Art. 58

“Solches ergibt sich auch nicht aus den Akten und es erscheint überdies fraglich, zumal Leistungen für notwendige Medikamente und medizinische Hilfeleistungen in der Regel von der Krankenkasse übernommen werden. Es kann jedoch vorliegend offenbleiben, ob von einer Ablösung von der Sozialhilfe auszugehen ist, da der Zeitraum von weniger als zwei Jahren zu kurz erscheint, um eine nachhaltige wirtschaftliche Integration als erstellt zu betrachten sowie um eine hinlänglich verlässliche Prognose zur wirtschaftlichen Integration zu tätigen (vgl. VGr, 6. Juli 2022, VB.2022.00330, E. 3.2 ff.). Dies gilt insbesondere unter Berücksichtigung, dass der Beschwerdeführer seit dem Verlust seiner Arbeitsstelle im August 2019 von Taggeldern der Arbeitslosenkasse lebt und die Rahmenfrist für die Arbeitslosentaggelder im August 2023 abläuft. Der Beschwerdeführer war zuvor während weniger als 2½ Jahren erwerbstätig. Er macht nicht geltend, dass er Aussicht auf eine existenzsichernde Arbeitsstelle hat und zeigt diesbezüglich auch keinerlei Bemühungen auf. Es ist deshalb mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass sein Sozialhilfebezug in Kürze erheblich zunehmen wird. In Anbetracht des Dargelegten ist im Sinn von Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG in Verbindung mit Art. 77e VZAE dem Beschwerdeführer deshalb zu Recht die Niederlassungsbewilligung verweigert worden. Da allein hierdurch noch nicht in sein hiesiges Aufenthaltsrecht eingegriffen wird, kann er seine Beziehungen zu hier lebenden Familienangehörigen und Bekannten weiter wie bis anhin pflegen. Die Bewilligungsverweigerung erweist sich damit als verhältnismässig und ist mit Art. 8 EMRK vereinbar. Dem Beschwerdeführer bleibt es im Übrigen unbenommen, bei veränderter finanzieller Situation bzw. nach der dreijährigen Mindestdauer erneut um Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu ersuchen.  Damit ist die Beschwerde abzuweisen. 4.   Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und steht ihm auch keine Parteientschädigung zu, zumal eine solche auch nicht beantragt wurde (§ 13 Abs. 2 in Verbindung mit § 65a sowie § 17 Abs. 2 VRG). 5.   Der vorliegende Entscheid kann mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nach Art. 82 ff. des Bundesgerichtsgesetzes vom 17.”

“Die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 58 Abs. 1 lit. a AIG) gilt nach Art. 77a VZAE als nicht beachtet, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet werden, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden oder wenn die betroffene Person ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen öffentlich billigt oder dafür wirbt. Da die Integrationsbeurteilung immer im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände zu erfolgen hat und zudem kein Kriterium absolut gilt, ist bei der Gewichtung eines relevanten Ordnungsverstosses nebst der Schwere desselben auch der Zeitablauf seit dessen Begehung wesentlich von Belang. Je weiter der Verstoss zurückliegt, desto weniger kann ihm eine massgebliche Bedeutung zukommen (Spescha, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 58a AIG). Der Beschwerdeführer wurde im Jahr 2008 wegen versuchter Nötigung und Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen und einer Busse verurteilt. Weil diese Verurteilung bereits länger zurückliegt, fällt sie vorliegend nicht stark ins Gewicht.”

“Weiter halten die Vorinstanzen der Beschwerdeführerin vor, deren Deutschkenntnisse seien ungenügend und sie habe keine Anstrengungen unternommen, um diese zu verbessern. In Bezug auf die angeblich ungenügenden Sprachkenntnisse der Beschwerdeführerin stützen sich die Vorinstanzen ausschliesslich auf zwei Aktennotizen der damals zuständigen Sozialhilfebehörde aus den Jahren 2014 und 2015, wonach die Beschwerdeführerin schlecht deutsch spreche. Allein auf der Grundlage von zwei Aktennotizen einer Sozialhilfebehörde aus den Jahren 2014 und 2015 kann indes nicht darauf geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin das Integrationskriterium der Sprachkompetenz gemäss Art. 58 Abs. 1 lit. c AIG nicht erfülle und insbesondere reichen diese Hinweise nicht aus, dass es nun der Beschwerdeführerin obläge, den Gegenbeweis zu erbringen (vgl. zur Abklärungspflicht der Migrationsbehörden: vorne E. 6.3.1). Vielmehr wäre es Aufgabe der Migrationsbehörden gewesen, gegebenenfalls unter Beizug von entsprechend geschultem Personal, abzuklären, ob die Beschwerdeführerin das Integrationskriterium gemäss Art. 58 Abs. 1 lit. c AIG effektiv nicht erfüllt.”

