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Ein Wiedererwägungsgesuch führt nicht automatisch zu einem positiven Entscheid. Wird die Neuanmeldung als Wiedererwägung behandelt und materiell geprüft, kann die Verwaltung das ursprüngliche Begehren erneut abweisen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen weiterhin nicht erfüllt sind.
“Das bedeutet, dass die Neuanmeldung im März 2020 bei genauer Betrachtung auf eine Korrektur der Abweisungsverfügung vom 12. März 2018 abgezielt hat: Die Eltern der Beschwerdeführerin haben mit ihrer Neuanmeldung die Beschwerdegegnerin dazu bewegen wollen, auf ihren ablehnenden Entscheid vom 12. März 2018 zurückzukommen und der Beschwerdeführerin doch noch eine Ergotherapie zuzusprechen. Die Neuanmeldung vom März 2020 ist also nichts anderes als ein Wiedererwägungsgesuch im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen. Die Beschwerdegegnerin ist auf dieses Wiedererwägungsgesuch eingetreten und sie hat es materiell geprüft. Die das entsprechende Verwaltungsverfahren abschliessende, hier zu beurteilende Verfügung vom 1. Oktober 2020 ist also eine Wiedererwägungsverfügung im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen, mit der die Beschwerdegegnerin das ursprüngliche Begehren um eine Ergotherapie (wiedererwägungsweise) erneut abgewiesen hat. In diesem Beschwerdeverfahren ist folglich zu prüfen, ob die wiedererwägungsweise Abweisung des Begehrens um eine Ergotherapie vom Februar 2016 rechtmässig gewesen ist. Gemäss dem Art. 12 IVG haben Versicherte einen Anspruch auf jene medizinischen Massnahmen, die nicht auf die Behandlung eines Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Dieser Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen ist mit der fünften IVG-Revision auf Versicherte beschränkt worden, die das”
In Einzelfällen (z. B. in Kombination mit orthopädischen Einlagen) kann ergänzende Physiotherapie erforderlich sein, um die Eingliederungsfähigkeit nachhaltig zu verbessern. Ob eine solche Therapie als medizinische Eingliederungsmassnahme nach Art. 12 IVG und nicht primär als Leidensbehandlung zu qualifizieren ist, bedarf konkreter Abklärung im Einzelfall.
“November 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht, wobei sie zur Begründung die Einschätzung von Dr. B.___ wiedergab (IV-act. 33). Der Versicherte liess dagegen am 5. Dezember 2016 bzw. am 30. Januar 2017 sinngemäss einwenden, die IV-Stelle hätte im Rahmen seiner erneuten Anmeldung auch einen Anspruch auf medizinische Massnahmen erneut prüfen müssen (IV-act. 34, 38). Am 8. Februar 2017 verfügte die IV-Stelle gemäss dem Vorbescheid und wies das Gesuch um Kostengutsprache gestützt auf Ziffer 4.05* der Verordnung des EDI über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI; SR 831.232.51) ab. Sie erklärte, dass die Schuheinlagen ausschliesslich der Behandlung der Plattfüsse dienten, weshalb sie den Hilfsmittelbegriff nicht erfüllten. Zudem bestehe für den Versicherten keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen, da diese in der Vergangenheit abgelehnt worden seien (IV-act. 39). Dagegen liess der Versicherte am 13. März 2017 Beschwerde erheben. Er liess die Kostenübernahme für seine orthopädischen Schuheinlagen gemäss Art. 12 IVG und eventualiter die Rückweisung der Streitsache an die IV-Stelle beantragen (IV-act. 41). Im Entscheid vom 9. März 2018 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 8. Februar 2017 auf und wies die Sache zur Abklärung, ob die Physiotherapie als medizinische Massnahme gemäss Art. 12 IVG zu qualifizieren sei, an die IV-Stelle zurück (IV-act. 53; vgl. zum Ganzen den Sachverhalt bei lit. C. in IV 2017/112). Weiter hielt es im Sinne eines obiter dictum fest, dass davon auszugehen sei, dass es sich bei der Physiotherapie um eine medizinische Eingliederungsmassnahme gemäss Art. 12 IVG handle. Daraufhin veranlasste die IV-Stelle Abklärungen bezüglich der Physiotherapie des Versicherten (IV-act. 56 ff.). Dr. med. C.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie FMH, gab im Bericht vom 4. September 2018 an, durch die Physiotherapie in Kombination mit den orthopädischen Einlagen habe die Schmerzsituation in Bezug auf den Schul- und Sportunterricht bereits verbessert werden können; diese müsse auch für eine Berufsausbildung oder eine spätere Tätigkeit im Aufgabenbereich verbessert werden.”
“Februar 2017 verfügte die IV-Stelle gemäss dem Vorbescheid und wies das Gesuch um Kostengutsprache gestützt auf Ziffer 4.05* der Verordnung des EDI über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI; SR 831.232.51) ab. Sie erklärte, dass die Schuheinlagen ausschliesslich der Behandlung der Plattfüsse dienten, weshalb sie den Hilfsmittelbegriff nicht erfüllten. Zudem bestehe für den Versicherten keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen, da diese in der Vergangenheit abgelehnt worden seien (IV-act. 39). Dagegen liess der Versicherte am 13. März 2017 Beschwerde erheben. Er liess die Kostenübernahme für seine orthopädischen Schuheinlagen gemäss Art. 12 IVG und eventualiter die Rückweisung der Streitsache an die IV-Stelle beantragen (IV-act. 41). Im Entscheid vom 9. März 2018 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 8. Februar 2017 auf und wies die Sache zur Abklärung, ob die Physiotherapie als medizinische Massnahme gemäss Art. 12 IVG zu qualifizieren sei, an die IV-Stelle zurück (IV-act. 53; vgl. zum Ganzen den Sachverhalt bei lit. C. in IV 2017/112). Weiter hielt es im Sinne eines obiter dictum fest, dass davon auszugehen sei, dass es sich bei der Physiotherapie um eine medizinische Eingliederungsmassnahme gemäss Art. 12 IVG handle. Daraufhin veranlasste die IV-Stelle Abklärungen bezüglich der Physiotherapie des Versicherten (IV-act. 56 ff.). Dr. med. C.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie FMH, gab im Bericht vom 4. September 2018 an, durch die Physiotherapie in Kombination mit den orthopädischen Einlagen habe die Schmerzsituation in Bezug auf den Schul- und Sportunterricht bereits verbessert werden können; diese müsse auch für eine Berufsausbildung oder eine spätere Tätigkeit im Aufgabenbereich verbessert werden. Mit einer Sistierung der Therapie würde eine Verschlechterung der Schmerzsituation oder sogar die Notwendigkeit eines operativen Vorgehens einhergehen (IV-act. 61). Die Physiotherapeutin des Versicherten, D.”
Massnahmen, die nur eine geringe oder unsichere Verbesserung der Erwerbs- bzw. Arbeitsfähigkeit zur Folge haben, werden nicht übernommen; die Rechtsprechung schliesst ein Anbieten von Leistungen, das lediglich einen vernachlässigbaren Rest an Leistungsfähigkeit bewahrt, aus. Zudem zeigen die zitierten Entscheide, dass die Erfüllung der Versicherungs- und materiellen Anspruchs‑Voraussetzungen bei Leistungsanträgen zu prüfen ist.
“12 ss LAI) qui dépendent d’une efficacité de la réadaptation sur le plan professionnel (cf. art. 8 al. 1 let. a et al. 1bis phr. 2 let. c LAI ; Ulrich MEYER/Marco REICHMUTH, op. cit., 4ème éd. 2022, n. 29 ad art. 5). Ainsi, sous réserve des exceptions prévues aux alinéas 2 et 2bis de l’art. 8 LAI, les assurés n’ont droit qu’aux mesures de réadaptation nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d’accomplir leurs travaux habituels. Quelles que soient les mesures et leur champ d’application, celles qui n’aboutissent qu’à une faible amélioration de la capacité de gain ou d’exercer leurs travaux habituels ne sont pas prises en charge par l’AI. La loi ne prévoit en effet pas l’octroi de mesures propres à conserver un reste de capacité négligeable et incertain (ATF 115 V 191 consid. 5c ; Michel VALTERIO, op cit., n. 6 ad art. 8 LAI). 11.2 Il sied également de rappeler qu’en l’espèce, une première demande de prestations, formée en août 2003, demandant des mesures médicales au sens de art. 12 LAI (psychothérapie) et des subsides pour la formation spéciale avait été refusée par décisions des 16 et 17 octobre 2003, sous l’angle des seules conditions d’assurance (art. 6 al. 2 et 9 al. 3 LAI) qui faisaient alors défaut. La deuxième demande de prestations, formée en septembre 2011, avait fait l’objet d’une décision de refus d’entrée en matière. Dans le cadre de l’examen de la demande de prestations du 20 avril 2022, plus précisément après avoir reconsidéré pendente lite la décision litigieuse qui niait le droit à une rente sur la base d’un degré d’invalidité insuffisant, l’intimé ne s’est pas formellement prononcé sur la réalisation des conditions d’assurance pour la période postérieure aux décisions clôturant la procédure initiée suite aux deux premières demandes. Il a en revanche estimé, d’un point de vue rétrospectif (ci‑dessus : consid. 5.2), que le recourant ne remplissait de toute manière pas les conditions matérielles d’octroi de mesures de réadaptation avant l’âge de 20 ans, référence étant faite à l’avis du 30 avril 2024 du SMR.”
Als medizinische Eingliederungsmassnahmen kommen namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen in Betracht; auch stationäre Rehabilitation und notwendige Behandlungsgeräte/Hilfsmittel können dazu gehören. Die Massnahmen müssen reha‑orientiert sein, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft angezeigt sowie in einfacher und zweckmässiger Form geplant und wirtschaftlich sein.
“Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustands (vgl. E. 2.1 vorne), unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV; Meyer/ Reichmuth, a.a.O., S. 128 Rz. 11). Der Fokus der medizinischen Eingliederungsmassnahme liegt somit bei der Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit, was aber nicht gänzlich ausschliesst, dass sie untergeordnet zur Verbesserung des Gesundheitszustandes beitragen kann (vgl. Erläuternder Bericht [nach Vernehmlassung] vom 3. November 2021 des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] zu den Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV; nachfolgend Bericht des BSV vom 3. November 2021] S. 20; abrufbar unter <www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/69808.pdf>; vgl. auch BSV, Rz. 51 des Kreisschreibens vom 1. Januar 2022 über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV [KSME]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl.”
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind (Abs. 1). Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Anspruch besteht nur, wenn die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt unter Berücksichtigung der Schwere des Gebrechens der versicherten Person eine günstige Prognose stellt (Abs. 3). Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV).”
“Als medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten gemäss Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Vorkehren, die eine als Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls eingetretene Beeinträchtigung der Körperbewegung, der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit zu beheben oder zu mildern trachten, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Die Massnahmen müssen nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sein und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben.”
“L'alinéa 2 de cette disposition prévoit que le Conseil fédéral est autorisé à délimiter les mesures prévues à l'al. 1 par rapport à celles qui relèvent du traitement de l'affection comme telle. A cet effet, il peut notamment préciser la nature et l'étendue des mesures incombant à l'assurance et régler la naissance et la durée du droit aux prestations. Selon l'art. 2 al. 1 RAI, sont considérés comme mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI notamment les actes chirurgicaux, physiothérapeutiques et psychothérapeutiques qui visent à supprimer ou atténuer les séquelles d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident – caractérisés par une diminution de la mobilité du corps, des facultés sensorielles ou des possibilités de contact – pour améliorer de façon durable et importante la capacité de gain ou la capacité d'accomplir des travaux habituels ou préserver cette capacité d'une diminution notable. Les critères cumulatifs à prendre en considération lorsqu'il s'agit d'appliquer l'art. 12 LAI sont les suivants: l'invalidité doit être avérée ou probable, la mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée, il ne doit pas y avoir d'affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35; VSI 2000, p. 303, voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1.12.2009, consid. 2.1.), l'amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable, la mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. Les mesures doivent être indiquées dans l'état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l'assuré d'une manière simple et adéquate (art. 2 al. 1 RAI). Les prestations octroyées doivent être économiques. Il faut que la décision de l'OAI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel) et le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu'une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là.”
“Zu prüfen ist ein Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG, und dabei insbesondere die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die Übernahme der Kosten für die stationäre Rehabilitation vom 2. November 2020 bis 30. Juli 2021 sowie für die in diesem Zusammenhang notwendigen Behandlungsgeräte zu Recht abgelehnt hat.”
Ergotherapie kann je nach Zielsetzung als pädagogische Entwicklungsförderung gelten und damit nicht unter den Anwendungsbereich von Art. 12 IVG fallen. Im Einzelfall ist zu prüfen, ob die Massnahme überwiegend eingliedernden/rehabilitativen Charakter hat.
“Am 12. März 2018 verfügte die Beschwerdeführerin, die inhaltlichen Kriterien für das Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV-Anhang seien nicht alle erfüllt. Es liege auch kein anderes Geburtsgebrechen vor. Weiter führte sie aus, die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für die Kostenübernahme der Ergotherapie nach Art. 12 IVG lägen nicht vor. In der Neuanmeldung vom 16. März 2020 gaben die Eltern der Beschwerdegegnerin an, diese leide seit Geburt an ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung) sowie an einem primordialen Kleinwuchs und beantragten erneut die Kostenübernahme der Ergotherapie. Am 1. Oktober 2020 wies die Beschwerdeführerin das Gesuch wiederum ab. Sie führte aus, die Voraussetzungen von Art. 12 IVG seien nicht erfüllt. Die Ergotherapie diene der pädagogischen Entwicklungsförderung. Die vorhandenen Probleme und Schwierigkeiten müssten im pädagogischen resp. sonderpädagogischen Rahmen angegangen und gelöst werden. Es handle sich nicht um eine Integrationsmassnahme nach Art. 12 IVG. Die Ergotherapie sei längerfristig (bis zum Beginn der Lehre) nötig.”
Ist die einjährige Behandlungsdauer zum Zeitpunkt der Meldung bzw. des Therapiebeginns bereits erfüllt, muss die IV-Stelle die Kostenübernahme prüfen. Ist diese einjährige Frist hingegen noch nicht erfüllt, besteht nach der Rechtsprechung keine Pflicht zur Prüfung.
“Behandlungsjahr ein Gesuch auf Kostenübernahme seitens der Invaliden-versicherung stellen kann. Diese Karenzfrist war im Zeitpunkt der Meldung durch die behandelnde Psychiaterin am 2. Juni 2022 (Urk. 11/7) bereits erfüllt, zumal sie auch bestätigte, dass der Beigeladene am 15. März 2021 mit der Therapie begonnen hatte (Urk. 11/10/6). Folglich hätte die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gemäss Art. 12 IVG prüfen müssen.”
“Zur Frage, ob die Beschwerdeführerin gestützt auf Art. 12 IVG Anspruch auf konkrete medizinische Massnahmen hat, hielt die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid zutreffend fest, dass in Zusammenhang mit der am 25. November 2019 initiierten Behandlung (E. 3) im Zeitpunkt des erlassenen, angefochtenen Entscheids vom 7. Oktober 2020 noch keine einjährige Behandlungsdauer (vgl. zur Zulässigkeit dieser Voraussetzung Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2016 vom 18. Juli 2016 E. 4.2) habe vorgewiesen werden können. Dass die Beschwerdegegnerin deshalb eine sich auf Art. 12 IVG abstützende Kostenübernahme nicht geprüft hat, ist deshalb ebenfalls nicht zu beanstanden. Demnach muss es vorliegend damit sein Bewenden haben, dass die Invalidenversicherung (im Moment) keine Leistungen zu erbringen hat und die Beschwerde daher abzuweisen ist.”
Dass bestimmte genetische Syndrome nicht als Geburtsgebrechen gemäss GgV anerkannt sind und deshalb eine Leistungsübernahme nach Art. 13 GgV ausscheidet, schliesst einen Anspruch nach Art. 12 IVG nicht aus. Vor dem vollendeten 20. Altersjahr sind nicht erwerbstätige Versicherte als invalid im Sinne des Gesetzes zu berücksichtigen, wenn die Beeinträchtigung voraussichtlich (ganz oder teilweise) Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird; in solchen Fällen kann Art. 12 IVG die Kostenübernahme für medizinische Eingliederungsmassnahmen rechtfertigen, sofern diese unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und die gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind.
“Allerdings musste beim Beschwerdeführer aufgrund der als Folge der Behandlung entstandenen Polyurie und Polydypsie (zu hoher Flüssigkeitsverlust über die Nieren mit damit verbundenem überhöhten Flüssigkeitsbedarf) eine PEG-Sonde installiert werden, über welche ihm nachts mehr als das Doppelte des altersentsprechenden Flüssigkeitsbedarfs zugeführt wird (vgl. IV-Akte 182, S. 10). 2.2. Zwischen den Parteien ist die Kostenübernahme für den obenstehenden Behandlungskomplex bestehend aus künstlicher Ernährung, Ernährungsberatung und Spezialnahrung ([...]) umstritten. 2.3. Die Beschwerdegegnerin begründete die Leistungsablehnung in beiden Verfügungen dahingehend, dass die Ernährungsproblematik gemäss den medizinischen Unterlagen aufgrund des Williams-Beuren- und des Laron-Syndroms bestehe, welche als genetische Erkrankungen keinem Geburtsgebrechen gemäss der Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV) zugeordnet werden könnten. Ferner führte sie aus, es fehle an den Anspruchsvoraussetzungen für eine Kostengutsprache nach Art. 12 IVG (vgl. IV-Akten 164, S. 1 und 165, S. 1) ohne dies jedoch näher zu begründen. 2.4. Unstreitig ist, dass es sich beim Williams-Beuren- und dem Laron-Syndrom um keine anerkannten Geburtsgebrechen gemäss GgV handelt und eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 13 IVG daher nicht in Betracht kommt (vgl. Beschwerdeantwort, S. 1; vgl. ferner Beschwerde, S. 3). Fraglich und zu prüfen ist somit lediglich, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 12 IVG die Kosten für künstliche Ernährung, Ernährungsberatung und Spezialnahrung zu übernehmen hat. 3. 3.1. Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 2 ATSG). Gemäss Art. 12 IVG besteht ein Anspruch auf Übernahme medizinischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren.”
Fehlt die Eingliederungsrelevanz einer Massnahme, kann dies die Kostenübernahme nach Art. 12 IVG ausschliessen. Im zitierten Entscheid wurde insbesondere festgehalten, dass bei der Therapie eines familiären Hochwuchses wegen fehlender Eingliederungsrelevanz kein Anspruch auf Kostenübernahme nach Art. 12 IVG bestehe.
“RAD-Arzt Dr. D.___ gab in der Stellungnahme vom 27. September 2021 (Urk. 8/25 S. 2) an, wegen fehlender Eingliederungsrelevanz bei Therapie eines familiären Hochwuchses liege keine Option für eine Kostenübernahme nach Art. 12 IVG vor. Ausserdem bestehe kein Zusammenhang mit der durchgeführten Epiphysiodese.”
“RAD-Arzt Dr. D.___ gab in der Stellungnahme vom 27. September 2021 (Urk. 8/25 S. 2) an, wegen fehlender Eingliederungsrelevanz bei Therapie eines familiären Hochwuchses liege keine Option für eine Kostenübernahme nach Art. 12 IVG vor. Ausserdem bestehe kein Zusammenhang mit der durchgeführten Epiphysiodese.”
Die Revision per 1. Januar 2022 nimmt die Eingliederung in die obligatorische Schule (und die berufliche Erstausbildung) ausdrücklich als Eingliederungsziel in Art. 12 IVG auf und erweitert damit den Anspruchsbereich. Zudem ist in den vorliegenden Quellen ausgeführt, dass der Zweck der medizinischen Massnahmen unverändert auf Eingliederung gerichtet ist und die bisherige Praxis des Bundesgerichts auch unter dem neuen Recht weiterhin Geltung haben soll.
“Die seit 1. Januar 2022 in Kraft stehende Fassung von Art. 12 IVG verdeutlicht bereits mit der Sachüberschrift «Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung» den Eingliederungszweck dieser Massnahmen. Dabei findet sich neu in Abs. 1 der Bestimmung explizit die Eingliederung in die obligatorische Schule als Ziel. Die obligatorische Schule umfasst die Volks-, Sonder- und Privatschulen, wobei die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt oberste Priorität hat (Botschaft vom 15. Februar 2017 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV], BBl 2017 S. 2535, S. 2582 und S. 2648 f.). Sodann wird nunmehr auf Gesetzesstufe geregelt, dass die medizinischen Eingliederungsmassnahmen geeignet sein müssen, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Art. 12 Abs. 3 Satz 1 IVG). Dies bedeutet konkret, dass die Versicherten lernen, mit ihren Einschränkungen umzugehen, sodass sie den Anforderungen ihres Umfeldes (Schule, Lehrstelle, Arbeitsplatz, Aufgabenbereich) gewachsen sind (BBl 2017, a.”
“Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteile des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023 E. 3.2 und 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 5.3.1, je mit Hinweisen). Im Zuge der Weiterentwicklung der IV per 1. Januar 2022 wurde auch Art. 12 IVG angepasst. Die Änderungen sollen nach der klaren Intention des Gesetzgebers der Erweiterung des Anspruchs auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung dienen. Unter anderem wird deshalb in Art. 12 Abs. 1 IVG nun explizit auch die Eingliederung in die obligatorische Schule und die berufliche Erstausbildung als Eingliederungsziel erwähnt. Der primäre Zweck der medizinischen Eingliederungsmassnahmen liegt weiterhin auf der Eingliederung, was Art. 12 Abs. 1 und Abs. 3 IVG sowie Art. 2 Abs. 1 IVV unmissverständlich zum Ausdruck bringen. Da der Zweck der medizinischen Massnahme durch die IV-Reform nicht verändert wurde und der Anwendungsbereich sogar erweitert werden sollte, sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Bundesgerichtspraxis zu aArt. 12 IVG nicht auch unter dem neuen Recht uneingeschränkte Geltung haben soll (vgl. Meier Michael E., Urteil des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023, Pflegerecht 2023 S. 113).”
“Nach Rechtsprechung und Praxis werden medizinische Vorkehren bei Minderjährigen schon dann von der Invalidenversicherung übernommen, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2). Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein. Massgebend ist der medizinische Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit (Urteil des Bundesgerichts 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern. Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteile des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023 E. 3.2 und 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 5.3.1, je mit Hinweisen). Im Zuge der Weiterentwicklung der IV per 1. Januar 2022 wurde auch Art. 12 IVG angepasst. Die Änderungen sollen nach der klaren Intention des Gesetzgebers der Erweiterung des Anspruchs auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung dienen. Unter anderem wird deshalb in Art. 12 Abs. 1 IVG nun explizit auch die Eingliederung in die obligatorische Schule und die berufliche Erstausbildung als Eingliederungsziel erwähnt. Der primäre Zweck der medizinischen Eingliederungsmassnahmen liegt weiterhin auf der Eingliederung, was Art. 12 Abs. 1 und Abs. 3 IVG sowie Art. 2 Abs. 1 IVV unmissverständlich zum Ausdruck bringen. Da der Zweck der medizinischen Massnahme durch die IV-Reform nicht verändert wurde und der Anwendungsbereich sogar erweitert werden sollte, sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Bundesgerichtspraxis zu aArt. 12 IVG nicht auch unter dem neuen Recht uneingeschränkte Geltung haben soll (vgl. Meier Michael E., Urteil des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023, Pflegerecht 2023 S. 113).”
Medizinische Eingliederungsmassnahmen werden nach Abschluss der Behandlung und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes eingesetzt. Die IV übernimmt in der Regel nur solche Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder zumindest stabilisierter Defektzustände bzw. Funktionsausfälle zielen und deren Erfolg in Bezug auf die dauerhafte und wesentliche Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit voraussehbar ist (Abgrenzung zur Kranken‑/Unfallversicherung).
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind (Abs. 1). Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Anspruch besteht nur, wenn die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt unter Berücksichtigung der Schwere des Gebrechens der versicherten Person eine günstige Prognose stellt (Abs. 3). Medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel und werden erst nach Abschluss der Behandlung eingesetzt, wenn sich der Gesundheitszustand mittels medizinischer Behandlung nicht mehr wesentlich verbessern lässt (Art. 2 Abs. 1 IVV; vgl. auch Rz. 32 1/22 KSME). Die Invalidenversicherung übernimmt dabei – in Abgrenzung zur sozialen Kranken- und Unfallversicherung – in der Regel nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen (BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen). Diese Abgrenzung beruht dabei auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- oder Unfallversicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1; 102 V 40; Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 mit Hinweisen).”
Verhaltene oder unzureichend positive Prognosen behandelnder Fachpersonen können zur Abweisung von Leistungen nach Art. 12 IVG führen; vorhandene Fortschritte allein genügen nicht, sondern müssen nachhaltig und wesentlich im Sinne von Art. 12 IVG sein.
“Der Zustand sei besserungsfähig; die spätere Eingliederung ins Erwerbsleben könne durch medizinische Massnahmen wesentlich verbessert werden. Zusätzlich zu einer Ergotherapie benötige die Versicherte eine Schiene respektive einen Stützverband. Bereits im Jahr 2021 sei eine Ergotherapie durchgeführt worden, die zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes auf mehreren Ebenen geführt habe, obwohl die Praxis nicht auf Handprobleme spezialisiert gewesen sei. Nun sei eine weitere Therapie in einer spezialisierten Praxis geplant. Die vollständige Beugung des Daumens sei, gerade bei der dominanten Hand, von grundlegender Bedeutung. Zudem werde eine Schmerzreduktion angestrebt. Mit der Ergotherapie werde eine schmerzfreie und leistungsfähige Situation angestrebt, welche mit jener von gesunden Gleichaltrigen vergleichbar sei, damit die Versicherte „auf dem (strengen!) Arbeitsmarkt“ wettbewerbsfähig sei. Im Juli 2023 notierte der RAD-Arzt Dr. med. E.___, versicherungsmedizinisch seien die Voraussetzungen für eine Kostengutsprache gestützt auf den Art. 12 IVG eindeutig nicht erfüllt; es handle sich um eine Behandlung des Leidens an sich von unbestimmter Dauer und mit unsicherer Prognose (IV-act. 38). Am 31. August 2023 teilte die F.___ AG der IV-Stelle mit (IV-act. 42), die Ergotherapie sei „immer wieder indiziert“, da sowohl die Kraft als auch die Beweglichkeit der rechten Hand ungenügend seien. Zudem nähmen die Anforderungen im Alltag stetig zu. Die Versicherte müsse lernen zu schneiden, zu schreiben etc. Die Therapie beinhalte eine Schienenbehandlung, manuelles Dehnen und das Erlernen von wichtigen Fertigkeiten für den Alltag und die Schule. Der RAD-Arzt Dr. E.___ hielt nach einer Würdigung dieses Berichtes im September 2023 fest, es handle sich klar erkennbar um eine Leidensbehandlung von unbestimmter Dauer und mit unsicherer Prognose (IV-act. 43). Mit einem Vorbescheid vom 12. September 2023 teilte die IV-Stelle den Eltern der Versicherten mit, dass sie die Abweisung des Leistungsbegehrens vorsehe (IV-act. 46). Dagegen liess die Versicherte am 12.”
“S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées. Au demeurant, l’élément déterminant pour la valeur probante, n’est ni l’origine du moyen de preuve, ni sa désignation comme rapport ou comme expertise, mais bel et bien son contenu (ATF 134 V 231 consid. 5.1 ; 125 V 351 consid. 3a ; TF 8C_510/2020 du 15 avril 2021 consid. 2.4). 7. a) En l’espèce, plusieurs des conditions cumulatives pour une prise en charge des mesures médicales sous forme de physiothérapie et d’ergothérapie selon l’art. 12 LAI ne sont pas réalisées. On relèvera tout d’abord qu’il n’est pas contesté que le recourant souffre d’une invalidité pour laquelle il bénéficie d’ailleurs d’une allocation pour impotent ni que la poursuite des deux traitements lui serait bénéfique. Il est indéniable que le recourant a réalisé certains progrès, relevés par les professionnels l’ayant suivi. Ainsi, il disposait d’un meilleur tonus postural ; il pouvait se retourner lorsqu’il était couché sur le ventre ou le dos et commençait même à marcher si un adulte lui tenait la main (cf. rapport du 23 juillet 2019 de L.________). Toutefois, pour que des mesures médicales puissent être octroyées sous l'angle de l'art. 12 al. 1 LAI, une certaine progression ne suffit pas. Ces éléments ne sauraient ainsi être pris en compte pour la prise en charge litigieuse par l’assurance-invalidité. aa) Dans le cas d’espèce, tant la Prof. R.________ que la Dre B.________ ou encore le Dr W.________ ont mentionné que les traitements de physiothérapie et d’ergothérapie ont été motivés par les multiples hospitalisations causées par les infirmités congénitales dont souffrait le recourant, lesquelles ont eu un impact sur sa motricité (cf.”
“___ beschriebene «unspezifische multifaktorielle Genese» mit verschiedenen Einschränkungen (vgl. E. 3.4 f.). Schliesslich äusserten sich die Behandler hinsichtlich der Prognose bloss verhalten positiv. So führte Dr. A.___ zwar aus, aufgrund des bisherigen Therapieverlaufes sowie der Unterstützung in der Schule sowie der Kooperation der Eltern sei die Prognose als positiv zu erachten (Urk. 7/24 S. 2), gleichzeitig wies er jedoch darauf hin, es sei sehr gut möglich, dass der Beschwerdeführer nach Abschluss der obligatorischen Schulzeit IV-gestützte Massnahmen zur beruflichen Ausbildung benötigen werde (Urk. 7/40), was die positive Prognose wieder abschwächt. Insofern ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Wirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit durch die Psychotherapie zu einem grossen Teil verhindert werden kann (vgl. E. 1.4). Da überdies für die Kostenübernahme einer medizinischen Massnahme nach Art. 12 IVG eine positive Prognose (vgl. E. 1.2) ebenso wie die fehlende genügende Besserung der Beschwerden (vgl. E. 1.4) vorausgesetzt wird, kann vorliegend keine Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung erfolgen.”
Nach der zitierten Rechtsprechung/Leitmeinung besteht für Leistungen nach Art. 12 IVG aus medizinischer Sicht die Voraussetzung, dass die erforderlichen Eingliederungsmassnahmen nicht einer dauernden Behandlung bedürfen. In diesem Zusammenhang werden hyperkinetische Störungen (z. B. ADS) in der Quelle als mögliche Ausschlussdiagnose für Leistungen nach Art. 12 IVG genannt.
“April 2022 und damit erst nach dem vollendeten 9. Lebensjahr abgeschlossen gewesen sei. Dies decke sich auch mit den Datumsangaben auf den zielführenden neuropsychologischen Tests (WUT Monroe / Lautverschmelzung Monroe). Es sei dabei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht von Relevanz, dass sich klinisch vor dem vollendeten 9. Lebensjahr bereits Hinweise auf entsprechende Symptome gezeigt hätten. Die POS müsse mit neuropsychologischen Tests gesichert sein. Somit seien die Anspruchsvoraussetzungen zur Zusprache von Leistungen nach Art. 13 IVG bezogen auf das Geburtsgebrechen 404 nicht erfüllt. Leistungen nach Art. 12 IVG könnten aus medizinischer Sicht nur dann zugesprochen werden, wenn diese nach den Randziffern 645-647 KSME nicht einer dauernden Behandlung bedürfen. Dies gelte auch für Leiden, welche einer Therapie zumindest über längere Zeit hinweg bedürfen, ohne dass sich eine zuverlässige Prognose stellen lasse. Explizit würden hier die hyperkinetischen Störungen als Ausschlussdiagnose bezogen auf die Leistungen nach Art. 12 IVG genannt. Da der Versicherte laut Bericht der KJP vom 11. Juli 2022 an einer ADS leide, liege eine solche Ausschlussdiagnose vor. 4.5 Nachdem der Versicherte gegen den ablehnenden Vorbescheid vom 27. Oktober 2022 Einwand erhoben hatte, holte die IV-Stelle eine weitere Stellungnahme bei Dr. F. ein. Am 28. November 2022 hielt diese fest, dass der Fall dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) vorgelegt werden solle. Geklärt werden solle die Frage, ob für die Zusprache betreffend das Geburtsgebrechen 404 relevante neuropsychologische Tests auch dann anerkannt werden könnten, wenn diese aus unverschuldeten organisatorischen Gründen nach dem vollendeten 9. Lebensjahr erfolgt seien. 4.6 Mit Stellungnahme vom 8. Dezember 2022 führte das BSV im Wesentlichen aus, einem Schreiben der Eltern (undatiert, vom 15. November 2022) sei zu entnehmen, dass der Versicherte wegen seiner auffälligen Entwicklung und Problemen im Sozialverhalten sowie beim Lernen seit dem Alter von drei Jahren in kinderpsychiatrischer Abklärung und Behandlung sei.”
Die aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip abgeleitete Austauschbefugnis wurde unter anderem im Bereich medizinischer Eingliederungsmassnahmen (Art. 12 IVG) entwickelt. Gleichwohl gilt sie nicht uneingeschränkt für das gesamte Sozialversicherungsrecht; ihre Anwendung kann durch die aufgrund der Auslegung zu ermittelnde ratio legis eingeschränkt werden.
“Die aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip fliessende Rechtsfigur der Austauschbefugnis wurde ursprünglich in den invalidenversicherungsrechtlichen Bereichen der Hilfsmittelversorgung (Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und der medizinischen Massnahmen (Art. 12 IVG) entwickelt. Im Bereich der Hilfsmittel ist sie in Art. 2 Abs. 5 der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) ausdrücklich verankert worden. Sie wurde aber von der Rechtsprechung auch in weiteren Bereichen zur Anwendung gebracht, wo sie positivrechtlich nicht ausdrücklich vorgesehen ist, so in Bezug auf die Hilfsmittel der AHV (BGE 131 V 107 E. 3.4.3), in der Krankenversicherung (Urteil des Bundesgerichts K 95/03 vom 11. Mai 2004 E. 4) sowie in der Arbeitslosenversicherung (Urteil des Bundesgerichts C 241/03 vom 3. Mai 2004 E. 3). Gemäss der Rechtsprechung stellt die Austauschbefugnis indes nicht einen im gesamten Sozialversicherungsrecht anwendbaren Grundsatz dar; ihrer Anwendung kann insbesondere die durch Auslegung zu ermittelnde ratio legis entgegenstehen (BGE 131 V 107 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_36/2010 vom 7. April 2010 E 4.1).”
Fehlt ein (relativ) stabilisierter Zustand oder kann aufgrund der fachärztlichen Beurteilung keine günstige Prognose für eine dauerhafte und wesentliche Verbesserung erwartet werden, ist eine Kostenübernahme nach Art. 12 IVG in der Regel nicht gegeben. Die Entscheidung beruht auf fachärztlichen Stellungnahmen und der medizinischen Beweiserhebung; das Vorliegen der genannten Voraussetzungen kann durch ergänzende Abklärungen zu prüfen sein.
“vorne). Denn auch in diesem Fall wäre vorausgesetzt, dass ohne den operativen Eingriff ein stabilisierter Zustand eingetreten wäre, welcher die weitere Ausbildung bzw. Erwerbstätigkeit voraussichtlich beeinträchtigt hätte, was dem Dargelegten zufolge hier nicht zutrifft (vgl. E. 3.3.3 vorne). Demnach besteht gestützt auf Art. 12 IVG kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für die am … 2023 erfolgte Skoliose-Operation samt Nachbehandlung.”
“Le traitement causal ou symptomatique de blessures, d'infections, de maladies internes ou parasitaires, ainsi que les mesures servant au maintien de la vie ou de la santé et celles qui sont dans un rapport étroit de connexité temporelle et matérielle avec le traitement des conséquences primaires d'un accident ou d'une maladie ne représentent pas des mesures médicales de réadaptation, mais des mesures qui visent au traitement de l'affection comme telle. Les mesures prophylactiques tendant à empêcher la survenance d'un état pathologique stable font également partie du traitement de l'affection comme telle. 4.3. En l'espèce, l'expert en orthodontie, le Dr F.________ a examiné l'assuré le 27 août 2019. Dans son expertise orthodontique du 24 mars 2020, il confirme, s'agissant de l'art. 13 LAI, qu'il n'y a pas d'infirmité congénitale selon l'OIC. Concernant le droit aux prestations selon l'art. 12 LAI, il répond au questionnaire envoyé par l'OAI de la manière suivante: à la question de savoir si l'état est stabilisé, il répond par l'affirmative, étant précisé que la prise en charge de mesures médicales selon l'art. 12 LAI suppose que le traitement de la maladie ou de l'accident est terminé, mais qu'il subsiste des séquelles (relativement) stabilisées. Par contre, dans le cas de A.________, il répond par la négative à la question de savoir s'il existe une atteinte à la santé avec menace ultérieure de graves séquelles stabilisées, difficilement corrigibles, susceptibles d'influencer de manière importante la capacité de gain ou la formation professionnelle. En dépit des allégations du recourant à l'appui de son recours, cette expertise n'est pas incomplète ou lacunaire. Elle a en effet été établie par un spécialiste en orthodontie, sur la base d'observations approfondies et d'investigations complètes ainsi qu'en pleine connaissance du dossier. Elle ne contient pas de contradictions et aucun indice concret ne permet de mettre en cause son bien-fondé. S'agissant du grief du recourant relatif à la durée de l'examen de l'expert, l'on relèvera que, conformément à la jurisprudence fédérale (arrêt TF 8C_316/2019 du 24 octobre 2019 consid.”
“1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de la disposition précitée lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). En l’occurrence, la réponse à la question de savoir si une prise en charge par l’intimé peut être admise selon l’art. 12 LAI dépendra du résultat de l’instruction complémentaire et de la solution à laquelle il aboutira. C’est le lieu de préciser que le recourant a déposé, en date du 23 septembre 2020, une demande auprès de l’OAI sollicitant une telle prise en charge ; il appartient donc à l’intimé d’instruire aussi ce point dans le cadre de cette nouvelle demande. 7. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision entreprise annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis première phrase LAI). En l’espèce, les frais de justice doivent être fixés à 400 fr. et mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, le recourant a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art.”
Anspruch besteht grundsätzlich bis zur Vollendung des 20. Lebensjahrs; das bedeutet, er gilt für die Zeit vor dem Erreichen des 20. Geburtstags (vor dem vollendeten 20. Altersjahr).
“Ils impliquent, d'autre part, que l'intéressé a bénéficié ou aurait pu bénéficier de mesures de réadaptation, soit que le droit à ces mesures lui a été ou aurait pu lui être reconnu, parce qu'il satisfaisait ou aurait pu satisfaire aux conditions matérielles de la prestation de réadaptation visée par l'art. 9 LAI (cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_756/2013 du 6 juin 2014 consid. 7.3.1). Le point de savoir si les conditions d'assurance étaient réalisées et si la personne concernée a eu droit ou aurait concrètement pu avoir droit à des mesures de réadaptation doit être examiné de manière rétrospective : il faut se demander si « comme enfant », l'intéressé satisfaisait à ces exigences. Selon la jurisprudence, tel n'est pas le cas lorsque pour la période courant avant son 18e anniversaire, l'intéressé ne pouvait prétendre à des mesures de réadaptation d'ordre médical ou professionnel, parce qu'il avait bénéficié d'un traitement médical ayant pour objet l'affection en tant que telle (cf. art. 12 al. 1 LAI a contrario) et que son état de santé n'aurait pas permis de mettre en œuvre des mesures de réadaptation professionnelles (arrêt du Tribunal fédéral 9C_756/2013 op. cit. consid. 7.3.1). Selon le Tribunal fédéral, il y a lieu d'admettre que les termes « comme enfant » de cette disposition signifient « avant l'âge de 20 ans révolus » (arrêt du Tribunal fédéral 9C_756/2013 op. cit. consid. 7.3.2). 4. 4.1 Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 130 III 321 consid. 3.2 et 3.3 ; 126 V 353 consid. 5b ; 125 V 193 consid.”
“Par ailleurs, le juge des assurances sociales apprécie la légalité des décisions attaquées, en règle générale, d'après l'état de fait existant au moment où la décision litigieuse a été rendue. Les faits survenus postérieurement, et qui ont modifié cette situation, doivent normalement faire l'objet d'une nouvelle décision administrative (ATF 131 V 242 c. 2.1, 130 V 138 c. 2.1). Au vu des considérations qui précèdent, il y a lieu d'examiner la légalité de la décision contestée à la lumière des dispositions légales et réglementaires en vigueur à la date où cette décision a été rendue, à savoir le 30 août 2021. 2.1 Selon l'art. 8 al. 1 LAI, les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels (let. a) et que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies (let. b). Les mesures médicales, au sens de l'art. 8 al. 3 let. a en relation avec les art. 12 ss LAI, font partie de ces mesures de réadaptation. 2.2 L'anc. art. 12 al. 1 LAI (dans sa teneur en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021; RO 2007 5129) dispose que l'assuré a droit, jusqu'à l'âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n'ont pas pour objet le traitement de l'affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l'accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l'accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d'une diminution notable. L'al. 2 de la même disposition habilite le Conseil fédéral à délimiter les mesures prévues à l'al. 1 par rapport à celles qui relèvent du traitement de l'affection comme telle. A cet effet, il peut notamment préciser la nature et l'étendue des mesures incombant à l'assurance et régler la naissance et la durée du droit aux prestations. 2.3 2.3.1 Est réputée infirmité congénitale toute maladie présente à la naissance accomplie de l’enfant (art. 3 al. 2 LPGA). Selon l’anc.”
Bei Behandlungen wegen Geburtsgebrechen nach Art. 13 IVG ist nach der zitierten Rechtsprechung keine gesonderte Feststellung einer leistungsspezifischen Invalidität erforderlich. Im Unterschied dazu kann eine solche Invaliditätsgradabklärung bei Leistungen nach Art. 12 IVG relevant sein.
“a ATSG vorleistungspflichtig und erbringt – falls die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind – die Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung KVG; SR 832.10). Zudem organisieren Schulen notwendige Fördermassnahmen. Im Übrigen steht es dem Beschwerdeführer frei, im Nachgang zu einer allfälligen diagnostischen Verifizierung gestützt auf das ärztlich geforderte funktionale Setting (vgl. act. II 12/4) sich erneut zum Leistungsbezug anzumelden Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, hinsichtlich seines Leistungsanspruchs wären alle relevanten Aspekte abzuklären, spezifisch sein Invaliditätsgrad (Beschwerde S. 7 Ziff. 4), ist ihm nicht zu folgen. Die Beschwerdegegnerin hat einzig über die geltend gemachten medizinischen Massnahmen befunden. Der Abklärung eines Invaliditätsgrads (vgl. Beschwerde S. 7) bedarf es nicht. Der strittige Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG setzt – anders als ein hier ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes liegender Anspruch auf medizinische Massnahmen unter den Titel von Art. 12 IVG – keine eigentliche leistungsspezifische Invalidität voraus (vgl. Erwin Murer, Handkommentar zum Invalidenversicherungsgesetz, 2014, Art. 13 N. 20) bzw. sie ist einem ausgewiesenen behandlungsbedürftigen Geburtsgebrechen bereits inhärent.”
“a ATSG vorleistungspflichtig und erbringt – falls die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind – die Leistungen nach dem Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung KVG; SR 832.10). Zudem organisieren Schulen notwendige Fördermassnahmen. Im Übrigen steht es dem Beschwerdeführer frei, im Nachgang zu einer allfälligen diagnostischen Verifizierung gestützt auf das ärztlich geforderte funktionale Setting (vgl. act. II 12/4) sich erneut zum Leistungsbezug anzumelden Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, hinsichtlich seines Leistungsanspruchs wären alle relevanten Aspekte abzuklären, spezifisch sein Invaliditätsgrad (Beschwerde S. 7 Ziff. 4), ist ihm nicht zu folgen. Die Beschwerdegegnerin hat einzig über die geltend gemachten medizinischen Massnahmen befunden. Der Abklärung eines Invaliditätsgrads (vgl. Beschwerde S. 7) bedarf es nicht. Der strittige Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG setzt – anders als ein hier ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes liegender Anspruch auf medizinische Massnahmen unter den Titel von Art. 12 IVG – keine eigentliche leistungsspezifische Invalidität voraus (vgl. Erwin Murer, Handkommentar zum Invalidenversicherungsgesetz, 2014, Art. 13 N. 20) bzw. sie ist einem ausgewiesenen behandlungsbedürftigen Geburtsgebrechen bereits inhärent.”
Ergotherapie und ähnliche medizinische Eingliederungsmassnahmen sind zu bewilligen, wenn sie geeignet sind, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit dauerhaft und wesentlich zu verbessern (oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren) und wenn eine hinreichend plausibel dargelegte günstige fachärztliche Prognose vorliegt.
“Entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin zielt die Ergotherapie nämlich nicht bloss auf eine Schmerzreduktion, sondern in erster Linie auf eine Verbesserung der sowohl in der Schule und im Beruf als auch im Alltag elementar wichtigen Daumenfunktion der rechten dominanten Hand ab. Die Beschwerdeführerin benötigt diese Verbesserung, um den schulischen Anforderungen gerecht zu werden und mit ihren Schulkollegen mithalten zu können. Ohne die Ergotherapie wird sie später gegenüber gesunden Gleichaltrigen erheblich benachteiligt und damit auf dem Arbeitsmarkt kaum konkurrenzfähig sein respektive den hohen Anforderungen der Arbeitswelt nur teilweise genügen können. Würde keine Ergotherapie durchgeführt, so könnte die Beschwerdeführerin ihre Daumenfunktion, ihre feinmotorischen Fähigkeiten sowie insbesondere die Fähigkeit zu schreiben nur ungenügend entwickeln. Dadurch würde sich ihre Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit wesentlich verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Die Behauptung des RAD-Arztes Dr. E.___ (der die Beschwerdeführerin nie persönlich untersucht hat), die Prognose sei ungewiss, widerspricht den eindeutigen und (notwendigerweise aus der Sicht eines medizinischen Laien) überzeugenden Ausführungen von Dr. D.___ und der F.___ AG. Die bisher durchgeführte Ergotherapie hat eine gute Wirkung erzielt. Zudem liegt auf der Hand, dass die Beschwerdeführerin ohne eine Ergotherapie ihre Daumenfunktion nicht so gut wird entwickeln können, dass sie bei der schulischen und beruflichen Ausbildung sowie im späteren Erwerbsleben mit einer gleichaltrigen gesunden Person mithalten könnte. Ohne die Ergotherapie würde also ein stabiler Defektzustand resultieren. Die Prognose, dass mittels einer Ergotherapie ein wesentlich besserer Zustand erreicht werden kann, ist hinreichend plausibel, um eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin zu begründen. Folglich ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten einer Ergotherapie mit Wirkung ab August 2013 durch die Beschwerdegegnerin hat.”
“Die Ergotherapie hat dabei entgegen der unbegründeten Behauptung der Beschwerdegegnerin nicht allein einem rein pädagogischen Zweck (was auch immer das in diesem Zusammenhang heissen mag) gedient, sondern zum Ziel gehabt, die für die Ausbildung erforderlichen „Grundkompetenzen“ zu fördern. Sowohl die Ergotherapeutin als auch die Schule haben bestätigt, dass diese Zusammenarbeit wichtig und wirksam ist (vgl. dazu auch die Deutsch-österreichisch-schweizerische Versorgungsleitlinie zu Definition, Diagnostik, Behandlung und psychosozialen Aspekten bei umschriebenen Entwicklungsstörungen motorischer Funktionen, AWMF-Register Nr. 022/017). Weil nicht mit der erforderlichen Prognoseplausibilität angenommen werden kann, dass die Beschwerdeführerin später selbst im geschützten Rahmen kein nennenswertes Erwerbseinkommen werde erzielen können, erweist sich die Verfügung vom 12. März 2018, mit der die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG verweigert hat, als zweifellos unrichtig im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG. Da auch die zweite Voraussetzung des Art. 53 Abs. 2 ATSG – die erhebliche Bedeutung der Berichtigung – erfüllt ist, weil sich die Eltern der Beschwerdeführerin mit erheblichen Kosten konfrontiert sähen, wenn sie die Ergotherapie selbst finanzieren müssten, hätte die Beschwerdegegnerin die ursprüngliche Verfügung vom 12. März 2018 im Wiedererwägungsverfahren durch eine leistungszusprechende Verfügung ersetzen müssen. Die Wiedererwägungsverfügung vom 1. Oktober 2020 erweist sich damit als rechtswidrig, weshalb sie aufzuheben ist. Dem ursprünglichen Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin vom Februar 2016 ist (wiedererwägungsweise) stattzugeben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen Anspruch auf eine Ergotherapie hat. Die Sache ist zur Ausrichtung dieser Sachleistung (unter Berücksichtigung einer allfälligen Verwirkung des im Februar 2016 geltend gemachten Leistungsanspruchs) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.”
“sich sozial und im Arbeitsverhalten stabiler im Schulalltag integrieren zu können. Von einer guten Prognose sei gestützt auf die Arztberichte auszugehen, entsprechend seien die Voraussetzungen nach Art. 12 IVG erfüllt. Die Massnahmen seien auch wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich, so dass die Kosten zu übernehmen seien (Urk. 1).”
Die IVG-Revision hat den Kreis der Anspruchsberechtigten nach Art. 12 IVG deutlich eingeschränkt; zahlreiche medizinische Massnahmen, die zuvor von der IV übernommen wurden, wurden weitgehend abgeschafft.
“IVG-Revision der Kreis der Leistungsbezüger nach Art. 12 IVG deutlich eingeschränkt wurde. Medizinische Massnahmen, welche die Invalidenversicherung zu übernehmen hatte, wurden weitgehend abgeschafft. Bestehen blieben medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen und für Versicherte bis zum”
“IVG-Revision der Kreis der Leistungsbezüger nach Art. 12 IVG deutlich eingeschränkt wurde. Medizinische Massnahmen, welche die Invalidenversicherung zu übernehmen hatte, wurden weitgehend abgeschafft. Bestehen blieben medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen und für Versicherte bis zum”
Die IV ist verpflichtet, Ansprüche auf medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG zu prüfen. Ergibt die Aktenlage keine abschliessende Beurteilung (etwa mangels medizinischer Abklärungen), kann die Beschwerdeinstanz die Angelegenheit an die Verwaltung zurückweisen, damit sie ergänzende Abklärungen trifft und anschliessend über den Anspruch neu entscheidet.
“Aufgrund der bisherigen therapeutischen Bemühungen ist - wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbrachte (Urk. 1 S. 5 f.) - ein Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gestützt auf Art. 12 IVG nicht zum Vornherein ausgeschlossen. Dr. B.___ wies denn auch darauf hin, dass eine fehlende Behandlung die berufliche Eingliederung des Beigeladenen deutlich erschweren würde. Die Berufswahl würde ihm keine Wahl nach seinen Möglichkeiten und Interessen erlauben, was Abbrüche und eine negative berufliche Entwicklung begünstigen würde (Urk. 11/10/6). Die Beschwerdegegnerin wäre deshalb gehalten gewesen, einen entsprechenden Anspruch des Beigeladenen zu prüfen. Da sie die Voraussetzungen zur Kostenübernahme (vgl. E. 5.25.3) bisher nicht geprüft hat und eine abschliessende Beurteilung gestützt auf die vorhandenen Akten nicht möglich ist, ist die Angelegenheit, wie von der Beschwerdeführerin eventualiter beantragt (Urk. 1 S. 2), an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere Abklärungen vornehme und hernach über den Anspruch nach Art. 12 IVG neu entscheide. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.”
“Wie dargelegt (Sachverhalt 1.1), hatte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer bereits für die Zeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2023 therapeutische Massnahmen in Form einer Psychotherapie nach Art. 12 IVG zugesprochen (Urk. 7/10, Urk. 7/39). Aus den Berichten der behandelnden Fachpersonen ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Laufe der Therapie wesentlich gebessert hat. Nichtsdestotrotz erachten sie eine weitere psychotherapeutische Behandlung als erforderlich, um negative Auswirkungen der Restsymptomatik auf die Berufsbildung und die Erwerbstätigkeit zu verhindern (E. 3.1, E. 3.3, E. 3.5, E. 3.6, E. 3.8). Was die Beschwerdegegnerin bzw. ihr RAD dagegen vorbringt, erweist sich nicht als schlüssig. So erklärte RAD-Arzt Dr. D.___ in seiner Stellungnahme vom 14. Februar 2023 (E. 3.2), welche in die Begründung der Verfügung vom 18. Juli 2023 übernommen wurde (Urk. 2), dass die Notwendigkeit der Fortsetzung der Psychotherapie anhand der vorliegenden Unterlagen und Angaben nicht erkannt werden könne. Mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2023 erklärte die Beschwerdegegnerin hingegen, ohne dass seit Verfügungserlass neue medizinische Berichte ergangen wären, dass nicht bestritten werden, dass eine weiterführende Therapie von Nutzen sei (Urk.”
Die IV erteilt in der Praxis befristete Kostengutsprachen für ambulante Psychotherapie und kann solche Zusprachen mehrmals verlängern. In den vorgelegten Entscheiden ist ferner ersichtlich, dass die IV in der Regel ein Wartejahr prüft; es bestehen jedoch Fälle, in denen trotz dieser Prüfung eine sofortige Kostengutsprache erteilt wurde, und andere, in denen eine Übernahme mit Verweis auf das noch nicht erfüllte Wartejahr abgelehnt wurde.
“Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren am 25. Mai 2008, wurde durch seine Eltern unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen am 23. Juni 2015 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug (medizinische Massnahmen) angemeldet (Urk. 9/2). Mit Verfügung vom 30. Dezember 2016 lehnte die IV-Stelle die Kostenübernahme für medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit einem Geburtsgebrechen nach Art. 13 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ab (Urk. 9/39), was vom Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 12. März 2018 im Prozess Nr. IV.2017.00151 bestätigt wurde (Urk. 9/65). 1.2 Mit Mitteilung vom 15. Juni 2017 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie zur Eingliederung nach Art. 12 IVG vom 19. April 2017 bis 30. April 2019 (Urk. 9/56). Mit Mitteilungen vom 21. Mai 2019 (Urk. 9/71) und 30. Juni 2021 (Urk. 9/74) verlängerte sie die Kostengutsprache bis zum 30. April 2023. Am 26. April 2023 stellte der Vater des Versicherten das Gesuch um erneute Verlängerung der Kostengutsprache (Urk. 9/76). Nachdem der IV-Stelle der ärztliche Bericht des behandelnden Kinderarztes vorgelegen hatte (vgl. Urk. 9/80), teilte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 8. Juni 2023 mit, dass sie das Leistungsbegehren abzuweisen gedenke (Urk. 9/89), wogegen der Versicherte am 3. Juli 2023 Einwände erhob (Urk. 9/90; Einwandergänzung vom 2. Oktober 2023, Urk. 9/118). Mit Verfügung vom 5. Oktober 2023 wies die IV-Stelle das Gesuch um Verlängerung der Kostengutsprache ab (Urk. 9/121 = Urk. 2). 2. Gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2023 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 6. November 2023 Beschwerde (Urk. 1) mit dem Antrag, die IV-Stelle sei anzuweisen, Kostengutsprache für Psychotherapie nach Art.”
“Mit Verdacht auf eine ADHS und bei Vorliegen sozialer Schwierigkeiten sei der Versicherte auf Wunsch der Eltern zur Neubeurteilung zugewiesen worden. Der Versicherte verfüge über überdurchschnittliche kognitive Fähigkeiten mit Stärken im Sprachverständnis und dem logischen Denken. Das Arbeitsgedächtnis und die Verarbeitungsschwierigkeit seien signifikant tiefer, was oft mit Aufmerksamkeitsschwierigkeiten einhergehe. Sowohl die auditive als auch die visuelle Merkfähigkeit seien reduziert. Das Arbeitsverhalten des Versicherten sei geprägt von erhöhter Ablenkbarkeit und reduzierter Ausdauer. Die motorische Unruhe und die Impulsivität würden auch situationsübergreifend beobachtet. Seit dem Kleinkindalter hätten die Eltern Regulationsschwierigkeiten beobachtet, welche sich unter anderem darin zeigten, dass sich der Versicherte kaum alleine beschäftigen könne und schnell reizbar sei. Es bestehe eine klare Indikation für eine systemtherapeutische und/oder medikamentöse Behandlung (S. 3). Die Beschwerdegegnerin erteilte dem Versicherten hierauf Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie nach Art. 12 IVG ab 1. August 2018 bis 31. August 2020 (Urk. 9/13), dies ohne weitere Abklärung und ohne die Wartezeit von einem Jahr bis zum Beginn der Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung, wie sie die KSME bereits dannzumal vorsah (Rz 645-647/845-847.5 in der ab 1. Januar 2018 gültigen Fassung der KSME), zu berücksichtigen.”
“Altersjahr keine medizinischen Massnahmen zur Behandlung des ADHS eingeleitet worden, weshalb die Kriterien für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 gemäss Anhang GgV nicht erfüllt seien. Auch könne gemäss Art. 12 IVG die am 15. Mai 2020 begonnene Psychotherapie nicht übernommen werden, da das von Gesetzes wegen vorgeschriebene Wartejahr noch nicht erfüllt sei (S. 2; vgl. auch Urk. 6).”
Liegt die Massnahme primär in einer Leidensbehandlung und richtet sie sich nicht unmittelbar auf die schulische, ausbildungs- oder erwerbliche Eingliederung, besteht kein Anspruch nach Art. 12 IVG. Insbesondere sprechen eine vorrangige Symptombehandlung, eine unklare oder lang dauernde Therapie sowie eine unsichere günstige Prognose gegen die Annahme einer nach Art. 12 IVG zu übernehmenden medizinischen Eingliederungsmassnahme.
“12 IVG übernommen werden könnte, obschon der Beschwerdeführer dies beschwerdeweise nicht explizit beantragte (Urk. 1, Urk. 11). Die Beschwerdegegnerin hat hierzu zutreffend ausgeführt, dass die medizinischen Massnahmen zu ihren Lasten geht, wenn der Gesundheitszustand der versicherten Person stabil ist. Die Behandlung muss sodann unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sein. Bei den verschiedenen ambulanten und stationären Therapien des Beschwerdeführers, die seit dem Jahr 2017 durchgeführt wurden, ging es – wie von der Beschwerdegegnerin zu Recht vorgebracht (Urk. 2 S. 2, Urk. 6 S. 2 Ziff. 2) – in erster Linie um Leidensbehandlungen. Die therapeutischen Massnahmen richteten sich direkt auf die verschiedenen Leiden des Beschwerdeführers, insbesondere auf die Behandlung seiner Ängste und phobischen Störungen sowie der ADHS (vgl. Urk. 7/8/3, 7/8/8-10), weshalb die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 12 IVG ebenfalls nicht erfüllt sind.”
“Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (Urk. 2) damit, dass es sich bei der beantragten Psychotherapie zur Behandlung der gestellten (Verdachts)diagnosen (depressive Episode, soziale Phobie, emotional instabile Persönlichkeitsstörung [Borderline], Anorexie und Adoleszenzkrise) um eine Leidensbehandlung handle, welche nicht nach Art. 12 IVG übernommen werde. Eine Kostenübernahme bei einer Leidensbehandlung sei nur bei Eingliederungsrelevanz im Rahmen von beruflichen Massnahmen nach Art. 15 bis Art. 18c IVG möglich, wobei ein Anspruch auf berufliche Massnahmen mit Mitteilung vom 2. Februar 2023 abgelehnt worden sei (S. 2).”
“Dr. C.___ hielt dazu am 10. Oktober 2023 (Urk. 9) fest, die von der I.___ vorgeschlagenen Behandlungen seien nachvollziehbar. Eine Kostenübernahme, insbesondere für die Psychotherapie nach Art. 12 IVG, sei jedoch nicht möglich, da eine hyperkinetische Störung des Sozialverhaltens, hier verbunden mit Komorbiditäten und negativ wirkenden psychosozialen Kontextfaktoren, eine Leidensbehandlung mit unsicherer Prognose, Persistenz bis ins Erwachsenenalter und langen Behandlungszeiträumen darstellte. Aktuell erfolge die Psychotherapie zur Behandlung des Leidens an sich und nicht ausschliesslich aus eingliederungsrelevanten Gesichtspunkten (S. 1-2).”
“Daraus folge, dass die Psychotherapie als therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdrückung von Symptomen erschöpfe, nicht als medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG gelten könne, selbst wenn sie im Hinblick auf die schulische und erwerbliche Eingliederung unabdingbar sei (S. 3). In der Beschwerdeantwort (Urk. 5) präzisierte sie, der behandelnde Arzt der Versicherten habe klar bestätigt, dass es sich bei der durchgeführten Psychotherapie um eine Leidensbehandlung handle. Gemäss seinen Ausführungen stehe der Prozess der eigentlichen Persönlichkeitsentwicklung im Vordergrund (S. 2 Ziff. 3). Es werde der Versicherten nicht möglich sein, die Regelschule und auf dem freien Markt eine Ausbildung abzuschliessen. Seit Behandlungsbeginn müsse davon ausgegangen werden, dass sie die bestehenden Defizite nicht werde aufholen können. Gemäss den aktuellsten ärztlichen Berichten sei auch die Therapiedauer nicht abschliessend beurteilbar. Die Ärztin des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) habe bestätigt, dass bis zum heutigen Zeitpunkt die Voraussetzungen nach Art. 12 IVG nicht erfüllt seien. Der Versicherten könne keine günstige Prognose attestiert werden (S. 2 Ziff. 1).”
“Einschränkungen bestünden beim Beschwerdeführer noch in der Aufmerksamkeit und Konzentration, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht leitliniengemäss medikamentös behandelt werden könnten. Auch bestehe gemäss Angaben der Therapeuten ein instabiler Zustand. Bei einem solchen werde jedoch von einer Leidensbehandlung ausgegangen, entsprechend richte sich die Psychotherapie auf die Behandlung des Leidens an sich und nicht unmittelbar auf die schulische Eingliederung, weshalb sie gemäss Art. 12 IVG nicht in den Leistungsbereich der Invalidenversicherung falle. Ergänzend führte die IV-Stelle aus, laut den im Rahmen des Einwandverfahrens eingeholten und nun vorliegenden medizinischen Unterlagen liege eine multifaktorielle Genese mit den folgenden Einschränkungen vor: durchschnittliche Kognition mit Schwäche im Sprachverständnis und Spracherwerbsstörung bei Bilingualität, oppositionelles Verhalten, teilweise erhöhte Impulsivität sowie stark ausgeprägte Trennungsängstlichkeit bei emotionaler Störung. Im Vordergrund der Psychotherapie stünden Massnahmen zur Behandlung der Trennungsangst im Rahmen der emotionalen Störung, dies falle indes nicht unter Art. 12 IVG, zumal die Psychotherapie primär auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet und die Eingliederung bloss subsidiäres Ziel sei, wovon auch der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) in seiner Stellungnahme ausging. Schliesslich sei die Diagnose Aufmerksamkeitsdefizit/-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) nicht gestellt worden, weshalb auch kein Geburtsgebrechen vorliege (Urk. 2 und 6).”
“Im Vordergrund der Psychotherapie stünden nun Massnahmen zur Behandlung der Trennungsangst im Rahmen der emotionalen Störung. Es sei kein ADHS/iPOS diagnostiziert worden, folglich liege kein Geburtsgebrechen vor. Eine definitive Eingliederungsindikation im Sinne von Art. 12 IVG könne nicht erkannt werden, da die medizinischen Massnahmen wie die Psychotherapie bloss als «zeitlich befristete medizinische Eingliederungsmassnahme zur Behandlung einer wesentlichen Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit im Sinne von Art. 12 IVG dienten». Sie werde gemäss KSME 1037 1/22 erst zu einer solchen, «wenn sie sich deutlich vom eigentlichen Behandlungsplan des primären Leidens abhebe und unmittelbar auf die berufliche Eingliederung richte». Dies sei bei der emotionalen Störung mit multifaktorieller Genese in diesem Fall nicht zu erkennen, da es sich hier um ein fluktuierendes Geschehen – wie in den Berichten beschrieben – handle. Zwar sei die Psychotherapie im Rahmen eines multimodalen Therapiekonzeptes zur Behandlung der emotionalen Störung indiziert, bloss sei die Kostenübernahme nach Art. 12 IVG nicht möglich.”
“Die Beschwerdegegnerin führte in der angefochtenen Verfügung aus (Urk. 2), dass beim Versicherten die Diagnose einer reaktiven Bindungsstörung des Kindsalters, eine sonstige Reaktion auf schwere Belastung, eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung und eine unterdurchschnittliche Intelligenz vorlägen. Seit dem 12. April seien die Kosten für die Psychotherapie nach Art. 12 IVG übernommen worden. Die lange Zeitdauer der Psychotherapie sei durch die Bindungsstörung im frühen Kindesalter nachvollziehbar. Die medizinischen Unterlagen zeigten nun klar, wie vulnerabel der Versicherte auf Alltagsveränderungen reagiere, sodass neben der unterdurchschnittlichen Kognition und dem aus der Bindungsstörung resultierenden ADHS (Komorbidität) eine instabile Krankheitssituation im Sinne einer Leidensbehandlung bestehe. Die Psychotherapie stelle somit nicht mehr eine Massnahme dar, welche sich unmittelbar auf die Eingliederung richte. Weiter werde die Prognose der Eingliederung durch die Fortsetzung der Psychotherapie und weiteren flankierenden Unterstützungsmassnahmen als verhalten positiv beurteilt. Bei deutlich unsicher beschriebener Prognose einer gelingenden Eingliederung seien die Voraussetzungen für die Kostenübernahme nicht erfüllt. Die Leidensbehandlung stehe aktuell im Fokus (S. 2).”
“Vorliegend wurde im November 2018 eine ADHS diagnostiziert. Der Beschwerdeführer leidet somit grundsätzlich unter einer hyperkinetischen Störung, für deren Behandlung er für längere Zeit einer Therapie bedarf, ohne dass eine zuverlässige Prognose gestellt werden kann. Die psychotherapeutische Behandlungsbedürftigkeit besteht offensichtlich jedenfalls seit Mai 2018 und wurde bereits im Sommer 2016 als notwendig erachtet (vgl. E. 3.1). Laut Auskunft der behandelnden Psychotherapeutin vom18. November 2021 ging es zu Behandlungsbeginn in erster Linie darum, die Schwierigkeiten und Konflikte zu reduzieren (Urk. 7/18); laut ihren und den von Dr. E.___ unterzeichneten Angaben vom 21. Mai 2021 sei die Behandlungsdauer «fortlaufend», die im Oktober 2020 begonnene Ritalin-Behandlung werde an die Psychotherapie angebunden (Urk. 7/7/7). Damit liegt vorliegend unabhängig von der zukünftigen Eingliederung ins Erwerbsleben in erster Linie eine Leidensbehandlung vor. Die Voraussetzungen für die Gewährung medizinischer Massnahmen gemäss Art. 12 IVG sind damit nicht gegeben, was in der Beschwerde auch unbestritten blieb.”
“Pertanto, i chiesti provvedimenti sanitari sono destinati principalmente alla cura vera e propria dell’affezione e non all’integrazione professionale ai sensi dell’art. 12 LAI in relazione all’art. 5 cpv. 2 LAI. Essi non possono essere considerati di durata limitata (cfr. cifra marginale 32 CPSI). Appare evidente che, contrariamente a quanto richiesto per l’assunzione di provvedimenti sanitari secondo l’articolo 12 LAI, la cura della malattia non sia terminata e che non sussistono postumi (relativamente) stabilizzati (RCC 1988 pag. 96; v. VSI 1999 pag. 127). Come tali i provvedimenti devono quindi, se del caso, essere assunti dall’assicurazione base contro le malattie e non dall’assicurazione per l’invalidità. Quanto poi al richiamo a quanto affermato dal dr. __________ del SMR nell’annotazione del 25 aprile 2017 (per il quale “In effetti la sentenza cui fa riferimento l’RI 1 indica provvedimenti sanitari in base all’art. 12 LAI, in base alla quale sono a carico dell’AI provvedimenti sanitari atti a migliorare l’integrazione professionale e nelle mansioni consuete. Indubbiamente il trattamento previsto potrà favorire una migliore integrazione professionale rispettivamente ad evitare una diminuzione notevole di tale capacità. Richiedo pertanto ai giuristi di confermarmi o meno la correttezza della mia interpretazione nel qual caso i medicamenti saranno a carico dell’AI. In caso contrario, ne risponderà la cassa malati”; doc. AI 33), lo stesso non permette di concludere diversamente. In effetti, un provvedimento terapeutico che si limita alla sola soppressione dei sintomi non può essere considerato un provvedimento sanitario ai sensi dell’articolo 12 LAI, anche se è indispensabile per l’integrazione scolastica e professionale (sentenza del TF 8C_106/2014 del 9 aprile 2014 consid. 5.2; cifra 32-1/17 CPSI). Come con pertinenza ricordato dall’amministrazione nella risposta di causa, e richiamato quanto esposto al consid.”
“Pertanto, ogni provvedimento inteso a guarire o a lenire uno stato patologico labile non può, di principio, essere posto a carico dell'Al, nemmeno qualora si possa prevedere che esso contribuirà in misura notevole alla reintegrazione. Nel contesto dell'art. 12 LAI il successo della reintegrazione non costituisce di per sé un criterio decisivo, in quanto praticamente ogni provvedimento sanitario riuscito dal profilo medico ha nel contempo degli effetti favorevoli sulla capacità lavorativa e sulla vita attiva. Se quindi un provvedimento serve a curare una malattia, non può essere assunto dall’AI neppure se migliora la capacità di guadagno (DTF 120 V 279 consid. 3a, 115 V 194 consid. 3, 112 V 349 consid. 2, 105 V 19 e 149, 104 V 82, 102 V 42; STFA 761/03 del 9 febbraio 2004). A dette conclusioni non possono mutare nemmeno le decisioni, prodotte con il ricorso, di Uffici AI di altri cantoni, segnatamente dei Cantoni Zurigo, Berna e Grigioni concernenti il riconoscimento di provvedimenti sanitari ex art. 12 LAI per la medesima problematica reumatologica. Ora, a prescindere dal fatto che trattandosi di decisioni di Uffici AI di altri cantoni, e non di pronunce di autorità giudiziarie, le stesse non sono vincolanti per l’Ufficio AI del Cantone Ticino e men che meno per lo scrivente tribunale, va in ogni modo detto che, innanzitutto, il provvedimento del Canton Zurigo si esprime solo in maniera generica sull’assunzione dei costi “für die Behandling der juvenilen idiopathischen Arthritis gemäss Art. 12 IVG” , non assumendo quindi espressamente i costi per i medicamenti. Quanto poi alle decisioni degli Uffici AI dei cantoni Berna e Grigioni, gli stessi riconoscono, analogamente a quanto fatto dall’Ufficio AI del Cantone Ticino (cfr. anche comunicazione del 14 dicembre 2018, doc. AI 43), l’assunzione dei costi per provvedimenti sanitari in relazione al trattamento dell’artrite idiopatica giovanile limitatamente a quanto previsto dalla sopra menzionata cifra marginale 731/931.2 della CPSI, assumendo cioè i costi solo di provvedimenti preventivi intesi a impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche.”
Vor Beginn der medizinischen Eingliederungsmassnahme ist bei der zuständigen IV‑Stelle ein Antrag einzureichen. Dem Antrag muss eine vor Beginn der Behandlung erstellte positive Eingliederungsprognose der behandelnden Fachärztin oder des behandelnden Facharztes beigefügt sein.
“Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV). Eine medizinische Eingliederungsmassnahme muss vor Beginn der Behandlung nach Art. 12 IVG bei der zuständigen IV-Stelle beantragt werden. Art. 48 IVG bleibt vorbehalten. Dem Antrag muss eine vor Beginn der Behandlung erstellte positive Eingliederungsprognose der behandelnden Fachärztin oder des behandelnden Facharztes beiliegen (Art. 2 Abs. 3 IVV). Art, Dauer und Umfang einer medizinischen Eingliederungsmassnahme und der Leistungserbringer werden in der Leistungszusprache festgehalten. Die Dauer darf zwei Jahre nicht übersteigen. Die medizinische Eingliederungsmassnahme kann verlängert werden (Art. 2 Abs. 4 IVV).”
Der Anfechtungsgegenstand kann auf einen Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG ausgedehnt werden, sofern die Frage liquide (spruchreif) ist und beide Parteien hierzu prozessökonomisch Stellung genommen haben.
“Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Juni 2024 (act. II 85). Zwar wurde in der angefochtenen Verfügung einzig über einen Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG befunden. Aus prozessökonomischen Gründen und weil beide Parteien dazu Stellung genommen haben (Beschwerde S. 10 Ziff. II Ziff. 11; Beschwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 12 f.), rechtfertigt es sich jedoch, den Anfechtungsgegenstand auf die liquide (spruchreife) Frage eines Anspruchs auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung im Sinne von Art. 12 IVG bzw. eines Anspruchs auf Hilfsmittel (bezüglich „Heidelberger Liegebär“) im Sinne von Art. 21 IVG auszudehnen (BGE 130 V 501 E. 1.2 S. 503, 122 V 34 E. 2a S. 36; SVR 2012 IV Nr. 35 S. 137 E. 3.1). Streitig und zu prüfen ist damit der Anspruch des Beschwerdeführers auf medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 gemäss Anhang zur GgV-EDI (inkl. „Heidelberger Liegebär“ als Behandlungsgerät), alternativ der Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG bzw. ein Anspruch auf einen „Heidelberger Liegebär“ als Hilfsmittel im Sinne von Art. 21 IVG.”
Damit Art. 12 IVG erfüllt ist, müssen die medizinischen Eingliederungsmassnahmen nicht nur auf die Eingliederung abzielen, sondern es muss auch damit zu rechnen sein, dass sie innerhalb eines bestimmbaren Zeitraums ein im Hinblick auf das Ziel sicheres bzw. voraussehbares Ergebnis erzielen. Massnahmen mit unbestimmter oder unbegrenzter Dauer bzw. solche, deren Erfolgswahrscheinlichkeit und Zeithorizont nicht prognostizierbar sind, rechtfertigen nach der Rechtsprechung in der Regel keine Leistungspflicht nach Art. 12 IVG.
“aa) A teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels. L’art. 12 al. 3 LAI précise que les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l’assuré à fréquenter l’école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité. Le droit à ces mesures n’existe que si le médecin traitant spécialisé a posé un pronostic favorable tenant compte de la gravité de l’infirmité. L’art. 2 al. 1 RAI énonce que sont considérées comme mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI notamment les traitements chirurgicaux, physiothérapeutiques et psychothérapeutiques (première phrase). L'art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d'application de l'assurance-invalidité et celui de l'assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d'une maladie ou d'une lésion, sans égard à la durée de l'affection, ressortit en premier lieu au domaine de l'assurance-maladie et accidents (ATF 140 V 246 consid. 7.5.1 ; 104 V 81 consid. 1). Ainsi, les mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI ne doivent pas uniquement viser le traitement du trouble originaire et doivent permettre d'atteindre un résultat certain dans un laps de temps déterminé (TF 9C_588/2021 du 27 juin 2022 consid. 6.2.2 et les références citées). bb) Aux termes de l’art. 13 al. 1 LAI, les assurés ont droit jusqu'à ce qu’ils atteignent l'âge de 20 ans à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales au sens de l’art.”
“Autrement dit, les mesures médicales ne doivent pas uniquement viser le traitement du trouble originaire et doivent permettre d'atteindre un résultat certain dans un laps de temps déterminé (cf. arrêt 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2 et les références). Or les premiers juges ont en l'occurrence constaté que le docteur D.________ avait expressément indiqué que la durée de la psychothérapie était imprévisible et devrait se poursuivre - au moins - jusqu'à la majorité du recourant. Cette constatation correspond bien aux propos tenus par le psychiatre traitant qui, contrairement à ce que fait valoir l'assuré, a décrit une limite temporelle au traitement n'ayant rien de précis ou de définitif. Le recourant ne conteste par ailleurs pas la constatation cantonale selon laquelle la psychothérapie entreprise était destinée à traiter l'affection comme telle. Le Tribunal fédéral est dès lors lié par cette constatation (art. 105 al. 1 LTF). Dans ces circonstances, on ne saurait valablement reprocher aux premiers juges d'avoir apprécié les preuves de manière arbitraire ou violer le droit fédéral en niant le droit à des mesures médicales sous l'angle de l'art. 12 LAI.”
