Art. 34a

“Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass aufgrund der seit 1. Juni 2016 zugesprochenen ganzen Rente der eidgenössischen Invalidenversicherung (Verfügung der IV-Stelle vom 6. August 2020, Urk. 2/3) die Klägerin Anspruch auf Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge gegenüber der Beklagten respektive der BVK als Vorkasse hat. Diese haben ihre grundsätzliche Leistungspflicht denn auch bereits in den Schreiben vom 23. Juli 2020 (Urk. 2/2) respektive 22. September 2020 (Urk. 8/2) und 27. April 2021 (Urk. 2/4) anerkannt, wobei die Beklagte für den Zeitpunkt des Vorliegens eines rechtskräftigen Entscheids des Unfallversicherers eine Überentschädigungsberechnung sowie die Ausrichtung der entsprechenden Renten in Aussicht stellte.     Mit Klageantwort hat die Beklagte sodann ihre Vorleistungspflicht gemäss Art. 34a Abs. 3 BVG in Verbindung mit Art. 70 Abs. 2 lit. d und Art. 71 ATSG anerkannt (vgl. Urk. 7 S. 4 Ziff. 11, vgl. auch Urk. 17 S. 3 Ziff. 5). Eine über die Vorleistungspflicht hinausgehende Leistungspflicht der Beklagten steht vorliegend nicht zur Diskussion.          Zu prüfen ist damit einzig, in welchem Umfang die Vorleistungen der beruflichen Vorsorge zu erbringen und der Klägerin auszurichten sind.”

“: 12). Dies wird von der Beklagten nicht bestritten (vgl. die in der Eingabe vom 29. April 2024 vorgenommene Berechnung). Der Kläger hat daher (unter dem Vorbehalt der Kürzung wegen Überentschädigung; vgl. Art. 34a BVG resp. Art. 5 des Vorsorgereglements) ab August 2021 grundsätzlich, Anspruch auf eine monatliche Rente von Fr. 2'699.--. Die Beklagte schuldet ihm folglich, unter dem Vorbehalt der Überentschädigung, bis zum 28. Februar 2023 (von der Teilklage erfasster Zeitraum) Rentenleistungen in der Höhe von insgesamt Fr. 56'679.-- (21 Monate à Fr. 2'699.--).”

“Die hiervor dargelegte Rechtsprechung bezieht sich ausschliesslich auf die Herauf- und Herabsetzung sowie die Aufhebung des Anspruchs auf Invalidenleistungen, wohingegen die durch eine Überentschädigung bewirkte (teilweise oder vollständige) Leistungskürzung diesen Anspruch als solchen nicht berührt (vgl. Moser, a.a.O., N. 164 zu Art. 34a BVG). Nichtsdestotrotz handelt es sich bei der koordinationsrechtlichen Kürzung einer BVG-Invalidenrente nicht lediglich um einen rein rechnerischen Vorgang (vgl. E. 2.2.3 vorne). Vielmehr sind die Auswirkungen einer überentschädigungsbedingten (teilweisen oder vollständigen) Leistungskürzung mit jenen einer anspruchsbedingten Leistungsherabsetzung oder -aufhebung vergleichbar. Dies trifft jedenfalls auf den vorliegenden Fall zu, bei dem es um die Anrechnung eines zumutbarerweise erzielbaren – und damit allein hypothetischen – Einkommens geht und die Klägerin eine (durch nichts kompensierte) Herabsetzung der monatlichen Rentenleistungen erfährt. Insoweit ist in dem im Bereich der Invalidenversicherung zur Anwendung kommenden Verfahren der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege, bei welchem Leistungen mit Verfügung festgesetzt werden, die frankenmässige Festsetzung der Leistung Teil der Verfügung und mit Beschwerde beim Versicherungsgericht anfechtbar (vgl. E. 2.3 vorne). Wenn die Rechtsprechung eine autonome Anpassung der Invalidenleistungen durch die Vorsorgeeinrichtung auf Anspruchsebene nur – aber immerhin – nach sinngemässer Massgabe der invalidenversicherungsrechtlichen Anpassungs- respektive Rückkommenstitel (Art.”

“Die Beurteilung der Klage fällt folglich in die Zuständigkeit der Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 57 Abs. 1 e contrario und Art. 56 Abs. 1 GSOG). 1.4 Gemäss Art. 73 Abs. 2 BVG sehen die Kantone zur Beurteilung von Streitigkeiten aus dem Bereich des BVG ein einfaches, rasches und in der Regel kostenloses Verfahren vor; der Richter stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es gilt somit der Untersuchungsgrundsatz, der besagt, dass das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 138 V 86 E. 5.2.3 S. 97, 125 V 193 E. 2 S. 195). 2. 2.1 Gemäss Art. 19 Abs. 1 BVG hat der überlebende Ehegatte Anspruch auf eine Witwen- oder Witwerrente, wenn er beim Tod des Ehegatten für den Unterhalt mindestens eines Kindes aufkommen musste (lit. a), oder älter als 45 Jahre ist und die Ehe mindestens fünf Jahre gedauert hat (lit. b). Beim Tod eines Versicherten beträgt die Witwen- oder Witwerrente – vorbehältlich der Kürzung im Rahmen der Leistungskoordination (vgl. Art. 34a Abs. 1 BVG und Art. 24 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV2, SR 831.441.1) – 60 % der vollen Invalidenrente, auf die der Versicherte Anspruch gehabt hätte (Art. 21 Abs. 1 BVG). Der Anspruch auf Leistungen für Witwen und Witwer erlischt mit der Wiederverheiratung oder mit dem Tod der Witwe oder des Witwers (Art. 22 Abs. 2 BVG). 2.2 2.2.1 Nach Art. 41 (i.V.m. Art. 49 Abs. 2 Ziff. 6) BVG verjähren Leistungsansprüche aus der obligatorischen und der weitergehenden beruflichen Vorsorge nicht, sofern die Versicherten im Zeitpunkt des Versicherungsfalles die Vorsorgeeinrichtung nicht verlassen haben (Abs. 1; sog. Rentenstammrecht, vgl. Hans-Ulrich Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Die berufliche Vorsorge, 4. Aufl. 2019, Art. 41 S. 170). Forderungen auf periodische Beiträge und Leistungen verjähren nach fünf, andere nach zehn Jahren. Die Art. 129-142 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) sind anwendbar (Abs.”

“Gemäss Art. 19 Abs. 1 BVG hat der überlebende Ehegatte Anspruch auf eine Witwen- oder Witwerrente, wenn er beim Tod des Ehegatten für den Unterhalt mindestens eines Kindes aufkommen musste (lit. a), oder älter als 45 Jahre ist und die Ehe mindestens fünf Jahre gedauert hat (lit. b). Beim Tod eines Versicherten beträgt die Witwen- oder Witwerrente – vorbehältlich der Kürzung im Rahmen der Leistungskoordination (vgl. Art. 34a Abs. 1 BVG und Art. 24 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV2, SR 831.441.1) – 60 % der vollen Invalidenrente, auf die der Versicherte Anspruch gehabt hätte (Art. 21 Abs. 1 BVG). Der Anspruch auf Leistungen für Witwen und Witwer erlischt mit der Wiederverheiratung oder mit dem Tod der Witwe oder des Witwers (Art. 22 Abs. 2 BVG).”

“Die Beurteilung der Klage fällt folglich in die Zuständigkeit der Kammer bestehend aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 57 Abs. 1 e contrario und Art. 56 Abs. 1 GSOG). 1.4 Gemäss Art. 73 Abs. 2 BVG sehen die Kantone zur Beurteilung von Streitigkeiten aus dem Bereich des BVG ein einfaches, rasches und in der Regel kostenloses Verfahren vor; der Richter stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es gilt somit der Untersuchungsgrundsatz, der besagt, dass das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 138 V 86 E. 5.2.3 S. 97, 125 V 193 E. 2 S. 195). 2. 2.1 Gemäss Art. 19 Abs. 1 BVG hat der überlebende Ehegatte Anspruch auf eine Witwen- oder Witwerrente, wenn er beim Tod des Ehegatten für den Unterhalt mindestens eines Kindes aufkommen musste (lit. a), oder älter als 45 Jahre ist und die Ehe mindestens fünf Jahre gedauert hat (lit. b). Beim Tod eines Versicherten beträgt die Witwen- oder Witwerrente – vorbehältlich der Kürzung im Rahmen der Leistungskoordination (vgl. Art. 34a Abs. 1 BVG und Art. 24 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV2, SR 831.441.1) – 60 % der vollen Invalidenrente, auf die der Versicherte Anspruch gehabt hätte (Art. 21 Abs. 1 BVG). Der Anspruch auf Leistungen für Witwen und Witwer erlischt mit der Wiederverheiratung oder mit dem Tod der Witwe oder des Witwers (Art. 22 Abs. 2 BVG). 2.2 2.2.1 Nach Art. 41 (i.V.m. Art. 49 Abs. 2 Ziff. 6) BVG verjähren Leistungsansprüche aus der obligatorischen und der weitergehenden beruflichen Vorsorge nicht, sofern die Versicherten im Zeitpunkt des Versicherungsfalles die Vorsorgeeinrichtung nicht verlassen haben (Abs. 1; sog. Rentenstammrecht, vgl. Hans-Ulrich Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Die berufliche Vorsorge, 4. Aufl. 2019, Art. 41 S. 170). Forderungen auf periodische Beiträge und Leistungen verjähren nach fünf, andere nach zehn Jahren. Die Art. 129-142 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) sind anwendbar (Abs.”

“Nach dem Dargelegten ist die Klage hinsichtlich des Rechtsbegehrens Ziff. 3 gutzuheissen. Die Beklagte hat der Klägerin unter Vorbehalt allfälliger Kürzungen gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG und Art. 34a BVG die erbrachten Vorleistungen im Betrag von Fr. 50'592.-- zuzüglich der bis zum Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils erbrachten Vorleistungen zurückzuerstatten.”

“Diesen Betrag hat die Klägerin dem Beigeladenen zu ersetzen. Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht: Die Klage wird hinsichtlich des Rechtsbegehrens Ziff. 2 abgewiesen. Die Klage wird hinsichtlich des Rechtsbegehrens Ziff. 3 gutgeheissen. Die Beklagte hat der Klägerin unter Vorbehalt allfälliger Kürzungen gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG und Art. 34a BVG die erbrachten Vorleistungen im Betrag von Fr. 50'592.-- zuzüglich der bis zum Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils erbrachten Vorleistungen zurückzuerstatten. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Die Klägerin und die Beklagte haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Klägerin hat dem Beigeladenen die Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr.”

“d FamZG), die vor Eintritt des Versicherungsfalls der Beschwerdegegner bezogen hatte. Hinsichtlich der Familienzulagen kann die Frage des mutmasslich entgangenen Verdienstes daher nicht allein mit Blick auf die versicherte Person beantwortet werden. Zweck der Überentschädigungsrechnung ist es, die versicherte Person finanziell (höchstens) so zu stellen, wie wenn sich das Risiko Invalidität nicht verwirklicht hätte (BGE 143 V 91 E. 3.1; 137 V 20 E. 5.2.4). Familienzulagen sind in den mutmasslich entgangenen Verdienst also einzubeziehen, wenn ansonsten der vorgesehene Ausgleich der Kindesunterhaltskosten ausfallen würde. Dies trifft nicht zu, wenn der andere Elternteil - oder die versicherte Person selbst etwa als Nichterwerbstätige (Art. 19 FamZG) - Familienzulagen beanspruchen kann. Vorliegend bewirkt der Versicherungsfall, der den zu koordinierenden Sozialversicherungsleistungen zugrundeliegt, hinsichtlich der Familienzulagen im Ergebnis keinen Einkommensverlust, der beim mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG zu berücksichtigen wäre. In diesem Punkt ist die Beschwerde begründet.”

“d FamZG), die vor Eintritt des Versicherungsfalls der Beschwerdegegner bezogen hatte. Hinsichtlich der Familienzulagen kann die Frage des mutmasslich entgangenen Verdienstes daher nicht allein mit Blick auf die versicherte Person beantwortet werden. Zweck der Überentschädigungsrechnung ist es, die versicherte Person finanziell (höchstens) so zu stellen, wie wenn sich das Risiko Invalidität nicht verwirklicht hätte (BGE 143 V 91 E. 3.1; 137 V 20 E. 5.2.4). Familienzulagen sind in den mutmasslich entgangenen Verdienst also einzubeziehen, wenn ansonsten der vorgesehene Ausgleich der Kindesunterhaltskosten ausfallen würde. Dies trifft nicht zu, wenn der andere Elternteil - oder die versicherte Person selbst etwa als Nichterwerbstätige (Art. 19 FamZG) - Familienzulagen beanspruchen kann. Vorliegend bewirkt der Versicherungsfall, der den zu koordinierenden Sozialversicherungsleistungen zugrundeliegt, hinsichtlich der Familienzulagen im Ergebnis keinen Einkommensverlust, der beim mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG zu berücksichtigen wäre. In diesem Punkt ist die Beschwerde begründet.”

“hiervor; vgl. Klageantwort S. 3 Ziff. 4; vgl. auch BGE 129 V 15 E. 5b S. 25 f.). Dementsprechend hat die Beklagte unter Berücksichtigung des erwähnten Leistungsaufschubes ab 1. September 2011 eine ganze Invalidenrente der beruflichen Vorsorge auszurichten, wobei die ausgerichteten IV-Taggelder resp. die IV-Rente und das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen unbestrittenermassen im Rahmen der Überentschädigung zu berücksichtigen sind (Hürzeler, KoSS, Art. 34a BVG N. 46, Stauffer, a.a.O., N. 1077; Moser, BSK, Art. 34a BVG N. 29; vgl. E. 4.4 hiernach).”

“des Reglements der Beklagten 1 knüpft an der Formulierung von Art. 26 BVV 2 an, spricht aber nicht von Krankentaggeldern, sondern von Lohnersatzleistung, ohne diesen Begriff weiter zu konkretisieren. Da Art. 26 BVG zu den Mindestvorschriften gehört (Art. 6 BVG), ist im Bereich der obligatorischen Versicherung eine Ausdehnung des Rentenaufschubs nicht zulässig. Dass die Beklagte 1 für den überobligatorischen Bereich eine von Art. 26 BVV 2 abweichende Regelung getroffen hätte, ergibt sich aus ihrem Reglement nicht. Demnach führt der Bezug von IV-Taggeldern nicht zu einem weiteren Rentenaufschub; die IV-Taggelder sind nur - aber immerhin - bei der Überentschädigungsberechnung (Art. 34a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. b BVV 2) zu berücksichtigen (vgl. auch Ziff.”

“Gemäss Art. 34a BVG, in seiner vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen Fassung, erlässt der Bundesrat Vorschriften zur Verhinderung ungerechtfertigter Vorteile der versicherten Person oder ihrer Hinterlassenen beim Zusammentreffen mehrerer Leistungen (Abs. 1). Treffen Leistungen nach diesem Gesetz mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Art. 66 Abs. 2 ATSG Anwendung (Abs. 2 Satz 1). BGE 148 V 58 S. 62 Gestützt darauf wurde in Art. 24 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2; SR 831.441.1), in der vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung, festgehalten, dass die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Abs. 1). Als anrechenbare Einkünfte gelten Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung, die der anspruchsberechtigten Person auf Grund des schädigenden Ereignisses ausgerichtet werden, wie Renten oder Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen, mit Ausnahme von Hilflosenentschädigungen, Abfindungen und ähnlichen Leistungen (Abs.”

“Die Vorinstanz hält fest, die Parteien seien sich einig, dass die Suva-Rente von Fr. 36'036.30, die IV-Rente von Fr. 10'525.-, die drei IV-Kinderrenten von Fr. 12'636.- und die Rente aus beruflicher Vorsorge von Fr. 8'153.- zu berücksichtigen seien, insgesamt also ein Betrag von Fr. 67'350.30. Dabei bleibe es. Mit Blick auf die Überentschädigungsgrenze von Fr. 67'541.- erfolge somit keine Kürzung nach Art. 34a BVG. Das von der beklagten Vorsorgeeinrichtung postulierte Invalideneinkommen (von Fr. 2'383.- zum Zeitpunkt der Verfügung der IV-Stelle vom 6. Februar 2009 resp. von Fr. 2'662.- unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2015) sei nicht anrechenbar, weil es sich um Lohn für Arbeiten handle, die der Kläger in geschütztem Rahmen leiste. Dieses Einkommen sei im ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht erzielbar; der Beschwerdegegner könne nach Angaben des Suva-Kreisarztes nicht mehr in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Er habe Soziallohn erzielt, der bei der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung ausser Acht bleiben müsse.”

“Conformément à la délégation de compétence de l'art. 34a al. 1 LPP (dans sa teneur en vigueur du 1 er janvier 2003 au 31 décembre 2016), le Conseil fédéral a édicté l'art. 24 de l'ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2; RS 831.441.1), dont l'al. 1 prévoit que "l'institution de prévoyance peut réduire les prestations d'invalidité et de survivants dans la mesure où, ajoutées à d'autres revenus à prendre en compte, elles dépassent 90 % du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé" (teneur en vigueur du 1 er janvier 2003 au 31 décembre 2016). L'art. 24 OPP 2 al. 2 définit les revenus à prendre en compte, à savoir les prestations d'un type et d'un but analogues qui sont accordées à l'ayant droit en raison de l'événement dommageable, notamment les rentes provenant d'assurances sociales. A l'art. 26 du Règlement du FP-EMS du 2 mai 2005 (dans sa teneur en vigueur dès le 1 er janvier 2005; ci-après: le règlement de prévoyance), sous le titre "Cumul des prestations en cas d'invalidité et de décès; coordination", l'institution de prévoyance recourante a en substance repris les prescriptions légales concernant le seuil de surindemnisation de 90 % et les prestations devant être prises en compte dans le calcul de surindemnisation.”

“Selon l'art. 34a al. 1 LPP, dans sa version en vigueur du 1 er janvier 2003 au 31 décembre 2016, le Conseil fédéral édicte des dispositions afin d'empêcher que le cumul de prestations ne procure un avantage injustifié à l'assuré ou à ses survivants. D'après l'art. 24 al. 1 OPP 2, dans sa version en vigueur sur la même période, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations d'invalidité et de survivants dans la mesure où, ajoutées à d'autres revenus à prendre en compte, elles dépassent 90 % du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé.”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invaliden leistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG; ebenso Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen). Die Vorsorgeeinrichtung kann bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG; ebenso Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen).”

“23 ss LPP, s'applique, sous réserve du caractère d'emblée insoutenable de la décision de l'assurance-invalidité (voir arrêt TF B 39/03 du 9 février 2004 consid. 3.1). Pour examiner le point de savoir si l'évaluation de l'invalidité par l'assurance-invalidité se révèle d'emblée insoutenable, il y a lieu de se fonder sur l'état de fait résultant du dossier tel qu'il se présentait au moment du prononcé de la décision. Des faits ou des moyens de preuve nouveaux invoqués par la suite, que l'administration n'aurait pas été tenue d'administrer d'office, ne sont pas susceptibles de faire apparaître l'évaluation de l'invalidité par les organes de l'assurance-invalidité comme d'emblée insoutenable, du moins tant qu'il ne s'agit pas de faits ou de moyens de preuve nouveaux qui auraient conduit à une appréciation juridique différente et obligeraient l'office AI à revenir sur sa décision initiale dans le cadre d'une révision procédurale (ATF 138 V 409 consid. 3.1; 130 V 270 consid. 3.1). 3.4. Selon l'art. 34a al. 1 LPP, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d'invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d'autres prestations d'un type et d'un but analogues ainsi qu'à d'autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Suivant l'art. 34a al. 5 let. a LPP, le Conseil fédéral règle les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Sur la base de la disposition précitée, le Conseil fédéral a introduit l'art. 24 OPP 2. Selon l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2, l'institution de prévoyance peut, lorsqu'elle réduit des prestations d'invalidité avant l'âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, prendre en compte, lorsque l'assuré perçoit des prestations d'invalidité, le revenu provenant d'une activité lucrative ou le revenu de remplacement ainsi que le revenu ou le revenu de remplacement que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser.”

“23 ss LPP, s'applique, sous réserve du caractère d'emblée insoutenable de la décision de l'assurance-invalidité (voir arrêt TF B 39/03 du 9 février 2004 consid. 3.1). Pour examiner le point de savoir si l'évaluation de l'invalidité par l'assurance-invalidité se révèle d'emblée insoutenable, il y a lieu de se fonder sur l'état de fait résultant du dossier tel qu'il se présentait au moment du prononcé de la décision. Des faits ou des moyens de preuve nouveaux invoqués par la suite, que l'administration n'aurait pas été tenue d'administrer d'office, ne sont pas susceptibles de faire apparaître l'évaluation de l'invalidité par les organes de l'assurance-invalidité comme d'emblée insoutenable, du moins tant qu'il ne s'agit pas de faits ou de moyens de preuve nouveaux qui auraient conduit à une appréciation juridique différente et obligeraient l'office AI à revenir sur sa décision initiale dans le cadre d'une révision procédurale (ATF 138 V 409 consid. 3.1; 130 V 270 consid. 3.1). 3.4. Selon l'art. 34a al. 1 LPP, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d'invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d'autres prestations d'un type et d'un but analogues ainsi qu'à d'autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Suivant l'art. 34a al. 5 let. a LPP, le Conseil fédéral règle les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Sur la base de la disposition précitée, le Conseil fédéral a introduit l'art. 24 OPP 2. Selon l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2, l'institution de prévoyance peut, lorsqu'elle réduit des prestations d'invalidité avant l'âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, prendre en compte, lorsque l'assuré perçoit des prestations d'invalidité, le revenu provenant d'une activité lucrative ou le revenu de remplacement ainsi que le revenu ou le revenu de remplacement que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser.”

“17 s de l'action), il retient une rente de la Suva de CHF 34'766.40 en 2008, de CHF 35'043.20 en 2009, de CHF 33'748.10 en 2010 et de CHF 33'084.60 depuis 2011, ainsi qu'une rente AI de CHF 3'864.- en 2008, de CHF 5'048.- en 2009, de CHF 6'511.- en 2010, de CHF 7'296.- en 2011 et 2012, de CHF 7'356.- en 2013 à 2018 et de CHF 7'452.- en 2019. 5.3.2. Quels que soient les montants concrets, il résulte clairement du calcul susmentionné effectué par la défenderesse, pour toutes les périodes litigieuses, une surindemnisation, dès lors que ce calcul prend en considération des montants plus favorables au demandeur (c'est-à-dire des revenus présumés perdus plus élevés et des revenus à prendre en considérant moins élevés [rentes Suva et AI]) que ceux auxquels il prétend, à l'exception du revenu résiduel hypothétique de CHF 25'298.67, retenu à juste titre comme démontré ci-dessus. Il en découle que le versement d'une rente d'invalidité de la prévoyance professionnelle aboutirait à une surindemnisation au sens de l'art. 34a al. 1 LPP, de sorte que l'action doit être rejetée. 6. Au vu de l'ensemble des considérants qui précèdent, l'action du 13 septembre 2019 doit être rejetée. Vu l'issue de la présente action, les requêtes procédurales de la défenderesse deviennent caduques. 7. Conformément au principe de la gratuité valant en la matière, il n'est pas perçu de frais de justice. Succombant, le demandeur n'a pas droit à des dépens. Sa requête d'assistance judiciaire ayant été définitivement rejetée, il n'a pas non plus droit à une indemnité à ce titre. (dispositif en page suivante) la Cour arrête: I. L'action est rejetée. II. Il n'est pas perçu de frais de justice. III. Il n'est pas alloué de dépens. IV. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne.”

“Gemäss Art. 46 Ziff. 1 Satz 1 des Reglements erfolgt eine Kürzung der Alters-, Todesfall- und Invaliditätsleistungen der Beschwerdegegnerin, sofern sie zusammen mit den anrechenbaren Leistungen 90 Prozent des letzten versicherten Einkommens übersteigen. Im Unterschied zur gesetzlichen Regelung nach Art. 34a Abs. 1 BVG können damit, wie im angefochtenen Urteil zutreffend festgehalten, zum einen auch berufsvorsorgerechtliche Altersleistungen gekürzt werden. Ferner fehlt - ebenfalls entgegen der gesetzlichen Lösung - reglementarisch die Beschränkung der Anrechenbarkeit auf "Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung" (sog. Kongruenzprinzip; vgl. BGE 135 V 29 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_687/2009 vom 19. März 2010 E. 4.2; ferner MARC HÜRZELER, Berufliche Vorsorge, Ein Grundriss für Studium und Praxis [nachfolgend: Berufliche Vorsorge], 2020, S. 385 Rz. 626 f.; HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, 3. Aufl. 2019, S. 366 f. Rz. 1132 und S. 384 Rz. 1186), was grundsätzlich, in den dargelegten Schranken (vgl. E. 2.2 hiervor), zulässig ist (BGE 128 V 243 E. 3b; Urteil 9C_615/2014 vom 15. Juni 2015 E. 5.4 mit Hinweisen, in: SVR 2016 BVG Nr. 25 S. 105; HÜRZELER, Berufliche Vorsorge, a.a.O., S. 385 unten Rz. 628).”

“Gestützt auf Art. 26 Abs. 2 und Art. 34a Abs. 1 BVG (vgl. BGE 129 V 15 E. 5b S. 25) hat der Bundesrat in Art. 26 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2; SR 831.441.1) folgende Regelung erlassen: Die Vorsorgeeinrichtung kann den Anspruch auf Invalidenleistung bis zur Erschöpfung des Taggeldanspruchs aufschieben, wenn der Versicherte anstelle des vollen Lohnes Taggelder der Krankenversicherung erhält, die mindestens 80 % des entgangenen Lohnes betragen (lit.”

“Gestützt auf Art. 26 Abs. 2 und Art. 34a Abs. 1 BVG (vgl. BGE 129 V 15 E. 5b S. 25) hat der Bundesrat in Art. 26 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2; SR 831.441.1) folgende Regelung erlassen: Die Vorsorgeeinrichtung kann den Anspruch auf Invalidenleistung bis zur Erschöpfung des Taggeldanspruchs aufschieben, wenn der Versicherte anstelle des vollen Lohnes Taggelder der Krankenversicherung erhält, die mindestens 80 % des entgangenen Lohnes betragen (lit.”

“Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Die Beklagte hat dazu in Art. 26 des Vorsorgereglementes (Urk. 6/27) nähere Bestimmungen getroffen.”

“3c ; 122 V 316 consid. 2a ; cf. également Marc Hürzeler, in Commentaire LPP et LFLP, Schneider/Geiser/Gächter [édit.], 2e éd., Berne 2020, n° 18 ad art. 34a LPP ; TF 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3.1 et les références). Par ailleurs, il existe entre les premier et deuxième piliers (assurance-invalidité et prévoyance professionnelle) un lien qui permet d'assurer d'une part une coordination matérielle étendue entre ces deux piliers et de libérer d'autre part les caisses de pensions chargées de mettre en application la LPP obligatoire de démarches importantes et coûteuses concernant les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier (cf., p. ex., ATF 140 V 399 consid. 5.2.1; 134 V 64 consid. 4.1.3). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral a établi une correspondance ou une équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser (prévu par l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2). Les revenus déterminants pour l'assurance-invalidité doivent être pris en considération dans le calcul de la surindemnisation de la prévoyance professionnelle. La correspondance ou l'équivalence entre ces revenus doit cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2; 143 V 91 consid. 3.2 et les références) qui, par définition, peut être renversée selon les circonstances (TF 9C_853/2018 précité consid. 3.3.1 et la référence). Des possibilités théoriques de développement professionnel ou d'avancement ne doivent être prises en considération que lorsqu'il est très vraisemblable qu'elles seraient advenues. Il convient d'exiger la preuve d'indices concrets que la personne assurée aurait obtenu dans les faits un avancement ou une augmentation corrélative de ses revenus, si elle n'était pas devenue invalide. Des indices concrets en faveur de l'évolution de la carrière professionnelle doivent exister, par exemple, lorsque l'employeur a laissé entrevoir une telle perspective d'avancement ou a donné des assurances en ce sens.”

