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Der Rechtsvorschlag bedarf keiner Begründung (Art. 75 Abs. 1 SchKG) und kann mündlich erhoben werden. Daraus folgt, dass ein am letzten Tag der Frist persönlich erhobener Rechtsvorschlag (z. B. am Arbeitsplatz) wirksam ist; ein nachfolgender Versand per Post ist dann nicht erforderlich, sofern der Rechtsvorschlag bereits fristgerecht erfolgt ist.
“Im vorliegenden Fall sind die Voraussetzungen für eine Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist offensichtlich nicht erfüllt. Wie die Gesuchstellerin gel- tend macht, ist E. nach seiner Ferienrückkehr vom 14. August 2022 am 15. August 2022 an seinem Arbeitsplatz erschienen und hat den Zahlungsbefehl mit einem auf den 15. August 2022 datierten Rechtsvorschlag versehen (diesen allerdings erst tags darauf zur Post gebracht, vgl. act. B.2). Wie oben ausgeführt, endete die Rechtsvorschlagsfrist erst am 15. August 2022, weshalb die Ferienab- wesenheit von E. gar kein tatsächliches Hindernis dafür darstellte, rechtzei- tig Rechtsvorschlag zu erheben. Dies gilt umso mehr, als die Erhebung eines Rechtsvorschlags keine Schwierigkeiten bietet. Der Rechtsvorschlag muss nicht begründet werden (Art. 75 Abs. 1 SchKG) und kann sogar mündlich erfolgen (Art. 74 Abs. 1 SchKG). Es wäre E. demgemäss ohne Weiteres möglich gewesen, am Tag seiner Rückkehr - also am 15. August 2022 - Rechtsvorschlag zu erheben oder das von ihm am 15. August 2022 verfasste Schreiben gleichen- tags zur Post zu bringen. Wenn der Rechtsvorschlag zwar bereits am 15. August 2022 erhoben, indessen erst am 16. August 2022 zur Post gebracht wurde, kann nicht gesagt werden, dass die Ferienabwesenheit ursächlich für das Fristver- säumnis gewesen war. Das Gesuch ist daher abzuweisen.”
Trägt das Protokoll Mängel oder gehen einschlägige Sendungen verloren, bleibt der Betriebene beweispflichtig dafür, dass er den Rechtsvorschlag form‑ und fristgerecht erhoben hat. Kann er dies nicht nachweisen, fällt dies zu seinen Ungunsten aus; umgekehrt treten die Wirkungen des Rechtsvorschlags ein, wenn ihm der Nachweis gelingt. Kantonale Rechtsprechung legt an das Beweismass dabei keine überhöhten Anforderungen.
“Im Beschwerdeverfahren obliegt der Nachweis der Rechtzeitigkeit einer Parteihandlung grundsätzlich derjenigen Partei, welche die Handlung vorzuneh- men hat. Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Par- tei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will (BGE 142 V 389 E. 3.3; 117 V 261 E. 3.b). Der Betriebene trägt die Beweislast, dass er Rechtsvorschlag erhoben hat und dieser form- und fristgerecht erfolgt ist (Malacrida/Roesler, a.a.O., N 4 und N 7 zu Art. 75 SchKG). Die Beweislastvertei- lung ist unter anderem dann von Bedeutung, wenn dem Betreibungsamt oder dem Postboten Fehler unterlaufen, indem der gültig erhobene Rechtsvorschlag nicht richtig protokolliert wird, erhobene Rechtsvorschläge nicht dem Gläubiger mitge- teilt werden oder gar der Brief, der den Rechtsvorschlag enthält, verloren geht. Kann der Betriebene trotz dieser Fehler den Beweis erbringen, dass der Rechts- vorschlag rechtsgültig erhoben wurde, treten dessen Wirkungen ein (Balthasar Bessenich/Stefan Fink, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 3. Aufl., Basel 2021, N 27 zu Art. 74 SchKG mit Verweis auf BGE 84 III 13). Gemäss kantonaler Praxis sind an das Beweismass keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (OGer SH 93/2020/24 v.”
Die Rechtsprechung anerkennt, dass eine Krankenversicherung einen im Zusammenhang mit nicht bezahlten Prämien oder Kostenbeteiligungen erhobenen Rechtsvorschlag selbst durch Verfügung als Rechtsöffnungsinstanz aufheben kann; das Betreibungsverfahren wird danach vom Betreibungsamt fortgeführt.
“90 der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung [KVV; SR 832.102]). Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
“Soweit die Krankenversicherung im System des Tiers payant ihrer Zahlungspflicht gegenüber dem Leistungserbringer nachgekommen ist, hat sie Anspruch darauf, von der versicherten Person die gesetzlich vorgeschriebenen Kostenbeteiligungen zu erhalten (Urteil des Bundesgerichts 9C_233/2008 vom 3. Juni 2008 E. 3.2). 3.2. Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien, bzw. ihre Kostenbeteiligungen nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monaten ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). 3.3. Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Will die betriebene Person ihren Rechtsvorschlag verteidigen, hat muss sie zuerst Einsprache zu erheben und dann eine Beschwerde an eine gerichtliche Instanz zuführen.”
“Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
Erklärt der Betroffene die Opposition mündlich, muss er in geeigneter Weise sicherstellen, dass das Betreibungsamt bzw. der Zusteller die Opposition vermerkt (z. B. durch Aushändigung einer Bestätigung oder durch Niederschrift in seiner Anwesenheit).
“1 LP, le débiteur poursuivi qui entend former opposition doit, verbalement ou par écrit, en faire la déclaration immédiate à celui qui lui remet le commandement de payer ou à l'office dans les dix jours à compter de la notification de l'acte. Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu’une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée (art. 74 al. 2 LP). A la demande du débiteur, il lui est gratuitement donné acte de l'opposition (art. 74 al. 3 LP). Sauf dans la poursuite pour effets de change, la déclaration d'opposition n'est soumise à l'observation d'aucune forme (art. 75 LP; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, nn. 37 à 39 ad art. 74 LP). Le débiteur peut ainsi se protéger dans l'immédiat contre la continuation de la poursuite (art. 78 al. 1 LP ; ATF 140 III 567, SJ 2015 II 166, JdT 2015 II 166). L’opposition résulte de la déclaration du poursuivi, et non pas de sa relation par le fonctionnaire chargé de la notification ou l’office des poursuites (ATF 23 I 410, 412 s., JdT 1897, 176 ; Ruedin, in Dallèves/Foëx/Jeandin (éd.), Commentaire romand, Poursuites et faillite, n. 1 ad art. 75 LP). Elle doit être pure et simple (ATF 67 III 16, JdT 1941 II 25 ; Ruedin, loc. cit.). Conformément à l’art. 76 al. 1 LP, l’opposition est consignée sur l’exemplaire du commandement de payer destiné au créancier. Ce procès-verbal n’est pas une condition de validité de l’opposition. Il n’a que les effets d’une attestation officielle. Il fait foi des faits qu’il constate et dont l’inexactitude n’est pas prouvée (Ruedin, op. cit., n. 3 ad art. 76 LP et les réf. cit.). Selon la jurisprudence, le destinataire du commandement de payer qui choisit de déclarer verbalement son opposition doit s'assurer en temps utile que l'office a pris note de son opposition, soit en demandant qu'il lui soit donné acte de son opposition (art. 74 al. 3 LP), soit en demandant que sa déclaration d'opposition soit rédigée sous ses yeux (ATF 32 I 761 consid. III p. 769 ;TF 5A_680/2019 du 10 décembre 2019 consid. 2.3.1 ; TF 7B.12/2006 consid. 2.1 ; cf. aussi Gilliéron, op. cit., n. 55 ad art. 74 LP). Le Tribunal fédéral a ainsi considéré qu’à défaut de consignation de l’opposition par l’agent postal, il n’était pas arbitraire d’admettre que cette omission aurait pu être attaquée par la voie de plainte à l’autorité de surveillance selon l’art.”
Die Bestreitung, der Schuldner sei zu neuer Vermögenslage (»zurückgekehrt zur besseren Fortune«) gekommen, muss im Rechtsvorschlag ausdrücklich erwähnt werden; unterbleibt dies, ist diese Einrede nach Art. 75 Abs. 2 SchKG verwirkt. Fehlt die ausdrückliche Angabe, gilt die Opposition insoweit allenfalls nur als gewöhnliche Bestreitung der Forderung.
“Constitue une reconnaissance de dette, au sens de cette disposition, un acte authentique ou sous seing privé signé par le débiteur, ou son représentant, d’où ressort, de manière inconditionnelle, sa volonté de payer au créancier une somme d’argent déterminée ou aisément déterminable et exigible (ATF 130 III 87 consid. 3.1). L'acte de défaut de biens après faillite constitue une reconnaissance de dette si le failli a reconnu la créance (art. 265 al. 1 LP), ce qui est le cas en l’espèce. Conformément à l’art. 75 al. 2 LP, l’exception de non-retour à meilleure fortune ne peut être formulée qu’au stade de l’opposition au commandement de payer et non pas devant le juge de la mainlevée, et ce, dans le délai de dix jours à compter de sa notification. L’absence de motivation de l’opposition dans ce délai emporte la déchéance du droit du débiteur de se prévaloir de l’exception de non-retour à meilleure fortune dans la poursuite en cours (CR LP – Jeandin, 2005, art. 265a n. 3). 2.2. En l'espèce, c’est à juste titre que la Présidente a retenu que A.________ n’avait pas expressément mentionné qu’il n’était pas revenu à meilleure fortune au moment où il a fait opposition au commandement de payer, ce qu’il ne conteste d’ailleurs pas. Par conséquent, en application de l’art. 75 al. 2 LP, le recourant est déchu du droit de se prévaloir de l’exception de non-retour à meilleure fortune dans la procédure de mainlevée en cours, que ce soit en première instance ou au stade du recours. Le recours est manifestement mal fondé et doit être rejeté. Il y a lieu de constater d’office que la Présidente aurait dû prononcer la mainlevée provisoire de l’opposition et non pas la mainlevée définitive, la poursuite étant fondée sur un acte de défaut de biens après faillite qui constitue une reconnaissance de dette. 3. 3.1. Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge du recourant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). Ils sont fixés forfaitairement à CHF 250.- (art. 48 et 61 al. 1 OELP) et seront prélevés sur l’avance de frais effectuée. 3.2. Il n’est pas alloué de dépens à l’intimé. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : Manifestement infondé, le recours est rejeté. Partant, la décision rendue le 20 décembre 2024 par la Présidente du Tribunal civil de l’arrondissement de la Sarine est confirmée dans la teneur suivante : La mainlevée provisoire de l’opposition formée par A.”
