF 131 IV 114 consid. 1 p. 119 et la jurisprudence citée; arrêt 6B_1307/2020 précité consid. 1.2). 3.1.2. Conformément à l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Celui qui, dans les mêmes circonstances, contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel se rend coupable de viol au sens de l'art. 190 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024). Le viol et la contrainte sexuelle supposent l'emploi d'un moyen de contrainte. S'agissant des moyens employés pour contraindre la victime, les dispositions précitées mentionnent notamment la menace et les pressions d'ordre psychique. Selon la jurisprudence, l'auteur profère des menaces lorsque, par ses paroles ou son comportement, il fait volontairement redouter à la victime la survenance d'un préjudice, à l'effet de l'amener à céder. La menace doit faire craindre un préjudice sérieux (ATF 122 IV 97 consid.”
Festhalten und Entkleiden, insbesondere wenn sie dazu dienen, aktive Gegenwehr zu überwinden, können als die für Art. 189 Abs. 1 StGB erforderliche physische Gewalt oder als wirksame psychische Zwangsmittel gewertet werden. Das Überraschungsmoment sowie wiederholte Drohungen oder das Zurückhalten innerhalb eines familiären Abhängigkeitsverhältnisses können die Intensität der Zwangslage zusätzlich erhöhen.
“Dans une cave au sous-sol d'un immeuble, le recourant a notamment placé les mains de l'intimée contre la paroi, puis les a tenues plaquées contre le mur, sous l'une des siennes, après qu'elle avait demandé d'arrêter, lui avait saisi une main et avait persisté à manifester son refus. Il lui a alors baissé le short et la culotte et lui a écarté les jambes en donnant un coup à l'un de ses pieds puis a glissé son pénis entre ses cuisses. En agissant ainsi, le recourant a employé volontairement de la force physique sur l'intimée, laquelle a activement tenté de résister physiquement et verbalement, au-delà de ce qui pouvait raisonnablement être attendu d'elle dans la configuration d'espèce. Les gestes du recourant étaient plus intenses que ne l'exige l'accomplissement de l'acte dans les circonstances ordinaires et ont permis de déjouer la résistance opposée par la victime, étant rappelé qu'il n'est pas nécessaire que celle-ci soit dans l'impossibilité de se dégager. Ces faits suffisent à retenir l'usage de la violence au sens de l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024; cf. art. 106 al. 1 LTF sur l'examen d'office de l'application du droit fédéral). A fortiori, l'ensemble de ces actes, ajoutés à l'effet de surprise engendré par l'entrée en matière du recourant, à ses différentes injonctions ( "choix" entre fellation ou rapport sexuel complet) malgré les refus exprimés par l'intimée (déjà au stade des baisers) et à ses propos dénigrants ( "nulle") et insistants dans la configuration d'espèce (seuls dans le sous-sol de l'immeuble) atteignent l'intensité requise des pressions psychiques visées par l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), contrairement à ce que soutient le recourant. En cela, c'est conformément au droit fédéral que la cour cantonale a admis l'élément de contrainte. Compte tenu de l'interdiction de la reformatio in pejus, il ne sera pas examiné si un acte sexuel au sens de l'art. 190 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024) a été commis en l'espèce, étant rappelé qu'une pénétration du membre viril jusqu'à l'entrée du vagin ( Scheidenvorhof; vestibule vaginal) est suffisante pour être considérée comme tel (cf.”
“________ par-dessus les habits, ceci commis entre le 9 juillet 2018, éventuellement avant et le 24 février 2019 au J.________ (lieu) ; 1.2.2. à une reprise, A.________ a enlevé le drap de lit de E.________ lorsqu’elle dormait (éventuellement elle s’était réveillée et rendormie) et lui a touché son ventre, ses fesses et ses cuisses, son buste et d’autres parties de son corps. Il s’est ensuite mis en position latérale derrière elle et lui a touché les cuisses avec son sexe par-dessus le pyjama avant de le frotter entre celles-ci et d’éjaculer sur lui-même, ceci commis entre le 9 juillet 2018, éventuellement avant et le 24 février 2019 au J.________ (lieu), dans le salon ; 1.2.3. à une reprise, il lui a remonté le T-Shirt lorsqu’elle dormait pour faire une vidéo et des photos (cf. ch. 5.3.). Il lui a mis sa main devant ses yeux pour qu’elle ne se réveille pas. Il lui a touché le ventre puis ses seins nus et ses cuisses et frotté son pénis sur ses cuisses, ceci commis le 17 novembre 2018 au J.________ (lieu), dans la chambre à coucher des filles ; I.2 Contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), éventuellement actes d’ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP, seulement concernant C.________) 2.1. commis au préjudice de sa fille, C.________, à réitérées reprises depuis l’été 2012, éventuellement à partir de juin 2014, à 2017 à H.________(lieu), au I.________(lieu), au J.________ (lieu) ainsi que dans une chambre louée à K.________(lieu) et éventuellement ailleurs, pour les faits décrits sous les chiffres 1.1.1. (à l’exception de la pénétration vaginale décrite dans ce chiffre) à 1.1.12. : A.________ a exercé une pression continue sur sa fille. Il a proféré des menaces à son encontre en lui disant de ne rien révéler au sujet des actes d’ordres sexuels exercés sur elle, car dans le cas contraire, cela pouvait lui créer des problèmes, lui faire beaucoup de mal et qu’elle risquait de ne plus pouvoir le revoir. De plus, alors qu’C.________ lui faisait souvent part de son souhait de ne pas vouloir continuer et de préférer partir, il la retenait en lui disant de rester – chose qu’C.”
“Bien qu'il n'avait pas fait preuve de violence caractérisée, raison pour laquelle la victime avait eu de la peine à désigner les actes dénoncés d'agression sexuelle, il n'en demeurait pas moins que l'emploi de la force était suffisant pour qualifier le comportement du recourant de contrainte sexuelle, d'autant que la victime avait été prise par surprise. Quant à l'aspect subjectif, la cour cantonale a retenu que même si la victime n'avait pas crié ni ne s'était débattue, le recourant savait qu'elle ne souhaitait pas de baisers et de caresses car elle le lui avait signifié à plusieurs reprises, notamment en lui disant " non ", que " ce n'était pas possible " et en ne répondant pas à ses avances. Par ailleurs, le fait qu'une relation sexuelle était intervenue entre les intéressés ne changeait rien au fait que le recourant était en mesure de comprendre que D.________ ne souhaitait pas lui prodiguer une fellation. Le recourant avait en effet dû tirer la jeune femme qui ne s'approchait pas et lui saisir la tête en voyant qu'elle ne s'exécutait pas. Compte tenu de ces éléments, la cour cantonale a retenu que les conditions de l'art. 189 al. 1 CP étaient réalisées.”
“________ aurait utilisé ce mot dans ses déclarations à la police, la décision ne serait pas arbitraire dans son résultat. En effet, la cour cantonale a bien retenu que le geste du recourant sur les seins de sa victime n'avait pas été plus appuyé uniquement parce qu'elle avait réagi avec une grande vivacité. Cela étant, l'intensité du geste était suffisante pour qu'il ne s'agisse pas de simples " mains baladeuses ". Le recourant a certes agi rapidement, mais cela ne signifie pas que son geste était de nature fugace. On comprend du jugement attaqué que le geste sur les seins n'avait pas vocation à cesser de lui-même. De plus, le fait de passer une main sur les seins d'une collègue qui s'habille dans une salle de repos d'un EMS a, sans aucun doute, une connotation sexuelle. Partant, il s'agissait d'un geste dont l'intensité dépassait le simple attouchement sexuel au sens de l'art. 198 al. 2 CP et constituait un acte d'ordre sexuel. Le recourant conteste également l'existence d'une contrainte. Selon lui, la surprise ne peut pas entrainer l'application de l'art. 189 al. 1 CP. En l'espèce, il ressort du jugement attaqué que le recourant a allié une soumission de sa victime par la surprise et par une emprise de nature physique. Le recourant savait que D.________ ne souhaitait pas avoir de contacts physiques avec lui, elle avait d'ailleurs repoussé ses avances à plusieurs reprises. Il a choisi d'oeuvrer dans un lieu clos, dans un contexte professionnel. Il donné un prétexte pour entrer dans ce lieu, dans lequel sa collègue était assise, en train de se changer. D'autorité, alors qu'il était beaucoup plus grand que sa collègue, il a mis un bras sur une épaule de celle-ci, afin de la placer sous son emprise, et d'exercer une pression physique sur elle, avant de lui passer la main sur la poitrine. Il y a précisément eu une contrainte efficace, car ce n'est que grâce à la " vivacité " de sa réaction que la victime a pu se dégager de l'emprise physique du recourant. Pour cela, elle a dû pousser son bras gauche, se lever et l'insulter. Cela étant, le geste effectué par le recourant avant qu'elle ne se libère de cette contrainte était constitutif d'un acte d'ordre sexuel, de sorte que le comportement du recourant avait déjà consommé l'infraction de contrainte sexuelle.”
Art. 189 Abs. 1 schützt die freie sexuelle Selbstbestimmung. Voraussetzung ist, dass die betroffene Person nicht einverstanden ist; der Täter muss dies wissen oder zumindest in Kauf nehmen und darüber hinaus die Widerstandsmöglichkeiten der betroffenen Person überwinden oder umgehen. Nur insoweit schützt Art. 189 StGB gegen Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung.
“Selon l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), se rend coupable de contrainte sexuelle quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 131 IV 167 consid. 3), en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 122 IV 97 consid. 2b). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 148 IV 234 consid.”
“Conformément à l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle (ATF 148 IV 234 consid. 3.3 p. 237 s.; 131 IV 167 consid. 3 p. 169; 122 IV 97 consid. 2b p. 100), en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 148 IV 234 consid. 3.3 p. 238; 122 IV 97 consid. 2b p. 100). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 148 IV 234 consid.”
“A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle (ATF 131 IV 167 consid. 3 p. 169; 122 IV 97 consid. 2b p. 100) en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid. 2b p. 100; arrêts 6B_802/2021 du 10 février 2022 consid. 1.2; 6B_488/2021 du 22 décembre 2021 consid. 5.4.1; 6B_367/2021 du 14 décembre 2021 consid. 2.2.1; 6B_579/2021 du 29 novembre 2021 consid.”
“A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid. 2b p. 100; arrêt 6B_159/2020 du 20 avril 2020 consid. 2.4.1). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid.”
Für eine einmalige sexuelle Nötigung mittels analer Penetration wird in der zitierten Rechtsprechung von einem insgesamt eher mittelschweren Verschulden ausgegangen. Dementsprechend kann eine Freiheitsstrafe (und nicht lediglich eine Geldstrafe) in Betracht kommen; in der Entscheidung wird exemplarisch eine Einsatzstrafe von 3½ Jahren genannt.
“Mit Hinweis auf das zuvor Erwogene ist für eine einmalige sexuelle Nötigung mittels analer Penetration von einem insgesamt eher mittelschweren Verschulden auszugehen. Die Einsatzstrafe ist daher angesichts des Strafrahmens von Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe (Art. 189 Abs. 1 StGB) mit gerade noch vertretbaren 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe zu veranschlagen, wobei bei dieser Strafhöhe «bloss» eine Freiheitsstrafe in Betracht kommt (Art. 34 Abs. 1 StGB e contrario).”
“Mit Hinweis auf das zuvor Erwogene ist für eine einmalige sexuelle Nötigung mittels analer Penetration von einem insgesamt eher mittelschweren Verschulden auszugehen. Die Einsatzstrafe ist daher angesichts des Strafrahmens von Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe (Art. 189 Abs. 1 StGB) mit gerade noch vertretbaren 3 ½ Jahren Freiheitsstrafe zu veranschlagen, wobei bei dieser Strafhöhe «bloss» eine Freiheitsstrafe in Betracht kommt (Art. 34 Abs. 1 StGB e contrario).”
Das Festhalten oder sich mit dem Körpergewicht Auflegen kann schon den Tatbestand der Gewalt i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen. Vom Opfer wird dabei nicht verlangt, sich mit allen Mitteln zu verteidigen oder Verletzungen bzw. Lebensgefahr in Kauf zu nehmen. Erforderlich ist nach der Rechtsprechung vielmehr eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, durch die das Opfer dem Täter unmissverständlich klarmacht, dass es mit den sexuellen Handlungen nicht einverstanden ist.
“Das Individuum soll sich im Bereich des Geschlechtslebens unabhängig von äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten frei entfalten und entschliessen können. Der Tatbestand von Art. 189 StGB setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Es erwähnt namentlich die Ausübung von Gewalt und von psychischem Druck sowie das Bedrohen und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit, wobei der zuletzt genannten Variante kaum eigenständige Bedeutung zukommt (zum Ganzen: BGE 148 IV 234 E. 3.3; 131 IV 167 E. 3; Urteile des Bundesgerichts 6B_388/2021 vom 7. Juni 2023 E. 1.2.3; 6B_803/2021 vom 22. März 2023 E. 7.1.1; je mit Hinweisen). Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität, etwa in Form von Schlägen und Würgen, ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt (BGE 148 IV 234 E. 3.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_388/2021 vom 7. Juni 2023 E. 1.2.3; 6B_803/2021 vom 22. März 2023 E. 7.1.1; 6B_367/2021 vom 14. Dezember 2021 E. 2.2.1; je mit Hinweisen). Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Dieses muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers meint grundsätzlich eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteile des Bundesgerichts 6B_388/2021 vom 7.”
“Eine grössere Gewaltanwendung war für ihn deshalb nicht nötig. Beim Drücken der Brust handelt es sich um sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Zwischen der Gewaltanwendung und der Vornahme der sexuellen Handlungen liegt Kausalität vor, da der Beschuldigte mit der von ihm angewandten Gewalt bzw. mit dem Festhalten der Privatklägerin die Privatklägerin dazu brachte, die sexuellen Handlungen zu dulden. Subjektiv liegt direkter Vorsatz vor, da der Beschuldigte die Privatklägerin durch das Festhalten zur Duldung der sexuellen Handlungen bringen wollte. Er wusste, dass die Privatklägerin diese sexuellen Handlungen nicht wollte. Diese wehrte sich ausserdem auch. Es liegen zudem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vor. Da zwei verschiedene Rechtsgüter betroffen sind, besteht zwischen Art. 189 StGB und Art. 187 StGB Idealkonkurrenz (Maier, a.a.O., N. 82 zu Art. 189 StGB, mit weiteren Hinweisen). Der Beschuldigte ist somit – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – auch der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB, begangen ca. im Oktober 2015 z.N. der Privatklägerin, schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 12. Anwendbares Recht Am 1. Januar 2018 sind die revidierten Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs in Kraft getreten. Hat der Täter vor diesem Datum ein Verbrechen oder Vergehen begangen, erfolgt die Beurteilung aber erst nachher, so sind gemäss Art. 2 Abs. 2 StGB die neuen Bestimmungen anzuwenden, wenn sie für ihn milder sind. Ob das neue im Vergleich zum alten Gesetz milder ist, beurteilt sich nicht nach einer abstrakten Betrachtungsweise, sondern in Bezug auf den konkreten Fall (Grundsatz der konkreten Vergleichsmethode; BGE 134 IV 82 E. 6.2.1). Ausschlaggebend ist, nach welchem Recht der Täter für die zu beurteilende Tat besser wegkommt (BGE 126 IV 5 E. 2c mit Hinweisen). Anzuwenden ist in Bezug auf ein und dieselbe Tat nur entweder das alte oder das neue Recht. Eine kombinierte Anwendung der beiden Rechte ist ausgeschlossen (BGE 134 IV 82 E. 6.”
“Das Individuum soll sich im Bereich des Geschlechtslebens unabhängig von äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten frei entfalten und entschliessen können. Der Tatbestand von Art. 189 StGB setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Es erwähnt namentlich die Ausübung von Gewalt und von psychischem Druck sowie das Bedrohen und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit, wobei der zuletzt genannten Variante kaum eigenständige Bedeutung zukommt (zum Ganzen BGE 131 IV 167 E. 3; Urteile 6B_1/2021 vom 10. Mai 2021 E. 2.2; 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_941/2019 vom 14. Februar 2020 E. 4.2.2; je mit Hinweisen). Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf dieses legt. Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Dieses muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteile 6B_1/2021 vom 10. Mai 2021 E. 2.2; 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.”
“Der sexuelle Nötigungstatbestand von Art. 189 StGB setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Der Tatbestand erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Es erwähnt namentlich die Ausübung von Gewalt und von psychischem Druck sowie das Bedrohen und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit, wobei der zuletzt genannten Variante kaum eigenständige Bedeutung zukommt (zum Ganzen: BGE 131 IV 167 E. 3; Urteile 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.2; 6B_145/2019 vom 28. August 2019 E. 3.2.2; je mit Hinweisen). Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt. Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Dieses muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteile 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.3; je mit Hinweisen). Der Tatbestand der sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung ist auch erfüllt, wenn das Opfer unter dem Druck des ausgeübten Zwangs zum Voraus auf Widerstand verzichtet oder ihn nach anfänglicher Abwehr aufgibt (BGE 126 IV 124 E.”
Digitale (Finger-)Penetration kann als selbständige sexuelle Handlung angesehen werden und damit den Tatbestand der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen. Sie kann daneben neben einer Vergewaltigung stehen (Realkonkurrenz), sofern sie nicht als Bestandteil des Geschlechtsverkehrs oder der versuchten Vergewaltigung einzuordnen ist.
“Die Verteidigung bringt für den Fall, dass das Gericht den ein- geklagten Sachverhalt als erstellt erachten sollte, vor, dass das Eindringen mit dem Finger in die Vagina der Vorbereitung des Eindringens mit dem Penis gedient habe, weshalb der Tatbestand der sexuellen Nötigung durch die versuchte Vergewalti- gung konsumiert sei (Urk. 66 S. 8 f.). Dem ist nicht zu folgen. Die versuchte Verge- waltigung besteht darin, dass der Beschuldigte versucht hat, die Privatklägerin auf seinen erigierten Penis zu ziehen. Das Eindringen mit dem Finger in die Vagina der Privatklägerin stellt eine davon abzugrenzende, eigene Tathandlung dar, welche als eine weitgehende Verletzung der sexuellen Integrität der Privatklägerin zu wer- ten ist. Dahingegen sind die weiteren, deutlich weniger schwer wiegenden sexuell motivierten Handlungen des Beschuldigten (das Eincremen des Rückens, das Be- rühren an Gesäss, der Taille und der nackten Brust der Privatklägerin) mit der ver- suchten Vergewaltigung in Zusammenhang zu bringen und durch diese als konsu- - 21 - miert zu betrachten. Der Beschuldigte ist somit der versuchten Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB und der se- xuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 1.Ausgangslage”
“Anal- und Oralverkehr stellten hier selbständige sexuelle Handlungen dar, deren Unwert durch den Tatbestand der Vergewaltigung nicht abgegolten werde (Wiprächtiger, ZStrR 117/1999, S. 141 m. H.; vgl. zum Ganzen: BSK StGB‑Maier, N. 81 zu 189 StGB, m.H.). Obschon die anale Fingerpenetration im Rahmen eines der fünf erzwungenen Geschlechtsverkehre stattfand, steht für die Kammer ausser Zweifel, dass ihr selbständige Bedeutung zukommt. Mit Verweis auf das obige Beispiel mit dem Polizeibeamten und der beischlafsähnlichen Handlung gilt vorliegend das anale Eindringen mit dem Finger als nicht mehr vom Geschlechtsverkehr umfasst, zumal nicht Teil der Stimulation im Zusammenhang mit dem Geschlechtsverkehr. Die vorinstanzliche Annahme von Realkonkurrenz zwischen Vergewaltigung und sexueller Nötigung ist vorliegend korrekt. Damit hat sich der Beschuldigte der Vergewaltigung, mehrfach begangen (Art. 190 Abs. 1 StGB), sowie der sexuellen Nötigung durch einmalige anale Fingerpenetration strafbar gemacht (Art. 189 Abs. 1 StGB). IV. Strafzumessung”
“Fazit zum objektiven Tatbestand Der Beschuldigte wandte körperliche Gewalt an, indem er die sich in Rückenlage befindliche Privatklägerin aufs Bett drückte, sich auf sie legte und, wenn sie sich mit den Beinen wegstossen wollte oder die Beine zusammenklemmte, ihre Beine packte und sie derart beugte und nach oben hob, dass ihre Knie neben ihren Ohren zu liegen kamen. Dabei konnte er darauf zählen, dass sie keinen massiven Widerstand leisten würde, da er ihr körperlich überlegen war, sie regelmässig mit Drohungen, sie umzubringen, konfrontiert hatte, und die Privatklägerin deswegen vor dem Beschuldigten Angst hatte, wenn er betrunken war und deshalb auf weiteren Widerstand verzichtete, um Schlimmeres zu verhindern und sich so zu schützen. Indem der Beschuldigte so fünfmal mit seinem Penis vaginal in die Privatklägerin eindrang, bis er zu einem Samenerguss kam erfüllte er den objektiven Tatbestand der Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB. Indem er die Privatklägerin dabei einmal mit einem Finger anal penetrierte, erfüllte er zudem den objektiven Tatbestand der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB.”
Nach der aktuellen Gesetzgebung und Rechtsprechung sind sexuelle Handlungen, die allein gegen den Willen einer Person vorgenommen werden, nur dann strafbar, wenn sie mit Nötigung, dem Ausnützen einer Notlage oder der Urteils- bzw. Widerstandsunfähigkeit des Opfers verbunden sind.
“Die Strafuntersuchung erging wegen Verdachts der sexuellen Nötigung, des Exhibitionismus und der einfachen Körperverletzung. Der Tatbestand der sexuelle Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB bezweckt den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung und schützt Opfer vor der Nötigung, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Das Gesetz umschreibt die Nötigungsmittel nicht abschliessend und erwähnt namentlich Bedrohung, Gewalt, psychischen Druck und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit, wobei letzterer Variante kaum eigenständige Bedeutung zukommt (Urteil 6B_643/2021 vom 21. September 2021 E. 3.3.2 ff.). Im vorinstanzlichen Beschluss finden sich keine Hinweise dazu, welche Sachverhaltselemente im Hinblick auf den Nötigungstatbestand klar erstellt sein sollen bzw. sich nicht klar erstellen liessen. Allerdings sind nach der aktuellen Gesetzgebung - mit Ausnahme der sexuellen Handlungen mit Kindern - allein gegen den Willen einer Person vorgenommene sexuelle Handlungen nicht strafbar, sofern diese nicht mit Nötigung oder dem Ausnützen einer Notlage verknüpft sind oder das Opfer urteils- oder widerstandsunfähig ist (ULRICH WEDER, in: StGB/ JStG, Kommentar, 21. Aufl. 2022, N.”
Gewaltsam erzwungene orale sexuelle Handlungen, bei denen durch körperliche Gewalt ein Samenerguss herbeigeführt wird, können als vollendete sexuelle Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB gewürdigt werden.
“Vorliegend ist nach dem Gesagten erstellt, dass die angebliche versuchte sexuelle Nötigung durch den Beschuldigten im Massagezimmer stattfand und dass die Privatklägerin nach ihrer Ablehnung von Oralverkehr das Geschlechtsteil des Beschuldigten mit der Hand frottierte, bis dieser zum Samenerguss kam bzw. bis viel Flüssigkeit austrat (vgl. E. 3.4; Anklageziff. 1.1, Abschnitt 1). Ebenfalls ist erstellt und im Berufungsverfahren unbestritten, dass der Beschuldigte - ansch- liessend an den Vorfall im Massagezimmer - im Schlafzimmer der Privatklägerin seinen Penis durch physische Gewalteinwirkung in den Mund der sich zur Wehr setzenden Privatklägerin drückte und nach kurzer Zeit zum Samenerguss kam (vgl. E. 3.4.2; Anklageziff. 1.1, Abschnitt 2). Die Vorinstanz würdigte die Gescheh- nisse im Schlafzimmer als (vollendete) sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB und sprach den Beschuldigten entsprechend schuldig (act. E.1, E. 2.7.2), was im Berufungsverfahren zu Recht unbeanstandet blieb.”
Psychischer Druck kann eine Ausweglosigkeitssituation schaffen, in der es dem Opfer unzumutbar ist, Widerstand zu leisten, sodass Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt sein kann, auch ohne körperliche Gewalt. Der von der Täterschaft erzeugte psychische Druck muss jedoch von besonderer Intensität sein; die Einwirkung auf das Opfer muss erheblich sein und in ihrer Wirkung einer Gewaltanwendung oder Bedrohung vergleichbar sein.
“Eine sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Vorausgesetzt ist, dass die Täterschaft das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen (BGE 148 IV 234 E. 3.3; 131 IV 167 E. 3; je mit Hinweisen). Aus der gesetzlich vorgesehenen Tatbestandsvariante des Unter-Druck-Setzens folgt, dass sich die Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass die Täterschaft eigentliche Gewalt anwendet. Es kann vielmehr genügen, dass dem Opfer ein Widersetzen unter den gegebenen Umständen aus anderen Gründen nicht zuzumuten ist (BGE 148 IV 234 E. 3.3; 128 IV 106 E. 3a/bb; je mit Hinweisen). Der psychische Druck, den die Täterschaft durch die Schaffung einer Zwangslage erzeugen muss, hat indes von besonderer Intensität zu sein. Die Einwirkung auf das Opfer muss erheblich sein und eine der Gewaltanwendung oder Bedrohung vergleichbare Intensität erreichen.”
“Der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psy- chischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Der Vergewaltigung nach Art. 190 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer mit denselben Mitteln eine Per- son weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt. Die Tatbestände erfassen alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet (BGE 131 IV 167 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 6B_803/2021 vom 22. März 2023 E. 7.1.1; je mit Hinweisen).”
“Der sexuellen Nötigung macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Der Tatbestand setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn er sich mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er das Opfer festhält oder sich mit seinem Gewicht auf es legt (BGE 148 IV 234 E. 3.3). Die Tatbestandsvariante des Unter-Druck-Setzens stellt klar, dass sich die Ausweglosigkeit der Situation auch ergeben kann, ohne dass der Täter eigentliche Gewalt anwendet.”
“Eine sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Art. 189 StGB bezweckt den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung. Das Individuum soll sich im Bereich des Geschlechtslebens unabhängig von äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten frei entfalten und entschliessen können. Der Tatbestand von Art. 189 StGB setzt voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Er erfasst alle erheblichen Nötigungsmittel, auch solche ohne unmittelbaren Bezug zu physischer Gewalt. Es soll ebenfalls das Opfer geschützt werden, das in eine ausweglose Situation gerät, in der es ihm nicht zuzumuten ist, sich dem Vorhaben des Täters zu widersetzen, auch wenn dieser keine Gewalt anwendet. Dementsprechend umschreibt das Gesetz die Nötigungsmittel nicht abschliessend. Es erwähnt namentlich die Ausübung von Gewalt und von psychischem Druck sowie das Bedrohen und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit, wobei der zuletzt genannten Variante kaum eigenständige Bedeutung zukommt (zum Ganzen BGE 131 IV 167 E.”
“11 und 18 hiernach) in einer fortdauernden Zwangssituation, in der sie sich den Wünschen und Forderungen des Beschuldigten aus Angst vor weiteren Schlägen und Drohungen nicht mehr zu widersetzen getraute. Entsprechend mangelte es dem Unbekannten am Vorsatz. Die Tatherrschaft befand sich beim Beschuldigten («Hintermann»), der sich die Unwissenheit des Unbekannten zu Nutze machte und von diesem verlangte, mit E.________ diverse sexuelle Handlungen vorzunehmen. Aufgrund der andauernden Unterdrückung, der Schläge und Drohungen, die sie bei einer Weigerung zu befürchten hatte, war E.________ derart eingeschüchtert und unter psychischem Druck, dass sie sich dem Ansinnen des Beschuldigten nicht widersetzen konnte und in der Folge die – in Anweisung des Beschuldigten erfolgten – sexuellen Handlungen durch den Unbekannten über sich ergehen liess bzw. dabei mitmachte. Diesen Erwägungen ist zuzustimmen. Zu ergänzen ist, dass neben der an E.________ vorgenommenen Handlungen (Einführen der Finger und Lecken der Vagina) und die von ihr vorgenommene Handlung (orale Befriedigung des unbekannten Mannes) auch das Berühren ihrer Brüste eine sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB darstellt. Hinsichtlich des Vorliegens einer Zwangssituation kann auf die obigen Ausführungen (vgl. E. 20.2.1 hiervor) verwiesen werden. Durch psychischen Druck brachte der Beschuldigte E.________ dazu, entgegen ihrem Willen die sexuellen Handlungen von und an diesem fremden Mann über sich ergehen zu lassen bzw. vorzunehmen. Es bedurfte vorliegend keiner erneuten Gewalt oder Drohung durch den Beschuldigten, um die Gefügigkeit von E.________ zu erzwingen. Die Nötigungshandlung war kausal zur Aufgabe des Widerstands. Der Beschuldigte wollte den sexuellen Kontakt zwischen ihr und dem unbekannten Mann und setzte sich über ihren entgegenstehenden und ihm bekannten Willen hinweg. Entgegen der Vorinstanz (pag. 5389, S. 93 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung) handelte der Beschuldigte damit direktvorsätzlich. Wie die Beweiswürdigung gezeigt hat, hatte der unbekannte Mann zu keiner Zeit eine Tatherrschaft inne, sondern wurde vom Beschuldigten als Instrument zur Tatausführung benutzt. Es ist nicht erstellt, dass der Beschuldigte ihn hierbei bedrohte oder sonst Zwang anwendete.”
Die Ausnutzung sozialer Abhängigkeit kann als «unter‑psychischen Druck‑Setzen» im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gewertet werden. Es genügt dabei, dass der Täter die durch die Abhängigkeit reduzierte Entscheidungs- oder Verteidigungsfreiheit der Opfer ausnutzt; hierfür ist keine körperliche Gewalt oder eine Drohung mit der Intensität physischer Zwangsmassnahmen erforderlich.
“Zu Beginn der Phase 2 hatte der Beschuldigte erkannt, dass seine vorausgehenden Handlungen in der Phase 1 die Straf- und Zivilklägerin perplex gemacht sowie überfordert hatten. Verbunden mit seinem Befehl an sie zu Warten, akzentuierte sich das vorbestehende Machtverhältnis zugunsten des Beschuldigte aufgrund der sozialen Abhängigkeit der Straf- und Zivilklägerin. Ihre Erfahrungen beim Vorfall um den 22. Mai 2018 liessen sie zudem erahnen, dass eine resolute Weigerung oder körperlicher Widerstand ihrerseits aussichtslos wäre, ihre Existenz in der Schweiz bedrohen oder sie gar der Gefahr eines sexuellen Übergriffs aussetzen könnte. Die Kammer bejaht aus diesen Gründen das Nötigungsmittel des «unter-psychischen-Druck-Setzen». Die Nötigungshandlung war kausal zur Aufgabe des Widerstands. Der Beschuldigte erkannte, dass die Straf- und Zivilklägerin aufgrund dieser Umstände keinen Widerstand leisten könnte, und wusste, dass sie nicht mit dem vaginalen Einführen einer Gurke einverstanden war. Der objektive und der subjektive Tatbestand der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB sind in der Phase 2 erfüllt. Dasselbe gilt für die Phase”
“Outre l'existence d'un lien de dépendance, l'art. 192 al. 1 CP exige que l'auteur de l'infraction en ait profité afin de déterminer la victime à commettre ou à subir un acte d'ordre sexuel. L'auteur exploite un rapport de dépendance lorsqu'il profite d'une liberté de décision ou d'une capacité de défense considérablement réduites de la personne dépendante et de sa docilité qui en découle, en vue d'obtenir des faveurs sexuelles (ATF 133 IV 49 consid. 4; 131 IV 114 consid. 1; arrêt 6B_858/2010 du 10 février 2011 consid. 6.1.1). L'exploitation du rapport de dépendance implique que la victime n'accepte de s'y soumettre que sous l'effet de l'autorité de l'auteur. C'est le cas lorsque ce dernier, qui lui est supérieur, exerce sur elle une pression (ouverte ou cachée), sans toutefois atteindre l'intensité d'une contrainte au sens de l'art. 189 al. 1 CP (ATF 148 IV 57 consid. 3.5.3 et les réf. citées). L'exploitation du rapport de dépendance peut également être admise dans le cas où l'auteur n'exerce aucune pression sur la victime (ATF 125 IV 129 consid. 2a), soit notamment lorsque la victime craint de subir de sérieux inconvénients en raison de sa position inférieure et, aussi, n'ose pas s'y opposer. En revanche, la simple séduction exercée par l'auteur ne constitue pas encore une exploitation du rapport de dépendance (ATF 148 IV 57 consid. 3.5.3 et les réf. citées). Quoi qu'il en soit, l'exploitation du rapport de dépendance est réalisée, lorsque, au plan subjectif, la victime se soumet à l'auteur. En effet, seule l'existence d'un rapport de dépendance peut être constatée objectivement, tandis que son exploitation se déroule subjectivement, la victime supposant qu'elle doit se soumettre aux désirs de l'auteur pour éviter des inconvénients ou simplement en raison de la position supérieure de ce dernier. Il n'est à cet égard pas nécessaire que la victime perçoive l'exploitation du rapport de dépendance.”
Das Ausnutzen eines Schlaf‑ oder durch zugeführte Substanzen herbeigeführten somnolenten Zustands kann die Widerstandsfähigkeit des Opfers beeinträchtigen und ist – sofern es sich um sexuelle Handlungen ohne Einverständnis handelt – strafrechtlich relevant. Ebenso können schwere Traumafolgen mit dissoziativen Symptomen die Fähigkeit zum Widerstand vermindern; solche Zustände können dazu führen, dass eine betroffene Person als „zum Widerstand unfähig“ angesehen werden kann.
“________ (ci-après: le prévenu) pour actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 CP), contrainte sexuelle (art. 189 CP), viol (art. 190 CP), ainsi que consommation et possession de pornographie illicite (art. 197 ch. 5 CP). Il lui est reproché d'avoir, au cours d'une période indéterminée, à une ou plusieurs reprises, introduit son sexe dans la bouche de sa fille B.A.________ (née en 2019) (ci-après: la victime 1), alors qu'il se trouvait dans son lit en compagnie de celle-ci et de sa soeur cadette C.A.________ (née en 2021). Il lui est également reproché d'avoir, dans un lieu et au cours d'une période indéterminés, possiblement en 2022, placé une substance dans le thé bu par son amie D.A.________ (ci-après: la victime 2), de manière à pouvoir entretenir des relations sexuelles avec elle lors de ses états de somnolence ou d'endormissement, et d'avoir consommé et possédé de la pornographie illicite. Le 14 novembre 2024, le Ministère public a étendu l'instruction pénale pour atteinte et contrainte sexuelles (art. 189 CP), viol (190 CP) et actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP). À cet égard, il est reproché au prévenu, d'avoir, à une date indéterminée, peu après le 10 octobre 2023, profité de l'incapacité de résistance de son amie E.________ (ci-après: la victime 3), laquelle dormait nue, pour l'embrasser au niveau de son sexe, étant précisé que le prévenu s'était immédiatement arrêté lorsque la victime s'était réveillée et lui avait dit qu'elle ne le voulait pas. Il lui est également reproché d'avoir, dans la nuit du 9 au 10 novembre 2024, profité de l'incapacité de résistance de la prénommée, laquelle dormait nue, pour la toucher au niveau de son sexe (à tout le moins en surface), étant précisé que la victime, une fois réveillée, lui avait dit qu'elle n'était pas consentante, que le prévenu avait toutefois réitéré son geste et que cette dernière avait dû tirer la main du prévenu à deux reprises pour qu'il cesse finalement ses agissements.”
“Le juge devait considérer les circonstances particulières à chaque cas, analyser si la victime avait pu échapper à son agresseur et déterminer si une personne réfléchie et équilibrée aurait réagi de la même manière dans la même situation. Mais la victime n’était pas tenue à une résistance qui irait au-delà d’un moyen de défense possible et raisonnable. Il devait être compréhensible qu’elle ait cédé. Par contre, une certaine intensité de la violence physique ou psychique était requise (CR CPII-Queloz/Illànez, 2017, art. 189 n. 34 et les références citées). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle était seulement réalisée lorsque l’auteur agissait intentionnellement. Le dol éventuel suffisait. L’auteur devait être conscient ou accepter l’éventualité que sa victime n’était pas consentante, qu’elle agissait sous l’effet de la contrainte et qu’il s’agissait d’un acte d’ordre sexuel (PC CP, 2e éd. 2017, art. 189 n. 37 et les références citées). 2.4.3. En l’espèce, la Chambre pénale se doit de constater avec le recourant que la Juge des mineurs s’est essentiellement référée aux déclarations du recourant lors de son audition devant la police du 14 mai 2022 pour retenir que les conditions de l’ancien art. 189 CP n’étaient pas réalisées. Or, il ressort du dossier, sans que la Juge des mineurs ne l’ait retenu, qu’un rapport médical sur l’état psychique du recourant a été produit le 25 août 2023 (DO/0031032 ss). S’il est vrai que ledit rapport a été établi sur requête de l’avocate du recourant, il n’en demeure pas moins qu’il paraît très explicite sur l’état psychique de A.________ au moment des faits et sur l’ascendant que le prévenu aurait eu sur lui. A cet égard, il convient entre autres de relever que la psychothérapeute E.________ a rapporté ce qui suit : « A.________ n’est pas en capacité de parler de ce qu’il a subi sous peine de risquer des reviviscences traumatiques intenses et d’accentuer la symptomatologie décrite plus haut. Mes observations cliniques mettent en lumière un système dissociatif mis en place (de manière automatique par le système nerveux et limbique) qui cloisonne ces informations et permet ainsi de le protéger afin de ne pas être continuellement en contact avec ce qu’il a vécu.”