“L'intention de progresser sur le plan professionnel doit, bien plus, déjà s'être manifestée par des étapes concrètes, telles que la fréquentation de cours, le début d'études ou la passation d'examen (TF 9C_361/2010 du 30 novembre 2010 consid. 4.3 ; TFA B 80/01 du 17 octobre 2003 consid. 5.2 et les références, in REAS 2004 p. 239). Il existe entre les premier et deuxième piliers (assurance-invalidité et prévoyance professionnelle) un lien qui permet d'assurer d'une part une coordination matérielle étendue entre ces deux piliers et de libérer d'autre part les caisses de pensions chargées de mettre en application la LPP obligatoire de démarches importantes et coûteuses concernant les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier (cf., p. ex., ATF 140 V 399 consid. 5.2.1 ; ATF 134 V 64 consid. 4.1.3). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral a établi une correspondance ou une équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser. Les revenus déterminants pour l'assurance-invalidité doivent être pris en considération dans le calcul de la surindemnisation de la prévoyance professionnelle. La correspondance ou l'équivalence entre ces revenus doit cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2 ; ATF 143 V 91 consid. 3.2 et les références) qui, par définition, peut être renversée selon les circonstances (TF 9C_853/2018 précité consid. 3.3.1 et la référence). 5. a) En l'espèce, l’Office de l’assurance-invalidité n’a pas procédé à une comparaison de revenus. Dans la mesure où il a retenu que la demanderesse était incapable de travailler dans toute activité, il lui a en effet reconnu le droit à une rente entière. La défenderesse ne pouvait dès lors se fonder sur le revenu sans invalidité retenu par l’office AI, mais devait établir quel aurait été, en 2015 (soit au moment de la réduction des prestations), son gain présumé perdu, dans l’éventualité où le cas de prévoyance n’était pas survenu.”

“Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus Erster und Zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im invalidenversiche-rungsrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (beziehungsweise aArt. 24 Abs. 1 BVV2). Im Sinne einer Vermutung ist davon auszugehen, dass das von der IV-Stelle festgelegte Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht (BGE 143 V 91 E. 3.2 mit Hinweisen).     Auch wenn nach dem Gesagten zwar eine Vermutung besteht, dass das invalidenversicherungsrechtlich relevante Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht, ist das erstere indessen nicht unmittelbar bindend. Vielmehr ist den spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen des Versicherten auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen. Ausgehend vom zuletzt vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erzielten Verdienst sind alle einkommensrelevanten Veränderungen (Teuerung, Reallohnerhöhung, Karriereschritte und so weiter) zu berücksichtigen, welche ohne Invalidität überwiegend wahrscheinlich eingetreten wären. Anders als im Invalidenversicherungsrecht mit der Beurteilungsgrundlage des ausgeglichenen Arbeitsmarkts basiert das zumutbarerweise erzielbare Einkommen aber allein auf dem Zumutbarkeitsgrundsatz, welcher die Berücksichtigung der persönlichen und weiterer Umstände verlangt. Im Unterschied zum IV-Verfahren kann die versicherte Person (oder die Vorsorgeeinrichtung) somit alle arbeitsmarktbezogenen und persönlichen Umstände anführen, die ein Abweichen vom Valideneinkommen rechtfertigen.”

“des anwendbaren Reglements der Beklagten 1 (act. G 40.1.2) fest, dass der Anspruch mit dem Anspruch auf eine Rente der IV beginne, frühestens aber sobald die Leistungen aus der bestehenden gesetzeskonformen Taggeldversicherung (Art. 26 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]) erschöpft seien. Dies steht in Einklang mit der Regelung des BVG (vgl. Art. 34a BVG sowie Art. 24 BVV 2). Währenddem der Kläger die Ausrichtung der BVG-Invalidenrente ab 1. Januar 2017 beantragt, da die zuständige Krankentaggeldversicherung gemäss ihrer Aufstellung vom 27. Juni 2017 nur bis zum 31. Dezember 2016 Taggelder ausgerichtet habe (act. G 16 S. 2 i.V.m. 8.55), hat die Beklagte 1 die Ausrichtung der BVG-Invalidenrente als Vorleistung erst ab 1. November 2017 vorgenommen, da der Kläger bis 31. Oktober 2017 Taggelder der Krankenversicherung bezogen habe (act. G 16.1.1). Die zuständige Krankentaggeldversicherung hatte gegenüber der IV-Stelle eine Verrechnung der von ihr vom 1. Mai bis 31. Oktober 2017 ausgerichteten Taggelder von Fr. 8'880.-- mit der Invalidenrente verlangt, wobei ihre effektiven Zahlungen Fr. 9'703.-- betragen haben (act. G 18.2). Gemäss der IV-Verfügung vom 17. Oktober 2018 konnte die Verrechnung nur im Umfang von Fr. 6'009.65 vorgenommen werden, da die Nachzahlung an Rentenleistungen nicht sämtliche zur Verrechnung angemeldeten Forderungen zu decken vermochte (act.”

“des anwendbaren Reglements der Beklagten 1 (act. G 40.1.2) fest, dass der Anspruch mit dem Anspruch auf eine Rente der IV beginne, frühestens aber sobald die Leistungen aus der bestehenden gesetzeskonformen Taggeldversicherung (Art. 26 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]) erschöpft seien. Dies steht in Einklang mit der Regelung des BVG (vgl. Art. 34a BVG sowie Art. 24 BVV 2). Währenddem der Kläger die Ausrichtung der BVG-Invalidenrente ab 1. Januar 2017 beantragt, da die zuständige Krankentaggeldversicherung gemäss ihrer Aufstellung vom 27. Juni 2017 nur bis zum 31. Dezember 2016 Taggelder ausgerichtet habe (act. G 16 S. 2 i.V.m. 8.55), hat die Beklagte 1 die Ausrichtung der BVG-Invalidenrente als Vorleistung erst ab 1. November 2017 vorgenommen, da der Kläger bis 31. Oktober 2017 Taggelder der Krankenversicherung bezogen habe (act. G 16.1.1). Die zuständige Krankentaggeldversicherung hatte gegenüber der IV-Stelle eine Verrechnung der von ihr vom 1. Mai bis 31. Oktober 2017 ausgerichteten Taggelder von Fr. 8'880.-- mit der Invalidenrente verlangt, wobei ihre effektiven Zahlungen Fr. 9'703.-- betragen haben (act. G 18.2). Gemäss der IV-Verfügung vom 17. Oktober 2018 konnte die Verrechnung nur im Umfang von Fr. 6'009.65 vorgenommen werden, da die Nachzahlung an Rentenleistungen nicht sämtliche zur Verrechnung angemeldeten Forderungen zu decken vermochte (act.”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmungen sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a BVG, s. a. Art. 24 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, BVV 2).     Unter dem Begriff des mutmasslich entgangenen Verdienstes wird das hypothetische Einkommen, das die versicherte Person ohne Invalidität im Zeitpunkt, in dem die Überentschädigung durchgeführt wird, verdienen könnte, verstanden (BGE 143 V 91 E. 3.2, 142 V 75 E. 6.3.1 je mit weiteren Hinweisen). Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus Erster und Zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art.”

“Oktober 2014 zu Recht keine Rentenleistungen ausgerichtet. Bezüglich des ab 1. November 2014 gegenüber der Beklagten bestehenden Invalidenrentenanspruchs kann offenbleiben, ob der von der IVSTA ermittelte 71%ige Invaliditätsgrad (vgl. deren Verfügung vom 22. Januar 2016, fremd-act. 223) oder der vom Kläger geltend gemachte 100%ige Invaliditätsgrad zutreffend ist. Denn so oder anders hat er gegenüber der Beklagten unbestrittenermassen Anspruch auf eine volle Invalidenrente (vgl. Art. 26 Abs. 4 des Reglements in der ab 1. Januar 2005 gültigen Fassung). Aufgrund des Zusammenfallens des berufsvorsorgerechtlichen Rentenanspruchs mit Rentenansprüchen der Invaliden- und Unfallversicherung ist nachfolgend eine Überentschädigungsberechnung bzw. intersystemische Leistungskoordination vorzunehmen. Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a BVG). Als solche anrechenbaren Einkünfte gelten u.a. Renten in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen. Bei Bezügern von Invalidenleistungen wird überdies das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet (Art. 24 Abs. 2 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] in der bis 31. Dezember 2016 gültigen Fassung bzw. Art. 24 Abs. 1 lit. a und lit. d BVV 2 in der ab 1. Januar 2017 gültigen Fassung; siehe zu den inhaltlich gleichlautenden Bestimmungen des Reglements Art. 33 Abs. 2 des Reglements in der ab 1. Januar 2005 gültigen Fassung). Unter dem Begriff des mutmasslich entgangenen Verdienstes ist das hypothetische Einkommen zu verstehen, das die versicherte Person ohne Invalidität erzielen könnte, und zwar im Zeitpunkt, in dem sich die Kürzungsfrage stellt. Wie bereits erwähnt (siehe vorstehende E. 1.2) sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich.”

“Juni 2016 bei einem Invaliditätsgrad von 54 % eine halbe Rente zzgl. zwei Kinderrenten zugesprochen (IV-act. 404). Diese Verfügung blieb unangefochten und wurde von den Parteien auch im vorliegenden Gerichtsverfahren nicht in Frage gestellt. Gemäss Art. 10 Ziff. 2 Satz 1 des Reglements (act. G7.4) ist für die Festlegung des Invaliditätsgrads der Entscheid der IV massgebend. Die Berechnung des Invaliditätsgrads durch die IV-Stelle wurde von den Parteien nicht in Frage gestellt und ist nach Lage der Akten nicht zu beanstanden, womit grundsätzlich von einem ab 1. Juni 2016 anspruchsbegründenden Invaliditätsgrad von 54 % auszugehen ist. Hinsichtlich des Rentenbeginns legt Art. 10 Ziff. 6 des Reglements fest, dass die Invalidenrente mit dem Anspruch auf eine Leistung der IV beginne, frühestens aber nachdem der Lohn oder das ihn ersetzende Kranken- oder Unfalltaggeld, an dessen Kosten sich die Firma mindestens zur Hälfte beteiligt hat, nicht mehr ausbezahlt wird. Dies steht in Einklang mit der Regelung des BVG (vgl. Art. 34a BVG sowie Art. 24 BVV 2). Laut Lohnkonto 1. Januar bis 31. Dezember 2015 der Arbeitgeberin bezahlte die Arbeitgeberin für Mai 2015 Krankentaggeldversicherungsbeiträge von Fr. 42.80, wovon sie Fr.”

“Juni 2016 bei einem Invaliditätsgrad von 54 % eine halbe Rente zzgl. zwei Kinderrenten zugesprochen (IV-act. 404). Diese Verfügung blieb unangefochten und wurde von den Parteien auch im vorliegenden Gerichtsverfahren nicht in Frage gestellt. Gemäss Art. 10 Ziff. 2 Satz 1 des Reglements (act. G7.4) ist für die Festlegung des Invaliditätsgrads der Entscheid der IV massgebend. Die Berechnung des Invaliditätsgrads durch die IV-Stelle wurde von den Parteien nicht in Frage gestellt und ist nach Lage der Akten nicht zu beanstanden, womit grundsätzlich von einem ab 1. Juni 2016 anspruchsbegründenden Invaliditätsgrad von 54 % auszugehen ist. Hinsichtlich des Rentenbeginns legt Art. 10 Ziff. 6 des Reglements fest, dass die Invalidenrente mit dem Anspruch auf eine Leistung der IV beginne, frühestens aber nachdem der Lohn oder das ihn ersetzende Kranken- oder Unfalltaggeld, an dessen Kosten sich die Firma mindestens zur Hälfte beteiligt hat, nicht mehr ausbezahlt wird. Dies steht in Einklang mit der Regelung des BVG (vgl. Art. 34a BVG sowie Art. 24 BVV 2). Laut Lohnkonto 1. Januar bis 31. Dezember 2015 der Arbeitgeberin bezahlte die Arbeitgeberin für Mai 2015 Krankentaggeldversicherungsbeiträge von Fr. 42.80, wovon sie Fr.”

“Nach dem seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden Art. 34a BVG in der bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung erlässt der Bundesrat Vorschriften zur Verhinderung ungerechtfertigter Vorteile des Versicherten beim Zusammentreffen mehrerer Leistungen. Gestützt darauf ist in Art. 24 Abs. 1 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2) in der bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung geregelt, dass die Vorsorgeeinrichtung die Invalidenleistungen kürzen kann, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Nach dem seit 1. Januar 2005 in Kraft stehenden Abs. 2 Satz 2 erster Teil wird Bezügern von Invalidenleistungen unter anderem das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet.”

“Dabei kann die Vorsorgeeinrichtung bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. d der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]). Inhaltlich ähnlich lautende Bestimmungen finden sich auch in Art. 14 Vorsorgereglement (act. II 6 S. 5). Danach kürzt die Pensionskasse ihre Leistungen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des Referenzeinkommens übersteigen (Abs. 1). Überdies wird Bezügern von Invalidenleistungen das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen angerechnet (Abs. 2 Satz 2). Das Verbot der Überentschädigung bezweckt, die versicherte Person im Versicherungsfall finanziell nicht besser, sondern so zu stellen, wie wenn das versicherte Ereignis nicht eingetreten wäre (Markus Moser, Basler Kommentar, Berufliche Vorsorge, 2021, Art. 34a BVG N. 13; vgl. auch BGE 137 V 20 E. 5.2.4 S. 29).”

“hiervor; vgl. Klageantwort S. 3 Ziff. 4; vgl. auch BGE 129 V 15 E. 5b S. 25 f.). Dementsprechend hat die Beklagte unter Berücksichtigung des erwähnten Leistungsaufschubes ab 1. September 2011 eine ganze Invalidenrente der beruflichen Vorsorge auszurichten, wobei die ausgerichteten IV-Taggelder resp. die IV-Rente und das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen unbestrittenermassen im Rahmen der Überentschädigung zu berücksichtigen sind (Hürzeler, KoSS, Art. 34a BVG N. 46, Stauffer, a.a.O., N. 1077; Moser, BSK, Art. 34a BVG N. 29; vgl. E. 4.4 hiernach).”

“Oktober 2014 zu Recht keine Rentenleistungen ausgerichtet. Bezüglich des ab 1. November 2014 gegenüber der Beklagten bestehenden Invalidenrentenanspruchs kann offenbleiben, ob der von der IVSTA ermittelte 71%ige Invaliditätsgrad (vgl. deren Verfügung vom 22. Januar 2016, fremd-act. 223) oder der vom Kläger geltend gemachte 100%ige Invaliditätsgrad zutreffend ist. Denn so oder anders hat er gegenüber der Beklagten unbestrittenermassen Anspruch auf eine volle Invalidenrente (vgl. Art. 26 Abs. 4 des Reglements in der ab 1. Januar 2005 gültigen Fassung). Aufgrund des Zusammenfallens des berufsvorsorgerechtlichen Rentenanspruchs mit Rentenansprüchen der Invaliden- und Unfallversicherung ist nachfolgend eine Überentschädigungsberechnung bzw. intersystemische Leistungskoordination vorzunehmen. Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a BVG). Als solche anrechenbaren Einkünfte gelten u.a. Renten in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen. Bei Bezügern von Invalidenleistungen wird überdies das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet (Art. 24 Abs. 2 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] in der bis 31. Dezember 2016 gültigen Fassung bzw. Art. 24 Abs. 1 lit. a und lit. d BVV 2 in der ab 1. Januar 2017 gültigen Fassung; siehe zu den inhaltlich gleichlautenden Bestimmungen des Reglements Art. 33 Abs. 2 des Reglements in der ab 1. Januar 2005 gültigen Fassung). Unter dem Begriff des mutmasslich entgangenen Verdienstes ist das hypothetische Einkommen zu verstehen, das die versicherte Person ohne Invalidität erzielen könnte, und zwar im Zeitpunkt, in dem sich die Kürzungsfrage stellt. Wie bereits erwähnt (siehe vorstehende E. 1.2) sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich.”

“Il ne correspond pas forcément au gain effectivement obtenu avant la survenance du cas de prévoyance (ATF 122 V 151 consid. 3c ; 122 V 316 consid. 2a ; cf. également Marc Hürzeler, op. cit., n° 18 ad art. 34a LPP ; TF 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3.1 et les références).                 Par ailleurs, il existe entre les premier et deuxième piliers (assurance-invalidité et prévoyance professionnelle) un lien qui permet d'assurer d'une part une coordination matérielle étendue entre ces deux piliers et de libérer d'autre part les caisses de pensions chargées de mettre en application la LPP obligatoire de démarches importantes et coûteuses concernant les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier (cf., p. ex., ATF 140 V 399 consid. 5.2.1; 134 V 64 consid. 4.1.3). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral a établi une correspondance ou une équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser (prévu par l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2). Les revenus déterminants pour l'assurance-invalidité doivent être pris en considération dans le calcul de la surindemnisation de la prévoyance professionnelle. La correspondance ou l'équivalence entre ces revenus doit cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2; 143 V 91 consid. 3.2 et les références) qui, par définition, peut être renversée selon les circonstances (TF 9C_853/2018 précité consid. 3.3.1 et la référence).                 Des possibilités théoriques de développement professionnel ou d'avancement ne doivent être prises en considération que lorsqu'il est très vraisemblable qu'elles seraient advenues. Il convient d'exiger la preuve d'indices concrets que la personne assurée aurait obtenu dans les faits un avancement ou une augmentation corrélative de ses revenus, si elle n'était pas devenue invalide.”

“3c ; 122 V 316 consid. 2a ; cf. également Marc Hürzeler, in Commentaire LPP et LFLP, Schneider/Geiser/Gächter [édit.], 2e éd., Berne 2020, n° 18 ad art. 34a LPP ; TF 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3.1 et les références). Par ailleurs, il existe entre les premier et deuxième piliers (assurance-invalidité et prévoyance professionnelle) un lien qui permet d'assurer d'une part une coordination matérielle étendue entre ces deux piliers et de libérer d'autre part les caisses de pensions chargées de mettre en application la LPP obligatoire de démarches importantes et coûteuses concernant les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier (cf., p. ex., ATF 140 V 399 consid. 5.2.1; 134 V 64 consid. 4.1.3). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral a établi une correspondance ou une équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser (prévu par l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2). Les revenus déterminants pour l'assurance-invalidité doivent être pris en considération dans le calcul de la surindemnisation de la prévoyance professionnelle. La correspondance ou l'équivalence entre ces revenus doit cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2; 143 V 91 consid. 3.2 et les références) qui, par définition, peut être renversée selon les circonstances (TF 9C_853/2018 précité consid. 3.3.1 et la référence). Des possibilités théoriques de développement professionnel ou d'avancement ne doivent être prises en considération que lorsqu'il est très vraisemblable qu'elles seraient advenues. Il convient d'exiger la preuve d'indices concrets que la personne assurée aurait obtenu dans les faits un avancement ou une augmentation corrélative de ses revenus, si elle n'était pas devenue invalide. Des indices concrets en faveur de l'évolution de la carrière professionnelle doivent exister, par exemple, lorsque l'employeur a laissé entrevoir une telle perspective d'avancement ou a donné des assurances en ce sens.”

“Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus Erster und Zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im invalidenversiche-rungsrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (beziehungsweise aArt. 24 Abs. 1 BVV2). Im Sinne einer Vermutung ist davon auszugehen, dass das von der IV-Stelle festgelegte Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht (BGE 143 V 91 E. 3.2 mit Hinweisen).     Auch wenn nach dem Gesagten zwar eine Vermutung besteht, dass das invalidenversicherungsrechtlich relevante Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht, ist das erstere indessen nicht unmittelbar bindend. Vielmehr ist den spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen des Versicherten auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen. Ausgehend vom zuletzt vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erzielten Verdienst sind alle einkommensrelevanten Veränderungen (Teuerung, Reallohnerhöhung, Karriereschritte und so weiter) zu berücksichtigen, welche ohne Invalidität überwiegend wahrscheinlich eingetreten wären. Anders als im Invalidenversicherungsrecht mit der Beurteilungsgrundlage des ausgeglichenen Arbeitsmarkts basiert das zumutbarerweise erzielbare Einkommen aber allein auf dem Zumutbarkeitsgrundsatz, welcher die Berücksichtigung der persönlichen und weiterer Umstände verlangt. Im Unterschied zum IV-Verfahren kann die versicherte Person (oder die Vorsorgeeinrichtung) somit alle arbeitsmarktbezogenen und persönlichen Umstände anführen, die ein Abweichen vom Valideneinkommen rechtfertigen.”

“et les références), ainsi qu'aux conditions dans lesquelles les décisions de l'assurance-invalidité lient l'institution de prévoyance compétente (ATF 144 V 72 consid. 4.1; 138 V 409 consid. 3.1 et les arrêts cités). Il rappelle également les règles applicables à l'obligation de verser des prestations d'invalidité lorsque l'assuré exerce plusieurs activités lucratives à temps partiel et est obligatoirement affilié à plusieurs institutions de prévoyance (ATF 144 V 72 consid. 5.3.4; 136 V 390 consid. 3 et 4; 129 V 132 consid. 4.3.3), ainsi qu'au calcul de ces prestations (art. 24 LPP et 18 OPP 2) et à la possibilité, pour l'institution de prévoyance, de réduire ses prestations afin d'éviter une surindemnisation de l'assuré (art. 34a LPP, art. 24 OPP 2). Il suffit d'y renvoyer.”

“L'acte attaqué expose les normes et la jurisprudence indispensables à la résolution du cas, particulièrement celles sur la possibilité qu'ont les institutions de prévoyance (enveloppantes) de prévoir des prestations dépassant les exigences minimales de la LPP (art. 49 LPP; ATF 138 V 176 consid. 5), sur l'interprétation des règlements de prévoyance (ATF 138 V 176 consid. 6; à cet égard, voir aussi ATF 144 V 376 consid. 2), sur la force contraignante des décisions prises par des offices AI (ATF 133 V 67 consid. 4.3.2; voir aussi 138 V 409 consid. 3.1), ainsi que sur la réduction des prestations en raison d'une surindemnisation (art. 34a LPP; art. 24 al. 5 OPP 2; ATF 123 V 193 consid. 5d). Il suffit d'y renvoyer.”

“Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge ist von einer grundsätzlichen Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG auszugehen. Dasselbe gilt für Invalideneinkommen und zumutbarerweise noch erzielbarem Erwerbseinkommen nach Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2, weshalb das von den IV-Organen festgelegte Invalideneinkommen dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung zu berücksichtigen ist. Von der vermuteten Kongruenz des Invalideneinkommens mit dem zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommen ist insbesondere dann abzuweichen, wenn – seitens der versicherten Person nachzuweisende – persönliche Umstände und die tatsächliche Lage auf dem im Einzelfall relevanten Arbeitsmarkt die Verwertung der (invalidenversicherungsrechtlich festgestellten) Restarbeitsfähigkeit erschweren respektive verunmöglichen (Urteil des Bundesgerichts 9C_532/2021 vom 22. März 2022 E. 4.2.1 mit Hinweis auf BGE 144 V 166 E. 3.2.2). Die soeben dargelegten Grundsätze finden auch für den weitergehenden Bereich Anwendung, wenn Reglement oder Statuten respektive gesetzliche Grundlagen nichts anderes vorsehen (Urteil des Bundesgerichts 9C_532/2021 vom 22.”

“L'arrêt entrepris expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels relatifs notamment aux conditions dans lesquelles les décisions de l'assurance-invalidité lient l'institution de prévoyance compétente (art. 26 al. 1 LPP; ATF 144 V 72 consid. 4.1; 138 V 409 consid. 3.1; 126 V 308 consid. 1 et les arrêts cités), ainsi qu'à la possibilité, pour celle-ci, de réduire ses prestations afin d'éviter une surindemnisation de l'assuré (art. 34a LPP, art. 24 OPP2). Il rappelle également la jurisprudence sur la correspondance ou l'équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser (prévu par l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2), cette équivalence entre ces revenus devant cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2; 143 V 91 consid. 3.2 et les références). Il suffit d'y renvoyer.”

“Es ist im Sinne einer Vermutung davon auszugehen, dass das im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren ermittelte Invalideneinkommen dem in der Überentschädigungsberechnung der beruflichen Vorsorge zu berücksichtigenden zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommen entspricht. Im gleichen Verhältnis stehen Valideneinkommen und mutmasslich entgangener Verdienst (vgl. Art. 34a Abs. 1 BVG bzw. aArt. 24 Abs. 1 BVV 2 in der bis 31. Dezember 2016 geltenden Fassung). Im Unterschied zu dem bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bestimmenden Invalideneinkommen (vgl. zum Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459; SVR 2019 IV Nr. 21 S. 66 E. 4.2) ist das überentschädigungsrechtlich relevante hypothetische Erwerbseinkommen in Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Umstände, auch in arbeitsmarktlicher Hinsicht, festzulegen. Subjektive Gründe wie etwa die Fixierung auf bestimmte Berufswünsche sind nicht von Relevanz. Massgebend sind die effektiven Chancen, auf dem jeweiligen tatsächlichen Arbeitsmarkt eine geeignete und zumutbare Arbeitsstelle zu finden, wobei die zum ergänzungsleistungsrechtlichen Verzichtseinkommen ergangene Rechtsprechung heranzuziehen ist. Zu berücksichtigen sind invaliditätsfremde Faktoren wie Alter, Sprachkenntnisse, Ausbildung und der konkrete Arbeitsmarkt. Bei der Würdigung der subjektiven Gegebenheiten ist ein objektiver Massstab anzulegen.”

“Ein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen ist überentschädigungsrechtlich grundsätzlich anrechenbar (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2; BGE 144 V 166 E. 4.4). Anders verhält es sich indessen, soweit Soziallohn vorliegt, d.h. Teile des ausbezahlten Lohns nicht als Gegenleistung einer erbrachten Arbeitsleistung erscheinen, sondern aus sozialen Erwägungen gewährt werden. Mit Blick auf die grundsätzliche Bindung der (obligatorischen) beruflichen Vorsorge an die IV-rechtlichen Festlegungen führt die Nichtberücksichtigung von Soziallohnkomponenten bei der Festlegung des Invalideneinkommens (Art. 16 ATSG; BGE 148 V 174 E. 6.2) gemäss bisheriger ständiger Rechtsprechung im Rahmen der Überentschädigungsrechnung dazu, dass diese Lohnteile nicht als "weitere anrechenbare Einkünfte" (Art. 34a Abs. 1 BVG) angerechnet werden (BGE 141 V 351 E. 5.1). Dies entspricht jedenfalls der bis Ende 2021 geltenden Rechtslage. Nach Art. 25 Abs. 1 IVV gelten mutmassliche jährliche Erwerbseinkommen, von denen Beiträge nach AHVG erhoben würden, grundsätzlich als Erwerbseinkommen im Sinn von Art. 16 ATSG. Abweichend davon konnten jedoch nach der bis Ende 2021 geltenden Fassung von Art. 25 Abs. 1 IVV u.a. Lohnbestandteile, für die der Arbeitnehmer nachgewiesenermassen wegen beschränkter Arbeitsfähigkeit keine Gegenleistung erbringen kann, nicht als Invalideneinkommen herangezogen werden (lit. b). Diese Einschränkung fehlt in der seit 1. Januar 2022 in Kraft stehenden Fassung von Art. 25 Abs. 1 IVV. Soziallohn soll demnach fortan wohl in das Invalideneinkommen einbezogen werden. Ob damit auch die bisherige überentschädigungsrechtliche Rechtsprechung (Nichtanrechnung von Soziallohn) aufzugeben sein wird (vgl. dazu MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 4. Aufl. 2022, N. 23 f. und N 82 zu Art.”