“Ansonsten würde der vorangehende Sozialhilfebezug durch die Bewilligungsverweigerung abgestraft, was im Licht der neuen bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht angebracht sei, zumal ehemalige Sozialhilfebeziehende nach dem Wechsel zur AHV/IV mit Ergänzungsleistungen nicht mehr mit dem Widerruf wegen der bisherigen Sozialhilfeabhängigkeit rechnen müssten. Diese Ausführungen lassen unberücksichtigt, dass vorliegend über die Integration der Beschwerdeführenden im Sinn eines Dauersachverhalts zu urteilen ist, weshalb in zulässiger Weise auch auf die berufliche und wirtschaftliche Situation vor der Pensionierung abgestellt werden darf. Denn für die Umwandlung einer vorläufigen Aufnahme in eine Aufenthaltsbewilligung wird eine gewisse Integrationsleistung verlangt (vgl. BGE 147 I 268 E. 5.3). 3.3 Zu berücksichtigen bei der Prüfung der finanziellen Verhältnisse ist indes, ob aufgrund des Alters, des Gesundheitszustands oder des asylrechtlichen Arbeitsverbots nach Art. 43 AsylG die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG) nicht möglich war (Art. 31 Abs. 5 VZAE). Die Vorinstanz hatte daher den Einfluss der gesundheitlichen Probleme der Beschwerdeführenden auf ihr Erwerbsleben zu prüfen. Dabei gelangte sie zum Schluss, dass der Ehemann im Jahr 2018 aufgrund seiner Krebsbehandlung während gewisser Zeit arbeitsunfähig gewesen sein dürfte. Seine Nichterwerbstätigkeit in den früheren Jahren könne aber weder dadurch noch mit seinem Alter von 45 Jahren bei der Einreise erklärt werden. Bezüglich der Ehefrau hielt die Vorinstanz fest, dass die IV-Stelle der SVA-Zürich mit Verfügung vom 27. Februar 2014 feststellte, dass bei der Ehefrau für Tätigkeiten im Haushaltsbereich wie auch für jede andere Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100 % festgestellt worden sei. Ein IV-relevanter Gesundheitsschaden liege nicht vor. Da die Beschwerdeführerin bereits seit 2005 bzw. 2010 in psychiatrischer Behandlung stehe und ihre Brustkrebsdiagnose ebenfalls bereits im Jahr 2005 gestellt worden sei, sei davon auszugehen, dass zumindest diese Krankheitsbilder in die Begutachtung der IV-Stelle eingeflossen seien.”

“2, worauf auch die Vorinstanz Bezug nimmt. Demnach könnten zwar die reduzierten Unterstützungsansätze gemäss Art. 8 Abs. 4 SHV/BE in einem Spannungsverhältnis zur sozialen Integration stehen, jedoch solle eine gezieltere Integration durch grössere Investitionen in spezifische Integrationsfördermassnahmen (insbesondere zum rascheren Spracherwerb, zur Aus- und Weiterbildung bei Potenzial und zum Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt) erreicht werden. So endet die umfassende Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Bereich des Ausländerrechts (vgl. Art. 121 Abs. 1 BV) nicht nach Ablauf der siebenjährigen Finanzierungszuständigkeit (vgl. TERESIA GORDZIELIK, a.a.O., S. 73), zumal der Bund den Kantonen nicht nur für jede vorläufig aufgenommene Person während längstens sieben Jahren nach der Einreise eine Pauschale ausrichtet (vgl. Art. 87 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 AIG i.V.m. Art. 88 f. AsylG), sondern unter anderem darüber hinaus auch Integrationsförderbeiträge zur Finanzierung von kantonalen Integrationsprogrammen leistet (vgl. Art. 58 Abs. 3 AIG).”

“Selon cette jurisprudence, il n'y a notamment pas d'intégration réussie lorsque l'étranger n'exerce pas d'activité lucrative qui lui permette de couvrir ses besoins et qu'il dépend des prestations sociales pendant une période relativement longue. Il n'est en revanche pas indispensable qu'il fasse montre d'une carrière professionnelle exemplaire. L'essentiel en la matière est que l'étranger subvienne à ses besoins, n'émarge pas à l'aide sociale et ne s'endette pas de manière disproportionnée. L'impact de l'endettement dans l'appréciation de l'intégration d'une personne dépend du montant des dettes, de leurs causes et du point de savoir si la personne les a remboursées ou s'y emploie de manière constante et efficace. L'évolution de la situation financière doit donc être prise en considération à cet égard (arrêts TF 2C_1053/2021 précité consid. 5.1; 2C_847/2021 précité consid. 3.2.2 et les nombreux arrêts cités). Par ailleurs, l’évaluation de l’intégration d’un étranger doit s’examiner à l’aune d’une appréciation globale des circonstances (arrêts TF 2C_1053/2021 précité consid. 5.1 et les arrêts cités; 2C_847/2021 précité consid. 3.2.2 et les arrêts cités; cf. art. 58 al. 2 LEI). Selon la jurisprudence, une rétrogradation au sens de l'art. 63 al. 2 LEI n'entre pas en considération si les conditions d'une révocation de l'autorisation d'établissement sont réunies, c'est-à-dire lorsqu'il existe un motif de révocation au sens de l'art. 63 al. 1 LEI et que la mesure mettant fin au séjour est proportionnée. Dans ce cas-là, la révocation de l'autorisation d'établissement et le renvoi de l'étranger de Suisse priment sur la rétrogradation (ATF 148 I 1 consid. 2.5; arrêt TF 2C_1053/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.2). La procédure de rétrogradation a en effet une portée distincte de celle de la révocation avec renvoi, en ce qu'elle cherche à remédier (préventivement) à un sérieux déficit d'intégration de l'étranger ("ein ernsthaftes Integrationsdefizit") en l'incitant à modifier son comportement pour mieux s'intégrer en Suisse (ATF 148 I 1 consid. 2.3 et 2.4; arrêt TF 2C_1053/2021 précité consid. 5.2). Enfin, comme tout acte étatique, la rétrogradation doit respecter le principe de la proportionnalité (aptitude, nécessité et proportionnalité au sens étroit).”