Die Rechtsprechung würdigt die Ausnutzung eines familiären bzw. vertrauensvollen Verhältnisses und psychische Einflussnahme als relevante Umstände bei der Feststellung von Zwang bzw. bei der Strafbemessung; insbesondere können Vertrauen, Abhängigkeitsverhältnisse und psychischer Druck die Annahme von «gegen den Willen» oder die Schwere des Unrechts mitbegründet betrachten.
“La libération a été assortie de mesures de substitution, ordonnant notamment l’obligation d’entreprendre un traitement thérapeutique dans le sens des conclusions de l’expertise psychiatrique. Après avoir été modifiées le 10 août 2022, ces mesures ont été prolongées jusqu’au 4 février 2023. J. Le 13 janvier 2023, le prévenu a été entendu par le ministère public dans le cadre de l’audition finale. Il a confirmé avoir eu des relations d’ordre sexuel avec la plaignante, notamment avec pénétration vaginale. Il ne l’avait pas contrainte. Au début, il éprouvait envers elle des sentiments d’un père pour sa fille, mais par la suite, ceux-ci étaient devenu de nature amoureuse. K. Le 27 janvier 2023, le ministère public a refusé la réquisition de preuve formulée par le prévenu, tendant à l’audition du père biologique de la plaignante. Par acte d’accusation daté du même jour, A.________ a été renvoyé devant le tribunal criminel, pour les faits et préventions suivants : I. Actes d'ordre sexuel avec un enfant (art. 187 CP), contraintes sexuelles (art. 189 al. 1 CP), viols (art. 190 al. 1 CP), subsidiairement abus de la détresse (art. 193 al. 1 CP), voies de fait (art. 126 CP) 1. 1.1. à Y.________, rue [aaa], au domicile familial, où il vit avec son épouse B.________, leurs deux filles, C.________ (2011), D.________ (2015) et G.________ (2006), 1.2. dès mars 2020 jusqu'à une date indéterminée, situé fin octobre, début novembre 2021, à réitérées reprises, 1.3. au préjudice de G.________, âgée de moins de 16 ans, au moment des faits (née en 2006), la fille de sa son épouse B.________, avec laquelle il est marié depuis 11 ans et fait ménage commun depuis 12, 1.4. profitant du lien familial et affectif qui existe entre lui et G.________ qu’il connaît depuis plus de 12 ans, qu’elle appelle papa et qui vit avec lui et le reste de la famille depuis février 2022 [recte : 2020], étant précédemment domiciliée chez son père et venant chez sa mère dans le cadre de l’exercice ordinaire du droit de visite, 1.5. tirant profit de la relation de confiance privilégiée qu’il entretenait avec G.”
“P/11548/2020 AARP/158/2021 du 04.05.2021 sur JTDP/1563/2020 ( PENAL ) , PARTIELMNT ADMIS Recours TF déposé le 26.08.2021, rendu le 14.09.2022, REJETE, 6B_948/2021 Normes : CP.189; CP.187; CP.219 RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE P/11548/2020 AARP/158/2021 COUR DE JUSTICE Chambre pénale d'appel et de révision Arrêt du 4 mai 2021 Entre A______, domicilié ______ [GE], comparant par Me B______, avocat, ______, Genève, appelant, contre le jugement JTDP/1563/2020 rendu le 22 décembre 2020 par le Tribunal de police, et C______, comparant par Me D______, avocate, ______ Genève, LE MINISTÈRE PUBLIC de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, case postale 3565, 1211 Genève 3, intimés. EN FAIT : A. a. En temps utile, A______ appelle du jugement du 22 décembre 2020, par lequel le Tribunal de police (TP) l'a reconnu coupable d’actes d’ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 du code pénal suisse [CP]), de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), de contravention contre l’intégrité sexuelle (art. 198 CP) et de consommation de stupéfiants (art. 19a de la loi fédérale sur les stupéfiants [LStup]) dès le 23 décembre 2017 (les faits plus anciens étant classés), mais l’a acquitté de violation du devoir d’éducation (art. 291 al. 1 CP). A______ a été sanctionné d’une peine privative de liberté de 12 mois sous déduction de la détention avant jugement, avec sursis (délai d’épreuve : trois ans) ainsi que d’une amende de CHF 1’500.-. Il a été condamné, outre aux frais de la procédure, à payer à C______ la somme de CHF 332.-, en réparation de son dommage matériel, et CHF 7'000.- plus intérêts en celle du tort moral. A______ conclut à son acquittement des infractions de nature sexuelle avec les conséquences en découlant sur la peine, les conclusions civiles et ses propres prétentions déduites de l’art. 429 du code de procédure pénale (CPP). b. Selon l'acte d'accusation du 6 novembre 2020, complété à l’audience de jugement, il est ou était reproché ce qui suit à A______ : - entre 2014 et 2016, à une date indéterminée, dans le salon du logement familial sis 1______, le prévenu a massé les épaules et le haut du dos de sa belle-fille, C______, alors âgée de 12 ou 13 ans, avant de passer sa main sous son t-shirt et de lui caresser la poitrine à même la peau puis, après être descendu avec sa main jusqu'au ventre de sa belle-fille, il a écarté le pantalon et la culotte de l’enfant, en lui demandant d'écarter les jambes afin de caresser ses cuisses, le haut de ses parties génitales et de la pénétrer vaginalement avec son doigt, pendant qu'il tenait l'une de ses cuisses avec son autre main ; - ce faisant, il a contraint sa belle-fille à subir les actes sexuels susvisés contre son gré, en lui faisant subir des pressions d'ordre psychologique et en la mettant hors d'état de résister en lui tenant la cuisse, étant précisé qu’il a usé du rapport de confiance beau-père/belle-fille, du jeune âge, de la dépendance et de l'infériorité physique et cognitive de C______ ainsi que de son état de surprise ; - entre mai 2020, à une date indéterminée, et le 29 juin 2020, jour de son interpellation, A______ a régulièrement adressé des paroles grossières à sa belle-fille à raison de deux à trois fois par semaine en mai 2020, puis quotidiennement, lui disant notamment « je peux te la mettre, t'as de bonnes fesses, je t'aime bien, je te la mettrais bien » ; - aux alentours du 25 mai 2020, alors que sa belle-fille lui avait demandé de cesser de la regarder de manière salace, A______ lui a répondu « si j'ai des yeux, c'est pour regarder des belles choses, toi t'es une belle fille », avant de la suivre et de lui répéter derrière la porte de la salle de bains « si tu veux, je peux te la mettre, je t'aime bien, je te la mettrais bien, j'ai envie de te la mettre, t'as de bonnes fesses » ; - le 28 juin 2020, s’étant rendu dans la chambre de sa belle-fille, il lui a dit « je peux t'la mettre, t'as de bonnes fesses, je t'aime très bien, je te la mettrais bien » ainsi que « je pensais que tu te rappelais quand je t'ai mis le doigt » ; - en commettant les actes qui précèdent, A______ a mis en danger le développement psychique et sexuel de C______ et violé le devoir d'éducation d’un beau-père ; - du 1er juillet 2017 au 30 juin 2020, date de son interpellation, le prévenu a fumé quotidiennement du cannabis, à raison d'un joint par jour environ.”
Nach der Rechtsprechung kann bereits das Festhalten oder sich mit dem Körper auf die Person legen als Anwendung von Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gewertet werden, wenn der Täter dabei seine körperliche oder altersbedingte Überlegenheit ausnutzt (z. B. gegenüber einem elfjährigen Kind).
“Folglich ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 2 einen Willen betreffend die sexuelle Freiheit bilden konnte, was Voraussetzung für die Anwendbarkeit von Art. 189 StGB ist (vgl. E. 4.1.2 hiervor). Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers geht die Vorinstanz nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 2 unter psychischen Druck gesetzt und sie damit zu sexuellen Handlungen genötigt hätte. Die Vorinstanz hält dafür, dass Gewalt das einschlägige Nötigungsmittel war (vgl. vorinstanzliche E. 5.3). So erwägt die Erstinstanz - auf deren Erwägungen die Vorinstanz in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO verweist, ohne eigene rechtliche Überlegungen anzustellen (vorinstanzliche E. 4 a.E.) -, der Beschwerdeführer habe seine körperliche Überlegenheit ausgenutzt, indem er die Beschwerdegegnerin 2 während der sexuellen Handlungen festgehalten oder sich mit seinem Körper auf sie gelegt habe. Die im Tatzeitpunkt elf Jahre alte Beschwerdegegnerin 2 sei dem Beschwerdeführer bereits aufgrund ihres sehr jungen Alters körperlich und kognitiv weit unterlegen gewesen. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist, bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt (Urteile 6B_643/2021 vom 21. September 2021 E. 3.3.3; 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.3; 6B_826/2017 vom 26. Januar 2018 E. 1.4.2; je mit Hinweisen). Die von der Vorinstanz festgestellte Einwirkung des Beschwerdeführers (Festhalten und sich mit dem Körper auf sie legen) erreichte vorliegend das erforderliche Ausmass. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das Vorgehen des Beschwerdeführers als Anwendung von Gewalt wertet und ihn zusätzlich zur Vergewaltigung der sexuellen Nötigung nach Art.”
Bei mehrfachen oder gemeinschaftlich begangenen Fällen von sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) wird in der Praxis regelmässig eine kumulative Strafzumessung vorgenommen, was zu höheren Gesamtstrafen führen kann. Bei gemeinsamer Begehung ist aufgrund von Art. 200 StGB eine Erhöhung des Strafrahmens möglich; aus den Entscheidungen ergibt sich, dass der Höchstrahmen von Art. 189 Abs. 1 (bis zu 10 Jahren) unter den Voraussetzungen des Art. 200 StGB auf bis zu 15 Jahre erweitert werden kann. Zudem kann der Widerruf früher gewährter bedingter Strafen zu einer Erhöhung des zu vollziehenden Strafmasses führen.
“Liegen bei einer Freiheitsberaubung oder Entführung erschwerende Umstände vor, so lautet der Strafrahmen nicht bloss – wie in Art. 183 StGB für den Grundtatbestand vorgesehen – auf Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, sondern auf Freiheitsstrafe von einem bis 20 Jahren (Art. 184 i. V. m. Art. 40 Abs. 2; BSK Delnon/Rüdy, Art. 184 N 26). Der Straftatbestand der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB sieht einen Strafrahmen bis zu zehn Jahren vor. Im Rahmen gemeinsamer Begehung dieses Delikts im Sinne von Art. 200 StGB kann die Strafe erhöht werden, wobei diese das höchste Mass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte überschreiten darf und das Gericht an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden ist. Damit wäre eine Freiheitsstrafe bis zu 15 Jahren möglich. Es ist daher – mit der Staatsanwaltschaft (Urk. 81 S. 17) – von der qualifizierten Entführung als schwerstes Delikt auszugehen und deshalb zunächst für diese eine Einsatzstrafe festzulegen.”
“Es ist sodann die hypothetische Einsatzstrafe für die sexuelle Nötigung festzusetzen, welche einen Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe vorsieht (Art. 189 Abs. 1 StGB), wobei dieser aufgrund der gemeinsamen Tatbegehung durch Art. 200 StGB wiederum auf maximal 15 Jahre Freiheitsstrafe erweitert wird.”
“Es ist sodann die hypothetische Einsatzstrafe für die sexuelle Nötigung festzusetzen, welche einen Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe vorsieht (Art. 189 Abs. 1 StGB), wobei dieser aufgrund der gemeinsamen Tatbegehung durch Art. 200 StGB wiederum auf maximal 15 Jahre Freiheitsstrafe erweitert wird.”
“Fazit Da weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vorliegen, sind die Beschuldigten schuldig zu sprechen − der schweren Entführung im Sinne von Art.183 Ziff. 1 Abs. 2 i.V.m. Art. 184 Abs. 1 und 3 StGB, − der mehrfachen, gemeinsam begangenen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 200 StGB, − der mehrfachen Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte im Sinne von Art. 179quater Abs. 1 StGB, − der Sachentziehung im Sinne von Art. 141 StGB sowie − der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB. V. Sanktion”
“– Gebühr für die Strafuntersuchung Fr. 269.75 Auslagen (Gutachten) Fr. 56.60 Auslagen Fr. 420.– Auslagen Polizei Fr. 7'190.025 Entschädigung unentgeltlicher Rechtsbeistand inkl. MWST (Privatklägerin), wovon Fr. 2'813.66 inkl. MWST bereits ausbezahlt wurden Fr. 45'543.70 amtl. Verteidigungskosten inkl. MWST Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, einschliesslich derjenigen der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden. 11. (Mitteilungen) 12. (Rechtsmittel) " Urteil der Vorinstanz i.S. der Beschuldigten C._____: (Urk. 158/151 S. 138 ff.) "Es wird erkannt: 1. Die Beschuldigte ist schuldig − der mehrfachen, gemeinsam begangenen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 200 StGB; − der Freiheitsberaubung und Entführung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB; - 6 - − der mehrfachen Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte im Sinne von Art. 179 quater Abs. 1 StGB; − der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB; − der Sachentziehung im Sinne von Art. 141 StGB. 2. Vom Vorwurf des Raubes im Sinne von Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB wird die Beschuldigte freigesprochen. 3. Die Beschuldigte wird bestraft mit 40 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 95 Tage durch Haft und Ersatzmassnahmen erstanden sind. 4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. 5. Die nachfolgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 26. November 2019 beschlagnahmten Gegenstände werden der Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben. Verlangt die Beschuldigte die Gegenstände nicht innert 30 Tagen nach Rechtskraft des Urteils heraus, werden sie der zuständigen Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen: − Mobiltelefon Apple IPhone 8 weiss, schwarze Hülle mit Logo .”
“Berufungsklägerin sowie A._____, Privatkläger und III. Berufungskläger (Nichteintreten) unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____, seit 14. März 2023 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X2._____, gegen B._____, Beschuldigte und II. Berufungsklägerin verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____, betreffend sexuelle Nötigung etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, II. Abteilung, vom 2. März 2021 (DG200013) - 2 - Anklage: Die Anklage der Staatsanwaltschaft I vom 24. Juli 2020 (Urk. 18) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: (Urk. 85 S. 97 ff.) "Es wird erkannt: 1. Die Beschuldigte B._____ ist nicht schuldig der einfachen Körperverletzung gegen den Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB und wird von diesem Vorwurf freigesprochen. 2. Die Beschuldigte B._____ ist schuldig − der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, − der versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, − der mehrfachen Drohung gegen den Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB, − der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB und − der wiederholten Tätlichkeiten an ihrem Ehegatten während der Ehe im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB. 3. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. April 2018 gewährte bedingte Strafvollzug für 20 Monate Freiheitsstrafe wird widerrufen. 4. Die Beschuldigte B._____ wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit einer vollziehbaren Freiheitsstrafe von 42 Monaten, wovon bis und mit heute 428 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.00. 5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.”
“25, correspondant à 13h00 d'activité au tarif horaire de CHF 110.- (CHF 1'430.-), 2h00 à celui de CHF 150.- (CHF 300.-) et 30 minutes à celui de CHF 200.- (CHF 100.-), plus la majoration forfaitaire de 10% (CHF 183.-) l'activité globale déployée dépassant 30h00 , un forfait vacation de CHF 55.- et l'équivalent de la TVA au taux de 7.7% (CHF 159.25). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Reçoit l'appel formé par A______, ainsi que l'appel joint du Ministère public, contre le jugement JTCO/138/2021 rendu le 26 novembre 2021 par le Tribunal correctionnel dans la procédure P/15083/2019. Rejette l'appel de A______ et admet partiellement l'appel joint du Ministère public. Annule ce jugement. Et statuant à nouveau : Déclare A______ coupable de tentative de meurtre (art. 111 et 22 al. 1 CP), de lésions corporelles simples (art. 123 ch. 1 et ch. 2 al. 4 CP), de contrainte (art. 181 CP), de viol (art. 190 al. 1 CP), de tentative de viol (art. 190 al. 1 et 22 al. 1 CP), de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) et de violation du devoir d'assistance ou d'éducation (art. 219 al. 1 CP). Acquitte A______ du chef de violation du devoir d'assistance et d'éducation (art. 219 al. 1 CP) pour les faits visés sous ch. 1.4.3 de l'acte d'accusation. Classe la procédure s'agissant des faits de viol et de contrainte sexuelle visés sous ch. 1.5 et 1.6 de l'acte d'accusation pour la période de 2003 à fin novembre 2006 (art. 329 al. 5 CPP). Condamne A______ à une peine privative de liberté de six ans et six mois, sous déduction de 552 jours de détention avant jugement (art. 40 CP). Renonce à révoquer le sursis octroyé le 21 mars 2018 par le Ministère public du canton de Genève (art. 46 al. 2 CP). Ordonne l'expulsion de Suisse de A______ pour une durée de huit ans (art. 66a al. 1 let. a et h CP). Dit que l'exécution de la peine prime celle de l'expulsion (art. 66c al. 2 CP). Renonce à ordonner le signalement de l'expulsion dans le système d'information Schengen (SIS) (art. 20 de l'ordonnance N-SIS; RS 362.”
“Considéré globalement, l'état de frais produit par Me G______, conseil juridique gratuit de F______, satisfait les exigences légales et jurisprudentielles régissant l'assistance judiciaire gratuite en matière pénale. Sa rémunération sera partant arrêtée à CHF 2'358.65, correspondant à 9h30 d'activité au tarif de CHF 200.-/heure (CHF 1'900.-) plus la majoration forfaitaire de 10% (CHF 190.-), une vacation à CHF 100.- et l'équivalent de la TVA au taux de 7.7% en CHF 168.65. * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Reçoit les appels formés par A______, D______ et le Ministère public contre le jugement JTCO/119/2021 rendu le 22 octobre 2021 par le Tribunal correctionnel dans la procédure P/10357/2020. Rejette l'appel formé par A______ et admet partiellement ceux de D______ et du Ministère public. Annule ce jugement. Et statuant à nouveau : Déclare A______ coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants pour les faits visés sous chiffres 1.1.1 et 1.1.2 de l'acte d'accusation (art. 187 ch. 1 CP), de contrainte sexuelle pour les faits visés sous chiffres 1.2.1, 1.2.2, 1.3.1, 1.3.2, 1.6.1 et 1.6.2 (art. 189 al. 1 CP), de menaces (art. 180 al. 1 CP), de pornographie (art. 197 al. 1 CP) et de voies de fait (art. 126 al. 1 CP). Condamne A______ à une peine privative de liberté de cinq ans, sous déduction de 727 jours de détention avant jugement (art. 40 et 51 CP). Renonce à révoquer le sursis octroyé le 13 décembre 2018 par le Ministère public de Genève (art. 46 al. 2 CP). Ordonne l'expulsion de Suisse de A______ pour une durée de sept ans (art. 66a al. 1 let. h CP). Dit que la peine privative de liberté doit être exécutée avant l'expulsion (art. 66c al. 2 CP). Condamne A______ à une amende de CHF 500.- (art. 106 al. 1 CP). Prononce une peine privative de liberté de substitution de cinq jours (art. 106 al. 2 CP). Dit que la peine privative de liberté de substitution sera mise à exécution si, de manière fautive, l'amende n'est pas payée (art. 106 al. 2 CP). Constate que A______ acquiesce aux conclusions civiles de F______ (art. 124 al. 3 CPP). Condamne en tant que de besoin A______ à payer à F______ CHF 10'000.”
Allein das Ausnützen eines vorbestehenden Abhängigkeits-, Vertrauens- oder Freundschaftsverhältnisses begründet nicht automatisch den psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Erforderlich ist in der Regel, dass der Täter tatsituativ eine Zwangslage schafft oder eine konkrete, erhebliche Einwirkung ausübt, die dem Opfer die Entscheidungsfreiheit nimmt. Indessen können Alter, emotionale oder soziale Abhängigkeit sowie eine ausgeprägte Machtposition in konkreten Fällen die nötige psychische Zwangslage begründen.
“Ein überraschender Griff unter den Rock stellt keine Nötigungshandlung dar. Diese Tatbestandsvariante bringt zum Ausdruck, dass sich die tatbestandsmässige Ausweglosigkeit auch aus einer Situation ergeben kann, in welcher der Täter keine eigentliche Gewalt anwendet. Immer ist aber eine erhebliche Einwirkung des Täters auf das Opfer erforderlich, wobei dessen Persönlichkeit stets in Betracht gezogen werden muss. Die Tatbestandsmässigkeit setzt grundsätzlich voraus, dass das Nachgeben des Opfers unter den konkreten Umständen als verständlich erscheint, wobei die Beurteilung aufgrund einer Würdigung aller relevanten Umstände zu erfolgen hat. Nicht jeder beliebige Zwang und nicht schon jedes den Handlungs-erfolg bewirkende kausale Verhalten, auf Grund dessen es zu einer ungewollten sexuellen Handlung kommt, stellt eine sexuelle Nötigung dar. Auch das Ausnützen allgemeiner Abhängigkeits- oder Freundschaftsverhältnisse genügt für sich genommen nicht, um einen relevanten psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu begründen. Für das Tatmittel Zum-Widerstandunfähig-Machen verbleibt sodann kaum noch eine selbstständige Anwendungsmöglichkeit; in Frage kommen allenfalls der Einsatz von Drogen oder Hypnose (Philipp Maier, in: Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Auflage, Basel 2019, N 20 ff. zu Art. 189 StGB, mit Hinweisen; BGE 128 IV 97; 126 IV 124; 124 IV 154; 122 IV 97).”
“Der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuel- len Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Zwischen der Nöti- gungshandlung und der sexuellen Handlung muss ein Kausalzusammenhang be- stehen. Da es sich bei diesem Tatbestand um ein Delikt gegen die Willensfreiheit handelt, muss der Täter aktiv auf den Willen des Opfers einwirken und diesem die Entscheidungsfreiheit in sexueller Hinsicht nehmen. Der Täter muss tatsituativ handeln, also kurz vor oder während der sexuellen Handlung eine Zwangssituation schaffen, die das Opfer kapitulieren lässt. Das Ausnützen vorbestehender Ab- hängigkeits- und Machtverhältnisse oder einer Notlage genügt deshalb nicht.”
“Sobald das Kind in seiner Persönlichkeit so weit entwickelt ist, dass es seinen Willen eigenständig und unabhängig vom Täter bilden kann, sind im Hinblick auf die sexuellen Nötigungstatbestände höhere Anforderungen an den psychischen Druck oder Zwang zu stellen, den der Täter konkret aktiv ausübt (BGE 146 IV 153 E. 3.5.4). Das Ausnützen allgemeiner Abhängigkeits- oder Freundschaftsverhältnisse oder gar eine gegenüber jedem Erwachsenen bestehende Unterlegenheit des Kindes genügen für sich genommen regelmässig nicht, um einen relevanten psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu begründen (BGE 128 IV 97 E. 2b/cc).”
“Die durch den Berufungskläger geschaffene Zwangssituation brachte C____ in eine derart ausweglose Situation, in welcher sie sich entscheiden musste, entweder die Handlungen zuzulassen oder aber auf die Nähe und Zuneigung einer geliebten Person zu verzichten, dies gepaart mit der Angst, ihr Stiefvater könne ihrer Schwester im Weigerungsfälle dasselbe antun und in der Situation, aufgrund der Abwesenheit der Mutter vom Stiefvater abhängig zu sein, wobei die eindeutige und rasche Reaktion ihrer Mutter («Rausschmiss» des Berufungsklägers) für C____ auch nicht vorhersehbar war und insofern auch die Gefahr bestand, dass die Zuneigung ihrer Mutter zumindest abnehmen oder sie ihr nicht glauben würde. Der Berufungskläger hat mit dem Strafgericht (vorinstanzliches Urteil S. 21 f.) folglich in krasser Weise Einfluss auf die Bewusstseinsentwicklung seiner Stieftochter und dieser in Ausnützung seiner Machtposition bzw. deren Abhängigkeit und seines Alters- und Wissensvorsprungs die Freiheit genommen, sich gegen die sexuellen Handlungen zu wehren. Die emotionale und soziale Abhängigkeit erzeugte bei C____ einen derart grossen psychischen Druck, dass ihr in dieser ausweglosen Situation mehr als «Stopp» zu sagen nicht zuzumuten war bzw. der Berufungskläger nicht mehr als «böse» zu schauen brauchte, zumal er sich nach den Vorfällen auch nie erkundigte, wie es C____ gehe und ihr so das Gefühl gab, als wären die Handlungen etwas Selbstverständliches. Der Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne des psychischen unter-Druck-Setzens ist damit erfüllt (Art. 189 Abs. 1 StGB). Der Einwand, er habe nicht vorsätzlich gehandelt (Akten S. 731 f.), verfängt schliesslich nur schon deshalb nicht, weil der Berufungskläger selber angab, seine Stieftochter habe selbst die Berührungen zunächst abgelehnt und es insofern von seiner Seite einen Widerstand zu überwinden gab (vgl. dazu schon E. 3.4). Es ergeht daher auch ein Schuldspruch wegen mehrfacher sexueller Nötigung.”
“Das Strafgericht hat die rechtlichen Grundlagen des Tatbestands von Art. 189 Abs. 1 StGB namentlich das Nötigungsmittel des Unter-psychischen-Druck-Setzens unter Bezugnahme auf die neuste bundesgerichtliche Rechtsprechung (insbesondere BGE 146 IV 153) zutreffend referiert, worauf ohne weiteres verwiesen werden kann (vorinstanzliches Urteil S. 18 ff.). In casu ist mit dem Strafgericht (vorinstanzliches Urteil S. 20 ff.) evident, dass C____ ihrem Stiefvater aufgrund ihres jungen Alters bzw. des Altersunterschieds von 23 Jahren kognitiv und im Übrigen auch körperlich weit unterlegen war. C____ befand sich gegenüber dem Berufungskläger, der seit ihrem fünften Lebensjahr mit ihrer Mutter eine Beziehung führte und wie er selber ausführte C____ gegenüber die Vaterrolle einnahm (vgl. dazu E. 3.4.2) bzw. den sie selber mit «Papi» anredete, in einer emotionalen Abhängigkeit, was sich nicht zuletzt auch darin zeigt, dass sie ihn auch nach dem Vorfall noch als ihren «Vater» bezeichnete (Akten S. 272). Auch wenn der Berufungskläger nach der Geburt von E____ weniger zu Hause gewesen sein und sich (altersentsprechend) auch weniger mit der Privatklägerin abgegeben haben mag (Akten S.”
In der vorliegenden Entscheidung, in der der Beschuldigte u. a. wegen Art. 189 Abs. 1 StGB verurteilt wurde, ist eine Landesweisung gemäss Art. 66a StGB verfügt worden; zudem sind detaillierte Kosten und Entschädigungen (Gerichtsgebühren, Auslagen der Polizei, Entschädigungen für amtliche Verteidigung und für Rechtsbeistände der Privatkläger) im Urteil ausgewiesen.
“A015'137'061, A015'138'188, A015'138'600 sowie A015'179'278 lagernden Fotogra- fien verbleiben als Beweismittel in den Akten. 11.-16. (...) 17.Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: CHF9'000.00; die weiteren Kosten betragen: CHF6'000.00Gebühr für das Vorverfahren; CHF31'447.05Auslagen Polizei / IRM & FOR / Externe; CHF18'227.00Entschädigung amtliche Verteidigung (RA X1._____) CHF29'079.35Entschädigung amtliche Verteidigung (RA X2._____) CHF2'712.25Entschädigung amtliche Verteidigung (RAin X3._____) CHF17'853.00Entschädigung Rechtsbeiständin Privatklägerin 1 CHF9'905.00Entschädigung Rechtsbeiständin Privatklägerin 2 CHF15'000.00Entschädigung Rechtsbeistand Privatkläger 3 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 18.-19. (...) 20.(Mitteilungen) 21.(Rechtsmittel)" 2.Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. Es wird erkannt: 1.Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB (Dossier 2), der Schändung im Sinne von Art. 191 StGB, der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, der einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB sowie der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB. - 36 - 2.Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 990 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie durch vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind. 3.Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 10 Jahre des Landes verwiesen. 4.Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin 2 (G._____) aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadener- satzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadener- satzanspruches wird die Privatklägerin 2 (G._____) auf den Weg des Zivil- prozesses verwiesen. 5.Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 3 (D._____) Schadener- satz von CHF 91.– zuzüglich 5 % Zins ab 20. Juni 2021 zu bezahlen. 6.Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber dem Privatkläger 3 (D.”
Eine Vielzahl einzelner, für sich genommen nicht erheblicher sexueller Verhaltensweisen kann, im Gesamtzusammenhang beurteilt, als «sexuelle Handlung» i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB qualifiziert werden.
“Theoretische Grundlagen zum Tatbestand der sexuellen Nötigung Nach Art. 189 Abs. 1 StGB macht sich wegen sexueller Nötigung schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die theoretischen Ausführungen der Vorinstanz zum objektiven und subjektiven Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB sind zutreffend; darauf kann integral verwiesen werden (S. 32 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 480 f.). Ergänzt sei einzig, dass auch eine Vielzahl von an sich noch nicht erheblichen sexuellen Verhaltensweisen im Gesamtkontext als sexuelle Handlung qualifiziert werden kann (Maier, in: Basler Kommentar Strafrecht,”
“Die rechtliche Würdigung im angefochtenen Entscheid betreffend den Schuldspruch der sexuellen Nötigung zum Nachteil von D.________ verletzt kein Bundesrecht. Die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten körperlichen Kontakte erreichen die für die Annahme einer sexuellen Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB notwendige Intensität. Gemäss den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz hielt der Beschwerdeführer D.________ in einer kräftigen Umarmung fest, küsste sie auf den Hals, versuchte sie auf den Mund zu küssen, führte eine Hand über ihren nackten Rücken und drückte bei der zweiten Umarmung von hinten sein erigiertes Geschlechtsteil an ihr Gesäss. Werden die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Verhaltensweisen nicht als einzelne Handlungen sondern als Gesamtgeschehen gewürdigt, sind sie als erheblich zu bezeichnen. Der angeklagte Übergriff spielte sich Anfang Mai am späteren Nachmittag nach einem vertrauenserweckendem Spazieren in einem Wald hinter einem Freibad ab. Der neun Jahre ältere Beschwerdeführer umarmte D.________ kräftig, küsste sie auf den Hals, versuchte sie auf den Mund zu küssen, strich mit seiner Hand über ihren nackten Rücken und drückte schliesslich sein erigiertes Glied über den Kleidern an ihr Gesäss. Diese intensiven Zudringlichkeiten des Beschwerdeführers waren geeignet, die sexuelle Selbstbestimmung von D.”
“1 CP, le fait d'appuyer sur la nuque de lintimée dans le but de se faire prodiguer une fellation constituant à lévidence une tentative de contrainte à un acte dordre sexuel. Le TP a considéré que les attouchements, et notamment les caresses effectuées par lappelant sur les fesses de lintimée, étaient constitutifs dinfraction à lart. 198 CP et étaient absorbés par la tentative de contrainte sexuelle. Au vu de leur nombre et de leur intensité, qui dépassent de loin le cadre des attouchements fugaces punis par lart. 198 al. 1 CP, compte tenu également de la jurisprudence rendue en la matière (cf. consid. 2.2.2), ces actes pourraient cependant en eux-mêmes être considérés comme des actes dordre sexuel punissables (et consommés) au sens de lart. 189 al. 1 CP. La question de la qualification de ces gestes peut toutefois demeurer ouverte, en labsence dappel du MP sur la question de la culpabilité. 3. 3.1. Linfraction de contrainte sexuelle est passible dune peine privative liberté de dix ans au plus ou dune peine pécuniaire (art. 189 al. 1 CP). 3.2. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). 3.3. Selon lart. 23 al. 1 CP, si, de sa propre initiative, lauteur a renoncé à poursuivre lactivité punissable jusquà son terme ou quil a contribué à empêcher la consommation de linfraction, le juge peut atténuer la peine ou exempter lauteur de toute peine. 3.4. Aux termes de l'art. 19 al. 2 CP, le juge atténue la peine si, au moment d'agir, l'auteur ne possédait que partiellement la faculté d'apprécier le caractère illicite de son acte ou de se déterminer d'après cette appréciation.”
Psychischer Druck, der die zumutbare Widerstandsfähigkeit der Betroffenen vernichtet bzw. deren Widerstand annulliert, kann die für Art. 189 Abs. 1 StGB erforderliche «Contrainte» begründen. Das subjektive Element ist erfüllt, wenn der Täter erkennbare, eindeutig lesbare Zeichen des Widerstands wahrnimmt oder deren Möglichkeit zumindest in Kauf nimmt (z. B. Weinen, wiederholte Aufforderungen aufzuhören, körperliches Abwehren).
“Celle-ci lui avait pourtant clairement fait savoir son opposition, ses pleurs ne pouvant que le convaincre de ce qu'il agissait contre sa volonté. A l'instar de F______, l'appelant a également fait usage de moyens de pression à l'encontre de la plaignante, en la menaçant de la priver de téléphone et de sorties, pour perpétrer et aggraver ses actes, mais aussi lui faire comprendre qu'il était inutile, voire contre-productif, de se rebeller, ce qu'elle a pourtant tenté de faire, en lui demandant de cesser à de maintes et maintes reprises. Il s'ensuit que si elle l'avait pu, elle aurait résisté et que seule la pression psychique exercée, l'en a empêchée, ce qui est compréhensible et était parfaitement reconnaissable par l'appelant, étant relevé que la jeune fille a indiqué avoir pleuré lors de chaque évènement. Une contrainte a ainsi bien été exercée, laquelle a eu pour effet d'annihiler la résistance de la victime. 2.9.3. Le prévenu sera ainsi reconnu coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants au sens de l'art. 187 ch. 1 CP (chiffre 1.1.2 de l'acte d'accusation) et de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP (chiffres 1.2.2, 1.3.2 et 1.6.2). Il n'y a en revanche pas lieu de retenir pour ces faits un concours avec les art. 188 et 219 CP, qui sont absorbés par l'art. 189 CP. Partant, les appels de D______ et du MP seront partiellement admis et le jugement réformé en ce sens. 3. 3.1.1. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). La culpabilité de l'auteur doit être évaluée en fonction de tous les éléments objectifs pertinents, qui ont trait à l'acte lui-même, à savoir notamment la gravité de la lésion, le caractère répréhensible de l'acte et son mode d'exécution (objektive Tatkomponente).”
“En agissant ainsi, le recourant a employé volontairement de la force physique sur l'intimée, laquelle a activement tenté de résister physiquement et verbalement, au-delà de ce qui pouvait raisonnablement être attendu d'elle dans la configuration d'espèce. Les gestes du recourant étaient plus intenses que ne l'exige l'accomplissement de l'acte dans les circonstances ordinaires et ont permis de déjouer la résistance opposée par la victime, étant rappelé qu'il n'est pas nécessaire que celle-ci soit dans l'impossibilité de se dégager. Ces faits suffisent à retenir l'usage de la violence au sens de l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024; cf. art. 106 al. 1 LTF sur l'examen d'office de l'application du droit fédéral). A fortiori, l'ensemble de ces actes, ajoutés à l'effet de surprise engendré par l'entrée en matière du recourant, à ses différentes injonctions ( "choix" entre fellation ou rapport sexuel complet) malgré les refus exprimés par l'intimée (déjà au stade des baisers) et à ses propos dénigrants ( "nulle") et insistants dans la configuration d'espèce (seuls dans le sous-sol de l'immeuble) atteignent l'intensité requise des pressions psychiques visées par l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), contrairement à ce que soutient le recourant. En cela, c'est conformément au droit fédéral que la cour cantonale a admis l'élément de contrainte. Compte tenu de l'interdiction de la reformatio in pejus, il ne sera pas examiné si un acte sexuel au sens de l'art. 190 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024) a été commis en l'espèce, étant rappelé qu'une pénétration du membre viril jusqu'à l'entrée du vagin ( Scheidenvorhof; vestibule vaginal) est suffisante pour être considérée comme tel (cf. ATF 77 IV 169 consid. 1; arrêts 6B_164/2022 du 5 décembre 2022 consid. 2.4.1; 6B_1271/2020 du 20 août 2021 consid. 1.1.2 et les références citées). Sous l'angle de l'intention, il est établi que l'intimée a exprimé verbalement et par les gestes son refus d'entretenir les actes d'ordre sexuel imposés par le recourant, de sorte qu'elle a donné des signes évidents et déchiffrables de son opposition, ce qui a été reconnu. Sur ce point, le motif du refus de l'intimée est sans pertinence.”