“L’examen neurologique montrait par ailleurs un potentiel intellectuel très inférieur à la norme avec un QI total à 68 et un Indice d’Aptitude Générale à 61 (moins dépendant des indices de vitesse de traitement et de mémoire de travail). Dans un avis juriste du 8 décembre 2021, on peut lire ce qui suit (sic) : « Après avoir réinterrogé le Dr Z.________, le SMR maintient dans son avis du 23 septembre 2021, que la psychothérapie ne remplit pas le critère de proportionnalité, confirmant implicitement qu’elle ne peut être prise en charge selon l’art. 13 LAI. La question qui se pose concerne dès lors la prise en charge de cette thérapie selon l’art.12 LAI. Selon cette disposition, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Au sens de l’art. 12 LAI, les répercussions favorables de la mesure médicale doivent non seulement être durables, mais également importantes. Ces répercussions favorables peuvent être considérées comme importantes lorsqu’elles atteignent, dans un certain laps de temps, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c). C’est le cas lorsque la mesure médicale est de nature à permettre une augmentation notable de la capacité de gain, ou à permettre de préserver la capacité de gain existante d’une diminution importante. Ainsi, une mesure qui n’aboutirait qu’à une faible augmentation de la capacité de travail, ou qui ne serait propre à conserver qu’une capacité de peu d’importance ou aléatoire ne sont pas prise en charge par l’AI (ATF 115 V 191 consid. 5c). Par ailleurs, des mesures médicales illimitées dans le temps en vue d’empêcher la survenance d’un état pathologique définitif ou d’en atténuer les conséquences n’ont pas un caractère prépondérant de mesures de réadaptation, et constituent plutôt un traitement de l’affection comme telle (arrêt I 64/01 du 20 février 2002, consid.”
“Puis, dans son rapport du 10 octobre 2022, il a qualifié cette durée de « non prévisible ». S.________ a, quant à lui, expliqué, dans ses rapports des 1er décembre 2020 et 14 juillet 2021, qu’une prise en charge régulière et sur le long terme était opportune, respectivement que la physiothérapie resterait nécessaire dans les années à venir, tout au long de la croissance de son patient. En revanche, ni ce thérapeute ni le Dr Z.________ ne se sont prononcés sur cette question dans leurs rapports respectifs du 10 mai et des 4 et 31 octobre 2023 produits par l’intéressé dans le cadre de la procédure de recours. Dès lors, au vu du caractère aléatoire de la durée des mesures médicales précitées, on ne saurait attendre de ces dernières – conformément aux exigences posées par la jurisprudence en la matière (cf. supra consid. 3b in fine ; cf. également TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3 et 5.2 in fine) – un résultat certain par rapport au but visé dans un laps de temps déterminé. Compte tenu de ces éléments, force est d’admettre qu’une des conditions de l’art. 12 LAI fait en l’occurrence défaut, de sorte que la position de l’intimé sur ce point échappe à toute critique. 5. a) En définitive, la recours, bien fondé, doit être admis et la décision rendue le 10 mars 2023 par l’intimé annulée. La cause est renvoyée à cette autorité pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée.”
Der Bundesrat kann Beginn, Dauer sowie Art und Umfang der nach Art. 12 Abs. 1 IVG geschuldeten medizinischen Massnahmen näher regeln; von dieser Befugnis hat er in Art. 2 IVV Gebrauch gemacht. Nach Art. 2 Abs. 4 IVV gelten insbesondere die Behandlung von Verletzungen, Infektionen sowie inneren und parasitären Krankheiten nicht als medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG. Weitere Konkretisierungen enthält das KSME.
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Bundesrat ist befugt, die Massnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. Er kann zu diesem Zweck insbesondere die von der Versicherung zu gewährenden Massnahmen nach Art und Umfang näher umschreiben und Beginn und Dauer des Anspruchs regeln. Von dieser Befugnis hat der Bundesrat in Art. 2 IVV Gebrauch gemacht. Nach Abs. 4 dieser Bestimmung gilt insbesondere die Behandlung von Verletzungen, Infektionen sowie inneren und parasitären Krankheiten nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Weitere Konkretisierungen enthält das KSME.”
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Bundesrat ist befugt, die Massnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. Er kann zu diesem Zweck insbesondere die von der Versicherung zu gewährenden Massnahmen nach Art und Umfang näher umschreiben und Beginn und Dauer des Anspruchs regeln. Von dieser Befugnis hat der Bundesrat in Art. 2 IVV Gebrauch gemacht. Nach Abs. 4 dieser Bestimmung gilt insbesondere die Behandlung von Verletzungen, Infektionen sowie inneren und parasitären Krankheiten nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Weitere Konkretisierungen enthält das KSME.”
Ergotherapie nach Art. 12 IVG wird nur übernommen, soweit sie objektiv und zeitlich vom unmittelbaren Behandlungsgeschehen der Grunderkrankung zu trennen ist. Sie muss ärztlich verordnet sein, durch neurologische oder neuropsychologische, objektiv dokumentierte Störungen begründet sein und Auswirkungen auf den Erwerb von Fähigkeiten haben. Die Anfrage muss die Behandlungsziele sowie das zeitliche und volumenmässige Schema (Art, Dauer, Intensität/Frequenz, Ziel) ausweisen.
“Il doit exister un rapport raisonnable et acceptable entre les dépenses et le succès de la mesure. Le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. c) S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM énonce notamment à son ch. 1014 qu’en vertu de l’art. 12 LAI, cette thérapie est prise en charge par l’assurance-invalidité lorsqu’elle ne fait plus, objectivement et temporellement, partie du traitement de l’affection comme telle. Le ch. 1017 CMRM expose encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. d) En ce qui concerne la physiothérapie, le ch. 1038 CMRM prévoit qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. 5. Aux termes de l'art. 13 LAI, les assurés ont droit aux mesures médicales nécessaires au traitement des infirmités congénitales jusqu'à l'âge de 20 ans révolus (al. 1). Le Conseil fédéral établira une liste des infirmités pour lesquelles ces mesures sont accordées. Il pourra exclure la prise en charge du traitement d'infirmités peu importantes (al. 2). La notion d’infirmité congénitale est définie de manière générale à l’art. 3 al. 2 LPGA comme toute maladie présente à la naissance accomplie de l’enfant. Faisant usage de la délégation prévue à l’art. 13 al. 2, première phrase, LAI, le Conseil fédéral a édicté l’OIC qui contient une liste, en annexe, énumérant les infirmités congénitales au sens de l’art. 13 LAI (art. 1 al. 2 OIC).”
“S’agissant plus particulièrement d’une mesure de psychothérapie concernant un enfant au début de son parcours scolaire, il faut vérifier si cette mesure est nécessaire et appropriée pour atteindre une étape de développement psychique ou psychosocial qui constituerait elle-même la base pour l’acquisition d’aptitudes importantes dont l’absence pourrait représenter plus tard un handicap qui ne serait plus susceptible d’être corrigé (cf. arrêt TF 9C_912/2014 du 7 mai 2015 consid. 4.3, également arrêts TC FR 608 2015 151 du 3 mai 2016 consid. 4a et 608 2015 12 du 12 décembre 2016 consid. 2b). 3.2.4. S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM, dans sa version valable du 1er juillet 2021 au 31 décembre 2021, énonce notamment à son chiffre 1014 qu’en vertu de l’art. 12 LAI, cette thérapie est prise en charge par l’assurance-invalidité lorsqu’elle ne fait plus, objectivement et temporellement, partie du traitement de l’affection comme telle. Elle rappelle en cela la règle générale explicitée ci-dessus (consid. 3.2.1). Le chiffre 1015.1 CMRM précise quant à lui que, dans le cadre des mesures médicales visées à l’art. 12 LAI, l’ergothérapie doit être accordée conformément aux prescriptions du chiffre 32 CMRM. A teneur de celui-ci, les critères cumulatifs à prendre en considération sont notamment les suivants: - l’invalidité doit être avérée ou probable; - la mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain […]; - l’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable; - la mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. Les mesures doivent être indiquées dans l’état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l’assuré d’une manière simple et adéquate (art. 2 al. 1 RAI). Les prestations octroyées doivent être économiques. Il faut que la décision de l’office AI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel), le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu’une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là.”
Bei sehr jungen Versicherten können physiotherapeutische, ergotherapeutische oder logopädische Massnahmen als «Behandlung» (und damit der Krankenversicherung zuzurechnen) betrachtet werden, wenn sie fortdauernd, nicht zeitlich begrenzt oder primär auf die Heilung des Leidens gerichtet sind. Für Leistungen nach Art. 12 IVG setzt die Praxis dagegen voraus, dass die Behandlung im Wesentlichen abgeschlossen ist bzw. die medizinischen Massnahmen primär der Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit dienen; ein nur relativ stabilisierter Gesundheitszustand genügt nicht. Zudem werden Leistungen nach Art. 12 nicht gewährt, wenn aus medizinischer Sicht eine dauernde Behandlung erforderlich ist oder schwerwiegende Nebenbefunde vorliegen.
“________, spécialiste en pédiatrie, a attesté que l’assuré avait été suivi au niveau physiothérapeutique pour un torticolis les 17, 20, 24 et 25 avril ainsi que le 1er et 2 mai, notant la poursuite de la physiothérapie à la maison deux fois par semaine pour le positionnement de la tête. Au niveau ergothérapeutique, l’assuré avait été suivi les 13 et 16 avril pour la confection et l’installation d’un coussin de positionnement. Au niveau logopédique, il avait été vu les 23 et 30 avril pour un trouble de la déglutition avec une bonne évolution par la suite. Selon l’avis du 5 juin 2019 de la Dre G.________, spécialiste en pédiatrie, en allergologie et en immunologie clinique, médecin auprès du Service médical régional (ci-après : SMR), il n’y avait pas d’infirmité congénitale sous laquelle la physiothérapie et l’ergothérapie pouvaient être prises en charge. En outre, bien que la physiothérapie et I’ergothérapie hebdomadaires étaient médicalement justifiées, les critères pour les octroyer sous couvert de l’art. 12 LAI n’étaient pas remplis. La physiothérapie et l’ergothérapie traitaient l’affection de l’assuré comme telle et n'avaient pas un but de réhabilitation. La durée de ces mesures était vraisemblablement longue, car il s’agissait d’un assuré très jeune, qui présentait des comorbidités susceptibles de diminuer l’autonomie et la perte de gain par elles-mêmes, chez qui il était difficile de faire un pronostic. C’est ainsi que par communication du 17 juin 2019, l’OAI a informé le père de l’assuré de la prise en charge des coûts du traitement de l'infirmité congénitale ch. 251 OIC (en raison de la sténose distale malformative de la trachée et du syndrome d’apnée obstructive sévère), sous forme de l’appareil respiratoire (CPAP) et de la physiothérapie respiratoire, du 1er février 2019 au 31 mars 2023. Il a également informé l’assuré de la prise en charge des coûts liés à l’alimentation artificielle du 20 mars 2019 au 31 mars 2021 sous ch. 274 OIC (cf. communication du 12 juin 2019, remplacée par celle du 4 juillet 2019).”
“hierzu allerdings vorstehend E. 3.5) - sämtlichen durch die PTBS entwickelten Symptomen leidet und dabei ausdrücklich festgehalten wurde, dass die Therapiesitzungen zur Nachbesprechung schwieriger Situationen und Aufarbeitung schwieriger Erlebnisse genutzt würden. Mithin stehen damit die Aufarbeitung des Geschehenen und damit die Behandlung des Leidens an sich im Vordergrund der psychotherapeutischen Behandlung. Dass diese auch eine positive Auswirkung auf die schulische Leistung der Versicherten hat, vermag daran nichts zu ändern, zumal praktisch jede ärztliche Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine entsprechende Verbesserung bewirkt (vgl. BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen; AHI 2003 S. 104 E. 2, 2000 S. 64 E. 1, S. 295 E. 2a und S. 298 E. 1a je mit Hinweisen). Nicht auszuschliessen ist jedoch, dass auch der Wechsel in eine andere Ausbildungsform (Berufslehre ohne begleitende Berufsmatura) eine Entlastung bewirkt hat. Eine Übernahme medizinischer Massnahmen gemäss Art. 12 IVG setzt eine Situation voraus, in der die Behandlung des Leidens abgeschlossen ist, der Gesundheitszustand sich mittels medizinischer Massnahmen nicht mehr wesentlich verbessern lässt und die medizinischen Massnahmen hauptsächlich der Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit dienen. Ein nur relativ stabilisierter Gesundheitszustand genügt entgegen der bisherigen Rechtsprechung nicht mehr (vgl. Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2022, Rz 17 zu Art. 12).”
“Certo che, come esposto in sede ricorsuale, con i trattamenti eseguiti la sintomatologia di cui soffre il piccolo assicurato è, in determinati periodi, regredita in modo tale da essere quasi scomparsa (cfr. certificazione della dr.ssa __________ del 7 dicembre 2015, doc. D/11), ma si è rilevata comunque persistente, tanto che successivamente ad un periodo di relativa calma favorita dall’assunzione di Ilaris, temporaneamente interrotta nel maggio 2017, da gennaio 2018 i sintomi (quali segnatamente gli attacchi di febbre, l’esantema e i dolori articolari) si sono ripresentati, come descritto dalla dr.ssa __________ nella certificazione del 27 giugno 2018 (doc. I). Come risulta quindi dal succitato rapporto medico e confermato dal SMR, la terapia farmacologica proposta non è in altre parole temporalmente definita, ma continuata e duratura in una situazione labile. Pertanto, i chiesti provvedimenti sanitari sono destinati principalmente alla cura vera e propria dell’affezione e non all’integrazione professionale ai sensi dell’art. 12 LAI in relazione all’art. 5 cpv. 2 LAI. Essi non possono essere considerati di durata limitata (cfr. cifra marginale 32 CPSI). Appare evidente che, contrariamente a quanto richiesto per l’assunzione di provvedimenti sanitari secondo l’articolo 12 LAI, la cura della malattia non sia terminata e che non sussistono postumi (relativamente) stabilizzati (RCC 1988 pag. 96; v. VSI 1999 pag. 127). Come tali i provvedimenti devono quindi, se del caso, essere assunti dall’assicurazione base contro le malattie e non dall’assicurazione per l’invalidità. Quanto poi al richiamo a quanto affermato dal dr. __________ del SMR nell’annotazione del 25 aprile 2017 (per il quale “In effetti la sentenza cui fa riferimento l’RI 1 indica provvedimenti sanitari in base all’art. 12 LAI, in base alla quale sono a carico dell’AI provvedimenti sanitari atti a migliorare l’integrazione professionale e nelle mansioni consuete.”
“Mai 2022 datiert. Tatsächlich sei jedoch das im Beiblatt genannte Datum des 14. Januar 2022 korrekt. Sie würden deshalb darum bitten, das Leistungsbegehren erneut zu prüfen. 4.5 Dr. G. , Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie sowie Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stelle, nahm am 3. März 2023 zum vorliegenden medizinischen Sachverhalt Stellung. Sie stellte fest, dass die spezifischen neuropsychologischen Tests, die auf das Vorliegen eines POS fokussierten, erst nach dem vollendeten neunten Lebensjahr vollständig durchgeführt worden seien. Ferner seien weder die Diagnose einer einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90.0) noch die Diagnose einer nicht näher bezeichneten organischen Persönlichkeits- und Verhaltensstörung aufgrund einer Krankheit, Schädigung oder Funktionsstörung des Gehirns (ICD-10 F07.9) mit einem POS im Sinne des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV-EDI gleichzusetzen. Leistungen nach Art. 12 IVG könnten aus medizinischer Sicht nur dann zugesprochen werden, wenn diese nicht einer dauernden Behandlung bedürfen. Ausserdem dürften keine schwerwiegenden Nebenbefunde vorliegen. Ein solcher liege indes mit der Diagnose einer ASS vor. Es sei unstrittig, dass der Versicherte relevant erkrankt sei und spezifische medizinische Hilfe benötige, wie sie ja auch für das Geburtsgebrechen Ziff. 405 GgV-EDI zugesprochen worden sei. Die Verantwortung für die Kostenübernahme von Behandlungen bezogen auf die einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung liege indes aus versicherungsmedizinischer Sicht bei der Krankenversicherung. 4.6 Anlässlich der ersten Urteilsberatung vom 24. August 2023 gelangte das Kantonsgericht zur Auffassung, dass eine abschliessende Beurteilung der Angelegenheit gestützt auf die vorhandene Aktenlage nicht möglich sei. Namentlich bestünden aufgrund der Angaben der behandelnden Fachpersonen Unsicherheiten bezüglich des Datums der erstmaligen Diagnose eines POS. Die genaue Kenntnis des Datums der Diagnosestellung erweise sich für die Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches indes als unerlässlich.”
Art. 12 IVG kann sich auf die Übernahme von medizinischen Massnahmen wie künstlicher Ernährung, Spezialnahrung oder Ernährungsberatung beziehen, wenn eine genetische Erkrankung nicht als Geburtsgebrechen nach der GgV anerkannt ist; in der zitierten Aktenlage wurde daher geprüft, ob gestützt auf Art. 12 IVG Kosten für diese Leistungen zu übernehmen sind.
“Zwischen den Parteien ist die Kostenübernahme für den obenstehenden Behandlungskomplex bestehend aus künstlicher Ernährung, Ernährungsberatung und Spezialnahrung ([...]) umstritten. 2.3. Die Beschwerdegegnerin begründete die Leistungsablehnung in beiden Verfügungen dahingehend, dass die Ernährungsproblematik gemäss den medizinischen Unterlagen aufgrund des Williams-Beuren- und des Laron-Syndroms bestehe, welche als genetische Erkrankungen keinem Geburtsgebrechen gemäss der Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV) zugeordnet werden könnten. Ferner führte sie aus, es fehle an den Anspruchsvoraussetzungen für eine Kostengutsprache nach Art. 12 IVG (vgl. IV-Akten 164, S. 1 und 165, S. 1) ohne dies jedoch näher zu begründen. 2.4. Unstreitig ist, dass es sich beim Williams-Beuren- und dem Laron-Syndrom um keine anerkannten Geburtsgebrechen gemäss GgV handelt und eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 13 IVG daher nicht in Betracht kommt (vgl. Beschwerdeantwort, S. 1; vgl. ferner Beschwerde, S. 3). Fraglich und zu prüfen ist somit lediglich, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 12 IVG die Kosten für künstliche Ernährung, Ernährungsberatung und Spezialnahrung zu übernehmen hat. 3. 3.1. Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 2 ATSG). Gemäss Art. 12 IVG besteht ein Anspruch auf Übernahme medizinischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. 3.2. Als medizinische Massnahmen im Sinne von Artikel 12 IVG gelten nach Art. 2 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17.”
Brillen und sonstige optische Hilfsmittel werden nur übernommen, wenn sie den wichtigen Ergänzungsbestandteil einer medizinischen Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 IVG bilden bzw. wenn der Erfolg der betreffenden Massnahme von deren Verwendung abhängt.
“1 LAI, l’assuré a droit, d’après une liste que dressera le Conseil fédéral, aux moyens auxiliaires dont il a besoin pour exercer une activité lucrative ou accomplir ses travaux habituels, pour maintenir ou améliorer sa capacité de gain, pour étudier, apprendre un métier ou suivre une formation continue, ou à des fins d’accoutumance fonctionnelle. Les frais de prothèses dentaires, de lunettes et de supports plantaires ne sont pris en charge par l’assurance que si ces moyens auxiliaires sont le complément important de mesures médicales de réadaptation. c) Conformément à la délégation de compétence prévue par l’art. 21 al. 1 LAI, le Conseil fédéral a établi une liste de moyens auxiliaires annexée à l’OMAI (ordonnance du 28 novembre 1976 concernant la remise de moyens auxiliaires par l’assurance-invalidité ; RS 831.232.51). D’après le ch. 7.01* de l’annexe à l’OMAI, applicable par renvoi des art. 21 al. 1 LAI et 14 RAI, l’assuré a droit à la remise de lunettes si elles constituent le complément important de mesures médicales de réadaptation. Selon le ch. 2069* de la CMAI (circulaire de l’OFAS [Office fédéral des assurances sociales] concernant la remise des moyens auxiliaires par l’assurance-invalidité), les lunettes et les verres de contact sont remis en lien avec l’exécution d’une mesure médicale visée à l’art. 12 LAI lorsque le succès de la mesure médicale est subordonné à l’utilisation de lunettes ou de verres de contact. d) A teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels. Selon l’art. 12 al. 2 LAI, l’assuré qui accomplit une mesure d’ordre professionnel au sens des art. 15 à 18c au moment d’atteindre l’âge de 20 ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu’à la fin de la mesure d’ordre professionnel, mais au plus tard jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 25 ans. Les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l’assuré à fréquenter l’école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité.”
“1 LAI, l’assuré a droit, d’après une liste que dressera le Conseil fédéral, aux moyens auxiliaires dont il a besoin pour exercer une activité lucrative ou accomplir ses travaux habituels, pour maintenir ou améliorer sa capacité de gain, pour étudier, apprendre un métier ou suivre une formation continue, ou à des fins d’accoutumance fonctionnelle. Les frais de prothèses dentaires, de lunettes et de supports plantaires ne sont pris en charge par l’assurance que si ces moyens auxiliaires sont le complément important de mesures médicales de réadaptation. c) Conformément à la délégation de compétence prévue par l’art. 21 al. 1 LAI, le Conseil fédéral a établi une liste de moyens auxiliaires annexée à l’OMAI (ordonnance du 28 novembre 1976 concernant la remise de moyens auxiliaires par l’assurance-invalidité ; RS 831.232.51). D’après le ch. 7.01* de l’annexe à l’OMAI, applicable par renvoi des art. 21 al. 1 LAI et 14 RAI, l’assuré a droit à la remise de lunettes si elles constituent le complément important de mesures médicales de réadaptation. Selon le ch. 2069* de la CMAI (circulaire de l’OFAS [Office fédéral des assurances sociales] concernant la remise des moyens auxiliaires par l’assurance-invalidité), les lunettes et les verres de contact sont remis en lien avec l’exécution d’une mesure médicale visée à l’art. 12 LAI lorsque le succès de la mesure médicale est subordonné à l’utilisation de lunettes ou de verres de contact. d) A teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels. Selon l’art. 12 al. 2 LAI, l’assuré qui accomplit une mesure d’ordre professionnel au sens des art. 15 à 18c au moment d’atteindre l’âge de 20 ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu’à la fin de la mesure d’ordre professionnel, mais au plus tard jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 25 ans. Les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l’assuré à fréquenter l’école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité.”
Technische Hilfsmittel (z. B. Fahrräder) können als medizinische Eingliederungsmassnahme nach Art. 12 IVG anerkannt werden, sofern sie geeignet, zweckmässig und wirtschaftlich sind und das Gerät das therapeutische Ziel gezielt unterstützt. Ob eine Motorisierung erforderlich ist, richtet sich nach den konkreten medizinischen Umständen (z. B. kraftbedingte Einschränkungen, Topographie) und kann strittig sein.
“Les mesures médicales doivent être efficaces, appropriées et économiques. L’efficacité doit être démontrée selon des méthodes scientifiques ; dans le cas des maladies rares, la fréquence de l’apparition d’une maladie est prise en considération (art. 14 al. 2 LAI). Le chiffre 1216 de la Circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI (ci-après : CMRM), dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2022, dispose que si des appareils de traitement sont requis pour l’application de mesures médicales accordées par l’AI (par ex. inhalateurs ; lunettes lors d’infirmités congénitales de la réfraction ; nébuliseurs, appareils à distiller et coussins de caoutchouc mousse en cas de mucoviscidose ; balles médicinales et tapis pour les enfants IMC ainsi que, pour les cas sévères de troubles moteurs comme les paralysies cérébrales, Haverich à trois roues), les frais qui en résultent sont à la charge de l’AI dans le cadre des art. 12 LAI et 13 LAI. Il n’est pas nécessaire que l’appareil de traitement déploie lui-même des effets thérapeutiques ; il suffit qu’il soutienne le but thérapeutique de la mesure médicale de réadaptation de manière ciblée (TF 9C_197/2013 du 20 juin 2013 consid. 5.1 et les références citées). 5. Il ressort de l’arrêt de renvoi du 10 février 2023 que l’intimé avait admis le vélo comme moyen de traitement alors que l’on ignorait s’il était approprié et efficace sans motorisation. Il ressortait de diverses pièces au dossier que la recourante avait un manque de force dans les membres inférieurs et que les alentours de son domicile contenaient une topographie difficile pour un pédalage sans assistance. La FSCMA avait du reste admis le principe de la nécessité d’une assistance électrique motivée en raison de la topographie des alentours du domicile de la recourante et en raison du fait que la conduite de cet engin serait trop complexe et demanderait trop d’effort à l’assurée sans cette assistance.”
“les analyses, médicaments, moyens et appareils diagnostiques ou thérapeutiques prescrits par un médecin ou, dans les limites fixées par le Conseil fédéral, par un chiropraticien. Les mesures médicales doivent être efficaces, appropriées et économiques. L’efficacité doit être démontrée selon des méthodes scientifiques ; dans le cas des maladies rares, la fréquence de l’apparition d’une maladie est prise en considération (art. 14 al. 2 LAI). Le chiffre 1216 de la Circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI (ci-après : CMRM), dans sa teneur en vigueur depuis le 1er janvier 2022, dispose que si des appareils de traitement sont requis pour l’application de mesures médicales accordées par l’AI (par ex. inhalateurs ; lunettes lors d’infirmités congénitales de la réfraction ; nébuliseurs, appareils à distiller et coussins de caoutchouc mousse en cas de mucoviscidose ; balles médicinales et tapis pour les enfants IMC ainsi que, pour les cas sévères de troubles moteurs comme les paralysies cérébrales, Haverich à trois roues), les frais qui en résultent sont à la charge de l’AI dans le cadre des art. 12 LAI et 13 LAI. Il n’est pas nécessaire que l’appareil de traitement déploie lui-même des effets thérapeutiques ; il suffit qu’il soutienne le but thérapeutique de la mesure médicale de réadaptation de manière ciblée (TF 9C_197/2013 du 20 juin 2013 consid. 5.1 et les références citées). 5. En l’espèce, il est constant que la recourante est atteinte d’infirmités congénitales figurant aux chiffres 152 et 405 de l’annexe à l’OIC-DFI, en vigueur depuis le 1er janvier 2022 (respectivement aux chiffres 152 et 405 de l’annexe à l’ancienne OIC jusqu’au 31 décembre 2021), qui ouvrent le droit à des mesures médicales au sens de l’art. 13 LAI. L’intimé a accepté de prendre en charge un vélo thérapeutique à titre de moyen de traitement sous l’angle de l’article 13 LAI. La décision contestée, et partant le litige, porte uniquement sur le refus de prise en charge des frais liés à la motorisation de ce vélo. Pour rendre la décision attaquée, l’intimé s’est fondé sur l’avis de la Dre N.________ du SMR, qui a estimé qu’un système de motorisation pouvait difficilement être recommandé médicalement pour la thérapie compte tenu des objectifs de rééducation visés et des atteintes liées au trouble du spectre de l’autisme (retard mental et particularités comportementales) présentées par la recourante.”
Ist die Aktenlage unzureichend, sind zusätzliche Abklärungen zur konkreten prognostischen Auswirkung der Gesundheitsstörung auf Berufsbildung und/oder Erwerbsfähigkeit vorzunehmen; ohne diese Angaben lässt sich der Anspruch nach Art. 12 IVG nicht abschliessend beurteilen.
“eine Psychotherapie einen psychischen oder psychosozialen Entwicklungsschritt ermöglicht, der seinerseits die Grundlage für den Erwerb wichtiger Fertigkeiten bildet, deren Fehlen sich später als nicht mehr korrigierbarer Defekt darstellen würde (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2015, 9C_912/2014, E. 4.3). Aus den vorhandenen medizinischen Akten geht auch nichts Genaues darüber hervor, ob und gegebenenfalls wie sich die beschriebene gesundheitliche Störung auf die zukünftige Erwerbsfähigkeit bzw. auf die Berufsbildung von A.____ auswirken wird. Ohne Kenntnis dieser Auswirkung kann aber auch nicht beurteilt werden, ob ohne medizinische Massnahme eine Heilung mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand im Sinne der Rechtsprechung (vgl. Erwägung 5.1) einzutreten droht, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beides beeinträchtigt wären. Demgemäss erweisen sich die verwaltungsinternen Abklärungen auch im Zusammenhang mit der Beurteilung des Anspruchs auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG als zu oberflächlich, um den Leistungsanspruch abschliessend beurteilen zu können.”
“Doch finden sich in ihrem Verlaufsbericht weder Angaben dazu, inwiefern der damalige Besuch der Regelschule durch die hyperkinetische Störung konkret gefährdet war, noch zur Frage, ob das Leiden ohne psychotherapeutische Behandlung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (E. 3.4). Der pauschale Hinweis auf die unter anderem positive Auswirkung der Behandlung auf die Schule vermag diese Fragen nicht zu beantworten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 3.2). Daneben sprachen sich sowohl die behandelnde Psychologin als auch Dr. E.___ und die Psychologin F.___ explizit für die Indikation der Behandlung aufgrund der den Versicherten schwer belastenden familiären Probleme aus (E. 4.2), was bereits dannzumal die Frage hätte aufwerfen müssen, ob der Eingliederungszweck der Psychotherapie nicht (mittlerweile) im Hintergrund stand (BGE 112 V 347 E. 5b, 102 V 40 E. 1 mit Hinweisen). Aufgrund dieser Aktenlage hätte die Beschwerdegegnerin nicht – zumindest nicht ohne weitere Abklärungen – auf einen Anspruch auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 12 IVG schliessen dürfen. Die Kostengutsprache vom 3. September 2020 beruhte auf einer für die Bejahung des Anspruchs unvollständigen Aktenlage und wurde daher zu Recht in Wiedererwägung gezogen (E. 1). Nachdem bei Erlass des hier angefochtenen Entscheids respektive ab dem Zeitpunkt der Leistungseinstellung per Ende 2021 noch psychotherapeutische Behandlungen bis Ende August 2022 zugesprochen waren und damit ein Betrag von jedenfalls mehreren Hundert Franken, ist zudem die Wiedererwägungsvoraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung erfüllt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_828/2008 vom 25. Februar 2009 E. 6; C 205/00 vom 8. Oktober 2002 E. 5, nicht publ. in: BGE 129 V 110, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung; Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N 66 zu Art. 53). Zu Recht unbestritten ist sodann, dass das wiedererwägungsweise Zurückkommen auf den Entscheid vom 3. September 2020 nicht am Umstand scheitert, dass das Vorliegen des Geburtsgebrechens Ziffer 404 GgV-Anhang und in diesem Zusammenhang ein Anspruch auf medizinische Massnahmen gestützt auf Art.”
Leistungen für medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG werden grundsätzlich in der Schweiz erbracht und im Ausland nur ausnahmsweise gewährt. Als Ausnahmetatbestände gelten insbesondere: 1) es besteht in der Schweiz kein adäquates Behandlungszentrum oder kein entsprechender Spezialist (z. B. wegen Seltenheit oder Besonderheit der Massnahme); 2) die Massnahme wird während eines vorübergehenden Auslandsaufenthalts dringend erforderlich — wobei bei Art. 12 ausdrücklich festgehalten ist, dass diese Massnahmen grundsätzlich keine Notfallbehandlungen sind; 3) gewichtige Gründe sprechen für die Behandlung im Ausland, namentlich die Fortsetzung oder der Abschluss derselben Behandlung beim gleichen Arzt oder ein längerer beruflicher oder ausbildungsbedingter Aufenthalt im Ausland. Die im Ausland erbrachten Massnahmen müssen wirksam, zweckmässig, wirtschaftlich und in der Schweiz wissenschaftlich anerkannt sein.
“b) Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2022, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés et domiciliés à l’étranger ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1222.1 CMRM). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1222.2 CMRM) : - s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1222.3 CMRM) ; - si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1222.4 CMRM) ; - si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, ou lors d’un séjour professionnel ou de formation (par ex. apprentissage de la langue, « année d’échange ») prolongé à l’étranger (ch. 1222.5 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être efficaces, appropriées et économiques, et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (ch. 1222.6 CMRM). c) Selon la jurisprudence, rappelée en particulier dans l’arrêt TF 9C_723/2015 du 6 avril 2016 consid. 3.3, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art.”
“Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er janvier 2022, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés à l’AI et domiciliés à l’étranger et les étrangers affiliés volontairement à l’AI ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1222.1). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1222.2) : - s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1222.3) ; - si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de l’assuré à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1222.4) ; - si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, ou lors d’un séjour professionnel ou de formation (par ex. apprentissage de la langue, « année d’échange ») prolongé à l’étranger (ch. 1222.5) ; Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être efficaces, appropriées et économiques, et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1222.6 CMRM). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible.”
“Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2021, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés et domiciliés à l’étranger ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1235 CMRM). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1236 CMRM) : – s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1237 CMRM) ; – si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art.”
“Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2021, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés et domiciliés à l’étranger ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1235 CMRM). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1236 CMRM) : – s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1237 CMRM) ; – si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art.”
Art. 12 IVG ist reha‑orientiert: Die darin geregelten medizinischen Massnahmen dienen primär der beruflichen bzw. schulischen Eingliederung (bzw. der Eingliederung in den Aufgabenbereich) und nicht in erster Linie der Behandlung der Infirmität als solcher. Art. 12 ist damit vom Regelungszweck her von Art. 13 IVG zu unterscheiden, das die medizinische Behandlung der Infirmität regelt.
“Dans le cas d’espèce, les conditions pour l’extension à une question qui excède l’objet de la contestation ne sont pas remplies car il n’existe pas de lien étroit entre l’objet du litige et la demande d’extension à d’autres mesures, formulée in abstracto par l’assuré, sans compter que l’intimé ne s’est jamais prononcé auparavant sur une telle demande ; dès lors, les conclusions portant sur toutes autres mesures médicales, mesures d’ordre professionnel et/ou de moyens auxiliaires et notamment de mesures d’accompagnement sont exorbitantes au présent litige et doivent être déclarées irrecevables. 3. Le 1er janvier 2022, sont entrées en vigueur les modifications de la LAI du 19 juin 2020 (développement continu de l’AI ; RO 2021 705). La demande de mesures médicales étant postérieure au 31 décembre 2021, le nouveau droit s’applique (cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_60/2023 du 20 juillet 2023 consid. 2.2. et les références). 4. Par renvoi de l’art. 1 al. 1 LAI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-invalidité, à moins que la loi n’y déroge expressément. 4.1 Dans le cadre du nouveau droit, les mesures médicales, selon le nouvel art. 12 LAI, diffèrent désormais de celles en vertu du nouvel art. 13 LAI (cf., à ce sujet, Message du Conseil fédéral concernant la modification de la loi fédérale sur l’assurance-invalidité [Développement continu de l’AI] du 15 février 2017, FF 2017 2363, en particulier p. 2409 et 2474 à 2479, [ci-après : Message]). Notamment, le nouvel art. 12 LAI a pour titre « droit à des mesures médicales dans un but de réadaptation » et le nouvel art. 13 LAI « droit à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales » ; en outre, conformément au nouvel art. 14ter LAI, le Conseil fédéral – en particulier dans le règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI ‑ RS 831.201) – détermine : les conditions auxquelles doivent satisfaire les mesures médicales de réadaptation au sens de l’art. 12 al. 3 LAI (let. a) ; les infirmités congénitales donnant droit à des mesures médicales en vertu de l’art. 13 LAI (let. b) ; les prestations de soins dont le coût est pris en charge (let. c).”
“Dans le cas d’espèce, les conditions pour l’extension à une question qui excède l’objet de la contestation ne sont pas remplies car il n’existe pas de lien étroit entre l’objet du litige et la demande d’extension à d’autres mesures, formulée in abstracto par l’assuré, sans compter que l’intimé ne s’est jamais prononcé auparavant sur une telle demande ; dès lors, les conclusions portant sur toutes autres mesures médicales, mesures d’ordre professionnel et/ou de moyens auxiliaires et notamment de mesures d’accompagnement sont exorbitantes au présent litige et doivent être déclarées irrecevables. 3. Le 1er janvier 2022, sont entrées en vigueur les modifications de la LAI du 19 juin 2020 (développement continu de l’AI ; RO 2021 705). La demande de mesures médicales étant postérieure au 31 décembre 2021, le nouveau droit s’applique (cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_60/2023 du 20 juillet 2023 consid. 2.2. et les références). 4. Par renvoi de l’art. 1 al. 1 LAI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-invalidité, à moins que la loi n’y déroge expressément. 4.1 Dans le cadre du nouveau droit, les mesures médicales, selon le nouvel art. 12 LAI, diffèrent désormais de celles en vertu du nouvel art. 13 LAI (cf., à ce sujet, Message du Conseil fédéral concernant la modification de la loi fédérale sur l’assurance-invalidité [Développement continu de l’AI] du 15 février 2017, FF 2017 2363, en particulier p. 2409 et 2474 à 2479, [ci-après : Message]). Notamment, le nouvel art. 12 LAI a pour titre « droit à des mesures médicales dans un but de réadaptation » et le nouvel art. 13 LAI « droit à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales » ; en outre, conformément au nouvel art. 14ter LAI, le Conseil fédéral – en particulier dans le règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI ‑ RS 831.201) – détermine : les conditions auxquelles doivent satisfaire les mesures médicales de réadaptation au sens de l’art. 12 al. 3 LAI (let. a) ; les infirmités congénitales donnant droit à des mesures médicales en vertu de l’art. 13 LAI (let. b) ; les prestations de soins dont le coût est pris en charge (let. c). À teneur du Message précité, le titre du nouvel art. 12 LAI est adapté afin de préciser que les mesures médicales visées ici ont pour but la réadaptation professionnelle ; cette adaptation met également en évidence la distinction avec les mesures médicales pour le traitement de l’affection en tant que telle (à savoir l’infirmité congénitale), qui sont réglées à l’art.”
“Zu prüfen ist weiter, ob A.____ Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung gemäss Art. 12 IVG hat. Leistungen gemäss Art. 12 IVG werden - im Unterschied zu Art. 13 IVG - im Hinblick auf die Möglichkeit einer späteren Eingliederung in das Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gewährt (vgl. Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, Rz. 199; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], Zürich/Basel/Genf 2014, zu Art. 12 IVG, Rz. 5). So bestimmt Art. 12 Abs. 1 IVG, dass versicherte Personen bis zum vollendeten”
Liegt die medizinische Lage im Dossier nicht klar dar, widersprechen sich fachärztliche Einschätzungen oder fehlt es an der für die Beurteilung nach Art. 12 IVG erforderlichen Feststellungsgrundlage (z. B. zur Stabilität des Zustands oder zur Prognose), sind ergänzende medizinische Abklärungen oder ein Gutachten anzuordnen, bevor über den Anspruch entschieden wird.
“Gestützt auf die im Recht liegenden Berichte von Dr. A.___ und MSc Z.___ lässt sich nicht abschliessend beurteilen, ob von einer weiteren Behandlung des Versicherten erwartet werden darf, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Auswirkungen auf die schulische Laufbahn bzw. spätere Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit ganz oder in wesentlichem Ausmass verhindert werden kann und wie lange die Therapiedauer wäre bezogen auf diese Indikation. Entsprechend ist die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, um weitere Abklärungen - auch unter Berücksichtigung des per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen veränderten Art. 12 IVG und der dazugehörigen Verordnungsbestimmungen - vorzunehmen und hernach neu zu entscheiden.”
“Die Parteien beantragen übereinstimmend die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren medizinischen Abklärungen und zur Neuprüfung des Leistungsanspruchs. Mit Blick auf die Akten lässt sich nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.2) beurteilen, ob im Zusammenhang mit der Epiphysiolysis noch nicht stabile oder relativ stabilisierte Zustände im Sinne von Art. 12 IVG bestanden. In Anbetracht dieser Gegebenheiten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 3. November 2020 (Urk. 2) aufzuheben und die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese die notwendigen Abklärungen vornehme und hernach über den Leistungsanspruch der Versicherten neu entscheide.”
“vollendeten Lebensjahr dokumentiert seien, würden die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für die Anwendung von Art. 12 IVG nicht vorliegen. Im zweiten Arztbericht vom 23. Juni 2022 hält die RAD-Ärztin lediglich fest, bei der Anorexie handle es sich um eine schwere chronische Erkrankung mit unklarer Prognose, die im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen explizit als Beispiel für "labiles Geschehen" genannt werde. Auf das Asperger-Syndrom bzw. die Autismus-Spektrum-Störung geht sie mit Bezug auf Art. 12 IVG nicht mehr ein. Die Vorinstanz hat sich der Einschätzung der RAD-Ärztin in der angefochtenen Verfügung ohne nähere Begründung angeschlossen und verweist in ihren Bemerkungen auf die Ausführungen im zweiten RAD-Bericht. Da nach dem Gesagten bezüglich des Vorliegens einer Autismus-Spektrum-Störung zusätzlicher Abklärungsbedarf besteht (E. 3.3), kann der Auffassung der RAD-Ärztin betreffend medizinische Eingliederungsmassnahmen ebenfalls nicht gefolgt werden. Das anzuordnende Gutachten wird sich somit auch mit der Frage der Stabilität des Gesundheitszustands – insbesondere einer allfälligen Komorbidität von Anorexie und Autismus-Spektrum-Störung – und der Prognose im Sinne des Art.”
Bei Versicherten unter 20 Jahren können medizinische Massnahmen — trotz vorläufig labilem Krankheitsbild — von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne diese mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein schwer korrigierbarer, stabiler pathologischer Zustand entstünde, der die berufliche Ausbildung oder die Erwerbsfähigkeit wahrscheinlich wesentlich beeinträchtigen würde. Der erwartete Erfolg muss medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit als dauerhaft und erheblich einzuschätzen sein. Massnahmen dürfen zwar zeitlich ausgedehnt sein, sie dürfen jedoch nicht dauerhaft (unbegrenzt) erforderlich sein.
“Altersjahr haben Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Art. 12 Abs. 1 IVG). Nach Rechtsprechung und Praxis werden medizinische Vorkehren bei Minderjährigen schon dann von der Invalidenversicherung übernommen, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2). Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein (Urteile 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen; I 64/07 vom 27. Juli 2007 E. 2). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern (Urteil 8C_805/2009 vom 26. April 2010 E. 3.2). Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteil 9C_343/2021 vom 26.”
“La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l'assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge. Aussi longtemps qu'il existe un phénomène pathologique labile et qu'on applique des soins médicaux, qu'ils soient de nature causale ou symptomatique, qu'ils visent l’affection originaire ou ses conséquences, ces soins représentent, du point de vue du droit des assurances sociales, le « traitement de l’affection comme telle ». La jurisprudence a de tout temps, en principe, assimilé à un phénomène pathologique labile toutes les atteintes à la santé non stabilisées qui ont valeur de maladie. Ainsi, les soins qui ont pour objet de guérir ou de soulager un phénomène de nature pathologique labile ou ayant d'une autre manière valeur de maladie, ne ressortissent pas à l'assurance-invalidité. En règle générale, l'assurance-invalidité ne prend ainsi en charge que des mesures qui sont propres à « éliminer ou à corriger des états stables défectueux ou des pertes de fonction », pour autant qu'on puisse en attendre une amélioration durable et importante au sens de l'art. 12 al. 1 LAI. En revanche, l'assurance-invalidité n'a pas à prendre en charge une mesure destinée au « traitement de l’affection comme telle », même si l'on peut prévoir qu'elle améliorera de manière importante la réadaptation. Dans le cadre de l'art. 12 LAI, le succès de la réadaptation ne constitue pas, en lui-même, un critère décisif car, pratiquement, toute mesure qui réussit du point de vue médical a simultanément des effets bénéfiques sur la vie active (ATF 120 V 279 consid. 3a; arrêt TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.1). 3.2.2. Alors que la règle qui précède vaut sans réserve pour les adultes, la jurisprudence a précisé qu’elle doit être adaptée pour les enfants, afin de tenir compte du fait qu’ils se trouvent en phase de développement physique et psychique. Pour ces assurés, des mesures médicales peuvent donc être considérées comme servant avant tout à la réadaptation professionnelle et être prises en charge par l’assurance-invalidité – malgré le caractère temporairement encore labile de l’affection – lorsque, sans elles, il se produirait, dans un proche avenir, une guérison incomplète ou un état de santé qui empêcherait probablement la formation professionnelle ou l’exercice d’une activité lucrative, ou même les deux.”
“Altersjahr haben Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Art. 12 Abs. 1 IVG). Nach Rechtsprechung und Praxis werden medizinische Vorkehren bei Minderjährigen schon dann von der Invalidenversicherung übernommen, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2). Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein (Urteile 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen; I 64/07 vom 27. Juli 2007 E. 2). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen zur Verhütung einer Defektheilung oder eines sonstwie stabilisierten Zustandes bei einem Kind können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern (Urteil 8C_805/2009 vom 26. April 2010 E. 3.2). Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteil 9C_430/2010 vom 23.”
“Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s’ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle (art. 8 al. 2 LPGA). Cette disposition s’applique également aux assurés âgés de moins de 20 ans qui n’exercent pas d’activité lucrative (art. 5 al. 2 LAI). Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 al. 1 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 et 101 V 50 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de cette disposition légale doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2). Les mesures doivent en principe remplir les critères d’efficacité, d’adéquation et d’économicité (art. 14 al. 2 LAI ; ch. 33.1 CMRM). Les prestations octroyées ne peuvent pas être remboursées sans limitation de durée (ch. 35.1 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation sont en principe des actes uniques ou limités dans le temps, jusqu’au 25e anniversaire de l’assuré. Elles ne doivent toutefois pas avoir un caractère permanent, c’est-à-dire qu’elles ne doivent pas être nécessaires pendant une durée illimitée (ch.”
Für Psychotherapie besteht nach der Rechtsprechung grundsätzlich eine einjährige Wartezeit bis zu einer möglichen Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung. Das Bundesgericht hat diese Karenzfrist als sachlich gerechtfertigt bestätigt. Nach Ablauf dieses Jahres kann geprüft werden, ob trotz fachgerechter Behandlung keine genügende Besserung eingetreten ist und somit ein Anspruch nach Art. 12 IVG zu bejahen ist.
“Gemäss der vorstehenden rechtlichen Erwägung besteht eine Wartezeit von einem Jahr bis zum Beginn einer allfälligen Kostenübernahme der Psychotherapie durch die Invalidenversicherung (vgl. vorstehend E. 2.4.1). Diese Frist hat das Bundesgericht als sachlich gerechtfertigt und gesetzeskonform erachtet (Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2016 vom 18. Juli 2016 E. 4.2 mit Hinweis insbesondere auf Urteil I 372/05 vom 12. Januar 2006 E. 2.8 und 2.9). Diese einjährige Karenzfrist war zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 31. Mai 2021 (Urk. 2) noch nicht erfüllt, wurde doch die aktuelle Behandlung unbestrittenermassen erst am 29. Januar 2021 aufgenommen. Die von Juli 2016 bis Juli 2017 durchgeführte (in den Akten nicht näher dokumentierte) Psychotherapie kann in diesem Zusammenhang mit Blick auf Sinn und Zweck der Rz 645-647/845-847.5 KSME (vgl. dazu ausführlich das erwähnte Urteil des Bundesgerichts I 372/05 vom 12. Januar 2006 E. 2.8) nicht berücksichtigt werden. Folglich hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gemäss Art. 12 IVG zu Recht (zumindest vorerst) verneint. Ausführungen zu den weiteren Voraussetzungen für eine Leistungszusprechung erübrigen sich damit.”
“Lebensjahr erkennbar gewesen und ärztlich dokumentiert worden seien. Diese Voraussetzung sei gemäss den medizinischen Unterlagen nicht erfüllt (S. 1 unten). Die Beschwerdegegnerin prüfte zudem einen Anspruch nach Art. 12 IVG. Sie führte dazu aus, die Behandlung schwerer psychischer Leiden könne (nach Art. 12 IVG) übernommen werden, wenn nach fachgerechter Behandlung während eines Jahres keine genügende Besserung erzielt worden sei. Von einer weiteren Behandlung müsse dabei erwartet werden können, dass der drohende Defekt ganz oder in wesentlichem Ausmass verhindert werden könne. Krankheiten, die nach der heutigen Erkenntnis der Medizin eine Dauerbehandlung erforderten, würden nicht in den Zuständigkeitsbereich der Invalidenversicherung fallen. Der Versicherte befinde sich offenbar seit November 2019 in einer psychotherapeutischen Behandlung. Die entsprechenden Kosten könnten frühestens ab November 2020 übernommen werden. Bei Fortdauer der Behandlung könne ab diesem Zeitpunkt ein neues Gesuch gestellt werden (S. 2 oben).”
“Behandlungsjahr ein Gesuch auf Kostenübernahme seitens der Invalidenversicherung stellen kann. Diese Karenzfrist ist im Zeitpunkt der Verfügung vom 21. August 2020 (Urk. 2) noch nicht erfüllt. Folglich hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gemäss Art. 12 IVG zu Recht (vorerst) verneint.”
Art. 12 IVG betrifft medizinische Massnahmen mit dem Ziel der beruflichen bzw. eingliederungsorientierten Rehabilitation. Dagegen regelt Art. 13 IVG ausdrücklich die medizinische Behandlung von Geburtsgebrechen als eigenständigen Anwendungsbereich. Diese Unterscheidung wird sowohl im Gesetzesbotschafts- und Verordnungszusammenhang als auch in der Rechtsprechung betont.
“12 LAI, diffèrent désormais de celles en vertu du nouvel art. 13 LAI (cf., à ce sujet, Message du Conseil fédéral concernant la modification de la loi fédérale sur l’assurance-invalidité [Développement continu de l’AI] du 15 février 2017, FF 2017 2363, en particulier p. 2409 et 2474 à 2479, [ci-après : Message]). Notamment, le nouvel art. 12 LAI a pour titre « droit à des mesures médicales dans un but de réadaptation » et le nouvel art. 13 LAI « droit à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales » ; en outre, conformément au nouvel art. 14ter LAI, le Conseil fédéral – en particulier dans le règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI ‑ RS 831.201) – détermine : les conditions auxquelles doivent satisfaire les mesures médicales de réadaptation au sens de l’art. 12 al. 3 LAI (let. a) ; les infirmités congénitales donnant droit à des mesures médicales en vertu de l’art. 13 LAI (let. b) ; les prestations de soins dont le coût est pris en charge (let. c). À teneur du Message précité, le titre du nouvel art. 12 LAI est adapté afin de préciser que les mesures médicales visées ici ont pour but la réadaptation professionnelle ; cette adaptation met également en évidence la distinction avec les mesures médicales pour le traitement de l’affection en tant que telle (à savoir l’infirmité congénitale), qui sont réglées à l’art. 13 LAI ; le titre « droit en cas d’infirmité congénitale » est quant à lui remplacé, dans le nouvel art. 13 LAI, par « droit à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales », afin de préciser que cet article porte uniquement sur le traitement médical et non sur les mesures médicales de réadaptation (art. 12 LAI ; FF 2017 2474 et 2475). Dans la perspective de l’entrée en vigueur des nouvelles dispositions dans la LAI, l’office fédéral des assurances sociales (ci-après : OFAS) a, par lettre circulaire du 30 novembre 2021, informé les associations faîtières des prestataires de soins médicaux et des assureurs maladie des modifications de l’ordonnance du département fédéral de l’intérieur (ci-après : DFI) concernant les infirmités congénitales du 3 novembre 2021 (OIC-DFI – RS 831.”
“Dans le cas d’espèce, les conditions pour l’extension à une question qui excède l’objet de la contestation ne sont pas remplies car il n’existe pas de lien étroit entre l’objet du litige et la demande d’extension à d’autres mesures, formulée in abstracto par l’assuré, sans compter que l’intimé ne s’est jamais prononcé auparavant sur une telle demande ; dès lors, les conclusions portant sur toutes autres mesures médicales, mesures d’ordre professionnel et/ou de moyens auxiliaires et notamment de mesures d’accompagnement sont exorbitantes au présent litige et doivent être déclarées irrecevables. 3. Le 1er janvier 2022, sont entrées en vigueur les modifications de la LAI du 19 juin 2020 (développement continu de l’AI ; RO 2021 705). La demande de mesures médicales étant postérieure au 31 décembre 2021, le nouveau droit s’applique (cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_60/2023 du 20 juillet 2023 consid. 2.2. et les références). 4. Par renvoi de l’art. 1 al. 1 LAI, les dispositions de la LPGA s’appliquent à l’assurance-invalidité, à moins que la loi n’y déroge expressément. 4.1 Dans le cadre du nouveau droit, les mesures médicales, selon le nouvel art. 12 LAI, diffèrent désormais de celles en vertu du nouvel art. 13 LAI (cf., à ce sujet, Message du Conseil fédéral concernant la modification de la loi fédérale sur l’assurance-invalidité [Développement continu de l’AI] du 15 février 2017, FF 2017 2363, en particulier p. 2409 et 2474 à 2479, [ci-après : Message]). Notamment, le nouvel art. 12 LAI a pour titre « droit à des mesures médicales dans un but de réadaptation » et le nouvel art. 13 LAI « droit à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales » ; en outre, conformément au nouvel art. 14ter LAI, le Conseil fédéral – en particulier dans le règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI ‑ RS 831.201) – détermine : les conditions auxquelles doivent satisfaire les mesures médicales de réadaptation au sens de l’art. 12 al. 3 LAI (let. a) ; les infirmités congénitales donnant droit à des mesures médicales en vertu de l’art. 13 LAI (let. b) ; les prestations de soins dont le coût est pris en charge (let. c).”
“Im Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass der Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Massnahmen bei bis zu 20-jährigen Versicherten gemäss Art. 13 IVG - anders als nach der allgemeinen Bestimmung des Art. 12 IVG - unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung in das Erwerbsleben besteht. Die Behandlung des Leidens an sich ist hier nicht ausgeschlossen. Art. 13 IVG nimmt mit der weitgehenden Privilegierung seiner Anwendungsfälle eine besondere Stellung im System der Invalidenversicherung ein. Er trägt der Erkenntnis Rechnung, dass es sich bei den Geburtsgebrechen weder um Krankheiten noch um Unfälle handelt, so dass deren Behandlung begrifflich weder in das Gebiet der Krankenversicherung noch in das der Unfallversicherung fällt (BGE 122 V 113 E. 3a/cc). Die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG sind damit nicht erfüllt.”
Bei unsicherer Prognose ist nach der Praxis und dem Sinn von Art. 12 IVG eine frühzeitige Durchführung medizinischer Eingliederungsmassnahmen zu berücksichtigen. Weil früher begonnene Massnahmen regelmässig bessere Eingliederungschancen bieten und Eingliederungsmassnahmen in der Regel kostengünstiger sind als Rentenleistungen, spricht dies für eine lückenfüllende teleologische Auslegung: Liegt nicht mit hoher Plausibilität fest, dass die versicherte Person später selbst bei bestmöglicher medizinischer Versorgung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen erzielen kann, ist ein Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen zu bejahen, sofern die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Das Bundesgericht hat zudem klargestellt, dass bereits eine realistische Aussicht auf eine Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit (z. B. ein Einkommen von «einigen hundert Franken» statt eines reinen Nulleinkommens) als günstige Prognose im Sinne von Art. 12 IVG gelten kann und dass eine Verneinung der Prognose nur bei hinreichend negativen Anhaltspunkten zulässig ist.
“12 IVG augenscheinlich fehlende Regel bezüglich der Anwendbarkeit der Bestimmung bei unsicheren Prognosen lückenfüllend zu ergänzen: Wenn nicht mit einer hohen Plausibilität feststeht, dass die versicherte Person später selbst bei bester medizinischer Versorgung durch die Invalidenversicherung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen wird erzielen können (die medizinische Massnahme also keine Eingliederungswirkung haben kann), muss – dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG entsprechend – ein Anspruch auf eine medizinische Eingliederungsmassnahme bejaht werden (sofern auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind). Das Bundesgericht hat diese Auslegung in einem neueren Urteil als bundesrechtsprechungswidrig bezeichnet (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.1). Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die Urteile 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 5.2, und 8C_632/2017 vom 6. März 2018, E. 5.3.1), sondern es hat an eine ältere Praxis angeknüpft (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, mit Hinweisen): Es hat festgehalten, dass eine im Sinne des Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann vorliege, wenn das versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität im geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen hundert Franken (und nicht bloss ein Nulleinkommen) erwirtschaften“ könne (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). Damit hat es – soweit überblickbar – erstmals seit langem (und im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Praxis des St. Galler Versicherungsgerichtes) wieder explizit eine Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit als einen relevanten Eingliederungserfolg im Sinne des Art. 12 IVG qualifiziert. Zusätzlich hat das Bundesgericht eingeräumt, dass eine entsprechende Erfolgsprognose nur dann zu verneinen sei, wenn hinreichend „negative“ Anhaltspunkte vorlägen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprächen. Das Bundesgericht hat also nicht geprüft, ob ausreichend „positive“ Anhaltspunkte für einen späteren Eingliederungserfolg vorhanden seien. Das entspricht – trotz der angeblichen Bundesrechtswidrigkeit – im Ergebnis der Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St.”
“Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet werden. Das spricht ebenfalls für die Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren Prognose so früh als möglich mit medizinischen Massnahmen zu beginnen. Angesichts des Umstandes, dass Eingliederungsmassnahmen im Vergleich mit Rentenleistungen in aller Regel wesentlich kostengünstiger sind, ist die Verweigerung einer Eingliederungsmassnahme, die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, in aller Regel als unverhältnismässig zu qualifizieren. Die teleologische Interpretation zwingt folglich dazu, die im Wortlaut des Art. 12 IVG augenscheinlich fehlende Regel bezüglich der Anwendbarkeit der Bestimmung bei unsicheren Prognosen lückenfüllend zu ergänzen: Wenn nicht mit einer hohen Plausibilität feststeht, dass die versicherte Person später selbst bei bester medizinischer Versorgung durch die Invalidenversicherung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen wird erzielen können (die medizinische Massnahme also keine Eingliederungswirkung haben kann), muss – dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG entsprechend – ein Anspruch auf eine medizinische Eingliederungsmassnahme bejaht werden (sofern auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind). Das Bundesgericht hat diese Auslegung in einem neueren Urteil als bundesrechtsprechungswidrig bezeichnet (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.1). Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die Urteile 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 5.2, und 8C_632/2017 vom 6. März 2018, E. 5.3.1), sondern es hat an eine ältere Praxis angeknüpft (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, mit Hinweisen): Es hat festgehalten, dass eine im Sinne des Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann vorliege, wenn das versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität im geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen hundert Franken (und nicht bloss ein Nulleinkommen) erwirtschaften“ könne (Urteil 9C_677/2017 vom 8.”
“Jede durchgeführte Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; jede verweigerte Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. Je früher eine Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, desto bessere Erfolge sind normalerweise für die spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet werden. Das spricht ebenfalls für die Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren Prognose so früh als möglich mit medizinischen Massnahmen zu beginnen. Angesichts des Umstandes, dass Eingliederungsmassnahmen im Vergleich mit Rentenleistungen in aller Regel wesentlich kostengünstiger sind, ist die Verweigerung einer Eingliederungsmassnahme, die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, in aller Regel als unverhältnismässig zu qualifizieren. Die teleologische Interpretation zwingt folglich dazu, die im Wortlaut des Art. 12 IVG augenscheinlich fehlende Regel bezüglich der Anwendbarkeit der Bestimmung bei unsicheren Prognosen lückenfüllend zu ergänzen: Wenn nicht mit einer hohen Plausibilität feststeht, dass die versicherte Person später selbst bei bester medizinischer Versorgung durch die Invalidenversicherung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen wird erzielen können (die medizinische Massnahme also keine Eingliederungswirkung haben kann), muss – dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG entsprechend – ein Anspruch auf eine medizinische Eingliederungsmassnahme bejaht werden (sofern auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind). Das Bundesgericht hat diese Auslegung in einem neueren Urteil als bundesrechtsprechungswidrig bezeichnet (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.1). Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die Urteile 9C_842/2016 vom 27.”
“12 IVG augenscheinlich fehlende Regel bezüglich der Anwendbarkeit der Bestimmung bei unsicheren Prognosen lückenfüllend zu ergänzen: Wenn nicht mit einer hohen Plausibilität feststeht, dass die versicherte Person später selbst bei bester medizinischer Versorgung durch die Invalidenversicherung kein ökonomisch relevantes Erwerbseinkommen wird erzielen können (die medizinische Massnahme also keine Eingliederungswirkung haben kann), muss – dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG entsprechend – ein Anspruch auf eine medizinische Eingliederungsmassnahme bejaht werden (sofern auch die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind). Das Bundesgericht hat diese Auslegung in einem neueren Urteil als bundesrechtsprechungswidrig bezeichnet (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.1). Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die Urteile 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 5.2, und 8C_632/2017 vom 6. März 2018, E. 5.3.1), sondern es hat an eine ältere Praxis angeknüpft (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, mit Hinweisen): Es hat festgehalten, dass eine im Sinne des Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann vorliege, wenn das versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität im geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen hundert Franken (und nicht bloss ein Nulleinkommen) erwirtschaften“ könne (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). Damit hat es – soweit überblickbar – erstmals seit langem (und im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Praxis des St. Galler Versicherungsgerichtes) wieder explizit eine Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit als einen relevanten Eingliederungserfolg im Sinne des Art. 12 IVG qualifiziert. Zusätzlich hat das Bundesgericht eingeräumt, dass eine entsprechende Erfolgsprognose nur dann zu verneinen sei, wenn hinreichend „negative“ Anhaltspunkte vorlägen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprächen. Das Bundesgericht hat also nicht geprüft, ob ausreichend „positive“ Anhaltspunkte für einen späteren Eingliederungserfolg vorhanden seien. Das entspricht – trotz der angeblichen Bundesrechtswidrigkeit – im Ergebnis der Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St.”
Es kann geltend gemacht werden, dass Physiotherapie oder Ergotherapie wegen drohender Stagnation oder Regression medizinisch weiterzuführen sind. Die Quelle zeigt jedoch zugleich, dass eine bestehende medizinische Indikation nicht automatisch die Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG begründet; die rechtliche Prüfung, ob die Voraussetzungen von Art. 12 erfüllt sind, bleibt entscheidend.
“Dans ses objections du 11 octobre 2021, le recourant a mis en avant le rapport établi le 31 mai 2021 par le Service de pédiatrie du département femme-mère-enfant du CHUV dont il ressort clairement qu'une partie de ses difficultés pourraient être travaillée en ergothérapie et physiothérapie. La fin de la prise en charge par l'OAI fait donc craindre une stagnation et même une régression de son état. Dans son rapport médical du 3 décembre 2021, le Dr C.________, spécialiste en anesthésiologie et médecin SMR, a relevé que la gravité des troubles présentés par le recourant n'était pas remise en question, pas plus que l'indication médicale de la poursuite de ses traitements. Il a souligné qu'en revanche, les critères légaux pour une prise en charge par l’assurance-invalidité n'étaient pas remplis. Par décisions du 16 décembre 2021, l'OAI a confirmé le projet de décision précité, dans son dispositif et dans ses motifs. E. Agissant pour leur fils par recours daté du 31 janvier 2022, D.________ et E.________ contestent les décisions du 16 décembre 2021 en concluant, sous suite de frais et dépens, à la prise en charge de la physiothérapie et de l'ergothérapie au titre de mesure médicale au sens de l'art. 12 LAI. Subsidiairement, ils concluent à l'annulation des décisions du 16 décembre 2021 et au renvoi de la cause à l'OAI pour nouvelle décision. A l'appui de leurs conclusions, ils soutiennent que la physiothérapie et l'ergothérapie permettent d'éviter de graves séquelles, lesquelles se stabiliseront une fois que le recourant aura fini sa croissance. Une interruption du traitement aurait ainsi des conséquences fâcheuses qui pourraient conduire à une exclusion progressive de celui-ci. L'avance de frais requise de CHF 400.- a été acquittée dans le délai imparti. Dans ses observations du 31 mars 2022, l'autorité intimée conclut au rejet du recours et au maintien de la décision querellée. Aucun autre échange d'écritures n'a été ordonné entre les parties. Il sera fait état des arguments, développés par les parties à l’appui de leurs conclusions, dans les considérants de droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la solution du litige. en droit 1. Recevabilité Interjeté en temps utile et dans les formes légales auprès de l’autorité judiciaire compétente par un assuré directement touché par la décision attaquée et valablement représenté, le recours est recevable.”
Instruktionspflicht: Die IV-Stelle hat bei Gesuchen nach Art. 12 IVG angemessen zu instruieren. Dazu gehört die Einholung ergänzender fachärztlicher oder therapeutischer Berichte und das gezielte Nachfragen beim Behandelnden, wenn die vorhandenen Akten die Voraussetzungen nicht klar ausweisen. Sind die Akten nicht spruchreif, ist die Angelegenheit an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen vornimmt. Leistet die behandelnde Ärztin/der behandelnde Arzt eine fachliche Beurteilung (z. B. zur Prognose oder Notwendigkeit einer Psychotherapie), muss die IV-Stelle bei einer ablehnenden Verfügung die diesbezügliche Abwägung und die Gründe für die Abweisung nachvollziehbar darlegen.
“1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de la disposition précitée lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). En l’occurrence, la réponse à la question de savoir si une prise en charge par l’intimé peut être admise selon l’art. 12 LAI dépendra du résultat de l’instruction complémentaire et de la solution à laquelle il aboutira. C’est le lieu de préciser que le recourant a déposé, en date du 23 septembre 2020, une demande auprès de l’OAI sollicitant une telle prise en charge ; il appartient donc à l’intimé d’instruire aussi ce point dans le cadre de cette nouvelle demande. » A la suite de l’arrêt rendu par la CASSO le 27 mai 2021, l’OAI a repris l’instruction du cas. Il a en particulier posé les questions suivantes au Dr Z.________, psychiatre traitant du recourant (cf. courrier du 2 août 2021) : « - Un nouveau traitement médicamenteux-a-t-il été mis en place ? - Concernant le traitement d’orientation psychanalytique : o Quels sont les symptômes ou les comportements visés par ce traitement (idées obsédantes de caractère sexuel, agitation, irritabilité, autre) ? o L’assuré-a-t-il suffisamment de capacité d’introspection pour bénéficier de ce traitement ? o Les symptômes d’agitation et d’anxiété et le trouble de la concentration se sont-ils améliorés grâce à la psychothérapie d’orientation psychanalytique ?”
“Nachdem anhand der vorliegenden Berichte nicht beurteilt werden kann, ob die Voraussetzungen für die Zusprache einer Psychotherapie im Sinne medizinischer Massnahmen nach Art. 12 IVG gegeben sind, erweist sich die Sache als nicht spruchreif, weshalb sie an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie die erforderlichen Abklärungen vornehme (vgl. Rz. 645–647/845–847.5 des Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV, KSME, gültig ab 1. Januar 2022, Stand: 1. Januar 2023) und hernach über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu entscheide. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.”
“Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, mit der angefochtenen Verfügung habe die Beschwerdegegnerin die Kostengutsprache für medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziffer 404 abgelehnt. Auch Massnahmen nach Art. 12 IVG seien abgelehnt worden (Urk. 1 S. 3). Die behandelnde Psychotherapeutin habe aber auch ausgeführt, dass die Behandlung der Eingliederung diene. Weshalb die Behauptung, die Massnahmen würden im Zusammenhang mit dem nicht anerkannten Geburtsgebrechen stehen, dazu führen sollte, dass keine Leistungspflicht gemäss Art. 12 IVG bestehe, sei in der Verfügung vom 27. Januar 2023 nicht begründet worden. Die behandelnde Ärztin habe die Notwendigkeit der Psychotherapie bejaht, um die Erwerbsfähigkeit des Versicherten dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Gemäss der Stellungnahme der behandelnden Ärztin sei somit die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin unter Art. 12 IVG zu bejahen. Die Beschwerdegegnerin hätte abklären und begründen müssen, ob das Leiden ohne Psychotherapie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden, stabilen pathologischen Zustand führen würde, da die behandelnde Ärztin dies bejaht habe (Urk.”
Ergotherapie und ähnliche pädagogisch-therapeutische Massnahmen: In den vorliegenden Entscheiden hat die IV-Stelle (gestützt auf Einschätzungen des RAD) wiederholt die Kostenübernahme nach Art. 12 IVG mit dem Argument abgelehnt, die Behandlung habe einen nicht überblickbaren «Dauercharakter» und sei überwiegend pädagogisch ausgerichtet.
“0), einer umschriebenen Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen (ICD-10 F82), einer niedrigen Intelligenz sowie an einem primordialen Kleinwuchs (ICD-10 E34.39). Die Vorinstanz stellte fest, laut Expertise des Dr. med. D.________ sei die Intelligenz der Beschwerdegegnerin zwar unterdurchschnittlich. Die testpsychologischen Auffälligkeiten wie auch die Schwierigkeiten in Bezug auf die Aufmerksamkeit seien aber vor allem in Zusammenhang mit einer Entwicklungsdyspraxie beziehungsweise mit einer motorischen Störung und einer daraus resultierenden Überforderung zu betrachten. Dr. med. D.________ habe allerdings auch festgestellt, dass die objektiven Befunde eine gute Förderung in den Jahren vor der Begutachtung belegt hätten. Ausserdem erkannte das kantonale Gericht, dass der Gutachter weiterhin eine spezifische Förderung der Beschwerdegegnerin, namentlich die Weiterführung der Ergotherapie, empfohlen habe. Allerdings verneinte Dr. med. D.________ die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen von Art. 12 IVG betreffend die Ergotherapie mit der Begründung, es handle sich um eine Behandlung, die in der Dauer nicht überblickt werden könne. Die Expertise des Dr. med. D.________ wurde dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) unterbreitet, der mit Stellungnahme vom 12. Oktober 2017 berichtete, das Gutachten sei formal und inhaltlich korrekt. Die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für die Kostenübernahme der Ergotherapie nach Art. 12 IVG lägen aufgrund des Dauercharakters der Behandlung nicht vor.”
“Oktober 2020 erhoben die Eltern der Versicherten eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 1. Oktober 2020 (act. G 1). Sie beantragten die Vergütung der Kosten der Ergotherapie für die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin). Zur Begründung führten sie aus, die Ergotherapie bereite die Versicherte auf die Oberstufe und auf die Berufswelt vor. Aus den umfangreichen Berichten in den Akten gehe hervor, dass die Versicherte auf diese Unterstützung angewiesen sei. Der Kostenrahmen der Krankenkasse sei bereits ausgeschöpft. Mithilfe der Ergotherapie könnten die zukünftig zu erwartenden Kosten verringert werden. Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 9. Februar 2021 die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, eine medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG dürfe keinen „Dauercharakter“ aufweisen. Die Ergotherapie werde bereits seit Ende Oktober 2016 durchgeführt; eine zeitnahe Beendigung sei nicht absehbar. Sie weise damit einen „Dauercharakter“ auf, weshalb eine Kostenvergütung gestützt auf den Art. 12 IVG ausgeschlossen sei. Der RAD habe zudem darauf hingewiesen, dass die Ergotherapie vor allem als pädagogische Massnahme diene. Vor diesem Hintergrund überrasche nicht, dass die Krankenkasse keine weitere Kostengutsprache mehr leisten wolle.”
“Diagnostisch leide die Versicherte an einer einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung, an einer umschriebenen Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen, an einer unterdurchschnittlichen Intelligenz sowie an einem primordialen Kleinwuchs. In der Gesamtschau sei von einer angeborenen Pathologie und nicht von einer mangelnden Förderung oder von einer Bindungsstörung auszugehen. Die Untersuchungsergebnisse sprächen für eine gute Förderung. Die Kriterien für die Diagnose eines Geburtsgebrechens im Sinne der Ziff. 404 Anh. GgV seien nicht vollständig erfüllt. Die testpsychologischen Auffälligkeiten entsprächen am ehesten einem Geburtsgebrechen im Sinne der Ziff. 390 Anh. GgV. Die Versicherte benötige weiterhin eine spezifische Förderung, namentlich eine Ergotherapie und allenfalls eine integrierte kinderpsychiatrische Behandlung. Ausserdem sei eine medikamentöse Behandlung zu evaluieren. Die Weiterführung der Sonderschulung sei indiziert. Die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für eine Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG seien nicht erfüllt, da die Behandlungsdauer nicht überblickt werden könne. Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 23. Januar 2018 nach einer Aktenwürdigung, die Voraussetzungen für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 Anh. GgV seien „ohne Zweifel“ nicht erfüllt (IV-act. 78). Mit einem Vorbescheid vom 24. Januar 2018 teilte die IV-Stelle den Eltern der Versicherten mit (IV-act. 80), dass sie die Abweisung des Leistungsbegehrens vorsehe. Zur Begründung führte sie an, die Kriterien für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens im Sinne der Ziff. 404 Anh. GgV oder eines anderen Geburtsgebrechens im Sinne des Anhangs zur GgV seien nicht erfüllt. Eine Kostengutsprache für die Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG komme nicht in Frage, weil die Dauer der Behandlung nicht überblickt werden könne. Mit einer als „Keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen / Geburtsgebrechen Ziffer 404 (Störung des Verhaltens)“ bezeichneten Verfügung vom 12. März 2018 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act.”
“Die „vorhandenen Probleme“ müssten im pädagogischen respektive sonderpädagogischen Rahmen angegangen werden. Die Ergotherapie sei längerfristig nötig. Mit einer Verfügung vom 1. Oktober 2020 wies sie das Leistungsbegehren ab (IV-act. 103). Am 30. Oktober 2020 erhoben die Eltern der Versicherten eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 1. Oktober 2020 (act. G 1). Sie beantragten die Vergütung der Kosten der Ergotherapie für die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin). Zur Begründung führten sie aus, die Ergotherapie bereite die Versicherte auf die Oberstufe und auf die Berufswelt vor. Aus den umfangreichen Berichten in den Akten gehe hervor, dass die Versicherte auf diese Unterstützung angewiesen sei. Der Kostenrahmen der Krankenkasse sei bereits ausgeschöpft. Mithilfe der Ergotherapie könnten die zukünftig zu erwartenden Kosten verringert werden. Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 9. Februar 2021 die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie an, eine medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG dürfe keinen „Dauercharakter“ aufweisen. Die Ergotherapie werde bereits seit Ende Oktober 2016 durchgeführt; eine zeitnahe Beendigung sei nicht absehbar. Sie weise damit einen „Dauercharakter“ auf, weshalb eine Kostenvergütung gestützt auf den Art. 12 IVG ausgeschlossen sei. Der RAD habe zudem darauf hingewiesen, dass die Ergotherapie vor allem als pädagogische Massnahme diene. Vor diesem Hintergrund überrasche nicht, dass die Krankenkasse keine weitere Kostengutsprache mehr leisten wolle.”