“1 Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Cet acte vaut comme reconnaissance de dette dans le sens de l'art. 82 LP et confère les droits mentionnés aux art. 271 ch. 5 et 285 LP (art. 149 al. 1 et 3 LP). Le débiteur peut opposer l'exception de non-retour à meilleure fortune au créancier dont la poursuite se fonde sur un acte de défaut de biens après saisie délivré antérieurement à une faillite subséquente dans laquelle ce dernier se serait abstenu de produire, ce qui constitue un cas d'application de l'art 267 LP (Jeandin, CR-LP, n. 7 ad art. 265a LP; BlSchK 54/1990 p. 102; voir également ACJC/91/2010 du 4 février 2010, consid. 3). Les créances dont les titulaires n'ont pas participé à la faillite sont soumises aux mêmes restrictions que celles pour lesquelles un acte de défaut de biens a été délivré (art. 267 LP). Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation, la contestation du retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). Si le débiteur fait opposition en contestant son retour à meilleure fortune, l'office soumet l'opposition au juge du for de la poursuite. Celui-ci statue après avoir entendu les parties; sa décision n'est sujette à aucun recours (art. 265a LP). L'office des poursuites qui ne transmet pas l'opposition [pour non-retour à meilleure fortune] au juge ni ne statue sur la validité formelle de l'opposition commet un déni de justice (Gilliéron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 2012, p. 489 n. 2099). Il peut être porté plainte [à l'autorité de surveillance] en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié (art. 17 al. 3 LP). 3.2 En l'espèce, contrairement à ce que soutient la recourante, le juge était fondé à prononcer la mainlevée provisoire de l'opposition, sur la base de l'art. 82 LP, malgré la faillite postérieure à l'établissement de l'acte de défaut de biens produit. En effet, il ne ressortait pas des pièces versées à la procédure que la recourante aurait motivé son opposition en faisant valoir qu'elle n'était pas revenue à meilleure fortune.”
“2 Le créancier qui n'a pas été payé intégralement aux termes de la faillite de son débiteur reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé, conformément à l'art. 265 al. 1 LP. En vertu de l'art. 265 al. 2 LP, il ne peut requérir une nouvelle poursuite sur la base de cet acte que "si le débiteur revient à meilleure fortune". Si le débiteur conteste être revenu à meilleure fortune, il doit le mentionner expressément dans son opposition, faute de quoi cette exception est frappée de péremption (art. 75 al. 2 LP). L'office des poursuites produit alors l'opposition devant le juge du for de la poursuite, lequel décide en dernier recours (art. 265a al. 1 LP). Dans cette procédure sommaire, le juge décide seul s'il y a meilleure fortune ou non (ATF 134 III 524 consid. 1). 2.3 L'art. 265a LP traite d'un type particulier d'opposition et constitue dès lors une lex specialis par rapport à l'art. 74 LP. Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation (art. 75 al. 1 LP), la contestation de retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). En l'absence d'une telle mention, l'opposition ne vaut que comme simple contestation de la créance (JEANDIN, CR CPC, 2005, n. 1 ad art. 265a LP). Dans la mesure où une contestation relative à la créance n'est pas soumise à l'obligation de motiver, l'opposition de non-retour à meilleure fortune n'est pas en soi de nature à priver le débiteur de contester l'ampleur ou l'existence de la créance elle-même. Au contraire, la pratique retient que la seule mention d'une opposition pour non-retour à meilleure fortune contient en elle-même, sauf mention expresse du contraire, une opposition dirigée contre la créance. A défaut d'une précision explicite, le retrait de l'opposition pour non-retour à meilleure fortune ne vaut pas renonciation à l'opposition en tant qu'elle se rapporte à la créance elle-même (JEANDIN, op. cit., n. 4 ad art. 265a LP et les références citées). Au gré de la portée de l'opposition faite par le débiteur (qui peut viser l'absence de retour à meilleure fortune, la créance elle-même ou les deux à la fois), se posera la question de l'articulation des procédures tendant à l'écarter.”
Im Rechtsöffnungsverfahren gelten bei Säumnis des Gesuchsgegners nur solche Einwendungen als zu berücksichtigen, die vor der Rechtsöffnungsrichterin form- und fristgerecht vorgebracht und in tatsächlicher Hinsicht hinreichend begründet sind (z. B. Verjährung). Einfache, pauschale Vermerke im Rechtsvorschlag genügen dem nicht.
“Der Entscheid aufgrund der Akten als Folge der Säumnis des Ge- suchsgegners mit der Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch ändert sodann nichts daran, dass dabei die Verhandlungsmaxime zu beachten ist, so dass nur die im Rechtsöffnungsverfahren, d.h. vor der Rechtsöffnungsrichterin form- und fristgerecht erhobenen und mit Bezug auf die zugrundeliegenden Tatsachen hin- reichend begründeten Einwendungen im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG - wie etwa die Verjährungseinrede - zu berücksichtigen sind (vgl. BSK OR I-Däppen, Art. 142 N 2, N 4 f., N 11). Das gilt auch dann, wenn (wie hier) von der fakultati- ven Möglichkeit, den Rechtsvorschlag zu begründen (Art. 75 Abs. 1 SchKG), Ge- brauch gemacht wurde. Im vorliegenden Fall liegen im Rechtsöffnungsverfahren zufolge Säumnis des Gesuchsgegners keine form- und fristgerecht erhobenen und in tatsächlicher Hinsicht begründeten Einwendungen vor. Insbesondere stellt allein die Bemer- kung "VERJÄHRT" des Gesuchsgegners zum Rechtsvorschlag vom”
Erhebt der Schuldner die Einrede, er sei nicht zu neuem Vermögen gekommen (Art. 265, 265a SchKG), muss dies ausdrücklich im Rechtsvorschlag erfolgen; unterbleibt eine solche ausdrückliche Erklärung, ist die Einrede für das laufende Betreibungsverfahren verwirkt und kann im Rechtsöffnungs‑/Mainlevée‑Verfahren nicht mehr geltend gemacht werden.
“Constitue une reconnaissance de dette, au sens de cette disposition, un acte authentique ou sous seing privé signé par le débiteur, ou son représentant, d’où ressort, de manière inconditionnelle, sa volonté de payer au créancier une somme d’argent déterminée ou aisément déterminable et exigible (ATF 130 III 87 consid. 3.1). L'acte de défaut de biens après faillite constitue une reconnaissance de dette si le failli a reconnu la créance (art. 265 al. 1 LP), ce qui est le cas en l’espèce. Conformément à l’art. 75 al. 2 LP, l’exception de non-retour à meilleure fortune ne peut être formulée qu’au stade de l’opposition au commandement de payer et non pas devant le juge de la mainlevée, et ce, dans le délai de dix jours à compter de sa notification. L’absence de motivation de l’opposition dans ce délai emporte la déchéance du droit du débiteur de se prévaloir de l’exception de non-retour à meilleure fortune dans la poursuite en cours (CR LP – Jeandin, 2005, art. 265a n. 3). 2.2. En l'espèce, c’est à juste titre que la Présidente a retenu que A.________ n’avait pas expressément mentionné qu’il n’était pas revenu à meilleure fortune au moment où il a fait opposition au commandement de payer, ce qu’il ne conteste d’ailleurs pas. Par conséquent, en application de l’art. 75 al. 2 LP, le recourant est déchu du droit de se prévaloir de l’exception de non-retour à meilleure fortune dans la procédure de mainlevée en cours, que ce soit en première instance ou au stade du recours. Le recours est manifestement mal fondé et doit être rejeté. Il y a lieu de constater d’office que la Présidente aurait dû prononcer la mainlevée provisoire de l’opposition et non pas la mainlevée définitive, la poursuite étant fondée sur un acte de défaut de biens après faillite qui constitue une reconnaissance de dette. 3. 3.1. Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge du recourant, qui succombe (art. 106 al. 1 CPC). Ils sont fixés forfaitairement à CHF 250.- (art. 48 et 61 al. 1 OELP) et seront prélevés sur l’avance de frais effectuée. 3.2. Il n’est pas alloué de dépens à l’intimé. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : Manifestement infondé, le recours est rejeté. Partant, la décision rendue le 20 décembre 2024 par la Présidente du Tribunal civil de l’arrondissement de la Sarine est confirmée dans la teneur suivante : La mainlevée provisoire de l’opposition formée par A.”
“1 LP, l'acte de défaut de biens après faillite vaut comme reconnaissance de dette dans le sens l'art. 82 LP, si le failli a reconnu la créance. En principe, une nouvelle poursuite ne peut être requise sur la base de cet acte que si le débiteur revient à meilleure fortune (art. 265 al. 2 LP). Dans le cas contraire, la poursuite peut néanmoins être intentée, à charge pour le débiteur de faire opposition en contestant son retour à meilleure fortune. Selon l'art. 75 al. 2 LP, le débiteur qui conteste son retour à meilleure fortune doit le mentionner expressément dans son opposition, sauf à être déchu du droit de faire valoir ce moyen. Si le débiteur ne fait pas mention de cette exception, le juge de la mainlevée statue sans tenir compte d'un éventuel non-retour à meilleure fortune. En effet, alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation (art. 75 al. 1 1ère phrase LP), la contestation du retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). En l'absence d'une telle mention, l'opposition ne vaut que comme simple contestation de la créance (Jeandin, in Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, no 1 ad art. 265a LP). 2.1.2 Le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire (art. 82 al. 1 LP). Le juge prononce la mainlevée si le débiteur ne rend pas immédiatement vraisemblable sa libération (art. 82 al. 2 LP). La procédure de mainlevée provisoire est une procédure sur pièces (Urkundenprozess) dont le but n'est pas de constater la réalité de la créance en poursuite, mais l'existence d'un titre exécutoire (ATF 145 III 160 consid. 5.1; 142 III 720 consid. 4.1). Le juge de la mainlevée examine uniquement la force probante du titre produit par le poursuivant, sa nature formelle, et lui attribue force exécutoire si le poursuivi ne rend pas immédiatement vraisemblable ses moyens libératoires (ATF 145 III 160 consid.”
“1 Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Cet acte vaut comme reconnaissance de dette dans le sens de l'art. 82 LP et confère les droits mentionnés aux art. 271 ch. 5 et 285 LP (art. 149 al. 1 et 3 LP). Le débiteur peut opposer l'exception de non-retour à meilleure fortune au créancier dont la poursuite se fonde sur un acte de défaut de biens après saisie délivré antérieurement à une faillite subséquente dans laquelle ce dernier se serait abstenu de produire, ce qui constitue un cas d'application de l'art 267 LP (Jeandin, CR-LP, n. 7 ad art. 265a LP; BlSchK 54/1990 p. 102; voir également ACJC/91/2010 du 4 février 2010, consid. 3). Les créances dont les titulaires n'ont pas participé à la faillite sont soumises aux mêmes restrictions que celles pour lesquelles un acte de défaut de biens a été délivré (art. 267 LP). Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation, la contestation du retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). Si le débiteur fait opposition en contestant son retour à meilleure fortune, l'office soumet l'opposition au juge du for de la poursuite. Celui-ci statue après avoir entendu les parties; sa décision n'est sujette à aucun recours (art. 265a LP). L'office des poursuites qui ne transmet pas l'opposition [pour non-retour à meilleure fortune] au juge ni ne statue sur la validité formelle de l'opposition commet un déni de justice (Gilliéron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 2012, p. 489 n. 2099). Il peut être porté plainte [à l'autorité de surveillance] en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié (art. 17 al. 3 LP). 3.2 En l'espèce, contrairement à ce que soutient la recourante, le juge était fondé à prononcer la mainlevée provisoire de l'opposition, sur la base de l'art. 82 LP, malgré la faillite postérieure à l'établissement de l'acte de défaut de biens produit. En effet, il ne ressortait pas des pièces versées à la procédure que la recourante aurait motivé son opposition en faisant valoir qu'elle n'était pas revenue à meilleure fortune.”