“189 et 190 CP doit être d'une intensité beaucoup plus forte. Certes, la loi n'exige pas que la victime soit totalement hors d'état de résister. L'effet produit sur la victime doit toutefois être grave et atteindre l'intensité d'un acte de violence ou d'une menace. C'est notamment le cas lorsque, compte tenu des circonstances et de la situation personnelle de la victime, on ne saurait attendre de résistance de sa part ou qu'on ne saurait l'exiger et que l'auteur parvient à son but contre la volonté de la victime sans devoir toutefois user de violence ou de menaces. La jurisprudence a retenu que la pression psychique avait en tout cas l'intensité requise lors de comportement laissant craindre des actes de violence à l'encontre de la victime ou de tiers (ATF 131 IV 167 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_488/2021 du 22 décembre 2021 consid. 5.4.2). Le fait d'exploiter des rapports généraux de dépendance ou d'amitié ne suffit généralement pas en soi à justifier une pression psychique pertinente au sens de l'art. 189 al. 1 CP (ATF 131 IV 107 consid. 2.2 ; 128 IV 97 consid. 2b/aa). Il ne suffirait pas que la victime décide simplement de céder aux sollicitations en faisant une pesée des intérêts, dans l'espoir d'obtenir une promotion, d'éviter de perdre un ami ou un thérapeute apprécié (CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3ème éd., n. 18 ad art. 189). Sur le plan subjectif, l'art. 190 CP est une infraction intentionnelle, étant précisé que le dol éventuel suffit. Agit intentionnellement celui qui sait ou accepte l'éventualité que la victime ne soit pas consentante, qu'il exerce ou emploie un moyen de contrainte sur elle et qu'elle se soumette à l'acte sexuel sous l'effet de cette contrainte (ATF 87 IV 66 consid. 3). L'élément subjectif se déduit d'une analyse des circonstances permettant de tirer, sur la base des éléments extérieurs, des déductions sur les dispositions intérieures de l'auteur. S'agissant de la contrainte en matière sexuelle, l'élément subjectif est réalisé lorsque la victime donne des signes évidents et déchiffrables de son opposition, reconnaissables pour l'auteur, tels des pleurs, des demandes d'être laissée tranquille, le fait de se débattre, de refuser des tentatives d'amadouement ou d'essayer de fuir (ATF 148 IV 234 consid.”
“A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid. 2b; arrêts 6B_1307/2020 du 19 juillet 2021 consid. 2.1; 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 4.1; 6B_159/2020 du 20 avril 2020 consid. 2.4.1). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid.”
Überwindet oder umgeht der Täter die Widerstandsfähigkeit der betroffenen Person, begründet dies nach Rechtsprechung die Kausalität zwischen der eingesetzten Gewalt bzw. dem Festhalten und der darauf folgenden Duldung sexueller Handlungen; in solchen Fällen kann der Täter mit direktem Vorsatz handeln, wobei Art. 189 Abs. 1 StGB gerade die Überwindung bzw. Umgehung der erwartbaren Widerstandskraft erfasst.
“Il s'agit de toute personne dont les droits ont été touchés directement par une infraction (ATF 145 IV 491 consid. 2.4.1, 2.4.2 et 2.4.7, JdT 2020 IV 65 ; ATF 143 IV 77 consid. 2.2 ; ATF 141 IV 454 consid. 2.3.1 ; TF 1B_537/2021 du 13 janvier 2022 consid. 2.1 ; TF 6B_103/2021 du 26 avril 2021 consid. 1.1). En règle générale, seul peut se prévaloir d'une atteinte directe le titulaire du bien juridique protégé par la disposition pénale qui a été enfreinte (ATF 148 IV 256 consid. 3.1 ; ATF 141 IV 454 consid. 2.3.1). Les droits touchés sont les biens juridiques individuels tels que la vie et l'intégrité corporelle, la propriété et l'honneur (ATF 141 IV 1 consid. 3.1). Pour être directement touché, le lésé doit en outre subir une atteinte en rapport de causalité directe avec l'infraction poursuivie, ce qui exclut les dommages par ricochet (TF 6B_988/2021 du 2 février 2022 consid. 1.1; TF 6B_103/2021 du 26 avril 2021 consid. 1.1 ; TF 6B_608/2020 du 4 décembre 2020 consid. 3.1). 2.2.2 A teneur de l'art. 189 al. 1 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L’art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle (ATF 148 IV 234 consid. 3.3 et réf. cit. ; ATF 131 IV 167 consid. 3 ; TF 6B_859/2022 du 6 mars 2023 consid. 1.1), en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Cette disposition ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 148 IV 234 consid. 3.3 ; ATF 133 IV 49 consid. 4). 2.3 En l’espèce, dans son ordonnance de non-entrée en matière du 23 mars 2023, la Présidente du Tribunal des mineurs a retenu qu’aucune plainte n’avait été déposée.”
“Eine grössere Gewaltanwendung war für ihn deshalb nicht nötig. Beim Drücken der Brust handelt es sich um sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Zwischen der Gewaltanwendung und der Vornahme der sexuellen Handlungen liegt Kausalität vor, da der Beschuldigte mit der von ihm angewandten Gewalt bzw. mit dem Festhalten der Privatklägerin die Privatklägerin dazu brachte, die sexuellen Handlungen zu dulden. Subjektiv liegt direkter Vorsatz vor, da der Beschuldigte die Privatklägerin durch das Festhalten zur Duldung der sexuellen Handlungen bringen wollte. Er wusste, dass die Privatklägerin diese sexuellen Handlungen nicht wollte. Diese wehrte sich ausserdem auch. Es liegen zudem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vor. Da zwei verschiedene Rechtsgüter betroffen sind, besteht zwischen Art. 189 StGB und Art. 187 StGB Idealkonkurrenz (Maier, a.a.O., N. 82 zu Art. 189 StGB, mit weiteren Hinweisen). Der Beschuldigte ist somit – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – auch der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB, begangen ca. im Oktober 2015 z.N. der Privatklägerin, schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 12. Anwendbares Recht Am 1. Januar 2018 sind die revidierten Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs in Kraft getreten. Hat der Täter vor diesem Datum ein Verbrechen oder Vergehen begangen, erfolgt die Beurteilung aber erst nachher, so sind gemäss Art. 2 Abs. 2 StGB die neuen Bestimmungen anzuwenden, wenn sie für ihn milder sind. Ob das neue im Vergleich zum alten Gesetz milder ist, beurteilt sich nicht nach einer abstrakten Betrachtungsweise, sondern in Bezug auf den konkreten Fall (Grundsatz der konkreten Vergleichsmethode; BGE 134 IV 82 E. 6.2.1). Ausschlaggebend ist, nach welchem Recht der Täter für die zu beurteilende Tat besser wegkommt (BGE 126 IV 5 E. 2c mit Hinweisen). Anzuwenden ist in Bezug auf ein und dieselbe Tat nur entweder das alte oder das neue Recht. Eine kombinierte Anwendung der beiden Rechte ist ausgeschlossen (BGE 134 IV 82 E. 6.”
Bleiben wesentliche Tatsachen (z. B. Gewaltanwendung, Tatort, Tathergang) unaufklärbar oder bestehen ernsthafte, nicht reduzierbare Zweifel an ihrer Richtigkeit, wird der Tatbestand des Art. 189 Abs. 1 StGB nicht erstellt und folgt regelmässig Freispruch oder Nichteintreten. Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel genügen nicht; es müssen objektiv auffällige, ernsthafte Zweifel sein, die sich nicht ausräumen lassen.
“Während sie in der polizeilichen Einvernahme aussagte, der Antragsgegner habe ihr etwas zu trinken gegeben, worauf ihr plötzlich schwindlig geworden sei und sie sich nicht mehr habe bewegen können, konnte sie sich in der Einvernahme als Auskunftsperson nicht erinnern, von ihm etwas zu trinken bekommen zu haben und machte geltend, sie habe sich gegen die Über- griffe gewehrt, habe versucht, ihn mit dem Arm wegzudrücken, habe aber keine Chance gehabt aufgrund seines Gewichts. In der zweiten Einvernahme ist nicht mehr die Rede davon, dass sie sich nicht mehr habe bewegen können. Während sie in der ersten Einvernahme nur eine vaginale Penetration erwähnte, machte sie in der zweiten Einvernahme geltend, es sei zusätzlich auch zu einer analen Pe- netration gekommen. Hinzukommt, dass sich Spermaspuren des Antragsgegners an der Zervix der Privatklägerin 1 fanden, jedoch keine Spermien im Rektum der Privatklägerin. Der Vorwurf analer Penetration lässt sich aufgrund der inkonstan- ten Aussagen der Privatklägerin 1 zu dieser Frage nicht erstellen. Der Antrags- gegner ist daher vom Vorwurf der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB freizusprechen. Wie aus vorstehender Zusammenfassung der Aussagen des Antragsgeg- ners hervorgeht, sind diese ebenfalls sehr widersprüchlich ausgefallen, und seine Zugabe betreffend Geschlechtsverkehr mit der Privatklägerin 1 erfolgte erst als er mit entsprechenden Spermaspuren konfrontiert wurde. Sein widersprüchliches und dem Stand der Ermittlungen angepasstes Aussageverhalten lässt erhebliche Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Darstellung aufkommen. Dies ändert jedoch nichts daran, dass sich aufgrund der detailarmen und in zentralen Punkten wider- sprüchlichen Aussagen der Privatklägerin 1 nicht erstellen lässt, dass der An- tragsgegner erkennen konnte, dass der vaginale Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen erfolgte. Dem Grundsatz in dubio pro reo folgend ist der Antragsgegner be- treffend die Privatklägerin 1 daher vom Vorwurf der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB freizusprechen.”
“Da im Übrigen keine massgeblichen Beweise vorliegen, welche hinsichtlich der Sachverhaltserstellung relevant sind, ist aufgrund der vorgenommenen Beweiswür- digung der Aussagen der Privatklägerin 3 sowie des Beschuldigten Anklageziffer 2 nicht erstellt. Der Beschuldigte ist demnach – wie bereits vor Vorinstanz – auch diesbezüglich vom Vorwurf der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB freizusprechen. I. Anklageziffer 3”
“Aus der vorgenommenen Beweiswürdigung folgt, dass nicht rechtsgenügend erstellt ist, dass der Beschuldigte die Privatklägerin 3 – gegen ihren Willen – an den Handgelenken gepackt oder am Hals gewürgt hat, so dass sie dadurch keine Luft mehr bekommen hat, dass er die Privatklägerin 3 zu Boden geworfen hat, dass er sie mit dem Fuss gegen ihr Gesäss trat, dass die Privatklägerin 3 ihn mit Händen und Füssen schlug bzw. sich dadurch zur Wehr setzte, dass er die angeklagten Ver- letzungsfolgen der Privatklägerin 3 (bewusst) verursacht hat, sowie dass die ihm in subjektiver Hinsicht gemachten Vorwürfe seines Handelns vorliegen, d.h. dass die sexuellen Handlungen und sein Vorgehen für ihn erkennbar gegen den Willen der Privatklägerin 3 erfolgten. Der Beschuldigte ist demnach – wie bereits vor Vorinstanz – diesbezüglich vom Vorwurf der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB freizusprechen. - 42 - H. Anklageziffer 2”
“Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten zusammengefasst vom Vorwurf der Vergewaltigung (Dossier 1) frei, da, obschon Indizien vorlägen, Ungereimt- heiten bezüglich des Auftretens der Privatklägerin A._____ beim Verlassen des Coiffeursalons sowie Unstimmigkeiten in den gesamthaft zu pauschalen und teils widersprüchlichen Schilderung des Ablaufs bestünden. Es verblieben für die Vorinstanz unüberwindliche Zweifel, dass sich die sexuellen Handlungen im Keller des Coiffeursalons so abgespielt hätten, wie sie von der Privatklägerin dargestellt und entsprechend in der Anklageschrift umschrieben würden. Es sei weder erstellt, dass es zum Geschlechtsverkehr gekommen sei, noch dass die vom Beschuldigten eingeräumten sexuellen Handlungen gegen deren erkennbaren Willen erfolgt seien (Urk. 100 S. 40). Die Gerichtsvorsitzende und der Gerichtsschreiber hielten ihre Minderheitsmeinung für einen Schuldspruch - 15 - betreffend sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB fest (Prot. I S. 85; Urk. 100 S. 40; siehe Anhang Urteil).”
“Fazit Die Aussagen des Beschuldigten sind im zentralen Punkt der Frage, ob er mit dem Finger in die Vagina der Privatklägerin eingedrungen ist, widersprüchlich ausgefallen, was ernsthafte Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen auf- kommen lässt. Seinen Aussagen stehen diejenigen der Privatklägerin gegenüber, welche über weite Strecken detailarm ausgefallen sind, Ungereimtheiten aufweisen und im Zu- sammenhang mit den erhobenen Würgevorwürfen den Verdacht von Übertrei- bungen aufkommen lassen. Auch hinsichtlich der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen bestehen rechtserhebliche Zweifel. Daher ist der Beschuldigte dem Grundsatze in dubio pro reo folgend vom Vorwurf der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB freizusprechen. III. Zivilansprüche Spricht das Gericht den Beschuldigten frei, entscheidet es über die geltend ge- machte Zivilklage, wenn der Sachverhalt spruchreif ist (Art. 126 Abs. 1 lit b StPO), ist der Sachverhalt nicht spruchreif, verweist es die Zivilklage auf den Zivilweg (Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO). Die Privatklägerin beantragte die Zusprechung von Schadenersatz im Betrage von Fr. 28'578.00 und einer Genugtuung von Fr. 9'000.-- (Urk. 39; Prot. I S.32). Da ein Freispruch dem Grundsatze in dubio pro reo folgend ergeht und der Sach- verhalt bezüglich einer zivilrechtlichen Haftung vorliegend nicht spruchreif ist, ist die Privatklägerin mit ihren Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen ge- stützt auf Art. 126 Abs. 2 lit d StPO auf den Zivilweg zu verweisen, wobei dies von der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Privatklägerin denn auch nicht in Frage gestellt wird (Urk. 86 S. 3). IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen”
“En tant que règle sur le fardeau de la preuve, elle signifie, au stade du jugement, que le fardeau de la preuve incombe à l'accusation et que le doute doit profiter au prévenu. Comme règle d'appréciation des preuves, la présomption d'innocence signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir des doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective. Lorsque l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe in dubio pro reo, celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire (cf. arrêt TF 6B_988/2018 du 2 novembre 2018 consid. 1.1.1; ATF 143 IV 500 consid. 1.1). 2.2.2. A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Se rend coupable de viol au sens de l'art. 190 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel. Ces dispositions tendent à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Il s'agit de délits de violence, qui doivent être considérés principalement comme des actes d'agression physique (ATF 131 IV 107 consid. 2.2; ATF 128 IV 97 consid. 2b; ATF 124 IV 154 consid.”
Berührungen über der Kleidung können im Gesamtzusammenhang als sexuelle Handlung i.S. von Art. 189 Abs. 1 StGB gewertet werden. Ergibt sich aus der konkreten Situation, dass die betroffene Person ablehnend reagiert (verbal und/oder körperlich), kann der Täter trotz fehlender Berührung der nackten Haut mit direktem Vorsatz gegen den Willen handeln.
“Vorfall gemäss Ziffer I/2 der Anklageschrift Nach dem soeben thematisierten Vorfall fuhr der Beschuldigte mit seinem Auto zum G.________ (Weg), wo er parkierte und ausstieg. Dann ging er auf die Straf- und Zivilklägerin zu und packte diese erneut am Handgelenk, zog sie hinter ein Gebüsch und küsste sie trotz verbaler und körperlicher Gegenwehr. Gleichzeitig fragte er sie immer wieder nach Sex und steckte seine Hand in ihre Hose, um sie im Intimbereich zu berühren. Wenngleich es dem Beschuldigten nicht gelang, die Straf- und Zivilklägerin auf der nackten Haut im Intimbereich zu berühren, stellt diese Handlung im Gesamtkontext offensichtlich eine sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB dar. Die Straf- und Zivilklägerin teilte dem Beschuldigten mehrmals mit, dass sie keinen sexuellen Kontakt mit ihm wolle. Zudem wehrte sie sich körperlich, als er sie küsste und als der Beschuldigte mit der Hand in ihre Leggings griff, krümmte sie sich zusammen, so dass es ihm nicht gelang, sie auf der nackten Haut zu berühren. Indem der Beschuldigte der Straf- und Zivilklägerin trotz ihrer körperlichen und verbalen Gegenwehr bzw. ihrer offensichtlich ablehnenden Haltung in die Leggings griff, um sie im Intimbereich zu berühren, handelte er wissentlich und willentlich gegen ihren Willen bzw. mit direktem Vorsatz. Der objektive und subjektive Tatbestand sind somit erfüllt. Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründe sind weder ersichtlich noch dargetan worden. Der Beschuldigte hat sich der sexuellen Nötigung zum Nachteil der Straf- und Zivilklägerin schuldig gemacht.”
Auch weitere sexuelle Handlungen — etwa erzwungene orale, anale oder vaginale Penetration — können als (auch versuchte) sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB verfolgt werden. Ein Tatversuch liegt vor, wenn der Täter seine Tatentschlossenheit manifestiert hat, obwohl nicht alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht sind.
“Alors que, le 31 juillet 2020, B.________ n'avait pas consenti à entretenir des rapports sexuels avec le recourant et que ce dernier le savait pour avoir perçu son désarroi ainsi que pour avoir essuyé des refus qui exprimaient une volonté claire de s'extirper de son importante emprise, le recourant est néanmoins passé outre cette absence de consentement en utilisant tant la profération de menaces que sa force physique, l'intéressé ayant reconnu que les coups étaient "assez forts" et qu'ils étaient à l'origine des marques présentes sur le corps de B.________. Par ses actes, il est parvenu à imposer à cette dernière une pénétration péno-vaginale, de même qu'il a essayé, sans toutefois y parvenir, de la forcer à lui prodiguer une fellation ainsi que de lui imposer une sodomie. La cour cantonale n'a dans ce contexte pas méconnu le droit fédéral en estimant que les éléments constitutifs des infractions de tentative de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP en lien avec art. 22 al. 1 CP) et de viol (art. 190 al. 1 CP) étaient réunis en l'espèce.”
“Mehrfache versuchte sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (versuchte orale Penetration sowie versuchte anale und vaginale Penetrati-”
“Theoretische Grundlagen Der Vergewaltigung macht sich nach Art. 190 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB; SR 311.0) schuldig, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Der sexuellen Nötigung macht sich gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann dieser nicht eintreten, liegt ein Versuch vor (Art. 22 Abs. 1 StGB). Ein Versuch ist anzunehmen, wenn der Täter sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit manifestiert hat, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht wären (Trechsel/Geth, StGB Praxiskommentar, N 1 zu vor Art. 22 StGB). Die theoretischen Ausführungen der Vorinstanz zur versuchten Vergewaltigung und zur versuchten sexuellen Nötigung sind zutreffend; darauf kann integral verwiesen werden (S. 54 ff. und S. 59 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag.”
Die Einwirkung mit chemischen Mitteln oder das Herbeiführen von Widerstandsunfähigkeit kann als Tatmittel der sexuellen Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB qualifiziert werden. Liegt eine derartige Einwirkung vor, kann eine einfache Körperverletzung im Regelungsgehalt der sexuellen Nötigung konsumiert werden.
“In Anwendung von Art. 189 Abs. 1 StGB (in der bis zum 30. Juni 2024 gültigen Fassung) wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Gewalt liegt dann vor, wenn auf das Opfer mit chemisch oder physikalisch fassbaren Mitteln eingewirkt oder physisch in seine Rechtssphäre eingegriffen wird. Dabei schaltet der Täter entweder den Widerstand des Opfers aus (Einwirkung auf die Willensbetätigung) oder verhindert eine allfällige Gegenwehr, bevor das Opfer reagieren kann (Einwirkung auf die Willensbildung). Eine gewisse Einwirkung auf den Körper des Opfers ist erforderlich, wobei die notwendige Intensität nach relativen Kriterien zu bestimmen ist. Drohung ist ihrem Wesen nach kompulsive Gewalt, da das Opfer in seiner Willensentschliessung durch den Täter beeinflusst wird. Sie ist kaum vom Tatbestandsmerkmal des psychischen Drucks abgrenzbar.”
“Im angefochtenen Urteil wurde zutreffend erwogen, dass die Tabletten- verabreichung dazu geführt hatte, dass die Privatklägerin im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zum Widerstand unfähig gemacht wurde, was als Tatmittel der sexu- ellen Nötigung zu qualifizieren sei. Auch wenn dieses Tatmittel zu einer geringfü- gigen Schädigung ihrer physischen Integrität geführt habe, liege bei dieser Beein- trächtigung der körperlichen Integrität eine Handlungseinheit mit der Verletzung der sexuellen Integrität der Privatklägerin vor, welche auf dem selben Willensent- schluss des Beschuldigten 1 beruhe (Urk. 109 S. 40). Es kann darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die einfache Körperverletzung wird daher als Be- gleitdelikt der sexuellen Nötigung konsumiert (M AIER, in: NIGGLI/WIPRÄCHTIGER, Basler Kommentar Strafrecht II, 4. Auflage 2018, N 80 zu Art. 189 StGB). Der Be- schuldigte 1 hat nicht zusätzlich auch noch den Tatbestand der einfachen Körper- verletzung erfüllt. Die Staatsanwaltschaft hat diese rechtliche Würdigung zu Recht nicht beanstandet. - 42 -”
Art. 189 Abs. 1 erfasst neben der Anwendung von Drohung oder Gewalt auch psychischen Druck sowie das Ausnützen eines Zustands, der die Person unfähig macht, Widerstand zu leisten.
“1.3.1; Y. JEANNERET / A. KUHN / C. PERRIER DEPEURSINGE (éds), Commentaire romand : Code de procédure pénale suisse, 2ème éd., Bâle 2019, n. 12a ad Intro. art. 139-141). 2.4. L'infraction de contrainte réprime d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en usant de violence envers une personne ou en la menaçant d’un dommage sérieux, ou en l’entravant de quelque autre manière dans sa liberté d’action, l’oblige à faire, à ne pas faire ou à laisser faire un acte (art. 181 CP). Elle protège le bien juridique de la liberté d'action d'autrui (ATF 129 IV 6 consid. 2.1). L'infraction de contrainte sexuelle punit d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel (art. 189 al. 1 CP). Quant à l'abus de la détresse, elle punit d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire celui qui, profitant de la détresse où se trouve la victime ou d’un lien de dépendance fondé sur des rapports de travail ou d’un lien de dépendance de toute autre nature, aura déterminé celle-ci à commettre ou à subir un acte d’ordre sexuel (art. 193 al. 2 CP). Tant la contrainte sexuelle que l'abus de la détresse protègent le bien juridique de l'autodétermination en matière sexuelle (A. MACALUSO / L. MOREILLON / N. QUELOZ (éds), Commentaire romand, Code pénal II, vol. II, Partie spéciale : art. 111-392 CP, Bâle 2017, n. 5 ad art. 189 et n. 2 ad art. 193). 2.5. En l'espèce, l'argument du recourant selon lequel les enregistrements litigieux seraient contraires à l'art. 140 CPP peut être d'emblée rejeté. Il est constant que le recourant ne savait pas que la plaignante filmait lors de la soirée du 10 avril 2023 et on peut présumer que, le cas échéant, il s'y serait opposé.”
“2 CP, la poursuite aura lieu d'office notamment si l'auteur est le partenaire hétérosexuel ou homosexuel de la victime pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que la menace ait été commise durant cette période ou dans l'année qui a suivi la séparation. 2.7. Commet une violation de domicile au sens de l'art. 186 CP, passible sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire, quiconque, d'une manière illicite et contre la volonté de l'ayant droit, pénètre dans une maison, dans une habitation, dans un local fermé faisant partie d'une maison, dans un espace, cour ou jardin clos et attenant à une maison, ou dans un chantier, ou y demeure au mépris de l'injonction de sortir à lui adressée par un ayant droit. La seconde hypothèse de l'article 186 CP vise le cas où l'auteur est déjà dans les lieux et n'y a pas pénétré contre la volonté de l'ayant droit. L'infraction est alors commise lorsque, malgré l'ordre intimé par l'ayant droit à l'auteur, ce dernier ne quitte pas les lieux (ATF 128 IV 81 consid. 4.a). 2.8. Selon l'art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Cette disposition ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 p. 52 s. et l'arrêt cité). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle est une infraction intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou, du moins, en accepter l'éventualité, et il doit vouloir ou, à tout le moins, accepter qu'elle soit contrainte par le moyen qu'il met en œuvre ou la situation qu'il exploite (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1306/2017 du 17 mai 2018 consid.”
“Conformément à l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Celui qui, dans les mêmes circonstances, contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel se rend coupable de viol au sens de l'art. 190 CP. L'art. 189 CP, de même que l'art. 190 CP, tendent à protéger la libre détermination en matière sexuelle (ATF 148 IV 234 consid. 3.3 p. 237 s.; 131 IV 167 consid. 3 p. 169; 122 IV 97 consid. 2b p. 100), en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel (art. 189 CP) ou une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel (art. 190 CP), par lequel on entend l'union naturelle des parties génitales d'un homme et d'une femme (arrêts 6B_367/2021 du 14 décembre 2021 consid.”
Hat eine Person einen einmaligen Abwehrwiderstand geäussert und hat der Täter diesen respektiert bzw. keinen erneuten physischen Druck ausgeübt, kann danach die Grenze zur sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB noch nicht überschritten sein. Dies entspricht der Erwägung des zitierten Entscheids, wonach erst ein erneuter (insbesondere physischer) Zwang nach Ablehnung die Schwelle zu einer versuchten oder vollendeten Nötigung erreichen würde.
“Damit respektierte der Be- schuldigte in diesem Stadium die von der Privatklägerin gezogene Grenze und setzte sich nicht über ihren Widerstand hinweg bzw. versuchte nicht, diesen zu brechen. Die Schwelle zum Versuch einer sexuellen Nötigung wurde (noch) nicht überschritten. Anders wäre die Situation zu beurteilen gewesen, wenn der Be- schuldigte nach der Ablehnung durch die Privatklägerin erneut (physischen) Druck auf diese ausgeübt hätte, was jedoch betreffend Anklageziffer 1.1, Abschnitt 1, unbestrittenermassen nicht der Fall war. Nur am Rande sei angemerkt, dass ver- mutlich keine Anzeige erstattet bzw. kein Strafverfahren eingeleitet worden wäre, wenn es nach den Geschehnissen im Massageraum nicht zu weiteren Übergriffen im Schlafzimmer der Privatklägerin gekommen wäre, sprich wenn der Beschuldig- te die Wohnung der Privatklägerin nach der erfolgten (Fein-)Massage ohne Weite- res verlassen hätte. Insgesamt ist festzuhalten, dass das Verhalten des Beschul- digten im Massagezimmer, obschon nicht über jeden Zweifel erhaben, nicht als sexuelle Nötigungshandlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu qualifizieren ist.”
Die Strafandrohung unterscheidet sich: Vergewaltigung (Art. 190) sieht nur Freiheitsstrafe vor, Art. 189 Abs. 1 kann mit Freiheits- oder Geldstrafe geahndet werden.
“Strafrahmen, schwerste Straftat und Vorbemerkungen Die Strafandrohung für Vergewaltigung lautet gemäss Art. 190 Abs. 1 StGB auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren. Sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe zwischen drei Tagen und zehn Jahren (Art. 40 Abs. 1 StGB) oder zwischen 3 und 180 Tagessätzen Geldstrafe (Art. 34 Abs. 1 StGB) bestraft. Beide Tatbestände sind als Verbrechen ausgestaltet (Art. 10 Abs. 2 StGB). Für eine Vergewaltigung kommt lediglich eine Freiheitsstrafe in Betracht. Sie weist offensichtlich die abstrakt höchste Strafandrohung auf. Der Beschuldigte machte sich der mehrfachen Vergewaltigung gegen dasselbe Opfer strafbar (siehe Ziff.”
Das Gesetz nennt verschiedene Nötigungsmittel — namentlich Bedrohung, Gewalt, psychischen Druck und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit —; psychischer Druck stellt damit ein relevantes Tatmittel im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB dar.
“Die Strafuntersuchung erging wegen Verdachts der sexuellen Nötigung, des Exhibitionismus und der einfachen Körperverletzung. Der Tatbestand der sexuelle Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB bezweckt den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung und schützt Opfer vor der Nötigung, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Das Gesetz umschreibt die Nötigungsmittel nicht abschliessend und erwähnt namentlich Bedrohung, Gewalt, psychischen Druck und das Herbeiführen der Widerstandsunfähigkeit, wobei letzterer Variante kaum eigenständige Bedeutung zukommt (Urteil 6B_643/2021 vom 21. September 2021 E. 3.3.2 ff.). Im vorinstanzlichen Beschluss finden sich keine Hinweise dazu, welche Sachverhaltselemente im Hinblick auf den Nötigungstatbestand klar erstellt sein sollen bzw. sich nicht klar erstellen liessen. Allerdings sind nach der aktuellen Gesetzgebung - mit Ausnahme der sexuellen Handlungen mit Kindern - allein gegen den Willen einer Person vorgenommene sexuelle Handlungen nicht strafbar, sofern diese nicht mit Nötigung oder dem Ausnützen einer Notlage verknüpft sind oder das Opfer urteils- oder widerstandsunfähig ist (ULRICH WEDER, in: StGB/ JStG, Kommentar, 21. Aufl. 2022, N.”
Wenn der Täter den wiederholt und ausdrücklich geäusserten Willen der verletzten Person bewusst missachtet und körperlichen Zwang ausübt oder den Druck erhöht (z. B. Verlagerung des Körpergewichts, Festhalten), hat die Rechtsprechung dies regelmässig als Ausdruck von direktem Vorsatz gewertet. Unter solchen Umständen wird eine blosse Inkaufnahme in der Praxis verneint.
“Für die Kammer steht fest, dass der Beschuldigte den mehrfach – sowohl ausdrücklich als auch konkludent – ausgedrückten Willen der Privatklägerin klar ignorierte und sich bewusst über diesen hinwegsetzte. Dies zeigte sich insbesondere auch darin, dass der Beschuldigte – als die Privatklägerin ihm sagte, sie möchte das nicht – sein Körpergewicht stärker auf ihre Hüftknochen verlagerte und den Druck somit noch erhöhte. Für die Annahme einer blossen Inkaufnahme besteht unter diesen Gegebenheiten kein Raum. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt – wie von seiner Verteidigung geltend gemacht – in sexueller Hinsicht unerfahren gewesen sein mag. Der Beschuldigte handelte mit direktem Vorsatz. Zusammenfassend steht fest, dass das Verhalten des Beschuldigten den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB sowohl in subjektiver als auch objektiver Hinsicht erfüllt. Rechtsfertigungs- oder Schuldausschlussgründe sind weder ersichtlich noch werden solche geltend gemacht. Der Beschuldigte ist somit wegen sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung”
“Gleichzeitig sagte sie dem Beschuldigten erneut «nein». Sie wehrte sich auch im weiteren Verlauf nicht nur verbal, sondern auch physisch und versuchte, den Beschuldigten von sich wegzudrücken. Für die Kammer steht fest, dass der Beschuldigte den mehrfach – sowohl ausdrücklich als auch konkludent – ausgedrückten Willen der Privatklägerin klar ignorierte und sich bewusst über diesen hinwegsetzte. Dies zeigte sich insbesondere auch darin, dass der Beschuldigte – als die Privatklägerin ihm sagte, sie möchte das nicht – sein Körpergewicht stärker auf ihre Hüftknochen verlagerte und den Druck somit noch erhöhte. Für die Annahme einer blossen Inkaufnahme besteht unter diesen Gegebenheiten kein Raum. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt – wie von seiner Verteidigung geltend gemacht – in sexueller Hinsicht unerfahren gewesen sein mag. Der Beschuldigte handelte mit direktem Vorsatz. Zusammenfassend steht fest, dass das Verhalten des Beschuldigten den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB sowohl in subjektiver als auch objektiver Hinsicht erfüllt. Rechtsfertigungs- oder Schuldausschlussgründe sind weder ersichtlich noch werden solche geltend gemacht. Der Beschuldigte ist somit wegen sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung”
“Für die Kammer steht fest, dass der Beschuldigte den mehrfach – sowohl ausdrücklich als auch konkludent – ausgedrückten Willen der Privatklägerin klar ignorierte und sich bewusst über diesen hinwegsetzte. Dies zeigte sich insbesondere auch darin, dass der Beschuldigte – als die Privatklägerin ihm sagte, sie möchte das nicht – sein Körpergewicht stärker auf ihre Hüftknochen verlagerte und den Druck somit noch erhöhte. Für die Annahme einer blossen Inkaufnahme besteht unter diesen Gegebenheiten kein Raum. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt – wie von seiner Verteidigung geltend gemacht – in sexueller Hinsicht unerfahren gewesen sein mag. Der Beschuldigte handelte mit direktem Vorsatz. Zusammenfassend steht fest, dass das Verhalten des Beschuldigten den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB sowohl in subjektiver als auch objektiver Hinsicht erfüllt. Rechtsfertigungs- oder Schuldausschlussgründe sind weder ersichtlich noch werden solche geltend gemacht. Der Beschuldigte ist somit wegen sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung”
“Eine grössere Gewaltanwendung war für ihn deshalb nicht nötig. Beim Drücken der Brust handelt es sich um sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB. Zwischen der Gewaltanwendung und der Vornahme der sexuellen Handlungen liegt Kausalität vor, da der Beschuldigte mit der von ihm angewandten Gewalt bzw. mit dem Festhalten der Privatklägerin die Privatklägerin dazu brachte, die sexuellen Handlungen zu dulden. Subjektiv liegt direkter Vorsatz vor, da der Beschuldigte die Privatklägerin durch das Festhalten zur Duldung der sexuellen Handlungen bringen wollte. Er wusste, dass die Privatklägerin diese sexuellen Handlungen nicht wollte. Diese wehrte sich ausserdem auch. Es liegen zudem weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe vor. Da zwei verschiedene Rechtsgüter betroffen sind, besteht zwischen Art. 189 StGB und Art. 187 StGB Idealkonkurrenz (Maier, a.a.O., N. 82 zu Art. 189 StGB, mit weiteren Hinweisen). Der Beschuldigte ist somit – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – auch der sexuellen Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB, begangen ca. im Oktober 2015 z.N. der Privatklägerin, schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 12. Anwendbares Recht Am 1. Januar 2018 sind die revidierten Bestimmungen des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs in Kraft getreten. Hat der Täter vor diesem Datum ein Verbrechen oder Vergehen begangen, erfolgt die Beurteilung aber erst nachher, so sind gemäss Art. 2 Abs. 2 StGB die neuen Bestimmungen anzuwenden, wenn sie für ihn milder sind. Ob das neue im Vergleich zum alten Gesetz milder ist, beurteilt sich nicht nach einer abstrakten Betrachtungsweise, sondern in Bezug auf den konkreten Fall (Grundsatz der konkreten Vergleichsmethode; BGE 134 IV 82 E. 6.2.1). Ausschlaggebend ist, nach welchem Recht der Täter für die zu beurteilende Tat besser wegkommt (BGE 126 IV 5 E. 2c mit Hinweisen). Anzuwenden ist in Bezug auf ein und dieselbe Tat nur entweder das alte oder das neue Recht. Eine kombinierte Anwendung der beiden Rechte ist ausgeschlossen (BGE 134 IV 82 E. 6.”
“Die Privatklägerin hat dem Beschuldigten verbal und physisch ihr fehlendes Einverständnis zu den sexuellen Handlungen unmissverständlich kundgetan, was der Beschuldigte wusste. Trotzdem setzte er wissentlich und willentlich Drohun- gen, Zwang und körperliche Gewalt ein, um den Widerstand der Privatklägerin zu brechen und gegen ihren Willen den Geschlechtsverkehr zu vollziehen und her- nach die orale Befriedigung zu bewirken. Der Beschuldigte handelte mit direktem Vorsatz. Die subjektiven Tatbestände von Art. 190 Abs. 1 StGB und Art. 189 Abs. 1 StGB sind damit erfüllt.”
Bei Verurteilung wegen Zwangsvergehens nach Art. 189 StGB ist nach Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB grundsätzlich eine Ausweisung aus der Schweiz für die Dauer von fünf bis fünfzehn Jahren vorgesehen. Ausnahmsweise kann nach Art. 66a Abs. 2 StGB von einer Ausweisung abgesehen werden, wenn schwerwiegende persönliche Gründe des Ausländers (z. B. besondere Integration, familiäre Bindungen, in der Literatur und Praxis genannte Umstände) die öffentlichen Ausweisungsinteressen überwiegen.
“Aux termes de l'art. 66a al. 1 let. h CP, le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné notamment pour actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP), contrainte sexuelle (art. 189 CP) ou viol (art. 190 CP), quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans. En l'espèce, le recourant, de nationalité française, qui a été reconnu coupable des trois infractions précitées, remplit a priori les conditions d'une expulsion, sous la réserve d'une application de l'art. 66a al. 2 CP, voire également des normes de droit international.”