“Die Versicherte benötige weiterhin eine spezifische Förderung, namentlich eine Ergotherapie und allenfalls eine integrierte kinderpsychiatrische Behandlung. Ausserdem sei eine medikamentöse Behandlung zu evaluieren. Die Weiterführung der Sonderschulung sei indiziert. Die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für eine Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG seien nicht erfüllt, da die Behandlungsdauer nicht überblickt werden könne. Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 23. Januar 2018 nach einer Aktenwürdigung, die Voraussetzungen für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 Anh. GgV seien „ohne Zweifel“ nicht erfüllt (IV-act. 78). Mit einem Vorbescheid vom 24. Januar 2018 teilte die IV-Stelle den Eltern der Versicherten mit (IV-act. 80), dass sie die Abweisung des Leistungsbegehrens vorsehe. Zur Begründung führte sie an, die Kriterien für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens im Sinne der Ziff. 404 Anh. GgV oder eines anderen Geburtsgebrechens im Sinne des Anhangs zur GgV seien nicht erfüllt. Eine Kostengutsprache für die Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG komme nicht in Frage, weil die Dauer der Behandlung nicht überblickt werden könne. Mit einer als „Keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen / Geburtsgebrechen Ziffer 404 (Störung des Verhaltens)“ bezeichneten Verfügung vom 12. März 2018 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act. 83). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft. Im März 2020 wurde die Versicherte von ihren Eltern erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich für eine Ergotherapie, angemeldet (IV-act. 92). Die IV-Stelle wies die Eltern in der Folge darauf hin, dass es sich bei der beantragten Ergotherapie um eine medizinische Massnahme handle, dass die Eltern im Anmeldeformular das Kreuzchen aber nicht bei den medizinischen, sondern bei den beruflichen Massnahmen gesetzt hätten und dass deshalb nicht feststehe, welche Massnahmen genau die Eltern beantragen wollten. Sie forderte die Eltern auf anzugeben, welche Leistungen sie beantragen wollten. Diese antworteten am 6.”
Abgrenzung Eingliederung versus Leidensbehandlung: Art. 12 IVG kommt nicht zur Anwendung, wenn die medizinischen Massnahmen vorrangig der Behandlung des Leidens dienen und der Gesundheitszustand nicht als stabilisiert bzw. die Therapie als fortlaufend bzw. langfristig angelegt ist. In den zitierten Entscheiden wurde bei laufender/primär leidensbezogener Behandlung einer ADHS/ADS bzw. bei fehlender Stabilität des Gesundheitszustands die Anspruchsvoraussetzung nach Art. 12 verneint; hyperkinetische Störungen wurden in diesem Zusammenhang als Ausschlusskonstellation bezeichnet.
“Aus den medizinischen Unterlagen geht hervor, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum noch nicht – wie von Art. 2 Abs. 1 IVV verlangt – als stabilisiert bezeichnet werden kann, hielten doch Assistenzarzt D.___ und Oberärztin E.___ im Bericht vom 29. Dezember 2022 fest, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin sei noch besserungsfähig (Urk. 6/27 S. 1). Darüber hinaus ist dem Bericht zu entnehmen, dass ein Therapieziel des stationären Aufenthaltes die medikamentöse Behandlung der ADHS war (vgl. E. 3.2); dies lässt indes auf eine Leidensbehandlung schliessen, was auch dadurch bestätigt wird, dass im Rahmen des teilstationären Aufenthaltes der Fokus nach wie vor auch auf der Behandlung der ADHS lag (Urk. 6/36 S. 2), mithin dessen Behandlung noch nicht abgeschlossen war. Da es im Zusammenhang mit dem stationären Aufenthalt somit – nebst der Diagnostik – in erster Linie um eine Leidensbehandlung ging, sind die Anspruchsvoraussetzungen von Art. 12 IVG vorliegend ebenfalls nicht erfüllt.”
“Zu prüfen bleibt, ob die ADHS im Rahmen von Art. 12 IVG übernommen werden könnte, obschon der Beschwerdeführer dies beschwerdeweise nicht explizit beantragte (Urk. 1, Urk. 11). Die Beschwerdegegnerin hat hierzu zutreffend ausgeführt, dass die medizinischen Massnahmen zu ihren Lasten geht, wenn der Gesundheitszustand der versicherten Person stabil ist. Die Behandlung muss sodann unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sein. Bei den verschiedenen ambulanten und stationären Therapien des Beschwerdeführers, die seit dem Jahr 2017 durchgeführt wurden, ging es – wie von der Beschwerdegegnerin zu Recht vorgebracht (Urk. 2 S. 2, Urk. 6 S. 2 Ziff. 2) – in erster Linie um Leidensbehandlungen. Die therapeutischen Massnahmen richteten sich direkt auf die verschiedenen Leiden des Beschwerdeführers, insbesondere auf die Behandlung seiner Ängste und phobischen Störungen sowie der ADHS (vgl. Urk. 7/8/3, 7/8/8-10), weshalb die Anspruchsvoraussetzungen nach Art.”
“Vorliegend wurde im November 2018 eine ADHS diagnostiziert. Der Beschwerdeführer leidet somit grundsätzlich unter einer hyperkinetischen Störung, für deren Behandlung er für längere Zeit einer Therapie bedarf, ohne dass eine zuverlässige Prognose gestellt werden kann. Die psychotherapeutische Behandlungsbedürftigkeit besteht offensichtlich jedenfalls seit Mai 2018 und wurde bereits im Sommer 2016 als notwendig erachtet (vgl. E. 3.1). Laut Auskunft der behandelnden Psychotherapeutin vom18. November 2021 ging es zu Behandlungsbeginn in erster Linie darum, die Schwierigkeiten und Konflikte zu reduzieren (Urk. 7/18); laut ihren und den von Dr. E.___ unterzeichneten Angaben vom 21. Mai 2021 sei die Behandlungsdauer «fortlaufend», die im Oktober 2020 begonnene Ritalin-Behandlung werde an die Psychotherapie angebunden (Urk. 7/7/7). Damit liegt vorliegend unabhängig von der zukünftigen Eingliederung ins Erwerbsleben in erster Linie eine Leidensbehandlung vor. Die Voraussetzungen für die Gewährung medizinischer Massnahmen gemäss Art. 12 IVG sind damit nicht gegeben, was in der Beschwerde auch unbestritten blieb.”
“Lebensjahr abschliessend und eindeutig nachgewiesen sei. Es genüge bereits die Abwesenheit nur einer Anspruchsvoraussetzung, um die Zusprache des Geburtsgebrechens 404 aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht empfehlen zu können. Die Anspruchsvoraussetzungen müssten kumulativ vorliegen. Bereits im Bericht der KJP vom 18. Juli 2022 (recte: 11. Juli 2022) werde erwähnt, dass die Diagnostik am 6. April 2022 und damit erst nach dem vollendeten 9. Lebensjahr abgeschlossen gewesen sei. Dies decke sich auch mit den Datumsangaben auf den zielführenden neuropsychologischen Tests (WUT Monroe / Lautverschmelzung Monroe). Es sei dabei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht von Relevanz, dass sich klinisch vor dem vollendeten 9. Lebensjahr bereits Hinweise auf entsprechende Symptome gezeigt hätten. Die POS müsse mit neuropsychologischen Tests gesichert sein. Somit seien die Anspruchsvoraussetzungen zur Zusprache von Leistungen nach Art. 13 IVG bezogen auf das Geburtsgebrechen 404 nicht erfüllt. Leistungen nach Art. 12 IVG könnten aus medizinischer Sicht nur dann zugesprochen werden, wenn diese nach den Randziffern 645-647 KSME nicht einer dauernden Behandlung bedürfen. Dies gelte auch für Leiden, welche einer Therapie zumindest über längere Zeit hinweg bedürfen, ohne dass sich eine zuverlässige Prognose stellen lasse. Explizit würden hier die hyperkinetischen Störungen als Ausschlussdiagnose bezogen auf die Leistungen nach Art. 12 IVG genannt. Da der Versicherte laut Bericht der KJP vom 11. Juli 2022 an einer ADS leide, liege eine solche Ausschlussdiagnose vor. 4.5 Nachdem der Versicherte gegen den ablehnenden Vorbescheid vom 27. Oktober 2022 Einwand erhoben hatte, holte die IV-Stelle eine weitere Stellungnahme bei Dr. F. ein. Am 28. November 2022 hielt diese fest, dass der Fall dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) vorgelegt werden solle. Geklärt werden solle die Frage, ob für die Zusprache betreffend das Geburtsgebrechen 404 relevante neuropsychologische Tests auch dann anerkannt werden könnten, wenn diese aus unverschuldeten organisatorischen Gründen nach dem vollendeten 9.”
Ein Gericht kann die anfechtbare Verfügung bestätigen (Beschwerde abweisen), wenn es feststellt, dass medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG nicht geschuldet sind.
Fehlende oder nicht eingereichte Fachberichte können die Anerkennung eines Geburtsgebrechens verhindern; dies kann zur Folge haben, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für Leistungen nach Art. 12 IVG nicht erfüllt sind, wenn die durchgeführten Massnahmen überwiegend als Leidensbehandlung einzustufen sind. Art. 12 verlangt zudem, dass die Massnahmen der Eingliederung (nicht der reinen Behandlung) dienen und auf einer günstigen Prognose beruhen.
“Lebensjahr aber bereits erreicht gehabt. Aus den verfügbaren Unterlagen würden eine Konzentrationsstörung und die Einleitung einer medikamentösen Therapie hervor gehen. Die weiteren zur Anerkennung des Geburtsgebrechen Ziffer 404 erforderlichen Kriterien seien aus den Unterlagen aber nicht ableitbar. Dies dürfte zwar im Bericht vom November 2018 erwähnt sein, dieser Bericht sei aber trotz mehrfacher Aufforderung nicht eingereicht worden. Das Geburtsgebrechen Ziffer 404 könne deshalb nicht anerkannt werden. Bei den verschiedenen ambulanten und stationären Therapien, die seit dem Jahr 2017 durchgeführt worden seien, handle es sich in erster Linie um Leidensbehandlungen. Entsprechend seien auch die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen nach Art. 12 IVG nicht erfüllt (Urk. 2 S. 2).”
“La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35 ; VSI 2000, p. 303 ; voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1er décembre 2009, consid. 2.1). L’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable. La mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. La mesure médicale doit être nécessaire, reconnue du point de vue scientifique, simple et adéquate, c’est-à-dire qu’elle doit être économiquement raisonnable. Les infirmités congénitales de peu d’importance ne permettent pas de fonder un droit à des prestations. Il doit exister un rapport raisonnable et acceptable entre les dépenses et le succès de la mesure. Le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. c) S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM énonce notamment à son ch. 1014 qu’en vertu de l’art. 12 LAI, cette thérapie est prise en charge par l’assurance-invalidité lorsqu’elle ne fait plus, objectivement et temporellement, partie du traitement de l’affection comme telle. Le ch. 1017 CMRM expose encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. d) En ce qui concerne la physiothérapie, le ch. 1038 CMRM prévoit qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. 5. Aux termes de l'art. 13 LAI, les assurés ont droit aux mesures médicales nécessaires au traitement des infirmités congénitales jusqu'à l'âge de 20 ans révolus (al.”
Für die Leistungspflicht nach Art. 12 Abs. 1 IVG kommt es danach grundsätzlich nicht auf die Ursache der Gesundheitsstörung (Geburtsgebrechen, Krankheit, Unfall) an; auch Folgezustände solcher Ursachen sind erfasst. Art. 12 Abs. 2 IVG bzw. Art. 2 IVV dienen primär der Abgrenzung gegenüber rein behandlungsbezogenen Massnahmen und nicht der Einschränkung des Anwendungsbereichs von Art. 12 Abs. 1 IVG.
“Altersjahr noch nicht vollendet haben, ist dieser „altrechtliche Ausnahmefall“ zum „neurechtlichen Normalfall“ geworden. Ausschlaggebend ist also allein, ob eine medizinische Massnahme geeignet ist, die spätere (für Kinder) oder die bereits laufende (für Jugendliche) Eingliederung ins Erwerbsleben massgeblich zu beeinflussen. Im Art. 12 Abs. 2 IVG hat der Gesetzgeber den Bundesrat befugt, die Massnahmen nach Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. „Dabei handelt es sich nicht um eine Einschränkung der Ansprüche gemäss Absatz 1, sondern um die Festsetzung der Grenzen in Fällen, in denen sich die Unterscheidung zwischen medizinischen Eingliederungsmassnahmen und der Behandlung des Leidens an sich nicht ohne weiteres ergibt“ (BBl 1958 II 1257). Der Art. 12 Abs. 2 IVG befugt den Bundesrat also offenkundig nicht dazu, den Anwendungsbereich des Art. 12 Abs. 1 IVG einzuschränken; die Befugnis des Bundesrates beschränkt sich allein darauf, Abgrenzungsprobleme zu lösen. Das ist dem Verordnungsgeber durchaus bewusst gewesen (vgl. ZAK 1967 S. 579), wenn er auch bei der Ausgestaltung der Verordnungsregelung in der irrigen Meinung, bei gewissen pathologischen Zuständen sei eine medizinische Therapie von vorneherein immer nur auf eine Behandlung des Leidens an sich gerichtet (vgl. ZAK 1968 S. 11), teilweise über das Ziel hinausgeschossen ist. Der Art. 2 Abs. 1 IVV macht allerdings klar, dass die Ursache der Gesundheitsbeeinträchtigung bezüglich der Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG grundsätzlich keine Rolle spielen darf, da ausdrücklich jeder „Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls“ erfasst wird. Der Art. 2 Abs. 4 IVV darf also nicht so verstanden werden, dass er eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG generell für alle medizinischen Behandlungen ausschlösse, wenn die zu behandelnde Gesundheitsbeeinträchtigung auf einen Unfall zurückzuführen sei.”
Bei der Abgrenzung, ob eine Massnahme unter Art. 12 IVG fällt oder als Leidensbehandlung zu qualifizieren ist, steht die rechtliche Abgrenzung gegenüber der sozialen Kranken‑ und Unfallversicherung im Vordergrund; sie ist damit primär rechtlicher und nicht bloss medizinischer Natur. Daraus folgt, dass das Fehlen eines psychiatrischen Facharzttitels für sich allein das Ergebnis der Abgrenzung nicht zwingend ändern muss, wenn der medizinische Sachverhalt feststeht und es darauf ankommt, ob die Massnahme unmittelbar auf Eingliederung gerichtet ist.
“Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der durchgeführten Psychotherapie von einer im Vordergrund stehenden Leidensbehandlung ausging und die Voraussetzungen für eine Vergütung gestützt auf Art. 12 IVG – der Empfehlung ihrer RAD-Ärztin folgend (vorstehend E. 3.4) - als nicht erfüllt erachtete. Soweit beschwerdeweise gerügt wurde, dass sich die RAD-Ärztin fachfremd geäussert habe (vgl. Urk. 1 S. 11 unten), ist diesem Vorbringen zwar dahingehend zuzustimmen, dass dipl. med. H.___ über keinen Facharzttitel für Psychiatrie und Psychotherapie verfügt. Art. 12 IVG ist indes als gesetzliche Abgrenzungsnorm gegenüber dem Aufgabenbereich der sozialen Kranken- und Unfallversicherung zu verstehen (vorstehend E. 1.6). Das Unterscheidungskriterium ist deshalb in erster Linie rechtlicher und nicht medizinischer Natur (vgl. Rz. 31 KSME). Der fehlende psychiatrische Facharzttitel der RAD-Ärztin vermag daher vorliegend nichts am Ergebnis zu ändern, zumal der medizinische Sachverhalt feststand und es einzig darum ging zu beurteilen, ob die medizinische Massnahme auf die Behandlung eines Leidens an sich oder unmittelbar auf die Eingliederung gerichtet war. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.”
“Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der durchgeführten Psychotherapie von einer im Vordergrund stehenden Leidensbehandlung ausging und die Voraussetzungen für eine Vergütung gestützt auf Art. 12 IVG – der Empfehlung ihrer RAD-Ärztin folgend (vorstehend E. 3.4) - als nicht erfüllt erachtete. Soweit beschwerdeweise gerügt wurde, dass sich die RAD-Ärztin fachfremd geäussert habe (vgl. Urk. 1 S. 11 unten), ist diesem Vorbringen zwar dahingehend zuzustimmen, dass dipl. med. H.___ über keinen Facharzttitel für Psychiatrie und Psychotherapie verfügt. Art. 12 IVG ist indes als gesetzliche Abgrenzungsnorm gegenüber dem Aufgabenbereich der sozialen Kranken- und Unfallversicherung zu verstehen (vorstehend E. 1.6). Das Unterscheidungskriterium ist deshalb in erster Linie rechtlicher und nicht medizinischer Natur (vgl. Rz. 31 KSME). Der fehlende psychiatrische Facharzttitel der RAD-Ärztin vermag daher vorliegend nichts am Ergebnis zu ändern, zumal der medizinische Sachverhalt feststand und es einzig darum ging zu beurteilen, ob die medizinische Massnahme auf die Behandlung eines Leidens an sich oder unmittelbar auf die Eingliederung gerichtet war. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.”
Die Ansprüche nach Art. 12 Abs. 1 enden grundsätzlich mit Vollendung des 20. Lebensjahrs. Hilfsmittel können jedoch weiterhin übernommen werden, sofern sie als wesentlicher Ergänzungsbestandteil einer vor dem 20. Geburtstag begonnenen medizinischen Rehabilitationsmassnahme dienen; in Fällen laufender beruflicher Massnahmen kann eine Fortführung nach Art. 12 Abs. 2 bis längstens zum 25. Altersjahr in Betracht fallen.
“2 CMRM [circulaire de l’OFAS sur les mesures médicales de réadaptation de l’assurance-invalidité]). Cette jurisprudence permet ainsi l’éventuel octroi de telles mesures au-delà de la vingtième année, pour autant que l’assuré ait été mis au bénéfice de mesures médicales de réadaptation avant l’âge de vingt ans. On notera que l’art. 12 LAI a également été modifié au 1er janvier 2022 et qu’à présent, l’alinéa 2 dispose expressément que l’assuré qui accomplit une mesure d’ordre professionnel au moment d’atteindre l’âge de vingt ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu’à la fin de la mesure d’ordre professionnel, mais au plus tard jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de vingt-cinq ans. Il découle de ce qui précède que l’arrêt invoqué par le recourant est obsolète et que la prise en charge de lunettes, admissible en tant que moyen auxiliaire constituant le complément important de mesures médicales de réadaptation, ne peut être octroyée à un assuré de plus de vingt ans (art. 12 al. 1 LAI), ou de plus de vingt-cinq ans si celui-ci était au bénéfice d’une mesure de réadaptation lorsqu’il a atteint l’âge de vingt ans (art. 12 al. 2 LAI). Ainsi, c’est à bon droit que l’intimé a refusé la requête de prise en charge des lunettes médicales du recourant, dans la mesure où celui-ci était alors âgé de soixante et un ans. 6. Le recourant invoque en outre une violation du devoir d’instruction de l’intimé, celui-ci ayant selon lui à tort refusé la prise en charge des lunettes médicales sans entreprendre de plus amples investigations, ainsi que la violation du devoir d’information, estimant que l’office intimé aurait dû exposer les conditions auxquelles il prenait en charge les lunettes médicales. Compte tenu de l’élément purement objectif permettant de refuser la prestation requise par l’assuré, à savoir son âge, l’intimé n’avait pas l’obligation de mettre en œuvre des mesures d’instruction. Le grief tiré de la violation du devoir d’information de l’intimé en ce sens que celui-ci ne lui a pas indiqué qu’il fallait une prescription d’un ophtalmologue tombe également à faux.”
“Le recourant se prévaut d’un arrêt du Tribunal fédéral rendu en 1983 et cité au chiffre 1029 de la CMAI, qui a la teneur suivante : « Les prothèses dentaires, les lunettes et les semelles plantaires doivent être remises ou remplacées au titre de moyens auxiliaires tant qu’elles permettent d’atteindre le but fixé quant à la réadaptation ou de garantir son maintien. Ces moyens auxiliaires peuvent donc aussi être financés par l’AI pour des assurés de plus de 20 ans, s’ils sont nécessaires pour atteindre l’objectif de réadaptation (cf. ATF 109 V 258) ». Afin de comprendre la portée de cette jurisprudence, il convient de s’attarder sur les bases légales utiles au cas d’espèce. Comme exposé ci-dessus, les lunettes ne sont prises en charge par l’assurance-invalidité que si ce moyen auxiliaire est le complément important de mesures médicales de réadaptation au sens de l’art. 12 LAI (cf. art. 21 al. 1 LAI et consid. 4b supra). Or, l’art. 12 LAI a notamment été modifié au 1er janvier 2008. Dès cette date, la loi exclut les mesures médicales de réadaptation aux assurés de plus de vingt ans (art. 12 al. 1 LAI). La référence à l’ATF 109 V 258 est toutefois maintenue dans la CMAI dans la mesure où cet arrêt précise qu’en tant que compléments importants d’une mesure médicale de réadaptation, les moyens auxiliaires mentionnés à l’art. 21 al. 1, 2ème phrase, LAI ne doivent pas être remis une fois seulement, mais accordés ou remplacés aussi longtemps qu’ils permettent d’atteindre ou de garantir le but concret de la réadaptation (voir aussi les ch. 31.1 et 31.2 CMRM [circulaire de l’OFAS sur les mesures médicales de réadaptation de l’assurance-invalidité]). Cette jurisprudence permet ainsi l’éventuel octroi de telles mesures au-delà de la vingtième année, pour autant que l’assuré ait été mis au bénéfice de mesures médicales de réadaptation avant l’âge de vingt ans. On notera que l’art. 12 LAI a également été modifié au 1er janvier 2022 et qu’à présent, l’alinéa 2 dispose expressément que l’assuré qui accomplit une mesure d’ordre professionnel au moment d’atteindre l’âge de vingt ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu’à la fin de la mesure d’ordre professionnel, mais au plus tard jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de vingt-cinq ans.”
Fehlende oder unzureichend begründete fachärztliche Diagnosen (z. B. fehlende ICD-Angabe oder fehlende fachärztliche Feststellung) haben in den zitierten Entscheiden zu einer Ablehnung der Leistungsübernahme oder zu Anordnungen ergänzender Abklärungen geführt. In den Fällen wurde darauf hingewiesen, dass konkrete diagnostische Angaben und eingliederungsrelevante Ziele erforderlich sind, um den Anspruch nach Art. 12 IVG zu beurteilen.
“Lebensjahr bereits erreicht gehabt. Aus den verfügbaren Unterlagen gehe eine Konzentrationsstörung und die Einleitung einer medikamentösen Therapie hervor, die weiteren zur Anerkennung des Geburtsgebrechens erforderlichen Kriterien seien aus den Unterlagen aber nicht ableitbar. Dr. K.___ notierte, die Kriterien dürften zwar im Bericht vom Dezember 2018 erwähnt worden sein, dieser Bericht sei aber trotz mehrfacher Aufforderung weiterhin nicht eingereicht worden. Die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziffer 404 könne damit nicht empfohlen werden. Es sei zudem davon auszugehen, dass es sich bei den verschiedenen ambulanten und stationären Therapien, die seit dem Jahr 2017 durchgeführt worden seien, in erster Linie um Leidensbehandlungen handle. Entsprechend werde auch keine Übernahme der Leistungen nach Art. 12 IVG empfohlen (Urk. 7/22/3). Am 13. April 2023 ergänzte Dr. K.___, insgesamt gehe aus den zahlreichen zusätzlich eingereichten Unterlagen im Einwandverfahren hervor, dass im Rahmen der dokumentierten fachspezifischen Untersuchungen und testdiagnostischen Abklärungen durch die Entwicklungspädiatrie des Kinderspitals im Juli 2017 und die Kinder- und Jugendpsychiatrie D.___ der Psychiatrischen Universitätsklinik B.___ im April 2018 zwar Auffälligkeiten beschrieben worden seien, die Diagnose einer ADHS aber nicht gestellt worden sei. Da zuvor durch die Entwicklungspädiaterin des Kinderspitals auf die Wichtigkeit einer genauen diagnostischen Zuordnung der festgestellten Auffälligkeiten hingewiesen worden war, erstaune es, dass eine derartige fachliche Entscheidung nicht einmal in Form einer Notiz schriftlich festgehalten und insbesondere nicht fachlich begründet worden sei. Eine der fachlichen Entscheidung unmittelbar vorangegangene Diagnostik liege nicht vor. Einzig der Bericht vom April 2018 sei vor dem”
“Dr. med. D.___, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, Neuropädiatrie und Sozialmedizin, vom regionalen ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD), führte mit Stellungnahme vom 14. Februar 2023 aus (Urk. 7/47/2), die Notwendigkeit der Fortsetzung der Psychotherapie könne anhand der vorliegenden Unterlagen und Angaben nicht erkannt werden. Es würden noch «Restsymptome» eines «nicht mehr zu diagnostizierenden ADHS» angegeben und die Therapienotwendigkeit werde mit der einsetzenden Pubertät begründet. Da konkrete eingliederungsrelevante Ziele und eine ICD-Diagnose fehlten, könne eine weitere Kostenübernahme nach Art. 12 IVG nicht empfohlen werden.”
“Au vu de sa brièveté et du fait qu'il a été établi une année avant la décision attaquée et fait référence à l’évolution de l’atteinte du recourant, on ne saurait reconnaître une valeur probante suffisante à ce rapport médical pour statuer sur des mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI. Par ailleurs, ledit rapport ne discute pas de la recommandation de la psychologue, qui a indiqué dans son rapport médical du 1er avril 2019 que le recourant devrait intégrer un groupe de compétences sociales afin de pouvoir apprendre les bons codes et de développer des stratégies relationnelles fonctionnelles. En ce qui concerne les autres rapports médicaux versés au dossier, bien que certains attestent de la nécessité de traitements dans le passé, ils ne se prononcent pas sur les mesures médicales nécessaires au recourant depuis le diagnostic posé en 2019. Il en découle qu'en l'état le dossier ne permet pas de déterminer si des mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI sont nécessaires. Il appartiendra à l'intimé de procéder à une instruction complémentaire sur ce point. 9. 9.1 Partant, le recours est partiellement admis et la décision contestée annulée dans la mesure où elle refuse au recourant toutes mesures médicales sur la base de l'art 12 LAI. La cause est renvoyée à l'intimé afin qu'il établisse si de telles mesures sont nécessaires au sens des considérants qui précèdent. Pour le surplus, le recours est rejeté. 9.2 Au vu de l'ampleur du gain de cause partiel du recourant, les frais de la présente procédure, fixés à un émolument forfaitaire de Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé par Fr. 400.- et à la charge du recourant par Fr. 400.- (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). Le solde de l'avance de frais de Fr. 800.- du recourant lui sera restitué à hauteur de Fr. 400.- lorsque le présent jugement sera entré en force. 9.3 Bien qu'obtenant partiellement gain de cause, le recourant n'a pas droit à l'octroi de dépens ou d'une indemnité de partie; il n'est pas représenté en justice par un mandataire professionnel et les efforts déployés dans le cadre de la présente procédure ne dépassent pas la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires personnelles (art. 104 al.”
Zweck von Art. 12 IVG ist die Erhaltung der Fähigkeit, jeden gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen und die Ausbildungsfähigkeit zu wahren, indem gebrechensbedingte Einschränkungen bei Berufswahl oder Ausbildung beseitigt oder wenigstens minimiert werden. In Anwendung von Art. 12 trägt die Invalidenversicherung die Kosten medizinischer Eingliederungsmassnahmen, die auf diese Beseitigung oder Minimierung abzielen.
“Aufl. 2014, Art. 4 N 135 ff.). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Art. 12 IVG einen anderen versicherten Schaden als beispielsweise der Art. 28 IVG (Rente) oder der Art. 42 IVG (Hilflosenentschädigung) abdeckt. Die für die Anwendung des Art. 12 IVG leistungsspezifische Invalidität besteht nicht in einem Verlust der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 28 IVG) oder in einer Unfähigkeit, selbständig zu leben (vgl. Art. 42 IVG), sondern in einer Beeinträchtigung der zukünftigen Erwerbsfähigkeit, also unter anderem der beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten. Der Art. 12 IVG bezweckt die Erhaltung der Fähigkeit, jeden gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen, ohne in der Berufswahl durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung eingeschränkt zu sein. Die leistungsspezifische Invalidität besteht in einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die diese freie Berufswahl später wahrscheinlich einschränken würde. Zusammenfassend hat die Invalidenversicherung in Anwendung des Art. 12 IVG die Kosten jener medizinischen Massnahmen zu tragen, die auf eine Beseitigung oder wenigstens auf eine Minimierung von gebrechensbedingten Einschränkungen bei der Berufswahl oder bei der Ausbildung abzielen. Ohne eine medizinische Behandlung hätte die Epiphyseolysis femoris capitis links zu einer bleibenden Hüftfehlstellung führen können. Folglich hat die Gefahr bestanden, dass ohne eine Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 12 N 33, mit zahlreichen Hinweisen). Im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die Behandlung der Epiphyseolysis femoris capitis rechts deshalb nicht der Behandlung des Leidens an sich (genauer: der Behandlung einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die nicht geeignet wäre, die zukünftige Erwerbsfähigkeit zu gefährden), sondern der (späteren) Eingliederung des Versicherten ins Erwerbsleben geführt, weshalb die Kosten der medizinischen Behandlung in Anwendung des Art.”
“2 IVG enthaltenen Regel als eingetreten, wenn sie die für diesen Anspruch erforderliche Art und Schwere erreicht hat. In der Rechtsprechung wird zur Umschreibung dieser Regel der Begriff der leistungsspezifischen Invalidität verwendet, der zum Ausdruck bringen soll, dass für jede einzelne Versicherungsleistung ein je eigener Invaliditätsbegriff massgebend ist (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 4 N 135 ff.). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Art. 12 IVG einen anderen versicherten Schaden als beispielsweise der Art. 28 IVG (Rente) oder der Art. 42 IVG (Hilflosenentschädigung) abdeckt. Die für die Anwendung des Art. 12 IVG leistungsspezifische Invalidität besteht nicht in einem Verlust der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 28 IVG) oder in einer Unfähigkeit, selbständig zu leben (vgl. Art. 42 IVG), sondern in einer Beeinträchtigung der zukünftigen Erwerbsfähigkeit, also unter anderem der beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten. Der Art. 12 IVG bezweckt die Erhaltung der Fähigkeit, jeden gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen, ohne in der Berufswahl durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung eingeschränkt zu sein. Die leistungsspezifische Invalidität besteht in einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die diese freie Berufswahl später wahrscheinlich einschränken würde. Zusammenfassend hat die Invalidenversicherung in Anwendung des Art. 12 IVG die Kosten jener medizinischen Massnahmen zu tragen, die auf eine Beseitigung oder wenigstens auf eine Minimierung von gebrechensbedingten Einschränkungen bei der Berufswahl oder bei der Ausbildung abzielen. Ohne eine medizinische Behandlung hätte die Epiphyseolysis femoris capitis links zu einer bleibenden Hüftfehlstellung führen können. Folglich hat die Gefahr bestanden, dass ohne eine Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. Meyer/Reichmuth, a.”
Anforderung an die Dauerhaftigkeit: Der Eingliederungserfolg gilt als dauerhaft, wenn er voraussichtlich während eines bedeutenden Teils der konkreten Aktivitätserwartung erhalten bleibt. Bestehen Nebenbefunde, die die Aktivitätserwartung trotz der Massnahme wesentlich herabsetzen können, ist die Dauerhaftigkeit des Erfolgs zu verneinen.
“Il faut également que la mesure ait un effet durable. On entend par-là que l’on peut penser que le succès de cette mesure se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités. Cette condition est remplie si l’on peut présumer qu’un assuré sera en mesure, par suite d’une amélioration prolongée de son état de santé d’acquérir une formation grâce à laquelle il pourra gagner sa vie, exercer des travaux habituels ou développer son autonomie personnelle pendant une période importante de sa vie future (Valterio Michel, Commentaire romand, loi fédérale sur l’assurance-invalidité, Zurich, 2018, ad art. 12 LAI). Par ailleurs, l’effet important de la mesure suppose que l’assuré présente encore une capacité de gain ou d’accomplir des travaux habituels importante qu’il s’agit de préserver d’une diminution notable étant donné que l’art. 12 LAI ne couvre pas des mesures destinées à préserver une capacité de gain résiduelle de peu d’importance et aléatoire (Valterio, op. cit., ad art. 12 LAI), comme c’est le cas en l’espèce. La condition de l’effet durable et important de la mesure n’est à l’évidence pas remplie dans le cas du recourant. A cela s’ajoute que le Dr Z.________ ne prévoit pas ou du moins de manière très hypothétique, comme on l’a vu dans l’analyse des conditions de l’art. 13 LAI, de durée précise pour la psychothérapie, ni de délai dans lequel celle-ci serait susceptible de déployer des effets importants. Or les prestations octroyées sous le couvert de l’art. 12 LAI ne peuvent pas, au même titre que celles octroyées en application de l’art. 13 LAI, être remboursées sans limitation de durée. e) Compte tenu de ce qui précède, c’est à bon droit que l’intimé a refusé la prise en charge de la psychothérapie suivie par le recourant, que ce soit sous l’angle de l’art. 13 LAI ou de celui de l’art. 12 LAI. 6. Il s’ensuit que le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art.”
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Als medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Vorkehren, die eine als Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls eingetretene Beeinträchtigung der Körperbewegung, der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit zu beheben oder zu mildern trachten, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Die Massnahmen müssen nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sein und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben. Der Eingliederungserfolg ist bei jüngeren Versicherten als dauernd zu betrachten, wenn er wahrscheinlich während eines bedeutenden Teils der konkreten Aktivitätserwartung, welche ihrerseits nicht wesentlich herabgesetzt sein darf, erhalten bleiben wird. Bestehen Nebenbefunde, welche geeignet sind, die Aktivitätserwartung trotz der medizinischen Massnahme wesentlich herabzusetzen, ist die Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolges zu verneinen (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2009 vom 1.”
“Gemäss Art. 12 IVG und Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) besteht ein Anspruch auf Übernahme medizinischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung, wenn durch diese Vorkehr stabile oder wenigstens relativ stabilisierte Folgezustände von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall (im Einzelnen: Beeinträchtigungen der Körperbewegung, der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit) behoben oder gemildert werden, um die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Eingliederungserfolg ist bei jüngeren Versicherten als dauernd zu betrachten, wenn er wahrscheinlich während eines bedeutenden Teils der konkreten Aktivitätserwartung, welche ihrerseits nicht wesentlich herabgesetzt sein darf, erhalten bleiben wird. Bestehen Nebenbefunde, welche geeignet sind, die Aktivitätserwartung trotz der medizinischen Massnahme wesentlich herabzusetzen, ist die Dauerhaftigkeit des Eingliederungserfolgs zu verneinen (Urteil des Bundesgerichts 9C_695/2009 vom 1.”
Verfahrenstechnische Hinweise: Ansprüche nach Art. 12 IVG setzen eine Anmeldung/Einreichung bei der IV-Stelle voraus; Eingangsdatum und Einhaltung von Fristen sind verfahrensentscheidend. Für Beschwerden (insbesondere an das Bundesgericht) sind Formvorschriften zu beachten (u. a. drei Exemplare, Beilage der verfügbaren Beweismittel und des angefochtenen Entscheids). Wird eine Beschwerde abgewiesen, steht es der unterliegenden Partei frei, ein neues Gesuch um Leistungen nach Art. 12 IVG einzureichen.
“KSME). Zudem könnte möglicherweise ein Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung im Sinne von Art. 12 IVG (also nicht zur Behandlung eines Geburtsgebrechens im Sinne von Art. 13 IVG) bestehen, wozu der Versicherte bei der IVStelle anzumelden wäre.”
“Sachverhalt: 1. X.___, geboren 2006, ersuchte am 21. November 2021 (eingegangen am 19. Januar 2022, vgl. Aktenverzeichnis zu Urk. 6) durch ihre Mutter um Kostenübernahme für Psychotherapie nach Art. 12 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; Urk. 6/12). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte entsprechende medizinische Abklärungen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 6/22-23; Urk. 6/25) wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. Juli 2022 (Urk. 6/27 = Urk. 2) das Gesuch der Versicherten um Kostengutsprache für Psychotherapie nach Art. 12 IVG ab. 2. Die Vertretung der Versicherten erhob am 7. September 2022 Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Juli 2022 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben, und es sei der Versicherten Kostengutsprache für Psychotherapie nach Art. 12 IVG zu erteilen. Eventuell sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen (Urk. 1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 14. Oktober 2022 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde. Am 23. Dezember 2022 erstattete die Vertretung der Versicherten die Replik (Urk. 10). Mit Schreiben vom 6. Februar 2023 (Urk. 13) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Duplik, was der Gegenpartei mit Verfügung vom 7. Februar 2023 (Urk. 14) zur Kenntnis gebracht wurde. Das Gericht zieht in”
“Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig. Freiburg, 16. Dezember 2022/mpo Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 608 2022 47 BGE 148 V 174ATF 148 V 174DTF 148 V 174 Art. 13 IVGart. 13 LAIart. 13 LAI Art. 3 ATSGart. 3 LPGAart. 3 LPGA Art. 13 IVGart. 13 LAIart. 13 LAI Art. 14 IVGart. 14 LAIart. 14 LAI Art. 14ter IVGart. 14ter LAIart. 14ter LAI Art. 13 IVGart. 13 LAIart. 13 LAI Art. 14ter IVGart. 14ter LAIart. 14ter LAI Art. 3 IVVart. 3 RAIart. 3 OAI Art. 13 IVGart. 13 LAIart. 13 LAI Art. 3bis IVVart. 3bis RAIart. 3bis OAI Art. 14ter IVGart. 14ter LAIart. 14ter LAI 9C_37/2020 Art. 12 IVGart. 12 LAIart. 12 LAI Art. 12 IVGart. 12 LAIart. 12 LAI Art. 12 IVGart. 12 LAIart. 12 LAI Art. 12 IVGart. 12 LAIart. 12 LAI erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos608 2022 4716.12.2022Urteil des II. Sozialversicherungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 3 ATSGArt. 12 IVGArt. 13 IVGRechtsprechung BundBGE 148 V 1749C_37/2020Normen KantonRechtsprechung Kanton608 2022 47Normen Bund/Kanton”
“Zusammenfassend sind somit die Voraussetzungen für die Gewährung medizinischer Massnahmen (Kosten für die stationäre Rehabilitation vom 2. November 2020 bis 30. Juli 2021 sowie für die in diesem Zusammenhang notwendigen Behandlungsgeräte) gemäss Art. 12 IVG nicht gegeben, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist. Dem Versicherten steht es frei, für weitere medizinische Massnahmen ein neues Gesuch einzureichen. 5.Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Partei aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Die IV bzw. die zuständige Stelle kann im Rahmen der Leistungsprüfung retrospektiv untersuchen, ob die versicherungs‑ und materiellen Voraussetzungen für Leistungen nach Art. 12 IVG bereits vor dem 20. Lebensjahr erfüllt waren. Dies kann auch die Prüfung von bereits zuvor durchgeführter Psychotherapie betreffen; aus den Quellen ergibt sich jedoch nicht, dass hieraus generell eine rückwirkende Kostenübernahme folgt.
“12 ss LAI) qui dépendent d’une efficacité de la réadaptation sur le plan professionnel (cf. art. 8 al. 1 let. a et al. 1bis phr. 2 let. c LAI ; Ulrich MEYER/Marco REICHMUTH, op. cit., 4ème éd. 2022, n. 29 ad art. 5). Ainsi, sous réserve des exceptions prévues aux alinéas 2 et 2bis de l’art. 8 LAI, les assurés n’ont droit qu’aux mesures de réadaptation nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d’accomplir leurs travaux habituels. Quelles que soient les mesures et leur champ d’application, celles qui n’aboutissent qu’à une faible amélioration de la capacité de gain ou d’exercer leurs travaux habituels ne sont pas prises en charge par l’AI. La loi ne prévoit en effet pas l’octroi de mesures propres à conserver un reste de capacité négligeable et incertain (ATF 115 V 191 consid. 5c ; Michel VALTERIO, op cit., n. 6 ad art. 8 LAI). 11.2 Il sied également de rappeler qu’en l’espèce, une première demande de prestations, formée en août 2003, demandant des mesures médicales au sens de art. 12 LAI (psychothérapie) et des subsides pour la formation spéciale avait été refusée par décisions des 16 et 17 octobre 2003, sous l’angle des seules conditions d’assurance (art. 6 al. 2 et 9 al. 3 LAI) qui faisaient alors défaut. La deuxième demande de prestations, formée en septembre 2011, avait fait l’objet d’une décision de refus d’entrée en matière. Dans le cadre de l’examen de la demande de prestations du 20 avril 2022, plus précisément après avoir reconsidéré pendente lite la décision litigieuse qui niait le droit à une rente sur la base d’un degré d’invalidité insuffisant, l’intimé ne s’est pas formellement prononcé sur la réalisation des conditions d’assurance pour la période postérieure aux décisions clôturant la procédure initiée suite aux deux premières demandes. Il a en revanche estimé, d’un point de vue rétrospectif (ci‑dessus : consid. 5.2), que le recourant ne remplissait de toute manière pas les conditions matérielles d’octroi de mesures de réadaptation avant l’âge de 20 ans, référence étant faite à l’avis du 30 avril 2024 du SMR.”
Art. 12 Abs. 2 IVG grenzt medizinische Eingliederungsmassnahmen der IV von der reinen Behandlung von Krankheit oder Unfall ab. Massnahmen müssen unmittelbar auf die berufliche Eingliederung gerichtet, rehabilitationsorientiert und nach dem aktuellen Stand der medizinischen Erkenntnisse angezeigt sein; sie sollen eine einfache und angemessene Reintegration ermöglichen.
“1 LAI, les assurés invalides ou menacés d’une invalidité ont droit à des mesures de réadaptation pour autant que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d’accomplir leurs travaux habituels (let. a) et que les conditions d’octroi des différentes mesures soient remplies (let. b). Les mesures de réadaptation comprennent notamment la prise en charge de mesures médicales (art. 8 al. 3 let. a LAI). 3.2. Aux termes de l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à la réadaptation professionnelle ou à la réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable (al. 1). Conformément à la délégation prévue à l’art. 12 al. 2 LAI, l’art. 2 al. 1 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) précise que sont considérés comme mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI notamment les actes chirurgicaux, physio-thérapeutiques et psychothérapeutiques qui visent à supprimer ou à atténuer les séquelles d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident - caractérisées par une diminution de la mobilité du corps, des facultés sensorielles ou des possibilités de contact - pour améliorer de façon durable et importante la capacité de gain ou la capacité d'accomplir des travaux habituels ou préserver cette capacité d'une diminution notable. Les mesures doivent être considérées comme indiquées dans l'état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l'assuré d'une manière simple et adéquate. Ces dispositions visent notamment à tracer une limite entre le champ d'application de l'assurance-invalidité et celui de l'assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d'une maladie ou d'une lésion, sans égard à la durée de l'affection, ressortit en premier lieu au domaine de l'assurance-maladie et accidents (arrêt TF I 842/02 du 4 juillet 2003 consid.”
Psychotherapeutische Behandlungen können als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinn von Art. 12 IVG zumal bei versicherten Personen unter 20 Jahren anerkannt werden. Entscheidend ist, dass die Massnahme nicht nur die Krankheit an sich, sondern in erheblichem Umfang die Eingliederung (Schule, Ausbildung, Erwerbsleben) bezweckt. Anspruchsvoraussetzung ist eine fachärztliche Einschätzung, die unter Berücksichtigung der Schwere der Störung mit hinreichender Zuverlässigkeit eine günstige Prognose stellt, d. h. die Erwartung, dass durch die Behandlung ein drohender, schwer korrigierbarer Defekt verhindert bzw. die Schul‑, Ausbildungs‑ oder Erwerbsfähigkeit wesentlich gesichert wird; ferner sind aussagekräftige Therapieziele vorzulegen. Dauerbehandlungen sind nicht per se ausgeschlossen, dürfen aber nicht unbefristeten Dauercharakter haben.
“7/18, Urk. 7/30). Als Therapieziel formulierten die aktuell behandelnden Fachpersonen insbesondere eine klarere und stabilere Identität, welche das Treffen von nachhaltigen berufsbezogenen Entscheidungen ermöglichen solle. Sie gingen sodann von einer günstigen Prognose aus, wobei erwartet werden könne, dass die Kombination von Psychotherapie, pharmakologischer Therapie sowie das koordinierte Vorgehen mit der Schule und den sozialen Diensten zu einer Verbesserung der Arbeitsfähigkeit und der persönlichen Autonomie beitragen werde (Urk. 7/29/1-7 S. 1, S. 6 Ziff. 2.5; Urk. 7/21 S. 3 Ziff. 4.3). Gemäss den behandelnden Fachpersonen können mit der psychotherapeutischen Behandlung die drohenden negativen Auswirkungen der Erkrankung auf die Berufsbildung und die Erwerbsfähigkeit ganz oder in wesentlichem Ausmass verhindert werden (Urk. 7/29/9). Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass es sich bei der in Frage stehenden Psychotherapie um medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG (vgl. E. 1.2) handelt. Die Vorkehren sind nicht ausschliesslich auf die Behandlung des psychischen Leidens der sich noch in Ausbildung befindlichen minderjährigen Versicherten gerichtet, sondern dienen in erheblichem Umfang der beruflichen Eingliederung. Auch konnte im Zeitpunkt des Verfügungserlasses (5. Juni 2023) aufgrund der medizinischen Aktenlage mit genügender Zuverlässigkeit von einer günstigen Prognose ausgegangen werden. Weiter ist trotz deutlicher Zustandsverbesserung seit Frühling 2022 davon auszugehen, dass die unbehandelten psychischen Störungen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zumindest zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden pathologischen Zustand führen würden (vgl. E. 1.3), bestehen doch bei letztlich diagnostizierter Adoleszentenkrise neben der fortdauernden depressiven Befundlage unter anderem weiterhin eine selbstverletzende Impulsivität und zwischenmenschliche Auffälligkeiten mit starken sozialen Ängsten und sozialem Rückzug bei Identitätsproblemen und chronischer Suizidalität (Urk.”
“Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV). Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten”
“Hinsichtlich der zeitlichen Dauer der in Frage stehenden Psychotherapie ist anzumerken, dass der Beschwerdeführer seit dem 2. März 2022 therapeutisch betreut wird bei einer mutmasslichen Therapiedauer bis März 2024 (Urk. 7/7/6). Gestützt auf diese Angaben kann aber noch nicht von einer Dauerbehandlung gesprochen werden, welche schon allein deshalb eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 12 IVG ausschliessen würde (vgl. demgegenüber Urteil des Bundesgerichts 9C_430/2010 vom 23. November 2010 bei einer sechsjährigen Kostenübernahme). Auch hinsichtlich des Therapieziels sowie der gestellten Prognose vermag der vorliegende Bericht der behandelnden Fachpersonen zu überzeugen. So geht es entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin nicht allein um die Ausschöpfung des Potentials des Beschwerdeführers im Hinblick auf ein Studium. Vielmehr stehen die Reduktion der sozialphobischen Symptomatik, die Verbesserung der Motivation sowie eine verbesserte Selbstsicherheit im Vordergrund. Dass eine Verbesserung dieser Punkte zu einer besseren Potentialausschöpfung führt, ist naheliegend. Auf der anderen Seite könnten unbehandelt die sozialphobischen Probleme mit Rückzugstendenz sowie die mangelnde Selbstsicherheit zu gravierenden schulischen Problemen führen, welche den Übertritt in ein Studium und auch den künftigen Eintritt ins Erwerbsleben gefährden könnten.”
“Dass dabei in diesem Bereich der therapeutischen Behandlung keine exakten Vorhersagen gemacht werden können, liegt in der Natur der Sache. Gerade bei Kindern darf die Prognose aber nicht im Sinne des Erfordernisses einer absoluten, restlosen Heilung verstanden werden. Vielmehr ist einer allfälligen besonderen Schadensneigung des jeweiligen Entwicklungsstadiums Rechnung zu tragen. In diesem Sinne genügt es, wenn Psychotherapie einen psychischen oder psychosozialen Entwicklungsschritt ermöglicht, der seinerseits die Grundlage für den Erwerb wichtiger Fertigkeiten bildet, deren Fehlen sich später als ein nicht mehr korrigierbarer Defekt darstellen würde (Urteil des Bundesgerichts 9C_912/2014 vom 7. Mai 2015 E. 4.3 mit weiteren Hinweisen). Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin die Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie zu Unrecht verneint hat. Dies führt in Gutheissung der Beschwerde zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung und zur Feststellung, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf medizinische Massnahmen in Form von Psychotherapie im Sinne von Art. 12 IVG hat.”
“Rechtsprechungsgemäss kommen medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung auch bei Versicherten unter 20 Jahren nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren gegen psychische Krankheiten richten, die nach der herrschenden Auffassung der Psychiatrie ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert werden können. Die Übernahme von Psychotherapie als medizinische Massnahme bei Versicherten unter 20 Jahren fällt aber nicht schon deshalb ausser Betracht, weil es um eine über längere Zeit hinweg dauernde Behandlung geht. Bezüglich der Anspruchsvoraussetzungen von Art. 12 IVG bei nichterwerbstätigen minderjährigen Versicherten ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen zur Verhütung einer Defektheilung oder eines sonstwie stabilisierten Zustandes bei einem Kind können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern. Damit die Invalidenversicherung dafür aufzukommen hat, dürfen sie jedoch nicht Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sein, wie dies beispielsweise beim Diabetes oder bei Schizophrenien und manisch-depressiven Psychosen zutrifft. In solchen Fällen dient die medizinische Massnahme regelmässig nicht der Verhinderung eines stabilen Defektzustandes, der sich in naher Zukunft einstellen würde. Gegenteilig verhält es sich, wenn gemäss spezialärztlicher Feststellung von einer weiteren Behandlung erwartet werden darf, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Auswirkungen auf die Berufsbildung und Erwerbsfähigkeit ganz oder in wesentlichem Ausmass verhindert werde, im Einzelfall also mit hinlänglicher Zuverlässigkeit eine günstige Prognose gestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2009 vom 26.”
“In den schulischen Rückmeldungen werde immer wieder auf das problematische Sozialverhalten des Beschwerdeführers und seinen Leistungsrückstand (je nach Fach zwischen 1-2 Jahren) hingewiesen, wobei er in beiden Bereichen Fortschritte mache (S. 1 f.). Mit der Unterstützung der Sonderbeschulung, der sozialpädagogischen Familienhilfe, der Psychotherapie, der begleitenden Elternarbeit und der medikamentösen Behandlung zeige der Beschwerdeführer eine positive Entwicklung und mache sowohl im Sozialverhalten als auch in Bezug auf sein Leistungsvermögen Fortschritte. Die ADHS-Diagnose und ihre Auswirkungen auf das schulische Leistungsvermögen und den sozialen Bereich seien seit 2015 wiederholt bestätigt worden. Damals sei er sechs Jahre alt gewesen. Es bestehe nach wie vor eine behandlungsbedürftige ADHS mit auffälligem Sozialverhalten, welche die schulische Integration erheblich beeinträchtige. Eine Psychotherapie sei klar indiziert, um die Chancen auf eine spätere berufliche Reintegration zu verbessern. Auch wenn die Beschwerden für ein Geburtsgebrechen Ziffer 404 nicht ausreichen sollten, bestehe ein Anspruch auf Psychotherapie nach Art. 12 IVG (S. 2). Der Beschwerdeführer habe ein Anrecht auf Unterstützung durch die IV-Stelle nach Art. 12 IVG, da er sich seit 2018 in psychotherapeutischer Behandlung befinde und eine Weiterführung der Psychotherapie indiziert sei (S. 3).”
Nach Art. 2 Abs. 4 IVV gelten die Behandlung von Verletzungen, Infektionen sowie inneren und parasitären Krankheiten nicht als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG. In der Rechtsprechung wird darauf hingewiesen, dass dies zumindest zur Folge hat, dass Leistungen der IV für die Erstbehandlung ausgeschlossen sind; in einzelnen Entscheiden ist zudem strittig bzw. so entschieden worden, dass damit (je nach Sachverhalt und Auslegung) auch weitere, im Zusammenhang stehende medizinische Massnahmen nicht als Leistungen nach Art. 12 IVG anzusehen sind.
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Bundesrat ist befugt, die Massnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. Er kann zu diesem Zweck insbesondere die von der Versicherung zu gewährenden Massnahmen nach Art und Umfang näher umschreiben und Beginn und Dauer des Anspruchs regeln. Von dieser Befugnis hat der Bundesrat in Art. 2 IVV Gebrauch gemacht. Nach Abs. 4 dieser Bestimmung gilt insbesondere die Behandlung von Verletzungen, Infektionen sowie inneren und parasitären Krankheiten nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Weitere Konkretisierungen enthält das KSME.”
“Die Vorinstanz hat die Leistungspflicht der Invalidenversicherung damit begründet, dass die Behandlung der Epiphyseolysis femoris capitis rechts der (späteren) Eingliederung ins Erwerbsleben gedient habe. Diese Ausführungen greifen hier zu kurz. Denn das kantonale Gericht lässt dabei ausser Acht, dass namentlich die Behandlung von Verletzungen gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV nicht als medizinische Massnahmen gelten. Nichts anderes geht aus Ziffer 734/934.1 KSME hervor, wonach medizinische Massnahmen bei Epiphysenlösungen, die nach Unfällen aufgetreten seien oder zum ersten Mal Beschwerden gemacht hätten, keine Leistungen der Invalidenversicherung auslösen würden. Das kantonale Gericht hat zu diesem Punkt lediglich erkannt, das Beschwerdeverfahren beschränke sich auf die Frage, ob die Voraussetzungen für medizinische Massnahmen im Sinne des Art. 12 IVG im Zusammenhang mit einer im April 2018 eingetretenen Epiphyseolysis femoris capitis rechts erfüllt gewesen seien. Daraus kann allerdings nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, es sei davon ausgegangen, die Epiphyseolysis sei als Folge eines erlittenen Sportunfalles eingetreten, wie die IV-Stelle geltend macht. Da die Vorinstanz keine weiteren Feststellungen dazu getroffen hat, ist die Sache aus Rechtsschutzgründen (kein Verlust der ersten und einzigen Instanz mit freier Beweiswürdigung) an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es diese Frage kläre und hernach neu über den Anspruch auf medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG entscheide.”
“4 IVV keine Rolle, ob jenes Ereignis als ein Unfall im Sinne des Art. 4 ATSG zu qualifizieren ist, weshalb die Details des Vorfalls irrelevant sind. Massgebend ist nur, dass sich der Versicherte beim Fussballspiel eine Verletzung im Sinne des alltäglichen Sprachgebrauchs zugezogen hat, denn nach Art. 2 Abs. 4 IVV hat das bereits genügt, um die Leistungspflicht der Invalidenversicherung für die Erstbehandlung auszuschliessen. An sich wäre nun zu prüfen, welche Vorkehren noch zu jener Erstbehandlung gehört haben und welche medizinischen Massnahmen Teil der anschliessenden Weiterbehandlung gebildet haben, für die die Beschwerdegegnerin möglicherweise eine Leistungspflicht nach Art. 12 IVG getroffen hätte. Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 9C_386/2021 vom 15. Dezember 2021 aber eindeutig zu verstehen gegeben, dass die Beschwerdegegnerin nicht nur für die Erstbehandlung, sondern für sämtliche medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit der Epiphyseolysis capitis femoris rechts keine Leistungspflicht nach Art. 12 IVG treffe, falls es sich dabei um eine Verletzung gehandelt habe. Diese Vorgabe an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ist nicht nachvollziehbar, weil sie sich nicht mit dem Art. 2 Abs. 1 und 4 IVV vereinbaren lässt (Leistungsausschluss nur für die Erstbehandlung). Nichtsdestotrotz ist sie verbindlich, da das Bundesgerichtsurteil mit seiner Eröffnung formell rechtskräftig geworden ist. Eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin nach Art. 12 IVG ist deshalb nicht nur für die Erstbehandlung, sondern für sämtliche medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit der Epiphyseolysis capitis femoris rechts ausgeschlossen. Die Verfügung vom 13. Mai 2020 erweist sich damit im Ergebnis als rechtmässig. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von dieser geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art.”
Bei unfallbedingten Defekten ist für die Abgrenzung zwischen Unfallversicherung und Invalidenversicherung auf den Zeitpunkt der Entstehung des Defektes abzustellen; nicht massgeblich sind der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Zeitpunkt der Durchführung der Massnahme. Stabile oder relativ stabilisierte unfallbedingte Defekte können Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG begründen, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht. Ein enger sachlicher Zusammenhang liegt insbesondere vor, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet.
“Art. 12 IVG strebt insbesondere eine Abgrenzung zwischen dem Geltungsbereich der Invalidenversicherung und dem der Krankenversicherung und der Unfallversicherung an. Grundsätzlich erfolgt die Behandlung der Unfallfolgen unabhängig von der Dauer der unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung zunächst im Bereich der Unfallversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.3). Gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV gilt die Behandlung von (unfallbedingten) Verletzungen denn auch nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Stabile – oder relativ stabilisierte – unfallbedingte Defekte können hingegen Anlass zu Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG geben, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht (Urteile des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12. April 2013 E. 2.1 und U 91/02 vom 21. Oktober 2003 E. 3.2; ferner BGE 102 V 69 E. 1). Gemäss der Rechtsprechung ist ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen gegeben, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet, wobei für die Beurteilung ausschliesslich der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes und nicht der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme ausschlaggebend ist.”
“Art. 12 IVG strebt insbesondere eine Abgrenzung zwischen dem Geltungsbereich der Invalidenversicherung und dem der Krankenversicherung und der Unfallversicherung an. Grundsätzlich erfolgt die Behandlung der Unfallfolgen unabhängig von der Dauer der unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung zunächst im Bereich der Unfallversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.3). Gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV gilt die Behandlung von (unfallbedingten) Verletzungen denn auch nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Stabile – oder relativ stabilisierte – unfallbedingte Defekte können hingegen Anlass zu Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG geben, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht (Urteile des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12. April 2013 E. 2.1 und U 91/02 vom 21. Oktober 2003 E. 3.2; ferner BGE 102 V 69 E. 1). Gemäss der Rechtsprechung ist ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen gegeben, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet, wobei für die Beurteilung ausschliesslich der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes und nicht der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme ausschlaggebend ist.”
“Art. 12 IVG strebt insbesondere eine Abgrenzung zwischen dem Geltungsbereich der Invalidenversicherung und dem der Krankenversicherung und der Unfallversicherung an. Grundsätzlich erfolgt die Behandlung der Unfallfolgen unabhängig von der Dauer der unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung zunächst im Bereich der Unfallversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.3). Gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV gilt die Behandlung von (unfallbedingten) Verletzungen denn auch nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Stabile – oder relativ stabilisierte – unfallbedingte Defekte können hingegen Anlass zu Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG geben, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht (Urteile des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12. April 2013 E. 2.1 und U 91/02 vom 21. Oktober 2003 E. 3.2; ferner BGE 102 V 69 E. 1). Gemäss der Rechtsprechung ist ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen gegeben, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet, wobei für die Beurteilung ausschliesslich der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes und nicht der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme ausschlaggebend ist. Eine Massnahme, die schon während der Unfallbehandlung als voraussichtlich notwendig erkennbar war, ist keine Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1 und 114 V 18 E. 1b). Wenn ein enger und sachlicher Zusammenhang mit den Unfallfolgen besteht, fällt die Leistungspflicht der Invalidenversicherung daher ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12.”
Ergotherapie und Physiotherapie können nach Art. 12 IVG im Hinblick auf die schulische Integration zeitlich befristet bewilligt werden; in der zitierten Entscheidung wurden solche Massnahmen für die Dauer von zwei Jahren bewilligt.
“3 zuvor) hielt er fest, dass beim Beigeladenen unter anderem eine bilaterale, deutlich links- und armbetonte, spastisch-dystone cerebrale Bewegungsstörung, eine zentrale Okulomotoriusparese links, ein Verdacht auf eine Trochlearisparese links, eine komplett regrediente Dysphagie, kognitive Kommunikationsstörungen und mittelgradige neuropsychologische Funktionsstörungen festgestellt worden seien. Bei Austritt habe sich die ursprünglich stark vorhandene Hemiparese der linken oberen Extremität schön zurückgebildet. Die Grob- und Feinmotorik sei im Vergleich zur rechten Hand nur noch leicht reduziert. Die Kraft sei deutlich vermindert, die Feinmotorik reduziert. Er trage eine Brille mit Aufkleber links bei Okulomotoriusparese, um Doppelbilder zu vermeiden. Physiotherapie und Ergotherapie seien weiterhin erforderlich. Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne weiterhin auf seine Stellungnahme vom 23. März 2020 abgestellt werden. Die Lähmungen seien weiterhin regredient. Ergotherapie und Physiotherapie könnten bei weiterhin bestehenden Residualzuständen bei Status nach schwerem Schädelhirntraume im Hinblick auf die schulische Integration ab dem 18. März 2020 im Rahmen von Art. 12 IVG für zwei Jahre gutgeheissen werden.”
“3 zuvor) hielt er fest, dass beim Beigeladenen unter anderem eine bilaterale, deutlich links- und armbetonte, spastisch-dystone cerebrale Bewegungsstörung, eine zentrale Okulomotoriusparese links, ein Verdacht auf eine Trochlearisparese links, eine komplett regrediente Dysphagie, kognitive Kommunikationsstörungen und mittelgradige neuropsychologische Funktionsstörungen festgestellt worden seien. Bei Austritt habe sich die ursprünglich stark vorhandene Hemiparese der linken oberen Extremität schön zurückgebildet. Die Grob- und Feinmotorik sei im Vergleich zur rechten Hand nur noch leicht reduziert. Die Kraft sei deutlich vermindert, die Feinmotorik reduziert. Er trage eine Brille mit Aufkleber links bei Okulomotoriusparese, um Doppelbilder zu vermeiden. Physiotherapie und Ergotherapie seien weiterhin erforderlich. Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne weiterhin auf seine Stellungnahme vom 23. März 2020 abgestellt werden. Die Lähmungen seien weiterhin regredient. Ergotherapie und Physiotherapie könnten bei weiterhin bestehenden Residualzuständen bei Status nach schwerem Schädelhirntraume im Hinblick auf die schulische Integration ab dem 18. März 2020 im Rahmen von Art. 12 IVG für zwei Jahre gutgeheissen werden.”
Bei Geburts- oder Frühinvalidität entsteht der Anspruch in der Regel mit Vollendung des 18. Lebensjahrs. Dies gilt nicht, wenn die versicherte Person zu diesem Zeitpunkt Rehabilitationsmassnahmen erhält; in einem solchen Fall beginnt der Anspruch erst mit dem Ablauf oder der Unterbrechung dieser Massnahmen.
“Pour les invalides de naissance et les invalides précoces, le cas d’assurance est en règle générale réalisé au moment où ils atteignent leur dix-huitième année. Cette règle ne s’applique toutefois qu’à la condition qu’ils ne bénéficient pas à ce moment-là, de mesures de réadaptation. Dans de tels cas, le début de l’invalidité pour le droit à la rente est fixé à l’échéance ou à l’interruption des mesures de réadaptation (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 201/00 du 20 novembre 2000 consid. 3 ; Michel VALTERIO, op cit., n. 41 ad art. 4 LAI). 6.1.2 Aux termes de l’art. 10 al. 1 LAI, le droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle et aux mesures d’ordre professionnel prend naissance au plus tôt au moment où l’assuré fait valoir son droit aux prestations conformément à l’art. 29 al. 1 LPGA. En ce qui concerne les autres mesures de réadaptation et les mesures de nouvelle réadaptation au sens de l’art. 8a LAI, le droit à celles-ci prend naissance dès qu’elles sont indiquées en raison de l’âge et de l’état de santé de l’assuré (art. 10 al. 2 LAI). 6.1.3 À teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021, l'assuré a droit, jusqu'à l'âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n'ont pas pour objet le traitement de l'affection comme telle, mais sont directement nécessaires à la réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l'accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l'accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d'une diminution notable. Lorsque des mesures médicales sont en cause, l’invalidité est réputée survenue au moment où l’infirmité constatée rend objectivement nécessaire, pour la première fois, un traitement médical ou un contrôle permanent ; c’est le cas lorsque la nécessité du traitement ou du contrôle commence à se faire sentir et qu’il n’y a pas de contre-indication. Ces principes valent également lorsqu’il faut déterminer la survenance de l’invalidité chez les mineurs souffrant d’une infirmité congénitale (ATF 133 V 303 consid.”
Als medizinische Eingliederungsmassnahmen gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Nach der Behandlung des Leidens und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes haben diese Massnahmen unmittelbar die Eingliederung zum Ziel (Art. 12 Abs. 3 IVG).
“Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV). Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten”
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind (Abs. 1). Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Anspruch besteht nur, wenn die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt unter Berücksichtigung der Schwere des Gebrechens der versicherten Person eine günstige Prognose stellt (Abs. 3). Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV).”
Liegt für die Beurteilung der Eignung einer Ergotherapie keine abschliessende fachärztliche Beurteilung bzw. keine sonstigen ausreichenden Arzt- oder Therapieberichte vor, ist der Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. In einem solchen Fall ist die Verfügung aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Abklärung (insbesondere bezüglich Ergotherapie) an die IV-Stelle zurückzuweisen; diese hat anschliessend unter Berücksichtigung von Art. 12 IVG neu zu entscheiden.
“sind Versicherte, welche vom Geburtsgebrechen 403 betroffen sind, oft auch in ihrer motorischen Entwicklung retardiert. Eine allenfalls durchgeführte Therapie dieser Entwicklungsstörung dient dabei nicht der Behandlung der Verhaltensstörung und kann keine Leistungspflicht für Ziffer 403 GgV-EDI begründen. Entsprechendes galt auch bis zum 31. Dezember 2021 (vgl. hierzu KSME gültig ab 1. Juli 2021 S. C34 Ziff. 403.5). Eine Übernahme der Kosten der Ergotherapie als Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 IVG bleibt zu prüfen. Erstellt ist, dass die Versicherte feinmotorische Defizite aufweist (vgl. hierzu Urk. 6/14/6; E. 3.3). Weitergehende Angaben bezüglich der Ergotherapie liegen jeweils nur seitens Dr. C.___ vor, welche allerdings als Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie nicht die notwendigen fachlichen Qualifikationen zur abschliessenden Beurteilung mitbringt. RAD-Arzt Dr. D.___ äusserte sich hierzu nicht in seinen Stellungnahmen vom 26. Januar und vom 4. August 2023 (Urk. 6/15; Urk. 6/26). Die Beschwerdegegnerin holte keine weiteren Arzt- oder Therapieberichte ein, welche eine Beurteilung zulassen würden. Damit erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die Ergotherapie als zu wenig abgeklärt, womit die Verfügung aufzuheben ist und die Sache zur ergänzenden Abklärung in Bezug auf die Ergotherapie zurückzuweisen ist. Danach hat die Beschwerdegegnerin neu über eine allfällige Kostenübernahme der Ergotherapie insbesondere unter Berücksichtigung von Art. 12 IVG zu entscheiden.”
Verfahrenshinweis: IV‑Stellen können Beschwerden dem Regionalen Ärztlichen Dienst zur erneuten medizinischen Prüfung vorlegen. Die Anerkennung eines Geburtsgebrechens kann entfallen bzw. versagt werden, wenn eine erforderliche kausale Behandlung—etwa durch die Eltern—verweigert wird.
“August 2021 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf Kostenübernahme der Psychotherapie als medizinische Massnahme (Urk. 13/30 = Urk. 2). 2. Die Mutter des Versicherten erhob am 21. September 2021 Beschwerde gegen die Verfügung vom 23. August 2021 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei dem Versicherten Kostengutsprache für medizinische Massnahmen, massgeblich zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 404, zu erteilen (Urk. 1 S. 2). Überdies reichte sie weitere medizinische Berichte, insbesondere den Bericht von Dipl. Psych. Z.___ vom 15. September 2021 (Urk. 3/4), zu den Akten (Urk. 3/1-4), woraufhin die Beschwerdegegnerin die Angelegenheit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur erneuten Prüfung vorlegte (vgl. RAD-Stellungnahme vom 17. November 2021, Urk. 12). Mit Beschwerdeantwort vom 2. Dezember 2021 beantragte die Beschwerdegegnerin die teilweise Gutheissung der Beschwerde im Sinne einer Rückweisung der Angelegenheit an sie zur weiteren Abklärung und Prüfung eines Anspruchs auf Kostenübernahme im Sinne von Art. 12 IVG (Urk. 11). Mit Gerichtsverfügung vom 16. Dezember 2021 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 1. Februar 2022 an den in der Beschwerde vom 21. September 2021 gestellten Anträgen fest (Urk. 18 S. 1) und reichte weitere Unterlagen ein (Urk. 19/1-9). Mit Eingabe vom 16. Februar 2022 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf das Einreichen einer Duplik (Urk. 21), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. Februar 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 22). Das Gericht zieht in”
“Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 16. Dezember 2020 (Urk. 2) fest, das Geburtsgebrechen Ziffer 311 wäre mit Beginn einer kausalen Behandlung ausgewiesen. Da diese von den Eltern verweigert werde, könne das Geburtsgebrechen Ziffer 311 nicht anerkannt werden. Es liege somit kein von der Invalidenversicherung anerkanntes Geburtsgebrechen Ziffer 311 vor und es würde auch an den Anspruchsvoraussetzungen für eine Kostengutsprache nach Art. 12 IVG fehlen.”
Gerichtliche Entscheidungen nehmen eine Prüfung des Eingliederungscharakters vor und bestätigen in einzelnen Fällen die Übernahme von Ergotherapie als medizinische Eingliederungsmassnahme nach Art. 12 IVG/LAI; die Anerkennung hängt von der jeweiligen Einzelfallprüfung ab.
“Entscheid Versicherungsgericht, 22.08.2024 Art. 12 IVG. Art. 13 IVG. Medizinische Massnahmen. Ergotherapie. Geburtsgebrechen. Eingliederungscharakter. Dauerbehandlung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. August 2024, IV 2023/247). Entscheid vom 22. August 2024 Besetzung Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiber Tobias Bolt Geschäftsnr. IV 2023/247 Parteien A.___, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Gmünder, Schwager Mätzler Schneider, Poststrasse 23, Postfach 1936, 9001 St. Gallen, gegen IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen, Beschwerdegegnerin, Gegenstand medizinische Massnahmen (Ergotherapie)”
“002227 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 14 septembre 2023 __________________ Composition : Mme Pasche, juge unique Greffière : Mme Lopez ***** Cause pendante entre : A.L.________, à [...], recourant, agissant par ses parents C.L.________ et B.L.________, eux-mêmes représentés par Procap Suisse, à Bienne, et OFFICE DE L’ASSURANCE-INVALIDITE POUR LE CANTON DE VAUD, à Vevey, intimé. _______________ Art. 8, 9 et 21 LAI ; art. 23bis RAI E n f a i t : A. a) A.L.________ (ci-après : l’assuré ou le recourant), né le [...] 2007, s’est annoncé le 26 juillet 2011 auprès de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé) en raison d’un retard global de développement sur séquelles de leucomalacie périventriculaire (cf. notamment rapport des 19 mai et 12 juillet 2011 du Dr G.________, spécialiste en pédiatrie, et rapport du 11 juin 2013 du Dr Q.________, spécialiste en pédiatrie et médecin adjoint à D.________). Il a été mis au bénéfice d’une ergothérapie prise en charge par l’OAI depuis le 7 juillet 2011 au titre de mesure médicale de réadaptation (art. 12 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]). Dans un rapport du 12 décembre 2014, le Dr Q.________ a mentionné que l’assuré présentait des séquelles d’une leucomalacie périventriculaire sous la forme de troubles de la coordination motrice globale et fine, de troubles visuo-spatiaux, d’un déficit d’attention et de ressources cognitives normales basses pour l’âge. Au niveau scolaire, l’assuré avait progressé en lecture et écriture, mais cette dernière restait marquée par une importante dysgraphie. Pour la suite de la scolarité, les parents de l’assuré avaient mené une réflexion entre une intégration de l’enfant dans une classe COES (classe officielle d’enseignement spécialisé) dans un établissement public ou une scolarisation dans une école privée français-anglais, le Dr Q.________ ajoutant que c’était cette dernière solution qui était a priori retenue par les prénommés. Dans un courrier du 22 août 2015, cosigné par les parents de l’assuré, l’ergothérapeute W.________ a écrit à l’OAI que l’enfant présentait des difficultés visuo-spatiales associées à une dyspraxie gestuelle qui le handicapaient dans l’apprentissage de l’écriture.”
Operative/medizinische Massnahmen (z. B. Skoliose-Operation): Fehlen Hinweise, dass der Eingriff vorrangig der Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit diente, kann ein Anspruch nach Art. 12 IVG verneint werden.
“Die Aktenberichte der RAD-Ärzte Dres. med. C.________ und D.________ vom 20. Dezember 2023 (act. II 22), 29. April 2024 (act. II 36) und 4. Juli 2024 (act. II 41) erfüllen für sich genommen bzw. im Verbund die Anforderungen der Rechtsprechung an medizinische Berichte (vgl. E. 3.2.2 vorne) und erbringen Beweis. Danach bezweckte die am … 2023 erfolgte Operation und Nachbehandlung der idiopathischen Skoliose nicht in erster Linie die Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit im Sinne von Art. 12 IVG. Was die Beschwerdeführerin unter Verweis auf die Berichte der behandelnden Ärzte (Beschwerde S. 6 Rz. 8 f.; Stellungnahme vom 24. Juli 2024) dagegen vorbringt, verfängt nicht:”
“Die Aktenberichte der RAD-Ärzte Dres. med. C.________ und D.________ vom 20. Dezember 2023 (act. II 22), 29. April 2024 (act. II 36) und 4. Juli 2024 (act. II 41) erfüllen für sich genommen bzw. im Verbund die Anforderungen der Rechtsprechung an medizinische Berichte (vgl. E. 3.2.2 vorne) und erbringen Beweis. Danach bezweckte die am … 2023 erfolgte Operation und Nachbehandlung der idiopathischen Skoliose nicht in erster Linie die Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit im Sinne von Art. 12 IVG. Was die Beschwerdeführerin unter Verweis auf die Berichte der behandelnden Ärzte (Beschwerde S. 6 Rz. 8 f.; Stellungnahme vom 24. Juli 2024) dagegen vorbringt, verfängt nicht:”
Bei Kindern und Jugendlichen können medizinische Eingliederungsmassnahmen bereits reha‑orientiert sein; als Eingliederungserfolg genügt auch die Vorbereitung auf eine Tätigkeit im geschützten Rahmen, sofern sich daraus mit hinreichender Plausibilität ein relevanter ökonomischer Mehrwert ergibt. Ebenso können vorbeugende Therapien dann Eingliederungscharakter haben, wenn sie geeignet sind, eine in naher Zukunft drohende bleibende Beeinträchtigung zu verhindern oder einen stabilen Zustand herbeizuführen. Prognosen zur späteren Erwerbsfähigkeit sind bei jungen Versicherten wegen der noch offenen Entwicklung oft schwierig; deshalb ist eine frühzeitige Abklärung und — sofern keine überwiegenden negativen Anhaltspunkte bestehen — die Gewährung von Eingliederungsmassnahmen angezeigt, zumal frühe Massnahmen im Interesse der späteren Erwerbsfähigkeit stehen.
“________ et un suivi ponctuel par le service d’ergothérapie ambulatoire du Q.________ pour l’appareillage de l'oreille gauche ainsi que pour le coussin de positionnement de la tête. Outre la physiothérapie respiratoire admise par ses soins, bien que la physiothérapie et I’ergothérapie hebdomadaires ambulatoires étaient médicalement justifiées, ces traitements n’étaient pas motivés par une infirmité congénitale reconnue et relevant de l’assurance-invalidité. Une prise en charge sous l’angle de l’art. 13 LAI était exclue. Quant à l’art. 12 LAI, le SMR concluait que l’ergothérapie et la physiothérapie traitaient l’affection comme telle et n'avaient pas un but de réhabilitation. La durée de ces mesures était vraisemblablement longue, car il s’agissait d’un assuré très jeune, qui présentait des comorbidités susceptibles de diminuer l’autonomie et la perte de gain par elles-mêmes, chez qui il était difficile de faire un pronostic. Dans de telles circonstances, une intervention de sa part sous l’angle de l’art. 12 LAI était également exclue. Faisant suite à ce projet, dans son rapport du 18 juillet 2019 à l’attention de l’OAI, la Dre B.________, spécialiste en pédiatrie, a expliqué que les multiples affections congénitales dont souffrait l’assuré avaient mené à de multiples hospitalisations. Ces hospitalisations qui avaient pour conséquence un alitement pendant des semaines, avaient eu un impact sur le développement moteur de l’assuré, qui avait développé une hypotonie globale, ainsi qu’une plagiocéphalie, lesquelles avaient nécessité une prise en charge par l’ergothérapie et la physiothérapie dès ses premiers mois de vie. De plus, l’assuré avait présenté dès les premiers mois de vie des difficultés respiratoires, directement liées aux multiples malformations et qui avaient nécessité une prise en charge par la physiothérapie respiratoire assez rapidement (et non seulement depuis février 2019). Ces mesures avaient été mises en place pour éviter de futures séquelles qui entraveraient la capacité du gain de l’assuré, d’une durée limitée et dont le pronostic était favorable.”