“Entsprechend nahm der Sozialhilfesaldo der Familie des Beschwerdeführers auch während dem Verfahren vor der Vorinstanz weiterhin zu (von insg. Fr. 223'733.45 im November 2022 auf Fr. 246'188.-- im November 2023) zu. Für den in den vergangenen Jahren aufgelaufenen beträchtlichen Sozialhilfesaldo der Familie ist der Beschwerdeführer (mit-) verantwortlich. Ferner hat der Beschwerdeführer weder im kantonalen Verfahren noch vor Bundesgericht belegt, dass respektive inwiefern er seinen familienrechtlichen Unterhaltspflichten (vgl. vorne Sachverhalt A.) nachkommt, wobei es an ihm gewesen wäre, diese Nachweise beizubringen (zur Mitwirkungspflicht: Art. 90 AIG). Schliesslich ist der Beschwerdeführer unter anderem mit Ausständen gegenüber den Steuerbehörden im Betreibungsregister verzeichnet, was ebenfalls darauf hinweist, dass er seine Lebenshaltungskosten nicht zu decken vermochte respektive vermag. Angesichts dieser Umstände - und in Abwesenheit substanziierter Widerlegungen der Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz - erfüllt der Beschwerdeführer das Integrationskriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben i.S.v. Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG i.V.m. Art. 77e Abs. 1 VZAE nicht.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellen Ergänzungsleistungen zwar keine Sozialleistungen im engeren Sinne dar, belasten aber als beitragsunabhängige Sonderleistungen die öffentlichen Finanzen (vgl. BGE 135 II 265 E. 3.7; Urteil des Bundesgerichts 2C_562/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 3.1.2). Ob mit dem Übergang von der Sozialhilfe zu einer vorzeitigen Altersrente und dem Bezug von Ergänzungsleistungen die wirtschaftliche Integration der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG im heutigen Zeitpunkt gegeben ist, kann offenbleiben. Selbst wenn diese Frage zu verneinen wäre, erwiese sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und deren Ersatz durch eine Aufenthaltsbewilligung - wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird - als unverhältnismässig. Unter den gegebenen Umständen kann auch die Frage offengelassen werden, ob die Vorinstanzen eine den Anforderungen genügende Gesamtbetrachtung der Integrationskriterien vorgenommen haben.”

“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellen Ergänzungsleistungen zwar keine Sozialleistungen im engeren Sinne dar, belasten aber als beitragsunabhängige Sonderleistungen die öffentlichen Finanzen (vgl. BGE 135 II 265 E. 3.7; Urteil des Bundesgerichts 2C_562/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 3.1.2). Ob mit dem Übergang von der Sozialhilfe zu einer vorzeitigen Altersrente und dem Bezug von Ergänzungsleistungen die wirtschaftliche Integration der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG im heutigen Zeitpunkt gegeben ist, kann offenbleiben. Selbst wenn diese Frage zu verneinen wäre, erwiese sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung und deren Ersatz durch eine Aufenthaltsbewilligung - wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird - als unverhältnismässig. Unter den gegebenen Umständen kann auch die Frage offengelassen werden, ob die Vorinstanzen eine den Anforderungen genügende Gesamtbetrachtung der Integrationskriterien vorgenommen haben.”

“Der Beschwerdeführer kam seinen privat- und öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen stets nach. Gegen ihn sind weder Betreibungen noch Verlustscheine registriert. Auch in strafrechtlicher Hinsicht hat sich der Beschwerdeführer einwandfrei verhalten. Das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist erfüllt. Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer die Werte der Bundesverfassung nicht beachten würde, bestehen keine. Der Beschwerdeführer hat den Nachweis erbracht, über mündliche Deutschkenntnisse auf dem Niveau A1 zu verfügen. Bezüglich des Nachweises der schriftlichen Sprachkenntnisse reichte er ein ärztliches Zeugnis der Augenklinik des Universitätsspitals Zürich ein, welches bestätigt, dass er diesen aufgrund seines Augenleidens nicht erbringen kann. Damit ist auch das Kriterium der sprachlichen Integration als erfüllt zu betrachten (Art. 58 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 58 Abs. 2 AIG).”

“132 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10). Bien que le recours ne contienne pas de conclusions formelles, l’on comprend à sa lecture que la recourante souhaite l’annulation de la décision et l’octroi du soutien financier de l’intimé. 2) Est litigieuse la question de savoir si la recourante aurait dû obtenir le soutien financier convoité. a. Dans son chapitre intitulé : « intégration des étrangers », la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI – RS 142.20) prévoit que des contributions sont versées pour financer des programmes d'intégration cantonaux ainsi que des programmes et des projets d'importance nationale visant à encourager l'intégration des étrangers, indépendamment du statut de ces derniers. La coordination et la réalisation des activités liées aux programmes et aux projets peuvent être confiées à des tiers (art. 58 al. 3 LEI). b. Dans le canton de Genève, le BIE, dirigé par le délégué à l’intégration, met en œuvre la politique d’intégration. Selon l’art. 4 al. 2 de la loi sur l'intégration des étrangers du 28 juin 2001 (LIEtr – A 2 55), le BIE aide à promouvoir, en s’appuyant sur les organismes publics ou privés existants concernés par l’intégration, l’accès des étrangers à tous les vecteurs d’intégration notamment dans les domaines énumérés sous lettre a à f. Le délégué entretient et développe les contacts et la collaboration entre les administrations, tant fédérales que cantonales et communales ainsi qu’avec les organismes publics ou privés concernés par l’intégration des étrangers et a assure le suivi des subventions accordées aux associations oeuvrant dans le domaine de l’intégration (art. 6 al. 2 et 3 LIEtr). c. Selon le programme d’intégration cantonal 2022-2023, « projets langue et formation », le BIE peut financer des projets qui s’inscrivent dans la thématique « Langue et formation ». Il privilégie les propositions répondant aux besoins spécifiques de la population cible, à savoir des offres de cours pour des personnes analphabètes, illettrées ou présentant des difficultés d’apprentissage (1), des cours de mise à niveau de français (2), des offres de mise en pratique du français oral (3) et des « cours-découverte » (4).”