“Le Tribunal s'est longuement posé la question sur la quotité à prononcer, d'autant plus pour sa compatibilité avec le sursis partiel. Cela étant, une peine privative de liberté de trois ans semble adéquate et proportionnée aux circonstances du cas d'espèce. Ainsi, au vu du pronostic mitigé de la prévenue, des éléments susmentionnés et de l'absence de condamnation durant les cinq dernières années, il convient de la mettre au bénéfice du sursis partiel dont elle remplit les conditions objectives et subjectives. La partie ferme sera fixée en fonction, notamment de la gravité de sa faute, à un an et la partie suspendue sera assortie d'un délai d'épreuve de trois ans. La détention préventive et une part des mesures de substitution subies à hauteur de 20% seront déduites de la peine prononcée (art. 51 CP). Mesures 7.1.1. Aux termes de l'art. 66a al. 1 let. h CP, le juge expulse de Suisse l'étranger qui est condamné, notamment, pour actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) ou contrainte sexuelle (art. 189 CP), quelle que soit la quotité de la peine prononcée à son encontre, pour une durée de cinq à quinze ans. 7.1.2. Le juge peut exceptionnellement renoncer à une expulsion lorsque celle-ci mettrait l'étranger dans une situation personnelle grave et que les intérêts publics à l'expulsion ne l'emportent pas sur l'intérêt privé de l'étranger à demeurer en Suisse. À cet égard, il tiendra compte de la situation particulière de l'étranger qui est né ou qui a grandi en Suisse (art. 66a al. 2 CP). Les conditions posées par cette disposition sont cumulatives (ATF 144 IV 332 consid. 3.3). La clause de rigueur permet de garantir le principe de la proportionnalité. L'autorité doit tenir compte notamment de l'intégration du requérant selon les critères définis à l'art. 58a al. 1 de la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration (LEI), de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants, de la situation financière, de la durée de la présence en Suisse, de l'état de santé ainsi que des possibilités de réintégration dans l'État de provenance.”
Liegt das Handeln darauf, das Opfer etwa zum Schweigen zu bringen, und diente es nicht dem Zweck, dem Opfer besondere Leiden zuzufügen oder es besonders zu demütigen, kann das Merkmal der Grausamkeit im Sinne von Art. 189 Abs. 3 StGB verneint werden.
“_____, die schrie, nachdem er sie anal penetriert hatte und sie in die Badewanne gestürzt war, zum Schweigen zu bringen und so zu verhindern, dass Drittpersonen auf sie aufmerksam werden und ihnen unangenehme Fragen stellen. Sein Handeln diente nicht dem Zweck, die Privatklägerin F._____ im Zusammenhang mit den sexuellen Delikten zu quälen, ihr besondere Leiden zuzufügen oder sie besonders zu demütigen. Er liess von ihr ab, als sie mit dem Schreien aufhörte. Anschliessend nützte er den Umstand, dass sich die Privatklägerin F._____ unter dem Eindruck der vorhergehenden Ereignisse verständlicherweise nicht mehr zur Wehr setzte, aus und erzwang die weiteren sexuellen Handlungen. Dies lässt sich mit den Aussagen der Privatklägerin F._____ in Einklang bringen, wonach sie die nachfolgenden sexuellen Handlungen erduldete bzw. vornahm, weil sie den Beschuldigten nicht erneut verärgern wollte (Urk. D3/4 S. 6 F/A 12). Das Merkmal - 83 - der Grausamkeit im Sinne von Art. 189 Abs. 3 StGB und Art. 190 Abs. 3 StGB ist folglich nicht erfüllt.”
Bei Tatbeständen nach Art. 189 Abs. 1 StGB können bei minderjährigen Opfern Willensäusserungen, die im Rahmen einer LAVI‑Audition protokolliert sind, für die Geltendmachung der Parteistellung ausreichend sein (vgl. Entscheid [0]). Weiter kann bei während der Minderjährigkeit begangenen Taten die Verjährungsregelung der DPMin einschlägig sein; in einem konkreten Fall führte dies zur Unanwendbarkeit des Anklagepunkts wegen Verjährung (vgl. Entscheid [1]).
“Estimant qu’il y avait toujours un doute sur ce point, le Ministère public a déclaré maintenir son recours s’agissant de la qualité de partie plaignante de A.C.________, ce que la Présidente du Tribunal des mineurs n’a pas contesté. Il y a dès lors lieu d’admettre qu’aucune décision n’a été prise à ce stade s’agissant de la qualité de partie de A.C.________. En l’occurrence, A.C.________ a clairement manifesté sa volonté de déposer une plainte pénale contre A.H.________ lors de son audition-LAVI du 24 février 2023 en disant (P. 5 p. 2) : « je viens ici pour porter plainte pour contrainte sexuelle, contre A.H.________… Je viens parce qu’il m’a agressé sexuellement, il y a bientôt 2 ans ». Auditionnée le même jour par la police, B.C.________ a confirmé les intentions de sa fille en indiquant (PV aud. 1 R. 6 p. 4) : « je sais que ma fille veut déposer plainte ». Aussi, consignée au procès-verbal de son audition-LAVI, comme l’autorise l’art. 304 al. 1 CPP, la plainte de A.C.________ apparaît valable en la forme. Directement touchée dans son intégrité sexuelle par l’infraction de l’art. 189 al. 1 CP reprochée à A.H.________, il apparaît que A.C.________ peut prétendre à la qualité de lésée, et par voie de conséquence à la qualité de partie plaignante. Dans ces conditions, il faut constater que l’ordonnance attaquée n’est pas claire, et qu’il appartiendra à la Juge des mineurs, dans le cadre de l’instruction, d’interpeller formellement la victime et sa mère à cet égard. 3. En définitive, le recours interjeté par le Ministère public doit être admis dans la mesure où il a encore un objet, la cause étant renvoyée à la Présidente du Tribunal des mineurs pour qu’elle statue dans le sens des considérants. Vu l’admission du recours, les frais de la procédure de recours, constitués en l’espèce du seul émolument d'arrêt, par 440 fr. (art. 20 al. 1 et 2 TFIP [Tarif des frais judiciaires pénaux du 28 septembre 2010 ; RSV 312.03.1]), seront laissés à la charge de l’Etat (art. 428 al. 4 CPP). Par ces motifs, la Chambre des recours pénale prononce : I. Le recours est admis dans la mesure où il a encore un objet.”
“La durée de validité de l'autorisation de séjour est limitée, mais peut être prolongée s’il n’existe aucun motif de révocation (art. 33 al. 3 LEI). 2.8.2. L'art. 59 de l'ordonnance relative à l’admission, au séjour et à l'exercice d’une activité lucrative (OASA) que la demande de prolongation de l'autorisation de séjour doit être déposée au plus tard 14 jours avant l'expiration de la durée de validité de l'autorisation de séjour. Une prolongation est possible au plus tôt trois mois avant l'expiration de la durée de validité. Des exceptions sont possibles dans des cas dûment motivés (al. 1). Lorsque la personne concernée a déposé une demande de prolongation, elle est autorisée à séjourner en Suisse pendant la procédure, pour autant qu'aucune autre décision n'ait été rendue (al. 2). 2.8.3. Il ressort de l'art. 62 al. 1 let. c LEI que l’autorisation prend fin à l’échéance de l’autorisation. 2.9. En l'espèce, le comportement reproché s'agissant des faits à l'encontre de D______ (chiffre 1.1.1. de l'acte d'accusation), alors âgée de 16 ans, étant intervenu durant la minorité de l'appelant, l'infraction à l'art. 189 al. 1 CP est prescrite depuis le 1er janvier 2022, conformément à l'art. 36 al. 1 let. a DPMin, soit avant le jugement de première instance qui ne pouvait plus l'interrompre. Un classement sera donc prononcé pour ce chef d'accusation, de sorte que l'appel sera admis sur ce point et le jugement réformé en ce sens. 2.10.1. S'agissant des faits décrits sous chiffre 1.1.2. de l'acte d'accusation, l'appelant ne conteste pas la réalisation des éléments constitutifs objectifs de l'infraction d'actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de résistance, puisqu'il admet avoir introduit ses doigts dans le vagin de la plaignante, alors qu'elle dormait, élément sur lequel elle a été constante tout au long de la procédure et qu'elle a rapporté de manière identique à deux confidents. Son état de somnolence apparaît d'autant plus plausible que les faits se sont déroulés autour de 6h00 après une soirée festive, au cours de laquelle elle avait bu de l'alcool et s'était couchée dans le lit de l'appelant pour se reposer.”
Bei qualifizierter, auch versuchter, sexueller Nötigung legt Art. 189 Abs. 3 i.V.m. Art. 22 StGB die Sanktionsart fest: Es ist Freiheitsstrafe anzuordnen; eine Geldstrafe kommt nicht in Betracht.
“Strafart, Methodik und Strafrahmen Der Beschuldigte ist insgesamt für folgende, teilweise bereits rechtskräftige Schuldsprüche zu bestrafen: - versuchte einfache Körperverletzung, qualifiziert begangen, bedroht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 123 Ziff. 2 Abs. 1 StGB); - versuchte vorsätzliche Tötung, bedroht mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren (Art. 111 StGB); - Tätlichkeiten, bedroht mit Busse (Art. 126 StGB); - einfache Körperverletzung, bedroht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 123 Ziff. 1 StGB); - einfache Körperverletzung, qualifiziert begangen, bedroht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 123 Ziff. 2 StGB); - Drohung, bedroht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 180 Abs. 1 StGB) - versuchte schwere Körperverletzung, bedroht mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren (Art. 122 StGB); - versuchte sexuelle Nötigung, qualifiziert begangen, bedroht mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren (Art. 189 Abs. 3 StGB); - falsche Anschuldigung, bedroht mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe (Art. 303 Ziff. 1 StGB); - Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BetmG; SR 812.121), bedroht mit Busse (Art. 19a Abs. 1 BetmG). Während einzelne dieser Delikte die hierfür auszusprechende Sanktionsart konkret festlegen (Busse bei Tätlichkeiten und Betäubungsmittelkonsum [Art. 126 StGB bzw. Art. 19a Abs. 1 BetmG] und Freiheitsstrafe bei versuchter vorsätzlicher Tötung [Art. 111 i.V.m. Art. 22 StGB], versuchter schwerer Körperverletzung [Art. 122 i.V.m. Art. 22 StGB] sowie versuchter sexueller Nötigung [Art. 189 Abs. 3 i.V.m. Art. 22 StGB]), kommt bei den übrigen vom Beschuldigten verübten Delikten neben der Freiheitsstrafe auch eine Geldstrafe in Frage. Stehen wie vorliegend verschiedenartige Sanktionen zur Verfügung, wählt das Gericht zuerst die Art der Strafe (BGE 147 IV 241 E. 3.2; 144 IV 313 E. 1.1.1; BGer 6B_93/2022 vom 24. November 2022 E. 1.3.5). Der Beschuldigte ist einschlägig vorbestraft.”
Bei Kindern ist die Auslegung der «acte d’ordre sexuel»-Begrifflichkeit weiter. Die Rechtsprechung nimmt z. B. Zungenküsse und aufsdringliche/insistente Küsse als sexuelle Handlungen an; ebenso können hartnäckige Berührungen des Geschlechts, der Gesäss- oder Brustregion — auch über der Kleidung — als acte d’ordre sexuel gewertet werden. In Zweifelsfällen ist zu prüfen, ob das Verhalten einen unzweifelhaft sexuellen Charakter aufweist und geeignet ist, das Kind zu perturbieren.
“Il faut distinguer les actes n'ayant aucune apparence sexuelle, qui ne tombent pas sous le coup de la loi, des actes clairement connotés sexuellement du point de vue de l'observateur neutre, qui remplissent toujours la condition objective de l'infraction, indépendamment des mobiles de l'auteur. Dans les cas équivoques, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce (ATF 125 IV 58 consid. 3b). La notion d'acte d'ordre sexuel doit être interprétée plus largement lorsque la victime est un enfant. Dans ce cas, il faut se demander si l'acte, qui doit revêtir un caractère sexuel indiscutable, est de nature à perturber l'enfant (arrêt du Tribunal fédéral 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 3.1 et les arrêts cités ; cf. également ATF 125 IV 58 consid. 3b). Selon la doctrine, un baiser sur la bouche ou une tape sur les fesses sont des actes insignifiants. En revanche, un baiser lingual ou des baisers insistants sur la bouche (ATF 125 IV 62 consid. 3b) revêtent indiscutablement un caractère sexuel. Une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits, constitue un acte d'ordre sexuel (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1019/2018 du 2 novembre 2018 consid. 3.3 ; 6B_35/2017 du 26 février 2018 consid. 4.2). 4.3.1. Selon l'art. 189 al. 1 CP est punissable celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. 4.3.2. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel (arrêt du Tribunal fédéral 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 4.1). Cette disposition ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 p. 52 s.). 4.3.3. En introduisant la notion de "pressions psychiques", le législateur a voulu viser les cas où la victime se trouve dans une situation sans espoir, sans pour autant que l'auteur ait recouru à la force physique ou à la violence (ATF 131 IV 107 consid.”
“Un baiser lingual, des baisers insistants sur la bouche, une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits, constituent sur un enfant un acte d'ordre sexuel, alors qu'imposés à un adulte, ils entrent dans le champ d'application de l'art. 198 CP, dont l'application est subsidiaire (arrêts du Tribunal fédéral 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid. 3.1 et 6B_35/2017 du 28 février 2018 consid. 4.2). En revanche, des baisers sur la bouche ou sur la joue, ne constituent généralement pas un acte sexuel au sens de l'art. 187 CP (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1002/2019 du 28 novembre 2019 consid. 2.2 et 2.4 ; 6B_7/2011 du 15 février 2011 consid. 1.2 et 1.4). 3.4.1. L'art. 189 CP vise celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel. Outre l'existence d'un acte d'ordre sexuel, dont l'acception est identique à celle de l'art. 187 CP, l'art. 189 al. 1 CP implique le recours à la contrainte pour amener une personne, sans son consentement, à subir ou à faire elle-même un acte d'ordre sexuel. 3.4.2. Aux termes de l'art. 190 al. 1 CP, se rend coupable de viol celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel. Par acte sexuel au sens de cette disposition on entend l'union naturelle des parties génitales de l'homme et de la femme. Il importe peu de savoir dans quelle mesure le membre viril pénètre dans les parties génitales de la femme ou si le sperme s'est écoulé dans le vagin, l'éjaculation n'étant pas nécessaire (ATF 123 IV 49 consid. 2 p 52 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_206/2015 du 8 octobre 2015 consid. 1.1). 3.4.3. Le viol constitue une lex specialis par rapport à la contrainte sexuelle réprimée par l'art. 189 CP. Ces deux infractions sont des délits de violence, qui supposent en règle générale une agression physique.”
“Il résulte de cette jurisprudence que la notion d'acte d'ordre sexuel doit être interprétée plus largement lorsque la victime est un enfant. Dans ce cas, il faut se demander si l'acte, qui doit revêtir un caractère sexuel indiscutable, est de nature à perturber l'enfant (TF 6B_103/2011 précité). Une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits, constitue un acte d'ordre sexuel (TF 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid. 3.1 et réf. cit.). Lorsque la victime est un enfant, la pratique tend à admettre l'existence d'un acte d'ordre sexuel même pour des attouchements furtifs par-dessus les habits, qui entraîneraient plutôt, entre adultes, l'application de l'art. 198 al. 2 CP (TF 6B_103/2011 précité). Sur le plan subjectif, l'auteur doit agir intentionnellement, ce qui implique qu'il doit être conscient du caractère sexuel de son comportement, mais ses motifs ne sont pas déterminants, de sorte qu'il importe peu que l'acte tende ou non à l'excitation ou à la jouissance sexuelle. Le dol éventuel suffit (TF 6B_1414/2020 précité ; TF 6B_231/2020 précité ; TF 6B_299/2018 précité). 5.2.2 A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Les infractions réprimant la contrainte sexuelle interdisent toute atteinte à la liberté sexuelle. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid. 2b ; TF 6B_1164/2020 du 10 juin 2021 consid. 3.1 ; TF 6B_159/2020 du 20 avril 2020 consid. 2.4.1). L'art. 189 CP, tout comme l'art. 190 CP réprimant le viol, tendent à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel.”
“Als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gelten nur Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (Urteil 6B_7/2011 vom 15. Februar 2011 E. 1.2). Bedeutsam für die Beurteilung der Erheblichkeit sind qualitativ die Art und quantitativ die Intensität und Dauer der Handlung, wobei die gesamten Begleitumstände zu berücksichtigen sind (Urteile 6S.355/2006 vom 7. Dezember 2006 E. 3.2, nicht publ. in: BGE 133 IV 31; 6B_7/2011 vom 15. Februar 2011 E. 1.2; zur Subsidiarität von Art. 198 StGB: Urteil 6B_35/2017 vom 26. Februar 2018 E. 4.2). Während das Küssen auf Mund, Wangen usw. in der Regel keine sexuelle Handlung darstellt, werden Zungenküsse von Erwachsenen an Kindern als sexuelle Handlung qualifiziert (BGE 125 IV 58 E. 3b S. 63 mit Hinweisen; zum Ganzen: Urteil 6B_1102/2019 vom 28. November 2019 E. 2.2).”
Bei der Abgrenzung zu Art. 193 Abs. 1 StGB ist der konkrete Zwangs‑ bzw. Notlagezustand der betroffenen Person zu prüfen. Die Ausnützung einer solchen Notlage kann subsidiär geprüft werden (vgl. SB210652).
Sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) kann in echter Konkurrenz zur Freiheitsberaubung bzw. Entführung stehen, etwa wenn der andauernde Freiheitsentzug der Ausführung der sexuellen Handlungen diente. Art. 189 Abs. 1 kann daneben auch neben einer Verurteilung wegen Vergewaltigung (Art. 190) als eigenständige Tatqualifikation berücksichtigt werden.
“Die sexuelle Nötigung steht zur Freiheitsberaubung und Entführung in echter Konkurrenz, da der andauernde Freiheitsentzug der Privatklägerin der Verübung der sexuellen Handlungen an der Privatklägerin diente. Die Beschuldig- ten sind daher der mehrfachen, gemeinsam begangenen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 200 StGB schuldig zu sprechen.”
“4 CPP, qui permet aux autorités pénales de compenser les créances portant sur les frais de procédure avec les indemnités accordées à la partie débitrice dans la même procédure, la somme globale de CHF 7'280.20 (1'613.40 + 498.10 + 5'168.70), TVA comprise, due à Me C______ sera compensée, à due concurrence, avec la part des frais de la procédure de recours mise à sa charge ensuite du rejet partiel de son recours, soit CHF 600.- (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6B_648/2016 du 4 avril 2017 consid. 1). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Statuant sur le siège : Reçoit l'appel formé par A______ contre le jugement JTCO/52/2021 rendu le 21 mai 2021 par le Tribunal correctionnel dans la procédure P/13988/2020. Admet partiellement l'appel. Reçoit le recours formé par Me C______, défenseur d'office de A______, contre l'ordonnance d'indemnisation du 21 mai 2021. Admet partiellement le recours. Annule ce jugement. Et statuant à nouveau : Déclare A______ coupable de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), de viol (art. 190 al. 1 CP), d'infraction à la loi fédérale sur les armes (art. 33 al. 1 let. a LArm) et de consommation de stupéfiants (art. 19a ch. 1 LStup). Condamne A______ à une peine privative de liberté de quatre ans, sous déduction de 444 jours de détention avant jugement (art. 40 CP). Condamne A______ à une amende de CHF 100.- (art. 106 CP). Prononce une peine privative de liberté de substitution d'un jour. Dit que la peine privative de liberté de substitution sera mise à exécution si, de manière fautive, l'amende n'est pas payée. Renonce à prononcer l'expulsion de Suisse de A______ (art. 66a al. 2 CP). Ordonne, par prononcé séparé, le maintien en détention pour des motifs de sûreté de A______. Condamne A______ à payer à E______ et F______ CHF 12'000.-, avec intérêts à 5% dès le 2 août 2020, à titre de réparation du tort moral (art. 49 CO). Rejette les conclusions en indemnisation de A______ (art. 429 CPP). Ordonne la confiscation et la destruction de l'arme, de la drogue, des objets figurant sous ch.”
Eine ausgeprägte Beeinträchtigung der Urteils- oder Widerstandsfähigkeit (z. B. ein mentaler Entwicklungsstand von etwa 6–9 Jahren) kann Widerstandsunfähigkeit begründen. Kennt der Täter diesen Zustand und nutzt er ihn zur Tatausführung, kann dies als Ausnutzung des Schockzustands im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gewertet werden.
“Faits : A. A.a. Par acte d'accusation du 27 avril 2021, le Ministère public fribourgeois a engagé l'accusation contre B.________ pour actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance (art. 191 CP), éventuellement contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) et violation du domaine secret ou du domaine privé au moyen d'un appareil de prise de vues (art. 179 quater CP). Il a en substance accusé le prénommé, ressortissant syrien né en 1996, d'avoir, le 17 mars 2019 dans l'après-midi, à son domicile à U.________, déshabillé A.________, née en 2002, également ressortissante syrienne, de l'avoir photographiée sans son accord alors qu'elle était entièrement nue, de l'avoir embrassée sur la bouche ainsi que sur les seins, de lui avoir touché les fesses, les seins et le sexe et de lui avoir imposé une relation sexuelle anale, éjaculant en elle et lui causant des douleurs, alors que celle-ci avait, à un moment donné, repoussé B.________ qui la tenait fort et ne la lâchait pas, ce qui l'avait empêchée de partir. Selon le rapport d'expertise pédopsychiatrique du 11 décembre 2019 du Dr C.________, A.________, qui était scolarisée auprès de O.________, souffrait d'un retard mental "moyen". Selon l'expert, l'âge mental de A.________ était celui d'une enfant de 6 à moins de 9 ans et son inaptitude était totale au moment des faits, tout comme son incapacité de résistance sur le plan sexuel.”
“Le MP forme appel joint et conclut à ce que le prévenu soit reconnu coupable de viol et de contrainte sexuelle, subsidiairement d'actes d'ordre sexuel commis sur une personne incapable de discernement ou de résistance, et condamné, outre à l'intégralité des frais, à une peine privative de liberté de 36 mois, dont 18 mois avec sursis pendant trois ans, à une expulsion du territoire suisse pour une durée de cinq ans, et être soumis à un traitement ambulatoire au sens de l'art. 63 CP. d. Selon l'acte d'accusation (ci-après : AA), il est reproché à E______ ce qui suit : Le 28 juillet 2017, à Genève, il a imposé à A______, contre sa volonté, une sodomie (ch. B. I. AA) et l'acte sexuel (ch. B. II. AA), en la maîtrisant au moyen de sa force physique, soit en usant de violence, moyen qui lui a permis d'arriver à ses fins pour la pénétrer avec son sexe analement (ch. B. I. AA) et vaginalement (ch. B. II. AA). Il a ainsi intentionnellement contraint A______ à subir un acte analogue à l'acte sexuel (ch. B. I. AA) (art. 189 al. 1 CP) et l'acte sexuel (ch. B. II. AA) (art. 190 al. 1 CP). Subsidiairement, il lui est reproché d'avoir, dans les mêmes circonstances, commis sur A______ un acte analogue à l'acte sexuel (sodomie) et l'acte sexuel, alors que cette dernière était incapable de discernement, à savoir qu'elle ne disposait pas des aptitudes mentales lui permettant de comprendre la signification et la portée de relations sexuelles et de se déterminer en toute connaissance de cause (ch. B. III. AA) (art. 191 CP). Sur le plan psycho-cognitif et du langage, A______ a le développement d'une enfant de six-sept ans et, sur le plan des compétences sociales, des loisirs et du désir amoureux, de 12-15 ans. E______, qui connaissait l'état d'impuissance de A______, l'a sciemment exploité et mis à profit, afin de commettre sur elle les actes reprochés, l'utilisant comme un objet sexuel. B. Les faits pertinents pour l'issue des appels principaux et joint sont les suivants : a.a. A______, née le ______ 1996, souffre d'une déficience intellectuelle, d'un retard psychomoteur et d'un retard physique.”
Mehrfachtaten: Legt der Täter in zeitlich oder sachlich getrennten Situationen jeweils neu den Entschluss, eine sexuelle Handlung gegen den Willen der betroffenen Person vorzunehmen oder von ihr vornehmen zu lassen, kann dies mehrere selbständige Tatbestände nach Art. 189 Abs. 1 StGB begründen. Entscheidend ist das jeweils neu gefasste Tatentschlussmoment — auch wenn die Übergriffe in engem zeitlichem Zusammenhang oder in einem von Zwang geprägten Beziehungsrahmen stattfanden, kann nach den zitierten Entscheiden jede gesondert gefasste Entscheidung zur Nötigung eine eigenständige Tat darstellen.
“Vorwurf der sexuellen Nötigung Die Kammer kann sich den Ausführungen der Vorinstanz anschliessend, wonach betreffend die orale Befriedigung des Beschuldigten im Rahmen des Treffens mit G.________ und jener am Domizil von E.________ von zwei separat gefassten Tatentschlüssen auszugehen ist (pag. 5357, S. 61 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Demnach fasste der Beschuldigte sowohl anlässlich der sexuellen Handlungen in I.________(Ortschaft) und anschliessend nach der Rückkehr an das Domizil von E.________ jeweils gesondert den Entschluss, den Oralverkehr von ihr zu verlangen. Denn im Rahmen der sexuellen Handlungen mit G.________ kam es nicht so, wie es sich der Beschuldigte vorgestellt hatte – er wurde wütend und verlangte, dass man weitermachte, was jedoch nicht geschah. Somit zielte der erneute Oralverkehr nach der Rückkehr am Domizil auf eine zusätzliche sexuelle Befriedigung des Beschuldigten ab. Oralverkehr ist seinem Unrechtsgehalt nach eine der Vergewaltigung ähnliche beischlafsähnliche Handlung. Es handelt sich dabei zweifelsfrei um eine sexuelle Handlung i.S. von Art. 189 Abs. 1 StGB. Hinsichtlich des Vorliegens einer Zwangssituation und des Nötigungsmittels des «Unter-psychischen-Druck-Setzens» kann auf die obigen Ausführungen zur Vergewaltigung (vgl. E. 20.2.1 hiervor) verwiesen werden. Auf der Fahrt von I.________(Ortschaft) nach J.________(Ortschaft) und somit vor dem zweiten Oralverkehr schlug der Beschuldigte E.________ mit dem Handrücken und erteilte ihr Fausthiebe sowie Ohrfeigen. Dadurch akzentuierte der Beschuldigte die bestehende Drucksituation und verstärkte damit auch die Ausweglosigkeit. In beiden gegebenen Situationen herrschte eine Zwangslage von hinreichender Intensität, welche E.________ dazu veranlasste, mehrfach entgegen ihrem Willen den Penis des Beschuldigten in den Mund zu nehmen und diesen sexuell zu befriedigen. Es ist wiederum nachvollziehbar, dass sich E.________ angesichts ihrer aussichtslosen Situation aufgrund des gewaltgeprägten Klimas gefügt hat. Angesichts der tyrannischen Herrschaft des Beschuldigten und weil sie Angst vor ihm hatte, blieb ihr keine andere Wahl.”
“Nach dem Gesagten hat der Beschuldigte durch sein Verhalten sowohl den Tatbestand der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB als auch jenen der sexuellen Nötigung im Sin- ne von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt. Es ist je von einer mehrfachen Tatbegehung auszugehen, wenngleich die Übergriffe in einem zeitlich eng begrenzten Rahmen, regelmässig in ähnlicher Art und Weise stattfanden und zudem eine fortdauernde, wenn auch veränderliche Zwangslage durch den Beschuldigten geschaffen wurde. Der Beschuldigte fasste dennoch jedes Mal von neuem den Entschluss, seine Tochter zu sexuellen Handlungen zu nötigen. Hinsichtlich jener Vorfälle, bei welchen der Beschuldigte die Privatklägerin 1 sowohl zum (vaginalen) Geschlechtsverkehr zwang als auch von ihr eine orale Befriedigung verlangte, erfüllte er beide Tatbestände in Realkonkur- renz."”
“Diese Übergriffe stellten die Fortsetzung vorheriger erniedrigender Handlungen dar. In der Wohnung der Beschuldigten C._____ musste sie den Anweisungen der vier Beschuldigten folgen und diverse Handlungen, und dann insbesondere die hier genannten sexuellen, vornehmen. Die Privatklägerin war den Beschuldigen zahlenmässig völlig unterlegen. Die vorhergehenden körperlichen Misshandlungen, die örtlichen und räumlichen Verhältnisse, in der keine Hilfe von Dritten zu erwarten war, und die massive körperliche Dominanz der Beschuldigten gegenüber der zierlichen Privatklägerin machte es für sie vollkommen aussichtslos, irgendeinen Widerstand zu leisten. Nur aufgrund dieser Umstände befolgte die Privatklägerin die Anweisungen, die ihr vonseiten der Beschuldigten gegeben wurden. Damit ist der notwendige Kausalzusammenhang zwischen dem eingesetzten Nötigungsmittel und den sexuellen Handlungen gegeben. Der Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB ist durch die verschiedenen Einzelhandlungen, die auf einem immer wieder neuen Tatentschluss beruhten, mehrfach erfüllt. Das erstellte gemeinschaftliche Handeln der vier Beschuldigten führt zur Anwendung von Art. 200 StGB.”
“Der Beschuldigte ist schuldig - ...., - der mehrfachen teilweise versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklageziffern A.2-A.4), - der mehrfachen teilweise versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklageziffern A.2-A.4), - 19 - - der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB (Anklageziffer A.3), - des mehrfachen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklageziffern B.1-B.9), - der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB (Anklageziffer B.9), - des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB (Anklageziffer B.9), - der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Abs. (...) 5 StGB (Ankla- geziffern A.5.1 .....), - des mehrfachen Vergehens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d sowie Art. 19bis des Betäubungsmittelgesetzes (Anklageziffern C.1.1 und C.2), - der mehrfachen Übertretung im Sinne von Art.”
Ein Weiterhandeln trotz unmissverständlicher Ablehnung kann den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen. Die Rechtsprechung erkennt dies auch dann an, wenn sich das Opfer nicht aktiv körperlich zur Wehr setzen kann (etwa aus Angst vor Erpressung oder Veröffentlichung), die Ablehnung aber verbal oder sonst deutlich zum Ausdruck bringt und vom Täter ignoriert wird.
“________ a expliqué que lorsqu’une femme lui disait « non », « je n’ai pas envie », ou le repoussait, il comprenait que la personne ne souhaitait pas entretenir de rapports sexuels et le respectait (cf. DO 2381). Interrogée à ce sujet, U.________ a confirmé les propos du prévenu. La jeune fille avec laquelle il avait tissé des liens fort à l’époque des faits avait pour sa part expliqué à la police que, malgré le fait que A.________ lui donnait l’impression de s’impatienter, il avait respecté son refus d’entretenir des rapports intimes (cf. DO 2455). Compte tenu de ce qui précède, force est d’admettre que A.________ avait bien compris que le déroulement de la soirée des faits ne convenait pas à C.________ et que, en dépit de cela, il a donné libre cours à ses désirs. Dans ces conditions, c’est à juste titre que les premiers juges ont reconnu - toujours sur la base d’un exposé correct des dispositions légales auquel il y a lieu de se référer - A.________ coupable de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) et de viol (art. 190 al. 1 CP). L’appel sera rejeté sur ce point également. 5.4. Le prévenu conteste enfin, sans toutefois le motiver, s’être rendu coupable de lésions corporelles simples et de voies de fait à l’égard de C.________. 5.4.1. Le Tribunal pénal a retenu que A.________ a provoqué des saignements abondants à C.________ en la pénétrant avec force analement et vaginalement, et qu’il s’est, par ce biais rendu coupable de lésions corporelles simples au sens de l’art. 123 al. 1 CP. De même, il est arrivé à la conclusion que A.________ avait mordu les oreilles, les lèvres, la langue et le cou de C.________ pendant une relation sexuelle et que son comportement était constitutif de voies de fait au sens de l’art. 126 al. 1 CP. 5.4.2. En l’espèce, les saignements de la plaignante ont laissé deux taches de sang d’un diamètre de 5 cm sur les draps de la jeune femme mais le médecin légiste n’a pas constaté de traces de morsures sur C.________ (cf. DO 4122ss). Compte tenu de la nature et de la gravité relative des lésions de la plaignante, on ne saurait retenir que les infractions à l’intégrité sexuelle retenues contre le prévenu entrent en concours avec les chefs de prévention de lésions corporelles simples et de voies de faits.”
“Lors de la sodomie le samedi en début de soirée, la plaignante avait en effet tenté de crier mais l'intimé l'en empêchait de sa main ; elle lui disait ne plus en pouvoir et commençait à bouger. Après ce rapport anal, il a indiqué avoir dû discuter avec elle une vingtaine de minutes pour qu'elle accepte de le masturber, ce qu'elle avait fait sans "conviction". Il a ajouté que lorsqu'il avait éjaculé sur sa poitrine, elle avait eu un air dégoûté. Plus tard, lorsqu'il la tenait contre lui dans le lit, elle était en pleurs. Enfin, concernant la fellation du dimanche matin, il a admis que la plaignante lui avait indiqué la lui prodiguer s'il acceptait de partir ensuite et qu'elle avait à nouveau eu l'air dégoûtée. La partie plaignante a aussi refusé les actes sexuels incriminés parce que cela lui faisait mal et la dégoûtait, sans pour autant parvenir à s'y opposer plus activement craignant que son refus n'entraîne la diffusion de contenu intime. La partie plaignante a ainsi clairement exprimé son refus mais l'intimé a fait totalement fi de cette opposition. L'intimé sera ainsi reconnu coupable de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP. 4. 4.1.1. Se rend coupable de contrainte selon l'art. 181 CP celui qui, en usant de violence envers une personne ou en la menaçant d'un dommage sérieux, ou en l'entravant de quelque autre manière dans sa liberté d'action, l'aura obligée à faire, ne pas faire ou à laisser faire un acte. Alors que la violence consiste dans l'emploi d'une force physique d'une certaine intensité à l'encontre de la victime, la menace est un moyen de pression psychologique consistant à annoncer un dommage futur dont la réalisation est présentée comme dépendante de la volonté de l'auteur, sans toutefois qu'il soit nécessaire que cette dépendance soit effective ni que l'auteur ait réellement la volonté de réaliser sa menace. La loi exige un dommage sérieux, c'est-à-dire que la perspective de l'inconvénient présenté comme dépendant de la volonté de l'auteur soit propre à entraver le destinataire dans sa liberté de décision ou d'action. La question doit être tranchée en fonction de critères objectifs, en se plaçant du point de vue d'une personne de sensibilité moyenne (arrêt du Tribunal fédéral 6B_153/2017 du 28 novembre 2017 consid.”
“Die hier zu beurteilenden Tathandlungen verwirklichte der Beschuldigte durch Gewalt gegenüber der Privatklägerin. Diese wehrte sich körperlich sowie verbal und versuchte, seine Hände wegzustossen. Der Beschuldigte drückte sie aber auf das Bett und hielt sie während dem Analverkehr an den Handgelenken, Hüften oder Armen fest. Wie bereits die Vorinstanz feststellte (pag. 530), war sie dem Beschuldigten unter Berücksichtigung ihrer körperlichen Konstitution physisch klarerweise unterlegen und hatte keine reale Chance zu einer Gegenwehr. In objektiver Hinsicht erfüllen somit die ersten vier angeklagten Vorfälle mit Analverkehr den Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB. Wie bereits die Vorinstanz zutreffenderweise ausführte (pag. 530), erachtet die Kammer als erstellt, dass die Privatklägerin mit dem Analverkehr nicht einverstanden war. Aufgrund ihres Widerstandes, ihrer Gegenwehr und ihren verbalen Äusserungen war dem Beschuldigten dies auch klar. Trotz dieser klar geäusserten Ablehnung vollzog er den jeweiligen Analverkehr an ihr. Damit ist auch der subjektive Tatbestand von Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllt. Rechtfertigungs- und / oder Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Der Beschuldigte hat sich in den ersten vier Fällen gemäss Anklageschrift wegen sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB, mehrfach begangen von April / Mai 2016 bis Mai 2018 in N.________ (Ort) z.N. der Privatklägerin strafbar gemacht.”
Bei dynamischem, überraschendem Vorgehen oder Ausnützen eines Überraschungsmoments kann der Täter den möglichen Widerstand des Opfers erkennen und zumindest in Kauf nehmen; damit kommt dolus eventualis für die subjektive Tatseite von Art. 189 Abs. 1 StGB in Betracht.
“Bei den vollzogenen Handlungen des Beschuldigten handelte es sich um ein dynamisches und schnelles Vorgehen, weshalb diesbezüglich von einer Handlungseinheit aus- zugehen ist. Aufgrund der Reaktion Privatklägerinnen 1 und 2, namentlich dem körperlichen Widerstand und der verbalen Gegenwehr, war ihm hierbei bewusst, dass er sich über ihren gegenteiligen Willen hinwegsetzte und nahm dies zumindest in Kauf, handelte mithin zumindest eventualvorsätzlich. Entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 209 S. 18, S. 27 und S. 36 f.) ist bei beiden Vorgängen angesichts der Reaktionen der Privatklägerinnen, insbesondere den mehrfach geäusserten "Nein"-Rufen sowie dem Abwenden und Entwinden, ausgeschlossen, dass sich der Beschuldigte in einem Sachverhaltsirrtum hätte befinden bzw. von einvernehm- lichen Sexualhandlungen hätte ausgehen können. - 29 - Der Beschuldigte hat sich demnach der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. 2.Die Vertretung der Privatklägerin 2 macht darüber hinaus, wie bereits vor Vorinstanz, geltend, der Anklagesachverhalt sei auch als Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB zu würdigen (Urk. 216 und Prot. II S. 18 f.). Mit der Vorinstanz ist hierzu festzuhalten, dass in der Anklageschrift kein entspre- chender innerer Sachverhalt umschrieben ist. Darüber hinaus lässt sich mangels Zeitangaben nicht erstellen, dass die von Lehre und Rechtsprechung verlangte qualifizierte Dauer der Freiheitsbeschränkung vorlag. Eine Verurteilung wegen Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1 StGB fällt damit ausser Betracht. 3.Pro memoriam ist darauf hinzuweisen, dass der Schuldspruch betreffend Dossier 5 wegen übler Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB bereits in Rechtskraft erwachsen ist. IV. Sanktion 1.Grundsätze der Strafzumessung Hinsichtlich der Grundsätze der Strafzumessung kann zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die korrekten Erwägungen der Vorinstanz hierzu verwiesen werden (Urk.”