“Treffen Leistungen nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Anwendung (Art. 34a Abs. 2 BVG). Danach werden Renten und Abfindungen nach den Bestimmungen des jeweiligen Einzelgesetzes und in folgender Reihenfolge gewährt: (a) von der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung, (b) von der Militär- oder der Unfallversicherung, (c) von der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge nach dem BVG (Art. 66 Abs. 2 ATSG).     Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Der Bundesrat ist befugt, die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst zu regeln (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG). Die Kürzung anderer Leistungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen wird, muss nicht ausgeglichen werden (Art. 34a Abs. 4 BVG).     Mit dem Verbot der Überentschädigung sollen ungerechtfertigte Vorteile vermieden werden. Versicherte sollen finanziell nicht besser-, sondern höchstens so gestellt werden, wie wenn sich das Invaliditätsrisiko nicht verwirklicht hätte (BGE 137 V 20 E. 5.2.4).”

“Zur Berufsinvalidenpension wird gemäss Art. 43 Abs. 1 PKZH VSR längstens bis zum Erreichen des ordentlichen AHV-Rücktrittsalters bei fehlenden IV-Leistungen ein Zuschuss in Höhe von 3/4 der maximalen IV-Rente gewährt. Bei Teilzeitbeschäftigten richtet sich der Zuschuss nach dem Beschäftigungsgrad, bei Teilinvalidität nach dem Invaliditätsgrad. Wie die Parteien zutreffend festhielten, handelt es sich bei der Berufsinvalidenpension und dem Zuschuss um eine überobligatorische Leistung, welche im Vorsorgereglement der Pensionskasse Stadt Zürich geregelt wird. Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) sind auch für die Leistungen im Rahmen der überobligatorischen Versicherung anwendbar. Gemäss Art. 34a BVG kann die Vorsorgeeinrichtung ihre Leistungen kürzen, wenn diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a BVG). Wie die Beschwerdeführerin 2 sodann zutreffend vorbrachte, geht gleiches auch aus ihrem Vorsorgereglement hervor (vgl. E. 2.3).     Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin handelt es sich bei der vorliegend zu beurteilenden Berufsinvalidenpension der Beschwerdeführerin 2 (samt Zuschuss) nicht um eine mit Taggeldern der Kranken- oder Unfallversicherung vergleichbare Leistung. Einen Pensionsanspruch bei Berufsinvalidität haben bloss jene Versicherten, die bei Pensionsbeginn das”

“1 PKZH VSR liegt Berufsinvalidität vor, wenn Versicherte, die nach den Kriterien der IV ganz oder teilweise erwerbsfähig sind, ihre bisherigen Aufgaben aus gesundheitlichen Gründen voraussichtlich bleibend oder längere Zeit nicht mehr oder nicht mehr vollständig erfüllen können. Zur Berufsinvalidenpension wird gemäss Art. 43 Abs. 1 PKZH VSR längstens bis zum Erreichen des ordentlichen AHV-Rücktrittsalters bei fehlenden IV-Leistungen ein Zuschuss in Höhe von 3/4 der maximalen IV-Rente gewährt. Bei Teilzeitbeschäftigten richtet sich der Zuschuss nach dem Beschäftigungsgrad, bei Teilinvalidität nach dem Invaliditätsgrad. Wie die Parteien zutreffend festhielten, handelt es sich bei der Berufsinvalidenpension und dem Zuschuss um eine überobligatorische Leistung, welche im Vorsorgereglement der Pensionskasse Stadt Zürich geregelt wird. Die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) sind auch für die Leistungen im Rahmen der überobligatorischen Versicherung anwendbar. Gemäss Art. 34a BVG kann die Vorsorgeeinrichtung ihre Leistungen kürzen, wenn diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a BVG). Wie die Beschwerdeführerin 2 sodann zutreffend vorbrachte, geht gleiches auch aus ihrem Vorsorgereglement hervor (vgl. E. 2.3).     Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin handelt es sich bei der vorliegend zu beurteilenden Berufsinvalidenpension der Beschwerdeführerin 2 (samt Zuschuss) nicht um eine mit Taggeldern der Kranken- oder Unfallversicherung vergleichbare Leistung. Einen Pensionsanspruch bei Berufsinvalidität haben bloss jene Versicherten, die bei Pensionsbeginn das”

“17 s de l'action), il retient une rente de la Suva de CHF 34'766.40 en 2008, de CHF 35'043.20 en 2009, de CHF 33'748.10 en 2010 et de CHF 33'084.60 depuis 2011, ainsi qu'une rente AI de CHF 3'864.- en 2008, de CHF 5'048.- en 2009, de CHF 6'511.- en 2010, de CHF 7'296.- en 2011 et 2012, de CHF 7'356.- en 2013 à 2018 et de CHF 7'452.- en 2019. 5.3.2. Quels que soient les montants concrets, il résulte clairement du calcul susmentionné effectué par la défenderesse, pour toutes les périodes litigieuses, une surindemnisation, dès lors que ce calcul prend en considération des montants plus favorables au demandeur (c'est-à-dire des revenus présumés perdus plus élevés et des revenus à prendre en considérant moins élevés [rentes Suva et AI]) que ceux auxquels il prétend, à l'exception du revenu résiduel hypothétique de CHF 25'298.67, retenu à juste titre comme démontré ci-dessus. Il en découle que le versement d'une rente d'invalidité de la prévoyance professionnelle aboutirait à une surindemnisation au sens de l'art. 34a al. 1 LPP, de sorte que l'action doit être rejetée. 6. Au vu de l'ensemble des considérants qui précèdent, l'action du 13 septembre 2019 doit être rejetée. Vu l'issue de la présente action, les requêtes procédurales de la défenderesse deviennent caduques. 7. Conformément au principe de la gratuité valant en la matière, il n'est pas perçu de frais de justice. Succombant, le demandeur n'a pas droit à des dépens. Sa requête d'assistance judiciaire ayant été définitivement rejetée, il n'a pas non plus droit à une indemnité à ce titre. (dispositif en page suivante) la Cour arrête: I. L'action est rejetée. II. Il n'est pas perçu de frais de justice. III. Il n'est pas alloué de dépens. IV. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne.”

“Februar 2009 herangezogene Invalideneinkommen ist nach dem Gesagten grundsätzlich massgebend (oben E. 3.2), wenn und solange es sich um den Lohn handelt, den der Beschwerdegegner an einem geschützten Arbeitsplatz effektiv erzielt (e). Ob und wie lange dies der Fall war, ist allerdings unklar. In der Verfügung der IV-Stelle findet sich zur Bemessung des Invalideneinkommens der Vermerk "Quelle: Mindesteinkommen pro Jahr bei Verrichtung eines Teilerwerbs von 50 % an einem geschützten Arbeitsplatz". Soweit damit ein hypothetisches Einkommen aus einer Verweisungstätigkeit unterstellt werden sollte, bleibt zu prüfen, ob auf dieser Grundlage überentschädigungsrechtlich auch ein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechenbar ist (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2). Die Anrechenbarkeit des zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommens richtet sich nach der Restarbeitsfähigkeit (BGE 141 V 351 E. 4.4). Diese muss indessen erwerblich verwertbar sein. Die Rechtsprechung geht im Zusammenhang mit der Überentschädigungsrechnung nach Art. 34a Abs. 1 BVG davon aus, zumindest eine Restarbeitsfähigkeit von lediglich 10 Prozent sei grundsätzlich unverwertbar. Das entsprechende hypothetische Einkommen ist in der Regel nicht anrechenbar, weil für Nischentätigkeiten in diesem Umfang kein Markt unterstellt werden kann (BGE 144 V 166 E. 4.3 und 4.4). Im vorliegenden Fall steht eine Restarbeitsfähigkeit zur Diskussion, die allenfalls leicht über 10 Prozent liegt (Halbtagespensum mit Leistungsgrad von 25 Prozent). Im Rahmen der Überentschädigungsrechnung sind zusätzlich die gesamten objektiven und subjektiven Umstände zu berücksichtigen (oben E. 3.2). Dabei fällt namentlich ins Gewicht, dass der Beschwerdegegner selbst sehr einfache Arbeiten in einem Halbtagespensum nur mit einer um drei Viertel herabgesetzten Leistung zu bewältigen vermag (oben E. 5.3.2). Ein der IV-Rentenbemessung zugrunde liegendes hypothetisches Invalideneinkommen ist unter diesen Umständen nicht auf die Überentschädigungsrechnung übertragbar, da kein zumutbarerweise erzielbares Erwerbseinkommen im Sinn von Art.”

“Le litige porte sur le montant de la rente d'invalidité de la prévoyance professionnelle que l'assurée peut prétendre à compter du 1er octobre 2016, ainsi que sur celui des rentes d'enfant d'invalide. Compte tenu des motifs et conclusions du recours, est seul litigieux le montant du gain annuel dont on peut présumer que la recourante est privée (au sens de l'art. 24 al. 1 OPP 2, en relation avec l'art. 34a al. 1 LPP, et de l'art. 46 du règlement de prévoyance de la Fondation, dans leur teneur en vigueur au 1er janvier 2015, applicable en l'espèce; ATF 148 V 174 consid. 4.1; 121 V 97 consid. 1a), fixé à 24'634 fr. par la juridiction cantonale, à l'instar de la caisse de pensions.”

“C'est en vain que la recourante se réfère à la notion de "gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé" au sens de l'art. 34a al. 1 LPP. Si certes, cette notion est évolutive et comprend l'évolution hypothétique du statut de la personne assurée (consid. 3.1 supra), l'art. 34a al. 1 LPP n'est pas déterminant en l'espèce. Selon la jurisprudence dûment rappelée par les premiers juges, dans le domaine de la prévoyance plus étendue, les institutions de prévoyance peuvent en effet prévoir une réglementation plus restrictive que celle de l'art. 34a al. 1 LPP. Il n'est en l'occurrence pas contesté que l'institution de prévoyance intimée est une institution de prévoyance dite "enveloppante" qui a décidé d'étendre la prévoyance au-delà des exigences minimales légales (prévoyance surobligatoire ou plus étendue) et qu'elle est par conséquent libre de définir dans les limites des dispositions expressément réservées à l'art. 49 al. 2 LPP le régime de prestations, le mode de financement et l'organisation qui lui convient pour autant qu'elle respecte les principes d'égalité de traitement et de proportionnalité ainsi que l'interdiction de l'arbitraire (ATF 140 V 145 consid”

“Au-delà du sens commun, dont il ressort que la notion de "traitement" recouvre le salaire ou gain perçu par l'assuré pour l'exercice d'une activité lucrative, sans référence directe au taux auquel cette activité est exercée (consid. 5.3.1 supra), l'art. 30 du règlement de prévoyance s'insère dans le système de la surindemnisation prévu par la loi. On rappellera à cet égard que lorsque le règlement de prévoyance fixe une limite de surindemnisation plus restrictive que celle prévue par l'art. 34a al. 1 LPP, l'institution de prévoyance doit procéder à un calcul comparatif entre les prestations selon la LPP (sur la base du compte-témoin que les institutions de prévoyance doivent tenir afin de contrôler le respect des exigences minimales de la LPP [Alterskonto; art. 11 al. 1 OPP 2]) et les prestations réglementaires (Schattenrechnung; cf. ATF 136 V 65 consid. 3.7 et les références). Cette comparaison permet de s'assurer que les prestations réglementaires respectent les exigences minimales de la LPP, autrement dit que la personne assurée bénéficie au moins des prestations minimales légales selon la LPP (art. 49 al. 1 LPP en corrélation avec l'art. 6 LPP). Une institution de prévoyance doit en effet verser les prestations légales lorsque celles-ci sont supérieures à celles calculées conformément à son règlement. En l'occurrence, la recourante ne conteste ni le calcul comparatif auquel l'intimée a procédé, ni le montant des prestations minimales de la prévoyance professionnelle obligatoire.”

“Elle pourra certes se fonder, le cas échéant, sur des éléments recueillis par les organes de l'assurance-invalidité, mais elle ne sera pas liée par une estimation qui repose sur d'autres critères. Toutefois, lorsque l'institution de prévoyance s'en tient à ce qu'ont décidé les organes de l'assurance-invalidité quant à la fixation du degré d'invalidité ou se fonde même sur leur décision, la force contraignante, voulue par le législateur et exprimée dans les art. 23 ss LPP, s'applique, sous réserve du caractère d'emblée insoutenable de la décision de l'assurance-invalidité (ATF 138 V 409 consid. 3.1 et la référence). 3.3. Le droit à des prestations d’invalidité de la prévoyance professionnelle doit en principe être adapté lorsque celui-ci ne correspond objectivement pas ou plus à la situation de fait ou de droit actuelle (ATF 141 V 127 consid. 5.2; 138 V 409). En vertu de l'art. 24 al. 5 de l’ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2; RS 831.441.1), édicté par le Conseil fédéral en vertu de la délégation de compétence de l'art. 34a LPP, les institutions de prévoyance peuvent procéder en tout temps à un réexamen des conditions et de l’étendue d’une réduction pour cause de surindemnisation et adapter leurs prestations, lorsque la situation de base se modifie de façon importante. Une adaptation des prestations de l’ordre de 10% constitue, en principe, une modification importante au sens de l'art. 24 al. 5 OPP 2 (ATF 123 V 193 consid. 5d). Le Tribunal fédéral retient plus particulièrement que, pour le titulaire d’une rente d’invalidité, l’extinction du droit à une ou plusieurs rentes pour enfant constitue une modification importante de la situation, justifiant le réexamen des prestations d’invalidité servies (cf. arrêt TF 9C_865/2008 du 30 décembre 2008 consid. 2.3). Pour ce qui est de la prévoyance plus étendue – dont relève en l'occurrence le rapport d'assurance entre les parties –, les institutions de prévoyance restent libres de régler différemment la coordination avec d'autres assurances sociales (art. 49 al. 2 LPP; ATF 122 V 151 consid.”

“1 LPP (dans sa version en vigueur depuis le 1er janvier 2017), l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. 6.2.1 En cas de concours de prestations prévues par la LPP avec des prestations prévues par d’autres assurances sociales, l’art. 66 al. 2 LPGA est applicable (art. 34a al. 2 1ère phr. LPP), disposition à teneur de laquelle les rentes et indemnités en capital sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées par : l’AVS ou l’AI (let. a) ; l’assurance militaire ou l’assurance-accidents (let. b) ; la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité au sens de la LPP (let. c). 6.2.2 Les règles en matière de surindemnisation tendent à éviter que la personne assurée puisse jouir, en raison d'un cumul de prestations d'assurances, d'un niveau de vie plus élevé que celui dont elle bénéficiait avant la survenance de l'événement assuré (ATF 135 V 33 consid. 4.2). Selon le principe de la concordance des droits (« Kongruenzgrundsatz »), qui trouvait son expression à l'art. 24 al. 2 aOPP 2 jusqu'au 31 décembre 2016 (actuellement à l'art. 34a al. 1 LPP), seules sont susceptibles de conduire à une surindemnisation les prestations d'un type et d'un but analogue accordées à l'ayant droit en raison de l'événement dommageable. En d'autres termes, il faut qu'il existe non seulement une concordance au niveau de l'événement dommageable, mais aussi une concordance fonctionnelle (ou matérielle) (ATF 135 V 29 consid. 4.1). Selon la jurisprudence, une telle concordance est réalisée lorsque les prestations ont, d'un point de vue économique, une nature et une fonction correspondantes (ATF 134 III 489 consid. 4.5.1). L'art. 24 OPP 2 al. 2 définit les revenus à prendre en compte, à savoir les prestations d'un type et d'un but analogues qui sont accordées à l'ayant droit en raison de l'événement dommageable, notamment les rentes provenant d'assurances sociales (ATF 147 V 146 consid. 3.2). 6.2.3 En l'espèce, l'art. 35.2 du règlement de prévoyance qui porte sur les « relations avec d'autres assurances » prévoit que la défenderesse procède à une réduction des prestations dans la mesure où, ajoutées à d'autres revenus considérés, elles excèdent 90% du manque à gagner supposé.”

“Gemäss Art. 46 Ziff. 1 Satz 1 des Reglements erfolgt eine Kürzung der Alters-, Todesfall- und Invaliditätsleistungen der Beschwerdegegnerin, sofern sie zusammen mit den anrechenbaren Leistungen 90 Prozent des letzten versicherten Einkommens übersteigen. Im Unterschied zur gesetzlichen Regelung nach Art. 34a Abs. 1 BVG können damit, wie im angefochtenen Urteil zutreffend festgehalten, zum einen auch berufsvorsorgerechtliche Altersleistungen gekürzt werden. Ferner fehlt - ebenfalls entgegen der gesetzlichen Lösung - reglementarisch die Beschränkung der Anrechenbarkeit auf "Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung" (sog. Kongruenzprinzip; vgl. BGE 135 V 29 E. 4.1 mit Hinweisen; Urteil 9C_687/2009 vom 19. März 2010 E. 4.2; ferner MARC HÜRZELER, Berufliche Vorsorge, Ein Grundriss für Studium und Praxis [nachfolgend: Berufliche Vorsorge], 2020, S. 385 Rz. 626 f.; HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, 3. Aufl. 2019, S. 366 f. Rz. 1132 und S. 384 Rz. 1186), was grundsätzlich, in den dargelegten Schranken (vgl. E. 2.2 hiervor), zulässig ist (BGE 128 V 243 E. 3b; Urteil 9C_615/2014 vom 15. Juni 2015 E. 5.4 mit Hinweisen, in: SVR 2016 BVG Nr. 25 S. 105; HÜRZELER, Berufliche Vorsorge, a.a.O., S. 385 unten Rz. 628).”

“Bezieht die versicherte Person Invalidenleistungen, ist in der Überentschädigungsrechnung auf der Seite der Einkünfte neben einschlägigen Sozialversicherungsleistungen u.a. ein Erwerbseinkommen anrechenbar, wenn es entweder weiterhin erzielt wird oder wenn es noch zumutbarerweise erzielbar ist (Art. 34a Abs. 1 BVG und Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2). Angerechnet werden kann also ein tatsächliches Erwerbseinkommen (unten E. 5.3.3) oder ein solches hypothetischer Natur (E. 5.3.4).”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG; ebenso Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG). Die Vorsorgeeinrichtung kann bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG; ebenso Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG).”

“22 du règlement, les prestations de tiers prises en compte sont les prestations de l’AVS et de l’AI, les prestations servies en application de l’assurance-accidents obligatoire, les prestations de l’assurance militaire, les prestations de toute institution d’assurance ou de prévoyance qui ont été financées en tout ou partie par l’Entreprise, les prestations provenant d’institutions de libre passage et de l’institution supplétive, le salaire éventuellement payé par l’Entreprise ou les indemnités qui en tiennent lieu et les revenus qu’un invalide total ou partiel retire de l’exercice d’une activité lucrative ou qu’il pourrait encore réaliser dans le cadre d’une activité lucrative raisonnablement exigible. L’al. 3 exclut la prise en compte des allocations pour impotents et des indemnités pour atteinte à l’intégrité. Conformément aux al. 7 et 8 relatifs à la réduction des prestations, si les prestations de la Caisse sont réduites, elles le sont toutes dans la même proportion ; le montant de la réduction sera revu à chaque changement de situation causé par la perte ou l’ouverture du droit à une prestation de la Caisse ou de l’une des assurances sociales mentionnées à l’al. 2. A juste titre, le demandeur ne soutient pas que cette réglementation serait contraire à la loi, en particulier aux art. 34a al. 1 LPP et 24 OPP 2. L’art. 28 du règlement de prévoyance applicable reprend explicitement la définition de l’invalidité de l’assurance-invalidité. En conséquence, cette institution de prévoyance est en principe liée, lors de la survenance du fait assuré, par l’estimation de l’invalidité par les organes de l’assurance-invalidité, sauf si cette évaluation apparaît d’emblée insoutenable (ATF 144 V 72 consid. 4.1 et les références). Cette force contraignante de la décision AI vaut pour l’évaluation de l’invalidité (principe, taux, début de l’incapacité de travail invalidante et début du droit), dans la mesure où l’office AI a dûment notifié sa décision de rente à l’institution de prévoyance entrant en considération (ATF 129 V 73 consid. 4.2.2) et pour autant que les constatations AI soient déterminantes pour la fixation du droit à une rente de l’assurance-invalidité. Conformément à la jurisprudence, seule une adaptation d’au moins 10 % en faveur ou en défaveur de la personne ayant droit à une rente est considérée comme une modification importante au sens de l’art.”

“22 du règlement, les prestations de tiers prises en compte sont les prestations de l’AVS et de l’AI, les prestations servies en application de l’assurance-accidents obligatoire, les prestations de l’assurance militaire, les prestations de toute institution d’assurance ou de prévoyance qui ont été financées en tout ou partie par l’Entreprise, les prestations provenant d’institutions de libre passage et de l’institution supplétive, le salaire éventuellement payé par l’Entreprise ou les indemnités qui en tiennent lieu et les revenus qu’un invalide total ou partiel retire de l’exercice d’une activité lucrative ou qu’il pourrait encore réaliser dans le cadre d’une activité lucrative raisonnablement exigible. L’al. 3 exclut la prise en compte des allocations pour impotents et des indemnités pour atteinte à l’intégrité. Conformément aux al. 7 et 8 relatifs à la réduction des prestations, si les prestations de la Caisse sont réduites, elles le sont toutes dans la même proportion ; le montant de la réduction sera revu à chaque changement de situation causé par la perte ou l’ouverture du droit à une prestation de la Caisse ou de l’une des assurances sociales mentionnées à l’al. 2. A juste titre, le demandeur ne soutient pas que cette réglementation serait contraire à la loi, en particulier aux art. 34a al. 1 LPP et 24 OPP 2. L’art. 28 du règlement de prévoyance applicable reprend explicitement la définition de l’invalidité de l’assurance-invalidité. En conséquence, cette institution de prévoyance est en principe liée, lors de la survenance du fait assuré, par l’estimation de l’invalidité par les organes de l’assurance-invalidité, sauf si cette évaluation apparaît d’emblée insoutenable (ATF 144 V 72 consid. 4.1 et les références). Cette force contraignante de la décision AI vaut pour l’évaluation de l’invalidité (principe, taux, début de l’incapacité de travail invalidante et début du droit), dans la mesure où l’office AI a dûment notifié sa décision de rente à l’institution de prévoyance entrant en considération (ATF 129 V 73 consid. 4.2.2) et pour autant que les constatations AI soient déterminantes pour la fixation du droit à une rente de l’assurance-invalidité. Conformément à la jurisprudence, seule une adaptation d’au moins 10 % en faveur ou en défaveur de la personne ayant droit à une rente est considérée comme une modification importante au sens de l’art.”

“Entscheid Versicherungsgericht, 08.02.2024 Art. 34a Abs. 1 BVG. Art. 35a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 BVG. Art. 41 Abs. 2 BVG. Art. 49 BVG. Art. 24 Abs. 1 lit. a BVV 2. Frage der Überentschädigung im überobligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge. Die Überentschädigung ist gestützt auf eine umstrittene Reglementsbestimmung zu berechnen. Es resultiert eine geringere Überentschädigung als von der Beklagten angenommen. Teilweise Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 8. Februar 2024, BV 2022/22). Entscheid vom 8. Februar 2024 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Katja Blättler Geschäftsnr. BV 2022/22 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Max B. Berger, Advokatur Berger, Amtshausgasse 1, 3011 Bern, gegen Pensionskasse B.___, Beklagte, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Marta Mozar, HMV Rechtsanwälte, Seestrasse 6, Postfach, 8027 Zürich, Gegenstand Invalidenrente, Kinderrente”

“Entscheid Versicherungsgericht, 08.02.2024 Art. 34a Abs. 1 BVG. Art. 35a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 BVG. Art. 41 Abs. 2 BVG. Art. 49 BVG. Art. 24 Abs. 1 lit. a BVV 2. Frage der Überentschädigung im überobligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge. Die Überentschädigung ist gestützt auf eine umstrittene Reglementsbestimmung zu berechnen. Es resultiert eine geringere Überentschädigung als von der Beklagten angenommen. Teilweise Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kanton St. Gallen vom 8. Februar 2024, BV 2022/22). Entscheid vom 8. Februar 2024 Besetzung Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Katja Blättler Geschäftsnr. BV 2022/22 Parteien A.___, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Max B. Berger, Advokatur Berger, Amtshausgasse 1, 3011 Bern, gegen Pensionskasse B.___, Beklagte, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Marta Mozar, HMV Rechtsanwälte, Seestrasse 6, Postfach, 8027 Zürich, Gegenstand Invalidenrente, Kinderrente”

“03 de rente d'invalidité mensuelle dès le 1er août 2024. La chambre de céans relève à ce propos que le montant de CHF 2'933.03 indiqué par le demandeur dans ses dernières conclusions, en lieu et place du montant de CHF 2'922.03, résulte vraisemblablement d'une erreur de plume, au vu notamment de la motivation contenue dans la demande en paiement (cf. demande en paiement du 26 juillet 2024, p. 13). Pour sa part, la défenderesse a admis devoir verser le montant annuel de CHF 35'064.35 dès le 1er octobre 2022, soit une rente d'invalidité mensuelle de CHF 2'922.- (CHF 35'064.35 / 12 = CHF 2'922.-). La chambre de céans ayant arrêté la naissance du droit à une rente d'invalidité au 1er octobre 2021, il doit en principe être retenu que la défenderesse est tenue de verser une rente d'invalidité LPP mensuelle de CHF 2'922.- dès cette date. Se pose toutefois la question d'une éventuelle surindemnisation pour la période du 1er octobre 2021 au 31 août 2022 au vu des PCM perçues par le demandeur de juin 2021 à août 2022. 6.2 Selon l'art. 34a al. 1 LPP (dans sa version en vigueur depuis le 1er janvier 2017), l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. 6.2.1 En cas de concours de prestations prévues par la LPP avec des prestations prévues par d’autres assurances sociales, l’art. 66 al. 2 LPGA est applicable (art. 34a al. 2 1ère phr. LPP), disposition à teneur de laquelle les rentes et indemnités en capital sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées par : l’AVS ou l’AI (let. a) ; l’assurance militaire ou l’assurance-accidents (let. b) ; la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité au sens de la LPP (let. c). 6.2.2 Les règles en matière de surindemnisation tendent à éviter que la personne assurée puisse jouir, en raison d'un cumul de prestations d'assurances, d'un niveau de vie plus élevé que celui dont elle bénéficiait avant la survenance de l'événement assuré (ATF 135 V 33 consid.”

“23 ss LPP, s'applique, sous réserve du caractère d'emblée insoutenable de la décision de l'assurance-invalidité (voir arrêt TF B 39/03 du 9 février 2004 consid. 3.1). Pour examiner le point de savoir si l'évaluation de l'invalidité par l'assurance-invalidité se révèle d'emblée insoutenable, il y a lieu de se fonder sur l'état de fait résultant du dossier tel qu'il se présentait au moment du prononcé de la décision. Des faits ou des moyens de preuve nouveaux invoqués par la suite, que l'administration n'aurait pas été tenue d'administrer d'office, ne sont pas susceptibles de faire apparaître l'évaluation de l'invalidité par les organes de l'assurance-invalidité comme d'emblée insoutenable, du moins tant qu'il ne s'agit pas de faits ou de moyens de preuve nouveaux qui auraient conduit à une appréciation juridique différente et obligeraient l'office AI à revenir sur sa décision initiale dans le cadre d'une révision procédurale (ATF 138 V 409 consid. 3.1; 130 V 270 consid. 3.1). 3.4. Selon l'art. 34a al. 1 LPP, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d'invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d'autres prestations d'un type et d'un but analogues ainsi qu'à d'autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Suivant l'art. 34a al. 5 let. a LPP, le Conseil fédéral règle les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Sur la base de la disposition précitée, le Conseil fédéral a introduit l'art. 24 OPP 2. Selon l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2, l'institution de prévoyance peut, lorsqu'elle réduit des prestations d'invalidité avant l'âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, prendre en compte, lorsque l'assuré perçoit des prestations d'invalidité, le revenu provenant d'une activité lucrative ou le revenu de remplacement ainsi que le revenu ou le revenu de remplacement que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser.”