“Dies ist der Fall, wenn ohne die betreffende Vorkehr in absehbarer Zeit eine Heilung mit Defekt oder ein sonst wie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden (BGE 131 V 9 E. 4.2; SVR 2009 IV Nr. 4 S. 16, 9C_729/2008 E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch vorstehende E. 1.3). Nicht korrekt ist daher die Aussage von Dr. D.___, dass die Behandlung eines ADHS als Leidensbehandlung gelte und nur bei gleichzeitig stattfindenden beruflichen Massnahmen als eingliederungsrelevant gelte, denn der Übernahme von Psychotherapie als medizinische Massnahme steht unabhängig von der Diagnose dann nichts im Wege, wenn ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde und mit der Therapie gleichzeitig ein stabiler Zustand herbeigeführt werden kann, in dem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit herrschen. Nur eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdrückung von Symptomen erschöpft, kann nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG gelten, selbst wenn sie im Hinblick auf die schulische und erwerbliche Eingliederung unabdingbar ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_393/2012 vom 20. August 2012 E. 3 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen gelten auch, wenn berufliche Massnahmen zugesprochen werden, wobei diesfalls allerdings ein Leistungsanspruch auf medizinische Massnahmen bis zum Ende der beruflichen Massnahmen, höchstens aber bis zum vollendeten”
“Würde die Ergotherapie nun abgebrochen, so würde die weitere Entwicklung dieser Fähigkeit einen erheblichen Einbruch erleiden, der auch durch die übrigen schulischen und pädagogischen Unterstützungsleistungen nicht vermieden werden könnte. Dadurch würde sich die Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin wesentlich verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Dagegen könnte eingewendet werden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung später möglicherweise trotz der Ergotherapie nicht in der Lage sein könnte, einer ökonomisch relevanten Erwerbstätigkeit nachzugehen, was bedeuten würde, dass die Ergotherapie zum Vorneherein nicht eingliederungswirksam sein könnte und dass deshalb ein Anspruch auf die Vergütung der Kosten der Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG nicht in Frage käme. Gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. statt vieler den Entscheid IV 2017/334 vom 18. Juli 2018, E. 3.2.2) ist allerdings vom Eingliederungszweck des Art. 12 IVG nicht nur die Fähigkeit erfasst, im ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können. Auch eine Vorbereitung auf eine Erwerbstätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt als eine anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert generieren kann (vgl. dazu auch AHI 2000 S. 187 ff.). Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine plausible Prognose abzugeben.”
“Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die Urteile 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 5.2, und 8C_632/2017 vom 6. März 2018, E. 5.3.1), sondern es hat an eine ältere Praxis angeknüpft (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, mit Hinweisen): Es hat festgehalten, dass eine im Sinne des Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann vorliege, wenn das versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität im geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen hundert Franken (und nicht bloss ein Nulleinkommen) erwirtschaften“ könne (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). Damit hat es – soweit überblickbar – erstmals seit langem (und im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Praxis des St. Galler Versicherungsgerichtes) wieder explizit eine Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit als einen relevanten Eingliederungserfolg im Sinne des Art. 12 IVG qualifiziert. Zusätzlich hat das Bundesgericht eingeräumt, dass eine entsprechende Erfolgsprognose nur dann zu verneinen sei, wenn hinreichend „negative“ Anhaltspunkte vorlägen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprächen. Das Bundesgericht hat also nicht geprüft, ob ausreichend „positive“ Anhaltspunkte für einen späteren Eingliederungserfolg vorhanden seien. Das entspricht – trotz der angeblichen Bundesrechtswidrigkeit – im Ergebnis der Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen, wie sie in der obigen E. 2.2 dargestellt worden ist: Entscheidend ist also, ob im Einzelfall genügend Anhaltspunkte vorliegen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprechen, einen solchen Eingliederungserfolg somit als nicht plausibel erscheinen zu lassen; fehlen solche Anhaltspunkte, müssen die Kosten für medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG übernommen werden. Vorliegend ist mit Blick auf die aktuelle bundesgerichtliche Auffassung also entscheidend, ob Anhaltspunkte vorliegen, die eine spätere Eingliederung der Beschwerdeführerin im geschützten Rahmen als nicht plausibel erscheinen lassen.”
“Der bisherige Verlauf zeigt nämlich, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren wesentliche Fortschritte bezüglich ihrer Fähigkeit, vom Schulunterricht zu profitieren, erzielt hat, die sie ohne die Ergotherapie nicht in diesem Umfang hätte erzielen können. Würde die Ergotherapie nun abgebrochen, so würde die weitere Entwicklung dieser Fähigkeit einen erheblichen Einbruch erleiden, der auch durch die übrigen schulischen und pädagogischen Unterstützungsleistungen nicht vermieden werden könnte. Dadurch würde sich die Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin wesentlich verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Dagegen könnte eingewendet werden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung später möglicherweise trotz der Ergotherapie nicht in der Lage sein könnte, einer ökonomisch relevanten Erwerbstätigkeit nachzugehen, was bedeuten würde, dass die Ergotherapie zum Vorneherein nicht eingliederungswirksam sein könnte und dass deshalb ein Anspruch auf die Vergütung der Kosten der Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG nicht in Frage käme. Gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. statt vieler den Entscheid IV 2017/334 vom 18. Juli 2018, E. 3.2.2) ist allerdings vom Eingliederungszweck des Art. 12 IVG nicht nur die Fähigkeit erfasst, im ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können. Auch eine Vorbereitung auf eine Erwerbstätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt als eine anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert generieren kann (vgl. dazu auch AHI 2000 S. 187 ff.). Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist.”
“Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine plausible Prognose abzugeben. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Kindheit und die Jugend in aller Regel von einer stetigen Entwicklung geprägt sind, was Prognosen über einen Zeitraum von mehreren Jahren stark erschwert. In Bezug auf Kinder wird es daher nur in wenigen Ausnahmefällen möglich sein, eine spätere Eingliederungsunfähigkeit mit der notwendigen Plausibilität zu prognostizieren. Käme eine Anwendung des Art. 12 IVG nur in jenen wenigen Fällen in Frage, in denen eine hinreichend plausible Prognose bezüglich der Eingliederungsfähigkeit gestellt werden könnte, würde der Art. 12 IVG weitestgehend zum toten Buchstaben verkommen. Dies liess sich offenkundig nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG vereinbaren, der auf eine Optimierung der (späteren) Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung des Risikos, eine Rente auszahlen zu müssen, abzielt. Jede durchgeführte Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; jede verweigerte Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. Je früher eine Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, desto bessere Erfolge sind normalerweise für die spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet werden. Das spricht ebenfalls für die Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren Prognose so früh als möglich mit medizinischen Massnahmen zu beginnen. Angesichts des Umstandes, dass Eingliederungsmassnahmen im Vergleich mit Rentenleistungen in aller Regel wesentlich kostengünstiger sind, ist die Verweigerung einer Eingliederungsmassnahme, die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, in aller Regel als unverhältnismässig zu qualifizieren.”
Bei unfallbedingten Schäden bleibt grundsätzlich die Unfallversicherung zuständig. Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG kommen nur in Betracht, wenn kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht. Für das Vorliegen eines solchen Zusammenhangs ist allein der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes (nicht der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme) massgeblich; ist die medizinische Vorkehrung Teil eines einheitlichen Komplexes mit der Unfallbehandlung, fällt die Leistungspflicht der Invalidenversicherung ausser Betracht.
“Art. 12 IVG strebt insbesondere eine Abgrenzung zwischen dem Geltungsbereich der Invalidenversicherung und dem der Krankenversicherung und der Unfallversicherung an. Grundsätzlich erfolgt die Behandlung der Unfallfolgen unabhängig von der Dauer der unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung zunächst im Bereich der Unfallversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.3). Gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV gilt die Behandlung von (unfallbedingten) Verletzungen denn auch nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Stabile – oder relativ stabilisierte – unfallbedingte Defekte können hingegen Anlass zu Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG geben, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht (Urteile des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12. April 2013 E. 2.1 und U 91/02 vom 21. Oktober 2003 E. 3.2; ferner BGE 102 V 69 E. 1). Gemäss der Rechtsprechung ist ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen gegeben, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet, wobei für die Beurteilung ausschliesslich der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes und nicht der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme ausschlaggebend ist. Eine Massnahme, die schon während der Unfallbehandlung als voraussichtlich notwendig erkennbar war, ist keine Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1 und 114 V 18 E. 1b). Wenn ein enger und sachlicher Zusammenhang mit den Unfallfolgen besteht, fällt die Leistungspflicht der Invalidenversicherung daher ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12.”
“Art. 12 IVG strebt insbesondere eine Abgrenzung zwischen dem Geltungsbereich der Invalidenversicherung und dem der Krankenversicherung und der Unfallversicherung an. Grundsätzlich erfolgt die Behandlung der Unfallfolgen unabhängig von der Dauer der unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung zunächst im Bereich der Unfallversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.3). Gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV gilt die Behandlung von (unfallbedingten) Verletzungen denn auch nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Stabile – oder relativ stabilisierte – unfallbedingte Defekte können hingegen Anlass zu Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG geben, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht (Urteile des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12. April 2013 E. 2.1 und U 91/02 vom 21. Oktober 2003 E. 3.2; ferner BGE 102 V 69 E. 1). Gemäss der Rechtsprechung ist ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen gegeben, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet, wobei für die Beurteilung ausschliesslich der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes und nicht der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme ausschlaggebend ist. Eine Massnahme, die schon während der Unfallbehandlung als voraussichtlich notwendig erkennbar war, ist keine Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1 und 114 V 18 E. 1b). Wenn ein enger und sachlicher Zusammenhang mit den Unfallfolgen besteht, fällt die Leistungspflicht der Invalidenversicherung daher ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12.”
Vor der fünften IVG-Revision bestand das Bundesgericht auf der Grundregel, dass Behandlungen unbestimmter Dauer (sog. Dauerbehandlungen) grundsätzlich nicht unter Art. 12 IVG fallen. Für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte erkannte die Rechtsprechung jedoch eine Ausnahme an: Die Kosten einer solchen Dauerbehandlung konnten nach Art. 12 IVG übernommen werden, wenn ohne die Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand“ eintreten würde, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden.
“Altersjahr noch nicht vollendet haben. Vor der fünften IVG-Revision hatte für alle Versicherten bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters unter den Voraussetzungen des Art. 12 IVG ein Anspruch auf medizinische Massnahmen und damit auch die Gefahr bestanden, dass die Invalidenversicherung in einem Einzelfall eine jahrzehntelange Leistungspflicht treffen könnte. Zur Vermeidung dieser Gefahr hatte das Bundesgericht eine Praxis begründet, wonach eine Behandlung von einer unbestimmt langen Dauer (sog. Dauerbehandlung) nicht vom Art. 12 IVG erfasst sein könne. Für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte hatte es im Sinne einer Ausnahme von diesem Grundsatz eine Vergütung der Kosten einer „Dauerbehandlung“ gestützt auf den Art. 12 IVG als zulässig erachtet, wenn ohne diese Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. ZAK 1981 S. 547; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 12 N 33, mit Hinweisen). Mit der bei der fünften IVG-Revision eingeführten Beschränkung des Anspruchs auf medizinische Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte, die das”
“12 IVG] zu gewährenden Massnahmen gegenüber den weitern medizinischen Massnahmen soll somit weder durch eine Aufzählung der in Betracht fallenden Gesundheitsschädigungen noch durch Aufstellen einer Liste der einzelnen Massnahmen erfolgen, sondern es soll einzig auf den Zweck abgestellt werden zu dem eine medizinische Massnahme im Einzelfall durchgeführt wird“ (BBl 1958 II 1177). Dieser Zielsetzung Rechnung tragend hat das Bundesgericht vor der Beschränkung des Anspruchs auf weniger als 20 Jahre alte Versicherte für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte eine Ausnahme von seiner Grundsatzpraxis („keine Vergütung von Kosten einer Dauerbehandlung“) eine Vergütung der Kosten selbst für eine Behandlung von unbestimmt langer Dauer gestützt auf den Art. 12 IVG geschaffen für jene Fälle, in denen ohne diese Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. ZAK 1981 S. 547; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 12 N 33, mit Hinweisen). Das belegt, dass dem Eingliederungszweck des Art. 12 IVG auch in der Rechtsprechung eine hohe Bedeutung zugemessen worden ist. Mit der bei der fünften IVG-Revision eingeführten Beschränkung des Anspruchs auf medizinische Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte, die das”
Der voraussichtliche Eingliederungserfolg allein ist für die Abgrenzung nach Art. 12 IVG nicht tauglich. Massnahmen, die der Behandlung des Leidens an sich zuzurechnen sind, sind auch dann nicht von der Invalidenversicherung zu übernehmen, wenn ein wesentlicher Eingliederungserfolg erwartet wird.
“4), den engen sachlichen Zusammenhang mit der primären Unfallbehandlung zu verneinen, sobald die Rehabilitationsmassnahmen über die medizinische Heilbehandlung im engsten Sinne - hier insbesondere lebensrettende Akutbehandlung und Frührehabilitation im Spital Z.___ - hinausgehen. Insofern kann der Versicherte aus den Berichten von Prof. Dr. D.___ und Prof. Dr. F.___ nichts zu seinen Gunsten ableiten. Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt stellt, dass nichterwerbstätige minderjährige Versicherte als invalid gelten, wenn ihr Gesundheitsschaden künftig wahrscheinlich eine Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben werde, und hierzu auf die Berichte von Prof. Dr. D.___ und Prof. Dr. F.___ verweist (Urk. 1 S. 5 Rz 1.2), ist festzuhalten, dass die Invalidenversicherung eine Vorkehr, die der Behandlung des Leidens an sich zuzuzählen ist, auch dann nicht zu übernehmen hat, wenn ein wesentlicher Eingliederungserfolg vorausgesehen werden kann. Der Eingliederungserfolg, für sich allein betrachtet, ist im Rahmen von Art. 12 IVG kein taugliches Abgrenzungskriterium, zumal praktisch jede ärztliche Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine entsprechende Verbesserung bewirkt (BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen; AHI 2003 S. 104 E. 2, 2000 S. 64 E. 1, S. 295 E. 2a und S. 298 E. 1a je mit Hinweisen)”
Kosten für stationäre Aufenthalte übernimmt die IV nur, wenn die Massnahme als medizinische Eingliederung im Sinne von Art. 12 IVG anerkannt ist. Bei Zweifeln über die Zuständigkeit bzw. zur Klärung eines möglichen Anspruchs kann bzw. sollen die Eltern die Anmeldung bei der IV-Stelle vornehmen. Eine Verweigerung der notwendigen Behandlung durch die Eltern kann die Anerkennung von Leistungsvoraussetzungen und damit den Anspruch nach Art. 12 IVG verhindern.
“Zu prüfen bleibt, ob die IV-Stelle verpflichtet gewesen wäre, die Kosten des stationären Aufenthaltes vom 8. August 2022 bis 5. Dezember 2022 gestützt auf Art. 12 IVG zu übernehmen.”
“Fehlt es nach dem Gesagten an der rechtzeitigen Diagnosestellung, ist bereits eine der zwei kumulativ zu erfüllenden Voraussetzungen für die Ausrichtung medizinischer Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziffer 404 nicht gegeben (vorstehend E. 1.3.2). Deshalb braucht nicht näher geprüft zu werden, wie es sich mit der zweiten Leistungsvoraussetzung, dem Beginn der Behandlung vor der Vollendung des neunten Altersjahres, verhält. Es ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle eine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 13 IVG mit Verfügung vom 4. Januar 2022 abgelehnt hat. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. Abschliessend bleibt darauf hinzuweisen, dass die Kosten der Therapie des Versicherten bei diesem Ergebnis grundsätzlich von der obligatorischen Krankenversicherung zu übernehmen sind. Zudem besteht möglicherweise ein Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung im Sinne von Art. 12 IVG (also nicht zur Behandlung eines Geburtsgebrechens im Sinne von Art. 13 IVG), wozu die Eltern den Versicherten bei der IV-Stelle anmelden können.”
“Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung vom 16. Dezember 2020 (Urk. 2) fest, das Geburtsgebrechen Ziffer 311 wäre mit Beginn einer kausalen Behandlung ausgewiesen. Da diese von den Eltern verweigert werde, könne das Geburtsgebrechen Ziffer 311 nicht anerkannt werden. Es liege somit kein von der Invalidenversicherung anerkanntes Geburtsgebrechen Ziffer 311 vor und es würde auch an den Anspruchsvoraussetzungen für eine Kostengutsprache nach Art. 12 IVG fehlen.”
Medizinische Eingliederungsmassnahmen können übernommen werden, wenn sie konkret geeignet sind, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit zu erhalten oder wesentlich zu verbessern. Als mögliche Massnahmen werden in der Rechtsprechung u. a. Hormontherapien und Ergotherapie thematisiert. Bei der Bedarfsermittlung können schulpsychologische Befunde und Angaben zum IQ für die Beurteilung der Eingliederungsfähigkeit und der Erforderlichkeit relevant sein.
“Streitig und zu prüfen ist, ob die Kosten der beantragten Hormontherapie als medizinische Massnahme nach Art. 12 IVG von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind.”
“Sie habe in den ersten Lebensjahren unter einem Äthylabusus der Kindsmutter, unter einer Vernachlässigung und unter Misshandlungen gelitten, sei im Alter von zwei, drei Jahren in ein Kinderheim platziert und schliesslich im Jahr 2000 adoptiert worden. Nach der Adoption habe sie rasch verschiedene motorische Fähigkeiten erlernt. Die Ausdauer und die Frustrationstoleranz seien sehr tief. Im Sinne einer sozialen Integration werde sie in einer Kleinklasse unterrichtet, obwohl aufgrund der gezeigten Leistungen eine heilpädagogische Schule indiziert wäre. Im Bereich der räumlichen Erfassung weise die Versicherte infolge der Deprivation im Kindesalter wesentliche Lücken auf. Diesbezüglich zeige sie nun auch eine massive Verweigerungshaltung. Bei einem ansonsten unauffälligen Testprofil habe sich aufgrund dieses Defizits ein Gesamt-IQ von weniger als 75 ergeben. Die Versicherte benötige eine Ergotherapie. Nachdem Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) im Dezember 2002 notiert hatte, dass die Versicherte zwar eine Ergotherapie benötige, dass aber weder ein Geburtsgebrechen noch eine Sonderschulbedürftigkeit bestehe, weshalb die Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 13 IVG und nach Art. 12 IVG nicht erfüllt seien (IV-act. 17), wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit einer Verfügung vom 4. Dezember 2002 ab (IV-act. 18). Im Juni 2009 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 20). Der Schulpsychologische Dienst des Kantons St. Gallen hielt am 3. Juni 2009 fest (IV-act. 23), die Versicherte befinde sich nach wie vor in einer Kleinklasse. Sie zeige grosse Mühe auf kognitiver Ebene. Der IQ liege im Bereich von 67–77. Mit einer Ausbildung in der freien Wirtschaft wäre sie völlig überfordert. Sie benötige eine begleitete Berufsausbildung für Jugendliche mit Lernschwierigkeiten. Eine Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte am 30. Juli 2009 (IV-act. 31), die Versicherte habe bereits eine Schnupperlehre in einem geschützten Rahmen absolviert. Dabei habe sich eine Ausbildung zur Hauswirtschaftspraktikerin als geeignet herauskristallisiert. Mit einer Attestausbildung wäre die Versicherte überfordert. Aus berufsberaterischer Sicht sei die geplante Ausbildung zu unterstützen, weshalb eine entsprechende Kostengutsprache erteilt werden sollte.”
“Dies Massnahme wäre wohl schon daher sinnvoll gewesen, weil der Beschwerdeführer unumstrittener Massen aufgrund seiner geringen Intelligenz nur eine begrenzte Anzahl an in Frage kommender Berufe zur Auswahl hat. Namentlich geht aus dem Bericht der H____ vom 12. April 2018 hervor, dass dem Beschwerdeführer keine intellektuelle Tätigkeit möglich sei (IV-Akte 17, S. 6). Im Übrigen sei festgehalten, dass auch ein strafrechtlicher Massnahmenvollzug dem Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art während der gleichen Zeit nicht entgegengestanden hätte (vgl. KSBE, N 1011). Da sich aus den Akten ausser den Stellungnahmen des RAD keine, vor allem keine echtzeitlich erstellten, Hinweise ergeben, dass der Beschwerdeführer vor der Vollendung seines 20. Altersjahres massnahmeunfähig bzw. eingliederungsunfähig gewesen wäre, ist davon auszugehen, dass er die Massnahmefähigkeit, zumindest für Berufsberatung aufwies. Offenbleiben kann sodann, ob weitere berufliche Massnahmen oder auch medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG angezeigt gewesen wären. Letzteres kann ebenfalls nicht von vornherein ausgeschlossen werden. Es scheint, dass die stationäre Behandlung in den H____ durchaus sinnvoll war und auch einen Nutzen gezeigt hat. Im Bericht der H____ vom 28. Mai 2019 wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt: - Paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0), bestehend seit spätestens 2015 - Cannabisabhängigkeit (ICD-10 F12.2), ggw. abstinent aber in beschützender Umgebung - Psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F11.1), ggw. abstinent aber in beschützender Umgebung - Leichte Intelligenzminderung, keine oder geringfügige Verhaltensstörung (ICD-10 F70.0) Der behandelnde Psychiater ging dabei bezüglich der Schizophrenie von einer guten Krankheitsprognose aus. Im Weiteren erachtete er den Beschwerdeführer zum Berichtszeitpunkt als in der Lage, an einem geschützten Arbeitsplatz eine Tätigkeit in einem Pensum von 50 % bis 60 % aufzunehmen. Er berichtete, es sei ein Arbeitsexternat an einem geschützten Arbeitsplatz von 50 % bis 80 % geplant und ging davon aus, dass längerfristig im Rahmen einer Anlehre eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt möglich wäre (IV-Akte 35, S.”
Bei angeborenen Infirmitäten ist bei Art. 12 Abs. 1 der Beginn der Invalidität dort anzusetzen, wo die festgestellte Infirmität erstmals objektiv eine medizinisch notwendige Behandlung oder dauernde Kontrollmassnahmen begründet. Entsprechend fällt auch eine später erkennbare Symptomatik unter diesen Zeitpunkt des Beginns der Invalidität, wenn sie auf eine bereits bei der Geburt vorhandene Infirmität schliessen lässt.
“Pour les invalides de naissance et les invalides précoces, le cas d’assurance est en règle générale réalisé au moment où ils atteignent leur dix-huitième année. Cette règle ne s’applique toutefois qu’à la condition qu’ils ne bénéficient pas à ce moment-là, de mesures de réadaptation. Dans de tels cas, le début de l’invalidité pour le droit à la rente est fixé à l’échéance ou à l’interruption des mesures de réadaptation (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 201/00 du 20 novembre 2000 consid. 3 ; Michel VALTERIO, op cit., n. 41 ad art. 4 LAI). 6.1.2 Aux termes de l’art. 10 al. 1 LAI, le droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle et aux mesures d’ordre professionnel prend naissance au plus tôt au moment où l’assuré fait valoir son droit aux prestations conformément à l’art. 29 al. 1 LPGA. En ce qui concerne les autres mesures de réadaptation et les mesures de nouvelle réadaptation au sens de l’art. 8a LAI, le droit à celles-ci prend naissance dès qu’elles sont indiquées en raison de l’âge et de l’état de santé de l’assuré (art. 10 al. 2 LAI). 6.1.3 À teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021, l'assuré a droit, jusqu'à l'âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n'ont pas pour objet le traitement de l'affection comme telle, mais sont directement nécessaires à la réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l'accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l'accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d'une diminution notable. Lorsque des mesures médicales sont en cause, l’invalidité est réputée survenue au moment où l’infirmité constatée rend objectivement nécessaire, pour la première fois, un traitement médical ou un contrôle permanent ; c’est le cas lorsque la nécessité du traitement ou du contrôle commence à se faire sentir et qu’il n’y a pas de contre-indication. Ces principes valent également lorsqu’il faut déterminer la survenance de l’invalidité chez les mineurs souffrant d’une infirmité congénitale (ATF 133 V 303 consid.”
“Michel Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], Genève/Zurich/Bâle 2011, p. 416). Sur le plan temporel, si l’infirmité doit exister à la naissance, le moment où elle est reconnue comme telle n’est pas déterminant (art. 1 al. 1, troisième phrase, OIC). Celle-ci tombe donc également sous le coup de l’art. 13 LAI lorsqu’elle n’était pas reconnaissable à la naissance accomplie, mais que plus tard, apparaissent des symptômes nécessitant un traitement, symptômes dont la présence permet de conclure qu’une infirmité congénitale ou que les éléments présidant à son émergence existaient déjà à la naissance accomplie (ATF 120 V 89 consid. 3 ; TF 9C_635/2017 du 5 avril 2018 consid. 4.1 ; cf. Valterio, op. cit., p. 424). Sont réputées mesures médicales nécessaires au traitement d'une infirmité congénitale tous les actes dont la science médicale a reconnu qu'ils sont indiqués et qu'ils tendent au but thérapeutique visé d'une manière simple et adéquate (art. 2 al. 3 OIC). b) Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. L’art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d’application de l’assurance-invalidité et celui de l’assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d’une maladie ou d’une lésion, sans égard à la durée de l’affection, ressortit en premier lieu au domaine de l’assurance-maladie et accidents (ATF 104 V 81 consid. 1 ; 102 V 41 consid. 1 ; RCC 1981 p. 519 consid. 3a). La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge.”
Besteht kein unmittelbarer Eingliederungsbezug einer medizinischen Massnahme und ist die versicherte Person das 20. Altersjahr vollendet, besteht nach dem Urteil des Bundesgerichts kein Anspruch auf Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung. Solche medizinisch-therapeutischen Leistungen sind nach der zitierten Praxis in der Regel von der sozialen Krankenpflegeversicherung bzw. anderen Trägern zu übernehmen.
“Wie aus dem rheumatologischen Teilgutachten hervorgeht, könnte die geforderte Rekonditionierung im Rahmen einer stationären Rehabilitation (zur Erlernung besserer Schmerzbewältigungsstrategien) erfolgen; psychische Einschränkungen sind keine ausgewiesen. Erforderlich ist gemäss Gutachten somit nicht eine spezifisch und unmittelbar auf die Eingliederung in das Erwerbsleben gerichtete Massnahme, sondern eine Behandlung der Dekonditionierung als Folge der Leiden im Sinne einer allgemeinen Kräftigung und Stärkung der Muskulatur. Auf medizinische Massnahmen seitens der Invalidenversicherung hat der Beschwerdeführer aufgrund seines Alters keinen Anspruch (vgl. Art. 12 Abs. 1 IVG). Vielmehr hat er die entsprechende medizinisch-therapeutischen Massnahmen im Rahmen der Pflicht zur Selbsteingliederung zulasten der sozialen Krankenpflegeversicherung in Anspruch zu nehmen (vgl. erwähntes Bundesgerichtsurteil 8C_385/2017 vom 19. September 2017 E. 5.3.2 mit Hinweisen), soweit ihm nicht ausnahmsweise sogar zuzumuten ist, aufgrund seines relativ jungen Alters und des noch vor wenigen Jahren wohl regelmässig betriebenen Fitnesstrainings alleine Abhilfe zu schaffen. Daran vermag insbesondere auch die inzwischen mehrjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nichts zu ändern, sind doch auch bei ehemaligen Bezügern einer ganzen Rente im Regelfall erst ab einem Alter von 55 Jahren oder nach mindestens 15-jährigem Rentenbezug vor Anrechnung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen (etwa BGE 145 V 209 E”
“Wie aus dem rheumatologischen Teilgutachten hervorgeht, könnte die geforderte Rekonditionierung im Rahmen einer stationären Rehabilitation (zur Erlernung besserer Schmerzbewältigungsstrategien) erfolgen; psychische Einschränkungen sind keine ausgewiesen. Erforderlich ist gemäss Gutachten somit nicht eine spezifisch und unmittelbar auf die Eingliederung in das Erwerbsleben gerichtete Massnahme, sondern eine Behandlung der Dekonditionierung als Folge der Leiden im Sinne einer allgemeinen Kräftigung und Stärkung der Muskulatur. Auf medizinische Massnahmen seitens der Invalidenversicherung hat der Beschwerdeführer aufgrund seines Alters keinen Anspruch (vgl. Art. 12 Abs. 1 IVG). Vielmehr hat er die entsprechende medizinisch-therapeutischen Massnahmen im Rahmen der Pflicht zur Selbsteingliederung zulasten der sozialen Krankenpflegeversicherung in Anspruch zu nehmen (vgl. erwähntes Bundesgerichtsurteil 8C_385/2017 vom 19. September 2017 E. 5.3.2 mit Hinweisen), soweit ihm nicht ausnahmsweise sogar zuzumuten ist, aufgrund seines relativ jungen Alters und des noch vor wenigen Jahren wohl regelmässig betriebenen Fitnesstrainings alleine Abhilfe zu schaffen. Daran vermag insbesondere auch die inzwischen mehrjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nichts zu ändern, sind doch auch bei ehemaligen Bezügern einer ganzen Rente im Regelfall erst ab einem Alter von 55 Jahren oder nach mindestens 15-jährigem Rentenbezug vor Anrechnung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen (etwa BGE 145 V 209 E”
Im vorliegenden Verfahren veranlasste die IV‑Stelle bei einem Gesuch um Verlängerung der Kostengutsprache erneut medizinische Abklärungen.
“März 2012 geborene X.___ wurde unter Hinweis auf psychische Beeinträchtigungen am 11. Mai 2020 von seiner Mutter bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug (medizinische Massnahmen) angemeldet (Urk. 7/4 f.). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen (Urk. 7/10-17) und erteilte mit Schreiben vom 30. März 2021 Kostengutsprache für eine ambulante Psychotherapie für die Zeit von 3. Mai 2020 bis 31. Mai 2022 (Urk. 7/19). Am 13. April 2022 ersuchten die Eltern des Versicherten um Verlängerung der Kostengutsprache für Psychotherapie (Urk. 7/20 f.). Die IV-Stelle nahm abermals medizinische Abklärungen vor (Urk. 7/23 f.) und wies – nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vorbescheid vom 29. April 2022 [Urk. 7/28]; Einwand vom 18. Mai 2022 [Urk. 7/29] sowie vom 15. Juni 2022 [Urk. 7/36]) sowie weiteren medizinischen Abklärungen (Urk. 7/40, 7/43 f.) – mit Verfügung vom 28. Juli 2022 das Gesuch um Verlängerung der Kostengutsprache für Psychotherapie nach Art. 12 IVG ab (Urk. 2 [= 7/49]). 2. Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 12. September 2022 Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Gutheissung des Gesuchs um Verlängerung der Kostengutsprache für Psychotherapie über den 31. Mai 2022 hinaus (Urk. 1). Die IV-Stelle schloss mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6), worüber der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 19. Oktober 2022 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 8). Mit Eingabe vom 19. Juni 2023 beantragte der Beschwerdeführer die einstweilige Sistierung des laufenden Verfahrens bis zum Entscheid der IV-Stelle über eine Leistungspflicht gemäss Ziffer 405 des Anhangs zur Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV-Anhang; Urk. 9 f.) Das Gericht zieht in”
Ist die medizinische Dokumentation unvollständig oder unklar, darf die zuständige Stelle ein Gesuch um Leistungen nach Art. 12 Abs. 1 IVG nicht abschliessend mit Verweis auf die vorhandenen Unterlagen ablehnen; sie hat weitere Abklärungen zu veranlassen oder die Angelegenheit zur ergänzenden Instruktion an die zuständige Instanz zurückzuweisen (unter Verweis auf das im Sozialversicherungsrecht geltende Inquisitionsprinzip).
“En l’occurrence, force est d’admettre qu’il n’est pas possible en l’état de répondre aux questions figurant dans l’avis SMR du 3 février 2021, en particulier à celles de savoir si le recourant a suffisamment de capacité d’introspection pour bénéficier du traitement instauré, si les symptômes d’agitation et d’anxiété et le trouble de la concentration se sont améliorés grâce à la psychothérapie, si le traitement d’orientation psychanalytique est toujours en cours et dans l’affirmative, quelle est l’évolution du recourant à la suite de ce traitement et enfin, si un nouveau traitement médicamenteux ou de médecine complémentaire a été mis en place et dans l’affirmative, quels en sont les effets. Compte tenu de ce qui précède, l’intimé ne pouvait pas, sur la base des rapports médicaux produits, refuser la prise en charge des séances de psychothérapie, sans instruire plus avant. Dans la mesure où il n’est pas possible de se prononcer en connaissance de cause, il convient de renvoyer celle-ci à l’autorité précitée, dès lors que c’est à elle qu’il incombe en premier lieu d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA). 6. Il convient encore d’examiner s’il existe un droit à des mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI, étant précisé que le but du suivi de l’assuré est de pouvoir assumer une activité occupationnelle. Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de la disposition précitée lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid.”
“En l’occurrence, force est d’admettre qu’il n’est pas possible en l’état de répondre aux questions figurant dans l’avis SMR du 3 février 2021, en particulier à celles de savoir si le recourant a suffisamment de capacité d’introspection pour bénéficier du traitement instauré, si les symptômes d’agitation et d’anxiété et le trouble de la concentration se sont améliorés grâce à la psychothérapie, si le traitement d’orientation psychanalytique est toujours en cours et dans l’affirmative, quelle est l’évolution du recourant à la suite de ce traitement et enfin, si un nouveau traitement médicamenteux ou de médecine complémentaire a été mis en place et dans l’affirmative, quels en sont les effets. Compte tenu de ce qui précède, l’intimé ne pouvait pas, sur la base des rapports médicaux produits, refuser la prise en charge des séances de psychothérapie, sans instruire plus avant. Dans la mesure où il n’est pas possible de se prononcer en connaissance de cause, il convient de renvoyer celle-ci à l’autorité précitée, dès lors que c’est à elle qu’il incombe en premier lieu d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA). 6. Il convient encore d’examiner s’il existe un droit à des mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI, étant précisé que le but du suivi de l’assuré est de pouvoir assumer une activité occupationnelle. Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de la disposition précitée lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid.”
Bei Beschwerden an Sehnen, Bändern oder Knorpel wird in der Praxis häufig kein «stabiler Defekt» i.S.v. Art. 12 IVG angenommen; stabile Defekte werden vorwiegend im knöchernen Skelett gesehen. Massnahmen, die vorrangig den pathologischen Bewegungsablauf in einem Gelenk korrigieren, gelten in der Regel nicht als Art. 12‑Massnahmen. Eine Kostenübernahme bei noch nicht stabilisiertem Zustand kommt nur ausnahmsweise in Frage, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit durch die Massnahme ein späterer, schwer korrigierbarer stabiler Defekt verhindert wird, der die Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen würde.
“Hieraus ergebe sich erneut, dass die Leidenstherapie im Vordergrund gestanden sei und nicht die Rede von Eingliederung in der Schule oder in die berufliche Ausbildung war, sondern der Fokus auf Beschwerdefreiheit mit Blick auf den Leistungssport gerichtet war. 5.2. 5.2.1. Aus den Akten, namentlich aus dem Operationsbericht vom 9. April 2021, ergibt sich zunächst, dass die Indikation für die vorgenommene Hüftarthroskopie (inklusive anschliessender Physiotherapie) primär auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet war. Dies steht einer Kostenübernahme durch die Beschwerdegegnerin an sich entgegen. Den Leidensbehandlungscharakter der Operation (E. 5.1.4) anerkennt auch der vertrauensärztliche Dienst der Beschwerdeführerin mit Bericht vom 6. September 2021 an. Allerdings wird mit vorgenanntem Bericht geltend gemacht, dass neben der Leidensbehandlung die Entwicklung einer Früharthrose habe verhindert werden wollen. Die Beschwerdeführerin stellt sich nun in diesem Zusammenhang auf den Standpunkt, bei einer Früharthrose würde die Ausbildungs- und Erwerbsfähigkeit mittelfristig beeinträchtigt, weshalb dem Eingriff neben der Leidensbehandlung auch Eingliederungscharakter zukomme. 5.2.2. Eine Kostenübernahme nach Art. 12 IVG ist grundsätzlich nur bei Vorliegen eines stabilen Gesundheitszustandes vorgesehen (vgl. E. 3.2.2. hiervor). Mit Bericht vom 12. April 2022 führte der RAD nachvollziehbar aus, dass solche stabilen Defekte bei Knochen und Bewegungsorganen nur im Bereich des knöchernen Skelettes anzunehmen sind, nicht jedoch an Sehnen, Bandscheiben, Bändern oder dem Knorpel. Massnahmen die wie vorliegend, den pathologischen Bewegungsablauf in einem Gelenk korrigieren, können zudem nicht als Massnahmen nach Art. 12 IVG anerkannt werden (KSEM, Rz 731). Hiervon scheint im Übrigen auch die Beschwerdeführerin auszugehen, macht sie im Rahmen ihrer Beschwerde nämlich geltend, die Kosten für die medizinischen Massnahmen (Operation und Physiotherapie) seien vorliegend von der Beschwerdegegnerin im Sinne einer Ausnahme zu übernehmen, obschon noch kein stabiler oder relativ stabilisierter Zustand bestehe (vgl. Replik Rz A- 3. Und B. 4.).. 5.2.3. Wie bereits dargelegt, ist eine Kostenübernahme unter Art. 12 IVG bei nicht stabilen oder relativ stabilisierten Zuständen nur möglich, wenn die auszuführenden Massnahmen mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lassen, dass damit einem später drohenden stabilen, nur schwer korrigierbaren Defekt vorgebeugt werden kann, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder Berufsbildung auswirken würde (vgl.”
“Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung gehört (Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 04.01.2019 E. 2; vgl. auch Urteile 9C_452/2014 vom 29. Oktober 2014 E. 2.1; 9C_912/2014 vom 7. Mai 2015 E. 1.2, je mit Hinweisen). Kein taugliches Abgrenzungskriterium ist der Eingliederungserfolg für sich allein betrachtet, zumal praktisch jede ärztliche Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine entsprechende Verbesserung bewirkt (vgl. primär Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 E. 2; Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME], Stand: 1. Januar 2021, Rz 32). 3.2.2. Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (KSME, Rz 30) Nach Rechtsprechung und Praxis kommen medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG in Frage zur Korrektur stabiler Funktionsausfälle oder Defekte (KSME Rz 39 mit Hinweis auf ZAK 1988 S. 86; AHI 199 S. 127) sowie, wenn das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen; SVR 2013 IV Nr. 41 S. 123, Urteil 8C_53/2013 E. 3.2; vgl. auch KSME Ziff. 38 ff.). So können im Fall von Minderjährigen medizinische Vorkehren schon dann überwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Charakters des Leidens von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine Heilung mit Defekt oder ein anderer stabilisierter Zustand einträte, welcher die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich beeinträchtigen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen). 4. 4.1. Zur Beurteilung der Invalidität sind die Verwaltung und im Streitfall das Gericht zunächst auf Unterlagen von Ärztinnen und Ärzten angewiesen, deren Aufgabe es ist, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten Arbeitsunfähigkeit besteht oder eine Arbeitsleistung zumutbar ist (BGE 122 V 158 E.”
Eine Kostengutsprache nach Art. 12 Abs. 1 IVG kann verneint werden, wenn die versicherte Person das 20. Altersjahr noch nicht vollendet hat und die beantragten medizinischen Massnahmen nicht unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben bzw. in den Aufgabenbereich gerichtet sind.
“Altersjahr noch nicht vollendet hat (vgl. Art. 12 Abs. 1 IVG). Der Beschwerdeführerin kann daher altersbedingt keine Kostengutsprache für medizinischen Massnahmen gestützt auf Art. 12 ff. IVG erteilt werden. Hinzu kommt, dass die beantragten Behandlungen nicht unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind. Die Beschwerdegegnerin hat die Zuschüsse für Darmspülungen, Fuss- und Rückenmassagen, Podologiebehandlungen, Fusspflege sowie Badbesuche somit zu Recht abgelehnt.”
Bei Minderjährigen kann die IV präventive medizinische Eingliederungsmassnahmen übernehmen, sofern ohne diese Massnahmen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit in naher Zukunft ein stabiler, schwer korrigierbarer Zustand entstünde, der die Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Erforderlich ist eine fachärztlich gestützte, günstige Prognose, nach der durch die Massnahme ein stabiler Zustand erzielt werden kann, in dem die Voraussetzungen für Ausbildung oder Erwerbstätigkeit vergleichsweise erheblich verbessert sind; die Wirkung der Massnahme muss voraussichtlich dauerhaft und erheblich eingliederungsfördernd sein.
“Die Rechtsprechung zu den medizinischen Massnahmen stützt sich auf Art. 12 IVG, wonach nur solche Vorkehren von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind, die «nicht auf die Behandlung des Leidens an sich», also nicht auf die Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens gerichtet sind. Bei nichterwerbstätigen Minderjährigen können medizinische Vorkehren schon dann von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen). Dabei muss prognostisch erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde. Gleichzeitig muss ein ebenso stabiler Zustand herbeigeführt werden können, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E.”
“Bei nichterwerbstätigen Minderjährigen bestimmt sich die Invalidität nach Art. 8 Abs. 2 ATSG, gemäss welcher Regelung dieselben als invalid gelten, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird. Daraus ergeben sich spezifische Anspruchsvoraussetzungen für medizinische Vorkehren bei Jugendlichen (AHI 2003 S. 103; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.1 mit Hinweis). Die Rechtsprechung zu den medizinischen Massnahmen stützt sich auf Art. 12 IVG, wonach nur solche Vorkehren von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind, die «nicht auf die Behandlung des Leidens an sich», also nicht auf die Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens gerichtet sind. Bei nichterwerbstätigen Minderjährigen können medizinische Vorkehren schon dann von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen). Dabei muss prognostisch erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde. Gleichzeitig muss ein ebenso stabiler Zustand herbeigeführt werden können, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit bestehen. Daraus folgt, dass eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdrückung von Symptomen erschöpft, nicht als medizinische Massnahme im Sinne des Art.”
“Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit. Die erforderliche Prognose bei einem Kind muss zwei Aussagen enthalten: Zunächst muss erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft mit Wahrscheinlichkeit eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde; zugleich muss erstellt sein, dass durch die Behandlung ein stabiler Zustand herbeigeführt werden kann, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit bestehen (Urteile 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1; Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 155 Rz. 245 mit Hinweisen). 3.6. In Rz. 54 des Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1. Januar 2021, wird folgendes festgehalten: "Die IV kann medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG ausnahmsweise auch übernehmen, wenn noch nicht stabile oder relativ stabilisierte Zustände bestehen, nämlich dann, wenn die auszuführenden Massnahmen mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lassen, dass damit einem später drohenden stabilen, nur schwer korrigierbaren Defekt vorgebeugt werden kann, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder Berufsbildung auswirken würde (Art. 8 Abs. 2 ATSG, Art. 5 Abs. 2 IVG). Ein Gesundheitsschaden muss aber vorhanden sein. Eigentliche Krankheitsprophylaxe sowie Vorkehren, die lediglich das Entstehen eines stabilisierten Zustandes hinausschieben, sind indessen ausgeschlossen". 3.7. Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen.”
“Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 al. 1 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 et 101 V 50 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de cette disposition légale doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 52 consid. 3c et 98 V 211 consid. 4b ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2). Le Tribunal fédéral a encore jugé que l'amélioration de la capacité de gain par une mesure médicale peut déjà être qualifiée d'importante, au sens de l'art. 12 LAI, lorsqu'il est possible de prévoir que l'assuré devenu majeur sera capable, grâce à la mesure préconisée, de gagner mensuellement quelques centaines de francs, le cas échéant en travaillant dans un atelier protégé (cf. TF I 408/06 du 15 mars 2007 consid. 4.2 in fine et les références). b) L’obligation de l’AI de verser des prestations pour les infirmités congénitales et la nature des mesures pouvant entrer en considération sont précisées dans la CMRM édictée par l’OFAS. Destinées à assurer l’application uniforme des prescriptions légales, les instructions de l’administration, en particulier de l’autorité de surveillance, visent à unifier, voire à codifier la pratique des organes d’exécution. Elles ont notamment pour but d’éviter, dans la mesure du possible, que l’administration ne rende des décisions viciées qu’il faudra ensuite annuler ou révoquer, et d’établir des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce et cela aussi bien dans l’intérêt de la praticabilité que pour assurer une égalité de traitement des ayants droit.”
Art. 12 IVG verlangt einen Eingliederungszweck; massgeblich ist nicht die Behandlung des Leidens als solche, sondern die direkte Ausrichtung auf Schul‑, Ausbildungs‑ oder Erwerbseingliederung. In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Kostenübernahme auch für Behandlungen unbestimmter Dauer möglich ist, sofern der Eingliederungszweck substanziiert dargelegt ist und die Massnahme die Schul‑/Ausbildungs‑ oder Erwerbsfähigkeit dauerhaft und wesentlich verbessert oder eine solche vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt. Bei Minderjährigen gelten diesbezüglich besondere Praxisregeln; die prognostische Anforderung ist niedriger (z. B. genügt das Erreichen eines bescheidenen künftigen Erwerbseinkommens).
“12 IVG] zu gewährenden Massnahmen gegenüber den weitern medizinischen Massnahmen soll somit weder durch eine Aufzählung der in Betracht fallenden Gesundheitsschädigungen noch durch Aufstellen einer Liste der einzelnen Massnahmen erfolgen, sondern es soll einzig auf den Zweck abgestellt werden zu dem eine medizinische Massnahme im Einzelfall durchgeführt wird“ (BBl 1958 II 1177). Dieser Zielsetzung Rechnung tragend hat das Bundesgericht vor der Beschränkung des Anspruchs auf weniger als 20 Jahre alte Versicherte für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte eine Ausnahme von seiner Grundsatzpraxis („keine Vergütung von Kosten einer Dauerbehandlung“) eine Vergütung der Kosten selbst für eine Behandlung von unbestimmt langer Dauer gestützt auf den Art. 12 IVG geschaffen für jene Fälle, in denen ohne diese Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. ZAK 1981 S. 547; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 12 N 33, mit Hinweisen). Das belegt, dass dem Eingliederungszweck des Art. 12 IVG auch in der Rechtsprechung eine hohe Bedeutung zugemessen worden ist. Mit der bei der fünften IVG-Revision eingeführten Beschränkung des Anspruchs auf medizinische Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte, die das”
“________, qui était le pédiatre traitant du recourant jusqu’à novembre 2016, a indiqué que le traitement avait débuté en décembre 2015. Il ressort en outre du dossier que ce médecin a instauré la prise de Ritaline en février 2016 et que le suivi psychothérapeutique a commencé en mars 2016. Ces informations ne sont pas contredites par le Dr G.________, qui a confirmé que la thérapie avait commencé au début de l’année 2016. Les notes manuscrites du Dr A.________ produites par le recourant, qui mentionnent simplement qu’il y a lieu de « voir ce que l’on peut mettre en place », ne suffisent pas à établir qu’un traitement aurait débuté avant l’âge de neuf ans, d’autant plus que les autres pièces du dossier, en particulier le rapport établi par ce médecin à l’attention de l’intimé, confirment le contraire. Au de ce qui précède, aucune de deux conditions cumulatives du chiffre 404 de l’annexe à l’OIC ne sont réalisées en l’espèce, de sorte que le droit à des mesures médicales sous l’angle de l’art. 13 LAI n’est pas ouvert. 3. Il reste à examiner le droit aux mesures médicales sous l’angle de l’art. 12 LAI, dès lors que le recours dirigé contre la décision rendue le 26 octobre 2020 est recevable. a) A teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Selon l’al. 2 de cette disposition, le Conseil fédéral est autorisé à délimiter les mesures prévues à l’al. 1 par rapport à celles qui relèvent du traitement de l’affection comme telle. A cet effet, il peut notamment préciser la nature et l’étendue des mesures incombant à l’assurance et régler la naissance et la durée du droit aux prestations. L’art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d’application de l’assurance-invalidité et celui de l’assurance-maladie et accidents.”
“Schliesslich steht der Hinweis von PD Dr. H____, wonach beim aktuell vierjährigen Beschwerdeführer keine Prognose betreffend seine Erwerbsfähigkeit gemacht werden könne, da er an insgesamt drei unheilbaren genetischen Erkrankungen leide (vgl. IV-Akte 190, S. 4) einer Kostenübernahme durch die Beschwerdegegnerin nicht entgegen. Bei Kindern genügt selbst eine fehlende Eigliederung in den ersten Arbeitsmarkt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht, um eine Leistungsverweigerung nach Art. 12 IVG zu begründen. Ein prognostischer Eingliederungserfolg erfordert lediglich, dass die versicherte Person mit der zukünftigen beruflichen Tätigkeit voraussichtlich ein Einkommen von einigen hundert Franken (und nicht bloss ein "Nulleinkommen") erwirtschaften wird können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_677/2017 vom”
Die Invalidenversicherung übernimmt medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 Abs. 1 IVG in der Regel erst nach Abschluss der Behandlung des Leidens bzw. bei stabilisiertem Gesundheitszustand. Sie richtet sich auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler bzw. wenigstens stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle; behandlungsbedingte oder krankheitsbezogene Leistungen, die primär der Therapie der Krankheit dienen, gehören grundsätzlich in den Aufgabenbereich der sozialen Kranken‑ oder Unfallversicherung.
“Der Anspruch besteht nur, wenn die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt unter Berücksichtigung der Schwere des Gebrechens der versicherten Person eine günstige Prognose stellt (Abs. 3). Medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel und werden erst nach Abschluss der Behandlung eingesetzt, wenn sich der Gesundheitszustand mittels medizinischer Behandlung nicht mehr wesentlich verbessern lässt (Art. 2 Abs. 1 IVV; vgl. auch Rz. 32 1/22 KSME). Die Invalidenversicherung übernimmt dabei – in Abgrenzung zur sozialen Kranken- und Unfallversicherung – in der Regel nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen (BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen). Diese Abgrenzung beruht dabei auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- oder Unfallversicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1; 102 V 40; Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 mit Hinweisen).”
“Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken und Unfallversicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1, 102 V 40; Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 E. 2 mit Hinweisen). Die Invalidenversicherung übernimmt in der Regel nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen (BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen).”
Bei Minderjährigen kommt Art. 12 IVG insbesondere zur Korrektur stabiler Funktionsausfälle oder Defekte sowie zur Verhinderung schwer korrigierbarer Folgezustände in Betracht. Das strikte Erfordernis der Korrektur stabiler Defekte kann bei Versicherten vor vollendetem 20. Altersjahr jedoch gegebenenfalls entfallen. Nicht in Betracht fallen Therapien mit Dauercharakter (zeitlich unbegrenzte Behandlungen); ebenso werden — wie die Rechtsprechung anführt — medizinische Vorkehren nicht getragen, wenn es sich um psychische Erkrankungen handelt, die nach herrschender psychiatrischer Auffassung ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert werden können.
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind (Abs. 1). Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Anspruch besteht nur, wenn die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt unter Berücksichtigung der Schwere des Gebrechens der versicherten Person eine günstige Prognose stellt (Abs. 3). Nach Rechtsprechung und Praxis kommen medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG bei Minderjährigen in Frage zur Korrektur stabiler Funktionsausfälle oder Defekte sowie wenn das Leiden ohne Behandlung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen; vgl. auch KSME Ziffer 38 ff.). Hingegen kommen medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren gegen psychische Krankheiten richten, die nach der herrschenden Auffassung der Psychiatrie ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert werden können. Auch fallen Therapien, die Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023 E. 3.2 mit Hinweis).”
“12 IVG besteht ein Anspruch auf Übernahme medizinischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. 3.2. Als medizinische Massnahmen im Sinne von Artikel 12 IVG gelten nach Art. 2 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201) namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Vorkehren, die eine als Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls eingetretene Beeinträchtigung der Körperbewegung, der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit zu beheben oder zu mildern trachten, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Die Massnahmen müssen nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sein und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 1 Satz 2 IVV). 3.3. Gemäss BGE 131 V 9, 21 E. 4.2 besteht nach Art. 12 IVG und Art. 2 Abs. 1 IVV ein Anspruch auf Übernahme medizinischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung, wenn durch diese Vorkehr stabile oder wenigstens relativ stabilisierte Folgezustände von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall - im Einzelnen: Beeinträchtigungen der Körperbewegung, der Sinneswahrnehmung oder der Kontaktfähigkeit - behoben oder gemildert werden, um die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (BGE 120 V 279 E. 3a; AHI 2003 S. 104 E. 2; SVR 1995 IV Nr. 34 S. 89 f. E. 1a; Rüedi, Die medizinischen Massnahmen gemäss Artikel 12 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts], Diss. Bern 1974, S. 83 ff.). Vom strikten Erfordernis der Korrektur stabiler Funktionsausfälle oder Defekte ist im Falle von Versicherten vor vollendetem 20. Altersjahr gegebenenfalls abzusehen (vgl. Art. 5 Abs. 2 IVG und Art. 8 Abs. 2 ATSG).”
Art. 12 IVG dient der Abgrenzung zwischen der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken‑ und Unfallversicherung andererseits. Nach der Rechtsprechung fällt die Behandlung einer Krankheit oder Verletzung grundsätzlich zunächst in den Aufgabenbereich der Kranken‑ und Unfallversicherung; die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV sind demgegenüber auf die unmittelbare Wiedereingliederung oder den Erhalt der Schul‑, Ausbildungs‑ oder Erwerbsfähigkeit gerichtet.
“Sodann ist festzuhalten, dass Art. 12 IVG namentlich bezweckt, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1; 102 V 40 E. 1; Urteil des Bundesgerichts 9C_729/2008 vom 17. April 2009 E. 2.3 mit Hinweis).”
“Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken und Unfallversicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1, 102 V 40; Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 E. 2 mit Hinweisen).”
“Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der Kranken- und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung gehört (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteile 8C_203/2016 vom 12. August 2016 E. 4.1; 8C_106/2014 vom 9. April 2014 E. 7.1 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014 N. 76 zu Art. 12 IVG).”
Die Stabilität des Gesundheitszustands (inkl. allfälliger Komorbiditäten) ist für die Beurteilung der günstigen Prognose im Sinne von Art. 12 Abs. 3 IVG von Bedeutung. Besteht Unsicherheit, ist dies in der Regel durch ein Gutachten abzuklären, das sich ausdrücklich mit der Stabilität des Gesundheitszustands und der Prognose auseinandersetzt.
“Juni 2022 hält die RAD-Ärztin lediglich fest, bei der Anorexie handle es sich um eine schwere chronische Erkrankung mit unklarer Prognose, die im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen explizit als Beispiel für "labiles Geschehen" genannt werde. Auf das Asperger-Syndrom bzw. die Autismus-Spektrum-Störung geht sie mit Bezug auf Art. 12 IVG nicht mehr ein. Die Vorinstanz hat sich der Einschätzung der RAD-Ärztin in der angefochtenen Verfügung ohne nähere Begründung angeschlossen und verweist in ihren Bemerkungen auf die Ausführungen im zweiten RAD-Bericht. Da nach dem Gesagten bezüglich des Vorliegens einer Autismus-Spektrum-Störung zusätzlicher Abklärungsbedarf besteht (E. 3.3), kann der Auffassung der RAD-Ärztin betreffend medizinische Eingliederungsmassnahmen ebenfalls nicht gefolgt werden. Das anzuordnende Gutachten wird sich somit auch mit der Frage der Stabilität des Gesundheitszustands – insbesondere einer allfälligen Komorbidität von Anorexie und Autismus-Spektrum-Störung – und der Prognose im Sinne des Art. 12 Abs. 3 IVG auseinanderzusetzen haben.”
“Juni 2022 hält die RAD-Ärztin lediglich fest, bei der Anorexie handle es sich um eine schwere chronische Erkrankung mit unklarer Prognose, die im Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen explizit als Beispiel für "labiles Geschehen" genannt werde. Auf das Asperger-Syndrom bzw. die Autismus-Spektrum-Störung geht sie mit Bezug auf Art. 12 IVG nicht mehr ein. Die Vorinstanz hat sich der Einschätzung der RAD-Ärztin in der angefochtenen Verfügung ohne nähere Begründung angeschlossen und verweist in ihren Bemerkungen auf die Ausführungen im zweiten RAD-Bericht. Da nach dem Gesagten bezüglich des Vorliegens einer Autismus-Spektrum-Störung zusätzlicher Abklärungsbedarf besteht (E. 3.3), kann der Auffassung der RAD-Ärztin betreffend medizinische Eingliederungsmassnahmen ebenfalls nicht gefolgt werden. Das anzuordnende Gutachten wird sich somit auch mit der Frage der Stabilität des Gesundheitszustands – insbesondere einer allfälligen Komorbidität von Anorexie und Autismus-Spektrum-Störung – und der Prognose im Sinne des Art. 12 Abs. 3 IVG auseinanderzusetzen haben.”
Bei sehr jungen Kindern können medizinische Eingliederungsmassnahmen (z. B. Psychotherapie, Ergotherapie, Physiotherapie, respiratorische Physiotherapie) nach Art. 12 IVG in Betracht kommen, wenn sie nicht primär die Behandlung der Erkrankung, sondern die Sicherung von Entwicklungsschritten bezwecken, deren Ausfall spätere, nicht mehr oder nur schwer korrigierbare Nachteile (z. B. dauerhafte Beeinträchtigungen, verstärkte Spastizität) zur Folge hätte. Voraussetzung ist eine auf diesen Zweck bezogene Eignung der Massnahme sowie ein günstiger medizinischer Prognose- bzw. Erfolgsausblick; zudem sind Dauer, Ziel und Intensität der Massnahme zu begründen (soweit in den Quellen thematisiert).
“________, spécialiste en pédiatrie, a expliqué que les multiples affections congénitales dont souffrait l’assuré avaient mené à de multiples hospitalisations. Ces hospitalisations qui avaient pour conséquence un alitement pendant des semaines, avaient eu un impact sur le développement moteur de l’assuré, qui avait développé une hypotonie globale, ainsi qu’une plagiocéphalie, lesquelles avaient nécessité une prise en charge par l’ergothérapie et la physiothérapie dès ses premiers mois de vie. De plus, l’assuré avait présenté dès les premiers mois de vie des difficultés respiratoires, directement liées aux multiples malformations et qui avaient nécessité une prise en charge par la physiothérapie respiratoire assez rapidement (et non seulement depuis février 2019). Ces mesures avaient été mises en place pour éviter de futures séquelles qui entraveraient la capacité du gain de l’assuré, d’une durée limitée et dont le pronostic était favorable. Elles remplissaient donc, à son avis, les critères de l'art. 12 LAI. Selon le rapport d’ergothérapie du 23 juillet 2019 de L.________, cette dernière avait rencontré l’assuré pour la première fois à son domicile le 15 janvier 2019 pour un retard du développement sensori-moteur et était dès lors intervenue de manière irrégulière en raison de multiples hospitalisations et maladies. Les premières séances avaient été axées sur la mise en place de matériels plus adaptés aux difficultés (chaise de positionnement, siège de bain, etc.). Ces aménagements avaient rapidement permis à l’assuré d'être plus actif en raison d’un meilleur positionnement, ce qui avait positivement influencé les activités de la vie quotidienne telles que les repas (prenait spontanément et de manière autonome avec les mains), les moments de jeux assis à table avec sa famille et le bain (jouait avec l’eau et avec de petits objets). Étant plus actif en position assise, cela avait amélioré son tonus postural. L’assuré pouvait également se retourner lorsqu'il était couché sur le ventre ou le dos et commençait à marcher si un adulte lui donnait la main.”
“________ et un suivi ponctuel par le service d’ergothérapie ambulatoire du Q.________ pour l’appareillage de l'oreille gauche ainsi que pour le coussin de positionnement de la tête. Outre la physiothérapie respiratoire admise par ses soins, bien que la physiothérapie et I’ergothérapie hebdomadaires ambulatoires étaient médicalement justifiées, ces traitements n’étaient pas motivés par une infirmité congénitale reconnue et relevant de l’assurance-invalidité. Une prise en charge sous l’angle de l’art. 13 LAI était exclue. Quant à l’art. 12 LAI, le SMR concluait que l’ergothérapie et la physiothérapie traitaient l’affection comme telle et n'avaient pas un but de réhabilitation. La durée de ces mesures était vraisemblablement longue, car il s’agissait d’un assuré très jeune, qui présentait des comorbidités susceptibles de diminuer l’autonomie et la perte de gain par elles-mêmes, chez qui il était difficile de faire un pronostic. Dans de telles circonstances, une intervention de sa part sous l’angle de l’art. 12 LAI était également exclue. Faisant suite à ce projet, dans son rapport du 18 juillet 2019 à l’attention de l’OAI, la Dre B.________, spécialiste en pédiatrie, a expliqué que les multiples affections congénitales dont souffrait l’assuré avaient mené à de multiples hospitalisations. Ces hospitalisations qui avaient pour conséquence un alitement pendant des semaines, avaient eu un impact sur le développement moteur de l’assuré, qui avait développé une hypotonie globale, ainsi qu’une plagiocéphalie, lesquelles avaient nécessité une prise en charge par l’ergothérapie et la physiothérapie dès ses premiers mois de vie. De plus, l’assuré avait présenté dès les premiers mois de vie des difficultés respiratoires, directement liées aux multiples malformations et qui avaient nécessité une prise en charge par la physiothérapie respiratoire assez rapidement (et non seulement depuis février 2019). Ces mesures avaient été mises en place pour éviter de futures séquelles qui entraveraient la capacité du gain de l’assuré, d’une durée limitée et dont le pronostic était favorable.”
“Le pronostic à poser dans ce cadre sur l’évolution de la situation ne doit pas être compris uniquement dans le sens de la nécessité d’une guérison absolue et complète. Au contraire, il s’agit de prendre en considération le risque particulier de survenance d’un dommage spécifique dans la phase de développement concernée. S’agissant plus particulièrement d’une mesure de psychothérapie concernant un enfant au début de son parcours scolaire, il faut vérifier si cette mesure est nécessaire et appropriée pour atteindre une étape de développement psychique ou psychosocial qui constituerait elle-même la base pour l’acquisition d’aptitudes importantes dont l’absence pourrait représenter plus tard un handicap qui ne serait plus susceptible d’être corrigé (cf. arrêt TF 9C_912/2014 du 7 mai 2015 consid. 4.3, également arrêts TC FR 608 2015 151 du 3 mai 2016 consid. 4a et 608 2015 12 du 12 décembre 2016 consid. 2b). 3.2.4. S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM, dans sa version valable du 1er juillet 2021 au 31 décembre 2021, énonce notamment à son chiffre 1014 qu’en vertu de l’art. 12 LAI, cette thérapie est prise en charge par l’assurance-invalidité lorsqu’elle ne fait plus, objectivement et temporellement, partie du traitement de l’affection comme telle. Elle rappelle en cela la règle générale explicitée ci-dessus (consid. 3.2.1). Le chiffre 1015.1 CMRM précise quant à lui que, dans le cadre des mesures médicales visées à l’art. 12 LAI, l’ergothérapie doit être accordée conformément aux prescriptions du chiffre 32 CMRM. A teneur de celui-ci, les critères cumulatifs à prendre en considération sont notamment les suivants: - l’invalidité doit être avérée ou probable; - la mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain […]; - l’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable; - la mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. Les mesures doivent être indiquées dans l’état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l’assuré d’une manière simple et adéquate (art.”
“Le Conseil fédéral a établi une liste des infirmités auxquelles s’applique cette règle spécifique. Au sens de l'art. 1 al. 1 et 2 de l'ordonnance concernant les infirmités congénitales du 9 décembre 1985 (OIC; RS 831.232.21), en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021, sont réputées infirmités congénitales au sens de l’art. 13 LAI les infirmités présentes à la naissance accomplie de l’enfant. La simple prédisposition à une maladie n’est pas réputée infirmité congénitale. Le moment où une infirmité congénitale est reconnue comme telle n’est pas déterminant (al. 1). Les infirmités congénitales sont énumérées dans la liste en annexe (al. 2). 4. Question litigieuse En l'espèce, la gravité des troubles dont souffre le recourant et l'indication médicale à la poursuite des traitements de physiothérapie et d'ergothérapie ne sont nullement remises en question. Seule entre en ligne de compte la question de savoir si dits traitements doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité au titre de mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI ainsi que celle de déterminer si le traitement aurait pu être réalisé en Suisse en lieu et place du Portugal. Il convient en effet d'écarter l'application de l'art. 13 LAI, dans la mesure où les mesures réclamées par le recourant n'ont pas pour but de traiter une infirmité congénitale, c’est-à-dire présente depuis la naissance, mais bien au contraire, de soulager les conséquences de la méningo-encéphalite à pneumocoque dont il a été victime au cours de ses premiers mois de vie. 5. Discussion 5.1. Dans son rapport du 27 janvier 2021, F.________, physiothérapeute, indique qu'il lui est absolument impossible de prévoir la durée du traitement de physiothérapie dans le cas du recourant, celle-ci étant largement variable d'un enfant à l'autre. Il souligne également que l'arrêt de la physiothérapie pourrait entrainer une augmentation de la spasticité et des douleurs du recourant ainsi qu'une diminution du périmètre et de la qualité de sa marche, une recrudescence des chutes, un retard de développement psychomoteur et une grande baisse de l'estime de soi.”
“S’agissant plus particulièrement d’une mesure de psychothérapie concernant un enfant au début de son parcours scolaire, il faut vérifier si cette mesure est nécessaire et appropriée pour atteindre une étape de développement psychique ou psychosocial qui constituerait elle-même la base pour l’acquisition d’aptitudes importantes dont l’absence pourrait représenter plus tard un handicap qui ne serait plus susceptible d’être corrigé (cf. arrêt TF 9C_912/2014 du 7 mai 2015 consid. 4.3, également arrêts TC FR 608 2015 151 du 3 mai 2016 consid. 4a et 608 2015 12 du 12 décembre 2016 consid. 2b). 3.2.4. S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM, dans sa version valable du 1er juillet 2021 au 31 décembre 2021, énonce notamment à son chiffre 1014 qu’en vertu de l’art. 12 LAI, cette thérapie est prise en charge par l’assurance-invalidité lorsqu’elle ne fait plus, objectivement et temporellement, partie du traitement de l’affection comme telle. Elle rappelle en cela la règle générale explicitée ci-dessus (consid. 3.2.1). Le chiffre 1015.1 CMRM précise quant à lui que, dans le cadre des mesures médicales visées à l’art. 12 LAI, l’ergothérapie doit être accordée conformément aux prescriptions du chiffre 32 CMRM. A teneur de celui-ci, les critères cumulatifs à prendre en considération sont notamment les suivants: - l’invalidité doit être avérée ou probable; - la mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain […]; - l’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable; - la mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. Les mesures doivent être indiquées dans l’état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l’assuré d’une manière simple et adéquate (art. 2 al. 1 RAI). Les prestations octroyées doivent être économiques. Il faut que la décision de l’office AI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel), le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu’une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là.”
“Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 al. 1 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 et 101 V 50 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de cette disposition légale doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 52 consid. 3c et 98 V 211 consid. 4b ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2). Le Tribunal fédéral a encore jugé que l'amélioration de la capacité de gain par une mesure médicale peut déjà être qualifiée d'importante, au sens de l'art. 12 LAI, lorsqu'il est possible de prévoir que l'assuré devenu majeur sera capable, grâce à la mesure préconisée, de gagner mensuellement quelques centaines de francs, le cas échéant en travaillant dans un atelier protégé (cf. TF I 408/06 du 15 mars 2007 consid. 4.2 in fine et les références). b) L’obligation de l’AI de verser des prestations pour les infirmités congénitales et la nature des mesures pouvant entrer en considération sont précisées dans la CMRM édictée par l’OFAS. Destinées à assurer l’application uniforme des prescriptions légales, les instructions de l’administration, en particulier de l’autorité de surveillance, visent à unifier, voire à codifier la pratique des organes d’exécution. Elles ont notamment pour but d’éviter, dans la mesure du possible, que l’administration ne rende des décisions viciées qu’il faudra ensuite annuler ou révoquer, et d’établir des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce et cela aussi bien dans l’intérêt de la praticabilité que pour assurer une égalité de traitement des ayants droit.”
Vor Erteilung einer Kostengutsprache im Rahmen von Art. 12 IVG sind üblicherweise vorgängige medizinische Abklärungen bzw. ein vom Leistungserbringer eingereichter Bericht zur Beurteilung der Indikation und Angemessenheit einzuholen. Ein solcher Bericht sollte Angaben zu Diagnose, relevanten Befunden (mit Auswirkungen auf Schule/Erwerb), bisherigen Verlauf, vorgesehener Behandlungsmethode, Ziel und geplanter Dauer (Anzahl Sitzungen) enthalten. Die IV-Stelle hat den Anspruch nach Art. 12 IVG aktiv zu prüfen und nachvollziehbar zu begründen; ist aufgrund der Aktenlage keine abschliessende Beurteilung möglich, sind weitere Abklärungen anzuordnen.
“Gemäss Rz. 645-647/845-847.5 KSME in der hier anwendbaren Fassung (gültig ab Januar 2022, Stand 1. Januar 2023) sind die Voraussetzungen zur Kostenübernahme einer Psychotherapie nach Art. 12 IVG ausnahmsweise gegeben, wenn nach intensiver fachgerechter Behandlung von einem Jahr Dauer keine genügende Besserung erzielt wurde und gemäss spezialärztlicher Feststellung bei einer weiteren Behandlung erwartet werden kann, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Wirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit zu einem grossen Teil verhindert wird. Vor Erteilung der Kostengutsprache zur psychotherapeutischen Behandlung wird vom behandelnden Leistungserbringer zwecks Beurteilung der Indikation und der Angemessenheit ein Bericht eingeholt. Dieser enthält Angaben zur Diagnose, zu den Befunden mit Auswirkung auf Arbeit oder Schule, zum bisherigen Verlauf, zur vorgesehenen Behandlungsmethode, zum Ziel und Zweck sowie zur geplanten Dauer der Behandlung (Anzahl Sitzungen). Die medizinische Nachvollziehbarkeit und Relevanz dieser Angaben ist sorgfältig zu überprüfen. Die IV-Stelle verfügt danach, ob die Kostenübernahme ab dem”
“Nachdem anhand der vorliegenden Berichte nicht beurteilt werden kann, ob die Voraussetzungen für die Zusprache einer Psychotherapie im Sinne medizinischer Massnahmen nach Art. 12 IVG gegeben sind, erweist sich die Sache als nicht spruchreif, weshalb sie an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie die erforderlichen Abklärungen vornehme (vgl. Rz. 645–647/845–847.5 des Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV, KSME, gültig ab 1. Januar 2022, Stand: 1. Januar 2023) und hernach über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers neu entscheide. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.”
“Mit der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) prüfte die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG nicht (Urk. 11/15/1, wonach in der Anfrage an den RAD festgehalten wurde, es werde geprüft, ob ein Anspruch auf Leistungen im Rahmen von Art. 13 IVG bestehe; vgl. auch Urk. 10, wonach ein Anspruch auf medizinische Massnahmen nach Art. 13 zu verneinen sei). Aufgrund der bisherigen therapeutischen Bemühungen ist - wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbrachte (Urk. 1 S. 5 f.) - ein Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gestützt auf Art. 12 IVG nicht zum Vornherein ausgeschlossen. Dr. B.___ wies denn auch darauf hin, dass eine fehlende Behandlung die berufliche Eingliederung des Beigeladenen deutlich erschweren würde. Die Berufswahl würde ihm keine Wahl nach seinen Möglichkeiten und Interessen erlauben, was Abbrüche und eine negative berufliche Entwicklung begünstigen würde (Urk. 11/10/6). Die Beschwerdegegnerin wäre deshalb gehalten gewesen, einen entsprechenden Anspruch des Beigeladenen zu prüfen. Da sie die Voraussetzungen zur Kostenübernahme (vgl. E. 5.25.3) bisher nicht geprüft hat und eine abschliessende Beurteilung gestützt auf die vorhandenen Akten nicht möglich ist, ist die Angelegenheit, wie von der Beschwerdeführerin eventualiter beantragt (Urk. 1 S. 2), an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere Abklärungen vornehme und hernach über den Anspruch nach Art. 12 IVG neu entscheide. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.”
Psychotherapie ist grundsätzlich der Behandlung einer Krankheit zuzuordnen und fällt primär in den Aufgabenbereich der Kranken‑ und Unfallversicherung. Eine Kostenübernahme durch die IV nach Art. 12 Abs. 1 IVG kommt nur ausnahmsweise in Frage. Gemäss den Rz. 645–647 des KSME ist sie insbesondere denkbar, wenn nach einer intensiven fachgerechten Behandlung von etwa einem Jahr keine genügende Besserung eingetreten ist und spezialärztlich festgestellt wird, dass eine weitere Behandlung voraussichtlich die drohenden Defekte mit ihren negativen Folgen für Ausbildung und Erwerbsfähigkeit wesentlich verhindern kann. Die Rechtsprechung und Verwaltungspraxis zeigen, dass unter diesen Voraussetzungen Psychotherapie nach Art. 12 Abs. 1 IVG anerkannt werden kann.
“Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken und Unfallversicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1, 102 V 40; Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 E. 2 mit Hinweisen). Die Invalidenversicherung übernimmt in der Regel nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen (BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen). Gemäss Rz. 645–647/845–847.5 des Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV (KSME; Fassung vom 1. Januar 2022, Stand: 1. Januar 2023) sind die Voraussetzungen zur Kostenübernahme einer Psychotherapie ausnahmsweise gegeben, wenn nach intensiver fachgerechter Behandlung von einem Jahr Dauer keine genügende Besserung erzielt wurde und gemäss spezialärztlicher Feststellung bei einer weiteren Behandlung erwartet werden kann, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Wirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit zu einem grossen Teil verhindert wird.”
“Beim Beschwerdeführer zeige sich eine Störung im Sozialverhalten und die Ruminationen sollten abgeklärt werden. Liege keine organische Ursache vor, sei ein kinder- und jugendpsychiatrisches Leiden anzunehmen, weshalb die Kostenübernahme für die Psychotherapie nach Art. 12 IVG ebenfalls nicht gutgeheissen werden könne (S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 2. Dezember 2021 (Urk. 11) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass nach Eingang des im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Berichts des Fachpsychologen Z.___ vom 15. September 2021 die Angelegenheit nochmals dem Regionalen Ärztlichen Dienst vorgelegt worden sei. Gemäss der zusätzlichen RAD-Stellungnahme vom 17. November 2021 seien die geforderten Kriterien für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens Ziffer 404 nicht erfüllt. Folglich werde am Entscheid insofern festgehalten, als kein Geburtsgebrechen vorliege und damit keine Leistungen gestützt auf Art. 13 IVG übernommen werden könnten. Aufgrund der bisherigen therapeutischen Bemühungen sei eine Kostenübernahme nach Art. 12 Abs. 1 IVG indes nicht zum Vornherein ausgeschlossen (S. 2). Nachdem ein Anspruch unter Art. 12 IVG bisher noch nicht geprüft worden sei, werde eine teilweise Gutheissung im Sinne einer Rückweisung der Angelegenheit an die IV-Stelle zu weiteren Abklärungen beantragt. Dabei werde insbesondere zu prüfen sein, ob nach intensiver, fachgerechter Behandlung von einem Jahr keine genügende Besserung habe erzielt werden können. Im Weiteren sei dann zu prüfen, ob bei einer weiteren Behandlung erwartet werden könne, dass die drohende Beeinträchtigung mit ihren negativen Auswirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit zu einem grossen Teil verhindert werden könne (S. 3).”