“Sous l'angle subjectif, l'appelant ne pouvait ignorer que la partie plaignante ne pratiquait pas la fellation litigieuse de manière consentie, vu son comportement. Comme relevé supra (consid. 3.2.4), quand bien même il n'est pas possible de déterminer si l'appelant avait saisi que la partie plaignante ne souhaitait plus pratiquer de sodomies, il demeure qu'en profitant d'un effet de surprise et en faisant usage de la force physique sur elle, il a nécessairement envisagé qu'en cas de désaccord, elle serait dans l'incapacité de se dégager. Il ne pouvait à cet égard qu'être conscient que tant le climat de violence et de peur dans lequel il avait placé la partie plaignante que la force physique employée à son encontre, la contraignaient à subir les actes reprochés. L'appelant a ainsi bien contraint, avec conscience et volonté - par dol éventuel à tout le moins, s'agissant du rapport anal - la partie plaignante à lui prodiguer une fellation et à subir une sodomie. Sa condamnation pour contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) sera donc confirmée et l'appel principal rejeté sur ce point. Lésions corporelles simples 4.3.1. L'art. 123 CP réprime les lésions du corps humain ou de la santé qui ne peuvent être qualifiées de graves au sens de l'art. 122 CP. Cette disposition protège l'intégrité corporelle et la santé tant physique que psychique. Elle implique une atteinte importante aux biens juridiques ainsi protégés. A titre d'exemples, la jurisprudence cite l'administration d'injections, la tonsure totale et tout acte qui provoque un état maladif, l'aggrave ou en retarde la guérison, comme les blessures, les meurtrissures, les écorchures ou les griffures, sauf si ces lésions n'ont pas d'autres conséquences qu'un trouble passager et sans importance du sentiment de bien-être (ATF 134 IV 189 consid. 1.1 p. 191 et les références citées ; plus récemment arrêt du Tribunal fédéral 6B_1283/2018 du 14 février 2019 consid. 2.1). 4.3.2. En l'espèce, il est établi (cf. consid. 3.2.5), que, le 6 juin 2018, l'appelant a donné de nombreux coups (de poing, de pied, etc.”
Die Tatbestände nach Art. 189 Abs. 1 StGB (Zwangssex / contrainte sexuelle) werden grundsätzlich von Amtes wegen verfolgt. In der Praxis schliesst dies — jedenfalls soweit Art. 427 StPO (Verfahrenskostenregelung) und die zitierten Entscheide betroffen sind — eine pauschale Kostenverurteilung der anzeigenden Privatperson wegen Rücknahme ihrer Zivilklage bzw. wegen einer mutmasslich unbegründeten Anzeige aus; die Verfahrenskosten können in solchen Fällen dem Kanton verbleiben, wenn die Voraussetzungen von Art. 427 StPO nicht erfüllt sind.
“1 CPP s’applique à toutes les infractions, qu’elles soient ou non poursuivies sur plainte (Moreillon/Parein-Reymond, Petit Commentaire, Code de procédure pénale, 2e éd., Bâle 2016, n. 15 ad art. 427 CPP). 5.2 De jurisprudence constante, le sort des frais de la procédure pénale n’est pas soumis à l’art. 30 al. 1 LAVI. C’est donc à tort que la recourante invoque cette disposition pour contester le chiffre V de l’ordonnance de classement. Seul est applicable l’art. 427 CPP, qui détermine à quelles conditions la partie plaignante peut être astreinte au paiement des frais de la procédure pénale. Le Ministère public a considéré que la recourante avait abusé de la voie pénale en dénonçant une infraction qu’elle savait inexistante. En cela, il paraît avoir fait application de l’art. 427 al. 2 CPP, qui permet de mettre les frais à la charge de la partie plaignante lorsque celle-ci a agi de manière téméraire. Toutefois, en l’espèce, l’instruction pénale a été ouverte pour contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), soit pour une infraction qui se poursuit d’office. Il s’ensuit que l’art. 427 al. 2 CPP n’était pas applicable, de sorte que le Ministère public ne pouvait pas se fonder sur cette disposition pour astreindre la recourante au paiement des frais. Quant à l’art. 427 al. 1 CPP, applicable aux infractions poursuivies d’office, comme c’est le cas ici, force est de constater que les conditions n’en sont pas remplies, les frais de la procédure n’ayant, en particulier, pas été causés par les conclusions civiles de la recourante, qui n’en a du reste formulées aucune. En définitive, les conditions de l’art. 427 CPP n’étant pas réalisées, il n’existe aucun motif de s’écarter de la règle générale de l’art. 423 al. 1 CPP, selon laquelle les frais de procédure sont mis à la charge du canton qui a conduit la procédure. Le recours doit dès lors être admis sur ce point. 6. Il résulte de ce qui précède que le recours est partiellement admis dans la mesure où il est recevable et le chiffre V du dispositif de l’ordonnance entreprise réformé, en ce sens que les frais de procédure sont laissés à la charge de l’Etat.”
“Pour le surplus, la recourante a eu son attention attirée à deux reprises, par écrit, soit aux moments du dépôt et du retrait de sa plainte, qu’un retrait était définitif et la privait du droit de renouveler ses griefs pour les mêmes faits. Rien ne laisse supposer qu’elle n’en avait pas compris la portée, si tant est que des vices du consentement, au sens des art. 23 ss. CO, pussent être valablement invoqués à cet égard (cf. M. NIGGLI / H. WIPRÄCHTIGER, loc. cit.). 3. Le recours s’avère infondé. Pour les faits du 29 février 2020, le retrait de plainte exprimé le 5 mars 2020 déploie ses effets. L’infraction d’injure (art. 177 CP), qui nécessite une plainte préalable du lésé, n’est donc plus poursuivable. Les lésions corporelles (art. 123 ch. 2 al. 5 CP), les voies de fait (art. 126 ch. 2 let. c CP) et les menaces (art. 180 al. 2 let. b CP) semblent rester poursuivies d’office, en l’état, quand bien même le prévenu, le 29 février 2020, était logé en sous-location chez un tiers et n’y vivait pas avec la recourante. Quant à la contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), elle est poursuivie d’office dans tous les cas. Sur toutes les infractions précitées qui sont – et restent – poursuivies d’office, le retrait de plainte entraîne en revanche la caducité de la qualité de partie plaignante de la recourante. 4. Au vu de cette issue, la Chambre de céans pouvait décider d'emblée de traiter le recours sans échange d'écritures ni débats (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). 5. Dans la mesure où l’assistance judiciaire a été accordée à une date relativement récente et que ses conditions n’apparaissent pas s’être modifiées depuis lors, il y a lieu de considérer que ses effets perdurent (cf. FF 2006 I 1159). La recourante sera par conséquent exemptée de frais (art. 136 al. 2 let. b CPP). L’indemnité de son conseil juridique gratuit sera cependant fixée à la fin de la procédure (art. 138 et 135 al. 2 CPP). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Rejette le recours. Laisse les frais de l’instance à la charge de l’État. Notifie la présente décision à la recourante (soit, pour elle, son conseil), au prévenu (soit, pour lui, son conseil) et au Ministère public.”
Bei der Beurteilung, ob eine Tat als versuchte sexuelle Nötigung nach Art. 189 Abs. 1 StGB zu werten ist, können die Intensität der physischen Einwirkung, ein umgehendes Abbrechen nach einer Verneinung durch das Opfer sowie die gesamten situativen Umstände berücksichtigt werden. Geringe physische Einwirkungen in Kombination mit einem sofortigen Stopp nach Ablehnung und mit der konkreten situativen Einordnung (z. B. bereits bestehendes sexuelles Umfeld und das Angebot bzw. die Durchführung einer Massage) führten in der zitierten Entscheidung dazu, dass keine versuchte sexuelle Nötigung angenommen wurde.
“Die Vorinstanz würdigte den in Anklageziffer 1.1, Abschnitt 1, wiederge- gebenen, erstellten Sachverhalt nicht als versuchte sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. Bei ihrer Würdi- gung berücksichtigte sie insbesondere die geringe physische Einwirkung des Be- schuldigten auf die Privatklägerin, das umgehende Stoppen damit nach Vernei- nung der Vornahme von Oralverkehr durch die Privatklägerin sowie die gesamten situationsbedingten Umstände (namentlich das Angebot und die Durchführung der Feinmassage durch die Privatklägerin) respektive die allgemein als sexuelles Um- feld zu bezeichnenden Rahmenbedingungen (act. E.1, E. 2.7.1.2).”
Bei Kindern kommt es auf den Entwicklungsstand an: Ist das Kind soweit entwickelt, dass es seinen Willen eigenständig bilden kann, sind für die Qualifikation als «psychischer Druck» höhere Anforderungen an die konkret vom Täter ausgeübte Zwangs‑ oder Druckwirkung zu stellen. Dagegen können bei jüngeren Kindern oder bei Ausnützen einer Vertrauensstellung, emotionalen Abhängigkeit oder eines Zustands, der das Opfer ausserstande setzt, zu widerstehen, auch ohne ausgeprägte körperliche Gewalt psychische Zwangslagen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB begründet werden. Allgemeine Abhängigkeits‑ oder Freundschaftsverhältnisse oder eine gegenüber jedem Erwachsenen bestehende Unterlegenheit des Kindes genügen hingegen regelmässig nicht allein für einen relevanten psychischen Druck.
“En outre, le prévenu jouissait de la pleine confiance des parents de la victime, lesquels n'ont aucunement soupçonné les abus et continué à lui confier leur fille. A______ s'est ainsi retrouvée dans une situation sans issue. De cette manière, le conflit de conscience, entre un oncle, des agissements qu'elle n'appréciait pas et la crainte des conséquences sur l'équilibre familial, l'a mise hors d'état de résister. Tant lors de sa première audition que de la seconde, la victime a indiqué avoir tenté de s'opposer aux actes de son oncle, en cherchant à lui résister en retenant et en contractant son bras, lorsqu'il voulait lui prendre la main pour la mettre dans son pantalon. Ainsi, et vu son jeune âge, il ne pouvait échapper au prévenu qu'il soumettait A______ aux actes d'ordre sexuel contre sa volonté et qu'il agissait sans consentement. En exploitant une telle situation, l'intimé s'est rendu coupable de contrainte au sens de l'art. 189 CP. 4.6.3. L'intimé sera ainsi reconnu coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants au sens de l'art. 187 ch. 1 CP et de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP concernant le chiffre 1.1.1 de l'acte d'accusation, à l'exception des infractions reprochées au domicile de A______, sis rue 3______ no. ______ à Genève. 4.6.4. Concernant le chiffre 1.1.2 de l'acte d'accusation, pour les mêmes raisons qu'évoquées ci-dessus (cf. 4.6.2), l'intimé a usé de pressions psychiques pour arriver à ses fins, soit la commission d'actes d'ordre sexuel sur sa nièce, étant précisé que A______ ne pouvait guère protester vu le contexte et le fait que sa tante se trouvait endormie à côté. L'intimé sera ainsi reconnu coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants au sens de l'art. 187 ch. 1 CP et de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP concernant le chiffre 1.1.2 de l'acte d'accusation. Partant, le jugement entrepris sera réformé en ce sens. 5. La contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) est punie d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire alors que les actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) le sont d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.”
“Sobald das Kind in seiner Persönlichkeit so weit entwickelt ist, dass es seinen Willen eigenständig und unabhängig vom Täter bilden kann, sind im Hinblick auf die sexuellen Nötigungstatbestände höhere Anforderungen an den psychischen Druck oder Zwang zu stellen, den der Täter konkret aktiv ausübt (BGE 146 IV 153 E. 3.5.4). Das Ausnützen allgemeiner Abhängigkeits- oder Freundschaftsverhältnisse oder gar eine gegenüber jedem Erwachsenen bestehende Unterlegenheit des Kindes genügen für sich genommen regelmässig nicht, um einen relevanten psychischen Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB zu begründen (BGE 128 IV 97 E. 2b/cc).”
“Il avait alors rétorqué que s'il était comme les garçons espagnols, il aurait diffusé son contenu intime. Enfin, plus tard dans la procédure, il a donné une troisième version, expliquant que durant le week-end, la plaignante l'avait traité de "salaud" et qu'il avait répondu que si tel était le cas, il aurait diffusé son contenu intime à ses connaissances et collègues de l'université. Le rapport d'expertise psychiatrique renforce la version donnée par l'appelante au vu du diagnostic posé, soit un trouble de la personnalité narcissique et un trouble du développement psychosexuel. Il en ressort que l'intimé est une personne auto-centrée qui présente un manque d'empathie et estime normal que sa compagne se soumette et soit avilie pour lui prouver son amour. 2.2.3. Au vu de ce qui précède, les déclarations constantes et circonstanciées de l'appelante sont crédibles et les dénégations de l'intimé n'emportent pas conviction. La Cour tient ainsi pour établis les faits tels que décrits par la plaignante et qui résultent de l'acte d'accusation. CULPABILITé 3. 3.1.1. L'art. 189 al. 1 CP réprime la contrainte sexuelle, soit l'action de celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Il s'agit d'un délit de violence, qui doit être considéré principalement comme un acte d'agression physique (ATF 131 IV 107 consid. 2.2). Il en résulte que toute pression ou tout comportement conduisant à un acte sexuel non souhaité ne saurait être qualifié de contrainte (ATF 133 IV 49 consid. 4). 3.1.2. La menace suppose que l'auteur ait volontairement fait redouter à sa victime la survenance d'un préjudice, au sens large (ATF 122 IV 97 consid. 2b p.”
Im dortigen Urteil wurden wiederholtes Verfolgen, Beobachten, Überwachen und Verweilen vor Wohn- und Arbeitsort sowie ein einmaliges körperliches Ergreifen des Arms beim Hinausgehen geschildert; der Täter habe dadurch bei der Betroffenen einen terrorisierten Schockzustand hervorgerufen und für eigene Zwecke ausgenützt. Dieser Sachverhalt wurde vom Gericht als Erfüllung von Art. 189 Abs. 1 StGB (constrainte sexuelle) gewertet.
“Il l'a parallèlement suivie, observée, surveillée et attendue à réitérées reprises devant son nouveau domicile et son lieu de travail sis à Genève. Le 11 octobre 2021, il s'est même caché dans une tente devant son adresse professionnelle, puis a saisi D______ par le bras à sa sortie. Il a en outre sonné à sa porte, à tout le moins, à trois reprises. Par ces agissements, il a voulu la forcer à lui parler et à réintégrer le domicile conjugal, ce qui l'a terrorisée, empêchée de sortir de chez elle par peur et forcée à modifier ses trajets afin de l'éviter, notamment en empruntant différentes sorties de son lieu de travail (ch. 1.6). Lors de l'audience du 10 août 2022 au MP, à Genève, il a traité E______, son fils, de "mongol", de "pervers" et de "porc" (ch. 1.7). b. Par jugement du 17 mars 2023, le Tribunal correctionnel (TCO) a condamné A______ à une peine privative de liberté de huit ans, sous déduction de la détention avant jugement subie, pour viol (art. 190 al. 1 du code pénal [CP]), contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), lésions corporelles simples (art. 123 ch. 1 et 2 CP), menaces (art. 180 al. 1 et 2 CP), ainsi que contrainte (art. 181 CP), et à une peine pécuniaire de 60 jours-amende, à CHF 30.- l'unité, pour injure (art. 177 al. 1 CP). Le TCO a ordonné l'expulsion de Suisse de A______ pour une durée de dix ans. Il l'a condamné à verser à D______ CHF 77.76, CHF 25'000.-, avec intérêts à 5% l'an dès le 17 mars 2015, et CHF 13'126.25 au titre d'indemnités pour la réparation du dommage matériel, la réparation du tort moral et ses frais de défense. Les premiers juges ont aussi condamné A______ aux frais de la procédure en CHF 12'898.70 et rejeté ses conclusions en indemnisation. c. Aux termes de sa déclaration d'appel, A______ a conclu, frais à la charge de l'État, à son acquittement des chefs de viol et de contrainte sexuelle, à ce que la peine privative de liberté soit arrêtée à deux ans et a également contesté sa condamnation à réparer le tort moral de D______. d. La Chambre pénale d'appel et de révision (CPAR), dans son arrêt AARP/370/2023 du 17 octobre 2023, a rejeté l'appel formé par A______ contre le jugement du 17 mars 2023.”
Art. 189 schützt die sexuelle Selbstbestimmung. Tatbestandsmässig setzt er voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen. Der Schutzzweck umfasst dabei auch den Schutz vor äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten, die die freie Entschliessung im Bereich des Geschlechtslebens beeinträchtigen können.
“Eine Vergewaltigung nach aArt. 190 Abs. 1 StGB begeht, wer eine Person weiblichen Geschlechts zur Duldung des Beischlafs nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Den Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von aArt. 189 Abs. 1 StGB erfüllt, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Die sexuellen Nötigungstatbestände von aArt. 189 StGB und aArt. 190 StGB setzen übereinstimmend voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen (zum Ganzen: BGE 148 IV 234 E. 3.3; 131 IV 167 E. 3; Urteil 6B_1061/2023 vom 23. Januar 2025 E. 1.3.3).”
“aArt. 190 StGB bezweckt - wie auch der Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von aArt. 189 StGB - den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung. Das Individuum soll sich im Bereich des Geschlechtslebens unabhängig von äusseren Zwängen oder Abhängigkeiten frei entfalten und entschliessen können. Die sexuellen Nötigungstatbestände von aArt. 189 und aArt. 190 StGB setzen übereinstimmend voraus, dass der Täter das Opfer durch eine Nötigungshandlung dazu bringt, eine sexuelle Handlung zu erdulden oder vorzunehmen (zum Ganzen: BGE 148 IV 234 E. 3.3; 131 IV 167 E. 3; Urteil 6B_1050/2023 vom 21. Dezember 2023 E. 3.3.2; je mit Hinweisen).”
Langfristige und wiederholte Zwangsausübung (häuslicher psychischer Terror) kann als mehrfaches Begehen von Straftatbeständen nach Art. 189 Abs. 1 StGB qualifiziert werden; die Dauer und die Häufigkeit der Zwangshandlungen sind bei der Qualifikation und der Schwerebeurteilung wesentlich.
“190; CP.189; CPP.404 RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE P/20719/2021 AARP/370/2023 COUR DE JUSTICE Chambre pénale d'appel et de révision Arrêt du 17 octobre 2023 Entre A______, actuellement détenu à la Prison de B______, ______, comparant par Me C______, avocate, appelant, contre le jugement JTCO/33/2023 rendu le 17 mars 2023 par le Tribunal correctionnel, et D______, partie plaignante, comparant par Me E______, avocate, F______, partie plaignante, comparant en personne, LE MINISTÈRE PUBLIC de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, case postale 3565, 1211 Genève 3, intimés. EN FAIT : A. a. A______ appelle en temps utile du jugement du 17 mars 2023, par lequel le Tribunal correctionnel (TCO) l'a condamné à une peine privative de liberté de huit ans, sous déduction de la détention avant jugement subie, et à une peine pécuniaire de 60 jours-amende à CHF 30.- l'unité, pour viol (art. 190 al. 1 du code pénal [CP]), contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), lésions corporelles simples (art. 123 ch. 1 et 2 CP), menaces (art. 180 al. 1 et 2 CP), contrainte (art. 181 CP) et injure (art. 177 al. 1 CP). Le TCO a ordonné l'expulsion de Suisse de A______ pour une durée de dix ans. Il l'a condamné à verser à D______ CHF 77.76.-, CHF 25'000.- avec intérêts à 5% dès le 17 mars 2015 et CHF 13'126.25 au titre d'indemnités pour la réparation du dommage matériel, la réparation du tort moral et ses frais de défense. Les premiers juges ont aussi condamné A______ aux frais de la procédure en CHF 12'898.70 et rejeté ses conclusions en indemnisation. A______ entreprend partiellement ce jugement, concluant, frais à la charge de l'État, à son acquittement des chefs de viol et de contrainte sexuelle ainsi qu'à la fixation de la peine privative de liberté à deux ans, étant précisé qu'il conteste également sa condamnation à indemniser le tort moral de D______. b. Selon l'acte d'accusation du 21 décembre 2022, il lui est reproché ce qui suit. b.a. Au domicile conjugal à Genève, du 21 décembre 2007 (première date non prescrite) à avril 2021, il a régulièrement contraint D______ à subir des actes sexuels vaginaux et anaux, en la saisissant par les poignets, les bras et les mains, et en la traînant à terre du canapé jusqu'au lit, l'empêchant de la sorte de s'échapper, alors qu'elle se débattait et le repoussait avec ses mains, était en pleurs et lui répétait ne pas vouloir, qu'il devait la laisser tranquille, arrêter et la lâcher.”
“L'état de frais du conseil juridique gratuit de D______ satisfait les exigences légales et jurisprudentielles régissant l'assistance judiciaire gratuite en matière pénale, sous réserve du temps consacré par ce dernier à la rédaction d'observations et de conclusions en indemnisation ainsi qu'à l'élaboration du bordereau de pièces, tâches couvertes par le forfait. Sa rémunération sera arrêtée à CHF 2'121.70, correspondant à 8h30 d'activité au tarif de CHF 200.-/heure (CHF 1'700.-), plus la majoration forfaitaire de 10% (CHF 170.-), la vacation de CHF 100.- et l'équivalent de la TVA au taux de 7.7% en CHF 151.70. * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Reçoit l'appel formé par A______ contre le jugement JTCO/133/2021 rendu le 18 novembre 2021 par le Tribunal correctionnel dans la procédure P/8762/2016. L'admet partiellement. Annule ce jugement. Et statuant à nouveau : Déclare A______ coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP), commis à réitérées reprises, et de contraintes sexuelles (art. 189 al. 1 CP), commises à réitérées reprises, pour les faits visés sous chiffres 1.1.1, 1.1.2 et 1.1.4 à 1.1.7 de l'acte d'accusation. Acquitte A______ des chefs d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) et de contraintes sexuelles (art. 189 al. 1 CP) pour les faits visés sous chiffre 1.1.3 de l'acte d'accusation. Classe la procédure s'agissant des faits visés sous chiffre 1.1.8 de l'acte d'accusation (art. 329 al. 5 CPP). Condamne A______ à une peine privative de liberté de trois ans, sous déduction de deux jours de détention avant jugement (art. 40 aCP). Dit que la peine est prononcée sans sursis à raison de six mois. Met pour le surplus A______ au bénéfice du sursis partiel et fixe la durée du délai d'épreuve à quatre ans (art. 43 aCP et 44 CP). Avertit A______, que, s'il commet un crime ou un délit dans le délai d'épreuve, le sursis pourra être révoqué et la peine suspendue exécutée, cela sans préjudice d'une nouvelle peine (art. 44 al. 3 CP). Renvoie D______ à agir par la voie civile s'agissant de ses prétentions en réparation du dommage matériel (art. 126 al. 2 let. b CPP). Condamne A______ à payer à D______ CHF 25'000.-, à titre de réparation du tort moral (art. 49 al. 1 CO). Ordonne la restitution à A______ de l'ordinateur figurant sous chiffre 1 de l'inventaire n° 3______ (art.”
“De novembre 2014 à septembre 2018, dans l'appartement de D______, il l'a menacée de mort à réitérées reprises, parfois avec des couteaux et en lui disant notamment "Pour ne pas être inculpé, je te ferai disparaître en te brûlant et je ferai disparaître tes cendres." (AA, ch. 1.4.1.). Le 29 juin 2016, dans un sous-sol de l'immeuble sis route 3______ no. ______ à Genève, il a menacé D______ de la frapper avec une boite remplie de cure-dents, boîte qu'il tenait dans la main et qu'il a fait mine de lui jeter dessus (AA, ch. 1.4.2.). Le 30 juin 2017, dans l'appartement de D______, il l'a menacée de mort après s'être saisi d'un couteau de petite taille dans la cuisine et l'avoir brandi dans sa direction (AA, ch. 1.4.3.). Le 9 octobre 2017, dans l'appartement de D______, il l'a menacée de la séquestrer (AA, ch. 1.4.4.). Entre le 9 et le 18 octobre 2017, dans l'appartement de D______, il l'a menacée en lui disant qu'il l'obligerait à entretenir une relation sexuelle avec une de leurs connaissances pendant qu'il y assisterait et que, si elle refusait, il les tuerait toutes les deux (AA, ch. 1.4.5.). - Contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) : c.a.e. Après avoir instauré un climat de terreur et de soumission entre lui et D______ de 2013 et jusqu'à tout le moins septembre 2018 – au quotidien et comme décrit sous ch. 1.1. ss. à 1.5. de l'AA –, plaçant celle-ci dans une situation désespérée, il l'a contrainte à se soumettre à des actes d'ordre sexuel contre son gré (AA, ch. 1.6.). De 2016 et jusqu'à tout le moins octobre 2017, à réitérées reprises, dans l'appartement de D______, il l'a contrainte à tolérer qu'il insère des sextoys dans son vagin (AA, ch. 1.6.1.). De 2016 et jusqu'à tout le moins octobre 2017, à réitérées reprises, dans l'appartement de D______, il l'a contrainte à tolérer qu'il prenne des photographies d'elle dénudée ainsi que du sexe de cette dernière en gros plan, étant précisé qu'à une reprise, il a introduit une cigarette dans le vagin de celle-ci et l'a allumée (AA, ch. 1.6.2.). Entre le 9 octobre et le 18 octobre 2017, à réitérées reprises, dans l'appartement de D______, il l'a contrainte à lui prodiguer des fellations et à subir des sodomies, parfois pendant plusieurs heures, et ce sous la menace de couteaux (AA, ch.”
“Anklageziffer 1.1, Absatz 1 Der in Art. 189 Abs. 1 StGB vorgesehene Strafrahmen beträgt bis zu 10 Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Die objektive Tatschwere ist im mittleren bis obe- ren Bereich anzusiedeln. Der Beschuldigte zwang B. über Jahre hinweg immer wieder unter Einsatz von physischer und psychischer Gewalt, den an ihr vollzogenen Anal- und Oralverkehr zu dulden. Die Intensität der Übergriffe er- scheint gerade mit Blick auf deren Häufigkeit und die ausgeübte physische und psychische Gewalt als hoch. Zwar sind durchaus schwerere Tatvarianten denkbar, wenn beispielsweise gefährliche Gegenstände oder Waffen eingesetzt werden. Der Beschuldigte soll demgegenüber "nur" mit den Händen geschlagen oder an den Haaren gezogen haben. Es sind aber gleichzeitig deutlich weniger gravieren- de Tatvarianten vorstellbar. Der Beschuldigte hat den Analverkehr vollzogen, ob- schon B. aufgrund ihrer Hämorrhoidalerkrankung starke Schmerzen ver- spürte und auch Blutungen erlitt. Sein Verhalten offenbart eine erhebliche Skrupel- losigkeit und Ignoranz gegenüber der sexuellen Integrität der eigenen Ehefrau, in welche er stark eingegriffen hat.”
Nach der Rechtsprechung sind bei der Prüfung, ob eine tatsituative Zwangslage oder psychischer Druck im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB vorliegt, die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Hierzu zählen insbesondere die Rolle und das Machtverhältnis des Täters (z.B. Vater- oder Vaterfigur, Nähe der Bezugsperson), das Alter der Betroffenen bzw. die Altersdifferenz, sowie die Dauer, Intensität und der Ort der Handlung. Diese Faktoren können für die Beurteilung, ob die Tat objektiv als Zwangsausnutzung oder psychischer Druck zu qualifizieren ist, entscheidend sein.
“Die Argumentation des Beschwerdeführers dringt nicht durch. Ausgehend von den Grundsätzen der vorerwähnten Rechtsprechung, reichen die tatsächlichen Verhältnisse ohne Weiteres aus, eine "tatsituative Zwangssituation" im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in rechtlicher Hinsicht zu bejahen. Das 8-15 jährige Opfer presste anlässlich der Missbrauchshandlungen die Beine zusammen und versuchte, seine Brüste mit Händen und Armen zu schützen. Der Beschwerdeführer, der sich als Lebenspartner der Mutter in der Rolle einer Vaterfigur befand, drohte dem Opfer, er helfe diesem nicht mehr bei den Hausaufgaben, oder gab ihm das Gefühl, dumm oder nicht normal zu sein, wenn es die Übergriffe nicht dulde. Gemäss den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz gab das Opfer den ablehnenden Willen auch seiner Mutter gegenüber wieder, welche den Beschwerdeführer zur Rede stellte. Dass die Vorinstanz unter diesen Umständen strukturelle Gewalt bejaht, verletzt kein Bundesrecht.”
“Dans les cas équivoques, qui n’apparaissent extérieurement ni neutres ni clairement connotés sexuellement, il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances, notamment de l'âge de la victime ou de sa différence d'âge avec l'auteur, de la durée de l'acte et de son intensité, ainsi que du lieu choisi par l'auteur (ATF 125 IV 58 consid. 3b ; TF 6B_103/2011 du 6 juin 2011 consid. 1.1). La jurisprudence privilégie une approche objective qui ne prend pas en compte les mobiles de l'auteur. Il faut que, pour un observateur extérieur, le comportement apparaisse clairement comme un acte à caractère sexuel au vu de l’ensemble des circonstances (ATF 125 IV 58 consid. 3b). Il faut se demander si l’acte, qui doit revêtir un caractère sexuel indiscutable, est de nature à perturber l'enfant (TF 6B_1122/2018 du 29 janvier 2019 consid. 3.2). Sur le plan subjectif, l'auteur d'un acte d’ordre sexuel doit agir intentionnellement. Il faut qu'il soit conscient du caractère sexuel de son comportement, mais ses motifs ne sont pas déterminants, de sorte qu'il importe peu que l’acte tende ou non à l'excitation ou à la jouissance sexuelle (TF 6B 288/2017 du 19 janvier 2018 consid. 5.1 ; TF 6B 785/2011 du 29 juin 2012 consid. 3.2). 3.3 Aux termes de l’art. 189 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychiques ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Sous l’angle subjectif, l’infraction de contrainte sexuelle est intentionnelle. L’auteur doit savoir que la victime n’est pas consentante ou, du moins, en accepter l’éventualité, et il doit vouloir ou, à tout le moins, accepter qu’elle soit contrainte par le moyen qu’il met en œuvre ou la situation qu’il exploite (TF 6B_822/2014 du 8 janvier 2015 consid. 3.3). 3.4 Aux termes de l’art. 198 CP, celui qui aura causé du scandale en se livrant à un acte d’ordre sexuel en présence d’une personne qui y aura été inopinément confrontée (al. 1) ou celui qui aura importuné une personne par des attouchements d’ordre sexuel ou par des paroles grossières (al.”
“Il faut d'abord distinguer les actes n'ayant aucune apparence sexuelle, qui ne tombent pas sous le coup de la loi, des actes clairement connotés sexuellement du point de vue de l'observateur neutre, qui remplissent toujours la condition objective de l'infraction, indépendamment des mobiles de l'auteur ou de la signification que le comportement a pour celui-ci ou pour la victime. Dans les cas équivoques, qui n'apparaissent extérieurement ni neutres, ni clairement connotés sexuellement, il convient de tenir compte de l'ensemble des éléments d'espèce, notamment de l'âge de la victime ou de sa différence d'âge avec l'auteur, de la durée de l'acte et de son intensité, ainsi que du lieu choisi par l'auteur. La notion d'acte d'ordre sexuel doit être interprétée plus largement lorsque la victime est un enfant. Dans ce cas, il faut se demander si l'acte, qui doit revêtir un caractère sexuel indiscutable, est de nature à perturber l'enfant (arrêt du Tribunal fédéral 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 3.1 et les arrêts cités ; cf. également ATF 125 IV 58 consid. 3b). 2.3. Se rend coupable de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid. 2b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 4.1). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4). Les pressions d'ordre psychique concernent les cas où l'auteur provoque chez la victime des effets d'ordre psychique, tels que la surprise, la frayeur ou le sentiment d'une situation sans espoir, propres à la faire céder (ATF 128 IV 106 consid.”
In der Rechtsprechung wurden verschiedene konkrete Sachverhalte als Zwang im Sinn von Art. 189 Abs. 1 StGB qualifiziert. Dazu gehören unter anderem: das Blockieren von Fluchtwegen bzw. räumliche Fixierung (z. B. Hinstellen eines Hindernisses, Zuschieben/Schliessen von Türen), körperliche Fixierung oder Würgegriff/Hand am Hals sowie das Ausnützen einer Angst- oder Bewusstseinslage der Opfer (z. B. Überraschung im Schlaf oder durch Verabreichung von Mitteln). Diese Konstellationen können — abhängig von den Umständen — als gegenüber dem Opfer ausgeübter Zwang gewertet werden.
“nahm diese nur darum vor, weil der Beschuldigte sie überrumpelte und während des Tatgeschehens zwischen seinen Knien mit seinem Körperge- wicht fixierte und ihre Hände in die Matratze drückte – mithin weil er sich des Mittels der Gewalt bediente. Sodann fasste er mit seiner Hand an ihren Hals und drückte mindestens zwei Mal gegen diesen. Gemäss Anklage und erstelltem Sachverhalt forderte der Beschuldigte die Privatklägerin mit "chum lang ihn a" auf, sein Glied zu berühren, führte dann die Hand der Privatklägerin an sein erigiertes Glied. Aus Angst der Beschuldigte könnte weiter Gewalt anwenden entschloss sich die Privat- klägerin sein Glied mit ihrer Hand zu stimulieren. Sie erhoffte sich hiervon, dass er sich entspanne und den Griff um ihren Hals löse. Damit besteht sehr wohl Kausa- lität zwischen der nötigenden Handlung des Beschuldigten und dem Verhalten der Privatklägerin. 2.Subjektiver Tatbestand 2.1.Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zum subjektiven Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB kann auf die Ausführun- gen der Vorinstanz hierzu verwiesen werden (Urk. 59 S. 44 f. E. III.3.1.). 2.2.Der sexuelle Charakter der Handlungen des Beschuldigten ist unbestreitbar. Aufgrund der Äusserungen der Privatklägerin, es gehe ihr zu schnell, sowie der Widerworte "nein" und "stopp" als auch dem Wegrobben war ihm bewusst, dass die Privatklägerin mit den Handlungen nicht einverstanden war. Dennoch setzte er sich durch die obgenannten Nötigungshandlungen mit Wissen und Willen darüber hinweg und handelte damit direktvorsätzlich. 2.3.Die Äusserung des Beschuldigten im Chatverlauf, dass man meistens leider im Moment nicht merke, dass man zu weit gehe (Urk. 4 S. 16 Foto 31) vermag am vorsätzlichen Handeln des Beschuldigten keine Zweifel zu erwecken und ist in - 25 - Anbetracht der Geschehnisse und Abwehrhandlungen der Privatklägerin als Schutzbehauptung bzw. Entschuldigungsversuch zu werten. 3.Tateinheit Aufgrund des engen sachlichen und zeitlichen Ablaufs ist von einem einheitlichen Tatentschluss und von Tateinheit auszugehen.”
“Si l'adolescente n'avait en rien exagéré les faits qu'elle avait rapportés, le recourant avait de son côté menti aux enquêteurs en prétendant qu'il n'y avait qu'une seule vidéo montrant l'intimée 3 dans la salle de bains, alors que l'analyse de la clef USB en montrait quatre au minimum. Par ailleurs, les intentions du recourant étaient également de nature à accréditer les déclarations la victime, d'autant plus que les vidéos qu'il avait réalisées attestaient indiscutablement d'une attirance sexuelle. Il s'était en particulier introduit dans la chambre de l'intimée 3 durant son sommeil pour filmer les parties intimes du corps de cette dernière, après avoir retiré la couverture qui les dissimulait à son regard. Quant à la nature et aux effets des deux comprimés en cause, ils importent en définitive peu. Dès lors qu'il est constaté que le recourant les a administrés à sa belle-fille, qu'elle s'est ensuite endormie et a été surprise dans son sommeil alors qu'il était en train de la caresser et qu'elle a dû subir ses agissements, les éléments constitutifs de la contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP sont réalisés.”