“4) Il y a abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité, tout en restant dans les limites de son pouvoir d'appréciation, se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et qui sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables ou viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi ou le principe de la proportionnalité (ATF 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 et les références citées ; ATA/1685/2019 du 19 novembre 2019 consid. 8c). 5) Dans son chapitre intitulé : « intégration des étrangers », la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20) prévoit que des contributions sont versées pour financer des programmes d'intégration cantonaux ainsi que des programmes et des projets d'importance nationale visant à encourager l'intégration des étrangers, indépendamment du statut de ces derniers. La coordination et la réalisation des activités liées aux programmes et aux projets peuvent être confiées à des tiers (art. 58 al. 3 LEI). Dans le canton de Genève, le BIE est chargé par la loi sur l'intégration des étrangers du 28 juin 2001 (LIEtr - A 2 55) de la réalisation des objectifs de la loi en aidant à promouvoir, en s'appuyant sur les organismes publics ou privés existants concernés par l'intégration, l'accès des étrangers à tous les vecteurs d'intégration notamment dans les domaines de l'éducation et de la formation générale, professionnelle et continue (art. 3 et 4 al.2 let. a LIEtr). Le BIE apporte son soutien aux partenaires publics et privés concernés par l'intégration et favorise leurs contacts, leur collaboration et leur coordination (art. 4 al. 3 LIEtr). En octobre 2017, le BIE a publié un document d'information intitulé PIC pour les années 2018 à 2021, lequel prévoit que les projets soutenus devaient nécessairement s'inscrire dans l'une des thématiques suivantes : primo information, protection contre la discrimination, langue et formation, enfance, employabilité et vivre ensemble. Le BIE a adopté une procédure intitulée : « procédure et conditions pour le dépôt d'une demande d'aide financière » (ci-après : la directive) fixant les conditions pour le dépôt d'une demande d'aide financière s'insérant dans le cadre du PIC.”

“132 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10). Bien que le recours ne contienne pas de conclusions formelles, l’on comprend à sa lecture que la recourante souhaite l’annulation de la décision et l’octroi du soutien financier de l’intimé. 2) Est litigieuse la question de savoir si la recourante aurait dû obtenir le soutien financier convoité. a. Dans son chapitre intitulé : « intégration des étrangers », la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI – RS 142.20) prévoit que des contributions sont versées pour financer des programmes d'intégration cantonaux ainsi que des programmes et des projets d'importance nationale visant à encourager l'intégration des étrangers, indépendamment du statut de ces derniers. La coordination et la réalisation des activités liées aux programmes et aux projets peuvent être confiées à des tiers (art. 58 al. 3 LEI). b. Dans le canton de Genève, le BIE, dirigé par le délégué à l’intégration, met en œuvre la politique d’intégration. Selon l’art. 4 al. 2 de la loi sur l'intégration des étrangers du 28 juin 2001 (LIEtr – A 2 55), le BIE aide à promouvoir, en s’appuyant sur les organismes publics ou privés existants concernés par l’intégration, l’accès des étrangers à tous les vecteurs d’intégration notamment dans les domaines énumérés sous lettre a à f. Le délégué entretient et développe les contacts et la collaboration entre les administrations, tant fédérales que cantonales et communales ainsi qu’avec les organismes publics ou privés concernés par l’intégration des étrangers et a assure le suivi des subventions accordées aux associations oeuvrant dans le domaine de l’intégration (art. 6 al. 2 et 3 LIEtr). c. Selon le programme d’intégration cantonal 2022-2023, « projets langue et formation », le BIE peut financer des projets qui s’inscrivent dans la thématique « Langue et formation ». Il privilégie les propositions répondant aux besoins spécifiques de la population cible, à savoir des offres de cours pour des personnes analphabètes, illettrées ou présentant des difficultés d’apprentissage (1), des cours de mise à niveau de français (2), des offres de mise en pratique du français oral (3) et des « cours-découverte » (4).”

“4) Il y a abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité, tout en restant dans les limites de son pouvoir d'appréciation, se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et qui sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables ou viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi ou le principe de la proportionnalité (ATF 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 et les références citées ; ATA/1685/2019 du 19 novembre 2019 consid. 8c). 5) Dans son chapitre intitulé : « intégration des étrangers », la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20) prévoit que des contributions sont versées pour financer des programmes d'intégration cantonaux ainsi que des programmes et des projets d'importance nationale visant à encourager l'intégration des étrangers, indépendamment du statut de ces derniers. La coordination et la réalisation des activités liées aux programmes et aux projets peuvent être confiées à des tiers (art. 58 al. 3 LEI). Dans le canton de Genève, le BIE est chargé par la loi sur l'intégration des étrangers du 28 juin 2001 (LIEtr - A 2 55) de la réalisation des objectifs de la loi en aidant à promouvoir, en s'appuyant sur les organismes publics ou privés existants concernés par l'intégration, l'accès des étrangers à tous les vecteurs d'intégration notamment dans les domaines de l'éducation et de la formation générale, professionnelle et continue (art. 3 et 4 al.2 let. a LIEtr). Le BIE apporte son soutien aux partenaires publics et privés concernés par l'intégration et favorise leurs contacts, leur collaboration et leur coordination (art. 4 al. 3 LIEtr). En octobre 2017, le BIE a publié un document d'information intitulé PIC pour les années 2018 à 2021, lequel prévoit que les projets soutenus devaient nécessairement s'inscrire dans l'une des thématiques suivantes : primo information, protection contre la discrimination, langue et formation, enfance, employabilité et vivre ensemble. Le BIE a adopté une procédure intitulée : « procédure et conditions pour le dépôt d'une demande d'aide financière » (ci-après : la directive) fixant les conditions pour le dépôt d'une demande d'aide financière s'insérant dans le cadre du PIC.”