“In Art. 34a Abs. 1 BVG (in der seit dem 1. Januar 2017 gültigen Fassung) wird statuiert, dass die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Gemäss Art. 34a Abs. 5 lit. a und c BVG regelt der Bundesrat die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst (lit.”

“En l'espèce, à l'inverse de ce que soutient la recourante, le droit fédéral ne garantit pas dans le domaine de la prévoyance professionnelle obligatoire une adaptation automatique du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé à l'évolution des salaires réels (cf. ATF 123 V 193 consid. 5d; MARC HÜRZELER, in Schneider/Geiser/Gächter, LPP et LFLP, 2 e éd. 2020, art. 34a LPP n° 28 et 79; HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, 3 e éd. 2019, p. 389 n° 1200). Par ailleurs, la recourante ne prétend pas que le règlement de prévoyance prévoirait une telle adaptation dans le domaine de la prévoyance plus étendue. Au demeurant, comme l'a rappelé à juste titre la juridiction cantonale, l'art. 57 al. 6, 2 e phrase, des Statuts prévoit uniquement une adaptation du revenu dont on peut supposer que l'assuré est privé et qui a été établi au début du versement des prestations à l'indice genevois des prix à la consommation. Aussi, en se limitant à renvoyer à la "liste des salaires dont elle aurait bénéficié au fil des ans" et à prétendre que ceux-ci seraient supérieurs au revenu retenu par la juridiction cantonale, la recourante ne présente aucun montant concret à l'appui de ses allégations. Elle n'établit dès lors pas que son gain annuel se serait modifié de manière importante après la fixation de son droit à une rente de la prévoyance professionnelle pour la période courant à partir d'août 2009 (au sens de l'art.”

“Da sich der Rentenanspruch aufgrund der Aktenlage nicht genau beziffern lässt und auch kein beziffertes Klagebegehren vorliegt, ist die vorliegende Klage gegen die Beklagte 3 gemäss ständiger Praxis in dem Sinne gutzuheissen, dass die Beklagte 3 grundsätzlich zu verpflichten ist, der Klägerin ab 1. Januar 2019 eine auf einem Invaliditätsgrad von 100 % basierende Invalidenrente auszurichten. Vorbehalten bleiben allfällige Bestimmungen über den Aufschub oder die Kürzung der Leistungen, etwa betreffend Überentschädigung (Art. 34a BVG in Verbindung mit Art. 24 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge, BVV 2). Die genaue ziffernmässige Berechnung der einzelnen Rentenbetreffnisse ist der leistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung zu überlassen (wogegen im Streitfalle wiederum eine Klage zulässig wäre; vgl. BGE 129 V 450).”

“En l'occurrence, la défenderesse estime que ce taux devrait correspondre au taux d'intérêt minimal LPP, sans toutefois s'appuyer sur une quelconque disposition réglementaire relative au taux d'intérêt moratoire. Par conséquent, la défenderesse devra verser le montant dû avec intérêts à 5 % l'an dès le 12 août 2022.                 Faute pour le demandeur d'avoir pris des conclusions chiffrées sur le montant des rentes auxquelles il prétend, le présent litige ne peut porter que sur le principe du droit aux rentes d'invalidité (ATF 129 V 450 consid. 3.2 ; TF 9C_651/2015 du 11 février 2016 consid. 8 ; TF 9C_41/2013 du 13 août 2013 consid. 5.2). Il appartiendra dès lors à la défenderesse de procéder au calcul des montants dus, cas échéant en tenant compte des motifs de réduction réservés par la législation qui lui est applicable. Il convient donc de réserver une éventuelle surindemnisation au sens de l'art. 7 du règlement de prévoyance de la défenderesse dans sa teneur en vigueur au moment du calcul de surindemnisation (Marc Hürzeler, op. cit., n° 80 et 81 ad art. 34a LPP).                 A titre superfétatoire, il convient d'ajouter que la prestation de libre passage transférée doit être restituée à l'institution de prévoyance tenue de prester dans la mesure où la restitution est nécessaire pour accorder le paiement de prestations d'invalidité selon l'art. 3 al. 2 LFLP (loi fédérale du 17 décembre 1993 sur le libre passage dans la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.42). Il est en l'espèce précisé qu'une prestation de sortie de 141'272 fr. 80 a été versée le 6 avril 2018 par la défenderesse à la Fondation institution supplétive LPP (selon décompte de sortie au 30 septembre 2017 daté du 4 avril 2018) et que cette somme devra lui être restituée, à charge pour la défenderesse d'entreprendre les démarches auprès de ladite fondation ou de toute autre institution de libre passage compétente.   12.              Pour tous ces motifs, la demande déposée le 12 août 2022 doit être admise. Le demandeur a droit à des rentes entières d'invalidité aux conditions réglementaires, pour lui-même et ses enfants, dès le 1er octobre 2020 avec intérêt à 5 % l'an dès le 12 août 2022.”

“Regeste Art. 34a BVG und Art. 24 BVV 2 in der bis zum 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen Fassung; Bestimmung der Höhe einer Invalidenrente der beruflichen Vorsorge im Rahmen einer Überentschädigungsberechnung angesichts einer Rente aus der ersten Säule basierend auf einer unvollständigen Beitragsdauer. Die im Reglement einer Vorsorgeeinrichtung enthaltene Bestimmung, die den gesetzlichen Begriff der Überentschädigung übernimmt, jedoch - ungeachtet des der versicherten Person tatsächlich ausbezahlten Betrags - die Berücksichtigung einer auf Basis einer vollständigen Beitragsdauer berechneten Rente der ersten Säule vorsieht, läuft dem damit angestrebten Zweck (vermeiden eines ungerechtfertigten Vorteils) zuwider und verstösst gegen das Gleichbehandlungsgebot (E. 5.2-5.4).”

“En particulier, au regard du système du premier pilier et de ses caractéristiques sous l'angle notamment du cercle des assurés et de son financement, on ne voit pas en quoi la prise en considération d'une durée partielle de cotisations pour calculer le montant de la rente correspondrait à une "lacune créée volontairement par" l'assurance du premier pilier (cf. dans ce sens, ERICH PETER, Die Koordination von Invalidenrenten im Sozialversicherungsrecht, 1997, p. 368). La doctrine est du reste d'avis qu'une durée incomplète de cotisations dans le premier pilier ne peut pas entraîner une réduction correspondante des prestations de la prévoyance professionnelle, l'institution de prévoyance étant tenue de prester jusqu'à hauteur complète du droit résultant du salaire assuré; une lacune de cotisations dans le premier pilier ne doit dès lors pas se répercuter sur l'étendue des prestations de la prévoyance professionnelle (MARC HÜRZELER, Invaliditätsproblematiken in der beruflichen Vorsorge, 2006, n. 919 ss; le même , in Commentaire LPP et LFLP, 2 e éd. 2020, n° 43 ad art. 34a LPP; PETER, op. cit., p. 366 ss). Une telle répercussion ne serait par ailleurs compatible ni avec la conception de la réduction de la prestation de la prévoyance professionnelle au sens de l'art. 35 LPP, ni avec le principe de la congruence matérielle et temporelle (PETER, op. cit., p. 367 s.).”

“Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Beim Zusammentreffen mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen gehen die Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), der IV, der Militärversicherung (MV) sowie der Unfallversicherung (UV) den Leistungen nach BVG vor (Art. 34a Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Bei der Kürzung von Invalidenleistungen kann die Vorsorgeeinrichtung (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere Leistungen der IV und das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. a und d der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]). Eine inhaltlich ähnlich lautende Bestimmung findet sich auch in Art. 77 Abs. 1 VRAB (in der ab 1. Januar 2010 gültig gewesenen Fassung). Danach werden die Leistungen von PUBLICA gekürzt, wenn die Leistungen von PUBLICA bei Tod oder Invalidität zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften gleicher Art und Zweckbestimmung für die versicherte Person oder ihre Hinterlassenen 100% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Als anrechenbare Einkünfte gelten gemäss Art. 77 Abs. 3 lit. a Leistungen der AHV und IV.”

“Gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Die berufliche Vorsorge soll zusammen mit der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in angemessener Weise ermöglichen (Art. 113 Abs. 2 lit. a BV und Art. 1 Abs. 1 BVG). Nach Art. 34a Abs. 1 BVG und der Überschrift zu Art. 24 BVV 2 geht es beim Verbot der Überentschädigung darum, ungerechtfertigte Vorteile zu verhindern. Die versicherte Person soll finanziell nicht besser, sondern höchstens so gestellt werden, wie wenn sich das Risiko Invalidität nicht verwirklicht hätte (BGE 143 V 91 E. 3.1; 137 V 20 E. 5.2.4 mit weiteren Hinweisen) Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art.”

“Dans le cadre général de la coordination des prestations prévu par les art. 34a al. 1 LPP et 24 OPP 2 (dans leur teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2016), l'art. 26 du règlement de prévoyance règle le cumul des prestations en cas d'invalidité et de décès en reprenant une limite de surindemnisation de 90 % (du dernier salaire cotisant en vigueur lors de la survenance du risque assuré; ch. 1) et l'énumération des revenus à prendre en considération (ch. 2). Le BGE 147 V 146 S. 152 but en est d'empêcher "un avantage injustifié" pour l'assuré au sens de l'art. 34a al. 1 LPP; il s'agit d'éviter que le cumul des prestations de but et de type analogues ne conduise à une indemnisation de l'ayant droit supérieure à la limite de 90 % fixée par l'art. 26 ch. 1 du règlement, au-delà de laquelle il y a "avantage injustifié" parce que le bénéficiaire de rente réaliserait un revenu net plus élevé que sans le cas de prévoyance (sur l'interdiction de la surindemnisation de manière générale, MICHAEL E. MEIER, Das Anrechnungsprinzip in der beruflichen Vorsorge, 2020, p. 36 s.). L'art. 26 ch. 3, première phrase, du règlement de prévoyance prévoit l'exemption du FP-EMS de compenser le refus ou la réduction de prestations décidés par l'AVS/AI, l'assurance-accidents ou l'assurance militaire en raison de la faute de l'ayant droit. La seconde phrase de l'art. 26 ch. 3 assimile à cette éventualité, celle dans laquelle le bénéficiaire de prestations de l'AVS/AI compte une durée incomplète de cotisations selon l'art. 29 ter LAVS. L'absence de "compensation" de la part du FP-EMS revient à prendre en considération la prestation du premier pilier perçue par l'assuré comme si elle avait été calculée selon une durée complète de cotisations au sens de l'art.”

“Februar 2009 herangezogene Invalideneinkommen ist nach dem Gesagten grundsätzlich massgebend (oben E. 3.2), wenn und solange es sich um den Lohn handelt, den der Beschwerdegegner an einem geschützten Arbeitsplatz effektiv erzielt (e). Ob und wie lange dies der Fall war, ist allerdings unklar. In der Verfügung der IV-Stelle findet sich zur Bemessung des Invalideneinkommens der Vermerk "Quelle: Mindesteinkommen pro Jahr bei Verrichtung eines Teilerwerbs von 50 % an einem geschützten Arbeitsplatz". Soweit damit ein hypothetisches Einkommen aus einer Verweisungstätigkeit unterstellt werden sollte, bleibt zu prüfen, ob auf dieser Grundlage überentschädigungsrechtlich auch ein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechenbar ist (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2). Die Anrechenbarkeit des zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommens richtet sich nach der Restarbeitsfähigkeit (BGE 141 V 351 E. 4.4). Diese muss indessen erwerblich verwertbar sein. Die Rechtsprechung geht im Zusammenhang mit der Überentschädigungsrechnung nach Art. 34a Abs. 1 BVG davon aus, zumindest eine Restarbeitsfähigkeit von lediglich 10 Prozent sei grundsätzlich unverwertbar. Das entsprechende hypothetische Einkommen ist in der Regel nicht anrechenbar, weil für Nischentätigkeiten in diesem Umfang kein Markt unterstellt werden kann (BGE 144 V 166 E. 4.3 und 4.4). Im vorliegenden Fall steht eine Restarbeitsfähigkeit zur Diskussion, die allenfalls leicht über 10 Prozent liegt (Halbtagespensum mit Leistungsgrad von 25 Prozent). Im Rahmen der Überentschädigungsrechnung sind zusätzlich die gesamten objektiven und subjektiven Umstände zu berücksichtigen (oben E. 3.2). Dabei fällt namentlich ins Gewicht, dass der Beschwerdegegner selbst sehr einfache Arbeiten in einem Halbtagespensum nur mit einer um drei Viertel herabgesetzten Leistung zu bewältigen vermag (oben E. 5.3.2). Ein der IV-Rentenbemessung zugrunde liegendes hypothetisches Invalideneinkommen ist unter diesen Umständen nicht auf die Überentschädigungsrechnung übertragbar, da kein zumutbarerweise erzielbares Erwerbseinkommen im Sinn von Art.”

“Für die Überentschädigungsberechnung nach Art. 34a Abs. 1 BVG ist gemäss Rechtsprechung zumindest bei einer Restarbeitsfähigkeit von lediglich 10 % grundsätzlich von deren Unverwertbarkeit auszugehen. Diesfalls kann in der Regel kein entsprechendes hypothetisches Einkommen angerechnet werden (BGE 144 V 166 E. 4.3). Der Verwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit von 30 % steht grundsätzlich nichts entgegen (Urteile des Bundesgerichts 9C_913/2013 vom 24. März 2014 E. 4, 9C_844/2015 vom 1. März 2016 E. 3.2).”

“Damit würde jemandem, der im Lauf der Zeit durch die allgemeine Teuerung/Reallohnentwicklung etwas mehr Invalideneinkommen erziele, dieser höhere Lohn wie eine Verbesserung seines Zustandes angerechnet (act. G1). Wie sich nachfolgend ergibt, ist die genannte reglementarische Bestimmung jedoch rechtsprechungsgemäss als zulässig zu erachten. Das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien richtet sich nur in Bezug auf das Obligatorium nach den Bestimmungen des BVG. Im Überobligatorium kann sich die Vorsorgeeinrichtung unter Wahrung des verfassungsmässigen Minimalstandards (rechtsgleiche Behandlung, Willkürverbot, Verhältnismässigkeit) weitgehend frei einrichten (Art. 49 BVG; m.w.H. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Juni 2015, 9C_615/2014, E. 2.2). Daher steht es den Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der überobligatorischen beruflichen Vorsorge grundsätzlich auch frei, für Invalidenleistungen von Reglements wegen eine andere Überentschädigungsregelung als diejenige vorzusehen, wie sie für die obligatorische berufliche Vorsorge (Art. 34a BVG und Art. 24 BVV 2) normiert wurde (Markus Moser, N 182 zu Art. 34a, in: Marc Hürzeler/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Berufliche Vorsorge, Basler Kommentar, 2021; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juli 2014, 9C_855/2013, E. 4.2 am Anfang; vgl. zur Geltung von Art. 24 BVV 2 nur für die obligatorische berufliche Vorsorge und zur abweichenden Regelungskompetenz der Vorsorgeeinrichtung im überobligatorischen Bereich [auch strengere Bestimmungen zulässig, solange die obligatorischen Ansprüche gewahrt bleiben] zudem die Urteile des Bundesgerichts vom 20. Februar 2014, 9C_824/2013, E. 5.2, und vom 4. August 2010, 9C_37/2010, E. 2.2). Das Bundesgericht befasste sich im Urteil 9C_404/2008 vom 17. November 2008 mit einer sehr ähnlichen reglementarischen Bestimmung wie vorliegend. Die dort beteiligte Beschwerdegegnerin hatte in ihrem Reglement festgelegt, dass die Leistungen zu kürzen seien, soweit sie zusammen mit Leistungen von dritter Seite und allfälligen Lohnzahlungen 90 % des vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit entgangenen Verdienstes überstiegen (E.”

“und act. G 1, III, Rz 4). Das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien richtet sich nur in Bezug auf das Obligatorium nach den Bestimmungen des BVG (vgl. Art. 5 Abs. 2 BVG). Im Überobligatorium kann sich die Vorsorgeeinrichtung unter Wahrung des verfassungsmässigen Minimalstandards (rechtsgleiche Behandlung, Willkürverbot, Verhältnismässigkeit) weitgehend frei einrichten (Art. 49 BVG; m.w.H. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Juni 2015, 9C_615/2014, E. 2.2). Daher steht es den Vorsorgeeinrichtungen im Bereich der überobligatorischen beruflichen Vorsorge grundsätzlich auch frei, für Invalidenleistungen von Reglements wegen eine andere Überentschädigungsregelung als diejenige vorzusehen, wie sie für die obligatorische berufliche Vorsorge (Art. 34a BVG und Art. 24 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]) normiert wurde (Markus Moser, N 182 zu Art. 34a, in: Marc Hürzeler/ Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Berufliche Vorsorge, Basler Kommentar, 2021; Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juli 2014, 9C_855/2013, E. 4.2 am Anfang; vgl. zur Geltung von Art. 24 BVV 2 nur für die obligatorische berufliche Vorsorge und zur abweichenden Regelungskompetenz der Vorsorgeeinrichtung im überobligatorischen Bereich [auch strengere Bestimmungen zulässig, solange die obligatorischen Ansprüche gewahrt bleiben] zudem die Urteile des Bundesgerichts vom 20. Februar 2014, 9C_824/2013, E. 5.2, und vom 4. August 2010, 9C_37/2010, E. 2.2). Die Auslegung des Reglements einer privatrechtlichen Vorsorgeeinrichtung als vorformulierter Inhalt des Vorsorgevertrages geschieht nach dem Vertrauensprinzip. Dabei sind jedoch die den Allgemeinen Versicherungsbedingungen innewohnenden Besonderheiten zu beachten, namentlich die so genannten Unklarheits- und Ungewöhnlichkeitsregeln.”

“Abs. 1 Reglement, dass die Stiftung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90% des massgebenden Lohnes übersteigen, kürzt (vgl. E. 2.2.1 vorne), womit diese Regelung der Beklagten hinsichtlich der Frage, ob im Falle einer Überentschädigung eine Kürzung erfolgen soll, keinen Ermessenspielraum belässt (act. I 14 S. 22). Ferner besteht nach der Rechtsprechung eine (gesetzliche) Vermutung dahingehend, dass das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen mit dem von der IV-Stelle ermittelten Invalideneinkommen übereinstimmt (vgl. E. 2.3 vorne; Moser, a.a.O., N. 58 zu Art. 34a BVG), wovon nur in Ausnahmefällen abzusehen ist (Moser, a.a.O., N. 66 zu Art. 34a BVG). Auch Art.”

“Abs. 1 Reglement, dass die Stiftung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90% des massgebenden Lohnes übersteigen, kürzt (vgl. E. 2.2.1 vorne), womit diese Regelung der Beklagten hinsichtlich der Frage, ob im Falle einer Überentschädigung eine Kürzung erfolgen soll, keinen Ermessenspielraum belässt (act. I 14 S. 22). Ferner besteht nach der Rechtsprechung eine (gesetzliche) Vermutung dahingehend, dass das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen mit dem von der IV-Stelle ermittelten Invalideneinkommen übereinstimmt (vgl. E. 2.3 vorne; Moser, a.a.O., N. 58 zu Art. 34a BVG), wovon nur in Ausnahmefällen abzusehen ist (Moser, a.a.O., N. 66 zu Art. 34a BVG). Auch Art.”

“In Art. 34a Abs. 1 BVG (in der seit dem 1. Januar 2017 gültigen Fassung) wird statuiert, dass die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Gemäss Art. 34a Abs. 5 lit. a und c BVG regelt der Bundesrat die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst (lit.”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invaliden leistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG; ebenso Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen). Die Vorsorgeeinrichtung kann bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG; ebenso Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen).”

“Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Beim Zusammentreffen mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen gehen die Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), der IV, der Militärversicherung (MV) sowie der Unfallversicherung (UV) den Leistungen nach BVG vor (Art. 34a Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Bei der Kürzung von Invalidenleistungen kann die Vorsorgeeinrichtung (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere Leistungen der IV und das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. a und d der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.”

“03 de rente d'invalidité mensuelle dès le 1er août 2024. La chambre de céans relève à ce propos que le montant de CHF 2'933.03 indiqué par le demandeur dans ses dernières conclusions, en lieu et place du montant de CHF 2'922.03, résulte vraisemblablement d'une erreur de plume, au vu notamment de la motivation contenue dans la demande en paiement (cf. demande en paiement du 26 juillet 2024, p. 13). Pour sa part, la défenderesse a admis devoir verser le montant annuel de CHF 35'064.35 dès le 1er octobre 2022, soit une rente d'invalidité mensuelle de CHF 2'922.- (CHF 35'064.35 / 12 = CHF 2'922.-). La chambre de céans ayant arrêté la naissance du droit à une rente d'invalidité au 1er octobre 2021, il doit en principe être retenu que la défenderesse est tenue de verser une rente d'invalidité LPP mensuelle de CHF 2'922.- dès cette date. Se pose toutefois la question d'une éventuelle surindemnisation pour la période du 1er octobre 2021 au 31 août 2022 au vu des PCM perçues par le demandeur de juin 2021 à août 2022. 6.2 Selon l'art. 34a al. 1 LPP (dans sa version en vigueur depuis le 1er janvier 2017), l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. 6.2.1 En cas de concours de prestations prévues par la LPP avec des prestations prévues par d’autres assurances sociales, l’art. 66 al. 2 LPGA est applicable (art. 34a al. 2 1ère phr. LPP), disposition à teneur de laquelle les rentes et indemnités en capital sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées par : l’AVS ou l’AI (let. a) ; l’assurance militaire ou l’assurance-accidents (let. b) ; la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité au sens de la LPP (let. c). 6.2.2 Les règles en matière de surindemnisation tendent à éviter que la personne assurée puisse jouir, en raison d'un cumul de prestations d'assurances, d'un niveau de vie plus élevé que celui dont elle bénéficiait avant la survenance de l'événement assuré (ATF 135 V 33 consid.”

“2 in fine du règlement portant sur le cadre général de la coordination des prestations, seuls les revenus qu’un invalide tire d’une activité lucrative sont pris en considération à titre de prestation de tiers. Cette règle est rappelée en ce qui concerne les prestations d’invalidité à l’art. 3.6 al. 11 du règlement (cf. consid. 6a) supra), qui l’élargit toutefois en incluant les revenus qui pourraient être tirés d’une capacité de travail résiduelle non exploitée. Dans ce cas, la compétence est donnée au conseil de fondation de définir le revenu à prendre en compte. Il faut en déduire qu’en ce qui concerne la surindemnisation, la défenderesse ne désigne dans son règlement de prévoyance explicitement pas le revenu d’invalide selon l’AI comme revenu que l’invalide pourrait encore raisonnablement réaliser. Bien au contraire, cette institution de prévoyance a usé de la liberté réglementaire qui lui appartient dans le domaine surobligatoire (cf. consid. 3a) supra), en définissant des modalités de surassurance qui s’écartent des règles posées par les art. 34a LPP et 24 OPP 2, à l’instar de la notion d’invalidité qu’elle a définie de manière plus large que dans la LAI et la LPP. 7. a) La demanderesse a atteint, le [...], l’âge de 64 ans qui coïncide avec l’âge ordinaire de la retraite AVS. La survenance du cas de prévoyance vieillesse à partir de ce moment-là (cf. art. 3.5 al. 1 du règlement) représente, en ce qui concerne le domaine surobligatoire de la prévoyance professionnelle, un nouveau cas de prévoyance (cf. consid. 3d) supra). Il faut donc distinguer la période du 13 mai 2008 au 31 août 2018 de celle à partir du 31 août 2018. b) Pour la période du 13 mai 2008 au 31 août 2018, la demanderesse a droit à des prestations d’invalidité, dont le montant total, augmenté des prestations de l’AI et de la LAA, ne peut excéder 90 % du salaire annuel AVS conformément au règlement, soit en l’espèce 57'856 fr. 50 (90 % x 64'285 fr.). Il s’agit de déterminer si c’est à bon droit que la défenderesse a considéré que le revenu que l'assurée pourrait encore raisonnablement réaliser correspond au revenu d’invalide retenu par l’AI et pris ainsi en compte ce montant dans son calcul de surindemnisation, ce que conteste la demanderesse.”

“Il ne correspond pas forcément au gain effectivement obtenu avant la survenance du cas de prévoyance (ATF 122 V 151 consid. 3c ; 122 V 316 consid. 2a ; cf. également Marc Hürzeler, op. cit., n° 18 ad art. 34a LPP ; TF 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3.1 et les références).                 Par ailleurs, il existe entre les premier et deuxième piliers (assurance-invalidité et prévoyance professionnelle) un lien qui permet d'assurer d'une part une coordination matérielle étendue entre ces deux piliers et de libérer d'autre part les caisses de pensions chargées de mettre en application la LPP obligatoire de démarches importantes et coûteuses concernant les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier (cf., p. ex., ATF 140 V 399 consid. 5.2.1; 134 V 64 consid. 4.1.3). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral a établi une correspondance ou une équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser (prévu par l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2). Les revenus déterminants pour l'assurance-invalidité doivent être pris en considération dans le calcul de la surindemnisation de la prévoyance professionnelle. La correspondance ou l'équivalence entre ces revenus doit cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2; 143 V 91 consid. 3.2 et les références) qui, par définition, peut être renversée selon les circonstances (TF 9C_853/2018 précité consid. 3.3.1 et la référence).                 Des possibilités théoriques de développement professionnel ou d'avancement ne doivent être prises en considération que lorsqu'il est très vraisemblable qu'elles seraient advenues. Il convient d'exiger la preuve d'indices concrets que la personne assurée aurait obtenu dans les faits un avancement ou une augmentation corrélative de ses revenus, si elle n'était pas devenue invalide.”

“3c ; 122 V 316 consid. 2a ; cf. également Marc Hürzeler, in Commentaire LPP et LFLP, Schneider/Geiser/Gächter [édit.], 2e éd., Berne 2020, n° 18 ad art. 34a LPP ; TF 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3.1 et les références). Par ailleurs, il existe entre les premier et deuxième piliers (assurance-invalidité et prévoyance professionnelle) un lien qui permet d'assurer d'une part une coordination matérielle étendue entre ces deux piliers et de libérer d'autre part les caisses de pensions chargées de mettre en application la LPP obligatoire de démarches importantes et coûteuses concernant les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier (cf., p. ex., ATF 140 V 399 consid. 5.2.1; 134 V 64 consid. 4.1.3). Dans ce contexte, le Tribunal fédéral a établi une correspondance ou une équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser (prévu par l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2). Les revenus déterminants pour l'assurance-invalidité doivent être pris en considération dans le calcul de la surindemnisation de la prévoyance professionnelle. La correspondance ou l'équivalence entre ces revenus doit cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2; 143 V 91 consid. 3.2 et les références) qui, par définition, peut être renversée selon les circonstances (TF 9C_853/2018 précité consid. 3.3.1 et la référence). Des possibilités théoriques de développement professionnel ou d'avancement ne doivent être prises en considération que lorsqu'il est très vraisemblable qu'elles seraient advenues. Il convient d'exiger la preuve d'indices concrets que la personne assurée aurait obtenu dans les faits un avancement ou une augmentation corrélative de ses revenus, si elle n'était pas devenue invalide. Des indices concrets en faveur de l'évolution de la carrière professionnelle doivent exister, par exemple, lorsque l'employeur a laissé entrevoir une telle perspective d'avancement ou a donné des assurances en ce sens.”

“Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus Erster und Zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im invalidenversiche-rungsrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (beziehungsweise aArt. 24 Abs. 1 BVV2). Im Sinne einer Vermutung ist davon auszugehen, dass das von der IV-Stelle festgelegte Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht (BGE 143 V 91 E. 3.2 mit Hinweisen).     Auch wenn nach dem Gesagten zwar eine Vermutung besteht, dass das invalidenversicherungsrechtlich relevante Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht, ist das erstere indessen nicht unmittelbar bindend. Vielmehr ist den spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen des Versicherten auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen. Ausgehend vom zuletzt vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erzielten Verdienst sind alle einkommensrelevanten Veränderungen (Teuerung, Reallohnerhöhung, Karriereschritte und so weiter) zu berücksichtigen, welche ohne Invalidität überwiegend wahrscheinlich eingetreten wären. Anders als im Invalidenversicherungsrecht mit der Beurteilungsgrundlage des ausgeglichenen Arbeitsmarkts basiert das zumutbarerweise erzielbare Einkommen aber allein auf dem Zumutbarkeitsgrundsatz, welcher die Berücksichtigung der persönlichen und weiterer Umstände verlangt. Im Unterschied zum IV-Verfahren kann die versicherte Person (oder die Vorsorgeeinrichtung) somit alle arbeitsmarktbezogenen und persönlichen Umstände anführen, die ein Abweichen vom Valideneinkommen rechtfertigen.”

“Altersjahr vollendet haben (Art. 40a Abs. 2 PKZH VSR). Darüber hinaus haben sie die in Artikel 52 des Reglements statuierten Pflichten zur Schadenminderung zu befolgen; namentlich haben sie sich im Rahmen ihrer Arbeitsfähigkeit um eine zumutbare Erwerbstätigkeit zu bemühen (Abs. 2), Leistungsansprüche gegenüber der IV, dem Unfallversicherer, der Arbeitslosenversicherung und anderen Versicherungen geltend zu machen (Abs. 3) und der Pensionskasse jeweils Ende Jahr die Erwerbseinkünfte vollständig anzugeben sowie unterjährige Änderungen des Salärs oder von Versicherungsleistungen umgehend mitzuteilen (Abs. 5). Damit steht aber fest, dass es sich bei der Leistung der Vorsorgeeinrichtung bloss um eine subsidiäre Leistung handelt, welche nur soweit geschuldet ist, als der Versicherte mit Lohnansprüchen und Ansprüchen gegenüber anderen Versicherern weniger als 90 Prozent des mutmasslichen Verdienstes ohne Gesundheitsschadens einnimmt. Da die Pensionskasse gemäss Art. 25 Abs. 1 PKZH VSR in Verbindung Art. 34a BVG verpflichtet ist, ihre Leistungen zu kürzen, um eine Überentschädigung zu verhindern, ist eine (analoge) Anwendung von Art. 28 Abs. 2 AVIG - wie sie der Beschwerdegegnerin vorschwebt - nicht zulässig.”

“et les références), ainsi qu'aux conditions dans lesquelles les décisions de l'assurance-invalidité lient l'institution de prévoyance compétente (ATF 144 V 72 consid. 4.1; 138 V 409 consid. 3.1 et les arrêts cités). Il rappelle également les règles applicables à l'obligation de verser des prestations d'invalidité lorsque l'assuré exerce plusieurs activités lucratives à temps partiel et est obligatoirement affilié à plusieurs institutions de prévoyance (ATF 144 V 72 consid. 5.3.4; 136 V 390 consid. 3 et 4; 129 V 132 consid. 4.3.3), ainsi qu'au calcul de ces prestations (art. 24 LPP et 18 OPP 2) et à la possibilité, pour l'institution de prévoyance, de réduire ses prestations afin d'éviter une surindemnisation de l'assuré (art. 34a LPP, art. 24 OPP 2). Il suffit d'y renvoyer.”

“Gemäss Art. 34a BVG, in seiner vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen Fassung, erlässt der Bundesrat Vorschriften zur Verhinderung ungerechtfertigter Vorteile der versicherten Person oder ihrer Hinterlassenen beim Zusammentreffen mehrerer Leistungen (Abs. 1). Treffen Leistungen nach diesem Gesetz mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Art. 66 Abs. 2 ATSG Anwendung (Abs. 2 Satz 1). BGE 148 V 58 S. 62 Gestützt darauf wurde in Art. 24 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2; SR 831.441.1), in der vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung, festgehalten, dass die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Abs. 1). Als anrechenbare Einkünfte gelten Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung, die der anspruchsberechtigten Person auf Grund des schädigenden Ereignisses ausgerichtet werden, wie Renten oder Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen, mit Ausnahme von Hilflosenentschädigungen, Abfindungen und ähnlichen Leistungen (Abs.”

“Dabei ist jedoch unbestritten, dass die Neuberechnung der Überentschädigung mit daraus resultierender Herabsetzung der Invalidenrente insofern aus berufsvorsorgespezifischen Gründen erfolgte, als zusätzlich ein zumutbarerweise erzielbares, sich nicht ausschliesslich nach invaliden-versicherungsrechtlichen Vorgaben orientierendes Erwerbseinkommen (vgl. E. 2.2.2 vorne) berücksichtigt wurde, womit insoweit keine Bindung an die Feststellungen der IV besteht (vgl. E. 2.3 vorne). Im Weiteren anerkennt auch die Beklagte ausdrücklich, dass sich nicht nur im anspruchsrelevanten, sondern auch im überentschädigungsrechtlichen Kontext keine (wesentliche) Änderung in den Verhältnissen ergeben hat (vgl. E. 2.3 vorne; pag. 84 f., Rz. 9). Schliesslich ist mit Blick auf Art. 34a Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 ATSG zu Recht auch unbestritten, dass die Beklagte grundsätzlich zur Abschöpfung einer allfälligen Überentschädigung (auch im Sinne einer Anpassung ihrer Leistungen) legitimiert ist (vgl. Marc Hürzeler, Kommentar zum Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 85 zu Art. 34a BVG).”

“Treffen berufsvorsorgerechtliche Leistungen mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, findet Art. 66 Abs. 2 ATSG Anwendung (Art. 34a Abs. 2 erster Satz BVG). Nachdem Art. 66 Abs. 1 ATSG festhält, dass Renten und Abfindungen verschiedener Sozialversicherungen unter Vorbehalt der Überentschädigung kumulativ gewährt werden, statuiert Abs. 2 dieser Bestimmung eine Priorität u.a. der Renten der Invalidenversicherung vor denjenigen der Unfallversicherung; an dritter Stelle folgen Rentenleistungen der beruflichen Vorsorge. Die Einrichtung der beruflichen Vorsorge kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG). Dem Bezüger von Invalidenleistungen werden vor dem Erreichen des Referenzalters (Art. 13 Abs. 1 BVG, Art. 21 Abs. 1 AHVG) das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen als Einkünfte angerechnet (Art. 24 Abs. 1 lit. d der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]). Der mutmasslich entgangene Verdienst entspricht dem gesamten Erwerbs- oder Ersatzeinkommen, das die versicherte Person ohne das schädigende Ereignis mutmasslich erzielen würde (Art. 24 Abs. 6 BVV 2). Massgebend für die Bestimmung dieses hypothetischen Einkommens ist der Zeitpunkt, in dem sich die Kürzungsfrage stellt (BGE 143 V 91 E. 3.2).”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invaliden leistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG; ebenso Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen). Die Vorsorgeeinrichtung kann bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG; ebenso Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen).”

“1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Invalidenleistungen kürzen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Art. 24 Abs. 1 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2) vom 18. April 1984 definiert die Überentschädigungsgrenze mit dem Begriff des mutmasslich entgangenen Verdienstes. In konstanter Rechtsprechung ist unter dem mutmasslich entgangenen Verdienst das hypothetische Einkommen zu verstehen, das die versicherte Person ohne Invalidität erzielen würde. Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus erster und zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im IVrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG. Im Sinne einer Vermutung ist davon auszugehen, dass das von der IV-Stelle festgelegte Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht (BGE 144 V 166 E. 3.2). Art. 24 BVV 2 gilt grundsätzlich für die obligatorische berufliche Vorsorge. Im weitergehenden (überobligatorischen) Bereich können die Vorsorgeeinrichtungen die Kürzung der Leistungen wegen Überentschädigung unter Beachtung des verfassungsmässigen Minimalstandards anders regeln, solange dadurch die obligatorischen Ansprüche gewahrt bleiben (Urteil des Bundesgerichts vom 20. Februar 2014, 9C_824/2013, E. 5.2 mit Hinweis). Von der Möglichkeit, von Art. 24 BVV 2 abzuweichen und in ihrem Vorsorgereglement eine eigene Regelung zu treffen, hat die Beklagte keinen Gebrauch gemacht. Das Vorsorgereglement der Beklagten enthält in Ziff.”

“Der mutmasslich entgangene Verdienst entspricht dem gesamten Erwerbs- oder Ersatzeinkommen, das die versicherte Person ohne das schädigende Ereignis mutmasslich erzielen würde (Art. 24 Abs. 6 BVV2) und zwar im Zeitpunkt, in dem sich die Kürzungsfrage stellt (BGE 137 V 20 E. 5.2.3). Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus Erster und Zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG. Im Sinne einer Vermutung ist davon auszugehen, dass das von der IV-Stelle festgelegte Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht. Die Annahme einer überproportionalen (das heisst über die Lohn- und Preisentwicklung hinausgehenden) Einkommensentwicklung muss auf Lebensgeschehnissen gründen, die schon in der Zeit vor Eintritt des versicherten Ereignisses ihren Anfang genommen haben, es sei denn, die Einkommenserhöhung habe von der Natur des ihr zugrundeliegenden Motivs her überhaupt erst nach dem versicherten Ereignis eintreten können (BGE 143 V 91 E. 3.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_819/2018 vom 28. Mai 2019 E. 2.3.2 mit Hinweisen).     Auch wenn nach dem Gesagten zwar eine Vermutung besteht, dass das invalidenversicherungsrechtlich relevante Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht, ist das erstere indessen nicht unmittelbar bindend. Vielmehr ist den spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen des Versicherten auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen.”

“Le litige porte sur le montant de la rente d'invalidité de la prévoyance professionnelle que l'intimée peut prétendre à compter du 1er janvier 2017, compte tenu des prestations des autres assurances sociales perçues, soit sur le calcul de surindemnisation. Au vu des motifs et conclusions du recours, il s'agit uniquement de savoir si c'est à bon droit que les premiers juges ont considéré que le gain annuel dont on peut présumer que l'intimée est privée au sens de l'art. 34a al. 1 LPP correspond au revenu sans invalidité pris en compte par l'office AI (soit un montant de 88'660 fr. 60), et non au salaire perçu par l'intéressée pour l'activité professionnelle qu'elle a exercée en dernier lieu à 30 % (soit un montant annuel de 25'998 fr. 70), comme le soutient l'institution de prévoyance recourante. Ni le principe du droit de l'assurée à une rente de la prévoyance professionnelle, ni son calcul n'ont été contestés par les parties devant la juridiction cantonale, pas plus que dans la présente procédure. Les parties ne contestent pas non plus que l'art. 36 al. 1 du Règlement de prévoyance de la Caisse de pensions reprend la notion de gain annuel dont on peut présumer que la personne intéressée est privée selon l'art. 34a al. 1 LPP, comme l'a retenu la juridiction cantonale.”

“24 BVV2 mit Hinweisen) und entspricht dem gesamten Erwerbs- oder Ersatzeinkommen, das die versicherte Person ohne das schädigende Ereignis mutmasslich erzielen würde (Art. 24 Abs. 6 BVV 2) und zwar im Zeitpunkt, in dem sich die Kürzungsfrage stellt. Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus Erster und Zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im invalidenversiche-rungsrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (beziehungsweise aArt. 24 Abs. 1 BVV2). Im Sinne einer Vermutung ist davon auszugehen, dass das von der IV-Stelle festgelegte Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht (BGE 143 V 91 E. 3.2 mit Hinweisen).     Auch wenn nach dem Gesagten zwar eine Vermutung besteht, dass das invalidenversicherungsrechtlich relevante Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht, ist das erstere indessen nicht unmittelbar bindend. Vielmehr ist den spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen des Versicherten auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen. Ausgehend vom zuletzt vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erzielten Verdienst sind alle einkommensrelevanten Veränderungen (Teuerung, Reallohnerhöhung, Karriereschritte und so weiter) zu berücksichtigen, welche ohne Invalidität überwiegend wahrscheinlich eingetreten wären. Anders als im Invalidenversicherungsrecht mit der Beurteilungsgrundlage des ausgeglichenen Arbeitsmarkts basiert das zumutbarerweise erzielbare Einkommen aber allein auf dem Zumutbarkeitsgrundsatz, welcher die Berücksichtigung der persönlichen und weiterer Umstände verlangt.”

“Sachverhalt nicht vorgelegen sei, offengelassen. 3.7. Das Bundesgericht hat sich bisher nicht zur Frage geäussert, wie es sich mit der einmal zugesprochenen Invalidenrente aus obligatorischer beruflicher Vorsorge verhält, wenn der bereits begründete invalidenversicherungsrechtliche Rentenanspruch durch IV-Taggelder abgelöst wird. 3.8. Die Literatur geht davon aus, dass die Invalidenrente durch die Vorsorgeeinrichtung so lange weiter zu gewähren ist, wie die festgestellte Invalidität dauert (Hürzeler, in: Schneider/Geiser/Gächter [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 46 zu Art. 34a BVG; Moser, in: Basler Kommentar Berufliche Vorsorge, 2021, N 29 zu Art. 34a BVG, je mit weiteren Hinweisen). Gemäss Moser entfalle in dieser Konstellation nach der im Bereich der Ersten Säule anwendbaren Koordinationsvorschrift von Art. 43 Abs. 2 IVG der Rentenanspruch für die Dauer der Taggeldberechtigung, es sei denn, das zugesprochene Rentenbetreffnis erweise sich als höher (Art. 20ter Abs. 1 IVV). Ein nach Art. 26 Abs. 1 BVG bereits verwirklichtes Rentenanrecht im Rahmen der obligatorischen beruflichen Vorsorge würde von einer solchen intermittierenden Sistierung des Rentenanspruchs nach IVG nicht tangiert, weil Art. 26 Abs. 1 BVG nur für den Beginn der Leistungspflicht auf die entsprechenden Bestimmungen des IV-Rechts verweise und für eine analoge Anwendung IVG-spezifischer Koordinationstatbestände kein Raum bleibe. Die Invalidenrente sei daher so lange weiter zu gewähren, wie die festgestellte Erwerbsunfähigkeit andauere. Erst beim Erlass einer Revisionsverfügung durch die Ausgleichskasse gelte die Invalidität auch für die Vorsorgeeinrichtung als «weggefallen» (Moser, Die Zweite Säule und ihre Tragfähigkeit, 1993, S.”

“Wie bereits erwähnt, ist im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge von einer grundsätzlichen Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (resp. Art. 24 Abs. 1 BVV2 in der bis Ende 2016 geltenden Fassung) auszugehen. Dasselbe gilt für Invalideneinkommen und zumutbarerweise noch erzielbares Erwerbseinkommen nach Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV2 (resp. Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV2 in der bis Ende 2016 geltenden Fassung). Aus diesem Grund ist das von den IV-Organen festgelegte Invalideneinkommen dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung zu berücksichtigen. Von der vermuteten Kongruenz des Invalideneinkommens mit dem zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommen ist insbesondere dann abzuweichen, wenn - seitens der versicherten Person nachzuweisende - persönliche Umstände und die tatsächliche Lage auf dem im Einzelfall relevanten Arbeitsmarkt die Verwertung der (IV-rechtlich festgestellten) Restarbeitsfähigkeit erschweren resp. verunmöglichen (BGE 144 V 166 E. 3.2.2 mit zahlreichen Hinweisen).”

“Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus Erster und Zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im invalidenversiche-rungsrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden. Ausgangspunkt ist daher der Grundsatz der Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (beziehungsweise aArt. 24 Abs. 1 BVV2). Im Sinne einer Vermutung ist davon auszugehen, dass das von der IV-Stelle festgelegte Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst nach Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht (BGE 143 V 91 E. 3.2 mit Hinweisen).     Auch wenn nach dem Gesagten zwar eine Vermutung besteht, dass das invalidenversicherungsrechtlich relevante Valideneinkommen dem mutmasslich entgangenen Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG entspricht, ist das erstere indessen nicht unmittelbar bindend. Vielmehr ist den spezifischen Gegebenheiten und tatsächlichen Chancen des Versicherten auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt Rechnung zu tragen. Ausgehend vom zuletzt vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit erzielten Verdienst sind alle einkommensrelevanten Veränderungen (Teuerung, Reallohnerhöhung, Karriereschritte und so weiter) zu berücksichtigen, welche ohne Invalidität überwiegend wahrscheinlich eingetreten wären. Anders als im Invalidenversicherungsrecht mit der Beurteilungsgrundlage des ausgeglichenen Arbeitsmarkts basiert das zumutbarerweise erzielbare Einkommen aber allein auf dem Zumutbarkeitsgrundsatz, welcher die Berücksichtigung der persönlichen und weiterer Umstände verlangt. Im Unterschied zum IV-Verfahren kann die versicherte Person (oder die Vorsorgeeinrichtung) somit alle arbeitsmarktbezogenen und persönlichen Umstände anführen, die ein Abweichen vom Valideneinkommen rechtfertigen.”

“74quater Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) verlangt hat, womit das der invalidenversicherungsrechtlichen Rentenbemessung zugrunde gelegte Invalideneinkommen grundsätzlich massgeblich ist. Dabei ist jedoch unbestritten, dass die Neuberechnung der Überentschädigung mit daraus resultierender Herabsetzung der Invalidenrente insofern aus berufsvorsorgespezifischen Gründen erfolgte, als zusätzlich ein zumutbarerweise erzielbares, sich nicht ausschliesslich nach invaliden-versicherungsrechtlichen Vorgaben orientierendes Erwerbseinkommen (vgl. E. 2.2.2 vorne) berücksichtigt wurde, womit insoweit keine Bindung an die Feststellungen der IV besteht (vgl. E. 2.3 vorne). Im Weiteren anerkennt auch die Beklagte ausdrücklich, dass sich nicht nur im anspruchsrelevanten, sondern auch im überentschädigungsrechtlichen Kontext keine (wesentliche) Änderung in den Verhältnissen ergeben hat (vgl. E. 2.3 vorne; pag. 84 f., Rz. 9). Schliesslich ist mit Blick auf Art. 34a Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 ATSG zu Recht auch unbestritten, dass die Beklagte grundsätzlich zur Abschöpfung einer allfälligen Überentschädigung (auch im Sinne einer Anpassung ihrer Leistungen) legitimiert ist (vgl. Marc Hürzeler, Kommentar zum Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 85 zu Art. 34a BVG).”

“74quater Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) verlangt hat, womit das der invalidenversicherungsrechtlichen Rentenbemessung zugrunde gelegte Invalideneinkommen grundsätzlich massgeblich ist. Dabei ist jedoch unbestritten, dass die Neuberechnung der Überentschädigung mit daraus resultierender Herabsetzung der Invalidenrente insofern aus berufsvorsorgespezifischen Gründen erfolgte, als zusätzlich ein zumutbarerweise erzielbares, sich nicht ausschliesslich nach invaliden-versicherungsrechtlichen Vorgaben orientierendes Erwerbseinkommen (vgl. E. 2.2.2 vorne) berücksichtigt wurde, womit insoweit keine Bindung an die Feststellungen der IV besteht (vgl. E. 2.3 vorne). Im Weiteren anerkennt auch die Beklagte ausdrücklich, dass sich nicht nur im anspruchsrelevanten, sondern auch im überentschädigungsrechtlichen Kontext keine (wesentliche) Änderung in den Verhältnissen ergeben hat (vgl. E. 2.3 vorne; pag. 84 f., Rz. 9). Schliesslich ist mit Blick auf Art. 34a Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 ATSG zu Recht auch unbestritten, dass die Beklagte grundsätzlich zur Abschöpfung einer allfälligen Überentschädigung (auch im Sinne einer Anpassung ihrer Leistungen) legitimiert ist (vgl. Marc Hürzeler, Kommentar zum Schweizerischen Sozialversicherungsrecht, BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, N. 85 zu Art. 34a BVG).”

“Strittig ist im Weiteren, ob anrechenbare Einkünfte (Art. 34a Abs. 1 BVG) in Form eines tatsächlichen oder hypothetischen Erwerbseinkommens bestehen.”

“En conséquence, la Caisse de pensions considère qu'elle n'a pas à "compenser" le refus de l'intimée d'exploiter sa capacité de travail en procédant au calcul de surindemnisation en se fondant sur un gain annuel présumé perdu de 88'660 fr. 60, correspondant au revenu hypothétique sans invalidité retenu par l'office AI. Selon elle, le gain annuel présumé perdu au sens de l'art. 34a al. 1 LPP est le salaire assuré pour l'activité professionnelle exercée par l'intimée en dernier lieu à 30 %, à savoir un montant annuel de 25'998 fr.”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG; ebenso Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG). Die Vorsorgeeinrichtung kann bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG; ebenso Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG).”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invaliden leistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG; ebenso Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen). Die Vorsorgeeinrichtung kann bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG; ebenso Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG, je in den bis Ende 2016 geltenden Fassungen).”

“Nach Art. 34a Abs. 1 BVG – welche Überentschädigungsregelung auf laufende Renten und damit auch vorliegend grundsätzlich anwendbar ist (BGE 134 V 64 E. 2.3.1 S. 67) – kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Dabei kann die Vorsorgeeinrichtung bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. d der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]). Inhaltlich ähnlich lautende Bestimmungen finden sich auch in Art.”

“Cette force contraignante vaut aussi en ce qui concerne la naissance du droit à la rente et par conséquent également pour la détermination du moment à partir duquel la capacité de travail de l'assuré s'est détériorée de manière sensible et durable (ATF 129 V 150 consid. 2.5), dans la mesure où l'office AI a dûment notifié sa décision de rente aux institutions de prévoyance entrant en considération (ATF 129 V 73 consid. 4.2.2). Il en va différemment lorsque l'institution adopte une définition qui ne concorde pas avec celle de l'assurance-invalidité. Dans cette hypothèse, il lui appartient de statuer librement, selon ses propres règles. Elle pourra certes se fonder, le cas échéant, sur des éléments recueillis par les organes de l'assurance-invalidité, mais elle ne sera pas liée par une estimation qui repose sur d'autres critères (ATF 118 V 35 consid. 2b/aa ; 115 V 208 consid. 2c).   4.               a) En ce qui concerne le droit applicable ratione temporis, les règles légales et règlementaires en vigueur au moment où se pose la question de la surindemnisation trouvent application à défaut de dispositions contraires (Marc Hürzeler, in Commentaire LPP et LFLP, Schneider/Geiser/Gächter, [édit.], 2e éd., Berne 2020, nos 80 et 81 ad art. 34a LPP). En cas de changement des bases légales en matière de surindemnisation, ce sont les dispositions en vigueur au moment où est effectué le nouveau calcul de surindemnisation qui s’appliquent (ATF 147 V 146 consid. 3.3 ; 134 V 64 consid. 2.3.3 ; 122 V 316 consid. 3c). Il en va de même des dispositions réglementaires, pour autant que le règlement ne comprenne pas une règle excluant une modification correspondante ou qu'une assurance donnée à titre individuel ne s'oppose à la modification (cf. TF 9C_404/2008 du 17 novembre 2018 consid. 4.2, in SVR 2009 BVG n. 11 ; TF B 82/06 du 19 janvier 2007 consid. 2.2, in SVR 2007 BVG n. 35), ce qui n'est pas le cas en l'occurrence (cf. art. 35 al. 4 du règlement 2020). Cela n'a toutefois pas d'incidence en l'espèce dans la mesure où, bien que l’art. 34a LPP et ses dispositions d’exécutions dans l’OPP 2 ainsi que le règlement de prévoyance aient subi des modifications, leur contenu matériel n'apparaît pas avoir changé quant aux aspects déterminants en l'occurrence.”

“Pour le surplus, la défenderesse a donné suite dans le cadre de la présente procédure à toutes les réquisitions du demandeur (règlements de prévoyance depuis 2016, calculs des prestations et explications y relatives). Le grief de violation du droit d’être entendu du demandeur doit dès lors être écarté. 3. Le litige porte sur le montant de la rente d’invalidité de la prévoyance professionnelle auquel le demandeur peut prétendre pour lui-même et pour sa fille. Le demandeur conteste toute réduction de ces prestations pour cause de surindemnisation. Au vu des motifs et conclusions de la demande, il s’agit singulièrement de savoir s’il faut tenir compte, dans les calculs de surindemnisation, du gain présumé perdu tel qu’indiqué par l’employeur dans sa lettre du 28 novembre 2022, ainsi que des allocations familiales. 4. a) En ce qui concerne le droit applicable ratione temporis, les règles légales et règlementaires en vigueur au moment où se pose la question de la surindemnisation trouvent application à défaut de dispositions contraires (CASS – Schneider/Geiser/Gächter, art. 34a LPP, N 80 et 81). En cas de changement des bases légales en matière de surindemnisation, ce sont les dispositions en vigueur au moment où est effectué le nouveau calcul de surindemnisation qui s’appliquent (TF 9C_52/2020 du 1er février 2021 consid. 3.3 ; ATF 134 V 64 consid. 2.3.3 ; 122 V 316 consid. 3c). Il en va de même des dispositions réglementaires, pour autant que le règlement ne comprenne pas une règle excluant une modification correspondante ou qu'une assurance donnée à titre individuel ne s'oppose à la modification (cf. TF 9C_404/2008 du 17 novembre 2018 consid. 4.2, in SVR 2009 BVG n° 11 ; TF B_82/06 du 19 janvier 2007 consid. 2.2, in SVR 2007 BVG n° 35), ce qui n'est pas le cas en l'occurrence (cf. art. 22 et 28 du règlement de prévoyance de la Caisse de retraite valable dès le 1er janvier 2013 et modifié successivement par les avenants 1 à 5), respectivement n'a pas été invoqué par les parties. b) En l’espèce, il est admis que le demandeur a droit à une rente d’invalidité de la défenderesse de 100 % du 1er au 30 novembre 2019 et de 50 % depuis le 1er décembre 2019, ainsi qu’à une rente d’enfant du 1er novembre 2019 au 31 juillet 2020.”

“Depuis lors, les institutions de prévoyance peuvent prévoir, dans le domaine étendu de la prévoyance professionnelle, que le droit à une rente d'invalidité n'existe que jusqu'à l'âge de la retraite, respectivement elles peuvent verser des prestations de vieillesse inférieures à la rente d'invalidité octroyée avant l'âge de la retraite (cf. art. 49 al. 1, deuxième phrase, LPP dans la teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2005). Cette manière de procéder n’était pas admissible durant la seule période de juillet 2001 (ATF 127 V 259) à juin 2004 (ATF 130 V 369), ainsi que le Tribunal fédéral l’a rappelé (TF 9C_582/2021 du 27 juin 2022 consid. 4.2 et les références ; 9C_555/2019 du 14 février 2020 consid. 4.2). 4. a) En ce qui concerne le droit applicable ratione temporis, les règles légales et règlementaires en vigueur au moment où se pose la question de la surindemnisation trouvent application à défaut de dispositions contraires (Jacques-André Schneider/Thomas Geiser/Thomas Gächter, Commentaire LPP et LFLP, 2e éd., Berne 2020, nos 80 et 81 ad art. 34a LPP). En cas de changement des bases légales en matière de surindemnisation, ce sont les dispositions en vigueur au moment où est effectué le nouveau calcul de surindemnisation qui s’appliquent (ATF 147 V 146 consid. 3.3 ; 134 V 64 consid. 2.3.3 ; 122 V 316 consid. 3c). Il en va de même des dispositions réglementaires, pour autant que le règlement ne comprenne pas une règle excluant une modification correspondante ou qu'une assurance donnée à titre individuel ne s'oppose à la modification (cf. TF 9C_404/2008 du 17 novembre 2018 consid. 4.2, in SVR 2009 BVG n. 11 ; TF B_82/06 du 19 janvier 2007 consid. 2.2, in SVR 2007 BVG n. 35), ce qui n'est pas le cas en l'occurrence (cf. art. 5.4 du règlement de prévoyance de la Fondation de prévoyance valable dès le 1er janvier 2003), respectivement n'a pas été invoqué par les parties. Cela n'a toutefois pas d'incidence en l'espèce dans la mesure où, bien que l’art. 34a LPP et ses dispositions d’exécutions dans l’OPP 2 ainsi que le règlement de prévoyance aient subi des modifications, leur contenu matériel n'apparaît pas avoir changé quant aux aspects déterminants en l'occurrence.”