“1 l'opposition est la déclaration par laquelle le poursuivi manifeste sa volonté d'arrêter la poursuite (ATF 100 III 44 consid. 2a), sans reconnaître la créance invoquée (art. 69 al. 2 ch. 3 LP). Elle a pour effet de suspendre la poursuite (art. 78 al. 1 LP) et déploie ses effets aussi longtemps qu'elle n'a pas été écartée par la voie de la procédure ordinaire ou administrative ou par la voie de la mainlevée (art. 79 LP). Pour pouvoir requérir la continuation de la poursuite, le créancier doit disposer d'un commandement de payer passé en force; en d'autres termes, la poursuite ne doit pas être suspendue par l'opposition ou par un jugement (art. 88 al. 1 LP). Sauf exception (cf. art. 179 al. 1 LP), l'opposition n'est soumise à aucune forme particulière (art. 74 al. 1 LP) et ne nécessite aucune justification ou précision (art. 75 al. 1 LP). Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu'une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée (art. 75 al. 2 LP). Selon la jurisprudence, lorsqu'une opposition, énoncée sans restriction, est suivie d'une adjonction qui laisse entendre que le poursuivi ne considère pas nécessairement toute la créance comme dépourvue de fondement, il faut considérer que l'opposition est totale, à moins que, dans l'adjonction, le débiteur manifeste la volonté de ne s'opposer à la poursuite que pour une partie de la créance (ATF 100 III 44 consid. 2a). 2.2 Le créancier qui n'a pas été payé intégralement aux termes de la faillite de son débiteur reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé, conformément à l'art. 265 al. 1 LP. En vertu de l'art. 265 al. 2 LP, il ne peut requérir une nouvelle poursuite sur la base de cet acte que "si le débiteur revient à meilleure fortune". Si le débiteur conteste être revenu à meilleure fortune, il doit le mentionner expressément dans son opposition, faute de quoi cette exception est frappée de péremption (art. 75 al. 2 LP). L'office des poursuites produit alors l'opposition devant le juge du for de la poursuite, lequel décide en dernier recours (art.”
Die zehntägige Frist ist strikt zu wahren; wird die Einrede des fehlenden neuen Vermögens nicht innerhalb dieser Frist im Rechtsvorschlag ausdrücklich erklärt, gilt sie als verwirkt. Der Zahlungsbefehl weist auf diese Erfordernis hin. Eine nachträgliche Geltendmachung (z. B. erst vor dem Rechtsöffnungsgericht) wahrt die Frist nicht; eine allenfalls mögliche Fristwiederherstellung richtet sich nach Art. 33 Abs. 4 SchKG und erfordert zureichende Gründe.
“Die Beschwerde erweist sich zudem in der Sache ebenfalls als unbe- gründet. Die Vorinstanz erwog zu Recht, dass die verspätete Einrede verwirkt sei. Dies hält Art. 75 Abs. 2 SchKG unmissverständlich fest. Bereits im Zahlungsbe- fehl wird darauf hingewiesen, dass die Einrede mangelnden neuen Vermögens ausdrücklich in der Begründung des Rechtsvorschlages festzuhalten ist (Urk. 2/G S. 2). Aus welchem Grund die Einrede mangelnden neuen Vermögens nicht er- hoben wird, ist unerheblich, solange die zehntägige Frist nicht gewahrt wird und keine zureichenden Gründe für eine Fristwiederherstellung dargetan werden (vgl. Art. 33 Abs. 4 SchKG). In diesem Fall ist die Einrede verwirkt und nicht mehr zu hören. Die Frist kann – wie die Vorinstanz zu Recht festhält – auch nicht dadurch gewahrt werden, indem die Einrede vor dem Rechtsöffnungsgericht er- hoben wird.”
Nach Art. 75 Abs. 1 SchKG kann der Schuldner Rechtsvorschlag ohne Angabe von Gründen erheben. Der in den Quellen dargestellte Rechtsstandpunkt ist, dass der Rechtsvorschlag die Betreibung einstellt und ab diesem Zeitpunkt die Fortsetzung des Vollstreckungsverfahrens beim Gläubiger liegt; dieser muss die Beseitigung des Rechtsvorschlags bzw. die Durchsetzung seiner Forderung gerichtlich oder — je nach Grundlage der Forderung — verwaltungsrechtlich veranlassen oder die Rechtsöffnung beantragen.
“Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), weil der Beschwerdeführer vor dem Erlass des Zahlungsbefehls nicht angehört worden sei, ist unbegründet. Weder ist im SchK-Verfügungsverfahren allgemein vor jeder Verfügung eine formelle Stellungnahme der Parteien einzuholen (MEIER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 66 vor Art. 17-21), noch hat der Schuldner einen besonderen Anspruch, vor der Ausstellung des Zahlungsbefehls angehört zu werden. Vielmehr hat das Betreibungsamt den Zahlungsbefehl gestützt auf das Betreibungsbegehren zu erlassen (Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) und diesen dem Schuldner zuzustellen (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Dieser kann dagegen Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 SchKG). Abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen bedarf der Rechtsvorschlag keiner Begründung (Art. 75 Abs. 1 SchKG). Der Rechtsvorschlag bewirkt die Einstellung der Betreibung (Art. 78 Abs. 1 SchKG). Ab diesem Moment liegt die Verantwortung für die Fortsetzung des Vollstreckungsverfahrens allein beim Gläubiger. Er kann, je nach Ausgangslage, seinen Anspruch im Zivilprozess oder im Verwaltungsverfahren geltend machen und die Beseitigung des Rechtsvorschlags verlangen (Art. 79 SchKG) oder beim Richter die provisorische oder definitive Aufhebung des Rechtsvorschlags beantragen (Art. 80 ff. SchKG). Mit der voraussetzungslosen Möglichkeit, Rechtsvorschlag zu erheben, sind die Interessen des Schuldners genügend geschützt. Im Übrigen kann ein Zahlungsbefehl erwirkt werden, unabhängig davon ob tatsächlich eine Schuld besteht oder nicht (vgl. Art. 38 und Art. 67 SchKG; BGE 125 III 149 E. 2a; 113 III 2 E. 2b; Urteil 5A_1020/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.1), und es steht weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbehörde zu, die materielle Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu beurteilen (BGE 140 III 481 E.”
“Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
Unterlässt der Schuldner die in Art. 75 Abs. 2 SchKG geforderte ausdrückliche Erklärung im Rechtsvorschlag oder wird die zehntägige Frist versäumt, führt dies nach den zitierten Entscheiden zur Verwirkung der Einrede des Nicht‑Wiederkehrens zu besserer Vermögenslage. Die Einrede kann dann in der laufenden Betreibung nicht mehr geltend gemacht werden; ein Hinausschieben auf das Rechtsöffnungs‑ bzw. Handhebungs‑verfahren genügt nicht. (Eine Fristwiederherstellung kommt nur nach den hierfür massgeblichen Regeln in Betracht.)
“1 CPC, les allégations de faits et les preuves nouvelles sont irrecevables. Il en découle que la nouvelle pièce jointe au recours est irrecevable et qu'il appartiendra à la Cour de statuer sur la base des documents produits en première instance. 1.4. La Cour statue sans débats (art. 327 al. 2 CPC). 1.5. La valeur litigieuse est de CHF 8'171.-. 2. 2.1. Aux termes de l’art. 82 al. 1 LP, le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette peut requérir la mainlevée provisoire. Constitue une reconnaissance de dette, au sens de cette disposition, un acte authentique ou sous seing privé signé par le débiteur, ou son représentant, d’où ressort, de manière inconditionnelle, sa volonté de payer au créancier une somme d’argent déterminée ou aisément déterminable et exigible (ATF 130 III 87 consid. 3.1). L'acte de défaut de biens après faillite constitue une reconnaissance de dette si le failli a reconnu la créance (art. 265 al. 1 LP), ce qui est le cas en l’espèce. Conformément à l’art. 75 al. 2 LP, l’exception de non-retour à meilleure fortune ne peut être formulée qu’au stade de l’opposition au commandement de payer et non pas devant le juge de la mainlevée, et ce, dans le délai de dix jours à compter de sa notification. L’absence de motivation de l’opposition dans ce délai emporte la déchéance du droit du débiteur de se prévaloir de l’exception de non-retour à meilleure fortune dans la poursuite en cours (CR LP – Jeandin, 2005, art. 265a n. 3). 2.2. En l'espèce, c’est à juste titre que la Présidente a retenu que A.________ n’avait pas expressément mentionné qu’il n’était pas revenu à meilleure fortune au moment où il a fait opposition au commandement de payer, ce qu’il ne conteste d’ailleurs pas. Par conséquent, en application de l’art. 75 al. 2 LP, le recourant est déchu du droit de se prévaloir de l’exception de non-retour à meilleure fortune dans la procédure de mainlevée en cours, que ce soit en première instance ou au stade du recours. Le recours est manifestement mal fondé et doit être rejeté.”
“Die Beschwerde erweist sich zudem in der Sache ebenfalls als unbe- gründet. Die Vorinstanz erwog zu Recht, dass die verspätete Einrede verwirkt sei. Dies hält Art. 75 Abs. 2 SchKG unmissverständlich fest. Bereits im Zahlungsbe- fehl wird darauf hingewiesen, dass die Einrede mangelnden neuen Vermögens ausdrücklich in der Begründung des Rechtsvorschlages festzuhalten ist (Urk. 2/G S. 2). Aus welchem Grund die Einrede mangelnden neuen Vermögens nicht er- hoben wird, ist unerheblich, solange die zehntägige Frist nicht gewahrt wird und keine zureichenden Gründe für eine Fristwiederherstellung dargetan werden (vgl. Art. 33 Abs. 4 SchKG). In diesem Fall ist die Einrede verwirkt und nicht mehr zu hören. Die Frist kann – wie die Vorinstanz zu Recht festhält – auch nicht dadurch gewahrt werden, indem die Einrede vor dem Rechtsöffnungsgericht er- hoben wird.”
Wird die Einrede, der Schuldner sei nicht zu neuem Vermögen gekommen, nicht ausdrücklich im Rechtsvorschlag erhoben, ist diese Einrede verwirkt. In diesem Fall entscheidet das Gericht im summarischen Verfahren nach Art. 265a SchKG, ohne die Einrede zu berücksichtigen. Allfällige Streitfragen über das Vorliegen neuen Vermögens können in einem gesonderten Klageverfahren geltend gemacht werden.