“En l'espèce, le fait que le recourant ait séjourné légalement en Suisse pendant une longue période représente certes un critère très important et non négligeable à prendre en considération. Il n'en demeure pas moins qu'il convient d'examiner son intégration au regard de l'ensemble des critères énoncés à l'art. 58 al. 1 LEI et 31 al. 1 OASA.”

“Die Beschwerdeführerin arbeitet 100 % und zeigt ein sehr grosses wirtschaftliches Engagement. Ihr Ehemann ist seit einem Unfall in seiner Erwerbsfähigkeit teilweise eingeschränkt, übernimmt aber die Kinderbetreuung, sodass sich eine zur traditionellen Rollenverteilung umgekehrte Aufgabenteilung in der Familie zeigt. Insgesamt entsteht das Bild einer äusserst belasteten, von Erwerbsarmut betroffenen Familie. Dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann aktuell noch nicht gänzlich selbst für ihren Lebensunterhalt aufzukommen vermöchten, erscheint mithin nicht einer vorwerfbaren fehlenden Integrationsbereitschaft bzw. einer ungenügenden wirtschaftlichen Integration der Beschwerdeführerin geschuldet, sondern namentlich dem geringen Verdienst der ungelernten Beschwerdeführerin und den gemeinsamen Betreuungsaufgaben. Dementsprechend nimmt die Beschwerdeführerin ungeachtet ihres Sozialhilfebezugs im Sinn von Art. 77e Abs. 1 VZAE am Wirtschaftsleben teil und ist auch das Integrationskriterium vom Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG gegeben (vgl. Art. 58 Abs. 2 AIG; ferner dazu Marc Spescha, in ders. [Hrsg.], Art. 58a N. 9). Die Beschwerdeführerin weist weiter keine Betreibungen auf und musste auch noch nicht strafrechtlich belangt werden. Eine Nichtbeachtung der öffentlichen Sicherheit oder mutwilliges Nichterfüllen finanzieller Verpflichtungen können ihr deshalb nicht angelastet werden. Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz daneben, wenn sie der Beschwerdeführerin allein deshalb die Erfüllung des Integrationskriteriums der Beachtung der öffentlichen Ordnung abspricht, weil sie in der Vergangenheit zu verschiedenen Gesprächen mit Behörden nicht erschien und "mitunter Erziehungsmethoden an den Tag [legte], die mit der hiesigen Ordnung nicht vereinbar sind". Den Angaben der Beistandspersonen ihrer Kinder zufolge, war das Nichterscheinen der Beschwerdeführerin zu verschiedenen behördlichen Terminen jeweils ihrer hohen Arbeitsbelastung sowie (zeitweise) dem Umstand geschuldet, dass sie zusätzlich an zwei Abenden pro Woche einen Deutschkurs besuchte.”

“Das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist erfüllt. Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer die Werte der Bundesverfassung nicht beachten würde, bestehen keine. Der Beschwerdeführer hat den Nachweis erbracht, über mündliche Deutschkenntnisse auf dem Niveau A1 zu verfügen. Bezüglich des Nachweises der schriftlichen Sprachkenntnisse reichte er ein ärztliches Zeugnis der Augenklinik des Universitätsspitals Zürich ein, welches bestätigt, dass er diesen aufgrund seines Augenleidens nicht erbringen kann. Damit ist auch das Kriterium der sprachlichen Integration als erfüllt zu betrachten (Art. 58 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 58 Abs. 2 AIG). 6.3 Der Beschwerdeführer erzielt kein Erwerbseinkommen und wird seit seiner Einreise in die Schweiz von der Fürsorge finanziell unterstützt. Es ist daher zu prüfen, ob das Integrationskriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben sowie am Erwerb von Bildung erfüllt ist (Art. 31 Abs. 1 lit. a VZAE in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG). 6.3.1 Der Beschwerdeführer ist seit Geburt stark sehbehindert. Gemäss einem Arztbericht der Augenklinik des Universitätsspitals Zürich vom 27. November 2015 leidet der Beschwerdeführer beidseits an einem Nystagmus, einer Aphakie und einer Amblyopie sowie rechts an einem Glaucoma absolutum, was einer Erblindung als Endzustand eines Glaukoms entspricht. Im Rahmen der Abklärung für die SVA Zürich kam der regionale ärztliche Dienst zum Schluss, dass die dem Beschwerdeführer möglichen Tätigkeiten höchstens in einem Nischenplatz, eher aber nur im geschützten Rahmen verwertbar seien. Eine massgebliche Leistungseinschränkung von 70 % und mehr sei überwiegend wahrscheinlich. Die SVA Zürich verneinte schliesslich mit Vorbescheid vom 18. April 2016 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente aufgrund der fehlenden Beitragsjahre. Im Juli 2020 bestätigte die Augenklinik des Universitätsspitals Zürich dem Beschwerdeführer eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 7. Mai 2020 bis auf Weiteres.”

“Der Beschwerdeführer erzielt kein Erwerbseinkommen und wird seit seiner Einreise in die Schweiz von der Fürsorge finanziell unterstützt. Es ist daher zu prüfen, ob das Integrationskriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben sowie am Erwerb von Bildung erfüllt ist (Art. 31 Abs. 1 lit. a VZAE in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG).”