“La jeune fille a indiqué avoir été bloquée, tout d'abord par le fait que l'appelant avait placé son tabouret entre elle-même et la partie amovible du comptoir, laquelle était baissée, puis par le fait qu'il avait posé sa main sur la tablette, pour qu'elle ne puisse la soulever. S'agissant des actes commis dans le local WC, elle a expliqué y avoir été poussée par le corps de l'appelant, qui l'avait serrée contre lui après avoir refermé la porte. L'appelant a lui-même admis que cette dernière ne s'ouvrait pas entièrement et que l'on ne pouvait y passer qu'en se plaçant latéralement, le local étant en outre fort exigu. Ces éléments, de même que la paralysie qui a saisi la jeune fille et la crainte - compréhensible au vu des circonstances et de son vécu - de se voir accusée de vol si elle s'enfuyait, permettent de retenir une situation de contrainte, tant physique que psychique, que l'appelant ne pouvait ignorer. La qualification des actes reprochés d'infraction à l'art. 189 CP plutôt qu'à l'art. 198 CP échappe ainsi à toute critique. La culpabilité de l'appelant sera par conséquent confirmée. 3. 3.1. L'art. 189 al. 1 CP sanctionne la contrainte sexuelle d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 3.2. Conformément à l'art. 47 al. 1 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par la motivation et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celle-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). La culpabilité de l'auteur doit être évaluée en fonction de tous les éléments objectifs pertinents, qui ont trait à l'acte lui-même, à savoir notamment la gravité de la lésion, le caractère répréhensible de l'acte et son mode d'exécution. Du point de vue subjectif, sont pris en compte l'intensité de la volonté délictuelle ainsi que les motivations et les buts de l'auteur.”
Vollständige Bekleidung und das Fehlen eines besonders engen Körperkontakts können die Annahme der für Art. 189 Abs. 1 StGB erforderlichen beischlafsähnlichen bzw. vergleichbaren sexuellen Intimität verneinen. Bei der Abgrenzung sind ferner die Intensität der angewendeten Kraft, der Zwangsgrad und die Fähigkeit des Opfers, sich zu widersetzen, zu berücksichtigen.
“Dem kann nicht gefolgt werden: Das Heranziehen der vollständig bekleideten Privatklägerin 3 an den vollständig bekleideten Beschuldigten stellt weder eine bei- schlafsähnliche Handlung dar, noch beinhaltet es anderweitig eine vergleichbare sexuelle Intimität, welche eine Subsumtion unter Art. 189 Abs. 1 StGB erlauben würde. Zwar verwies die Vorinstanz darauf, dass der Beschuldigte durch die Handlung seine Genitalien im Sinne von Lehre und Rechtsprechung in einen be- - 42 - sonders engen Kontakt mit dem Körper des Opfers gebracht habe, dies ist aber unter Verweis auf die bereits erwähnte vollständige Bekleidung sowohl des Be- schuldigten als auch der Privatklägerin 3 zu verneinen. Darüber hinaus erscheint die durch den Beschuldigten angewendete Kraft, nament- lich das Heranziehen der Privatklägerin 3, als nicht in dem Ausmasse intensiv, als dass eine eigentliche Gewaltanwendung bzw. ein zum Widerstand unfähig Machen bejaht werden könnte. Die Privatklägerin 3 führte denn auch selbst aus, dass sie den Beschuldigten sofort habe wegstossen können (vgl. Urk. D3/3/2 S. 7). Unter sämtlichen Gesichtspunkten ist somit die Erfüllung des Tatbestandes der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Privatklägerin 3 zu ver- neinen. Zur Frage einer allfälligen Subsumtion unter den Tatbestand der sexuellen Belästi- gung gemäss Art. 198 StGB ist auf die Ausführungen unter Ziff. 3 nachfolgend zu verweisen.”
Subjektive Voraussetzungen: Die Tat ist vorsätzlich; dolus eventualis genügt. Der Täter muss wissen oder zumindest in Kauf nehmen, dass die betroffene Person nicht einwilligt, und er muss wollen oder zumindest in Kauf nehmen, dass sie durch die von ihm angewandten Mittel bzw. die von ihm ausgenutzte Lage zur Duldung gezwungen wird. Insbesondere kann bei Ausnutzung von Überraschungsmomenten oder körperlicher Gewalt dolus eventualis bejaht werden.
“La présomption d'innocence est violée lorsque le juge rend un verdict de culpabilité au seul motif que le prévenu n'a pas prouvé son innocence (ATF 127 I 38 consid. 2a p. 40) ou encore lorsque le juge condamne le prévenu au seul motif que sa culpabilité est plus vraisemblable que son innocence. En revanche, l'absence de doute à l'issue de l'appréciation des preuves exclut la violation de la présomption d'innocence en tant que règle sur le fardeau de la preuve (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3). Comme règle d'appréciation des preuves, la présomption d'innocence signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3). 2.3. Selon l’art. 189 al. 1 CP, dans sa teneur en vigueur au moment des faits, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Cette disposition ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 p. 52 s. et l'arrêt cité). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle est une infraction intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant. L'auteur doit savoir que la victime n'est pas consentante ou, du moins, en accepter l'éventualité, et il doit vouloir ou, à tout le moins, accepter qu'elle soit contrainte par le moyen qu'il met en œuvre ou la situation qu'il exploite (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1306/2017 du 17 mai 2018 consid.”
“Sous l'angle subjectif, l'appelant ne pouvait ignorer que la partie plaignante ne pratiquait pas la fellation litigieuse de manière consentie, vu son comportement. Comme relevé supra (consid. 3.2.4), quand bien même il n'est pas possible de déterminer si l'appelant avait saisi que la partie plaignante ne souhaitait plus pratiquer de sodomies, il demeure qu'en profitant d'un effet de surprise et en faisant usage de la force physique sur elle, il a nécessairement envisagé qu'en cas de désaccord, elle serait dans l'incapacité de se dégager. Il ne pouvait à cet égard qu'être conscient que tant le climat de violence et de peur dans lequel il avait placé la partie plaignante que la force physique employée à son encontre, la contraignaient à subir les actes reprochés. L'appelant a ainsi bien contraint, avec conscience et volonté - par dol éventuel à tout le moins, s'agissant du rapport anal - la partie plaignante à lui prodiguer une fellation et à subir une sodomie. Sa condamnation pour contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) sera donc confirmée et l'appel principal rejeté sur ce point. Lésions corporelles simples 4.3.1. L'art. 123 CP réprime les lésions du corps humain ou de la santé qui ne peuvent être qualifiées de graves au sens de l'art. 122 CP. Cette disposition protège l'intégrité corporelle et la santé tant physique que psychique. Elle implique une atteinte importante aux biens juridiques ainsi protégés. A titre d'exemples, la jurisprudence cite l'administration d'injections, la tonsure totale et tout acte qui provoque un état maladif, l'aggrave ou en retarde la guérison, comme les blessures, les meurtrissures, les écorchures ou les griffures, sauf si ces lésions n'ont pas d'autres conséquences qu'un trouble passager et sans importance du sentiment de bien-être (ATF 134 IV 189 consid. 1.1 p. 191 et les références citées ; plus récemment arrêt du Tribunal fédéral 6B_1283/2018 du 14 février 2019 consid. 2.1). 4.3.2. En l'espèce, il est établi (cf. consid. 3.2.5), que, le 6 juin 2018, l'appelant a donné de nombreux coups (de poing, de pied, etc.”
Wird die Tat durch das Eingreifen Dritter unterbrochen und hat das Opfer sich nicht dem Willen des Täters gefügt, kann dies dazu führen, dass nach der Rechtsprechung nur ein Versuch vorliegt.
“Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist in solchen Fällen ohne Weiteres davon auszugehen, dass die Ausweglosigkeit für das Kind andauert (BGE 146 IV 153 E. 3.5.8). - 44 - Allerdings bewirkte diese Situation kein Nachgeben der Privatklägerin in Bezug auf die sexuellen Handlungen. Sie fügte sich dem Willen des Beschuldigten in keinem einzigen Fall. Daher ist entgegen der Vorinstanz nicht von vollendeten se- xuellen Nötigungen, sondern bloss von versuchten sexuellen Nötigungshandlun- gen auszugehen. Beim Vorfall 2 auf dem Bett kam es nur deshalb zu keiner Ge- genwehr der Privatklägerin, weil der Beschuldigte bei seinem Tun durch ein Rufen der Mutter der Privatklägerin unterbrochen wurde. Demgegenüber liegen dort vollendete sexuelle Handlungen mit einem Kind vor, wo es dem Beschuldigten gelang, die Privatklägerin anzufassen bzw. zu küssen, namentlich bei den Vorfällen 1, 2, 5 und 8 (Küche). Demgemäss ist der Beschuldigte der mehrfach versuchten sexuellen Nötigung i.S.v. Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, sowie der mehrfachen, teilweise versuchten sexuellen Handlungen mit einem Kind i.S.v. Art. 187 Ziff. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, schuldig zu sprechen. V. Strafzumessung”
Art. 189 Abs. 1 schützt die sexuelle Selbstbestimmung. Strafbar ist, wer eine sexuelle Handlung gegen den Willen einer Person herbeiführt, wobei die Tat nur dann unter den Tatbestand fällt, wenn die verletzte Person nicht einwilligt und der Täter dies weiss oder in Kauf nimmt, und er die Widerstandsmöglichkeit, die vernünftigerweise zu erwarten ist, überwindet, ausnutzt oder wirkungsvoll ausschaltet.
“A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel. Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 122 IV 97 consid. 2b p. 100; arrêts 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 4.1; 6B_159/2020 du 20 avril 2020 consid. 2.4.1). L'art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid.”
“Les déclarations successives d'un même témoin ne doivent pas nécessairement être écartées du seul fait qu'elles sont contradictoires ; il appartient au juge de retenir, sans arbitraire, la version qui lui paraît la plus convaincante et de motiver les raisons de son choix (arrêts du Tribunal fédéral 6B_28/2013 du 13 juin 2013 consid. 1.2 ; 6B_429/2008 du 7 novembre 2008 consid. 4.2.3). Dans le cadre du principe de libre appréciation des preuves, rien ne s'oppose non plus à ne retenir qu'une partie des déclarations d'un témoin globalement crédible (ATF 120 Ia 31 consid. 3 p. 39). Le juge doit en particulier se forger une conviction aussi bien sur les premières déclarations du prévenu, respectivement d'un témoin, que sur les nouvelles, valant rétractation, et apprécier les circonstances dans lesquelles l'intéressé a modifié ses déclarations initiales (arrêts du Tribunal fédéral 6B_157/2011 du 20 septembre 2011 consid. 1.2 ; 6B_626/2008 du 11 novembre 2008 consid. 2.1). 2.2. À teneur de l'art. 187 ch. 1 CP, celui notamment qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans ou qui aura entraîné un enfant de cet âge à commettre un acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 2.3. Il ressort de l'art. 189 al. 1 CP que celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. 2.3.1. L'art. 189 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel (arrêt du Tribunal fédéral 6B_935/2020 du 25 février 2021 consid. 4.1). Cette disposition ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 p. 52 s.). 2.3.2. Constitue un acte d'ordre sexuel, une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins (arrêts du Tribunal fédéral 6B_732/2018 du 18 septembre 2018 consid.”
“En tant que règle sur le fardeau de la preuve, elle signifie, au stade du jugement, que le fardeau de la preuve incombe à l'accusation et que le doute doit profiter au prévenu. Comme règle d'appréciation des preuves, la présomption d'innocence signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir des doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective. Lorsque l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe in dubio pro reo, celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire (cf. arrêt TF 6B_988/2018 du 2 novembre 2018 consid. 1.1.1; ATF 143 IV 500 consid. 1.1). 2.2.2. A teneur de l'art. 189 al. 1 CP, se rend coupable de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Se rend coupable de viol au sens de l'art. 190 al. 1 CP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel. Ces dispositions tendent à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Il s'agit de délits de violence, qui doivent être considérés principalement comme des actes d'agression physique (ATF 131 IV 107 consid. 2.2; ATF 128 IV 97 consid. 2b; ATF 124 IV 154 consid.”
Art. 189 Abs. 1 StGB kann neben anderen Nötigungs- und Sexualstraftatbeständen verfolgt und verurteilt werden. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob ein Idealkonkurrenz- oder ein Realkonkurrenzverhältnis vorliegt.
“Dans la procédure d'indemnisation selon la LAVI, il n'appartient pas aux autorités compétentes de revoir la qualification juridique des faits, telle qu'elle a été retenue par le juge pénal. Dans le cas particulier, l'infraction principale d'après le jugement pénal est celle de l'art. 187 ch. 1 CP. Lorsque cette infraction a été commise, le Guide OFJ retient l'existence d'une "atteinte très grave" à l'intégrité sexuelle, si on est en présence d'agissements graves ou répétés; pour l'indemnisation, la fourchette 8'000 – 20'000 francs est proposée. Il convient de relever ici que dans la version en français du Guide, il est mentionné l'infraction d'"acte sexuel avec un enfant"; or on vise bien ici le délit de l'art. 187 CP (acte "d'ordre sexuel" avec un enfant), ce qui ressort du reste clairement des versions en allemand et en italien. Les actes d'ordre sexuel ont été répétés, en l'espèce, sur une période de plusieurs mois. A cela s'ajoute que la recourante a également été victime de contrainte sexuelle dans la mesure où, au vu de son jeune âge et du rapport de dépendance par rapport à son grand-père, elle était incapable de lui résister. Cette infraction (art. 189 al. 1 CP) entre en concours idéal avec l'infraction de l'art. 187 ch. 1 CP, ce qui contribue à justifier que l'on retienne la deuxième catégorie de gravité du Guide de l'OFJ, celle des atteintes très graves, avec en principe une indemnité minimale de 8'000 francs.”
“En contraignant l'intimée, avec violence, à subir contre son gré des pénétrations vaginales, faisant usage de force physique à son encontre, voire en tentant de le faire, l'appelant a bien réalisé les éléments constitutifs objectifs de l'infraction de viol et de la tentative de viol. Il a également réalisé ceux de la contrainte sexuelle en agissant de même pour lui imposer des relations anales. Sur le plan subjectif, en agissant de la sorte alors qu’il ne pouvait que constater les refus de l'intimée d'entretenir des rapports sexuels avec lui sous l'emprise de la violence physique, celle-ci ayant alors notamment résisté et crié, l’appelant a intentionnellement fait subir à la précitée, voire a tenté de lui faire subir, à certaines occasions, des actes sexuels sous la contrainte, en faisant fi de son non-consentement. Partant, les verdicts de culpabilité rendus à l’encontre de l’appelant des chefs de viol (art. 190 al. 1 CP) et de tentative de viol (art. 190 al. 1 et 22 al. 1 CP), commis à réitérées reprises entre décembre 2006 et mi-2019, et de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), à tout le moins à deux reprises entre 2017 et 2018, doivent être confirmés. 3. 3.1. Le meurtre est passible d’une peine privative de liberté de cinq ans au moins (art. 111 CP). Le viol est réprimé d'une peine privative de liberté de un à dix ans (art. 190 al. 1 CP) et la contrainte sexuelle d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire (art. 189 al. 1 CP). Les lésions corporelles simples (art. 123 ch. 1 et 2 al. 4 CP), la contrainte (art. 181 CP) et la violation du devoir d'assistance ou d'éducation (art. 219 al. 1 CP) sont sanctionnées d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 3.2.1. Selon l'art. 2 al. 1 CP, la loi pénale ne s'applique qu'aux faits commis après son entrée en vigueur (principe de la non-rétroactivité de la loi pénale). Cependant, en vertu de l'art. 2 al. 2 CP, une loi nouvelle s'applique aux faits qui lui sont antérieurs si, d'une part, l'auteur est mis en jugement après son entrée en vigueur et si, d'autre part, elle est plus favorable à l'auteur que l'ancienne (exception de la lex mitior).”
“von der Anschuldigung der Sachbeschädigung (Art. 144 Abs. 1 StGB), angeblich begangen am 14.08.2015 in Zürich 4, Europaallee 11, z.N. der Z._____ AG; 5. von der Anschuldigung der Widerhandlung gegen das Waffengesetz (Art. 33 Abs. 1 Bst. a WG), angeblich begangen am 02.05.2017 in J.________, Hauptstrasse 65 bis R.___-strasse; unter Auferlegung der anteilsmässigen Verfahrenskosten (Anteil 2/3), sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 11’800.00 (Gericht: CHF 6'666.65, Untersuchung CHF 4'133.35, Auftritt Staatsanwaltschaft: CHF 1'000.00) und Auslagen von CHF 8'122.60 (Gericht: CHF 137.35 Untersuchung: CHF 7'985.25) insgesamt bestimmt auf CHF 19’922.60 an den Kanton Bern. Wird keine schriftliche Begründung verlangt, reduziert sich die Gebühr um CHF 1'000.00. Die reduzierten Verfahrenskosten betragen damit CHF 18'922.60. Für die amtliche Verteidigung von A.________ wird Rechtsanwalt Dr. B.________ eine Entschädigung von CHF 8'183.85 ausgerichtet. III. A.________ wird schuldig erklärt: 1. der sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) betreffend den analen Geschlechtsverkehr, begangen am 29.09.2017 in F.________, G.___-strasse, z.N. von C.________; 2. der versuchten Nötigung (Art. 181 StGB), begangen am 22.12.2017 in F.________, S.___-strasse, z.N. von C.________; 3. der vollendeten Nötigung (Art. 181 StGB), begangen in der Zeit von ca. Mitte September 2018 bis ca. 15.11.2018 in H.________, I.___-strasse, z.N. von E.________; 4. der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 StGB), begangen am 21.03.2018, um ca. 20:00 Uhr in Thun, Bahnhofstrasse, Busperron D, Buslinie Nr. T.________, Richtung U.________, z.N. von V.________; 5. des Führens eines Personenwagens ohne Berechtigung (Art. 95 Abs. 1 Bst. a SVG), begangen am 02.05.2017 in J.________; 6. der Übertretung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19a Ziff. 1 BetmG), mehrfach begangen am 16.12.2017 in K.________, W.___-strasse sowie am 17.12.2017 in Interlaken, AE.________; und in Anwendung der Art. 22 Abs. 1, 34 40, 42, 44, 47, 49, 51, 66a, 73, 106, 181, 189 Abs.”
Als «acte d'ordre sexuel» im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB können namentlich auch Berührungen über der Kleidung gelten. Hierzu zählen überraschende «mains baladeuses», wiederholte oder insistente Berührungen sowie längeres bzw. intensives Betasten über der Kleidung; auch insistente Küsse werden in der Rechtsprechung bzw. Lehre in diesem Zusammenhang genannt.
“L'acte doit toutefois avoir objectivement une connotation sexuelle et l'auteur doit avoir agi sans le consentement de la victime. Sont ainsi visées en particulier les "mains baladeuses". L'auteur touche par surprise les organes sexuels d'une autre personne, notamment les seins ou les fesses d'une femme, même par-dessus ses habits, ou se frotte à elle pour lui faire sentir son sexe en érection. Si l'auteur ne se limite pas à un attouchement, par nature fugace, mais accomplit un acte d'ordre sexuel, l'art. 189 CP est seul applicable (arrêt du Tribunal fédéral 6B_303/2008 du 23 janvier 2009 consid. 3). 2.6. Le droit de porter plainte se prescrit par trois mois. Le délai court du jour où l’ayant droit a connu l’auteur et - l'art. 31 CP ne le précise pas, mais cela va de soi - de l'acte délictueux, c'est-à-dire des éléments constitutifs de l'infraction, objectifs, mais également subjectifs (arrêts du Tribunal fédéral 6B_599/2014 du 15 décembre 2014 consid. 2.1 ; 6B_451/2009 du 23 octobre 2009 consid. 1.2). En présence d'un empêchement de procéder, la procédure est classée (art. 329 CPP). 2.7. Il ressort de l'art. 189 al. 1 CP que celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. 2.8. À teneur de l'art. 115 al. 1 let. b LEI, est puni d'une peine privative de liberté d'un an au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque séjourne illégalement en Suisse, notamment après l'expiration de la durée du séjour non soumis à autorisation ou du séjour autorisé. L'infraction est intentionnelle. La peine est l'amende si l'auteur agit par négligence (art. 115 al. 3 LEI). Selon l'art. 12 al. 2 CP, agit intentionnellement quiconque commet un crime ou un délit avec conscience et volonté. L'auteur agit déjà intentionnellement lorsqu'il tient pour possible la réalisation de l'infraction et l'accepte au cas où celle-ci se produirait.”
“Un baiser lingual, des baisers insistants sur la bouche, une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits, constituent sur un enfant un acte d'ordre sexuel, alors qu'imposés à un adulte, ils entrent dans le champ d'application de l'art. 198 CP, dont l'application est subsidiaire (arrêts du Tribunal fédéral 6B_180/2018 du 12 juin 2018 consid. 3.1 et 6B_35/2017 du 28 février 2018 consid. 4.2). En revanche, des baisers sur la bouche ou sur la joue, ne constituent généralement pas un acte sexuel au sens de l'art. 187 CP (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1002/2019 du 28 novembre 2019 consid. 2.2 et 2.4 ; 6B_7/2011 du 15 février 2011 consid. 1.2 et 1.4). 3.4.1. L'art. 189 CP vise celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel. Outre l'existence d'un acte d'ordre sexuel, dont l'acception est identique à celle de l'art. 187 CP, l'art. 189 al. 1 CP implique le recours à la contrainte pour amener une personne, sans son consentement, à subir ou à faire elle-même un acte d'ordre sexuel. 3.4.2. Aux termes de l'art. 190 al. 1 CP, se rend coupable de viol celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel. Par acte sexuel au sens de cette disposition on entend l'union naturelle des parties génitales de l'homme et de la femme. Il importe peu de savoir dans quelle mesure le membre viril pénètre dans les parties génitales de la femme ou si le sperme s'est écoulé dans le vagin, l'éjaculation n'étant pas nécessaire (ATF 123 IV 49 consid. 2 p 52 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_206/2015 du 8 octobre 2015 consid. 1.1). 3.4.3. Le viol constitue une lex specialis par rapport à la contrainte sexuelle réprimée par l'art. 189 CP. Ces deux infractions sont des délits de violence, qui supposent en règle générale une agression physique.”
“Sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) Nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Sexuelle Handlungen i.S.v. Art. 189 StGB sind u.a. orale und anale Penetrationen, Einführung von Gegenständen in Vagina oder Anus, Reiben des Geschlechtsteils des Täters an den Genitalien oder an der (weiblichen) Brust des Opfers, Berühren des nackten männlichen oder weiblichen Geschlechtsteils, Berührung der nackten Brust einer Frau (auch unter dem Büstenhalter oder unter den Kleidern), das längere oder intensive Betasten des weiblichen oder männlichen Geschlechtsteils über der Kleidung oder Zungenküsse (Maier, in: Basler Kommentar StGB/JStG, 4. Aufl. 2019 [nachfolgend zitiert als BSK StGB-Verfasser], N 11 zu Art. 187). Gewalt liegt dann vor, wenn auf das Opfer mit chemisch oder physikalisch fassbaren Mitteln eingewirkt oder physisch in seine Rechtssphäre eingegriffen wird.”
“Theoretische Ausführungen zur sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) Nach Art. 189 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer eine Person zur Duldung einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Sexuelle Handlungen i.S.v. Art. 189 StGB sind u.a. orale und anale Penetrationen, Einführung von Gegenständen in Vagina oder Anus, Reiben des Geschlechtsteils des Täters an den Genitalien oder an der (weiblichen) Brust des Opfers, Berühren des nackten männlichen oder weiblichen Geschlechtsteils, Berührung der nackten Brust einer Frau (auch unter dem Büstenhalter oder unter den Kleidern), das längere oder intensive Betasten des weiblichen oder männlichen Geschlechtsteils über der Kleidung oder Zungenküsse (Maier, in: Basler Kommentar StGB/JStG, 4. Aufl. 2019, N 11 zu Art. 187 StGB). Gewalt liegt dann vor, wenn auf das Opfer mit chemisch oder physikalisch fassbaren Mitteln eingewirkt oder physisch in seine Rechtssphäre eingegriffen wird. Dabei schaltet der Täter entweder den Widerstand des Opfers aus (Einwirkung auf die Willensbetätigung) oder verhindert eine allfällige Gegenwehr, bevor das Opfer reagieren kann (Einwirkung auf die Willensbildung).”
“Confronté à des versions contradictoires, il forge sa conviction sur la base d'un ensemble d'éléments ou d'indices convergents. L'appréciation des preuves doit être examinée dans son ensemble et l'état de fait déduit du rapprochement de divers éléments ou indices. Un ou plusieurs arguments corroboratifs peuvent demeurer fragiles si la solution retenue peut être justifiée de façon soutenable par un ou plusieurs arguments de nature à emporter la conviction (arrêts du Tribunal fédéral 6B_623/2012 du 6 février 2013 consid. 2.1 et 6B_642/2012 du 22 janvier 2013 consid. 1.1). 2.2. Conformément à ce principe, le juge peut fonder sa condamnation sur les seules déclarations de la victime (arrêt du Tribunal fédéral 6B_626/2010 du 25 novembre 2010 consid. 2.2), de sorte que le fait que celles-ci, en tant que principal élément à charge, s'opposent aux déclarations contradictoires de la personne accusée, ne doit pas nécessairement conduire à un acquittement (arrêt du Tribunal fédéral 6B_942/2017 du 5 mars 2018 consid. 2.1.2). 2.3.1. L'art. 189 al. 1 CP punit, du chef de contrainte sexuelle, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Un acte d'ordre sexuel est une activité corporelle sur soi-même ou sur autrui, qui tend à l'excitation ou à la jouissance sexuelle de l'un des participants au moins. Il s'agit d'une notion relative. Sont visés les actes clairement connotés sexuellement du point de vue d'un observateur extérieur, au vu de l'ensemble des circonstances, telles l'âge de la victime, sa différence d'âge avec l'auteur, la durée de l'acte et son intensité, ainsi que le lieu choisi par l'auteur (ATF 125 IV 58 consid. 3b p. 63 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1122/2018 du 29 janvier 2019 consid. 3.2 et les références citées). Doctrine et jurisprudence qualifient d'acte d'ordre sexuel ou d'acte analogue à l'acte sexuel une caresse insistante du sexe, des fesses ou des seins, même par-dessus les habits, de même que celui que commet l'auteur lorsqu'il met son sexe en contact particulièrement étroit avec le corps de la victime et, inversément, lorsque le corps de celle-ci touche étroitement celui de l'auteur (ATF 118 II 410 ; 86 IV 177 = JdT 1961 IV 13 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_103/2011 du 6 juin 2011 consid.”
“P/2105/2018 AARP/105/2021 du 15.03.2021 sur JTDP/1242/2020 ( PENAL ) , REJETE Descripteurs : CONTRAINTE SEXUELLE;CONFRONTATION À UN ACTE D'ORDRE SEXUEL Normes : CP.189.al1; CP.198 RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE P/2105/2018 AARP/105/2021 COUR DE JUSTICE Chambre pénale d'appel et de révision Arrêt du 15 mars 2021 Entre A______, domicilié ______, comparant par Me B______, avocate, appelant, contre le jugement JTDP/1242/2020 rendu le 29 octobre 2020 par le Tribunal de police, et C______, domicilié ______, comparant par Me D______, avocate, LE MINISTÈRE PUBLIC de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, case postale 3565, 1211 Genève 3, intimés. EN FAIT : A. a. En temps utile, A______ appelle du jugement du 29 octobre 2020 par lequel le Tribunal de police (TP) a reconnu C______ coupable de tentative de contrainte (art. 22 cum 181 du code pénal suisse [CP]) et de calomnie (art. 174 ch. 1 CP) mais l'a acquitté de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) et a débouté A______ de ses conclusions en indemnisation du tort moral. A______ entreprend ce jugement, concluant à la condamnation de C______ du chef de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), subsidiairement de confrontation à un acte d'ordre sexuel au sens de l'art. 198 CP. Il conclut également à la condamnation de C______ au paiement de CHF 10'000.- en réparation de son tort moral ainsi qu'au remboursement, à la charge soit de ce dernier, soit de l'Etat, de ses frais et honoraires d'avocat pour la procédure d'appel. b. Selon l'acte d'accusation du 3 décembre 2019, il est encore reproché à C______ ce qui suit : le 21 septembre 2017 dans la soirée, à son domicile sis 1______, après avoir demandé à A______, qui était assis sur le canapé, s'il se masturbait et regardait des films pornographiques, C______ lui a tenu la main, déclaré son amour, caressé la cuisse avant de lui demander s'il pouvait voir son sexe, puis touché longuement le sexe par-dessus le pantalon en faisant des gestes de masturbation.”
In dem zugrundeliegenden Fall führte eine rechtskräftige Verurteilung, unter anderem wegen Art. 189 Abs. 1 StGB, dazu, dass die Suva Leistungen mit der Begründung «kein Unfall» ablehnte.
“In einem durch die Staatsanwaltschaft C.___ eröffneten Strafverfahren wegen Pornografie gegen D.___ (nachfolgend: Täter) waren bei diesem gestützt auf einen Hausdurchsuchungsbefehl diverse Datenträger sichergestellt worden. Die umfangreichen WhatsApp-Chats auf den Handys des Täters hatten sodann weitere Straftaten ans Licht gebracht […] (Rapport der Kantonspolizei E.___ vom 19. Dezember 2017, Suva-act. 12-1 f.). Am 15. Januar 2019 teilte die Versicherte der Suva mit, dass sie von der Opferhilfe Kostengutsprache für Heilkosten bzw. für eine psychische Behandlung erhalten habe. Sie gehe zu F.___, lic. phil., Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, eidgenössisch anerkannte Psychotherapeutin, habe jedoch bis jetzt nicht mehr als zwei bis drei Sitzungen in Anspruch genommen (Suva-act. 5). Das Bezirksgericht G.___ sprach den Täter am 9. Mai 2019 betreffend die Versicherte der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 des Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) und der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig (Suva-act. 15). Dieses Urteil erwuchs in Rechtskraft. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2019 verneinte die Suva einen Anspruch auf Versicherungsleistungen, weil nicht von einem Unfallereignis ausgegangen werden könne (Suva-act. 18). Die gegen diese Verfügung von der Opferhilfe SG - AR - AI, St. Gallen, für die Versicherte am 14. November 2019 vorsorglich erhobene (Suva-act. 21 ff.) und am 11. Dezember 2019 durch Rechtsanwalt lic. iur. R. Zahner, Fachanwalt SAV Haftpflicht- und Versicherungsrecht, St. Gallen, begründete Einsprache (Suva-act. 28) wies die Suva mit Entscheid vom 27. Dezember 2019 ab (Suva-act. 31). Am 23. Januar 2020 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) durch Rechtsanwalt Zahner gegen den Einspracheentscheid der Suva (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) Beschwerde erheben. Dieser beantragte die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und der Verfügung vom 31. Oktober 2019 sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act.”
Das Eindringen eines Fingers in die Vagina stellt eine sexuelle Handlung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB dar. Mehrfache digitale vaginale Penetrationen können einen erheblichen Eingriff in die sexuelle Integrität bedeuten. Ergibt sich deutlich erkennbare verbale und körperliche Gegenwehr, kann das Eindringen mit dem Finger trotz dieses Willens gegen Art. 189 Abs. 1 StGB verwirklicht worden sein.
“Subsumtion Das Beweisergebnis hat ergeben, dass der Beschuldigte in der Wohnung der Strafklägerin versuchte, diese in der Küche zu sich zu ziehen und zu küssen, worauf sie ihn abwehrte und sagte, sie wolle nichts Sexuelles von ihm. Der Beschuldigte packte die Strafklägerin daraufhin an den Handgelenken und riss die sich körperlich und verbal widersetzende Strafklägerin durch den Gang auf das Sofa. Auf dem Sofa wehrte sich die Strafklägerin nach wie vor gegen die Avancen des Beschuldigten. Sie versuchte, seine Hände wegzudrücken, ihn mit den Füssen wegzustossen und sagte ihm, er solle aufhören, sie wolle nicht. Der Beschuldigte packte die Strafklägerin mit einer Hand am Hals und ging mit überlegener Körperkraft sowie unter Überwindung des körperlichen Widerstands mit einer Hand zwischen die Beine der Strafklägerin und drang mehrmals mit einem Finger in ihre Vagina ein. Die an der Strafklägerin vorgenommenen Handlungen (mehrfache vaginale Penetration mit dem Finger) stellen zweifellos sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB dar. Der Beschuldigte hat sich zur fraglichen Zeit über den mehrmals verbal und körperlich manifestierten Willen der Strafklägerin hinweggesetzt und die vaginalen Penetrationen mit dem Finger mittels Anwendung von Körpergewalt (auf das Sofa reissen, am Hals packen, den körperlichen Widerstand, d.h. Wegdrücken und Wegstossen überwinden) durchgesetzt. Die bestimmte Vorgehensweise des Beschuldigten stellt eine gewaltsame Nötigung dar. Durch das entsprechende Verhalten des Beschuldigten war es ihm überhaupt erst möglich, die digitale vaginale Penetration gegen den vorab und währenddessen unzweideutig geäusserten Willen der Strafklägerin zu vollziehen. Die Strafklägerin hat sich anlässlich des Vorfalls bei ihr Zuhause soweit gewehrt, als es ihr unter den gegebenen Umständen möglich und zumutbar war, um sich den nötigenden Einwirkungen des Beschuldigten zu entziehen. Aufgrund der klaren und mehrfachen verbalen Äusserungen sowie des körperlichen Widerstands der Strafklägerin musste dem Beschuldigten bewusst sein, dass er gegen den Willen der Strafklägerin handelte.”
“Objektive Tatschwere Ad Schwere der Verletzung respektive Gefährdung des betroffenen Rechtsguts: Unter diesem Titel ist der Erfolgsunwert der Tat zu beurteilen. Art. 189 Abs. 1 StGB schützt die sexuelle Freiheit, also das Recht, sich für oder gegen sexuelle Handlungen zu entscheiden. Die sexuelle Selbstbestimmung der Strafklägerin wurde durch die Handlungen des Beschuldigten nicht unerheblich beeinträchtigt. Obwohl auch gravierendere Handlungen vorstellbar sind, ist das mehrfache Einführen eines Fingers in die Vagina der Strafklägerin durch den Beschuldigten als recht einschneidender Eingriff in ihre sexuelle Integrität zu bezeichnen. Insbesondere der Griff an den Hals hat bei ihr Angst und Panik ausgelöst (pag. 15, Z. 78 und Z. 105, pag. 200, Z. 24 f., pag. 311, Z. 35 ff.). Die Strafklägerin hat den Vorfall denn auch nicht vergessen und es gibt immer wieder Momente, wo sie Mühe damit hat und daran erinnert wird (pag. 15, Z. 46 ff., pag. 201, Z. 1 ff., pag. 311, Z. 31 f.). Belastet hat die Strafklägerin offenbar auch, dass der Vorfall mit «J.________» am fraglichen Abend Thema war und der Beschuldigte gleichwohl handelte, was sie als demütigend empfand (pag. 11, Z.”
“Sexuelle Nötigung 4.2.1.Massgeblicher Strafrahmen Sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft. 4.2.2.Objektive Tatschwere Hierzu kann grundsätzlich auf die Erwägungen zur objektiven Tatschwere der ver- suchten Vergewaltigung verwiesen werden, da beide Delikte im Rahmen desselben Nötigungsverhaltens des Beschuldigten erfolgten (Erw. 4.1.1.). Der Beschuldigte beging die sexuelle Nötigung gemäss erstelltem Sachverhalt primär mittels Pene- tration der Vagina der Privatklägerin durch einen Finger. Das Eindringen mit dem Finger in die Vagina der Privatklägerin dauerte dabei relativ kurz. Es war für die Privatklägerin angesichts von deren Gegenwehr doch schmerzhaft und entwürdi- gend, indem ihr sexuelles Selbstbestimmungsrecht dadurch vom Beschuldigten in eklatanter Weise verletzt wurde. Die objektive Tatschwere erweist sich als nicht mehr leicht. - 27 - 4.2.2.Subjektive Tatschwere Bei der subjektiven Tatschwere kann auf die Erwägungen bei der versuchten Ver- gewaltigung verwiesen werden (Erw.”
Bei Drohungen verlangt die Rechtsprechung, dass die angekündigte Beeinträchtigung objektiv als ernstlicher, erheblicher Nachteil erscheint. Massgeblich ist die Sicht einer vernünftigen Person mit durchschnittlicher psychischer Widerstandsfähigkeit; die Drohung muss objektiv geeignet sein, beim Adressaten Alarm oder ernsthafte Furcht hervorzurufen.
“Conformément à l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), se rend coupable de contrainte sexuelle celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel. Celui qui, dans les mêmes circonstances, contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel se rend coupable de viol au sens de l'art. 190 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024). Le viol et la contrainte sexuelle supposent l'emploi d'un moyen de contrainte. S'agissant des moyens employés pour contraindre la victime, les dispositions précitées mentionnent notamment la menace et les pressions d'ordre psychique. Selon la jurisprudence, l'auteur profère des menaces lorsque, par ses paroles ou son comportement, il fait volontairement redouter à la victime la survenance d'un préjudice, à l'effet de l'amener à céder. La menace doit faire craindre un préjudice sérieux (ATF 122 IV 97 consid.”