“1 LP, l'acte de défaut de biens après faillite vaut comme reconnaissance de dette dans le sens l'art. 82 LP, si le failli a reconnu la créance. En principe, une nouvelle poursuite ne peut être requise sur la base de cet acte que si le débiteur revient à meilleure fortune (art. 265 al. 2 LP). Dans le cas contraire, la poursuite peut néanmoins être intentée, à charge pour le débiteur de faire opposition en contestant son retour à meilleure fortune. Selon l'art. 75 al. 2 LP, le débiteur qui conteste son retour à meilleure fortune doit le mentionner expressément dans son opposition, sauf à être déchu du droit de faire valoir ce moyen. Si le débiteur ne fait pas mention de cette exception, le juge de la mainlevée statue sans tenir compte d'un éventuel non-retour à meilleure fortune. En effet, alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation (art. 75 al. 1 1ère phrase LP), la contestation du retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). En l'absence d'une telle mention, l'opposition ne vaut que comme simple contestation de la créance (Jeandin, in Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, no 1 ad art. 265a LP). 2.1.2 Le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire (art. 82 al. 1 LP). Le juge prononce la mainlevée si le débiteur ne rend pas immédiatement vraisemblable sa libération (art. 82 al. 2 LP). La procédure de mainlevée provisoire est une procédure sur pièces (Urkundenprozess) dont le but n'est pas de constater la réalité de la créance en poursuite, mais l'existence d'un titre exécutoire (ATF 145 III 160 consid. 5.1; 142 III 720 consid. 4.1). Le juge de la mainlevée examine uniquement la force probante du titre produit par le poursuivant, sa nature formelle, et lui attribue force exécutoire si le poursuivi ne rend pas immédiatement vraisemblable ses moyens libératoires (ATF 145 III 160 consid.”
“1 Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Cet acte vaut comme reconnaissance de dette dans le sens de l'art. 82 LP et confère les droits mentionnés aux art. 271 ch. 5 et 285 LP (art. 149 al. 1 et 3 LP). Le débiteur peut opposer l'exception de non-retour à meilleure fortune au créancier dont la poursuite se fonde sur un acte de défaut de biens après saisie délivré antérieurement à une faillite subséquente dans laquelle ce dernier se serait abstenu de produire, ce qui constitue un cas d'application de l'art 267 LP (Jeandin, CR-LP, n. 7 ad art. 265a LP; BlSchK 54/1990 p. 102; voir également ACJC/91/2010 du 4 février 2010, consid. 3). Les créances dont les titulaires n'ont pas participé à la faillite sont soumises aux mêmes restrictions que celles pour lesquelles un acte de défaut de biens a été délivré (art. 267 LP). Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation, la contestation du retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). Si le débiteur fait opposition en contestant son retour à meilleure fortune, l'office soumet l'opposition au juge du for de la poursuite. Celui-ci statue après avoir entendu les parties; sa décision n'est sujette à aucun recours (art. 265a LP). L'office des poursuites qui ne transmet pas l'opposition [pour non-retour à meilleure fortune] au juge ni ne statue sur la validité formelle de l'opposition commet un déni de justice (Gilliéron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 2012, p. 489 n. 2099). Il peut être porté plainte [à l'autorité de surveillance] en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié (art. 17 al. 3 LP). 3.2 En l'espèce, contrairement à ce que soutient la recourante, le juge était fondé à prononcer la mainlevée provisoire de l'opposition, sur la base de l'art. 82 LP, malgré la faillite postérieure à l'établissement de l'acte de défaut de biens produit. En effet, il ne ressortait pas des pièces versées à la procédure que la recourante aurait motivé son opposition en faisant valoir qu'elle n'était pas revenue à meilleure fortune.”
“Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei nicht zu neuem Vermögen gekommen (vgl. Art. 75 Abs. 2 SchKG), so legt das Betrei- - 4 - bungsamt den Rechtsvorschlag dem Gericht des Betreibungsortes vor. Dieses hört die Parteien an und entscheidet im summarischen Verfahren; gegen den Entscheid ist kein Rechtsmittel zulässig (Art. 265a Abs. 1 SchKG, Art. 251 lit. d ZPO). Diese Regelung führt zwar in Bezug auf den Entscheid über die Bewilli- gung bzw. Nichtbewilligung des Rechtsvorschlages mangels neuen Vermögens (bzw. über das Vorliegen neuen Vermögens) zu einem Ausschluss sämtlicher or- dentlicher und ausserordentlicher Rechtsmittel. Indes beschneidet sie den Rechtsschutz der Parteien nicht. Denn diese können eine Klage auf Bestreitung oder Feststellung des neuen Vermögens einreichen (vgl. Art. 265a Abs. 4 SchKG; Botschaft BBl 1991 III 1 ff., 159; Art. 198 lit. e Ziff. 7 ZPO, Art. 220 ff. und 243 ff. ZPO). Die gesonderte Anfechtung des erstinstanzlichen Summarentscheides mit einem Rechtsmittel ist insoweit ausgeschlossen, als entsprechende Rügen im Klageverfahren nach Art. 265a Abs.”
“1 l'opposition est la déclaration par laquelle le poursuivi manifeste sa volonté d'arrêter la poursuite (ATF 100 III 44 consid. 2a), sans reconnaître la créance invoquée (art. 69 al. 2 ch. 3 LP). Elle a pour effet de suspendre la poursuite (art. 78 al. 1 LP) et déploie ses effets aussi longtemps qu'elle n'a pas été écartée par la voie de la procédure ordinaire ou administrative ou par la voie de la mainlevée (art. 79 LP). Pour pouvoir requérir la continuation de la poursuite, le créancier doit disposer d'un commandement de payer passé en force; en d'autres termes, la poursuite ne doit pas être suspendue par l'opposition ou par un jugement (art. 88 al. 1 LP). Sauf exception (cf. art. 179 al. 1 LP), l'opposition n'est soumise à aucune forme particulière (art. 74 al. 1 LP) et ne nécessite aucune justification ou précision (art. 75 al. 1 LP). Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu'une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée (art. 75 al. 2 LP). Selon la jurisprudence, lorsqu'une opposition, énoncée sans restriction, est suivie d'une adjonction qui laisse entendre que le poursuivi ne considère pas nécessairement toute la créance comme dépourvue de fondement, il faut considérer que l'opposition est totale, à moins que, dans l'adjonction, le débiteur manifeste la volonté de ne s'opposer à la poursuite que pour une partie de la créance (ATF 100 III 44 consid. 2a). 2.2 Le créancier qui n'a pas été payé intégralement aux termes de la faillite de son débiteur reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé, conformément à l'art. 265 al. 1 LP. En vertu de l'art. 265 al. 2 LP, il ne peut requérir une nouvelle poursuite sur la base de cet acte que "si le débiteur revient à meilleure fortune". Si le débiteur conteste être revenu à meilleure fortune, il doit le mentionner expressément dans son opposition, faute de quoi cette exception est frappée de péremption (art. 75 al. 2 LP). L'office des poursuites produit alors l'opposition devant le juge du for de la poursuite, lequel décide en dernier recours (art.”
Gegen den Zahlungsbefehl kann der Schuldner ohne Begründung Rechtsvorschlag erheben. Die Versicherung kann ihren Anspruch sodann grundsätzlich durch ein Zivil- oder Verwaltungsverfahren oder mittels Rechtsöffnung verfolgen. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung erkennt an, dass eine Krankenversicherung den im Zusammenhang mit nicht bezahlten Prämien erhobenen Rechtsvorschlag durch Verfügung aufheben kann; das Betreibungsverfahren wird danach fortgeführt.
“90 der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung [KVV; SR 832.102]). Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
“Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
Fehlt die ausdrückliche Geltendmachung der Einrede, ist diese nach Art. 75 Abs. 2 SchKG verwirkt. In der Praxis wird ein nicht ausdrücklich als «Nicht‑Rückkehr zu besserer Fortune» bezeichneter Rechtsvorschlag daher oft nicht gemäss Art. 265a SchKG behandelt; dies kann zur (provisorischen) Aufhebung des Rechtsvorschlags führen. Das besondere summarische Verfahren nach Art. 265a SchKG setzt die ausdrückliche Rüge voraus.
“1 Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Cet acte vaut comme reconnaissance de dette dans le sens de l'art. 82 LP et confère les droits mentionnés aux art. 271 ch. 5 et 285 LP (art. 149 al. 1 et 3 LP). Le débiteur peut opposer l'exception de non-retour à meilleure fortune au créancier dont la poursuite se fonde sur un acte de défaut de biens après saisie délivré antérieurement à une faillite subséquente dans laquelle ce dernier se serait abstenu de produire, ce qui constitue un cas d'application de l'art 267 LP (Jeandin, CR-LP, n. 7 ad art. 265a LP; BlSchK 54/1990 p. 102; voir également ACJC/91/2010 du 4 février 2010, consid. 3). Les créances dont les titulaires n'ont pas participé à la faillite sont soumises aux mêmes restrictions que celles pour lesquelles un acte de défaut de biens a été délivré (art. 267 LP). Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation, la contestation du retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). Si le débiteur fait opposition en contestant son retour à meilleure fortune, l'office soumet l'opposition au juge du for de la poursuite. Celui-ci statue après avoir entendu les parties; sa décision n'est sujette à aucun recours (art. 265a LP). L'office des poursuites qui ne transmet pas l'opposition [pour non-retour à meilleure fortune] au juge ni ne statue sur la validité formelle de l'opposition commet un déni de justice (Gilliéron, Poursuite pour dettes, faillite et concordat, 2012, p. 489 n. 2099). Il peut être porté plainte [à l'autorité de surveillance] en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié (art. 17 al. 3 LP). 3.2 En l'espèce, contrairement à ce que soutient la recourante, le juge était fondé à prononcer la mainlevée provisoire de l'opposition, sur la base de l'art. 82 LP, malgré la faillite postérieure à l'établissement de l'acte de défaut de biens produit. En effet, il ne ressortait pas des pièces versées à la procédure que la recourante aurait motivé son opposition en faisant valoir qu'elle n'était pas revenue à meilleure fortune.”
“2 Le créancier qui n'a pas été payé intégralement aux termes de la faillite de son débiteur reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé, conformément à l'art. 265 al. 1 LP. En vertu de l'art. 265 al. 2 LP, il ne peut requérir une nouvelle poursuite sur la base de cet acte que "si le débiteur revient à meilleure fortune". Si le débiteur conteste être revenu à meilleure fortune, il doit le mentionner expressément dans son opposition, faute de quoi cette exception est frappée de péremption (art. 75 al. 2 LP). L'office des poursuites produit alors l'opposition devant le juge du for de la poursuite, lequel décide en dernier recours (art. 265a al. 1 LP). Dans cette procédure sommaire, le juge décide seul s'il y a meilleure fortune ou non (ATF 134 III 524 consid. 1). 2.3 L'art. 265a LP traite d'un type particulier d'opposition et constitue dès lors une lex specialis par rapport à l'art. 74 LP. Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation (art. 75 al. 1 LP), la contestation de retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). En l'absence d'une telle mention, l'opposition ne vaut que comme simple contestation de la créance (JEANDIN, CR CPC, 2005, n. 1 ad art. 265a LP). Dans la mesure où une contestation relative à la créance n'est pas soumise à l'obligation de motiver, l'opposition de non-retour à meilleure fortune n'est pas en soi de nature à priver le débiteur de contester l'ampleur ou l'existence de la créance elle-même. Au contraire, la pratique retient que la seule mention d'une opposition pour non-retour à meilleure fortune contient en elle-même, sauf mention expresse du contraire, une opposition dirigée contre la créance. A défaut d'une précision explicite, le retrait de l'opposition pour non-retour à meilleure fortune ne vaut pas renonciation à l'opposition en tant qu'elle se rapporte à la créance elle-même (JEANDIN, op. cit., n. 4 ad art. 265a LP et les références citées). Au gré de la portée de l'opposition faite par le débiteur (qui peut viser l'absence de retour à meilleure fortune, la créance elle-même ou les deux à la fois), se posera la question de l'articulation des procédures tendant à l'écarter.”