“Die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 58 Abs. 1 lit. a AIG) gilt nach Art. 77a VZAE als nicht beachtet, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet werden, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden oder wenn die betroffene Person ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen öffentlich billigt oder dafür wirbt. Da die Integrationsbeurteilung immer im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände zu erfolgen hat und zudem kein Kriterium absolut gilt, ist bei der Gewichtung eines relevanten Ordnungsverstosses nebst der Schwere desselben auch der Zeitablauf seit dessen Begehung wesentlich. Je weiter der Verstoss zurückliegt, desto weniger kann ihm eine massgebliche Bedeutung zukommen (vgl. Spescha, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 58a AIG).”

“Die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 58 Abs. 1 lit. a AIG) gilt nach Art. 77a VZAE als nicht beachtet, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet werden, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden oder wenn die betroffene Person ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen öffentlich billigt oder dafür wirbt. Da die Integrationsbeurteilung immer im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände zu erfolgen hat und zudem kein Kriterium absolut gilt, ist bei der Gewichtung eines relevanten Ordnungsverstosses nebst der Schwere desselben auch der Zeitablauf seit dessen Begehung wesentlich. Je weiter der Verstoss zurückliegt, desto weniger kann ihm eine massgebliche Bedeutung zukommen (vgl. Spescha, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 58a AIG).”

“Die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 58 Abs. 1 lit. a AIG) gilt nach Art. 77a VZAE als nicht beachtet, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet werden, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden oder wenn die betroffene Person ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen öffentlich billigt oder dafür wirbt. Da die Integrationsbeurteilung immer im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände zu erfolgen hat und zudem kein Kriterium absolut gilt, ist bei der Gewichtung eines relevanten Ordnungsverstosses nebst der Schwere desselben auch der Zeitablauf seit dessen Begehung wesentlich von Belang. Je weiter der Verstoss zurückliegt, desto weniger kann ihm eine massgebliche Bedeutung zukommen (Spescha, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 58a AIG). Der Beschwerdeführer wurde im Jahr 2008 wegen versuchter Nötigung und Sachbeschädigung zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen und einer Busse verurteilt. Weil diese Verurteilung bereits länger zurückliegt, fällt sie vorliegend nicht stark ins Gewicht.”

“Selon cette jurisprudence, il n'y a notamment pas d'intégration réussie lorsque l'étranger n'exerce pas d'activité lucrative qui lui permette de couvrir ses besoins et qu'il dépend des prestations sociales pendant une période relativement longue. Il n'est en revanche pas indispensable qu'il fasse montre d'une carrière professionnelle exemplaire. L'essentiel en la matière est que l'étranger subvienne à ses besoins, n'émarge pas à l'aide sociale et ne s'endette pas de manière disproportionnée. L'impact de l'endettement dans l'appréciation de l'intégration d'une personne dépend du montant des dettes, de leurs causes et du point de savoir si la personne les a remboursées ou s'y emploie de manière constante et efficace. L'évolution de la situation financière doit donc être prise en considération à cet égard (arrêts TF 2C_1053/2021 précité consid. 5.1; 2C_847/2021 précité consid. 3.2.2 et les nombreux arrêts cités). Par ailleurs, l’évaluation de l’intégration d’un étranger doit s’examiner à l’aune d’une appréciation globale des circonstances (arrêts TF 2C_1053/2021 précité consid. 5.1 et les arrêts cités; 2C_847/2021 précité consid. 3.2.2 et les arrêts cités; cf. art. 58 al. 2 LEI). Selon la jurisprudence, une rétrogradation au sens de l'art. 63 al. 2 LEI n'entre pas en considération si les conditions d'une révocation de l'autorisation d'établissement sont réunies, c'est-à-dire lorsqu'il existe un motif de révocation au sens de l'art. 63 al. 1 LEI et que la mesure mettant fin au séjour est proportionnée. Dans ce cas-là, la révocation de l'autorisation d'établissement et le renvoi de l'étranger de Suisse priment sur la rétrogradation (ATF 148 I 1 consid. 2.5; arrêt TF 2C_1053/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.2). La procédure de rétrogradation a en effet une portée distincte de celle de la révocation avec renvoi, en ce qu'elle cherche à remédier (préventivement) à un sérieux déficit d'intégration de l'étranger ("ein ernsthaftes Integrationsdefizit") en l'incitant à modifier son comportement pour mieux s'intégrer en Suisse (ATF 148 I 1 consid. 2.3 et 2.4; arrêt TF 2C_1053/2021 précité consid. 5.2). Enfin, comme tout acte étatique, la rétrogradation doit respecter le principe de la proportionnalité (aptitude, nécessité et proportionnalité au sens étroit).”