“Sont considérés comme revenus à prendre en compte: a) les prestations de l’AVS/AI, à l’exception des allocations pour impotent; b) les prestations d’institutions d’assurances sociales étrangères; c) les prestations de l’assurance-accidents obligatoire ou de l’assurance militaire; d) les prestations d’institutions de prévoyance et d’institutions de libre passage suisses et étrangères; e) les prestations d’assurances privées dont les primes ont été financées pour moitié au moins par l’employeur; f) le revenu provenant d’une activité lucrative ou le revenu de remplacement ainsi que le revenu ou le revenu de remplacement qu’une personne assurée invalide pourrait encore raisonnablement réaliser. Les prestations uniques en capital sont prises à leur valeur de rentes. 4. Les prestations suivantes ne sont pas prises en compte: a) les prestations d’assurances privées; b) les allocations pour impotent, les réparations morales, les indemnités uniques et autres prestations similaires; c) le revenu supplémentaire réalisé pendant l’exécution d’une mesure de réadaptation au sens de l’art. 8a LAI. 5. Les ayants droit sont tenus de renseigner la fondation sur tous les revenus à prendre en compte et de signaler sans délai tout changement éventuel ».                 A juste titre, la demanderesse ne soutient pas que cette réglementation serait contraire à la loi, en particulier aux art. 34a al. 1 LPP et 24 OPP 2.                 b) S'agissant de la réduction des prestations de la prévoyance professionnelle en cas de surindemnisation, le gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé au sens de l'art. 34a al. 1 LPP est le salaire hypothétique que l'assuré réaliserait sans invalidité (si le cas de prévoyance ne s'était pas produit) au moment où se pose la question de la réduction des prestations LPP. Il ne correspond pas forcément au gain effectivement obtenu avant la survenance du cas de prévoyance (ATF 122 V 151 consid. 3c ; 122 V 316 consid. 2a ; cf. également Marc Hürzeler, op. cit., n° 18 ad art. 34a LPP ; TF 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3.1 et les références).                 Par ailleurs, il existe entre les premier et deuxième piliers (assurance-invalidité et prévoyance professionnelle) un lien qui permet d'assurer d'une part une coordination matérielle étendue entre ces deux piliers et de libérer d'autre part les caisses de pensions chargées de mettre en application la LPP obligatoire de démarches importantes et coûteuses concernant les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier (cf., p. ex., ATF 140 V 399 consid. 5.2.1; 134 V 64 consid.”

“À la suite de l'instance précédente, on rappellera que selon l'art. 24 al. 1 OPP 2, en relation avec l'art. 34a al. 1 LPP, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations d'invalidité et de survivants dans la mesure où, ajoutées à d'autres revenus à prendre en compte, elles dépassent 90 % du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Par "gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé", la jurisprudence a précisé qu'il faut entendre le salaire hypothétique que l'assuré réaliserait sans invalidité (si le cas de prévoyance ne s'était pas produit), au moment où doit s'effectuer le calcul de surindemnisation, soit au moment où se pose la question de la réduction des prestations LPP. Il ne correspond pas forcément au gain effectivement obtenu avant la survenance du cas de prévoyance (ATF 125 V 163 consid. 3b; 122 V 151 consid. 3c; arrêt 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3.1 et les références). Le statut de l'affilié dans l'assurance-invalidité a donc des incidences sur le calcul de la surindemnisation en matière de prévoyance professionnelle, tout comme un changement dudit statut.”

“Selon l'art. 34a al. 1 LPP, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d'invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d'autres prestations d'un type et d'un but analogues ainsi qu'à d'autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Par "gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé" ("mutmasslich entgangenen Verdienst" resp. "guadagno presumibilmente perso dall'assicurato" selon les versions allemande et italienne de la loi), la jurisprudence a précisé qu'il faut entendre, le salaire hypothétique que l'assuré réaliserait sans invalidité, au moment où doit s'effectuer le calcul de surindemnisation (si le cas de prévoyance ne s'était pas produit), soit au moment où se pose la question de la réduction des prestations LPP. Il ne correspond pas forcément au gain effectivement obtenu avant la survenance du cas de prévoyance (ATF 125 V 163 consid. 3b; 122 V 151 consid. 3c; arrêt 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid.”

“1 LPP, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d'invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d'autres prestations d'un type et d'un but analogues ainsi qu'à d'autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Suivant l'art. 34a al. 5 let. a LPP, le Conseil fédéral règle les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Sur la base de la disposition précitée, le Conseil fédéral a introduit l'art. 24 OPP 2. Selon l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2, l'institution de prévoyance peut, lorsqu'elle réduit des prestations d'invalidité avant l'âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, prendre en compte, lorsque l'assuré perçoit des prestations d'invalidité, le revenu provenant d'une activité lucrative ou le revenu de remplacement ainsi que le revenu ou le revenu de remplacement que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser. Les art. 34a al. 1 LPP et 24 OPP 2 ont notamment pour but d'éviter, dans le cadre de la prévoyance professionnelle obligatoire, que la survenance d'un cas d'assurance ne profite économiquement au bénéficiaire en le plaçant, du point de vue financier, dans une position plus intéressante que si l'événement assuré n'avait pas eu lieu (ATF 143 V 91 consid. 3.1; 142 V 75 consid. 6.2). 3.5. Par "gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé", la jurisprudence a précisé qu'il faut entendre le salaire hypothétique que l'assuré réaliserait sans invalidité (ATF 143 V 91 consid. 3.2; 137 V 20 consid. 5.2.3.1), ce qui ne correspond pas forcément au gain effectivement obtenu avant la survenance de l'éventualité assurée (arrêt TF 9C_853/2018 du 27 mai 2019 consid. 3.3). Il existe, entre le premier pilier (assurance-invalidité) et le deuxième pilier (prévoyance professionnelle), un lien fonctionnel qui permet, d'une part, d'assurer une coordination matérielle étendue entre le premier et le deuxième pilier et, d'autre part, de libérer autant que possible les organes de la prévoyance professionnelle obligatoire d'importantes et coûteuses démarches portant sur les conditions, l'étendue et le début du droit aux prestations d'invalidité du deuxième pilier.”

“Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge ist von einer grundsätzlichen Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (respektive Art. 24 Abs. 1 BVV 2) auszugehen. Dasselbe gilt für Invalideneinkommen und zumutbarerweise noch erzielbares Erwerbseinkommen nach Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2, weshalb das von den IV-Organen festgelegte Invalideneinkommen dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung zu berücksichtigen ist. Von der vermuteten Kongruenz des Invalideneinkommens mit dem zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommen ist insbesondere dann abzuweichen, wenn - seitens der versicherten Person nachzuweisende - persönliche Umstände und die tatsächliche Lage auf dem im Einzelfall relevanten Arbeitsmarkt die Verwertung der (invalidenversicherungsrechtlich festgestellten) Restarbeitsfähigkeit erschweren respektive verunmöglichen (BGE 144 V 166 E. 3.2.2 mit zahlreichen Hinweisen).”

“Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge ist von einer grundsätzlichen Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG auszugehen. Dasselbe gilt für das Invalideneinkommen und zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen nach Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2, weshalb das von den IV-Organen festgelegte Invalideneinkommen dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung zu berücksichtigen ist. Von der vermuteten Kongruenz des Invalideneinkommens mit dem zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbseinkommen ist insbesondere dann abzuweichen, wenn – seitens der versicherten Person nachzuweisende – persönliche Umstände und die tatsächliche Lage auf dem im Einzelfall relevanten Arbeitsmarkt die Verwertung der (invalidenversicherungsrechtlich festgestellten) Restarbeitsfähigkeit erschweren resp. verunmöglichen (BGE 144 V 166 E. 3.2.2 S. 168 f.).”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVG; SR 831.40]). Im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge ist von einer grundsätzlichen Kongruenz von Valideneinkommen und mutmasslich entgangenem Verdienst im Sinne von Art. 34a Abs. 1 BVG (resp. Art. 24 Abs. 6 BVV 2) auszugehen. Dasselbe gilt für Invalideneinkommen und zumutbarerweise noch erzielbarem Erwerbseinkommen nach Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2, weshalb das von den IV-Organen festgelegte Invalideneinkommen dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung zu berücksichtigen ist (BGE 144 V 166 E. 3.2.2 S. 168). Was insbesondere die anrechenbaren Leistungen der”

“Gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Invalidenleistungen kürzen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Art. 24 Abs. 1 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2) vom 18. April 1984 definiert die Überentschädigungsgrenze mit dem Begriff des mutmasslich entgangenen Verdienstes. In konstanter Rechtsprechung ist unter dem mutmasslich entgangenen Verdienst das hypothetische Einkommen zu verstehen, das die versicherte Person ohne Invalidität erzielen würde. Nach der gesetzlichen Konzeption der Invalidenleistungen aus erster und zweiter Säule sind die Festlegungen der IV-Stelle bezüglich Entstehung, Höhe und Beginn des Rentenanspruchs grundsätzlich für die Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge massgebend und verbindlich. Das im IVrechtlichen Verfahren festgelegte Valideneinkommen muss dem Grundsatz nach auch in der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung Berücksichtigung finden.”

“Nach dem Dargelegten ist die Klage hinsichtlich des Rechtsbegehrens Ziff. 3 gutzuheissen. Die Beklagte hat der Klägerin unter Vorbehalt allfälliger Kürzungen gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG und Art. 34a BVG die erbrachten Vorleistungen im Betrag von Fr. 50'592.-- zuzüglich der bis zum Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils erbrachten Vorleistungen zurückzuerstatten.”

“Diesen Betrag hat die Klägerin dem Beigeladenen zu ersetzen. Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht: Die Klage wird hinsichtlich des Rechtsbegehrens Ziff. 2 abgewiesen. Die Klage wird hinsichtlich des Rechtsbegehrens Ziff. 3 gutgeheissen. Die Beklagte hat der Klägerin unter Vorbehalt allfälliger Kürzungen gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG und Art. 34a BVG die erbrachten Vorleistungen im Betrag von Fr. 50'592.-- zuzüglich der bis zum Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils erbrachten Vorleistungen zurückzuerstatten. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Die Klägerin und die Beklagte haben keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Klägerin hat dem Beigeladenen die Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr.”

“Elle pourra certes se fonder, le cas échéant, sur des éléments recueillis par les organes de l'assurance-invalidité, mais elle ne sera pas liée par une estimation qui repose sur d'autres critères. Toutefois, lorsque l'institution de prévoyance s'en tient à ce qu'ont décidé les organes de l'assurance-invalidité quant à la fixation du degré d'invalidité ou se fonde même sur leur décision, la force contraignante, voulue par le législateur et exprimée dans les art. 23 ss LPP, s'applique, sous réserve du caractère d'emblée insoutenable de la décision de l'assurance-invalidité (ATF 138 V 409 consid. 3.1 et la référence). 3.3. Le droit à des prestations d’invalidité de la prévoyance professionnelle doit en principe être adapté lorsque celui-ci ne correspond objectivement pas ou plus à la situation de fait ou de droit actuelle (ATF 141 V 127 consid. 5.2; 138 V 409). En vertu de l'art. 24 al. 5 de l’ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2; RS 831.441.1), édicté par le Conseil fédéral en vertu de la délégation de compétence de l'art. 34a LPP, les institutions de prévoyance peuvent procéder en tout temps à un réexamen des conditions et de l’étendue d’une réduction pour cause de surindemnisation et adapter leurs prestations, lorsque la situation de base se modifie de façon importante. Une adaptation des prestations de l’ordre de 10% constitue, en principe, une modification importante au sens de l'art. 24 al. 5 OPP 2 (ATF 123 V 193 consid. 5d). Le Tribunal fédéral retient plus particulièrement que, pour le titulaire d’une rente d’invalidité, l’extinction du droit à une ou plusieurs rentes pour enfant constitue une modification importante de la situation, justifiant le réexamen des prestations d’invalidité servies (cf. arrêt TF 9C_865/2008 du 30 décembre 2008 consid. 2.3). Pour ce qui est de la prévoyance plus étendue – dont relève en l'occurrence le rapport d'assurance entre les parties –, les institutions de prévoyance restent libres de régler différemment la coordination avec d'autres assurances sociales (art. 49 al. 2 LPP; ATF 122 V 151 consid.”

“Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Beim Zusammentreffen mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen gehen die Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), der IV, der Militärversicherung (MV) sowie der Unfallversicherung (UV) den Leistungen nach BVG vor (Art. 34a Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Bei der Kürzung von Invalidenleistungen kann die Vorsorgeeinrichtung (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere Leistungen der IV und das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. a und d der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1]). Eine inhaltlich ähnlich lautende Bestimmung findet sich auch in Art. 77 Abs. 1 VRAB (in der ab 1. Januar 2010 gültig gewesenen Fassung). Danach werden die Leistungen von PUBLICA gekürzt, wenn die Leistungen von PUBLICA bei Tod oder Invalidität zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften gleicher Art und Zweckbestimmung für die versicherte Person oder ihre Hinterlassenen 100% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen.”

“Treffen Leistungen nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Anwendung (Art. 34a Abs. 2 BVG). Danach werden Renten und Abfindungen nach den Bestimmungen des jeweiligen Einzelgesetzes und in folgender Reihenfolge gewährt: (a) von der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung, (b) von der Militär- oder der Unfallversicherung, (c) von der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge nach dem BVG (Art. 66 Abs. 2 ATSG).     Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Der Bundesrat ist befugt, die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst zu regeln (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG). Die Kürzung anderer Leistungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen wird, muss nicht ausgeglichen werden (Art. 34a Abs. 4 BVG).     Mit dem Verbot der Überentschädigung sollen ungerechtfertigte Vorteile vermieden werden.”

“Die koordinationsrechtliche Kürzung einer BVG-Invalidenrente ist kein rein rechnerischer Vorgang. Vielmehr hat die Vorsorgeeinrichtung die versicherte Person miteinzubeziehen, d.h. zu prüfen, ob von den Kriterien der Invalidenversicherung abzuweichen ist, und sie hat einen eigenen Ermessensentscheid zu fällen (Moser, a.a.O., N. 58 zu Art. 34a BVG). Sie hat vorgängig der versicherten Person das Gehörsrecht mit Bezug auf persönliche Umstände und die tatsächliche Lage auf dem im Einzelfall relevanten Arbeitsmarkt zu gewähren. Die versicherte Person trifft dabei eine Mitwirkungspflicht im umschriebenen Rahmen (BGE 140 I 50 E. 3.2.3 S. 53).”

“Die koordinationsrechtliche Kürzung einer BVG-Invalidenrente ist kein rein rechnerischer Vorgang. Vielmehr hat die Vorsorgeeinrichtung die versicherte Person miteinzubeziehen, d.h. zu prüfen, ob von den Kriterien der Invalidenversicherung abzuweichen ist, und sie hat einen eigenen Ermessensentscheid zu fällen (Moser, a.a.O., N. 58 zu Art. 34a BVG). Sie hat vorgängig der versicherten Person das Gehörsrecht mit Bezug auf persönliche Umstände und die tatsächliche Lage auf dem im Einzelfall relevanten Arbeitsmarkt zu gewähren. Die versicherte Person trifft dabei eine Mitwirkungspflicht im umschriebenen Rahmen (BGE 140 I 50 E. 3.2.3 S. 53).”

“Treffen Leistungen nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Anwendung (Art. 34a Abs. 2 BVG). Danach werden Renten und Abfindungen nach den Bestimmungen des jeweiligen Einzelgesetzes und in folgender Reihenfolge gewährt: (a) von der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung, (b) von der Militär- oder der Unfallversicherung, (c) von der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge nach dem BVG (Art. 66 Abs. 2 ATSG).     Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Der Bundesrat ist befugt, die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst zu regeln (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG). Die Kürzung anderer Leistungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen wird, muss nicht ausgeglichen werden (Art. 34a Abs. 4 BVG).     Mit dem Verbot der Überentschädigung sollen ungerechtfertigte Vorteile vermieden werden. Versicherte sollen finanziell nicht besser-, sondern höchstens so gestellt werden, wie wenn sich das Invaliditätsrisiko nicht verwirklicht hätte (BGE 137 V 20 E. 5.2.4).”

“In Bezug auf den obligatorischen berufsvorsorgerechtlichen Bereich richtet sich das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien nach den Bestimmungen des BVG. 3.3. Gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Art. 34a Abs. 4 BVG regelt, dass die Vorsorgeeinrichtungen auch bei Leistungskürzungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen werden, keinen Ausgleich vornehmen müssen. Art. 24a BVV 2 bestimmt, dass eine Kürzung von Invalidenleistungen nach dem Erreichen des ordentlichen Rentenalters nur zulässig ist, wenn diese mit Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) zusammenfallen (Art. 24a Abs. 1 lit. a BVV 2). Art. 24a Abs. 2 BVV 2 ergänzt die neu eingefügte koordinationsrechtliche Bestimmung von Art. 34a Abs. 4 BVG und bestimmt, dass die Vorsorgeeinrichtung die Leistungen weiterhin in gleichem Umfang wie vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters erbringt (Satz 1) und insbesondere die UVG-Leistungskürzungen bei Erreichen des Rentenalters nicht ausgleicht (Satz 2). Sodann dürfen die Leistungen der Vorsorgeeinrichtung zusammen mit den Leistungen nach UVG, nach MVG und den vergleichbaren ausländischen Leistungen nicht tiefer sein als die ungekürzten Leistungen nach den Art. 24 und 25 BVG (Abs. 3; Urteil des Bundesgerichts vom 12. Januar 2022, 9C_759/2020, E. 3.2 zur Publikation vorgesehen). 3.4. Die berufliche Vorsorge soll zusammen mit der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in angemessener Weise ermöglichen (Art. 113 Abs. 2 lit. a BV und Art. 1 Abs. 1 BVG; BGE 143 V 91 E. 3.1; 137 V 20 E. 5.2.4). Die Kumulation von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen kann nicht nur zu einer mit dieser Zielsetzung der 2. Säule nicht vereinbaren Überversicherung führen, sondern auch die Kosten des Sozialversicherungswesens weiter erhöhen und zudem unter Umständen ein Hindernis für die Wiedereingliederung darstellen, was es zu vermeiden gilt.”

“Säule und eine Invalidenrente nach BGE 148 V 58 S. 66 BVG beziehen, im Rentenalter kein Kürzungsbedarf, um ihre Situation an diejenige einer Altersrentnerin oder eines -rentners ohne vorgängige Invalidität anzugleichen. Kinderrenten, Splitting und Erziehungsgutschriften können zwar in der AHV rentenerhöhend wirken, haben ihren Entstehungsgrund aber nicht in einer allfälligen Invalidität und erhöhen in gleichem Ausmass das Renteneinkommen sämtlicher Altersrentnerinnen und -rentner. Es ist folglich diesfalls kein Grund ersichtlich, die BVG-Leistungen nach dem ordentlichen Rentenalter wegen einer Kumulation mit Leistungen der AHV zu kürzen (vgl. Mitteilungen des BSV über die berufliche Vorsorge Nr. 144 vom 13. April 2017[nachfolgend: Mitteilungen Nr. 144], Ziff. 961, S. 8 unten f. [zu Art. 24a "Ungerechtfertigte Vorteile beiInvalidenrenten nach dem Rentenalter"], Absatz 1; fernerHÜRZELER, Berufliche Vorsorge, a.a.O., S. 391 Rz. 641; derselbe, in: BVG und FZG, Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, 2019, N. 67 zu Art. 34a BVG; MARKUS MOSER, in: Basler Kommentar, Berufliche Vorsorge, 2021, N. 146 zu Art. 34a BVG).”

“22 et 28 du règlement de prévoyance de la Caisse de retraite valable dès le 1er janvier 2013 et modifié successivement par les avenants 1 à 5), respectivement n'a pas été invoqué par les parties. b) En l’espèce, il est admis que le demandeur a droit à une rente d’invalidité de la défenderesse de 100 % du 1er au 30 novembre 2019 et de 50 % depuis le 1er décembre 2019, ainsi qu’à une rente d’enfant du 1er novembre 2019 au 31 juillet 2020. Les dispositions légales et réglementaires en vigueur en 2019 sont ainsi applicables aux premiers calculs de surindemnisation, soit appliquer le règlement de la défenderesse valable depuis le 1er janvier 2013 tel que modifié par les avenants 1 à 5. 5. Le demandeur conteste les calculs de surindemnisation effectués par la défenderesse. De façon générale, il lui reproche une absence de clarté et une segmentation en plusieurs périodes. En particulier, il soutient que droit être pris en compte le gain présumé perdu allégué par l’employeur dans sa lettre du 28 novembre 2022, ainsi que les allocations familiales. 6. a) Selon l’art. 34a al. 1 LPP en vigueur depuis le 1er janvier 2017, l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90 % du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. L’al. 5 let. a de cette disposition prévoit que le Conseil fédéral règle en particulier les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. Conformément à l’art. 24 al. 1 et 2 OPP 2 (ordonnance sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité [RS 831.441.1]) dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2017, lorsqu’elle réduit des prestations d’invalidité avant l’âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, l’institution de prévoyance peut prendre en compte les prestations et revenus suivants : a. les prestations de survivants et d’invalidité servies à l’ayant droit par d’autres assurances sociales et institutions de prévoyance suisses et étrangères en raison de l’événement dommageable, les prestations en capital étant prises à leur valeur de rentes ; b.”

“03 de rente d'invalidité mensuelle dès le 1er août 2024. La chambre de céans relève à ce propos que le montant de CHF 2'933.03 indiqué par le demandeur dans ses dernières conclusions, en lieu et place du montant de CHF 2'922.03, résulte vraisemblablement d'une erreur de plume, au vu notamment de la motivation contenue dans la demande en paiement (cf. demande en paiement du 26 juillet 2024, p. 13). Pour sa part, la défenderesse a admis devoir verser le montant annuel de CHF 35'064.35 dès le 1er octobre 2022, soit une rente d'invalidité mensuelle de CHF 2'922.- (CHF 35'064.35 / 12 = CHF 2'922.-). La chambre de céans ayant arrêté la naissance du droit à une rente d'invalidité au 1er octobre 2021, il doit en principe être retenu que la défenderesse est tenue de verser une rente d'invalidité LPP mensuelle de CHF 2'922.- dès cette date. Se pose toutefois la question d'une éventuelle surindemnisation pour la période du 1er octobre 2021 au 31 août 2022 au vu des PCM perçues par le demandeur de juin 2021 à août 2022. 6.2 Selon l'art. 34a al. 1 LPP (dans sa version en vigueur depuis le 1er janvier 2017), l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. 6.2.1 En cas de concours de prestations prévues par la LPP avec des prestations prévues par d’autres assurances sociales, l’art. 66 al. 2 LPGA est applicable (art. 34a al. 2 1ère phr. LPP), disposition à teneur de laquelle les rentes et indemnités en capital sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées par : l’AVS ou l’AI (let. a) ; l’assurance militaire ou l’assurance-accidents (let. b) ; la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité au sens de la LPP (let. c). 6.2.2 Les règles en matière de surindemnisation tendent à éviter que la personne assurée puisse jouir, en raison d'un cumul de prestations d'assurances, d'un niveau de vie plus élevé que celui dont elle bénéficiait avant la survenance de l'événement assuré (ATF 135 V 33 consid.”

“Oktober 2014 und der eingetretenen Invalidität gegeben und damit die comPlan leistungspflichtig sei; diese lehnte ihrerseits mit Schreiben vom 15. August 2019 eine Leistungspflicht ab, da vor dem 18. September 2015 keine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. B. Am 15. April 2020 erhob die AXA gegen die comPlan Klage vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit den Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, dem Versicherten A.________ eine Invalidenrente gemäss ihren reglementarischen Bestimmungen zu bezahlen und sie sei zu verpflichten, der Klägerin die im Zeitraum vom 1. August 2017 bis 31. März 2020 erbrachten Vorleistungen im Betrag von Fr. 50'592.- zuzüglich der bis zum Eintritt der Rechtskraft des Urteils anfallenden Vorleistungen zurückzuerstatten. Nach Beiladung des A.________ wies das angerufene Gericht mit Urteil vom 13. Januar 2021 die Klage betreffend Invalidenleistungen mangels Aktivlegitimation der AXA ab, hiess sie jedoch betreffend der Vorleistungen gut und verpflichtete die comPlan, unter Vorbehalt allfälliger Kürzungen gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG und Art. 34a BVG die die von der AXA erbrachten Vorleistungen im eingeklagten Betrag zurückzuerstatten. C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides die Klage der AXA vollumfänglich abzuweisen.”

“Oktober 2014 und der eingetretenen Invalidität gegeben und damit die comPlan leistungspflichtig sei; diese lehnte ihrerseits mit Schreiben vom 15. August 2019 eine Leistungspflicht ab, da vor dem 18. September 2015 keine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. B. Am 15. April 2020 erhob die AXA gegen die comPlan Klage vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit den Begehren, die Beklagte sei zu verpflichten, dem Versicherten A.________ eine Invalidenrente gemäss ihren reglementarischen Bestimmungen zu bezahlen und sie sei zu verpflichten, der Klägerin die im Zeitraum vom 1. August 2017 bis 31. März 2020 erbrachten Vorleistungen im Betrag von Fr. 50'592.- zuzüglich der bis zum Eintritt der Rechtskraft des Urteils anfallenden Vorleistungen zurückzuerstatten. Nach Beiladung des A.________ wies das angerufene Gericht mit Urteil vom 13. Januar 2021 die Klage betreffend Invalidenleistungen mangels Aktivlegitimation der AXA ab, hiess sie jedoch betreffend der Vorleistungen gut und verpflichtete die comPlan, unter Vorbehalt allfälliger Kürzungen gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG und Art. 34a BVG die die von der AXA erbrachten Vorleistungen im eingeklagten Betrag zurückzuerstatten. C. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, es sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides die Klage der AXA vollumfänglich abzuweisen.”

“Gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Die berufliche Vorsorge soll zusammen mit der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in angemessener Weise ermöglichen (Art. 113 Abs. 2 lit. a BV und Art. 1 Abs. 1 BVG). Nach Art. 34a Abs. 1 BVG und der Überschrift zu Art. 24 BVV 2 geht es beim Verbot der Überentschädigung darum, ungerechtfertigte Vorteile zu verhindern. Die versicherte Person soll finanziell nicht besser, sondern höchstens so gestellt werden, wie wenn sich das Risiko Invalidität nicht verwirklicht hätte (BGE 143 V 91 E. 3.1; 137 V 20 E. 5.2.4 mit weiteren Hinweisen) Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 24 Abs. 1 BVV 2). Eine dieser Bestimmung entsprechende Regelung findet sich in Art. 26 des hier anwendbaren Vorsorgereglements”

“Dans le cadre général de la coordination des prestations prévu par les art. 34a al. 1 LPP et 24 OPP 2 (dans leur teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2016), l'art. 26 du règlement de prévoyance règle le cumul des prestations en cas d'invalidité et de décès en reprenant une limite de surindemnisation de 90 % (du dernier salaire cotisant en vigueur lors de la survenance du risque assuré; ch. 1) et l'énumération des revenus à prendre en considération (ch. 2). Le BGE 147 V 146 S. 152 but en est d'empêcher "un avantage injustifié" pour l'assuré au sens de l'art. 34a al. 1 LPP; il s'agit d'éviter que le cumul des prestations de but et de type analogues ne conduise à une indemnisation de l'ayant droit supérieure à la limite de 90 % fixée par l'art. 26 ch. 1 du règlement, au-delà de laquelle il y a "avantage injustifié" parce que le bénéficiaire de rente réaliserait un revenu net plus élevé que sans le cas de prévoyance (sur l'interdiction de la surindemnisation de manière générale, MICHAEL E. MEIER, Das Anrechnungsprinzip in der beruflichen Vorsorge, 2020, p. 36 s.). L'art. 26 ch.”