Auch wenn dem Gesuchsgegner unentgeltliche Rechtspflege gewährt oder seine Mittellosigkeit anerkannt wird, bleibt er nach Art. 75 Abs. 2 SchKG verpflichtet, innerhalb der zehntägigen Frist ausdrücklich zu erklären, dass er nicht zu neuem Vermögen gekommen sei. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in Bezug auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege oder ein separates Entscheiden darüber ändert an dieser Pflicht nichts, sofern die Gehörsverletzung keinen Einfluss auf den materiellen Ausgang des Verfahrens hat.
“Indem die Vorinstanz nicht über das Gesuch des Gesuchgegners um unentgeltliche Rechtspflege entschieden hat, verletzte sie dessen Anspruch auf rechtliches Gehör. Dies hat aber keine Auswirkungen auf den Ausgang des Ver- fahrens in der Sache, da sich die Gehörsverletzung "nur" auf einen prozessualen Antrag und damit eine klar abtrennbare Teilfrage des vorinstanzlichen Verfahrens bezieht, die keinen Einfluss auf die materielle Würdigung hat. Dies gilt umso mehr, als es sich beim Verfahren vor erster Instanz, in welchem über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entschieden wird, um ein vom Hauptverfahren separates Verfahren handelt (siehe Art. 119 Abs. 3 ZPO). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers würde die Gutheissung seines Gesuchs um unentgeltli- che Rechtspflege daher nicht zur Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs führen: Selbst wenn der Gesuchsgegner als mittellos im Sinne von Art. 117 ZPO zu be- trachten wäre, entbände ihn dies nämlich nicht von der Pflicht, innert der zehntä- gigen Frist gemäss Art. 75 Abs. 2 SchKG ausdrücklich zu erklären, dass er nicht zu neuem Vermögen gekommen ist (siehe E. III.1.4.). Das Bundesgericht hat in neueren Entscheiden sodann festgehalten, dass auch die Wahrung des rechtlichen Gehörs keinen Selbstzweck darstelle. Unge- achtet der formellen Natur des Gehörsanspruchs bestehe dann kein schützens- wertes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides, wenn nicht bestritten sei, dass eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs keinen Ein- fluss auf den Verfahrensausgang gehabt hätte. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz allein wegen der festgestell- ten Gehörsverletzung zu einem Leerlauf und einer unnötigen Verzögerung führe. Für eine erfolgreiche Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs werde des- halb grundsätzlich vorausgesetzt, dass die beschwerdeführende Partei in der Be- - 9 - gründung des Rechtsmittels angebe, welche Vorbringen sie bei Gewährung des rechtlichen Gehörs eingeführt hätte und inwiefern diese hätten erheblich sein können (vgl.”
“Indem die Vorinstanz nicht über das Gesuch des Gesuchgegners um unentgeltliche Rechtspflege entschieden hat, verletzte sie dessen Anspruch auf rechtliches Gehör. Dies hat aber keine Auswirkungen auf den Ausgang des Ver- fahrens in der Sache, da sich die Gehörsverletzung "nur" auf einen prozessualen Antrag und damit eine klar abtrennbare Teilfrage des vorinstanzlichen Verfahrens bezieht, die keinen Einfluss auf die materielle Würdigung hat. Dies gilt umso mehr, als es sich beim Verfahren vor erster Instanz, in welchem über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entschieden wird, um ein vom Hauptverfahren separates Verfahren handelt (siehe Art. 119 Abs. 3 ZPO). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers würde die Gutheissung seines Gesuchs um unentgeltli- che Rechtspflege daher nicht zur Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs führen: Selbst wenn der Gesuchsgegner als mittellos im Sinne von Art. 117 ZPO zu be- trachten wäre, entbände ihn dies nämlich nicht von der Pflicht, innert der zehntä- gigen Frist gemäss Art. 75 Abs. 2 SchKG ausdrücklich zu erklären, dass er nicht zu neuem Vermögen gekommen ist (siehe E. III.1.4.). Das Bundesgericht hat in neueren Entscheiden sodann festgehalten, dass auch die Wahrung des rechtlichen Gehörs keinen Selbstzweck darstelle. Unge- achtet der formellen Natur des Gehörsanspruchs bestehe dann kein schützens- wertes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheides, wenn nicht bestritten sei, dass eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs keinen Ein- fluss auf den Verfahrensausgang gehabt hätte. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz allein wegen der festgestell- ten Gehörsverletzung zu einem Leerlauf und einer unnötigen Verzögerung führe. Für eine erfolgreiche Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs werde des- halb grundsätzlich vorausgesetzt, dass die beschwerdeführende Partei in der Be- - 9 - gründung des Rechtsmittels angebe, welche Vorbringen sie bei Gewährung des rechtlichen Gehörs eingeführt hätte und inwiefern diese hätten erheblich sein können (vgl.”
Der Stillstand der Verwirkungsfrist nach Art. 75 Abs. 2 SchKG tritt nach der zitierten Rechtsprechung nicht bereits mit der Erhebung des Rechtsvorschlags ein. Vielmehr beginnt der Stillstand erst, wenn der Rechtsvorschlag dem Gericht überwiesen und damit das Verfahren gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG eingeleitet ist.
“Zwar kann der Gläubiger die Zeitspanne zwischen Erhebung des Rechtsvorschlags und Überweisung desselben an das Gericht nicht dadurch verkürzen, indem er selbst tätig wird und eine prozesseinleitende Eingabe einreicht. Mit der ratio der Verwirkungsfrist, den Gläubiger zum Handeln zu zwingen und somit die Ungewissheit des Schuldners zeitlich zu limitieren, ist dies jedoch immer noch vereinbar. Dies insbesondere deshalb, weil die fragliche, ausserhalb des Einflussbereichs des Gläubigers liegende Zeitspanne bei einer einjährigen Verwirkungsfrist vergleichsweise kurz ist. Weil die Überweisung durch das Betreibungsamt von Amtes wegen erfolgt, ist es dem Schuldner auch nicht etwa möglich, den Beginn des Fristenstillstandes zum wesentlichen Nachteil der Gläubigerin hinauszuzögern. Aus alledem folgt, dass in Berücksichtigung von Wortlaut sowie Sinn und Zweck der Verwirkungsfrist gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG, deren Stillstand (auch) im Falle der Erhebung eines Rechtsvorschlags mangels neuen Vermögens im Sinne von Art. 75 Abs. 2 SchKG erst dann beginnt, wenn der Rechtsvorschlag dem Gericht überwiesen und somit das Verfahren gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG eingeleitet ist.”
“Zwar kann der Gläubiger die Zeitspanne zwischen Erhebung des Rechtsvorschlags und Überweisung desselben an das Gericht nicht dadurch verkürzen, indem er selbst tätig wird und eine prozesseinleitende Eingabe einreicht. Mit der ratio der Verwirkungsfrist, den Gläubiger zum Handeln zu zwingen und somit die Ungewissheit des Schuldners zeitlich zu limitieren, ist dies jedoch immer noch vereinbar. Dies insbesondere deshalb, weil die fragliche, ausserhalb des Einflussbereichs des Gläubigers liegende Zeitspanne bei einer einjährigen Verwirkungsfrist vergleichsweise kurz ist. Weil die Überweisung durch das Betreibungsamt von Amtes wegen erfolgt, ist es dem Schuldner auch nicht etwa möglich, den Beginn des Fristenstillstandes zum wesentlichen Nachteil der Gläubigerin hinauszuzögern. Aus alledem folgt, dass in Berücksichtigung von Wortlaut sowie Sinn und Zweck der Verwirkungsfrist gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG, deren Stillstand (auch) im Falle der Erhebung eines Rechtsvorschlags mangels neuen Vermögens im Sinne von Art. 75 Abs. 2 SchKG erst dann beginnt, wenn der Rechtsvorschlag dem Gericht überwiesen und somit das Verfahren gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG eingeleitet ist.”
Bestreitet der Schuldner, zu neuem Vermögen gekommen zu sein (Rückkehr zu besserer Fortune), so muss er diese Einrede ausdrücklich im Rechtsvorschlag geltend machen; unterbleibt die ausdrückliche Erklärung, ist die Einrede verwirkt, und das Gericht wird ein allfälliges Nicht‑Zurückkommen zur besseren Fortune nicht berücksichtigen.
“Le recourant fait grief au Tribunal de n'avoir pas déduit de la créance en poursuite la somme de 50'000 fr., correspondant à une réduction que la créancière aurait consentie. L'acte de défaut de biens ne vaudrait pas titre de mainlevée, et le recourant ne serait pas revenu à meilleure fortune. 2.1.1 A teneur de l'art. 82 al. 1 LP le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire de l'opposition formée au commandement de payer. Selon l'art. 265 al. 1 LP, l'acte de défaut de biens après faillite vaut comme reconnaissance de dette dans le sens l'art. 82 LP, si le failli a reconnu la créance. En principe, une nouvelle poursuite ne peut être requise sur la base de cet acte que si le débiteur revient à meilleure fortune (art. 265 al. 2 LP). Dans le cas contraire, la poursuite peut néanmoins être intentée, à charge pour le débiteur de faire opposition en contestant son retour à meilleure fortune. Selon l'art. 75 al. 2 LP, le débiteur qui conteste son retour à meilleure fortune doit le mentionner expressément dans son opposition, sauf à être déchu du droit de faire valoir ce moyen. Si le débiteur ne fait pas mention de cette exception, le juge de la mainlevée statue sans tenir compte d'un éventuel non-retour à meilleure fortune. En effet, alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation (art. 75 al. 1 1ère phrase LP), la contestation du retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). En l'absence d'une telle mention, l'opposition ne vaut que comme simple contestation de la créance (Jeandin, in Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, no 1 ad art. 265a LP). 2.1.2 Le créancier dont la poursuite se fonde sur une reconnaissance de dette constatée par acte authentique ou sous seing privé peut requérir la mainlevée provisoire (art. 82 al. 1 LP). Le juge prononce la mainlevée si le débiteur ne rend pas immédiatement vraisemblable sa libération (art.”