“Um zu beurteilen, ob die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen rechtmässig ausgeübt hat, wird im Folgenden auf sämtliche Kriterien gemäss Art. 31 Abs. 1 VZAE eingegangen. 6.2 Der Beschwerdeführer kam seinen privat- und öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen stets nach. Gegen ihn sind weder Betreibungen noch Verlustscheine registriert. Auch in strafrechtlicher Hinsicht hat sich der Beschwerdeführer einwandfrei verhalten. Das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist erfüllt. Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer die Werte der Bundesverfassung nicht beachten würde, bestehen keine. Der Beschwerdeführer hat den Nachweis erbracht, über mündliche Deutschkenntnisse auf dem Niveau A1 zu verfügen. Bezüglich des Nachweises der schriftlichen Sprachkenntnisse reichte er ein ärztliches Zeugnis der Augenklinik des Universitätsspitals Zürich ein, welches bestätigt, dass er diesen aufgrund seines Augenleidens nicht erbringen kann. Damit ist auch das Kriterium der sprachlichen Integration als erfüllt zu betrachten (Art. 58 Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. 58 Abs. 2 AIG). 6.3 Der Beschwerdeführer erzielt kein Erwerbseinkommen und wird seit seiner Einreise in die Schweiz von der Fürsorge finanziell unterstützt. Es ist daher zu prüfen, ob das Integrationskriterium der Teilnahme am Wirtschaftsleben sowie am Erwerb von Bildung erfüllt ist (Art. 31 Abs. 1 lit. a VZAE in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG). 6.3.1 Der Beschwerdeführer ist seit Geburt stark sehbehindert. Gemäss einem Arztbericht der Augenklinik des Universitätsspitals Zürich vom 27. November 2015 leidet der Beschwerdeführer beidseits an einem Nystagmus, einer Aphakie und einer Amblyopie sowie rechts an einem Glaucoma absolutum, was einer Erblindung als Endzustand eines Glaukoms entspricht. Im Rahmen der Abklärung für die SVA Zürich kam der regionale ärztliche Dienst zum Schluss, dass die dem Beschwerdeführer möglichen Tätigkeiten höchstens in einem Nischenplatz, eher aber nur im geschützten Rahmen verwertbar seien. Eine massgebliche Leistungseinschränkung von 70 % und mehr sei überwiegend wahrscheinlich.”

“Weiter halten die Vorinstanzen der Beschwerdeführerin vor, deren Deutschkenntnisse seien ungenügend und sie habe keine Anstrengungen unternommen, um diese zu verbessern. In Bezug auf die angeblich ungenügenden Sprachkenntnisse der Beschwerdeführerin stützen sich die Vorinstanzen ausschliesslich auf zwei Aktennotizen der damals zuständigen Sozialhilfebehörde aus den Jahren 2014 und 2015, wonach die Beschwerdeführerin schlecht deutsch spreche. Allein auf der Grundlage von zwei Aktennotizen einer Sozialhilfebehörde aus den Jahren 2014 und 2015 kann indes nicht darauf geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin das Integrationskriterium der Sprachkompetenz gemäss Art. 58 Abs. 1 lit. c AIG nicht erfülle und insbesondere reichen diese Hinweise nicht aus, dass es nun der Beschwerdeführerin obläge, den Gegenbeweis zu erbringen (vgl. zur Abklärungspflicht der Migrationsbehörden: vorne E. 6.3.1). Vielmehr wäre es Aufgabe der Migrationsbehörden gewesen, gegebenenfalls unter Beizug von entsprechend geschultem Personal, abzuklären, ob die Beschwerdeführerin das Integrationskriterium gemäss Art. 58 Abs. 1 lit. c AIG effektiv nicht erfüllt.”

“Die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 58 Abs. 1 lit. a AIG) gilt nach Art. 77a der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 als nicht beachtet, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet werden, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden oder wenn die betroffene Person ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen öffentlich billigt oder dafür wirbt. Die Verschuldung, als Folge des Nichterfüllens von öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen, muss mutwillig erfolgen, das heisst sie muss selbst verschuldet und qualifiziert vorwerfbar sein (KGE VV vom 7. September 2022 [810 22 18] E. 5.4). Da die Integrationsbeurteilung immer im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände zu erfolgen hat und zudem kein Kriterium absolut gilt, ist bei der Gewichtung eines relevanten Ordnungsverstosses nebst der Schwere desselben auch der Zeitablauf seit dessen Begehung wesentlich.”

“Die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 58 Abs. 1 lit. a AIG) gilt nach Art. 77a der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) vom 24. Oktober 2007 als nicht beachtet, wenn gesetzliche Vorschriften und behördliche Verfügungen missachtet werden, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtungen mutwillig nicht erfüllt werden oder wenn die betroffene Person ein Verbrechen gegen den öffentlichen Frieden, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen öffentlich billigt oder dafür wirbt. Die Verschuldung, als Folge des Nichterfüllens von öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Verpflichtungen, muss mutwillig erfolgen, das heisst sie muss selbst verschuldet und qualifiziert vorwerfbar sein (KGE VV vom 7. September 2022 [810 22 18] E. 5.4). Da die Integrationsbeurteilung immer im Rahmen einer Gesamtbetrachtung aller Umstände zu erfolgen hat und zudem kein Kriterium absolut gilt, ist bei der Gewichtung eines relevanten Ordnungsverstosses nebst der Schwere desselben auch der Zeitablauf seit dessen Begehung wesentlich.”

“Sie sei um professionelle Unterstützung bemüht und besuche regelmässig die Beratungsstelle "F.____". Aufgrund der aktuell äusserst schwierigen Wirtschaftslage könne ihr die bis anhin fehlende Anstellung nicht zum Vorwurf gemacht werden. Die Verschuldung sei aufgrund dessen als nicht qualifiziert vorwerfbar zu betrachten und das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gemäss Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG i.V.m. Art. 77a Abs. 1 VZAE sei somit erfüllt. Bezüglich ihrer Sprachkompetenz sei festzuhalten, dass sie sich seit fast dreissig Jahren in der Schweiz aufhalte und früher Deutschkurse besucht habe. Aufgrund des langjährigen Aufenthalts in der Schweiz könne sie sich im Alltag problemlos auf Deutsch verständigen. In administrativen Belangen erhalte sie jedoch zeitweise Unterstützung von ihrem Sohn. Es rechtfertige sich nicht, nach einem dreissigjährigen Aufenthalt in der Schweiz plötzlich einen Sprachnachweis von ihr zu verlangen. Es sei davon auszugehen, dass die Deutschkenntnisse hinreichend seien. Das Integrationskriterium nach Art. 58 Abs. 1 lit. c AIG i.V.m. Art. 77d VZAE sei somit auch bei ihr erfüllt.”