“Premièrement, il faut que l'auteur ait émis une menace grave, soit une menace objectivement de nature à alarmer ou à effrayer la victime. On tient compte de la réaction qu'aurait une personne raisonnable, dotée d'une résistance psychologique plus ou moins normale, face à une situation identique (ATF 122 IV 97 consid. 2b ; 99 IV 212 consid. 1a ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_578/2016 du 19 août 2016 consid. 2.1). L'exigence d'une menace grave doit conduire à exclure la punissabilité lorsque le préjudice évoqué apparaît objectivement d'une importance trop limitée pour justifier la répression pénale. En second lieu, il faut que la victime ait été effectivement alarmée ou effrayée, peu importe que les menaces lui aient été rapportées de manière indirecte par un tiers. Elle doit craindre que le préjudice annoncé se réalise. L'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (arrêts du Tribunal fédéral 6B_578/2016 du 19 août 2016 consid. 2.1 ; 6B_871/2014 du 24 août 2015 consid. 2.2.2 ; 6B_820/2011 du 5 mars 2012 consid. 3). 3.4.1. Selon l'art. 189 al. 1 CP, quiconque, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister l'aura contrainte à subir un acte analogue à l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 3.4.2. Aux termes de l'art. 190 al. 1 CP, se rend coupable de viol celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d'ordre psychique ou en la mettant hors d'état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel. Par acte sexuel on entend l'union naturelle des parties génitales de l'homme et de la femme. Il importe peu de savoir dans quelle mesure le membre viril pénètre dans les parties génitales de la femme ou si le sperme s'est écoulé dans le vagin (ATF 99 IV 151 consid. 1 ; 77 IV 169 consid. 1 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_206/2015 du 8 octobre 2015 consid.”
“Lors de la sodomie le samedi en début de soirée, la plaignante avait en effet tenté de crier mais l'intimé l'en empêchait de sa main ; elle lui disait ne plus en pouvoir et commençait à bouger. Après ce rapport anal, il a indiqué avoir dû discuter avec elle une vingtaine de minutes pour qu'elle accepte de le masturber, ce qu'elle avait fait sans "conviction". Il a ajouté que lorsqu'il avait éjaculé sur sa poitrine, elle avait eu un air dégoûté. Plus tard, lorsqu'il la tenait contre lui dans le lit, elle était en pleurs. Enfin, concernant la fellation du dimanche matin, il a admis que la plaignante lui avait indiqué la lui prodiguer s'il acceptait de partir ensuite et qu'elle avait à nouveau eu l'air dégoûtée. La partie plaignante a aussi refusé les actes sexuels incriminés parce que cela lui faisait mal et la dégoûtait, sans pour autant parvenir à s'y opposer plus activement craignant que son refus n'entraîne la diffusion de contenu intime. La partie plaignante a ainsi clairement exprimé son refus mais l'intimé a fait totalement fi de cette opposition. L'intimé sera ainsi reconnu coupable de contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP. 4. 4.1.1. Se rend coupable de contrainte selon l'art. 181 CP celui qui, en usant de violence envers une personne ou en la menaçant d'un dommage sérieux, ou en l'entravant de quelque autre manière dans sa liberté d'action, l'aura obligée à faire, ne pas faire ou à laisser faire un acte. Alors que la violence consiste dans l'emploi d'une force physique d'une certaine intensité à l'encontre de la victime, la menace est un moyen de pression psychologique consistant à annoncer un dommage futur dont la réalisation est présentée comme dépendante de la volonté de l'auteur, sans toutefois qu'il soit nécessaire que cette dépendance soit effective ni que l'auteur ait réellement la volonté de réaliser sa menace. La loi exige un dommage sérieux, c'est-à-dire que la perspective de l'inconvénient présenté comme dépendant de la volonté de l'auteur soit propre à entraver le destinataire dans sa liberté de décision ou d'action. La question doit être tranchée en fonction de critères objectifs, en se plaçant du point de vue d'une personne de sensibilité moyenne (arrêt du Tribunal fédéral 6B_153/2017 du 28 novembre 2017 consid.”
Täuschungshandlungen (z. B. Auftreten als falscher Polizist) oder das gezielte Ausnutzen eines Schutzverhältnisses bzw. kindlichen Vertrauens können das Vorliegen fehlenden Einverständnisses begründen und damit die Strafbarkeit nach Art. 189 Abs. 1 StGB begründen. Art. 189 Abs. 1 StGB zählt darüber hinaus zu den Katalogtaten, die im Zusammenhang mit der Anordnung von Verwahrung relevant sind.
“Sachverhalt: A. Das Bezirksgericht Hinwil verurteilte den einschlägig vorbestraften A.________ am 11. Mai 2010 u.a. wegen sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) und mehrfachen Versuchs dazu, sexueller Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) und mehrfachen Versuchs dazu sowie mehrfacher Amtsanmassung zu 18 Monaten Freiheitsstrafe und zu einer Busse von Fr. 500.--. Das Gericht schob den Vollzug der Strafe zugunsten einer stationären Massnahme auf. Der Verurteilung lag der folgende eingestanden Sachverhalt zugrunde: A.________ gab sich im September 2009 gegenüber einem 12-jährigen, Velo fahrenden Mädchen als Zivilpolizist aus und hielt es an. Er sagte ihm, es müsse eine Busse von 120 Franken bezahlen, weil es ohne Helm und ohne Licht gefahren sei. Es könne die Busse auch anders bezahlen, indem es ihm "eins blase". Er begann seine Hose zu öffnen, worauf das Mädchen flüchtete. Er hielt gleichentags ein 9-jähriges Mädchen an, sagte ihm, es müsse eine Busse bezahlen, da es nicht im Besitz eines Veloausweises sei. Er lockte es hinter ein Gebüsch und forderte es auf, Hose und Unterhose auszuziehen, was es tat. Als es die Hose heruntergezogen hatte, griff er ihm zwischen die Beine an die Scheide und fragte, ob es schon einmal ein "Schwänzli" gesehen habe.”
“Bei der Privatklägerin nutzte er insbesondere vor der ersten analen Penetration ihr kindliches Vertrauen aus, indem er die Ver- abreichung eines Zäpfchens vorgab, und brach damit jeglichen möglichen initialen Widerstand. Bei der Geschädigten bediente er sich zudem, soweit sich diese zu wehren versuchte, der notwendigen physischen Gewalt, um seine Taten gleich- wohl zu Ende bringen zu können. Zudem drohte er der Geschädigten, er würde ihre Mutter umbringen, wenn sie ihr von den Übergriffen erzähle. Der Beschuldig- - 37 - te war insbesondere auch aufgrund des jungen Alters der Privatklägerin und der Geschädigten diesen schliesslich kräftemässig massiv überlegen. Von einem Ein- verständnis der Privatklägerin darf bereits aufgrund ihres Schutzalters während der Tatzeitpunkte nicht ausgegangen werden. Bei der Geschädigten ergibt sich das fehlende Einverständnis zudem eindeutig durch den Umstand, dass sie sich schlafend legte und schliesslich versuchte, den Beschuldigten wegzustossen. Der Beschuldigte erzwang die sexuellen Handlungen mit Wissen und Willen und han- delte somit wiederum direktvorsätzlich. Entsprechend ist er auch der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.”
“Die nachträgliche Verwahrung im Sinne von Art. 62c Abs. 4 StGB ist von der Variante gemäss Art. 65 Abs. 2 StGB, d.h. der Substitution einer reinen Strafe durch eine Verwahrung (BGE 144 IV 321 E. 3.1), zu unterscheiden (Urteil 6B_381/2021 vom 17. Juni 2021 E. 2.3). Entgegen dem Beschwerdeführer unterliegt die Massnahmenumwandlung gemäss Art. 62c Abs. 4 StGB nicht den revisionsrechtlichen Regeln (BGE 145 IV 167 E. 1.7). Neben einem Anlassdelikt im Sinne von Art. 64 Abs. 1 StGB bedarf es der hohen Wahrscheinlichkeit eines Rückfalls und der Untherapierbarkeit der betroffenen Person (MARIANNE HEER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl. 2019, N. 40 zu Art. 64 StGB). Das erste Erfordernis einer Verwahrung ist eine Katalogtat (zur "Generalklausel" vgl. BGE 139 IV 57 E. 1.3.3), durch die der Täter die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer anderen Person schwer beeinträchtigt hat oder beeinträchtigen wollte. Sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) und sexuelle Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) sind Katalogtaten. Das Gesetz verweist mit dem Kriterium der schweren Beeinträchtigung ausdrücklich auf den Verhältnismässigkeitsgrundsatz (BGE 139 IV 57 E. 1.3.3), dessen Beachtung Art. 56 Abs. 2 StGB im Massnahmenrecht ganz allgemein vorschreibt (Urteil 6B_1000/2017 vom 25. Oktober 2017 E. 3.3).”
Nach der Rechtsprechung liegt Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB nur vor, wenn der Täter ein über das bloss zur Vornahme der Handlung notwendige Mass an körperlicher Kraft einsetzt oder sich mit körperlicher Kraft über die vom Opfer zu erwartende Gegenwehr hinwegsetzt; erforderlich ist insoweit eine tatkräftige, manifeste Willensäusserung des Opfers, mit der es unmissverständlich seinen Nicht-Einverständnis bekundet. Dem Opfer wird allerdings nicht abverlangt, sich bis zur Selbstverletzung zu wehren. Das blosses Ausnützen von Verblüffung stellt keine Gewalt dar.
“des Protokolls). Schliesslich sei er noch mit ein oder zwei seiner Finger zuerst über ihre Lippen gefahren und habe diese dann in ihren Mund gesteckt. Auch dies habe nur kurz, vielleicht 10 Sekunden gedauert (Z. 55, 114 ff. des Protokolls). Dass der Beschuldigte der Beschwerdeführerin vorgängig mit sexuellen Handlungen gedroht haben soll, wird von ihr nicht beschrieben. Auch wirft sie ihm nicht vor, er habe ihr etwas (beispielsweise Drogen) gegeben oder ihr die alkoholischen Getränke eingeflösst, um sie zum Widerstand unfähig zu machen. Vielmehr ist aus ihren Aussagen zu schliessen, dass sie die alkoholischen Getränke freiwillig konsumiert hat (vgl. Z. 43 f., 91 ff. des Protokolls der polizeilichen Befragung vom 12. Dezember 2023). Hinsichtlich des Nötigungsmittels der Gewalt ist hervorzuheben, dass die Beschwerdeführerin nicht geschildert hat, dass sie dem Beschuldigten verbal oder nonverbal mitgeteilt hatte, dass sie mit den sexuellen Handlungen nicht einverstanden ist. Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (und Art. 190 Abs. 1 StGB [in der bis am 30. Juni 2024 gültig gewesenen Fassung]) ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Aktes notwendig ist, bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_145/2019 vom 28. August 2019 E. 3.2.3 mit Hinweis). Anhaltspunkte hierfür sind gestützt auf die Schilderungen der Beschwerdeführerin nicht auszumachen. Das Ausnützen von Verblüffung stellt keine Gewalt dar und erfüllt den Straftatbestand von Art. 189 StGB nicht (vgl. Maier, a.a.O., N. 21, 33 zu Art. 189 StGB). Was die Tatbestandsvariante des Unter-Druck-Setzens betrifft, gehen aus dem von der Beschwerdeführerin beschriebenen Sachverhalt keine Hinweise dafür hervor, dass der Beschuldigte derart massiv auf die Psyche der Beschwerdeführerin eingewirkt hatte, dass es ihr nicht möglich gewesen wäre, Gegenwehr zu geben.”
“Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Frau festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt. Vom Opfer wird nicht verlangt, dass es sich gegen die Gewalt mit allen Mitteln zu wehren versucht. Dieses muss sich nicht auf einen Kampf einlassen oder Verletzungen in Kauf nehmen. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteile 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.3; je mit Hinweisen). Der Tatbestand der sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung ist auch erfüllt, wenn das Opfer unter dem Druck des ausgeübten Zwangs zum Voraus auf Widerstand verzichtet oder ihn nach anfänglicher Abwehr aufgibt (BGE 126 IV 124 E. 3c; Urteile 6B_1444/2020 vom 10. März 2021 E. 2.3.2; 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.3; 6B_1260/2019 vom 12. November 2020 E. 2.2.2). Als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gelten nur Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (BGE 125 IV 58 E. 3b; Urteile 6B_1260/2019 vom 12. November 2020 E. 2.2.3; 6B_1102/2019 vom 28. November 2019 E. 2.2; je mit Hinweisen).”
“2 CPP (TF 6B_290/2020 du 17 juillet 2020 consid. 2.2 ; TF 6B_1385/2019 du 27 fé-vrier 2020 consid. 1.1 et la réf. cit. ; TF 6B_673/2019 du 31 octobre 2019 consid. 2.1 et les réf. cit.). En outre, avant de rendre une ordonnance de non-entrée en matière, le ministère public n'a pas à informer les parties, ni n'a l'obligation de leur fixer un délai pour présenter d'éventuelles réquisitions de preuve, l'art. 318 CPP n'étant pas applicable dans ce cas. Le droit d'être entendu des parties est en effet assuré, le cas échéant, dans le cadre de la procédure de recours contre l'ordonnance de non-entrée en matière (cf. art. 310 al. 2, 322 al. 2 et 393 ss CPP). Cette procédure permet aux parties de faire valoir tous leurs griefs - formels et matériels - auprès d'une autorité disposant d'une pleine cognition en fait et en droit (cf. art. 391 al. 1 et 393 al. 2 CPP ; TF 6B_138/2021 du 23 septembre 2021 consid. 3.1 ; TF 6B_191/2021 du 11 août 2021 consid. 7.2.2 ; TF 6B_70/2021 du 12 juillet 2021 consid. 3.2.2). 2.3 2.3.1 Aux termes de l’art. 189 al. 1 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. L’art. 189 CP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 ; ATF 131 IV 167 consid. 3.1 ; TF 6B_1307/2020 du 19 juillet 2021 consid. 2.1). L’infraction réprimée par cette disposition exige donc non seulement qu'une personne subisse l'acte sexuel alors qu'elle ne le veut pas, mais également qu'elle le subisse du fait d'une contrainte exercée par l'auteur. A défaut d'une telle contrainte, de l'intensité exigée par la loi et la jurisprudence, et même si la victime ne souhaitait pas entretenir une relation sexuelle, l’infraction n'est pas réalisée (TF 6B_159/2020 précité ; TF 6B_502/2017 du 16 avril 2018 consid.”
Die Nötigung zu sexuellen Handlungen (Art. 189 Abs. 1 StGB) wird in jedem Fall von Amtes wegen verfolgt; ein Rückzug der Privatklage verhindert die Strafverfolgung nicht.
“Pour le surplus, la recourante a eu son attention attirée à deux reprises, par écrit, soit aux moments du dépôt et du retrait de sa plainte, qu’un retrait était définitif et la privait du droit de renouveler ses griefs pour les mêmes faits. Rien ne laisse supposer qu’elle n’en avait pas compris la portée, si tant est que des vices du consentement, au sens des art. 23 ss. CO, pussent être valablement invoqués à cet égard (cf. M. NIGGLI / H. WIPRÄCHTIGER, loc. cit.). 3. Le recours s’avère infondé. Pour les faits du 29 février 2020, le retrait de plainte exprimé le 5 mars 2020 déploie ses effets. L’infraction d’injure (art. 177 CP), qui nécessite une plainte préalable du lésé, n’est donc plus poursuivable. Les lésions corporelles (art. 123 ch. 2 al. 5 CP), les voies de fait (art. 126 ch. 2 let. c CP) et les menaces (art. 180 al. 2 let. b CP) semblent rester poursuivies d’office, en l’état, quand bien même le prévenu, le 29 février 2020, était logé en sous-location chez un tiers et n’y vivait pas avec la recourante. Quant à la contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), elle est poursuivie d’office dans tous les cas. Sur toutes les infractions précitées qui sont – et restent – poursuivies d’office, le retrait de plainte entraîne en revanche la caducité de la qualité de partie plaignante de la recourante. 4. Au vu de cette issue, la Chambre de céans pouvait décider d'emblée de traiter le recours sans échange d'écritures ni débats (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). 5. Dans la mesure où l’assistance judiciaire a été accordée à une date relativement récente et que ses conditions n’apparaissent pas s’être modifiées depuis lors, il y a lieu de considérer que ses effets perdurent (cf. FF 2006 I 1159). La recourante sera par conséquent exemptée de frais (art. 136 al. 2 let. b CPP). L’indemnité de son conseil juridique gratuit sera cependant fixée à la fin de la procédure (art. 138 et 135 al. 2 CPP). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Rejette le recours. Laisse les frais de l’instance à la charge de l’État. Notifie la présente décision à la recourante (soit, pour elle, son conseil), au prévenu (soit, pour lui, son conseil) et au Ministère public.”
Wiederholte belästigende Äusserungen oder anhaltende psychische Einflussnahme können, insbesondere im Kontext eines Abhängigkeits‑ oder Vertrauensverhältnisses, als Ausnützen dieses Verhältnisses und damit als Nötigungsmittel im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB gewertet werden.
“P/11548/2020 AARP/158/2021 du 04.05.2021 sur JTDP/1563/2020 ( PENAL ) , PARTIELMNT ADMIS Recours TF déposé le 26.08.2021, rendu le 14.09.2022, REJETE, 6B_948/2021 Normes : CP.189; CP.187; CP.219 RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE P/11548/2020 AARP/158/2021 COUR DE JUSTICE Chambre pénale d'appel et de révision Arrêt du 4 mai 2021 Entre A______, domicilié ______ [GE], comparant par Me B______, avocat, ______, Genève, appelant, contre le jugement JTDP/1563/2020 rendu le 22 décembre 2020 par le Tribunal de police, et C______, comparant par Me D______, avocate, ______ Genève, LE MINISTÈRE PUBLIC de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, case postale 3565, 1211 Genève 3, intimés. EN FAIT : A. a. En temps utile, A______ appelle du jugement du 22 décembre 2020, par lequel le Tribunal de police (TP) l'a reconnu coupable d’actes d’ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 du code pénal suisse [CP]), de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), de contravention contre l’intégrité sexuelle (art. 198 CP) et de consommation de stupéfiants (art. 19a de la loi fédérale sur les stupéfiants [LStup]) dès le 23 décembre 2017 (les faits plus anciens étant classés), mais l’a acquitté de violation du devoir d’éducation (art. 291 al. 1 CP). A______ a été sanctionné d’une peine privative de liberté de 12 mois sous déduction de la détention avant jugement, avec sursis (délai d’épreuve : trois ans) ainsi que d’une amende de CHF 1’500.-. Il a été condamné, outre aux frais de la procédure, à payer à C______ la somme de CHF 332.-, en réparation de son dommage matériel, et CHF 7'000.- plus intérêts en celle du tort moral. A______ conclut à son acquittement des infractions de nature sexuelle avec les conséquences en découlant sur la peine, les conclusions civiles et ses propres prétentions déduites de l’art. 429 du code de procédure pénale (CPP). b. Selon l'acte d'accusation du 6 novembre 2020, complété à l’audience de jugement, il est ou était reproché ce qui suit à A______ : - entre 2014 et 2016, à une date indéterminée, dans le salon du logement familial sis 1______, le prévenu a massé les épaules et le haut du dos de sa belle-fille, C______, alors âgée de 12 ou 13 ans, avant de passer sa main sous son t-shirt et de lui caresser la poitrine à même la peau puis, après être descendu avec sa main jusqu'au ventre de sa belle-fille, il a écarté le pantalon et la culotte de l’enfant, en lui demandant d'écarter les jambes afin de caresser ses cuisses, le haut de ses parties génitales et de la pénétrer vaginalement avec son doigt, pendant qu'il tenait l'une de ses cuisses avec son autre main ; - ce faisant, il a contraint sa belle-fille à subir les actes sexuels susvisés contre son gré, en lui faisant subir des pressions d'ordre psychologique et en la mettant hors d'état de résister en lui tenant la cuisse, étant précisé qu’il a usé du rapport de confiance beau-père/belle-fille, du jeune âge, de la dépendance et de l'infériorité physique et cognitive de C______ ainsi que de son état de surprise ; - entre mai 2020, à une date indéterminée, et le 29 juin 2020, jour de son interpellation, A______ a régulièrement adressé des paroles grossières à sa belle-fille à raison de deux à trois fois par semaine en mai 2020, puis quotidiennement, lui disant notamment « je peux te la mettre, t'as de bonnes fesses, je t'aime bien, je te la mettrais bien » ; - aux alentours du 25 mai 2020, alors que sa belle-fille lui avait demandé de cesser de la regarder de manière salace, A______ lui a répondu « si j'ai des yeux, c'est pour regarder des belles choses, toi t'es une belle fille », avant de la suivre et de lui répéter derrière la porte de la salle de bains « si tu veux, je peux te la mettre, je t'aime bien, je te la mettrais bien, j'ai envie de te la mettre, t'as de bonnes fesses » ; - le 28 juin 2020, s’étant rendu dans la chambre de sa belle-fille, il lui a dit « je peux t'la mettre, t'as de bonnes fesses, je t'aime très bien, je te la mettrais bien » ainsi que « je pensais que tu te rappelais quand je t'ai mis le doigt » ; - en commettant les actes qui précèdent, A______ a mis en danger le développement psychique et sexuel de C______ et violé le devoir d'éducation d’un beau-père ; - du 1er juillet 2017 au 30 juin 2020, date de son interpellation, le prévenu a fumé quotidiennement du cannabis, à raison d'un joint par jour environ.”
“P/11548/2020 AARP/158/2021 du 04.05.2021 sur JTDP/1563/2020 ( PENAL ) , PARTIELMNT ADMIS Recours TF déposé le 26.08.2021, rendu le 14.09.2022, REJETE, 6B_948/2021 Normes : CP.189; CP.187; CP.219 RÉPUBLIQUE ET CANTON DE GENÈVE POUVOIR JUDICIAIRE P/11548/2020 AARP/158/2021 COUR DE JUSTICE Chambre pénale d'appel et de révision Arrêt du 4 mai 2021 Entre A______, domicilié ______ [GE], comparant par Me B______, avocat, ______, Genève, appelant, contre le jugement JTDP/1563/2020 rendu le 22 décembre 2020 par le Tribunal de police, et C______, comparant par Me D______, avocate, ______ Genève, LE MINISTÈRE PUBLIC de la République et canton de Genève, route de Chancy 6B, case postale 3565, 1211 Genève 3, intimés. EN FAIT : A. a. En temps utile, A______ appelle du jugement du 22 décembre 2020, par lequel le Tribunal de police (TP) l'a reconnu coupable d’actes d’ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 du code pénal suisse [CP]), de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP), de contravention contre l’intégrité sexuelle (art. 198 CP) et de consommation de stupéfiants (art. 19a de la loi fédérale sur les stupéfiants [LStup]) dès le 23 décembre 2017 (les faits plus anciens étant classés), mais l’a acquitté de violation du devoir d’éducation (art. 291 al. 1 CP). A______ a été sanctionné d’une peine privative de liberté de 12 mois sous déduction de la détention avant jugement, avec sursis (délai d’épreuve : trois ans) ainsi que d’une amende de CHF 1’500.-. Il a été condamné, outre aux frais de la procédure, à payer à C______ la somme de CHF 332.-, en réparation de son dommage matériel, et CHF 7'000.- plus intérêts en celle du tort moral. A______ conclut à son acquittement des infractions de nature sexuelle avec les conséquences en découlant sur la peine, les conclusions civiles et ses propres prétentions déduites de l’art. 429 du code de procédure pénale (CPP). b. Selon l'acte d'accusation du 6 novembre 2020, complété à l’audience de jugement, il est ou était reproché ce qui suit à A______ : - entre 2014 et 2016, à une date indéterminée, dans le salon du logement familial sis 1______, le prévenu a massé les épaules et le haut du dos de sa belle-fille, C______, alors âgée de 12 ou 13 ans, avant de passer sa main sous son t-shirt et de lui caresser la poitrine à même la peau puis, après être descendu avec sa main jusqu'au ventre de sa belle-fille, il a écarté le pantalon et la culotte de l’enfant, en lui demandant d'écarter les jambes afin de caresser ses cuisses, le haut de ses parties génitales et de la pénétrer vaginalement avec son doigt, pendant qu'il tenait l'une de ses cuisses avec son autre main ; - ce faisant, il a contraint sa belle-fille à subir les actes sexuels susvisés contre son gré, en lui faisant subir des pressions d'ordre psychologique et en la mettant hors d'état de résister en lui tenant la cuisse, étant précisé qu’il a usé du rapport de confiance beau-père/belle-fille, du jeune âge, de la dépendance et de l'infériorité physique et cognitive de C______ ainsi que de son état de surprise ; - entre mai 2020, à une date indéterminée, et le 29 juin 2020, jour de son interpellation, A______ a régulièrement adressé des paroles grossières à sa belle-fille à raison de deux à trois fois par semaine en mai 2020, puis quotidiennement, lui disant notamment « je peux te la mettre, t'as de bonnes fesses, je t'aime bien, je te la mettrais bien » ; - aux alentours du 25 mai 2020, alors que sa belle-fille lui avait demandé de cesser de la regarder de manière salace, A______ lui a répondu « si j'ai des yeux, c'est pour regarder des belles choses, toi t'es une belle fille », avant de la suivre et de lui répéter derrière la porte de la salle de bains « si tu veux, je peux te la mettre, je t'aime bien, je te la mettrais bien, j'ai envie de te la mettre, t'as de bonnes fesses » ; - le 28 juin 2020, s’étant rendu dans la chambre de sa belle-fille, il lui a dit « je peux t'la mettre, t'as de bonnes fesses, je t'aime très bien, je te la mettrais bien » ainsi que « je pensais que tu te rappelais quand je t'ai mis le doigt » ; - en commettant les actes qui précèdent, A______ a mis en danger le développement psychique et sexuel de C______ et violé le devoir d'éducation d’un beau-père ; - du 1er juillet 2017 au 30 juin 2020, date de son interpellation, le prévenu a fumé quotidiennement du cannabis, à raison d'un joint par jour environ.”
Besteht tätige Gegenwehr, genügt nach der Rechtsprechung körperliche Gewalt, die diese Gegenwehr überwältigt; es ist nicht erforderlich, dass das Opfer vollständig bewegungsunfähig gemacht wird. Als Gewalt können auch körperliche Handlungen gelten, die über das zur reinen Vornahme der sexuellen Handlung notwendige Mass hinausgehen und die entgegenstehenden Abwehrkräfte durchsetzen.
“Dans une cave au sous-sol d'un immeuble, le recourant a notamment placé les mains de l'intimée contre la paroi, puis les a tenues plaquées contre le mur, sous l'une des siennes, après qu'elle avait demandé d'arrêter, lui avait saisi une main et avait persisté à manifester son refus. Il lui a alors baissé le short et la culotte et lui a écarté les jambes en donnant un coup à l'un de ses pieds puis a glissé son pénis entre ses cuisses. En agissant ainsi, le recourant a employé volontairement de la force physique sur l'intimée, laquelle a activement tenté de résister physiquement et verbalement, au-delà de ce qui pouvait raisonnablement être attendu d'elle dans la configuration d'espèce. Les gestes du recourant étaient plus intenses que ne l'exige l'accomplissement de l'acte dans les circonstances ordinaires et ont permis de déjouer la résistance opposée par la victime, étant rappelé qu'il n'est pas nécessaire que celle-ci soit dans l'impossibilité de se dégager. Ces faits suffisent à retenir l'usage de la violence au sens de l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024; cf. art. 106 al. 1 LTF sur l'examen d'office de l'application du droit fédéral). A fortiori, l'ensemble de ces actes, ajoutés à l'effet de surprise engendré par l'entrée en matière du recourant, à ses différentes injonctions ( "choix" entre fellation ou rapport sexuel complet) malgré les refus exprimés par l'intimée (déjà au stade des baisers) et à ses propos dénigrants ( "nulle") et insistants dans la configuration d'espèce (seuls dans le sous-sol de l'immeuble) atteignent l'intensité requise des pressions psychiques visées par l'art. 189 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024), contrairement à ce que soutient le recourant. En cela, c'est conformément au droit fédéral que la cour cantonale a admis l'élément de contrainte. Compte tenu de l'interdiction de la reformatio in pejus, il ne sera pas examiné si un acte sexuel au sens de l'art. 190 al. 1 CP (dans sa teneur jusqu'au 30 juin 2024) a été commis en l'espèce, étant rappelé qu'une pénétration du membre viril jusqu'à l'entrée du vagin ( Scheidenvorhof; vestibule vaginal) est suffisante pour être considérée comme tel (cf.”
“Gewalt im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (wie auch nach Art. 190 Abs. 1 StGB) ist nach der Rechtsprechung gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist bzw. wenn sich der Täter mit körperlicher Kraftentfaltung über die Gegenwehr des Opfers hinwegsetzt. Eine körperliche Misshandlung, rohe Gewalt oder Brutalität etwa in Form von Schlägen und Würgen ist indes nicht erforderlich. Die von der Rechtsprechung geforderte Gegenwehr des Opfers - 108 - meint eine tatkräftige und manifeste Willensbezeugung, mit welcher dem Täter unmissverständlich klargemacht wird, mit sexuellen Handlungen nicht einverstanden zu sein (Urteile 6B_479/2020 vom 19. Januar 2021 E. 4.3.3; 6B_1149/2014 vom 16. Juli 2015 E. 5.1.3 mit Hinweisen). Der Tatbestand der sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung ist auch erfüllt, wenn das Opfer unter dem Druck des ausgeübten Zwangs zum Voraus auf Widerstand verzichtet oder ihn nach anfänglicher Abwehr aufgibt (BGE 126 IV 124 E.”
“Rechtliche Würdigung Die Vorinstanz hat den erstellten Anklagesachverhalt rechtlich zutreffend als sexuelle Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB gewürdigt. Auf die differenzierten und einlässlichen vorinstanzlichen Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 94 S. 100-103 E. III.1.1. f.). Ergänzend zu den vorinstanzlichen Er- wägungen ist lediglich festzuhalten, dass die erforderliche Intensität des Nöti- gungsmittels Gewalt gegeben ist. Die sexuellen Handlungen fanden trotz wieder- holter verbaler und physischer Gegenwehr des Privatklägers 1 und unter Anwen- dung von Körpergewalt durch den Beschuldigten statt, indem er dessen Kopf er- griff und seinem Genitalbereich zuführte. Art. 198 StGB kommt im Verhältnis zu Art. 189 StGB subsidiär zur Anwendung (BSK StGB-Maier, Art. 189 N 84).”
Nach Art. 189 Abs. 3 StGB ist die Strafe bei grausamer Begehensweise oder beim Einsatz einer gefährlichen Waffe bzw. eines anderen gefährlichen Gegenstands eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren. Zur weiteren Konkretisierung wird auf die einschlägige Rechtsprechung verwiesen.
“L'art. 189 al. 3 CP prévoit que si l'auteur a agi avec cruauté, notamment s'il a fait usage d'une arme dangereuse ou d'un autre objet dangereux, la peine sera la peine privative de liberté de trois ans au moins. Pour le surplus, il est renvoyé à la jurisprudence sur cette question (cf. ATF 119 IV 49 consid. 3c p. 52; 119 IV 224 consid. 3 p. 228; arrêts 6B_1127/2019 du 20 janvier 2020 consid. 2.1 et 6P.197/2006 du 23 mars 2007 consid. 8).”
Bei wiederholten Verurteilungen zu Geldstrafen (bzw. wiederholten Sexualdelikten) kann die Geldstrafe als nicht ausreichend wirkende Strafart angesehen werden, so dass statt der abstrakt möglichen Geldstrafe eine Freiheitsstrafe angezeigt sein kann (vgl. Art. 41 Abs. 1 lit. a StGB). Soweit die Tat‑ und Tätermerkmale dies rechtfertigen, kann zudem ein Teil der Freiheitsstrafe ohne bedingten Vollzug ausgesprochen werden.
“47 StGB die Strafe innerhalb des anzuwendenden Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu und berücksichtigt dabei sein Vorleben, seine persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf sein Leben (Täterkomponenten, Abs. 1). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie nach seinen Möglichkeiten, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden, bemessen (Tatkomponenten, Abs. 2). An eine «richtige» Strafzumessung werden drei allgemeine Anforderungen gestellt: Sie muss zu einer verhältnismässigen Strafe führen (Billigkeit), ein Höchstmass an Gleichheit gewährleisten (Rechtssicherheit) und transparent, überzeugend begründet und dadurch überprüfbar sein (Legitimation durch Verfahren; vgl. Trechsel/Seelmann, in: Praxiskommentar Strafgesetzbuch, 4. Auflage, Zürich 2021, Art. 47 N 6; Wiprächtiger/Keller, in: Basler Kommentar, 4. Auflage, Basel 2019, Art. 47 StGB N 10). 5.2 Auszugehen ist vom Schuldspruch wegen sexueller Nötigung, für die das Gesetz eine Strafe zwischen drei Tagessätzen Geldstrafe und zehn Jahren Freiheitsstrafe vorsieht (Art. 189 Abs. 1 StGB). Die Strafart ist nach der konkreten Methode festzulegen (vgl. BGE 144 IV 313 E. 1 = Praxis 108 (2019) Nr. 58; BGer 6B_496/2020 vom 11. Januar 2021 E. 3.4). Unter dem Gesichtswinkel der Prävention ist zu bemerken, dass alle vier im Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung verzeichneten Vorstrafen des Beschuldigten auf Geldstrafe lauteten (Akten S. 21 ff.) und offensichtlich keine genügende Wirkung entfalteten, so dass für die hier zu beurteilenden, später begangenen Taten keine andere wirksame Strafart als die Freiheitsstrafe übrigbleibt (Art. 41 Abs. 1 lit. a StGB). Die konkrete Schwere der hier zu beurteilenden sexuellen Nötigung und ihre Vergleichbarkeit mit einer Vergewaltigung, für die als Strafart allein die Freiheitsstrafe gegeben wäre (vgl. Art. 190 Abs. 1 StGB), lässt die Geldstrafe entfallen, welche den begangenen Fehler nicht angemessen sanktionieren würde. Da der Beschuldigte überdies verschuldet ist und kein Erwerbseinkommen erzielt, kann die Geldstrafe voraussichtlich nicht vollzogen werden, womit eine weitere konkrete Indikation für die Freiheitsstrafe gegeben ist (Art.”
“L'état de frais du conseil juridique gratuit de D______ satisfait les exigences légales et jurisprudentielles régissant l'assistance judiciaire gratuite en matière pénale, sous réserve du temps consacré par ce dernier à la rédaction d'observations et de conclusions en indemnisation ainsi qu'à l'élaboration du bordereau de pièces, tâches couvertes par le forfait. Sa rémunération sera arrêtée à CHF 2'121.70, correspondant à 8h30 d'activité au tarif de CHF 200.-/heure (CHF 1'700.-), plus la majoration forfaitaire de 10% (CHF 170.-), la vacation de CHF 100.- et l'équivalent de la TVA au taux de 7.7% en CHF 151.70. * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Reçoit l'appel formé par A______ contre le jugement JTCO/133/2021 rendu le 18 novembre 2021 par le Tribunal correctionnel dans la procédure P/8762/2016. L'admet partiellement. Annule ce jugement. Et statuant à nouveau : Déclare A______ coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP), commis à réitérées reprises, et de contraintes sexuelles (art. 189 al. 1 CP), commises à réitérées reprises, pour les faits visés sous chiffres 1.1.1, 1.1.2 et 1.1.4 à 1.1.7 de l'acte d'accusation. Acquitte A______ des chefs d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) et de contraintes sexuelles (art. 189 al. 1 CP) pour les faits visés sous chiffre 1.1.3 de l'acte d'accusation. Classe la procédure s'agissant des faits visés sous chiffre 1.1.8 de l'acte d'accusation (art. 329 al. 5 CPP). Condamne A______ à une peine privative de liberté de trois ans, sous déduction de deux jours de détention avant jugement (art. 40 aCP). Dit que la peine est prononcée sans sursis à raison de six mois. Met pour le surplus A______ au bénéfice du sursis partiel et fixe la durée du délai d'épreuve à quatre ans (art. 43 aCP et 44 CP). Avertit A______, que, s'il commet un crime ou un délit dans le délai d'épreuve, le sursis pourra être révoqué et la peine suspendue exécutée, cela sans préjudice d'une nouvelle peine (art. 44 al. 3 CP). Renvoie D______ à agir par la voie civile s'agissant de ses prétentions en réparation du dommage matériel (art.”
Unter Gewalt i.S.v. Art. 189 Abs. 2 StGB kann physische Einwirkung fallen, namentlich Festhalten oder das Auflegen von Körpergewicht zur Überwindung von Widerstand. Auch eine Fixierung oder Immobilisation, kombiniert mit unerwünschten Kussversuchen, kann nach dem im Anklagekontext genannten Beispiel als Tatbestandsverwirklichung nach Art. 189 Abs. 2 in Betracht kommen.
“Als sexuelle Handlungen im Sinne von Art. 189 Abs. 1 aStGB (zur Tatzeit geltende Fassung) bzw. Art. 189 Abs. 2 StGB (am 1. Juli 2024 in Kraft getreten, s. auch oben E. 4) gelten Verhaltensweisen, die für den Aussenstehenden nach ihrem äusseren Erscheinungsbild einen unmittelbaren sexuellen Bezug aufweisen und im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind (vgl. BGE 131 IV 100 E. 7.1; 125 IV 58 E. 3b). Eine Bedrohung liegt vor, wenn der Täter dem Opfer für den Fall der Nichtkooperation die Anwendung körperlicher Gewalt androht (Godenzi, in: Wohlers/Godenzi/Schlegel, Handkommentar, 5. Aufl. 2024, Art. 189 StGB N. 50 und aArt. 189 StGB N. 6; a.M. Maier, Basler Kommentar, 4. Aufl. 2019, Art. 189 StGB N. 26). Unter Gewalt ist physische Einwirkung auf das Opfer zu verstehen, die darauf gerichtet ist, dessen geleisteten oder erwarteten Widerstand zu brechen (BGE 122 IV 97 E. 2b). Gewalt im Sinne des Grundtatbestandes von Art. 189 Abs. 1 aStGB (bzw. Art. 189 Abs. 2 StGB) ist gegeben, wenn der Täter ein grösseres Mass an körperlicher Kraft aufwendet, als zum blossen Vollzug des Akts notwendig ist. Es ist keine brutale Gewalt etwa in Form von Schlägen und Würgen erforderlich. Es genügt, wenn der Täter seine überlegene Kraft einsetzt, indem er die Person festhält oder sich mit seinem Gewicht auf sie legt (Urteil des Bundesgerichts 6B_1208/2022 vom 16. Februar 2023 E. 1.1.1 m.w.H.).”