Der durch den Rechtsvorschlag bewirkte Einstellung der Betreibung verlagert die Fortführung des Vollstreckungsverfahrens auf den Gläubiger; dieser muss — je nach Sachlage — seinen Anspruch in einem Zivil- oder Verwaltungsverfahren geltend machen oder die Rechtsöffnung (provisorisch oder definitiv) beantragen.
“Die Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), weil der Beschwerdeführer vor dem Erlass des Zahlungsbefehls nicht angehört worden sei, ist unbegründet. Weder ist im SchK-Verfügungsverfahren allgemein vor jeder Verfügung eine formelle Stellungnahme der Parteien einzuholen (MEIER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 66 vor Art. 17-21), noch hat der Schuldner einen besonderen Anspruch, vor der Ausstellung des Zahlungsbefehls angehört zu werden. Vielmehr hat das Betreibungsamt den Zahlungsbefehl gestützt auf das Betreibungsbegehren zu erlassen (Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) und diesen dem Schuldner zuzustellen (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Dieser kann dagegen Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 SchKG). Abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen bedarf der Rechtsvorschlag keiner Begründung (Art. 75 Abs. 1 SchKG). Der Rechtsvorschlag bewirkt die Einstellung der Betreibung (Art. 78 Abs. 1 SchKG). Ab diesem Moment liegt die Verantwortung für die Fortsetzung des Vollstreckungsverfahrens allein beim Gläubiger. Er kann, je nach Ausgangslage, seinen Anspruch im Zivilprozess oder im Verwaltungsverfahren geltend machen und die Beseitigung des Rechtsvorschlags verlangen (Art. 79 SchKG) oder beim Richter die provisorische oder definitive Aufhebung des Rechtsvorschlags beantragen (Art. 80 ff. SchKG). Mit der voraussetzungslosen Möglichkeit, Rechtsvorschlag zu erheben, sind die Interessen des Schuldners genügend geschützt. Im Übrigen kann ein Zahlungsbefehl erwirkt werden, unabhängig davon ob tatsächlich eine Schuld besteht oder nicht (vgl. Art. 38 und Art. 67 SchKG; BGE 125 III 149 E. 2a; 113 III 2 E. 2b; Urteil 5A_1020/2018 vom 11. Februar 2019 E. 5.1), und es steht weder dem Betreibungsamt noch der Aufsichtsbehörde zu, die materielle Begründetheit der in Betreibung gesetzten Forderung zu beurteilen (BGE 140 III 481 E.”
“Soweit die Krankenversicherung im System des Tiers payant ihrer Zahlungspflicht gegenüber dem Leistungserbringer nachgekommen ist, hat sie Anspruch darauf, von der versicherten Person die gesetzlich vorgeschriebenen Kostenbeteiligungen zu erhalten (Urteil des Bundesgerichts 9C_233/2008 vom 3. Juni 2008 E. 3.2). 3.2. Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien, bzw. ihre Kostenbeteiligungen nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monaten ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). 3.3. Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Will die betriebene Person ihren Rechtsvorschlag verteidigen, hat muss sie zuerst Einsprache zu erheben und dann eine Beschwerde an eine gerichtliche Instanz zuführen.”
Die Einrede des Nicht‑Zurückkehrens zu besserer Vermögenslage ist im Rechtsvorschlag innerhalb der zehntägigen Frist ausdrücklich zu erheben; wird sie nicht fristgerecht geltend gemacht, ist sie verwirkt. Eine verspätete Geltendmachung kann nach den im zitierten Entscheid dargestellten Grundsätzen nur durch ein Gesuch um Restitution nach Art. 33 Abs. 4 LP geheilt werden; dieses muss begründet und innerhalb der in Art. 33 Abs. 4 LP vorgesehenen Frist (gleich dem verstrichenen Fristlauf) gestellt werden.
“9 al. 4 LALP), auprès de l'autorité compétente pour en connaître (art. 6 al. 1 et 3 LALP; art. 17 al. 1 LP), à l'encontre d'une mesure de l'Office pouvant être attaquée par cette voie (art. 17 al. 1 LP), soit une décision rejetant l'exception de non-retour à meilleure fortune pour cause de tardiveté, et par une partie lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3), la plainte est recevable. La plainte doit également être comprise comme une demande de restitution de délai implicite, également formée en temps utile, dès lors que la plaignante n'a su que son courrier n'était pas parvenu à temps à la poste suisse qu'à réception de la décision de l'Office querellée. 2. 2.1.1 Selon l'art. 74 al. 1 LP, le débiteur qui entend former opposition doit, verbalement ou par écrit, en faire la déclaration immédiate à celui qui lui remet le commandement de payer ou à l'office dans les dix jours à compter de la notification du commandement de payer. L'art. 75 LP précise qu'il n'est pas nécessaire de motiver l'opposition. Celui qui l'a cependant motivée n'est pas limité par la suite aux moyens énoncés (al. 1). Le débiteur qui conteste son retour à meilleure fortune (art. 265, 265a LP) doit le mentionner expressément dans son opposition, sauf à être déchu du droit de faire valoir ce moyen (al. 2). Aussi, l'exception de non-retour à meilleure fortune doit être soulevée dans le délai d'opposition de dix jours (KUKO SchKG, n° 1 ad art. 265a LP). 2.1.2. L'inobservation d'un délai dont la prolongation n'a pas été demandée ou a été refusée, ne peut être réparée que par la restitution (art. 33 al. 4 LP). Quiconque a été empêché sans sa faute d'agir dans le délai fixé peut demander à l'autorité de surveillance ou à l'autorité judiciaire compétente qu'elle lui restitue ce délai. L'intéressé doit, à compter de la fin de l'empêchement, déposer une requête motivée dans un délai égal au délai échu et accomplir auprès de l'autorité compétente l'acte juridique omis (art.”
“9 al. 4 LALP), auprès de l'autorité compétente pour en connaître (art. 6 al. 1 et 3 LALP; art. 17 al. 1 LP), à l'encontre d'une mesure de l'Office pouvant être attaquée par cette voie (art. 17 al. 1 LP), soit une décision rejetant l'exception de non-retour à meilleure fortune pour cause de tardiveté, et par une partie lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3), la plainte est recevable. La plainte doit également être comprise comme une demande de restitution de délai implicite, également formée en temps utile, dès lors que la plaignante n'a su que son courrier n'était pas parvenu à temps à la poste suisse qu'à réception de la décision de l'Office querellée. 2. 2.1.1 Selon l'art. 74 al. 1 LP, le débiteur qui entend former opposition doit, verbalement ou par écrit, en faire la déclaration immédiate à celui qui lui remet le commandement de payer ou à l'office dans les dix jours à compter de la notification du commandement de payer. L'art. 75 LP précise qu'il n'est pas nécessaire de motiver l'opposition. Celui qui l'a cependant motivée n'est pas limité par la suite aux moyens énoncés (al. 1). Le débiteur qui conteste son retour à meilleure fortune (art. 265, 265a LP) doit le mentionner expressément dans son opposition, sauf à être déchu du droit de faire valoir ce moyen (al. 2). Aussi, l'exception de non-retour à meilleure fortune doit être soulevée dans le délai d'opposition de dix jours (KUKO SchKG, n° 1 ad art. 265a LP). 2.1.2. L'inobservation d'un délai dont la prolongation n'a pas été demandée ou a été refusée, ne peut être réparée que par la restitution (art. 33 al. 4 LP). Quiconque a été empêché sans sa faute d'agir dans le délai fixé peut demander à l'autorité de surveillance ou à l'autorité judiciaire compétente qu'elle lui restitue ce délai. L'intéressé doit, à compter de la fin de l'empêchement, déposer une requête motivée dans un délai égal au délai échu et accomplir auprès de l'autorité compétente l'acte juridique omis (art.”
Die Opposition ist formfrei (ausgenommen die Wechselbetreibung) und erfolgt durch die Erklärung des Schuldners selbst. Bei teilweiser Bestreitung ist der bestrittene Betrag genau anzugeben. Die auf dem für den Gläubiger bestimmten Exemplar des Zahlungsbefehls verbuchte Protestation dient nur als amtliche Bestätigung und ist keine Wirksamkeitsvoraussetzung; sie hat Beweiswirkung für die festgestellten Tatsachen. Ein Rückzug der Opposition ist im Verfahren um die Rechtsöffnung möglich; das Gericht stellt dann die Sache als gegenstandslos fest und entscheidet über Kosten und Auslagen.
“Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu’une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée (art. 74 al. 2 LP). A la demande du débiteur, il lui est gratuitement donné acte de l’opposition (art. 74 al. 3 LP). Sauf dans la poursuite pour effets de change, la déclaration d’opposition n’est soumise à l’observation d’aucune forme (art. 75 LP ; ATF 140 III 567 consid. 2.3 ; 108 III 6 consid. 1 ; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale pour dettes et la faillite, Lausanne 1999, nn. 37 à 39 ad art. 74 LP, pp. 1160-1161). Le débiteur peut ainsi se protéger dans l’immédiat contre la continuation de la poursuite (art. 78 al. 1 LP ; ATF 140 III 567 consid. 2.1), L’opposition résulte de la déclaration du poursuivi, et non pas de sa relation par le fonctionnaire chargé de la notification ou l’office des poursuites (ATF 23 I 410, 412 ss, JdT 1897, 176 ; Ruedin, in Dallèves/foëx/Jeandin [éd.], Commentaire romand, Poursuites et faillite, Bâle/Genève/Munich 2005, n. 1 ad art. 75 LP, p. 312). Elle doit être pure et simple (ATF 67 III 16, JdT 1941 II 25 ; Ruedin, loc. cit.). Conformément à l’art. 76 al. 1 LP, l’opposition est consignée sur l’exemplaire du commandement de payer destiné au créancier. Ce procès-verbal n’est pas une condition de validité de l’opposition. Il n’a que les effets d’une attestation officielle. Il fait foi des faits qu’il constate et dont l’inexactitude n’est pas prouvée (art. 9 CC [Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; RS 210] ; Ruedin, op. cit., n. 3 ad art. 76 LP, p. 315 et les références citées). bc) Un retrait de l’opposition par le débiteur peut intervenir en cours de procédure de mainlevée. Le tribunal doit alors constater que la requête est devenue sans objet (art. 242 CPC) et statuer sur les frais et dépens lesquels sont en principe mis à la charge du poursuivi et s’ajoutent aux frais de poursuite (Abbet, in Abbet/Veuillet, La mainlevée de l’opposition, 2e éd., Berne 2022, n. 131 ad art. 84 LP, p. 289). c) En préambule, on précisera que, dans la mesure où le défaut d’opposition au commandement de payer prive le poursuivant de tout intérêt à la procédure de mainlevée (Abbet, op.”
“Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu’une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée (art. 74 al. 2 LP). A la demande du débiteur, il lui est gratuitement donné acte de l’opposition (art. 74 al. 3 LP). Sauf dans la poursuite pour effets de change, la déclaration d’opposition n’est soumise à l’observation d’aucune forme (art. 75 LP ; ATF 140 III 567 consid. 2.3 ; 108 III 6 consid. 1 ; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale pour dettes et la faillite, Lausanne 1999, nn. 37 à 39 ad art. 74 LP, pp. 1160-1161). Le débiteur peut ainsi se protéger dans l’immédiat contre la continuation de la poursuite (art. 78 al. 1 LP ; ATF 140 III 567 consid. 2.1), L’opposition résulte de la déclaration du poursuivi, et non pas de sa relation par le fonctionnaire chargé de la notification ou l’office des poursuites (ATF 23 I 410, 412 ss, JdT 1897, 176 ; Ruedin, in Dallèves/foëx/Jeandin [éd.], Commentaire romand, Poursuites et faillite, Bâle/Genève/Munich 2005, n. 1 ad art. 75 LP, p. 312). Elle doit être pure et simple (ATF 67 III 16, JdT 1941 II 25 ; Ruedin, loc. cit.). Conformément à l’art. 76 al. 1 LP, l’opposition est consignée sur l’exemplaire du commandement de payer destiné au créancier. Ce procès-verbal n’est pas une condition de validité de l’opposition. Il n’a que les effets d’une attestation officielle. Il fait foi des faits qu’il constate et dont l’inexactitude n’est pas prouvée (art. 9 CC [Code civil suisse du 10 décembre 1907 ; RS 210] ; Ruedin, op. cit., n. 3 ad art. 76 LP, p. 315 et les références citées). bc) Un retrait de l’opposition par le débiteur peut intervenir en cours de procédure de mainlevée. Le tribunal doit alors constater que la requête est devenue sans objet (art. 242 CPC) et statuer sur les frais et dépens lesquels sont en principe mis à la charge du poursuivi et s’ajoutent aux frais de poursuite (Abbet, in Abbet/Veuillet, La mainlevée de l’opposition, 2e éd., Berne 2022, n. 131 ad art. 84 LP, p. 289). c) En préambule, on précisera que, dans la mesure où le défaut d’opposition au commandement de payer prive le poursuivant de tout intérêt à la procédure de mainlevée (Abbet, op.”
Der Betriebene trägt die Beweislast dafür, dass er den Rechtsvorschlag erhoben und dies form‑ sowie fristgerecht getan hat. In der Praxis werden an das dafür zu erbringende Beweismass nach kantonaler Rechtsprechung keine allzu hohen Anforderungen gestellt.
“Im Beschwerdeverfahren obliegt der Nachweis der Rechtzeitigkeit einer Parteihandlung grundsätzlich derjenigen Partei, welche die Handlung vorzuneh- men hat. Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Par- tei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will (BGE 142 V 389 E. 3.3; 117 V 261 E. 3.b). Der Betriebene trägt die Beweislast, dass er Rechtsvorschlag erhoben hat und dieser form- und fristgerecht erfolgt ist (Malacrida/Roesler, a.a.O., N 4 und N 7 zu Art. 75 SchKG). Die Beweislastvertei- lung ist unter anderem dann von Bedeutung, wenn dem Betreibungsamt oder dem Postboten Fehler unterlaufen, indem der gültig erhobene Rechtsvorschlag nicht richtig protokolliert wird, erhobene Rechtsvorschläge nicht dem Gläubiger mitge- teilt werden oder gar der Brief, der den Rechtsvorschlag enthält, verloren geht. Kann der Betriebene trotz dieser Fehler den Beweis erbringen, dass der Rechts- vorschlag rechtsgültig erhoben wurde, treten dessen Wirkungen ein (Balthasar Bessenich/Stefan Fink, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 3. Aufl., Basel 2021, N 27 zu Art. 74 SchKG mit Verweis auf BGE 84 III 13). Gemäss kantonaler Praxis sind an das Beweismass keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (OGer SH 93/2020/24 v.”
“Im Beschwerdeverfahren obliegt der Nachweis der Rechtzeitigkeit einer Parteihandlung grundsätzlich derjenigen Partei, welche die Handlung vorzuneh- men hat. Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Par- tei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will (BGE 142 V 389 E. 3.3; 117 V 261 E. 3.b). Der Betriebene trägt die Beweislast, dass er Rechtsvorschlag erhoben hat und dieser form- und fristgerecht erfolgt ist (Malacrida/Roesler, a.a.O., N 4 und N 7 zu Art. 75 SchKG). Die Beweislastvertei- lung ist unter anderem dann von Bedeutung, wenn dem Betreibungsamt oder dem Postboten Fehler unterlaufen, indem der gültig erhobene Rechtsvorschlag nicht richtig protokolliert wird, erhobene Rechtsvorschläge nicht dem Gläubiger mitge- teilt werden oder gar der Brief, der den Rechtsvorschlag enthält, verloren geht. Kann der Betriebene trotz dieser Fehler den Beweis erbringen, dass der Rechts- vorschlag rechtsgültig erhoben wurde, treten dessen Wirkungen ein (Balthasar Bessenich/Stefan Fink, in: Staehelin/Bauer/Lorandi [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 3. Aufl., Basel 2021, N 27 zu Art. 74 SchKG mit Verweis auf BGE 84 III 13). Gemäss kantonaler Praxis sind an das Beweismass keine allzu hohen Anforderungen zu stellen (OGer SH 93/2020/24 v.”
Der Gläubiger kann mehrere, auch getrennte Betreibungen gegen denselben Schuldner führen. Der Schuldner ist berechtigt, in jeder solchen Betreibung ohne Begründung Rechtsvorschlag zu erheben; er kann dabei dieselben Einwendungen auch wiederholt vorbringen. Diese Einwendungen sind in den einzelnen Verfahren jeweils erneut zu prüfen.
“Selon lui, la recourante commet un abus de droit en recourant pour la quatrième fois devant la cour de céans, après avoir perdu les deux premiers recours et retiré le troisième, sans apporter le moindre élément nouveau et en soumettant systématiquement les mêmes questions à la cour, auxquelles celle-ci a déjà répondu ; subsidiairement, il conclut à l’irrecevabilité du recours « pour cause d’autorité (relative) de chose jugée sur les griefs de la recourante dans le cadre de requêtes successives en exécution forcée de prestations périodiques ». Le Tribunal fédéral a eu l’occasion de préciser que le créancier ayant plusieurs créances contre un même débiteur peut requérir une seule poursuite pour toutes ses prétentions, autant que celles-ci n’exigent pas des modes de poursuite différents (ATF 141 III 173 consid. 2.2.1 et les références citées ; TF 5A_826/2014 précité consid. 2). Il découle de cette jurisprudence que le créancier de prestations périodiques par exemple, telles que des contributions d’entretien ou des loyers, peut, mais ne doit pas, regrouper toutes ses créances contre un même débiteur dans une seule poursuite. Il est ainsi libre de poursuivre au contraire son débiteur séparément pour chacune des créances qu’il détient contre lui et ne commet aucun abus de droit en agissant de la sorte. Le pendant de cette liberté du créancier est la faculté du poursuivi de s’opposer systématiquement aux poursuites multiples, successives ou simultanées, exercées contre lui, et cela même sans motif (art. 75 al. 1 LP). Pour faire lever les oppositions à ses différentes poursuites, le cas échéant, le créancier peut de même déposer une seule requête ou au contraire des requêtes séparées ; en cas de requêtes séparées, le débiteur peut soulever contre chacune d’elles des moyens identiques ou différents, moyens qu’il est ensuite également en droit de faire valoir en procédure de recours, le cas échéant, même à réitérées reprises. Le prononcé de mainlevée ne sortit que des effets de droit des poursuites (ATF 143 III 564 consid. 4.1) et, faudrait-il encore préciser, que sur la ou les poursuites concernée(s) par ledit prononcé. De même qu’il ne fonde pas l'exception de chose jugée quant à l'existence de la créance (ibidem), le prononcé de mainlevée ne fonde pas l’exception de chose jugée quant à l’existence d’un titre de mainlevée. Si tel était le cas, lorsque le titre invoqué pour l'exécution est jugé inexistant ou vicié, le poursuivant ne pourrait pas requérir à nouveau la mainlevée définitive dans une nouvelle poursuite, voire dans la même poursuite, en produisant le titre ou en le produisant à nouveau après disparition du vice qui l’entachait.”
Die Zulassung des Rechtsvorschlags verändert den materiellen Bestand der Forderung nicht und führt der Gläubigerin nach der vorliegenden Rechtsprechung nicht zu einer zusätzlichen Vermögensgefährdung. Vielmehr bleibt die strittige Forderung materiellrechtlich vor Gericht zu beurteilen; der Rechtsvorschlag selbst unterliegt keiner materiellen Prüfung (vgl. Art. 75 SchKG).
“Mit Blick auf das soeben Ausgeführte erscheint es fraglich, wie weit die Be- schwerdeführerin zur Beschwerde nach StPO überhaupt legitimiert ist. Der eigent- liche Bestand der von ihr in Betreibung gesetzten Forderung ist von der Erhebung bzw. Zulassung des fraglichen Rechtsvorschlags nicht tangiert. In vermögens- rechtlicher Hinsicht zeigt sich die Ausgangslage der Beschwerdeführerin vor und nach dem inkriminierten Sachverhalt gleich. Sie verlangt von der Beschwerde- gegnerin nach wie vor die Bezahlung ausstehender Rechnungen. Mit der Zulassung des Rechtsvorschlags ist der Beschwerdeführerin somit keine weitergehende Schädigung oder entsprechende Gefährdung des Vermögens ent- standen, sondern dies führt lediglich dazu, dass die geltend gemachte, ohnehin strittige Forderung allenfalls materiellrechtlich von einem Gericht zu beurteilen sein wird (der Rechtsvorschlag an sich unterliegt keiner materiellen Prüfung, vgl. Art. 75 SchKG). Umgekehrt wäre ohne Rechtsvorschlag auch keine Schuldaner- kennung seitens der Beschwerdegegnerin gegeben und die Beschwerdeführerin müsste den Betrag (wohl) ohnehin gerichtlich durchsetzen (vgl. nachfolgend).”
Bei einem nach Art. 75 Abs. 1 SchKG erhobenen Rechtsvorschlag ist im Regelfall die Beseitigung durch ein Zivil- oder Verwaltungsverfahren erforderlich. Liegt die Forderung jedoch auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid oder auf einer öffentlichen Urkunde beziehungsweise einer durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kommen die definitive bzw. die provisorische Rechtsöffnung nach Art. 80 bzw. 82 SchKG zur Anwendung. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat ferner anerkannt, dass eine Krankenversicherung — bei nicht bezahlten Prämien — den Rechtsvorschlag mittels Verfügung aufheben kann; das Betreibungsamt führt das Verfahren dann weiter.