“Sie sei um professionelle Unterstützung bemüht und besuche regelmässig die Beratungsstelle "F.____". Aufgrund der aktuell äusserst schwierigen Wirtschaftslage könne ihr die bis anhin fehlende Anstellung nicht zum Vorwurf gemacht werden. Die Verschuldung sei aufgrund dessen als nicht qualifiziert vorwerfbar zu betrachten und das Integrationskriterium der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gemäss Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG i.V.m. Art. 77a Abs. 1 VZAE sei somit erfüllt. Bezüglich ihrer Sprachkompetenz sei festzuhalten, dass sie sich seit fast dreissig Jahren in der Schweiz aufhalte und früher Deutschkurse besucht habe. Aufgrund des langjährigen Aufenthalts in der Schweiz könne sie sich im Alltag problemlos auf Deutsch verständigen. In administrativen Belangen erhalte sie jedoch zeitweise Unterstützung von ihrem Sohn. Es rechtfertige sich nicht, nach einem dreissigjährigen Aufenthalt in der Schweiz plötzlich einen Sprachnachweis von ihr zu verlangen. Es sei davon auszugehen, dass die Deutschkenntnisse hinreichend seien. Das Integrationskriterium nach Art. 58 Abs. 1 lit. c AIG i.V.m. Art. 77d VZAE sei somit auch bei ihr erfüllt.”

“Aufgrund dessen kann noch nicht von einer gefestigten beruflichen Situation des Ehemanns und damit von einer langfristig gesicherten finanziellen Unabhängigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen werden, zumal sie bei einem allfälligen beruflichen Scheitern ihres Ehemanns mit ihrem kleinen Pensum von 30 % den Familienunterhalt nicht wird zu bestreiten vermögen.  Daraus folgernd kann (noch) nicht von einer gelungenen Teilnahme am Wirtschaftsleben der Beschwerdeführerin gesprochen werden. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin ihr Erwerbspotenzial nicht ausgeschöpft, obwohl dies im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht und dem sozialhilferechtlichen Subsidiaritätsprinzip grundsätzlich von allen sozialhilfebeziehenden Personen erwartet werden kann und bei ausländischen Personen von grösster Wichtigkeit für den Integrationserfolg ist. Überdies sind nur sehr bedingt persönliche Umstände im Sinn von Art. 58a Abs. 2 AIG in Verbindung mit Art. 77f VZAE ersichtlich, welche die mangelhafte wirtschaftliche Integration der Beschwerdeführerin und ihre ehemalige Sozialhilfeabhängigkeit erklären oder gar entschuldigen könnten. In Anbetracht des Dargelegten ist im Sinn von Art. 58 Abs. 1 lit. d AIG in Verbindung mit Art. 77e VZAE der Beschwerdeführerin deshalb zu Recht die Niederlassungsbewilligung verweigert worden. Da allein hierdurch noch nicht in ihr hiesiges Aufenthaltsrecht eingegriffen wird, kann sie ihre Beziehungen zu hier lebenden Familienangehörigen und Bekannten weiter wie bis anhin pflegen. Die Bewilligungsverweigerung erweist sich damit als verhältnismässig und ist mit Art. 8 EMRK vereinbar. Der Beschwerdeführerin bleibt es im Übrigen unbenommen, bei veränderter finanzieller Situation bzw. nach der dreijährigen Mindestdauer erneut um Erteilung der Niederlassungsbewilligung zu ersuchen.   Damit ist die Beschwerde abzuweisen.”

“4) Il y a abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité, tout en restant dans les limites de son pouvoir d'appréciation, se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et qui sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables ou viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi ou le principe de la proportionnalité (ATF 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 et les références citées ; ATA/1685/2019 du 19 novembre 2019 consid. 8c). 5) Dans son chapitre intitulé : « intégration des étrangers », la loi fédérale sur les étrangers et l'intégration du 16 décembre 2005 (LEI - RS 142.20) prévoit que des contributions sont versées pour financer des programmes d'intégration cantonaux ainsi que des programmes et des projets d'importance nationale visant à encourager l'intégration des étrangers, indépendamment du statut de ces derniers. La coordination et la réalisation des activités liées aux programmes et aux projets peuvent être confiées à des tiers (art. 58 al. 3 LEI). Dans le canton de Genève, le BIE est chargé par la loi sur l'intégration des étrangers du 28 juin 2001 (LIEtr - A 2 55) de la réalisation des objectifs de la loi en aidant à promouvoir, en s'appuyant sur les organismes publics ou privés existants concernés par l'intégration, l'accès des étrangers à tous les vecteurs d'intégration notamment dans les domaines de l'éducation et de la formation générale, professionnelle et continue (art. 3 et 4 al.2 let. a LIEtr). Le BIE apporte son soutien aux partenaires publics et privés concernés par l'intégration et favorise leurs contacts, leur collaboration et leur coordination (art. 4 al. 3 LIEtr). En octobre 2017, le BIE a publié un document d'information intitulé PIC pour les années 2018 à 2021, lequel prévoit que les projets soutenus devaient nécessairement s'inscrire dans l'une des thématiques suivantes : primo information, protection contre la discrimination, langue et formation, enfance, employabilité et vivre ensemble. Le BIE a adopté une procédure intitulée : « procédure et conditions pour le dépôt d'une demande d'aide financière » (ci-après : la directive) fixant les conditions pour le dépôt d'une demande d'aide financière s'insérant dans le cadre du PIC.”