“Zusammenfassend verletzte das kantonale Gericht kein Bundesrecht, als es dem Versicherten zu Lasten der Invalidenversicherung eine Psychotherapie als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 Abs. 1 IVG zusprach. Die Beschwerde der IV-Stelle ist demgemäss abzuweisen.”
“L’expert ajoute à la question de « mesures médicales à prendre pouvant améliorer de façon sensible la capacité de travail » qu’un suivi psychologique est requis pour aider l’assuré dans la gestion de son impulsivité, de son intolérance aux frustrations et l’ennui, ainsi que de ses réactions de rupture à tonalité abandonnique. Compte tenu de ces traits de personnalité, ce suivi est indiqué, largement recommandé, sans danger et pouvant modifier la capacité de travail de manière significative en milieu adapté (expertise p. 20 et 21, ch. 8.3). Dans ses conclusions, l’expert psychiatre considère que l’assuré disposerait d’une capacité de travail dans une activité adaptée de 100%, sous réserve d’un suivi psychothérapeutique préalable pendant six à huit mois. La valeur probante de l’expertise a été reconnue par le recourant et par l’intimé et n’est pas remise en question par la chambre de céans. Partant, il convient d’admettre que le recourant avait droit, dès la survenance de l’invalidité, à des mesures médicales et notamment à un suivi psychothérapeutique tel que celui préconisé par l’expert F______. 5.5 Le recourant considère que, si la mesure médicale au sens de l’art. 12 al. 1 LAI, soit le suivi psychothérapeutique recommandé par l’expert, avait été mis en place pendant six à huit mois, dès le 1er août 2017, il aurait été en mesure d’atteindre l’objectif qu’il espérait, c’est-à-dire exercer une activité professionnelle. Le SMR estime qu’un tel suivi a été mis en place « concernant l’exigence d’un suivi psychothérapeutique, évoquée par l’expert, nous estimons qu’elle est réalisée par l’équipe spécialisée de la Fondation B______ » (rapport SMR du 31 janvier 2023, p. 3 tout dernier §). Or, cette affirmation ne semble pas entièrement partagée par la psychiatre du recourant, qui s’interroge sur le caractère suffisant et adapté du suivi psychothérapeutique qu’elle a effectué, et qui déclare qu’il « est impossible de dire si un suivi [psychothérapeutique] plus régulier aurait permis une amélioration de la situation » (rapport médical de la Dre D______ du 12 novembre 2020, ch. 10). Dans son rapport d’expertise, p. 17, sous ch. 7.2, l’expert considère que « la thérapie addictologique était correcte et a permis de diminuer la consommation de cannabis.”
Physiotherapie vor der Berufsaufnahme kann als medizinische Eingliederungsmassnahme im Sinn von Art. 12 Abs. 1 IVG übernommen werden, wenn anhand einer Prognose festgestellt werden kann, dass die Massnahme geeignet ist, die spätere Ausbildung bzw. die Erwerbsfähigkeit dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine wesentliche Beeinträchtigung zu verhindern.
“1 IVG nicht entscheidwesentlich sein, ob nun die obligatorische Krankenpflegeversicherung, die obligatorische Unfallversicherung oder aber die Invalidenversicherung diese medizinische Massnahme erbringt. Deshalb ist in einem nächsten Schritt zu prüfen, ob ein Anspruch auf die Übernahme der Schuheinlagen gemäss Art. 21 Abs. 1 IVG besteht. Voraussetzung für eine Übernahme der Schuheinlagen gemäss Art. 21 Abs. 1 zweiter Satz IVG ist, dass die Schuheinlagen eine wesentliche Ergänzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen bilden. Es ist deshalb zunächst zu prüfen, ob die Physiotherapie im vorliegenden Fall eine medizinische Eingliederungsmassnahme gemäss Art. 21 Abs. 1 zweiter Satz IVG darstellt. Der Begriff der medizinischen Eingliederungsmassnahme in Art. 21 Abs. 1 IVG und Ziff. 4.05* HVI ist dabei im Sinne von Art. 12 IVG zu verstehen (Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 215). Die Eingliederungswirksamkeit einer medizinischen Massnahme ist somit analog zu Art. 12 IVG zu beurteilen. Laut Art. 12 Abs. 1 IVG handelt es sich dabei um medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung eines Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Mittels einer Prognose ist zu schätzen, ob die medizinische Massnahme eine Beeinträchtigung der zukünftigen beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten zu verhindern vermag (Murer, SHK IVG, N 13, 19 zu Art. 12). Darunter fällt beispielsweise die Erhaltung der Fähigkeit, jeden gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen, ohne in der Berufswahl durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung eingeschränkt zu sein. Auch die Minimierung von Einschränkungen bei der Ausbildung ist davon erfasst (vgl. hierzu den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 14. November 2016, IV 2015/262 und IV 2016/77, E. 3.3). Die Physiotherapie dient gemäss den medizinischen Akten der schulischen und auch der späteren beruflichen Eingliederung des Beschwerdeführers.”
Vor Durchführung einer Massnahme muss ihr medizinischer Erfolg bzw. prognostischer Nutzen mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein. Die Erfolgsaussichten sind konkret zu beurteilen; eine Massnahme kommt nur in Betracht, wenn aufgrund der Prognose ein günstiges Ergebnis zu erwarten ist. Massnahmen, die einen dauerhaften bzw. zeitlich unbestimmten Behandlungscharakter haben (Dauertherapien), sind ausgeschlossen.
“Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein. Massgebend ist der medizinische Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit (Urteil des Bundesgerichts 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern. Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteile des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023 E. 3.2 und 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 5.3.1, je mit Hinweisen). Im Zuge der Weiterentwicklung der IV per 1. Januar 2022 wurde auch Art. 12 IVG angepasst. Die Änderungen sollen nach der klaren Intention des Gesetzgebers der Erweiterung des Anspruchs auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung dienen. Unter anderem wird deshalb in Art. 12 Abs. 1 IVG nun explizit auch die Eingliederung in die obligatorische Schule und die berufliche Erstausbildung als Eingliederungsziel erwähnt. Der primäre Zweck der medizinischen Eingliederungsmassnahmen liegt weiterhin auf der Eingliederung, was Art. 12 Abs. 1 und Abs. 3 IVG sowie Art. 2 Abs. 1 IVV unmissverständlich zum Ausdruck bringen. Da der Zweck der medizinischen Massnahme durch die IV-Reform nicht verändert wurde und der Anwendungsbereich sogar erweitert werden sollte, sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Bundesgerichtspraxis zu aArt. 12 IVG nicht auch unter dem neuen Recht uneingeschränkte Geltung haben soll (vgl. Meier Michael E., Urteil des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023, Pflegerecht 2023 S. 113).”
“1 LAI a contrario) et que son état de santé n'aurait pas permis de mettre en œuvre des mesures de réadaptation professionnelles (ATF 140 V 246 consid. 7.3.1 et les références citées). Les termes « comme enfant » énoncés à l’art. 39 al. 3 LAI signifient « avant l’âge de vingt ans révolus » comme énoncé à l’art. 9 al. 3 LAI (ATF 140 V 246 consid. 7.3.2). c) Selon l’art. 8 al. 1 LAI, les assurés invalides ou menacés d’une invalidité (art. 8 LPGA) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d’accomplir leurs travaux habituels (let. a) et que les conditions d’octroi des différentes mesures soient remplies (let. b). L’art. 8 al. 3 LAI dispose que les mesures de réadaptation comprennent notamment des mesures médicales (let. a), précisées aux art. 12 ss LAI, ainsi que des mesures d’ordre professionnel (let. c), définies aux art. 15 à 18d LAI (orientation professionnelle, formation professionnelle initiale, reclassement, placement et aide en capital). Aux termes de l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels. Pour déterminer si une mesure est de nature à maintenir ou à améliorer la capacité de gain d’un assuré, il convient d’effectuer un pronostic sur les chances de succès des mesures demandées (ATF 132 V 215 consid. 3.2.2 et les références citées), celles-ci ne devant pas être allouées si elles sont vouées à l’échec selon toute vraisemblance (TF I 388/06 du 25 avril 2007 consid. 7.2 ; TFA I 660/02 du 2 décembre 2002 consid. 2.1). Le droit à une mesure de réadaptation déterminée suppose en effet qu’elle soit appropriée au but de la réadaptation poursuivi par l’assurance-invalidité, tant objectivement en ce qui concerne la mesure que sur le plan subjectif en ce qui concerne la personne de l’assuré.”
“Cette disposition s’applique également aux assurés âgés de moins de 20 ans qui n’exercent pas d’activité lucrative (art. 5 al. 2 LAI). Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). b) Selon le ch. 32 de la Circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI (CMRM), valable à partir du 1er juillet 2019, les critères cumulatifs à prendre en considération lorsqu’il s’agit d’appliquer l’art. 12 LAI sont les suivants : L’invalidité doit être avérée ou probable. La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35 ; VSI 2000, p. 303 ; voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1er décembre 2009, consid. 2.1). L’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable. La mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable.”
Bereits bewilligte Psychotherapie kann befristet weiterübernommen werden, wenn behandelnde Fachpersonen eine anhaltende Restsymptomatik feststellen und die Fortführung zur Verhinderung negativer Auswirkungen auf die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit erforderlich ist. Dies kann namentlich zur Begleitung eines Schulübertritts oder zur Sicherung des Ausbildungs- bzw. Erwerbsweges in befristetem Umfang gewährt werden.
“Wie dargelegt (Sachverhalt 1.1), hatte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer bereits für die Zeit vom 1. Januar 2019 bis 31. Januar 2023 therapeutische Massnahmen in Form einer Psychotherapie nach Art. 12 IVG zugesprochen (Urk. 7/10, Urk. 7/39). Aus den Berichten der behandelnden Fachpersonen ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im Laufe der Therapie wesentlich gebessert hat. Nichtsdestotrotz erachten sie eine weitere psychotherapeutische Behandlung als erforderlich, um negative Auswirkungen der Restsymptomatik auf die Berufsbildung und die Erwerbstätigkeit zu verhindern (E. 3.1, E. 3.3, E. 3.5, E. 3.6, E. 3.8). Was die Beschwerdegegnerin bzw. ihr RAD dagegen vorbringt, erweist sich nicht als schlüssig. So erklärte RAD-Arzt Dr. D.___ in seiner Stellungnahme vom 14. Februar 2023 (E. 3.2), welche in die Begründung der Verfügung vom 18. Juli 2023 übernommen wurde (Urk. 2), dass die Notwendigkeit der Fortsetzung der Psychotherapie anhand der vorliegenden Unterlagen und Angaben nicht erkannt werden könne. Mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2023 erklärte die Beschwerdegegnerin hingegen, ohne dass seit Verfügungserlass neue medizinische Berichte ergangen wären, dass nicht bestritten werden, dass eine weiterführende Therapie von Nutzen sei (Urk.”
“Während der Beschwerdeführer in der Primarschule im Laufe der Zeit sein Leistungspotenzial immer besser ausschöpfen konnte (Urk. 7/46/2), erbrachte er in der Oberstufe die erwartete Leistung nicht und musste von der Sekundarschule A in die Sekundarschule B versetzt werden (Urk. 14/1-2). Dass der Übertritt leidensbedingt mit Schwierigkeiten verbunden sein könnte, hatte Dr. A.___ bereits vorgängig in ihrem Bericht vom 24. Januar 2023 dargelegt, und die Notwendigkeit der Weiterführung der Psychotherapie auch mit dem Übertritt und den beim Beschwerdeführer in der Vergangenheit bei Veränderungen aufgetretenen Problemen begründet (E. 3.1). Es erweist sich als schlüssig, dass die behandelnden Fachpersonen die Psychotherapie als geeignet erachten, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit dauerhaft und wesentlich zu verbessern bzw. vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Hinsichtlich der zeitlichen Dauer der in Frage stehenden Psychotherapie ist anzumerken, dass noch nicht von einer Dauerbehandlung gesprochen werden kann, welche schon allein deshalb eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 12 IVG ausschliessen würde (vgl. demgegenüber Urteil des Bundesgerichts 9C_430/2010 vom 23. November 2010). Dies gilt umso mehr, als auch die behandelnde Kinderärztin nur noch von einer befristeten Notwendigkeit der Therapie ausging (Urk. 7/46/3). Beantragt ist die Verlängerung um ein Jahr, d.h. um den Übertritt in die Oberstufe zu begleiten (Urk. 7/46/3).”
“1 f.). Mit der Unterstützung der Sonderbeschulung, der sozialpädagogischen Familienhilfe, der Psychotherapie, der begleitenden Elternarbeit und der medikamentösen Behandlung zeige der Beschwerdeführer eine positive Entwicklung und mache sowohl im Sozialverhalten als auch in Bezug auf sein Leistungsvermögen Fortschritte. Die ADHS-Diagnose und ihre Auswirkungen auf das schulische Leistungsvermögen und den sozialen Bereich seien seit 2015 wiederholt bestätigt worden. Damals sei er sechs Jahre alt gewesen. Es bestehe nach wie vor eine behandlungsbedürftige ADHS mit auffälligem Sozialverhalten, welche die schulische Integration erheblich beeinträchtige. Eine Psychotherapie sei klar indiziert, um die Chancen auf eine spätere berufliche Reintegration zu verbessern. Auch wenn die Beschwerden für ein Geburtsgebrechen Ziffer 404 nicht ausreichen sollten, bestehe ein Anspruch auf Psychotherapie nach Art. 12 IVG (S. 2). Der Beschwerdeführer habe ein Anrecht auf Unterstützung durch die IV-Stelle nach Art. 12 IVG, da er sich seit 2018 in psychotherapeutischer Behandlung befinde und eine Weiterführung der Psychotherapie indiziert sei (S. 3).”
Im Rahmen von Art. 12 IVG kann auch die Übernahme der Kosten für stationäre Rehabilitationsmassnahmen sowie für in diesem Zusammenhang notwendige Behandlungsgeräte zu prüfen sein. Ob solche Leistungen vom Anspruch umfasst werden, ist im Einzelfall zu beurteilen.
“Zu prüfen ist ein Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG, und dabei insbesondere die Frage, ob die Beschwerdegegnerin die Übernahme der Kosten für die stationäre Rehabilitation vom 2. November 2020 bis 30. Juli 2021 sowie für die in diesem Zusammenhang notwendigen Behandlungsgeräte zu Recht abgelehnt hat.”
In der zitierten Rechtsprechung wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Alters keinen Anspruch nach Art. 12 Abs. 2 IVG hatte; zudem wurde entschieden, dass die beanstandete Brille nicht für die in Art. 2 Abs. 2 HVI genannten erwerbsbezogenen Zwecke notwendig war.
“aufgeführt sind. Eine Vergütung erfolgt danach jedoch nur, wenn die Brille eine wesentliche Ergänzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen darstellt und sie da in der Hilfsmittelliste mit (*) bezeichnet für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit, die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung oder die funktionelle Angewöhnung notwendig ist (Art. 2 Abs. 2 HVI). Wie zuvor bereits festgestellt, hat die Beschwerdeführerin gemäss Art. 12 Abs. 2 IVG aufgrund ihres Alters keinen Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen. Darüber hinaus benötigt sie die Brille nicht zu den in Art. 2 Abs. 2 HVI angeführten Zwecken.”
“aufgeführt sind. Eine Vergütung erfolgt danach jedoch nur, wenn die Brille eine wesentliche Ergänzung medizinischer Eingliederungsmassnahmen darstellt und sie da in der Hilfsmittelliste mit (*) bezeichnet für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit, die Tätigkeit im Aufgabenbereich, für die Schulung, die Ausbildung oder die funktionelle Angewöhnung notwendig ist (Art. 2 Abs. 2 HVI). Wie zuvor bereits festgestellt, hat die Beschwerdeführerin gemäss Art. 12 Abs. 2 IVG aufgrund ihres Alters keinen Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen. Darüber hinaus benötigt sie die Brille nicht zu den in Art. 2 Abs. 2 HVI angeführten Zwecken.”
Eine Neuanmeldung kann unter den Voraussetzungen des zitierten Entscheids als Wiedererwägungsgesuch im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG zu qualifizieren sein. Trifft dies zu, hat die IV-Stelle auf das Gesuch einzutreten und es materiell zu prüfen; die darauf ergehende Verfügung ist als Wiedererwägungsverfügung zu behandeln.
“Das bedeutet, dass die Neuanmeldung im März 2020 bei genauer Betrachtung auf eine Korrektur der Abweisungsverfügung vom 12. März 2018 abgezielt hat: Die Eltern der Beschwerdeführerin haben mit ihrer Neuanmeldung die Beschwerdegegnerin dazu bewegen wollen, auf ihren ablehnenden Entscheid vom 12. März 2018 zurückzukommen und der Beschwerdeführerin doch noch eine Ergotherapie zuzusprechen. Die Neuanmeldung vom März 2020 ist also nichts anderes als ein Wiedererwägungsgesuch im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen. Die Beschwerdegegnerin ist auf dieses Wiedererwägungsgesuch eingetreten und sie hat es materiell geprüft. Die das entsprechende Verwaltungsverfahren abschliessende, hier zu beurteilende Verfügung vom 1. Oktober 2020 ist also eine Wiedererwägungsverfügung im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG gewesen, mit der die Beschwerdegegnerin das ursprüngliche Begehren um eine Ergotherapie (wiedererwägungsweise) erneut abgewiesen hat. In diesem Beschwerdeverfahren ist folglich zu prüfen, ob die wiedererwägungsweise Abweisung des Begehrens um eine Ergotherapie vom Februar 2016 rechtmässig gewesen ist. Gemäss dem Art. 12 IVG haben Versicherte einen Anspruch auf jene medizinischen Massnahmen, die nicht auf die Behandlung eines Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Dieser Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen ist mit der fünften IVG-Revision auf Versicherte beschränkt worden, die das”
Spezialfall Erstbehandlung versus Weiterbehandlung: Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann in einzelnen Fällen (vgl. Urteil 9C_386/2021) die Leistungspflicht nach Art. 12 IVG nicht nur für die Erstbehandlung, sondern auch für sämtliche damit zusammenhängenden medizinischen Massnahmen ausgeschlossen werden. Diese Rechtsprechung stellt eine restriktive Einzelfallregelung dar und ist mangels Vereinbarkeit mit einschlägigen Verwaltungsbestimmungen kritisch, bleibt aber als obergerichtliche Entscheidung verbindlich.
“An sich wäre nun zu prüfen, welche Vorkehren noch zu jener Erstbehandlung gehört haben und welche medizinischen Massnahmen Teil der anschliessenden Weiterbehandlung gebildet haben, für die die Beschwerdegegnerin möglicherweise eine Leistungspflicht nach Art. 12 IVG getroffen hätte. Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 9C_386/2021 vom 15. Dezember 2021 aber eindeutig zu verstehen gegeben, dass die Beschwerdegegnerin nicht nur für die Erstbehandlung, sondern für sämtliche medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit der Epiphyseolysis capitis femoris rechts keine Leistungspflicht nach Art. 12 IVG treffe, falls es sich dabei um eine Verletzung gehandelt habe. Diese Vorgabe an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen ist nicht nachvollziehbar, weil sie sich nicht mit dem Art. 2 Abs. 1 und 4 IVV vereinbaren lässt (Leistungsausschluss nur für die Erstbehandlung). Nichtsdestotrotz ist sie verbindlich, da das Bundesgerichtsurteil mit seiner Eröffnung formell rechtskräftig geworden ist. Eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin nach Art. 12 IVG ist deshalb nicht nur für die Erstbehandlung, sondern für sämtliche medizinischen Massnahmen im Zusammenhang mit der Epiphyseolysis capitis femoris rechts ausgeschlossen. Die Verfügung vom 13. Mai 2020 erweist sich damit im Ergebnis als rechtmässig. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Sie sind durch den von dieser geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.”
Bei Kindern und Jugendlichen sind Prognosen zur späteren Erwerbsfähigkeit naturgemäss unsicher; dies rechtfertigt, soweit die Quellen es erlauben, ein frühzeitiges Einleiten medizinischer Eingliederungsmassnahmen, da sich dadurch die Chancen auf spätere Erwerbsfähigkeit verbessern können. Für den erforderlichen prognostischen Eingliederungserfolg genügt nach der Rechtsprechung bereits, dass mit der späteren beruflichen Tätigkeit voraussichtlich ein Einkommen von einigen hundert Franken erzielt werden kann.
“Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine plausible Prognose abzugeben. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Kindheit und die Jugend in aller Regel von einer stetigen Entwicklung geprägt sind, was Prognosen über einen Zeitraum von mehreren Jahren stark erschwert. In Bezug auf Kinder wird es daher nur in wenigen Ausnahmefällen möglich sein, eine spätere Eingliederungsunfähigkeit mit der notwendigen Plausibilität zu prognostizieren. Käme eine Anwendung des Art. 12 IVG nur in jenen wenigen Fällen in Frage, in denen eine hinreichend plausible Prognose bezüglich der Eingliederungsfähigkeit gestellt werden könnte, würde der Art. 12 IVG weitestgehend zum toten Buchstaben verkommen. Dies liess sich offenkundig nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG vereinbaren, der auf eine Optimierung der (späteren) Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung des Risikos, eine Rente auszahlen zu müssen, abzielt. Jede durchgeführte Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; jede verweigerte Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. Je früher eine Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, desto bessere Erfolge sind normalerweise für die spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet werden. Das spricht ebenfalls für die Notwendigkeit, selbst bei einer unsicheren Prognose so früh als möglich mit medizinischen Massnahmen zu beginnen. Angesichts des Umstandes, dass Eingliederungsmassnahmen im Vergleich mit Rentenleistungen in aller Regel wesentlich kostengünstiger sind, ist die Verweigerung einer Eingliederungsmassnahme, die das Risiko einer späteren Rentenleistung erhöht, in aller Regel als unverhältnismässig zu qualifizieren.”
“Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit. Die erforderliche Prognose bei einem Kind muss zwei Aussagen enthalten: Zunächst muss erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft mit Wahrscheinlichkeit eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde; zugleich muss erstellt sein, dass durch die Behandlung ein stabiler Zustand herbeigeführt werden kann, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit bestehen (Urteile 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1; Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 155 Rz. 245 mit Hinweisen). 3.6. In Rz. 54 des Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1. Januar 2021, wird folgendes festgehalten: "Die IV kann medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG ausnahmsweise auch übernehmen, wenn noch nicht stabile oder relativ stabilisierte Zustände bestehen, nämlich dann, wenn die auszuführenden Massnahmen mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lassen, dass damit einem später drohenden stabilen, nur schwer korrigierbaren Defekt vorgebeugt werden kann, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder Berufsbildung auswirken würde (Art. 8 Abs. 2 ATSG, Art. 5 Abs. 2 IVG). Ein Gesundheitsschaden muss aber vorhanden sein. Eigentliche Krankheitsprophylaxe sowie Vorkehren, die lediglich das Entstehen eines stabilisierten Zustandes hinausschieben, sind indessen ausgeschlossen". 3.7. Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen.”
“Schliesslich steht der Hinweis von PD Dr. H____, wonach beim aktuell vierjährigen Beschwerdeführer keine Prognose betreffend seine Erwerbsfähigkeit gemacht werden könne, da er an insgesamt drei unheilbaren genetischen Erkrankungen leide (vgl. IV-Akte 190, S. 4) einer Kostenübernahme durch die Beschwerdegegnerin nicht entgegen. Bei Kindern genügt selbst eine fehlende Eigliederung in den ersten Arbeitsmarkt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht, um eine Leistungsverweigerung nach Art. 12 IVG zu begründen. Ein prognostischer Eingliederungserfolg erfordert lediglich, dass die versicherte Person mit der zukünftigen beruflichen Tätigkeit voraussichtlich ein Einkommen von einigen hundert Franken (und nicht bloss ein "Nulleinkommen") erwirtschaften wird können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_677/2017 vom”
Fehlt eine hinreichend negative Prognose, muss eine günstige Eingliederungsprognose im Sinne von Art. 12 IVG bejaht werden; daraus folgt die Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für medizinische Eingliederungsmassnahmen. Ebenso kann die Vorbereitung auf eine geschützte Erwerbstätigkeit eingliederungswirksam sein, sofern dabei ein relevanter ökonomischer Mehrwert erwartet werden kann.
“Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die Urteile 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 5.2, und 8C_632/2017 vom 6. März 2018, E. 5.3.1), sondern es hat an eine ältere Praxis angeknüpft (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, mit Hinweisen): Es hat festgehalten, dass eine im Sinne des Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann vorliege, wenn das versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität im geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen hundert Franken (und nicht bloss ein Nulleinkommen) erwirtschaften“ könne (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). Damit hat es – soweit überblickbar – erstmals seit langem (und im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Praxis des St. Galler Versicherungsgerichtes) wieder explizit eine Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit als einen relevanten Eingliederungserfolg im Sinne des Art. 12 IVG qualifiziert. Zusätzlich hat das Bundesgericht eingeräumt, dass eine entsprechende Erfolgsprognose nur dann zu verneinen sei, wenn hinreichend „negative“ Anhaltspunkte vorlägen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprächen. Das Bundesgericht hat also nicht geprüft, ob ausreichend „positive“ Anhaltspunkte für einen späteren Eingliederungserfolg vorhanden seien. Das entspricht – trotz der angeblichen Bundesrechtswidrigkeit – im Ergebnis der Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen, wie sie in der obigen E. 2.2 dargestellt worden ist: Entscheidend ist also, ob im Einzelfall genügend Anhaltspunkte vorliegen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprechen, einen solchen Eingliederungserfolg somit als nicht plausibel erscheinen zu lassen; fehlen solche Anhaltspunkte, müssen die Kosten für medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG übernommen werden. Vorliegend ist mit Blick auf die aktuelle bundesgerichtliche Auffassung also entscheidend, ob Anhaltspunkte vorliegen, die eine spätere Eingliederung der Beschwerdeführerin im geschützten Rahmen als nicht plausibel erscheinen lassen.”
“Würde die Ergotherapie nun abgebrochen, so würde die weitere Entwicklung dieser Fähigkeit einen erheblichen Einbruch erleiden, der auch durch die übrigen schulischen und pädagogischen Unterstützungsleistungen nicht vermieden werden könnte. Dadurch würde sich die Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin wesentlich verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Dagegen könnte eingewendet werden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung später möglicherweise trotz der Ergotherapie nicht in der Lage sein könnte, einer ökonomisch relevanten Erwerbstätigkeit nachzugehen, was bedeuten würde, dass die Ergotherapie zum Vorneherein nicht eingliederungswirksam sein könnte und dass deshalb ein Anspruch auf die Vergütung der Kosten der Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG nicht in Frage käme. Gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. statt vieler den Entscheid IV 2017/334 vom 18. Juli 2018, E. 3.2.2) ist allerdings vom Eingliederungszweck des Art. 12 IVG nicht nur die Fähigkeit erfasst, im ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können. Auch eine Vorbereitung auf eine Erwerbstätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt als eine anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert generieren kann (vgl. dazu auch AHI 2000 S. 187 ff.). Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine plausible Prognose abzugeben.”
Art. 12 IVG kann ausnahmsweise auch bei noch nicht oder nur relativ stabilisierten Zuständen gelten, wenn die durchzuführende Massnahme mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lässt, dass damit einem später drohenden, stabilen und nur schwer korrigierbaren Defekt vorgebeugt wird, der sich wesentlich auf die Berufsbildung oder die Erwerbstätigkeit auswirken würde. Voraussetzung ist, dass ein Gesundheitsschaden bereits vorliegt und die genannten Erfolgsaussichten konkret begründet sind.
“Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit. Die erforderliche Prognose bei einem Kind muss zwei Aussagen enthalten: Zunächst muss erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft mit Wahrscheinlichkeit eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde; zugleich muss erstellt sein, dass durch die Behandlung ein stabiler Zustand herbeigeführt werden kann, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit bestehen (Urteile 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1; Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 155 Rz. 245 mit Hinweisen). 3.6. In Rz. 54 des Kreisschreibens über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME), gültig ab 1. Januar 2021, wird folgendes festgehalten: "Die IV kann medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG ausnahmsweise auch übernehmen, wenn noch nicht stabile oder relativ stabilisierte Zustände bestehen, nämlich dann, wenn die auszuführenden Massnahmen mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lassen, dass damit einem später drohenden stabilen, nur schwer korrigierbaren Defekt vorgebeugt werden kann, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder Berufsbildung auswirken würde (Art. 8 Abs. 2 ATSG, Art. 5 Abs. 2 IVG). Ein Gesundheitsschaden muss aber vorhanden sein. Eigentliche Krankheitsprophylaxe sowie Vorkehren, die lediglich das Entstehen eines stabilisierten Zustandes hinausschieben, sind indessen ausgeschlossen". 3.7. Verwaltungsweisungen richten sich an die Durchführungsstellen und sind für das Sozialversicherungsgericht nicht verbindlich. Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen.”
“Eine Kostenübernahme nach Art. 12 IVG ist grundsätzlich nur bei Vorliegen eines stabilen Gesundheitszustandes vorgesehen (vgl. E. 3.2.2. hiervor). Mit Bericht vom 12. April 2022 führte der RAD nachvollziehbar aus, dass solche stabilen Defekte bei Knochen und Bewegungsorganen nur im Bereich des knöchernen Skelettes anzunehmen sind, nicht jedoch an Sehnen, Bandscheiben, Bändern oder dem Knorpel. Massnahmen die wie vorliegend, den pathologischen Bewegungsablauf in einem Gelenk korrigieren, können zudem nicht als Massnahmen nach Art. 12 IVG anerkannt werden (KSEM, Rz 731). Hiervon scheint im Übrigen auch die Beschwerdeführerin auszugehen, macht sie im Rahmen ihrer Beschwerde nämlich geltend, die Kosten für die medizinischen Massnahmen (Operation und Physiotherapie) seien vorliegend von der Beschwerdegegnerin im Sinne einer Ausnahme zu übernehmen, obschon noch kein stabiler oder relativ stabilisierter Zustand bestehe (vgl. Replik Rz A- 3. Und B. 4.).. 5.2.3. Wie bereits dargelegt, ist eine Kostenübernahme unter Art. 12 IVG bei nicht stabilen oder relativ stabilisierten Zuständen nur möglich, wenn die auszuführenden Massnahmen mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lassen, dass damit einem später drohenden stabilen, nur schwer korrigierbaren Defekt vorgebeugt werden kann, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder Berufsbildung auswirken würde (vgl. E. 3.2.3. hiervor). Davon ist allerdings vorliegend nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auszugehen. Aus den gesamten Akten ergeben sich keine Hinweise darauf, dass ohne die vorgenommene Hüftarthroskopie mit Physiotherapie ein stabilisierter Defekt mit (negativen) Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten eintreten würde. Namentlich ist dem Bericht des vertrauensärztlichen Dienstes vom 6. September 2021 nicht konkret zu entnehmen, weshalb in vorliegendem Fall die Gefahr einer Früharthrose bestehe. Angesichts der geringen Informationsdichte des vorgenannten Berichts, vermag dieser keine Zweifel an der Beurteilung durch den RAD zu schüren.”
“Lebensjahr gestellt worden sei (S. 2). Weiter könne die Beschwerdegegnerin ausnahmsweise medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG übernehmen, wenn noch nicht stabilisierte Zustände bestünden, nämlich dann, wenn die Massnahme mit hinlänglicher Zuverlässigkeit erwarten lasse, dass einem späteren Defekt entgegen gewirkt werden könne, der sich wesentlich auf die Erwerbstätigkeit oder Berufsbildung auswirke (S. 3). Da das Leiden als Geburtsgebrechen gelten würde, wenn es rechtzeitig diagnostiziert worden wäre, sei nicht ersichtlich, dass kein stabiler Funktionsausfall oder Defekt bestehen würde. Es sei deshalb zu erwarten, dass auch bei Stabilisierung weitere medizinische Massnahmen nötig seien, welche aktuell auf die Beschulung gerichtet seien. Damit könne einem später drohenden Defekt vorgebeugt werden (S. 4).”
Ob ein Anspruch „als Kind“ besteht, ist retrospektiv zu prüfen: es ist zu beurteilen, ob die betroffene Person vor dem vollendeten 20. Altersjahr aufgrund der materiellen Voraussetzungen konkret Anspruch auf medizinische oder berufliche Eingliederungsmassnahmen gehabt hätte. Nach der Rechtsprechung entfällt der «als Kind»-Anspruch, wenn in der fraglichen Zeit Rehabilitationsmassnahmen nicht in Betracht kamen (z. B. weil die Behandlung ausschliesslich die Krankheit als solche zum Gegenstand hatte und der Gesundheitszustand berufliche Rehabilitationsmassnahmen nicht zuliess).
“Ils impliquent, d'autre part, que l'intéressé a bénéficié ou aurait pu bénéficier de mesures de réadaptation, soit que le droit à ces mesures lui a été ou aurait pu lui être reconnu, parce qu'il satisfaisait ou aurait pu satisfaire aux conditions matérielles de la prestation de réadaptation visée par l'art. 9 LAI (cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_156/2010 du 20 avril 2011 consid. 4.2.3, in RSAS 2011 p. 513, qui renvoie au ch. 7104 des directives concernant les rentes de l’assurance-vieillesse, survivants et invalidité fédérale [DR]). Le point de savoir si les conditions d'assurance étaient réalisées et si la personne concernée a eu droit ou aurait concrètement pu avoir droit à des mesures de réadaptation doit être examiné de manière rétrospective : il faut se demander si « comme enfant », l'intéressé satisfaisait à ces exigences. Selon la jurisprudence, tel n'est pas le cas lorsque pour la période courant avant son dix-huitième anniversaire, l'intéressé ne pouvait prétendre à des mesures de réadaptation d'ordre médical ou professionnel, parce qu'il avait bénéficié d'un traitement médical ayant pour objet l'affection en tant que telle (cf. art. 12 al. 1 LAI a contrario) et que son état de santé n'aurait pas permis de mettre en œuvre des mesures de réadaptation professionnelles (arrêt du Tribunal fédéral des assurances I 230/73 du 17 décembre 1973). Dans un arrêt de principe, le Tribunal fédéral a précisé sa jurisprudence en ce sens que les termes « comme enfant » doivent être compris comme faisant référence à une personne n’ayant pas encore l’âge de 20 ans (et non pas 18 ans) révolus (ATF 140 V 246 consid. 7.3.2). 5.3 Les atteintes à la santé psychique peuvent, comme les atteintes physiques, entraîner une invalidité au sens de l’art. 4 al. 1 LAI en liaison avec l’art. 8 LPGA. On ne considère pas comme des conséquences d’un état psychique maladif, donc pas comme des affections à prendre en charge par l’assurance-invalidité, les diminutions de la capacité de gain que l’assuré pourrait empêcher en faisant preuve de bonne volonté ; la mesure de ce qui est exigible doit être déterminée aussi objectivement que possible (ATF 127 V 294 consid. 4c ; 102 V 165 consid.”
“3 » visent, d'une part, les exigences relatives à l'année entière de cotisations et aux années de résidence en Suisse du ressortissant étranger, respectivement de son père ou de sa mère (conditions d'assurance). Ils impliquent, d'autre part, que l'intéressé a bénéficié ou aurait pu bénéficier de mesures de réadaptation, soit que le droit à ces mesures lui a été ou aurait pu lui être reconnu, parce qu'il satisfaisait ou aurait pu satisfaire aux conditions matérielles de la prestation de réadaptation visée par l'art. 9 LAI. Le point de savoir si les conditions d'assurance étaient réalisées et si la personne concernée a eu droit ou aurait concrètement pu avoir droit à des mesures de réadaptation doit être examiné de manière rétrospective ; il faut se demander si « comme enfant », l'intéressé satisfaisait à ces exigences. Selon la jurisprudence, tel n'est pas le cas lorsque pour la période courant avant son dix-huitième anniversaire, l'intéressé ne pouvait prétendre des mesures de réadaptation d'ordre médical ou professionnel, parce qu'il avait bénéficié d'un traitement médical ayant pour objet l'affection en tant que telle (cf. art. 12 al. 1 LAI a contrario) et que son état de santé n'aurait pas permis de mettre en œuvre des mesures de réadaptation professionnelles (ATF 140 V 246 consid. 7.3.1 et les références citées). Les termes « comme enfant » énoncés à l’art. 39 al. 3 LAI signifient « avant l’âge de vingt ans révolus » comme énoncé à l’art. 9 al. 3 LAI (ATF 140 V 246 consid. 7.3.2). c) Selon l’art. 8 al. 1 LAI, les assurés invalides ou menacés d’une invalidité (art. 8 LPGA) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d’accomplir leurs travaux habituels (let. a) et que les conditions d’octroi des différentes mesures soient remplies (let. b). L’art. 8 al. 3 LAI dispose que les mesures de réadaptation comprennent notamment des mesures médicales (let. a), précisées aux art. 12 ss LAI, ainsi que des mesures d’ordre professionnel (let. c), définies aux art. 15 à 18d LAI (orientation professionnelle, formation professionnelle initiale, reclassement, placement et aide en capital).”
Bei Massnahmen wie nächtlicher Sondierung, künstlicher Ernährung oder Spezialnahrung kann Art. 12 IVG in Betracht kommen. Entscheidend ist aber, dass die Massnahme nicht primär die Behandlung des Leidens darstellt, sondern unmittelbar auf die Eingliederung (z. B. Schul- oder Ausbildungsfähigkeit/Erwerbsfähigkeit) gerichtet ist; der diesbezügliche Zusammenhang ist im Einzelfall zu prüfen.
“Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt URTEIL vom 19. Mai 2021 Mitwirkende Dr. A. Pfleiderer (Vorsitz), lic. phil. D. Borer, Dr. med. F. W. Eymann und Gerichtsschreiberin MLaw K. Zimmermann Parteien A____ [...] vertreten durch B____ und C____, [...] zusätzlich vertreten durch [...], Frau Dr. D____[...] Beschwerdeführer IV-Stelle Basel-Stadt Rechtsdienst, Lange Gasse 7, Postfach, 4002 Basel Beschwerdegegnerin Gegenstand IV.2021.2 Verfügungen vom 27. November 2020 Kostenübernahme für künstliche Ernährung, Ernährungsberatung und Spezialnahrung gemäss Art. 12 IVG Tatsachen I. a) Der am [...] 2017 geborene Beschwerdeführer wurde am 24. Februar 2017 zum Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung angemeldet (vgl. IV-Akte 2). Er leidet nebst diversen Geburtsgebrechen (u.a. GG 352, 498, 497 und 495), für deren Behandlungen die damals zuständige IV-Stelle E____ diverse Kostengutsprachen für medizinische Massnahmen erteilt hat, unter dem Williams-Beuren- sowie dem Laron-Syndrom. Aufgrund der Williams-Beuren-Erkrankung besteht beim Beschwerdeführer eine starke hyperkalziämische Hyperkalzurie (erhöhte Konzentration von Calcium im Blut und im Urin). b) Mit Schreiben vom 16. September 2019 teilte der (damals) behandelnde Arzt des Beschwerdeführers, Prof. Dr. F____, (ehemaliger) leitender Arzt [...]spital [...] (nachfolgend G____), der IV-Stelle E____ mit, dass der Beschwerdeführer eine angepasste, kalziumarme Diät benötige und einen hohen Flüssigkeitsbedarf aufweise, was eine nächtliche Sondierung unverzichtbar mache (IV-Akte 79, S. 2).”
“Dieses soll sie bei seiner Entscheidung aber berücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 133 V 587 E. 6.1; 133 V 257 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. BGE 133 II 305 E. 8.1). 4. 4.1. 4.1.1. Die Leistungsablehnung der Beschwerdegegnerin stützt sich im Wesentlichen auf die Beurteilung der RAD-Ärztin PD Dr. H____, FMH Kinder- und Jugendmedizin, Kinder Endokrinologie und Diabetologie, und auf die Stellungnahme des BSV vom 31. August 2020 (vgl. IV-Akte 126). Letzteres empfiehlt eine Ablehnung der Kostenübernahme der Spezialnahrung, da das Williams-Beuren Syndrom keinem Geburtsgebrechen gemäss GgV zugeordnet werden könne (vgl. IV-Akte 126, S. 2). Zur vorliegend interessierenden Frage nach der Kostenübernahme gemäss Art. 12 IVG äussert sich das BSV nicht. 4.1.2. In ihrer Stellungnahme vom 11. Februar 2021 führte PD Dr. H____ aus, die Behandlung würde auf die ausgeprägte hyperkalziämische Hyperkalzurie im Rahmen der genetischen Erkrankung Williams-Beuren Syndrom zurückgehen. Weder die künstliche Ernährung, die Ernährungsberatung noch die Spezialnahrung könnten als medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG zugesprochen werden, da es sich vorliegend um eine Behandlung des Leidens an sich handle. Da die Diagnose beim Beschwerdeführer im Alter von 1,5 Jahren und damit vor 2,5 Jahren gestellt worden sei, erfolge die kalziumarme Diät bereits seit mehreren Jahren und es müsse von einer unbestimmten Therapiedauer ausgegangen werden (vgl. IV-Akte 190, S. 2 und 4). 4.1.3. Weiter vermerkte PD Dr. H____, die Behandlung sei nicht unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in dem Aufgabenbereich gerichtet (vgl. IV-Akte 190, S. 3). Ein direkter kausaler Zusammenhang zwischen der calciumarmen Diät des Beschwerdeführers und seiner unmittelbaren Eingliederung könne aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht begründet werden (vgl.”
Bei Geburtsgebrechen besteht nach Art. 12 IVG Anspruch nur auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die notwendig, geeignet und angemessen (nicht zwingend die bestmöglichen) sind; zudem muss ein vernünftiges Kosten‑Nutzen‑Verhältnis vorliegen. Bei als wenig bedeutsam erachteten Infirmitäten besteht in der Regel kein Leistungsanspruch.
“1 LAI, les assurés ont droit aux mesures médicales nécessaires au traitement des infirmités congénitales au sens de l’art. 3 al. 2 LPGA jusqu’à l’âge de vingt ans révolus (al. 1). Ces prestations relèvent des mesures de réadaptation (art. 8 al. 3 let. a LAI). Dans ce contexte, la personne assurée n'a droit, en règle générale, qu'aux mesures qui sont nécessaires et adaptées au but de réadaptation visé, mais pas aux actes les meilleurs possibles selon les circonstances données (dans ce sens, art. 8 al. 1 LAI). En effet, la loi entend simplement garantir une réadaptation qui soit nécessaire mais aussi suffisante dans le cas d'espèce. En outre, le résultat prévisible d'une mesure de réadaptation doit se situer dans un rapport raisonnable avec son coût (TFA I 174/03 du 28 décembre 2004 consid. 3.1 et jurisprudence citée). Par ailleurs, le droit aux mesures prévues par l'art. 13 al. 1 LAI existe indépendamment de la possibilité d'une future réadaptation dans la vie professionnelle (art. 8 al. 2 LAI), contrairement au droit visé par la disposition générale de l'art. 12 LAI. Le but de la réadaptation est de supprimer ou de diminuer l'atteinte à la santé intervenue à la suite d'une infirmité congénitale (TFA I 174/03 précité, loc. cit.). b) Aux termes de l'art. 13 al. 2 LAI, le Conseil fédéral établira une liste des infirmités pour lesquelles ces mesures sont accordées ; il pourra exclure la prise en charge du traitement d’infirmités peu importantes. c) Faisant usage de cette délégation de compétence, le Conseil fédéral a édicté l’OIC, laquelle contient, en annexe, une liste des infirmités réputées congénitales au sens de l’art. 13 LAI. Cette liste comprend notamment les troubles du spectre autistique, lorsque leurs symptômes ont été manifestes avant l’accomplissement de la cinquième année (ch. 405 de l’Annexe à l’OIC), dont souffre le recourant. d) Aux termes de l'art. 2 al. 3 OIC, sont réputées mesures médicales nécessaires au traitement d’une infirmité congénitale, tous les actes dont la science médicale a reconnu qu’ils sont indiqués et qu’ils tendent au but thérapeutique visé d’une manière simple et adéquate.”
“La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35 ; VSI 2000, p. 303 ; voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1er décembre 2009, consid. 2.1). L’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable. La mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. La mesure médicale doit être nécessaire, reconnue du point de vue scientifique, simple et adéquate, c’est-à-dire qu’elle doit être économiquement raisonnable. Les infirmités congénitales de peu d’importance ne permettent pas de fonder un droit à des prestations. Il doit exister un rapport raisonnable et acceptable entre les dépenses et le succès de la mesure. Le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. c) S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM énonce notamment à son ch. 1014 qu’en vertu de l’art. 12 LAI, cette thérapie est prise en charge par l’assurance-invalidité lorsqu’elle ne fait plus, objectivement et temporellement, partie du traitement de l’affection comme telle. Le ch. 1017 CMRM expose encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. d) En ce qui concerne la physiothérapie, le ch. 1038 CMRM prévoit qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. 5. Aux termes de l'art. 13 LAI, les assurés ont droit aux mesures médicales nécessaires au traitement des infirmités congénitales jusqu'à l'âge de 20 ans révolus (al.”
Die Invalidenversicherung übernimmt die Kosten medizinischer Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG, wenn die Massnahme primär der späteren Eingliederung dient und ohne sie eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand drohte, welcher die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt hätte. Liegt eine solche drohende berufsbildende oder erwerbsfähigkeitsbeeinträchtigende Entwicklung nicht vor, besteht kein Anspruch.
“8 KVG in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung eingeschlossen, was bedeute, dass er unabhängig von der Ursache einer Gesundheitsbeeinträchtigung (Krankheit, Unfall oder unfallähnliche Körperschädigung) von vornherein nur einen Anspruch auf eine Heilbehandlung durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung nach Massgabe des KVG gehabt hätte, wenn die allfällige Leistungspflicht der Invalidenversicherung ausgeklammert würde. Die Vorinstanz prüfte in der Folge die Voraussetzungen von Art. 12 IVG. Sie hielt fest, ohne eine medizinische Behandlung hätte die Epiphyseolysis femoris capitis links (richtig: rechts) zu einer bleibenden Hüftfehlstellung führen können. Es habe eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand gedroht, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beides beeinträchtigt gewesen wäre. Der Eingriff habe somit nicht der Behandlung des Leidens an sich, sondern der (späteren) Eingliederung in das Erwerbsleben gedient. Die Kosten der medizinischen Behandlung seien deshalb in Anwendung des Art. 12 IVG von der Invalidenversicherung zu übernehmen.”
“12 IVG die Kosten jener medizinischen Massnahmen zu tragen, die auf eine Beseitigung oder wenigstens auf eine Minimierung von gebrechensbedingten Einschränkungen bei der Berufswahl oder bei der Ausbildung abzielen. Ohne eine medizinische Behandlung hätte die Epiphyseolysis femoris capitis links zu einer bleibenden Hüftfehlstellung führen können. Folglich hat die Gefahr bestanden, dass ohne eine Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 12 N 33, mit zahlreichen Hinweisen). Im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die Behandlung der Epiphyseolysis femoris capitis rechts deshalb nicht der Behandlung des Leidens an sich (genauer: der Behandlung einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die nicht geeignet wäre, die zukünftige Erwerbsfähigkeit zu gefährden), sondern der (späteren) Eingliederung des Versicherten ins Erwerbsleben geführt, weshalb die Kosten der medizinischen Behandlung in Anwendung des Art. 12 IVG von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind. Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben und die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, die Kosten der Heilbehandlung betreffend die Epiphyseolysis femoris capitis rechts zu vergüten. Die Sache wird zur Prüfung und Vergütung der entsprechenden Forderungen der medizinischen Leistungserbringer an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die angefochtene Verfügung vom 13. Mai 2020 wird aufgehoben und dem Versicherten wird die Heilbehandlung der Epiphyseolsis femoris capitis rechts zulasten der Beschwerdegegnerin zugesprochen; die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.”
“vorne). Denn auch in diesem Fall wäre vorausgesetzt, dass ohne den operativen Eingriff ein stabilisierter Zustand eingetreten wäre, welcher die weitere Ausbildung bzw. Erwerbstätigkeit voraussichtlich beeinträchtigt hätte, was dem Dargelegten zufolge hier nicht zutrifft (vgl. E. 3.3.3 vorne). Demnach besteht gestützt auf Art. 12 IVG kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für die am … 2023 erfolgte Skoliose-Operation samt Nachbehandlung.”
Abgrenzung und Prüfungsumfang: Steht zum Zeitpunkt der Verfügung kein Geburtsgebrechen fest (kein entsprechender Befund), beschränkt sich die Überprüfung auf Ansprüche nach Art. 12 IVG. Liegt ein Geburtsgebrechen bereits diagnostiziert vor oder ist dessen Vorliegen streitig, gehört die Frage eines Anspruchs nach Art. 13 IVG gesondert zum Streitstand und ist entsprechend zu prüfen.
“Vorliegend wurde mit der Verfügung vom 28. Juli 2022 (Urk. 2) über die Frage der Verlängerung der Kostengutsprache für Psychotherapie im Sinne von Art. 12 IVG entschieden. Zur Frage eines allfälligen Anspruches des Beschwerdeführers auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG äusserte sich die IV-Stelle hingegen nicht, sondern hielt einzig fest, dass aktuell kein ADHS/iPOS, mithin kein Geburtsgebrechen im Sinne von Ziffer 404 GgV-Anhang diagnostiziert worden sei, was vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten wurde (vgl. E. 2). Folglich bildet einzig die Frage eines Anspruches auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG, nicht hingegen die Frage eines Anspruches aus Art. 13 IVG Streitgegenstand, weshalb letztere Frage im vorliegenden Verfahren nicht zu beurteilen ist. Dies gilt umso mehr, als im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung, welcher rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5), kein Geburtsgebrechen diagnostiziert worden war. An diesem Ergebnis ändert auch der (undatierte) Arztbericht von M.Sc. D.___, Eidgenössisch anerkannte Psychotherapeutin, und Dipl.-Psych. E.___, Eidgenössisch anerkannte Psychotherapeutin (Urk. 10/2), nichts, zumal sich dieser einzig zur erfolgten Abklärung hinsichtlich einer Autismus-Spektrum-Störung äussert, zur Psychotherapie im Rahmen von Art. 12 IVG hingegen nicht Stellung nimmt. Demzufolge ist vorliegend keine Notwendigkeit zur Sistierung des laufenden Verfahrens ersichtlich, zumal die Beurteilung, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung eines Geburtsgebrechen nach Art.”
“Vorliegend wurde mit der Verfügung vom 28. Juli 2022 (Urk. 2) über die Frage der Verlängerung der Kostengutsprache für Psychotherapie im Sinne von Art. 12 IVG entschieden. Zur Frage eines allfälligen Anspruches des Beschwerdeführers auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG äusserte sich die IV-Stelle hingegen nicht, sondern hielt einzig fest, dass aktuell kein ADHS/iPOS, mithin kein Geburtsgebrechen im Sinne von Ziffer 404 GgV-Anhang diagnostiziert worden sei, was vom Beschwerdeführer auch nicht bestritten wurde (vgl. E. 2). Folglich bildet einzig die Frage eines Anspruches auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG, nicht hingegen die Frage eines Anspruches aus Art. 13 IVG Streitgegenstand, weshalb letztere Frage im vorliegenden Verfahren nicht zu beurteilen ist. Dies gilt umso mehr, als im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung, welcher rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildet (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5), kein Geburtsgebrechen diagnostiziert worden war. An diesem Ergebnis ändert auch der (undatierte) Arztbericht von M.”
“Die Frage, ob ein Geburtsgebrechen vorliege, sei bereits längst verbindlich beantwortet worden. Am 14. Dezember 2023 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. November 2023 erheben (act. G 1). Sie liess die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Zusprache der gesetzlichen Leistungen sowie eventualiter die Einholung eines medizinischen Gutachtens beantragen. Zur Begründung liess sie ausführen, sie leide an einem Geburtsgebrechen. Die RAD-Beurteilung aus dem Jahr 2013 sei falsch. Zudem sei die Ergotherapie eingliederungswirksam, weshalb die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) die Kosten der Behandlung selbst dann übernehmen müsste, wenn die Beschwerdeführerin nicht an einem Geburtsgebrechen leiden würde. Die Beschwerdegegnerin beantragte am 15. Februar 2024 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie an, die Ausführungen betreffend den Art. 13 IVG gehörten nicht zum Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Eine Leistungspflicht gestützt auf den Art. 12 IVG sei ausgeschlossen, weil die Therapie nicht eingliederungswirksam sei, sondern nur auf eine Schmerzlinderung abziele, weil es sich um eine „Dauertherapie“ handle und weil die Prognose unsicher sei. Die Beschwerdeführerin liess am 18. März 2024 an ihren Anträgen festhalten (act. G 6). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8). Die Beschwerdeführerin liess am 29. April 2024 die Zusprache einer Parteientschädigung von 3’500 Franken beantragen (act. G 10).”
Wirtschaftlichkeit: Medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 müssen wirtschaftlich sein. Entscheidungsinhalt: Die Verfügung der IV-Stelle soll Art, Dauer (zeitlicher Horizont), Umfang (Intensität, Häufigkeit, Anzahl und Dauer der Sitzungen) sowie den Zweck der Massnahme ausweisen und medizinisch begründen. Die Massnahme muss den aktuellen medizinischen Erkenntnissen entsprechen und geeignet sein, die Eingliederung zu fördern. Koordination: Die Massnahmen sind nach Möglichkeit mit den bisher behandelnden Ärztinnen und Ärzten abzustimmen.
“L'alinéa 2 de cette disposition prévoit que le Conseil fédéral est autorisé à délimiter les mesures prévues à l'al. 1 par rapport à celles qui relèvent du traitement de l'affection comme telle. A cet effet, il peut notamment préciser la nature et l'étendue des mesures incombant à l'assurance et régler la naissance et la durée du droit aux prestations. Selon l'art. 2 al. 1 RAI, sont considérés comme mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI notamment les actes chirurgicaux, physiothérapeutiques et psychothérapeutiques qui visent à supprimer ou atténuer les séquelles d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident – caractérisés par une diminution de la mobilité du corps, des facultés sensorielles ou des possibilités de contact – pour améliorer de façon durable et importante la capacité de gain ou la capacité d'accomplir des travaux habituels ou préserver cette capacité d'une diminution notable. Les critères cumulatifs à prendre en considération lorsqu'il s'agit d'appliquer l'art. 12 LAI sont les suivants: l'invalidité doit être avérée ou probable, la mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée, il ne doit pas y avoir d'affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35; VSI 2000, p. 303, voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1.12.2009, consid. 2.1.), l'amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable, la mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. Les mesures doivent être indiquées dans l'état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l'assuré d'une manière simple et adéquate (art. 2 al. 1 RAI). Les prestations octroyées doivent être économiques. Il faut que la décision de l'OAI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel) et le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu'une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là.”
Ergotherapie kann als medizinische Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 IVG vergütet werden, sofern nachvollziehbar dargelegt ist, dass sie eine dauerhafte und erhebliche Verbesserung der funktionalen Fähigkeiten bewirkt und damit die Eingliederung in Schule, Ausbildung oder Erwerbsleben sichert. Besteht eine hinreichend plausible günstige Prognose durch fachärztliche bzw. fachliche Abklärungen, kann ein Anspruch auch rückwirkend begründet werden. Im entschiedenen Fall wurde der Anspruch ab August 2013 bejaht und die Sache zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens an die IV-Stelle zurückgewiesen.
“Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Die Behauptung des RAD-Arztes Dr. E.___ (der die Beschwerdeführerin nie persönlich untersucht hat), die Prognose sei ungewiss, widerspricht den eindeutigen und (notwendigerweise aus der Sicht eines medizinischen Laien) überzeugenden Ausführungen von Dr. D.___ und der F.___ AG. Die bisher durchgeführte Ergotherapie hat eine gute Wirkung erzielt. Zudem liegt auf der Hand, dass die Beschwerdeführerin ohne eine Ergotherapie ihre Daumenfunktion nicht so gut wird entwickeln können, dass sie bei der schulischen und beruflichen Ausbildung sowie im späteren Erwerbsleben mit einer gleichaltrigen gesunden Person mithalten könnte. Ohne die Ergotherapie würde also ein stabiler Defektzustand resultieren. Die Prognose, dass mittels einer Ergotherapie ein wesentlich besserer Zustand erreicht werden kann, ist hinreichend plausibel, um eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin zu begründen. Folglich ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten einer Ergotherapie mit Wirkung ab August 2013 durch die Beschwerdegegnerin hat. Die Sache ist zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens (Bestimmung einer Durchführungsstelle, Festsetzung der Modalitäten und Vergütung der effektiven Kosten) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes praxisgemäss auf 600 Franken festzusetzenden Gerichtskosten sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Der für deren Bemessung massgebende erforderliche Vertretungsaufwand ist angesichts des äusserst geringen Aktenumfangs als deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren. Die Ausführungen des Rechtsvertreters zum Art. 13 IVG gehören nicht zum erforderlichen Vertretungsaufwand, weil sie sich nicht auf den Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bezogen haben.”
“Entgegen der Behauptung der Beschwerdegegnerin zielt die Ergotherapie nämlich nicht bloss auf eine Schmerzreduktion, sondern in erster Linie auf eine Verbesserung der sowohl in der Schule und im Beruf als auch im Alltag elementar wichtigen Daumenfunktion der rechten dominanten Hand ab. Die Beschwerdeführerin benötigt diese Verbesserung, um den schulischen Anforderungen gerecht zu werden und mit ihren Schulkollegen mithalten zu können. Ohne die Ergotherapie wird sie später gegenüber gesunden Gleichaltrigen erheblich benachteiligt und damit auf dem Arbeitsmarkt kaum konkurrenzfähig sein respektive den hohen Anforderungen der Arbeitswelt nur teilweise genügen können. Würde keine Ergotherapie durchgeführt, so könnte die Beschwerdeführerin ihre Daumenfunktion, ihre feinmotorischen Fähigkeiten sowie insbesondere die Fähigkeit zu schreiben nur ungenügend entwickeln. Dadurch würde sich ihre Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit wesentlich verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Die Behauptung des RAD-Arztes Dr. E.___ (der die Beschwerdeführerin nie persönlich untersucht hat), die Prognose sei ungewiss, widerspricht den eindeutigen und (notwendigerweise aus der Sicht eines medizinischen Laien) überzeugenden Ausführungen von Dr. D.___ und der F.___ AG. Die bisher durchgeführte Ergotherapie hat eine gute Wirkung erzielt. Zudem liegt auf der Hand, dass die Beschwerdeführerin ohne eine Ergotherapie ihre Daumenfunktion nicht so gut wird entwickeln können, dass sie bei der schulischen und beruflichen Ausbildung sowie im späteren Erwerbsleben mit einer gleichaltrigen gesunden Person mithalten könnte. Ohne die Ergotherapie würde also ein stabiler Defektzustand resultieren. Die Prognose, dass mittels einer Ergotherapie ein wesentlich besserer Zustand erreicht werden kann, ist hinreichend plausibel, um eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin zu begründen. Folglich ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten einer Ergotherapie mit Wirkung ab August 2013 durch die Beschwerdegegnerin hat.”
Physiotherapie kann nur dann als medizinische Eingliederungsmassnahme nach Art. 12 IVG gelten, wenn sie deutlich vom primären Behandlungskonzept getrennt an relativ stabilen Zuständen ansetzt und unmittelbar auf berufliche (Wieder‑)Eingliederung abzielt. In der Gesuchsdokumentation müssen Zielsetzung, Dauer, Umfang (Intensität/Frequenz) und eine günstige Prognose ersichtlich sein.
“Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain […]; - l’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable; - la mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. Les mesures doivent être indiquées dans l’état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l’assuré d’une manière simple et adéquate (art. 2 al. 1 RAI). Les prestations octroyées doivent être économiques. Il faut que la décision de l’office AI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel), le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu’une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là. Un contrôle régulier de la réussite thérapeutique du traitement, associant les médecins traitants, doit être effectué régulièrement. Enfin, le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. Le chiffre 1017 CMRM énonce encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. 3.2.5. S'agissant spécifiquement de la physiothérapie, la CMRM, dans sa version valable du 1er juillet 2021 au 31 décembre 2021, énonce notamment à son chiffre 1038 qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. Le chiffre 1040 précise quant à lui que, dans le cadre des mesures médicales visées à l'art. 12 LAI, la physiothérapie doit être accordée conformément aux prescriptions du chiffre 32 CMRM dont la teneur a été rappelée ci-avant (consid.”
“Enfin, le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. Le chiffre 1017 CMRM énonce encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. 3.2.5. S'agissant spécifiquement de la physiothérapie, la CMRM, dans sa version valable du 1er juillet 2021 au 31 décembre 2021, énonce notamment à son chiffre 1038 qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. Le chiffre 1040 précise quant à lui que, dans le cadre des mesures médicales visées à l'art. 12 LAI, la physiothérapie doit être accordée conformément aux prescriptions du chiffre 32 CMRM dont la teneur a été rappelée ci-avant (consid. 3.2.4). Dans ce cas, pour la physiothérapie la demande de prise en charge doit être effectuée de la même manière que pour les autres mesures médicales. 3.2.6. Destinées à assurer l’application uniforme des prescriptions légales, les instructions de l’administration, en particulier de l’autorité de surveillance, visent à unifier, voire à codifier la pratique des organes d’exécution. Elles ont notamment pour but d’éviter, dans la mesure du possible, que l’administration ne rende des décisions viciées qu’il faudra ensuite annuler ou révoquer, et d’établir des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce et cela aussi bien dans l’intérêt de la praticabilité que pour assurer une égalité de traitement des ayants droit. Les instructions de l’administration, en particulier de l’autorité de surveillance, ont valeur de simple ordonnance administrative.”
Bei minderjährigen Versicherten kann Art. 12 IVG auch medizinische Eingliederungsmassnahmen abdecken, obwohl das Leiden noch einen vorläufig labilen Charakter aufweist. Voraussetzung ist, dass prognostisch feststeht, dass ohne diese Massnahmen in naher Zukunft eine Heilung mit bleibenden Defekten oder ein sonstiger stabilisierter pathologischer Zustand eintreten würde, der die spätere Ausbildung oder Erwerbsfähigkeit erheblich beeinträchtigt.
“1 LAI, dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021, l'assuré a droit, jusqu'à l'âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n'ont pas pour objet le traitement de l'affection comme telle, mais sont directement nécessaires à la réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l'accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l'accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d'une diminution notable. Lorsque des mesures médicales sont en cause, l’invalidité est réputée survenue au moment où l’infirmité constatée rend objectivement nécessaire, pour la première fois, un traitement médical ou un contrôle permanent ; c’est le cas lorsque la nécessité du traitement ou du contrôle commence à se faire sentir et qu’il n’y a pas de contre-indication. Ces principes valent également lorsqu’il faut déterminer la survenance de l’invalidité chez les mineurs souffrant d’une infirmité congénitale (ATF 133 V 303 consid. 7.2 et les arrêts cités). 6.1.4 L'art. 12 LAI a notamment pour but de délimiter le champ d’application de l'assurance-invalidité, d'une part, et de l'assurance-maladie et accidents sociale, d'autre part. Cette délimitation repose sur le principe selon lequel le traitement d'une maladie ou d'une lésion ressortit en premier lieu au domaine de l'assurance‑maladie et accidents, sans tenir compte de la durée de l'affection (ATF 104 V 79 consid. 1 ; 102 V 40 consid. 1 ; arrêt du Tribunal fédéral 9C_452/2014 du 29 octobre 2014 consid. 2.1). Selon la jurisprudence, seules les mesures qui ne visent pas à guérir ou à atténuer des états pathologiques labiles doivent être prises en charge par l'assurance-invalidité. Alors que ce principe s'applique sans autre aux adultes, il est sensiblement différent concernant les jeunes n’ayant pas atteint l’âge de 20 ans révolus : pour cette catégorie d’assurés, l'AI doit prendre en charge les mesures médicales – en tenant compte de la phase de développement physique et mental dans laquelle ils se trouvent – malgré le caractère momentanément encore instable de leur affection, lorsque, sans ces mesures, une guérison imparfaite ou un état stabilisé défectueux surviendrait dans un proche avenir, compromettant ainsi leur formation professionnelle ou leur capacité de gain, voire les deux (arrêt du Tribunal fédéral 9C_912/2014 du 7 mai 2015 consid.”
“Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s’ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle (art. 8 al. 2 LPGA). Cette disposition s’applique également aux assurés âgés de moins de 20 ans qui n’exercent pas d’activité lucrative (art. 5 al. 2 LAI). Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). b) Selon le ch. 32 de la Circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI (CMRM), valable à partir du 1er juillet 2019, les critères cumulatifs à prendre en considération lorsqu’il s’agit d’appliquer l’art. 12 LAI sont les suivants : L’invalidité doit être avérée ou probable. La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch.”
“Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). b) Selon le ch. 32 de la Circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI (CMRM), valable à partir du 1er juillet 2019, les critères cumulatifs à prendre en considération lorsqu’il s’agit d’appliquer l’art. 12 LAI sont les suivants : L’invalidité doit être avérée ou probable. La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35 ; VSI 2000, p. 303 ; voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1er décembre 2009, consid. 2.1). L’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable. La mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. La mesure médicale doit être nécessaire, reconnue du point de vue scientifique, simple et adéquate, c’est-à-dire qu’elle doit être économiquement raisonnable. Les infirmités congénitales de peu d’importance ne permettent pas de fonder un droit à des prestations. Il doit exister un rapport raisonnable et acceptable entre les dépenses et le succès de la mesure. Le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. c) S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM énonce notamment à son ch.”
“Die Rechtsprechung zu den medizinischen Massnahmen stützt sich auf Art. 12 IVG, wonach nur solche Vorkehren von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind, die «nicht auf die Behandlung des Leidens an sich», also nicht auf die Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens gerichtet sind. Bei nichterwerbstätigen Minderjährigen können medizinische Vorkehren schon dann von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen). Dabei muss prognostisch erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde. Gleichzeitig muss ein ebenso stabiler Zustand herbeigeführt werden können, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E.”
“Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung gehört (Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 04.01.2019 E. 2; vgl. auch Urteile 9C_452/2014 vom 29. Oktober 2014 E. 2.1; 9C_912/2014 vom 7. Mai 2015 E. 1.2, je mit Hinweisen). Kein taugliches Abgrenzungskriterium ist der Eingliederungserfolg für sich allein betrachtet, zumal praktisch jede ärztliche Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine entsprechende Verbesserung bewirkt (vgl. primär Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 E. 2; Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung [KSME], Stand: 1. Januar 2021, Rz 32). 3.2.2. Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (KSME, Rz 30) Nach Rechtsprechung und Praxis kommen medizinische Massnahmen nach Art. 12 IVG in Frage zur Korrektur stabiler Funktionsausfälle oder Defekte (KSME Rz 39 mit Hinweis auf ZAK 1988 S. 86; AHI 199 S. 127) sowie, wenn das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen; SVR 2013 IV Nr. 41 S. 123, Urteil 8C_53/2013 E. 3.2; vgl. auch KSME Ziff. 38 ff.). So können im Fall von Minderjährigen medizinische Vorkehren schon dann überwiegend der beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen Charakters des Leidens von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine Heilung mit Defekt oder ein anderer stabilisierter Zustand einträte, welcher die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich beeinträchtigen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen). 4. 4.1. Zur Beurteilung der Invalidität sind die Verwaltung und im Streitfall das Gericht zunächst auf Unterlagen von Ärztinnen und Ärzten angewiesen, deren Aufgabe es ist, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten Arbeitsunfähigkeit besteht oder eine Arbeitsleistung zumutbar ist (BGE 122 V 158 E.”
Die Entscheide über medizinische Eingliederungsmassnahmen müssen erkennen lassen, welche Art von Massnahme verlangt wird, welches Ziel damit verfolgt wird, wie lange sie voraussichtlich dauern soll (Zeithorizont) sowie welches Volumen sie hat (Intensität und/oder Häufigkeit, Anzahl und Dauer der Sitzungen). Soweit möglich sind die Massnahmen mit den bisherigen behandelnden Ärzten zu koordinieren. Zudem sind regelmässige Kontrollen des Behandlungserfolgs vorzusehen; diese sollten in Zusammenarbeit mit den behandelnden Ärzten erfolgen. Ferner kann der Erfolg der Readaptation nicht allein als Kriterium zur Abgrenzung im Sinne von Art. 12 LAI herangezogen werden.
“Il faut que la décision de l’office AI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel), le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu’une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là. Un contrôle régulier de la réussite thérapeutique du traitement, associant les médecins traitants, doit être effectué régulièrement. Enfin, le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. Le chiffre 1017 CMRM énonce encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. 3.2.5. S'agissant spécifiquement de la physiothérapie, la CMRM, dans sa version valable du 1er juillet 2021 au 31 décembre 2021, énonce notamment à son chiffre 1038 qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. Le chiffre 1040 précise quant à lui que, dans le cadre des mesures médicales visées à l'art. 12 LAI, la physiothérapie doit être accordée conformément aux prescriptions du chiffre 32 CMRM dont la teneur a été rappelée ci-avant (consid. 3.2.4). Dans ce cas, pour la physiothérapie la demande de prise en charge doit être effectuée de la même manière que pour les autres mesures médicales. 3.2.6. Destinées à assurer l’application uniforme des prescriptions légales, les instructions de l’administration, en particulier de l’autorité de surveillance, visent à unifier, voire à codifier la pratique des organes d’exécution. Elles ont notamment pour but d’éviter, dans la mesure du possible, que l’administration ne rende des décisions viciées qu’il faudra ensuite annuler ou révoquer, et d’établir des critères généraux d’après lesquels sera tranché chaque cas d’espèce et cela aussi bien dans l’intérêt de la praticabilité que pour assurer une égalité de traitement des ayants droit.”
Ergotherapie kann nach Art. 12 IVG abgelehnt werden, wenn die Behandlungsdauer nicht verlässlich prognostizierbar ist. Andererseits hat die Rechtsprechung festgestellt, dass in einem Einzelfall ein Anspruch auf Ergotherapie bestehen kann, wenn die erforderliche Prognoseplausibilität gegeben ist und andernfalls die Eltern mit erheblichen Kosten belastet würden. Es kommt auf die konkrete Einzelfallabwägung (insbesondere Prognosebeurteilung) an.
“0), einer umschriebenen Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen (ICD-10 F82), einer niedrigen Intelligenz sowie an einem primordialen Kleinwuchs (ICD-10 E34.39). Die Vorinstanz stellte fest, laut Expertise des Dr. med. D.________ sei die Intelligenz der Beschwerdegegnerin zwar unterdurchschnittlich. Die testpsychologischen Auffälligkeiten wie auch die Schwierigkeiten in Bezug auf die Aufmerksamkeit seien aber vor allem in Zusammenhang mit einer Entwicklungsdyspraxie beziehungsweise mit einer motorischen Störung und einer daraus resultierenden Überforderung zu betrachten. Dr. med. D.________ habe allerdings auch festgestellt, dass die objektiven Befunde eine gute Förderung in den Jahren vor der Begutachtung belegt hätten. Ausserdem erkannte das kantonale Gericht, dass der Gutachter weiterhin eine spezifische Förderung der Beschwerdegegnerin, namentlich die Weiterführung der Ergotherapie, empfohlen habe. Allerdings verneinte Dr. med. D.________ die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen von Art. 12 IVG betreffend die Ergotherapie mit der Begründung, es handle sich um eine Behandlung, die in der Dauer nicht überblickt werden könne. Die Expertise des Dr. med. D.________ wurde dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) unterbreitet, der mit Stellungnahme vom 12. Oktober 2017 berichtete, das Gutachten sei formal und inhaltlich korrekt. Die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für die Kostenübernahme der Ergotherapie nach Art. 12 IVG lägen aufgrund des Dauercharakters der Behandlung nicht vor.”
“Die Versicherte benötige weiterhin eine spezifische Förderung, namentlich eine Ergotherapie und allenfalls eine integrierte kinderpsychiatrische Behandlung. Ausserdem sei eine medikamentöse Behandlung zu evaluieren. Die Weiterführung der Sonderschulung sei indiziert. Die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für eine Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG seien nicht erfüllt, da die Behandlungsdauer nicht überblickt werden könne. Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 23. Januar 2018 nach einer Aktenwürdigung, die Voraussetzungen für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 Anh. GgV seien „ohne Zweifel“ nicht erfüllt (IV-act. 78). Mit einem Vorbescheid vom 24. Januar 2018 teilte die IV-Stelle den Eltern der Versicherten mit (IV-act. 80), dass sie die Abweisung des Leistungsbegehrens vorsehe. Zur Begründung führte sie an, die Kriterien für die Anerkennung eines Geburtsgebrechens im Sinne der Ziff. 404 Anh. GgV oder eines anderen Geburtsgebrechens im Sinne des Anhangs zur GgV seien nicht erfüllt. Eine Kostengutsprache für die Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG komme nicht in Frage, weil die Dauer der Behandlung nicht überblickt werden könne. Mit einer als „Keine Kostengutsprache für medizinische Massnahmen / Geburtsgebrechen Ziffer 404 (Störung des Verhaltens)“ bezeichneten Verfügung vom 12. März 2018 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (IV-act. 83). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft. Im März 2020 wurde die Versicherte von ihren Eltern erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung, namentlich für eine Ergotherapie, angemeldet (IV-act. 92). Die IV-Stelle wies die Eltern in der Folge darauf hin, dass es sich bei der beantragten Ergotherapie um eine medizinische Massnahme handle, dass die Eltern im Anmeldeformular das Kreuzchen aber nicht bei den medizinischen, sondern bei den beruflichen Massnahmen gesetzt hätten und dass deshalb nicht feststehe, welche Massnahmen genau die Eltern beantragen wollten. Sie forderte die Eltern auf anzugeben, welche Leistungen sie beantragen wollten. Diese antworteten am 6.”
“Weil nicht mit der erforderlichen Prognoseplausibilität angenommen werden kann, dass die Beschwerdeführerin später selbst im geschützten Rahmen kein nennenswertes Erwerbseinkommen werde erzielen können, erweist sich die Verfügung vom 12. März 2018, mit der die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG verweigert hat, als zweifellos unrichtig im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG. Da auch die zweite Voraussetzung des Art. 53 Abs. 2 ATSG – die erhebliche Bedeutung der Berichtigung – erfüllt ist, weil sich die Eltern der Beschwerdeführerin mit erheblichen Kosten konfrontiert sähen, wenn sie die Ergotherapie selbst finanzieren müssten, hätte die Beschwerdegegnerin die ursprüngliche Verfügung vom 12. März 2018 im Wiedererwägungsverfahren durch eine leistungszusprechende Verfügung ersetzen müssen. Die Wiedererwägungsverfügung vom 1. Oktober 2020 erweist sich damit als rechtswidrig, weshalb sie aufzuheben ist. Dem ursprünglichen Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin vom Februar 2016 ist (wiedererwägungsweise) stattzugeben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen Anspruch auf eine Ergotherapie hat. Die Sache ist zur Ausrichtung dieser Sachleistung (unter Berücksichtigung einer allfälligen Verwirkung des im Februar 2016 geltend gemachten Leistungsanspruchs) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Gerichtskosten, die angesichts des durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzen sind, sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Den Eltern der Beschwerdeführerin wird der von ihnen geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Verfügung vom 1. Oktober 2020 wird aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf die Vergütung der Kosten der Ergotherapie hat; die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; den Eltern der Beschwerdeführerin wird der von ihnen geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken zurückerstattet.”
Die Invalidenversicherung übernimmt in der Regel nur medizinische Massnahmen, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder zumindest relativ stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle gerichtet sind und bei denen mit einer dauerhaften und erheblichen Verbesserung im Sinne von Art. 12 Abs. 1 IVG zu rechnen ist. Die Behandlung einer Erkrankung «als solche» gehört grundsätzlich zum Aufgabenbereich der Kranken‑ und Unfallversicherung.
“Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken und Unfallversicherung gehört (BGE 104 V 79 E. 1, 102 V 40; Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 4. Januar 2019 E. 2 mit Hinweisen). Die Invalidenversicherung übernimmt in der Regel nur solche medizinische Vorkehren, die unmittelbar auf die Beseitigung oder Korrektur stabiler oder wenigstens relativ stabilisierter Defektzustände oder Funktionsausfälle hinzielen und welche die Wesentlichkeit und Beständigkeit des angestrebten Erfolges gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG voraussehen lassen (BGE 120 V 277 E. 3a mit Hinweisen).”
“La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge. Aussi longtemps qu’il existe un phénomène pathologique labile et qu’on applique des soins médicaux, qu’ils soient de nature causale ou symptomatique, qu’ils visent l’affection originaire ou ses conséquences, ces soins représentent, du point de vue du droit des assurances sociales, le traitement de l’affection comme telle. La jurisprudence a de tout temps, en principe, assimilé à un phénomène pathologique labile toutes les atteintes à la santé non stabilisées qui ont valeur de maladie. Ainsi, les soins qui ont pour objet de guérir ou de soulager un phénomène de nature pathologique labile ou ayant d’une autre manière valeur de maladie, ne ressortissent pas à l’assurance-invalidité. En règle générale, l’assurance-invalidité ne prend en charge que des mesures qui sont propres à éliminer ou à corriger des états stables défectueux ou des pertes de fonction, pour autant qu’on puisse en attendre une amélioration durable et importante au sens de l’art. 12 al. 1 LAI. En revanche, l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge une mesure destinée au traitement de l’affection comme telle, même si l’on peut prévoir qu’elle améliorera de manière importante la réadaptation. Dans le cadre de l’art. 12 LAI, le succès de la réadaptation ne constitue pas, en lui-même, un critère décisif car, pratiquement, toute mesure qui réussit du point de vue médical a simultanément des effets bénéfiques sur la vie active (ATF 120 V 279 consid. 3a ; 115 V 194 consid. 3 ; 112 V 349 consid. 2 ; 105 V 19 ; 104 V 82 et 102 V 42). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid.”
Liegt die medizinische Aktenlage in Bezug auf einen Anspruch nach Art. 12 IVG als unklar oder widersprüchlich vor, kann die IV-Stelle nicht ohne weitere medizinische Instruktion und ergänzende Abklärungen endgültig ablehnen. Die Angelegenheit ist zur weiteren medizinischen Abklärung bzw. Einholung fachärztlicher Berichte (z. B. SMR‑Bericht, spezialärztliche Stellungnahmen) an die IV‑Stelle zurückzuweisen, damit diese auf dieser Grundlage neu entscheidet.
“Eine Übernahme der Kosten der Ergotherapie als Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 IVG bleibt zu prüfen. Erstellt ist, dass die Versicherte feinmotorische Defizite aufweist (vgl. hierzu Urk. 6/14/6; E. 3.3). Weitergehende Angaben bezüglich der Ergotherapie liegen jeweils nur seitens Dr. C.___ vor, welche allerdings als Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie nicht die notwendigen fachlichen Qualifikationen zur abschliessenden Beurteilung mitbringt. RAD-Arzt Dr. D.___ äusserte sich hierzu nicht in seinen Stellungnahmen vom 26. Januar und vom 4. August 2023 (Urk. 6/15; Urk. 6/26). Die Beschwerdegegnerin holte keine weiteren Arzt- oder Therapieberichte ein, welche eine Beurteilung zulassen würden. Damit erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die Ergotherapie als zu wenig abgeklärt, womit die Verfügung aufzuheben ist und die Sache zur ergänzenden Abklärung in Bezug auf die Ergotherapie zurückzuweisen ist. Danach hat die Beschwerdegegnerin neu über eine allfällige Kostenübernahme der Ergotherapie insbesondere unter Berücksichtigung von Art. 12 IVG zu entscheiden.”
“En l’occurrence, force est d’admettre qu’il n’est pas possible en l’état de répondre aux questions figurant dans l’avis SMR du 3 février 2021, en particulier à celles de savoir si le recourant a suffisamment de capacité d’introspection pour bénéficier du traitement instauré, si les symptômes d’agitation et d’anxiété et le trouble de la concentration se sont améliorés grâce à la psychothérapie, si le traitement d’orientation psychanalytique est toujours en cours et dans l’affirmative, quelle est l’évolution du recourant à la suite de ce traitement et enfin, si un nouveau traitement médicamenteux ou de médecine complémentaire a été mis en place et dans l’affirmative, quels en sont les effets. Compte tenu de ce qui précède, l’intimé ne pouvait pas, sur la base des rapports médicaux produits, refuser la prise en charge des séances de psychothérapie, sans instruire plus avant. Dans la mesure où il n’est pas possible de se prononcer en connaissance de cause, il convient de renvoyer celle-ci à l’autorité précitée, dès lors que c’est à elle qu’il incombe en premier lieu d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA). 6. Il convient encore d’examiner s’il existe un droit à des mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI, étant précisé que le but du suivi de l’assuré est de pouvoir assumer une activité occupationnelle. Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de la disposition précitée lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid.”
“Zusammenfassend ist festzustellen, dass die IV-Stelle den Anspruch auf medizinische Massnahmen hinsichtlich der Geburtsgebrechen Ziff. 403 und Ziff. 405 GgV-EDI zu Recht abgelehnt hat. Demgegenüber greifen die Betrachtungsweise der IV-Stelle und mit ihr die vom RAD getätigten medizinischen Abklärungen im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV-EDI und dem Anspruch auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 12 IVG zu kurz. In Anbetracht der dargelegten Unzulänglichkeiten bestehen Zweifel an der durch den RAD vorgenommenen Beurteilung (vgl. zur Frage der beweisrechtlichen Verwertbarkeit der Berichte und Gutachten versicherungsinterner Fachpersonen, wie z.B. von RAD-Ärzten bzw. RAD-Ärztinnen: BGE 139 V 225 E. 5, 135 V 465 E. 4.7 und Urteil des Bundesgerichts vom 16. September 2014, 8C_385/2014, E. 4.2.2). Da auch die übrigen medizinischen Akten keine zuverlässige Beurteilung der Frage zulassen, ob bei A.____ die Voraussetzungen für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 404 GgV-EDI und für den Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung gemäss Art. 12 IVG erfüllt sind, ist der rechtserhebliche Sachverhalt durch geeignete weitere medizinische Abklärungen zu vervollständigen. Die Angelegenheit ist deshalb zur ergänzenden Abklärung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Gestützt auf die Abklärungsergebnisse wird die IV-Stelle anschliessend neu zu befinden haben. Die vorliegende Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.”
“Mit der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) verneinte die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG. Aufgrund der bisherigen therapeutischen Bemühungen ist - wie die Beschwerdegegnerin mit Vernehmlassung vom 2. Dezember 2021 (vgl. vorstehend E. 2.1) zutreffend festhielt - ein Anspruch auf Kostenübernahme der Psychotherapie gestützt auf Art. 12 IVG jedoch nicht zum Vornherein ausgeschlossen. Da die Beschwerdegegnerin die Voraussetzungen zur Kostenübernahme (vgl. vorstehend E. 5.2) bisher nicht geprüft hat und eine abschliessende Beurteilung gestützt auf die vorhandenen Akten nicht möglich ist, ist die Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere Abklärungen - gegebenenfalls auch unter Berücksichtigung des per 1. Januar 2022 in Kraft getretenen veränderten Art. 12 IVG und der dazugehörigen Verordnungsbestimmungen - vornehme und hernach über den Anspruch nach Art. 12 IVG neu entscheide. In diesem Sinne ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.”
“hiervor). Es liegen daher teils unklare Einschätzungen des RAD zur Eingliederungsrelevanz der bisher durchgeführten und für weitere medizinische Massnahmen wie einer Hormontherapie vor. Dr. C.___ bestätigte, dass etliche Berufe für X.___ aufgrund des Grosswuchses nicht geeignet seien (E. 3.3). Nach diesen Angaben scheint sich der Grosswuchs auf die Arbeitsfähigkeit von X.___ auszuwirken. Die Beschwerdegegnerin äusserte sich in der angefochtenen Verfügung nicht zur divergierenden Einschätzung ihres RAD. Um über einen Anspruch auf Übernahme der Hormontherapie nach Art. 12 IVG entscheiden zu können, hätte die Beschwerdegegnerin zumindest einen Bericht bei Prof. F.___ einholen müssen, der Aufschluss über die Art und die Zweckmässigkeit der beantragten Behandlung aus wissenschaftlicher Sicht gibt, und in welchem sich Prof. F.___ mit der von Dr. A.___ und Dr. C.___ geäusserten Kritik auseinandersetzt, so dass unter anderem beurteilt werden kann, ob die Behandlungsart bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft entspricht, indem sie von Forschern und Praktikern der medizinischen Wissenschaft auf breiter Basis anerkannt ist (vgl. vorstehend E. 1.4). Eine abschliessende Beurteilung des Leistungsanspruches ist einzig aufgrund des Schreibens von Prof. F.___ vom 13. Juli 2021 und der Stellungnahme von RAD-Arzt Dr. D.___ vom 27. September nicht möglich. Der medizinische Sachverhalt erweist sich somit als unzureichend abgeklärt. Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen medizinischen Abklärungen veranlasse. Ausserdem ist eine neue Stellungnahme des RAD zu den neu eingeholten Berichten erforderlich.”
“On ne saurait toutefois lui tenir rigueur de cette absence d'indication, dès lors qu'il appartient à l'intimé de prendre d'office les mesures d'instruction nécessaires pour établir l'état de fait déterminant, même si les allégués des parties ou d'autres pièces du dossier ne constituent pas des éléments suffisants permettant de statuer (voir art. 43 al. 1 LPGA et ATF 117 V 282 c. 4a). Il sied d'ailleurs de souligner à ce sujet que des mesures médicales sur la base de l'art. 12 LAI ne sont pas d'emblée exclues dans des cas de mineurs souffrant de TSA (voir TF 9C_138/2017 du 20 juillet 2017 c. 4.2). Se pose dès lors la question de savoir si les rapports médicaux versés au dossier permettent de déterminer si des mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI sont nécessaires. Il ressort du rapport médical du 25 septembre 2019 de la pédiatre traitante qu'aucune mesure médicale n'était en l'état nécessaire, mais que cela dépendait de l'évolution. Au vu de sa brièveté et du fait qu'il a été établi une année avant la décision attaquée et fait référence à l’évolution de l’atteinte du recourant, on ne saurait reconnaître une valeur probante suffisante à ce rapport médical pour statuer sur des mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI. Par ailleurs, ledit rapport ne discute pas de la recommandation de la psychologue, qui a indiqué dans son rapport médical du 1er avril 2019 que le recourant devrait intégrer un groupe de compétences sociales afin de pouvoir apprendre les bons codes et de développer des stratégies relationnelles fonctionnelles. En ce qui concerne les autres rapports médicaux versés au dossier, bien que certains attestent de la nécessité de traitements dans le passé, ils ne se prononcent pas sur les mesures médicales nécessaires au recourant depuis le diagnostic posé en 2019. Il en découle qu'en l'état le dossier ne permet pas de déterminer si des mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI sont nécessaires. Il appartiendra à l'intimé de procéder à une instruction complémentaire sur ce point. 9. 9.1 Partant, le recours est partiellement admis et la décision contestée annulée dans la mesure où elle refuse au recourant toutes mesures médicales sur la base de l'art 12 LAI. La cause est renvoyée à l'intimé afin qu'il établisse si de telles mesures sont nécessaires au sens des considérants qui précèdent.”
Nach Art. 2 IVV (vgl. Rechtsprechung) gelten namentlich die Behandlung von Verletzungen, Infektionen sowie inneren und parasitären Krankheiten nicht als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG. Entsprechend schliesst die Praxis auch die Übernahme von Medikamenten, die auf die Grundkrankheit wirken, als Art. 12-Massnahme aus.
“Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Bundesrat ist befugt, die Massnahmen gemäss Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. Er kann zu diesem Zweck insbesondere die von der Versicherung zu gewährenden Massnahmen nach Art und Umfang näher umschreiben und Beginn und Dauer des Anspruchs regeln. Von dieser Befugnis hat der Bundesrat in Art. 2 IVV Gebrauch gemacht. Nach Abs. 4 dieser Bestimmung gilt insbesondere die Behandlung von Verletzungen, Infektionen sowie inneren und parasitären Krankheiten nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Weitere Konkretisierungen enthält das KSME.”
“AI 43), l’assunzione dei costi per provvedimenti sanitari in relazione al trattamento dell’artrite idiopatica giovanile limitatamente a quanto previsto dalla sopra menzionata cifra marginale 731/931.2 della CPSI, assumendo cioè i costi solo di provvedimenti preventivi intesi a impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche. Essi escludono per contro espressamente la copertura dei costi per l’applicazione di endoprotesi articolari e per i medicamenti che agiscono sulla malattia primaria. In conclusione, visto quanto sopra, rettamente l’Ufficio AI ha respinto la richiesta di prestazioni di assunzione dei medicamenti per la cura dell’artrite idiopatica giovanile diagnosticata al piccolo PI 1, rimandando tuttavia alla comunicazione del 14 dicembre 2018. Con questa comunicazione l’Ufficio AI ha concesso, per il periodo dal 10 novembre 2015 al 30 giugno 2027, la garanzia per provvedimenti sanitari per il trattamento dell’artrite idiopatica giovanile ex art. 12 LAI nei limiti della cifra marginale 731/931.2 CPSI (ossia limitatamente ai provvedimenti preventivi per impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche e ad esclusione di endoprotesi articolari e medicamenti). In simili condizioni, a ragione l’Ufficio AI ha ritenuto non adempiute le premesse per il riconoscimento dei costi per i medicamenti per la cura della patologia reumatologica di cui soffre l’assicurato quale provvedimento sanitario. Ne consegue la conferma della decisione impugnata e la reiezione del ricorso. 2.10. Alla luce di quanto precede, non appare necessario assumere mezzi di prova. Al riguardo, va fatto presente che se l'istruttoria da effettuare d'ufficio conduce l'amministrazione o il giudice, in base ad un apprezzamento coscienzioso delle prove, alla convinzione che la probabilità di determinati fatti deve essere considerata predominante e che altri provvedimenti probatori più non potrebbero modificare il risultato, si rinuncerà ad assumere altre prove (DTF 122 II 469, 122 III 223 consid.”
Bei minderjährigen Versicherten kommt eine Übernahme von Psychotherapie durch die IV nur in Betracht, wenn die Behandlung keinen Dauercharakter hat (nicht zeitlich unbegrenzt erforderlich ist). Zeitlich ausgedehnte, aber befristete Therapien sind möglich, sofern fachärztlich eine günstige Prognose gestellt wird und die Massnahme geeignet ist, einen drohenden stabilen Defekt bzw. eine bleibende Beeinträchtigung in naher Zukunft zu verhindern oder die Schul‑, Ausbildungs‑ oder Erwerbsfähigkeit dauerhaft und wesentlich zu verbessern.
“12 IVG, wonach nur solche Vorkehren von der Invalidenversicherung zu übernehmen sind, die «nicht auf die Behandlung des Leidens an sich», also nicht auf die Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens gerichtet sind. Bei nichterwerbstätigen Minderjährigen können medizinische Vorkehren schon dann von der Invalidenversicherung übernommen werden, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2 mit Hinweisen). Dabei muss prognostisch erstellt sein, dass ohne die vorbeugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung eintreten würde. Gleichzeitig muss ein ebenso stabiler Zustand herbeigeführt werden können, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit bestehen. Daraus folgt, dass eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in der Unterdrückung von Symptomen erschöpft, nicht als medizinische Massnahme im Sinne des Art. 12 IVG gelten kann, selbst wenn sie im Hinblick auf die schulische und erwerbliche Eingliederung unabdingbar ist. Denn sie ändert am Fortdauern eines labilen Krankheitsgeschehens nichts und dient dementsprechend nicht der Verhinderung eines stabilen pathologischen Zustandes. Deswegen genügt auch eine günstige Beeinflussung der Krankheitsdynamik allein nicht, wenn eine spontane, nicht kausal auf die therapeutische Massnahme zurückzuführende Heilung zu erwarten ist, oder wenn die Entstehung eines stabilen Defekts mit Hilfe von Dauertherapie lediglich hinausgeschoben werden soll (Urteile des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.2, 8C_494/ 2010 vom 25. November 2010 E. 3.2). Um eine von der Invalidenversicherung nicht zu übernehmende Behandlung des Leidens an sich geht es somit in der Regel bei der Heilung oder Linderung eines labilen pathologischen Geschehens. Eine Psychotherapie bei Minderjährigen kann von der Invalidenversicherung sodann nur übernommen werden, wenn sie keinen Dauercharakter hat, also nicht - wie dies etwa bei Schizophrenien oder manisch-depressiven Psychosen zutrifft - zeitlich unbegrenzt erforderlich sein wird (Urteile des Bundesgerichts 8C_269/ 2010 vom 12.”
“Rechtsprechungsgemäss kommen medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung auch bei Versicherten unter 20 Jahren nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren gegen psychische Krankheiten richten, die nach der herrschenden Auffassung der Psychiatrie ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert werden können. Die Übernahme von Psychotherapie als medizinische Massnahme bei Versicherten unter 20 Jahren fällt aber nicht schon deshalb ausser Betracht, weil es um eine über längere Zeit hinweg dauernde Behandlung geht. Bezüglich der Anspruchsvoraussetzungen von Art. 12 IVG bei nichterwerbstätigen minderjährigen Versicherten ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen zur Verhütung einer Defektheilung oder eines sonstwie stabilisierten Zustandes bei einem Kind können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern. Damit die Invalidenversicherung dafür aufzukommen hat, dürfen sie jedoch nicht Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sein, wie dies beispielsweise beim Diabetes oder bei Schizophrenien und manisch-depressiven Psychosen zutrifft. In solchen Fällen dient die medizinische Massnahme regelmässig nicht der Verhinderung eines stabilen Defektzustandes, der sich in naher Zukunft einstellen würde. Gegenteilig verhält es sich, wenn gemäss spezialärztlicher Feststellung von einer weiteren Behandlung erwartet werden darf, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Auswirkungen auf die Berufsbildung und Erwerbsfähigkeit ganz oder in wesentlichem Ausmass verhindert werde, im Einzelfall also mit hinlänglicher Zuverlässigkeit eine günstige Prognose gestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2009 vom 26.”
“1 RAI [règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.201]). Les prestations octroyées doivent être économiques. Il faut que la décision de l’office AI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel) et le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu’une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là. Un contrôle de la réussite thérapeutique du traitement, associant les médecins traitants, doit être effectué régulièrement. Les infirmités congénitales de peu d’importance ne permettent pas de fonder un droit à des prestations. Il doit exister un rapport raisonnable et acceptable entre les dépenses et le succès de la mesure. Le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. Un acte thérapeutique qui a pour seul effet d’inhiber les symptômes ne peut pas être reconnu comme une mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI, même s’il est indispensable en vue d’une insertion scolaire ou professionnelle (TF 8C_106/2014 du 9 avril 2014 consid.5.2). Chez les mineurs, une psychothérapie ne peut être à charge de l’assurance-invalidité que si elle n'a pas de caractère durable (TF 8C_106/2014 du 9 avril 2014 consid. 5.2 ; 8C_269/2010 du 12 août 2010 consid. 2.2). c) En l’espèce, le Dr G.________ a indiqué en décembre 2019 que le recourant continuait à avoir besoin d’un traitement psychiatrique et psychothérapeutique intégré incluant l’administration d’un psychostimulant associé à une psychothérapie. Il avait objectivé une nette amélioration des troubles du TDA-H sous traitement psychostimulant de méthylphénidate, mais le pronostic était encore réservé et il estimait que de nouvelles évaluations médicales ultérieures pourraient aider à se prononcer sur le pronostic. Interpellé par l’intimé sur la durée prévisible du traitement, le Dr G.________ n’a pas été en mesure de répondre de manière précise, puisqu’il a indiqué le 7 septembre 2020 que la durée de la psychothérapie était encore imprévisible, en précisant que ce suivi devrait se poursuivre au moins jusqu’à la majorité.”
“Cette argumentation est infondée. Comme l'a indiqué le tribunal cantonal, pour qu'un assuré ait droit à des mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI, il faut que celles-ci n'aient pas pour objet le traitement de l'affection comme telle, mais soient directement nécessaires à la réadaptation professionnelle ou de nature à améliorer d'une manière durable et importante notamment la capacité de gain. Autrement dit, les mesures médicales ne doivent pas uniquement viser le traitement du trouble originaire et doivent permettre d'atteindre un résultat certain dans un laps de temps déterminé (cf. arrêt 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2 et les références). Or les premiers juges ont en l'occurrence constaté que le docteur D.________ avait expressément indiqué que la durée de la psychothérapie était imprévisible et devrait se poursuivre - au moins - jusqu'à la majorité du recourant. Cette constatation correspond bien aux propos tenus par le psychiatre traitant qui, contrairement à ce que fait valoir l'assuré, a décrit une limite temporelle au traitement n'ayant rien de précis ou de définitif. Le recourant ne conteste par ailleurs pas la constatation cantonale selon laquelle la psychothérapie entreprise était destinée à traiter l'affection comme telle.”
Medizinische Eingliederungsmassnahmen (namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen) verfolgen — nach Behandlung des Leidens und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustands — unmittelbar das Ziel der Eingliederung i.S.v. Art. 12 Abs. 3 IVG. Der Schwerpunkt liegt somit auf der Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit; eine Beitrag zur Verbesserung des Gesundheitszustands ist jedoch nicht vollständig ausgeschlossen und bleibt als untergeordnetes Ziel möglich.
“Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustands (vgl. E. 2.1 vorne), unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV; Meyer/ Reichmuth, a.a.O., S. 128 Rz. 11). Der Fokus der medizinischen Eingliederungsmassnahme liegt somit bei der Verbesserung der Eingliederungsfähigkeit, was aber nicht gänzlich ausschliesst, dass sie untergeordnet zur Verbesserung des Gesundheitszustandes beitragen kann (vgl. Erläuternder Bericht [nach Vernehmlassung] vom 3. November 2021 des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] zu den Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV; nachfolgend Bericht des BSV vom 3. November 2021] S. 20; abrufbar unter <www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/69808.pdf>; vgl. auch BSV, Rz. 51 des Kreisschreibens vom 1. Januar 2022 über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV [KSME]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228).”
“Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV). Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten”
“Als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG gelten namentlich chirurgische, physiotherapeutische und psychotherapeutische Behandlungen. Sie haben, nach der Behandlung des Leidens an sich und nach Erreichen eines stabilisierten Gesundheitszustandes, unmittelbar die Eingliederung nach Art. 12 Abs. 3 IVG zum Ziel (Art. 2 Abs. 1 IVV).”
Der blosse Eingliederungserfolg ist nicht allein massgebend. Erforderlich ist vielmehr, dass die Massnahme unmittelbar auf die Eingliederung gerichtet ist und nach der Beurteilung eine vernünftige Prognose eines dauernden und wesentlichen Erfolgs bzw. die Verhinderung eines stabilen Defekts erwarten lässt.
“Die Kosten für die Operation und die Physiotherapie seien daher von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen. 2.2. Die Beschwerdegegnerin vertritt hingegen die Ansicht, dass die Operation und die anschliessende Physiotherapie nicht unter den Anwendungsbereich von Art. 12 IVG fallen würden. Vielmehr seien die im Streit stehenden Massnahmen auf die Behandlung des Leidens an sich und nicht auf die Eingliederung in Schule, Beruf oder Erstausbildung gerichtet. Ferner sei der Eingliederungserfolg für sich allein betrachtet kein taugliches Abgrenzungskriterium, da praktisch jede ärztliche Vorkehr, die medizinisch erfolgreich ist, auch im erwerblichen Leben eine Verbesserung bewirke. Hinzu komme, dass die Behandlung nicht geeignet sei einen in naher Zukunft eintretenden stabilen Defekt zu verhindern. Die Ablehnung der Kostenübernahme für die fragliche Behandlung sei daher zu Recht erfolgt. 2.3. Streitig und zu prüfen ist demnach, ob die Kosten von Behandlungen des linken Hüftgelenks von der Beschwerdeführerin oder der Beschwerdegegnerin zu tragen sind. 3. 3.1. Nach Massgabe von Art. 12 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren 3.2. 3.2.1. Art. 12 IVG ist als gesetzliche Abgrenzungsnorm gegenüber dem Aufgabenbereich der sozialen Kranken- und Unfallversicherung zu verstehen. Art. 12 IVG bezweckt damit namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversicherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicherung anderseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich der Kranken- und Unfallversicherung gehört (Urteil des Bundesgerichts 9C_551/2018 vom 04.”
“Zu prüfen bleibt, ob die Voraussetzungen des allgemeinen Anspruchs auf medizinische Massnahmen nach aArt. 12 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung [vgl. E. 2.4 hiervor]) erfüllt sind. Da sich die medizinische Massnahme mit der Unterschenkelnachtlagerungsorthese direkt auf die Behandlung der Spitzfussstellung und damit das Leiden an sich und nicht unmittelbar auf die (spätere) Eingliederung bezieht, ist auch ein Anspruch gemäss aArt. 12 IVG (in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) ausgeschlossen. Daran ändert nichts, dass sich die Behandlung allenfalls mittelbar auf die Eingliederung auswirkt respektive auswirken kann, wie in der Beschwerde (S. 5 Ziff. 8) vorgebracht wird. Denn die Frage, ob durch die Behandlung – entgegen der Aussage von Dr. med. G.________, wonach sich die Spitzfussstellung nicht auf den Schulbesuch oder die berufliche Ausbildung auswirken werde (AB 14 S. 2 Ziff. 1.2) – eine künftige Eingliederung ermöglicht oder erleichtert wird, kann offen bleiben, da das Gesetz eine unmittelbare Auswirkung verlangt (vgl. E. 2.4 hiervor).”
“En règle générale, l’assurance-invalidité ne prend en charge que des mesures qui sont propres à éliminer ou à corriger des états stables défectueux ou des pertes de fonction, pour autant qu’on puisse en attendre une amélioration durable et importante au sens de l’art. 12 al. 1 LAI. En revanche, l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge une mesure destinée au traitement de l’affection comme telle, même si l’on peut prévoir qu’elle améliorera de manière importante la réadaptation. Dans le cadre de l’art. 12 LAI, le succès de la réadaptation ne constitue pas, en lui-même, un critère décisif car, pratiquement, toute mesure qui réussit du point de vue médical a simultanément des effets bénéfiques sur la vie active (ATF 120 V 279 consid. 3a ; 115 V 194 consid. 3 ; 112 V 349 consid. 2 ; 105 V 19 ; 104 V 82 et 102 V 42). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). 6. Il découle de l’art. 61 let. c LPGA que le juge apprécie librement les preuves médicales, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse, sans être lié par des règles formelles. Le juge doit examiner objectivement tous les documents à disposition, quelle que soit leur provenance, puis décider s’ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre. En ce qui concerne la valeur probante d’un rapport médical, il est déterminant que les points litigieux aient fait l’objet d’une étude circonstanciée, que le rapport se fonde sur des examens complets, qu’il prenne également en considération les plaintes exprimées par la personne examinée, qu’il ait été établi en pleine connaissance du dossier (anamnèse), que la description du contexte médical et l’appréciation de la situation médicale soient claires et enfin que les conclusions soient bien motivées.”
Nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Eingliederung in geschützte Tätigkeiten als relevanter Eingliederungserfolg im Sinne von Art. 12 IVG qualifizieren. Eine günstige Prognose ist demnach nicht ausgeschlossen, wenn eine Eingliederung in den ungeschützten Arbeitsmarkt nicht «überwiegend wahrscheinlich» ist; der Anspruch ist insoweit nur dann zu verneinen, wenn hinreichend negative Anhaltspunkte vorliegen, die einen späteren Eingliederungserfolg im geschützten Rahmen als nicht plausibel erscheinen lassen.
“Zur Begründung hat es aber nicht auf seine Auffassung verwiesen, wonach kein Anspruch auf eine Kostenvergütung bestehe, wenn eine Eingliederung in den ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt nicht „überwiegend wahrscheinlich“ sei (vgl. etwa die Urteile 9C_842/2016 vom 27. April 2017, E. 5.2, und 8C_632/2017 vom 6. März 2018, E. 5.3.1), sondern es hat an eine ältere Praxis angeknüpft (vgl. etwa das Urteil des Bundesgerichtes I 408/06 vom 15. März 2007, E. 4.2, mit Hinweisen): Es hat festgehalten, dass eine im Sinne des Art. 12 IVG günstige Prognose bereits dann vorliege, wenn das versicherte Kind später mit hinreichender Plausibilität im geschützten Rahmen ein Einkommen von „einigen hundert Franken (und nicht bloss ein Nulleinkommen) erwirtschaften“ könne (Urteil 9C_677/2017 vom 8. Juni 2018, E. 4.3). Damit hat es – soweit überblickbar – erstmals seit langem (und im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Praxis des St. Galler Versicherungsgerichtes) wieder explizit eine Eingliederung in eine geschützte Tätigkeit als einen relevanten Eingliederungserfolg im Sinne des Art. 12 IVG qualifiziert. Zusätzlich hat das Bundesgericht eingeräumt, dass eine entsprechende Erfolgsprognose nur dann zu verneinen sei, wenn hinreichend „negative“ Anhaltspunkte vorlägen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprächen. Das Bundesgericht hat also nicht geprüft, ob ausreichend „positive“ Anhaltspunkte für einen späteren Eingliederungserfolg vorhanden seien. Das entspricht – trotz der angeblichen Bundesrechtswidrigkeit – im Ergebnis der Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen, wie sie in der obigen E. 2.2 dargestellt worden ist: Entscheidend ist also, ob im Einzelfall genügend Anhaltspunkte vorliegen, die gegen einen späteren Eingliederungserfolg sprechen, einen solchen Eingliederungserfolg somit als nicht plausibel erscheinen zu lassen; fehlen solche Anhaltspunkte, müssen die Kosten für medizinische Massnahmen gestützt auf den Art. 12 IVG übernommen werden. Vorliegend ist mit Blick auf die aktuelle bundesgerichtliche Auffassung also entscheidend, ob Anhaltspunkte vorliegen, die eine spätere Eingliederung der Beschwerdeführerin im geschützten Rahmen als nicht plausibel erscheinen lassen.”
Therapeutische Massnahmen, die nach heutigem medizinischem Erkenntnisstand einen unbefristeten bzw. dauernden Behandlungsbedarf haben (Dauercharakter), fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich von Art. 12 IVG. Auch Therapien, die zwar der Eingliederung dienen, aber zeitlich unbegrenzt fortgeführt werden müssen, sind nach der Rechtsprechung ausgeschlossen; als Beispiel werden hyperkinetische Störungen genannt.
“Lebensjahr abschliessend und eindeutig nachgewiesen sei. Es genüge bereits die Abwesenheit nur einer Anspruchsvoraussetzung, um die Zusprache des Geburtsgebrechens 404 aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht empfehlen zu können. Die Anspruchsvoraussetzungen müssten kumulativ vorliegen. Bereits im Bericht der KJP vom 18. Juli 2022 (recte: 11. Juli 2022) werde erwähnt, dass die Diagnostik am 6. April 2022 und damit erst nach dem vollendeten 9. Lebensjahr abgeschlossen gewesen sei. Dies decke sich auch mit den Datumsangaben auf den zielführenden neuropsychologischen Tests (WUT Monroe / Lautverschmelzung Monroe). Es sei dabei aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht von Relevanz, dass sich klinisch vor dem vollendeten 9. Lebensjahr bereits Hinweise auf entsprechende Symptome gezeigt hätten. Die POS müsse mit neuropsychologischen Tests gesichert sein. Somit seien die Anspruchsvoraussetzungen zur Zusprache von Leistungen nach Art. 13 IVG bezogen auf das Geburtsgebrechen 404 nicht erfüllt. Leistungen nach Art. 12 IVG könnten aus medizinischer Sicht nur dann zugesprochen werden, wenn diese nach den Randziffern 645-647 KSME nicht einer dauernden Behandlung bedürfen. Dies gelte auch für Leiden, welche einer Therapie zumindest über längere Zeit hinweg bedürfen, ohne dass sich eine zuverlässige Prognose stellen lasse. Explizit würden hier die hyperkinetischen Störungen als Ausschlussdiagnose bezogen auf die Leistungen nach Art. 12 IVG genannt. Da der Versicherte laut Bericht der KJP vom 11. Juli 2022 an einer ADS leide, liege eine solche Ausschlussdiagnose vor. 4.5 Nachdem der Versicherte gegen den ablehnenden Vorbescheid vom 27. Oktober 2022 Einwand erhoben hatte, holte die IV-Stelle eine weitere Stellungnahme bei Dr. F. ein. Am 28. November 2022 hielt diese fest, dass der Fall dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) vorgelegt werden solle. Geklärt werden solle die Frage, ob für die Zusprache betreffend das Geburtsgebrechen 404 relevante neuropsychologische Tests auch dann anerkannt werden könnten, wenn diese aus unverschuldeten organisatorischen Gründen nach dem vollendeten 9.”
“Altersjahres würden die unwiderlegbare Rechtsvermutung schaffen, dass es sich nicht um ein angeborenes Geburtsgebrechen handle. Das Geburtsgebrechen Ziffer 404 könne deshalb infolge verspäteter Diagnosestellung nicht anerkannt werden. Schliesslich könnten auch die Kosten der Psychotherapie nach Art. 12 IVG nicht übernommen werden, denn Krankheiten, die nach der heutigen Erkenntnis der Medizin einer Dauerbehandlung bedürften, gehörten nicht in den Zuständigkeitsbereich der Invalidenversicherung.”
“Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein (Urteile 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen; I 64/07 vom 27. Juli 2007 E. 2). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen zur Verhütung einer Defektheilung oder eines sonstwie stabilisierten Zustandes bei einem Kind können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern (Urteil 8C_805/2009 vom 26. April 2010 E. 3.2). Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteil 9C_430/2010 vom 23. November 2010, in: SZS 2011 S. 303 betreffend Psychotherapie; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 258/05 vom 10. November 2005 E. 3; ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 33 zu Art. 12 IVG).”
“AI 33), lo stesso non permette di concludere diversamente. In effetti, un provvedimento terapeutico che si limita alla sola soppressione dei sintomi non può essere considerato un provvedimento sanitario ai sensi dell’articolo 12 LAI, anche se è indispensabile per l’integrazione scolastica e professionale (sentenza del TF 8C_106/2014 del 9 aprile 2014 consid. 5.2; cifra 32-1/17 CPSI). Come con pertinenza ricordato dall’amministrazione nella risposta di causa, e richiamato quanto esposto al consid. 2.6 in merito ai requisiti posti dall'art. 12 cpv. 1 LAI, la giurisprudenza ha, di massima, sempre parificato lo stato patologico labile al danno alla salute non stabilizzato avente carattere di malattia. Pertanto, ogni provvedimento inteso a guarire o a lenire uno stato patologico labile non può, di principio, essere posto a carico dell'Al, nemmeno qualora si possa prevedere che esso contribuirà in misura notevole alla reintegrazione. Nel contesto dell'art. 12 LAI il successo della reintegrazione non costituisce di per sé un criterio decisivo, in quanto praticamente ogni provvedimento sanitario riuscito dal profilo medico ha nel contempo degli effetti favorevoli sulla capacità lavorativa e sulla vita attiva. Se quindi un provvedimento serve a curare una malattia, non può essere assunto dall’AI neppure se migliora la capacità di guadagno (DTF 120 V 279 consid. 3a, 115 V 194 consid. 3, 112 V 349 consid. 2, 105 V 19 e 149, 104 V 82, 102 V 42; STFA 761/03 del 9 febbraio 2004). A dette conclusioni non possono mutare nemmeno le decisioni, prodotte con il ricorso, di Uffici AI di altri cantoni, segnatamente dei Cantoni Zurigo, Berna e Grigioni concernenti il riconoscimento di provvedimenti sanitari ex art. 12 LAI per la medesima problematica reumatologica. Ora, a prescindere dal fatto che trattandosi di decisioni di Uffici AI di altri cantoni, e non di pronunce di autorità giudiziarie, le stesse non sono vincolanti per l’Ufficio AI del Cantone Ticino e men che meno per lo scrivente tribunale, va in ogni modo detto che, innanzitutto, il provvedimento del Canton Zurigo si esprime solo in maniera generica sull’assunzione dei costi “für die Behandling der juvenilen idiopathischen Arthritis gemäss Art.”
“Ora, seppur, come ricordato al considerando che precede, le direttive dell’UFAS non possono creare nuove regole giuridiche e rappresentano unicamente il punto di vista dell’amministrazione sull’applicazione di una norma di diritto e non un'interpretazione vincolante delle stesse, non vi è dubbio che tale direttiva è volta ad assicurare l’applicazione uniforme dell’art. 12 LAI e non dispone norme non conformi alle disposizioni legali applicabili. Tramite questa direttiva non sono in effetti state introdotte limitazioni ad una pretesa materiale che vanno al di là di quanto previsto da leggi e ordinanze (cfr. DTF 118 V 32). Questo giudice non ha quindi motivo di scostarsene (cfr. anche in questo senso Erwin Murer, op. cit. all’art. 12 n. 120; cfr. anche DTF 105 V 139, 97 V 50 consid. 3). Nel caso del piccolo PI 1 la richiesta dell’assicuratore malattia tende all’assunzione dei costi dei medicamenti (Ilaris, Actemra, ecc.) prescrittigli per la cura causale e/o sintomatica dell'artrite idiopatica giovanile presentata. Essendo gli stessi intesi direttamente alla cura vera e propria della patologia reumatologica, non costituiscono provvedimenti d’integrazione ex art. 12 LAI e non possono pertanto essere assunti dall’AI (cfr. cifre marginali 40-1/17 e 46 CPSI; cfr. DTF 115 V 194 e i riferimenti al consid. 2.6). Certo che, come esposto in sede ricorsuale, con i trattamenti eseguiti la sintomatologia di cui soffre il piccolo assicurato è, in determinati periodi, regredita in modo tale da essere quasi scomparsa (cfr. certificazione della dr.ssa __________ del 7 dicembre 2015, doc. D/11), ma si è rilevata comunque persistente, tanto che successivamente ad un periodo di relativa calma favorita dall’assunzione di Ilaris, temporaneamente interrotta nel maggio 2017, da gennaio 2018 i sintomi (quali segnatamente gli attacchi di febbre, l’esantema e i dolori articolari) si sono ripresentati, come descritto dalla dr.ssa __________ nella certificazione del 27 giugno 2018 (doc. I). Come risulta quindi dal succitato rapporto medico e confermato dal SMR, la terapia farmacologica proposta non è in altre parole temporalmente definita, ma continuata e duratura in una situazione labile.”
Nach der Praxis und den Vorgaben des CMRM setzt der Anspruch nach Art. 12 IVG für psychische Beeinträchtigungen in der Regel voraus, dass eine spezialisierte, «intensive» Therapie während eines Jahres durchgeführt wird. In den zitierten Entscheiden wurde ein Verlauf mit im Allgemeinen wöchentlichen Sitzungen als intensiv zugrunde gelegt; Sitzungen im Zwei‑Wochen‑ oder Monatsrhythmus wurden in den konkreten Fällen dagegen als nicht intensiv und damit als nicht ausreichend für den Beginn der einjährigen Intensitätsfrist bewertet.
“La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. Le médecin qui prescrit la psychothérapie doit documenter et justifier ses objectifs et contenus, son volume (fréquence et durée des séances) ainsi que la durée prévisible (horizon temporel) du traitement vis-à-vis de l’office AI (ch. 1037.4 et 1037.5 CMRM). d) En l’occurrence, il ressort du rapport médical du 6 avril 2023 de la Dre F.________, spécialiste en psychiatrie et psychothérapie pour enfants et adolescents, sur lequel se fonde la demande de la recourante, que cette dernière a débuté un suivi thérapeutique auprès de cette médecin le 20 janvier 2023, à raison d’une séance d’une heure toutes les deux semaines. Un suivi thérapeutique d’une telle fréquence ne saurait être qualifié d’intensif. En outre, celui-ci n’avait pas duré une année lorsque la demande a été déposée, ni d’ailleurs lorsque la décision attaquée a été rendue. Ce seul motif suffit à confirmer le refus de la prise en charge des mesures médicales dites de réadaptation au sens de l’art. 12 LAI par l’intimé, sans qu’il soit nécessaire d’examiner les autres conditions prévues au ch. 645-647/845-847.5 CMRM. 9. Les pièces au dossier permettent à la Cour de céans de trancher en pleine connaissance de cause les points de droit litigieux dont elle est saisie (appréciation anticipée des preuves : ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1 ; 130 II 425 consid. 2.1). Il n’y a donc pas lieu de renvoyer l’affaire pour instruction complémentaire à l’autorité précédente. 10. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il est cependant renoncé à la perception de frais judiciaires au vu des circonstances (art. 50, 91 et 99 LPA-VD). c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art.”
“En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c et 98 V 205 consid. 4b ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). c) Aux termes du ch. 645-647/845-847.5 CMRM, les conditions mises à la prise en charge des frais d’une psychothérapie sont exceptionnellement réunies en cas d’atteintes psychiques acquises, lorsqu’un traitement spécialisé intensif appliqué durant un an n’a pas apporté d’amélioration suffisante et que, selon les constatations du médecin spécialiste, on peut attendre de la poursuite du traitement qu’il préviendra dans une mesure importante la menace de lésions et de leurs influences négatives sur la formation professionnelle et l’exercice d’une activité lucrative. d) En l’espèce, l’intimé a nié le droit aux mesures médicales de réadaptation au motif que la psychothérapie dispensée par la Dre M.________, en tant qu’elle n’avait pas été intensive durant une année à raison d’une séance par semaine, ne répondait pas aux critères de l’art. 12 LAI. Cela étant, aucun motif ne justifie de s’écarter de l’appréciation de l’intimé. En effet, selon le ch. 645-647/845-847.5 CMRM, jugé conforme à la loi par le Tribunal fédéral (TF 9C_354/2016 du 18 juillet 2016 consid. 4.2), en cas d’atteintes psychiques acquises, la prise en charge des frais d’une psychothérapie suppose notamment qu’un traitement spécialisé intensif appliqué durant une année n'a pas apporté d’amélioration suffisante. Or dans son rapport du 22 novembre 2023, la Dre M.________ a indiqué qu’elle suivait le recourant depuis le printemps 2022 a raison d’une fois par mois, voire plus en cas de crise, avec pour comme objectifs une psychoéducation pour lui et ses parents, une mise en lien/élaboration en cas de crise ou de recrudescence des difficultés, un suivi pharmacologique ainsi qu’un suivi de la mise en place et des objectifs du suivi d’ergothérapie. Ainsi, au vu de la fréquence des consultations, le suivi psychothérapeutique dispensé par la Dre M.________ ne saurait être qualifiée d’intensif, de sorte que le délai de carence d’un an n’a en réalité pas commencé à courir.”
“404 de l’annexe à l’OIC-DFI correspondait à une entité médico-assurantielle nécessitant un certain nombre de critères dont des troubles de la perception au sens d’un déficit avéré de la vision, de l’audition ou du traitement central des perceptions visuelle, auditive, tactile, stéréognosique ou proprioceptive. En vue de poursuivre l’instruction du dossier sous l’angle du droit aux mesures médicales visant la réadaptation professionnelle au sens de l’art. 12 LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), l’OAI, par courrier du 17 novembre 2023, a demandé à la Dre M.________ de lui indiquer la fréquence de la thérapie mise en place depuis le printemps 2022 ainsi que les objectifs thérapeutiques visés. La Dre M.________ a répondu le 22 novembre 2023 indiquant qu’elle suivait l’assuré a raison d’une fois par mois, voire plus en cas de crise, avec une psychoéducation pour lui et ses parents, une mise en lien/élaboration en cas de crise ou de recrudescence des difficultés, un suivi pharmacologique ainsi qu’un suivi de la mise en place et des objectifs du suivi d’ergothérapie. Dans un rapport du 28 novembre 2023, la Dre X.________, du SMR, a estimé que la psychothérapie dispensée par la Dre M.________ ne répondait pas aux critères de l’art. 12 LAI dans la mesure où elle n’avait pas été intensive durant une année à raison d’une séance par semaine. Par décision du 1er février 2024, confirmant un projet de décision du 7 décembre 2023, l’OAI a refusé à l’assuré à la fois le droit aux mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales (art. 13 LAI) et celles visant la réadaptation professionnelle (art. 12 LAI). B. Par acte du 28 février 2024, G.H________, agissant par ses parents, A.H.________ et B.H.________, a recouru contre la décision du 1er février 2024 auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, concluant à sa réforme, en ce sens que le droit aux mesures médicales lui soit reconnu. Il faisait notamment valoir que le trouble de la perception et celui de l’attention ressortaient clairement « du rapport de la Dresse M.________ […] en p. 26 du dossier » ; l’OAI ne pouvait pas se fonder sur les renseignements apportés par la Dre F.________ dans son rapport du 14 août 2023, laquelle n’était pas sa personne de référence sur le plan pédopsychiatrique et n’avait ni développé ses réponses, ni pris contact avec la Dre M.”
Ergotherapie kann unter Art. 12 IVG eingliederungswirksam sein, auch wenn sie der Vorbereitung auf eine geschützte Erwerbstätigkeit oder auf schulische Ausbildung dient. Voraussetzung ist, dass dadurch ein relevanter ökonomischer Mehrwert erzielt wird oder dass ein Abbruch der Therapie die Eingliederungs- bzw. Erwerbsfähigkeit der versicherten Person gefährden würde.
“Der bisherige Verlauf zeigt nämlich, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren wesentliche Fortschritte bezüglich ihrer Fähigkeit, vom Schulunterricht zu profitieren, erzielt hat, die sie ohne die Ergotherapie nicht in diesem Umfang hätte erzielen können. Würde die Ergotherapie nun abgebrochen, so würde die weitere Entwicklung dieser Fähigkeit einen erheblichen Einbruch erleiden, der auch durch die übrigen schulischen und pädagogischen Unterstützungsleistungen nicht vermieden werden könnte. Dadurch würde sich die Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin wesentlich verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Dagegen könnte eingewendet werden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung später möglicherweise trotz der Ergotherapie nicht in der Lage sein könnte, einer ökonomisch relevanten Erwerbstätigkeit nachzugehen, was bedeuten würde, dass die Ergotherapie zum Vorneherein nicht eingliederungswirksam sein könnte und dass deshalb ein Anspruch auf die Vergütung der Kosten der Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG nicht in Frage käme. Gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. statt vieler den Entscheid IV 2017/334 vom 18. Juli 2018, E. 3.2.2) ist allerdings vom Eingliederungszweck des Art. 12 IVG nicht nur die Fähigkeit erfasst, im ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können. Auch eine Vorbereitung auf eine Erwerbstätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt als eine anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert generieren kann (vgl. dazu auch AHI 2000 S. 187 ff.). Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist.”
“Ausschlaggebend ist also nur, ob der Abbruch der Ergotherapie die Gefahr einer Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin in sich birgt, was gestützt auf das überzeugende Gutachten von Dr. E.___ und auf die Berichte der behandelnden Ärzte klar zu bejahen ist. Der bisherige Verlauf zeigt nämlich, dass die Beschwerdeführerin in den letzten Jahren wesentliche Fortschritte bezüglich ihrer Fähigkeit, vom Schulunterricht zu profitieren, erzielt hat, die sie ohne die Ergotherapie nicht in diesem Umfang hätte erzielen können. Würde die Ergotherapie nun abgebrochen, so würde die weitere Entwicklung dieser Fähigkeit einen erheblichen Einbruch erleiden, der auch durch die übrigen schulischen und pädagogischen Unterstützungsleistungen nicht vermieden werden könnte. Dadurch würde sich die Eingliederungs- und Erwerbsfähigkeit der Beschwerdeführerin wesentlich verschlechtern. Unabhängig von der noch zu erwartenden Behandlungsdauer sind deshalb die Voraussetzungen für die Vergütung der Kosten der Ergotherapie durch die Beschwerdegegnerin gestützt auf den Art. 12 IVG erfüllt. Dagegen könnte eingewendet werden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Gesundheitsbeeinträchtigung später möglicherweise trotz der Ergotherapie nicht in der Lage sein könnte, einer ökonomisch relevanten Erwerbstätigkeit nachzugehen, was bedeuten würde, dass die Ergotherapie zum Vorneherein nicht eingliederungswirksam sein könnte und dass deshalb ein Anspruch auf die Vergütung der Kosten der Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG nicht in Frage käme. Gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. statt vieler den Entscheid IV 2017/334 vom 18. Juli 2018, E. 3.2.2) ist allerdings vom Eingliederungszweck des Art. 12 IVG nicht nur die Fähigkeit erfasst, im ersten („ungeschützten“) Arbeitsmarkt erwerbstätig sein zu können. Auch eine Vorbereitung auf eine Erwerbstätigkeit in einem geschützten Rahmen gilt als eine anspruchsbegründende Eingliederungsmassnahme (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG), sofern die versicherte Person dabei einen relevanten ökonomischen Mehrwert generieren kann (vgl.”
“Die Ergotherapie hat dabei entgegen der unbegründeten Behauptung der Beschwerdegegnerin nicht allein einem rein pädagogischen Zweck (was auch immer das in diesem Zusammenhang heissen mag) gedient, sondern zum Ziel gehabt, die für die Ausbildung erforderlichen „Grundkompetenzen“ zu fördern. Sowohl die Ergotherapeutin als auch die Schule haben bestätigt, dass diese Zusammenarbeit wichtig und wirksam ist (vgl. dazu auch die Deutsch-österreichisch-schweizerische Versorgungsleitlinie zu Definition, Diagnostik, Behandlung und psychosozialen Aspekten bei umschriebenen Entwicklungsstörungen motorischer Funktionen, AWMF-Register Nr. 022/017). Weil nicht mit der erforderlichen Prognoseplausibilität angenommen werden kann, dass die Beschwerdeführerin später selbst im geschützten Rahmen kein nennenswertes Erwerbseinkommen werde erzielen können, erweist sich die Verfügung vom 12. März 2018, mit der die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Ergotherapie gestützt auf den Art. 12 IVG verweigert hat, als zweifellos unrichtig im Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG. Da auch die zweite Voraussetzung des Art. 53 Abs. 2 ATSG – die erhebliche Bedeutung der Berichtigung – erfüllt ist, weil sich die Eltern der Beschwerdeführerin mit erheblichen Kosten konfrontiert sähen, wenn sie die Ergotherapie selbst finanzieren müssten, hätte die Beschwerdegegnerin die ursprüngliche Verfügung vom 12. März 2018 im Wiedererwägungsverfahren durch eine leistungszusprechende Verfügung ersetzen müssen. Die Wiedererwägungsverfügung vom 1. Oktober 2020 erweist sich damit als rechtswidrig, weshalb sie aufzuheben ist. Dem ursprünglichen Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin vom Februar 2016 ist (wiedererwägungsweise) stattzugeben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin gestützt auf den Art. 12 IVG einen Anspruch auf eine Ergotherapie hat. Die Sache ist zur Ausrichtung dieser Sachleistung (unter Berücksichtigung einer allfälligen Verwirkung des im Februar 2016 geltend gemachten Leistungsanspruchs) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.”
Leistungen nach Art. 12 IVG werden nur übernommen, wenn die Massnahme eine unmittelbare Förderung der Eingliederung in die obligatorische Schule bewirkt und ersichtlich ist, dass dadurch ein dauerhafter und wesentlicher Verbesserungs- oder Erhaltungszweck erreicht wird. Fehlt der Nachweis der unmittelbaren Wirkung auf die schulische Eingliederung oder der Nachweis eines dauerhaften und wesentlichen Nutzens, rechtfertigt dies die Verweigerung der Leistungsübernahme.
“Soweit beschwerdeweise (vgl. Beschwerde S. 10 Ziff. II Ziff. 11) eventualiter eine Leistungszusprache gemäss Art. 12 IVG verlangt wird, ist dem Beschwerdeführer nicht zu folgen. Die Tatsache, dass sich die Anschaffung des „Heidelberger Liegebär“ für den dreijährigen Beschwerdeführer nicht unmittelbar auf die hier derzeit einzig in Frage kommende Eingliederung in die obligatorische Schule (vgl. E. 2.3 hiervor) auswirkt, hat die Ablehnung der Leistungsübernahme gemäss Art. 12 IVG zur Folge. Zudem ist nicht ausgewiesen, dass mit dieser Anschaffung ein dauerhafter und wesentlich verbesserter Zustand erreicht werden kann (vgl. hierzu auch Beschwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 12).”
Ergotherapie ist gemäss CMRM unter Art. 12 IVG ärztlich zu verordnen; die Indikation muss durch objektive neurologische oder neuropsychologische Störungen belegt und durch entsprechende Untersuchungsergebnisse dokumentiert sein. Fehlen solche fachlichen Abklärungen, sind ergänzende Arzt- oder Therapieberichte einzuholen; in einem entschiedenen Fall wurde ein Bericht einer Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie als nicht ausreichend für eine abschliessende Beurteilung erachtet, sodass weitere Abklärungen anzuordnen waren.
“La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35 ; VSI 2000, p. 303 ; voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1er décembre 2009, consid. 2.1). L’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable. La mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. La mesure médicale doit être nécessaire, reconnue du point de vue scientifique, simple et adéquate, c’est-à-dire qu’elle doit être économiquement raisonnable. Les infirmités congénitales de peu d’importance ne permettent pas de fonder un droit à des prestations. Il doit exister un rapport raisonnable et acceptable entre les dépenses et le succès de la mesure. Le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. c) S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM énonce notamment à son ch. 1014 qu’en vertu de l’art. 12 LAI, cette thérapie est prise en charge par l’assurance-invalidité lorsqu’elle ne fait plus, objectivement et temporellement, partie du traitement de l’affection comme telle. Le ch. 1017 CMRM expose encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. d) En ce qui concerne la physiothérapie, le ch. 1038 CMRM prévoit qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. 5. Aux termes de l'art. 13 LAI, les assurés ont droit aux mesures médicales nécessaires au traitement des infirmités congénitales jusqu'à l'âge de 20 ans révolus (al.”
“Eine Übernahme der Kosten der Ergotherapie als Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 IVG bleibt zu prüfen. Erstellt ist, dass die Versicherte feinmotorische Defizite aufweist (vgl. hierzu Urk. 6/14/6; E. 3.3). Weitergehende Angaben bezüglich der Ergotherapie liegen jeweils nur seitens Dr. C.___ vor, welche allerdings als Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie nicht die notwendigen fachlichen Qualifikationen zur abschliessenden Beurteilung mitbringt. RAD-Arzt Dr. D.___ äusserte sich hierzu nicht in seinen Stellungnahmen vom 26. Januar und vom 4. August 2023 (Urk. 6/15; Urk. 6/26). Die Beschwerdegegnerin holte keine weiteren Arzt- oder Therapieberichte ein, welche eine Beurteilung zulassen würden. Damit erweist sich der Sachverhalt in Bezug auf die Ergotherapie als zu wenig abgeklärt, womit die Verfügung aufzuheben ist und die Sache zur ergänzenden Abklärung in Bezug auf die Ergotherapie zurückzuweisen ist. Danach hat die Beschwerdegegnerin neu über eine allfällige Kostenübernahme der Ergotherapie insbesondere unter Berücksichtigung von Art. 12 IVG zu entscheiden.”
In der Rechtssache 32.2019.98 hat die Verwaltung/Behörde gestützt auf die CPSI‑Ziffer 731/931.2 medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG als präventiv gerichtete Massnahmen (z. B. Physiotherapie, orthopädische Hilfsmittel, Sinovektomie, orthopädische Operationen) übernommen, nicht aber die Kosten für Medikationen, die unmittelbar auf die Behandlung der Grunderkrankung (z. B. Ilaris, Actemra) abzielen. Die Entscheidung hebt ferner hervor, dass interne Verwaltungsrichtlinien (CPSI/UFAS) für die Verwaltung verbindlich sind, jedoch keine neuen Rechtsnormen schaffen und von Gericht und Verwaltung frei kontrolliert bzw. bei Abweichung nicht als bindende Rechtsquelle zu behandeln sind.
“12 LAI, chiedendo la garanzia per i provvedimenti sanitari che includesse “l’assunzione dei costi per le cure, i medicamenti (Ilaris, Actemra, etc), gli apparecchi su prescrizione medica” (doc. AI 28). Esperiti i necessari accertamenti, con progetto di decisione del 14 dicembre 2018, l’Ufficio AI, premesso che la possibile presa a carico andava esaminata in base all’art. 12 LAI e non secondo l’art. 13 LAI, l’artrite idiopatica giovanile non essendo un’infermità congenita riconosciuta dall’AI, ha comunicato l’assunzione di provvedimenti preventivi connessi alla patologia in base all’art. 12 LAI, negando tuttavia espressamente la presa a carico dei costi per la cura diretta della malattia e, quindi, dei medicamenti somministrati (Ilaris e Acterma). Con separata comunicazione del 14 dicembre 2018 l’Ufficio AI ha riconosciuto, per il periodo dal 10 novembre 2015 al 30 giugno 2027, la garanzia per provvedimenti sanitari per il trattamento dell’artrite idiopatica giovanile ex art. 12 LAI nei limiti della cifra marginale 731/931.2 CPSI (ossia limitatamente ai provvedimenti preventivi per impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche e ad esclusione di endoprotesi articolari e medicamenti). Dopo aver preso conoscenza delle osservazioni 22 gennaio 2019 della RI 1 (che postulava l’assunzione dei costi dei medicamenti inerenti alle cure dell’artrite idiopatica giovanile), con decisione 2 aprile 2019 l’Ufficio AI, facendo espresso riferimento alla nota marginale 731/931.2 della CPSI (Circolare sui provvedimenti sanitari d’integrazione dell’assicurazione invalidità) riferita alla poliartrite cronica evolutiva giovanile, ha confermato il progetto di decisione, precisando: " (…) Decidiamo pertanto: La richiesta di prestazioni è respinta Esito degli accertamenti: Gli assicurati, fino al compimento dei 20 anni, hanno diritto ai provvedimenti sanitari necessari per la cura delle infermità congenite riconosciute (art.”
“Volte ad assicurare un'applicazione uniforme delle prescrizioni legali da parte dell'amministrazione, tali istruzioni esplicano effetto solo nei confronti di quest'ultima. Esse non creano delle nuove regole giuridiche e rappresentano il punto di vista dell’amministrazione sull’applicazione di una norma di diritto e non un'interpretazione vincolante delle stesse. Il giudice ne controlla liberamente la costituzionalità e la legalità e se ne deve scostare nella misura in cui esse stabiliscono delle norme non conformi alle disposizioni legali applicabili (DTF 139 V 125 consid. 3.3.4., 133 V 257 consid. 3.2, 131 V 45 consid. 2.3, 130 V 172 consid. 4.3.1, 232 consid. 2.1). 2.9. Nella fattispecie concreta, dall’esame degli atti questo Tribunale non può che concordare con la valutazione operata dall’Ufficio AI e ciò per i motivi che seguono. In effetti, richiamato quanto esposto al consid. 2.6 che precede in merito all’art. 12 LAI, i provvedimenti sanitari possono essere assunti nel caso in cui il processo patologico evolutivo abbia raggiunto uno stato essenzialmente stabilizzato. Inoltre, giusta la richiamata cifra marginale 731/931.2 della CPSI nel caso della forma giovanile della poliartrite cronica evolutiva (PCE) e, quindi, anche nel caso dell’artrite giovanile idiopatica (AGI), l'AI prende a carico provvedimenti preventivi per impedire future complicazioni stabili, a condizione che non esistano già postumi tali da pregiudicare l'integrazione. Fanno parte di questi provvedimenti “la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche”, mentre che l'applicazione di endoprotesi articolari e soprattutto “la consegna di medicamenti che agiscono sulla malattia primaria” non costituiscono provvedimenti d'integrazione dell'Al. Ora, seppur, come ricordato al considerando che precede, le direttive dell’UFAS non possono creare nuove regole giuridiche e rappresentano unicamente il punto di vista dell’amministrazione sull’applicazione di una norma di diritto e non un'interpretazione vincolante delle stesse, non vi è dubbio che tale direttiva è volta ad assicurare l’applicazione uniforme dell’art.”
“AI 43), l’assunzione dei costi per provvedimenti sanitari in relazione al trattamento dell’artrite idiopatica giovanile limitatamente a quanto previsto dalla sopra menzionata cifra marginale 731/931.2 della CPSI, assumendo cioè i costi solo di provvedimenti preventivi intesi a impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche. Essi escludono per contro espressamente la copertura dei costi per l’applicazione di endoprotesi articolari e per i medicamenti che agiscono sulla malattia primaria. In conclusione, visto quanto sopra, rettamente l’Ufficio AI ha respinto la richiesta di prestazioni di assunzione dei medicamenti per la cura dell’artrite idiopatica giovanile diagnosticata al piccolo PI 1, rimandando tuttavia alla comunicazione del 14 dicembre 2018. Con questa comunicazione l’Ufficio AI ha concesso, per il periodo dal 10 novembre 2015 al 30 giugno 2027, la garanzia per provvedimenti sanitari per il trattamento dell’artrite idiopatica giovanile ex art. 12 LAI nei limiti della cifra marginale 731/931.2 CPSI (ossia limitatamente ai provvedimenti preventivi per impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche e ad esclusione di endoprotesi articolari e medicamenti). In simili condizioni, a ragione l’Ufficio AI ha ritenuto non adempiute le premesse per il riconoscimento dei costi per i medicamenti per la cura della patologia reumatologica di cui soffre l’assicurato quale provvedimento sanitario. Ne consegue la conferma della decisione impugnata e la reiezione del ricorso. 2.10. Alla luce di quanto precede, non appare necessario assumere mezzi di prova. Al riguardo, va fatto presente che se l'istruttoria da effettuare d'ufficio conduce l'amministrazione o il giudice, in base ad un apprezzamento coscienzioso delle prove, alla convinzione che la probabilità di determinati fatti deve essere considerata predominante e che altri provvedimenti probatori più non potrebbero modificare il risultato, si rinuncerà ad assumere altre prove (DTF 122 II 469, 122 III 223 consid.”
Auch wenn ein genetisches Syndrom nicht als Geburtsgebrechen der GgV anerkannt wird, bleibt Art. 12 IVG für die Prüfung von medizinischen Eingliederungsmassnahmen einschlägig. Ebenso kann — falls ein Geburtsgebrechen verneint wird — bei früher Diagnosestellung und einer vom behandelnden Facharzt befürworteten günstigen Prognose ein Anspruch nach Art. 12 IVG auf eingliederungsbezogene medizinische Massnahmen bestehen (vgl. die zitierten Fälle).
“Zwischen den Parteien ist die Kostenübernahme für den obenstehenden Behandlungskomplex bestehend aus künstlicher Ernährung, Ernährungsberatung und Spezialnahrung ([...]) umstritten. 2.3. Die Beschwerdegegnerin begründete die Leistungsablehnung in beiden Verfügungen dahingehend, dass die Ernährungsproblematik gemäss den medizinischen Unterlagen aufgrund des Williams-Beuren- und des Laron-Syndroms bestehe, welche als genetische Erkrankungen keinem Geburtsgebrechen gemäss der Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV) zugeordnet werden könnten. Ferner führte sie aus, es fehle an den Anspruchsvoraussetzungen für eine Kostengutsprache nach Art. 12 IVG (vgl. IV-Akten 164, S. 1 und 165, S. 1) ohne dies jedoch näher zu begründen. 2.4. Unstreitig ist, dass es sich beim Williams-Beuren- und dem Laron-Syndrom um keine anerkannten Geburtsgebrechen gemäss GgV handelt und eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 13 IVG daher nicht in Betracht kommt (vgl. Beschwerdeantwort, S. 1; vgl. ferner Beschwerde, S. 3). Fraglich und zu prüfen ist somit lediglich, ob die Beschwerdegegnerin gestützt auf Art. 12 IVG die Kosten für künstliche Ernährung, Ernährungsberatung und Spezialnahrung zu übernehmen hat. 3. 3.1. Nicht erwerbstätige Personen vor dem vollendeten 20. Altersjahr gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 2 ATSG). Gemäss Art. 12 IVG besteht ein Anspruch auf Übernahme medizinischer Massnahmen durch die Invalidenversicherung, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, um die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. 3.2. Als medizinische Massnahmen im Sinne von Artikel 12 IVG gelten nach Art. 2 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17.”
“Sachverhalt ungenügend abgeklärt und die ärztlichen Berichte falsch gewürdigt habe. Die Leistungspflicht der IV für das Geburtsgebrechen Ziff. 404 der Verordnung des Eidgenössischen Departements (EDI) über die Geburtsgebrechen (GgV-EDI) vom 3. November 2021 sei gegeben. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle sei vor dem vollendeten 9. Altersjahr bei A.____ die Diagnose einer Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) gestellt und die entsprechende Behandlung eingeleitet worden. Auch entspreche es nicht den Tatsachen, dass bei A.____ eine Intelligenzminderung vorliege. Sollte dennoch von einer Minderintelligenz ausgegangen werden, seien die Voraussetzungen für die Anerkennung des Geburtsgebrechens Ziff. 403 GgV-EDI (schwere Verhaltensstörungen bei Menschen mit einer angeborenen Intelligenzminderung) erfüllt. Sollte das Vorliegen eines Geburtsgebrechens verneint werden, habe A.____ Anspruch auf Leistungen gemäss Art. 12 IVG, da bei ihm eine gute Prognose bestehe und die Therapien direkt auf seine Eingliederung gerichtet seien. C. Die IV-Stelle beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 8. April 2022 unter Verweis auf die Stellungnahme ihrer RAD-Ärztin D.____, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 22. Februar 2022 die Abweisung der Beschwerde. D. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien mit Replik vom 2. Mai 2022 und Duplik vom 1. Juni 2022 an ihren Begehren und Argumenten fest. Das Kantonsgericht zieht in”
Nimmt die versicherte Person zum Zeitpunkt der Vollendung des 20. Altersjahres an einer Massnahme beruflicher Art (Art. 15–18c) teil, besteht nach Art. 12 Abs. 2 IVG Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet sind, bis zum Ende dieser Massnahme, jedoch längstens bis zum vollendeten 25. Altersjahr.
“Cette jurisprudence permet ainsi l’éventuel octroi de telles mesures au-delà de la vingtième année, pour autant que l’assuré ait été mis au bénéfice de mesures médicales de réadaptation avant l’âge de vingt ans. On notera que l’art. 12 LAI a également été modifié au 1er janvier 2022 et qu’à présent, l’alinéa 2 dispose expressément que l’assuré qui accomplit une mesure d’ordre professionnel au moment d’atteindre l’âge de vingt ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu’à la fin de la mesure d’ordre professionnel, mais au plus tard jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de vingt-cinq ans. Il découle de ce qui précède que l’arrêt invoqué par le recourant est obsolète et que la prise en charge de lunettes, admissible en tant que moyen auxiliaire constituant le complément important de mesures médicales de réadaptation, ne peut être octroyée à un assuré de plus de vingt ans (art. 12 al. 1 LAI), ou de plus de vingt-cinq ans si celui-ci était au bénéfice d’une mesure de réadaptation lorsqu’il a atteint l’âge de vingt ans (art. 12 al. 2 LAI). Ainsi, c’est à bon droit que l’intimé a refusé la requête de prise en charge des lunettes médicales du recourant, dans la mesure où celui-ci était alors âgé de soixante et un ans. 6. Le recourant invoque en outre une violation du devoir d’instruction de l’intimé, celui-ci ayant selon lui à tort refusé la prise en charge des lunettes médicales sans entreprendre de plus amples investigations, ainsi que la violation du devoir d’information, estimant que l’office intimé aurait dû exposer les conditions auxquelles il prenait en charge les lunettes médicales. Compte tenu de l’élément purement objectif permettant de refuser la prestation requise par l’assuré, à savoir son âge, l’intimé n’avait pas l’obligation de mettre en œuvre des mesures d’instruction. Le grief tiré de la violation du devoir d’information de l’intimé en ce sens que celui-ci ne lui a pas indiqué qu’il fallait une prescription d’un ophtalmologue tombe également à faux. Une telle prescription ne permet en effet pas davantage l’octroi de la prestation, dès lors que la condition de l’âge prévue par l’art.”
“Cette jurisprudence permet ainsi l’éventuel octroi de telles mesures au-delà de la vingtième année, pour autant que l’assuré ait été mis au bénéfice de mesures médicales de réadaptation avant l’âge de vingt ans. On notera que l’art. 12 LAI a également été modifié au 1er janvier 2022 et qu’à présent, l’alinéa 2 dispose expressément que l’assuré qui accomplit une mesure d’ordre professionnel au moment d’atteindre l’âge de vingt ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu’à la fin de la mesure d’ordre professionnel, mais au plus tard jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de vingt-cinq ans. Il découle de ce qui précède que l’arrêt invoqué par le recourant est obsolète et que la prise en charge de lunettes, admissible en tant que moyen auxiliaire constituant le complément important de mesures médicales de réadaptation, ne peut être octroyée à un assuré de plus de vingt ans (art. 12 al. 1 LAI), ou de plus de vingt-cinq ans si celui-ci était au bénéfice d’une mesure de réadaptation lorsqu’il a atteint l’âge de vingt ans (art. 12 al. 2 LAI). Ainsi, c’est à bon droit que l’intimé a refusé la requête de prise en charge des lunettes médicales du recourant, dans la mesure où celui-ci était alors âgé de soixante et un ans. 6. Le recourant invoque en outre une violation du devoir d’instruction de l’intimé, celui-ci ayant selon lui à tort refusé la prise en charge des lunettes médicales sans entreprendre de plus amples investigations, ainsi que la violation du devoir d’information, estimant que l’office intimé aurait dû exposer les conditions auxquelles il prenait en charge les lunettes médicales. Compte tenu de l’élément purement objectif permettant de refuser la prestation requise par l’assuré, à savoir son âge, l’intimé n’avait pas l’obligation de mettre en œuvre des mesures d’instruction. Le grief tiré de la violation du devoir d’information de l’intimé en ce sens que celui-ci ne lui a pas indiqué qu’il fallait une prescription d’un ophtalmologue tombe également à faux. Une telle prescription ne permet en effet pas davantage l’octroi de la prestation, dès lors que la condition de l’âge prévue par l’art.”
Bei in der Schweiz wohnhaften Versicherten sind medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG grundsätzlich in der Schweiz durchzuführen; Leistungen im Ausland kommen nur in Ausnahmefällen in Betracht. Als mögliche Ausnahmen nennt die CMRM (gestützt durch die Rechtsprechung) u. a. das Fehlen eines geeigneten Angebots bzw. einer fachärztlichen Expertise in der Schweiz, dringende Massnahmen im Rahmen eines vorübergehenden Aufenthalts im Ausland (wobei die CMRM anmerkt, dass Art. 12-Massnahmen in der Regel keine Notfallbehandlungen sind) sowie sonst gewichtige Gründe (z. B. die Fortsetzung einer begonnenen Behandlung durch denselben Behandler oder ein längerer beruflicher/ausbildungsbezogener Auslandsaufenthalt). Auslandsbehandlungen müssen zudem wirksam, geeignet und wirtschaftlich sein und in der wissenschaftlichen Praxis in der Schweiz anerkannt werden.
“b) Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2022, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés et domiciliés à l’étranger ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1222.1 CMRM). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1222.2 CMRM) : - s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1222.3 CMRM) ; - si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1222.4 CMRM) ; - si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, ou lors d’un séjour professionnel ou de formation (par ex. apprentissage de la langue, « année d’échange ») prolongé à l’étranger (ch. 1222.5 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être efficaces, appropriées et économiques, et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (ch. 1222.6 CMRM). c) Selon la jurisprudence, rappelée en particulier dans l’arrêt TF 9C_723/2015 du 6 avril 2016 consid. 3.3, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art. 23bis al. 1 RAI deviendrait difficile. En édictant l'art.”
“Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er janvier 2022, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés à l’AI et domiciliés à l’étranger et les étrangers affiliés volontairement à l’AI ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1222.1). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1222.2) : - s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1222.3) ; - si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de l’assuré à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1222.4) ; - si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, ou lors d’un séjour professionnel ou de formation (par ex. apprentissage de la langue, « année d’échange ») prolongé à l’étranger (ch. 1222.5) ; Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être efficaces, appropriées et économiques, et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1222.6 CMRM). 4. Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible.”
“Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2021, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés et domiciliés à l’étranger ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1235 CMRM). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1236 CMRM) : – s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1237 CMRM) ; – si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art.”
“Selon la circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI édictée par l’Office fédéral des assurances sociales (ci-après : CMRM), dans sa version valable à partir du 1er juillet 2021, les mesures médicales destinées aux assurés domiciliés en Suisse doivent être appliquées en Suisse et ne peuvent l’être à l’étranger que dans des cas exceptionnels. Restent réservées les mesures destinées aux citoyens suisses assurés et domiciliés à l’étranger ainsi que les conventions internationales particulières (ch. 1235 CMRM). L’octroi de prestations de l’assurance à l’étranger est exceptionnellement pris en considération (art. 23bis RAI) (ch. 1236 CMRM) : – s’il n’existe en Suisse aucun établissement de traitement adéquat ou aucun médecin spécialiste, en raison de la particularité ou de la rareté des mesures (ch. 1237 CMRM) ; – si les mesures médicales s’imposent d’urgence à l’occasion d’un séjour temporaire de la personne assurée à l’étranger. Cependant, aucune raison médicale ne doit s’opposer à un tel séjour à l’étranger. Les mesures médicales de réadaptation fondées sur l’art. 12 LAI (ch. 30 ss) ne constituent jamais des traitements d’urgence, puisqu’elles s’adressent à un état terminal et stabilisé (ch. 1238 CMRM) ; – si des raisons d’importance plaident pour l’application des mesures médicales à l’étranger. Il en va ainsi en particulier lorsque la poursuite ou l’achèvement du traitement entrepris par le même médecin n’est possible qu’à l’étranger, lorsque les cliniques spécialisées à l’étranger ont plus d’expérience dans des opérations rares et compliquées ainsi que dans le suivi post-opératoire, ce qui permet de réduire manifestement le risque de l’opération, ou lors d’un séjour professionnel ou linguistique prolongé à l’étranger (ch. 1239 CMRM). Les mesures médicales de réadaptation effectuées à l’étranger doivent être simples et adéquates et reconnues par le milieu scientifique en Suisse (art. 23bis al. 1 RAI) (ch. 1240 CMRM). Selon la jurisprudence, les conditions posées à l'art. 23bis al. 3 RAI ne sauraient être interprétées avec trop de rigueur, auquel cas la délimitation avec l'art.”
Bei Vorliegen schwerwiegender Nebenbefunde — namentlich einer Autismus-Spektrum-Störung oder einer ausgeprägten Intelligenzminderung — kann der Anspruch nach Art. 12 IVG versagt werden, weil dadurch die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt und eine günstige Prognose fehlt (vgl. [0], [4]). Bei Störungen aus dem hyperkinetischen Formenkreis (AD(H)S) ist hingegen eine einzelfallbezogene Prüfung vorzunehmen: eine generelle Ausschlusswirkung besteht nicht; entscheidend sind die verlässliche Prognosebeurteilung und die Frage, ob eine langdauernde Behandlung zu erwarten ist (vgl. [2], [5]).
“Was den Anspruch nach Art. 12 IVG anbelangt, so kann diesbezüglich auf die überzeugenden Ausführungen der RAD-Ärztin Dr. G. verwiesen werden (vgl. E. 4.5 hiervor). Darin gelangte sie zum Schluss, dass ein Anspruch auf medizinische Massnahmen auch unter dem Aspekt der Leistungen nach Art. 12 IVG zu verneinen ist, da mit der ASS ein schwerwiegender Nebenbefund vorliegt, der seinerseits die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigen wird (vgl. hierzu auch: Urteile des Bundesgerichts vom 1. Dezember 2009, 9C_695/2009, E. 2.1 und vom 8. Juni 2018, 9C_677/2017, E. 2.2). Der Beschwerdeführer macht denn auch – zu Recht – keine Einwände in Bezug auf die Ablehnung des Anspruchs unter dem Titel der medizinischen Massnahmen nach Art. 12 IVG geltend.”
“hiervor). Darin gelangte sie zum Schluss, dass ein Anspruch auf medizinische Massnahmen auch unter dem Aspekt der Leistungen nach Art. 12 IVG zu verneinen ist. Hervorzuheben ist dabei der Umstand, dass mit der diagnostizierten AD(H)S eine Störung aus dem hyperkinetischen Formenkreis und damit grundsätzlich eine Ausschlussdiagnose vorliegt (vgl. Rz. 645/647/845-847.5 KSME). Ungeachtet dessen hat die RAD-Ärztin unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls überzeugend begründet, dass vorliegend eine langdauernde Behandlung zu erwarten ist und eine Prognose nicht mit hinlänglicher Zuverlässigkeit gestellt werden kann. Der Beschwerdeführer macht denn auch – zu Recht – keine Einwände in Bezug auf die Ablehnung des Anspruchs unter dem Titel der medizinischen Massnahmen nach Art. 12 IVG geltend.”
“Le SMR a été appelé à étayer son point de vue concernant l’impossibilité de prendre en charge la psychothérapie demandée par le biais de l’art. 13 LAI (ch. 403 OIC), ce qu’il a fait par avis du 31 janvier 2022 [recte : 28 janvier 2022]. Il convient ici de renvoyer à cet avis, qui explique en détail les raisons pour lesquelles la thérapie entreprise ne respecte pas le principe de proportionnalité. S’agissant de la prise en charge par le biais de l’art. 12 LAI, nous ne pouvons que confirmer le point de vue exprimé dans l’avis du 8 décembre 2021. En effet, au vu de l’important retard mental (il est mentionné à plusieurs reprises, dans le cadre des échanges entre la conseillère est les prestataires potentiels, que l’assuré ne sait ni lire ni écrire) et des troubles du comportement, on voit mal comment la psychothérapie pourrait améliorer de manière notable la capacité de gain, ou la préserver d’une diminution importante, sachant que de l’avis du Dr Z.________, seule une activité occupationnelle serait envisageable. Or, l’art. 12 LAI ne couvre pas des mesures destinées à préserver une capacité de gain résiduelle de peu d’importance et aléatoire. A cet égard, on relèvera que si une activité en atelier protégé de production permet d’obtenir un revenu de quelques centaines de francs par mois, une activité en atelier occupationnel ne donne généralement droit pas à un revenu, mais à un argent de poche à hauteur d’environ Sfr. 5.- par jour (VSI 2002 p. 182). Dans de telles conditions, nous ne pouvons que confirmer que, en l’état, les conditions permettant d’admettre une amélioration importante de la capacité de gain suite à la psychothérapie ne sont pas remplies. D’autre part, comme déjà indiqué, on relèvera que le Dr Z.________ ne prévoit pas de durée pour sa psychothérapie, ni de délai dans lequel celle-ci est susceptible de déployer des effets importants (ATF 101 V 43, consid. 3c). Au vu de tout ce qui précède, il convient de maintenir notre position de refus de prise en charge de la psychothérapie, que ce soit sous l’angle des art.”
“Die IV-Stelle bzw. der RAD verneint unter anderem einen Anspruch auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 12 IVG, weil mit der Diagnose einer einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10 F90) eine Erkrankung aus dem hyperkinetischen Formenkreis vorliege. Damit bestehe eine Ausschlussdiagnose, weshalb kein Anspruch gemäss Art. 12 IVG begründet werden könne. Zudem lasse sich die Prognose nicht ausreichend zuverlässig erstellen, da es im Rahmen der Grunderkrankung naturgemäss erhebliche Schwankungen geben könne. Daran ändere nichts, dass die Prognose als günstig bezeichnet werde. Erschwerend komme dazu, dass A.____ gemäss den Ausführungen von Dr. C.____ vom 16. März 2021 immer auf eine intensive, individuelle Förderung angewiesen sein werde. Aus versicherungsmedizinischer Sicht handle es sich somit um eine Behandlung des Leidens an sich, welche zudem von unbefristeter Dauer sei, womit ein Anspruch gemäss Art. 12 IVG zu verneinen sei (vgl. RAD-Stellungnahmen vom 13. Juli 2021 und 22. Februar 2022). Dieser Ansicht kann nicht ohne weiteres gefolgt werden. Entgegen der Ansicht der RAD-Ärztin D.____ schliesst eine hyperkinetische Störung einen Anspruch auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 12 IVG nicht zum Vornherein aus. Es muss vielmehr eine Prüfung im Einzelfall erfolgen, ob eine Prognose mit hinlänglicher Zuverlässigkeit gestellt werden kann und ob eine langdauernde Behandlung zu erwarten ist (vgl.”
Massnahmen, deren primärer Zweck die Heilung oder direkte Behandlung der Krankheit ist, gelten nach der Rechtsprechung grundsätzlich nicht als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG und werden daher nicht von der IV übernommen. Dagegen können präventive bzw. orthopädische Eingliederungsmassnahmen — etwa Physiotherapie, orthopädische Hilfsmittel, Synovektomien und bestimmte operative Eingriffe zur Verhinderung künftiger stabiler Komplikationen — im Rahmen der einschlägigen administrativen Hinweise übernommen werden. Die Lieferung von Medikamenten, die direkt auf die Primärerkrankung wirken, wird demgegenüber nicht als Eingliederungsmassnahme nach Art. 12 IVG angesehen.
“Pertanto, ogni provvedimento inteso a guarire o a lenire uno stato patologico labile non può, di principio, essere posto a carico dell'Al, nemmeno qualora si possa prevedere che esso contribuirà in misura notevole alla reintegrazione. Nel contesto dell'art. 12 LAI il successo della reintegrazione non costituisce di per sé un criterio decisivo, in quanto praticamente ogni provvedimento sanitario riuscito dal profilo medico ha nel contempo degli effetti favorevoli sulla capacità lavorativa e sulla vita attiva. Se quindi un provvedimento serve a curare una malattia, non può essere assunto dall’AI neppure se migliora la capacità di guadagno (DTF 120 V 279 consid. 3a, 115 V 194 consid. 3, 112 V 349 consid. 2, 105 V 19 e 149, 104 V 82, 102 V 42; STFA 761/03 del 9 febbraio 2004). A dette conclusioni non possono mutare nemmeno le decisioni, prodotte con il ricorso, di Uffici AI di altri cantoni, segnatamente dei Cantoni Zurigo, Berna e Grigioni concernenti il riconoscimento di provvedimenti sanitari ex art. 12 LAI per la medesima problematica reumatologica. Ora, a prescindere dal fatto che trattandosi di decisioni di Uffici AI di altri cantoni, e non di pronunce di autorità giudiziarie, le stesse non sono vincolanti per l’Ufficio AI del Cantone Ticino e men che meno per lo scrivente tribunale, va in ogni modo detto che, innanzitutto, il provvedimento del Canton Zurigo si esprime solo in maniera generica sull’assunzione dei costi “für die Behandling der juvenilen idiopathischen Arthritis gemäss Art. 12 IVG” , non assumendo quindi espressamente i costi per i medicamenti. Quanto poi alle decisioni degli Uffici AI dei cantoni Berna e Grigioni, gli stessi riconoscono, analogamente a quanto fatto dall’Ufficio AI del Cantone Ticino (cfr. anche comunicazione del 14 dicembre 2018, doc. AI 43), l’assunzione dei costi per provvedimenti sanitari in relazione al trattamento dell’artrite idiopatica giovanile limitatamente a quanto previsto dalla sopra menzionata cifra marginale 731/931.2 della CPSI, assumendo cioè i costi solo di provvedimenti preventivi intesi a impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche.”
“2 della CPSI nel caso della forma giovanile della poliartrite cronica evolutiva (PCE) e, quindi, anche nel caso dell’artrite giovanile idiopatica (AGI), l'AI prende a carico provvedimenti preventivi per impedire future complicazioni stabili, a condizione che non esistano già postumi tali da pregiudicare l'integrazione. Fanno parte di questi provvedimenti “la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche”, mentre che l'applicazione di endoprotesi articolari e soprattutto “la consegna di medicamenti che agiscono sulla malattia primaria” non costituiscono provvedimenti d'integrazione dell'Al. Ora, seppur, come ricordato al considerando che precede, le direttive dell’UFAS non possono creare nuove regole giuridiche e rappresentano unicamente il punto di vista dell’amministrazione sull’applicazione di una norma di diritto e non un'interpretazione vincolante delle stesse, non vi è dubbio che tale direttiva è volta ad assicurare l’applicazione uniforme dell’art. 12 LAI e non dispone norme non conformi alle disposizioni legali applicabili. Tramite questa direttiva non sono in effetti state introdotte limitazioni ad una pretesa materiale che vanno al di là di quanto previsto da leggi e ordinanze (cfr. DTF 118 V 32). Questo giudice non ha quindi motivo di scostarsene (cfr. anche in questo senso Erwin Murer, op. cit. all’art. 12 n. 120; cfr. anche DTF 105 V 139, 97 V 50 consid. 3). Nel caso del piccolo PI 1 la richiesta dell’assicuratore malattia tende all’assunzione dei costi dei medicamenti (Ilaris, Actemra, ecc.) prescrittigli per la cura causale e/o sintomatica dell'artrite idiopatica giovanile presentata. Essendo gli stessi intesi direttamente alla cura vera e propria della patologia reumatologica, non costituiscono provvedimenti d’integrazione ex art. 12 LAI e non possono pertanto essere assunti dall’AI (cfr. cifre marginali 40-1/17 e 46 CPSI; cfr. DTF 115 V 194 e i riferimenti al consid.”
“Con scritto del 7 novembre 2016 la RI 1 (di seguito: RI 1), presso cui PI 1 – tramite i suoi genitori – è assicurato, ha notificato all’Ufficio AI l’infermità congenita “JIA-juvenile idiopathische Artritis”, artrite giovanile idiopatica, chiedendo all’AI l’assunzione delle spese di cura. Con ulteriore scritto del 24 marzo 2017 la Cassa ha precisato la richiesta nel senso di valutarla secondo l’art. 12 LAI, chiedendo la garanzia per i provvedimenti sanitari che includesse “l’assunzione dei costi per le cure, i medicamenti (Ilaris, Actemra, etc), gli apparecchi su prescrizione medica” (doc. AI 28). Esperiti i necessari accertamenti, con progetto di decisione del 14 dicembre 2018, l’Ufficio AI, premesso che la possibile presa a carico andava esaminata in base all’art. 12 LAI e non secondo l’art. 13 LAI, l’artrite idiopatica giovanile non essendo un’infermità congenita riconosciuta dall’AI, ha comunicato l’assunzione di provvedimenti preventivi connessi alla patologia in base all’art. 12 LAI, negando tuttavia espressamente la presa a carico dei costi per la cura diretta della malattia e, quindi, dei medicamenti somministrati (Ilaris e Acterma). Con separata comunicazione del 14 dicembre 2018 l’Ufficio AI ha riconosciuto, per il periodo dal 10 novembre 2015 al 30 giugno 2027, la garanzia per provvedimenti sanitari per il trattamento dell’artrite idiopatica giovanile ex art. 12 LAI nei limiti della cifra marginale 731/931.2 CPSI (ossia limitatamente ai provvedimenti preventivi per impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche e ad esclusione di endoprotesi articolari e medicamenti). Dopo aver preso conoscenza delle osservazioni 22 gennaio 2019 della RI 1 (che postulava l’assunzione dei costi dei medicamenti inerenti alle cure dell’artrite idiopatica giovanile), con decisione 2 aprile 2019 l’Ufficio AI, facendo espresso riferimento alla nota marginale 731/931.”
“Se quindi un provvedimento serve a curare una malattia, non può essere assunto dall’AI neppure se migliora la capacità di guadagno (DTF 120 V 279 consid. 3a, 115 V 194 consid. 3, 112 V 349 consid. 2, 105 V 19 e 149, 104 V 82, 102 V 42; STFA 761/03 del 9 febbraio 2004). A dette conclusioni non possono mutare nemmeno le decisioni, prodotte con il ricorso, di Uffici AI di altri cantoni, segnatamente dei Cantoni Zurigo, Berna e Grigioni concernenti il riconoscimento di provvedimenti sanitari ex art. 12 LAI per la medesima problematica reumatologica. Ora, a prescindere dal fatto che trattandosi di decisioni di Uffici AI di altri cantoni, e non di pronunce di autorità giudiziarie, le stesse non sono vincolanti per l’Ufficio AI del Cantone Ticino e men che meno per lo scrivente tribunale, va in ogni modo detto che, innanzitutto, il provvedimento del Canton Zurigo si esprime solo in maniera generica sull’assunzione dei costi “für die Behandling der juvenilen idiopathischen Arthritis gemäss Art. 12 IVG” , non assumendo quindi espressamente i costi per i medicamenti. Quanto poi alle decisioni degli Uffici AI dei cantoni Berna e Grigioni, gli stessi riconoscono, analogamente a quanto fatto dall’Ufficio AI del Cantone Ticino (cfr. anche comunicazione del 14 dicembre 2018, doc. AI 43), l’assunzione dei costi per provvedimenti sanitari in relazione al trattamento dell’artrite idiopatica giovanile limitatamente a quanto previsto dalla sopra menzionata cifra marginale 731/931.2 della CPSI, assumendo cioè i costi solo di provvedimenti preventivi intesi a impedire future complicazioni stabili, quali la fisioterapia, gli apparecchi tecnici per il trattamento ortopedico, le sinovectomie e le operazioni ortopediche. Essi escludono per contro espressamente la copertura dei costi per l’applicazione di endoprotesi articolari e per i medicamenti che agiscono sulla malattia primaria. In conclusione, visto quanto sopra, rettamente l’Ufficio AI ha respinto la richiesta di prestazioni di assunzione dei medicamenti per la cura dell’artrite idiopatica giovanile diagnosticata al piccolo PI 1, rimandando tuttavia alla comunicazione del 14 dicembre 2018.”
Bei Versicherten bis zum vollendeten 20. Altersjahr besteht ein Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen nur, wenn damit voraussichtlich eine dauerhafte und wichtige Verbesserung oder Bewahrung der Schul‑/Ausbildungs‑ bzw. Erwerbsfähigkeit erreicht werden kann. Bei Jugendlichen ist erforderlich, dass die Verbesserung nach allem Anschein über einen für die Tätigkeitsperspektiven bedeutsamen Zeitraum erhalten bleibt; die Rechtsprechung hat zudem anerkannt, dass eine Verbesserung bereits als «wichtig» gelten kann, wenn sie voraussichtlich ein Erwerbseinkommen von einigen hundert Franken pro Monat ermöglicht.
“La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge. Aussi longtemps qu’il existe un phénomène pathologique labile et qu’on applique des soins médicaux, qu’ils soient de nature causale ou symptomatique, qu’ils visent l’affection originaire ou ses conséquences, ces soins représentent, du point de vue du droit des assurances sociales, le traitement de l’affection comme telle. La jurisprudence a de tout temps, en principe, assimilé à un phénomène pathologique labile toutes les atteintes à la santé non stabilisées qui ont valeur de maladie. Ainsi, les soins qui ont pour objet de guérir ou de soulager un phénomène de nature pathologique labile ou ayant d’une autre manière valeur de maladie, ne ressortissent pas à l’assurance-invalidité. En règle générale, l’assurance-invalidité ne prend en charge que des mesures qui sont propres à éliminer ou à corriger des états stables défectueux ou des pertes de fonction, pour autant qu’on puisse en attendre une amélioration durable et importante au sens de l’art. 12 al. 1 LAI. En revanche, l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge une mesure destinée au traitement de l’affection comme telle, même si l’on peut prévoir qu’elle améliorera de manière importante la réadaptation. Dans le cadre de l’art. 12 LAI, le succès de la réadaptation ne constitue pas, en lui-même, un critère décisif car, pratiquement, toute mesure qui réussit du point de vue médical a simultanément des effets bénéfiques sur la vie active (ATF 120 V 277 consid. 3a et les références citées). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 al. 1 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 conisd. 3b et 101 V 43 consid. 3b et les références citées). De plus, l’amélioration au sens de cette disposition légale doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid.”
“Cette disposition s’applique également aux assurés âgés de moins de 20 ans qui n’exercent pas d’activité lucrative (art. 5 al. 2 LAI). Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). b) Selon le ch. 32 de la Circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI (CMRM), valable à partir du 1er juillet 2019, les critères cumulatifs à prendre en considération lorsqu’il s’agit d’appliquer l’art. 12 LAI sont les suivants : L’invalidité doit être avérée ou probable. La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35 ; VSI 2000, p. 303 ; voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1er décembre 2009, consid. 2.1). L’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable. La mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable.”
“12 LAI, le succès de la réadaptation ne constitue pas, en lui-même, un critère décisif car, pratiquement, toute mesure qui réussit du point de vue médical a simultanément des effets bénéfiques sur la vie active (ATF 120 V 279 consid. 3a ; 115 V 194 consid. 3 ; 112 V 349 consid. 2 ; 105 V 19 ; 104 V 82 et 102 V 42). Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s’ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle (art. 8 al. 2 LPGA). Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 al. 1 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 et 101 V 50 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de cette disposition légale doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 52 consid. 3c et 98 V 211 consid. 4b ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2). Le Tribunal fédéral a encore jugé que l'amélioration de la capacité de gain par une mesure médicale peut déjà être qualifiée d'importante, au sens de l'art. 12 LAI, lorsqu'il est possible de prévoir que l'assuré devenu majeur sera capable, grâce à la mesure préconisée, de gagner mensuellement quelques centaines de francs, le cas échéant en travaillant dans un atelier protégé (cf. TF I 408/06 du 15 mars 2007 consid. 4.2 in fine et les références). b) L’obligation de l’AI de verser des prestations pour les infirmités congénitales et la nature des mesures pouvant entrer en considération sont précisées dans la CMRM édictée par l’OFAS.”
Medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG sind regelmässig einmalig oder nur für eine begrenzte Zeit vorgesehen. Therapien oder Behandlungen, die Dauercharakter haben, d. h. zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, kommen nicht in Betracht.
“Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Der Anspruch besteht nur, wenn die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt unter Berücksichtigung der Schwere des Gebrechens der versicherten Person eine günstige Prognose stellt (Abs. 3). Der Bundesrat bestimmt nach Art. 14ter IVG die Voraussetzungen der medizinischen Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 Abs. 3 IVG (Abs. 1 Bst. a). Er kann diese Aufgabe dem Eidgenössischem Departement des Innern (EDI) übertragen (Abs. 4). Gemäss dem Kreisschreibens des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (KSME) in der vorliegend massgebenden Fassung vom 1. Januar 2023; Version 20, sind medizinische Eingliederungsmassnahmen gemäss Art. 12 IVG in der Regel einmalige oder während begrenzter Zeit bis höchstens zum vollendeten”
“Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein (Urteile 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen; I 64/07 vom 27. Juli 2007 E. 2). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen zur Verhütung einer Defektheilung oder eines sonstwie stabilisierten Zustandes bei einem Kind können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern (Urteil 8C_805/2009 vom 26. April 2010 E. 3.2). Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteil 9C_430/2010 vom 23. November 2010, in: SZS 2011 S. 303 betreffend Psychotherapie; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 258/05 vom 10. November 2005 E. 3; ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 33 zu Art. 12 IVG).”
Art. 12 Abs. 2 IVG befugt den Bundesrat ausschliesslich, Abgrenzungsfragen zwischen medizinischen Eingliederungsmassnahmen und der Behandlung des Leidens an sich zu regeln. Diese Kompetenz dient der Festlegung der Grenzen in strittigen Fällen und darf nach den Quellen nicht als Ermächtigung verstanden werden, den Anwendungsbereich von Art. 12 Abs. 1 IVG zu beschränken.
“Altersjahr noch nicht vollendet haben, ist dieser „altrechtliche Ausnahmefall“ zum „neurechtlichen Normalfall“ geworden. Ausschlaggebend ist also allein, ob eine medizinische Massnahme geeignet ist, die spätere (für Kinder) oder die bereits laufende (für Jugendliche) Eingliederung ins Erwerbsleben massgeblich zu beeinflussen. Im Art. 12 Abs. 2 IVG hat der Gesetzgeber den Bundesrat befugt, die Massnahmen nach Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. „Dabei handelt es sich nicht um eine Einschränkung der Ansprüche gemäss Absatz 1, sondern um die Festsetzung der Grenzen in Fällen, in denen sich die Unterscheidung zwischen medizinischen Eingliederungsmassnahmen und der Behandlung des Leidens an sich nicht ohne weiteres ergibt“ (BBl 1958 II 1257). Der Art. 12 Abs. 2 IVG befugt den Bundesrat also offenkundig nicht dazu, den Anwendungsbereich des Art. 12 Abs. 1 IVG einzuschränken; die Befugnis des Bundesrates beschränkt sich allein darauf, Abgrenzungsprobleme zu lösen. Das ist dem Verordnungsgeber durchaus bewusst gewesen (vgl. ZAK 1967 S. 579), wenn er auch bei der Ausgestaltung der Verordnungsregelung in der irrigen Meinung, bei gewissen pathologischen Zuständen sei eine medizinische Therapie von vorneherein immer nur auf eine Behandlung des Leidens an sich gerichtet (vgl. ZAK 1968 S. 11), teilweise über das Ziel hinausgeschossen ist. Der Art. 2 Abs. 1 IVV macht allerdings klar, dass die Ursache der Gesundheitsbeeinträchtigung bezüglich der Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG grundsätzlich keine Rolle spielen darf, da ausdrücklich jeder „Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls“ erfasst wird. Der Art. 2 Abs. 4 IVV darf also nicht so verstanden werden, dass er eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art.”
“Altersjahr noch nicht vollendet haben, ist dieser „altrechtliche Ausnahmefall“ zum „neurechtlichen Normalfall“ geworden. Ausschlaggebend ist also allein, ob eine medizinische Massnahme geeignet ist, die spätere (für Kinder) oder die bereits laufende (für Jugendliche) Eingliederung ins Erwerbsleben massgeblich zu beeinflussen. Im Art. 12 Abs. 2 IVG hat der Gesetzgeber den Bundesrat befugt, die Massnahmen nach Art. 12 Abs. 1 IVG von jenen, die auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sind, abzugrenzen. „Dabei handelt es sich nicht um eine Einschränkung der Ansprüche gemäss Absatz 1, sondern um die Festsetzung der Grenzen in Fällen, in denen sich die Unterscheidung zwischen medizinischen Eingliederungsmassnahmen und der Behandlung des Leidens an sich nicht ohne weiteres ergibt“ (BBl 1958 II 1257). Der Art. 12 Abs. 2 IVG befugt den Bundesrat also offenkundig nicht dazu, den Anwendungsbereich des Art. 12 Abs. 1 IVG einzuschränken; die Befugnis des Bundesrates beschränkt sich allein darauf, Abgrenzungsprobleme zu lösen. Das ist dem Verordnungsgeber durchaus bewusst gewesen (vgl. ZAK 1967 S. 579), wenn er auch bei der Ausgestaltung der Verordnungsregelung in der irrigen Meinung, bei gewissen pathologischen Zuständen sei eine medizinische Therapie von vorneherein immer nur auf eine Behandlung des Leidens an sich gerichtet (vgl. ZAK 1968 S.”
Bei Kindern lässt sich eine plausible Prognose zur späteren ökonomisch relevanten Erwerbsfähigkeit häufig kaum mit der erforderlichen Plausibilität stellen. Würde Art. 12 IVG nur in jenen seltenen Fällen angewendet, in denen eine hinreichend plausible Prognose möglich ist, würde er seinen Zweck verfehlen. Vor diesem Hintergrund ist die frühzeitige Durchführung medizinischer Eingliederungsmassnahmen von Bedeutung, weil ein früher Beginn in der Regel bessere Erfolgsaussichten für die spätere Erwerbsfähigkeit bietet.
“Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine plausible Prognose abzugeben. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Kindheit und die Jugend in aller Regel von einer stetigen Entwicklung geprägt sind, was Prognosen über einen Zeitraum von mehreren Jahren stark erschwert. In Bezug auf Kinder wird es daher nur in wenigen Ausnahmefällen möglich sein, eine spätere Eingliederungsunfähigkeit mit der notwendigen Plausibilität zu prognostizieren. Käme eine Anwendung des Art. 12 IVG nur in jenen wenigen Fällen in Frage, in denen eine hinreichend plausible Prognose bezüglich der Eingliederungsfähigkeit gestellt werden könnte, würde der Art. 12 IVG weitestgehend zum toten Buchstaben verkommen. Dies liess sich offenkundig nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG vereinbaren, der auf eine Optimierung der (späteren) Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung des Risikos, eine Rente auszahlen zu müssen, abzielt. Jede durchgeführte Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; jede verweigerte Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. Je früher eine Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, desto bessere Erfolge sind normalerweise für die spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet werden.”
“Eine solche spätere ökonomisch relevante Erwerbsfähigkeit kann nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden, da es sich dabei nicht um ein Sachverhaltselement handelt, das sich mittels einer Sachverhaltsabklärung ermitteln liesse, sondern vielmehr um eine Prognose für die Zukunft, die naturgemäss nicht beweisbar ist. Folglich kann in Bezug auf die spätere Erwerbsfähigkeit nur mit Plausibilitäten operiert werden. Je jünger eine versicherte Person ist und je weiter eine allfällige spätere Erwerbsfähigkeit in der Zukunft liegt, desto schwieriger ist es, eine plausible Prognose abzugeben. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Kindheit und die Jugend in aller Regel von einer stetigen Entwicklung geprägt sind, was Prognosen über einen Zeitraum von mehreren Jahren stark erschwert. In Bezug auf Kinder wird es daher nur in wenigen Ausnahmefällen möglich sein, eine spätere Eingliederungsunfähigkeit mit der notwendigen Plausibilität zu prognostizieren. Käme eine Anwendung des Art. 12 IVG nur in jenen wenigen Fällen in Frage, in denen eine hinreichend plausible Prognose bezüglich der Eingliederungsfähigkeit gestellt werden könnte, würde der Art. 12 IVG weitestgehend zum toten Buchstaben verkommen. Dies liess sich offenkundig nicht mit dem Sinn und Zweck des Art. 12 IVG vereinbaren, der auf eine Optimierung der (späteren) Erwerbsfähigkeit und damit auf eine Minimierung des Risikos, eine Rente auszahlen zu müssen, abzielt. Jede durchgeführte Eingliederungsmassnahme leistet grundsätzlich einen Beitrag zu dieser Optimierung; jede verweigerte Eingliederungsmassnahme gefährdet eine spätere Erwerbsfähigkeit. Je früher eine Eingliederungsmassnahme durchgeführt wird, desto bessere Erfolge sind normalerweise für die spätere Erwerbsfähigkeit zu erwarten. Kurz vor dem Beginn einer allfälligen beruflichen Eingliederung dürfte von medizinischen Massnahmen nämlich in aller Regel nicht mehr derselbe Erfolg wie von frühzeitig begonnenen und dann über Jahre hinweg konsequent durchgeführten medizinischen Massnahmen erwartet werden.”
Liegt aus den medizinischen Berichten keine absehbare oder hinreichend präzise Dauer der Eingliederungsmassnahmen vor (z. B. weil die Behandlung «für eine noch unbestimmte Zeit» nötig erscheint), haben die IV-Behörden in der Praxis die Übernahme nach Art. 12 IVG abgelehnt. Solche Entscheide stützen sich oft auf Stellungnahmen des ärztlichen Dienstes (SMR) und können weitere fachärztliche Abklärungen erfordern.
“395 OIC, soit pour des légers troubles moteurs cérébraux, lui a par le passé été reconnu. Compte tenu de ce qui précède, l’intimé n’était pas en droit de refuser la prise en charge des séances de psychothérapie et d’ergothérapie sur la base des seules conclusions de la Dre Y.________, sans instruire plus avant. Dans la mesure où il n’est pas possible pour la Cour de céans de se prononcer en connaissance de cause sur cet aspect, il convient de renvoyer le dossier à cette autorité, étant donné que c’est à elle qu’il incombe en premier lieu d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA). La question de la prise en charge de ces mesures médicales selon le ch. 390 OIC devra de ce fait être confiée à un spécialiste, lequel se prononcera après avoir examiné l’assuré. b) La prolongation de la prise en charge des séances de physiothérapie et d’ergothérapie a également été refusée au recourant sur la base de l’art. 12 LAI. A cet égard, la Dre Y.________, du SMR, a conclu, dans son avis du 4 août 2022, que les conditions de cette disposition n’étaient pas réalisées. Selon elle, les séquelles n’étaient notamment pas stabilisées, si bien qu’il était à l’heure actuelle trop tôt pour prévoir l’évolution de l’assuré, lequel était atteint d’une maladie génétique très rare. Aussi, aucun élément au dossier ne permet de mettre en doute la position du service médical de l’OAI. Les différentes observations des médecins traitants de l’assuré tendent au contraire à indiquer que la durée prévisible des traitements n’est pas connue. Il ressort ainsi du rapport du 2 septembre 2020 du Dr V.________ que la mise en place d’un suivi en physiothérapie et en ergothérapie était nécessaire pour une période encore indéterminée. Le Dr Z.________, pour sa part, a relevé, dans son rapport du 19 octobre 2021, les difficultés à établir une durée de prise en charge pour l’ergothérapie et la physiothérapie en raison du retard de développement et de l’hypotonie.”
“rapport du 31 octobre 2019), ce qui permet de conclure qu’en présence d’un si jeune assuré, le délai de deux ans, déterminé par l’ergothérapeute (cf. rapport du 23 juillet 2019), n’apparaît pas suffisant pour qu’il devienne autonome, d’autant plus que la physiothérapeute a elle-même indiqué qu’il lui était difficile de prévoir une durée de prise en charge (cf. rapport du 11 octobre 2018 de C.________). Il convient dès lors de se rallier aux conclusions du SMR, la durée des mesures médicales n’étant pas déterminée et restant aléatoire. dd) A titre exhaustif, il faut souligner que l’indication du traitement d’ergothérapie n’est pas justifiée par des troubles neurologiques tant les spécialistes en neurochirurgie (les Drs N.________ et P.________ dans leur rapport du 16 octobre 2018) que le pédiatre traitant du recourant, le Dr W.________ (cf. rapport du 26 juin 2019), exposant que le recourant ne présente pas de problèmes neurologiques. b) Au vu de ce qui précède, il apparaît que plusieurs conditions d’octroi de mesures médicales sous l’angle de l’art. 12 LAI ne sont pas réalisées et que l’intimé était fondé à refuser la prise en charge de la physiothérapie et de l’ergothérapie. c) Finalement, le recourant ne conteste pas le refus de la prise en charge des frais d’ergothérapie et de physiothérapie sous l’angle de l’art. 13 LAI. S’agissant toutefois de sa remarque sur « le code 208 OIC (…) accepté le 7 octobre 2019 », lequel pouvait « donc [être mis en] lien direct [avec] les différentes prestations mentionnées et le code OIC en question » (cf. acte de recours), il sied de relever que l’intimé a octroyé au recourant la prise en charge des coûts du traitement de l'infirmité congénitale ch. 208 OIC, y compris les consultations en chirurgie maxillo-faciale, ORL, orthodontie et examens radiologiques, du 22 novembre 2018 au 30 avril 2038, sans mention des frais de physiothérapie ou d’ostéopathie. Le recourant ne formule aucun autre argument ni n’élève aucune prétention à l’égard de l’art. 13 LAI et le dossier constitué ne fournit pas d’élément permettant d’admettre que les conditions citées pour l’application de l’art.”
“Pour cette raison déjà, la décision de l'autorité intimée de ne pas prendre en charge les prochains traitements de physiothérapie se justifie du point de vue légal. Par ailleurs, s'agissant tant du traitement de physiothérapie que de celui d'ergothérapie, les différents rapports médicaux font tous ressortir qu'ils devront se poursuivre sur le long terme, sans indication claire de durée. Bien au contraire, ces rapports font état d'un suivi des traitements jusqu'à la fin de la croissance et du développement du recourant, soit après sa majorité. Cette limite temporelle ne saurait être qualifiée de précise ou de définitive, limite pourtant requise tant par la CMRM que par la jurisprudence (cf. arrêt du TF 9C_588/2021 du 27juin 2022 consid. 6.2.2). Partant, il ne revient pas à l'assurance-invalidité de prendre en charge ces traitements, les conditions d'octroi de mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI n'étant pas réalisées. L'autorité intimée était dès lors fondée à les refuser, cette prise en charge revenant bien davantage à l'assurance-maladie. Par ailleurs, ce refus d'octroi de mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI ne prétérite en rien le droit du recourant à d'autres prestations, notamment la rente pour impotent dont il bénéficie déjà. 5.3. Sur le vu de ce qui précède, la question de savoir si le traitement suivi au Portugal aurait dû être pris en charge car impossible à suivre en Suisse peut être laissée ouverte, la prise en charge de celui-ci ne revenant pas à l'autorité intimée. 6. Sort du recours et frais 6.1. Au vu de ce qui précède, c'est à raison que l'OAI a refusé la prise en charge des traitements de physiothérapie et d’ergothérapie. Le recours est dès lors rejeté et la décision attaquée confirmée dans ce sens. 6.2. La procédure n’étant pas gratuite, des frais de procédure fixés à CHF 400.- seront mis à la charge du recourant dont le recours est rejeté. Ils seront compensés avec l’avance de frais effectuée. Compte tenu du sort du recours, il n’y a pas lieu d’allouer de dépens. la Cour arrête : I. Le recours est rejeté. II. Les frais de procédure, par CHF 400.-, sont mis à la charge de A.”
Bei der Prüfung von Anspruchsfragen nach Art. 12 IVG sind insbesondere die Mitwirkung der versicherten Person sowie der Zeitpunkt des Beginns und die Regelmässigkeit der Therapie (z. B. Intensität, Frequenz) zu prüfen.
“Streitig und zu prüfen ist ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Kostenübernahme für medizinische Massnahmen in Form von Psychotherapie gemäss Art. 12 IVG. Dabei ist zunächst auf die Frage der Mitwirkung des Beschwerdeführers einzugehen.”
“Altersgemässe Motorik gemäss Dr. D.___ - Adipositas, Rumination - psychosoziale Belastungsfaktoren Auffallend in diesem Fall seien die widersprüchlichen Angaben zur Diagnostik und zur Behandlung (S. 1). Das Geburtsgebrechen Ziffer 404 sei wegen der unauffälligen Perzeption und der zum Teil widersprüchlichen Angaben zu den Befunden nicht anerkannt worden. Auch Dipl. Psych. Z.___ habe in seinem Schreiben vom 15. September 2021 (vgl. vorstehend E. 3.6) die Notwendigkeit der Psychotherapie zur Behandlung der ADHS als gegeben erachtet und einen Anspruch der Kostenübernahme nach Art. 12 IVG formuliert. Dies sei aus kinder- und jugendmedizinischer Sicht nachvollziehbar, da trotz Medikation, Etablierung einer sozialpädagogischen Familienhilfe mit Elternarbeit und der Sonderbeschulung noch immer keine befriedigende Lösung der Symptomatik habe erreicht werden können. Die Psychotherapie bei Dipl. Psych. Z.___ habe gemäss seinen Angaben im Januar 2021 begonnen, weshalb die Kosten ab Januar 2022 für vorab zwei Jahre nach Art. 12 IVG übernommen werden könnten. Zuvor sei jedoch nochmals zu erfragen, ob bereits vor Januar 2021 regelmässig Psychotherapie erfolgt sei. Für eine Kostenübernahme werde eine regelmässige Therapie und keine unregelmässige Begleitung erwartet. Zusammenfassend sei ein Geburtsgebrechen Ziffer 404 ausgeschlossen, da nicht alle Kriterien der GgV erfüllt seien. Der Zeitpunkt der Übernahme der Psychotherapiekosten nach Art. 12 IVG müsse noch überprüft werden, da keine genauen Angaben zum Beginn der regelmässig erfolgten Therapie vorlägen (S. 2).”
Ein Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen kann auch die Versorgung mit Hilfsmitteln bzw. Behandlungsgeräten zur Eingliederung (z. B. «Heidelberger Liegebär») betreffen. Aus prozessökonomischen Gründen kann der Anfechtungsgegenstand auf eine solche spruchreife Frage ausgeweitet werden, wenn die Parteien hierzu Stellung genommen haben.
“Zwar wurde in der angefochtenen Verfügung einzig über einen Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG befunden. Aus prozessökonomischen Gründen und weil beide Parteien dazu Stellung genommen haben (Beschwerde S. 10 Ziff. II Ziff. 11; Beschwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 12 f.), rechtfertigt es sich jedoch, den Anfechtungsgegenstand auf die liquide (spruchreife) Frage eines Anspruchs auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung im Sinne von Art. 12 IVG bzw. eines Anspruchs auf Hilfsmittel (bezüglich „Heidelberger Liegebär“) im Sinne von Art. 21 IVG auszudehnen (BGE 130 V 501 E. 1.2 S. 503, 122 V 34 E. 2a S. 36; SVR 2012 IV Nr. 35 S. 137 E. 3.1). Streitig und zu prüfen ist damit der Anspruch des Beschwerdeführers auf medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 gemäss Anhang zur GgV-EDI (inkl. „Heidelberger Liegebär“ als Behandlungsgerät), alternativ der Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG bzw. ein Anspruch auf einen „Heidelberger Liegebär“ als Hilfsmittel im Sinne von Art. 21 IVG.”
“Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Juni 2024 (act. II 85). Zwar wurde in der angefochtenen Verfügung einzig über einen Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG befunden. Aus prozessökonomischen Gründen und weil beide Parteien dazu Stellung genommen haben (Beschwerde S. 10 Ziff. II Ziff. 11; Beschwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 12 f.), rechtfertigt es sich jedoch, den Anfechtungsgegenstand auf die liquide (spruchreife) Frage eines Anspruchs auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung im Sinne von Art. 12 IVG bzw. eines Anspruchs auf Hilfsmittel (bezüglich „Heidelberger Liegebär“) im Sinne von Art. 21 IVG auszudehnen (BGE 130 V 501 E. 1.2 S. 503, 122 V 34 E. 2a S. 36; SVR 2012 IV Nr. 35 S. 137 E. 3.1). Streitig und zu prüfen ist damit der Anspruch des Beschwerdeführers auf medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 gemäss Anhang zur GgV-EDI (inkl. „Heidelberger Liegebär“ als Behandlungsgerät), alternativ der Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG bzw. ein Anspruch auf einen „Heidelberger Liegebär“ als Hilfsmittel im Sinne von Art. 21 IVG.”
“Zwar wurde in der angefochtenen Verfügung einzig über einen Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 IVG befunden. Aus prozessökonomischen Gründen und weil beide Parteien dazu Stellung genommen haben (Beschwerde S. 10 Ziff. II Ziff. 11; Beschwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 12 f.), rechtfertigt es sich jedoch, den Anfechtungsgegenstand auf die liquide (spruchreife) Frage eines Anspruchs auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung im Sinne von Art. 12 IVG bzw. eines Anspruchs auf Hilfsmittel (bezüglich „Heidelberger Liegebär“) im Sinne von Art. 21 IVG auszudehnen (BGE 130 V 501 E. 1.2 S. 503, 122 V 34 E. 2a S. 36; SVR 2012 IV Nr. 35 S. 137 E. 3.1). Streitig und zu prüfen ist damit der Anspruch des Beschwerdeführers auf medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 390 gemäss Anhang zur GgV-EDI (inkl. „Heidelberger Liegebär“ als Behandlungsgerät), alternativ der Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung nach Art. 12 IVG bzw. ein Anspruch auf einen „Heidelberger Liegebär“ als Hilfsmittel im Sinne von Art. 21 IVG.”
Psychotherapie: Eine längere oder mehrjährige Psychotherapie ist nicht bereits aus Gründen der Dauer generell von Art. 12 IVG ausgeschlossen; bei Minderjährigen kommt es nicht darauf an, ob die Massnahme sofort oder zeitlich ausgedehnt angeordnet wird. Allerdings kann eine Psychotherapie, die voraussichtlich zeitlich unbegrenzt erforderlich wäre (in der Rechtsprechung z. B. ab rund sechs Jahren fortlaufender Behandlung), als Dauerbehandlung qualifiziert werden und damit nicht unter Art. 12 fallen. Voraussetzung für den Anspruch bleibt, dass die behandelnde Fachärztin oder der behandelnde Facharzt eine günstige, hinreichend abgegrenzte Prognose stellt.
“Rechtsprechungsgemäss kommen medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung auch bei Versicherten unter 20 Jahren nicht in Betracht, wenn sich solche Vorkehren gegen psychische Krankheiten richten, die nach der herrschenden Auffassung der Psychiatrie ohne kontinuierliche Behandlung nicht dauerhaft gebessert werden können. Die Übernahme von Psychotherapie als medizinische Massnahme bei Versicherten unter 20 Jahren fällt aber nicht schon deshalb ausser Betracht, weil es um eine über längere Zeit hinweg dauernde Behandlung geht. Bezüglich der Anspruchsvoraussetzungen von Art. 12 IVG bei nichterwerbstätigen minderjährigen Versicherten ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen zur Verhütung einer Defektheilung oder eines sonstwie stabilisierten Zustandes bei einem Kind können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern. Damit die Invalidenversicherung dafür aufzukommen hat, dürfen sie jedoch nicht Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sein, wie dies beispielsweise beim Diabetes oder bei Schizophrenien und manisch-depressiven Psychosen zutrifft. In solchen Fällen dient die medizinische Massnahme regelmässig nicht der Verhinderung eines stabilen Defektzustandes, der sich in naher Zukunft einstellen würde. Gegenteilig verhält es sich, wenn gemäss spezialärztlicher Feststellung von einer weiteren Behandlung erwartet werden darf, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Auswirkungen auf die Berufsbildung und Erwerbsfähigkeit ganz oder in wesentlichem Ausmass verhindert werde, im Einzelfall also mit hinlänglicher Zuverlässigkeit eine günstige Prognose gestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2009 vom 26.”
“Aktenkundig ist, dass dem Versicherten bereits seit dem 12. April 2014 therapeutische Massnahmen nach Art. 12 IVG gesprochen worden waren. Wie im Bericht von Dr. A.___ aufgeführt, findet die Therapie fortlaufend seit dem 12. April 2013 statt (Urk. 10/38/2). Bereits mit Blick auf die Dauer der Massnahme stellt sich somit die Frage, ob noch von einer vorübergehenden Behandlung ausgegangen werden kann oder ob nicht eine medizinische Vorkehr von zeitlich unbegrenzter Dauer vorliegt (E. 1.4). So stellt gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Psychotherapie, die bereits während vollen sechs Jahren als medizinische Massnahme nach Art. 12 IVG gewährt wurde und aller Wahrscheinlichkeit nach über weitere Jahre hin erbracht werden müsste, eine Dauerbehandlung dar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_430/2010 vom 23. November 2010 E. 3.4). Vorliegend wurde die Psychotherapie des Versicherten als medizinische Massnahme nach Art. 12 IVG bereits mehr als acht Jahre gewährt und sie ist aller Wahrscheinlichkeit nach über weitere Jahre notwendig, denn wie aus den Berichten der Behandler hervorgeht, dauert die Behandlung der vorliegenden schweren Form der Belastung in der Kindheit mehrere Jahre, weswegen auch die Verlängerung um mindestens zwei weitere Jahre beantragt wurde (Urk. 10/38/5). Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass es sich nunmehr um eine Dauerbehandlung handelt, welche nicht unter Art. 12 IVG fällt, auch wenn die Therapie für den Versicherten unerlässlich ist, um weiterhin die Schule zu besuchen und er in den letzten Monaten Fortschritte gemacht hat (vgl. Urk. 10/45/2).”
Liegt bereits eine Kostengutsprachen für dieselben medizinischen Massnahmen vor, führte dies in der entschiedenen Sache zur Nichteintretung auf eine Beschwerde betreffend Art. 12 IVG. Gleichzeitig bleibt offen, ob unabhängig von bereits bewilligten Eingliederungsmassnahmen weitere, andersartige oder eigenständige Ansprüche (z. B. nach Art. 13 IVG) zu prüfen sind.
“Gegenstand des angefochtenen Entscheids ist der Anspruch des Versicherten auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 13 IVG im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen nach Ziff. 404 GgV-Anhang. Soweit die Eltern des Versicherten mit der vorliegenden Beschwerde einen Anspruch auf medizinische Massnahmen im Sinne von Art. 12 IVG in Form von Ergo- sowie Psychotherapie beantragen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, wurden dem Versicherten doch mit Verfügungen vom 31. Mai 2021 bereits Kostengutsprachen für die ambulante Ergotherapie (Urk. 6/13) und für die ambulante Psychotherapie (Urk. 6/14) erteilt. Auch wurde in beiden Verfügungen darauf hingewiesen, dass er sich frühzeitig bei der Beschwerdegegnerin melden könne, sollten weitere Behandlungen nach Ablauf der Kostengutsprachen benötigt werden, worauf die Beschwerdegegnerin mit der Beschwerdeantwort neuerlich verwies (Urk. 5 S. 2). Zu prüfen bleibt im Folgenden, ob der Versicherte zusätzlich und damit unabhängig von der Eingliederungswirksamkeit der jeweiligen Massnahme einen Anspruch auf medizinische Massnahmen gemäss Art. 13 IVG hat.”
Innerhalb des Verhältnismässigkeitsprinzips kann bei Art. 12 IVG die so genannte Austauschbefugnis zur Anwendung kommen: Es dürfen gleichwirksame, unter Umständen kostengünstigere medizinische Eingliederungsmassnahmen gewählt werden, sofern die Auslegung und die ratio legis von Art. 12 dem nicht entgegenstehen.
“Die aus dem Verhältnismässigkeitsprinzip fliessende Rechtsfigur der Austauschbefugnis wurde ursprünglich in den invalidenversicherungsrechtlichen Bereichen der Hilfsmittelversorgung (Art. 21 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG) und der medizinischen Massnahmen (Art. 12 IVG) entwickelt. Im Bereich der Hilfsmittel ist sie in Art. 2 Abs. 5 der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) ausdrücklich verankert worden. Sie wurde aber von der Rechtsprechung auch in weiteren Bereichen zur Anwendung gebracht, wo sie positivrechtlich nicht ausdrücklich vorgesehen ist, so in Bezug auf die Hilfsmittel der AHV (BGE 131 V 107 E. 3.4.3), in der Krankenversicherung (Urteil des Bundesgerichts K 95/03 vom 11. Mai 2004 E. 4) sowie in der Arbeitslosenversicherung (Urteil des Bundesgerichts C 241/03 vom 3. Mai 2004 E. 3). Gemäss der Rechtsprechung stellt die Austauschbefugnis indes nicht einen im gesamten Sozialversicherungsrecht anwendbaren Grundsatz dar; ihrer Anwendung kann insbesondere die durch Auslegung zu ermittelnde ratio legis entgegenstehen (BGE 131 V 107 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_36/2010 vom 7. April 2010 E 4.1).”
Physiotherapie kann nach Art. 12 IVG dann nicht als medizinische Eingliederungsmassnahme gelten, wenn sie in erster Linie der Behandlung der Krankheitssymptome dient. Entscheidrelevant ist insbesondere, dass keine stabilisierte Pathologie vorliegt, der Behandlungszeitraum indeterminiert oder als «langfristig» beschrieben wird und daher kein in absehbarer Frist sicher erwartbares Ergebnis zur dauerhaften Verbesserung der Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit ausgewiesen ist. In solchen Konstellationen wurde die Kostenübernahme unter Art. 12 abgelehnt.
“Il n’y a pas, en outre, à s’attarder sur les allégations du recourant quant aux troubles moteurs que pourraient plus généralement rencontrer des patients atteints d’autisme. Il demeure en effet que, dans le cas particulier, l’infirmité congénitale reconnue au ch. 405 de l’annexe à l’OIC-DFI a été exclusivement rattachée à des troubles comportementaux – soit en particulier un trouble de l’interaction et de la communication, avec un certain nombre de stéréotypies (cf. rapports du Dr K.________ des 27 juin et 29 août 2022) – et non à des difficultés motrices. C’est par ailleurs en vain que le recourant critique les compétences de la Dre O.________ en matière de troubles du spectre de l’autisme. Cette dernière dispose en effet, quelle que soit sa spécialisation, de connaissances suffisantes pour synthétiser et apprécier les avis médicaux au dossier à la lumière des critères propres à la médecine d’assurance (voir dans ce sens TF 9C_233/2024 du 27 juin 2024 et les références citées). b) La prise en charge de séances de physiothérapie ne peut davantage être envisagée sous l’angle de l’art. 12 LAI. A ce propos, il y a lieu de rappeler que selon les rapports de la Dre M.________ du 19 décembre 2022 et de la physiothérapeute N.________ du 23 janvier 2023, la physiothérapie vise essentiellement à favoriser l’autonomie de l’assuré sur le plan moteur, compte tenu de l’importante hypotonie qu’il présente du fait du syndrome de Phelan-McDermid. On ne peut dès lors qu’abonder dans le sens de la Dre O.________ pour retenir que le traitement proposé tend avant tout à traiter les symptômes de la maladie (cf. avis médicaux SMR des 10 février 2023 et 24 mars 2023). A cela s’ajoute que le rapport de la Dre M.________ du 19 décembre 2022 mentionne une durée de traitement indéterminée et que le compte-rendu de la physiothérapeute N.________ du 23 janvier 2023 évoque uniquement une prise en charge au long cours. La durée du traitement en question apparaît dès lors aléatoire et ne permet pas d’escompter un résultat certain par rapport au but visé dans un laps de temps déterminé.”
“________ depuis janvier 2020 ne sont pas non plus réalisées, ces consultations n’ayant pas été effectuées en raison d’une infirmité congénitale au sens de l’OIC. En effet, la densitométrie osseuse effectuée le 3 juin 2020 a montré des résultats dans la norme et n’a révélé aucune pathologie. L’examen effectué au service d’audiologie pédiatrique et à la consultation de néphrologie de l’hôpital SL.___ s’est avéré lui aussi normal et le recourant ne présente aucune infirmité congénitale relevant de ces domaines de la médecine. Le dossier, en particulier le rapport du 17 août 2021 du Dr FO.________, exclut par ailleurs la présence d’une infirmité congénitale sur le plan psychique. Il en va de même pour l’obésité présentée par le recourant, pour laquelle de l’exercice physique et une modification de son alimentation et de son hygiène de vie lui ont été recommandés par les médecins de l’hôpital SL.________. Au vu de ce qui précède, c’est à juste titre que l’intimé a nié le droit du recourant aux mesures médicales sollicitées sous l’angle de l’art. 13 LAI. 8. Les conditions pour une prise en charge des mesures médicales sous l’angle de l’art. 12 LAI ne sont pas non plus réalisées dans le cas d’espèce. La Dre K.________ a relevé que le traitement de physiothérapie et d’ergothérapie prescrit au recourant pour son trouble fonctionnel avait pour objectif de récupérer une mobilité. La physiothérapeute Q.________ a mentionné que les objectifs du traitement étaient de renforcer les membres inférieurs, d’augmenter le temps d’exercices en position debout et d’augmenter le périmètre de marche avec les cannes, puis sans moyen auxiliaire. Le physiothérapeute W.________ a lui aussi confirmé que le recourant présentait des troubles dits fonctionnels de l’adolescent caractérisés par des douleurs et de la fatigue et que le but de la thérapie était de retrouver une autonomie totale de ses mouvements, en particulier la marche. Ainsi, comme l’a retenu à juste titre le SMR, le recourant présente une pathologie labile et le traitement par physiothérapie et ergothérapie n’a pas un but de réadaptation mais constitue le traitement de l’affection en tant que telle.”
“KSME nicht erfüllt. Eine Kostenübernahme sei auch im Lichte von Art. 12 IVG nicht möglich. So diene die Physiotherapie primär der Leidensbehandlung; eine stabilisierte Gesundheitssituation sei nicht gegeben (Urk. 2).”
Bei Leistungsansprüchen Minderjähriger kommt es in der Praxis häufig auf die Abgrenzung zwischen medizinischen Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG (Ziel: Eingliederung/Rehabilitation) und medizinischen Behandlungsleistungen für angeborene Infirmitäten nach Art. 13 IVG an.
“12 LAI, diffèrent désormais de celles en vertu du nouvel art. 13 LAI (cf., à ce sujet, Message du Conseil fédéral concernant la modification de la loi fédérale sur l’assurance-invalidité [Développement continu de l’AI] du 15 février 2017, FF 2017 2363, en particulier p. 2409 et 2474 à 2479, [ci-après : Message]). Notamment, le nouvel art. 12 LAI a pour titre « droit à des mesures médicales dans un but de réadaptation » et le nouvel art. 13 LAI « droit à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales » ; en outre, conformément au nouvel art. 14ter LAI, le Conseil fédéral – en particulier dans le règlement sur l’assurance-invalidité du 17 janvier 1961 (RAI ‑ RS 831.201) – détermine : les conditions auxquelles doivent satisfaire les mesures médicales de réadaptation au sens de l’art. 12 al. 3 LAI (let. a) ; les infirmités congénitales donnant droit à des mesures médicales en vertu de l’art. 13 LAI (let. b) ; les prestations de soins dont le coût est pris en charge (let. c). À teneur du Message précité, le titre du nouvel art. 12 LAI est adapté afin de préciser que les mesures médicales visées ici ont pour but la réadaptation professionnelle ; cette adaptation met également en évidence la distinction avec les mesures médicales pour le traitement de l’affection en tant que telle (à savoir l’infirmité congénitale), qui sont réglées à l’art. 13 LAI ; le titre « droit en cas d’infirmité congénitale » est quant à lui remplacé, dans le nouvel art. 13 LAI, par « droit à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales », afin de préciser que cet article porte uniquement sur le traitement médical et non sur les mesures médicales de réadaptation (art. 12 LAI ; FF 2017 2474 et 2475). Dans la perspective de l’entrée en vigueur des nouvelles dispositions dans la LAI, l’office fédéral des assurances sociales (ci-après : OFAS) a, par lettre circulaire du 30 novembre 2021, informé les associations faîtières des prestataires de soins médicaux et des assureurs maladie des modifications de l’ordonnance du département fédéral de l’intérieur (ci-après : DFI) concernant les infirmités congénitales du 3 novembre 2021 (OIC-DFI – RS 831.”
“Zu prüfen ist weiter, ob A.____ Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Eingliederung gemäss Art. 12 IVG hat. Leistungen gemäss Art. 12 IVG werden - im Unterschied zu Art. 13 IVG - im Hinblick auf die Möglichkeit einer späteren Eingliederung in das Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gewährt (vgl. Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, Rz. 199; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], Zürich/Basel/Genf 2014, zu Art. 12 IVG, Rz. 5). So bestimmt Art. 12 Abs. 1 IVG, dass versicherte Personen bis zum vollendeten”
Art. 12 IVG zielt darauf ab, die künftige freie Berufswahl zu erhalten. Die für diesen Anspruch massgebliche (leistungsspezifische) Invalidität liegt in einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die die spätere Berufswahl oder Ausbildung voraussichtlich einschränken würde. Entsprechend hat die Invalidenversicherung die Kosten für medizinische Eingliederungsmassnahmen zu übernehmen, die darauf gerichtet sind, gebrechensbedingte Einschränkungen bei Berufswahl oder Ausbildung zu beseitigen oder zumindest zu minimieren.
“2 IVG enthaltenen Regel als eingetreten, wenn sie die für diesen Anspruch erforderliche Art und Schwere erreicht hat. In der Rechtsprechung wird zur Umschreibung dieser Regel der Begriff der leistungsspezifischen Invalidität verwendet, der zum Ausdruck bringen soll, dass für jede einzelne Versicherungsleistung ein je eigener Invaliditätsbegriff massgebend ist (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 4 N 135 ff.). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Art. 12 IVG einen anderen versicherten Schaden als beispielsweise der Art. 28 IVG (Rente) oder der Art. 42 IVG (Hilflosenentschädigung) abdeckt. Die für die Anwendung des Art. 12 IVG leistungsspezifische Invalidität besteht nicht in einem Verlust der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 28 IVG) oder in einer Unfähigkeit, selbständig zu leben (vgl. Art. 42 IVG), sondern in einer Beeinträchtigung der zukünftigen Erwerbsfähigkeit, also unter anderem der beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten. Der Art. 12 IVG bezweckt die Erhaltung der Fähigkeit, jeden gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen, ohne in der Berufswahl durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung eingeschränkt zu sein. Die leistungsspezifische Invalidität besteht in einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die diese freie Berufswahl später wahrscheinlich einschränken würde. Zusammenfassend hat die Invalidenversicherung in Anwendung des Art. 12 IVG die Kosten jener medizinischen Massnahmen zu tragen, die auf eine Beseitigung oder wenigstens auf eine Minimierung von gebrechensbedingten Einschränkungen bei der Berufswahl oder bei der Ausbildung abzielen. Ohne eine medizinische Behandlung hätte die Epiphyseolysis femoris capitis links zu einer bleibenden Hüftfehlstellung führen können. Folglich hat die Gefahr bestanden, dass ohne eine Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. Meyer/Reichmuth, a.”
“Altersjahr einen Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit dauernd und wesentlich zu verbessern oder vor einer wesentlichen Beeinträchtigung zu bewahren. Die für die Begründung eines solchen Anspruchs notwendige Invalidität gilt gemäss der im Art. 4 Abs. 2 IVG enthaltenen Regel als eingetreten, wenn sie die für diesen Anspruch erforderliche Art und Schwere erreicht hat. In der Rechtsprechung wird zur Umschreibung dieser Regel der Begriff der leistungsspezifischen Invalidität verwendet, der zum Ausdruck bringen soll, dass für jede einzelne Versicherungsleistung ein je eigener Invaliditätsbegriff massgebend ist (vgl. Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 4 N 135 ff.). Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass der Art. 12 IVG einen anderen versicherten Schaden als beispielsweise der Art. 28 IVG (Rente) oder der Art. 42 IVG (Hilflosenentschädigung) abdeckt. Die für die Anwendung des Art. 12 IVG leistungsspezifische Invalidität besteht nicht in einem Verlust der Erwerbsfähigkeit (vgl. Art. 28 IVG) oder in einer Unfähigkeit, selbständig zu leben (vgl. Art. 42 IVG), sondern in einer Beeinträchtigung der zukünftigen Erwerbsfähigkeit, also unter anderem der beruflichen Ausbildungsmöglichkeiten. Der Art. 12 IVG bezweckt die Erhaltung der Fähigkeit, jeden gewünschten und den eigenen Fähigkeiten entsprechenden Beruf zu erlernen, ohne in der Berufswahl durch eine Gesundheitsbeeinträchtigung eingeschränkt zu sein. Die leistungsspezifische Invalidität besteht in einer Gesundheitsbeeinträchtigung, die diese freie Berufswahl später wahrscheinlich einschränken würde. Zusammenfassend hat die Invalidenversicherung in Anwendung des Art. 12 IVG die Kosten jener medizinischen Massnahmen zu tragen, die auf eine Beseitigung oder wenigstens auf eine Minimierung von gebrechensbedingten Einschränkungen bei der Berufswahl oder bei der Ausbildung abzielen.”
Bei abgeschlossener Skelettreife (Risser‑Stadium 5) und fehlenden Beschwerden oder funktionellen Einschränkungen wird ein operativer Eingriff bei einer Adoleszentenskoliose mit vergleichsweise geringem Cobb‑Winkel (z. B. um 40–42°) häufig als vorwiegend kosmetisch einzustufen. Solche Eingriffe werden nach dem in den Akten zitierten Vorgehen und den genannten Leitlinienangaben in der Regel nicht als medizinische Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 12 IVG anerkannt.
“com>]). Dabei entspricht der mögliche Nutzen der Vorhersage des Verlaufs, mithin der prognostischen gesundheitlichen Entwicklung (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Auflage, S. 1463), welche ihrerseits Rückschlüsse auf die Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Invalidität erlaubt. Hierzu wies der RAD-Arzt Dr. med. C.________ im Bericht vom 29. April 2024 darauf hin, dass (gemäss Bericht von Dr. med. H.________ vom 4. September 2023 [act. II 16 S. 7]) im Vorfeld der Operation das Risser-Stadium mit 5 (Skelettreife) angegeben worden, das Wachstum der Beschwerdeführerin folglich abgeschlossen gewesen sei, und damit eine Adoleszentenskoliose vorgelegen habe. Demnach sei gestützt auf die AWMF-Leitlinie "Adoleszente Idiopathische Skoliose" (nachfolgend AWMF-Leitlinie; abrufbar unter <www.awmf.org/leitlinien>) der präoperative Cobb-Winkel zu klein gewesen, um eine Operationsindikation zu begründen (act. II 36 S. 7 f.), womit die Voraussetzungen für eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 12 IVG nicht erfüllt seien (act. II 22 S. 3). Dies überzeugt insofern, als damals mit Blick auf die Aktenlage zumindest keine absolute Operationsindikation bestanden hat, welche ihrerseits auf die Vermeidung einer künftigen Beeinträchtigung der Gesundheit und einer konsekutiv drohenden Invalidität hätte schliessen lassen: So hielt das BSV (Dr. med. J.________, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin) in einer auf Anfrage der Beschwerdeführerin erfolgten Stellungnahme vom 31. Mai 2024 (act. I 7) in grundsätzlicher Hinsicht fest, dass bei der Entscheidung über die Behandlungsstrategie die Faktoren "Krümmungsausprägung" (Cobb-Winkel) und "Skelettreife" (verbleibendes Wachstum) zentral seien bzw. nach Abschluss des Wachstums bei einem Cobb-Winkel zwischen 40° und 50° thorakal eine Operation je nach Kontext erwogen werden könne (S. 2). Diese Einschätzung fusst auf den Empfehlungen gemäss AWMF-Leitlinie Kapitel 2.7.1, wonach ab einem Cobb-Winkel von 40° eine individualisierte Beratung in einem operativen Skoliose-Zentrum erfolgen soll (S.”
“Der RAD-Arzt Dr. med. C.________ hielt im Bericht vom 20. Dezember 2023 (act. II 22) fest, die Voraussetzungen der Kostenübernahme für eine Operation bei Skoliose nach Art. 12 IVG seien nicht erfüllt. Der aktuelle Cobb-Winkel betrage radiologisch 42° und sei somit stabil seit 2019 (Cobb-Winkel 40°). Das Risser-Stadium sei 5 (vgl. act. II 16 S. 7) und das Wachstum somit abgeschlossen. Beschwerden oder funktionelle Einschränkungen würden nicht berichtet. Der deutliche Rippenbuckel störe die Optik. Nach Wachstumsabschluss sei eine Operation bei thorakalem Winkel zwischen 40-60° nur bei Wunsch des Patienten nach kosmetischer Korrektur möglich. Erst bei Skoliosen mit einem Cobb-Winkel über 60° werde eine Operation empfohlen, da eine gewisse Progredienz möglich sei (act. II 22 S. 3).”
“com>]). Dabei entspricht der mögliche Nutzen der Vorhersage des Verlaufs, mithin der prognostischen gesundheitlichen Entwicklung (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 267. Auflage, S. 1463), welche ihrerseits Rückschlüsse auf die Wahrscheinlichkeit des Eintritts einer Invalidität erlaubt. Hierzu wies der RAD-Arzt Dr. med. C.________ im Bericht vom 29. April 2024 darauf hin, dass (gemäss Bericht von Dr. med. H.________ vom 4. September 2023 [act. II 16 S. 7]) im Vorfeld der Operation das Risser-Stadium mit 5 (Skelettreife) angegeben worden, das Wachstum der Beschwerdeführerin folglich abgeschlossen gewesen sei, und damit eine Adoleszentenskoliose vorgelegen habe. Demnach sei gestützt auf die AWMF-Leitlinie "Adoleszente Idiopathische Skoliose" (nachfolgend AWMF-Leitlinie; abrufbar unter <www.awmf.org/leitlinien>) der präoperative Cobb-Winkel zu klein gewesen, um eine Operationsindikation zu begründen (act. II 36 S. 7 f.), womit die Voraussetzungen für eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 12 IVG nicht erfüllt seien (act. II 22 S. 3). Dies überzeugt insofern, als damals mit Blick auf die Aktenlage zumindest keine absolute Operationsindikation bestanden hat, welche ihrerseits auf die Vermeidung einer künftigen Beeinträchtigung der Gesundheit und einer konsekutiv drohenden Invalidität hätte schliessen lassen: So hielt das BSV (Dr. med. J.________, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin) in einer auf Anfrage der Beschwerdeführerin erfolgten Stellungnahme vom 31. Mai 2024 (act. I 7) in grundsätzlicher Hinsicht fest, dass bei der Entscheidung über die Behandlungsstrategie die Faktoren "Krümmungsausprägung" (Cobb-Winkel) und "Skelettreife" (verbleibendes Wachstum) zentral seien bzw. nach Abschluss des Wachstums bei einem Cobb-Winkel zwischen 40° und 50° thorakal eine Operation je nach Kontext erwogen werden könne (S. 2). Diese Einschätzung fusst auf den Empfehlungen gemäss AWMF-Leitlinie Kapitel 2.7.1, wonach ab einem Cobb-Winkel von 40° eine individualisierte Beratung in einem operativen Skoliose-Zentrum erfolgen soll (S.”
Nach der Rechtsprechung sind für die Anerkennung einer kongenitalen Infirmität zwei kumulative Merkmale (Diagnose- und Behandlungsmerkmal) erforderlich; das Fehlen zumindest eines dieser Merkmale begründet eine unwiderlegbare Vermutung gegen das Vorliegen einer kongenitalen Infirmität. Zudem kann das Fehlen einer funktionellen Relevanz dazu führen, dass medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG nicht übernommen werden.
“De jurisprudence constante, le TF considère que ces conditions de diagnostic et de traitement sont cumulatives et constituent des critères de reconnaissance propres à déterminer si le trouble est congénital ou acquis. L'absence d'au moins une de ces deux caractéristiques conduit à la présomption irréfragable qu'il n'y a pas d'infirmité congénitale au sens juridique; par ailleurs, pour déterminer s'il s'agit d'une infirmité congénitale, les troubles acquis doivent être exclus du diagnostic (TF 9C_418/2016 du 4 novembre 2016 c. 4, 9C_419/2016 du 2 novembre 2016 c. 4.1 s. et les références; SVR 2016 IV n° 2 c. 3.2). Il s'agit de conditions du droit à la prestation pour les mesures médicales au sens de l'art. 13 LAI auxquelles il ne peut être renoncé (TF 9C_435/2014 du 10 septembre 2014 c. 4.1 s. et les références, en particulier ATF 122 V 113 c. 3c/bb). Les troubles cérébraux congénitaux qui ne sont traités effectivement qu'après l'accomplissement de la neuvième année doivent être appréciés à la lumière de l'art. 12 LAI, de la même manière que les autres troubles psychiques. On ne peut non plus admettre l'existence d'une infirmité congénitale lorsqu'il est exclusivement fait valoir qu'un traitement eût été nécessaire déjà avant l'accomplissement de la neuvième année (TF 9C_418/2016 précité; VSI 1997 p. 126, 2002 p. 61; Circulaire de l'Office fédéral des assurances sociales [OFAS] sur les mesures médicales de réadaptation de l'AI [CMRM] ch. 404.3). La teneur du ch. 404 de l'annexe à l'aOIC (en vigueur jusqu'au 31 décembre 2021), du ch. 404 OIC-DFI (en vigueur depuis le 1er janvier 2022), du ch. 404.5 CMRM et de son annexe 7 (jusqu'au 31 décembre 2021) respectivement 4 (depuis le 1er janvier 2022) reprend la pratique qui avait déjà été formulée dans la lettre circulaire AI n° 298 du 14 avril 2011. En résumé, cette systématisation de la pratique de prise en charge des troubles du comportement vise à garantir l'égalité de traitement dans les décisions. Elle s'inscrit dans un contexte de multiplication des diagnostics de TDA/H selon le Manuel diagnostique et statistique des troubles mentaux publié par la Société américaine de psychiatrie (DSM-IV) et du trouble hyperkinétique selon la Classification internationale des maladies et des problèmes de santé connexes (CIM-10 ch.”
“Les séances, bien que prévues pour une durée limitée, n’étaient vraisemblablement pas suffisantes pour obtenir des résultats importants en termes d’autonomie dans un délai de deux ans, étant donné que l’assuré était encore très jeune et qu’il présentait plusieurs comorbidités, qui étaient en parties encore à investiguer (par exemple : atteinte neurologique et atteinte vertébrale). Les conditions pour l’octroi de l’ergothérapie sous couvert de l’art. 12 LAI n’étaient pas réunies. Quant à la physiothérapie, l’assuré bénéficiait de physiothérapie respiratoire sous couvert du ch. 251 OIC. A leur connaissance, l’assuré ne bénéficiait pas d’un suivi neurologique et il n’y avait pas d’éléments cliniques pour une infirmité congénitale neurologique. L’assuré avait été vu en physiothérapie, vraisemblablement entre avril et mai 2018, pour un torticolis. Cette atteinte ne remplissait pas les critères d’une infirmité congénitale. Il n’y avait pas de nouveaux éléments pour octroyer la prise en charge de la physiothérapie sous couvert des infirmités congénitales déjà reconnues chez l’assuré ni sous couvert de l’art. 12 LAI. F. Également par décision du 7 octobre 2019, l’OAI a refusé la prise en charge des mesures médicales concernant la suspicion de fusion des vertèbres cervicales. En effet, les examens radiologiques réalisés mentionnaient qu’une fusion des vertèbres cervicales C5-C6 ne pouvait être exclue, mais en l’absence de répercussion fonctionnelle, il n’y avait pas la nécessité de confirmer cela par un scanner. En l’état du dossier, l’existence d’une infirmité congénitale relevant de l’infirmité congénitale ch. 152 OIC n’avait pas pu être démontrée. G. Parallèlement aux mesures médicales, l’OAI a, par décision du 29 octobre 2019, octroyé à l’assuré une allocation d’impotence dès sa naissance. H. Par acte du 7 novembre 2019, Y.________, représenté par son père, a recouru à l’encontre de la décision du 7 octobre 2019 de l’OAI refusant la prise en charge de l’ergothérapie et de la physiothérapie devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, concluant à la prise en charge par l’assurance-invalidité de tous les frais de physiothérapie, ergothérapie, logopédie et ostéopathie dès sa naissance et pour le futur, et également sous l’angle de l’art.”
IV-Stellen weisen Ergotherapie-Gesuche bisweilen ab, wenn die Therapie überwiegend als pädagogische Entwicklungsförderung oder Leidens-/Lernbehandlung erscheint und nicht als Integrationsmassnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Vorinstanzen haben derartige Verfügungen aufgehoben, wenn sie die frühere Verfügung als offensichtlich unrichtig und von erheblicher Bedeutung eingestuft haben.
“Am 12. März 2018 verfügte die Beschwerdeführerin, die inhaltlichen Kriterien für das Geburtsgebrechen Ziff. 404 GgV-Anhang seien nicht alle erfüllt. Es liege auch kein anderes Geburtsgebrechen vor. Weiter führte sie aus, die versicherungsmedizinischen Voraussetzungen für die Kostenübernahme der Ergotherapie nach Art. 12 IVG lägen nicht vor. In der Neuanmeldung vom 16. März 2020 gaben die Eltern der Beschwerdegegnerin an, diese leide seit Geburt an ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung) sowie an einem primordialen Kleinwuchs und beantragten erneut die Kostenübernahme der Ergotherapie. Am 1. Oktober 2020 wies die Beschwerdeführerin das Gesuch wiederum ab. Sie führte aus, die Voraussetzungen von Art. 12 IVG seien nicht erfüllt. Die Ergotherapie diene der pädagogischen Entwicklungsförderung. Die vorhandenen Probleme und Schwierigkeiten müssten im pädagogischen resp. sonderpädagogischen Rahmen angegangen und gelöst werden. Es handle sich nicht um eine Integrationsmassnahme nach Art. 12 IVG. Die Ergotherapie sei längerfristig (bis zum Beginn der Lehre) nötig.”
“Die Vorinstanz fasste die Neuanmeldung vom 16. März 2020 als Wiedererwägungsgesuch im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG auf und erkannte, die Beschwerdeführerin sei darauf eingetreten, habe eine materielle Prüfung vorgenommen und mit Wiedererwägungsverfügung vom 1. Oktober 2020 das ursprüngliche Begehren um eine Ergotherapie erneut abgewiesen. Das kantonale Gericht erachtete die Verfügung vom 12. März 2018 als zweifellos unrichtig und ging von einer erheblichen Bedeutung der Berichtigung aus (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Es hob die Verfügung vom 1. Oktober 2020 auf, hiess das ursprüngliche Leistungsbegehren der Beschwerdegegnerin vom Februar 2016 gut und bejahte einen Anspruch auf Ergotherapie gestützt auf Art. 12 IVG.”
“Das Ziel der Behandlung bestehe in der Entwicklung einer grösstmöglichen Selbständigkeit im Alltag, im sozialen Umgang und auch in der schulischen und beruflichen Ausbildung. Die Schule könne die erforderliche Unterstützung nicht leisten, weshalb die Ergänzung der schulischen Förderung durch eine Ergotherapie notwendig sei. Angesichts des bisherigen Verlaufs sei von kontinuierlichen Entwicklungsfortschritten auszugehen. Falls keine sekundäre emotionale Störung hinzukomme, sei von einer schulischen und beruflichen Ausbildung – vermutlich im sonderpädagogischen Rahmen – auszugehen. Ohne die Ergotherapie könnte die Versicherte ihr Potential nicht optimal entwickeln. Eine Sistierung der Therapie würde auch die emotionale Entwicklung gefährden. Der RAD-Arzt Dr. med. H.___ hielt am 15. Juli 2020 fest (IV-act. 100), aufgrund der „gewünschten Dauer der Therapie“ und der „vorhandenen Probleme“ handle es sich bei der Ergotherapie eher um eine Leidensbehandlung und nicht um eine Integrationsmassnahme nach Art. 12 IVG. Mit einem Vorbescheid vom 23. Juli 2020 teilte die IV-Stelle den Eltern der Versicherten mit (IV-act. 102), dass sie die Abweisung des Begehrens um eine Ergotherapie vorsehe. Zur Begründung führte sie an, die Voraussetzungen des Art. 12 IVG seien nicht erfüllt. Die Ergotherapie diene der pädagogischen Entwicklungsförderung. Die „vorhandenen Probleme“ müssten im pädagogischen respektive sonderpädagogischen Rahmen angegangen werden. Die Ergotherapie sei längerfristig nötig. Mit einer Verfügung vom 1. Oktober 2020 wies sie das Leistungsbegehren ab (IV-act. 103). Am 30. Oktober 2020 erhoben die Eltern der Versicherten eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 1. Oktober 2020 (act. G 1). Sie beantragten die Vergütung der Kosten der Ergotherapie für die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin). Zur Begründung führten sie aus, die Ergotherapie bereite die Versicherte auf die Oberstufe und auf die Berufswelt vor. Aus den umfangreichen Berichten in den Akten gehe hervor, dass die Versicherte auf diese Unterstützung angewiesen sei.”
Die medizinische Massnahme muss geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs‑ oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit zur Verrichtung der üblichen Arbeiten dauerhaft und erheblich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor einer merklichen Verschlechterung zu bewahren. Sie muss nach dem Stand der medizinischen Erkenntnisse ein erwartbares, in einem bestimmbaren Zeitraum zu erreichendes Ergebnis ermöglichen; rein hypothetische oder unbestimmte Wirkungen genügen nicht. Zudem richtet sich der Anspruch nur auf Eingliederungsfolgen von gewichtigem Charakter (keine Erhaltung einer rein geringen oder rein unsicheren Restfähigkeit).