“90 der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung [KVV; SR 832.102]). Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
“Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
“Bezahlt eine versicherte Person die Versicherungsprämien nicht, hat die Versicherung ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mahnung und spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10] in Verbindung mit Art. 105b Abs. 1 KVV). Kommt die betreffende Person der Zahlungsaufforderung nicht nach, muss die Versicherung die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG). Nachdem das Betreibungsamt das Betreibungsbegehren der Versicherung erhalten hat, erlässt es den Zahlungsbefehl (Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]), welcher dem Schuldner zugestellt wird (Art. 71 Abs. 1 SchKG). Letzterer kann dann innert zehn Tagen dagegen ohne einen Grund anzugeben Rechtsvorschlag erheben (Art. 74 Abs. 1 und Art. 75 Abs. 1 SchKG). Im Regelfall muss der Gläubiger seinen Anspruch im Rahmen eines Zivilprozesses oder eines Verwaltungsverfahrens geltend machen, um einen Entscheid zu erwirken, mit welchem der Rechtsvorschlag beseitigt wird (Art. 79 SchKG). Bei Vorliegen eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids, auf welchem die Forderung beruht, kann er beim Richter direkt die definitive Rechtsöffnung verlangen (Art. 80 Abs. 1 SchKG). Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann er beim Gericht die provisorische Rechtsöffnung verlangen (Art. 82 Abs. 1 SchKG). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat anerkannt, dass eine Krankenversicherung einen Rechtsvorschlag, welcher im Rahmen eines Betreibungsverfahrens infolge nicht bezahlter Prämien oder Kostenbeteiligungen erhoben wurde, selbst als Rechtsöffnungsinstanz mittels Verfügung aufheben kann. Anschliessend führt das Betreibungsamt das Betreibungsverfahren fort (BGE 131 V 147, 152 E.”
Erfolgt der Rechtsvorschlag ohne Einschränkung, ist er grundsätzlich als gesamthafte Bestreitung der Forderung auszulegen; nur wenn der Schuldner ausdrücklich erklärt, er widerspreche lediglich einem Teil der Forderung, ist von einer teilweisen Opposition auszugehen.
“Selon la jurisprudence, lorsqu'une opposition, énoncée sans restriction, est suivie d'une adjonction qui laisse entendre que le poursuivi ne considère pas nécessairement toute la créance comme dépourvue de fondement, il faut considérer que l'opposition est totale, à moins que, dans l'adjonction, le débiteur manifeste la volonté de ne s'opposer à la poursuite que pour une partie de la créance (ATF 100 III 44 consid. 2a). 2.2 Le créancier qui n'a pas été payé intégralement aux termes de la faillite de son débiteur reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé, conformément à l'art. 265 al. 1 LP. En vertu de l'art. 265 al. 2 LP, il ne peut requérir une nouvelle poursuite sur la base de cet acte que "si le débiteur revient à meilleure fortune". Si le débiteur conteste être revenu à meilleure fortune, il doit le mentionner expressément dans son opposition, faute de quoi cette exception est frappée de péremption (art. 75 al. 2 LP). L'office des poursuites produit alors l'opposition devant le juge du for de la poursuite, lequel décide en dernier recours (art. 265a al. 1 LP). Dans cette procédure sommaire, le juge décide seul s'il y a meilleure fortune ou non (ATF 134 III 524 consid. 1). 2.3 L'art. 265a LP traite d'un type particulier d'opposition et constitue dès lors une lex specialis par rapport à l'art. 74 LP. Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation (art. 75 al. 1 LP), la contestation de retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). En l'absence d'une telle mention, l'opposition ne vaut que comme simple contestation de la créance (JEANDIN, CR CPC, 2005, n. 1 ad art. 265a LP). Dans la mesure où une contestation relative à la créance n'est pas soumise à l'obligation de motiver, l'opposition de non-retour à meilleure fortune n'est pas en soi de nature à priver le débiteur de contester l'ampleur ou l'existence de la créance elle-même. Au contraire, la pratique retient que la seule mention d'une opposition pour non-retour à meilleure fortune contient en elle-même, sauf mention expresse du contraire, une opposition dirigée contre la créance. A défaut d'une précision explicite, le retrait de l'opposition pour non-retour à meilleure fortune ne vaut pas renonciation à l'opposition en tant qu'elle se rapporte à la créance elle-même (JEANDIN, op. cit., n. 4 ad art. 265a LP et les références citées).”
“Selon la jurisprudence, lorsqu'une opposition, énoncée sans restriction, est suivie d'une adjonction qui laisse entendre que le poursuivi ne considère pas nécessairement toute la créance comme dépourvue de fondement, il faut considérer que l'opposition est totale, à moins que, dans l'adjonction, le débiteur manifeste la volonté de ne s'opposer à la poursuite que pour une partie de la créance (ATF 100 III 44 consid. 2a). 2.2 Le créancier qui n'a pas été payé intégralement aux termes de la faillite de son débiteur reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé, conformément à l'art. 265 al. 1 LP. En vertu de l'art. 265 al. 2 LP, il ne peut requérir une nouvelle poursuite sur la base de cet acte que "si le débiteur revient à meilleure fortune". Si le débiteur conteste être revenu à meilleure fortune, il doit le mentionner expressément dans son opposition, faute de quoi cette exception est frappée de péremption (art. 75 al. 2 LP). L'office des poursuites produit alors l'opposition devant le juge du for de la poursuite, lequel décide en dernier recours (art. 265a al. 1 LP). Dans cette procédure sommaire, le juge décide seul s'il y a meilleure fortune ou non (ATF 134 III 524 consid. 1). 2.3 L'art. 265a LP traite d'un type particulier d'opposition et constitue dès lors une lex specialis par rapport à l'art. 74 LP. Alors que l'opposition classique ne requiert pas de motivation (art. 75 al. 1 LP), la contestation de retour à meilleure fortune doit être explicitement mentionnée, sous peine de déchéance (art. 75 al. 2 LP). En l'absence d'une telle mention, l'opposition ne vaut que comme simple contestation de la créance (JEANDIN, CR CPC, 2005, n. 1 ad art. 265a LP). Dans la mesure où une contestation relative à la créance n'est pas soumise à l'obligation de motiver, l'opposition de non-retour à meilleure fortune n'est pas en soi de nature à priver le débiteur de contester l'ampleur ou l'existence de la créance elle-même. Au contraire, la pratique retient que la seule mention d'une opposition pour non-retour à meilleure fortune contient en elle-même, sauf mention expresse du contraire, une opposition dirigée contre la créance. A défaut d'une précision explicite, le retrait de l'opposition pour non-retour à meilleure fortune ne vaut pas renonciation à l'opposition en tant qu'elle se rapporte à la créance elle-même (JEANDIN, op. cit., n. 4 ad art. 265a LP et les références citées).”
Die Opposition ist grundsätzlich formfrei und kann mündlich oder schriftlich erklärt werden. Das vom Zustellenden oder dem Betreibungsamt erstellte Protokoll ist nicht konstitutiv für die Wirksamkeit der Opposition; es hat lediglich die Funktion einer amtlichen Bescheinigung und Beweiswirkung für die darin festgehaltenen Tatsachen. (Ausnahme der Wechselbetreibung bleibt unberührt.)
“72 LP (loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite ; RS 281.1), la notification est opérée par le préposé, par un employé de l’office ou par la poste (al. 1). Celui qui procède à la notification atteste sur chaque exemplaire le jour où elle a eu lieu et la personne à laquelle l’acte a été remis (al. 2). bb) Aux termes de l’art. 74 al. 1 LP, le débiteur poursuivi qui entend former opposition doit, verbalement ou par écrit, en faire la déclaration immédiate à celui qui lui remet le commandement de payer ou à l’office dans les dix jours à compter de la notification de l’acte. Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu’une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée (art. 74 al. 2 LP). A la demande du débiteur, il lui est gratuitement donné acte de l’opposition (art. 74 al. 3 LP). Sauf dans la poursuite pour effets de change, la déclaration d’opposition n’est soumise à l’observation d’aucune forme (art. 75 LP ; ATF 140 III 567 consid. 2.3 ; 108 III 6 consid. 1 ; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale pour dettes et la faillite, Lausanne 1999, nn. 37 à 39 ad art. 74 LP, pp. 1160-1161). Le débiteur peut ainsi se protéger dans l’immédiat contre la continuation de la poursuite (art. 78 al. 1 LP ; ATF 140 III 567 consid. 2.1), L’opposition résulte de la déclaration du poursuivi, et non pas de sa relation par le fonctionnaire chargé de la notification ou l’office des poursuites (ATF 23 I 410, 412 ss, JdT 1897, 176 ; Ruedin, in Dallèves/foëx/Jeandin [éd.], Commentaire romand, Poursuites et faillite, Bâle/Genève/Munich 2005, n. 1 ad art. 75 LP, p. 312). Elle doit être pure et simple (ATF 67 III 16, JdT 1941 II 25 ; Ruedin, loc. cit.). Conformément à l’art. 76 al. 1 LP, l’opposition est consignée sur l’exemplaire du commandement de payer destiné au créancier. Ce procès-verbal n’est pas une condition de validité de l’opposition. Il n’a que les effets d’une attestation officielle. Il fait foi des faits qu’il constate et dont l’inexactitude n’est pas prouvée (art.”
“Le recourant se plaint du fait que l’administration postale n’ait pas reconnu son erreur, du fait que l’autorité précédente ait pris parti en faveur de l’administration en ne demandant pas la production des images de vidéosurveillance du bureau de poste en cause. Il réitère par ailleurs son allégation selon laquelle il a formé oralement opposition au commandement de payer lors de la notification de celui-ci. a) Aux termes de l'art. 74 al. 1 LP, le débiteur poursuivi qui entend former opposition doit, verbalement ou par écrit, en faire la déclaration immédiate à celui qui lui remet le commandement de payer ou à l'office dans les dix jours à compter de la notification de l'acte. Le débiteur poursuivi qui ne conteste qu’une partie de la dette doit indiquer exactement le montant contesté, faute de quoi la dette entière est réputée contestée (art. 74 al. 2 LP). A la demande du débiteur, il lui est gratuitement donné acte de l'opposition (art. 74 al. 3 LP). Sauf dans la poursuite pour effets de change, la déclaration d'opposition n'est soumise à l'observation d'aucune forme (art. 75 LP; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, nn. 37 à 39 ad art. 74 LP). Le débiteur peut ainsi se protéger dans l'immédiat contre la continuation de la poursuite (art. 78 al. 1 LP ; ATF 140 III 567, SJ 2015 II 166, JdT 2015 II 166). L’opposition résulte de la déclaration du poursuivi, et non pas de sa relation par le fonctionnaire chargé de la notification ou l’office des poursuites (ATF 23 I 410, 412 s., JdT 1897, 176 ; Ruedin, in Dallèves/Foëx/Jeandin (éd.), Commentaire romand, Poursuites et faillite, n. 1 ad art. 75 LP). Elle doit être pure et simple (ATF 67 III 16, JdT 1941 II 25 ; Ruedin, loc. cit.). Conformément à l’art. 76 al. 1 LP, l’opposition est consignée sur l’exemplaire du commandement de payer destiné au créancier. Ce procès-verbal n’est pas une condition de validité de l’opposition. Il n’a que les effets d’une attestation officielle. Il fait foi des faits qu’il constate et dont l’inexactitude n’est pas prouvée (Ruedin, op. cit.”
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