“Selon l'art. 34a al. 1 LPP, dans sa version en vigueur du 1 er janvier 2003 au 31 décembre 2016, le Conseil fédéral édicte des dispositions afin d'empêcher que le cumul de prestations ne procure un avantage injustifié à l'assuré ou à ses survivants. D'après l'art. 24 al. 1 OPP 2, dans sa version en vigueur sur la même période, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations d'invalidité et de survivants dans la mesure où, ajoutées à d'autres revenus à prendre en compte, elles dépassent 90 % du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé.”

“Nachdem vorliegend eine identische Sach- und Rechtslage besteht, ist eine Zinspflicht der Beschwerdegegnerin zu Gunsten der Beschwerdeführerin im Umfang der erbrachten Vorleistungen ohne Weiteres zu bejahen. Daran ändern die in der Vernehmlassung erhobenen Einwände nichts. Abgesehen davon, dass die Bestimmungen des ATSG im Bereich der beruflichen Vorsorge nicht anwendbar sind (Urteil 9C_16/2018 vom 25. September 2018 E. 3.4.3.2), haben Art. 34a Abs. 3 BVG bzw. Art. 70 f. ATSG - auf welche sich die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen bezieht - ausschliesslich die intersystemische Koordination zwischen einzelnen Sozialversicherungen zum Gegenstand. Demgegenüber regelt Art. 26 Abs. 4 BVG eine rein BVG-spezifische und damit intrasystemische Problematik. Darüber hinaus vermag die Beschwerdegegnerin in ihrem Eventualantrag nicht (substanziiert) aufzuzeigen, inwieweit mit der Annahme eines um ein Prozent über dem BVG-Mindestzinssatz liegenden Zinses eine Verletzung von Bundesrecht einhergehen sollte. Angesichts des die strittige Rechtsfrage umfassend klärenden Urteils 9C_63/2020 vom 7. Januar 2021 beläuft sich der geschuldete Zins demnach auf 2,25 % vom 7. September 2016 bis 31. Dezember 2016, zuzüglich 2 % für 2017 und 2018, mithin auch seit 10. September 2018 (vgl. Art. 107 Abs. 1 BGG). Die Beschwerde ist begründet.”

“Die Vorinstanz hält fest, die Parteien seien sich einig, dass die Suva-Rente von Fr. 36'036.30, die IV-Rente von Fr. 10'525.-, die drei IV-Kinderrenten von Fr. 12'636.- und die Rente aus beruflicher Vorsorge von Fr. 8'153.- zu berücksichtigen seien, insgesamt also ein Betrag von Fr. 67'350.30. Dabei bleibe es. Mit Blick auf die Überentschädigungsgrenze von Fr. 67'541.- erfolge somit keine Kürzung nach Art. 34a BVG. Das von der beklagten Vorsorgeeinrichtung postulierte Invalideneinkommen (von Fr. 2'383.- zum Zeitpunkt der Verfügung der IV-Stelle vom 6. Februar 2009 resp. von Fr. 2'662.- unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2015) sei nicht anrechenbar, weil es sich um Lohn für Arbeiten handle, die der Kläger in geschütztem Rahmen leiste. Dieses Einkommen sei im ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht erzielbar; der Beschwerdegegner könne nach Angaben des Suva-Kreisarztes nicht mehr in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Er habe Soziallohn erzielt, der bei der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung ausser Acht bleiben müsse.”

“Entgegen der Auffassung der Beklagten handelt es sich bei dem von der IV-Stelle berücksichtigten Invalideneinkommen nicht um ein auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt erzielbares Einkommen im Sinne von Art. 16 ATSG. Der Beschwerdeführer ist gemäss den Angaben des Kreisarztes aufgrund der beim Unfall vom 3. Dezember 2004 erlittenen schweren Verletzungen nicht mehr arbeitsfähig und kann auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mangels Eingliederungsfähigkeit nicht mehr tätig sein. Unter diesen Umständen ist die Annahme der IV-Stelle und der Beklagten unzutreffend, der Kläger könne bei der Berechnung der Überentschädigung miteinzuberechnendes Invalideneinkommen erzielen. Das vom Kläger im Rahmen seiner Tätigkeit in geschütztem Rahmen erzielte Einkommen ist vielmehr als Soziallohn zu bezeichnen. Genau wie bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG haben aber Soziallohnkomponenten bei der berufsvorsorgerechtlichen Überentschädigungsberechnung ausser Acht zu bleiben, da diese gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts als "Nonvaleur" zu betrachten sind (BGE 141 V 351 E. 5; vgl. auch Markus Moser, in: Basler Kommentar, Berufliche Vorsorge, 2021 N. 46 zu Art. 34a BVG). Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich nicht, den von der IV-Stelle als Invalideneinkommen bezeichneten Betrag in Höhe von Fr. 2'662.-- auf der Einnahmeseite zu berücksichtigen. Daran ändert auch das Argument der Beklagten nichts, wonach der Kläger die IV-Verfügung vom 6. Februar 2009 mit der Einrechnung des Einkommensbestandteils nicht angefochten habe. Der von der IV-Stelle getätigte Einkommensvergleich ergab einen IV-Grad von 96%, weshalb der Kläger Anspruch auf eine ganze Rente hatte. Unter diesen Umständen hatte er kein Rechtschutzinteresse an der Anfechtung der Verfügung der IV-Stelle vom 6. Februar 2009, auch wenn diese bei der Berechnung des IV-Grads fälschlicherweise den Soziallohn als Invalideneinkommen berücksichtigte.”

“b) Sur le plan de la prévoyance professionnelle, la défenderesse a admis qu’il existait une connexité temporelle et factuelle raison pour laquelle elle avait l’obligation de verser des prestations à la demanderesse à compter du 1er novembre 2016 se référant à l’arrêt rendu par la Cour de céans le 5 octobre 2022, la notion d'invalidité adoptée par la défenderesse correspondant explicitement à celle de la LAI. Toutefois, à l’instar de la défenderesse, il y a lieu de retenir que la défenderesse ne saurait verser des prestations à compter du 1er avril 2015 comme le soutient la demanderesse. En effet, dès lors qu’une telle obligation commence en même temps que l’obligation de prestations de l’AI (art. 46 du règlement 2010), la défenderesse devra uniquement verser des prestations dès le 1er novembre 2016 et ce, peu importe que l’OAI ait constaté la tardivité du dépôt de la demande AI de l’intéressée.   6.               Cela étant, il convient d’examiner, conformément à l’art. 65 du règlement 2010 et de l’art. 24 du règlement 2020, si l’on se trouve en présence d’un cas de surindemnisation.                 a) aa) Selon l’art. 34a al. 1 LPP en vigueur depuis le 1er janvier 2017, l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. L’al. 5 let. a de cette disposition prévoit que le Conseil fédéral règle en particulier les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé.                 Conformément à l’art. 24 al. 1 et 2 OPP 2 dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2017, lorsqu’elle réduit des prestations d’invalidité avant l’âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, l’institution de prévoyance peut prendre en compte les prestations et revenus suivants : a. les prestations de survivants et d’invalidité servies à l’ayant droit par d’autres assurances sociales et institutions de prévoyance suisses et étrangères en raison de l’événement dommageable, les prestations en capital étant prises à leur valeur de rentes ; b.”

“23 ss LPP, s'applique, sous réserve du caractère d'emblée insoutenable de la décision de l'assurance-invalidité (voir arrêt TF B 39/03 du 9 février 2004 consid. 3.1). Pour examiner le point de savoir si l'évaluation de l'invalidité par l'assurance-invalidité se révèle d'emblée insoutenable, il y a lieu de se fonder sur l'état de fait résultant du dossier tel qu'il se présentait au moment du prononcé de la décision. Des faits ou des moyens de preuve nouveaux invoqués par la suite, que l'administration n'aurait pas été tenue d'administrer d'office, ne sont pas susceptibles de faire apparaître l'évaluation de l'invalidité par les organes de l'assurance-invalidité comme d'emblée insoutenable, du moins tant qu'il ne s'agit pas de faits ou de moyens de preuve nouveaux qui auraient conduit à une appréciation juridique différente et obligeraient l'office AI à revenir sur sa décision initiale dans le cadre d'une révision procédurale (ATF 138 V 409 consid. 3.1; 130 V 270 consid. 3.1). 3.4. Selon l'art. 34a al. 1 LPP, l'institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d'invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d'autres prestations d'un type et d'un but analogues ainsi qu'à d'autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Suivant l'art. 34a al. 5 let. a LPP, le Conseil fédéral règle les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l'intéressé est privé. Sur la base de la disposition précitée, le Conseil fédéral a introduit l'art. 24 OPP 2. Selon l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2, l'institution de prévoyance peut, lorsqu'elle réduit des prestations d'invalidité avant l'âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, prendre en compte, lorsque l'assuré perçoit des prestations d'invalidité, le revenu provenant d'une activité lucrative ou le revenu de remplacement ainsi que le revenu ou le revenu de remplacement que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser.”

“sowie die Berechnung der Kürzung der Leistungen nach Abs. 1, wenn andere Leistungen nach Abs. 4 gekürzt werden (Abs. 5 lit. b). BGE 148 V 58 S. 63 Laut Art. 24a BVV 2 ("Kürzung von Invalidenleistungen nach dem Erreichen des ordentlichen Rentenalters"; erlassen gestützt auf Art. 34a Abs. 5 BVG) darf die Vorsorgeeinrichtung, sofern die versicherte Person das ordentliche Rentenalter erreicht hat, ihre Leistungen nur kürzen, wenn diese zusammentreffen mit Leistungen nach UVG (lit. a), MVG (lit.”

“Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. BGE 119 Ib 110 E. 5, 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Dieses Prinzip gilt sinngemäss auch im Fall einer Änderung von Reglementen oder Statuten einer Vorsorgeeinrichtung (BGE 126 V 163 E. 4b S. 165; SVR 2007 BVG Nr. 23 S. 79 E. 4.1). Mit Blick auf den per 1. August 2010 entstandenen Rentenanspruch sind die damals in Kraft gewesenen Bestimmungen heranzuziehen bzw. soweit für den Zeitraum von 2010 bis 2019 die Rentenhöhe und die Überentschädigung zu prüfen sind (vgl. E. 1.2 hiervor), sind die jeweils in Kraft gestandenen Bestimmungen anwendbar (vgl. BGE 134 V 64 E. 2.3.1 S. 67; Marc Hürzeler, in: Schneider/Geiser/Gächter [Hrsg.], BVG und FZG, Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht [KoSS], 2. Aufl. 2019, Art. 34a BVG N. 80 f.).”

“Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (vgl. BGE 119 Ib 110 E. 5, 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Dieses Prinzip gilt sinngemäss auch im Fall einer Änderung von Reglementen oder Statuten einer Vorsorgeeinrichtung (BGE 126 V 163 E. 4b S. 165; SVR 2007 BVG Nr. 23 S. 79 E. 4.1). Mit Blick auf den per 1. August 2010 entstandenen Rentenanspruch sind die damals in Kraft gewesenen Bestimmungen heranzuziehen bzw. soweit für den Zeitraum von 2010 bis 2019 die Rentenhöhe und die Überentschädigung zu prüfen sind (vgl. E. 1.2 hiervor), sind die jeweils in Kraft gestandenen Bestimmungen anwendbar (vgl. BGE 134 V 64 E. 2.3.1 S. 67; Marc Hürzeler, in: Schneider/Geiser/Gächter [Hrsg.], BVG und FZG, Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht [KoSS], 2. Aufl. 2019, Art. 34a BVG N. 80 f.).”

“24 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2) erlassen, wonach die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Abs. 1). Gemäss Art. 24 Abs. 2 BVV 2 in der bis am 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung gelten als anrechenbare Einkünfte Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung, die der anspruchsberechtigten Person aufgrund des schädigenden Ereignisses ausgerichtet werden, wie Renten oder Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen, mit Ausnahme von Hilflosenentschädigungen, Abfindungen und ähnlichen Leistungen. Bezügern von Invalidenleistungen wird überdies das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet, mit Ausnahme des Zusatzeinkommens, welches während der Teilnahme an Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) erzielt wird.     In der seit dem 1. Januar 2017 gültigen Fassung von Art. 34a BVG wird im Gesetz festgehalten, dass die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Gemäss Art. 24 Abs. 1 BVV 2 in der seit dem 1. Januar 2017 gültigen Fassung kann die Vorsorgeeinrichtung bei der Kürzung von Invalidenleistungen vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters und von Hinterlassenenleistungen folgende Leistungen und Einkünfte anrechnen: a. Hinterlassenen- und Invalidenleistungen, die andere in- und ausländische Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen der leistungsberechtigten Person aufgrund des schädigenden Ereignisses ausrichten; dabei werden Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert angerechnet; b. Taggelder aus obligatorischen Versicherungen; c. Taggelder aus freiwilligen Versicherungen, wenn diese mindestens zur Hälfte vom Arbeitgeber finanziert werden; d.”

“1 LPP (dans sa version en vigueur depuis le 1er janvier 2017), l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. 6.2.1 En cas de concours de prestations prévues par la LPP avec des prestations prévues par d’autres assurances sociales, l’art. 66 al. 2 LPGA est applicable (art. 34a al. 2 1ère phr. LPP), disposition à teneur de laquelle les rentes et indemnités en capital sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées par : l’AVS ou l’AI (let. a) ; l’assurance militaire ou l’assurance-accidents (let. b) ; la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité au sens de la LPP (let. c). 6.2.2 Les règles en matière de surindemnisation tendent à éviter que la personne assurée puisse jouir, en raison d'un cumul de prestations d'assurances, d'un niveau de vie plus élevé que celui dont elle bénéficiait avant la survenance de l'événement assuré (ATF 135 V 33 consid. 4.2). Selon le principe de la concordance des droits (« Kongruenzgrundsatz »), qui trouvait son expression à l'art. 24 al. 2 aOPP 2 jusqu'au 31 décembre 2016 (actuellement à l'art. 34a al. 1 LPP), seules sont susceptibles de conduire à une surindemnisation les prestations d'un type et d'un but analogue accordées à l'ayant droit en raison de l'événement dommageable. En d'autres termes, il faut qu'il existe non seulement une concordance au niveau de l'événement dommageable, mais aussi une concordance fonctionnelle (ou matérielle) (ATF 135 V 29 consid. 4.1). Selon la jurisprudence, une telle concordance est réalisée lorsque les prestations ont, d'un point de vue économique, une nature et une fonction correspondantes (ATF 134 III 489 consid. 4.5.1). L'art. 24 OPP 2 al. 2 définit les revenus à prendre en compte, à savoir les prestations d'un type et d'un but analogues qui sont accordées à l'ayant droit en raison de l'événement dommageable, notamment les rentes provenant d'assurances sociales (ATF 147 V 146 consid. 3.2). 6.2.3 En l'espèce, l'art. 35.2 du règlement de prévoyance qui porte sur les « relations avec d'autres assurances » prévoit que la défenderesse procède à une réduction des prestations dans la mesure où, ajoutées à d'autres revenus considérés, elles excèdent 90% du manque à gagner supposé.”

“Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90% des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Beim Zusammentreffen mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen gehen die Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), der IV, der Militärversicherung (MV) sowie der Unfallversicherung (UV) den Leistungen nach BVG vor (Art. 34a Abs. 2 BVG i.V.m. Art. 66 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Bei der Kürzung von Invalidenleistungen kann die Vorsorgeeinrichtung (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere Leistungen der IV und das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. a und d der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.”

“Treffen Leistungen nach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Anwendung (Art. 34a Abs. 2 BVG). Danach werden Renten und Abfindungen nach den Bestimmungen des jeweiligen Einzelgesetzes und in folgender Reihenfolge gewährt: (a) von der Alters- und Hinterlassenenversicherung oder der Invalidenversicherung, (b) von der Militär- oder der Unfallversicherung, (c) von der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge nach dem BVG (Art. 66 Abs. 2 ATSG).     Nach Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Der Bundesrat ist befugt, die anrechenbaren Leistungen und Einkünfte sowie den mutmasslich entgangenen Verdienst zu regeln (Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG). Die Kürzung anderer Leistungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen wird, muss nicht ausgeglichen werden (Art. 34a Abs. 4 BVG).     Mit dem Verbot der Überentschädigung sollen ungerechtfertigte Vorteile vermieden werden. Versicherte sollen finanziell nicht besser-, sondern höchstens so gestellt werden, wie wenn sich das Invaliditätsrisiko nicht verwirklicht hätte (BGE 137 V 20 E. 5.2.4).”

“Abs. 1 Reglement, dass die Stiftung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90% des massgebenden Lohnes übersteigen, kürzt (vgl. E. 2.2.1 vorne), womit diese Regelung der Beklagten hinsichtlich der Frage, ob im Falle einer Überentschädigung eine Kürzung erfolgen soll, keinen Ermessenspielraum belässt (act. I 14 S. 22). Ferner besteht nach der Rechtsprechung eine (gesetzliche) Vermutung dahingehend, dass das zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen mit dem von der IV-Stelle ermittelten Invalideneinkommen übereinstimmt (vgl. E. 2.3 vorne; Moser, a.a.O., N. 58 zu Art. 34a BVG), wovon nur in Ausnahmefällen abzusehen ist (Moser, a.a.O., N. 66 zu Art. 34a BVG). Auch Art.”

“Dem Kläger wurde mit Verfügung vom 3. Juni 2020 ab dem 1. Juni 2014 eine ganze Rente der Invalidenversicherung zugesprochen (Urk. 2/6). Zufolge Überentschädigung (vgl. Art. 34a BVG in Verbindung mit Art. 24 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2] in der Fassung bis am 31. Dezember 2016 sowie Art. 35 des aufgelegten Reglements der Beklagten [Urk. 8/6]) wurde ihm der Anspruch auf eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge allerdings vollständig gekürzt: Die Beklagte teilte der Vertreterin des Klägers mit Schreiben vom 21. Mai 2021 mit, aus dem Vorsorgevertrag würden bei unfallbedingter Erwerbsunfähigkeit nur Leistungen vergütet, wenn durch die übrigen Einkünfte (Rente der Invaliden- und der Unfallversicherung, Lohnfortzahlungen etc.) nicht bereits 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes gedeckt seien. Diese Leistungen würden sich aber in jedem Fall auf die Mindestleistungen gemäss BVG beschränken. Es sei eine Überentschädigungsberechnung durchgeführt worden und ab dem 1. April 2016 ergebe sich, dass 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes durch die Rentenzahlungen der Invaliden- und der Unfallversicherung gedeckt seien.”

“Art. 34a Abs. 2 BVG in der bis am 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung trug dem Bundesrat auf, Vorschriften zur Verhinderung ungerechtfertigter Vorteile des Versicherten oder seiner Hinterlassenen beim Zusammentreffen mehrerer Leistungen zu erlassen. Gestützt auf diese Gesetzesbestimmung hat der Bundesrat unter anderem Art. 24 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2) erlassen, wonach die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Abs. 1). Gemäss Art. 24 Abs. 2 BVV 2 in der bis am 31. Dezember 2016 gültig gewesenen Fassung gelten als anrechenbare Einkünfte Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung, die der anspruchsberechtigten Person aufgrund des schädigenden Ereignisses ausgerichtet werden, wie Renten oder Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert in- und ausländischer Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen, mit Ausnahme von Hilflosenentschädigungen, Abfindungen und ähnlichen Leistungen.”

“Gemäss Art. 34a BVG in der seit 1. Januar 2017 geltenden Fassung kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Treffen Leistungen nach diesem Gesetz mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Anwendung.     Art. 24 BVV 2 in der seit Januar 2017 geltenden Fassung sieht vor, dass die Vorsorgeeinrichtung bei der Kürzung von Invalidenleistungen vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters und von Hinterlassenenleistungen folgende Leistungen und Einkünfte anrechnen kann: a. Hinterlassenen- und Invalidenleistungen, die andere in- und ausländische Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen der leistungsberechtigten Person aufgrund des schädigenden Ereignisses ausrichten; dabei werden Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert angerechnet; b.”

“In der seit dem 1. Januar 2017 gültigen Fassung von Art. 34a BVG wird im Gesetz festgehalten, dass die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen kann, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Gemäss Art. 24 Abs. 1 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV2) in der seit dem 1. Januar 2017 gültigen Fassung kann die Vorsorgeeinrichtung bei der Kürzung von Invalidenleistungen vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters und von Hinterlassenenleistungen folgende Leistungen und Einkünfte anrechnen: a. Hinterlassenen- und Invalidenleistungen, die andere in- und ausländische Sozialversicherungen und Vorsorgeeinrichtungen der leistungsberechtigten Person aufgrund des schädigenden Ereignisses ausrichten; dabei werden Kapitalleistungen mit ihrem Rentenumwandlungswert angerechnet; b. Taggelder aus obligatorischen Versicherungen; c. Taggelder aus freiwilligen Versicherungen, wenn diese mindestens zur Hälfte vom Arbeitgeber finanziert werden; d.”

“In einem nächsten Schritt ist die Höhe der anrechenbaren Leistungen zu berechnen (vgl. Art. 34a BVG i.V.m. Art. 24 BVV2; vgl. Stauffer, a.a.O., N. 1203 ff.). Dabei sind sich die Parteien nunmehr einig, dass auf der Einnahmenseite die Suva-Rente in Höhe von Fr. 36'036.30, die IV-Rente in Höhe von Fr. 10'525.--, die drei IV-Kinderrenten in Höhe von Fr. 12'636.-- und die PK-Rente in Höhe von Fr. 8'153.-- zu berücksichtigen sind.”

“Altersjahr vollendet haben (Art. 40a Abs. 2 PKZH VSR). Darüber hinaus haben sie die in Artikel 52 des Reglements statuierten Pflichten zur Schadenminderung zu befolgen; namentlich haben sie sich im Rahmen ihrer Arbeitsfähigkeit um eine zumutbare Erwerbstätigkeit zu bemühen (Abs. 2), Leistungsansprüche gegenüber der IV, dem Unfallversicherer, der Arbeitslosenversicherung und anderen Versicherungen geltend zu machen (Abs. 3) und der Pensionskasse jeweils Ende Jahr die Erwerbseinkünfte vollständig anzugeben sowie unterjährige Änderungen des Salärs oder von Versicherungsleistungen umgehend mitzuteilen (Abs. 5). Damit steht aber fest, dass es sich bei der Leistung der Vorsorgeeinrichtung bloss um eine subsidiäre Leistung handelt, welche nur soweit geschuldet ist, als der Versicherte mit Lohnansprüchen und Ansprüchen gegenüber anderen Versicherern weniger als 90 Prozent des mutmasslichen Verdienstes ohne Gesundheitsschadens einnimmt. Da die Pensionskasse gemäss Art. 25 Abs. 1 PKZH VSR in Verbindung Art. 34a BVG verpflichtet ist, ihre Leistungen zu kürzen, um eine Überentschädigung zu verhindern, ist eine (analoge) Anwendung von Art. 28 Abs. 2 AVIG - wie sie der Beschwerdegegnerin vorschwebt - nicht zulässig.”

“Damit besteht dem Grundsatz nach ein Rückforderungsanspruch im Betrag von Fr. 50'592.--, zuzüglich der bis zum Eintritt der Rechtskraft des Urteils angefallenen Vorleistungen. Die Beklagte weist zusätzlich darauf hin (Klageantwort S. 14 Ziff. 35), dass die Rückerstattung der Austrittsleistung gemäss Art. 3 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 1993 über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (FZG; SR 831.42) bisher unterblieben sei, was gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG zur Kürzung der Invalidenleistungen der Beklagten führe. Da die Beklagte gemäss BGE 141 V 197 die Rückerstattung der Austrittsleistung durch die Klägerin nicht erzwingen muss, steht der Rückforderungsanspruch der Klägerin unter dem Vorbehalt einer allfälligen Kürzung gemäss Art. 3 Abs. 3 FZG, sofern nicht der Beigeladene von der Möglichkeit Gebrauch macht, die Austrittsleistung mit eigenen Mitteln wieder einzubringen, um die Vorsorgelücke zu schliessen (vgl. BGE 141 V 197 E. 5.6 S. 2.5). Ebenso bleibt eine Kürzung gemäss Art. 34a BVG infolge einer allfälligen Überentschädigung vorbehalten (vgl. Klageantwort S. 14 Ziff. 35). Schliesslich hat die Klägerin zu Recht keinen Verzugszins auf der Rückerstattungsforderung geltend gemacht (BGE 145 V 18).”

“Regeste Art. 34a BVG (je in der vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen und in der ab 1. Januar 2017 geltenden Fassung); Art. 24 (in der vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen Fassung), Art. 24a BVV 2 (in Kraft seit 1. Januar 2017); Überentschädigung im Bereich der weitergehenden beruflichen Vorsorge nach Eintritt des AHV-Rentenalters. Auslegung einer reglementarischen Bestimmung betreffend die Überentschädigungsberechnung nach Eintritt des ordentlichen AHV-Rentenalters anhand von Art. 24a Abs. 1 und 2 BVV 2. Bezieht die berufsvorsorgeversicherte Person nach Erreichung des AHV-Rentenalters neben einer AHV-Altersrente auch UVG-Rentenleistungen, sind gemäss der genannten Bestimmung im Rahmen der vorzunehmenden Überentschädigungsberechnung die AHV-Rentenleistungen ebenfalls anzurechnen (E. 5 und 6.1).”

“Eine grundlegende Abkehr von der bis Ende 2016 im BVG-Bereich bezüglich der Handhabung der Überentschädigung bestehenden Regelung war somit mit der Änderung per 1. Januar 2017 nicht bezweckt worden (STAUFFER, a.a.O., S. 399 Rz. 1231). Obgleich in Art. 24a Abs. 1 BVV 2 nicht ausdrücklich festgehalten, erweist sich eine Anrechnung der Altersrente der AHV daher auch im Lichte der neu gefassten Bestimmungen als sachgerecht. Dies folgt mittelbar zudem aus Art. 24a Abs. 2 BVV 2, wonach die Vorsorgeeinrichtung die Leistungen weiterhin in gleichem Umfang ausrichtet wie vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters, als die versicherte Person noch eine Invalidenrente der IV bezog. Folglich muss bei den anrechenbaren Leistungen für die Zeit nach dem Rentenalter auch die AHV-Altersrente beachtet werden, "soweit sie (die AHV-Altersrente) eine IV-Rente ablöst" (BBl 2014 7950 Mitte [zu Absatz 5 von Art. 34a BVG]; Mitteilungen Nr. 144, S. 6 oben zu Abs. 5; ISABELLE VETTER-SCHREIBER, BVG/FZG-Kommentar, 4. Aufl. 2021, N. 4 zu Art. 24a BVV 2). Das in der Lehre vertretene Postulat (vgl. HÜRZELER, Berufliche Vorsorge, a.a.O., S. 391 Rz. 641 am Ende), die AHV-Altersrente hierbei nicht konkret, sondern pauschalisiert im Umfang der bisherigen invalidenversicherungsrechtlichen Invalidenrente anzurechnen, erscheint nachvollziehbar, braucht hier jedoch, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen, nicht abschliessend beurteilt zu werden.”