“3 LAI précise que les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l’assuré à fréquenter l’école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité. Le droit à ces mesures n’existe que si le médecin traitant spécialisé a posé un pronostic favorable tenant compte de la gravité de l’infirmité. L’art. 2 al. 1 RAI énonce que sont considérées comme mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI notamment les traitements chirurgicaux, physiothérapeutiques et psychothérapeutiques (première phrase). L'art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d'application de l'assurance-invalidité et celui de l'assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d'une maladie ou d'une lésion, sans égard à la durée de l'affection, ressortit en premier lieu au domaine de l'assurance-maladie et accidents (ATF 140 V 246 consid. 7.5.1 ; 104 V 81 consid. 1). Ainsi, les mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI ne doivent pas uniquement viser le traitement du trouble originaire et doivent permettre d'atteindre un résultat certain dans un laps de temps déterminé (TF 9C_588/2021 du 27 juin 2022 consid. 6.2.2 et les références citées). bb) Aux termes de l’art. 13 al. 1 LAI, les assurés ont droit jusqu'à ce qu’ils atteignent l'âge de 20 ans à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales au sens de l’art. 3 al. 2 LPGA. L’art. 13 al. 2 LAI précise que les mesures médicales au sens de l’al. 1 de cette disposition sont accordées pour le traitement des malformations congénitales, des maladies génétiques ainsi que des affections prénatales et périnatales qui font l’objet d’un diagnostic posé par un médecin spécialiste (let. a), engendrent une atteinte à la santé (let. b), présentent un certain degré de gravité (let. c), nécessitent un traitement de longue durée ou complexe (let. d), et peuvent être traitées par des mesures médicales au sens de l’art. 14 LAI. Conformément à l’art.”
“1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels. L’art. 12 al. 3 LAI précise que les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l’assuré à fréquenter l’école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité. Le droit à ces mesures n’existe que si le médecin traitant spécialisé a posé un pronostic favorable tenant compte de la gravité de l’infirmité. L’art. 2 al. 1 RAI énonce que sont considérées comme mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI notamment les traitements chirurgicaux, physiothérapeutiques et psychothérapeutiques (première phrase). L'art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d'application de l'assurance-invalidité et celui de l'assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d'une maladie ou d'une lésion, sans égard à la durée de l'affection, ressortit en premier lieu au domaine de l'assurance-maladie et accidents (ATF 140 V 246 consid. 7.5.1 ; 104 V 81 consid. 1). Ainsi, les mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI ne doivent pas uniquement viser le traitement du trouble originaire et doivent permettre d'atteindre un résultat certain dans un laps de temps déterminé (TF 9C_588/2021 du 27 juin 2022 consid. 6.2.2 et les références citées). bb) Aux termes de l’art. 13 al. 1 LAI, les assurés ont droit jusqu'à ce qu’ils atteignent l'âge de 20 ans à des mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales au sens de l’art. 3 al. 2 LPGA. L’art. 13 al. 2 LAI précise que les mesures médicales au sens de l’al. 1 de cette disposition sont accordées pour le traitement des malformations congénitales, des maladies génétiques ainsi que des affections prénatales et périnatales qui font l’objet d’un diagnostic posé par un médecin spécialiste (let.”
“Par ailleurs, l’effet important de la mesure suppose que l’assuré présente encore une capacité de gain ou d’accomplir des travaux habituels importante qu’il s’agit de préserver d’une diminution notable étant donné que l’art. 12 LAI ne couvre pas des mesures destinées à préserver une capacité de gain résiduelle de peu d’importance et aléatoire (Valterio, op. cit., ad art. 12 LAI), comme c’est le cas en l’espèce. La condition de l’effet durable et important de la mesure n’est à l’évidence pas remplie dans le cas du recourant. A cela s’ajoute que le Dr Z.________ ne prévoit pas ou du moins de manière très hypothétique, comme on l’a vu dans l’analyse des conditions de l’art. 13 LAI, de durée précise pour la psychothérapie, ni de délai dans lequel celle-ci serait susceptible de déployer des effets importants. Or les prestations octroyées sous le couvert de l’art. 12 LAI ne peuvent pas, au même titre que celles octroyées en application de l’art. 13 LAI, être remboursées sans limitation de durée. e) Compte tenu de ce qui précède, c’est à bon droit que l’intimé a refusé la prise en charge de la psychothérapie suivie par le recourant, que ce soit sous l’angle de l’art. 13 LAI ou de celui de l’art. 12 LAI. 6. Il s’ensuit que le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 12 mai 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge d’A.N.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Karim Hichri (pour le recourant), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“En effet, s’il est tout à fait louable pour le recourant d’avoir pu intégrer une formation professionnelle initiale, prise en charge par l’OAI, le préparant à une activité dans un atelier protégé, force est toutefois d’admettre qu’une telle activité permet de gagner tout au plus quelques centaines de francs par mois, au même titre qu’une activité occupationnelle, si bien que le critère de l’augmentation importante de la capacité de gain n’est pas rempli. L’important retard mental et les troubles du comportement présents chez le recourant ne permettent pas d’envisager une activité autre que dans un atelier protégé ou de type occupationnel. Il faut également que la mesure ait un effet durable. On entend par-là que l’on peut penser que le succès de cette mesure se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités. Cette condition est remplie si l’on peut présumer qu’un assuré sera en mesure, par suite d’une amélioration prolongée de son état de santé d’acquérir une formation grâce à laquelle il pourra gagner sa vie, exercer des travaux habituels ou développer son autonomie personnelle pendant une période importante de sa vie future (Valterio Michel, Commentaire romand, loi fédérale sur l’assurance-invalidité, Zurich, 2018, ad art. 12 LAI). Par ailleurs, l’effet important de la mesure suppose que l’assuré présente encore une capacité de gain ou d’accomplir des travaux habituels importante qu’il s’agit de préserver d’une diminution notable étant donné que l’art. 12 LAI ne couvre pas des mesures destinées à préserver une capacité de gain résiduelle de peu d’importance et aléatoire (Valterio, op. cit., ad art. 12 LAI), comme c’est le cas en l’espèce. La condition de l’effet durable et important de la mesure n’est à l’évidence pas remplie dans le cas du recourant. A cela s’ajoute que le Dr Z.________ ne prévoit pas ou du moins de manière très hypothétique, comme on l’a vu dans l’analyse des conditions de l’art. 13 LAI, de durée précise pour la psychothérapie, ni de délai dans lequel celle-ci serait susceptible de déployer des effets importants. Or les prestations octroyées sous le couvert de l’art. 12 LAI ne peuvent pas, au même titre que celles octroyées en application de l’art. 13 LAI, être remboursées sans limitation de durée.”
“Ainsi, les soins qui ont pour objet de guérir ou de soulager un phénomène de nature pathologique labile ou ayant d’une autre manière valeur de maladie, ne ressortissent pas à l’assurance-invalidité. En règle générale, l’assurance-invalidité ne prend en charge que des mesures qui sont propres à éliminer ou à corriger des états stables défectueux ou des pertes de fonction, pour autant qu’on puisse en attendre une amélioration durable et importante au sens de l’art. 12 al. 1 LAI. En revanche, l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge une mesure destinée au traitement de l’affection comme telle, même si l’on peut prévoir qu’elle améliorera de manière importante la réadaptation. Dans le cadre de l’art. 12 LAI, le succès de la réadaptation ne constitue pas, en lui-même, un critère décisif car, pratiquement, toute mesure qui réussit du point de vue médical a simultanément des effets bénéfiques sur la vie active (ATF 120 V 279 consid. 3a ; 115 V 194 consid. 3 ; 112 V 349 consid. 2 ; 105 V 19 ; 104 V 82 et 102 V 42). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). 6. Il découle de l’art. 61 let. c LPGA que le juge apprécie librement les preuves médicales, en procédant à une appréciation complète et rigoureuse, sans être lié par des règles formelles. Le juge doit examiner objectivement tous les documents à disposition, quelle que soit leur provenance, puis décider s’ils permettent de porter un jugement valable sur le droit litigieux. S’il existe des avis contradictoires, il ne peut trancher l’affaire sans indiquer les raisons pour lesquelles il se fonde sur une opinion plutôt qu’une autre.”
“1 LAI, les assurés invalides ou menacés d’une invalidité ont droit à des mesures de réadaptation pour autant que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d’accomplir leurs travaux habituels (let. a) et que les conditions d’octroi des différentes mesures soient remplies (let. b). Les mesures de réadaptation comprennent notamment la prise en charge de mesures médicales (art. 8 al. 3 let. a LAI). 3.2. Aux termes de l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à la réadaptation professionnelle ou à la réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable (al. 1). Conformément à la délégation prévue à l’art. 12 al. 2 LAI, l’art. 2 al. 1 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI; RS 831.201) précise que sont considérés comme mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI notamment les actes chirurgicaux, physio-thérapeutiques et psychothérapeutiques qui visent à supprimer ou à atténuer les séquelles d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident - caractérisées par une diminution de la mobilité du corps, des facultés sensorielles ou des possibilités de contact - pour améliorer de façon durable et importante la capacité de gain ou la capacité d'accomplir des travaux habituels ou préserver cette capacité d'une diminution notable. Les mesures doivent être considérées comme indiquées dans l'état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l'assuré d'une manière simple et adéquate. Ces dispositions visent notamment à tracer une limite entre le champ d'application de l'assurance-invalidité et celui de l'assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d'une maladie ou d'une lésion, sans égard à la durée de l'affection, ressortit en premier lieu au domaine de l'assurance-maladie et accidents (arrêt TF I 842/02 du 4 juillet 2003 consid.”
In den vorgelegten Entscheidakten wurde die Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie mehrfach verlängert; Verlängerungen erfolgten jeweils nach Einreichung ärztlicher bzw. therapeutischer Berichte. In anderen Fällen führten spätere fachärztliche Berichte bzw. ein Vorbescheidverfahren zur Ablehnung eines Verlängerungsgesuchs.
“Sachverhalt: 1. 1.1 X.___, geboren am 25. Mai 2008, wurde durch seine Eltern unter Hinweis auf ein Geburtsgebrechen am 23. Juni 2015 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug (medizinische Massnahmen) angemeldet (Urk. 9/2). Mit Verfügung vom 30. Dezember 2016 lehnte die IV-Stelle die Kostenübernahme für medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit einem Geburtsgebrechen nach Art. 13 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ab (Urk. 9/39), was vom Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 12. März 2018 im Prozess Nr. IV.2017.00151 bestätigt wurde (Urk. 9/65). 1.2 Mit Mitteilung vom 15. Juni 2017 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie zur Eingliederung nach Art. 12 IVG vom 19. April 2017 bis 30. April 2019 (Urk. 9/56). Mit Mitteilungen vom 21. Mai 2019 (Urk. 9/71) und 30. Juni 2021 (Urk. 9/74) verlängerte sie die Kostengutsprache bis zum 30. April 2023. Am 26. April 2023 stellte der Vater des Versicherten das Gesuch um erneute Verlängerung der Kostengutsprache (Urk. 9/76). Nachdem der IV-Stelle der ärztliche Bericht des behandelnden Kinderarztes vorgelegen hatte (vgl. Urk. 9/80), teilte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 8. Juni 2023 mit, dass sie das Leistungsbegehren abzuweisen gedenke (Urk. 9/89), wogegen der Versicherte am 3. Juli 2023 Einwände erhob (Urk. 9/90; Einwandergänzung vom 2. Oktober 2023, Urk. 9/118). Mit Verfügung vom 5. Oktober 2023 wies die IV-Stelle das Gesuch um Verlängerung der Kostengutsprache ab (Urk. 9/121 = Urk. 2). 2. Gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2023 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 6. November 2023 Beschwerde (Urk. 1) mit dem Antrag, die IV-Stelle sei anzuweisen, Kostengutsprache für Psychotherapie nach Art.”
“12 IVG vom 19. April 2017 bis 30. April 2019 (Urk. 9/56). Mit Mitteilungen vom 21. Mai 2019 (Urk. 9/71) und 30. Juni 2021 (Urk. 9/74) verlängerte sie die Kostengutsprache bis zum 30. April 2023. Am 26. April 2023 stellte der Vater des Versicherten das Gesuch um erneute Verlängerung der Kostengutsprache (Urk. 9/76). Nachdem der IV-Stelle der ärztliche Bericht des behandelnden Kinderarztes vorgelegen hatte (vgl. Urk. 9/80), teilte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 8. Juni 2023 mit, dass sie das Leistungsbegehren abzuweisen gedenke (Urk. 9/89), wogegen der Versicherte am 3. Juli 2023 Einwände erhob (Urk. 9/90; Einwandergänzung vom 2. Oktober 2023, Urk. 9/118). Mit Verfügung vom 5. Oktober 2023 wies die IV-Stelle das Gesuch um Verlängerung der Kostengutsprache ab (Urk. 9/121 = Urk. 2). 2. Gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2023 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 6. November 2023 Beschwerde (Urk. 1) mit dem Antrag, die IV-Stelle sei anzuweisen, Kostengutsprache für Psychotherapie nach Art. 12 IVG zu erteilen, eventuell sei sie anzuweisen, ergänzende Abklärungen vorzunehmen (S. 2). Am 14. November 2023 reichte er den Bericht der behandelnden Psychotherapeutin vom 6. November 2023 (Urk. 6) nach (Urk. 5). Mit Beschwerdeantwort vom 7. Dezember 2023 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 8. Dezember 2023 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 10). Das Gericht zieht in”
“Dezember 2018 erteilte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie nach Art. 12 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) ab 1. August 2018 bis 31. August 2020 (Urk. 9/13). Am 19. Juni 2020 ersuchten die Eltern des Versicherten um Verlängerung der Kostengutsprache (Urk. 9/14). Nach Eingang eines Schreibens des Departements Kinder- und Jugendmedizin des Kantonsspitals Z.___ vom 28. August 2020 (Urk. 9/19/4, unter Beilage eines Verlaufsberichts der behandelnden Psychologin A.___ vom 17. August 2020: Urk. 9/19/5-7) erteilte die IV-Stelle am 3. September 2020 neuerlich Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie (Art. 12 IVG), nunmehr bis 31. August 2022 (Urk. 9/17). Ein Gesuch um Übernahme der Kosten für einen stationären Aufenthalt in der Klinik B.___, Kinder- und Jugendpsychiatrisches Zentrum, C.___, vom 8. Februar 2021 (Urk. 9/18) wies die IV-Stelle mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 24. September 2021 ab. Dabei prüfte sie den Leistungsanspruch sowohl gemäss Art. 12 IVG als auch (sinngemäss) gemäss Art. 13 IVG (Urk. 9/32). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 9/31) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 3. November 2021 die Mitteilung vom 3. September 2020 (Kostengutsprache für ambulante Psychotherapie bis 31. August 2022, Urk. 9/17) wiedererwägungsweise auf und teilte die Leistungseinstellung auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats mit (Urk. 2). 2. Gegen die Verfügung vom 3. November 2021 erhob X.___, vertreten durch seinen Vater, am 29. November 2021 Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die weitere Übernahme der Kosten für die ambulante Psychotherapie (Urk. 1). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Vernehmlassung vom 2. Februar 2022 auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8), worüber der Versicherte mit Verfügung vom 7. Februar 2022 in Kenntnis gesetzt wurde (Urk. 10). Das Gericht zieht in”
“Sachverhalt B.___ wurde im Juni 2006 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Der Pädiater Dr. med. C.___ berichtete im August 2006 (IV-act. 9), der Versicherte zeige massive Verhaltensauffälligkeiten und eine Störung des Sozialverhaltens. Seit September 2005 erhalte er eine Psychotherapie. Diese müsse unbedingt fortgesetzt werden. Im Oktober 2006 erteilte die IV-Stelle gestützt auf den Art. 12 IVG eine Kostengutsprache für eine ambulante Psychotherapie (IV-act. 13). Im Februar 2007 wurde der Versicherte in eine „Time Out“-Schule versetzt; die Lehrer und die Psychotherapeutin erachteten eine Beschulung in einer Regelklasse als ausgeschlossen (vgl. IV-act. 16). Die IV-Stelle verlängerte die Kostengutsprache für die Psychotherapie (IV-act. 22 und 28) und eröffnete im September 2010 ein Verfahren betreffend berufliche Massnahmen (vgl. IV-act. 39). Der Versicherte befand sich damals in einer Sonderschule. Eine Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle empfahl im Juni 2012 eine Attestausbildung in einem geschützten Rahmen (IV-act. 57). Von August 2013 bis Juli 2016 absolvierte der Versicherte eine Ausbildung zum Kaufmann Profil B in einem geschützten Rahmen (vgl. IV-act. 67, 70 und 142 f.). Der Psychotherapeut Dr. phil. D.___, der zwischenzeitlich die psychotherapeutische Behandlung übernommen hatte, hatte im Februar 2015 berichtet (IV-act. 105), seit Sommer 2014 nehme der Versicherte auf seine Empfehlung hin Ritalin ein, worauf er gut anspreche.”
Bei Abgrenzungsfragen ist vorrangig zu prüfen, ob die Massnahme dem Rehabilitationszweck von Art. 12 IVG dient und nicht primär der Behandlung einer Krankheit. Art. 12 IVG zieht damit die Grenze zur Kranken- und Unfallversicherung. Er verlangt unter anderem einen vom spezialisierten behandelnden Arzt gestellten günstigen Prognosebefund sowie, dass die Massnahme eine dauerhafte und wesentliche Verbesserung der Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit bewirkt oder eine solche wesentliche Verschlechterung verhindert.
“a) et que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies (let. b). Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21 LAI, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels (art. 8 al. 2 LAI). Les mesures de réadaptation comprennent notamment des mesures médicales et l’octroi de moyens auxiliaires (art. 8 al. 3 let. a et d LAI). b) La LAI prévoit l’octroi de mesures médicales dans un but de réadaptation (art. 12 LAI) et pour le traitement des infirmités congénitales (art. 13 LAI). aa) A teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels. L’art. 12 al. 3 LAI précise que les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l’assuré à fréquenter l’école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité. Le droit à ces mesures n’existe que si le médecin traitant spécialisé a posé un pronostic favorable tenant compte de la gravité de l’infirmité. L’art. 2 al. 1 RAI énonce que sont considérées comme mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI notamment les traitements chirurgicaux, physiothérapeutiques et psychothérapeutiques (première phrase). L'art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d'application de l'assurance-invalidité et celui de l'assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d'une maladie ou d'une lésion, sans égard à la durée de l'affection, ressortit en premier lieu au domaine de l'assurance-maladie et accidents (ATF 140 V 246 consid.”
Die Anspruchsprüfung ist retrospektiv vorzunehmen: massgeblich ist, ob die anspruchsbegründenden Voraussetzungen für Eingliederungsmassnahmen «als Kind» erfüllt gewesen wären. Die in der Rechtsprechung verwendete Wendung «als Kind» ist als «vor Vollendung des 20. Altersjahrs» zu verstehen.
“Ils impliquent, d'autre part, que l'intéressé a bénéficié ou aurait pu bénéficier de mesures de réadaptation, soit que le droit à ces mesures lui a été ou aurait pu lui être reconnu, parce qu'il satisfaisait ou aurait pu satisfaire aux conditions matérielles de la prestation de réadaptation visée par l'art. 9 LAI (cf. arrêt du Tribunal fédéral 9C_756/2013 du 6 juin 2014 consid. 7.3.1). Le point de savoir si les conditions d'assurance étaient réalisées et si la personne concernée a eu droit ou aurait concrètement pu avoir droit à des mesures de réadaptation doit être examiné de manière rétrospective : il faut se demander si « comme enfant », l'intéressé satisfaisait à ces exigences. Selon la jurisprudence, tel n'est pas le cas lorsque pour la période courant avant son 18e anniversaire, l'intéressé ne pouvait prétendre à des mesures de réadaptation d'ordre médical ou professionnel, parce qu'il avait bénéficié d'un traitement médical ayant pour objet l'affection en tant que telle (cf. art. 12 al. 1 LAI a contrario) et que son état de santé n'aurait pas permis de mettre en œuvre des mesures de réadaptation professionnelles (arrêt du Tribunal fédéral 9C_756/2013 op. cit. consid. 7.3.1). Selon le Tribunal fédéral, il y a lieu d'admettre que les termes « comme enfant » de cette disposition signifient « avant l'âge de 20 ans révolus » (arrêt du Tribunal fédéral 9C_756/2013 op. cit. consid. 7.3.2). 4. 4.1 Le juge des assurances sociales fonde sa décision, sauf dispositions contraires de la loi, sur les faits qui, faute d’être établis de manière irréfutable, apparaissent comme les plus vraisemblables, c’est-à-dire qui présentent un degré de vraisemblance prépondérante. Il ne suffit donc pas qu’un fait puisse être considéré seulement comme une hypothèse possible. Parmi tous les éléments de fait allégués ou envisageables, le juge doit, le cas échéant, retenir ceux qui lui paraissent les plus probables (ATF 130 III 321 consid. 3.2 et 3.3 ; 126 V 353 consid. 5b ; 125 V 193 consid.”
“3 » visent, d'une part, les exigences relatives à l'année entière de cotisations et aux années de résidence en Suisse du ressortissant étranger, respectivement de son père ou de sa mère (conditions d'assurance). Ils impliquent, d'autre part, que l'intéressé a bénéficié ou aurait pu bénéficier de mesures de réadaptation, soit que le droit à ces mesures lui a été ou aurait pu lui être reconnu, parce qu'il satisfaisait ou aurait pu satisfaire aux conditions matérielles de la prestation de réadaptation visée par l'art. 9 LAI (cf. arrêt 9C_756/2013 du 6 juin 2014 consid. 7.3.1). Le point de savoir si les conditions d'assurance étaient réalisées et si la personne concernée a eu droit ou aurait concrètement pu avoir droit à des mesures de réadaptation doit être examiné de manière rétrospective : il faut se demander si « comme enfant », l'intéressé satisfaisait à ces exigences. Selon la jurisprudence, tel n'est pas le cas lorsque pour la période courant avant son 18ème anniversaire, l'intéressé ne pouvait prétendre des mesures de réadaptation d'ordre médical ou professionnel, parce qu'il avait bénéficié d'un traitement médical ayant pour objet l'affection en tant que telle (cf. art. 12 al. 1 LAI a contrario) et que son état de santé n'aurait pas permis de mettre en œuvre des mesures de réadaptation professionnelles (arrêt 9C_756/2013 op. cit. consid. 7.3.1). Selon le Tribunal fédéral, il y a lieu d'admettre que les termes « comme enfant » de cette disposition signifient « avant l'âge de 20 ans révolus » (arrêt 9C_756/2013 op. cit. consid. 7.3.2). 4. En l’espèce, il n’est pas contesté que la survenance de l’invalidité remonte au 1er juillet 2006, premier jour du mois suivant le 18ème anniversaire du recourant. Il n’est pas contesté non plus que l'assuré ne peut prétendre une rente ordinaire d'invalidité, puisqu’il ne remplit pas les conditions relatives à la durée minimale de cotisation. Reste à déterminer si une rente extraordinaire peut entrer en considération (art. 42 al. 1 LAVS cum 39 LAI). Le recourant a été domicilié en Suisse d’août 2004 à février 2011. Qui plus est, sa mère y a travaillé – et donc cotisé – du 27 janvier 2005 au 30 juin 2006. Dès lors, les conditions énoncées aux lettres a et b de l’art.”
Liegt ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen vor, besteht keine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG. Ein solcher Zusammenhang liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet. Für die Beurteilung ist ausschliesslich auf den Zeitpunkt der Entstehung des Defektes abzustellen; nicht massgebend sind der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme. Eine Massnahme, die schon während der Unfallbehandlung als voraussichtlich notwendig erkennbar war, gilt nicht als Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung.
“Art. 12 IVG strebt insbesondere eine Abgrenzung zwischen dem Geltungsbereich der Invalidenversicherung und dem der Krankenversicherung und der Unfallversicherung an. Grundsätzlich erfolgt die Behandlung der Unfallfolgen unabhängig von der Dauer der unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung zunächst im Bereich der Unfallversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.3). Gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV gilt die Behandlung von (unfallbedingten) Verletzungen denn auch nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Stabile – oder relativ stabilisierte – unfallbedingte Defekte können hingegen Anlass zu Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG geben, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht (Urteile des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12. April 2013 E. 2.1 und U 91/02 vom 21. Oktober 2003 E. 3.2; ferner BGE 102 V 69 E. 1). Gemäss der Rechtsprechung ist ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen gegeben, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet, wobei für die Beurteilung ausschliesslich der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes und nicht der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme ausschlaggebend ist. Eine Massnahme, die schon während der Unfallbehandlung als voraussichtlich notwendig erkennbar war, ist keine Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1 und 114 V 18 E. 1b). Wenn ein enger und sachlicher Zusammenhang mit den Unfallfolgen besteht, fällt die Leistungspflicht der Invalidenversicherung daher ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12.”
“Art. 12 IVG strebt insbesondere eine Abgrenzung zwischen dem Geltungsbereich der Invalidenversicherung und dem der Krankenversicherung und der Unfallversicherung an. Grundsätzlich erfolgt die Behandlung der Unfallfolgen unabhängig von der Dauer der unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigung zunächst im Bereich der Unfallversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_648/2010 vom 12. Januar 2011 E. 2.3). Gemäss Art. 2 Abs. 4 IVV gilt die Behandlung von (unfallbedingten) Verletzungen denn auch nicht als medizinische Massnahme im Sinne von Art. 12 IVG. Stabile – oder relativ stabilisierte – unfallbedingte Defekte können hingegen Anlass zu Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12 IVG geben, sofern kein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen besteht (Urteile des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12. April 2013 E. 2.1 und U 91/02 vom 21. Oktober 2003 E. 3.2; ferner BGE 102 V 69 E. 1). Gemäss der Rechtsprechung ist ein enger sachlicher Zusammenhang mit den primären Unfallfolgen gegeben, wenn die medizinische Vorkehr mit der Unfallbehandlung einen einheitlichen Komplex bildet, wobei für die Beurteilung ausschliesslich der Zeitpunkt der Entstehung des Defektes und nicht der Zeitpunkt der Diagnosestellung oder der Durchführung der Massnahme ausschlaggebend ist. Eine Massnahme, die schon während der Unfallbehandlung als voraussichtlich notwendig erkennbar war, ist keine Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung (BGE 140 V 246 E. 7.5.1 und 114 V 18 E. 1b). Wenn ein enger und sachlicher Zusammenhang mit den Unfallfolgen besteht, fällt die Leistungspflicht der Invalidenversicherung daher ausser Betracht (Urteil des Bundesgerichts 9C_748/2012 vom 12.”
Ist die Verwendung eines Rollstuhls unabdingbar, sind die Voraussetzungen von Art. 12 IVG in der Regel nicht mehr erfüllt; gegebenenfalls ist zu prüfen, ob orthopädische Hilfsmittel nach Art. 21 IVG übernommen werden können.
“Se l'uso di una carrozzella diventato indispensabile, nella maggior parte dei casi i criteri dell'articolo 12 LAI non sono più adempiti. Per quanto riguarda i provvedimenti di tecnica ortopedica, si deve esaminare se questi possono essere presi a carico quali mezzi ausiliari (art. 21 LAI). Tramite richiesta del 07.11.2016, ricevuta il 10.11.2016, l'RI 1 ha chiesto la presa a carico dei costi per la cura dell'artrite idiopatica giovanile presentata da PI 1. In base a quanto precedentemente esposto, i medicamenti (Ilaris, Actemra, ecc.) e la cura diretta della patologia in questione non possono essere assunti dalla nostra Assicurazione.” (doc. AI 51) 1.3. Contro la succitata decisione la RI 1 ha interposto ricorso al TCA, chiedendo che l’AI si faccia carico delle spese dei medicamenti connessi alla cura dell’artrite giovanile idiopatica, indicando l’infermità congenita cifra 428 (paralisi congenite dei muscoli dell’occhio); in via subordinata chiede il riconoscimento delle prestazioni in base all’art. 12 LAI e, in via ancora più subordinata, il ritorno degli atti all’Ufficio AI per ulteriori accertamenti. 1.4. Con la risposta di causa l’Ufficio AI postula la reiezione del ricorso e la conferma della decisione contestata. 1.5. Chiamato in causa, in data 6 giugno 2019 PI 1, rappresentato dai suoi genitori e dall’avv. RA 3, ha comunicato di condividere le motivazioni e le richieste ricorsuali della cassa malati, postulandone quindi l’accoglimento (IV). considerato in diritto 2.1. Pacifica è la legittimazione della RI 1– presso la quale l’assicurato, minorenne, è obbligatoriamente assicurato (per il tramite dei suoi genitori) – a ricorrere contro la presente decisione che per legge le è stata correttamente notificata dall’Ufficio AI (art. 88 quater OAI). Trattandosi di una decisione concernente provvedimenti sanitari ex art. 12 -14 (Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, § 26 n.”
Art. 12 Abs. 1 IVG dient der Abgrenzung zum Bereich der Kranken‑ und Unfallversicherung: Anspruch besteht bis zum vollendeten 20. Altersjahr für medizinische Massnahmen, die nicht die Behandlung der Erkrankung als solche bezwecken, sondern unmittelbar der beruflichen Wiedereingliederung bzw. der Wiederherstellung oder der wesentlichen und dauerhaften Verbesserung bzw. dem Erhalt der Arbeits‑/Erwerbsfähigkeit oder der Ausübung der bisherigen Tätigkeiten dienen. Die Vorschrift legt damit im Sinne der Rechtsprechung die Grenze zu Massnahmen fest, die primär der Behandlung einer Krankheit oder Verletzung zuzurechnen sind.
“Dans ces conditions, la conclusion du recourant portant sur la prise en charge des frais de logopédie et d’ostéopathie sort du cadre du litige, si bien qu’elle est irrecevable. c) Par conséquent, le présent litige porte sur le droit du recourant à la prise en charge, par l’assurance-invalidité, de mesures médicales sous forme de physiothérapie et d’ergothérapie. 3. Des modifications législatives et réglementaires sont entrées en vigueur au 1er janvier 2022 dans le cadre du « développement continu de l'AI » (loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI] [Développement continu de l’AI], modification du 19 juin 2020, RO 2021 705, et règlement sur l’assurance-invalidité [RAI], modification du 3 novembre 2021, RO 2021 706). Conformément aux principes généraux en matière de droit transitoire, l'ancien droit reste en l'espèce applicable, au vu de la date de la décision litigieuse rendue le 7 octobre 2019 (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 138 V 176 consid. 7.1 ; TF 9C_881/2018 du 6 mars 2019 consid. 4.1). 4. a) Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. L’art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d’application de l’assurance-invalidité et celui de l’assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d’une maladie ou d’une lésion, sans égard à la durée de l’affection, ressortit en premier lieu au domaine de l’assurance-maladie et accidents (ATF 104 V 81 consid. 1 ; 102 V 41 consid. 1 ; RCC 1981 p. 519 consid. 3a). La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge.”
“Dans ces conditions, la conclusion du recourant portant sur la prise en charge des frais de logopédie et d’ostéopathie sort du cadre du litige, si bien qu’elle est irrecevable. c) Par conséquent, le présent litige porte sur le droit du recourant à la prise en charge, par l’assurance-invalidité, de mesures médicales sous forme de physiothérapie et d’ergothérapie. 3. Des modifications législatives et réglementaires sont entrées en vigueur au 1er janvier 2022 dans le cadre du « développement continu de l'AI » (loi fédérale sur l’assurance-invalidité [LAI] [Développement continu de l’AI], modification du 19 juin 2020, RO 2021 705, et règlement sur l’assurance-invalidité [RAI], modification du 3 novembre 2021, RO 2021 706). Conformément aux principes généraux en matière de droit transitoire, l'ancien droit reste en l'espèce applicable, au vu de la date de la décision litigieuse rendue le 7 octobre 2019 (ATF 144 V 210 consid. 4.3.1 ; 138 V 176 consid. 7.1 ; TF 9C_881/2018 du 6 mars 2019 consid. 4.1). 4. a) Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. L’art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d’application de l’assurance-invalidité et celui de l’assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d’une maladie ou d’une lésion, sans égard à la durée de l’affection, ressortit en premier lieu au domaine de l’assurance-maladie et accidents (ATF 104 V 81 consid. 1 ; 102 V 41 consid. 1 ; RCC 1981 p. 519 consid. 3a). La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge.”
Monatliche oder anderweitig unregelmässige Psychotherapie wird in Rechtsprechung und Instruktionen nicht als «spezialisiertes intensives» Behandlungsprogramm im Sinne der CMRM zu Art. 12 IVG qualifiziert. Damit beginnt die gemäss CMRM vorausgesetzte einjährige Intensitäts-/Karenzperiode (z. B. wöchentliche Sitzungen über ein Jahr) nach den vorliegenden Entscheidungen nicht zu laufen, wenn die Behandlung lediglich monatlich oder unregelmässig erfolgt.
“2), en cas d’atteintes psychiques acquises, la prise en charge des frais d’une psychothérapie suppose notamment qu’un traitement spécialisé intensif appliqué durant une année n'a pas apporté d’amélioration suffisante. Or dans son rapport du 22 novembre 2023, la Dre M.________ a indiqué qu’elle suivait le recourant depuis le printemps 2022 a raison d’une fois par mois, voire plus en cas de crise, avec pour comme objectifs une psychoéducation pour lui et ses parents, une mise en lien/élaboration en cas de crise ou de recrudescence des difficultés, un suivi pharmacologique ainsi qu’un suivi de la mise en place et des objectifs du suivi d’ergothérapie. Ainsi, au vu de la fréquence des consultations, le suivi psychothérapeutique dispensé par la Dre M.________ ne saurait être qualifiée d’intensif, de sorte que le délai de carence d’un an n’a en réalité pas commencé à courir. Ce seul motif suffit à confirmer le refus de la prise en charge des mesures médicales dites de réadaptation au sens de l’art. 12 LAI par l’intimé, sans qu’il soit nécessaire d’examiner les autres conditions prévues au ch. 645-647/845-847.5 CMRM. 9. a) En définitive, il convient de rejeter le recours et de confirmer la décision attaquée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. b) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 1er février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de G.H________. IV. Il n’est pas alloué de dépens.”
“En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c et 98 V 205 consid. 4b ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). c) Aux termes du ch. 645-647/845-847.5 CMRM, les conditions mises à la prise en charge des frais d’une psychothérapie sont exceptionnellement réunies en cas d’atteintes psychiques acquises, lorsqu’un traitement spécialisé intensif appliqué durant un an n’a pas apporté d’amélioration suffisante et que, selon les constatations du médecin spécialiste, on peut attendre de la poursuite du traitement qu’il préviendra dans une mesure importante la menace de lésions et de leurs influences négatives sur la formation professionnelle et l’exercice d’une activité lucrative. d) En l’espèce, l’intimé a nié le droit aux mesures médicales de réadaptation au motif que la psychothérapie dispensée par la Dre M.________, en tant qu’elle n’avait pas été intensive durant une année à raison d’une séance par semaine, ne répondait pas aux critères de l’art. 12 LAI. Cela étant, aucun motif ne justifie de s’écarter de l’appréciation de l’intimé. En effet, selon le ch. 645-647/845-847.5 CMRM, jugé conforme à la loi par le Tribunal fédéral (TF 9C_354/2016 du 18 juillet 2016 consid. 4.2), en cas d’atteintes psychiques acquises, la prise en charge des frais d’une psychothérapie suppose notamment qu’un traitement spécialisé intensif appliqué durant une année n'a pas apporté d’amélioration suffisante. Or dans son rapport du 22 novembre 2023, la Dre M.________ a indiqué qu’elle suivait le recourant depuis le printemps 2022 a raison d’une fois par mois, voire plus en cas de crise, avec pour comme objectifs une psychoéducation pour lui et ses parents, une mise en lien/élaboration en cas de crise ou de recrudescence des difficultés, un suivi pharmacologique ainsi qu’un suivi de la mise en place et des objectifs du suivi d’ergothérapie. Ainsi, au vu de la fréquence des consultations, le suivi psychothérapeutique dispensé par la Dre M.________ ne saurait être qualifiée d’intensif, de sorte que le délai de carence d’un an n’a en réalité pas commencé à courir.”
“Altersgemässe Motorik gemäss Dr. D.___ - Adipositas, Rumination - psychosoziale Belastungsfaktoren Auffallend in diesem Fall seien die widersprüchlichen Angaben zur Diagnostik und zur Behandlung (S. 1). Das Geburtsgebrechen Ziffer 404 sei wegen der unauffälligen Perzeption und der zum Teil widersprüchlichen Angaben zu den Befunden nicht anerkannt worden. Auch Dipl. Psych. Z.___ habe in seinem Schreiben vom 15. September 2021 (vgl. vorstehend E. 3.6) die Notwendigkeit der Psychotherapie zur Behandlung der ADHS als gegeben erachtet und einen Anspruch der Kostenübernahme nach Art. 12 IVG formuliert. Dies sei aus kinder- und jugendmedizinischer Sicht nachvollziehbar, da trotz Medikation, Etablierung einer sozialpädagogischen Familienhilfe mit Elternarbeit und der Sonderbeschulung noch immer keine befriedigende Lösung der Symptomatik habe erreicht werden können. Die Psychotherapie bei Dipl. Psych. Z.___ habe gemäss seinen Angaben im Januar 2021 begonnen, weshalb die Kosten ab Januar 2022 für vorab zwei Jahre nach Art. 12 IVG übernommen werden könnten. Zuvor sei jedoch nochmals zu erfragen, ob bereits vor Januar 2021 regelmässig Psychotherapie erfolgt sei. Für eine Kostenübernahme werde eine regelmässige Therapie und keine unregelmässige Begleitung erwartet. Zusammenfassend sei ein Geburtsgebrechen Ziffer 404 ausgeschlossen, da nicht alle Kriterien der GgV erfüllt seien. Der Zeitpunkt der Übernahme der Psychotherapiekosten nach Art. 12 IVG müsse noch überprüft werden, da keine genauen Angaben zum Beginn der regelmässig erfolgten Therapie vorlägen (S. 2).”
Die gesetzliche Vertreterin bzw. der gesetzliche Vertreter (RI 1 / Eltern) ist bei Entscheidungen über medizinische Eingliederungsmassnahmen nach Art. 12–14 IVG zur Anfechtung (Rekurs/Beschwerde) legitimiert, da ihnen nach Art. 49 Abs. 4 LPGA bzw. den einschlägigen Verfahrensvorschriften ein schutzwürdiges Interesse zukommt.
“Pacifica è la legittimazione della RI 1– presso la quale l’assicurato, minorenne, è obbligatoriamente assicurato (per il tramite dei suoi genitori) – a ricorrere contro la presente decisione che per legge le è stata correttamente notificata dall’Ufficio AI (art. 88 quater OAI). Trattandosi di una decisione concernente provvedimenti sanitari ex art. 12 -14 (Müller, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 2010, § 26 n. 1868 pag. 366), essa ha infatti un legittimo interesse a ricorrere ai sensi dell’art. 49 cpv. 4 LPGA (Müller, op. cit, § 15 nr. 766, pag. 137). 2.2. Oggetto del contendere è sapere se i costi per le cure (medicamenti e apparecchi su prescrizione medica) prescritti per il trattamento dell’artrite idiopatica giovanile sistemica diagnosticata a PI 1 possano essere presi a carico dall’Ufficio AI nell’ambito della garanzia per provvedimenti sanitari ex art. 13 LAI per la cura dell’infermità congenita n. 428 OIC (cifra che contempla la paralisi congenita dei muscoli dell’occhio) (petitum principale del ricorso) oppure nell’ambito di provvedimenti sanitari ai sensi dell’art. 12 LAI (richiesta subordinata). 2.3. Secondo l'art. 8 cpv. 1 LAI, gli assicurati invalidi hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto essi siano necessari e idonei a ripristinare, migliorare, conservare o avvalorare la capacità di guadagno (lett. a), le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute (lett. b). Il cpv. 2 della medesima disposizione stabilisce che il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d’integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete. Fra i diversi provvedimenti di integrazione previsti dalla LAI vi sono i provvedimenti sanitari per la cura delle infermità congenite. L’art. 13 cpv. 1 LAI stabilisce che gli assicurati, fino al compimento dei 20 anni hanno diritto ai provvedimenti sanitari necessari per la cura delle infermità congenite (art. 3 cpv. 2 LPGA). Il Consiglio federale designa le infermità per le quali sono concessi tali provvedimenti.”
Rechtshistorischer Hinweis: Das Bundesgericht entwickelte eine Praxis, wonach unbestimmt lange «Dauerbehandlungen» grundsätzlich nicht vom Art. 12 IVG erfasst sein sollen. Für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte gab es jedoch eine Ausnahme, bei der eine Kostenerstattung zugunsten der Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit als zulässig erachtet wurde. Die bei der fünften IVG-Revision vorgenommene Beschränkung des Anspruchs änderte den zuvor geltenden Umfang des Art. 12 IVG.
“Altersjahr noch nicht vollendet haben. Vor der fünften IVG-Revision hatte für alle Versicherten bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters unter den Voraussetzungen des Art. 12 IVG ein Anspruch auf medizinische Massnahmen und damit auch die Gefahr bestanden, dass die Invalidenversicherung in einem Einzelfall eine jahrzehntelange Leistungspflicht treffen könnte. Zur Vermeidung dieser Gefahr hatte das Bundesgericht eine Praxis begründet, wonach eine Behandlung von einer unbestimmt langen Dauer (sog. Dauerbehandlung) nicht vom Art. 12 IVG erfasst sein könne. Für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte hatte es im Sinne einer Ausnahme von diesem Grundsatz eine Vergütung der Kosten einer „Dauerbehandlung“ gestützt auf den Art. 12 IVG als zulässig erachtet, wenn ohne diese Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. ZAK 1981 S. 547; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 12 N 33, mit Hinweisen). Mit der bei der fünften IVG-Revision eingeführten Beschränkung des Anspruchs auf medizinische Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte, die das”
“Altersjahr noch nicht vollendet haben. Vor der fünften IVG-Revision hatte für alle Versicherten bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters unter den Voraussetzungen des Art. 12 IVG ein Anspruch auf medizinische Massnahmen und damit auch die Gefahr bestanden, dass die Invalidenversicherung in einem Einzelfall eine jahrzehntelange Leistungspflicht treffen könnte. Zur Vermeidung dieser Gefahr hatte das Bundesgericht eine Praxis begründet, wonach eine Behandlung von einer unbestimmt langen Dauer (sog. Dauerbehandlung) nicht vom Art. 12 IVG erfasst sein könne. Für minderjährige, noch nicht erwerbstätige Versicherte hatte es im Sinne einer Ausnahme von diesem Grundsatz eine Vergütung der Kosten einer „Dauerbehandlung“ gestützt auf den Art. 12 IVG als zulässig erachtet, wenn ohne diese Behandlung „eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden“ (vgl. ZAK 1981 S. 547; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 12 N 33, mit Hinweisen). Mit der bei der fünften IVG-Revision eingeführten Beschränkung des Anspruchs auf medizinische Eingliederungsmassnahmen auf Versicherte, die das”
Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 12 IVG soll nach der Reform weiterhin angewendet werden. Die Quelle stellt fest, dass der Zweck der medizinischen Eingliederungsmassnahmen durch die IV-Reform nicht verändert, sondern der Anwendungsbereich sogar erweitert wurde; daraus werden keine Gründe abgeleitet, weshalb die bisherige Bundesgerichtspraxis zu Art. 12 IVG unter dem neuen Recht nicht weiterhin Geltung haben sollte.
“Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein. Massgebend ist der medizinische Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit (Urteil des Bundesgerichts 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern. Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteile des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023 E. 3.2 und 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 5.3.1, je mit Hinweisen). Im Zuge der Weiterentwicklung der IV per 1. Januar 2022 wurde auch Art. 12 IVG angepasst. Die Änderungen sollen nach der klaren Intention des Gesetzgebers der Erweiterung des Anspruchs auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung dienen. Unter anderem wird deshalb in Art. 12 Abs. 1 IVG nun explizit auch die Eingliederung in die obligatorische Schule und die berufliche Erstausbildung als Eingliederungsziel erwähnt. Der primäre Zweck der medizinischen Eingliederungsmassnahmen liegt weiterhin auf der Eingliederung, was Art. 12 Abs. 1 und Abs. 3 IVG sowie Art. 2 Abs. 1 IVV unmissverständlich zum Ausdruck bringen. Da der Zweck der medizinischen Massnahme durch die IV-Reform nicht verändert wurde und der Anwendungsbereich sogar erweitert werden sollte, sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Bundesgerichtspraxis zu aArt. 12 IVG nicht auch unter dem neuen Recht uneingeschränkte Geltung haben soll (vgl. Meier Michael E., Urteil des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023, Pflegerecht 2023 S. 113).”
Art. 12 Abs. 1 IVG gewährt medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht primär der Behandlung der Erkrankung dienen, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in Schule, berufliche Erstausbildung, Erwerbsleben oder Aufgabenbereich gerichtet sein müssen. Eine nur mittelbare oder fernliegende Auswirkung auf die Eingliederung genügt in der Regel nicht; bei jungen Versicherten ist zudem zu erwarten, dass die Massnahme voraussichtlich eine dauerhafte und wesentliche Verbesserung der Leistungsfähigkeit bewirkt bzw. eine solche vor wesentlicher Beeinträchtigung bewahrt.
“Zu prüfen bleibt, ob die Voraussetzungen des allgemeinen Anspruchs auf medizinische Massnahmen nach aArt. 12 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung [vgl. E. 2.4 hiervor]) erfüllt sind. Da sich die medizinische Massnahme mit der Unterschenkelnachtlagerungsorthese direkt auf die Behandlung der Spitzfussstellung und damit das Leiden an sich und nicht unmittelbar auf die (spätere) Eingliederung bezieht, ist auch ein Anspruch gemäss aArt. 12 IVG (in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung) ausgeschlossen. Daran ändert nichts, dass sich die Behandlung allenfalls mittelbar auf die Eingliederung auswirkt respektive auswirken kann, wie in der Beschwerde (S. 5 Ziff. 8) vorgebracht wird. Denn die Frage, ob durch die Behandlung – entgegen der Aussage von Dr. med. G.________, wonach sich die Spitzfussstellung nicht auf den Schulbesuch oder die berufliche Ausbildung auswirken werde (AB 14 S. 2 Ziff. 1.2) – eine künftige Eingliederung ermöglicht oder erleichtert wird, kann offen bleiben, da das Gesetz eine unmittelbare Auswirkung verlangt (vgl. E. 2.4 hiervor).”
“Il convient encore d’examiner s’il existe un droit à des mesures médicales au sens de l’art. 12 LAI, étant précisé que le but du suivi de l’assuré est de pouvoir assumer une activité occupationnelle. Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de la disposition précitée lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). En l’occurrence, la réponse à la question de savoir si une prise en charge par l’intimé peut être admise selon l’art. 12 LAI dépendra du résultat de l’instruction complémentaire et de la solution à laquelle il aboutira. C’est le lieu de préciser que le recourant a déposé, en date du 23 septembre 2020, une demande auprès de l’OAI sollicitant une telle prise en charge ; il appartient donc à l’intimé d’instruire aussi ce point dans le cadre de cette nouvelle demande. 7. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision entreprise annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art.”
“Altersjahr haben Anspruch auf medizinische Eingliederungsmassnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung in die obligatorische Schule, in die berufliche Erstausbildung, ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich gerichtet sind (Art. 12 Abs. 1 IVG). Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen müssen geeignet sein, die Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauerhaft und wesentlich zu verbessern oder eine solche Fähigkeit vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Art. 12 Abs. 3 Satz 1 IVG). Dabei meint Erwerbsfähigkeit die Fähigkeit, im ersten oder im zweiten Arbeitsmarkt einer Beschäftigung nachzugehen (Art. 2ter lit. c IVV; SR 831.201). Die medizinischen Massnahmen müssen sodann wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein (Art. 14 Abs. 2 Satz 1 IVG). Art. 2 Abs. 2 IVV bleibt vorbehalten.”
Physiotherapie und Ergotherapie werden nur dann als medizinische Eingliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 12 IVG anerkannt, wenn sie klar vom primären Heilungsziel abgrenzbar sind, sich an relativ stabilisierten Gesundheitszuständen orientieren und unmittelbar auf die Eingliederung (insbesondere in die berufliche Tätigkeit) gerichtet sind. Fehlen diese Voraussetzungen, handelt es sich nach der Praxis überwiegend um primäre Leidensbehandlung, die nicht unter Art. 12 fällt.
“KSME seien damit nicht erfüllt. Eine Kostenübernahme nach Art. 12 IVG bedinge eine stabilisierte Gesundheitssituation und eine auf die Eingliederung gezielte Behandlung. Gemäss den vorliegenden Berichten seien diese Voraussetzungen ebenfalls nicht gegeben. Die Physiotherapie entspreche primär der Leidensbehandlung. Damit könne eine Kostenübernahme auch nicht gestützt auf Art. 12 IVG empfohlen werden (Urk. 12/87/2).”
“Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain […]; - l’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable; - la mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. Les mesures doivent être indiquées dans l’état actuel des connaissances médicales et permettre de réadapter l’assuré d’une manière simple et adéquate (art. 2 al. 1 RAI). Les prestations octroyées doivent être économiques. Il faut que la décision de l’office AI permette de connaître le genre, la durée (horizon temporel), le volume (intensité et/ou fréquence, nombre et durée des séances) et le but de la prestation, sachant qu’une mesure médicale doit autant que possible être coordonnée avec les médecins qui ont traité le patient jusque-là. Un contrôle régulier de la réussite thérapeutique du traitement, associant les médecins traitants, doit être effectué régulièrement. Enfin, le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. Le chiffre 1017 CMRM énonce encore que l’ergothérapie doit être ordonnée par un médecin et que l’indication doit être justifiée par des troubles neurologiques ou neuropsychologiques objectifs, documentés par les résultats d’examen correspondants et ayant des répercussions sur l’acquisition de capacités ou d’habiletés. La demande doit mettre en évidence les objectifs du traitement. 3.2.5. S'agissant spécifiquement de la physiothérapie, la CMRM, dans sa version valable du 1er juillet 2021 au 31 décembre 2021, énonce notamment à son chiffre 1038 qu'en principe, la physiothérapie en tant que mesure médicale au sens de l’art. 12 LAI n’est pas nécessairement une mesure médicale de réadaptation. Elle ne le devient que si, nettement séparée du traitement de l’affection primaire, elle s’adresse à des états pathologiques relativement stabilisés et vise directement la réadaptation professionnelle. Le chiffre 1040 précise quant à lui que, dans le cadre des mesures médicales visées à l'art. 12 LAI, la physiothérapie doit être accordée conformément aux prescriptions du chiffre 32 CMRM dont la teneur a été rappelée ci-avant (consid.”
“Par demande de prestations pour mineurs formulée par ses parents le 30 octobre 2015, il a fait valoir des prestations auprès de l'assurance-invalidité en lien avec les séquelles d'une méningo-encéphalite à pneumocoques ayant causé des lésions ischémiques dans la capsule interne bilatéralement et prépondérantes à droite. Par décision du 15 juin 2017, l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Neuchâtel a admis l'octroi de mesures médicales sous l'angle de l'art. 12 de la loi sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI; RS 831.20), soit la prise en charge des coûts de physiothérapie et d'ergothérapie ambulatoires du 1er novembre 2015 au 31 octobre 2017. Par décision du 29 mai 2018, l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Fribourg (OAI) a admis l'octroi de mesures médicales sous l'angle de l'art. 12 LAI, soit la prise en charge des coûts de physiothérapie du 10 octobre 2017 au 31 mai 2019. Par décision du 27 juillet 2018, l'OAI a admis l'octroi de mesures médicales sous l'angle de l'art. 12 LAI, soit la prise en charge des coûts d'ergothérapie du 1er novembre 2017 au 31 mai 2019. Par décisions du 22 novembre 2019, l'OAI a admis l'octroi de mesures médicales sous l'angle de l'art. 12 LAI, soit la prise en charge des coûts de physiothérapie et d'ergothérapie du 1er juin 2019 au 31 mai 2021. B. Par décisions du 22 janvier 2021, l'OAI a octroyé une contribution d'assistance au recourant dès le 1er septembre 2020 ainsi qu'une allocation d'impotence pour mineurs en raison d'une impotence de degré léger du 29 septembre 2019 au 30 avril 2020 et d'une impotence de degré moyen dès le 1er mai 2020. C. Sur demande de l'OAI, le Service médical régional Berne/Fribourg/Soleure (SMR) a analysé le dossier du recourant. Dans son rapport médical du 16 juin 2021, le Dr B.________, spécialiste en médecine générale, a estimé que la physiothérapie ne pouvait plus être considérée comme une mesure médicale au sens de l'art. 12 LAI, l'amélioration de l'état du recourant n'étant, au vu des informations recueillies, ni importante ni durable.”
Nach der ständigen Rechtsprechung gilt ein noch nicht stabilisiertes (labiles) pathologisches Geschehen und die hierfür ergriffenen medizinischen Behandlungen als «Behandlung der Affektion als solcher». Solche Behandlungsmassnahmen fallen grundsätzlich nicht in den Anwendungsbereich von Art. 12 IVG. Art. 12 IVG kommt demgegenüber in Betracht, wenn es sich um die Beseitigung oder Korrektur eines stabilen, bleibenden Zustands handelt und von der Massnahme eine dauerhafte und wesentliche Verbesserung der Schul-, Ausbildungs- oder Erwerbsfähigkeit zu erwarten ist.
“par exemple Michel Bader/Nader Perroud, Trouble du déficit d’attention-hyperactivité de l’enfant, de l’adolescent et de l’adulte : état des lieux, in Revue médicale suisse 2012 pp. 1761 ss). Pour le surplus, il sied de relever que la Dre F.________, bien que de manière très succincte, a exclu l’existence de troubles de la perception chez son patient. En définitive, l’OAI était fondé à refuser les mesures médicales pour le traitement des infirmités congénitales au sens de l’art. 13 LAI. 8. a) Reste à examiner si les conditions pour une prise en charge en vertu de l’art. 12 LAI sont remplies. b) Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels. L’art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d’application de l’assurance-invalidité et celui de l’assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d’une maladie ou d’une lésion, sans égard à la durée de l’affection, ressortit en premier lieu au domaine de l’assurance-maladie et accidents (ATF 104 V 79 consid. 1 ; 102 V 40 consid. 1 ; RCC 1981 p. 519 consid. 3a). La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge. Aussi longtemps qu’il existe un phénomène pathologique labile et qu’on applique des soins médicaux, qu’ils soient de nature causale ou symptomatique, qu’ils visent l’affection originaire ou ses conséquences, ces soins représentent, du point de vue du droit des assurances sociales, le traitement de l’affection comme telle. La jurisprudence a de tout temps, en principe, assimilé à un phénomène pathologique labile toutes les atteintes à la santé non stabilisées qui ont valeur de maladie.”
“13 LAI lorsqu’elle n’était pas reconnaissable à la naissance accomplie, mais que plus tard, apparaissent des symptômes nécessitant un traitement, symptômes dont la présence permet de conclure qu’une infirmité congénitale ou que les éléments présidant à son émergence existaient déjà à la naissance accomplie (ATF 120 V 89 consid. 3 ; TF 9C_635/2017 du 5 avril 2018 consid. 4.1 ; cf. Valterio, op. cit., p. 424). Sont réputées mesures médicales nécessaires au traitement d'une infirmité congénitale tous les actes dont la science médicale a reconnu qu'ils sont indiqués et qu'ils tendent au but thérapeutique visé d'une manière simple et adéquate (art. 2 al. 3 OIC). b) Selon l’art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. L’art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d’application de l’assurance-invalidité et celui de l’assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d’une maladie ou d’une lésion, sans égard à la durée de l’affection, ressortit en premier lieu au domaine de l’assurance-maladie et accidents (ATF 104 V 81 consid. 1 ; 102 V 41 consid. 1 ; RCC 1981 p. 519 consid. 3a). La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge. Aussi longtemps qu’il existe un phénomène pathologique labile et qu’on applique des soins médicaux, qu’ils soient de nature causale ou symptomatique, qu’ils visent l’affection originaire ou ses conséquences, ces soins représentent, du point de vue du droit des assurances sociales, le traitement de l’affection comme telle. La jurisprudence a de tout temps, en principe, assimilé à un phénomène pathologique labile toutes les atteintes à la santé non stabilisées qui ont valeur de maladie.”
“Aussi longtemps qu’il existe un phénomène pathologique labile et qu’on applique des soins médicaux, qu’ils soient de nature causale ou symptomatique, qu’ils visent l’affection originaire ou ses conséquences, ces soins représentent, du point de vue du droit des assurances sociales, le traitement de l’affection comme telle. La jurisprudence a de tout temps, en principe, assimilé à un phénomène pathologique labile toutes les atteintes à la santé non stabilisées qui ont valeur de maladie. Ainsi, les soins qui ont pour objet de guérir ou de soulager un phénomène de nature pathologique labile ou ayant d’une autre manière valeur de maladie, ne ressortissent pas à l’assurance-invalidité. En règle générale, l’assurance-invalidité ne prend en charge que des mesures qui sont propres à éliminer ou à corriger des états stables défectueux ou des pertes de fonction, pour autant qu’on puisse en attendre une amélioration durable et importante au sens de l’art. 12 al. 1 LAI. En revanche, l’assurance-invalidité n’a pas à prendre en charge une mesure destinée au traitement de l’affection comme telle, même si l’on peut prévoir qu’elle améliorera de manière importante la réadaptation. Dans le cadre de l’art. 12 LAI, le succès de la réadaptation ne constitue pas, en lui-même, un critère décisif car, pratiquement, toute mesure qui réussit du point de vue médical a simultanément des effets bénéfiques sur la vie active (ATF 120 V 279 consid. 3a ; 115 V 194 consid. 3 ; 112 V 349 consid. 2 ; 105 V 19 ; 104 V 82 et 102 V 42). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). c) Selon le principe de la libre appréciation des preuves (art. 61 let.”
“Il reste à examiner le droit aux mesures médicales sous l’angle de l’art. 12 LAI, dès lors que le recours dirigé contre la décision rendue le 26 octobre 2020 est recevable. a) A teneur de l'art. 12 al. 1 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à l’âge de 20 ans, aux mesures médicales qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation professionnelle ou à sa réadaptation en vue de l’accomplissement de ses travaux habituels, et sont de nature à améliorer de façon durable et importante sa capacité de gain ou l’accomplissement de ses travaux habituels, ou à les préserver d’une diminution notable. Selon l’al. 2 de cette disposition, le Conseil fédéral est autorisé à délimiter les mesures prévues à l’al. 1 par rapport à celles qui relèvent du traitement de l’affection comme telle. A cet effet, il peut notamment préciser la nature et l’étendue des mesures incombant à l’assurance et régler la naissance et la durée du droit aux prestations. L’art. 12 LAI vise notamment à tracer une limite entre le champ d’application de l’assurance-invalidité et celui de l’assurance-maladie et accidents. Cette délimitation repose sur le principe que le traitement d’une maladie ou d’une lésion, sans égard à la durée de l’affection, ressortit en premier lieu au domaine de l’assurance-maladie et accidents (ATF 104 V 81 consid. 1 ; 102 V 41 consid. 1 ; RCC 1981 p. 519 consid. 3a). La loi désigne sous le nom de « traitement de l’affection comme telle » les mesures médicales que l’assurance-invalidité ne doit pas prendre en charge. Aussi longtemps qu’il existe un phénomène pathologique labile et qu’on applique des soins médicaux, qu’ils soient de nature causale ou symptomatique, qu’ils visent l’affection originaire ou ses conséquences, ces soins représentent, du point de vue du droit des assurances sociales, le traitement de l’affection comme telle. La jurisprudence a de tout temps, en principe, assimilé à un phénomène pathologique labile toutes les atteintes à la santé non stabilisées qui ont valeur de maladie.”
Die Ursache der Gesundheitsbeeinträchtigung (z. B. Unfall) schliesst Leistungen nach Art. 12 IVG nicht generell aus. Art. 2 Abs. 1 IVV erfasst ausdrücklich Folgezustände eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls, sodass die Ursache für sich genommen den Leistungsanspruch nach Art. 12 IVG grundsätzlich nicht ausschliesst. Art. 2 Abs. 4 IVV ist nicht dahin zu verstehen, dass bei unfallbedingten Gesundheitsbeeinträchtigungen pauschal keine Leistungen nach Art. 12 IVG erbracht würden.
“2 IVG befugt den Bundesrat also offenkundig nicht dazu, den Anwendungsbereich des Art. 12 Abs. 1 IVG einzuschränken; die Befugnis des Bundesrates beschränkt sich allein darauf, Abgrenzungsprobleme zu lösen. Das ist dem Verordnungsgeber durchaus bewusst gewesen (vgl. ZAK 1967 S. 579), wenn er auch bei der Ausgestaltung der Verordnungsregelung in der irrigen Meinung, bei gewissen pathologischen Zuständen sei eine medizinische Therapie von vorneherein immer nur auf eine Behandlung des Leidens an sich gerichtet (vgl. ZAK 1968 S. 11), teilweise über das Ziel hinausgeschossen ist. Der Art. 2 Abs. 1 IVV macht allerdings klar, dass die Ursache der Gesundheitsbeeinträchtigung bezüglich der Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG grundsätzlich keine Rolle spielen darf, da ausdrücklich jeder „Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls“ erfasst wird. Der Art. 2 Abs. 4 IVV darf also nicht so verstanden werden, dass er eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG generell für alle medizinischen Behandlungen ausschlösse, wenn die zu behandelnde Gesundheitsbeeinträchtigung auf einen Unfall zurückzuführen sei. Das zeigt auch die Rz.”
“2 IVG befugt den Bundesrat also offenkundig nicht dazu, den Anwendungsbereich des Art. 12 Abs. 1 IVG einzuschränken; die Befugnis des Bundesrates beschränkt sich allein darauf, Abgrenzungsprobleme zu lösen. Das ist dem Verordnungsgeber durchaus bewusst gewesen (vgl. ZAK 1967 S. 579), wenn er auch bei der Ausgestaltung der Verordnungsregelung in der irrigen Meinung, bei gewissen pathologischen Zuständen sei eine medizinische Therapie von vorneherein immer nur auf eine Behandlung des Leidens an sich gerichtet (vgl. ZAK 1968 S. 11), teilweise über das Ziel hinausgeschossen ist. Der Art. 2 Abs. 1 IVV macht allerdings klar, dass die Ursache der Gesundheitsbeeinträchtigung bezüglich der Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG grundsätzlich keine Rolle spielen darf, da ausdrücklich jeder „Folgezustand eines Geburtsgebrechens, einer Krankheit oder eines Unfalls“ erfasst wird. Der Art. 2 Abs. 4 IVV darf also nicht so verstanden werden, dass er eine Leistungspflicht der Invalidenversicherung nach Art. 12 IVG generell für alle medizinischen Behandlungen ausschlösse, wenn die zu behandelnde Gesundheitsbeeinträchtigung auf einen Unfall zurückzuführen sei. Das zeigt auch die Rz.”
Massnahmen nach Art. 12 IVG setzen in der Praxis einen bestimmten, abgrenzbaren Zeithorizont und eine auf die Eingliederung (nicht primär auf die Behandlung der Störung) gerichtete Zielsetzung voraus. Widerspricht ein ärztliches Gutachten einem solchen zeitlich bestimmbaren Erfolg — etwa indem es die Therapiedauer als unvorhersehbar oder bis weit nach der Volljährigkeit andauernd bezeichnet —, kann dies die Kostenübernahme nach Art. 12 IVG ausschliessen.
“Ainsi, l’indication du Dr Z.________ selon laquelle la psychothérapie devrait être poursuivie jusqu’à la consolidation de l’activité professionnelle et même au-delà (contrôle semestriel si besoin) ne permet pas de considérer que la condition de la durée déterminée de la mesure est remplie. Son avis reste très hypothétique quant à l’avenir et il n’est de loin par certain que cette mesure pourra être interrompue dans le laps de temps évoqué par le psychiatre traitant. Il apparaît plutôt que celle-ci devra se poursuivre dans la durée pour accompagner le recourant et le soutenir dans son futur. Le rapport coût/bénéfice de la mesure est ainsi défavorable dans le cas du recourant et la psychothérapie ne peut, dans ces conditions, être considérée comme une mesure proportionnée. d/aa) La psychothérapie entreprise par le recourant ne pouvant être prise en charge par l’assurance-invalidité sous l’angle de l’art. 13 LAI, il convient à présent de déterminer si les conditions pour une prise en charge selon l’art. 12 LAI sont remplies. bb) Selon l’art. 12 LAI, l’assuré a droit, jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 20 ans, aux mesures médicales de réadaptation qui n’ont pas pour objet le traitement de l’affection comme telle, mais sont directement nécessaires à sa réadaptation pour lui permettre de fréquenter l’école obligatoire, de suivre une formation professionnelle initiale, d’exercer une activité lucrative ou d’accomplir ses travaux habituels (al. 1). L’assuré qui accomplit une mesure d’ordre professionnel au sens des art. 15 à 18c au moment d’atteindre l’âge de 20 ans a droit à des mesures médicales de réadaptation visant directement la réadaptation à la vie professionnelle jusqu’à la fin de la mesure d’ordre professionnel, mais au plus tard jusqu’à ce qu’il atteigne l’âge de 25 ans (al. 2). Les mesures médicales de réadaptation doivent être de nature à améliorer de façon durable et importante la capacité de l’assuré à fréquenter l’école, à suivre une formation, à exercer une activité lucrative ou à accomplir ses travaux habituels, ou être de nature à prévenir une diminution notable de cette capacité.”
“Il souligne même qu'une poursuite du traitement est nécessaire pour éviter une péjoration de l'état de santé, indiquant ainsi clairement que les effets du traitement de physiothérapie ne sont pas durables à tout point de vue, à plus forte raison sur la future capacité de gain. Pour cette raison déjà, la décision de l'autorité intimée de ne pas prendre en charge les prochains traitements de physiothérapie se justifie du point de vue légal. Par ailleurs, s'agissant tant du traitement de physiothérapie que de celui d'ergothérapie, les différents rapports médicaux font tous ressortir qu'ils devront se poursuivre sur le long terme, sans indication claire de durée. Bien au contraire, ces rapports font état d'un suivi des traitements jusqu'à la fin de la croissance et du développement du recourant, soit après sa majorité. Cette limite temporelle ne saurait être qualifiée de précise ou de définitive, limite pourtant requise tant par la CMRM que par la jurisprudence (cf. arrêt du TF 9C_588/2021 du 27juin 2022 consid. 6.2.2). Partant, il ne revient pas à l'assurance-invalidité de prendre en charge ces traitements, les conditions d'octroi de mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI n'étant pas réalisées. L'autorité intimée était dès lors fondée à les refuser, cette prise en charge revenant bien davantage à l'assurance-maladie. Par ailleurs, ce refus d'octroi de mesures médicales au sens de l'art. 12 LAI ne prétérite en rien le droit du recourant à d'autres prestations, notamment la rente pour impotent dont il bénéficie déjà. 5.3. Sur le vu de ce qui précède, la question de savoir si le traitement suivi au Portugal aurait dû être pris en charge car impossible à suivre en Suisse peut être laissée ouverte, la prise en charge de celui-ci ne revenant pas à l'autorité intimée. 6. Sort du recours et frais 6.1. Au vu de ce qui précède, c'est à raison que l'OAI a refusé la prise en charge des traitements de physiothérapie et d’ergothérapie. Le recours est dès lors rejeté et la décision attaquée confirmée dans ce sens. 6.2. La procédure n’étant pas gratuite, des frais de procédure fixés à CHF 400.- seront mis à la charge du recourant dont le recours est rejeté. Ils seront compensés avec l’avance de frais effectuée.”
“Autrement dit, les mesures médicales ne doivent pas uniquement viser le traitement du trouble originaire et doivent permettre d'atteindre un résultat certain dans un laps de temps déterminé (cf. arrêt 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2 et les références). Or les premiers juges ont en l'occurrence constaté que le docteur D.________ avait expressément indiqué que la durée de la psychothérapie était imprévisible et devrait se poursuivre - au moins - jusqu'à la majorité du recourant. Cette constatation correspond bien aux propos tenus par le psychiatre traitant qui, contrairement à ce que fait valoir l'assuré, a décrit une limite temporelle au traitement n'ayant rien de précis ou de définitif. Le recourant ne conteste par ailleurs pas la constatation cantonale selon laquelle la psychothérapie entreprise était destinée à traiter l'affection comme telle. Le Tribunal fédéral est dès lors lié par cette constatation (art. 105 al. 1 LTF). Dans ces circonstances, on ne saurait valablement reprocher aux premiers juges d'avoir apprécié les preuves de manière arbitraire ou violer le droit fédéral en niant le droit à des mesures médicales sous l'angle de l'art. 12 LAI.”
Bei unsicherer oder labiler Krankheitsprognose ist die Leistungspflicht der Invalidenversicherung eingeschränkt. Die IV übernimmt medizinische Eingliederungsmassnahmen nur, wenn aus medizinischer Sicht ein günstiger und hinreichend wahrscheinlicher, dauerhaft relevanter Erfolg für Schul‑, Ausbildungs‑ oder Erwerbsfähigkeit zu erwarten ist. Bei instabilen Verläufen oder wenn die Behandlung vorrangig der Leidensbehandlung dient, kann die Zuständigkeit der Krankenversicherung liegen; für Minderjährige gelten entsprechend die engen prognostischen und dauerbezogenen Anforderungen der Rechtsprechung.
“Des Weiteren wird aus den Berichten der Fachpersonen deutlich, dass beim Versicherten ein instabiler Verlauf vorliegt. Insbesondere führen soziale Wechsel und Übergänge jeweils zu einer erheblichen Destabilisierung und Verunsicherung (Urk. 10/38/3). Mit Blick auf die medizinischen Berichte ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin zum Schluss gelangte, dass bei unsicherer Prognose und instabiler Krankheitssituation die Leidensbehandlung im Vordergrund steht. Dass es sich bei der emotionalen Störung des Versicherten um ein labiles pathologisches Geschehen handelt, dessen Behandlung im Anwendungsbereich von Art. 12 IVG rechtsprechungsgemäss nicht in den Zuständigkeitsbereich der Invaliden-, sondern der Krankenversicherung fällt (E. 1.4 und E. 1.6), ergibt sich auch aus dem Umstand, dass der Versicherte sehr vulnerabel auf sich verändernde Alltagssituationen reagiert. So wurde von den Fachpersonen beschrieben, dass er auf einen unerwarteten Lehrerwechsel stark reagiert habe, genauso wie auf die strukturelle Vergrösserung seiner Pflegefamilie. Beides überforderte ihn und riss mit der im Anschluss stattfindenden Umplatzierung in ein Sonderschulheim schliesslich alte bindungstraumatische Erfahrungen auf (Urk. 10/38/1). Vor diesem Hintergrund ist auch nachvollziehbar, dass die Behandler lediglich von einer verhalten positiven Prognose ausgehen (Urk. 10/45/3). Insofern ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, dass der drohende Defekt mit seinen negativen Wirkungen auf die Berufsausbildung und Erwerbsfähigkeit zu einem grossen Teil verhindert werden kann (E. 1.5). Für die Kostenübernahme der medizinischen Massnahmen nach Art.”
“Nach Rechtsprechung und Praxis werden medizinische Vorkehren bei Minderjährigen schon dann von der Invalidenversicherung übernommen, wenn ohne Behandlung das Leiden mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden stabilen pathologischen Zustand führen würde (BGE 131 V 9 E. 4.2). Auch in derartigen Fällen muss indessen der angestrebte Erfolg medizinisch-prognostisch mit genügender Wahrscheinlichkeit voraussehbar sein. Massgebend ist der medizinische Sachverhalt vor Durchführung der Massnahme in seiner Gesamtheit (Urteil des Bundesgerichts 8C_632/2017 vom 6. März 2018 E. 5.3.1 mit Hinweisen). Es ist nicht entscheidend, ob eine Sofortmassnahme oder zeitlich ausgedehntere (aber nicht unbegrenzte) Vorkehr angeordnet wird. Die Massnahmen können sehr wohl eine gewisse Zeit andauern. Allerdings fallen Therapien, die, ob bei psychischen oder physischen Leiden, Dauercharakter haben, das heisst zeitlich unbegrenzt erforderlich sind, ausser Betracht (Urteile des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023 E. 3.2 und 9C_343/2021 vom 26. Oktober 2021 E. 5.3.1, je mit Hinweisen). Im Zuge der Weiterentwicklung der IV per 1. Januar 2022 wurde auch Art. 12 IVG angepasst. Die Änderungen sollen nach der klaren Intention des Gesetzgebers der Erweiterung des Anspruchs auf medizinische Massnahmen der Invalidenversicherung dienen. Unter anderem wird deshalb in Art. 12 Abs. 1 IVG nun explizit auch die Eingliederung in die obligatorische Schule und die berufliche Erstausbildung als Eingliederungsziel erwähnt. Der primäre Zweck der medizinischen Eingliederungsmassnahmen liegt weiterhin auf der Eingliederung, was Art. 12 Abs. 1 und Abs. 3 IVG sowie Art. 2 Abs. 1 IVV unmissverständlich zum Ausdruck bringen. Da der Zweck der medizinischen Massnahme durch die IV-Reform nicht verändert wurde und der Anwendungsbereich sogar erweitert werden sollte, sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die Bundesgerichtspraxis zu aArt. 12 IVG nicht auch unter dem neuen Recht uneingeschränkte Geltung haben soll (vgl. Meier Michael E., Urteil des Bundesgerichts 9C_300/2022 vom 26. Januar 2023, Pflegerecht 2023 S. 113).”
“Lorsqu’il s’agit de mineurs, la jurisprudence a précisé que des mesures médicales pouvaient déjà être utiles de manière prédominante à la réadaptation professionnelle et, malgré le caractère encore provisoirement labile de l’affection, pouvaient être prises en charge par l’Al si, sans ces mesures, la guérison serait accompagnée de séquelles ou s’il en résulterait un état défectueux stable d’une autre manière, ce qui nuirait à la formation professionnelle, diminuerait la capacité de gain ou aurait ces deux effets en même temps (VSI 2000 p. 65 ; ATF 105 V 19). Pour les jeunes assurés, une mesure médicale permet d’atteindre une amélioration durable au sens de l’art. 12 LAI lorsque, selon toute vraisemblance, elle se maintiendra durant une partie significative des perspectives d’activités (ATF 104 V 79 ; ATF 101 V 43 consid. 3b avec les références). De plus, l’amélioration au sens de l’art. 12 al. 1 LAI doit être qualifiée d’importante. En règle générale, on doit pouvoir s’attendre à ce que des mesures médicales atteignent, en un laps de temps déterminé, un résultat certain par rapport au but visé (ATF 101 V 43 consid. 3c ; TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3). b) Selon le ch. 32 de la Circulaire sur les mesures médicales de réadaptation de l’AI (CMRM), valable à partir du 1er juillet 2019, les critères cumulatifs à prendre en considération lorsqu’il s’agit d’appliquer l’art. 12 LAI sont les suivants : L’invalidité doit être avérée ou probable. La mesure médicale ne peut pas être prévue pour une longue durée indéterminée. Il ne doit pas y avoir d’affections secondaires importantes susceptibles de leur côté de diminuer la capacité de gain (voir ch. 35 ; VSI 2000, p. 303 ; voir arrêt du TF 9C_695/2009 du 1er décembre 2009, consid. 2.1). L’amélioration de la capacité de gain doit être importante et durable. La mesure médicale doit pouvoir se fonder sur un pronostic favorable. La mesure médicale doit être nécessaire, reconnue du point de vue scientifique, simple et adéquate, c’est-à-dire qu’elle doit être économiquement raisonnable. Les infirmités congénitales de peu d’importance ne permettent pas de fonder un droit à des prestations. Il doit exister un rapport raisonnable et acceptable entre les dépenses et le succès de la mesure. Le succès de la réadaptation ne saurait à lui seul représenter un critère valable de délimitation dans le cadre de l’art. 12 LAI. c) S’agissant spécifiquement de l’ergothérapie, la CMRM énonce notamment à son ch.”
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