“018413-CHK CHAMBRE DES RECOURS PENALE __________________________________________ Arrêt du 28 janvier 2025 __________________ Composition : Mme ELKAIM, vice-présidente Mme Byrde et M. Maytain, juges Greffier : M. Cornuz ***** Art. 29 Cst. ; 5, 393, 394 CPP ; 1, 38, 39 PPMin Statuant sur le recours interjeté le 30 octobre 2024 par Z.________ contre la décision rendue le 24 octobre 2024 par le Président du Tribunal des mineurs dans la cause n° PM24.018413-CHK, la Chambre des recours pénale considère : En fait : A. a) Le Tribunal des mineurs instruit une enquête préliminaire à l’encontre d’U.________, requérant d’asile logeant au [...], sous les chefs de prévention de voies de fait (art. 126 al. 1 CP [Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0]), vol (art. 139 ch. 1 CP), brigandage (art. 140 ch. 1 CP), détérioration de données (art. 144bis ch. 1 CP), utilisation frauduleuse d’un ordinateur (art. 147 al. 1 CP), contrainte (art. 181 CP), atteinte et contrainte sexuelles (art. 189 al. 2 CP), viol (art. 190 al. 2 CP), désagréments d’ordre sexuel (art. 198 al. 1 CP) et contravention à la loi fédérale sur les stupéfiants du 3 octobre 1951 (LStup ; RS 812.121). Les faits incriminés sont les suivants : a.1) Plainte de K.________ A [...], Chemin [...], le 31 mars 2024, alors que K.________, éducatrice sociale, préparait la médication d’U.________, celui-ci se serait discrètement emparé du téléphone portable de la plaignante et y aurait enregistré son propre numéro dans ses contacts. Il se serait ensuite appelé pour obtenir le numéro de K.________, laquelle aurait dû bloquer le numéro du prévenu. Au même endroit, le 3 avril 2024 vers 11h15, U.________ se serait placé derrière K.________, lui aurait saisi les cheveux et l’aurait immobilisée et maintenue, avec ses mains et son corps, contre l’évier de la cuisine. Il aurait ensuite placé l’une de ses mains au niveau du bas des fesses de la plaignante et aurait tenté de l’embrasser, à deux reprises.”
In einem Tatkomplex mit mehreren Taten können einzelne Tatbeiträge nach Art. 189 Abs. 1 StGB als versucht gewertet und gesondert verfolgt werden; Tatkomplexe können demnach teilweise vollendet und teilweise versucht sein.
“Donatsch Urteil vom 22. September 2022 in Sachen A._____, Beschuldigter und I. Berufungskläger verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, gegen Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. M. Stammbach, Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie B._____, Privatklägerin und II. Berufungsklägerin vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, betreffend mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung, vom 14. April 2021 (DG200239) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 23. Novem- ber 2020 (Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: (Urk. 71 S. 86 ff.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig − der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB, − der mehrfachen versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, − der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 122 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Geldstrafe von 20 Tages- sätzen zu je Fr. 500.–. 3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 4. Dem Beschuldigten wird in Anwendung von Art. 67 Abs. 3 lit. b und c StGB lebens- länglich jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit verboten, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst. 5. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 23. März 2020 beschlagnahmte und bei der Kantonspolizei Zürich lagernde Mobiltelefon (Apple, iPhone XS Max, Asservat-Nr. A013'181'834) wird dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben und andernfalls nach Ablauf von drei Monaten von der Lagerbehörde vernichtet.”
Art. 189 Abs. 1 StGB kann neben schwereren Sexualdelikten mitangeklagt werden. Ob daneben eine selbständige Strafbarkeit (Realkonkurrenz) oder eine Subsummation als Begleiterscheinung unter den schwereren Tatbestand eintritt, ist fallabhängig zu prüfen; massgeblich ist, ob den begleitenden sexuellen Handlungen eine eigenständige Bedeutung zukommt oder sie dem Unrechtsgehalt der schwereren Tat zuzurechnen sind.
“Gemäss erstelltem Sachverhalt vollzog der Beschuldigte den Oral- und Analverkehr sowie die weiteren sexuellen Handlungen teilweise während desselben Ereignisses, in welchem es auch zu vaginalem Ge- schlechtsverkehr kam. Der Beschuldigte scheint es dabei gezielt auf die Umsetzung seiner Fanta- sien, welche durch entsprechende Videos aus dem Internet geprägt zu sein scheinen, und die Be- friedigung seiner Bedürfnisse abgesehen zu haben. Dementsprechend kann bei diesen sexuellen Handlungen nicht bloss von Begleiterscheinungen neben dem vaginalen Geschlechtsverkehr ge- sprochen werden. Vielmehr ist ihnen eine selbständige Bedeutung beizumessen, weshalb echte Konkurrenz vorliegt." 4.7.2.2. Die zitierte rechtliche Subsumption der Vorinstanz ist zutreffend und zu übernehmen. Entsprechend ist der vorinstanzliche Schuldspruch auch in diesem Punkt zu bestätigen und der Beschuldigte betreffend Anklageziffer 1 der mehrfa- chen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig zu spre- chen.”
“Der Beschuldigte hat anlässlich des nächtlichen Vorfalls den Tatbestand der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB (durch die vaginalen Penetrationen) und jenen der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (namentlich das Vornehmen-Lassen der manuellen und oralen Befriedigung durch die Geschädigte und durch das Einführen-Lassen des Fingers der Geschädigten in seinen Anus; BGE 127 IV 198 E. 3.) objektiv und subjektiv erfüllt. Die Staatsanwaltschaft hat die verschiedenen Handlungen als Tateinheit angeklagt und sie als Vergewaltigung qualifiziert (vgl. Urk. 11 S. 2 f.). Das ist zutreffend, da die unter die sexuelle Nötigung fallenden Handlungen hier Begleiterscheinungen zum Vaginalverkehr (Vergewaltigung) darstellten, weshalb Art. 190 Abs. 1 StGB vorgeht.”
“Anal- und Oralverkehr stellten hier selbständige sexuelle Handlungen dar, deren Unwert durch den Tatbestand der Vergewaltigung nicht abgegolten werde (Wiprächtiger, ZStrR 117/1999, S. 141 m. H.; vgl. zum Ganzen: BSK StGB‑Maier, N. 81 zu 189 StGB, m.H.). Obschon die anale Fingerpenetration im Rahmen eines der fünf erzwungenen Geschlechtsverkehre stattfand, steht für die Kammer ausser Zweifel, dass ihr selbständige Bedeutung zukommt. Mit Verweis auf das obige Beispiel mit dem Polizeibeamten und der beischlafsähnlichen Handlung gilt vorliegend das anale Eindringen mit dem Finger als nicht mehr vom Geschlechtsverkehr umfasst, zumal nicht Teil der Stimulation im Zusammenhang mit dem Geschlechtsverkehr. Die vorinstanzliche Annahme von Realkonkurrenz zwischen Vergewaltigung und sexueller Nötigung ist vorliegend korrekt. Damit hat sich der Beschuldigte der Vergewaltigung, mehrfach begangen (Art. 190 Abs. 1 StGB), sowie der sexuellen Nötigung durch einmalige anale Fingerpenetration strafbar gemacht (Art. 189 Abs. 1 StGB). IV. Strafzumessung”
“Dans la procédure d'indemnisation selon la LAVI, il n'appartient pas aux autorités compétentes de revoir la qualification juridique des faits, telle qu'elle a été retenue par le juge pénal. Dans le cas particulier, l'infraction principale d'après le jugement pénal est celle de l'art. 187 ch. 1 CP. Lorsque cette infraction a été commise, le Guide OFJ retient l'existence d'une "atteinte très grave" à l'intégrité sexuelle, si on est en présence d'agissements graves ou répétés; pour l'indemnisation, la fourchette 8'000 – 20'000 francs est proposée. Il convient de relever ici que dans la version en français du Guide, il est mentionné l'infraction d'"acte sexuel avec un enfant"; or on vise bien ici le délit de l'art. 187 CP (acte "d'ordre sexuel" avec un enfant), ce qui ressort du reste clairement des versions en allemand et en italien. Les actes d'ordre sexuel ont été répétés, en l'espèce, sur une période de plusieurs mois. A cela s'ajoute que la recourante a également été victime de contrainte sexuelle dans la mesure où, au vu de son jeune âge et du rapport de dépendance par rapport à son grand-père, elle était incapable de lui résister. Cette infraction (art. 189 al. 1 CP) entre en concours idéal avec l'infraction de l'art. 187 ch. 1 CP, ce qui contribue à justifier que l'on retienne la deuxième catégorie de gravité du Guide de l'OFJ, celle des atteintes très graves, avec en principe une indemnité minimale de 8'000 francs.”
“Mehrfache sexuelle Nötigung In der Anklageschrift wurde dem Beschuldigten ursprünglich zusätzlich zur Ver- gewaltigung noch mehrfache sexuelle Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB vorgeworfen, dies allerdings unter dem als Einheit geschilderten Tatvorwurf, unter dem die Staatsanwaltschaft auch die Vergewaltigung subsumierte (Urk. 15/1a S. 2 ff.). Im aufgehobenen Urteil vom 3. März 2020 wurde diesbezüglich festgehalten, dass eine sexuelle Nötigung bereits deshalb zum Vornherein ausscheide, weil diese genauso eine Nötigungshandlung im Rechtssinne voraussetzen würde, die bereits hinsichtlich der Vergewaltigung zu verneinen sei (Urk. 71 S. 27). Letzteres wurde bekanntlich vom Bundesgericht korrigiert. In einer Eventualbegründung hielt die hiesige Kammer jedoch bereits im damaligen Urteil dafür, dass sämtliche sexuellen Handlungen seitens des Beschuldigten – insbesondere der Versuch, der Privatklägerin unter das T-Shirt zu fassen sowie die mehrfachen Kussversu- che – bei gleicher Gelegenheit erfolgten. Somit könne nicht davon gesprochen werden, dass den vorangehenden sexuellen Handlungen eigenständige Bedeu- tung zukomme, sondern dass diese als einheitliches Tatgeschehen zu deuten und im Ergebnis der Unrechtsgehalt ohnehin nur unter dem Tatbestand der Vergewal- tigung abzugelten wäre.”
Art. 189 Abs. 1 erfasst nicht nur Fälle, in denen dem Opfer sexuelle Handlungen aufgezwungen werden; der Tatbestand umfasst auch die Nötigung des Opfers zu einem aktiven Verhalten.
“Im vorliegenden Fall ist eine Schwarz-weiss-Wertung nicht adäquat und hat nicht ganz überraschend bei der Verteidigung den Eindruck von einseitiger Beweiswürdigung erweckt (Urk. 86 S. 19). Andernorts ist der Vorinstanz aber zuzustimmen, wenn sie erwähnt, dass - 23 - die Verteidigung keine Widersprüche in den Aussagen der Privatklägerin aufzeigen konnte, welche als Lügensignale (für ihre Darstellung des sexuellen Übergriffs) ge- wertet werden können (Urk. 59 S. 34 E. II.4.4.3). Insbesondere der spätere Chat- Verkehr lässt keinen anderen Schluss zu, als dass es im Zimmer des Beschuldigten zu den in der Anklage aufgeführten Grenzüberschreitungen bzw. sexuellen Nöti- gungen gekommen war. Lediglich das Ausmass der Angst der Privatklägerin und die Intensität des Griffes am Hals muss im Sinne der Erwägungen erheblich relati- viert werden. B.Rechtliche Würdigung 1.Objektiver Tatbestand 1.1.Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zum objektiven Tatbestand der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB kann auf die Ausführungen der Vorinstanz hierzu verwiesen werden (Urk. 59 S. 41-44 E. III.2.). Zu ergänzen ist lediglich, dass der Tatbestand auch die Nötigung des Opfers zu einem aktiven Ver- halten erfasst (BGE 127 IV 198 E. 3bb). 1.2.Hinsichtlich der Ausführungen zur Erfüllung des objektiven Tatbestands der sexuellen Nötigung kann den Ausführungen der Vorinstanz grundsätzlich gefolgt und auf diese verwiesen werden (Urk. 59 S. 41-44 E. III.2.). Der Beschuldigte nötigte die Privatklägerin vorliegend zur Duldung diverser sexueller Handlungen. So zog der Beschuldigte ihre Kleider über die Brüste hoch, griff an ihre nackten Brüste und knetete diese, küsste sie, drückte intensiv seine Finger über den Kleidern in ihren Intimbereich, versuchte ihre Leggins auszuziehen und in diese hineinzugreifen, entblösste sein Glied vor ihr, führte die linke Hand der Privat- klägerin an dieses und liess es von der Privatklägerin mittels deren Hand stimulieren.”
Psychischer Druck (pressions d’ordre psychique) kann nach Art. 189 StGB als Mittel der Nötigung erfüllt sein. Er erfasst Fälle, in denen der Täter beim Opfer psychische Wirkungen hervorruft (z. B. Überraschung, Furcht, Gefühl einer ausweglosen Lage), die dessen Nachgeben verständlich machen und eine der Wirkung von Gewalt oder einer ernsthaften Drohung vergleichbare Intensität erreichen müssen. Bei der Beurteilung ist auf die Sicht des Opfers abzustellen; zu berücksichtigen sind dessen Persönlichkeit, Alter, Abhängigkeitsverhältnisse und die Möglichkeiten, der Situation zu entkommen. Es genügt nicht blosses Abwägen von Interessen oder das Ausnutzen allgemeiner Abhängigkeitsverhältnisse, vielmehr ist eine deutliche Intensität der psychischen Wirkung erforderlich.
“L'art. 189 CP, de même que l'art. 190 CP, (dans leur teneur en vigueur au moment des faits) tendent à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, un acte d'ordre sexuel (art. 189 CP) ou une personne de sexe féminin à subir l'acte sexuel (art. 190 CP). Pour qu'il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 122 IV 97 consid. 2b; arrêts 7B_747/2023 du 8 janvier 2025 consid. 2.3.2; 6B_960/2023 du 3 septembre 2024 consid. 3.1.2; 6B_1499/2021 du 15 août 2022 consid. 1.2). L'art. 189 aCP ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 133 IV 49 consid. 4 et l'arrêt cité). Le viol et la contrainte sexuelle supposent ainsi l'emploi d'un moyen de contrainte. Il peut s'agir de l'usage de la violence, mais aussi de l'exercice de " pressions psychiques ". En introduisant cette dernière notion, le législateur a voulu viser les cas où la victime se trouve dans une situation sans espoir, sans pour autant que l'auteur ait recouru à la force physique ou à la violence.”
“La nouvelle version, qui étend l’infraction de viol en supprimant la condition de la contrainte, n’est pas plus favorables à l’appelant. Celui-ci sera donc jugé selon les dispositions applicables au moment des faits litigieux (art. 2 al. 1 CP). En application de l’art. 190 al. 1 aCP, se rend coupable de viol celui qui, notamment en usant de menace ou de violence, en exerçant sur sa victime des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister, aura contraint une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel. L’art. 190 CP tend à protéger la libre détermination en matière sexuelle, en réprimant l’usage de la contrainte aux fins d’amener une personne de sexe féminin à subir l’acte sexuel, par lequel on entend l’union naturelle des parties génitales d’un homme et d’une femme. Pour qu’il y ait contrainte en matière sexuelle, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l’auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu’il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (ATF 148 IV 234 consid. 3.3). L'art. 190 CP, comme l'art. 189 CP, ne protège des atteintes à la libre détermination en matière sexuelle que pour autant que l'auteur surmonte ou déjoue la résistance que l'on pouvait raisonnablement attendre de la victime (ATF 133 IV 49 consid. 4 ; TF 6B_88/2023 du 8 février 2024 consid. 2.1.2 et les références citées). Le viol et la contrainte sexuelle supposent l’emploi d’un moyen de contrainte. Il s’agit notamment de l’usage de la violence. La violence désigne l’emploi volontaire de la force physique sur la personne de la victime dans le but de la faire céder. Selon les circonstances, un déploiement de force relativement faible peut suffire. Ainsi, peut déjà suffire le fait de maintenir la victime avec la force de son corps, de la renverser à terre, de lui arracher ses habits ou de lui tordre un bras derrière le dos (ATF 148 IV 234 précité consid. 3.3 ; TF 6B_127/2023 du 5 juin 2023 consid. 2.2.3 et les références citées). En introduisant par ailleurs la notion de « pressions psychiques », le législateur a voulu viser les cas où la victime se trouve dans une situation sans espoir, sans pour autant que l'auteur ait recouru à la force physique ou à la violence.”
“Il fallait toutefois que la pression eût une certaine intensité qui provoquait une situation de contrainte ; il ne suffisait pas que la victime décidât simplement de céder aux sollicitations en faisant une pesée des intérêts, dans l’espoir d’obtenir une promotion, d’éviter de perdre un ami ou un thérapeute apprécié (ATF 131 IV 107 consid. 2.2). L’exploitation de rapports généraux de dépendance ou d’amitié ne suffisait en règle générale pas pour admettre une pression psychologique au sens de l’art. 189 al. 1 aCP. En introduisant la notion de pressions psychologiques, le législateur a voulu viser les cas où la victime se trouvait dans une situation désespérée, sans pour autant que l’auteur ait recouru à la force physique. En appréciant l’ensemble des circonstances, le juge devait dire si l’auteur a exercé une pression notable qui faisait apparaître comme compréhensible la soumission de la victime (ATF 128 IV 106 consid. 3.a et 3.b). Dans la mesure où le degré de pression psychique restait indéfinissable, l’ancien art. 189 CP devait être interprété avec prudence. Il convenait dès lors de tenir compte d’un faisceau de paramètres comme la personnalité de la victime, son âge, sa situation familiale et le contexte général dans lequel l’acte s’est déroulé. Le juge devait considérer les circonstances particulières à chaque cas, analyser si la victime avait pu échapper à son agresseur et déterminer si une personne réfléchie et équilibrée aurait réagi de la même manière dans la même situation. Mais la victime n’était pas tenue à une résistance qui irait au-delà d’un moyen de défense possible et raisonnable. Il devait être compréhensible qu’elle ait cédé. Par contre, une certaine intensité de la violence physique ou psychique était requise (CR CPII-Queloz/Illànez, 2017, art. 189 n. 34 et les références citées). Sur le plan subjectif, la contrainte sexuelle était seulement réalisée lorsque l’auteur agissait intentionnellement. Le dol éventuel suffisait. L’auteur devait être conscient ou accepter l’éventualité que sa victime n’était pas consentante, qu’elle agissait sous l’effet de la contrainte et qu’il s’agissait d’un acte d’ordre sexuel (PC CP, 2e éd.”
“La contrainte sexuelle suppose ainsi l'emploi d'un moyen de contrainte. S'agissant des moyens employés pour contraindre la victime, la disposition précitée mentionne notamment la violence et les pressions d'ordre psychique. La violence désigne l'emploi volontaire de la force physique sur la personne de la victime dans le but de la faire céder (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 122 IV 97 consid. 2b). Selon les circonstances, un déploiement de force relativement faible peut suffire. Ainsi, peut déjà suffire le fait de maintenir la victime avec la force de son corps, de la renverser à terre, de lui arracher ses habits ou de lui tordre un bras derrière le dos (ATF 148 IV 234 consid. 3.3 et les arrêts cités). Selon la jurisprudence, il peut également y avoir usage de la violence au sens de l'art. 189 CP lorsque la victime abandonne sa résistance à un moment donné en raison de l'impasse ou de la peur d'une nouvelle escalade de la situation (ATF 147 IV 409 consid. 5.5.3). En introduisant par ailleurs la notion de "pressions psychiques", le législateur a voulu viser les cas où la victime se trouve dans une situation sans espoir, sans pour autant que l'auteur ait recouru à la force physique ou à la violence. Les pressions d'ordre psychique concernent les cas où l'auteur provoque chez la victime des effets d'ordre psychique, tels que la surprise, la frayeur ou le sentiment d'une situation sans espoir, propres à la faire céder (ATF 148 IV 234 consid. 3.3; 128 IV 106 consid. 3a/bb; 122 IV 97 consid. 2b). Ainsi, l'infériorité cognitive et la dépendance émotionnelle et sociale peuvent - en particulier chez les enfants et les adolescents - induire une pression psychique extraordinaire et, partant, une soumission comparable à la contrainte physique, les rendant incapables de s'opposer à des atteintes sexuelles.”
Ist der Straftatbestand des Art. 189 Abs. 1 StGB mit einem Höchstmass von mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe bedroht und geht von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung aus, kann eine nationale Ausschreibung zur Einreiseverweigerung im SIS gerechtfertigt sein. Eine bedingt ausgesprochene Strafe steht einer solchen Ausschreibung nicht per se entgegen.
“Erwägungen der Kammer Der Beschuldigte ist somalischer Staatsangehöriger und stammt damit aus einem Drittstaat. Mit vorliegendem Urteil wird er für fünf Jahre des Landes verwiesen. Es liegt somit eine nationale Ausschreibung vor, die auf einer Entscheidung der zuständigen Instanz beruht. Der Beschuldigte wurde wegen sexueller Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Dieser Tatbestand wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe sanktioniert. Das Höchstmass der Strafe beträgt damit mehr als ein Jahr Freiheitsstrafe, womit die Voraussetzung von Art. 24 Ziff. 2 lit. a SIS-II-Verordnung bzw. von Art. 24 Ziff. 2 lit. a i.V.m. Art. 24 Ziff. 1 lit. a SIS-Verordnung-Grenze erfüllt ist. Zu prüfen ist gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zusätzlich, ob vom Beschuldigten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht. Der Beschuldigte verletzte das Rechtsgut der sexuellen Integrität der Privatklägerin nicht unerheblich. Seine diversen Vorstrafen sowie die erwähnte vorliegende Verurteilung wegen sexueller Nötigung und das damit verbundene Strafmass von zwölf Monaten Freiheitsstrafe lassen auf eine Gefahr für die öffentliche Ordnung schliessen. Dass die Strafe vorliegend bedingt ausgesprochen wird, steht einer Ausschreibung der Landesverweisung im SIS zudem nicht entgegen (BGE 147 IV 340 E. 4.10; Urteil des BGer 6B_739/2020 vom 14.”
“Als Drittstaatsangehöriger konnte der Beschwerdeführer grundsätzlich zur Einreiseverweigerung im Schengener Informationssystem ausgeschrieben werden. Er wurde in der Schweiz wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind, mehrfacher sexueller Nötigung und mehrfacher Pornographie (Art. 187 Ziff. 1 StGB, Art. 189 Abs. 1 StGB und Art. 197 Abs. 1 StGB) verurteilt. Der Straftatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 Ziff. 1 StGB) ist mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren, der Straftatbestand der sexuellen Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren und der Straftatbestand der Pornografie (Art. 197 Abs. 1 StGB) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bedroht. Sie erfüllen damit den Schweregrad von Art. 24 Ziff. 2 Bst. a aSIS-II-VO. Darüber hinaus geht von dem Beschwerdeführer eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung aus (vgl. E. 6.). Die Schweiz ist sodann zur Wahrung der Interessen der Gesamtheit der Schengen-Staaten verpflichtet (BVGE 2011/48 E. 6.1), sodass die Vorinstanz den Beschwerdeführer im Schengener Informationssystem auszuschreiben hatte.”
“Darauf kann vorab verwiesen werden (Urk. 66 E. VII/5 S. 41 f.). Die Ausschreibung im SIS ist angesichts der neuesten bundesgerichtlichen Recht- sprechung umso weniger zu beanstanden, da eine Landesverweisung gegenüber Drittstaatenangehörigen bereits dann im SIS auszuschreiben ist, wenn der ent- sprechende Straftatbestand – und nicht bloss die konkret ausgefällte Strafe – eine Freiheitsstrafe im Höchstmass von einem Jahr oder mehr vorsieht und im Sinne einer kumulativen Voraussetzung von der betroffenen Person eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht. An diese Gefahr sind indessen kei- ne hohen Anforderungen zu stellen, sondern das Delikt muss lediglich von einer "gewissen Schwere" sein, womit Bagatellfälle ausgeschlossen werden sollen (vgl. Urteil BGer 6B_1178/2019 vom 10. März 2021, E. 4.8, zur Publikation in der BGE-Sammlung vorgesehen). Diese Voraussetzungen sind vorliegend angesichts der Verurteilung zu einer sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB klar erfüllt. Auch diese Anordnung ist entsprechend zu bestätigen. V. Zivilansprüche Die allgemeinen Voraussetzungen und gesetzlichen Grundlagen für die Beur- teilung von Zivilansprüchen wurden durch die Vorinstanz korrekt wiedergegeben (Urk. 66 E. IX 1 S. 43), und es wurde zuvor zutreffend festgehalten, dass sich B._____ gültig als Privatklägerin konstituiert hat (Urk. 66 E. II S. 4 f.). Mit ebenso zutreffender Begründung stellte die Vorinstanz sodann fest, dass der Beschuldig- te gegenüber der Privatklägerin – entsprechend deren Antrag (Prot. I S. 44 i.V.m. Urk. 51 S. 2) – grundsätzlich schadenersatzpflichtig sei (Urk. 66 E. IX/2 S. 43 f.). Was die Genugtuungsforderung der Privatklägerin angeht, sprach die Vorinstanz eine solche von Fr. 4'000.– zuzüglich 5% Zins seit dem 6. April 2019 zu und wies das Genugtuungsbegehren im Mehrbetrag ab. Letzterer Entscheid wurde von der Privatklägerin nicht angefochten und damit akzeptiert. Die zugesprochene Genug- tuungssumme von Fr.”
Für den subjektiven Tatbestand verlangt Art. 189 Abs. 2 StGB mindestens Eventualvorsatz: Der Täter muss es zumindest in Kauf genommen haben, dass das Opfer dadurch belästigt wird.
“In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 189 Abs. 2 StGB, dass der Täter zumindest in Kauf genommen hat, dass sich das Opfer belästigt fühlt (BGE 137 IV 263 E. 3.1 a.E. S. 267; Urteil 6B_1048/2022 vom 10. November 2022 E. 1.3 a.E.).”
Das Ausnützen eines durch Verabreichung von Substanzen herbeigeführten Schlafs oder sonstigen bewusstseinsverändernden Zustands kann die Tatbestandsmerkmale der sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB erfüllen, wenn dadurch die betroffene Person gegen ihren Willen sexuellen Handlungen ausgesetzt wird.
“Si l'adolescente n'avait en rien exagéré les faits qu'elle avait rapportés, le recourant avait de son côté menti aux enquêteurs en prétendant qu'il n'y avait qu'une seule vidéo montrant l'intimée 3 dans la salle de bains, alors que l'analyse de la clef USB en montrait quatre au minimum. Par ailleurs, les intentions du recourant étaient également de nature à accréditer les déclarations la victime, d'autant plus que les vidéos qu'il avait réalisées attestaient indiscutablement d'une attirance sexuelle. Il s'était en particulier introduit dans la chambre de l'intimée 3 durant son sommeil pour filmer les parties intimes du corps de cette dernière, après avoir retiré la couverture qui les dissimulait à son regard. Quant à la nature et aux effets des deux comprimés en cause, ils importent en définitive peu. Dès lors qu'il est constaté que le recourant les a administrés à sa belle-fille, qu'elle s'est ensuite endormie et a été surprise dans son sommeil alors qu'il était en train de la caresser et qu'elle a dû subir ses agissements, les éléments constitutifs de la contrainte sexuelle au sens de l'art. 189 al. 1 CP sont réalisés.”
“Dans le cas d’espèce, les caresses ont été réalisées à même la peau, alors que l’adolescente se trouvait dans son lit, l’appelant sollicitant explicitement des prestations de nature sexuelle. Le contexte dans lequel les attouchements en cause se sont produits, les propos tenus par l’appelant à cette occasion et le contact de sa main sur la peau de l’adolescente amènent indiscutablement à considérer que les gestes sur la cuisse de C.________ tendaient, de manière parfaitement reconnaissable pour un observateur neutre, à l’excitation sexuelle. La connotation sexuelle n’est pas équivoque et le comportement reproché à l’appelant remplit ainsi les conditions requises par l’art. 187 ch. 1 CP. Sur ce point, le jugement doit dès lors être confirmé. L’état de conscience de C.________ a été altéré par l’appelant qui lui a administré deux comprimés d’une substance inconnue. L’adolescente a été surprise dans son lit pendant son sommeil lorsque ce dernier a entrepris de la caresser. Elle n’a eu d’autre choix que de subir les événements. Tous les éléments constitutifs de la contrainte sexuelle au sens de l’art. 189 al. 1 CP sont ainsi réunis, étant rappelé que les caresses prodiguées sont des actes d’ordre sexuel et que le bien juridique protégé, à savoir la liberté sexuelle, est différent de celui visé à l’art. 187 CP, qui concerne le développement du mineur. Partant, le jugement doit être confirmé sur ce point également. 4.4 L’appelant ne développe pas d’argumentation pour remettre en question le principe d’une indemnisation en tort moral en faveur de C.________, ni sa quotité. Il a uniquement conclu au rejet des conclusions civiles prises par celle-ci en faisant valoir qu’il devait être libéré des chefs d’accusation concernés. Dès lors que les faits sont retenus et qu’il est reconnu coupable des infractions qui y sont liées, la conclusion devient sans objet. 5. 5.1 L’appelant invoque une constatation incomplète et erronée des faits, un abus du pouvoir d’appréciation ainsi qu’une violation des art. 10 CPP et 180 CP en lien avec le cas 8 (cf. point C.2.5 supra) de l’acte d’accusation. L’appelant soutient que la plaignante ne serait pas une victime sans défense et que les lésions constatées dans le rapport médical ne correspondraient pas aux faits qu’elle avait décrits.”
Bei der Anwendung ist die lex-mitior-Prüfung nach Art. 2 StGB vorzunehmen. Soweit die neue Regelung nicht günstiger für den Täter ist, ist die frühere Fassung von Art. 189 Abs. 1 StGB (Stand vor dem 1. Juli 2024) anzuwenden.
“L'autorité de recours ne saurait ainsi confirmer un classement au seul motif qu'une condamnation n'apparaît pas plus probable qu'un acquittement (arrêts TF 6B_1356/2016 du 5 janvier 2018 consid. 3.3.3; 6B_874/2017 du 18 avril 2018 consid. 5.1; 6B_1177/2017 du 16 avril 2018 consid. 2.1; 6B_865/2017 du 25 juillet 2018 consid. 3.1). 2.4.2. Selon l’art. 2 al. 1 CP, la loi pénale ne s’applique qu’aux faits commis après son entrée en vigueur (principe de la non-rétroactivité de la loi pénale). Cependant, en vertu de l’art. 2 al. 2 CP, une loi nouvelle s’applique aux faits qui lui sont antérieurs si, d’une part, l’auteur est mis en jugement après son entrée en vigueur et si, d’autre part, elle est plus favorable à l’auteur que l’ancienne (exception de la lex mitior). Il en découle que l’on applique en principe la loi en vigueur au moment où l’acte a été commis, à moins que la nouvelle loi ne soit plus favorable à l’auteur (ATF 147 IV 241 consid. 4.2.1). En l’espèce, le nouveau droit n’étant pas plus favorable, ce sera bien l’art. 189 al. 1 CP, dans sa teneur avant le 1er juillet 2024 (ci-après : ancien art. 189 CP ou art. 189 aCP), qui sera appliqué. Aux termes de l’art. 189 al. 1 aCP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Cette disposition tendait à protéger la libre détermination en matière sexuelle en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel (cf. ATF 131 IV 167 consid. 3). Pour qu'il y ait contrainte, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (cf. arrêt TF 6P.197/2006 du 23 mars 2007 consid.”
“L'autorité de recours ne saurait ainsi confirmer un classement au seul motif qu'une condamnation n'apparaît pas plus probable qu'un acquittement (arrêts TF 6B_1356/2016 du 5 janvier 2018 consid. 3.3.3; 6B_874/2017 du 18 avril 2018 consid. 5.1; 6B_1177/2017 du 16 avril 2018 consid. 2.1; 6B_865/2017 du 25 juillet 2018 consid. 3.1). 2.4.2. Selon l’art. 2 al. 1 CP, la loi pénale ne s’applique qu’aux faits commis après son entrée en vigueur (principe de la non-rétroactivité de la loi pénale). Cependant, en vertu de l’art. 2 al. 2 CP, une loi nouvelle s’applique aux faits qui lui sont antérieurs si, d’une part, l’auteur est mis en jugement après son entrée en vigueur et si, d’autre part, elle est plus favorable à l’auteur que l’ancienne (exception de la lex mitior). Il en découle que l’on applique en principe la loi en vigueur au moment où l’acte a été commis, à moins que la nouvelle loi ne soit plus favorable à l’auteur (ATF 147 IV 241 consid. 4.2.1). En l’espèce, le nouveau droit n’étant pas plus favorable, ce sera bien l’art. 189 al. 1 CP, dans sa teneur avant le 1er juillet 2024 (ci-après : ancien art. 189 CP ou art. 189 aCP), qui sera appliqué. Aux termes de l’art. 189 al. 1 aCP, celui qui, notamment en usant de menace ou de violence envers une personne, en exerçant sur elle des pressions d’ordre psychique ou en la mettant hors d’état de résister l’aura contrainte à subir un acte analogue à l’acte sexuel ou un autre acte d’ordre sexuel, sera puni d’une peine privative de liberté de dix ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Cette disposition tendait à protéger la libre détermination en matière sexuelle en réprimant l'usage de la contrainte aux fins d'amener une personne à faire ou à subir, sans son consentement, l'acte sexuel ou un autre acte d'ordre sexuel (cf. ATF 131 IV 167 consid. 3). Pour qu'il y ait contrainte, il faut que la victime ne soit pas consentante, que l'auteur le sache ou accepte cette éventualité et qu'il passe outre en profitant de la situation ou en utilisant un moyen efficace (cf. arrêt TF 6P.197/2006 du 23 mars 2007 consid.”
Ein andauernder Freiheitsentzug kann in echter Konkurrenz zu Freiheitsberaubung bzw. Entführung stehen, soweit der Freiheitsentzug darauf gerichtet ist, die Vornahme sexueller Handlungen zu ermöglichen oder zu ermöglichen zu helfen.
“Die sexuelle Nötigung steht zur Freiheitsberaubung und Entführung in echter Konkurrenz, da der andauernde Freiheitsentzug der Privatklägerin der Verübung der sexuellen Handlungen an der Privatklägerin diente. Die Beschuldig- ten sind daher der mehrfachen, gemeinsam begangenen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 200 StGB schuldig zu sprechen.”
Soweit die Tat mutmasslich im Ausland begangen wurde, kann die Zuständigkeit schweizerischer Strafbehörden ausscheiden; dies ist subsidiär zu prüfen.
“-), plus CHF 200.- pour les déplacements, majoré de 10% (CHF 476.65) et de la TVA à 7.7% (CHF 403.75). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Reçoit les appels formés par A______ et B______ contre le jugement JTCO/64/2021 rendu le 15 juin 2021 par le Tribunal correctionnel dans la procédure P/1542/2017. Les admet partiellement. Annule ce jugement. Et statuant à nouveau : Classe la procédure s'agissant de l'infraction d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) visée sous chiffre 1.1.1 de l'acte d'accusation, de l'infraction de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) visée sous chiffre 1.1.3 et de l'infraction de viol (art. 190 al. 1 CP) visée sous chiffre 1.1.4, en tant qu'elles portent sur des faits susceptibles d'avoir été commis en Angola (art. 329 al. 1 et 5 CPP et art. 5 aCP). Classe la procédure s'agissant de l'infraction d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP) visée sous chiffre 1.1.1 de l'acte d'accusation, de l'infraction de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) visée sous chiffre 1.1.3 et de l'infraction de viol (art. 190 al. 1 CP) visée sous chiffre 1.1.4, en tant qu'elles portent sur des faits susceptibles d'avoir été commis en Suisse entre le 1er janvier 1990 et le 30 septembre 1992 (art. 329 al. 1 et 5 CPP et art. 389 CPP, art. 97 ss CP, art. 70 ss aCP). Classe la procédure s'agissant de l'infraction de tentative d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 22 al. 1 et 187 ch. 1 CP) visée sous chiffre 1.1.2 de l'acte d'accusation, en tant qu'elle porte sur des faits susceptibles d'avoir été commis en Suisse entre le 25 juin 1996 et le 31 décembre 2000 (art. 329 al. 1 et 5 CPP et art. 389 CP, art. 97 ss CP, art. 70 ss aCP). Déclare C______ coupable d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 187 ch. 1 CP), de contrainte sexuelle (art. 189 al. 1 CP) et de viols (art. 190 al. 1 CP) et de violation d'une obligation d'entretien (art. 217 CP). Acquitte C______ de tentative d'actes d'ordre sexuel avec des enfants (art. 22 al. 1 cum 187 ch.”
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