“pro Kind sei daher vollumfänglich abzuweisen.     Vorliegend stehe damit eine Vorleistungspflicht der beruflichen Vorsorge (Obligatorium) gegenüber dem Unfallversicherer im Raum, welche sie nunmehr im Rahmen der BVG-Leistungen gemäss Art. 34a Abs. 3 BVG in Verbindung mit Art. 70/71 ATSG gegenüber der Klägerin anerkenne. Der Anspruch der Klägerin auf eine Invalidenrente bestehe ab 1. November 2017, zahlbar nach Ablauf der Kranken-/Unfallgeldzahlungen per 29. Oktober”

“L'arrêt entrepris expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels relatifs notamment aux conditions dans lesquelles les décisions de l'assurance-invalidité lient l'institution de prévoyance compétente (art. 26 al. 1 LPP; ATF 144 V 72 consid. 4.1; 138 V 409 consid. 3.1; 126 V 308 consid. 1 et les arrêts cités), ainsi qu'à la possibilité, pour celle-ci, de réduire ses prestations afin d'éviter une surindemnisation de l'assuré (art. 34a LPP, art. 24 OPP2). Il rappelle également la jurisprudence sur la correspondance ou l'équivalence de principe ("Kongruenz" ou "Grundsatz der Kongruenz") entre d'une part le revenu sans invalidité et le revenu dont on peut présumer que l'intéressé est privé (prévu par l'art. 34a al. 1 LPP) et d'autre part le revenu d'invalide et le revenu que l'assuré pourrait encore raisonnablement réaliser (prévu par l'art. 24 al. 1 let. d OPP 2), cette équivalence entre ces revenus devant cependant être comprise dans le sens d'une présomption (ATF 144 V 166 consid. 3.2.2; 143 V 91 consid. 3.2 et les références). Il suffit d'y renvoyer.”

“Le jugement entrepris expose de manière complète les dispositions légales et les principes jurisprudentiels relatifs notamment à la mesure dans laquelle l'évaluation de l'invalidité effectuée par les organes de l'assurance-invalidité lie l'institution de prévoyance compétente lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel (ATF 144 V 72 consid. 4.2; 120 V 106 consid. 4b), ainsi qu'à la possibilité, pour l'institution de prévoyance, de réduire ses prestations afin d'éviter une surindemnisation de l'assuré (art. 34a LPP, art. 24 OPP2) et aux modalités du calcul de surindemnisation à opérer lorsqu'une rente de l'assurance-invalidité sert également à indemniser une invalidité en raison de l'incapacité d'accomplir des travaux habituels (ATF 142 V 75 consid. 6.3.1 et les arrêts cités). Il rappelle également les principes selon lesquels les institutions de prévoyance participant à l'application du régime obligatoire de la prévoyance professionnelle (art. 48 al. 1 LPP) doivent respecter les exigences minimales que fixent les art. 7 à 47 LPP (art. 6 LPP), ainsi que la possibilité qui leur est offerte de prévoir des prestations supérieures aux exigences minimales fixées dans la loi, et les exigences à respecter dans ce cadre (art. 49 LPP; ATF 138 V 176 consid. 5.2-5.4 et les arrêts cités). Il suffit d'y renvoyer.”

“Eine Art. 34a BVG entsprechende Regelung findet sich in Art. 34 Abs. 1 des ab 1. Januar 2020 gültig gewesenen Vorsorgereglements der Beklagten (Urk. 9/2). Demnach werden die Leistungen der Beklagten so weit gekürzt, als sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Bei der Bestimmung des mutmasslich entgangenen Verdienstes wird grundsätzlich auf das von der Invalidenversicherung festgelegte Invalideneinkommen abgestellt. In den Fällen des - hier nicht einschlägigen - Art. 9 Abs. 12 des Vorsorgereglements (freiwillige Weiterführung der Vorsorge für den bisherigen massgebenden Jahreslohn bei versicherten Personen, deren Jahreslohn sich nach dem”

“22 et 28 du règlement de prévoyance de la Caisse de retraite valable dès le 1er janvier 2013 et modifié successivement par les avenants 1 à 5), respectivement n'a pas été invoqué par les parties. b) En l’espèce, il est admis que le demandeur a droit à une rente d’invalidité de la défenderesse de 100 % du 1er au 30 novembre 2019 et de 50 % depuis le 1er décembre 2019, ainsi qu’à une rente d’enfant du 1er novembre 2019 au 31 juillet 2020. Les dispositions légales et réglementaires en vigueur en 2019 sont ainsi applicables aux premiers calculs de surindemnisation, soit appliquer le règlement de la défenderesse valable depuis le 1er janvier 2013 tel que modifié par les avenants 1 à 5. 5. Le demandeur conteste les calculs de surindemnisation effectués par la défenderesse. De façon générale, il lui reproche une absence de clarté et une segmentation en plusieurs périodes. En particulier, il soutient que droit être pris en compte le gain présumé perdu allégué par l’employeur dans sa lettre du 28 novembre 2022, ainsi que les allocations familiales. 6. a) Selon l’art. 34a al. 1 LPP en vigueur depuis le 1er janvier 2017, l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90 % du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. L’al. 5 let. a de cette disposition prévoit que le Conseil fédéral règle en particulier les prestations et revenus à prendre en compte ainsi que le gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. Conformément à l’art. 24 al. 1 et 2 OPP 2 (ordonnance sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité [RS 831.441.1]) dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2017, lorsqu’elle réduit des prestations d’invalidité avant l’âge ordinaire de la retraite ou des prestations de survivants, l’institution de prévoyance peut prendre en compte les prestations et revenus suivants : a. les prestations de survivants et d’invalidité servies à l’ayant droit par d’autres assurances sociales et institutions de prévoyance suisses et étrangères en raison de l’événement dommageable, les prestations en capital étant prises à leur valeur de rentes ; b.”

“Hingegen solle in denjenigen Fällen, in welchen zusätzlich Leistungen nach UVG und MVG fliessen, eine Überentschädigung und damit eine Besserstellung der Rentenbezüger gegenüber Personen, die vor dem Rentenalter nicht invalid geworden seien, vermieden werden. 3. 3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die berufsvorsorgerechtliche Überentschädigungsberechnung ab dem Pensionierungszeitpunkt mit übergeordnetem Recht kollidiert. Konkret geht es um die Frage, ob die Beklagte die dem Kläger ab diesem Zeitpunkt ausgerichtete UVG-Rente korrekt als anrechenbare Leistung berücksichtigt hat. 3.2. In Bezug auf den obligatorischen berufsvorsorgerechtlichen Bereich richtet sich das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien nach den Bestimmungen des BVG. 3.3. Gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Art. 34a Abs. 4 BVG regelt, dass die Vorsorgeeinrichtungen auch bei Leistungskürzungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen werden, keinen Ausgleich vornehmen müssen. Art. 24a BVV 2 bestimmt, dass eine Kürzung von Invalidenleistungen nach dem Erreichen des ordentlichen Rentenalters nur zulässig ist, wenn diese mit Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) zusammenfallen (Art. 24a Abs. 1 lit. a BVV 2). Art. 24a Abs. 2 BVV 2 ergänzt die neu eingefügte koordinationsrechtliche Bestimmung von Art. 34a Abs. 4 BVG und bestimmt, dass die Vorsorgeeinrichtung die Leistungen weiterhin in gleichem Umfang wie vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters erbringt (Satz 1) und insbesondere die UVG-Leistungskürzungen bei Erreichen des Rentenalters nicht ausgleicht (Satz 2). Sodann dürfen die Leistungen der Vorsorgeeinrichtung zusammen mit den Leistungen nach UVG, nach MVG und den vergleichbaren ausländischen Leistungen nicht tiefer sein als die ungekürzten Leistungen nach den Art.”

“In Bezug auf den obligatorischen berufsvorsorgerechtlichen Bereich richtet sich das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien nach den Bestimmungen des BVG. 3.3. Gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen. Art. 34a Abs. 4 BVG regelt, dass die Vorsorgeeinrichtungen auch bei Leistungskürzungen, die beim Erreichen des ordentlichen Rentenalters vorgenommen werden, keinen Ausgleich vornehmen müssen. Art. 24a BVV 2 bestimmt, dass eine Kürzung von Invalidenleistungen nach dem Erreichen des ordentlichen Rentenalters nur zulässig ist, wenn diese mit Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) zusammenfallen (Art. 24a Abs. 1 lit. a BVV 2). Art. 24a Abs. 2 BVV 2 ergänzt die neu eingefügte koordinationsrechtliche Bestimmung von Art. 34a Abs. 4 BVG und bestimmt, dass die Vorsorgeeinrichtung die Leistungen weiterhin in gleichem Umfang wie vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters erbringt (Satz 1) und insbesondere die UVG-Leistungskürzungen bei Erreichen des Rentenalters nicht ausgleicht (Satz 2). Sodann dürfen die Leistungen der Vorsorgeeinrichtung zusammen mit den Leistungen nach UVG, nach MVG und den vergleichbaren ausländischen Leistungen nicht tiefer sein als die ungekürzten Leistungen nach den Art. 24 und 25 BVG (Abs. 3; Urteil des Bundesgerichts vom 12. Januar 2022, 9C_759/2020, E. 3.2 zur Publikation vorgesehen). 3.4. Die berufliche Vorsorge soll zusammen mit der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung die Fortsetzung der gewohnten Lebenshaltung in angemessener Weise ermöglichen (Art. 113 Abs. 2 lit. a BV und Art. 1 Abs. 1 BVG; BGE 143 V 91 E. 3.1; 137 V 20 E. 5.2.4). Die Kumulation von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen kann nicht nur zu einer mit dieser Zielsetzung der 2. Säule nicht vereinbaren Überversicherung führen, sondern auch die Kosten des Sozialversicherungswesens weiter erhöhen und zudem unter Umständen ein Hindernis für die Wiedereingliederung darstellen, was es zu vermeiden gilt.”

“Die Vorsorgeeinrichtungen können sich im Überobligatoriumsbereich weitgehend frei einrichten (Art. 49 Abs. 1 BVG), sie haben dabei aber den verfassungsmässigen Minimalstandard (rechtsgleiche Behandlung, Willkürverbot, Verhältnismässigkeit) zu wahren. Im Überobligatorium gelten daher nicht Art. 34a BVG und Art. 24 BVV 2, sondern die reglementarischen Bestimmungen, welche auch strenger sein können als diejenigen der BVV 2, solange die Leistungen gemäss Obligatorium eingehalten werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_37/2010 vom 4. August 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Die Vorsorgeeinrichtungen können sich im Überobligatoriumsbereich weitgehend frei einrichten (Art. 49 Abs. 1 BVG), sie haben dabei aber den verfassungsmässigen Minimalstandard (rechtsgleiche Behandlung, Willkürverbot, Verhältnismässigkeit) zu wahren. Im Überobligatorium gelten daher nicht Art. 34a BVG und Art. 24 BVV 2, sondern die reglementarischen Bestimmungen, welche auch strenger sein können als diejenigen der BVV 2, solange die Leistungen gemäss Obligatorium eingehalten werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_37/2010 vom 4. August 2010 E. 2.2 mit Hinweisen).”

“Nach der Rechtsprechung entsteht der Anspruch auf Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge so lange nicht, als noch Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden und der Versicherte deshalb in den Genuss von Taggeldern der Invalidenversicherung gelangt (BGE 123 V 269; Urteil des Bundesgerichts B 114/06 vom 11. Mai 2007 E. 5).     Der Rentenaufschub nach Art. 26 Abs. 2 BVG (resp. Art. 26 BVV 2) hindert die Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente nicht, sondern führt lediglich zu einem Aufschub der Erfüllung dieses Anspruchs (BGE 142 V 466 E. 3.3.2 f., 142 V 419 E. 4.3.2 f.). Art. 26 Abs. 2 BVG ist eine Koordinationsnorm und will verhindern, dass der Versicherte nach Eintritt des Invaliditätsfalles wirtschaftlich bessergestellt wird, als wenn er weiterhin voll arbeitsfähig wäre (BGE 142 V 419 E. 4.3.2 mit Hinweis). Als Spezialnorm zur Überentschädigungsregelung von Art. 34a Abs. 1 BVG in Verbindung mit Art. 24 BVV 2 bezieht sie sich auf das Verhältnis zwischen der Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge und dem weiter ausgerichteten Lohn resp. dem Krankentaggeld. Diesbezüglich wollte der Gesetzgeber eine Koordinationsbefugnis zu Gunsten der beruflichen Vorsorge resp. zu Lasten des Arbeitgebers oder des Taggeldversicherers schaffen, und zwar explizit für jenen Zeitraum, in dem die Invalidenversicherung in der Regel (verspätete Anmeldung vorbehalten) bereits Leistungen erbringt (BGE 142 V 466 E. 3.3.2).”

“Der Eintritt des Vorsorgefalls Invalidität stimmt zeitlich mit der Entstehung des Anspruchs auf Invalidenleistungen (Art. 26 Abs. 1 BVG) überein (BGE 135 V 13 E. 2.6). In BGE 142 V 419 nahm das Bundesgericht Bezug auf den Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität nach Massgabe der ersten Säule im Rahmen einer Scheidung und stellte fest, Art. 26 Abs. 2 BVG (Rentenaufschub wegen Lohnfortzahlung des Arbeitgebers) stelle wie Art. 24 BVV 2 eine zeitliche Überentschädigungsregelung dar. Die gleiche Qualifikation im Sinne eines blossen Rentenaufschubs, losgelöst vom Anspruchsbeginn auf eine Invalidenrente, sei schon auf Grund der identischen Zielsetzung der beiden Bestimmungen – der Verhinderung eines ungerechtfertigten Vorteils (Art. 34a Abs. 1 BVG) – naheliegend. Der Anspruch auf eine BVG-Invalidenrente falle bei einer solchen Konstellation nicht dahin, sondern die versicherte Person bleibe «Rentenbezügerin», obschon aufgrund der Überentschädigung keine Auszahlung erfolge. Als logische Konsequenz dieser – inter- und intra-sozialversicherungsrechtlichen – einheitlichen Betrachtungsweise ergebe sich, dass auch der Eintritt des Vorsorgefalles Invalidität nicht der allgemeinen Überentschädigungsregelung folge, sondern sich nach dem Anspruch auf eine Invalidenrente richte (E. 4.3 mit weiteren Hinweisen).”

“Il convient d'exiger la preuve d'indices concrets que la personne assurée aurait obtenu dans les faits un avancement ou une augmentation corrélative de ses revenus, si elle n'était pas devenue invalide. Des indices concrets en faveur de l'évolution de la carrière professionnelle doivent exister, par exemple, lorsque l'employeur a laissé entrevoir une telle perspective d'avancement ou a donné des assurances en ce sens. De simples déclarations d'intention de l'assuré ne suffisent pas. L'intention de progresser sur le plan professionnel doit, bien plus, déjà s'être manifestée par des étapes concrètes, telles que la fréquentation de cours, le début d'études ou la passation d'examen (TF 9C_361/2010 du 30 novembre 2010 consid. 4.3 ; TFA B 80/01 du 17 octobre 2003 consid. 5.2 et les références, in REAS 2004 p. 239). c) La question de la prise en compte des allocations familiales dans le gain présumé perdu est controversée en doctrine (Marc Hürzeler, in Commentaire LPP et LFLP, op. cit., n° 22 ad art. 34a LPP ; Ueli Kieser, Die Koordination von BVG-Leistungen mit den übrigen Sozialversicherungsleistungen, in Schaffhauser René/Stauffer Hans-Ulrich [édit.], St‑Gall 2000, p. 108 ; Isabelle Vetter-Schreiber, Berufliche Vorsorge, Kommentar, 3e édit., Zurich 2013, p. 386). Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, les allocations familiales de droit cantonal auxquelles l’assuré aurait eu droit s’il n’était pas devenu invalide sont prises en compte dans le cadre du gain présumé perdu (ATF 130 V 78). Il faut tenir compte le cas échéant de la part des allocations familiales auquel le conjoint a droit (TFA B_164/06 du 19 décembre 2007 consid. 4.3). Le Tribunal fédéral juge qu’il existe une corrélation entre la prise en compte des allocations familiales dans le gain présumé perdu et celle des rentes pour enfant dans les revenus imputables en matière de prévoyance professionnelle obligatoire, mais que l’institution de prévoyance peut prévoir dans son règlement de prévoyance de se référer au salaire selon la LAVS qui ne comprend pas les allocations familiales (loi fédérale sur l’assurance-vieillesse et survivants du 20 décembre 1946 ; RS 831.”

“03 de rente d'invalidité mensuelle dès le 1er août 2024. La chambre de céans relève à ce propos que le montant de CHF 2'933.03 indiqué par le demandeur dans ses dernières conclusions, en lieu et place du montant de CHF 2'922.03, résulte vraisemblablement d'une erreur de plume, au vu notamment de la motivation contenue dans la demande en paiement (cf. demande en paiement du 26 juillet 2024, p. 13). Pour sa part, la défenderesse a admis devoir verser le montant annuel de CHF 35'064.35 dès le 1er octobre 2022, soit une rente d'invalidité mensuelle de CHF 2'922.- (CHF 35'064.35 / 12 = CHF 2'922.-). La chambre de céans ayant arrêté la naissance du droit à une rente d'invalidité au 1er octobre 2021, il doit en principe être retenu que la défenderesse est tenue de verser une rente d'invalidité LPP mensuelle de CHF 2'922.- dès cette date. Se pose toutefois la question d'une éventuelle surindemnisation pour la période du 1er octobre 2021 au 31 août 2022 au vu des PCM perçues par le demandeur de juin 2021 à août 2022. 6.2 Selon l'art. 34a al. 1 LPP (dans sa version en vigueur depuis le 1er janvier 2017), l’institution de prévoyance peut réduire les prestations de survivants et d’invalidité dans la mesure où celles-ci, ajoutées à d’autres prestations d’un type et d’un but analogues ainsi qu’à d’autres revenus à prendre en compte, dépassent 90% du gain annuel dont on peut présumer que l’intéressé est privé. 6.2.1 En cas de concours de prestations prévues par la LPP avec des prestations prévues par d’autres assurances sociales, l’art. 66 al. 2 LPGA est applicable (art. 34a al. 2 1ère phr. LPP), disposition à teneur de laquelle les rentes et indemnités en capital sont, selon les dispositions de la loi spéciale concernée et dans l’ordre suivant, versées par : l’AVS ou l’AI (let. a) ; l’assurance militaire ou l’assurance-accidents (let. b) ; la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité au sens de la LPP (let. c). 6.2.2 Les règles en matière de surindemnisation tendent à éviter que la personne assurée puisse jouir, en raison d'un cumul de prestations d'assurances, d'un niveau de vie plus élevé que celui dont elle bénéficiait avant la survenance de l'événement assuré (ATF 135 V 33 consid.”

“346 conformité au droit fédéral de cette norme, c'est en raison du large pouvoir d'appréciation dont disposait le Conseil fédéral au regard de la délégation législative de l'art. 25 al. 5, 2e phrase, LAVS (consid. 5.4 supra). Une telle délégation législative fait cependant défaut à l'art. 22 al. 3 let. a LPP, tout comme un renvoi à la norme de la LAVS, ce qui exclut, sous l'angle systématique, une application directe de l'art. 49bis al. 3 RAVS. Quant à une application par analogie de cette disposition, en ce sens que l'élément quantitatif prévu vaudrait également pour la rente d'orphelin de la prévoyance professionnelle, elle ne prend pas en considération le but des prestations du deuxième pilier, qui n'est pas le même que celui de l'AVS/AI (consid. 5.5 supra). L'idée qui sous-tend la limite quantitative prévue par l'art. 49bis al. 3 RAVS est que l'enfant qui réalise un revenu équivalent à celle-ci est en mesure de subvenir dans une large mesure à ses besoins (consid. 5.4 supra). Or le droit à une rente d'orphelin de l'AVS et celui à une rente d'orphelin de la prévoyance professionnelle obligatoire sont en principe ouverts en parallèle (cf. art. 34a al. 2 LPP sur le concours des prestations), de sorte que la rente d'orphelin de la prévoyance professionnelle est censée améliorer la situation de l'enfant au-delà de la seule couverture de ses besoins vitaux. La suppression de la rente d'orphelin du deuxième pilier, pour le même motif que celle du premier pilier, revient à nier que la prestation de la prévoyance professionnelle a pour but d'améliorer la situation financière de l'enfant en formation, l'objectif étant le maintien du niveau de vie et non seulement la couverture des besoins vitaux. L'application de la limite forfaitaire, fixée de manière schématique à l'art. 49bis al. 3 RAVS, ne se justifie par conséquent pas dans le cadre de l'art. 22 al. 3 let. a LPP (cf. aussi les critiques sur la limite forfaitaire, LENDFERS, op. cit., p. 135; RIEMER-KAFKA, op. cit., n. 398 et note de bas de page 622; HÜRZELER, op. cit., p. 335 s. et note de bas de page 1175).”

“Gemäss Art. 34a BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Abs. 1).     Abs. 2 erster Satz bestimmt, treffen Leistungen nach diesem Gesetz mit gleichartigen Leistungen anderer Sozialversicherungen zusammen, so findet Artikel 66 Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Anwendung.     Gemäss Abs. 3 gelten für die Vorleistung die Artikel 70 und 71 ATSG.”

“In Gutheissung der Klage ist die GastroSocial Pensionskasse zu verpflichten, die gesetzlichen und reglementarischen Leistungen des Klägers zu berechnen (unter Berücksichtigung von Art. 34a BVG), den Zeitpunkt des Rentenbeginns festzulegen (unter Berücksichtigung eines allfälligen Leistungsaufschubs) und dem Kläger eine Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge gemäss den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen auszurichten.”

“Demnach entscheidet der Einzelrichter: In Gutheissung der Klage wird die GastroSocial Pensionskasse verpflichtet, dem Kläger im Sinne der Erwägungen eine Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge gemäss den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen auszurichten. Die Sache wird an die GastroSocial Pensionskasse überwiesen, damit sie die Rente betraglich festsetze und den Zeitpunkt des Rentenbeginns bestimme. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteientschädigung ausgerichtet. Zu eröffnen (R): - B.________ z.H. des Klägers (samt Klageantwort vom 22. Februar 2023) - GastroSocial Pensionskasse - Bundesamt für Sozialversicherungen Zur Kenntnis: - Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48, Post- fach, 3000 Bern 14 Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: Rechtsmittelbelehrung Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden. VGE 23 Art. 34a BVGart. 34a LPPart. 34a LPP Art. 26 BVGart. 26 LPPart. 26 LPP BGE 104 V 162ATF 104 V 162DTF 104 V 162 Art. 34a BVGart. 34a LPPart. 34a LPP Art. 73 BVGart. 73 LPPart. 73 LPP BGE 126 V 11ATF 126 V 11DTF 126 V 11 Art. 57 GSOGart. 57 LOJMart. 57 GSOG Art. 39 BGGart. 39 LTFart. 39 LTF Art. 82 BGGart. 82 LTFart. 82 LTF Art. 90 BGGart. 90 LTFart. 90 LTF erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos200 2023 5027.02.2023Klage vom 23. Januar 2023Normen BundArt. 39 BGGArt. 82 BGGArt. 90 BGGRechtsprechung BundBGE 126 V 11BGE 104 V 162Normen KantonArt. 57 GSOGRechtsprechung KantonVGE 23Normen Bund/Kanton”

“En l'occurrence, la défenderesse estime que ce taux devrait correspondre au taux d'intérêt minimal LPP, sans toutefois s'appuyer sur une quelconque disposition réglementaire relative au taux d'intérêt moratoire. Par conséquent, la défenderesse devra verser le montant dû avec intérêts à 5 % l'an dès le 12 août 2022.                 Faute pour le demandeur d'avoir pris des conclusions chiffrées sur le montant des rentes auxquelles il prétend, le présent litige ne peut porter que sur le principe du droit aux rentes d'invalidité (ATF 129 V 450 consid. 3.2 ; TF 9C_651/2015 du 11 février 2016 consid. 8 ; TF 9C_41/2013 du 13 août 2013 consid. 5.2). Il appartiendra dès lors à la défenderesse de procéder au calcul des montants dus, cas échéant en tenant compte des motifs de réduction réservés par la législation qui lui est applicable. Il convient donc de réserver une éventuelle surindemnisation au sens de l'art. 7 du règlement de prévoyance de la défenderesse dans sa teneur en vigueur au moment du calcul de surindemnisation (Marc Hürzeler, op. cit., n° 80 et 81 ad art. 34a LPP).                 A titre superfétatoire, il convient d'ajouter que la prestation de libre passage transférée doit être restituée à l'institution de prévoyance tenue de prester dans la mesure où la restitution est nécessaire pour accorder le paiement de prestations d'invalidité selon l'art. 3 al. 2 LFLP (loi fédérale du 17 décembre 1993 sur le libre passage dans la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité ; RS 831.42). Il est en l'espèce précisé qu'une prestation de sortie de 141'272 fr. 80 a été versée le 6 avril 2018 par la défenderesse à la Fondation institution supplétive LPP (selon décompte de sortie au 30 septembre 2017 daté du 4 avril 2018) et que cette somme devra lui être restituée, à charge pour la défenderesse d'entreprendre les démarches auprès de ladite fondation ou de toute autre institution de libre passage compétente.   12.              Pour tous ces motifs, la demande déposée le 12 août 2022 doit être admise. Le demandeur a droit à des rentes entières d'invalidité aux conditions réglementaires, pour lui-même et ses enfants, dès le 1er octobre 2020 avec intérêt à 5 % l'an dès le 12 août 2022.”

“In Gutheissung der Klage ist die GastroSocial Pensionskasse zu verpflichten, die gesetzlichen und reglementarischen Leistungen des Klägers zu berechnen (unter Berücksichtigung von Art. 34a BVG), den Zeitpunkt des Rentenbeginns festzulegen (unter Berücksichtigung eines allfälligen Leistungsaufschubs) und dem Kläger eine Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge gemäss den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen auszurichten.”

“Die Vorsorgeeinrichtung kann die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Art. 34a Abs. 1 BVG; ebenso Art. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge [BVV 2; SR 831.441.1] i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG). Die Vorsorgeeinrichtung kann bei der Kürzung von Invalidenleistungen (vor Erreichen des ordentlichen Rentenalters) insbesondere das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen anrechnen (Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 5 lit. a BVG; ebenso Art. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2 i.V.m. Art. 34a Abs. 1 BVG).”

“Gemäss Art. 34a Abs. 1 BVG kann die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit diese zusammen mit anderen Leistungen gleicher Art und Zweckbestimmung sowie weiteren anrechenbaren Einkünften 90 Prozent des mutmasslich entgangenen Verdienstes übersteigen (Abs. 1). Gemäss Art. 24 der Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2) gelten bei Bezügern von Invalidenleistungen als anrechenbare Einkünfte die weiterhin erzielten oder zumutbarerweise noch erzielbaren Erwerbs- oder Ersatzeinkommen (Abs. 1 lit. d).”

“Gemäss den bis 31. Dezember 2016 geltenden Fassungen von aArt. 34a Abs. 1 BVG und aArt. 24 Abs. 1 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2, SR 831.441.1) konnte die Vorsorgeeinrichtung die Hinterlassenen- und Invalidenleistungen kürzen, soweit sie zusammen mit anderen anrechenbaren Einkünften 90 % des mutmasslich entgangenen Verdienstes überstiegen. Dabei wurde Bezügern von Invalidenleistungen das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbs- oder Ersatzeinkommen angerechnet (vgl. aArt. 24 Abs. 2 Satz 2 BVV 2; vgl. auch Art. 29 Abs. 1 und 2 Reglement 2008 [act. II 2] und des Reglements der Beklagten in der Fassung vom 1. Januar 2011 [Reglement 2011; act. II 3] sowie Art. 21 Abs. 1 und 2 in der Fassung vom 1. Januar 2015 [Reglement 2015; act. II 4]). Dies entspricht inhaltlich auch der seit dem 1. Januar 2017 gültigen Fassung von Art. 34a Abs. 1 BVG i.V.m. Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV”