RS 830.1 ↩
Nouvelle teneur selon le ch. IV 2 de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1erjanv. 2007 (RO 2006 2003;FF 2005 2899). ↩
Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1erjuil. 2006 (RO 2006 2003;FF 2005 2899). ↩
Nouvelle teneur selon l’annexe ch. 2 de la LF du 21 juin 2019, en vigueur depuis le 1erjanv. 2021 (RO 2020 5137;FF 2018 1597). ↩
Introduit par le ch. I de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1erjuil. 2006 (RO 2006 2003;FF 2005 2899). ↩
RS 831.10 ↩
Nouvelle teneur selon le ch. IV 2 de la LF du 16 déc. 2005, en vigueur depuis le 1erjanv. 2007 (RO 2006 2003;FF 2005 2899). ↩
RS 173.110 ↩
Introduit par le ch. I de la LF du 21 mars 2003 (4e révision AI) (RO 2003 3837;FF 2001 3045). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l’AI), en vigueur depuis le 1erjanv. 2022 (RO 2021 705;FF 2017 2363). ↩
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199 commentaries
Citation : LAI art. 69 n. 199 L'affaire est close par la décision ; cette décision constitue le seul objet du recours. Il n'y a pas lieu d'entrer en matière sur un recours tendant uniquement à l'annulation d'une décision préalable.
“Soweit die Aufhebung des Vorbescheids vom 16. Oktober 2017 beantragt wird, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das Verwaltungsverfahren betreffend Renten der Invalidenversicherung wird mit Verfügung abgeschlossen und (nur) diese bildet Anfechtungsobjekt beim zuständigen kantonalen Versicherungsgericht oder beim Bundesverwaltungsgericht (vgl. Art. 69 Abs. 1 IVG).”
Citation: LAI art. 69 n. 198 Les frais de procédure doivent être fixés en fonction de l'ampleur de la procédure et sont indépendants de la valeur du litige. Fourchette: 200–1'000 CHF.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Beschwerdeverfahren gegen Zwischenverfügungen betreffend Anordnung einer Begutachtung stellen Leistungsstreitigkeiten dar (Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts [eABK] vom 30. April 2013). Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen. Das Obsiegen/Unterliegen wird ermittelt, indem das Prozessergebnis an den in der Rechtsmitteleingabe bzw. in der Rechtsmittelantwort gestellten Anträgen gemessen wird. Als unterliegend gilt, wer mit seinen Anträgen nicht durchdringt (vgl. Ruth Herzog, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 108 N. 3 f.). Der Beschwerdeführer fordert die Zusprache über den 31. März 2021 hinaus einer unbefristeten halben Invalidenrente (Beschwerde S. 2, Rechtsbegehren Ziff. 2). Der Beschwerdeführer ist zwar angesichts der gegenüber der angefochtenen Verfügung erfolgten geringfügigen Besserstellung (vgl.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr.”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr.”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG). Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Einer unterliegenden Vorinstanz sind gemäss Art. 63 Abs. 2 VwVG keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Dem teilweise unterliegenden Beschwerdeführer sind Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.- aufzuerlegen. Sein Anteil an den Gerichtskosten ist dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.- zu entnehmen. Der Rest (Fr. 400.-) ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihm bekannt zu gebendes Konto zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - unter Vorbehalt des hier nicht einschlägigen Art. 1 Abs. 3 VwVG - nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Lit. f bis Teilsatz 1 ATSG deklariert in diesem Zusammenhang, dass das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1000.- festgelegt werden. Ferner hat die obsiegende beschwerdeführende Person laut Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Weitergehende bundesrechtliche Vorschriften zur Auferlegung der Verfahrens- und Parteikosten finden sich im Sozialversicherungsrecht nicht (BGE 142 V 551 E. 8.1; Urteil 9C_666/2018 vom 27. Mai 2019 E. 6.1, in: SVR 2019 IV Nr. 92 S. 306).”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 197 Remarque sur la fixation et les conséquences : la charge effective des frais dépend de l'issue de la procédure ; les tribunaux suivent une pratique selon laquelle les acomptes déjà versés peuvent couvrir la créanÎ définitive en frais (recommandation : fixer les avances en conséquenÎ).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
LAI art. 69 n. 196 La compétenÎ se détermine selon le domicile au moment de la décision attaquée. Si cela entraîne un conflit négatif de compétenÎ entre le Tribunal administratif fédéral et une juridiction cantonale, le Tribunal fédéral doit être saisi pour trancher la question de compétenÎ.
“69 LAI no 1 ; d'un avis contraire Michel Valterio, Commentaire - Loi fédérale sur l'assurance invalidité (LAI), 2018, art. 69 LAI no 3, lequel se réfère toutefois à la jurisprudence rendue avant la modification de l'art. 69 LAI le 1er juillet 2006 [RO 2006 2003]), qu'en l'occurrence, la décision litigieuse du 28 novembre 2023 a été rendue par l'Office cantonal AI du Valais, que ce dernier était bien compétent pour statuer sur l'affaire, l'assuré ayant quitté la Suisse pour s'établir au Portugal le 31 décembre 2023, soit après le prononcé de la décision litigieuse rendue le 28 novembre 2023 (cf. art. 40 al. 1 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité [RAI, RS 831.201]), que dans ces circonstances, le Tribunal administratif fédéral ne saurait valablement connaître du présent recours, lequel doit être déclaré irrecevable devant lui dans une procédure à juge unique (cf. art. 85bis al. 3 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants [LAVS, RS 831.10] en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et art. 23 al. 1 let. b LTAF), qu'au regard du conflit négatif de compétences en résultant entre le Tribunal administratif fédéral et le Tribunal cantonal valaisan, A._______ est invité à saisir le Tribunal fédéral du ou des recours idoines afin de déterminer laquelle des juridictions précitées est compétente pour statuer sur son recours du 12 janvier 2024 contre la décision du 28 novembre 2023, que vu l'issue du litige, il n'y a pas lieu de percevoir de frais de procédure (art. 63 al. 1 PA et 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]), ni d'allouer de dépens (art. 64 al. 1 PA et 7 al. 1 et 3 FITAF), (Le dispositif figure à la page suivante.) le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours interjeté le 12 janvier 2024 contre la décision du 28 novembre 2023 de l'Office cantonal AI du Valais est irrecevable devant le Tribunal administratif fédéral faute de compétence.”
“69 LAI no 1 ; d'un avis contraire Michel Valterio, Commentaire - Loi fédérale sur l'assurance invalidité (LAI), 2018, art. 69 LAI no 3, lequel se réfère toutefois à la jurisprudence rendue avant la modification de l'art. 69 LAI le 1er juillet 2006 [RO 2006 2003]), qu'en l'occurrence, la décision litigieuse du 28 novembre 2023 a été rendue par l'Office cantonal AI du Valais, que ce dernier était bien compétent pour statuer sur l'affaire, l'assuré ayant quitté la Suisse pour s'établir au Portugal le 31 décembre 2023, soit après le prononcé de la décision litigieuse rendue le 28 novembre 2023 (cf. art. 40 al. 1 du règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité [RAI, RS 831.201]), que dans ces circonstances, le Tribunal administratif fédéral ne saurait valablement connaître du présent recours, lequel doit être déclaré irrecevable devant lui dans une procédure à juge unique (cf. art. 85bis al. 3 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants [LAVS, RS 831.10] en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et art. 23 al. 1 let. b LTAF), qu'au regard du conflit négatif de compétences en résultant entre le Tribunal administratif fédéral et le Tribunal cantonal valaisan, A._______ est invité à saisir le Tribunal fédéral du ou des recours idoines afin de déterminer laquelle des juridictions précitées est compétente pour statuer sur son recours du 12 janvier 2024 contre la décision du 28 novembre 2023, que vu l'issue du litige, il n'y a pas lieu de percevoir de frais de procédure (art. 63 al. 1 PA et 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]), ni d'allouer de dépens (art. 64 al. 1 PA et 7 al. 1 et 3 FITAF), (Le dispositif figure à la page suivante.) le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours interjeté le 12 janvier 2024 contre la décision du 28 novembre 2023 de l'Office cantonal AI du Valais est irrecevable devant le Tribunal administratif fédéral faute de compétence.”
Le délai pour le versement de l'avanÎ sur frais est respecté lorsque le paiement a été remis à La Poste suisse avant l'expiration du délai ou débité d'un compte domicilié en Suisse (postal ou bancaire). Le paiement n'est toutefois réputé effectué dans les délais qu'au moment de sa comptabilisation ou du débit au niveau national.
“..], recourante, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 47 ; 94 al. 1 let. d LPA-VD En fait et en droit : Vu le recours déposé le 31 mai 2024 par X.________ devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal contre la décision du 1er mai 2024 de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu le courrier recommandé du 5 juin 2024 impartissant à la recourante un délai au 3 juillet 2024 pour payer une avance de frais de 600 francs, l’avertissant qu’à défaut de paiement dans le délai imparti, il ne sera pas entré en matière sur le recours, vu la précision, dans ce courrier, que le délai pour payer l’avance de frais peut être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu la distribution du courrier recommandé à la poste de [...] le 6 juin 2024, vu l’absence de paiement de l’avance de frais ou de requête d’assistance judiciaire dans le délai imparti; attendu que d’après l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse et devant se situer entre 200 et 1’000 francs, que, d’après l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), en procédure de recours de droit administratif, le recourant est en principe tenu de fournir une avance de frais, que l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l'avance de frais et l'avertit qu'en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n'entrera pas en matière sur la requête ou le recours (art. 47 al. 3 LPA-VD), que le délai pour le versement de l'avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste Suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art.”
“], recourante, et Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 al. 3, 82 et 94 al. 1 let. d LPA-VD E n f a i t e t d r o i t : Vu la décision rendue le 14 février 2022, par laquelle l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’intimé) a refusé d’entrer en matière sur une nouvelle demande de prestations déposée par R.________ (ci-après : la recourante), vu le recours formé le 2 mars 2022 par l’intéressée, concluant implicitement à l’annulation de la décision susmentionnée, vu l’avis de la magistrate instructrice du 4 mars 2022, expédié en courrier recommandé à la recourante, lui impartissant un délai au 1er avril 2022 pour verser une avance de frais de 400 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, étant notamment précisé que, sur requête, ce délai pouvait être prolongé, vu le paiement de l’avance de frais par la recourante le 11 avril 2022, vu les pièces au dossier ; attendu qu’en vertu de l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“], recourante, et Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 al. 3, 82 et 94 al. 1 let. d LPA-VD E n f a i t e t d r o i t : Vu la décision rendue le 14 février 2022, par laquelle l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’intimé) a refusé d’entrer en matière sur une nouvelle demande de prestations déposée par R.________ (ci-après : la recourante), vu le recours formé le 2 mars 2022 par l’intéressée, concluant implicitement à l’annulation de la décision susmentionnée, vu l’avis de la magistrate instructrice du 4 mars 2022, expédié en courrier recommandé à la recourante, lui impartissant un délai au 1er avril 2022 pour verser une avance de frais de 400 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, étant notamment précisé que, sur requête, ce délai pouvait être prolongé, vu le paiement de l’avance de frais par la recourante le 11 avril 2022, vu les pièces au dossier ; attendu qu’en vertu de l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 23 septembre 2021 de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'OAI ou l'intimé), par laquelle cette autorité a refusé d'entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations du 30 juin 2021 de H.________ (ci-après : l'assuré ou le recourant), vu la transmission du 15 octobre 2021 de plusieurs documents, dont la décision susmentionnée, par le recourant à la Cour des assurances sociales du Tribunal Cantonal, vu l'ordonnance du 20 octobre 2021 du juge instructeur, par laquelle celui-ci a octroyé un délai au recourant pour adresser une déclaration de recours, dûment signée, avec indication des motifs et des concluions, vu le courrier du 24 octobre 2021 du recourant à la Cour de céans, à teneur duquel il a communiqué son intention de recourir, vu l’ordonnance du 29 octobre 2021 du juge instructeur impartissant un délai échouant au 26 novembre 2021 au recourant pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours (art. 47 al. 2 LPA-VD), que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“________ (ci-après : la recourante) auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, à l’encontre d’une décision rendue le 21 octobre 2020 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu l’avis de la juge instructrice envoyé par pli recommandé à la recourante le 24 novembre 2020, lui impartissant un délai au 4 janvier 2021 pour effectuer une avance de frais de 400 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’appel téléphonique avec le greffe de la Cour de céans du 2 décembre 2020, à l’occasion duquel la recourante a été informée que toute demande devait être adressée par écrit au Tribunal, vu le pli adressé à la recourante le 12 janvier 2021, l’informant que l’avance de frais n’était pas parvenue dans le délai imparti et l’invitant à se déterminer à ce propos dans un délai échéant le 27 janvier 2021, vu le récépissé de paiement daté du 26 janvier 2021, envoyé par la recourante à la Cour de céans à la même date ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“47 LPA-VD E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision de refus d’entrer en matière rendue le 9 novembre 2020 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu le recours déposé le 8 décembre 2020 par U.________ (ci-après : le recourant) contre cette décision, vu le courrier recommandé du 10 décembre 2020 de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 11 janvier 2021 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 400 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’extrait « Track and Trace » de la Poste suisse, dont il ressort que ce pli recommandé a été retiré le 11 décembre 2020, vu l’absence de réaction du recourant dans le délai imparti ; attendu qu’en dérogation à l’art. 61 let. a LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurance sociales ; RS 830.1), l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 194 À titre alternatif, les tribunaux fixent dans de nombreux cas — selon l'ampleur de la procédure — les frais forfaitaires à environ Fr. 700.– ; cette valeur de référenÎ, située dans la fourchette basse à moyenne, sert également de règle usuelle en pratique jurisprudentielle.
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung der Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 700.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1bis IVG) auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1bis IVG) auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen sowie ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 11 S. 2) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hingewiesen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Das Gericht erkennt:”
“Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer). Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuches vom 8. Mai 2023 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt sodann:”
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- festzusetzen. Entsprechend dem Verfahrensausgang sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgesetzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 700.-- als angemessen. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgesetzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 700.-- als angemessen. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
L'art. 69 al. 1bis LAI n'est pas applicable aux litiges portant sur des demandes de restitution ou de remise, car il ne s'agit pas de litiges relatifs aux prestations ; par conséquent, de tels litiges ne doivent pas être qualifiés de litiges concernant les prestations de l'AI au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI.
“Da es sich beim hier streitigen Erlass einer Rückforderung nicht um eine Leistungsstreitigkeit handelt (vgl. Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006; BGE 122 V 221 E. 2 S. 222), ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig (Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639; Art. 69 Abs. 1bis IVG ist nicht anwendbar, da keine Leistungsstreitigkeit vorliegt). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 4 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 lit. e VKD). Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Da es sich beim hier streitigen Erlass einer Rückforderung nicht um eine Leistungsstreitigkeit handelt (vgl. Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006; BGE 122 V 221 E. 2 S. 222), ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig (Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639; Art. 69 Abs. 1bis IVG ist nicht anwendbar, da keine Leistungsstreitigkeit vorliegt). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 4 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 lit. e VKD). Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 192 Règle de pratique spécifique : en cas de deuxième (ou de plusieurs) délibérations, des frais de procédure forfaitaires de Fr. 1'000.– sont souvent perçus (pratique cantonale/judiciaire).
“Es ist überzeugend, schlüssig und nachvollziehbar begründet. Da auch die Parteien keine Einwände gegen das Gerichtsgutachten vorbringen, ist darauf abzustellen. 7. Nachdem der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt ist, dass die Beschwerdeführerin in den bisherigen Tätigkeiten wie auch in einer Verweistätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, hat sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das Leistungsgesuch der Versicherten ging am 21. Mai 2019 bei der Beschwerdegegnerin ein. Die Wartefrist von 6 Monaten im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG endet somit am 21. November 2019. Die Beschwerdeführerin hat unter dieser Umständen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 1. November 2019. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2023 gutzuheissen. 8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 8.2 Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 18. Januar 2024 (vgl. oben E. 5.2) ausführlich dargelegt, lag der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 2023 ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt zugrunde. Deshalb sind die Kosten für das Gerichtsgutachten von PD Dr. F. in der Höhe von insgesamt Fr. 7'000.-- gemäss Rechnung vom 24. Juli 2024 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). 8.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Versicherte obsiegende Partei ist, ist ihr eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der Rechtsvertreter der Versicherten hat in seiner Honorarnote vom 4.”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten bzw. dritten Urteilsberatung werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen.”
“Es ist überzeugend, schlüssig und nachvollziehbar begründet. Da auch die Parteien keine Einwände gegen das Gerichtsgutachten vorbringen, ist darauf abzustellen. 7. Nachdem der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt ist, dass die Beschwerdeführerin in den bisherigen Tätigkeiten wie auch in einer Verweistätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, hat sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das Leistungsgesuch der Versicherten ging am 21. Mai 2019 bei der Beschwerdegegnerin ein. Die Wartefrist von 6 Monaten im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG endet somit am 21. November 2019. Die Beschwerdeführerin hat unter dieser Umständen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 1. November 2019. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2023 gutzuheissen. 8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 8.2 Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 18. Januar 2024 (vgl. oben E. 5.2) ausführlich dargelegt, lag der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 2023 ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt zugrunde. Deshalb sind die Kosten für das Gerichtsgutachten von PD Dr. F. in der Höhe von insgesamt Fr. 7'000.-- gemäss Rechnung vom 24. Juli 2024 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). 8.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Versicherte obsiegende Partei ist, ist ihr eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der Rechtsvertreter der Versicherten hat in seiner Honorarnote vom 4.”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten bzw. dritten Urteilsberatung werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die entsprechenden Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand zwischen Fr. 200.-- bis Fr. 1000.— festgelegt. Sie sind gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei zu auferlegen. Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag auf Gutheissung der Beschwerde obsiegt und die Beschwerdegegnerin somit unterliegende Partei ist, hat sie die Verfahrenskosten zu tragen. Im vorliegenden Fall, in welchem dem Kantonsgericht infolge wiederholter Urteilsberatungen ein überdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, rechtfertigt es sich, ihr Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1’000.— aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die entsprechenden Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand zwischen Fr. 200.-- bis Fr. 1000.— festgelegt. Sie sind gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei zu auferlegen. Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag auf Gutheissung der Beschwerde obsiegt und die Beschwerdegegnerin somit unterliegende Partei ist, hat sie die Verfahrenskosten zu tragen. Im vorliegenden Fall, in welchem dem Kantonsgericht infolge wiederholter Urteilsberatungen ein überdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, rechtfertigt es sich, ihr Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1’000.— aufzuerlegen.”
“Es ist überzeugend, schlüssig und nachvollziehbar begründet. Da auch die Parteien keine Einwände gegen das Gerichtsgutachten vorbringen, ist darauf abzustellen. 7. Nachdem der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt ist, dass der Beschwerdeführer in den bisherigen Tätigkeiten wie auch in einer Verweistätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, hat er Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das Leistungsgesuch des Versicherten ging am 6. April 2020 bei der Beschwerdegegnerin ein. Die Wartefrist von 6 Monaten im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG endet somit am 5. Oktober 2020. Der Beschwerdeführer hat unter dieser Umständen Anspruch auf die ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2020. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. Juli 2022 gutzuheissen. 8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. 8.2. Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 27. April 2023 (vgl. oben E. 5.2) ausführlich dargelegt, lag der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Juli 2022 ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt zugrunde. Deshalb sind die Kosten für das Gerichtsgutachten von PD Dr. E. in der Höhe von insgesamt Fr. 6'000.-- gemäss Rechnung vom 5. Juli 2023 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). Demgemäss wird e r k a n n t : 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 19. Juli 2022 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.”
“Es ist überzeugend, schlüssig und nachvollziehbar begründet. Da auch die Parteien keine Einwände gegen das Gerichtsgutachten vorbringen, ist darauf abzustellen. 7. Nachdem der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt ist, dass der Beschwerdeführer in den bisherigen Tätigkeiten wie auch in einer Verweistätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, hat er Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das Leistungsgesuch des Versicherten ging am 6. April 2020 bei der Beschwerdegegnerin ein. Die Wartefrist von 6 Monaten im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG endet somit am 5. Oktober 2020. Der Beschwerdeführer hat unter dieser Umständen Anspruch auf die ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2020. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. Juli 2022 gutzuheissen. 8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. 8.2. Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 27. April 2023 (vgl. oben E. 5.2) ausführlich dargelegt, lag der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Juli 2022 ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt zugrunde. Deshalb sind die Kosten für das Gerichtsgutachten von PD Dr. E. in der Höhe von insgesamt Fr. 6'000.-- gemäss Rechnung vom 5. Juli 2023 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). Demgemäss wird e r k a n n t : 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 19. Juli 2022 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- wird ihr zurückerstattet.”
“9021 sind vorliegend – da die Aufhebung der Hilflosenentschädigung auf eine gutachterliche Einschätzung und nicht auf das Erreichen einer Altersgrenze gemäss Anhang III des KSIH bzw. Anhang II des KSH erfolgt – die Bestimmungen über die Änderung des Rentenanspruchs sinngemäss anwendbar. Gemäss Art. 88a IVV ist der Anspruch auf eine Hilflosentschädigung leichten Grades somit auf Ende August 2022 zu befristen. 7. Zusammenfassend ist nach dem Ausgeführten festzustellen, dass der Beschwerdeführer für die Zeit von Mai 2019 bis und mit Mai bzw. August 2022 der dauernden persönlichen Überwachung bedurfte und dementsprechend während dieser Zeit Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit leichten Grades hat. Die Beschwerde ist in diesem Sinne teilweise gutzuheissen. Die Frage, ob der Beschwerdeführer der besonders intensiven Pflege bedürfe, kann bei diesem Verfahrensausgang offengelassen werden, da selbst bei Bejahung derselben kein höherer Anspruch resultiert (vgl. Art. 37 IVV). 8. Es bleibt über die Kosten zu befinden. 8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Gemäss § 19 lit. a Verordnung über die Gebühren der Gerichte (GebT) vom 15. November 2010 werden die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festgelegt. Bei Fällen, in denen – wie vorliegend – ein grosser Verfahrensaufwand (mehrfacher Schriftenwechsel mit erhöhtem Instruktionsaufwand, zwei Urteilsberatungen, Einholung eines gerichtlichen Gutachtens) entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 1’000.– fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.”
“Ginge man davon aus, dass der Beschwerdeführer als Invalider sein wie auch immer geartetes Lohnniveau als Valider halten konnte, ergäbe sich bei einem in diesem Fall anzuwendenden Prozentvergleich bei einem der Arbeitsunfähigkeit entsprechenden Invaliditätsgrad von 70 % ebenfalls Anspruch auf eine ganze Rente. Eventuell wäre dann zusätzlich ein Lohnabzug wegen der nicht mehr möglichen schweren Arbeiten zu gewähren, womit der Invaliditätsgrad höher als 70 % wäre. Der Beschwerdeführer hat demnach über den 1. November 2016 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente. Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 18. Dezember 2019 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2015 eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Mehraufwands als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten. Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 22'813.20 (act. G 40) und der Stellungnahme des psychiatrischen Gutachters vom 1. Februar 2023 (act. G 45) von Fr. 1'925.-- (act. G 52), entsprechend insgesamt Fr. 24'738.20, hat die Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 143 V 269; Entscheid des Versicherungsgerichts vom 6. September 2016, IV 2013/259, E. 5.4.1 f.). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen, welche bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen hat (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). In Anbetracht des Umstandes, dass einzig die erwerblichen Verhältnisse einlässlich zu prüfen waren, sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu entnehmen. Die Differenz ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 1‘000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie zu einem Drittel (Fr. 333.--) dem Beschwerdeführer und zu zwei Dritteln (Fr. 667.--) der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine reduzierte Prozessentschädigung, die mangels Einreichung einer Kostennote ermessensweise auf Fr. 2‘500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bemessen ist. Das Gericht beschliesst:”
Citation: LAI art. 69 N. 191 En cas de complexité moindre ou d'examen limité à l'aptituÞ au travail, on retient fréquemment des montants moyens (p. ex. Fr. 600.– à 800.– ou Fr. 900.–) ; la pratique montre souvent Fr. 800.– ou Fr. 600.– selon le résultat et l'ampleur du travail requis.
“e) Notons encore qu’en présence d’une décision de refus d’entrer en matière, les conclusions prises dans le cadre d’un recours contre cette dernière peuvent uniquement tendre à une entrée en matière sur le fond du litige et non à l’octroi d’une rente d’invalidité. Dans la même mesure, il n’y a pas lieu de compléter l’instruction au stade de la procédure de recours, de sorte que la requête visant à la mise en œuvre d’une expertise médicale sur les plans psychiatrique et rhumatologique doit être rejetée. 6. a) En définitive, le recours doit être admis, dans la mesure où il est recevable, et la décision rendue le 13 juin 2024 par l’intimé annulée. La cause est renvoyée à ce dernier afin qu’il entre en matière sur la demande de prestations déposée le 17 octobre 2023 par la recourante. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, qui succombe. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, ainsi que du temps requis pour le traitement d’une telle affaire, il convient d’arrêter l’équitable indemnité de partie à laquelle a droit la recourante à 3'000 fr., débours et TVA compris, et de la mettre à la charge de l’autorité intimée, qui succombe (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), ce montant couvrant celui qui aurait été alloué au titre de l’assistance judiciaire. Il n’y a donc pas lieu de fixer plus précisément cette indemnité (art. 2 al. 1 let. a et 3bis al. 1 et 2 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“L’OAI a ensuite estimé qu’aucune autre mesure ne se justifiait (cf. « IP – Proposition de DDP » du 10 février 2023). Quoiqu’il en soit, pour que l’octroi de mesures d’ordre professionnel entre en considération, le préjudice économique doit au moins être de 20 % (ATF 139 V 399 consid. 5.3 ; 130 V 488 consid. 4.2 et les références citées). Or, dans l’exercice d’une activité adaptée à son état de santé déficient, le recourant réaliserait un revenu au moins équivalent à celui qui était le sien avant l’accident du 16 mars 2022. C’est dès lors également à juste titre que l’intimé a constaté que le droit à des mesures d’ordre professionnel n’était pas ouvert en faveur du recourant. 7. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 25 septembre 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 25 septembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de H.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ H.”
“Cette violation ne saurait par ailleurs être réparée dans le cadre de la présente procédure de recours, dans la mesure où un éventuel arrêt sur le fond aboutirait, d’une part, à priver la recourante d’une instance et reviendrait, d’autre part, à couvrir les carences manifestes de l’office intimé, ce qui n’est pas le rôle du juge des assurances. La décision litigieuse se révèle par conséquent contraire au droit, de sorte qu’il y a lieu de l’annuler et de renvoyer le dossier à l’office intimé pour qu’il en reprenne ab initio le traitement et rende une nouvelle décision conforme aux garanties de procédure de l’art. 29 Cst. c) Le présent renvoi libère la Cour de céans d’examiner les griefs formulés par la recourante concernant le fond de l’affaire. 5. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision rendue le 6 février 2024 par l’OAI annulée, la cause lui étant renvoyée pour nouvelle décision dans le sens des considérants du présent arrêt. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1’000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 6 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour nouvelle décision au sens des considérants. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à A.___________ une indemnité de 1'000 fr.”
“Der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens würde dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne und damit dem Valideneinkommen entsprechen. Der Betrag würde folglich bei der Berechnung des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen, was bedeutet, dass der Invaliditätsgrad dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen Abzug, entsprechen würde. Nach der ständigen Praxis der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes wäre bei den vorliegenden Gegebenheiten bei der Invaliditätsbemessung ein „Tabellenlohnabzug“ von maximal 10 Prozent zu berücksichtigen. Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25% würde ein nicht rentenauslösender Invaliditätsgrad von 32.5% (=100% – 90% x 75%) resultieren. Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin daher im Ergebnis zu Recht einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine IV-Rente verneint; die Beschwerde ist abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erweist sich als angemessen. Diese Gebühr ist vollumfänglich der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung; das entsprechende Begehren ist abzuweisen. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Das Begehren um die Zusprache einer Invalidenrente wird abgewiesen. Auf das Eventualbegehren um die Zusprache von beruflichen Massnahmen wird nicht eingetreten. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ermessensweise auf Fr. 900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 900.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ermessensweise auf Fr. 900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Im hypothetischen Gesundheitsfall würde die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin oder wieder ein ähnlich hohes Valideneinkommen erzielen können. Nach Berücksichtigung eines Abzugs von 10 % vom Tabellenlohn ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 49'213.--. Allein aus diesen erwerblichen Verhältnissen ergibt sich demnach ein invaliditätsbedingter Erwerbsausfall von rund 17 %, der aber die rentenbegründende Höhe von 40 % nicht erreicht. Dasselbe gilt, wenn das Valideneinkommen wegen der schwankenden Einkommen der Beschwerdeführerin aufgrund eines Durchschnitts der Beträge der letzten vier Jahre (einschliesslich 2019 mit Fr. 61'031.--) bestimmt wird. Der Durchschnitt stellt sich auf Fr. 61'130.--. Im Vergleich zu dem um 10 % herabgesetzten Tabellenlohn im Jahr 2019 von Fr. 55'222.--, also zu Fr. 49'700.--, ergibt sich im Einkommensvergleich diesfalls ein Ausfall von rund 19 %. Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG) ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, VRP/SG; sGS 951.1). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht bei vollem Unterliegen nicht. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet. Das Gesuch um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.”
“Somit erscheint es fraglich, ob der von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung eingeräumte Tabellenlohnabzug von 10 % gerechtfertigt ist. Diese Frage braucht jedoch nicht abschliessend geklärt zu werden, da sich vorliegend jedenfalls – selbst unter zusätzlicher Berücksichtigung des Alters der Beschwerdeführerin sowie der übrigen Umstände des vorliegenden Einzelfalls – klarerweise kein höherer bzw. kein Tabellenlohnabzug von mindestens 20 % rechtfertigt. Mithin besteht auch kein rentenbegründender Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin. Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 10. November 2022 im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführerin hat zufolge fehlendem rentenbegründenden Invaliditätsgrad keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Beschwerdeführerin ist mit ihren Anträgen vollumfänglich unterlegen, weshalb sie die Gerichtskosten zu tragen hat. Diese sind mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu verrechnen und damit bezahlt. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die unterliegende Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Beschwerdegegnerin hat – unabhängig vom Verfahrensausgang – keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. dazu Art. 61 lit. g ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Diese werden mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet und sind bezahlt. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 1‘000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie zu einem Drittel (Fr. 333.--) dem Beschwerdeführer und zu zwei Dritteln (Fr. 667.--) der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine reduzierte Prozessentschädigung, die mangels Einreichung einer Kostennote ermessensweise auf Fr. 2‘500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bemessen ist. Das Gericht beschliesst:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 900.-- als angemessen, welche ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist. Das Gericht erkennt:”
LAI art. 69 n. 190 En cas de succès partiel ou total, la répartition des frais est effectuée en fonction de l'issue de la procédure (répartition proportionnelle ou imputation intégrale à la partie perdante) ; dans des cas isolés, les frais peuvent également être partagés par moitié entre les parties.
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 1’000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festgesetzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) auszurichten. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 1‘000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie zu einem Drittel (Fr. 333.--) dem Beschwerdeführer und zu zwei Dritteln (Fr. 667.--) der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine reduzierte Prozessentschädigung, die mangels Einreichung einer Kostennote ermessensweise auf Fr. 2‘500.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bemessen ist. Das Gericht beschliesst:”
“In Anwendung von Art. 69 Abs. 1bis IVG sind die Verfahrenskosten ermessensweise auf Fr. 1'000. festzusetzen und ausgangsgemäss den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.1’000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2’000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Anlass zur Reduktion der Parteientschädigung besteht nicht, weil das Überklagen den Prozessaufwand nicht wesentlich beeinflusst hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_699/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 4). Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden, besonders aufwändigen Fall rechtfertigt sich die Auferlegung einer Kostenpauschale von Fr. 1’000.--. Die zur Parteientschädigung ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung zum «Überklagen» ist nicht auf die Verteilung der Gerichtskosten im kantonalen Verfahren übertragbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom 3. Dezember 2010 E. 4.2). Die Beschwerdeführerin obsiegt teilweise, indem sie weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat; mit ihrem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente (Urk. 1 S. 2) unterliegt sie damit teilweise. Es rechtfertigt sich, die Gerichtskosten entsprechend dem teilweisen Obsiegen zu drei Vierteln (Fr. 750.--) der Beschwerdegegnerin und zu einem Viertel (Fr. 250.--) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Les frais judiciaires sont, selon l’art. 69 al. 1bis LAI, soumis à paiement et doivent être fixés dans une fourchette de Fr. 200–1'000.– ; le tribunal fixe concrètement une taxe (souvent Fr. 800.–, parfois Fr. 500.– ou Fr. 600.–/300.–) et peut la mettre à la charge de la partie succombante ou de la partie ayant obtenu gain de cause.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.-- werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG) und dem geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.– , werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“3), auf welches die Beschwerdeführenden verwiesen haben, setzt Rahmenbedingungen, die es Menschen mit Behinderungen erleichtern, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und insbesondere selbständig soziale Kontakte zu pflegen, sich aus- und weiterzubilden und eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Das BehiG gilt gemäss dem Art. 3 für neu gebaute/erneuerte öffentlich zugängliche Bauten und Anlagen, öffentlich zugängliche Einrichtungen und gewisse Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs, neu gebaute/erneuerte Wohngebäude mit mehr als acht Wohneinheiten, neu gebaute/erneuerte Gebäude mit mehr als 50 Arbeitsplätzen, grundsätzlich von jedermann beanspruchbare Dienstleistungen Privater und des Gemeinwesens, Aus- und Weiterbildung sowie Arbeitsverhältnisse nach dem Bundespersonalgesetz. Wie die Beschwerdeführenden selbst erkannt haben, ist das BehiG auf das Versicherungsverhältnis zwischen der Invalidenversicherung und den Beschwerdeführenden nicht anwendbar. Aufgrund dieser Erwägungen sind die Beschwerden abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von je Fr. 300.-- für die Verfahren IV 2022/76 und IV 2022/77 erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang der Verfahren entsprechend sind die Gerichtsgebühren vollumfänglich den beiden Beschwerdeführenden aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühren sind durch die von den Beschwerdeführenden geleisteten Kostenvorschüsse von je Fr. 300.-- gedeckt. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerdeverfahren IV 2022/76 und IV 2022/77 werden vereinigt. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. April 2022 (IV 2022/76) wird abgewiesen. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. April 2022 (IV 2022/77) wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin 1 hat für das Verfahren IV 2022/76 eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- zu bezahlen; diese ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Der Beschwerdeführer 2 hat für das Verfahren IV 2022/77 eine Gerichtsgebühr von Fr. 300.-- zu bezahlen; diese ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Die Beschwerdeführerin bestreitet zu Recht nicht die Kostenpflicht des vorinstanzlichen Verfahrens (vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG). Nicht strittig ist weiter, dass sich das vorinstanzliche Verfahren im Grundsatz nach kantonalem Verfahrensrecht abwickelte und dieses eine Kostenvorschusspflicht vorsehen darf (BGE 133 V 402 E. 4.3; SVR 2009 IV Nr. 15 S. 38, 9C_831/2007 E. 2.2 f.). Schliesslich blieb (wiederum zu Recht) unbestritten, dass die Vorinstanz nach dem hier anwendbaren Gesetz des Kantons Solothurn vom 15. November 1970 über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, BGS 124.11; im Folgenden: VRPG SO) nicht verpflichtet war, eine Nachfrist anzusetzen. § 38 Abs. 2 Satz 2 VRPG SO bestimmt in diesem Zusammenhang, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten wird, wenn die verlangte Bevorschussung oder Sicherstellung nicht oder nicht fristgerecht geleistet wird. § 76ter Abs. 2 Satz 2 VRPG SO hält weiter fest, dass das Gericht auf die Beschwerde oder Klage nicht eintritt, wenn der Vorschuss nicht innert der angesetzten Frist geleistet wird.”
“Da er diese Einschätzung aber nicht begründete, ist sie nicht geeignet, Zweifel an der Beurteilung von Dr. C. zu erwecken. Die IV-Stelle durfte daher auf letztere abstellen. 7. Der Beschwerdeführer rügt schliesslich den Einkommensvergleich. Namentlich sei für die Berechnung des Valideneinkommens die Tabelle T1_tirage_skill_level, Männer, Wirtschaftszweig 86-88 (Gesundheits- und Sozialwesen), Kompetenzniveau 2 (Fr. 5'543.--) der LSE 2020 heranzuziehen. Nach Umrechnung auf 41,7 Wochenstunden und unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung sei das Einkommen auf Fr. 71'084.-- festzusetzen. Nachdem unbestrittenermassen für das Invalideneinkommen von einem Betrag von Fr. 65'815.-- auszugehen ist, würde auch bei einem Valideneinkommen von Fr. 71'084.-- und Gewährung eines maximalen leidensbedingten Abzugs von 25 % ein Invaliditätsgrad unter 40 % resultieren, so dass die Frage der Höhe des Valideneinkommens letztlich offenbleiben kann. Die Beschwerde ist demgemäss abzuweisen. 8. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb ihm die Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Dem Prozessausgang entsprechend wird keine Parteientschädigung zu gesprochen (Art. 61 lit. g ATSG). Demgemäss wird e r k a n n t : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. 3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. Vermerk eines allfälligen Weiterzugs”
Si, dans la procédure, aucune condamnation aux dépens n'a été prononcée (p. ex. en cas d'exonération des frais ou d'absenÎ d'imposition de frais), l'avanÎ sur frais versée doit être remboursée après l'entrée en forÎ de la décision.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG). Ausgangsgemäss sind der Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG e contrario). Der Vorinstanz und den Beschwerdegegnern (Beigeladene) sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG; Isabelle Häner, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], VwVG, Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, Kommentar, 2. Aufl. 2019, Art. 6 N 12). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
Dans les procédures portant exclusivement sur des questions de remboursement ou de remise, la jurisprudenÎ constante exclut en principe la perception de frais de justiÎ (l'art. 69 al. 1bis LAI ne trouve pas application) ; il en résulte que, malgré une procédure de recours soumise à frais, aucun frais de justiÎ ne peut être exigé.
“Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den guten Glauben des Beschwerdeführers zu Recht aberkannt. Ob die Rückforderung für den Beschwerdeführer eine grosse Härte darstellt, muss nach dem Gesagten nicht geprüft werden, da für einen Erlass kumulativ zur grossen Härte die Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute Glaube verneint wurde, fehlt es an einer notwendigen Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der Rückforderung somit zu Recht verneint. Sollte es dem Beschwerdeführer aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die Rückforderung in der Höhe von Fr. 82'350.-- umgehend gesamthaft zu begleichen, steht es ihm frei – wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu erheben. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr.”
“Ob die Rückforderung für den Beschwerdeführer eine grosse Härte darstellt, muss nach dem Gesagten nicht geprüft werden, da für einen Erlass kumulativ zur grossen Härte die Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute Glaube verneint wurde, fehlt es an einer notwendigen Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der Rückforderung somit zu Recht verneint. Sollte es dem Beschwerdeführer aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die Rückforderung in der Höhe von Fr. 82'350.-- umgehend gesamthaft zu begleichen, steht es ihm frei – wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu erheben. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr.”
“Nach dem Gesagten muss der Beschwerdeführerin der gute Glaube abgesprochen werden. Ob die Rückforderung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstellt, muss demnach nicht geprüft werden, da diese für einen Erlass kumulativ zur hier nicht erfüllten Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute Glaube verneint wurde, fehlt es somit an einer notwendigen Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der Rückforderung somit zu Recht verneint. Sollte es der Beschwerdeführerin aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die Rückforderung in der Höhe von Fr. 131'760.-- auf einmal zu begleichen, steht es ihr frei – wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu erheben. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr.”
“Ob die Rückforderung für die Beschwerdeführerin eine grosse Härte darstellt, muss demnach nicht geprüft werden, da diese für einen Erlass kumulativ zur hier nicht erfüllten Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute Glaube verneint wurde, fehlt es somit an einer notwendigen Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der Rückforderung somit zu Recht verneint. Sollte es der Beschwerdeführerin aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die Rückforderung in der Höhe von Fr. 131'760.-- auf einmal zu begleichen, steht es ihr frei – wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu erheben. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr.”
“Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den guten Glauben des Beschwerdeführers zu Recht aberkannt. Ob die Rückforderung für den Beschwerdeführer eine grosse Härte darstellt, muss nach dem Gesagten nicht geprüft werden, da für einen Erlass kumulativ zur grossen Härte die Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute Glaube verneint wurde, fehlt es an einer notwendigen Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der Rückforderung somit zu Recht verneint. Sollte es dem Beschwerdeführer aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die Rückforderung in der Höhe von Fr. 82'350.-- umgehend gesamthaft zu begleichen, steht es ihm frei – wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu erheben. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr.”
“Ob die Rückforderung für den Beschwerdeführer eine grosse Härte darstellt, muss nach dem Gesagten nicht geprüft werden, da für einen Erlass kumulativ zur grossen Härte die Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute Glaube verneint wurde, fehlt es an einer notwendigen Voraussetzung für den Erlass der Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der Rückforderung somit zu Recht verneint. Sollte es dem Beschwerdeführer aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die Rückforderung in der Höhe von Fr. 82'350.-- umgehend gesamthaft zu begleichen, steht es ihm frei – wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten. Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist daher abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu erheben. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr.”
Les frais judiciaires doivent être fixés en fonction de l’ampleur de la procédure et indépendamment de la valeur du litige, dans une fourchette de Fr. 200.– à Fr. 1'000.– ; des montants concrets sont déterminés à l’intérieur de cette fourchette (p. ex. Fr. 200–1'000, souvent Fr. 400–800 selon le cas).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 400.-- festzusetzen. Das Gericht erkennt:”
“Die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer reduzierten Gebühr von Fr. 400.--, sind bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 185 En cas de rejet ou de renvoi pour cause d'instruction insuffisante, un émolument forfaitaire de CHF 200 est régulièrement fixé ; la charge des frais peut alors être imputée à l'intimé ou au recourant, selon l'issue.
“c de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision du 14 juin 2024, par laquelle l’intimé a nié le droit du recourant à toute prestation. 3. En l’espèce, l'intimé conclut au renvoi du dossier pour instruction complémentaire, faisant ainsi droit aux conclusions du recourant, lequel a invoqué un manque d’investigation dans le cadre de sa seconde demande de prestations. Il convient d'en prendre acte et de renvoyer le dossier à l'intimé afin qu'il reprenne l’instruction médicale et rende une nouvelle décision. 4. Vu l'issue du recours, une indemnité de CHF 1'000.- sera accordée au recourant à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), à charge de l'intimé. Il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 14 juin 2024. 4. Renvoie le dossier à l’intimé pour reprise de l’instruction et nouvelle décision. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 1'000.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“c de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision du 14 juin 2024, par laquelle l’intimé a nié le droit du recourant à toute prestation. 3. En l’espèce, l'intimé conclut au renvoi du dossier pour instruction complémentaire, faisant ainsi droit aux conclusions du recourant, lequel a invoqué un manque d’investigation dans le cadre de sa seconde demande de prestations. Il convient d'en prendre acte et de renvoyer le dossier à l'intimé afin qu'il reprenne l’instruction médicale et rende une nouvelle décision. 4. Vu l'issue du recours, une indemnité de CHF 1'000.- sera accordée au recourant à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), à charge de l'intimé. Il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 14 juin 2024. 4. Renvoie le dossier à l’intimé pour reprise de l’instruction et nouvelle décision. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 1'000.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il incombera notamment aux experts de se prononcer sur tous les diagnostics et limitations fonctionnelles, l’influence des différentes atteintes sur la capacité de travail et l’évolution de cette dernière depuis la décision initiale de l’intimé, en motivant suffisamment leur appréciation. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical du recourant, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 11. Il se justifie en conséquence d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision du 12 mars 2024 et de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision motivée. 12. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). 13. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 12 mars 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de CHF 2'500.- au recourant à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Aucune décision n’ayant été rendue par l’autorité compétente, la contestation n’a pas d’objet et la chambre de céans ne saurait instruire la cause et statuer sur la demande à la place de l’intimé, ce qui serait contraire au principe du double degré de juridiction. À toutes fins utiles, il sera encore observé que l’intimé ne s’est que sommairement prononcé sur le fond du litige, ses écritures portant principalement sur la recevabilité des conclusions du recourant. Enfin, ce dernier ne saurait soutenir que l’intimé avait implicitement nié toute responsabilité de sa part et tout dommage, dès lors qu’il a demandé pour la première fois la réparation du préjudice allégué dans le cadre de la présente procédure. 3.4 Vu ce qui précède, il sera constaté que le présent recours est sans objet et que la chambre de céans est incompétente pour statuer sur la responsabilité de l’intimé. Conformément aux conclusions subsidiaires du recourant, le dossier sera renvoyé à l’intimé pour qu’il se détermine sur sa demande en réparation. La procédure en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), le recourant supporte l’émolument de procédure de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant 1. Constate que le recours est sans objet. 2. Se déclare incompétente pour statuer sur la demande en réparation selon l’art. 78 LPGA. 3. Renvoie le dossier à l’intimé pour qu’il se détermine sur la demande en réparation. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Le fait que l’état psychique n’est pas stabilisé dans le cas présent n’est donc pas pertinent et il appartiendra à l’expert psychiatre d’examiner l’atteinte psychique et son évolution entre le début de l’incapacité de travail, le 19 avril 2021, et la date d’expertise. En effet, même si la situation n’est pas stabilisée, cette appréciation est nécessaire pour fixer la date de fin du délai d’attente d’un an – litigieuse en l’espèce compte tenu d’une capacité de travail a priori retrouvée pendant quelques mois au printemps 2022 – et pour déterminer les éventuelles variations du degré d’invalidité. 10. Au vu de ce qui précède, le recours est admis et la décision du 2 janvier 2024 annulée. La cause est renvoyée à l’office intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants qui précèdent et nouvelle décision. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la Fondation recourante, qui n’est pas représentée (art. 61 let. g LPGA) et qui, en tant que caisse de pension, ne peut en principe pas y prétendre (ATF 126 V 143 consid. 4a). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l’office intimé uniquement, dès lors que le recours est dirigé contre la décision rendu par celui-ci. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet et annule la décision du 2 janvier 2024. 3. Renvoie la cause à l’office intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’office intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
Citation : LAI art. 69 n. 184 En cas de gain de cause, la charge des frais judiciaires est dans la pratique régulièrement imposée à l'autorité qui a été déboutée (intimée) ; la taxe judiciaire est, dans de nombreuses décisions, le plus souvent fixée à CHF 600.–.
“a) Au vu des lacunes encore présentes dans le dossier du recourant, il s’impose de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire, telle que ressortant du considérant 14 supra. Il lui incombera d’investiguer plus avant la question de l’accomplissement de la fonction partielle « se coucher », auprès du médecin traitant du recourant, avec la collaboration éventuelle du SMR, et de statuer à nouveau sur l’issue de la procédure de révision d’office initiée en mai 2023. b) Compte tenu du résultat du recours, il est manifestement superflu de procéder à l’audition des membres de la famille du recourant, telle que requise aux termes de la réplique du 11 juillet 2024. 17. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 26 février 2024 annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil, laquelle est arrêtée à 2'000 fr. et portée à la charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 26 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera au recourant une indemnité de 2'000 fr.”
“c) La recourante exerce d’une manière probablement durable une activité lucrative au taux résiduel de 30 % auprès de deux employeurs lui permettant de couvrir ses besoins pour l’année 2024, remplissant la première condition financière posée au chiffre de chiffre 10.04 de l’annexe de l’OMAI. Elle satisfait également la seconde exigence, l’OAI ne contestant pas que, d’un point de vue médical, l’état de santé de l’intéressée rend incontournable l’utilisation d’un véhicule automobile pour pouvoir se rendre au travail, au sens de l’art. 2 al. 2 OMAI. 6. a) Le recours doit dès lors être admis et la décision litigieuse réformée en ce sens que K.________ a droit au versement de l’indemnité d’amortissement pour l’utilisation de son véhicule automobile dans le cadre de son activité salariée durant l’année 2024. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Aussi, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 1’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, le juge unique prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 15 octobre 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que K.________ a droit au versement de l’indemnité d’amortissement pour l’utilisation de son véhicule automobile dans le cadre de son activité salariée durant l’année 2024.”
“Le SMR a reconnu qu’il est nécessaire d’instruire l’aggravation de l’état de santé somatique du recourant, notamment s’agissant de l’aggravation des atteintes pulmonaires alléguées par son médecin traitant dans son rapport du 12 octobre 2024 et de compléter l’instruction quant à son état de santé psychique. Dans ce contexte, il fait sens de renvoyer la cause à l’OAI afin qu’il mette en œuvre une expertise médicale pluridisciplinaire du recourant, destinée à clarifier le tableau clinique global présenté par ce dernier depuis 2018. Une fois l’instruction complétée, il appartiendra à l’intimé de fixer le degré d’invalidité du recourant. 9. a) Le recours doit dès lors être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Aussi, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 2’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 25 avril 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision.”
“e) Notons encore qu’en présence d’une décision de refus d’entrer en matière, les conclusions prises dans le cadre d’un recours contre cette dernière peuvent uniquement tendre à une entrée en matière sur le fond du litige et non à l’octroi d’une rente d’invalidité. Dans la même mesure, il n’y a pas lieu de compléter l’instruction au stade de la procédure de recours, de sorte que la requête visant à la mise en œuvre d’une expertise médicale sur les plans psychiatrique et rhumatologique doit être rejetée. 6. a) En définitive, le recours doit être admis, dans la mesure où il est recevable, et la décision rendue le 13 juin 2024 par l’intimé annulée. La cause est renvoyée à ce dernier afin qu’il entre en matière sur la demande de prestations déposée le 17 octobre 2023 par la recourante. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, qui succombe. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, ainsi que du temps requis pour le traitement d’une telle affaire, il convient d’arrêter l’équitable indemnité de partie à laquelle a droit la recourante à 3'000 fr., débours et TVA compris, et de la mettre à la charge de l’autorité intimée, qui succombe (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), ce montant couvrant celui qui aurait été alloué au titre de l’assistance judiciaire. Il n’y a donc pas lieu de fixer plus précisément cette indemnité (art. 2 al. 1 let. a et 3bis al. 1 et 2 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“– montant pour un taux de 100 % qui se base sur les données salariales statistiques et la prise en compte d’un abattement de 5 % – retenus en 2014, par l’OAI, le degré d’invalidité du recourant varie de 76 à 100 % et lui ouvre ainsi le droit à une rente entière à compter du 1er juillet 2014 (cf. art. 28 al. 1 – 2 et 29 al. 1 et 3 LAI). Un tel degré justifie par conséquent l’octroi d’une rente entière dès le 1er juillet 2014 sans limite dans le temps. i) Ces constats entraînent la réforme des décisions attaquées, en ce sens que le recourant est mis au bénéfice d’une rente entière d’invalidité à compter du 1er juillet 2014 sous la réserve des indemnités journalières déjà versées. 7. a) Des considérants qui précédent, il ressort que les recours, fondés, doivent être admis. Les décisions attaquées du 16 janvier 2023 et du 24 février 2023 sont réformées en conséquence et la cause renvoyée à l’intimé afin qu’il procède au calcul et au versement des prestations litigieuses, dans le sens de ce qui précède. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d’assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d’une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l’assurance-invalidité. En effet, lorsque l’autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d’une expertise judiciaire parce qu’elle estime que l’instruction menée par l’autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l’ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l’autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d’instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l’expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l’art.”
“En effet, une mesure de réadaptation ne peut être efficace que si la personne à laquelle elle est destinée est susceptible, partiellement au moins, d'être réadaptée (TF 9C_846/2018 du 29 novembre 2019 consid. 5.1 et la jurisprudence citée). b) En l’occurrence, le recourant conclut à l’octroi de mesures professionnelles dans son recours, sans cependant indiquer dans ses écritures pour quels motifs de telles mesures s’avéreraient utiles. Il faut rappeler à cet égard qu’il était âgé de 55 ans au moment de la décision attaquée et que, malgré son atteinte à la santé, il a pu continuer à travailler dans son entreprise individuelle – qu’il exploite depuis 1995 – pour ce qui concerne les tâches légères, et qu’il a également créé une nouvelle société qu’il exploite en parallèle, dans le même domaine. Au vu de sa situation, on ne voit pas quelle mesure serait appropriée pour améliorer sa capacité de gain de manière efficace. 6. a) Le recours doit par conséquent être rejeté. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 30 mai 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de H.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Thierry De Mestral (pour H.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“Ainsi, après avoir sollicité d’éventuels renseignements complémentaires auprès des médecins consultés par le recourant, l’intimé renverra le dossier au SMR pour un examen relatif aux limitations fonctionnelles en lien avec ses problèmes de main et épaule et leur incidence sur sa capacité de travail. Cela fait, l’intimé rendra une nouvelle décision. 6. Compte tenu de l’issue du litige, il n’y a pas lieu de donner suite aux mesures d’instruction requises par le recourant, étant entendu qu’elles n’apporteraient pas d’éléments de nature à modifier les considérations qui précèdent, et sont donc inutiles. 7. a) Il résulte de ce qui précède que le recours doit être admis, et la décision attaquée annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI). En l’occurrence, il convient d’arrêter ces frais à 600 fr. et de les mettre à charge de l’office intimé, qui succombe. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Après examen de la liste des opérations déposée le 8 juillet 2024 par Me Nicolas Perret, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 1’700 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de la partie intimée (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). d) Cette indemnité couvre le montant qui pourrait être alloué, au titre de l’assistance judiciaire. La liste des opérations produite par Me Perret ne peut pas être intégralement suivie. L’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige.”
“________ également pour le mois de novembre 2018, de sorte que la décision attaquée du 22 décembre 2023 doit être réformée en ce sens. Pour finir, la recourante ne peut pas prétendre à des intérêts moratoires sur les arriérés de rentes. L’art. 26 al. 2 LPGA prévoit en particulier que des intérêts moratoires sont dus pour toute créance d’assurances sociales au plus tôt douze mois à partir du moment où l’assuré fait valoir ce droit. Or la décision d’octroi d’arriérés de rentes pour enfants a été rendue en l’espèce deux mois après le dépôt de la demande de prestations. 5. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être très partiellement admis et la décision du 22 décembre 2023 réformée en ce sens que le droit à une rente complémentaire pour enfants est reconnu à la recourante pour ses deux filles à compter du 1er novembre 2018 au lieu du 1er décembre 2018. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., doivent être mis par 200 fr. à la charge de l’intimé et par 400 fr. à la charge de la recourante qui succombe en très grande partie. c) La recourante, qui obtient très partiellement gain de cause avec l'assistance d'un mandataire qualifié, a droit à des dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 200 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 22 décembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que A.T.________ a droit à une rente complémentaire pour enfant en faveur de sa fille C.”
“42 LPGA), et qu’elle est de toute évidence le fruit d’une inadvertance de l’administration. Il apparaît, en résumé, que la décision querellée est entachée d’une violation grave du droit d’être entendu, faute de préavis au sens de l’art. 57a LAI, et qu’elle ne peut qu’être annulée indépendamment des chances de succès sur le fond, cela d’autant qu’elle a manifestement été notifiée de manière inopportune ensuite d’une erreur de l’administration. d) Vu l’issue du litige, il n’y a pas lieu d’examiner plus avant les arguments des parties. 4. a) En conclusion, il y a donc lieu d’admettre le recours pour des motifs d’ordre formel et d’annuler purement et simplement la décision de l’OAI du 9 juin 2022, étant rappelé que les suites de la procédure en matière d’assurance-invalidité relèvent désormais de la compétence de l’OAIE. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Vu les circonstances de la présente affaire, il convient d’arrêter cette indemnité à 1’000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 9 juin 2022 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“dazu insbesondere act. G 1-5) zu erfolgen haben. In welcher Form die neue Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erfolgen hat (z. B. durch ergänzende Rückfragen an die Gutachter der SMAB, eine Verlaufsbegutachtung, eine RAD-Beurteilung oder das Einholen anderweitiger ärztlicher Einschätzungen), wird die Beschwerdegegnerin bzw. der RAD nach erfolgten diagnostischen Abklärungen bzw. Aufdatierung der Aktenlage zu prüfen haben. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1. November 2023 dahingehend gutzuheissen, dass die Sache zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts im Hinblick auf einen allfälligen Rentenanspruch des Beschwerdeführers über den 31. März 2023 hinaus und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich, sondern durch einen Juristen der Gewerkschaft Syndicom vertreten, womit die Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) keine Anwendung findet. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG ist die Parteientschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf die Bedeutung der Streitsache sowie den notwendigen Aufwand für die Beschwerdeführung eine pauschale Parteientschädigung von Fr.”
“C’est d’autant plus vrai que, dans le cas d’espèce, la médecin précitée devait uniquement se prononcer sur l’éventuelle aggravation de l’état de santé du recourant depuis la décision de l’intimé du 19 mars 2021, soit, pour l’essentiel, de confronter le rapport d’expertise du 23 juin 2020 avec les nouvelles pièces médicales invoquées par le recourant à l’appui de sa nouvelle demande de prestations, sans qu’il ne lui soit nécessaire d’apporter des éléments de motivation nouveaux importants ni d’appréciations nécessitant des connaissances médicales particulières. 7. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision entreprise annulée, la cause étant renvoyée à l’OAI pour qu’il entre en matière sur la demande de prestations déposée par l’assuré le 29 août 2023, instruise le cas et rende une nouvelle décision. Vu l’issue du recours, la requête de débats publics, dont on peut, au demeurant, légitimement douter qu’elle doive être mise en œuvre dans le cadre d’un refus d’entrer en matière, devient sans objet. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 5 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour qu’il entre en matière sur la demande du recourant du 29 août 2023. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr.”
“tableau T39 précité]), en se référant au revenu mensuel brut pour une activité simple et répétitive (tableau TA1_skill_level, niveau de qualification 1), adapté à la durée moyenne du travail en Suisse (41.7 heures), pour un taux d’activité de 40 % avec un abattement de 10 % (cf. consid. 9b supra). Le revenu avec invalidité se monte dès lors à 24'297 fr. 75. La comparaison des revenus [199'823 fr. 03 – 24'297 fr. 75 / 199'823 fr. 03 x 100] induit un degré d’invalidité de 87,84 %, taux qui ouvre le droit à une rente entière. Compte tenu du fait que le recourant a droit à une rente entière, il n’est pas nécessaire de procéder à un nouveau calcul de l’invalidité pour tenir compte de la modification du 1er janvier 2024 (cf. consid. 9b supra). 10. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision attaquée réformée en ce sens que le recourant a droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er février 2022. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 3’000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision du 24 janvier 2023 de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que O.________ a droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er février 2022. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“65, versé treize fois l’an, dans sa nouvelle activité de maîtresse socioprofessionnelle qu’elle exerce auprès de cet employeur depuis février 2021 au taux de 50 %, de sorte que son revenu avec invalidité est de 37'331 fr. 45 (2'871,65 x 13). Le degré d’invalidité de la recourante est donc de 61,14 % (96'076,49 - 37'331,45 / 96'076,49 x 100) depuis le 1er février 2021 et ouvre le droit à trois-quarts de rente (art. 28 al. 2 LAI dans sa version en vigueur jusqu’au 31 décembre 2021) depuis le 1er mai 2021, soit trois mois après l’amélioration de l’état de santé. 7. En conclusion, le recours doit être admis et les décisions des 14 juillet et 4 septembre 2023 doivent être réformées en ce sens que la recourante a droit à trois-quarts de rente dès le 1er mai 2021, les décisions pouvant être confirmées pour la période antérieure au 1er mai 2021. La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1’500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. Les décisions rendues les 14 juillet 2023 et 4 septembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont réformées en ce sens que O.________ a droit à trois-quarts de rente depuis le 1er mai 2021. Elles sont confirmées pour la période antérieure au 1er mai 2021. III.”
La procédure de recours devant le Tribunal administratif fédéral est payante (art. 69 al. 1bis, en liaison avì l’art. 69 al. 2 LAI). Les frais de procédure sont en principe mis à la charge de la partie perdante, conformément à l’art. 63 al. 1 PA. Si une partie n’est que partiellement perdante, les frais sont répartis proportionnellement ou font l’objet d’une réduction.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG [SR 831.20]). Die (gestützt auf Art. 69 Abs. 2 IVG) auch für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht anwendbare Regelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG beinhaltet - anders als Art. 61 Bst. g ATSG (SR 830.1) für die Parteientschädigung - keine Anweisungen für die Verlegung der Kosten (Urteile des BGer 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.1 m.H.; 9C_672/2008 vom 23. Oktober 2008 E. 5.2.1 m.H.; Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur l'assurance-invalidité, 2018, N. 13 zu Art. 69). In Anwendung von Art. 63 Abs. 1 VwVG werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (" Erfolgs- oder Unterliegerprinzip "). Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Kosten ermässigt, was bedeutet, dass die Verfahrenskosten im Verhältnis des Unterliegens zu verteilen sind (Michael Beusch, in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [nachfolgend: VwVG-Kommentar], 2. Aufl. 2019, N. 11 zu Art. 63). Zu vergleichen sind dabei die Anträge der beschwerdeführenden Partei und das Ergebnis der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides (Marcel Maillard, in: Praxiskommentar VwVG, 2.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG). Die (gestützt auf Art. 69 Abs. 2 IVG) auch für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht anwendbare Regelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG beinhaltet - anders als Art. 61 Bst. g ATSG für die Parteientschädigung - keine Anweisungen für die Verlegung der Kosten (Urteile des BGer 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.1 m.H.; 9C_672/2008 vom 23. Oktober 2008 E. 5.2.1 m.H.; Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur l'assurance-invalidité, 2018, N. 13 zu Art. 69 IVG). In Anwendung von Art. 63 Abs. 1 VwVG werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt («Erfolgs- oder Unterliegerprinzip»). Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Kosten ermässigt, was bedeutet, dass die Verfahrenskosten im Verhältnis des Unterliegens zu verteilen sind (Michael Beusch, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG-Kommentar], 2. Aufl. 2019, N 11 zu Art. 63 VwVG). Zu vergleichen sind dabei die Anträge der beschwerdeführenden Partei und das Ergebnis der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides (Marcel Maillard, Praxiskommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 2.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (BGE 141 V 281 E. 11.1). Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt (Art. 62 Abs. 2 Teilsatz 1 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
Si la décision est manifestement peu claire ou incomplète (p. ex. omission dans le dispositif concernant les frais de justiÎ), le tribunal cantonal peut d'offiÎ procéder à une rectification et corriger les frais judiciaires conformément à l'art. 69 al. 1bis LAI.
“109), qu’en présence d’un renvoi systématique aux dispositions de procédure civile, il y a lieu d’admettre que l’absence, dans la LPA-VD, de disposition autorisant la rectification constitue une lacune proprement dite que le juge est appelé à combler, que selon l’art. 334 al. 1 CPC, si le dispositif de la décision est peu clair, contradictoire ou incomplet ou qu’il ne correspond pas à la motivation, le tribunal procède, sur requête ou d’office, à l’interprétation ou à la rectification de la décision, que par la rectification, le tribunal peut corriger une erreur manifeste dans le dispositif, due à une inadvertance (faute de calcul, faute de frappe, erreur de désignation des parties ; Jean Métral, op. cit., n° 130 ad art. 61) ; attendu qu’en l’espèce, il y a lieu de constater que c’est à la suite d’une inadvertance manifeste qu’aucun émolument judiciaire n’a été retenu dans le dispositif, ce qui ne correspond ni à la motivation de l’arrêt, ni au chiffre V dudit dispositif, qu’aux termes de l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, que selon l’art. 49 al. 1 LPA-VD, en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe, que le chiffre du dispositif concernant les frais judiciaires est l’objet d’un oubli manifeste, que, partant, le dispositif de l’arrêt du 15 avril 2024 doit être rectifié d’office, sans besoin d’interpeller la partie intimée à cet égard (art. 334 al. 2 CPC), qu’un émolument judiciaire de 600 fr. doit être mis à la charge du recourant, qui succombe, que les frais judiciaires sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque le recourant bénéficie de l’assistance judiciaire (confirmation du chiffre V), que le présent arrêt, rendu d’office, ne justifie pas la perception de frais judicaires, ni l’allocation de dépens.”
Les règles de droit fédéral (notamment art. 61 LPGA et art. 69 al. 1bis LAI) forment le cadre : les cantons peuvent percevoir des taxes judiciaires (exception à l'obligation de gratuité des procédures) et l'organisation des procédures relève du droit cantonal, sous réserve des exigences minimales du droit fédéral.
“Dementsprechend existieren für den erstinstanzlichen Sozialversicherungsprozess vereinzelte bundesrechtliche Vorgaben. Dazu gehören nebst den allgemeinen verfassungsrechtlichen Bestimmungen zwecks Umsetzung der Justizgewährleistungspflicht (Art. 29a f., 191b und c BV), woraus sich unter anderem Anforderungen an die gerichtliche Überprüfungsbefugnis ergeben (vgl. BGE 142 II 49 E. 4.4; 137 I 235 E. 2.5), auch spezifische Anordnungen auf Bundesgesetzesstufe, namentlich in den Art. 56 bis Art. 61 ATSG (sowie Art. 1 Abs. 3 VwVG), Art. 73 BVG und Art. 110 bis 112 BGG, aber auch Art. 69 Abs. 1bis IVG. Innerhalb dieses Rahmens richten sich die Organisation der Gerichtsbarkeit und die Regelung des Gerichtsverfahrens jedoch ausschliesslich nach kantonalem Recht (BGE 143 V 269 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 9C_402/2022 vom 14. November 2022 E. 4.1 mit Hinweisen). Besonders zu erwähnen ist im hier interessierenden Kontext der Katalog von Art. 61 lit. a bis i ATSG mit direkt anwendbaren Mindestanforderungen an das kantonale Verfahren. Diese Aufzählung, die als abschliessend gilt, verpflichtet die Kantone unter anderem zu einem Verfahren, das einfach, rasch und für die Parteien unentgeltlich zu sein hat (lit. a; betreffend Kostenlosigkeit vgl. die Ausnahme in Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zudem hat das Sozialversicherungsgericht die für den Entscheid erheblichen Tatsachen unter Mitwirkung der Parteien festzustellen (lit. c; vgl. zum Ganzen auch Art. 73 Abs. 2 BVG). Dies entspricht im Wesentlichen dem Untersuchungsgrundsatz, wie er für die Versicherungsträger in Art. 43 ATSG verankert ist (BGE 143 V 269 E.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 180 La procédure de recours en cas de litiges relatifs aux prestations AI est soumise à des frais (art. 69 al. 1bis LAI). Les frais de justiÎ sont fixés en fonction de l'ampleur de la procédure et indépendamment de l'enjeu; les fourchettes usuelles pratiquées se situent le plus souvent entre CHF 200.– et CHF 1'000.–, des forfaits tels que CHF 600.– ou CHF 800.– étant fréquemment appliqués.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“De plus, l’assuré peut justifier de plusieurs formations pratique (polygraphe) ou professionnelles (dessinateur sur machines, employé de commerce, comptable spécialisé), dont la dernière parachevée à fin 2018 dans le domaine de la comptabilité a été acquise au terme d’un long processus d’étude, certes entravé entre autres par deux épisodes de NOIAN, ce qui dénote cependant d’une grande persévérance et de facultés avérées d’adaptation. Partant, on ne peut retenir, au degré de la vraisemblance prépondérante (degré de preuve usité en droit des assurances sociales; (ATF 144 V 427 c. 3.2, 138 V 218 c. 6; SVR 2022 ALV n° 27 c. 5.1), qu'il n'existe pas de place de travail correspondant au profil d'exigibilité retenu en l’état sur un marché du travail équilibré. 8. 8.1 Le recours doit ainsi être admis et les décisions des 24 avril et 25 mai 2023 annulées. La cause doit être renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 8.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais versée par le recourant lui sera restituée dès l'entrée en force du présent jugement. 8.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Assisté d’une mandataire agissant à titre professionnel, le recourant a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA), ce au tarif applicable (Fr. 180.-) en cas de représentation par une personne qualifiée, agissant par un syndicat (voir la Circulaire du 16 décembre 2009 de la Cour des assurances sociales du Tribunal administratif du canton de Berne, consultable à partir du lien <www.vgb.justice.be.ch> en sélectionnant les rubriques "Frais" et "Assistance judiciaire"). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires du 20 octobre 2023, qui ne prête pas à discussion, compte tenu de l’importance et de la complexité de la procédure judiciaire, ainsi que de la pratique du TA dans des cas comparables, sont fixés à Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Vorliegend erweist sich eine Gebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin eine Gebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der IV-Stelle eine Gebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der IV-Stelle eine Gebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Diese werden mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. Gemäss Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung. Demgemäss wird e r k a n n t :”
“Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), auf Fr. 1'000.-- anzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Vorliegend erweist sich eine Gebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin eine Gebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen.”
“De plus, le calcul du degré d’invalidité de l’intimé de mai 2023 ne tient pas compte de la capacité de travail réduite de 20% admise par la Dresse C______ en 2015 déjà, ni de l’abattement de 20% sur le revenu d’invalide qu’a retenu la Cour de céans dans son arrêt du 6 décembre 2018. Compte tenu de ces éléments, la décision de l’intimé n’est pas conforme au droit. 8.1 Celui-ci n’ayant pas instruit la situation médicale du recourant à satisfaction de droit, il sied de lui renvoyer la cause pour instruction complémentaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.3 et 4.4.1.4), en interpellant les médecins traitants du recourant et en confiant au besoin une expertise à un spécialiste en rhumatologie ou en chirurgie orthopédique, laquelle devra le cas échéant être mise en œuvre de manière conforme aux exigences en matière de droit d’être entendu (cf. art. 44 LPGA). A l’issue de ces mesures, il appartiendra à l’intimé de rendre une nouvelle décision sur le droit aux prestations du recourant. 9. Le recours est partiellement admis. Le recourant a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d’octroi de prestations de l’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), l’intimé supporte l’émolument de procédure de CHF 200.-. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision de l’intimé du 17 juillet 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Dit que le recourant a droit à une indemnité de dépens de CHF 2'000.-. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“101), lorsque la demande est abusive, chicanière, ou dilatoire, lorsqu'il apparaît clairement que le recours est infondé, irrecevable ou, au contraire, manifestement bien-fondé ou encore lorsque l'objet du litige porte sur des questions hautement techniques (ATF 141 I 97 consid. 5.1 ; TF 9C_601/2022 du 6 juin 2023 consid. 2.2 avec les références citées). b) En l’espèce, il résulte des considérations exposées, ci-avant, que le recours est manifestement bien-fondé, de sorte qu’il n’y a pas lieu de donner suite à la requête de débats publics formulée par le recourant. 9. a) En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis et la décision rendue le 27 juin 2024 par l’intimé annulée, la cause étant renvoyée à ce dernier pour instruction complémentaire au sens des considérants, puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 27 juin 2024 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
Citation : LAI art. 69 N. 179 Le renvoi à l'administration est souvent considéré en pratique comme un succès du recourant, si bien qu'en règle générale aucune dépense de procédure ne lui est imputée ; des restrictions existent lorsque l'instanÎ inférieure reprend d'offiÎ l'octroi de prestations.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (BGE 132 V 215 E. 6), so dass dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Damit bleibt die mit Zwischenverfügung vom 27. September 2021 gewährte unentgeltliche Rechtspflege ohne Rechtswirkung. Der Vorinstanz sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Wie im Rahmen des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61), gilt es auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrenskosten bereits als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht. Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2020 KV Nr. 23 S. 112 E. 11.1). Dementsprechend hat die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art.”
“3 VRPG/AG gegenstandslos geworden ist. Vielmehr ist die Beschwerdegegnerin während des hängigen Beschwerdeverfahrens aus eigenem Antrieb wiedererwägungsweise auf ihre Position zurückgekommen und hat - wenn auch formlos (vgl. Schreiben vom 16. Juni 2022) - entschieden, die seit Oktober 2020 sistierten Leistungen lückenlos wieder auszurichten. Durch dieses Vorgehen hat sie "auf andere Weise" im Sinne der erwähnten kantonalen Bestimmungen für die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens "gesorgt" bzw. diese materiell selbst und freiwillig verursacht, weshalb sie als unterliegende Partei einzustufen ist. Einen Ermessensspielraum des kantonalen Gerichts dergestalt, dennoch die (mutmasslichen) Prozessaussichten prüfen und gestützt darauf von einem Obsiegen der Beschwerdegegnerin mit entsprechenden Kosten- und Entschädigungsfolgen ausgehen zu können, gibt es nicht. Das daraus resultierende Ergebnis führt zu einer willkürlichen Verletzung der §§ 31 Abs. 3 und 32 Abs. 3 VRPG/AG, von Art. 61 lit. f bis und g ATSG sowie Art. 69 Abs. 1bis IVG. Die Dispositiv-Ziff. 2 und 3 des angefochtenen Beschlusses sind somit aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie eine Verlegung der Verfahrens- und Parteikosten in diesem Sinne vornehme.”
Des vices de procédure ou une motivation insuffisante de l'instanÎ inférieure (manquements formels graves, motivation de la décision peu claire ou erronée) justifient, pour des motifs d'équité, la renonciation aux frais ou le remboursement des avances.
“Damit soll letztlich die Gleichbehandlung von jungen Versicherten und gesunden Personen in Ausbildung sichergestellt werden (Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV], in: Bundesblatt [BBl] 2017, S. 2535ff., S. 2578). Da die Beschwerdeführerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, hat sie kein für die Bemessung des Taggeldes relevantes Einkommen erzielt. Damit hat sie während der Integrationsmassnahme kein Anspruch auf ein Taggeld bzw. beträgt dieses Taggeld Fr. 0.--. Sofern die Beschwerdeführerin sich sinngemäss auf den Vertrauensschutz beruft und geltend macht, sie hätte der Integrationsmassnahme ohne Ausrichtung eines Taggeldes nicht zugestimmt, ist ihr entgegenzuhalten, dass sie mit E-Mail vom 28. Juni 2022 ausführte, dass ihr bereits im März 2022 und damit vor Beginn der Integrationsmassnahme mitgeteilt worden sei, dass sie kein Taggeld erhalte. Die Beschwerde ist nach dem Ausgeführten abzuweisen. 7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen wären. Indessen erscheint die Auferlegung von Verfahrenskosten aufgrund der schwerwiegenden formellen Mängel im vorinstanzlichen Verfahren im vorliegenden Einzelfall nicht gerechtfertigt, weshalb in Anwendung von § 4 Abs. 2 der Verordnung über die Gebühren der Gerichte (Gebührentarif) vom 15. November 2010 darauf verzichtet wird. Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- zurückerstattet. 7.2 Dem Prozessausgang entsprechend hat die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle. Demgemäss wird e r k a n n t : 1.”
“En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA (applicable dans sa teneur au 31 décembre 2020 en vertu de l’art 83 LPGA), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En principe, la partie dont les conclusions sont rejetées supporte les frais de procédure (art. 49 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi des art. 91 et 99 LPA-VD). L’art. 50 LPA-VD dispose néanmoins que lorsque l’équité l’exige, en particulier lorsque la perception de frais serait d’une rigueur excessive pour la partie qui devrait les supporter, l’autorité peut renoncer à percevoir des frais de procédure. En l’espèce, dès lors que la motivation de la décision était erronée en indiquant que le recourant disposait d’une pleine capacité de travail dans son activité habituelle et n’effectuait aucune comparaison de revenus, ce qui justifiait le dépôt d’un recours, il est renoncé au prélèvement de frais.”
LAI art. 69 n. 177 Fourchette inférieure : Dans des cas concrets, des montants plus faibles ont aussi été fixés (p. ex. Fr. 200–400–500–600), notamment en cas de moindre charge de procédure ou de succès partiel.
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 400.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 400.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 400.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und vorliegend auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 400.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Versicherten aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.”
Selon l'art. 69 al. 1 LAI, les frais de justiÎ sont fixés, indépendamment de la valeur litigieuse, en fonction de l'ampleur de la procédure ; la fourchette mentionnée dans la jurisprudenÎ se situe entre Fr. 200–1'000. Dans les cas individuels évoqués dans les décisions, une taxe judiciaire de Fr. 600 a été considérée comme adéquate.
“Mit Blick auf das noch nicht allzu weit fortgeschrittene Erwerbsalter des Beschwerdeführers (Jahrgang 1967, IV-act. 2-1), der lediglich noch um 30 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit und dem Umstand, dass der Umsetzung der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit hauptsächlich die Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers im Weg stand bzw. steht, kann trotz der schon langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht davon ausgegangen werden, dass die 70%ige Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG) nicht mehr verwertbar wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2021, 8C_720/2020, E. 7.2) oder der Beschwerdeführer vor deren Verwertung einer besonderen Eingliederungsunterstützung bedürfen würde. Dies gilt umso mehr, als ihm hierbei auch sein bisheriger Tätigkeitsbereich offen steht (siehe vorstehende E. 3.5). Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Der vollständig unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu tragen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.”
“Mit Blick auf das noch nicht allzu weit fortgeschrittene Erwerbsalter des Beschwerdeführers (Jahrgang 1967, IV-act. 2-1), der lediglich noch um 30 % eingeschränkten Arbeitsfähigkeit und dem Umstand, dass der Umsetzung der wiedergewonnenen Arbeitsfähigkeit hauptsächlich die Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers im Weg stand bzw. steht, kann trotz der schon langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt nicht davon ausgegangen werden, dass die 70%ige Arbeitsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG) nicht mehr verwertbar wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 2021, 8C_720/2020, E. 7.2) oder der Beschwerdeführer vor deren Verwertung einer besonderen Eingliederungsunterstützung bedürfen würde. Dies gilt umso mehr, als ihm hierbei auch sein bisheriger Tätigkeitsbereich offen steht (siehe vorstehende E. 3.5). Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Der vollständig unterliegende Beschwerdeführer hat die gesamten Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu tragen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.”
“4), zumal sie vorliegend in einem Zeitpunkt gefällt wurde, als der Sachverhalt noch gar nicht spruchreif erstellt war und deshalb als missbräuchliche Provozierung eines möglichst frühen Einstellungszeitpunkts qualifiziert werden müsste (siehe hierzu etwa das Urteil des Bundesgerichts vom 28. August 2017, 8C_118/2017, E. 3.1 mit Hinweisen), falls ihr eine materielle Wirkung zugebilligt würde. In Nachachtung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV ist die Rente folglich ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2020 folgenden Monats und damit ab 1. August 2020 aufzuheben. Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 2020 aufzuheben und der Rentenanspruch des Beschwerdeführers auf den 1. August 2020 aufzuheben. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Mit Blick darauf, dass der Rentenanspruch erst knapp 4 Jahre später als in der angefochtenen Verfügung vom 3. Juni 2020 angeordnet aufzuheben ist, kann von einem hälftigen Obsiegen des Beschwerdeführers ausgegangen werden. Dem hälftigen Obsiegen entsprechend bezahlen die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdeführer die Gerichtsgebühr je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 300.-- daran anzurechnen und im Umfang von Fr. 300.-- zurückzuerstatten. Da der Beschwerdeführer teilweise obsiegt, hat er einen reduzierten Anspruch auf eine Parteientschädigung. Dieser ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist. Bei vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von Fr. 4‘000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen. Wegen des nur teilweisen Obsiegens erscheint eine Parteientschädigung von Fr.”
Les frais judiciaires sont exigibles dans la procédure de recours selon l'art. 69 al. 1bis LAI et sont fixés en fonction de l'importanÎ de la procédure (fr. 200–1'000). La partie perdante en supporte les frais.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Mit Verfügung vom 27. November 2024 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen, weshalb der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit ist (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Oktober 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt. Mit Verfügung vom 23. September 2024 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut, weshalb die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit ist (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis Fr. 1000.— festgelegt. Im vorliegenden Fall wurde mit verfahrensleitender Verfügung vom 27. Februar 2024 zwar erkannt, dass keine Leistungsstreitigkeit vorliege und auf die Leistung eines Kostenvorschusses deshalb zu verzichten sei. Diese Beurteilung erweist sich im Rahmen der nachträglichen Überprüfung durch das Dreiergericht als unzutreffend, weil sich der vorliegende Streit mit Blick auf die verfügte Leistungszusprache unbesehen der Frage nach einem Leistungsverzicht sehr wohl um eine Leistungsstreitigkeit dreht. Von der Erhebung von Gerichtskosten kann deshalb nicht abgesehen werden. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr.”
“Da diese Ausbildung gemäss eigenen Angaben in der Schweiz nicht anerkannt wurde, arbeitete sie hier zuletzt als Reinigungsangestellte (und somit im Hilfsarbeiterlohnsegment), wobei sie dieser Tätigkeit schon seit geraumer Zeit nicht mehr nachging. Dementsprechend dient sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung als Ausgangswert (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. August 2022, 8C_213/2022, E. 4.6). Bei der gutachterlich attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit ergäbe sich selbst bei Vornahme des Höchstabzugs vom Invalideneinkommen von 25%, wobei dieser bei den vorliegenden Umständen ohnehin nicht gerechtfertigt wäre und auch nicht von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird, ein Invaliditätsgrad unter 40%. Damit ist die Abweisung des Rentengesuchs der Beschwerdegegnerin mit Blick auf die vorherigen Erwägungen nicht zu beanstanden. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung befreit. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung befreit.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege hinsichtlich der Verfahrenskosten (Verfügung vom 20. November 2023) ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 4. September 2023) ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
Les communications qui se limitent à des constations ou à l'annonÎ de la fin d'un droit à prestation et qui n'exposent pas une motivation formelle de la décision ni n'appliquent le droit peuvent, selon la jurisprudenÎ, être considérées comme des communications non susceptibles de recours. De telles constatations purement factuelles ne constituent pas un recours au sens de l'art. 69 al. 1 LAI / art. 56 LPGA tant qu'aucune décision formelle n'a été rendue et qu'il n'existe donc pas d'acte administratif décisoire.
“________ (ci-après : la recourante) que son droit à l’allocation pour impotent mineur s’était éteint à la fin du mois au cours duquel elle avait accompli sa dix-huitième année, à savoir le 31 mai 2022, vu l’acte de recours du 26 août 2022 à l’encontre de ce courrier, signé par la recourante et sa mère, ainsi que les pièces produites, vu le courrier du greffe de céans du 31 août 2022 requérant de la recourante qu’elle produise la décision attaquée, vu le courrier de la recourante et de sa mère du 23 septembre 2022 reprenant les éléments contenus dans l’acte de recours, vu le courrier de la juge instructrice du 28 septembre 2022 invitant une nouvelle fois la recourante à lui faire parvenir la décision attaquée, vu le courrier de la recourante et de sa mère du 3 octobre 2022 joignant cette décision, vu la réponse de l’OAI du 17 octobre 2022 précisant d’une part que par décision du 8 février 2021, il avait accordé à la recourante une allocation pour impotent mineur de degré faible et un supplément pour soins intenses (SSI) de huit heures par jour jusqu’à ses dix-huit ans, soit jusqu’au 31 mai 2022, celle-ci ayant par ailleurs été informée qu’une nouvelle évaluation d’office serait effectuée par le service d’allocation pour impotent adulte dès cette date, et signalant d’autre part que pour une raison indéterminée, le dossier de l’intéressée n’avait pas été transmis à ce service, mais qu’à la suite du recours, une procédure de révision avait été ouverte, promettant de la sorte un traitement aussi rapidement que possible dudit dossier, vu le courrier de la juge instructrice du 20 octobre 2022, par lequel, d’une part, elle a expliqué à la recourante et à sa mère que le dossier de cette première avait été transmis au service précité et qu’une décision sur le droit à une allocation pour impotent adulte serait rendue à l’issue de l’instruction, de sorte que le recours était prématuré, et, d’autre part, leur a manifesté sa volonté de rayer la cause du rôle, sans frais ni dépens, sans objection de leur part formulée à cet égard dans un délai échéant au 31 octobre 2022, vu l’absence de réponse de la recourante et de sa mère dans le délai imparti ; attendu que la LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1) est, sauf dérogation expresse, applicable en matière d’assurance-invalidité (art. 1 al. 1 LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en vertu de l’art. 56 al. 1 LPGA, seules les décisions sur opposition et celles contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte sont sujettes à recours, qu’a contrario, les tribunaux cantonaux des assurances ne peuvent être saisis en l’absence d’une décision au sens de cette disposition, sous réserve du recours pour déni de justice prévu à l’art. 56 al. 2 LPGA (cf. Jean Métral in Anne-Sylvie Dupont / Margit Moser-Szeless [éd.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n° 6 ad art. 56 LPGA), que, conformément à l’art. 69 al. 1 LAI, les décisions des offices AI cantonaux constituent des décisions contre lesquelles la voie de l’opposition n’est pas ouverte (cf. Métral, op. cit., n° 10 ad art. 56 LPGA) ; attendu qu’en l’espèce, le courrier du 3 août 2022 de l’OAI n’est pas une décision sujette à recours au sens de l’art. 56 al. 1 LPGA, puisqu’il constate simplement l’extinction du droit à l’allocation pour impotent mineur le 31 mai 2022, conformément à la décision rendue le 8 février 2021, que d’un point de vue purement formel, une nouvelle demande d’allocation pour impotent adulte aurait dû être déposée afin que l’OAI examine ce droit au-delà de la majorité, que néanmoins, comme l’ont expliqué l’OAI dans sa réponse du 17 octobre 2022 et la juge instructrice dans son courrier du 20 octobre 2022, le dossier de la recourante est actuellement examiné par le service d’allocation pour impotent adulte et une décision portant sur son droit à une telle allocation sera rendue une fois l’instruction terminée, qu’au vu de ce qui précède, le recours du 26 août 2022 doit dès lors être déclaré irrecevable en tant qu’il entend contester le refus d’une éventuelle allocation pour impotent alors qu’aucune décision n’a été rendue à ce jour ; attendu qu’une décision d’irrecevabilité doit être rendue conformément à la procédure de l’art.”
En pratique, les frais de procédure au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI sont fixés au cas par cas dans le cadre légal (Fr. 200.– à Fr. 1'000.–) ; pour un effort moyen ou habituel, un montant forfaitaire d'environ Fr. 800.– est souvent retenu.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Dezember 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis Fr. 1'000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Da ihr mit Verfügung vom 14. März 2024 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, gehen die Verfahrenskosten vorläufig zu Lasten der Gerichtskasse.”
“Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen und mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind.”
“Au surplus, on soulignera à l'attention du recourant qu'il ne saurait être non plus fait application en l'espèce de la déduction forfaitaire supplémentaire de 10% prévue par l'art. 26bis al. 3 du règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité [RAI, RS 831.201], ni de celle de 20% prescrite par la phr. 2 de la même disposition, contrairement à ce qu'il invoque. Ces prescriptions ne sont en effet entrées en vigueur que, respectivement, le 1er janvier 2022 et le 1er janvier 2024, alors qu'est en l'espèce applicable le droit en vigueur en 2016, moment du début potentiel du droit à la rente du recourant (voir c. 2.1). 7.5 Cela étant, il en résulte un degré d'invalidité de 41% (41,33% arrondis; ATF 130 V 121 c. 3.2 et 3.3; SVR 2019 IV n° 61 c. 7.1) après comparaison des deux revenus précités de valide (Fr. 68'325.-) et d'invalide (Fr. 40'082.-). En conséquence, c'est à juste titre que l'intimé a alloué un quart de rente au recourant depuis le 1er juin 2016. 8. 8.1 En conclusion, le recours s'avère mal fondé et doit être rejeté. 8.2 Aux termes de l'art. 61 let. fbis LPGA, en relation avec l'art. 69 al. 1bis LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires. Le recourant, qui succombe, doit ainsi être condamné au paiement des frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Il n'est par ailleurs pas alloué de dépens, pas même sous la forme d'une indemnité de partie (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 à 3 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). 8.3 Le recourant a toutefois requis le bénéfice de l'assistance judiciaire, limitée aux frais de justice. 8.3.1 Sur requête, l'autorité administrative ou de justice administrative dispense du paiement des frais de procédure et de l'obligation éventuelle de fournir des avances ou des sûretés la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont la cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès (art. 61 let. f LPGA et art. 111 al. 1 et 2 LPJA; SVR 2011 IV n° 22 c. 2, 2011 UV n° 6 c. 6.1). 8.3.2 Compte tenu des pièces produites à l'appui de sa requête, la condition financière est remplie, le recourant bénéficiant de l'assistance des services sociaux (ATF 144 III 531 c.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 9.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 4.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 4.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 4.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Citation : LAI art. 69 n. 172 En cas de succès partiel, le tribunal peut fixer un émolument ou des frais de procédure réduits ou déterminés au cas par cas (en pratique, fourchette le plus souvent Fr. 200–800 ; parfois Fr. 500 ou Fr. 800).
“La Cour de céans retiendra dès lors que, compte tenu de ces éléments, l’office a diligenté une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées. Les frais de la première expertise judiciaire de CHF 8'800.-, selon les factures du 2 novembre 2021 des HUG et du 9 novembre 2021 du Dr O______, sont donc mis à la charge de l’intimé. Cette expertise n’ayant pas pu se voir reconnaître pleine valeur probante, ce qui a nécessité une seconde expertise judiciaire sans que le comportement de l’intimé ait eu d’influence sur ce point, les frais de la seconde expertise judiciaire seront laissés à la charge de l’État. 14. La recourante, qui concluait notamment à l’obtention d’une pleine rente d’invalidité, obtient partiellement gain de cause. Étant assistée, une indemnité lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), arrêtée en l’espèce à CHF 4'000.-. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d'un émolument (art. 69 al. 1bis LAI), arrêté en l’espèce à CHF 500.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 24 octobre 2019. 4. Dit que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité dès le 1er octobre 2017. 5. Renvoie la cause à l’intimé pour nouvelle décision au sens des considérants. 6. Octroie une indemnité de CHF 4'000.- à la recourante, à titre de dépens, à charge de l’intimé. 7. Met les frais de la première expertise judiciaire de CHF 8'800.-, selon les factures du 2 novembre 2021 des HUG et du 9 novembre 2021 du Dr O______, à la charge de l’intimé. 8. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l’intimé. 9. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“c) En présence d’une assurée qui n’a pas de formation qualifiante et ne maîtrise pas le français, les prérequis pour une entrée en formation qualifiante font défaut et une éventuelle acquisition des compétences nécessaires prendrait plusieurs années, ce qui est ni simple ni adéquat. Par ailleurs, sa capacité de travail résiduelle de 50 % n’est pas suffisante pour lui permettre de suivre une formation de type CFC afin de réduire son préjudice économique. Concernant la mise en œuvre de mesures d’ordre professionnel par l’intimé on ne voit pas laquelle aurait pu être proposée à la recourante qui n’a du reste pas la volonté subjective de se réinsérer (cf. rapport final du 2 août 2023), ce qui n’est pas contesté. 12. a) En définitive, le recours doit être très partiellement admis en ce sens que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité pour la période courant du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à hauteur de 500 fr. à la charge de la recourante, qui n’obtient que très partiellement gain de cause sur un point qu’elle n’a d’ailleurs pas contesté, ses conclusions étant entièrement rejetées, et de 100 fr. à la charge de l’intimé. c) La recourante obtenant très partiellement gain de cause avec l’assistance d’un mandataire professionnel, il y a lieu de lui allouer des dépens, très réduits, arrêtés en l’occurrence à 300 francs, débours et TVA compris (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 LPA-VD), à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que Z.________ a droit à une demi-rente d’invalidité du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019.”
“1 RAI, il n'y a pas lieu de tenir compte de l'augmentation du revenu valide relatif à la classe salariale de la recourante après la survenance de son invalidité, contrairement à ce que propose l'OAI. Après déduction de 20%, le revenu d'invalide s’élève désormais à CHF 35'069.30. Il découle de la comparaison des revenus que la perte de gain est de CHF 52'603.90, soit 60% de CHF 87'673.20. Le taux d'invalidité de la recourante est par conséquent de 60% à compter du 1er janvier 2024. Cette augmentation étant de plus de 5%, la quotité de la rente doit être arrêtée selon le nouveau système de rente linéaire. La recourante a ainsi droit à une rente de 60% à partir du 1er janvier 2024 (art. 28b al. 2 LAI). 6. Sort du recours et frais 6.1. Sur la base de ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision attaquée modifiée dans le sens que le droit à la rente de la recourante sera augmenté à 60% d'une rente entière dès le 1er janvier 2024. 6.2. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), seront mis à la charge de la recourante à hauteur de CHF 600.- et à la charge de l'OAI à hauteur de CHF 200.- (art. 131 al. 1 2e phrase du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 23 mai 1991, CPJA; RSF 150.1). Ils seront compensés avec l'avance de frais versée et le solde sera restitué à la recourante. 6.3. Pour le même motif, il sera alloué une indemnité de partie réduite dans la même proportion que les frais de procédure (art. 138 al. 2 CPJA). En l'espèce, Me Elio Lopes fait état de 11 heures et 35 minutes de travail. Cette durée est raisonnable et sera admise. Au tarif horaire de CHF 250.- (art. 8 al. 1 du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative, Tarif JA; RSF 150.12), elle donne droit à des honoraires de CHF 2'895.85. S'y ajoutent les débours par CHF 128.90 (art. 9 Tarif JA), ce qui porte l'indemnité à CHF 3'024.75. La TVA par 8.1% est due en sus de sorte que la pleine indemnité est de CHF 3'269.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Wie im Rahmen des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61), gilt es auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrenskosten bereits als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht. Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2020 KV Nr. 23 S. 112 E. 11.1). Dementsprechend hat die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art.”
“Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction, comme le requiert la recourante, par la mise en œuvre d’une expertise rhumatologique. Le juge peut en effet mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (ATF 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées). Une telle manière de procéder ne viole pas le droit d’être entendu selon l’art. 29 al. 2 Cst. (ATF 124 V 90 consid. 4b ; 122 V 157 consid. 1d et l’arrêt cité ; TF 9C_272/2011 du 6 décembre 2011 consid. 3.1). 12. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision litigieuse réformée, en ce sens que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité du 1er juin 2014 au 31 août 2015. Elle est confirmée pour le surplus. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Vu l’issue du litige, à savoir une admission très partielle du recours, il convient de les répartir à raison de deux tiers pour la partie recourante et d’un tiers pour l’intimé. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont dès lors mis à la charge de la partie recourante par 400 fr. et à la charge de l’intimé par 200 francs. La partie recourante a droit à une indemnité de dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il a été retenu dans la décision de taxation intermédiaire rendue le 1er février 2022, après examen de la liste d’opérations déposées le 30 décembre 2021 par Me Girardin à l’occasion de son changement d’étude, que le nombre d’heures admissibles au 31 décembre 2021, eu égard à l’importance et la complexité du litige, était de 22 heures et 50 minutes. Me Girardin a déposé le 2 mars 2022 une liste d’opérations complémentaire, chiffrant à 3 heures et 12 minutes le temps consacré à la présente affaire pour la période du 1er janvier au 28 février 2022.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Der Beschwerdeführer obsiegt lediglich insofern, als die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 19. Dezember 2023 (act. I 4) die Beträge für sämtliche Zeiträume erhöhte, weil aufgrund der Verrechnung von offenen AHV-Beiträgen mit der nachzuzahlenden IV-Rente ein höheres durchschnittliches Erwerbseinkommen resultierte (vgl. E. 5 hiervor), wogegen er im Grundsatz unterliegt und daher als weitgehend unterliegend zu betrachten ist. Demnach rechtfertigt es sich, von einer Gutheissung der Beschwerde im Umfang von ca. 1/5 auszugehen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind dem im Grundsatz unterliegenden Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 640.-- und im Umfang von Fr. 160.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Der Betrag von Fr.”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens, in welchem die Beschwerdeführerin in nur geringem Masse teilweise obsiegt, sind die ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzenden Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Der Beschwerdeführer obsiegt insoweit, als er für die Zeit von April bis Februar 2022 Anspruch auf eine ganze statt eine halbe Rente hat, unterliegt jedoch mit seinem (Evenutal-)Rechtsbegehren um eine unbefristete halbe Rente. Es rechtfertigt sich deshalb, von einem Obsiegen des Beschwerdeführers im Umfang von einem Viertel auszugehen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem teilweisen Obsiegen des Beschwerdeführers im Betrag von Fr. 600.-- dem Beschwerdeführer und im Betrag von Fr. 200.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt. Der Betrag von Fr. 600.-- ist dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen; die Restanz von Fr. 200.-- ist dem Beschwerdeführer nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Beschwerdeführerin obsiegt in einem geringfügigen Teil, insofern als sie nunmehr – entgegen der angefochtenen Verfügung – nicht nur während eines Monats, sondern während vier Monaten Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat (vgl. E. 7.7.5 und”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Weil die Beschwerdeführerin nur teilweise obsiegt, sind ihr Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Die übrigen Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 200.-- sind von der Beschwerdegegnerin zu tragen.”
LAI art. 69 ch. 171 Si le recourant ne verse pas la provision pour frais de procédure ordonnée dans le délai imparti et ne demanÞ ni prolongation de délai ni réintégration dans le délai, le Tribunal administratif fédéral, après sommation, n'entre en règle générale pas en matière sur le recours en procédure à juge unique (respectivement, ne donne pas suite au recours dans la procédure simplifiée).
“4), dass der Beschwerdeführer innert Frist kein Zustelldomizil bezeichnet hat, dass der Beschwerdeführer daher mit prozessleitender Verfügung vom 19. August 2024 auf diplomatischem Weg aufgefordert wurde, innert 30 Tagen ab Erhalt dieser Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben, ansonsten künftige Anordnungen und Entscheide dem Beschwerdeführer durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden, welches wöchentlich in den drei Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form erscheint, wobei die elektronische Version des Bundesblattes unter der Internet-Adresse http://www.admin.ch/d/ff/index.html einsehbar ist (BVGer-act. 5 und 6), dass diese Verfügung gemäss der von der Schweizerischen Botschaft in (...) eingereichten Empfangsbestätigung dem Beschwerdeführer am 24. September 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 11), dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Verfahrenskostenvorschuss zu leisten haben (Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 10. Dezember 2024 aufgefordert wurde, einen Kostenvorschusses von Fr. 800.- innert 30 Tagen ab Veröffentlichung dieser Zwischenverfügung im Bundesblatt zu leisten, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 13), dass die Zwischenverfügung vom 10. Dezember 2024 durch Publikation im Bundesblatt vom 17. Dezember 2024 eröffnet wurde und die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses daher, unter Beachtung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar (vgl. Art. 22a Abs. 1 lit. c VwVG) am 3. Februar 2025 abgelaufen ist (vgl. BVGer-act. 16), dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 17), dass er auch nicht um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“Juni 2024 (Postaufgabe) dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1, 4), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten bis zum 6. September 2024 aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 6 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 9. Juli 2024 an der angegebenen Zustelladresse eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 7, 5), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 8), dass er auch nicht um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“November 2023 dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. November 2023 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 4. Dezember 2023 eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 4), dass somit die vom Bundesverwaltungsgericht angesetzte 30-tägige Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses am 5. Dezember 2023 zu laufen begonnen und - unter Berücksichtigung des vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar geltenden Fristenstillstands (Art. 22a Abs. 1 Bst. c VwVG) - am 19. Januar 2024 abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat (vgl.”
Citation : LAI art. 69 n. 170 En pratique, on exige généralement au préalable un acompte sur frais d'un montant correspondant aux frais de procédure présumés (souvent fr. 600.- à 800.-, parfois 500.- ou 300.-) ; le paiement est une condition de recevabilité dans le délai, faute de quoi le tribunal ne peut pas entrer en matière ou la procédure peut être radiée.
“- innert 30 Tagen nach Empfang der Verfügung aufgefordert wurde (Dispositiv-Ziffer 2), ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Dispositiv-Ziffer 3), und erwägt, dass gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und die IVSTA eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]), dass das Bundesverwaltungsgericht somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist, dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. Juli 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen nach Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 18, Dispositiv-Ziffern 2 und 3), dass die eingeschrieben an das von ihm bezeichnete Zustelldomizil des Beschwerdeführers in der Schweiz (vgl. BVGer-act. 4 und 6) versandte Zwischenverfügung vom 23. Juli 2024 dem Bundesverwaltungsgericht am 5. August 2023 von der Schweizerischen Post mit dem Vermerk «nicht abgeholt» retourniert wurde (BVGer-act. 19), dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Sendung, die nicht innert der Abholfrist, welche sieben Tage beträgt, abgeholt wird, am letzten Tag dieser Frist als eröffnet vermutet wird (sog. Zustellfiktion, BGE 134 V 49 E.”
“- innert 30 Tagen nach Empfang der Verfügung aufgefordert wurde (Dispositiv-Ziffer 2), ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Dispositiv-Ziffer 3), und erwägt, dass gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und die IVSTA eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]), dass das Bundesverwaltungsgericht somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist, dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. Juli 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen nach Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 18, Dispositiv-Ziffern 2 und 3), dass die eingeschrieben an das von ihm bezeichnete Zustelldomizil des Beschwerdeführers in der Schweiz (vgl. BVGer-act. 4 und 6) versandte Zwischenverfügung vom 23. Juli 2024 dem Bundesverwaltungsgericht am 5. August 2023 von der Schweizerischen Post mit dem Vermerk «nicht abgeholt» retourniert wurde (BVGer-act. 19), dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Sendung, die nicht innert der Abholfrist, welche sieben Tage beträgt, abgeholt wird, am letzten Tag dieser Frist als eröffnet vermutet wird (sog. Zustellfiktion, BGE 134 V 49 E.”
“Mai 2024 dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1, 2), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 19. Juni 2024 eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 4), dass somit die vom Bundesverwaltungsgericht angesetzte 30-tägige Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses am 20. Juni 2024 zu laufen begonnen (Art. 20 Abs. 1 VwVG) hat und - unter Berücksichtigung des vom 15. Juli bis und mit dem 15. August geltenden Fristenstillstands (Art. 22a Abs. 1 Bst. b VwVG) - am 20. August 2024 abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat (vgl.”
“_______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 8. Dezember 2022 dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1), dass die Vorinstanz aufforderungsgemäss am 5. Januar 2023 die vorinstanzlichen Akten eingereicht hat (BVGer-act. 3), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. November 2022, mit welcher das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen wurde, gleichzeitig zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 22), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss Sendeverlauf der Post am 25. November 2022 zugestellt wurde (vgl. BVGer-act. 23), dass daher die vom Bundesverwaltungsgericht angesetzte 30-tägige Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses am 26. November 2022 zu laufen begonnen und, aufgrund des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2022 bis und mit 2. Januar 2023 (vgl. Art. 22a Abs. 1 lit. c VwVG) am Dienstag, den 10.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 800.-- festgesetzt und der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Da der Invaliditätsgrad kleiner als 40 % ist (selbst wenn von einer 100%igen Einschränkung im Haushalt ausgegangen wäre), besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Auch für die Zeit vor dem 7. September 2022 besteht kein Rentenanspruch, da ausgehend vom Eintritt der relevanten AUF am 13. September 2021 und von einer 100%igen AF in angepasster Tätigkeit ab 7. September 2022 (vgl. Erwägung 4.6) die Voraussetzung der Erfüllung einer einjährigen Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nicht gegeben ist. Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde daher abzuweisen. Anzumerken ist, dass es der Beschwerdeführerin freisteht, sich bei einer dauerhaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes bei der Invalidenversicherung erneut anzumelden (Art. 17 Abs. 1 ATSG sowie Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV) und dabei insbesondere Eingliederungsmassnahmen/berufliche Massnahmen zu beantragen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.- gedeckt. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- zu bezahlen; diese ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 240/23 - 282/2023 ZD23.036774 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 25 octobre 2023 ____________________ Composition : M. Neu, juge unique Greffier : M. Addor ***** Cause pendante entre : M.________, à P.________, recourante, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat à Lausanne, et OFFICE DE L’ASSURANCE-INVALIDITE POUR LE CANTON DE VAUD, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI et 47 LPA-VD E n f a i t : A. Au bénéfice d’un trois quarts de rente à compter du 1er août 2016, M.________ (ci-après : la recourante) a entrepris une formation en ressources humaines dans le contexte de laquelle elle a, par acte adressé à l'Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’office AI ou l’intimé) le 4 avril 2022, demandé la prise en charge des frais d'un perfectionnement. Par décision du 23 juin 2023, l'office AI a refusé de prendre en charge les frais supplémentaires liés au perfectionnement. B. Par acte du 29 août 2023, M.________, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat, a recouru devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal vaudois contre cette décision et conclu à sa réforme dans le sens de la prise en charge des frais en lien avec la formation professionnelle (indemnités journalières et frais supplémentaires en lien avec le perfectionnement), subsidiairement à l'annulation de la décision et au renvoi à l'instruction. Par ordonnance du 4 septembre 2023, un délai au 2 octobre 2023 a été fixé à la recourante pour effectuer une avance de frais de 600 francs, étant précisé que le délai d'avance de frais pouvait être prolongé sur requête, respectivement que l'assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, la demande devant être présentée à la Cour des assurances sociales.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 184/23 - 242/2023 ZD23.026292 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 13 septembre 2023 __________________ Composition : Mme Durussel, juge unique Greffière : Mme Neurohr ***** Cause pendante entre : U.________, à [...], recourant, représenté par Me Catherine Merényi, avocate à Yverdon-les-Bains, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; art. 47 LPA-VD. E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours déposé le 19 juin 2023 par U.________ (ci-après : le recourant), représenté par son conseil, à l’encontre d’une décision de refus de rente d’invalidité et de mesures professionnelles rendue le 16 mai 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu le courrier du conseil du recourant du 20 juin 2023 requérant la suspension de la procédure de recours, au motif qu’il avait reçu un courrier de l’OAI daté du 14 juin 2023 lui accordant un délai pour produire les pièces sollicitées et précisant qu’un nouveau projet de décision identique à la décision entreprise serait rendu en l’absence de réponse, vu le courrier du 23 juin 2023 de la juge instructrice, informant le recourant que la requête de suspension figurant dans son courrier du 20 juin 2023 serait soumise pour détermination à l’OAI dans le délai de réponse, soit dès que l’avance de frais aurait été versée, vu le courrier recommandé du même jour de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 17 août 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr.”
“________ (ci-après : le recourant), représenté par son conseil, à l’encontre d’une décision de refus de rente d’invalidité et de mesures professionnelles rendue le 16 mai 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu le courrier du conseil du recourant du 20 juin 2023 requérant la suspension de la procédure de recours, au motif qu’il avait reçu un courrier de l’OAI daté du 14 juin 2023 lui accordant un délai pour produire les pièces sollicitées et précisant qu’un nouveau projet de décision identique à la décision entreprise serait rendu en l’absence de réponse, vu le courrier du 23 juin 2023 de la juge instructrice, informant le recourant que la requête de suspension figurant dans son courrier du 20 juin 2023 serait soumise pour détermination à l’OAI dans le délai de réponse, soit dès que l’avance de frais aurait été versée, vu le courrier recommandé du même jour de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 17 août 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement dans le délai imparti, vu le courrier du 25 août 2023 de la juge instructrice avertissant le recourant que l’avance de frais n’était pas parvenue au tribunal et l’invitant à se déterminer à ce propos jusqu’au 1er septembre 2023, vu le courrier du 28 août 2023 du recourant, sous la plume de son conseil, exposant que la décision entreprise avait été annulée, de sorte que le présent recours n’avait plus d’objet, vu les pièces au dossier ; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure et devant se situer entre 200 et 1000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 8 novembre 2021 de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'OAI ou l'intimé), par laquelle cette autorité a rejeté la demande de prestations déposée le 20 septembre 2019 par P.________ (ci-après : l'assurée ou le recourante), vu le courrier, intitulé « Recours », du 7 décembre 2021 de l’assurée adressé à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, par lequel elle a sollicité un délai pour pouvoir remettre un rapport médical d’un spécialiste qu’elle allait consulter, vu l’ordonnance du 15 décembre 2021 de la juge instructrice, impartissant un délai échéant au 12 janvier 2022 à la recourante pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu l’avis du 20 janvier 2022 de la juge instructrice, précisant à la recourante qu’aucune avance de frais n’avait été effectuée et lui impartissant un délai au 4 février 2022 pour se déterminer à ce propos. vu l’absence de réaction de la part de la recourante ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours (art. 47 al. 2 LPA-VD), que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 8 novembre 2021 de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'OAI ou l'intimé), par laquelle cette autorité a rejeté la demande de prestations déposée le 20 septembre 2019 par P.________ (ci-après : l'assurée ou le recourante), vu le courrier, intitulé « Recours », du 7 décembre 2021 de l’assurée adressé à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, par lequel elle a sollicité un délai pour pouvoir remettre un rapport médical d’un spécialiste qu’elle allait consulter, vu l’ordonnance du 15 décembre 2021 de la juge instructrice, impartissant un délai échéant au 12 janvier 2022 à la recourante pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu l’avis du 20 janvier 2022 de la juge instructrice, précisant à la recourante qu’aucune avance de frais n’avait été effectuée et lui impartissant un délai au 4 février 2022 pour se déterminer à ce propos. vu l’absence de réaction de la part de la recourante ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours (art. 47 al. 2 LPA-VD), que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“Schild ***** Cause pendante entre : V.________, à Lausanne, recourante, et A.________, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 LPA-VD. E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours du 6 novembre 2020 déposé par V.________ (ci-après : la recourante) à l’encontre d’une décision de refus de rente de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu l’ordonnance du 24 novembre 2020 du juge instructeur impartissant un délai échouant au 4 janvier 2021 à la recourante pour effectuer une avance de frais d’un montant de 400 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti ; attendu qu'en dérogation à l'art. 61 let. a LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1 [dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020], en corrélation avec l’art. 83 LPGA), l'art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20 [dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020]) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu'aux termes de l'art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; RSV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l'autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l'exigent, que selon l'alinéa 3 de cette même disposition, l'autorité impartit un délai à la partie pour fournir l'avance de frais et l'avertit qu'en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n'entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l'avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art.”
En cas de procédures de recours jointes ou fusionnées, les frais liés au traitement peuvent être moindres ; cela doit être pris en compte lors de la fixation des frais judiciaires selon l'art. 69 al. 1bis LAI, de sorte que les taxes puissent être fixées proportionnellement ou au bas de l'échelle (au moins Fr. 200.– par recours ou, le cas échéant, réduites en conséquenÎ au total).
“Die ständige Praxis der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes ist deshalb wegen einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechts mit dem Entscheid IV 2023/124 vom 21. März 2024 aufgegeben worden. Seither werden in einem vereinigten Beschwerdeverfahren für jede Beschwerde Gerichtskosten erhoben; der Betrag der Gerichtskosten ist unter Berücksichtigung der durch die Verfahrensvereinigung bewirkten Reduktion des administrativen Aufwandes angemessen zu reduzieren. Art. 7 Abs. 1 der Gerichtskostenverordnung (sGS 941.12) sieht vor, dass die Entscheidgebühr für einen Zwischenentscheid des Versicherungsgerichts mindestens Fr. 300.-- betragen muss (Ziff. 121). Zwar erlaubt der Art. 5 Abs. 1 der Gerichtskostenverordnung eine Unterschreitung des Mindestansatzes unter anderem dann, wenn der Aufwand aussergewöhnlich gering ist (zum Ganzen siehe Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2024, IV 2023/239 E. 9). Die Art. 5 und 7 der Gerichtskostenverordnung werden allerdings durch Art. 69 Abs. 1bis IVG, welcher für Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht einen Kostenrahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt hat, integral verdrängt. Da der Aufwand für die drei Beschwerdeverfahren deutlich unterdurchschnittlich gewesen ist, sind je Fr. 200.-- Gerichtskosten (zusammen Fr. 600.--) zu erheben. Praxisgemäss ist die Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von drei Mal Fr. 200.-- (zusammen Fr. 600.--) vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens betreffend das Gesuch um eine Arbeitsvermittlung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens betreffend das Gesuch um eine Umschulung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Auch bei vereinigten Verfahren sind die Kosten so zu verlegen, wie wenn die verschiedenen Eingaben getrennt behandelt worden wären, wobei einem allfälligen geringeren Bearbeitungsaufwand bei der Festsetzung der Verfahrenskosten Rechnung zu tragen ist (Michel Daum, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 2. Aufl. 2020, Art. 17 N. 10). Die Beschwerdeführerin obsiegt im Verfahren IV/2023/838 hinsichtlich der aufzuhebenden Befristung des Rentenanspruchs, unterliegt indes hinsichtlich der (kurzzeitigen vorübergehenden) Erhöhung des Rentenanspruchs, wobei aufgrund der deutlich untergeordneten Bedeutung der befristeten Erhöhung sich im vorliegenden Verfahren keine Kostenauferlegung zu Lasten der Beschwerdeführerin rechtfertigt.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Auch bei vereinigten Verfahren sind die Kosten so zu verlegen, wie wenn die verschiedenen Eingaben getrennt behandelt worden wären, wobei einem allfälligen geringeren Bearbeitungsaufwand bei der Festsetzung der Verfahrenskosten Rechnung zu tragen ist (Michel Daum, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 2. Aufl. 2020, Art. 17 N. 10). Die Beschwerdeführerin obsiegt im Verfahren IV/2023/838 hinsichtlich der aufzuhebenden Befristung des Rentenanspruchs, unterliegt indes hinsichtlich der (kurzzeitigen vorübergehenden) Erhöhung des Rentenanspruchs, wobei aufgrund der deutlich untergeordneten Bedeutung der befristeten Erhöhung sich im vorliegenden Verfahren keine Kostenauferlegung zu Lasten der Beschwerdeführerin rechtfertigt.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.-- (dabei wird berücksichtigt, dass die gemeinsame Erledigung der beiden Beschwerdeverfahren zu einem geringen Bearbeitungsaufwand geführt hat [vgl. Michel Daum, in: Herzog/Daum {Hrsg.}, Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 10 N.10]), werden entsprechend dem Ausgang der Verfahren der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und den geleisteten Kostenvorschüssen entnommen. Die Restanz von Fr. 500.-- wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückerstattet.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.-- (dabei wird berücksichtigt, dass die gemeinsame Erledigung der beiden Beschwerdeverfahren zu einem geringen Bearbeitungsaufwand geführt hat [vgl. Michel Daum, in: Herzog/Daum {Hrsg.}, Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 10 N.10]), werden entsprechend dem Ausgang der Verfahren der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und den geleisteten Kostenvorschüssen entnommen. Die Restanz von Fr. 500.-- wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückerstattet.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Kosten sind auch bei vereinigten Verfahren so zu verlegen, wie wenn die verschiedenen Eingaben getrennt behandelt worden wären (vgl. Michel Daum in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 17 N. 10). Allerdings hat die gemeinsame Erledigung der vereinigten Beschwerdeverfahren einen geringeren Bearbeitungsaufwand zur Folge gehabt, weshalb die Verfahrenskosten im Verfahren IV/2023/377 auf Fr. 615.-- bzw. im Verfahren IV/2023/390 auf Fr. 385.--, insgesamt ausmachend Fr. 1’000.--, festgesetzt werden. Im Verfahren IV/2023/377 in Bezug auf die Rentenherabsetzung liegt ein teilweises Obsiegen des Beschwerdeführers vor, dementsprechend sind die Verfahrenskosten auf den Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin aufzuteilen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Kosten sind auch bei vereinigten Verfahren so zu verlegen, wie wenn die verschiedenen Eingaben getrennt behandelt worden wären (vgl. Michel Daum in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 17 N. 10). Allerdings hat die gemeinsame Erledigung der vereinigten Beschwerdeverfahren einen geringeren Bearbeitungsaufwand zur Folge gehabt, weshalb die Verfahrenskosten im Verfahren IV/2023/377 auf Fr. 615.-- bzw. im Verfahren IV/2023/390 auf Fr. 385.--, insgesamt ausmachend Fr. 1’000.--, festgesetzt werden. Im Verfahren IV/2023/377 in Bezug auf die Rentenherabsetzung liegt ein teilweises Obsiegen des Beschwerdeführers vor, dementsprechend sind die Verfahrenskosten auf den Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin aufzuteilen.”
LAI art. 69 N. 168 En cas de succès complet, la partie adverse est en règle générale condamnée aux frais de la procédure ; le renvoi à l'administration est considéré comme un succès complet.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von Fr.”
“Il en résulte que la recourante a subi une atteinte à la santé la rendant totalement incapable de travailler dans sa profession habituelle seulement à partir de mai 2022, soit bien après la fin de son apprentissage le 10 juillet 2015 (pièce 15 du bordereau de la recourante). La recourante a donc droit à une mesure de réadaptation sous la forme d'un reclassement au sens de l’art. 17 LAI et non sous la forme d'une formation initiale professionnelle. Par ailleurs, un reclassement lui permettra durablement d'augmenter sa capacité de gain et de lui procurer des possibilités de gain comparables à celles que lui offrait son ancienne activité. 6.3. Il n'appartient toutefois pas au Tribunal cantonal de statuer en première instance sur les prestations à la charge de l'OAI découlant du droit au reclassement. Le recours sera par conséquent admis dans le sens que la décision attaquée sera annulée, le droit au reclassement reconnu à la recourante et la cause renvoyée à l’OAI pour qu'il rende une nouvelle décision statuant sur les prestations dues à ce titre. 7. Frais de procédure, indemnité de partie et assistance judiciaire 7.1. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), sont mis à la charge de l'OAI (art. 131 al. 1 du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 12 mai 1991, CPJA; RSF 150.1). 7.2. Pour le même motif, la recourante a droit à une indemnité de partie (art. 137 al. 1 CPJA). Me Séverine Monferini Nuoffer fait état de 29 heures et 11 minutes de travail dont notamment 17 heures 45 de rédaction du mémoire de recours (recherches juridiques et étude du dossier comprises), 2 heures 30 minutes pour la rédaction du mémoire de contre-observations et 1 heure 40 minutes pour la rédaction d'une écriture spontanée. Le reste des opérations se compose de la correspondance usuelle avec le Tribunal cantonal, avec les tiers impliqués comme la SUVA et l'assurance-maladie, ainsi qu'avec la recourante. Le montant total revendiqué au titre de l'indemnité de partie se remonte à CHF 8'091.53 (y compris les débours et la TVA). Au vu des particularités de l'affaire, notamment les questions juridiques qui se posent, le montant revendiqué apparait clairement exagéré et arbitraire.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und, da die Rückweisung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG).”
“S'agissant finalement de la répartition des frais judiciaires, l'argumentation de la recourante est en revanche bien fondée. Dans le domaine de l'assurance-invalidité, le renvoi de la cause pour instruction complémentaire - comme décidé par l'arrêt du Tribunal fédéral du 28 novembre 2017 - revient à obtenir entièrement gain de cause selon le droit fédéral. Dans une telle constellation, il n'y a aucune place, même sous l'empire de l'art. 69 al. 1bis LAI, pour une réglementation dérogatoire de droit cantonal prévoyant une mise partielle des frais à la charge de la partie qui obtient gain de cause (ATF 137 V 57 consid. 2.2). En conséquence, la juridiction cantonale n'était pas en droit de mettre des frais à la charge de la recourante. En revanche, le point de savoir si, comme le requiert l'assurée, les frais de justice relatifs au jugement du 29 juin 2017 doivent être mis intégralement à la charge de l'office intimé, ne fait pas partie de l'objet de la présente procédure, à défaut pour la recourante d'être particulièrement atteinte par la décision à cet égard (ATF 137 V 57 consid. 2.2 in fine). Sa conclusion y relative est irrecevable. Pour ce motif, le recours est très partiellement admis. Etant donné l'issue de la procédure, qui repose sur une situation juridique claire et dans laquelle la recourante obtient gain de cause sur un point très accessoire, il convient de renoncer à un échange d'écritures (art. 102 al. 1 LTF; cf. arrêt 9C_824/2019 du 14 janvier 2020 consid.”
Pour la procédure devant le Tribunal administratif fédéral, les dispositions énoncées à l'art. 69 al. 1bis et à l'art. 85bis al. 3 LAVS s'appliquent par analogie. Dans la mesure où l'art. 69 al. 1bis LAI ne contient aucune règle relative à l'imputation des frais de procédure, ces frais sont en principe mis à la charge de la partie perdante conformément à l'art. 63 PA; en cas de défaite partielle, une répartition proportionnelle des frais a lieu.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der obsiegenden Beschwerdeführerin sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG). Die (gestützt auf Art. 69 Abs. 2 IVG) auch für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht anwendbare Regelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG beinhaltet - anders als Art. 61 Bst. g ATSG für die Parteientschädigung - keine Anweisungen für die Verlegung der Kosten (Urteile des BGer 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.1 m.H.; 9C_672/2008 vom 23. Oktober 2008 E. 5.2.1 m.H.; Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur l'assurance-invalidité, 2018, N. 13 zu Art. 69 IVG). In Anwendung von Art. 63 Abs. 1 VwVG werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt («Erfolgs- oder Unterliegerprinzip»). Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Kosten ermässigt, was bedeutet, dass die Verfahrenskosten im Verhältnis des Unterliegens zu verteilen sind (Michael Beusch, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG-Kommentar], 2. Aufl. 2019, N 11 zu Art. 63 VwVG). Zu vergleichen sind dabei die Anträge der beschwerdeführenden Partei und das Ergebnis der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides (Marcel Maillard, Praxiskommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 2.”
Citation: LAI art. 69 n. 166 Dans la jurisprudenÎ, pour un effort de procédure moyen, on fixe régulièrement une taxe de procédure de Fr. 800.—. Les frais de procédure sont en règle générale mis à la charge de la partie perdante ; lorsque l'assistanÎ judiciaire gratuite est accordée, les frais sont provisoirement supportés par la caisse du tribunal ou, le cas échéant, par l'État. Les avances de frais versées sont imputées sur la mise à charge des frais.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis Fr. 1'000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Da ihr mit Verfügung vom 14. März 2024 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, gehen die Verfahrenskosten vorläufig zu Lasten der Gerichtskasse.”
“Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen und mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf Fr. 800.- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 69 Abs. 1bis IVG sowie Art. 1, 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und aus dem geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.”
LAI art. 69 n. 165 En cas de non-respect du délai de paiement, la procédure n'est généralement pas examinée au fond (le recours n'est pas examiné faute de paiement de l'avanÎ de frais).
“TRIBUNAL CANTONAL AI 56/2023 - 118/2023 ZD23.008020 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 2 mai 2023 __________________ Composition : Mme Berberat, juge unique Greffière : Mme Monod ***** Cause pendante entre : B.________, à [...], recourant, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; art. 47 et 94 al. 1 let. d LPA-VD E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 16 février 2023 (selon l’indication figurant dans le recours), par laquelle l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé) a octroyé une demi-rente d’invalidité à B.________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) du 1er janvier 2021 au 30 juin 2022, vu le recours interjeté par l’assuré auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal le 23 février 2023 (date du timbre postal), et la pièce produite, vu l’avis du greffe de la Cour de céans du 28 février 2023 impartissant à l’assuré un délai au 28 mars 2023 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., l’avertissant qu’à défaut du versement dans le délai imparti, il ne serait pas entré en matière sur son recours et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu la réception de cette correspondance par l’assuré le 1er mars 2023, vu le défaut de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu le courrier du greffe de la Cour de céans du 6 avril 2023, sollicitant des explications sur ce défaut dans un délai échéant le 21 avril 2023, vu l’absence de réponse de l’assuré dans ce nouveau délai ; attendu que selon les art.”
“sous peine d’irrecevabilité, vu l’ordonnance de la juge en charge de l’instruction du 20 octobre 2022 adressée sous pli recommandé, impartissant à la recourante un délai au 17 novembre 2022 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., et l’avertissant qu’à défaut de payement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête, vu l’envoi sous pli simple du 4 novembre 2022 à la recourante de la décision incidente du 17 octobre 2022 et de l’ordonnance du 20 octobre 2022 tous deux retournés avec la mention « non réclamé », vu l’absence de payement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu le courrier du 7 décembre 2022 de la juge instructrice, constatant l’absence de payement de l’avance dans le délai fixé et invitant la recourante à se déterminer à ce sujet dans un délai échéant le 3 janvier 2023 en l’invitant, en cas de payement de l’avance de frais en temps utile d’en produire la preuve, vu l’absence de réaction de la recourante dans le délai fixé; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestation portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; RSV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’extrait « Track and Trace » de la Poste suisse, dont il ressort que ce pli recommandé a été distribué le 10 juin 2021, vu le courrier du 15 juin 2021 de Procap Suisse, Service juridique, à la Cour de céans, indiquant ne plus représenter la recourante et précisant lui avoir transmis le courrier relatif à l’avance de frais, vu le courrier du 15 juillet 2021 de la juge instructrice, informant la recourante que l’avance de frais n’était pas parvenue dans le délai imparti et l’invitant à se déterminer à ce propos dans un délai au 20 août 2021, vu l’absence de déterminations de la recourante dans le délai imparti, vu les pièces du dossier ; attendu qu’en application de l’art. 61 let. fbis LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurance sociales ; RS 830.1), l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 fr. et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
Citation : LAI art. 69 n. 164 Aucune indemnité de partie n'est accordée en cas de représentation personnelle lorsque la charge de travail personnelle n'excèÞ pas le cadre habituel et raisonnable de la vie quotidienne ou lorsqu'aucun préjudiÎ économique notable n'est survenu. Les frais de procédure sont fixés, indépendamment de la valeur litigieuse, en fonction de la charge de la procédure (taxe judiciaire typique : Fr. 600.– à Fr. 700.–).
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Da die Beschwerdeführerin ihre Interessen selber wahrgenommen hat und ihr Arbeitsaufwand den Rahmen dessen nicht überschritt, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (BGE 129 V 116 E. 4.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_336/2012 vom 6. Mai 2013 E. 7), ist ihr keine Entschädigung zuzusprechen. Das Gericht erkennt:”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Da die Beschwerdeführerin ihre Interessen selber wahrgenommen hat und ihr Arbeitsaufwand den Rahmen dessen nicht überschritt, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (BGE 129 V 116 E. 4.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_336/2012 vom 6. Mai 2013 E. 7), ist ihr keine Entschädigung zuzusprechen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Der unterliegende Beschwerdeführer hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu tragen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung. Im Übrigen wäre das entsprechende Begehren selbst bei einer Gutheissung der Beschwerde abzuweisen, da der Beschwerdeführer nicht anwaltlich vertreten ist und da er durch seinen persönlichen Aufwand für das Beschwerdeverfahren keinen nennenswerten ökonomischen Nachteil erlitten hat. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Auf die Anträge in der Ziffer 2 der Beschwerde und in den Ziffern 3 bis 5 der Replik wird nicht eingetreten. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. Dezember 2020 wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Das Begehren um die Zusprache einer Parteientschädigung wird abgewiesen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG in der hier anwendbaren, bis am 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung (Art. 83 ATSG), kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand festzulegen und vorliegend auf Fr. 700.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Bei den vorliegenden Vertretungsverhältnissen besteht kein Anspruch auf Prozessentschädigung (vgl. BGE 129 V 116f. E.4, 110 V 134f. E.4d). Das Gericht erkennt:”
Citation : LAI art. 69 n. 163 Si l'ordre de paiement envoyé en recommandé n'est pas parvenu au destinataire (p. ex. retourné à l'expéditeur ou le destinataire est introuvable), cela ne dispense pas automatiquement de l'obligation de paiement anticipé; le délai doit être respecté.
“________ (ci-après : le recourant) auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal à l’encontre de la décision rendue le 31 octobre 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu l’avis du juge instructeur du 5 décembre 2024 adressé au recourant par pli recommandé, lui impartissant un délai au 6 janvier 2025 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., l’avertissant qu’à défaut de versement à l’issue de ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours et l’informant de la possibilité de requérir une prolongation dudit délai et de demander l’assistance judiciaire, vu l’extrait de suivi des envois recommandés de la Poste suisse, selon lequel le pli recommandé précité a été distribué le 6 décembre 2024, vu l’absence de paiement de l’avance de frais, de demande de prolongation de délai ou de demande d’assistance judiciaire déposée dans le délai imparti à cet effet, vu les pièces au dossier ; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure et devant se situer entre 200 et 1’000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que, selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et que l’assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, vu la facture du 28 février 2023 d’un montant de 400 fr. envoyée en courrier B au recourant, vu le retour les 3 et 7 mars 2023 par la Poste du pli recommandé et du courrier B avec à chaque fois la mention « le destinataire est introuvable à l’adresse indiquée », vu le courrier A adressé le 9 mars 2023 par la juge instructrice au recourant toujours à la même adresse mais avec l’ajout de la mention « c/o Mme [...] » lui transmettant l’avis du 27 février 2023 et la facture du 28 février 2023 et précisant que le délai pour effectuer l’avance de frais restait inchangé, vu l’absence de paiement, respectivement de dépôt de demande d’assistance judiciaire, à l’échéance du délai imparti, vu l’absence de demande de prolongation de délai formulée par le recourant dans le même délai, vu les pièces au dossier ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
Citation: LAI art. 69 ch. 162 Des circonstances particulières de la partie — par exemple une partie nécessitant une aiÞ, une partie jeune ou non représentée, ou se trouvant en détresse financière — peuvent justifier la dispense des frais.
“Indessen ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin sein Leistungsbegehren, obschon bereits im Verwaltungsverfahren nur berufliche Massnahmen (vgl. Urk. 12/16/4) – insbesondere eine Lehre im Bereich Informatik (vgl. Urk. 12/51) – beantragt wurden, im Wesentlichen unter dem Aspekte des Rentenanspruchs abhandelte und dem noch jugendlichen, unvertretenen Beschwerdeführer weder die gesetzlichen Grundlagen, noch die entscheidende Rechtsprechung oder die konkrete Invaliditätsbemessung aufzeigte (Urk. 2), während es gerade sein Behandler war, der ihn auf einen vermeintlichen Umschulungsanspruch aufmerksam machte (vgl. Urk. 12/33/2 f.). Der Umstände halber ist daher im vorliegenden, an sich kostenpflichtigen Verfahren (vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG) ausnahmsweise von einer Kostenauflage an den Beschwerdeführer abzusehen (vgl. § 33 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Das Gericht erkennt:”
“Elle a ainsi déjà disposé d’un soutien pour rechercher un emploi adapté, et il n’est pas inutile de relever qu’elle a démontré des ressources pour sa réinsertion, puisqu’elle indiquait dans son écriture du 6 février 2024 qu’elle avait elle-même entrepris les démarches pour décrocher le stage d’accompagnement d’enfants autistes en février et mars 2023, lequel a débouché sur l’emploi qu’elle occupe actuellement. Dans ces conditions, c’est à bon droit que l’intimé a nié le droit à l’octroi de mesures de réadaptation. 9.4 Au vu de ce qui précède, la décision de l’intimé doit être confirmée. Par appréciation anticipée des preuves (ATF 130 II 425 consid. 2.1), la chambre de céans ne procédera pas à l’audition de la recourante et de ses médecins, dans la mesure où la recourante s’est amplement déterminée dans ses écritures et les appréciations des médecins ressortent des pièces médicales versées à la procédure. 10. 10.1 Mal fondé, le recours sera rejeté. 10.2 La recourante plaidant au bénéfice de l’assistance juridique, la chambre de céans renoncera à la perception d’un émolument (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Renonce à la perception d’un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Damit soll letztlich die Gleichbehandlung von jungen Versicherten und gesunden Personen in Ausbildung sichergestellt werden (Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV], in: Bundesblatt [BBl] 2017, S. 2535ff., S. 2578). Da die Beschwerdeführerin vor Eintritt des Gesundheitsschadens keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, hat sie kein für die Bemessung des Taggeldes relevantes Einkommen erzielt. Damit hat sie während der Integrationsmassnahme kein Anspruch auf ein Taggeld bzw. beträgt dieses Taggeld Fr. 0.--. Sofern die Beschwerdeführerin sich sinngemäss auf den Vertrauensschutz beruft und geltend macht, sie hätte der Integrationsmassnahme ohne Ausrichtung eines Taggeldes nicht zugestimmt, ist ihr entgegenzuhalten, dass sie mit E-Mail vom 28. Juni 2022 ausführte, dass ihr bereits im März 2022 und damit vor Beginn der Integrationsmassnahme mitgeteilt worden sei, dass sie kein Taggeld erhalte. Die Beschwerde ist nach dem Ausgeführten abzuweisen. 7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen wären. Indessen erscheint die Auferlegung von Verfahrenskosten aufgrund der schwerwiegenden formellen Mängel im vorinstanzlichen Verfahren im vorliegenden Einzelfall nicht gerechtfertigt, weshalb in Anwendung von § 4 Abs. 2 der Verordnung über die Gebühren der Gerichte (Gebührentarif) vom 15. November 2010 darauf verzichtet wird. Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- zurückerstattet. 7.2 Dem Prozessausgang entsprechend hat die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle. Demgemäss wird e r k a n n t : 1.”
Les frais judiciaires ou de procédure au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI sont fixés selon l'ampleur de la procédure et indépendamment de la valeur litigieuse, dans une fourchette de Fr. 200.– à Fr. 1’000.–; la partie perdante supporte régulièrement (totalement ou pour partie) les frais.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 7.3.1 hiernach) – zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.2 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.2 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 9.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.–, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Das vorliegende Verfahren ist kostenpflichtig (betreffend Nichteintreten auf die Neuanmeldung und Gesuch um Wiedererwägung gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--, betreffend Rechtsverweigerungsbeschwerde aufgrund von Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 sowie Art. 4 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 lit. e des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret, VKD; BSG 161.12] im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.--). Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'000.--, werden zu zwei Dritteln (Fr. 666.65) der betreffend Nichteintreten auf die Neuanmeldung und Gesuch um Wiedererwägung unterliegenden Beschwerdeführerin und zu einem Drittel (Fr. 333.35) aufgrund der Rechtsverweigerung betreffend Gesuch um prozessuale Revision der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die von der Beschwerdeführerin zu bezahlenden Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ermessensweise auf Fr. 900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 900.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Der geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Die Verfahrenskosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen, welche bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen hat (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). In Anbetracht des Umstandes, dass einzig die erwerblichen Verhältnisse einlässlich zu prüfen waren, sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu entnehmen. Die Differenz ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss aArt. 69 Abs. 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 83 ATSG) ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnommen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 160 La limite maximale (Fr. 1'000.–) sert également d'instrument de dissuasion contre les recours voués à l'échì ; elle ne doit toutefois pas être appliquée automatiquement et peut, au cas par cas, être réduite.
“September 2022, 8C_74/2022, E. 4.4.2), woraus sich ein Invalideneinkommen Fr. 37'219.-- (Fr. 41'354.--x 90 %) ergeben würde. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle geht aus der Zumutbarkeitsbeurteilung der Dres. C. und H. vom 28. Juni 2023 nicht eindeutig hervor, dass der Versicherte in einer Verweistätigkeit mit einer Leistungseinschränkung ganztags arbeiten könnte. An dieser Stelle kann jedoch auf weitere Ausführungen verzichtet werden, da sich selbst unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von Fr. 37'219.-- kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergibt. Denn wird im Einkommensvergleich das Invalideneinkommen von Fr. 37'219.-- dem oben ermittelten Valideneinkommen von Fr. 60'437.-- gegenübergestellt, so ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'218.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von gerundet 38 % (vgl. zur Rundungspraxis des Bundesgerichts: BGE 130 V 121). Bei einem Invaliditätsgrad von 38 % hat der Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen. 9.1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Mit dieser Art. 61 lit. a ATSG teilweise derogierenden Bestimmung wurde die Kostenpflicht im Rahmen der Verfahrensstraffung der Invalidenversicherung eingeführt mit dem Ziel, Versicherte von aussichtslosen Beschwerden abzuhalten (BGE 137 V 57 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. 9.1.2 Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Beim Entscheid, wem die Verfahrens- und die Parteikosten aufzuerlegen sind, ist somit grundsätzlich auf den Verfahrensausgang abzustellen (sog.”
“September 2022, 8C_74/2022, E. 4.4.2), woraus sich ein Invalideneinkommen Fr. 37'219.-- (Fr. 41'354.--x 90 %) ergeben würde. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle geht aus der Zumutbarkeitsbeurteilung der Dres. C. und H. vom 28. Juni 2023 nicht eindeutig hervor, dass der Versicherte in einer Verweistätigkeit mit einer Leistungseinschränkung ganztags arbeiten könnte. An dieser Stelle kann jedoch auf weitere Ausführungen verzichtet werden, da sich selbst unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von Fr. 37'219.-- kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergibt. Denn wird im Einkommensvergleich das Invalideneinkommen von Fr. 37'219.-- dem oben ermittelten Valideneinkommen von Fr. 60'437.-- gegenübergestellt, so ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'218.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von gerundet 38 % (vgl. zur Rundungspraxis des Bundesgerichts: BGE 130 V 121). Bei einem Invaliditätsgrad von 38 % hat der Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen. 9.1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Mit dieser Art. 61 lit. a ATSG teilweise derogierenden Bestimmung wurde die Kostenpflicht im Rahmen der Verfahrensstraffung der Invalidenversicherung eingeführt mit dem Ziel, Versicherte von aussichtslosen Beschwerden abzuhalten (BGE 137 V 57 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. 9.1.2 Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Beim Entscheid, wem die Verfahrens- und die Parteikosten aufzuerlegen sind, ist somit grundsätzlich auf den Verfahrensausgang abzustellen (sog.”
“Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 200.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die vertretene Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung, welche unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG) auf Fr. 1‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert (Art. 69 Abs. 1bis IVG) auf Fr. 1'000.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich der prozessuale Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos.”
“Im hypothetischen Gesundheitsfall würde die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin oder wieder ein ähnlich hohes Valideneinkommen erzielen können. Nach Berücksichtigung eines Abzugs von 10 % vom Tabellenlohn ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 49'213.--. Allein aus diesen erwerblichen Verhältnissen ergibt sich demnach ein invaliditätsbedingter Erwerbsausfall von rund 17 %, der aber die rentenbegründende Höhe von 40 % nicht erreicht. Dasselbe gilt, wenn das Valideneinkommen wegen der schwankenden Einkommen der Beschwerdeführerin aufgrund eines Durchschnitts der Beträge der letzten vier Jahre (einschliesslich 2019 mit Fr. 61'031.--) bestimmt wird. Der Durchschnitt stellt sich auf Fr. 61'130.--. Im Vergleich zu dem um 10 % herabgesetzten Tabellenlohn im Jahr 2019 von Fr. 55'222.--, also zu Fr. 49'700.--, ergibt sich im Einkommensvergleich diesfalls ein Ausfall von rund 19 %. Damit besteht kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG) ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, VRP/SG; sGS 951.1). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht bei vollem Unterliegen nicht. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet. Das Gesuch um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.”
Les procédures de recours contre des décisions provisoires contestées (notamment les ordonnances d'expertise / ordonnances de mise en expertise) sont assujetties au paiement des frais selon l'art. 69 al. 1bis LAI; ces décisions provisoires font partie de l'instruction relative aux prestations et entraînent des frais de procédure.
“Die Kostenpflicht des Beschwerdeverfahrens im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG ist zu bejahen, wenn eine vor dem kantonalen Gericht streitige Zwischenverfügung der Verwaltung mit der Abklärung des Leistungsanspruchs zusammenhängt (vgl. Thomas Ackermann, Verfahrenskosten in der Sozialversicherung, in: Ueli Kieser (Hrsg.), Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 210). Bei der vorliegend strittigen Gutachtensanordnung der Beschwerdegegnerin handelt es sich um eine derartige Zwischenverfügung. Die Beschwerdegegnerin hat folglich entsprechend dem Verfahrensausgang die ordentlichen Verfahrenskosten mit einer reduzierten Gebühr von Fr.”
“Die Kostenpflicht des Beschwerdeverfahrens im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG ist zu bejahen, wenn eine vor dem kantonalen Gericht streitige Zwischenverfügung der Verwaltung mit der Abklärung des Leistungsanspruchs zusammenhängt (vgl. Thomas Ackermann, Verfahrenskosten in der Sozialversicherung, in: Ueli Kieser (Hrsg.), Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 210). Bei der vorliegend strittigen Gutachtensanordnung der Beschwerdegegnerin handelt es sich um eine derartige Zwischenverfügung. Die Beschwerdegegnerin hat folglich entsprechend dem Verfahrensausgang die ordentlichen Verfahrenskosten mit einer reduzierten Gebühr von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Anordnung einer Begutachtung ist Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs (vgl. Beschluss vom 30. April 2013 der erweiterten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige Geschäfte). Das Verfahren betreffend die diesbezügliche Zwischenverfügung ist dementsprechend kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Beschwerdeverfahren gegen Zwischenverfügungen betreffend Anordnung einer Begutachtung stellen Leistungsstreitigkeiten dar (Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts [eABK] vom 30. April 2013). Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Anordnung einer Begutachtung ist Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs (vgl. Beschluss vom 30. April 2013 der erweiterten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige Geschäfte). Das Verfahren betreffend die diesbezügliche Zwischenverfügung ist dementsprechend kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der mit Verfügung vom 4. August 2022 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19.”
“Insoweit sich die Beschwerdeführerin somit gegen eine bestimmte Auswahl von in die Begutachtung einbezogenen Disziplinen wehrt, fehlt es somit bereits an einem Anfechtungsgegenstand und insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. 7.3. Der Botschaft ist explizit zu entnehmen, dass damit die unter alter Rechtslage ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichts gesetzlich verankert werden sollte, wonach die Gutachterstelle abschliessend darüber zu entscheiden habe, welche medizinischen Fachdisziplinen bei der polydisziplinären Begutachtung im Einzelfall notwendig erscheinen (BBI 2017 2525, S. 2682). Diese Auswahl könne weder von der IV-Stelle noch von der versicherten Person angefochten werden (vgl. BGE 139 V 349, 352 f. E. 3.3). Daraus erhellt, dass der Beschwerdeführerin auch keine Beschwerdemöglichkeit gegen die Auswahl der Fachdisziplinen durch die Gutachterstelle offenstünde, weshalb auch aus diesem Grund auf das in der Beschwerde formulierte Eventualbegehren nicht einzutreten ist. 8. 8.1. Die Kostenpflicht des Beschwerdeverfahrens im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG ist zu bejahen, wenn eine vor dem kantonalen Gericht streitige Zwischenverfügung der Verwaltung mit der Abklärung des Leistungsanspruchs zusammenhängt (vgl. Thomas Ackermann, Verfahrenskosten in der Sozialversicherung, in: Sozialversicherungsrechtstagung 2013, 2014, S. 191 ff., S. 210). Bei der vorliegend strittigen Gutachtensanordnung der Beschwerdegegnerin handelt es sich um eine derartige Zwischenverfügung. Die Beschwerdeführerin hat folglich entsprechend dem Verfahrensausgang die ordentlichen Verfahrenskosten mit einer Gebühr von CHF 800.-- zu tragen. 8.2. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die ausserordentlichen Kosten wettzuschlagen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.--, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Der Präsident Der Gerichtsschreiber Dr.”
Citation: LAI art. 69 n. 158 Règles pratiques spécifiques/exemples : il est fréquent que, pour la partie gagnante, un montant de CHF 600.— soit fixé ; dans une procédure importante ou volumineuse, ou selon le tarif cantonal, un montant de CHF 800.— ou CHF 1'000.— peut également être retenu ; les frais sont souvent imputés sur les avances de frais versées ou remboursés.
“101), lorsque la demande est abusive, chicanière, ou dilatoire, lorsqu'il apparaît clairement que le recours est infondé, irrecevable ou, au contraire, manifestement bien-fondé ou encore lorsque l'objet du litige porte sur des questions hautement techniques (ATF 141 I 97 consid. 5.1 ; TF 9C_601/2022 du 6 juin 2023 consid. 2.2 avec les références citées). b) En l’espèce, il résulte des considérations exposées, ci-avant, que le recours est manifestement bien-fondé, de sorte qu’il n’y a pas lieu de donner suite à la requête de débats publics formulée par le recourant. 9. a) En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis et la décision rendue le 27 juin 2024 par l’intimé annulée, la cause étant renvoyée à ce dernier pour instruction complémentaire au sens des considérants, puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 27 juin 2024 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“Il y a par conséquent lieu de renvoyer la cause à l'autorité intimée, dès lors que c’est à elle qu’il incombe en premier lieu d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA). Après avoir complété le dossier, il incombera ainsi à l’intimé de soumettre le fruit de ces investigations ainsi que les rapports du Dr S.________ des 5 mars 2024 et 4 mai 2024 à l’expert rhumatologue afin qu’il complète et clarifie son appréciation, puis qu’il indique pour quels motifs il écarte, cas échéant, les points mis en exergue par le médecin traitant. Cela fait, il appartiendra à l’intimé de statuer à nouveau sur les prétentions de la recourante. 8. a) En conclusion, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée, la cause étant retournée à l’intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu le sort du recours. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante qui a procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 7 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ M.”
“e) Notons encore qu’en présence d’une décision de refus d’entrer en matière, les conclusions prises dans le cadre d’un recours contre cette dernière peuvent uniquement tendre à une entrée en matière sur le fond du litige et non à l’octroi d’une rente d’invalidité. Dans la même mesure, il n’y a pas lieu de compléter l’instruction au stade de la procédure de recours, de sorte que la requête visant à la mise en œuvre d’une expertise médicale sur les plans psychiatrique et rhumatologique doit être rejetée. 6. a) En définitive, le recours doit être admis, dans la mesure où il est recevable, et la décision rendue le 13 juin 2024 par l’intimé annulée. La cause est renvoyée à ce dernier afin qu’il entre en matière sur la demande de prestations déposée le 17 octobre 2023 par la recourante. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, qui succombe. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, ainsi que du temps requis pour le traitement d’une telle affaire, il convient d’arrêter l’équitable indemnité de partie à laquelle a droit la recourante à 3'000 fr., débours et TVA compris, et de la mettre à la charge de l’autorité intimée, qui succombe (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), ce montant couvrant celui qui aurait été alloué au titre de l’assistance judiciaire. Il n’y a donc pas lieu de fixer plus précisément cette indemnité (art. 2 al. 1 let. a et 3bis al. 1 et 2 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“Les perspectives d’amélioration ne sont pas suffisantes et n’ont pas été vérifiées par la suite ; en outre, des aggravations ont été annoncées sans que l’office AI n’ait véritablement procédé à des investigations afin de déterminer si les nouveaux éléments rapportés étaient de nature à modifier l’appréciation selon laquelle la recourante avait recouvré une capacité de travail significative. Partant, il convient de constater que l’instruction s’avère lacunaire dans la mesure où les faits médicaux pertinents n’ont pas été établis de manière convaincante. Il se justifie par conséquent de renvoyer la cause à l’office AI afin qu’il procède à un complément d’instruction sur le plan médical en vue de déterminer plus particulièrement quels sont les troubles qui affectent la recourante postérieurement au mois d’octobre 2023 et leurs conséquences éventuelles sur sa capacité de travail. 10. En définitive, le recours doit être admis, la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’office intimé pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. 11. La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 1er mai 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Mme K.”
“________ était en mesure de reprendre, moyennant certaines adaptations, une activité auprès de son employeur habituel, il n’apparaît pas nécessaire en l’espèce de procéder à une comparaison des revenus au sens de l’art. 16 LPGA. Dans un tel cas de figure en effet, le taux d’invalidité se confond avec celui de l’incapacité de travail (cf. TF 9C_888/2011 du 13 juin 2012 consid. 4.4 ; 9C_137/2010 du 19 avril 2010). Aussi l’assuré peut-il prétendre à une rente entière d’invalidité du 1er janvier au 30 juin 2024, soit trois mois après l’amélioration déterminante de son état de santé (art. 88a al. 1 RAI). 11. a) En définitive, le recours, bien fondé, doit être partiellement admis et la décision attaquée réformée en ce sens que B.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er janvier au 30 juin 2024. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante est une institution chargée de tâches de droit public et ne peut donc pas prétendre à l’allocation de dépens (ATF 126 V 143 consid. 4a). L’assuré voit pour sa part ses conclusions rejetées, de sorte qu’il n’a pas davantage droit à l’octroi de dépens (cf. art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. La décision rendue le 18 juillet 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que B.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er janvier au 30 juin 2024. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV.”
“e RAI dès janvier 2020, ce qui lui ouvre le droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible dès le 1er janvier 2021 (cf. art. 42 al. 4 LAI). b) Dès le mois d’avril 2022, dans la mesure où elle présente un besoin d’aide pour l’accomplissement d’un second acte ordinaire de la vie, à savoir « aller aux toilettes », en plus de l’acte « se déplacer/entretenir des contacts sociaux » pris en compte dès 2011, la recourante remplit les conditions de l’art. 37 al. 2 let. c RAI et a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré moyen dès le 1er juillet 2022 (cf. art. 17 al. 2 LPGA cum art. 88a al. 2 RAI). 21. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision du 5 juillet 2023 réformée, en ce sens que la recourante a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible à compter du 1er janvier 2021, puis de degré moyen dès le 1er juillet 2022. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 3’000 fr., débours et TVA compris, et de la porter à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 5 juillet 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que B.________ a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible dès le 1er janvier 2021, puis d’une allocation pour impotent de degré moyen dès le 1er juillet 2022.”
“d) Compte tenu de la jurisprudence précitée, l’attention de l’intimé est attirée sur le fait que la recourante était âgée de plus de 55 ans lors de l’établissement de la décision du 2 février 2023, ce qui impliquait l’examen des mesures professionnelles susceptibles d’entrer en ligne de compte dans son cas. Selon les résultats de l’instruction complémentaire à conduire du point de vue médical, il incombera à l’intimé de procéder à l’analyse desdites mesures avant l’établissement d’une nouvelle décision. 12. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision du 2 février 2023 annulée en ce qu’elle concerne la période postérieure au 31 décembre 2020. La cause est renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire, notamment sur le plan médical, et nouvelle décision à compter du 1er janvier 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 3’000 fr., débours et TVA compris, et de la porter à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 2 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, en ce qu’elle concerne la période postérieure au 31 décembre 2020, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire dans le sens des considérants.”
“A cet égard, on ne saurait se contenter des exemples (travail simple et répétitif dans le domaine industriel léger, par exemple montage, contrôle ou surveillance d’un processus de production, ouvrier à l’établi dans des activités simples et légères, ouvrier dans le conditionnement) mentionnés par l’intimé dans la motivation de sa décision. C’est d’autant moins suffisant que ces exemples ne tiennent pas compte, en particulier, des atteintes du recourant au niveau de la colonne cervicale. De surcroît, aucun élément au dossier ne suggère que le recourant se serait d’emblée opposé à la mise en œuvre de telles mesures. 8. Compte tenu de l’issue de la présente procédure, la requête du recourant tendant à la mise en œuvre d’une expertise est sans objet. 9. a) En définitive, le recours doit être admis. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’office intimé est annulée, la cause étant renvoyée à cet organisme pour complément d’instruction, puis nouvelle décision au sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient de fixer cette indemnité à 3’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’office intimé (art. 10 et 11 du tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative [TFJDA ; BLV 173.36.5.1]). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Le montant des dépens arrêté ci-avant correspond au moins à ce qui aurait été alloué à titre d’indemnité pour le mandat d’office, de sorte que l'on peut renoncer, en l'état, à fixer cette indemnité (art. 4 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“Il incombera ainsi à l’intimé de compléter le dossier, en requérant des rapports médicaux auprès des médecins récemment consultés – en particulier auprès de la Dre N.________ – et, cas échéant, de mettre en œuvre une expertise médicale neutre, au besoin pluridisciplinaire, ou, à tout le moins, de procéder à un examen clinique au SMR, par un spécialiste à même de motiver lege artis une capacité de travail résiduelle objective. L'intimé éclaircira également la question du statut mixte de la recourante et, cas échéant, mettra en œuvre une enquête ménagère afin de déterminer ses empêchements ménagers. Cela fait, il incombera ensuite à celui-ci de rendre une nouvelle décision statuant sur les prétentions de l’intéressée. 9. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l'office intimé pour complément d'instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l'intimé, vu l’issue du litige. La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l'intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 14 septembre 2023 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour complément d'instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“c) Faute d’avoir instruit plus avant la nécessité du moyen auxiliaire litigieux au regard des circonstances particulières du cas, l’office AI ne pouvait s’écarter de l’avis de spécialistes selon lesquels une autonomie, respectivement une accoutumance fonctionnelle, fussent-elles modestes, pouvaient être assurées grâce au moyen en question. Partant, force est de constater que les chaussures orthopédiques sur mesure disputées ne constituent pas, en l’occurrence, principalement un moyen thérapeutique mais bien un moyen auxiliaire pour le recourant. d) Dès lors que les conditions de l’art. 2 al. 1 OMAI sont réalisées, la prise en charge, telle qu’elle devrait être refusée, des frais de chaussures orthopédiques sur mesure du recourant pour la période courant jusqu’au 31 mai 2026 ne saurait donc se justifier. 8. En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis et la décision attaquée réformée, en ce sens que l’office intimé est tenu de prendre en charge, à titre de moyen auxiliaire, les coûts de chaussures orthopédiques confectionnées sur mesure en faveur de L.________. 9. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. b) Dès lors que seul l’avocat désigné comme curateur ou tuteur qui mène avec succès le procès de son pupille peut prétendre à des dépens (ATF 124 V 338 consid. 4 et la référence), la sœur et curatrice n’a pas droit à l’allocation de dépens pour la défense des intérêts du recourant. Par ces motifs, le juge unique prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 16 juillet 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que cet office est tenu de prendre en charge, à titre de moyen auxiliaire, les coûts de chaussures orthopédiques confectionnées sur mesure en faveur de L.________. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“Par voie de conséquence, l'OAI ne pouvait pas fonder ses constatations de fait selon lesquelles la capacité de travail du recourant est entière et ce depuis toujours sur cette expertise. Cela est d’autant moins le cas que le SMR avait recommandé la réalisation d'une expertise psychiatrique et neurologique afin de clarifier la situation médicale du recourant, se fondant tant sur la recommandation de l'expert oto‑rhino-laryngologue que sur le résultat de l'échange interdisciplinaire intervenu en automne 2022. Dès lors que la seconde expertise n'est pas probante, la situation médicale ne peut être considérée comme suffisamment instruite, le complément demandé n'étant pas apporté. 6.2.2. Il s'ensuit que le recours est admis et la cause renvoyée à l'OAI. Au vu de l'âge du recourant, il lui appartiendra d'apprécier l'opportunité de réaliser une nouvelle expertise et de vérifier si des facteurs non-médicaux priment sur l'exigibilité médico-théorique, comme le mentionne à juste titre le SMR dans son avis du 3 mai 2022. Il rendra ensuite une nouvelle décision. 7. Frais Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), sont mis à la charge de l'OAI. L'avance de frais versée par le recourant lui est restituée. Pour le même motif, le recourant a droit à une indemnité de partie (art. 137 al. 1 CPJA). En l'espèce, Me Mathias Frey fait état de 11 heures de travail. Cette durée est raisonnable et sera admise. Au taux horaire de CHF 250.- (art. 8 al. 1 du Tarif du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative, RSF 150.12; Tarif JA), elle donne droit à une somme de CHF 2'750.-, à laquelle il convient d'ajouter les débours par CHF 114.- (art. 9 Tarif JA). La TVA au taux de 8.1% est due en sus. L'indemnité de partie est par conséquent fixée à CHF 3’096.-, TVA par CHF 232.- comprise. Conformément à l'art. 141 al. 2 CPJA, elle sera directement versée à Me Mathias Frey. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours est admis. Partant, la décision de l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Fribourg du 11 décembre 2023 est annulée et la cause lui est renvoyée pour nouvelle décision dans le sens des considérants.”
“55 qu’il convient encore d’adapter à un horaire de 70 % avec une réduction de 10 % pour tenir compte de l’âge et du taux d’occupation. La comparaison des revenus avec et sans invalidité aboutit à un taux d'invalidité de 51,27 % ([88'410 fr. 80 – 43'077 fr. 20] : 88'410 fr. 80), ce qui ouvre toujours le droit à une demi-rente d’invalidité. S’agissant du point de départ de cette rente, le recourant a déposé une demande le 6 novembre 2018 qui est dès lors tardive (cf. art. 29 al. 1 LAI) puisque sa capacité de travail est restreinte depuis 2011 (cf. rapport du 18 août 2023 de la Dre Z.________). Partant, la rente d’invalidité est ainsi due à compter du sixième mois après le dépôt de la demande de prestations, soit dès le 6 mai 2019, reporté au 1er mai 2019 (art. 29 al. 3 LAI). 10. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision attaquée réformée en ce sens que le recourant a droit à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er mai 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. Les décisions des 16 février et 5 mars 2024 de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont réformées en ce sens qu’N.________ a droit à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er mai 2019. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ N.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“Dans ce contexte, il incombera à l’intimé de compléter le dossier en obtenant les comptes-rendus des hospitalisations en milieu psychiatrique datant du second semestre 2018 évoquées par le Dr V.________ puis cela fait de mettre en œuvre une nouvelle expertise psychiatrique et neuropsychologique de la recourante, toute autre spécialité étant réservée, destinée à clarifier le tableau clinique présenté par celle-ci et les répercussions de ses atteintes à la santé sur sa capacité de travail. Une fois l’instruction complétée, il appartiendra à l’office intimé de fixer le degré d’invalidité de la recourante et, sur cette base, d’examiner si l’intéressée a droit à des mesures professionnelles ou à une rente de l’assurance-invalidité, voire d’une rente extraordinaire. 10. a) Le recours doit être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) Dès lors que seul l’avocat désigné comme curateur ou tuteur qui mène avec succès le procès de son pupille peut prétendre à des dépens (ATF 124 V 338 consid. 4 et la référence), le Service des curatelles et tutelles professionnelles n’a pas droit à l’allocation de dépens pour la défense des intérêts de la recourante. d) Vu ce qui précède, la demande d’assistance judiciaire du 23 mai 2022 est sans objet. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 26 avril 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens.”
“________ ne se sont prononcés sur cette question dans leurs rapports respectifs du 10 mai et des 4 et 31 octobre 2023 produits par l’intéressé dans le cadre de la procédure de recours. Dès lors, au vu du caractère aléatoire de la durée des mesures médicales précitées, on ne saurait attendre de ces dernières – conformément aux exigences posées par la jurisprudence en la matière (cf. supra consid. 3b in fine ; cf. également TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3 et 5.2 in fine) – un résultat certain par rapport au but visé dans un laps de temps déterminé. Compte tenu de ces éléments, force est d’admettre qu’une des conditions de l’art. 12 LAI fait en l’occurrence défaut, de sorte que la position de l’intimé sur ce point échappe à toute critique. 5. a) En définitive, la recours, bien fondé, doit être admis et la décision rendue le 10 mars 2023 par l’intimé annulée. La cause est renvoyée à cette autorité pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 10 mars 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à B.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“De plus, l’assuré peut justifier de plusieurs formations pratique (polygraphe) ou professionnelles (dessinateur sur machines, employé de commerce, comptable spécialisé), dont la dernière parachevée à fin 2018 dans le domaine de la comptabilité a été acquise au terme d’un long processus d’étude, certes entravé entre autres par deux épisodes de NOIAN, ce qui dénote cependant d’une grande persévérance et de facultés avérées d’adaptation. Partant, on ne peut retenir, au degré de la vraisemblance prépondérante (degré de preuve usité en droit des assurances sociales; (ATF 144 V 427 c. 3.2, 138 V 218 c. 6; SVR 2022 ALV n° 27 c. 5.1), qu'il n'existe pas de place de travail correspondant au profil d'exigibilité retenu en l’état sur un marché du travail équilibré. 8. 8.1 Le recours doit ainsi être admis et les décisions des 24 avril et 25 mai 2023 annulées. La cause doit être renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 8.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais versée par le recourant lui sera restituée dès l'entrée en force du présent jugement. 8.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Assisté d’une mandataire agissant à titre professionnel, le recourant a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA), ce au tarif applicable (Fr. 180.-) en cas de représentation par une personne qualifiée, agissant par un syndicat (voir la Circulaire du 16 décembre 2009 de la Cour des assurances sociales du Tribunal administratif du canton de Berne, consultable à partir du lien <www.vgb.justice.be.ch> en sélectionnant les rubriques "Frais" et "Assistance judiciaire"). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires du 20 octobre 2023, qui ne prête pas à discussion, compte tenu de l’importance et de la complexité de la procédure judiciaire, ainsi que de la pratique du TA dans des cas comparables, sont fixés à Fr.”
“En ce qui concerne la part que la recourante consacre à l’accomplissement de ses travaux habituels, il n’y a pas lieu de s’écarter du rapport d’enquête économique sur le ménage du 25 janvier 2023 concluant à un empêchement de 37,6 %, qui a pleine valeur probante (cf. ATF 128 V 93) et dont les conclusions sur ce point ne sont pas remises en cause par la recourante. 11. Le taux d’invalidité global de la recourante doit ainsi être fixé à 75 % ([100 x 0,6] + [37,6 x 0,4]), taux qui ouvre le droit à une rente entière d’invalidité depuis le 1er juillet 2019, compte tenu du délai d’attente d’une année et de la date du dépôt de la demande de prestations en janvier 2019 (art. 28 al. 1 et 29 al. 1 LAI). 12. En définitive, il y a lieu d’admettre le recours et de réformer la décision du 22 février 2023, en ce sens que X.________ a droit à une rente entière d’invalidité depuis le 1er juillet 2019. 13. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. b) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2’800 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 22 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que X.________ a droit à une rente entière d’invalidité à compter du 1er juillet 2019. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à X.”
“Da der Rentenanspruch im April 2022 entstanden ist, sind für die Festlegung der Höhe des Rentenanspruchs die ab dem 1. Januar 2022 geltenden Regelungen und somit das neue stufenlose Rentensystem anzuwenden. Entsprechend hat die IV-Stelle in der Verfügung vom 26. Juni 2023 (IV-Akte 202) bei der Bestimmung des Invalideneinkommens aufgrund der funktionellen Leistungsfähigkeit von 50 % vom statistisch bestimmten Wert einen Abzug von 10 % vorgenommen und eine Einschränkung in der Erwerbstätigkeit von 55 % errechnet. 5.5. Bei einem Invaliditätsgrad von 55 % hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente in der Höhe von 55 % (Art. 28b Abs. 2 IVG) ab dem 1. April 2022. 6. 6.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 26. Juni 2023 aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat ab April 2022 Anspruch auf eine Invalidenrente in der Höhe von 55 % einer ganzen Rente. 6.2. Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die ordentlichen Kosten von Fr. 800.00 der IV-Stelle aufzuerlegen. 6.3. Die IV-Stelle hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht spricht im Sinne einer Richtlinie in durchschnittlichen (IV-)Fällen bei doppeltem Schriftenwechsel und einer Hauptverhandlung eine Parteientschädigung von Fr. 4500.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer (7.7 %) zu. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen von einem durchschnittlichen Fall auszugehen. Deshalb erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 4500.00 als angemessen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 26. Juni 2023 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet, der Beschwerdeführerin ab April 2022 eine Invalidenrente in der Höhe von 55 % einer ganzen Rente auszurichten. Die Beschwerdegegnerin trägt die ordentlichen Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Vorliegend erweist sich eine Gebühr von Fr. 800.-- als angemessen. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin eine Gebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der IV-Stelle eine Gebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen.”
LAI art. 69 n. 157 Les tribunaux fixent la somme concrète des frais, en pratique souvent de manière forfaitaire dans la fourchette (valeurs fréquentes : env. 500–800 CHF ; exemples : 200/500/600/800/900 CHF dans des cas isolés).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Beschwerdeverfahren gegen Zwischenverfügungen betreffend Anordnung einer Begutachtung stellen Leistungsstreitigkeiten dar (Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts [eABK] vom 30. April 2013). Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen. Das Obsiegen/Unterliegen wird ermittelt, indem das Prozessergebnis an den in der Rechtsmitteleingabe bzw. in der Rechtsmittelantwort gestellten Anträgen gemessen wird. Als unterliegend gilt, wer mit seinen Anträgen nicht durchdringt (vgl. Ruth Herzog, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 108 N. 3 f.). Der Beschwerdeführer fordert die Zusprache über den 31. März 2021 hinaus einer unbefristeten halben Invalidenrente (Beschwerde S. 2, Rechtsbegehren Ziff. 2). Der Beschwerdeführer ist zwar angesichts der gegenüber der angefochtenen Verfügung erfolgten geringfügigen Besserstellung (vgl.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Selbst bei einer solchen Annahme (Abzug von 5 %) liegt der Invaliditätsgrad im Vergleich mit einem Valideneinkommen von Fr. 101'940.-- jedoch auf einer nicht rentenbegründenden Höhe von rund 37 %. Ob der Beschwerdeführer seine während der beruflichen Tätigkeit erworbenen guten Fähigkeiten allenfalls auch in einer neuen Tätigkeit wieder einsetzen könnte und ob das die Annahme eines höheren Invalideneinkommens als eines solchen auf der Basis des Kompetenzniveaus 1 rechtfertigen könnte, kann damit offen gelassen werden. Aufgrund dieser Ausführungen erweist sich die Zusprache einer Rente als rechtswidrig. Im Sinn einer reformatio in peius ist die angefochtene Verfügung daher aufzuheben und das Rentengesuch des Beschwerdeführers vom 14. November 2018 ist abzuweisen. Ein Anspruch auf eine Rente besteht nicht. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 24. November 2020 im Sinn einer reformatio in peius abzuweisen. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG (vgl. Art. 61 lit. fbis ATSG) ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die angefochtene Verfügung vom 24. November 2020 wird aufgehoben und der Rentenanspruch des Beschwerdeführers wird verneint. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen, unter Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.”
Les frais judiciaires de la procédure de recours cantonale sont fixés par les tribunaux cantonaux conformément à l'art. 69 al. 1bis LAI et sont en principe mis à la charge de la partie perdante. La partie gagnante peut exiger la fixation ou le remboursement des frais de procédure qu'elle a avancés; le montant est déterminé par le tribunal cantonal (exemples indicatifs dans la jurisprudenÎ: p. ex. 300/600/800 CHF). Les frais supplémentaires de partie (dépens / indemnité d'avocat) sont appréciés séparément selon les règles applicables.
“Cela étant, les limitations fonctionnelles décrites dans la décision attaquée ne sont pas telles que l’intéressée ne puisse pas trouver, dans le cadre du marché du travail équilibré et parmi le large éventail d’activités simples et répétitives ne nécessitant pas de formation dans les secteurs de la production et des services, un emploi lui permettant d’exploiter économiquement ses aptitudes résiduelles. Le grief doit être rejeté. b/cc) Enfin, la Cour de céans relève que l’OAI n’avait pas à déterminer quel travail exactement pourrait être adapté aux limitations fonctionnelles de l’intéressée. A cet égard, il convient de rappeler qu’il n’incombe pas à l’administration de désigner le poste ou la fonction qui pourrait correspondre aux limitations présentées par un assuré. Il s’agit uniquement de savoir si, compte tenu de son état de santé, l’assuré est à même d’exercer une activité déterminée sans que l’on ait à rechercher s’il va effectivement trouver un employeur disposé à lui confier ce travail (Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], 2011, n° 2112). 7. Les considérants qui précèdent amènent au rejet du recours. 8. Vu l'issue du litige, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI) qui ne peut par ailleurs pas prétendre à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Met à la charge de la recourante un émolument de décision par 600 francs et les débours par 60 francs, montants compensés par son avance de frais. 3. N'alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 6 mars 2025”
“» vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer à nouveau sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), en étant tenue par l’arrêt de renvoi de cette autorité, que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l’arrêt du Tribunal fédéral du 12 août 2024 retient que la recourante a obtenu gain de cause, qu’il convient par conséquent d’arrêter les frais de la procédure cantonale de recours à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé ; attendu que la recourante qui a obtenu gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal cantonal des assurances, le montant étant déterminé sans égard à la valeur litigieuse d’après l’importance et la complexité du litige (art. 61 let. g LPGA), que, selon l’art. 10 TFJDA (tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1), les dépens alloués à la partie qui obtient gain de cause comprennent les frais d'avocat ou d'autres représentants professionnels et les autres frais indispensables occasionnés par le litige, qu’à teneur de l’art.”
“Quant au traitement de vortioxétine 5 mg (Brintellix®), il convient de relever qu’il n’est que minime, voire prescrit à un dosage « infra-thérapeutique » (cf. avis SMR du 13 avril 2023), si bien que l’on ne saurait en déduire un indice en faveur d’une atteinte psychiatrique suffisamment grave pour être invalidante. En définitive, même si la recourante a repris une psychothérapie intégrée auprès du Centre NK.________ et participe au groupe des pairs de l’Institut PS.________ (rapport du 16 février 2022 du Dr AP.________), aucun élément n’atteste d’une péjoration de l’état de santé psychique de la recourante et la médication demeure limitée. c) Au vu de ce qui précède, c’est à juste titre que l’OAI a rejeté la nouvelle demande de prestations déposée par la recourante le 10 mars 2023. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision du 20 juillet 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. La partie recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). d) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, la partie recourante n’obtenant pas gain de cause (art.”
“Il y a ainsi lieu de confirmer la pleine capacité de travail avec un rendement à 80 % dans une activité adaptée, conclusion à laquelle est parvenu l'OAI sur la base de l'expertise de SMEX. La recourante ne conteste pas la détermination de l'invalidité et en particulier le revenu sans invalidité et le revenu avec invalidité. Ces points n'appellent par ailleurs pas de remarques particulières de la part de la Cour de céans. Ainsi, les considérations qui précèdent amènent au rejet du recours dirigé contre la décision de refus de rente du 5 septembre 2022. 7. La recourante demande à la Cour de céans la mise en œuvre d'une nouvelle expertise pluridisciplinaire neutre. Les faits figurant au dossier étant suffisants pour statuer sur le droit à la rente de l'assurée, comme cela vient d'être exposé, la mise en œuvre d'une nouvelle expertise n'apparaît pas propre à pouvoir modifier l'opinion de la Cour de céans. Aussi, procédant par appréciation anticipée des preuves (ATF 145 I 167 cons. 4.1), cette offre de preuve est rejetée. 8. Vu l'issue du litige, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI) qui ne peut par ailleurs pas prétendre à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). 9. La recourante sollicite l'assistance judiciaire. L’assistance judiciaire est accordée au justiciable qui ne peut pas assumer les frais liés à la défense de ses droits sans porter atteinte au minimum vital nécessaire à son entretien et celui de sa famille (art. 3 LAJ). En matière administrative, l’octroi de l’assistance judiciaire est en outre subordonné à la condition que la cause n’apparaisse pas dépourvue de toute chance de succès (art. 4 LAJ). Dans le cas d’espèce, l’indigence de la recourante peut être considérée comme établie dès lors qu’elle bénéficie de l’aide sociale. Ses conclusions n’apparaissaient par ailleurs pas d’emblée vouées à l’échec. Par conséquent, l’octroi de l’assistance judiciaire se justifie et Me Z.________ est désigné en qualité d'avocat d'office. Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Accorde l'assistance judiciaire à la recourante et désigne Me Z.”
“Le recourant invoque en outre une violation du devoir d’instruction de l’intimé, celui-ci ayant selon lui à tort refusé la prise en charge des lunettes médicales sans entreprendre de plus amples investigations, ainsi que la violation du devoir d’information, estimant que l’office intimé aurait dû exposer les conditions auxquelles il prenait en charge les lunettes médicales. Compte tenu de l’élément purement objectif permettant de refuser la prestation requise par l’assuré, à savoir son âge, l’intimé n’avait pas l’obligation de mettre en œuvre des mesures d’instruction. Le grief tiré de la violation du devoir d’information de l’intimé en ce sens que celui-ci ne lui a pas indiqué qu’il fallait une prescription d’un ophtalmologue tombe également à faux. Une telle prescription ne permet en effet pas davantage l’octroi de la prestation, dès lors que la condition de l’âge prévue par l’art. 12 al. 1 et 2 LAI n’est pas remplie. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 300 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 27 septembre 2022 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 300 fr. (trois cents francs), sont mis à la charge de Z.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La juge unique : La greffière : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ Me Jana Burysek (pour Z.________), ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.110), cas échéant d'un recours constitutionnel subsidiaire au sens des art.”
“Bei einer Gesamtwürdigung der Akten fällt schliesslich auf, dass der Beschwerdeführer seinen Wunsch, die Ausbildung als [...]fachmann HF zu absolvieren, stets zielorientiert und konsequent verfolgt hat, wie der eingangs dargelegte Sachverhalt (vgl. Abschnitt I.) eindrücklich aufzeigt. Gleichzeitig liess er sich aber auch auf die von der Beschwerdegegnerin favorisierte berufliche Neuorientierung ausserhalb der [...]berufe ein. Auch dies weist auf eine stabilisierte Persönlichkeit hin und die objektive Geeignetheit für den Beruf [...]fachmann. 4.9. Nach dem Gesagten ist die vom Beschwerdeführer angestrebte Ausbildung als [...]fachmann als leidensangepasst anzusehen und die Verfügung vom 19. Oktober 2021 daher aufzuheben. 5. 5.1. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 19. Oktober 2021 aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, die Eingliederungsmassnahmen weiterzuführen und die Kosten für die Ausbildung zum [...]fachmann HF zu übernehmen. 5.2. Die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00, sind bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss wird diesem zurückerstattet. 5.3. Der obsiegende Beschwerdeführer hat gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden durch das Gericht festgesetzt (Art. 61 lit. g ATSG). 5.4. Es entspricht der Praxis des Sozialversicherungsgerichts, in durchschnittlichen sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren mit doppeltem Schriftenwechsel bei der Bemessung der Entschädigung für anwaltlich vertretene Versicherte von einem Honorar in der Höhe von CHF 3'750.00 (inkl. Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer auszugehen. Diese Pauschale basiert auf einem Stundenansatz von CHF 250.00 und einem geschätzten durchschnittlichen Aufwand von 15 Stunden. Bei der Anwendung der Pauschale wird berücksichtigt, dass der effektive Aufwand davon nach oben oder unten abweichen kann, sich im Schnitt aber ausgleicht.”
L'avanÎ de frais versée est, dans la pratique, régulièrement imputée sur les frais de procédure fixés en vertu de l'art. 69 al. 1bis LAI. Souvent l'avanÎ couvre intégralement la taxe fixée par le tribunal ; si elle est inférieure aux frais fixés, la différenÎ est perçue après l'entrée en forÎ de la décision ; si l'avanÎ est supérieure, le montant restant est remboursé.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 200.-- ist der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
Citation : LAI art. 69 n. 154 Pratique largement répandue : un forfait d'environ 500 CHF est fréquemment fixé comme montant de procédure approprié et mis à la charge de la partie perdante ; de nombreuses décisions cantonales accordent également concrètement 500 CHF.
“Des indices d'une telle modification sont suffisants, alors même que la possibilité subsiste qu'une instruction plus poussée puisse aboutir à la conclusion inverse. Par conséquent, l'intimé aurait dû entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations et, au terme d'une nouvelle instruction médicale, se prononcer sur le fond. À ce stade de la procédure, il n'appartient pas à la Cour de céans d'examiner les conclusions formulées par le recourant (octroi d'un quart de rente, voire de mesures professionnelles), l'examen des prétentions matérielles relevant d’abord de la compétence de l'intimé. 5. Le recours est admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. Bien qu'obtenant gain de cause, le recourant, non représenté et n'ayant pas fait valoir de frais engendrés par la procédure, n'a pas droit à des dépens. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 500.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision du 8 avril 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction et nouvelle décision. 5. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l'intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Des indices d'une telle modification sont suffisants, alors même que la possibilité subsiste qu'une instruction plus poussée puisse aboutir à la conclusion inverse. Par conséquent, l'intimé aurait dû entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations et, au terme d'une nouvelle instruction médicale, se prononcer sur le fond. À ce stade de la procédure, il n'appartient pas à la Cour de céans d'examiner les conclusions formulées par le recourant (octroi d'un quart de rente, voire de mesures professionnelles), l'examen des prétentions matérielles relevant d’abord de la compétence de l'intimé. 5. Le recours est admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. Bien qu'obtenant gain de cause, le recourant, non représenté et n'ayant pas fait valoir de frais engendrés par la procédure, n'a pas droit à des dépens. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 500.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision du 8 avril 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction et nouvelle décision. 5. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l'intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.3 hiernach) – dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.3 hiernach) – dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Dans ces conditions, l’intimé n’était pas fondé à nier purement et simplement tout droit aux prestations à l’assuré, violant ainsi de manière manifeste le principe de proportionnalité. Cela étant, la caisse étant dans l’incapacité de calculer concrètement la rente à laquelle le recourant a droit, il convient de suspendre l’octroi de celle-ci et de la conditionner au fait que l’intéressé fournisse les renseignements qui lui sont réclamés, pour autant que ceux-ci ne puissent être obtenus autrement. 5. Eu égard aux considérations qui précèdent, le recours est partiellement admis et la décision litigieuse réformée, en ce sens que la négation du droit à la moindre prestation est remplacée par la suspension de l’octroi de la rente entière dont le droit est reconnu d’août 2022 à octobre 2023 à la condition que l’assuré fournisse les éléments réclamés par la caisse pour procéder au calcul de rente. 6. Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 500.-. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Admet partiellement le recours. 3. Reconnaît au recourant le droit à une rente d'invalidité du 1er août 2022 au 31 octobre 2023. 4. Suspend l’octroi de ladite rente. 5. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Dans ces conditions, l’intimé n’était pas fondé à nier purement et simplement tout droit aux prestations à l’assuré, violant ainsi de manière manifeste le principe de proportionnalité. Cela étant, la caisse étant dans l’incapacité de calculer concrètement la rente à laquelle le recourant a droit, il convient de suspendre l’octroi de celle-ci et de la conditionner au fait que l’intéressé fournisse les renseignements qui lui sont réclamés, pour autant que ceux-ci ne puissent être obtenus autrement. 5. Eu égard aux considérations qui précèdent, le recours est partiellement admis et la décision litigieuse réformée, en ce sens que la négation du droit à la moindre prestation est remplacée par la suspension de l’octroi de la rente entière dont le droit est reconnu d’août 2022 à octobre 2023 à la condition que l’assuré fournisse les éléments réclamés par la caisse pour procéder au calcul de rente. 6. Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 500.-. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Admet partiellement le recours. 3. Reconnaît au recourant le droit à une rente d'invalidité du 1er août 2022 au 31 octobre 2023. 4. Suspend l’octroi de ladite rente. 5. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IVLeistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gericht erkennt:”
“Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Le recourant a ainsi droit à une rente entière depuis le 1er décembre 2018 (trois mois après l’aggravation de son état de santé établie le 24 septembre 2018), puis à un trois quarts de rente dès le 1er février 2020 (trois mois après l’amélioration de son état dès le 1er novembre 2019) au 31 aout 2020 (trois mois après l’aggravation de son état dès le 5 juin 2020), puis une rente entière d’invalidité dès le 1er septembre 2020. L’amélioration de son état constatée lors de l’expertise judiciaire en 2023 n’entre pas dans l’objet du litige, qui s’arrête au 17 août 2021 (date de la décision querellée). 4. 4.1 Le recourant obtenant partiellement gain de cause, il a droit à des dépens qui seront fixés à CHF 4'000.- (art. 61 let. g LPGA). 4.2 Les frais qui découlent de la mise en œuvre d'une expertise judiciaire pluridisciplinaire peuvent être mis à la charge de l’OAI (cf. ATF 139 V 349 consid. 5.4), si ce dernier a procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire sert à pallier des manquements commis dans la phase d'instruction administrative (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2). En l’espèce, les frais de l’expertise judiciaire seront mis à la charge de l’intimé, dès lors que celui-ci a suivi une expertise qui présentait des insuffisances caractérisées. 4.3 Un émolument de CHF 500.- (art. 69 al. 1bis LAI) sera mis à la charge de l’intimé. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant A la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement- 3. Annule la décision du 17 août 2021. 4. Dit que le recourant a droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er décembre 2018, puis à un trois quarts de rente dès 1er février 2020, puis à une rente entière dès le 1er septembre 2020. 5. Alloue CHF 4'000.- au recourant à titre de dépens, à la charge de l’intimé. 6. Met les frais de l’expertise judiciaire de CHF 11'746.32.-, selon les factures des 27 novembre 2023, 5 décembre 2023 et 5 février 2024 des Dresses H______ et G______, à la charge de l’intimé. 7. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l’intimé. 8. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“75 à celui avec invalidité de Fr. 54'080.-, on arrive à un taux d'invalidité de 32.80%. Comme il a été retenu un taux d'occupation hypothétique de 80%, sans que la recourante n'effectue de travaux habituels du ménage (voir c. 6.2 ci-dessus), il sied encore d'adapter proportionnellement le taux d'invalidité (art. 27bis al. 2 let. c RAI). Il s'ensuit que le taux d'invalidité de la recourante s'élève à 26.25% (80% de 32.80%), ce qui est insuffisant pour ouvrir le droit à une rente. 8. 8.1 En conséquence, c'est à bon droit que l'intimé, dans sa décision du 14 novembre 2023, a exclu tout droit de la recourante à une rente d'invalidité. Le recours doit donc être rejeté. 8.2 En dérogation à l'art. 61 let. a LPGA et selon l'art. 69 al. 1bis LAI, les procédures de recours visant des prestations sont soumises à des frais de justice. La recourante, qui succombe, doit ainsi supporter les frais de la procédure fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Elle ne peut par ailleurs prétendre au remboursement de ses dépens (art. 69 al. 1bis LAI; art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). Par ces motifs: Le recours est rejeté. Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante et compensés par son avance de frais. Il n'est pas alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - à la recourante, par son mandataire, - à l'intimé, - à l'Office fédéral des assurances sociales. Le président: La greffière: e.r.: G. Niederer, juge Voie de recours Dans les 30 jours dès la notification de ses considérants, le présent jugement peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, au sens des art. 39 ss, 82 ss et 90 ss de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF, RS 173.110). Dossierinfos 200 2023 890 26.05.2024 Refus de rente d'invalidité Normen Bund Art. 6 ATSG Art. 7 ATSG Art.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 500.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie den Beschwerdeführenden aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 500.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie den Beschwerdeführenden aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). L’autorité cantonale chargée de fixer l’indemnité de dépens jouit d’un large pouvoir d’appréciation (ATF 111 V 49 consid. 4a). Les dépens sont fixés en fonction du nombre d'échanges d'écritures, de l'importance et de la pertinence des écritures, de la complexité de l'affaire et du nombre d'audiences et d'actes d'instruction (ATAS/987/2022 du 14 novembre 2022 consid. 24.1). Cette indemnité, dont il paraît nécessaire de rappeler qu’elle consiste en une participation aux frais et dépens, et non en l'indemnisation de l'intégralité des honoraires d'avocat, sera arrêtée en l'espèce à CHF 4'000.-, dès lors que plusieurs échanges d'écritures et deux audiences ont eu lieu, en plus de la prise de connaissance d'une expertise judiciaire psychiatrique et d'un complément d'expertise rhumatologique. 15. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument, fixé en l'espèce à CHF 500.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision du 22 septembre 2020. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 4'000.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110); le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“La position défendue par le psychiatre traitant, qui n’étaye guère la gravité des troubles et qui relève des ressources sans en tenir compte dans l’évaluation de la capacité de travail, ne saurait l’emporter sur celle de l’experte qui est pleinement convaincante. d) Il résulte de ce qui précède que l’office intimé n’a pas fait preuve d’arbitraire en reprenant à son compte les conclusions circonstanciées de l’experte psychiatre, étant souligné que le rapport du 23 décembre 2022 remplit les réquisits jurisprudentiels pour se voir accorder pleine valeur probante (cf. consid. 5b-c et 6b/bb supra). Celles-ci peuvent donc être suivies. Aussi, en l’absence d’atteinte à la santé invalidante durablement, c’est à juste titre que l’OAI a refusé toutes prestations. 7. a) Mal fondé, le recours doit en conséquence être rejeté, ce qui entraîne la confirmation de la décision attaquée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). d) La recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. La recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“________ et en l’absence de vérification adéquate des décisions de prestations complémentaires, la négligence du recourant a revêtu un caractère de gravité suffisant pour exclure sa bonne foi, de sorte que l’une des conditions cumulatives prévues à l’art. 25 al. 1 LPGA pour autoriser la remise de l’obligation de restituer fait défaut. Les deux conditions prévues par les art. 25 al. 1 LPGA et 4 al. 1 OPGA étant cumulatives, il n'est pas nécessaire d'examiner plus avant si l'obligation de restituer les indemnités réclamées par la Caisse mettrait le recourant dans une situation difficile. f) En définitive, les conditions permettant la remise de l'obligation de restituer le montant de 67'364 fr. n'étant pas réalisées, l'intimée était fondée à rejeter la demande déposée en ce sens par le recourant. 7. a) Il résulte des considérants qui précèdent que le recours, mal fondé, doit être rejeté, ce qui entraîne la confirmation de la décision sur opposition du 17 janvier 2023. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 500 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. Le recourant est toutefois rendue attentif au fait qu’il devra en rembourser le montant dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC (code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272), applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA ; 55 al. 1 LPA-VD).”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IVLeistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 500.-- festzulegen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Les tribunaux cantonaux disposent, lors de la fixation, d'une large marge d'appréciation conforme à leur devoir et fixent la taxe, à titre discrétionnaire, dans la fourchette de 200 à 1 000 francs.
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA)"; attendu que la LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36) ne contient aucune disposition régissant l’interprétation et la rectification d’une décision judiciaire, que la LPA-VD renvoie expressément au CPC (code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272) à titre de droit supplétif s’agissant de la procédure probatoire (art. 32) ou de l’action administrative (art. 109), que selon l'art. 334 al. 1 CPC, si le dispositif de la décision est peu clair, contradictoire ou incomplet ou qu'il ne correspond pas à la motivation, le tribunal procède, sur requête ou d'office, à l'interprétation ou à la rectification de la décision, qu'il convient d'appliquer cette disposition par analogie, qu'en l'espèce, il y a lieu de constater que c'est à la suite d'une inadvertance manifeste qu’aucun émolument judiciaire n’a été retenu dans le dispositif, ce qui ne correspond pas à la motivation de l’arrêt, qu'aux termes de l'art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, que selon l'art. 49 al. 1 LPA-VD, en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe, que, partant, le dispositif de l'arrêt du 21 septembre 2021 doit être rectifié d'office, en ce sens qu’un émolument judiciaire de 400 fr. doit être mis à la charge de la recourante, qui succombe, que le présent arrêt, rendu d’office, ne justifie pas la perception de frais judiciaires, ni l’allocation de dépens. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le chiffre III du dispositif de l'arrêt rendu le 21 septembre 2021 dans la cause opposant Z.________ à l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est modifié comme suit : "III. Un émolument judiciaire de 400 fr. (quatre cents francs) est mis à la charge Z.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kanntonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Les frais de procédure visés à l'art. 69 al. 1bis LAI sont, en règle générale, mis à la charge de la partie perdante; toutefois, en cas de violation des obligations de coopération, il peut également être imposé à la partie qui a gain de cause d'assumer les frais qu'elle a occasionnés.
“Die ordentlichen Kosten bestehen aus einer Gebühr von Fr. 800.-- (Art. 69 Abs. 1bis IVG) werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (§ 2 Abs. 2 Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und über das Schiedsgericht (Sozialversicherungsgerichtsgesetz [SVGG], SG 154.200) i.V.m. Art. 63 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (Verwaltungsverfahrensgesetz, [VwVG], SR 172.021). Gemäss Art. 63 Abs. 2 VwVG können einer obsiegenden Partei Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch die Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat. Dies trifft typischerweise zu, wenn die beschwerdeführende Person das Beschwerdeverfahren durch Verletzung von Mitwirkungspflichten unnötigerweise verursacht und in die Läge gezogen hat (BVGE 2012/12 E. 8.1). Der Beschwerdeführer hat es in Verletzung der ihm gemäss Art. 28 Abs. 2 ATSG bzw. Art. 77 IVV obliegenden Mitwirkungspflicht unterlassen, die Beschwerdegegnerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung über seinen Unfall vom 9. März 2023 und die damit verbundene Arbeitsunfähigkeit zu informieren.”
“Die ordentlichen Kosten bestehen aus einer Gebühr von Fr. 800.-- (Art. 69 Abs. 1bis IVG) werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (§ 2 Abs. 2 Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und über das Schiedsgericht (Sozialversicherungsgerichtsgesetz [SVGG], SG 154.200) i.V.m. Art. 63 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (Verwaltungsverfahrensgesetz, [VwVG], SR 172.021). Gemäss Art. 63 Abs. 2 VwVG können einer obsiegenden Partei Verfahrenskosten auferlegt werden, die sie durch die Verletzung von Verfahrenspflichten verursacht hat. Dies trifft typischerweise zu, wenn die beschwerdeführende Person das Beschwerdeverfahren durch Verletzung von Mitwirkungspflichten unnötigerweise verursacht und in die Läge gezogen hat (BVGE 2012/12 E. 8.1). Der Beschwerdeführer hat es in Verletzung der ihm gemäss Art. 28 Abs. 2 ATSG bzw. Art. 77 IVV obliegenden Mitwirkungspflicht unterlassen, die Beschwerdegegnerin vor Erlass der angefochtenen Verfügung über seinen Unfall vom 9. März 2023 und die damit verbundene Arbeitsunfähigkeit zu informieren.”
En cas d'issue favorable, les frais judiciaires sont ordinairement imputés à la partie succombante (p. ex. à l'offiÎ AI / à l'intimé). Le renvoi de l'affaire à l'administration est, selon la jurisprudenÎ, considéré en pratique comme une victoire complète, ce qui, sur le plan des frais et des indemnités, fonÞ le droit de la partie gagnante au remboursement des frais (art. 69 al. 1bis LAI).
“dazu insbesondere act. G 1-5) zu erfolgen haben. In welcher Form die neue Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erfolgen hat (z. B. durch ergänzende Rückfragen an die Gutachter der SMAB, eine Verlaufsbegutachtung, eine RAD-Beurteilung oder das Einholen anderweitiger ärztlicher Einschätzungen), wird die Beschwerdegegnerin bzw. der RAD nach erfolgten diagnostischen Abklärungen bzw. Aufdatierung der Aktenlage zu prüfen haben. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1. November 2023 dahingehend gutzuheissen, dass die Sache zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts im Hinblick auf einen allfälligen Rentenanspruch des Beschwerdeführers über den 31. März 2023 hinaus und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich, sondern durch einen Juristen der Gewerkschaft Syndicom vertreten, womit die Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) keine Anwendung findet. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG ist die Parteientschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf die Bedeutung der Streitsache sowie den notwendigen Aufwand für die Beschwerdeführung eine pauschale Parteientschädigung von Fr.”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG (in der hier massgebenden, seit 1. Januar 2021 in Kraft stehenden Fassung) ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Ermessensweise sind sie auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Eine Rückweisung der Sache gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der beschwerdeführenden Partei (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 13. März 2024, 8C_14/2024 E. 4), so dass die Beschwerdegegnerin als unterliegende Partei diese Gerichtskosten zu bezahlen hat (vgl. Art. 95 Abs. 1 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, VRP/SG; sGS 951.1).”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 600.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 150 Dans les décisions citées du Tribunal administratif fédéral, il a été ordonné, dans la procédure selon l'art. 69 al. 2 LAI en liaison avì l'art. 69 al. 1bis LAI, respectivement l'art. 63 al. 4 PA, un acompte de frais de Fr. 800.– et un délai de paiement de 30 jours à compter de la notification de la décision.
“18) festgestellt wurde, dass die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers nicht hinreichend belegt und ausgewiesen worden sei, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mangels Nachweises der Mittellosigkeit abgewiesen (Dispositiv-Ziffer 1) und der Beschwerdeführer erneut zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten von Fr. 800.- innert 30 Tagen nach Empfang der Verfügung aufgefordert wurde (Dispositiv-Ziffer 2), ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (Dispositiv-Ziffer 3), und erwägt, dass gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR 172.021) beurteilt, sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und die IVSTA eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts ist (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG [SR 831.20]), dass das Bundesverwaltungsgericht somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist, dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. Juli 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen nach Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 18, Dispositiv-Ziffern 2 und 3), dass die eingeschrieben an das von ihm bezeichnete Zustelldomizil des Beschwerdeführers in der Schweiz (vgl. BVGer-act. 4 und 6) versandte Zwischenverfügung vom 23. Juli 2024 dem Bundesverwaltungsgericht am 5. August 2023 von der Schweizerischen Post mit dem Vermerk «nicht abgeholt» retourniert wurde (BVGer-act. 19), dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine Sendung, die nicht innert der Abholfrist, welche sieben Tage beträgt, abgeholt wird, am letzten Tag dieser Frist als eröffnet vermutet wird (sog.”
“Juni 2024 (Postaufgabe) dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1, 4), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten bis zum 6. September 2024 aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 6 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 9. Juli 2024 an der angegebenen Zustelladresse eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 7, 5), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 8), dass er auch nicht um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“Mai 2024 dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1, 2), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 17. Juni 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 19. Juni 2024 eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 4), dass somit die vom Bundesverwaltungsgericht angesetzte 30-tägige Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses am 20. Juni 2024 zu laufen begonnen (Art. 20 Abs. 1 VwVG) hat und - unter Berücksichtigung des vom 15. Juli bis und mit dem 15. August geltenden Fristenstillstands (Art. 22a Abs. 1 Bst. b VwVG) - am 20.”
“November 2023 dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. November 2023 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 4. Dezember 2023 eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 4), dass somit die vom Bundesverwaltungsgericht angesetzte 30-tägige Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses am 5. Dezember 2023 zu laufen begonnen und - unter Berücksichtigung des vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar geltenden Fristenstillstands (Art. 22a Abs. 1 Bst. c VwVG) - am 19. Januar 2024 abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat (vgl.”
“_______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 8. Dezember 2022 dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1), dass die Vorinstanz aufforderungsgemäss am 5. Januar 2023 die vorinstanzlichen Akten eingereicht hat (BVGer-act. 3), dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. November 2022, mit welcher das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgewiesen wurde, gleichzeitig zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 22), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss Sendeverlauf der Post am 25. November 2022 zugestellt wurde (vgl. BVGer-act. 23), dass daher die vom Bundesverwaltungsgericht angesetzte 30-tägige Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses am 26. November 2022 zu laufen begonnen und, aufgrund des Fristenstillstands vom 18. Dezember 2022 bis und mit 2. Januar 2023 (vgl. Art. 22a Abs.”
LAI art. 69 n. 149 — Les litiges purement relatifs au moÞ de paiement (p. ex. le moÞ de versement des rentes pour enfants) sont exonérés de frais en tant que litiges non relatifs aux prestations.
“L’appelée en cause s’est ensuite vue notifier la décision rendue par la caisse au nom de l’intimé en date du 8 juillet 2024 au sujet du versement de la rente complémentaire pour enfant. Le dossier produit par l’intimé ne contient pas d’autres éléments qui confirmeraient, comme le soutient le recourant, que d’autres échanges, notamment téléphoniques, seraient intervenus entre l’appelée en cause et l’intimé, respectivement la caisse. Compte tenu de ce qui précède, il ne saurait être reproché à l’intimé, soit pour lui la caisse, d’avoir, en application de ses directives et de la jurisprudence précitée, attiré l’attention de l’appelée en cause sur son droit de revendiquer le versement de la rente complémentaire pour enfant (DR, n. 10008). Par conséquent, il y a lieu d’écarter ce dernier grief du recourant. 9. 9.1 Le recourant, qui n'obtient pas gain de cause, n'a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA). 9.2 Limitée à la question du mode de paiement des rentes pour enfants, la procédure ne porte pas sur l'octroi ou le refus de prestations (ATF 129 V 362 consid. 2 et 7), de sorte qu'elle est gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI a contrario). 10. L’appelée en cause sollicite l’octroi de dépens. 10.1 Aux termes de l'article 61 let. g LPGA, repris par l'article 89H al. 3 LPA, le tribunal cantonal doit octroyer au recourant qui obtient gain de cause le remboursement de ses frais et dépens, dans la mesure qu'il fixera. 10.2 L'article 61 let. g LPGA limite le droit à l'allocation de dépens à la personne du recourant. Toutefois, contrairement à la lettre restrictive de l'article 61 let. g LPGA, la jurisprudence a considéré que l'assuré, quelle que soit sa qualité en procédure cantonale (i.e : recourant, demandeur ou intimé), pouvait prétendre à des dépens s'il obtient gain de cause (ATF 108 V 111 ; cf. également ATAS/737/2008). Des dépens peuvent être alloués à un tiers qui est intervenu comme partie intéressée à la procédure et qui voit ses conclusions admises. Le Tribunal fédéral a notamment admis, dans le cas de figure où un office de l’assurance-invalidité a accepté de verser une rente complémentaire pour enfant en mains du parent séparé ou divorcé titulaire de l’autorité parentale, que l’assuré invalide qui a contesté en justice cette décision et dont le recours est rejeté peut être condamné au paiement de dépens en faveur du parent séparé ou divorcé qui a participé à la procédure comme partie intéressée (arrêt du Tribunal fédéral I 840/04 du 28 décembre 2005 consid.”
“L’appelée en cause s’est ensuite vue notifier la décision rendue par la caisse au nom de l’intimé en date du 8 juillet 2024 au sujet du versement de la rente complémentaire pour enfant. Le dossier produit par l’intimé ne contient pas d’autres éléments qui confirmeraient, comme le soutient le recourant, que d’autres échanges, notamment téléphoniques, seraient intervenus entre l’appelée en cause et l’intimé, respectivement la caisse. Compte tenu de ce qui précède, il ne saurait être reproché à l’intimé, soit pour lui la caisse, d’avoir, en application de ses directives et de la jurisprudence précitée, attiré l’attention de l’appelée en cause sur son droit de revendiquer le versement de la rente complémentaire pour enfant (DR, n. 10008). Par conséquent, il y a lieu d’écarter ce dernier grief du recourant. 9. 9.1 Le recourant, qui n'obtient pas gain de cause, n'a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA). 9.2 Limitée à la question du mode de paiement des rentes pour enfants, la procédure ne porte pas sur l'octroi ou le refus de prestations (ATF 129 V 362 consid. 2 et 7), de sorte qu'elle est gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI a contrario). 10. L’appelée en cause sollicite l’octroi de dépens. 10.1 Aux termes de l'article 61 let. g LPGA, repris par l'article 89H al. 3 LPA, le tribunal cantonal doit octroyer au recourant qui obtient gain de cause le remboursement de ses frais et dépens, dans la mesure qu'il fixera. 10.2 L'article 61 let. g LPGA limite le droit à l'allocation de dépens à la personne du recourant. Toutefois, contrairement à la lettre restrictive de l'article 61 let. g LPGA, la jurisprudence a considéré que l'assuré, quelle que soit sa qualité en procédure cantonale (i.e : recourant, demandeur ou intimé), pouvait prétendre à des dépens s'il obtient gain de cause (ATF 108 V 111 ; cf. également ATAS/737/2008). Des dépens peuvent être alloués à un tiers qui est intervenu comme partie intéressée à la procédure et qui voit ses conclusions admises. Le Tribunal fédéral a notamment admis, dans le cas de figure où un office de l’assurance-invalidité a accepté de verser une rente complémentaire pour enfant en mains du parent séparé ou divorcé titulaire de l’autorité parentale, que l’assuré invalide qui a contesté en justice cette décision et dont le recours est rejeté peut être condamné au paiement de dépens en faveur du parent séparé ou divorcé qui a participé à la procédure comme partie intéressée (arrêt du Tribunal fédéral I 840/04 du 28 décembre 2005 consid.”
Citation : LAI art. 69 n. 148 Certaines décisions cantonales proviennent d'instances inférieures ou comportent des indications quant à la dénomination des instances ; de tels passages ne constituent pas une règle autonome et probante quant à l'étendue des frais judiciaires au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI.
“Quant aux brèves appréciations, insuffisamment étayées, du Dr C______, dont le suivi avec le recourant a été interrompu à plusieurs reprises, elles ne permettent pas non plus de se prononcer sur la capacité de travail du recourant. L’avis du médecin apparaît du reste équivoque, puisqu’il retient une aggravation de l’état de santé de l’assuré depuis son rapport médical du 19 mars 2023, tout en retenant qu’il pouvait « éventuellement recouvrir un début de capacité de travail » en avril 2023. Il convient donc de faire droit à la conclusion de l’intimé et de lui renvoyer la cause pour qu'elle mette en œuvre l'expertise qui s'impose sur le plan psychiatrique, puis se prononce à nouveau sur le droit du recourant à des prestations de l'assurance-invalidité au-delà du 31 juillet 2023. 5. Le recourant, qui obtient partiellement gain de cause et est assisté d’un mandataire professionnellement qualifié, a droit à des dépens, fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l'intimé. ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 27 octobre 2023, en tant qu’elle porte sur la période postérieure au 31 juillet 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé, pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 1'500.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
“Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- zulasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gericht erkennt:”
“Pour le surplus, il convient encore de relever qu’un pronostic défavorable et un risque majeur de chronicité présuppose une aggravation à futur et non une péjoration effective de l’atteinte à la santé. Ces éléments ne sont donc pas pertinents pour apprécier l’invalidité actuelle de la recourante. En définitive, il sied de constater que le rapport du Dr S.________ du 14 juillet 2022 n’est pas susceptible de rendre plausible une aggravation de l’état de santé de la recourante. c) A la lumière de ce qui précède, il convient de se rallier à l’appréciation de l’intimé pour conclure que la recourante n’a pas produit d’éléments susceptibles de rendre plausible une modification significative de sa situation, laquelle serait de nature à entraîner le réexamen au fond de son droit aux prestations dans le sens requis par l’art. 87 al. 2 RAI. L’intimé était donc fondé à prononcer le refus d’entrer en matière querellé. 6. Mal fondé, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 15 août 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de D.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Jean-Michel Duc (pour D.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.”
“En l’occurrence, le contrat de travail de la recourante ne prévoyait pas de 13ème salaire mais une gratification à bien plaire. Dans le contexte d’un travail qui venait de débuter, il conviendra de vérifier les expectatives réelles de la recourante quant à une gratification annuelle de 5'000 fr., par exemple en demandant les montants, anonymisés, des gratifications annuelles des anciens employés au poste d’employé(e) de bureau au sein de J.________ ou d’autres collaborateurs afin d’avoir une représentation de la politique de l’entreprise en la matière. 7. Vu l’issue du litige, il n’y a pas lieu de se positionner sur les autres arguments et réquisitions d’instruction de la recourante. 8. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis, et la décision attaquée annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante, au bénéfice de l’assistance judiciaire, obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter les dépens à 2’000 fr., débours et TVA compris, et de les mettre intégralement à la charge de la partie intimée (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Le montant des dépens arrêté ci-avant correspond au moins à ce qui aurait été alloué à titre d’indemnité pour le mandat d’office. Il n’y a donc pas lieu, en l’état tout au moins, de fixer plus précisément cette indemnité (art. 4 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis.”
“A cet égard, on ne saurait se contenter des exemples (travail simple et répétitif dans le domaine industriel léger, par exemple montage, contrôle ou surveillance d’un processus de production, ouvrier à l’établi dans des activités simples et légères, ouvrier dans le conditionnement) mentionnés par l’intimé dans la motivation de sa décision. C’est d’autant moins suffisant que ces exemples ne tiennent pas compte, en particulier, des atteintes du recourant au niveau de la colonne cervicale. De surcroît, aucun élément au dossier ne suggère que le recourant se serait d’emblée opposé à la mise en œuvre de telles mesures. 8. Compte tenu de l’issue de la présente procédure, la requête du recourant tendant à la mise en œuvre d’une expertise est sans objet. 9. a) En définitive, le recours doit être admis. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’office intimé est annulée, la cause étant renvoyée à cet organisme pour complément d’instruction, puis nouvelle décision au sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient de fixer cette indemnité à 3’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’office intimé (art. 10 et 11 du tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative [TFJDA ; BLV 173.36.5.1]). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Le montant des dépens arrêté ci-avant correspond au moins à ce qui aurait été alloué à titre d’indemnité pour le mandat d’office, de sorte que l'on peut renoncer, en l'état, à fixer cette indemnité (art. 4 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“2 et les références citées), il n'y a pas lieu de donner suite aux mesures d'instruction requises par le recourant, que ce soit par la mise en œuvre d’une expertise judiciaire ou de débats publics, étant précisé que le recourant requiert en l'occurrence la tenue d'une telle audience dans le but de se faire auditionner à titre de moyen de preuve, celui-ci l'ayant justifiée par la nécessité que la Cour de céans « se rende compte de l'importance de ses atteintes à la santé » (ATF 122 II 464 consid. 4 ; TF 2C_153/2010 du 10 septembre 2010 consid. 3.2 ; Jean Métral, in Dupont / Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°17 ad art. 61 LPGA). 10. a) En définitive, le recours est admis. Partant, la décision du 11 janvier 2021 est annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction, puis nouvelle décision dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 11 janvier 2021 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour complément d’instruction dans le sens des considérants puis nouvelle décision. III. Les frais de justice, arrêtés à 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à G.”
art. 69 al. 1bis LAI règle uniquement la perception des frais (montant/évaluation selon la charge de la procédure, CHF 200–1'000) et ne contient aucune disposition sur la répartition des frais judiciaires ; pour la répartition, seul le droit cantonal de procédure est déterminant (application par analogie des principes du CPC, imputation en général à la partie perdante).
“Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht hat den in Art. 61 ATSG statuierten Anforderungen zu genügen und bestimmt sich darüber hinaus (abgesehen vom vorliegend nicht interessierenden Vorbehalt des Art. 1 Abs. 3 VwVG) nach kantonalem Recht. Für den Bereich der Invalidenversicherung ist in Art. 69 Abs. 1bis IVG zudem vorgesehen, dass das Verfahren kostenpflichtig ist und die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Hinsichtlich der Verteilung der Gerichtskosten finden sich in Art. 61 ATSG (anders als hinsichtlich der Parteikostenverlegung: Art. 61 lit. g ATSG; vgl. dazu E. 2.3 nachstehend) keine bundesrechtlichen Vorgaben; massgebend ist vielmehr das kantonale Recht (woran auch die auf 1. Januar 2021 neu eingefügte lit. f bis nichts ändert: Urteil 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3 mit weiteren Hinweisen).”
“Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht hat den in Art. 61 ATSG statuierten Anforderungen zu genügen und bestimmt sich darüber hinaus (abgesehen vom vorliegend nicht interessierenden Vorbehalt des Art. 1 Abs. 3 VwVG) nach kantonalem Recht. Für den Bereich der Invalidenversicherung ist in Art. 69 Abs. 1bis IVG zudem vorgesehen, dass das Verfahren kostenpflichtig ist und die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Hinsichtlich der Verteilung der Gerichtskosten finden sich in Art. 61 ATSG (anders als hinsichtlich der Parteikostenverlegung: Art. 61 lit. g ATSG; vgl. dazu E. 11.3.1) keine bundesrechtlichen Vorgaben; massgebend ist vielmehr das kantonale Recht (woran auch die auf 1. Januar 2021 neu eingefügte lit. f bis nichts ändert: Urteil 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3 mit weiteren Hinweisen). Gemäss § 20 Abs. 3 Satz 2 des basel-landschaftlichen Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsrechtspflege (VPO) vom 16. Dezember 1993 (SGS 271) werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rente zugesprochen hat, die Beschwerdeführerin beschwerdeweise die Zusprache einer ganzen Rente beantragt hat (Urk.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rente zugesprochen hat, die Beschwerdeführerin beschwerdeweise die Zusprache einer ganzen Rente beantragt hat (Urk.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rente zugesprochen hat, die Beschwerdeführerin beschwerdeweise die Zusprache einer ganzen Rente beantragt hat (Urk.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a GSVGer finden unter anderem Art. 104 ff. ZPO sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Die zur Parteientschädigung ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung zum „Überklagen“ ist nicht auf die Verteilung der Gerichtskosten im kantonalen Verfahren übertragbar (vgl.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a GSVGer finden unter anderem Art. 104 ff. ZPO sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Die zur Parteientschädigung ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung zum „Überklagen“ ist nicht auf die Verteilung der Gerichtskosten im kantonalen Verfahren übertragbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom 3.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die ermessensweise auf Fr.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die ermessensweise auf Fr.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzenden Kosten den Parteien je zur Hälfte (Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG werden die Verfahrenskosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteil des Bundesgerichts 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a GSVGer finden unter anderem Art. 104 ff. ZPO Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nach § 34 Abs. 1 GSVGer hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Die Beschwerdeführerin beantragte mit ihrem Rechtsbegehren die vollumfängliche Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Dreiviertelsrente (Urk.”
Citation : LAI art. 69 n. 146 Pratique : les montants fréquemment fixés se situent dans la zone médiane, autour de 700 fr. ; ce montant est, dans de nombreuses décisions, retenu comme valeur moyenne typique.
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Infolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer).”
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen sowie ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin steht eine Entschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 3’100.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen.”
“Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Unter diesen Umständen erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 2) als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.”
La procédure de recours relative aux prestations AI est soumise à des frais; l'ordonnanÎ d'une expertise interdisciplinaire ou judiciaire est considérée comme faisant partie de la procédure et entraîne des frais de procédure qui peuvent être mis à la charge du requérant perdant.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Da die Frage, ob eine interdisziplinäre Begutachtung durchzuführen ist, Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs bildet, ist das vorliegende Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. Urteil des BVGer C-5451/2016 vom 15. August 2017 E. 8.1). Damit sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.- gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Anordnung einer Begutachtung ist Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs (vgl. Beschluss vom 30. April 2013 der erweiterten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige Geschäfte). Das Verfahren betreffend die diesbezügliche Zwischenverfügung ist dementsprechend kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Anordnung eines Gutachtens ist Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs (Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2013). Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat die unterliegende Beschwerdeführerin zu tragen. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen; der Restbetrag von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides zurückzuerstatten.”
Citation : LAI, art. 69 n. 144 Droit à une indemnité de partie pour la partie ayant gain de cause : la personne recourante qui a obtenu gain de cause a droit au remboursement des frais de la partie / à une indemnité de partie en vertu de l'art. 61 let. g LPGA ; celle-ci est fixée par le tribunal sans tenir compte de la valeur litigieuse, selon l'importanÎ, la difficulté, le degré du succès, le temps consacré et les débours.
“Die Organisation der Gerichtsbarkeit und die Regelung des Beschwerdeverfahrens im Bereich des Sozialversicherungsrechts sind - innerhalb des durch Art. 57 und 61 ATSG vorgegebenen Rahmens - grundsätzlich Sache des kantonalen Rechts. Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - unter Vorbehalt des hier nicht einschlägigen Art. 1 Abs. 3 VwVG - nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Lit. f bis Teilsatz 1 ATSG deklariert in diesem Zusammenhang, dass das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Ferner hat die obsiegende beschwerdeführende Person laut Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Weitergehende bundesrechtliche Vorschriften zur Auferlegung der Verfahrens- und Parteikosten finden sich im Sozialversicherungsrecht nicht (BGE 142 V 551 E. 8.1; SVR 2019 IV Nr. 92 S. 306, 9C_666/2018 E. 6.1; Urteil 9C_402/2022 vom 14. November 2022 E. 4.1 und 4.2.1).”
“La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, compte tenu de l’issue du litige. Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la partie recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), qu’il convient d’arrêter à 2'500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de mettre à la charge de l’intimé. Le montant des dépens arrêté ci-dessus correspond au moins à ce qui aurait été alloué au titre de l’assistance judiciaire. Partant, il n’y a pas lieu, en l’état, de fixer plus précisément l’indemnité d’office du conseil de la partie recourante. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 2 novembre 2022 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée en ce qu’elle concerne le droit de la recourante à des prestations de l’assurance-invalidité pour la période courant dès le 1er octobre 2020, la cause étant renvoyée à cet office pour complément d'instruction au sens des considérants et nouvelle décision.”
“, die allesamt immerhin eine verminderte Belastbarkeit in einer Verweistätigkeit vermuten lassen. Da letztlich weder vollumfänglich auf die Berichte der behandelnden Ärzte noch auf die RAD-Beurteilungen oder das Gutachten der C. abgestellt werden kann, fehlt es an einer verlässlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Die IV-Stelle wird deshalb die Auswirkungen des Rückenleidens auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten durch ein versicherungsexternes medizinisches Gutachten nach Art. 44 ATSG abklären lassen müssen. In diesem Sinne wird die Beschwerde gutgeheissen. Die Beschwerdeführerin wirft schliesslich die Frage auf, ob eine psychische Komponente vorliege, weil sie "eine Schmerzpatientin mit schlechter Prognose" sei. Es kann offenbleiben, was sie damit genau meint, da es keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden gibt. Eine zusätzliche psychiatrische Begutachtung drängt sich neben der somatischen vorliegend nicht auf. 15.1 Es bleibt somit über die Kosten zu befinden. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. 15.2 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung. Da der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin keine Honorarnote eingereicht hat, wird das Honorar gestützt auf Ziffer 4 des Dispositivs der Verfügung vom 10. Januar 2024 nach Ermessen festgesetzt. Das Gericht setzt das Honorar auf pauschal Fr. 2'000.-- zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer und somit auf Fr. 2'154.-- fest. 16.1 Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 2005 ist die Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen.”
“Eine Rückweisung an die IV-Stelle ist zulässig, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer bisher vollständig ungeklärten Frage begründet liegt oder wenn lediglich eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (BGE 139 V 99 E. 1.1). Da die IV-Stelle den medizinischen Sachverhalt unvollständig abgeklärt hat und es nicht die Aufgabe des kantonalen Gerichts ist, im Verwaltungsverfahren versäumte Abklärungen nachzuholen, steht einer Rückweisung an die IV-Stelle unter Berücksichtigung der zitierten Rechtsprechung des Bundesgerichts nichts entgegen. Die Angelegenheit ist deshalb an die IV-Stelle zurückzuweisen. Diese hat den aktuellen medizinischen Sachverhalt unter besonderer Beachtung der revisionsrechtlichen Fragestellungen durch ein neutrales polydisziplinäres Gutachten abklären zu lassen. Gestützt auf die Abklärungsergebnisse wird die IV-Stelle anschliessend über das Vorliegen eines Revisionsgrunds und damit zusammenhängend über den Rentenanspruch des Versicherten neu zu befinden haben. Die vorliegende Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei. Die ordentlichen Kosten von Fr. 800.-- werden somit ihr auferlegt, und der geleistete Kostenvorschuss ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. 11.2 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer obsiegt, ist ihm eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der Rechtsvertreter des Versicherten hat in seiner Honorarnote vom 16.”
“Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - unter Vorbehalt des hier nicht einschlägigen Art. 1 Abs. 3 VwVG - nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Lit. f bis Teilsatz 1 ATSG deklariert in diesem Zusammenhang, dass das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1000.- festgelegt werden. Ferner hat die obsiegende beschwerdeführende Person laut Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Weitergehende bundesrechtliche Vorschriften zur Auferlegung der Verfahrens- und Parteikosten finden sich im Sozialversicherungsrecht nicht (BGE 142 V 551 E. 8.1; Urteil 9C_666/2018 vom 27. Mai 2019 E. 6.1, in: SVR 2019 IV Nr. 92 S. 306).”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig (Satz 1); die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Des Weiteren hat die obsiegende beschwerdeführende Person nach Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer] sowie §§ 7 und 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [GebV SVGer]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.”
Citation : LAI art. 69 n. 143 La couverture des frais peut être assurée par une assuranÎ de protection juridique; lorsque des tiers (p. ex. un assureur de protection juridique) prennent en charge les frais de procédure, l'effet des décisions judiciaires relatives aux frais disparaît et aucun frais judiciaire n'est perçu.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt und vorliegend auf Fr. 1’000.-- festgesetzt. Da der Beschwerdeführer lediglich in Bezug auf das Quantitativ der Rückforderung teilweise obsiegt, im Übrigen aber und insbesondere mit seinem Hauptantrag auf Verzicht der Wiedererwägung sowie Weiterausrichtung der Rente im bisherigen Umfang unterliegt, rechtfertigt es sich gleichwohl, ihm für das Verfahren die gesamte Kostenpauschale aufzuerlegen. Anzumerken ist, dass aufgrund der vom Beschwerdeführer am 12. Juli 2019 angezeigten Übernahme der Verfahrenskosten durch seine Rechtsschutzversicherung (Urk. 2/29) die gerichtliche Verfügung vom 14. März 2016 (Urk. 2/11) keine Wirkungen mehr entfaltet.”
“November 2017 übersteigt die IV-Rente die durch die Helsana ausgerichtete Leistung, weshalb im vollen Ausmass der von der Helsana ausgerichteten Leistung zu Gunsten der IV eine Überentschädigung vorliegt. Für die Periode vom 6. April bis 17. September 2017 ist die von der Helsana ausgerichtete Leistung höher als diejenige der IV, so dass die Überentschädigung nicht der gesamten Leistung der Helsana entspricht. Somit resultiert eine Überentschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 39'108.55 (vgl. im Detail IV-act. 25-7). Zeitlich sind die Versicherungsleistungen der Helsana und die Renten der IV kongruent. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, dass die von der Helsana begehrte Verrechnung unzulässigerweise in das betreibungsrechtliche Existenzminimum der Beschwerdeführerin eingreift (vgl. dazu BGE 138 V 402; Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2017, 9C_621/2016, E. 2.1; Schlauri, a.a.O., S. 148 ff.; Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Wegleitung über die Renten [RWL], Rz. 10921). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Da es sich bei Streitigkeiten um Verrechnung bzw. Drittauszahlung an bevorschussende Dritte nicht um solche Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen handelt (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Z. vom 9. Dezember 2005, I 632/03, noch zu Art. 132 OG), sind vorliegend keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 142 En cas de besoin (p. ex. bénéficiaire de l'aiÞ sociale ou ayant obtenu une assistanÎ juridique gratuite), il convient en règle générale de renoncer à la perception d'un émolument ou de frais de procédure; l'assistanÎ judiciaire peut supprimer la charge des coûts ou entraîner l'application de la disposition prévoyant l'exonération des frais.
“Quant à la détermination du revenu sans invalidité, l'on ne saurait reprocher à l'intimé de s'être fondé sur un salaire statistique de niveau 1 dans tous les domaines confondus, puisque le recourant émargeait auprès de l'Hospice général depuis 2008, soit huit ans avant le début de son atteinte à la santé. On peut ainsi considérer qu'il s'était accommodé de cette situation de sorte qu'il ne saurait se prévaloir d'un revenu fondé sur un secteur d'activité de niveau 3, correspondant à celui de journaliste, lorsqu'il s'agit d'évaluer son degré d'invalidité. Dans un tel cas, on pourrait se demander s'il ne conviendrait pas d'établir le revenu sans invalidité sur la base d'une moyenne des derniers salaires effectivement perçus dans le cadre de son activité de journaliste indépendant, ce qui aurait été en sa défaveur. 4.3 En conséquence, il convient de rejeter le recours du 11 juillet 2024 et de confirmer la décision litigieuse du 11 juin 2024 de refus de rente d'invalidité. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté. Le recourant, qui succombe, n'a pas de droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Il convient de renoncer à la perception d'un émolument, le recourant étant au bénéfice de l'assistance juridique (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Renonce à percevoir un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Enfin, le médecin traitant confirme que les limitations fonctionnelles de Q.________, comme les restrictions relatives à sa capacité de travail sont présentes depuis le 22 novembre 2017. Ces dernières sont par conséquent bien antérieures à la première décision et à la nouvelle demande de prestation, tout comme l'imagerie à laquelle il se réfère pour justifier la tendinopathie de la recourante (IRM du 23 octobre 2018). c) Ce qui précède ne permet pas, à ce stade, d'admettre de manière plausible que l'état de santé de la recourante s'est modifié de manière suffisante pour influencer son degré d'invalidité. C'est par conséquent à juste titre que l'intimé a refusé d'entrer en matière sur la nouvelle demande. 5. a) Au vu de ces éléments, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l'intimé du 21 mars 2023, confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En principe, la partie dont les conclusions sont rejetées supporte les frais de procédure (art. 49 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi des art. 91 et 99 LPA-VD). L’art. 50 LPA-VD dispose néanmoins que lorsque l’équité l’exige, en particulier lorsque la perception de frais serait d’une rigueur excessive pour la partie qui devrait les supporter, l’autorité peut renoncer à percevoir des frais de procédure. En l’espèce, compte tenu de la situation financière de la recourante, au bénéfice de l'aide sociale, il est renoncé au prélèvement de frais. La requête d'assistance judiciaire au sens de l'art. 18 LPA-VD, déposée par la recourante dans le cadre de son recours, limitée aux frais de justice, devient ainsi sans objet. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue par l'Office de l'assurance-invalidité le 21 mars 2023 est confirmée.”
“L'assuré avait présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA) d'au moins 40% en moyenne durant une année sans interruption notable au 10 avril 2014 (délai d'attente au sens de l'art. 28 al. 1 let. b LAI). En tenant compte toutefois du délai de carence de six mois après le dépôt (tardif) en mai 2014 de la demande de rente AI (art. 29 al. 1 LAI) et de la prise d'effet reportée de trois mois de l'amélioration médicale constatée début novembre 2016 (art. 88a al. 1 RAI), il en résulte un droit à une rente entière d'invalidité qui n'a pu naître que le 1er novembre 2014 et qui s'est éteint à compter du 1er février 2017 (degré d'invalidité de 30% dès cette date, puis de 0% à partir du 1er juin 2018). 6. 6.1 Sur le vu de ce qui précède, le recours est mal fondé et doit être rejeté. 6.2 Conformément à l'art. 61 let. fbis LPGA, pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit. Dans la mesure où c'est précisément ce que prévoit l'art. 69 al. 1bis LAI et que la présente procédure a trait à des prestations, le recourant, qui succombe, doit ainsi supporter les frais judiciaires, fixés forfaitairement à Fr. 800.-. 6.3 Le recourant ne peut en outre prétendre au remboursement de ses dépens, ni à l'octroi d'une indemnité de partie (art. 61 let. g LPGA, 104 al. 1 à 3 et 108 al. 3 LPJA). 6.4 L'assuré a toutefois requis le bénéfice de l'assistance judiciaire (limitée aux frais). 6.4.1 Sur requête, l'autorité administrative ou de justice administrative dispense du paiement des frais de procédure et de l'obligation éventuelle de fournir des avances ou des sûretés la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont la cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès. Aux mêmes conditions, une avocate ou un avocat peut en outre être désigné(e) à une partie si les circonstances de fait et de droit le justifient (art. 61 let. f LPGA et art. 111 al. 1 et 2 LPJA; SVR 2011 IV n° 22 c. 2, 2011 UV n° 6 c. 6.1). 6.4.2 En l'espèce, le recourant dépend de l'aide sociale (voir pièces jointes à sa demande d'assistance judiciaire); il est ainsi manifeste que la condition formelle de l'assistance judiciaire est réalisée.”
Pour la procédure devant le Tribunal administratif fédéral, l'art. 69 al. 1bis et 2 LAI s'appliquent par analogie ; les frais de procédure sont en principe mis à la charge de la partie perdante conformément à l'art. 63 PA. En cas de défaite partielle, une répartition proportionnelle des frais est effectuée. En outre, le tribunal peut accorder à une partie (totalement ou partiellement) gagnante une indemnité pour les frais nécessaires et proportionnés ; selon l'issue de l'affaire, il peut toutefois aussi arriver qu'aucun frais ni aucune indemnité ne soient exigés ou attribués.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG [SR 831.20]). Die (gestützt auf Art. 69 Abs. 2 IVG) auch für das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht anwendbare Regelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG beinhaltet - anders als Art. 61 Bst. g ATSG (SR 830.1) für die Parteientschädigung - keine Anweisungen für die Verlegung der Kosten (Urteile des BGer 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.1 m.H.; 9C_672/2008 vom 23. Oktober 2008 E. 5.2.1 m.H.; Michel Valterio, Commentaire de la loi fédérale sur l'assurance-invalidité, 2018, N. 13 zu Art. 69). In Anwendung von Art. 63 Abs. 1 VwVG werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (" Erfolgs- oder Unterliegerprinzip "). Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Kosten ermässigt, was bedeutet, dass die Verfahrenskosten im Verhältnis des Unterliegens zu verteilen sind (Michael Beusch, in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [nachfolgend: VwVG-Kommentar], 2. Aufl. 2019, N. 11 zu Art. 63). Zu vergleichen sind dabei die Anträge der beschwerdeführenden Partei und das Ergebnis der Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheides (Marcel Maillard, in: Praxiskommentar VwVG, 2.”
“En conséquence, le grave vice de procédure commis lors de l'instruction de la troisième demande de prestations AI de la recourante justifie l'annulation de la décision attaquée. En décider autrement reviendrait à vider de son sens la procédure de préavis et le droit d'être entendu qui y est lié (arrêts du TF précités 9C_551/2022 consid. 5.3.2 et 9C_555/2020 consid. 5.3). 5.3 Sur le vu de ce qui précède, le recours, qui se révèle bien fondé, doit être partiellement admis en ce sens que la décision du 7 octobre 2019 doit être annulée et l'affaire renvoyée à l'autorité inférieure pour qu'elle mène une procédure de préavis conforme au droit. Partant, il n'est pas nécessaire d'évoquer la cause au fond et, en particulier, d'examiner si la recourante aurait refusé, de manière inexcusable, de se conformer à son obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction au sens de l'art. 43 al. 3 LPGA en relation avec l'art. 28 al. 2 LPGA. 6. Il reste à statuer sur les frais et dépens de la présente procédure de recours. 6.1 La procédure de recours est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis en lien avec l'art. 69 al. 2 LAI), la partie ayant succombé devant en principe supporter ceux-ci. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la partie qui a formé recours est réputée avoir obtenu gain de cause lorsque la cause est renvoyée à l'administration pour instruction complémentaire et nouvelle décision, indépendamment du fait qu'une conclusion ait ou non été formulée à cet égard, à titre principal ou subsidiaire (ATF 137 V 210 consid. 7.1 ; arrêts du TF 8C_473/2017 du 21 février 2018 consid. 6 et 8C_75/2017 du 24 octobre 2017 consid. 6). Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées (art. 63 al. 2, 1ère phrase, PA). Sur le vu de ce qui précède, la recourante, qui obtient gain de cause, ne supporte pas de frais de procédure. L'avance de frais de 802.99 francs versée lui sera restituée dès l'entrée en force du présent arrêt. Aucun frais de procédure ne peut être mis à la charge de l'OAIE. 6.2 Le Tribunal peut allouer à la partie qui a entièrement ou partiellement obtenu gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés (art.”
“Or, une telle production, en cours de procédure de recours, est tardive (arrêt du Tribunal fédéral 9C_388/2022 du 24 avril 2023 consid. 5.4.2 et les références). 9.5 Il s'ensuit que la décision attaquée, sur la base de l'état de fait (incomplet) existant au moment où elle a été rendue, est correcte. En effet, le dossier n'a en l'espèce pas été suffisamment instruit pour pouvoir statuer en connaissance de cause, justifiant par voie de conséquence le complément d'instruction requis par l'administration. Le Tribunal ne peut que confirmer la non-entrée en matière sur la demande de prestations prononcé par l'administration, puisque le dossier ne permet pas d'établir, au degré de la vraisemblance prépondérante, l'existence des conditions du droit à la prestation. 10. Manifestement infondé, le recours doit être rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS, RS 831.10) en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 let. c LTAF. 11. Conformément à l'art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2), le Tribunal remet les frais de la présente procédure au recourant qui a été débouté. Au vu de l'issue de la procédure, il n'est pas alloué de dépens, le recourant ayant succombé en l'occurrence et l'autorité inférieure n'y ayant pas droit (art. 64 al. 1 PA et 7 FITAF). Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, à l'autorité inférieure et à l'OFAS. L'indication des voies de droit se trouve à la page suivante. La juge unique : Le greffier : Madeleine Hirsig-Vouilloz Julien Borlat Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art.”
En pratique, les frais judiciaires sont fixés, conformément à l'art. 69 al. 1bis LAI, dans les limites prévues par la loi; habituellement, les frais de procédure sont mis à la charge de la partie perdante (cf. art. 108 VRPG ou, le cas échéant, les dispositions cantonales de procédure correspondantes).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Diese werden mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. Gemäss Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung. Demgemäss wird e r k a n n t :”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
La pratique judiciaire et cantonale fixe, pour les procédures au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, un émolument minimum forfaitaire de CHF 200.
“S’agissant, enfin, des conclusions du rapport d’enquête économique, la chambre de céans constate que ce document a été établi par une personne qualifiée, au domicile de l’intéressée. Il rappelle toutes les atteintes à la santé retenues dans le rapport d’expertise, aux niveaux somatique et psychique, et énumère précisément les limitations fonctionnelles retenues. La recourante ne critique pas les éléments retenus par l’enquêtrice s’agissant des taux d’empêchement retenus dans les différents postes. Elle ne fait en particulier pas valoir que les indications de l’enquêtrice concernant chaque tâche seraient erronées ni en quoi elles seraient contraires aux indications qu’elle a données lorsqu’elle a été auditionnée. Il n’y a donc aucune raison de s’écarter des conclusions de l’enquêtrice. Le taux d’empêchement avant et après obligation de réduire le dommage de 14.6% n’apparait ainsi pas critiquable. 4. Les considérations qui précèdent conduisent au rejet du recours. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il y a lieu de condamner la recourante au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Le recours est rejeté. La cause est toutefois renvoyée à l’OAI pour nouvelle décision sur la question de l’aggravation objectivée en 2023, après éventuelle instruction complémentaire. Le recourant, qui succombe, supporte l’émolument de procédure de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme :”
“On pourrait se demander, conformément à la jurisprudence citée, si l’obtention du diplôme d’école supérieure, conférant au recourant certaines compétences de gestion qui peuvent être mises en valeur dans d’autres domaines, ne justifierait pas l’application d’un niveau 2 de compétence. Cette question peut toutefois rester ouverte, dès lors que même la prise en compte du salaire d’un niveau 1 de compétence de la ligne Total de l’ESS ne modifie pas la décision dans son résultat. En effet, la comparaison des revenus avant et après invalidité, correspondant respectivement au niveau salarial moyen le plus élevé dans l’hôtellerie et la restauration et au revenu statistique moyen le plus bas dans l’ensemble des branches économiques, conduit à un degré d’invalidité de 17.25%, qui doit être arrondi à 17% selon les règles mathématiques (ATF 130 V 121 consid. 3.2). Le seuil de 20% ouvrant le droit à des mesures de réadaptation selon la jurisprudence n’étant pas atteint, le recourant ne peut y prétendre. La décision de l’intimé est ainsi confirmée. 9. Le recours est rejeté. Le recourant succombant, il supporte l’émolument de procédure de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Nathalie KOMAISKI La présidente Marine WYSSENBACH Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Concernant le rapport de la Dre BARBEZAT et la demande du Dr BOUREZG susvisés, ainsi que des éventuels rapports médicaux établis suite aux consultations susmentionnées, l'intimé devra en tenir compte dans le cadre de l'instruction complémentaire requise par la chambre de céans. 9. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens du considérant qui précède. 10. Vu l'issue du litige, une indemnité de CHF 2'000.- sera accordée à titre de participation aux frais et dépens à la recourante, qui est assistée d'un conseil et obtient gain de cause sur ses conclusions subsidiaires (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émolument et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité étant soumise à des frais de justice, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de l’intimé (cf. art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 20 novembre 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue à la recourante une indemnité de dépens de CHF 2'000.-, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“De telles mesures constituent bien, dans le cas d’espèce, des mesures nécessaires, simples et adéquates en vue d’augmenter la capacité de gain du recourant. L’intimé examinera par la suite si d’autres mesures professionnelles seront encore nécessaires. La décision entreprise doit en conséquence être réformée en ce sens que le recourant a droit à une mesure d’orientation professionnelle au sens de l’art. 15 LAI (mesure d’orientation professionnelle et/ou mesure préparatoire à l’entrée en formation). 5. Bien que le recourant obtienne partiellement gain de cause, il n’est pas représenté et n’a pas fait valoir de frais engendrés par la présente procédure. Il n’a ainsi pas droit à des dépens (cf. ATAS/595/2022 du 9 juin 2022 consid. 9 ; ATAS/1320/2021 du 16 décembre 2021 consid. 9 ; ATAS/177/2021 du 4 mars 2021 consid. 11 ; ATAS/1001/2022 du 11 novembre 2022 consid. 11). La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité étant soumise à des frais de justice, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de l’intimé (cf. art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Réforme la décision du 3 mai 2024 en ce sens que le recourant a droit à une mesure d’orientation professionnelle au sens de l’art. 15 LAI. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind auf Fr. 200.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind auf Fr. 200.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“26bis RAI dans sa nouvelle teneur dès le 1er janvier 2024 est conforme au droit en tant qu’il exclut toute réduction statistique supplémentaire à 20% – précision qui ne figurait pas dans la précédente mouture de cette disposition analysée dans l’arrêt précité du 8 juillet 2024. En effet, même s’il fallait analyser l’abattement à l’aune des critères dégagés par la jurisprudence, il n’apparaît pas que les circonstances du présent cas justifient un abattement supérieur à 20%, les limitations fonctionnelles en particulier n’étant pas particulièrement restrictives. Il y a ainsi lieu de confirmer le degré d’invalidité de 67.21%, arrondi à 67%. En effet, le degré d’invalidité doit être arrondi selon les règles mathématiques (ATF 130 V 121 consid. 3.2, règle appliquée également aux rentes calculées selon le nouveau système ; cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_770/2023 du 11 juillet 2024 consid. 7.2.3.2). Eu égard à ce qui précède, la décision de l’intimé doit être confirmée. 9. Le recours est rejeté. Le recourant succombant, il supporte l’émolument de procédure de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Christine RAVIER Le président Blaise PAGAN Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“17 LAI ; ATF 130 V 488) – que le recourant ne sollicite par ailleurs plus dans son acte de recours. L'application de l'art. 26bis al. 3 RAI dans sa nouvelle teneur en vigueur dès le 1er janvier 2024 aboutit au même résultat, ladite disposition prévoyant désormais une déduction forfaitaire de 10% lorsque le revenu avec invalidité est déterminé en fonction des valeurs statistiques, et l'exclusion de toute autre déduction supplémentaire. En conséquence, la décision de l'intimé du 16 avril 2024 est conforme au droit. Le cas échéant, il sera loisible au recourant de déposer une nouvelle demande de prestations dans l'hypothèse où la claudication neurogène observée en avril 2024 ne céderait pas au traitement prévu et entraînerait des limitations plus étendues que celles constatées dans le cadre de la présente procédure, ayant un impact sur sa capacité de travail. 6. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté et le recourant sera condamné au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Sylvie CARDINAUX La présidente Eleanor McGREGOR Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“En particulier, il ne ressort pas des pièces produites que le recourant serait enclin à de violentes crises de colère ou qu’il pourrait représenter un danger pour autrui ou pour lui-même. Il sera notamment relevé que la demande d’allocation pour impotent mentionne que le mineur fuit ses pairs et part du parc public si d’autres enfants sont présents. Ses parents ont arrêté d’aller à des événements, comme des fêtes, car leur fils en a rapidement assez. Les possibilités de déplacement sont limitées, car il ne peut pas rester tranquille. Ces indications parlent en défaveur d’un besoin de surveillance particulièrement intense, lequel ne doit en principe pas être retenu avant l’âge de 6 ans. 5.6 Par conséquent, l’intimé a conclu à juste titre que le recourant a besoin d’une aide régulière et importante d’autrui pour accomplir deux actes ordinaires de la vie, de sorte qu’il a droit à l’allocation pour impotent de degré léger. 6. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté et le recourant condamné au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Melina CHODYNIECKI La présidente Joanna JODRY Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“3 Il convient en outre d'admettre au vu de la jurisprudence qu'il subsiste pour la recourante un éventail suffisamment large d'activités légères dont un nombre significatif est adapté à ses limitations fonctionnelles et accessible sans formation particulière (voir l’arrêt du Tribunal fédéral 9C_659/2014 du 13 mars 2015 consid. 5.3.3, pour un cas dans lequel il a été admis que l’intéressée présentant des limitations somatiques et psychiatriques [status post-ablation du rein et de la rate, arthrodèse de la cheville avec raccourcissement du membre inférieur et port d'une orthèse, dysfonctions neuropsychologiques, quotient intellectuel à la limite de la moyenne inférieure, baisse des capacités de flexibilité mentale, de mémoire immédiate et de travail, ainsi que difficultés à élaborer des explications verbales complexes], mais ayant une capacité de travail de 100%, avec baisse de rendement de 30%, dans une activité adaptée, pouvait trouver une activité légère sur le marché du travail). 4.4 Au vu de sa pleine capacité de travail dans une activité adaptée, la recourante ne peut pas se voir accorder de mesures de réadaptation. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté et la recourante sera condamnée au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Nathalie KOMAISKI La présidente Marine WYSSENBACH Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
La prise en charge des frais indépendante du résultat (les frais sont fixés en fonction du travail effectué, indépendamment de la valeur du litige) peut, en cas de défaite, entraîner le remboursement d'avances déjà versées ou, en règle générale, faire peser la charge des frais sur la partie perdante.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“» vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer à nouveau sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), en étant tenue par l’arrêt de renvoi de cette autorité, que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l’arrêt du Tribunal fédéral du 12 août 2024 retient que la recourante a obtenu gain de cause, qu’il convient par conséquent d’arrêter les frais de la procédure cantonale de recours à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé ; attendu que la recourante qui a obtenu gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal cantonal des assurances, le montant étant déterminé sans égard à la valeur litigieuse d’après l’importance et la complexité du litige (art. 61 let. g LPGA), que, selon l’art. 10 TFJDA (tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1), les dépens alloués à la partie qui obtient gain de cause comprennent les frais d'avocat ou d'autres représentants professionnels et les autres frais indispensables occasionnés par le litige, qu’à teneur de l’art.”
“Toutefois, lorsqu'il s'agit de montants minimes qui sont régulièrement versés, comme en l'espèce à raison de CHF 100.- par mois, ils peuvent être comptabilisés (cf. arrêt TF 5P.233/2005 précité consid 3.1.3). Même sans traiter la question des frais de formation, l'ensemble de ses charges se monte ainsi à CHF 3'446.05 (1'500+1'365+336.65+144.40+100), ce qui dépasse déjà ses revenus. Dans ces conditions, la recourante ne dispose manifestement pas des ressources suffisantes pour supporter les frais de la procédure introduite le 14 mars 2024 sans s'exposer à la privation des choses nécessaires à son existence. S'agissant de la seconde des conditions, on doit admettre que le recours ne paraissait pas d'emblée dénué de toute chance de succès. Enfin, l'assistance d'un avocat pour la procédure de recours devant la Cour de céans se trouve ici justifiée. 6.3. Il s'ensuit que la requête d'assistance judiciaire totale (608 2024 41) est admise et que Me Emmanuelle Favre, avocate, est désignée comme défenseure d'office. 7. 7.1. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice, par CHF 800.-, sont mis à la charge de la recourante qui succombe. Ils ne sont toutefois pas prélevés, compte tenu de l'assistance judiciaire totale accordée. 7.2. C'est également à ce titre qu'il sied d'indemniser sa défenseure d'office, laquelle a produit sa liste de frais le 12 avril 2024. Il se justifie ainsi de fixer l'indemnité à laquelle elle peut ici prétendre, à CHF 2'700.-, soit, comme demandé, 15 heures, indemnisées au tarif horaire de CHF 180.-, plus CHF 101.90 de débours, étant précisé que les photocopies doivent être calculées à 40 centimes par copie conformément aux art. 9 al. 2 et 12 al. 2 du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative (Tarif/JA; RSF 150.12), et CHF 226.95 au titre de la TVA à 8,1 %, soit à un total de CHF 3'028.85, et de la mettre intégralement à la charge de l'Etat de Fribourg. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours (608 2024 38) est rejeté.”
“Muni d'une telle appréciation, l'OAI reconsidérera, au besoin, le statut de la recourante (et les proportions y relatives) avec, comme base de calcul, le ratio retenu dans le présent arrêt, en gardant à l'esprit qu'il peut être appelé à évoluer en fonction de la situation familiale de la recourante (cf. consid. 4). Enfin, il procédera au calcul de l'invalidité en n'omettant pas de tenir compte du fait que la recourante est tenue d'exploiter sa capacité de travail résiduelle en vertu de l'obligation de contribuer à la réduction du dommage. 6.2. Le renvoi de la cause à l'administration pour complément d'enquête et nouvelle décision est considéré comme un gain de cause au sens de l'art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 consid. 2.1). Cette règle s'applique indépendamment de la question de savoir si la partie recourante a conclu au renvoi ou si sa conclusion au renvoi a été prise à titre principal ou à titre subsidiaire (arrêt TF 9C_224/2016 du 25 novembre 2016 consid. 9.1). 6.3. La procédure n'étant pas gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI), les frais de procédure sont fixés à CHF 800.-. Compte tenu du sort du litige, la recourante obtenant, au vu de ce qui précède, gain de cause, les frais de procédure sont mis à charge de l'Office AI, qui succombe. L'avance de frais versée par la recourante, à hauteur de CHF 800.- lui est restituée. 6.4. La recourante a droit à des dépens entiers (art. 61 let. g LPGA; ATF 135 V 473) au vu de son gain de cause total. La mandataire de la recourante a produit sa liste de frais le 24 septembre 2024 pour un montant total de CHF 8'585.10 (correspondant à 30h08 de travail à CHF 250.-), soit des honoraires de CHF 7'533.25, plus des débours de CHF 419.- et CHF 632.85 au titre de la TVA (CHF 217.75 de TVA à 7,7% en 2023 et CHF 415.10 de TVA à 8,1% en 2024). L'on constate toutefois que l'ampleur du travail alléguée par la mandataire de la recourante ne saurait se justifier par la nature et l'importance de la présente cause, étant rappelé que la mandataire de la recourante est intervenue au cours de l'instruction de la présente cause, à savoir après le dépôt du mémoire de recours par Syna syndicat interprofessionnel, qui représentait alors les intérêts de la recourante (consid.”
“Quant aux coûts (supplémentaires) à prendre en charge par l'intimé du fait de la formation en cause (même s'il ne sont pas chiffrés précisément), on peut exclure d'emblée qu'ils puissent être considérés comme étant en disproportion flagrante avec l'utilité de cette mesure. Cela vaut d'ailleurs d'autant plus en présence d'une jeune assurée (voir ATF 142 V 523 c. 5.4, 132 V 215 c. 3.2.2 et les références). 5. 5.1 Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision du 27 octobre 2023 annulée. La recourante a droit à la prise en charge des frais supplémentaires liés à la formation d'assistante socio-éducative CFC, soit des frais liés au soutien fourni par l’Unité du Centre d’apprentissages et au transport pour s'y rendre pendant la durée de cette formation. Du fait de l’issue du recours, la question d'une éventuelle violation du droit d’être entendu de la recourante (voir c. 4) peut rester ouverte (voir quoi qu'il en soit à ce propos: ATF 119 V 208 c. 4b et 117 V 282 c. 4c; VGE IV/2012/1186 du 1er juillet 2023 c. 3.3; voir également Ueli Kieser, ATSG Kommentar, 2020, art. 43 n. 87 s.). 5.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé, qui succombe (art. 61 let. fbis LPGA, art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais versée par la recourante lui sera restituée dès l'entrée en force du présent jugement. 5.3 Assistée d’un avocat agissant à titre professionnel, la recourante, qui obtient gain de cause, a droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 3 LPJA). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires produite le 11 janvier 2024, qui ne prête pas à discussion, compte tenu de l’importance et de la complexité de la procédure judiciaire, ainsi que de la pratique du TA dans des cas comparables, sont dès lors fixés à Fr. 3'218.40 (honoraires: Fr. 2'916.65, frais: Fr. 68.60 et TVA: Fr. 233.15 [Fr. 2'104.15 d'honoraires et Fr. 52.50 de débours à 7.7%, ainsi que Fr. 812.50 d'honoraires et Fr. 16.10 de débours à 8.1%]; voir art. 41 al. 3 de la loi cantonale du 28 mars 2006 sur les avocats et les avocates [LA; RSB 168.11] et art. 13 de l'ordonnance cantonale du 17 mai 2006 sur le tarif applicable au remboursement des dépens [ORD; RSB 168.”
“De plus, l’assuré peut justifier de plusieurs formations pratique (polygraphe) ou professionnelles (dessinateur sur machines, employé de commerce, comptable spécialisé), dont la dernière parachevée à fin 2018 dans le domaine de la comptabilité a été acquise au terme d’un long processus d’étude, certes entravé entre autres par deux épisodes de NOIAN, ce qui dénote cependant d’une grande persévérance et de facultés avérées d’adaptation. Partant, on ne peut retenir, au degré de la vraisemblance prépondérante (degré de preuve usité en droit des assurances sociales; (ATF 144 V 427 c. 3.2, 138 V 218 c. 6; SVR 2022 ALV n° 27 c. 5.1), qu'il n'existe pas de place de travail correspondant au profil d'exigibilité retenu en l’état sur un marché du travail équilibré. 8. 8.1 Le recours doit ainsi être admis et les décisions des 24 avril et 25 mai 2023 annulées. La cause doit être renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 8.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais versée par le recourant lui sera restituée dès l'entrée en force du présent jugement. 8.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Assisté d’une mandataire agissant à titre professionnel, le recourant a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA), ce au tarif applicable (Fr. 180.-) en cas de représentation par une personne qualifiée, agissant par un syndicat (voir la Circulaire du 16 décembre 2009 de la Cour des assurances sociales du Tribunal administratif du canton de Berne, consultable à partir du lien <www.vgb.justice.be.ch> en sélectionnant les rubriques "Frais" et "Assistance judiciaire"). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires du 20 octobre 2023, qui ne prête pas à discussion, compte tenu de l’importance et de la complexité de la procédure judiciaire, ainsi que de la pratique du TA dans des cas comparables, sont fixés à Fr.”
“Dans le cas d'espèce, un renvoi de la cause à l'intimé – d'ailleurs requis dans les conclusions du recours – se justifie pleinement, dès lors qu'il se rapporte à des points litigieux qui n'ont pas été suffisamment, voire même pas du tout, investigués en procédure administrative (ATF 137 V 210 c. 4.4.1.4). Ce n'est qu'après avoir procédé à ce complément d'instruction que l'Office AI Berne sera en mesure de se prononcer en connaissance de cause sur l'existence d'un motif de révision et sur l'éventuel droit du recourant à des prestations de l'AI pour la période couverte par la nouvelle demande introduite le 16 mars 2021. Il lui incombera de rendre une nouvelle décision à cet égard. 7. 7.1 En conclusion, le recours est admis et la décision du 27 septembre 2022 annulée. La cause est renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 7.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé qui succombe (art. 61 let. fbis LPGA, art. 69 al. 1bis LAI et 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). 7.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Cette règle s’applique indépendamment de la question de savoir si la partie recourante a conclu au renvoi ou si sa conclusion au renvoi a été prise à titre principal ou à titre subsidiaire (SVR 2017 KV n° 9 c. 9.1). Assisté d’un avocat agissant à titre professionnel, le recourant a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le Tribunal administratif (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA). La note d'honoraires produite comprend toutefois en partie des activités antérieures au prononcé de la décision litigieuse. Ces travaux ne peuvent être pris en considération pour la fixation judiciaire du montant des honoraires par le tribunal (ATF 114 V 83 c.”
“Les résultats de ce complément d'instruction, qui inclura également une nouvelle discussion consensuelle, devront permettre d'établir la capacité (ou l'incapacité) de travail du recourant dans une activité adaptée, en tenant compte de ses éventuelles fluctuations, qui devront être investiguées si nécessaire en actualisant les données médicales. Sur cette base, l'intimé procédera à une nouvelle évaluation de l'invalidité jusqu'à la date de sa décision à venir. 7. 7.1 En conclusion, le recours est admis et la décision du 8 février 2023 annulée en tant qu'elle nie tout droit du recourant à une rente d'invalidité au-delà du 30 juin 2021. La décision est confirmée en tant qu'elle accorde à l'intéressé une rente entière d'invalidité du 1er octobre 2018 jusqu'au 30 juin 2021. La cause est renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision portant sur le droit à une rente pour la période postérieure au 30 juin 2021. 7.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé, qui succombe (art. 61 let. fbis LPGA, art. 69 al. 1bis LAI et 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais versée par le recourant lui sera restituée dès l'entrée en force du présent jugement. 7.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Cette règle s’applique indépendamment de la question de savoir si la partie recourante a conclu au renvoi ou si sa conclusion au renvoi a été prise à titre principal ou à titre subsidiaire (SVR 2017 KV n° 9 c. 9.1). Assisté d’un avocat agissant à titre professionnel, le recourant a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires du 13 avril 2023, qui ne prête pas à discussion (si ce n'est en tant que les frais d'envois en courrier prioritaire de Fr.”
“La cause doit être renvoyée à l'intimé pour une instruction médicale sous l'angle psychique/psychiatrique, mettant en œuvre une expertise conforme aux standards de la jurisprudence récente, comportant une proposition d'évaluation de la capacité de travail fondée sur une analyse normative et structurée (ATF 144 V 50 c. 4.3, 141 V 281 c. 5.2.2). L'expertise devra éclaircir l'existence, l'ampleur et les répercussions fonctionnelles d'une possible dépression ou d'un état anxieux, de même que d'un trouble obsessionnel compulsif et préciser les interactions éventuelles entre les constats psychiatriques et ceux découlant de l'expertise neuro-psychologiques du 27 avril 2020. Sur la base médico-théorique ainsi arrêtée, l'intimé procédera ensuite à une nouvelle évaluation de l'invalidité jusqu'à la date de sa nouvelle décision. Cas échéant, elle se déterminera encore à propos de la possibilité de la recourante de mettre à profit sa capacité de travail résiduelle (éventuelle) sur un marché du travail équilibré. 7. 7.1 En conclusion, le recours est admis et la cause renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 7.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI et 108 al. 1 et al. 2 phr. 2 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais de Fr. 800.- versée par la recourante lui est restituée. 7.3 Le renvoi de la cause à l'administration pour complément d'enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l'octroi de dépens au sens de l'art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Cette règle s’applique indépendamment de la question de savoir si la partie recourante a conclu au renvoi ou si sa conclusion au renvoi a été prise à titre principal ou à titre subsidiaire (SVR 2017 KV n° 9 c. 9.1). Assistée d'un avocat agissant à titre professionnel, la recourante a droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA. Ce dernier ayant renoncé à produire une note d'honoraires, les dépens, à mettre à la charge de l'intimé, sont fixés à un forfait de Fr. 1'500.- (TVA comprise), vu la complexité objective de la procédure judiciaire et la pratique du TA dans des cas semblables (voir notamment la Circulaire du 16 décembre 2009 sur la fixation des honoraires et des dépens dans les litiges en matière d'assurances sociales en cas de représentation par un organisme reconnu d'utilité publique, disponible sur le site internet du TA: www.”
“Gemäss aArt. 69 Abs. 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 83 ATSG) ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens im Betrag von Fr. 700.-- dem Beschwerdeführer und im Betrag von Fr. 100.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt. Der Anteil des Beschwerdeführers wird dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen. Der Restbetrag von Fr. 100.-- wird ihm zurückerstattet.”
LAI art. 69 n. 137 Si l'assistanÎ judiciaire est accordée, les frais de procédure sont à la charge de la caisse de l'État.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Vorliegend gehen die Prozesskosten zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Zwischenverfügung vom 28. Mai 2021 zu Lasten der Staatskasse.”
Citation : LAI art. 69 n. 136 La somme forfaitaire fixée par le tribunal (p. ex. Fr. 700.– ou Fr. 800.–) est mise à la charge de la partie perdante en fonction de l'issue du procès ; en cas d'octroi de l'aiÞ judiciaire, une exonération partielle et provisoire ou une mise à contribution de la caisse du tribunal intervient.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Dezember 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis Fr. 1'000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Da ihr mit Verfügung vom 14. März 2024 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden ist, gehen die Verfahrenskosten vorläufig zu Lasten der Gerichtskasse.”
“Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen und mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind.”
“Au surplus, on soulignera à l'attention du recourant qu'il ne saurait être non plus fait application en l'espèce de la déduction forfaitaire supplémentaire de 10% prévue par l'art. 26bis al. 3 du règlement fédéral du 17 janvier 1961 sur l’assurance-invalidité [RAI, RS 831.201], ni de celle de 20% prescrite par la phr. 2 de la même disposition, contrairement à ce qu'il invoque. Ces prescriptions ne sont en effet entrées en vigueur que, respectivement, le 1er janvier 2022 et le 1er janvier 2024, alors qu'est en l'espèce applicable le droit en vigueur en 2016, moment du début potentiel du droit à la rente du recourant (voir c. 2.1). 7.5 Cela étant, il en résulte un degré d'invalidité de 41% (41,33% arrondis; ATF 130 V 121 c. 3.2 et 3.3; SVR 2019 IV n° 61 c. 7.1) après comparaison des deux revenus précités de valide (Fr. 68'325.-) et d'invalide (Fr. 40'082.-). En conséquence, c'est à juste titre que l'intimé a alloué un quart de rente au recourant depuis le 1er juin 2016. 8. 8.1 En conclusion, le recours s'avère mal fondé et doit être rejeté. 8.2 Aux termes de l'art. 61 let. fbis LPGA, en relation avec l'art. 69 al. 1bis LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires. Le recourant, qui succombe, doit ainsi être condamné au paiement des frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Il n'est par ailleurs pas alloué de dépens, pas même sous la forme d'une indemnité de partie (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 à 3 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). 8.3 Le recourant a toutefois requis le bénéfice de l'assistance judiciaire, limitée aux frais de justice. 8.3.1 Sur requête, l'autorité administrative ou de justice administrative dispense du paiement des frais de procédure et de l'obligation éventuelle de fournir des avances ou des sûretés la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont la cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès (art. 61 let. f LPGA et art. 111 al. 1 et 2 LPJA; SVR 2011 IV n° 22 c. 2, 2011 UV n° 6 c. 6.1). 8.3.2 Compte tenu des pièces produites à l'appui de sa requête, la condition financière est remplie, le recourant bénéficiant de l'assistance des services sociaux (ATF 144 III 531 c.”
“Par ailleurs, le seul fait que l'assuré ne dispose pas d'une pleine capacité de travail avec un plein rendement ne justifie pas davantage un abattement supplémentaire (TF 8C_39/2023 du 14 juillet 2023 c. 4.1.4 et les références). L'intéressé ne le prétend d'ailleurs pas. Pour le reste, on ne voit pas non plus que la nationalité étrangère du recourant serait susceptible de réduire ses perspectives salariales, eu égard à l'autorisation d'établissement dont il bénéficie, à la durée de son séjour en Suisse et à la nature des activités encore exigibles (TF 8C_301/2021 du 23 juin 2021 c. 6.3). En définitive, en tenant compte d'un abattement de 10%, l'on parvient à un revenu d'invalide de Fr. 42'693.- (Fr. 47'437.- x 90%). 6.4 La comparaison avec le revenu sans invalidité (de Fr. 60'831.-) met en évidence un degré d'invalidité (arrondi) de 30%, insuffisant pour ouvrir droit à une rente de l'assurance‑invalidité. 7. 7.1 Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté. 7.2 Les frais judiciaires pour la présente procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, doivent être mis à la charge du recourant qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI, art. 61 let. fbis LPGA, art. 108 al. 1 LPJA). Compte tenu de l'issue de la procédure, il n'y a pas lieu d'allouer de dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario; art. 104 al. 3 et 108 al. 3 LPJA). 7.3 Le recourant a toutefois requis d'être mis au bénéfice de l'assistance judiciaire complète. 7.3.1 Sur requête, l'autorité administrative ou de justice administrative dispense du paiement des frais de procédure et de l'obligation éventuelle de fournir des avances ou des sûretés la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont la cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès. Aux mêmes conditions, une avocate ou un avocat peut en outre être désigné à une partie si les circonstances de fait et de droit le justifient (art. 61 let. f LPGA et art. 111 al. 1 et 2 LPJA; SVR 2011 IV n° 22 c. 2, 2011 UV n° 6 c. 6.1). 7.3.2 Compte tenu des pièces produites à l'appui de la requête d'assistance judiciaire, la condition financière est remplie, le recourant émargeant à l'aide sociale (ATF 144 III 531 c.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 9.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 4.3 hiernach) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG).”
“Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen sowie ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 11 S. 2) jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hingewiesen, wonach sie zur Nachzahlung der ihr erlassenen Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer). Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuches vom 8. Mai 2023 wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt, und erkennt sodann:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
La jurisprudenÎ applique l'art. 69 al. 1bis LAI et détermine les frais judiciaires en fonction de l'ampleur du travail de procédure, dans les limites du cadre du droit fédéral ; des montants individuels arrêtés par les juridictions (p. ex. Fr. 600.–, Fr. 800.–) figurent dans les décisions rendues, et des fixations de montants correspondantes sont documentées pour un effort moyen.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Quant au traitement de vortioxétine 5 mg (Brintellix®), il convient de relever qu’il n’est que minime, voire prescrit à un dosage « infra-thérapeutique » (cf. avis SMR du 13 avril 2023), si bien que l’on ne saurait en déduire un indice en faveur d’une atteinte psychiatrique suffisamment grave pour être invalidante. En définitive, même si la recourante a repris une psychothérapie intégrée auprès du Centre NK.________ et participe au groupe des pairs de l’Institut PS.________ (rapport du 16 février 2022 du Dr AP.________), aucun élément n’atteste d’une péjoration de l’état de santé psychique de la recourante et la médication demeure limitée. c) Au vu de ce qui précède, c’est à juste titre que l’OAI a rejeté la nouvelle demande de prestations déposée par la recourante le 10 mars 2023. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision du 20 juillet 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. La partie recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). d) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, la partie recourante n’obtenant pas gain de cause (art.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF”
“Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF”
RéférenÎ : LAI art. 69 n° 134 Bien que l'art. 69 al. 1bis LAI renÞ en principe payante la procédure de recours relative aux prestations de l'AI, les tribunaux ont exceptionnellement, dans certains cas, renoncé à percevoir des frais (p. ex. en cas de disparition de l'objet du litige, de retrait/de non-entrée en matière ou pour des raisons de proportionnalité). Les procédures qui ne portent pas sur l'octroi de prestations de l'AI ne sont pas considérées comme de tels litiges au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI et peuvent donc être traitées différemment sur le plan de la prise en charge des frais. Les demandes d'aiÞ judiciaire gratuite doivent être examinées séparément et n'entraînent pas automatiquement une exonération des frais.
“Indessen ist zu berücksichtigen, dass die Beschwerdegegnerin sein Leistungsbegehren, obschon bereits im Verwaltungsverfahren nur berufliche Massnahmen (vgl. Urk. 12/16/4) – insbesondere eine Lehre im Bereich Informatik (vgl. Urk. 12/51) – beantragt wurden, im Wesentlichen unter dem Aspekte des Rentenanspruchs abhandelte und dem noch jugendlichen, unvertretenen Beschwerdeführer weder die gesetzlichen Grundlagen, noch die entscheidende Rechtsprechung oder die konkrete Invaliditätsbemessung aufzeigte (Urk. 2), während es gerade sein Behandler war, der ihn auf einen vermeintlichen Umschulungsanspruch aufmerksam machte (vgl. Urk. 12/33/2 f.). Der Umstände halber ist daher im vorliegenden, an sich kostenpflichtigen Verfahren (vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG) ausnahmsweise von einer Kostenauflage an den Beschwerdeführer abzusehen (vgl. § 33 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Das Gericht erkennt:”
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20) ; Que sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie ; Que selon l’art. 133 al. 4 let. a LOJ, le juge qui préside la composition peut prendre seul les décisions finales de radiation du rôle pour cause de retrait du recours ainsi que de défaut ou de perte d’objet du recours ; Que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé ; Que tel est le cas en l’espèce, l’intimé ayant rendu une nouvelle décision le 29 août 2024, annulant la décision litigieuse ; Que le recours n’ayant plus d’objet, la cause sera rayée du rôle ; Que le recourant, qui n’est pas représenté, n’a pas droit à des dépens ; Que bien que la procédure ne soit pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il sera renoncé à la perception d’un émolument. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Constate que le recours est devenu sans objet. 2. Raye la cause du rôle. 3. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Nathalie KOMAISKI La présidente Joanna JODRY Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“réclamé par l’Office AI à son fils, étant donné qu’elle ne pouvait pas accéder au compte de ce dernier, qu’elle n’a ainsi fait part d’aucun grief précis à l’encontre de la décision du 1er février 2024 de l’Office AI permettant de comprendre les motifs sur lesquels elle se fonde afin de s’y opposer, qu’elle n’a en outre formulé aucune conclusion, qu’elle n’a enfin pas produit de procuration attestant de ses pouvoirs de représentation de son fils, qu’elle a été invitée, par courrier du juge instructeur du 15 février 2024 – lequel lui a été distribué deux jours plus tard au guichet postal – à rectifier son écriture et à remettre une procuration dans un délai échéant au 29 février 2024, qu’elle a été avisée qu’à défaut de réponse parvenue dans le délai imparti, le recours serait réputé comme ayant été retiré, conformément à l’art. 27 al. 5 LPA-VD, qu’elle n’a pas procédé à ce jour, qu’en conséquence, il sied de constater que le recours du 12 février 2024 ne satisfait pas aux dispositions légales exposées ci-avant, de sorte qu’il s’avère manifestement irrecevable ; attendu qu'une décision d'irrecevabilité doit être rendue conformément à la procédure de l'art. 82 LPA-VD, compétence que l'art. 94 al. 1 let. d LPA-VD attribue à un membre de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique, qu’en application de l’art. 69 al. 1bis LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais judiciaires, qu’en l’occurrence, il peut toutefois être exceptionnellement renoncé aux frais de justice (art. 50, 91 et 99 LPA-VD), qu’il n’y a pas lieu d’allouer de dépens (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, le juge unique prononce : I. Le recours est irrecevable. II. Il n’est pas perçu de frais de justice, ni alloué de dépens. Le juge unique : Le greffier : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ B.L.________ (pour A.L.________), ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.110), cas échéant d'un recours constitutionnel subsidiaire au sens des art. 113 ss LTF. Ces recours doivent être déposés devant le Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne) dans les trente jours qui suivent la présente notification (art.”
“Da es nicht um Streitigkeiten über IV-Leistungen geht (Art. 69 Abs. 1bis IVG; BGE 129 V 362) und die kantonalen sozialversicherungsrechtlichen Gerichtsverfahren im Übrigen kostenlos sind (Art. 61 lit. a ATSG), erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 8 Rz 31) als gegenstandslos.”
“Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht vor, kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Bei der vorliegend zu beurteilenden Frage der unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfahren handelt es sich indessen nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG (Thomas Ackermann, Verfahrenskosten in der Sozialversicherung, in: Ueli Kieser [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2013, St. Gallen 2014, S. 207). Deshalb und da sich die Parteien weder mutwillig noch leichtsinnig verhalten haben, sind für das vorliegende Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben. Aufgrund des geringfügigen Obsiegens im Umfang von wenigen Prozenten wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. Demgemäss wird e r k a n n t :”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt. Zu prüfen bleibt jedoch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Verfahrenskosten.”
Dans les procédures visées à l'art. 69 al. 1bis LAI, des frais/émoluments peuvent être supprimés ou répartis différemment. La jurisprudenÎ montre que, notamment lorsqu'une aiÞ judiciaire est accordée (p. ex. HospiÎ général) ou qu'une représentation est assurée par une instanÎ publique, la perception d'un émolument est renoncée ou celui-ci est pris en charge par la caisse de l'État ; dans d'autres cas, l'émolument est imposé à la partie succombante ou à l'intimé, ou les coûts sont partagés entre l'État et les parties.
“Cette possibilité a toutefois été rejetée par l’intimé, pour des motifs d’égalité, de bon déroulement de l’expertise et de sécurité des experts. Si ces motifs sont entendables, il reste qu’au vu de la symptomatologie de la recourante, il pourrait être envisagé de prévoir un accompagnement personnel de l'intéressée aux rendez-vous médicaux, cas échéant par sa curatrice. Au vu de ce qui précède, la chambre de céans considère les manquements de la recourante comme excusables. Dès lors, la décision de rejeter sa demande de prestations, en raison d'une violation de l'obligation de collaborer, n'était pas justifiée. 5. Le recours doit en conséquence être admis, la décision querellée annulée et la cause renvoyée à l'intimé pour mise en œuvre d'une expertise médicale. La recourante étant représentée par sa curatrice, salariée d'une administration publique, il ne lui sera pas alloué de dépens. Au vu du sort du recours, l'intimé sera condamné au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision de l’intimé du 23 septembre 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé dans le sens des considérants 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“La recourante n’a donc pas rendu plausible une aggravation de son état de santé, étant souligné que l’administration, et en cas de recours, le juge, doit pouvoir s’appuyer sur des rapports médicaux qui sont de nature à rendre plausibles les faits allégués, et non pas sur les seuls allégués de l’assuré. C’est partant à juste titre que l’intimé a rendu une décision litigieuse de non-entrée en matière sur la nouvelle demande de prestations formée par la recourante. À l’appui de son recours, la recourante a versé au dossier un rapport du Dr G______ du 30 octobre 2023 et des rapports du Dr F______ des 29 avril et 8 octobre 2024. Or, la chambre de céans ne peut pas prendre en considération ces documents, dès lors qu’ils ont été produits postérieurement au 28 juin 2024, date à laquelle l’intimé a statué. 6. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté. La recourante, qui succombe, n’a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Il convient de renoncer à la perception d'un émolument, la recourante étant au bénéfice de l'assistance juridique (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Renonce à percevoir un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“3 Le recourant conteste le revenu d’invalide retenu par l’intimé, soit un revenu fondé sur l’ESS 2020, pour un homme, dans une activité de niveau 1, pour 41,7 heures de travail par semaine et indexé à l’année 2021, avec un abattement de 10%. Il estime qu’un revenu d’agent de conditionnement est inférieur au revenu retenu par l’intimé. À cet égard, le recourant prétend à la prise en compte d’un revenu pour un agent de conditionnement alors même qu’il estime que ses limitations fonctionnelles et sa formation inachevée l’empêchent totalement d’exercer cette activité. Quoi qu’il en soit, c’est à juste titre que l’intimé a pris en compte le salaire issu de l’ESS dès lors que le recourant a été reconnu apte à exercer toute activité respectant ses limitations fonctionnelles d’épargne des genoux et du rachis. Pour le reste, le calcul de degré d’invalidité auquel a procédé l’intimé n’est pas contesté et peut être confirmé, soit un degré de 21%. Ce taux est insuffisant pour ouvrir le droit à une rente d’invalidité 5. Partant, le recours ne peut qu’être rejeté. Il convient de renoncer à la perception d'un émolument, le recourant étant au bénéfice de l'Hospice général (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit qu’il n’est pas perçu d’émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Certes, le Tribunal fédéral a jugé que le changement de jurisprudence selon l’ATF 145 V 215 ne constitue pas un motif suffisant pour déroger au principe selon lequel il n’y a pas à adapter une décision administrative entrée en force à une modification de jurisprudence ni à entrer en matière sur une nouvelle demande (ATF 147 V 234 consid. 5. et les références citées). Il n’en demeure pas moins en l’espèce que l’état de santé du recourant a plausiblement connu une évolution, tant sur le plan des diagnostics, que des traitements médicamenteux administrés et les prises en charge par les institutions de santé. Sur la base de ces éléments, force est d’admettre que le recourant a rendu plausible une aggravation de son état de santé. Partant, l’intimé doit entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations. 3.6 Le recours sera admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. Le recourant, représenté par sa curatrice, collaboratrice d'un service de l'État, ne peut prétendre à l'allocation de dépens devant l'autorité judiciaire cantonale, faute de justification économique (ATF 126 V 11 consid. 2 et 5). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision du 8 février 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der behandelnde Psychiater Dr. E____ in seinen Arztberichten insgesamt eine abweichende Beurteilung bei identischer Sachlage vorgenommen hat. Die fachärztliche Stellungnahme des RAD vom 25. April 2024 (vgl. E. 4.3.10) erweist sich somit als zutreffend, wenn festgestellt wird, dass sämtliche Diagnosen und Symptome bereits bei der materiellen Prüfung im November 2017 bestanden haben und sich keine Veränderungen des Gesundheitszustandes ergeben haben (IV-Akte 131, S. 2). 4.5. Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung vom 3. November 2017 nicht glaubhaft nachgewiesen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 8. Mai 2024 ist daher korrekt. 5. 5.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen und die Verfügung vom 8. Mai 2024 zu schützen. 5.2. 5.2.1. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00, zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates. 5.2.2. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Da dem Beschwerdeführer der Kostenerlass bewilligt worden ist, ist seinem Vertreter, lic. iur. B____, Advokat, ein angemessenes Anwaltshonorar aus der Gerichtskasse auszurichten. Es entspricht der Praxis des Sozialversicherungsgerichts, in durchschnittlichen sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren mit doppeltem Schriftenwechsel bei der Bemessung des Kostenerlasshonorars für anwaltlich vertretene Versicherte von einem Honorar in der Höhe von Fr. 3'000.00 (inkl. Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer auszugehen. Diese Pauschale basiert auf einem Stundenansatz von Fr. 200.00 und einem geschätzten Aufwand von 15 Stunden. Bei der Anwendung der Pauschale wird berücksichtigt, dass der effektive Aufwand davon nach oben und nach unten abweichen kann, sich im Schnitt aber ausgleicht. Bei komplizierten Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht, bei einfachen Verfahren entsprechend herabgesetzt werden.”
“par mois du 1er juin au 31 août 2019, à une rente entière d’un montant mensuel de 1'740 fr. du 1er septembre 2019 au 31 mars 2020, à trois-quarts de rente d’un montant de 1'305 fr. par mois du 1er au 30 avril 2020, puis à une demi-rente d’un montant de 870 fr. du 1er au 31 mai 2020. Le montant du rétroactif s’élève ainsi à 18'270 francs. Il peut faire l’objet d’une compensation avec les impayés de cotisations, la décision attaquée devant être confirmée sur ce point et pour le surplus. b) Compte tenu de la situation financière précaire du recourant (cf. calcul du minimum vital effectué par l’Office des poursuites du district de [...] en septembre 2022), il convient de donner une suite favorable à sa conclusion tendant à l’octroi de l’assistance judiciaire, laquelle porte sur l’exonération des frais judiciaires et sur la désignation de Me Ana Rita Perez en qualité de conseil d’office. c) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Vu l’issue du litige, il convient de les répartir par moitié entre les parties. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont dès lors provisoirement laissés à la charge de l’Etat à hauteur de 300 fr., s’agissant de la part du recourant qui est au bénéfice de l’assistance judiciaire, et mis à la charge de l’intimé par 300 francs. d) Vu le sort de ses conclusions, la partie recourante a droit à une indemnité de dépens réduite, à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter cette indemnité à 600 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]) et de la mettre à la charge de la partie intimée. e) Le recourant étant au bénéfice de l’assistance judiciaire, son conseil peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office, qu’il convient de fixer à 1'200 fr., débours et TVA compris (art.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Mit den 2021 erfolgten Änderungen in Art. 61 lit. a und fbis ATSG war auch Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 IVG neu zu fassen. Obwohl nun nicht mehr von "Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen" gesprochen wird, sondern nur noch von "Streitigkeiten über IV-Leistungen", vertreten Ulrich Meyer/Marco Reichmuth die Auffassung, dass die bisherige Rechtsprechung zu den Gerichtskosten weitergeführt werden könne, weshalb Auseinandersetzungen um die Drittauszahlung der Leistung auch weiterhin keinen Streit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG bilden würden (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, a.a.O., N 4 zu Art. 69 IVG). Aus diesem Grund kann die Praxis des Kantonsgerichts (Urteil vom 28. April 2008 [720 07 189/139, E. 6.1), wonach in Fällen wie dem vorliegenden von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist, fortgeführt werden. Somit sind für den vorliegenden Prozess keine Verfahrenskosten zu erheben sind.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 132 En cas de succès partiel, la partie qui a gain de cause peut néanmoins se voir imposer d'importantes quotes‑parts de ses propres frais (le tribunal distingue selon le degré de succès et l'ampleur des frais).
“c) En présence d’une assurée qui n’a pas de formation qualifiante et ne maîtrise pas le français, les prérequis pour une entrée en formation qualifiante font défaut et une éventuelle acquisition des compétences nécessaires prendrait plusieurs années, ce qui est ni simple ni adéquat. Par ailleurs, sa capacité de travail résiduelle de 50 % n’est pas suffisante pour lui permettre de suivre une formation de type CFC afin de réduire son préjudice économique. Concernant la mise en œuvre de mesures d’ordre professionnel par l’intimé on ne voit pas laquelle aurait pu être proposée à la recourante qui n’a du reste pas la volonté subjective de se réinsérer (cf. rapport final du 2 août 2023), ce qui n’est pas contesté. 12. a) En définitive, le recours doit être très partiellement admis en ce sens que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité pour la période courant du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à hauteur de 500 fr. à la charge de la recourante, qui n’obtient que très partiellement gain de cause sur un point qu’elle n’a d’ailleurs pas contesté, ses conclusions étant entièrement rejetées, et de 100 fr. à la charge de l’intimé. c) La recourante obtenant très partiellement gain de cause avec l’assistance d’un mandataire professionnel, il y a lieu de lui allouer des dépens, très réduits, arrêtés en l’occurrence à 300 francs, débours et TVA compris (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 LPA-VD), à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que Z.________ a droit à une demi-rente d’invalidité du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019.”
“c) En présence d’une assurée qui n’a pas de formation qualifiante et ne maîtrise pas le français, les prérequis pour une entrée en formation qualifiante font défaut et une éventuelle acquisition des compétences nécessaires prendrait plusieurs années, ce qui est ni simple ni adéquat. Par ailleurs, sa capacité de travail résiduelle de 50 % n’est pas suffisante pour lui permettre de suivre une formation de type CFC afin de réduire son préjudice économique. Concernant la mise en œuvre de mesures d’ordre professionnel par l’intimé on ne voit pas laquelle aurait pu être proposée à la recourante qui n’a du reste pas la volonté subjective de se réinsérer (cf. rapport final du 2 août 2023), ce qui n’est pas contesté. 12. a) En définitive, le recours doit être très partiellement admis en ce sens que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité pour la période courant du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à hauteur de 500 fr. à la charge de la recourante, qui n’obtient que très partiellement gain de cause sur un point qu’elle n’a d’ailleurs pas contesté, ses conclusions étant entièrement rejetées, et de 100 fr. à la charge de l’intimé. c) La recourante obtenant très partiellement gain de cause avec l’assistance d’un mandataire professionnel, il y a lieu de lui allouer des dépens, très réduits, arrêtés en l’occurrence à 300 francs, débours et TVA compris (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 LPA-VD), à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que Z.________ a droit à une demi-rente d’invalidité du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019.”
“Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss zu vier Fünfteln der Beschwerdeführerin und zu einem Fünftel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine um 4/5 gekürzte Parteientschädigung, welche auf Fr. 800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) festzulegen ist. Das Gericht erkennt:”
LAI art. 69 ch. 131 Avant le versement de l'avanÎ, il convient d'informer la personne de la possibilité d'obtenir l'assistanÎ judiciaire / l'aiÞ judiciaire gratuite ; une prorogation de délai ou une demanÞ d'aiÞ peut avoir une incidenÎ sur la procédure.
“TRIBUNAL CANTONAL AI 240/23 - 282/2023 ZD23.036774 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 25 octobre 2023 ____________________ Composition : M. Neu, juge unique Greffier : M. Addor ***** Cause pendante entre : M.________, à P.________, recourante, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat à Lausanne, et OFFICE DE L’ASSURANCE-INVALIDITE POUR LE CANTON DE VAUD, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI et 47 LPA-VD E n f a i t : A. Au bénéfice d’un trois quarts de rente à compter du 1er août 2016, M.________ (ci-après : la recourante) a entrepris une formation en ressources humaines dans le contexte de laquelle elle a, par acte adressé à l'Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’office AI ou l’intimé) le 4 avril 2022, demandé la prise en charge des frais d'un perfectionnement. Par décision du 23 juin 2023, l'office AI a refusé de prendre en charge les frais supplémentaires liés au perfectionnement. B. Par acte du 29 août 2023, M.________, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat, a recouru devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal vaudois contre cette décision et conclu à sa réforme dans le sens de la prise en charge des frais en lien avec la formation professionnelle (indemnités journalières et frais supplémentaires en lien avec le perfectionnement), subsidiairement à l'annulation de la décision et au renvoi à l'instruction. Par ordonnance du 4 septembre 2023, un délai au 2 octobre 2023 a été fixé à la recourante pour effectuer une avance de frais de 600 francs, étant précisé que le délai d'avance de frais pouvait être prolongé sur requête, respectivement que l'assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, la demande devant être présentée à la Cour des assurances sociales.”
“Schild ***** Cause pendante entre : V.________, à Lausanne, recourante, et A.________, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 LPA-VD. E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours du 6 novembre 2020 déposé par V.________ (ci-après : la recourante) à l’encontre d’une décision de refus de rente de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu l’ordonnance du 24 novembre 2020 du juge instructeur impartissant un délai échouant au 4 janvier 2021 à la recourante pour effectuer une avance de frais d’un montant de 400 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti ; attendu qu'en dérogation à l'art. 61 let. a LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1 [dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020], en corrélation avec l’art. 83 LPGA), l'art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20 [dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020]) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu'aux termes de l'art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; RSV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l'autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l'exigent, que selon l'alinéa 3 de cette même disposition, l'autorité impartit un délai à la partie pour fournir l'avance de frais et l'avertit qu'en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n'entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l'avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d'un compte postal ou bancaire en faveur de l'autorité (art.”
“Par ailleurs, au vu des rapports versés au dossier et du caractère probant de l'expertise du 13 juin 2022, l'instruction de la cause se révèle suffisante, ce qui permet d'exclure la nécessité d'une nouvelle expertise, ainsi que de toute autre mesure probatoire. 6.8 En conclusion, le rapport d'expertise du 13 juin 2022 et son complément satisfont aux exigences jurisprudentielles en matière de valeur probante, notamment en ce qui concerne la question ici déterminante. Il en découle, au degré de la vraisemblance prépondérante, l'absence de modification notable des circonstances depuis la décision du 19 avril 2018 et donc de motif de révision (art. 17 LPGA). Partant, c'est à bon droit que, dans sa décision du 3 mars 2023, l'intimé a retenu que la recourante ne présentait pas d'atteinte à la santé invalidante, de sorte qu'un droit aux prestations de l'AI ne pouvait (toujours) pas lui être reconnu. 7. 7.1 Il s'ensuit que le recours s'avère mal fondé et doit être rejeté. 7.2 Aux termes de l'art. 61 let. fbis LPGA, en lien avec l'art. 69 al. 1bis LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires. En l'occurrence, la recourante, qui succombe, doit supporter les frais de la procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.- (art. 108 al. 1 LPJA) et n'a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario et art. 104 LPJA). 7.3 La recourante a toutefois requis le bénéfice de l'assistance judiciaire, limitée aux frais de justice. 7.3.1 Sur requête, l'autorité administrative ou de justice administrative dispense du paiement des frais de procédure et de l'obligation éventuelle de fournir des avances ou des sûretés la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont la cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès (art. 61 let. f LPGA et art. 111 al. 1 et 2 LPJA; SVR 2011 IV n° 22 c. 2, 2011 UV n° 6 c. 6.1). 7.3.2 Compte tenu des pièces produites à l'appui de la requête (voir PJ 3 à 5 de celle-ci), la condition financière est remplie, la recourante bénéficiant de l'assistance des services sociaux (ATF 144 III 531 c.”
Citation : LAI art. 69 n. 130 L'absenÎ de collaboration ou le défaut de produire les pièces demandées au cours de la procédure de recours peut entraîner le rejet du recours par le Tribunal administratif fédéral.
“Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz das Verhalten der Beschwerdeführerin zu Recht als schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG gewertet und durfte daher nach durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren auf das Leistungsbegehren nicht eintreten. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich aufgrund des Gesagten und dessen, dass im Beschwerdeverfahren die fehlenden Unterlagen nicht nachgereicht worden sind, als offensichtlich unbegründet und ist im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG (SR 831.10) abzuweisen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 129 Même lorsque les recours ne sont pas entièrement couronnés de succès, n'aboutissent que très partiellement ou ne rencontrent qu'un succès marginal, l'émolument minimum de CHF 200 est fréquemment perçu.
“2 et les références), la question reste ouverte s'agissant des autres mesures d'ordre professionnel prévues par la loi (arrêt du Tribunal fédéral 9C_464/2009 du 31 mai 2010). 12.4 En l'espèce, dès janvier 2022, le degré d'invalidité, nul, est inférieur au seuil ouvrant le droit à un reclassement. Par ailleurs, les autres mesures d'ordre professionnel n’apparaissent pas indiquées dans le cas d’espèce, au vu des activités possibles sans formation et adaptées aux limitations fonctionnelles sur un marché équilibré du travail et dès lors que la recourante n’est pas entravée par son atteinte à la santé dans sa recherche d’emploi. C'est par conséquent à bon droit que l'intimé a refusé d'octroyer à la recourante des mesures d'ordre professionnel. 13. Dans ces circonstances, le recours sera partiellement admis. La décision de l'intimé sera réformée en ce sens que le droit à la rente prend fin dès le 1er février 2022 et non le 1er janvier 2022 et sera pour le reste confirmée. 14. Vu l'issue du litige, le recours n'étant que très partiellement admis, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). Par ailleurs, la recourante obtenant gain de cause sur une partie minime de ses conclusions en relation avec un point qu'elle ne soulevait pas, il ne lui sera pas alloué de dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé en tant qu'elle fixe la date de fin du droit à la rente au 1er janvier 2022. 4. Dit que la recourante a droit à la rente jusqu'au 31 janvier 2022, le droit à la rente cessant dès le 1er février 2022. 5. Confirme la décision de l'intimé pour le surplus. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“Dans l'hypothèse où le SMR ne partagerait pas les conclusions de l'oncologue traitant concernant l'incapacité totale de travail de la recourante, l'intimé devrait mettre en œuvre une expertise médicale afin de clarifier la situation, tant sous l'angle des suites du cancer que sous l'angle des limitations liées à l'atteinte au rachis, en vue de déterminer précisément les limitations fonctionnelles et la capacité de travail de la recourante ainsi qu'une éventuelle diminution de rendement. 4. Au vu de ce qui précède, le recours est partiellement admis et la décision du 9 avril 2024 est annulée en ce qu'elle concerne la rente d'invalidité dès le 1er janvier 2023. La cause est renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision sur le droit aux prestations dès cette date. La recourante obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 9 avril 2024 en tant qu'elle réduit la rente entière d'invalidité allouée à la recourante dès le 1er janvier 2023. 4. La confirme pour le surplus. 5. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision sur le droit aux prestations dès le 1er janvier 2023. 6. Condamne l'intimé à verser à la recourante une indemnité de CHF 2'000.- à titre de dépens. 7. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 8. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
Pour la fixation en vertu de l'art. 69 al. 1bis LAI, la pratique prend comme base le travail consenti à la procédure ; peuvent être pris en compte les heures effectives d'avocat, les taux horaires usuels devant les tribunaux (p. ex. env. CHF 220–280 dans les décisions citées) ou les notes de frais produites. À défaut d'une ventilation détaillée des honoraires, l'indemnité peut être évaluée sur la base du dossier.
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Diese sind vorliegend auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 GSVGer sowie § 7 GebV SVGer). In Anbetracht der wenigen Streitpunkte sowie des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. MWST und Barauslagen) zu bezahlen. Das Gericht erkennt:”
“Quant aux faibles connaissances de la langue française, à l’absence de formation professionnelle, à la durée de l’éloignement du marché du travail ou à la durée du séjour en Suisse de l’intéressé, ils constituent davantage des éléments venant conforter la présomption qu’il ne pourrait pas entreprendre de son propre chef tout ce que l’on peut raisonnablement attendre de lui pour tirer profit de sa capacité de travail dans une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles. En conséquence, il y a lieu de renvoyer la cause à l’intimé afin qu’il examine concrètement les besoins objectifs du recourant à ce propos. Ce n’est qu’à l’issue de cet examen et de la mise en œuvre d’éventuelles mesures de réintégration sur le marché du travail, y compris une aide au placement (arrêt du TF du 11.08.2021 [9C_663/2020] cons. 4.2), que l’administration pourra définitivement statuer sur la suppression de la rente entière d’invalidité (v. arrêt du TF du 05.11.2021 [9C_211/2021] cons. 3.3). 7. a) Bien fondé, le recours doit être admis, la décision attaquée doit être annulée et le dossier doit être renvoyé à l’OAI au sens de ce qui précède. b) Vu le sort de la cause, les frais de procédure doivent être mis à la charge de l’intimé (art. 69 al. 1bis LAI et 61 let. fbis LPGA). Le recourant, qui obtient gain de cause et est au bénéfice d’une assurance de protection juridique, peut prétendre à une indemnité de dépens (art. 61 let. g LPGA ; ATF 135 V 473, cons. 2 et 3). À défaut d'un état des honoraires et des frais, les dépens seront fixés sur la base du dossier (art. 64 al. 1 et 2 LTFrais). Tout bien considéré, l'activité déployée par le mandataire peut être évaluée à quelque 8 heures. Eu égard au tarif usuellement appliqué par la Cour de céans de l'ordre de 280 francs de l'heure (CHF 2'240.00), des débours à raison de 10 % des honoraires (art. 64 LTFrais, CHF 224.00), et de la TVA au taux de 7,7 % dès lors que l’activité a été effectuée avant le 1er janvier 2024 (CHF 189.70), l'indemnité de dépens sera fixée à 2'653.70 francs. Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Admet le recours. 2. Annule la décision de l’OAI du 17 janvier 2023 et renvoie la cause à celui-ci au sens des considérants. 3. Met à la charge de l’OAI un émolument de décision et les débours par 660 francs et ordonne la restitution au recourant de son avance.”
Citation : LAI art. 69 n. 127 Si une procédure de recours cantonale contre la décision a déjà été engagée, cela n'établit pas à l'égard du Tribunal administratif fédéral une nouvelle compétenÎ juridictionnelle (ad perpetuatio fori). Dans de tels cas, le Tribunal administratif fédéral n'entre pas en matière et renvoie l'affaire au tribunal administratif cantonal compétent.
“_______ zuständig ist, unabhängig vom Wohnsitz des Versicherten, dass eine Nachfrage bei der IV-Stelle des Kantons B._______ ergeben hat, dass diese mit Verfügungen vom 18. September 2020 A._______ rückwirkend ab dem 1. November 2018 eine ganze IV-Rente inklusive Kinderrente für dessen Tochter C._______ zugesprochen hat (vgl. BVGer act. 4 Beilagen), dass die Eingabe von A._______ vom 12. Oktober 2020 sowie auch die weitere Eingabe vom 20. Oktober 2020 mit Beilagen daher zuständigkeitshalber ans Verwaltungsgericht des Kantons B._______, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, zu überweisen ist, dass gemäss Angaben der IV-Stelle des Kantons B._______ A._______ bereits ein Beschwerdeverfahren vor dem zuständigen Verwaltungsgericht des Kantons B._______ gegen die Verfügungen der IV-Stelle vom 18. September 2020 anhängig gemacht hat und mit der Eingabe vom 12. Oktober 2020 keinen neuen Gerichtsstand begründen kann (vgl. ad perpetuatio fori BGE 130 V 90), dass aus diesen Gründen auf die Eingabe vom 12. Oktober 2020 im einzelrichterlichen Verfahren nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG, Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]) und die Sache in Anwendung von Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) an das Verwaltungsgericht des Kantons B._______, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, zu überweisen ist, dass vorliegend umständehalber ausnahmsweise von der Erhebung von Verfahrenskosten abgesehen wird (Art. 6 Bst. a des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass keine Parteientschädigung auszurichten ist (Art. 7 Abs. 3 VGKE). Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Die Sache wird zur weiteren Behandlung an das Verwaltungsgericht des Kantons B._______, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, überwiesen. 3. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.”
Citation: LAI art. 69 n. 126 La procédure de recours selon l'art. 69 al. 1bis en liaison avì l'art. 69 al. 2 LAI est en principe assortie de frais; les frais de procédure sont en règle générale à imposer à la partie perdante (cf. art. 63 al. 1 PA). Le Tribunal administratif fédéral a toutefois, dans des cas concrets, renoncé à prélever des frais de procédure pour des raisons de proportionnalité (cf. renvoi à l'art. 6 let. b FITAF dans la jurisprudenÎ citée).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Da die Frage, ob in der Schweiz eine interdisziplinäre Begutachtung durchzuführen ist, Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs bildet, ist das vorliegende Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. Urteil des BVGer C-5451/2016 vom 15. August 2017 E. 8.1). Damit wären die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Allerdings ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten, da es vorliegend unverhältnismässig erscheint, dem Beschwerdeführer Kosten aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2], vgl. auch die Urteile C-5446/2013 E. 4.1, C-5321/2012 E. 5.1 und C-3077/2012 E. 5.1). Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.”
LAI art. 69 n. 125 Les litiges relatifs aux paiements à des tiers ou à la compensation des rentes AI ne sont pas considérés comme des litiges concernant les prestations AI et sont dès lors gratuits (pas de frais judiciaires). La partie gagnante peut toutefois réclamer une indemnité de procédure.
“c VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts bei übereinstimmenden Parteianträgen. Über die vorliegende Beschwerde vom 23. Mai 2024 ist folglich präsidial zu entscheiden. 5. Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. 5.1 Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grundsätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und Entscheidung (mit noch offenem Ausgang) für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 mit Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt ausdrücklich auch für das kantonale Beschwerdeverfahren (Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2023, 9C_379/2022, E. 4.2; BGE 137 V 57 E. 2.1 und 2.2 mit Hinweisen). 5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Liegt die Drittauszahlung oder die Verrechnung einer IV-Rente im Streit, handelt es sich nach der Rechtsprechung allerdings nicht um eine Streitigkeit über IV-Leistungen (BGE 121 V 17 E. 2). In solchen Fällen ist das Beschwerdeverfahren deshalb kostenlos. Dies bedeutet, dass im vorliegenden Prozess von der Erhebung von Verfahrenskosten abzusehen ist. 5.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer obsiegende Partei ist, ist ihm eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat in ihrer Honorarnote vom 3. September 2024 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 4 Stunden und 40 Minuten geltend gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden”
“c VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts bei übereinstimmenden Parteianträgen. Über die vorliegende Beschwerde vom 23. Mai 2024 ist folglich präsidial zu entscheiden. 5. Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. 5.1 Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grundsätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und Entscheidung (mit noch offenem Ausgang) für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 mit Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt ausdrücklich auch für das kantonale Beschwerdeverfahren (Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2023, 9C_379/2022, E. 4.2; BGE 137 V 57 E. 2.1 und 2.2 mit Hinweisen). 5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Liegt die Drittauszahlung oder die Verrechnung einer IV-Rente im Streit, handelt es sich nach der Rechtsprechung allerdings nicht um eine Streitigkeit über IV-Leistungen (BGE 121 V 17 E. 2). In solchen Fällen ist das Beschwerdeverfahren deshalb kostenlos. Dies bedeutet, dass im vorliegenden Prozess von der Erhebung von Verfahrenskosten abzusehen ist. 5.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Beschwerdeführerin obsiegende Partei ist, ist ihr eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat in ihrer Honorarnote vom 3. September 2024 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 6,25 Stunden geltend gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden”
“c VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts bei übereinstimmenden Parteianträgen. Über die vorliegende Beschwerde vom 23. Mai 2024 ist folglich präsidial zu entscheiden. 5. Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. 5.1 Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grundsätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und Entscheidung (mit noch offenem Ausgang) für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 mit Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt ausdrücklich auch für das kantonale Beschwerdeverfahren (Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2023, 9C_379/2022, E. 4.2; BGE 137 V 57 E. 2.1 und 2.2 mit Hinweisen). 5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Liegt die Drittauszahlung oder die Verrechnung einer IV-Rente im Streit, handelt es sich nach der Rechtsprechung allerdings nicht um eine Streitigkeit über IV-Leistungen (BGE 121 V 17 E. 2). In solchen Fällen ist das Beschwerdeverfahren deshalb kostenlos. Dies bedeutet, dass im vorliegenden Prozess von der Erhebung von Verfahrenskosten abzusehen ist. 5.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer obsiegende Partei ist, ist ihm eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat in ihrer Honorarnote vom 3. September 2024 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 4 Stunden und 40 Minuten geltend gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden”
“c VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts bei übereinstimmenden Parteianträgen. Über die vorliegende Beschwerde vom 23. Mai 2024 ist folglich präsidial zu entscheiden. 5. Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. 5.1 Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist grundsätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und Entscheidung (mit noch offenem Ausgang) für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 mit Hinweisen). Dieser Grundsatz gilt ausdrücklich auch für das kantonale Beschwerdeverfahren (Urteil des Bundesgerichts vom 23. August 2023, 9C_379/2022, E. 4.2; BGE 137 V 57 E. 2.1 und 2.2 mit Hinweisen). 5.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Liegt die Drittauszahlung oder die Verrechnung einer IV-Rente im Streit, handelt es sich nach der Rechtsprechung allerdings nicht um eine Streitigkeit über IV-Leistungen (BGE 121 V 17 E. 2). In solchen Fällen ist das Beschwerdeverfahren deshalb kostenlos. Dies bedeutet, dass im vorliegenden Prozess von der Erhebung von Verfahrenskosten abzusehen ist. 5.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Beschwerdeführerin obsiegende Partei ist, ist ihr eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat in ihrer Honorarnote vom 3. September 2024 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 6,25 Stunden geltend gemacht, was sich in Anbetracht der sich stellenden”
“a) En définitive, le recours doit être partiellement admis, dans la mesure où il est recevable, et la décision réformée en ce sens que sont admises en compensation, sur le total de 63'631 fr. relatif aux arrérages des rentes du recourant et des rentes complémentaires de son fils E.Q.________ et de sa fille F.Q.________ pour la période du 1er août 2016 au 28 février 2018, les créances du Service des prestations complémentaires de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud par 18'651 fr. 20, celle de la Caisse cantonale de chômage par 15'139 fr. 80 et celle du Service de l’emploi, Assurance perte de gain maladie APGM par 18'762 fr. 75, le solde de 11'077 fr. 25 étant dû par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud à B.Q.________ avec intérêts à 5% l’an dès le 1er août 2018. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestation de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Selon la jurisprudence, le litige concernant le paiement des prestations en mains de tiers n’a toutefois pas, en soi, pour objet l’octroi ou le refus de prestations d’assurance (TF I 256/06 du 26 septembre 2007 consid. 2 et 7 ; cf. également : ATF 121 V 17 consid. 2). En application de l’art. 61 let. a LPGA (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 82a LPGA), il ne sera donc pas perçu de frais judicaires. c) Obtenant partiellement gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, le recourant a droit à une indemnité de dépens réduite à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Celle-ci sera fixée également en tenant compte de l’intervention limitée du conseil du recourant, celui-ci n’ayant par ailleurs pas droit à des dépens pour ses propres interventions (ATF 127 V 205 consid. 4b). Il convient d’arrêter cette indemnité à 500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; RSV 173.”
“Le juge peut ainsi mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (appréciation anticipée des preuves ; ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). Une telle manière de procéder ne viole pas le droit d’être entendu selon l’art. 29 al. 2 Cst. (Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101) (SVR 2001 IV n° 10 p. 28 consid. 4b ; cf. ATF 124 V 90 consid. 4b ; 122 V 157 consid. 1d et l’arrêt cité ; TF 9C_272/2011 du 6 décembre 2011). 8. En définitive, le recours doit être rejeté dans la mesure de sa recevabilité, ce qui entraîne la confirmation de la décision entreprise. 9. a) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice ; le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1'000 fr. (art. 69 al. 1bis LAI). Toutefois, selon la jurisprudence, le litige concernant le paiement de prestations en mains de tiers n’a en soi pas pour objet l’octroi ou le refus de prestations d’assurance (TF I 256/06 du 26 septembre 2007 consid. 2 et 7), de sorte qu’il ne sera pas perçu de frais de justice. b) Enfin, la recourante n’obtenant pas gain de cause, il n’y a pas lieu d’allouer des dépens en sa faveur (art. 55 al. 1 LPA-VD et 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté, dans la mesure de sa recevabilité. II. La décision rendue le 18 novembre 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Johnny Dousse, avocat (pour M.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“Le juge peut ainsi mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (appréciation anticipée des preuves ; ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). Une telle manière de procéder ne viole pas le droit d’être entendu selon l’art. 29 al. 2 Cst. (Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101) (SVR 2001 IV n° 10 p. 28 consid. 4b ; cf. ATF 124 V 90 consid. 4b ; 122 V 157 consid. 1d et l’arrêt cité ; TF 9C_272/2011 du 6 décembre 2011). 8. En définitive, le recours doit être rejeté dans la mesure de sa recevabilité, ce qui entraîne la confirmation de la décision entreprise. 9. a) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice ; le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1'000 fr. (art. 69 al. 1bis LAI). Toutefois, selon la jurisprudence, le litige concernant le paiement de prestations en mains de tiers n’a en soi pas pour objet l’octroi ou le refus de prestations d’assurance (TF I 256/06 du 26 septembre 2007 consid. 2 et 7), de sorte qu’il ne sera pas perçu de frais de justice. b) Enfin, la recourante n’obtenant pas gain de cause, il n’y a pas lieu d’allouer des dépens en sa faveur (art. 55 al. 1 LPA-VD et 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté, dans la mesure de sa recevabilité. II. La décision rendue le 18 novembre 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Johnny Dousse, avocat (pour M.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Keinen Streit um Versicherungsleistungen i.S.v. Art. 69 Abs. 1bis IVG bilden demgegenüber etwa Auseinandersetzungen um die Drittauszahlung der Leistung (Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 69 N. 4 mit Hinweis auf BGE 121 V 17 E. 2 S. 18). Als Nicht-Leistungsstreitigkeit ist das Verfahren soweit die Drittauszahlung respektive Verrechnung betreffend gemäss Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639) kostenpflichtig (vgl. auch Entscheid der erweiterten Abteilungskonferenz der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.”
LAI art. 69 N. 124 En cas de frais de procédure supérieurs à la moyenne — p. ex. en raison de la demanÞ d'une expertise judiciaire, de multiples délibérations du jugement ou d'une audienÎ contradictoire — la pratique consiste fréquemment à appliquer la limite maximale de Fr. 1’000.– et à l'imposer à la partie (le plus souvent) perdante.
“Ein Invaliditätsgrad von 63 % verleiht der Versicherten grundsätzlich einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und ein Invaliditätsgrad von 80% einen Anspruch auf eine ganze Rente. Die Dreiviertelsrente ist der Versicherten ab 1. Juni 2020, dem Beginn des Monats, in welchem das Wartejahr abgelaufen ist, zuzusprechen. Nach Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Nach dem Gesagten lag bei der Versicherten ab Oktober 2020 neu und bis auf Weiteres ein Invaliditätsgrad von 80 % vor. Die Dreiviertelsrente ist deshalb mit Wirkung ab 1. Januar 2021 (drei Monate nach eingetretener Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit) auf eine unbefristete ganze Rente zu erhöhen. 10. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass die Beschwerde der Versicherten gutzuheissen ist. Die angefochtene Verfügung vom 4. Januar 2023 ist aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juni 2020 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und ab 1. Januar 2021 Anspruch auf eine ganze Rente hat. 11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 11.2 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.”
“%), womit er sämtliche Voraussetzungen für den Anspruch auf eine ganze Rente erfüllte. An der Erfüllung dieser Voraussetzungen änderte sich während des gesamten für das hiesige Gericht entscheidwesentlichen Zeitraums bis 14. September 2022 (vgl. hierzu vorstehend E. 1 sowie BGE 129 V 169 E. 1) nichts, weshalb dem Beschwerdeführer ein unbefristeter Rentenanspruch zuzusprechen ist. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung vom 14. September 2022 ist aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente seit 1. Oktober 2020 zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Aufgrund der Notwendigkeit der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Mehraufwandes erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- angemessen. Ausgangsgemäss hat die unterliegende Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Die Kosten eines Gerichtsgutachtens hat die Beschwerdegegnerin zu tragen, sofern es für die Beurteilung unerlässlich war (Art. 45 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2). Dass dies vorliegend der Fall ist, geht unzweifelhaft aus dem vorstehend in E. 3 und 4 Gesagten hervor, zumal konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der ZIMB-Expertise sprachen und es folglich an einer tragfähigen medizinischen Beurteilungsgrundlage mangelte. In diesem Sinne war die Abklärung des Gesundheitszustandes durch die Beschwerdeführerin unvollständig. Insoweit der Beschwerdeführer in Frage stellt, ob "die in Auftrag gegebene Abklärung in allen Teilgebieten wirklich notwendig gewesen wäre" (vgl.”
“%), womit er sämtliche Voraussetzungen für den Anspruch auf eine ganze Rente erfüllte. An der Erfüllung dieser Voraussetzungen änderte sich während des gesamten für das hiesige Gericht entscheidwesentlichen Zeitraums bis 14. September 2022 (vgl. hierzu vorstehend E. 1 sowie BGE 129 V 169 E. 1) nichts, weshalb dem Beschwerdeführer ein unbefristeter Rentenanspruch zuzusprechen ist. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung vom 14. September 2022 ist aufzuheben und dem Beschwerdeführer eine ganze Invalidenrente seit 1. Oktober 2020 zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Aufgrund der Notwendigkeit der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Mehraufwandes erscheint eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- angemessen. Ausgangsgemäss hat die unterliegende Beschwerdegegnerin die gesamte Gerichtsgebühr zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Die Kosten eines Gerichtsgutachtens hat die Beschwerdegegnerin zu tragen, sofern es für die Beurteilung unerlässlich war (Art. 45 Abs. 1 Satz 2 ATSG; vgl. BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2). Dass dies vorliegend der Fall ist, geht unzweifelhaft aus dem vorstehend in E. 3 und 4 Gesagten hervor, zumal konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der ZIMB-Expertise sprachen und es folglich an einer tragfähigen medizinischen Beurteilungsgrundlage mangelte. In diesem Sinne war die Abklärung des Gesundheitszustandes durch die Beschwerdeführerin unvollständig. Insoweit der Beschwerdeführer in Frage stellt, ob "die in Auftrag gegebene Abklärung in allen Teilgebieten wirklich notwendig gewesen wäre" (vgl.”
“Es ist überzeugend, schlüssig und nachvollziehbar begründet. Da auch die Parteien keine Einwände gegen das Gerichtsgutachten vorbringen, ist darauf abzustellen. 7. Nachdem der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt ist, dass die Beschwerdeführerin in den bisherigen Tätigkeiten wie auch in einer Verweistätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, hat sie Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das Leistungsgesuch der Versicherten ging am 21. Mai 2019 bei der Beschwerdegegnerin ein. Die Wartefrist von 6 Monaten im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG endet somit am 21. November 2019. Die Beschwerdeführerin hat unter dieser Umständen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 1. November 2019. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 18. Juli 2023 gutzuheissen. 8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 8.2 Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 18. Januar 2024 (vgl. oben E. 5.2) ausführlich dargelegt, lag der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 2023 ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt zugrunde. Deshalb sind die Kosten für das Gerichtsgutachten von PD Dr. F. in der Höhe von insgesamt Fr. 7'000.-- gemäss Rechnung vom 24. Juli 2024 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). 8.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Versicherte obsiegende Partei ist, ist ihr eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der Rechtsvertreter der Versicherten hat in seiner Honorarnote vom 4.”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten bzw. dritten Urteilsberatung werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen.”
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist vorliegend auch nicht von der Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Der Gutachter berücksichtigt explizit, dass es wegen den Alkoholexzessen zwar zu gelegentlichen Ausfällen kommen könnte, weshalb die Arbeitszeit und Arbeitseinteilung anzupassen sei. Diese Anforderungen an einen Arbeitsplatz erscheinen nicht dermassen einschränkend, dass solche Arbeitsstellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt und mit einem gewissen Entgegenkommen des Arbeitgebers nicht durchaus in genügendem Masse vorhanden wären. Es ist jedoch an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass für die Berechnung des Valideneinkommens – wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht – auf die Angaben der letzten Arbeitgeberin und nicht auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik abzustellen wäre. 10. Gestützt auf diese Ausführungen ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist. 11.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen dem Gericht nach Anordnung eines Gerichtsgutachtens ein überdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1’000.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun allerdings mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 11.2.1 Nach Art. 45 Abs.”
“Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist vorliegend auch nicht von der Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auszugehen. Der Gutachter berücksichtigt explizit, dass es wegen den Alkoholexzessen zwar zu gelegentlichen Ausfällen kommen könnte, weshalb die Arbeitszeit und Arbeitseinteilung anzupassen sei. Diese Anforderungen an einen Arbeitsplatz erscheinen nicht dermassen einschränkend, dass solche Arbeitsstellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt und mit einem gewissen Entgegenkommen des Arbeitgebers nicht durchaus in genügendem Masse vorhanden wären. Es ist jedoch an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass für die Berechnung des Valideneinkommens – wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht – auf die Angaben der letzten Arbeitgeberin und nicht auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik abzustellen wäre. 10. Gestützt auf diese Ausführungen ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist. 11.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen dem Gericht nach Anordnung eines Gerichtsgutachtens ein überdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1’000.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun allerdings mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 11.2.1 Nach Art. 45 Abs.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind.”
“1 IVG in Bezug auf den Rentenanspruch vor, dass dieser frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs entsteht. In ihrem Gerichtsgutachten, dem nach dem Gesagten voller Beweiswert zukommt, führt Dr. B. aus, bei der Versicherten könne ab 2. April 2019 von einer andauernden 40 %-igen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Das gesetzliche Wartejahr begann deshalb am 2. April 2019 zu laufen und es endete demzufolge am 1. April 2020. Da die Anmeldung zum Leistungsbezug vom 2. April 2019 zudem mehr als sechs Monate vor diesem Zeitpunkt erfolgt war, ist der Beschwerdeführerin die ihr zustehende Viertelsrente mit Wirkung ab 1. April 2020 zuzusprechen. 10. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass die Beschwerde der Versicherten gutzuheissen ist. Die angefochtene Verfügung vom 11. März 2022 ist aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. April 2020 Anspruch auf eine Viertelsrente hat. 11. Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. 11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 11.2 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 1'000.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der fast vollständig unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 1'000.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der fast vollständig unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie nach durchgeführter Hauptverhandlung auf Fr. 1’000.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie nach durchgeführter Hauptverhandlung auf Fr. 1’000.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie nach durchgeführter Hauptverhandlung auf Fr. 1’000.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und nach durchgeführter Instruktionsverhandlung auf Fr. 1’000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die entsprechenden Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand zwischen Fr. 200.-- bis Fr. 1000.— festgelegt. Sie sind gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei zu auferlegen. Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag auf Gutheissung der Beschwerde obsiegt und die Beschwerdegegnerin somit unterliegende Partei ist, hat sie die Verfahrenskosten zu tragen. Im vorliegenden Fall, in welchem dem Kantonsgericht infolge wiederholter Urteilsberatungen ein überdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, rechtfertigt es sich, ihr Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1’000.— aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Kantonsgericht kostenpflichtig. Die entsprechenden Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand zwischen Fr. 200.-- bis Fr. 1000.— festgelegt. Sie sind gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei zu auferlegen. Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag auf Gutheissung der Beschwerde obsiegt und die Beschwerdegegnerin somit unterliegende Partei ist, hat sie die Verfahrenskosten zu tragen. Im vorliegenden Fall, in welchem dem Kantonsgericht infolge wiederholter Urteilsberatungen ein überdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, rechtfertigt es sich, ihr Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1’000.— aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind.”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und vorliegend auf Fr. 1'000.-- anzusetzen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Der vom Beschwerdeführer bezahlte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- wird ihm rückerstattet.”
“Die Versicherte macht auch nicht geltend, dass sie sich während des fraglichen Zeitraumes in einer entsprechenden Behandlung befunden habe. Mangels echtzeitlicher psychiatrischer Berichte ist es nicht möglich, zuverlässig zu beurteilen, ob vor dem Klinikaufenthalt bereits eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat. Es liegt somit Beweislosigkeit vor, deren Folgen im Sozialversicherungsrecht diejenige Partei zu tragen hat, welche aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten möchte (BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juni 2014, 9C_701/2013, E. 4.1). 6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die bisherig ausgerichtete Dreiviertelsrente in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 IVV per 1. Februar 2021 revisionsweise auf eine ganze Rente zu erhöhen ist. Demzufolge ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene Verfügung vom 3. August 2021 aufzuheben und festzustellen, dass die Versicherte mit Wirkung ab 1. Februar 2021 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 7.1 Es verbleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. 7.2 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’ 000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. In casu hat deshalb die IV-Stelle als unterliegende Partei die Verfahrenskosten zu tragen. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- sind somit der IV-Stelle aufzuerlegen.”
“Die Versicherte macht auch nicht geltend, dass sie sich während des fraglichen Zeitraumes in einer entsprechenden Behandlung befunden habe. Mangels echtzeitlicher psychiatrischer Berichte ist es nicht möglich, zuverlässig zu beurteilen, ob vor dem Klinikaufenthalt bereits eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat. Es liegt somit Beweislosigkeit vor, deren Folgen im Sozialversicherungsrecht diejenige Partei zu tragen hat, welche aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten möchte (BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juni 2014, 9C_701/2013, E. 4.1). 6.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die bisherig ausgerichtete Dreiviertelsrente in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 IVV per 1. Februar 2021 revisionsweise auf eine ganze Rente zu erhöhen ist. Demzufolge ist in Gutheissung der Beschwerde die angefochtene Verfügung vom 3. August 2021 aufzuheben und festzustellen, dass die Versicherte mit Wirkung ab 1. Februar 2021 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 7.1 Es verbleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. 7.2 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’ 000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. In casu hat deshalb die IV-Stelle als unterliegende Partei die Verfahrenskosten zu tragen. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- sind somit der IV-Stelle aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis Fr. 1'000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1’000.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’ 000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. In casu hat deshalb die IV-Stelle als unterliegende Partei die Verfahrenskosten zu tragen. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- sind somit der IV-Stelle aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis Fr. 1'000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1’000.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind.”
“Es ist überzeugend, schlüssig und nachvollziehbar begründet. Da auch die Parteien keine Einwände gegen das Gerichtsgutachten vorbringen, ist darauf abzustellen. 7. Nachdem der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt ist, dass der Beschwerdeführer in den bisherigen Tätigkeiten wie auch in einer Verweistätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, hat er Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das Leistungsgesuch des Versicherten ging am 6. April 2020 bei der Beschwerdegegnerin ein. Die Wartefrist von 6 Monaten im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG endet somit am 5. Oktober 2020. Der Beschwerdeführer hat unter dieser Umständen Anspruch auf die ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2020. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. Juli 2022 gutzuheissen. 8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. 8.2. Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 27. April 2023 (vgl. oben E. 5.2) ausführlich dargelegt, lag der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Juli 2022 ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt zugrunde. Deshalb sind die Kosten für das Gerichtsgutachten von PD Dr. E. in der Höhe von insgesamt Fr. 6'000.-- gemäss Rechnung vom 5. Juli 2023 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). Demgemäss wird e r k a n n t : 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 19. Juli 2022 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.”
“Es ist überzeugend, schlüssig und nachvollziehbar begründet. Da auch die Parteien keine Einwände gegen das Gerichtsgutachten vorbringen, ist darauf abzustellen. 7. Nachdem der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt ist, dass der Beschwerdeführer in den bisherigen Tätigkeiten wie auch in einer Verweistätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, hat er Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das Leistungsgesuch des Versicherten ging am 6. April 2020 bei der Beschwerdegegnerin ein. Die Wartefrist von 6 Monaten im Sinne von Art. 29 Abs. 1 IVG endet somit am 5. Oktober 2020. Der Beschwerdeführer hat unter dieser Umständen Anspruch auf die ganze Invalidenrente ab 1. Oktober 2020. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. Juli 2022 gutzuheissen. 8.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. 8.2. Wie im Beschluss des Kantonsgerichts vom 27. April 2023 (vgl. oben E. 5.2) ausführlich dargelegt, lag der angefochtenen Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 19. Juli 2022 ein in medizinischer Hinsicht ungenügend abgeklärter Sachverhalt zugrunde. Deshalb sind die Kosten für das Gerichtsgutachten von PD Dr. E. in der Höhe von insgesamt Fr. 6'000.-- gemäss Rechnung vom 5. Juli 2023 der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (BGE 140 V 75 E. 6.1 und 139 V 502 E. 4.4). Demgemäss wird e r k a n n t : 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 19. Juli 2022 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Oktober 2020 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.”
“S. 14), weshalb die Wiedereingliederung in Kombination mit dem fortgeschrittenen Alter einer beruflichen Umstellung bedarf, die abzugsrelevant erscheint. Insgesamt rechtfertigt sich daher ein Tabellenlohnabzug von 10 %. Das Invalideneinkommen beläuft sich somit auf Fr. 40'592.-- (Fr. 45'102.-- x 0,9). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 72'842.-- resultiert ein Invaliditätsgrad von 44 %. Der Beschwerdeführer hat damit ab 1. Oktober 2019 Anspruch auf eine Viertelsrente. Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 8. April 2021 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. Oktober 2019 eine Viertelsrente zuzusprechen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Mehraufwands als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Die Kosten des polydisziplinären Gerichtsgutachtens von Fr. 23'318.40 (act. G 36) hat die Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Beschwerdeführer beantragt eine nach Zeitaufwand berechnete Parteientschädigung von insgesamt Fr. 9'182.30 einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer (act.”
“S. 14), weshalb die Wiedereingliederung in Kombination mit dem fortgeschrittenen Alter einer beruflichen Umstellung bedarf, die abzugsrelevant erscheint. Insgesamt rechtfertigt sich daher ein Tabellenlohnabzug von 10 %. Das Invalideneinkommen beläuft sich somit auf Fr. 40'592.-- (Fr. 45'102.-- x 0,9). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 72'842.-- resultiert ein Invaliditätsgrad von 44 %. Der Beschwerdeführer hat damit ab 1. Oktober 2019 Anspruch auf eine Viertelsrente. Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 8. April 2021 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. Oktober 2019 eine Viertelsrente zuzusprechen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Mehraufwands als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Die Kosten des polydisziplinären Gerichtsgutachtens von Fr. 23'318.40 (act. G 36) hat die Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Beschwerdeführer beantragt eine nach Zeitaufwand berechnete Parteientschädigung von insgesamt Fr. 9'182.30 einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer (act.”
“September 2022, 8C_74/2022, E. 4.4.2), woraus sich ein Invalideneinkommen Fr. 37'219.-- (Fr. 41'354.--x 90 %) ergeben würde. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle geht aus der Zumutbarkeitsbeurteilung der Dres. C. und H. vom 28. Juni 2023 nicht eindeutig hervor, dass der Versicherte in einer Verweistätigkeit mit einer Leistungseinschränkung ganztags arbeiten könnte. An dieser Stelle kann jedoch auf weitere Ausführungen verzichtet werden, da sich selbst unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von Fr. 37'219.-- kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergibt. Denn wird im Einkommensvergleich das Invalideneinkommen von Fr. 37'219.-- dem oben ermittelten Valideneinkommen von Fr. 60'437.-- gegenübergestellt, so ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'218.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von gerundet 38 % (vgl. zur Rundungspraxis des Bundesgerichts: BGE 130 V 121). Bei einem Invaliditätsgrad von 38 % hat der Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen. 9.1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Mit dieser Art. 61 lit. a ATSG teilweise derogierenden Bestimmung wurde die Kostenpflicht im Rahmen der Verfahrensstraffung der Invalidenversicherung eingeführt mit dem Ziel, Versicherte von aussichtslosen Beschwerden abzuhalten (BGE 137 V 57 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. 9.1.2 Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Beim Entscheid, wem die Verfahrens- und die Parteikosten aufzuerlegen sind, ist somit grundsätzlich auf den Verfahrensausgang abzustellen (sog.”
“September 2022, 8C_74/2022, E. 4.4.2), woraus sich ein Invalideneinkommen Fr. 37'219.-- (Fr. 41'354.--x 90 %) ergeben würde. Entgegen der Ansicht der IV-Stelle geht aus der Zumutbarkeitsbeurteilung der Dres. C. und H. vom 28. Juni 2023 nicht eindeutig hervor, dass der Versicherte in einer Verweistätigkeit mit einer Leistungseinschränkung ganztags arbeiten könnte. An dieser Stelle kann jedoch auf weitere Ausführungen verzichtet werden, da sich selbst unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von Fr. 37'219.-- kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergibt. Denn wird im Einkommensvergleich das Invalideneinkommen von Fr. 37'219.-- dem oben ermittelten Valideneinkommen von Fr. 60'437.-- gegenübergestellt, so ergibt sich eine Erwerbseinbusse von Fr. 23'218.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von gerundet 38 % (vgl. zur Rundungspraxis des Bundesgerichts: BGE 130 V 121). Bei einem Invaliditätsgrad von 38 % hat der Versicherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente. Demgemäss ist die Beschwerde abzuweisen. 9.1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Mit dieser Art. 61 lit. a ATSG teilweise derogierenden Bestimmung wurde die Kostenpflicht im Rahmen der Verfahrensstraffung der Invalidenversicherung eingeführt mit dem Ziel, Versicherte von aussichtslosen Beschwerden abzuhalten (BGE 137 V 57 E. 2.2 mit Hinweisen). Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. 9.1.2 Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Beim Entscheid, wem die Verfahrens- und die Parteikosten aufzuerlegen sind, ist somit grundsätzlich auf den Verfahrensausgang abzustellen (sog.”
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 1’000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer steht eine Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festgesetzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Entsprechend ist ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 1‘800.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) auszurichten. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.— bis Fr. 1000.— festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen dem Gericht nach Anordnung eines Gerichtsgutachtens ein überdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1’000.— fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’ 000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. In casu hat deshalb die IV-Stelle als unterliegende Partei die Verfahrenskosten zu tragen. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- sind somit der IV-Stelle aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Gerichtskosten sind auf Fr. 1‘000.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:”
“Da die Versicherte in sämtlichen beruflichen Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig ist, ist sie nicht mehr in der Lage, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und ein Invalideneinkommen zu erzielen. Somit ist auch kein Einkommensvergleich mehr vorzunehmen und es ist stattdessen ohne Weiteres von einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit und somit von einem Invaliditätsgrad der Versicherten von 100 % auszugehen. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG hat die Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 100 % Anspruch auf eine ganze Rente. 3.4 Laut Art. 29 Abs. 1 VG entsteht der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs. Vorliegend hat die Versicherte diesen am 29. Oktober 2019 geltend gemacht, so dass ihr die ganze Rente nicht nach Ablauf des Wartejahres (im August 2019), sondern erst ab 1. April 2020 ausgerichtet werden kann. 3.5 Aufgrund des Gesagten kann den übereinstimmenden Parteianträgen, wonach der Versicherten in Gutheissung der Beschwerde mit Wirkung ab 1. April 2020 eine ganze Rente zuzusprechen ist, ohne Weiteres stattgegeben werden. 4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 4.2. Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’ 000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. In casu hat deshalb die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei die Verfahrenskosten zu tragen. Ihr ist allerdings mit verfahrensleitender Verfügung vom 22. April 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, weshalb die Verfahrenskosten zulasten der Gerichtskasse gehen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’ 000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen infolge wiederholter Urteilsberatungen durch das Kantonsgericht ein grosser Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 1'000.-- fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. In casu hat deshalb die IV-Stelle als unterliegende Partei die Verfahrenskosten zu tragen. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- sind somit der IV-Stelle aufzuerlegen.”
“Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 1‘000.-- festzusetzen. Der Beschwerdeführer unterliegt mit seinen Anträgen im Vergleich zum ange-fochtenen Entscheid vollumfänglich – die unzulässige Feststellungsverfügung wurde von ihm nicht gerügt und hat auch keinen Einfluss auf den Verfahrens-aufwand - weshalb es sich rechtfertigt, die Gerichtskosten entsprechend dem Verfahrensausgang dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 1’000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“9021 sind vorliegend – da die Aufhebung der Hilflosenentschädigung auf eine gutachterliche Einschätzung und nicht auf das Erreichen einer Altersgrenze gemäss Anhang III des KSIH bzw. Anhang II des KSH erfolgt – die Bestimmungen über die Änderung des Rentenanspruchs sinngemäss anwendbar. Gemäss Art. 88a IVV ist der Anspruch auf eine Hilflosentschädigung leichten Grades somit auf Ende August 2022 zu befristen. 7. Zusammenfassend ist nach dem Ausgeführten festzustellen, dass der Beschwerdeführer für die Zeit von Mai 2019 bis und mit Mai bzw. August 2022 der dauernden persönlichen Überwachung bedurfte und dementsprechend während dieser Zeit Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflosigkeit leichten Grades hat. Die Beschwerde ist in diesem Sinne teilweise gutzuheissen. Die Frage, ob der Beschwerdeführer der besonders intensiven Pflege bedürfe, kann bei diesem Verfahrensausgang offengelassen werden, da selbst bei Bejahung derselben kein höherer Anspruch resultiert (vgl. Art. 37 IVV). 8. Es bleibt über die Kosten zu befinden. 8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Gemäss § 19 lit. a Verordnung über die Gebühren der Gerichte (GebT) vom 15. November 2010 werden die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festgelegt. Bei Fällen, in denen – wie vorliegend – ein grosser Verfahrensaufwand (mehrfacher Schriftenwechsel mit erhöhtem Instruktionsaufwand, zwei Urteilsberatungen, Einholung eines gerichtlichen Gutachtens) entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 1’000.– fest. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.”
“November 2009, IV2009/68, auf diese Beurteilung abgestellt hatte (vgl. insbesondere seine Erwägung 3.5; IV-act. 60), ist überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen, dass bis zur Anmeldung vom 29. Mai 2012 durchgehend mindestens eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit bestand (vgl. auch IV-act. 65-1). Damit ist das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG nach Ablauf von sechs Monaten nach der Anmeldung (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) als erfüllt zu betrachten und dem Beschwerdeführer folglich ab 1. Dezember 2012 eine ganze Rente zuzusprechen. Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung vom 5. Februar 2020 aufzuheben und dem Beschwerdeführer rückwirkend ab 1. Dezember 2012 eine ganze Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit Rücksicht auf das erforderliche Gerichtsgutachten und den weiteren Schriftenwechsel als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Kosten des polydisziplinären Gerichtsgutachtens von insgesamt Fr. 18'371.70 (act. G 22) hat die Beschwerdegegnerin vollumfänglich zu tragen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2016, IV 2013/259, E. 5.4.1 ff.; BGE 143 V 269). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.”
“Ginge man davon aus, dass der Beschwerdeführer als Invalider sein wie auch immer geartetes Lohnniveau als Valider halten konnte, ergäbe sich bei einem in diesem Fall anzuwendenden Prozentvergleich bei einem der Arbeitsunfähigkeit entsprechenden Invaliditätsgrad von 70 % ebenfalls Anspruch auf eine ganze Rente. Eventuell wäre dann zusätzlich ein Lohnabzug wegen der nicht mehr möglichen schweren Arbeiten zu gewähren, womit der Invaliditätsgrad höher als 70 % wäre. Der Beschwerdeführer hat demnach über den 1. November 2016 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente. Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 18. Dezember 2019 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2015 eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Mehraufwands als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten. Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 22'813.20 (act. G 40) und der Stellungnahme des psychiatrischen Gutachters vom 1. Februar 2023 (act. G 45) von Fr. 1'925.-- (act. G 52), entsprechend insgesamt Fr. 24'738.20, hat die Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 143 V 269; Entscheid des Versicherungsgerichts vom 6. September 2016, IV 2013/259, E. 5.4.1 f.). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.”
“Ginge man davon aus, dass der Beschwerdeführer als Invalider sein wie auch immer geartetes Lohnniveau als Valider halten konnte, ergäbe sich bei einem in diesem Fall anzuwendenden Prozentvergleich bei einem der Arbeitsunfähigkeit entsprechenden Invaliditätsgrad von 70 % ebenfalls Anspruch auf eine ganze Rente. Eventuell wäre dann zusätzlich ein Lohnabzug wegen der nicht mehr möglichen schweren Arbeiten zu gewähren, womit der Invaliditätsgrad höher als 70 % wäre. Der Beschwerdeführer hat demnach über den 1. November 2016 hinaus Anspruch auf eine ganze Rente. Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 18. Dezember 2019 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. Dezember 2015 eine unbefristete ganze Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Mehraufwands als angemessen. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdegegnerin die gesamten Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten. Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 22'813.20 (act. G 40) und der Stellungnahme des psychiatrischen Gutachters vom 1. Februar 2023 (act. G 45) von Fr. 1'925.-- (act. G 52), entsprechend insgesamt Fr. 24'738.20, hat die Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 143 V 269; Entscheid des Versicherungsgerichts vom 6. September 2016, IV 2013/259, E. 5.4.1 f.). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Im vorliegenden Fall erscheinen unter Berücksichtigung des Verfahrensaufwands und der durchgeführten Parteiverhandlung Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 1'000.-- angemessen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Da die IV-Stelle unterliegende Partei ist, sind ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen.”
“Es bleibt, über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen eine Parteiverhandlung durchgeführt wurde, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 1’000.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend hat die IV-Stelle als unterliegende Partei die Verfahrenskosten zu tragen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert (Art. 69 Abs. 1bis IVG) auf Fr. 1'000.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Damit erweist sich der prozessuale Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.1’000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2’000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Anlass zur Reduktion der Parteientschädigung besteht nicht, weil das Überklagen den Prozessaufwand nicht wesentlich beeinflusst hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_699/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 4). Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden, besonders aufwändigen Fall rechtfertigt sich die Auferlegung einer Kostenpauschale von Fr. 1’000.--. Die zur Parteientschädigung ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung zum «Überklagen» ist nicht auf die Verteilung der Gerichtskosten im kantonalen Verfahren übertragbar (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom 3. Dezember 2010 E. 4.2). Die Beschwerdeführerin obsiegt teilweise, indem sie weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat; mit ihrem Antrag auf Zusprechung einer ganzen Invalidenrente (Urk. 1 S. 2) unterliegt sie damit teilweise. Es rechtfertigt sich, die Gerichtskosten entsprechend dem teilweisen Obsiegen zu drei Vierteln (Fr. 750.--) der Beschwerdegegnerin und zu einem Viertel (Fr. 250.--) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Citation : LAI art. 69 n. 123 La partie requérante qui a obtenu gain de cause a droit au remboursement des frais de procédure ; ceux-ci sont fixés indépendamment de la valeur du litige, en fonction de l'importanÎ de l'affaire et de la difficulté de la procédure.
“Die Organisation der Gerichtsbarkeit und die Regelung des Beschwerdeverfahrens im Bereich des Sozialversicherungsrechts sind - innerhalb des durch Art. 57 und 61 ATSG vorgegebenen Rahmens - grundsätzlich Sache des kantonalen Rechts. Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - unter Vorbehalt des hier nicht einschlägigen Art. 1 Abs. 3 VwVG - nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Lit. f bis Teilsatz 1 ATSG deklariert in diesem Zusammenhang, dass das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Ferner hat die obsiegende beschwerdeführende Person laut Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Weitergehende bundesrechtliche Vorschriften zur Auferlegung der Verfahrens- und Parteikosten finden sich im Sozialversicherungsrecht nicht (BGE 142 V 551 E. 8.1; SVR 2019 IV Nr. 92 S. 306, 9C_666/2018 E. 6.1; Urteil 9C_402/2022 vom 14. November 2022 E. 4.1 und 4.2.1).”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig (Satz 1); die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Des Weiteren hat die obsiegende beschwerdeführende Person nach Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf den vom Gericht festzusetzenden Ersatz der Parteikosten, die ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen sind; als weitere Bemessungskriterien nennen die ergänzenden kantonalen Vorschriften (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer] sowie §§ 7 und 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [GebV SVGer]) den Zeitaufwand und die Barauslagen.”
“Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - unter Vorbehalt des hier nicht einschlägigen Art. 1 Abs. 3 VwVG - nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Lit. f bis Teilsatz 1 ATSG deklariert in diesem Zusammenhang, dass das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1000.- festgelegt werden. Ferner hat die obsiegende beschwerdeführende Person laut Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Weitergehende bundesrechtliche Vorschriften zur Auferlegung der Verfahrens- und Parteikosten finden sich im Sozialversicherungsrecht nicht (BGE 142 V 551 E. 8.1; Urteil 9C_666/2018 vom 27. Mai 2019 E. 6.1, in: SVR 2019 IV Nr. 92 S. 306).”
Citation : LAI art. 69 n. 122 Dans la pratique, les tribunaux cantonaux d'assuranÎ fixent souvent des montants forfaitaires précis ; des exemples tranchés sont CHF 800, CHF 600 et CHF 200.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF”
“Cela étant, les limitations fonctionnelles décrites dans la décision attaquée ne sont pas telles que l’intéressée ne puisse pas trouver, dans le cadre du marché du travail équilibré et parmi le large éventail d’activités simples et répétitives ne nécessitant pas de formation dans les secteurs de la production et des services, un emploi lui permettant d’exploiter économiquement ses aptitudes résiduelles. Le grief doit être rejeté. b/cc) Enfin, la Cour de céans relève que l’OAI n’avait pas à déterminer quel travail exactement pourrait être adapté aux limitations fonctionnelles de l’intéressée. A cet égard, il convient de rappeler qu’il n’incombe pas à l’administration de désigner le poste ou la fonction qui pourrait correspondre aux limitations présentées par un assuré. Il s’agit uniquement de savoir si, compte tenu de son état de santé, l’assuré est à même d’exercer une activité déterminée sans que l’on ait à rechercher s’il va effectivement trouver un employeur disposé à lui confier ce travail (Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], 2011, n° 2112). 7. Les considérants qui précèdent amènent au rejet du recours. 8. Vu l'issue du litige, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI) qui ne peut par ailleurs pas prétendre à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Met à la charge de la recourante un émolument de décision par 600 francs et les débours par 60 francs, montants compensés par son avance de frais. 3. N'alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 6 mars 2025”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
Citation : LAI, art. 69 n. 121 En cas d'indemnisation des parties dans la procédure de décision préalable, il existe l'obligation de rendre sans délai une décision susceptible de recours (art. 49 al. 1 LPGA en liaison avì art. 69 al. 1 let. a LAI).
“Die Rechtsverweigerungsbeschwerde ist daher in Bezug auf das Leistungsbegehren auf Parteientschädigung im Vorbescheidverfahren gutzuheissen und die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, unverzüglich eine anfechtbare Verfügung dazu im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ATSG und Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG zu erlassen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 120 En cas de rejet ou d'irrecevabilité des recours ou des demandes, pour autant qu'il ne s'agisse pas d'un litige relatif à l'octroi de prestations, il n'est souvent pas perçu de frais de justiÎ (la procédure reste gratuite).
“3 S’agissant du grief fait à l’OAI de n’avoir pas mis en œuvre la première mesure d’instruction après sept mois, il tombe à faux dès lors que par courrier du 7 février 2024, soit deux mois et demi après que l’arrêt de renvoi soit entré en force, l’OAI a demandé à l’assurée de lui fournir des informations et des pièces concernant ses précédentes activités professionnelles, ce qui entre clairement dans le cadre des mesures d’instruction utiles pour déterminer l’existence d’activités adaptées aux limitations fonctionnelles retenues. Cela fait, et sans que cela lie l’intimé, dès lors que le présent arrêt ne porte que sur la constatation d’un éventuel déni de justice, il semblerait opportun de commencer par dresser un catalogue des activités compatibles avec les limitations fonctionnelles de l’assurée telles qu’elles sont déjà établies, avant de demander un éventuel complément d’expertise. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté. Pour le surplus, il n’est pas perçu d’émoluments (art. 69 al. 1bis LAI a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant A la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit qu’il n’est pas perçu d’émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF; RS 173.110); le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Véronique SERAIN Le président Philippe KNUPFER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Es ist daher ein Zeitraum unter Berücksichtigung von Art. 23 Abs. 1 IVG heranzuziehen. Es rechtfertigt sich aufgrund der Schwankungen des Lohnes auf einen Zeitraum ab Juli 2021 abzustellen. Dies ergibt für diese Periode einen Lohn von Fr. 47336.00 (Juli 2021: Fr. 6024 [gemäss IK-Auszug, IV-Akte 73 S. 4], August bis Dezember 2021: Fr. 19215 [gemäss IK-Auszug] und Januar bis März 2022: Fr. 10263.00 [gemäss Aufstellung AHV-beitragspflichtiges Einkommen, IV-Akte 73]; hochgerechnet auf ein Jahr). Indexiert auf das Jahr 2023 ergibt dies einen Jahreslohn von Fr. 48188.00 (1.8 % gemäss Quartalsschätzung der Nominallohnentwicklung im 1. Quartal 2023 des Bundesamtes für Statistik). Das Taggeld beträgt daher Fr. 105.60 (Fr. 48188.00 : 100 x 80 = Fr. 38550.40 : 365). 5. 5.1. Die Beschwerde ist darum gutzuheissen, die Verfügung vom 30. Mai 2023 aufzuheben und dem Beschwerdeführer für das Aufbautraining ein Taggeld von Fr. 105.60 zuzusprechen. 5.2. Das Verfahren ist gemäss Art. 61 lit. a ATSG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG kostenlos. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Verfügung vom 30. Mai 2023 wird aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für den Zeitraum des Aufbautrainings ein Taggeld von Fr. 105.60 zuzusprechen. Das Verfahren ist kostenlos. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Der Präsident Die Gerichtsschreiberin Dr. G. Thomi Dr. B. Gruber Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu beachten ist dabei insbesondere: a) Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; b) in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; c) die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 119 Dans la pratique cantonale, des indemnités de partie sont accordées en sus des frais judiciaires (dans la décision citée notamment une taxe judiciaire de CHF 800). Le tribunal indique, pour les procédures moyennes en matière de droit des assurances sociales, un forfait de CHF 3'750 (frais inclus) plus la TVA pour la représentation par avocat ; ce forfait est justifié par un taux horaire de CHF 250 et une charge de travail estimée à 15 heures.
“Bei einer Gesamtwürdigung der Akten fällt schliesslich auf, dass der Beschwerdeführer seinen Wunsch, die Ausbildung als [...]fachmann HF zu absolvieren, stets zielorientiert und konsequent verfolgt hat, wie der eingangs dargelegte Sachverhalt (vgl. Abschnitt I.) eindrücklich aufzeigt. Gleichzeitig liess er sich aber auch auf die von der Beschwerdegegnerin favorisierte berufliche Neuorientierung ausserhalb der [...]berufe ein. Auch dies weist auf eine stabilisierte Persönlichkeit hin und die objektive Geeignetheit für den Beruf [...]fachmann. 4.9. Nach dem Gesagten ist die vom Beschwerdeführer angestrebte Ausbildung als [...]fachmann als leidensangepasst anzusehen und die Verfügung vom 19. Oktober 2021 daher aufzuheben. 5. 5.1. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 19. Oktober 2021 aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin ist zu verpflichten, die Eingliederungsmassnahmen weiterzuführen und die Kosten für die Ausbildung zum [...]fachmann HF zu übernehmen. 5.2. Die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00, sind bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss wird diesem zurückerstattet. 5.3. Der obsiegende Beschwerdeführer hat gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden durch das Gericht festgesetzt (Art. 61 lit. g ATSG). 5.4. Es entspricht der Praxis des Sozialversicherungsgerichts, in durchschnittlichen sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren mit doppeltem Schriftenwechsel bei der Bemessung der Entschädigung für anwaltlich vertretene Versicherte von einem Honorar in der Höhe von CHF 3'750.00 (inkl. Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer auszugehen. Diese Pauschale basiert auf einem Stundenansatz von CHF 250.00 und einem geschätzten durchschnittlichen Aufwand von 15 Stunden. Bei der Anwendung der Pauschale wird berücksichtigt, dass der effektive Aufwand davon nach oben oder unten abweichen kann, sich im Schnitt aber ausgleicht.”
Réf. : LAI art. 69 n. 118 Remarques pratiques de procédure : Lors de la fixation, il convient de tenir compte du droit cantonal, du temps effectivement consacré, des tarifs horaires usuels et des débours, ainsi que de l'importanÎ et de la difficulté du litige ; le droit de la partie gagnante à une indemnisation des frais demeure distinct.
“Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht hat den in Art. 61 ATSG statuierten Anforderungen zu genügen und bestimmt sich darüber hinaus (abgesehen vom vorliegend nicht interessierenden Vorbehalt des Art. 1 Abs. 3 VwVG) nach kantonalem Recht. Für den Bereich der Invalidenversicherung ist in Art. 69 Abs. 1bis IVG zudem vorgesehen, dass das Verfahren kostenpflichtig ist und die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Hinsichtlich der Verteilung der Gerichtskosten finden sich in Art. 61 ATSG (anders als hinsichtlich der Parteikostenverlegung: Art. 61 lit. g ATSG; vgl. dazu E. 2.3 nachstehend) keine bundesrechtlichen Vorgaben; massgebend ist vielmehr das kantonale Recht (woran auch die auf 1. Januar 2021 neu eingefügte lit. f bis nichts ändert: Urteil 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3 mit weiteren Hinweisen).”
“A cet égard, il ressort du dossier que l'OAI était informé dès le 25 mars 2020 que "A.________ vit en couple avec A.________, (partenariat enregistré dès 16.09.2015)" (cf. notice contribution d'assistance du 25.03.2020). Il avait ainsi une connaissance suffisamment sûre de ce fait nouveau dès cette date, et non pas seulement dès réception le 9 octobre 2020 de la demande de rente de vieillesse de l'assurée comportant les indications relatives à son partenariat enregistré. Cela étant, le délai de 90 jours dès la découverte du motif de révision était échu au moment du prononcé de la décision de restitution du 27 octobre 2020. Le non-respect de ce délai a pour conséquence qu'une des conditions formelles de la révision procédurale n'étant pas remplie, celle-ci était ici périmée, ce qui à son tour empêche la réalisation des conditions permettant la restitution, laquelle était derechef aussi périmée. Il en découle que la décision attaquée est contraire au droit et doit être annulée. 4. Vu le sort de la cause, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de l'OAI (art. 69 al. 1bis LAI). La recourante, qui obtient gain de cause, a droit à des dépens, à charge de l'intimé, déterminés sans égard à la valeur litigieuse, d'après l'importance et la complexité du litige (art. 61 let. g LPGA). Me B.________ n'ayant pas déposé un état des honoraires et des frais, les dépens seront fixés sur la base du dossier (art. 64 al. 1 et 2 LTFrais par renvoi de l'art. 67 LTFrais). Tout bien considéré, l'activité déployée par ce mandataire devant la Cour de céans peut être évaluée à quelque 8 heures. Eu égard au tarif usuellement appliqué par la Cour de céans de l'ordre de 280 francs de l'heure (CHF 2’240), des débours à raison de 10 % des honoraires (art. 63 LTFrais par renvoi de l'art. 67 LTFrais; CHF 224) et de la TVA au taux de 7,7 % (CHF 189.70) pour l'activité déployée, l'indemnité de dépens doit être fixée à 2'653.70 francs. Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Admet le recours. 2. Annule la décision de l'OAI du 27 octobre 2020. 3. Met à la charge de l'OAI les frais de la présente procédure par 440 francs.”
“Daraus folge, dass diese Beeinträchtigung bereits vor Erlass der Verfügung vom 18. August 2022 bekannt gewesen sei, diese Information ihr jedoch vorenthalten worden sei. Der medizinische Sachverhalt sei nicht rechtsgenüglich abgeklärt worden (Urk. 13). Der Beschwerdeführer schloss sich mit Stellungnahme vom 22. Dezember 2022 dem Antrag auf Rückweisung an (Urk. 17). 3. Es liegen übereinstimmende Parteianträge auf Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung vor. Entsprechend ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 18. August 2022 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers neu verfüge. 4. 4.1 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 400.-- angesetzt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 4.2 Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Als weitere Bemessungskriterien nennt § 7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) den Zeitaufwand und die Barauslagen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.”
Remarque pratique : L'évaluation des frais de procédure dépend de l'ampleur de la procédure (art. 69 al. 1bis LAI) et se situe généralement dans une fourchette de Fr. 200–1'000; les tribunaux prennent à titre d'appréciation discrétionnaire souvent des valeurs moyennes (p. ex. Fr. 700–800) comme point de départ.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Angesichts der temporären Rentenerhöhung vom 1. August 2021 bis 31. Mai 2023 (vgl. E. 6.5 hiervor) ist je von einem hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen. Folglich sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von je Fr. 400.-- von der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4), wobei der Anteil der Beschwerdeführerin dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen ist. Der davon verbleibende Restbetrag von Fr. 400.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Wie im Rahmen des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61), gilt es auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrenskosten bereits als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht. Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2020 KV Nr. 23 S. 112 E. 11.1). Dementsprechend hat die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art.”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens, in welchem die Beschwerdeführerin in nur geringem Masse teilweise obsiegt, sind die ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzenden Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Beschwerdeführerin obsiegt in einem geringfügigen Teil, insofern als sie nunmehr – entgegen der angefochtenen Verfügung – nicht nur während eines Monats, sondern während vier Monaten Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat (vgl. E. 7.7.5 und”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Weil die Beschwerdeführerin nur teilweise obsiegt, sind ihr Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Die übrigen Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 200.-- sind von der Beschwerdegegnerin zu tragen.”
LAI art. 69 n. 116 Pour les décisions présidentielles avì un effort procédural moyen, la pratique du tribunal cantonal des assurances fixe, en pratique, le taux des frais de procédure à Fr. 400.--. Les frais de procédure sont, en règle générale, mis à la charge de la partie perdante et, le cas échéant, compensés avì les avances de frais déjà versées.
“Dies zeigt sich auch durch seinen forschen Umgang mit der Arbeitgeberin im Allgemeinen, etwa im Zusammenhang mit den gewünschten Freitagen für das religiöse Fest. 5.3 Aus seinen Einwänden vermag der Beschwerdeführer nichts für sich abzuleiten. So kann ihm namentlich nicht darin gefolgt werden, dass die Begründung der IV-Stelle frei erfunden gewesen sei. Vielmehr stützt sie sich auf die genannten Aktennotizen und die Gesprächsprotokolle. Aus diesen ergeben sich weiter keine Anhaltspunkte dafür, dass der Praktikant ausgegrenzt worden wäre, weil er als einziger der Firma je auf dem Bau gearbeitet hätte. Die in diesem Zusammenhang aufgeführten Vorwürfe gegenüber dem Arbeitgeber wurden im Gespräch vom 20. März 2024 thematisiert und ausgeräumt. 5.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer den Verlust der Praktikumsstelle selber verschuldet hat und die IV-Stelle somit zu Recht kein Wartezeittaggeld für die Periode vom 1. Juli 2024 bis 14. September 2024 ausrichtete. 6. Abschliessend bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 VPO in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Präsidialentscheiden wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 400.--fest. Diese werden mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 400.-- verrechnet. Demgemäss wird e r k a n n t : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- verrechnet.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Präsidialentscheiden wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens praxisgemäss auf Fr. 400.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind.”
“August 2024 aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab Januar 2019 bis Oktober 2023 eine ganze Rente auszurichten sei. Gemäss § 58 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Begehren der Parteien gebunden, vorliegend sind nach Einsichtnahme in die Eingaben der Parteien und in Berücksichtigung der massgebenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. 2.3 Als Ergebnis ist demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab 1. Januar 2019 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 21. August 2024 gutzuheissen. 3.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. 3.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Präsidialentscheiden wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, werden die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens praxisgemäss auf Fr. 400.--festgesetzt. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 3.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer obsiegende Partei ist, ist ihm eine Parteientschädigung zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen.”
“-- nicht angezeigt, da das durchschnittliche Tageseinkommen bereits auf den tatsächlichen Einkommensverhältnissen der Versicherten vor der Corona-Pandemie basiert. Da zwischen dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit und dem Beginn der Eingliederungsmassnahme mehr als zwei Jahre liegen, ist gemäss Art. 21 Abs. 3 IVV und Rz. 0838 des KSTI das potenzielle Erwerbseinkommen unmittelbar vor der Eingliederung massgebend. Folglich ist die Einkommensentwicklung bis ins Jahr 2024 zu berücksichtigen. Bei Anwendung der Nominallohnentwicklung von +0.9 % (2022), +1.7 % (2023) und +1.1 % (2024; BfS T1.20 Nominallohnindex, 2011-2023; Quartalschätzung 2024) errechnet sich ein massgebendes jährliches Erwerbseinkommen von Fr. 28'021.25 (Fr. 27'010.-- x 1.009 x 1.017 x 1.011). Auf dieser Grundlage beläuft sich das Taggeld auf Fr. 61.40 (Fr. 28'021.25 x 80 % : 365). 4.3 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet. Die angefochtene Verfügung vom 18. April 2024 ist demnach aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 15. April 2024 bis 14. Juli 2024 Anspruch auf ein Taggeld in der Höhe von Fr. 61.40 hat. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Präsidialentscheiden wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, werden die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens praxisgemäss auf Fr. 400.-- festgesetzt. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin unterliegende Partei, weshalb sie die Verfahrenskosten zu tragen hat. Die Beschwerdeführerin erhält den bereits geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- zurück. Demgemäss wird e r k a n n t : 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 18. April 2024 wird aufgehoben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 15.”
“Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 400.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 400.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Constatations concrètes : Dans de nombreuses décisions cantonales, la taxe de procédure prévue à l'art. 69 al. 1bis LAI a régulièrement été fixée à Fr. 600.—. La taxe est, dans la pratique, le plus souvent mise à la charge de la partie succombante (ou — en cas de succès de la partie adverse — de l'autorité succombante).
“En tenant compte de la moyenne usuelle de travail de 41.7 heures dans les entreprises en 2020, le revenu s’élève, après annualisation, à 65'815 fr. 11. Compte tenu de l’évolution des salaires jusqu’au moment de la naissance éventuelle du droit à la rente (- 0.7 % [2020 à 2021] + 1.1 % [2021 à 2022] ; Office fédéral de la statistique, Indice des salaires nominaux, homme, T1.1.10 « 05-96 TOTAL »), il y a lieu de fixer le revenu avec invalidité au montant de 66'073 fr. 30 (et non 66'021 fr. 96). c) Le revenu sans invalidité de 61'217 fr. 35 est inférieur à celui avec invalidité de 66'073 fr. 30. En l’absence d’un préjudice économique, le recourant n’a pas droit à une rente d’invalidité, comme l’office intimé l’a retenu dans sa décision. 7. a) Mal fondé, le recours doit en définitive être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Julien Pache peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. La liste des opérations déposée le 21 octobre 2024, faisant état de trois heures et quarante-cinq minutes de travail d’avocat et de dix-huit heures et trente-cinq minutes de travail d’avocate-stagiaire ainsi que de 141 fr. 05 de débours pour la période du 1er décembre 2023 au 21 octobre 2024 a été contrôlée au regard de la présente procédure et doit être réduite. En effet, plusieurs opérations ont été facturées entre le 16 avril et le 23 septembre 2024 à raison d’un total de trente-deux minutes de travail d’avocat et de cinq heures et une minute de travail d’avocate-stagiaire.”
“________ a fait état d’une légère baisse auditive du côté droit par rapport à la situation qui prévalait en 2021. Dans son rapport du 24 juillet 2024, ce médecin a précisé que l’augmentation de la perte auditive était de 20 % et a posé l’indication à un appareillage binaural. Il a toutefois relevé qu’aucune des conditions fixées par les directives de l’OFAS à l’intention des médecins-experts ORL pour l’examen de la prise en charge d’appareils auditifs par les assurances sociales (AI et AVS) pour la réalisation d’une adaptation binaurale aux frais de l’assurance-invalidité n’était réalisée. Dans ces conditions, force est de constater que l’office intimé n’a pas violé le droit fédéral en rejetant la demande de la recourante. 7. En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté, ce qui entraîne la confirmation de la décision attaquée. 8. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. b) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, le juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 17 octobre 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de T.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. Le juge unique : Le greffier : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ Mme T.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“a) Au vu des lacunes encore présentes dans le dossier du recourant, il s’impose de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire, telle que ressortant du considérant 14 supra. Il lui incombera d’investiguer plus avant la question de l’accomplissement de la fonction partielle « se coucher », auprès du médecin traitant du recourant, avec la collaboration éventuelle du SMR, et de statuer à nouveau sur l’issue de la procédure de révision d’office initiée en mai 2023. b) Compte tenu du résultat du recours, il est manifestement superflu de procéder à l’audition des membres de la famille du recourant, telle que requise aux termes de la réplique du 11 juillet 2024. 17. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 26 février 2024 annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil, laquelle est arrêtée à 2'000 fr. et portée à la charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 26 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera au recourant une indemnité de 2'000 fr.”
“a RAI) ni d’un accompagnement durable pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l’art. 38 RAI (cf. art 37 al. 3 let. e RAI). Le recourant ne remplissant pas les conditions pour l’octroi d’une allocation pour impotent de degré faible, c’est donc à bon droit que l’intimé a rejeté la nouvelle demande de prestation du 21 septembre 2022. 11. Le dossier étant complet et permettant à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause, il n’y a pas lieu de mettre en œuvre une expertise « neutre et impartiale », comme requis par le recourant dans ses dernières écritures des 5 et 29 septembre 2023 (appréciation anticipée des preuves : ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1 ; 130 II 425 consid. 2.1). 12. a) En définitive mal fondé, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Rose Örer peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations déposée le 28 janvier 2025, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 1'459 fr. 50 (sur la base de sept heures et dix-sept minutes de travail d’avocat annoncées), dont des débours par 64 fr. 53 et la TVA par 104 fr. 35 (art. 2, 3 al. 1 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). e) Le recourant est rendu attentif au fait qu’il devra rembourser les frais et l’indemnité provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’il sera en mesure de le faire (art.”
“– montant pour un taux de 100 % qui se base sur les données salariales statistiques et la prise en compte d’un abattement de 5 % – retenus en 2014, par l’OAI, le degré d’invalidité du recourant varie de 76 à 100 % et lui ouvre ainsi le droit à une rente entière à compter du 1er juillet 2014 (cf. art. 28 al. 1 – 2 et 29 al. 1 et 3 LAI). Un tel degré justifie par conséquent l’octroi d’une rente entière dès le 1er juillet 2014 sans limite dans le temps. i) Ces constats entraînent la réforme des décisions attaquées, en ce sens que le recourant est mis au bénéfice d’une rente entière d’invalidité à compter du 1er juillet 2014 sous la réserve des indemnités journalières déjà versées. 7. a) Des considérants qui précédent, il ressort que les recours, fondés, doivent être admis. Les décisions attaquées du 16 janvier 2023 et du 24 février 2023 sont réformées en conséquence et la cause renvoyée à l’intimé afin qu’il procède au calcul et au versement des prestations litigieuses, dans le sens de ce qui précède. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d’assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d’une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l’assurance-invalidité. En effet, lorsque l’autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d’une expertise judiciaire parce qu’elle estime que l’instruction menée par l’autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l’ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l’autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d’instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l’expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l’art.”
LAI art. 69 n. 114 Les mesures intermédiaires (p. ex. ordonnanÎ d'expertise) sont également soumises au barème des émoluments et sont évaluées séparément (exemples : Fr. 500).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Anordnung einer Begutachtung ist Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs (vgl. Beschluss vom 30. April 2013 der erweiterten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige Geschäfte). Das Verfahren betreffend die diesbezügliche Zwischenverfügung ist dementsprechend kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
LAI art. 69 n. 113 Lorsque l'assistanÎ judiciaire (aiÞ juridictionnelle) est accordée, on renonÎ en pratique à percevoir l'émolument cantonal de procédure ; l'émolument est supprimé dans ces cas.
“2 de la Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 (Cst. - RS 101 ; SVR 2001 IV n. 10 p. 28 consid. 4b), la jurisprudence rendue sous l’empire de l’art. 4 aCst. étant toujours valable (ATF 124 V 90 consid. 4b ; 122 V 157 consid. 1d). En l’état, la recourante a exercé son droit d’être entendue dans plusieurs écritures et l’audition du Dr K______ n’est pas pertinente dans la mesure où les éventuels troubles psychiatriques sont postérieurs à la décision attaquée. Enfin, une expertise pluridisciplinaire ne s’impose pas dès lors que les certificats médicaux proviennent de spécialistes qui ont examiné la patiente et décrit soigneusement les troubles observés. Pour ces raisons, les actes d’instruction demandés par la recourante sont superflus, selon l’appréciation anticipée des preuves de la chambre de céans. 10. 10.1 Compte tenu des éléments mentionnés supra, le recours est rejeté. 10.2 La recourante plaidant au bénéfice de l’assistance juridique, la chambre de céans renoncera à la perception d’un émolument (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Renonce à la perception d’un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Il ressort en effet des éléments du dossier que le recourant a exprimé de façon constante un fort scepticisme face à une reprise professionnelle, étant centré sur sa douleur et ses difficultés, et sollicitant l'octroi d'une rente. Cela a notamment été relevé dans le rapport d'intervention précoce de la division réadaptation professionnelle du 22 mai 2019 ou, plus récemment, dans les entretiens d'expertise, le recourant mentionnant aux experts qu'il ne pourra pas retravailler au vu de son état de santé et qu'il demande une rente. Les diverses observations formulées par le recourant dans le cadre des procédures d'audition démontrent elles aussi qu'il est centré sur la douleur et s'estime totalement incapable de retravailler. Dans ces circonstances, le refus de mesures d'ordre professionnel ne peut qu'être confirmé. 8. Au vu de ce qui précède, le recours est rejeté. Il convient de renoncer à la perception d'un émolument, le recourant étant au bénéfice de l'assistance juridique (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Renonce à percevoir un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Ces calculs n’apparaissent pas défavorables à un éventuel droit de l’intéressée à une rente AI. On peut certes se demander pourquoi 2023 est l’année prise en compte, alors que le droit éventuel à une rente AI serait né en 2021, mais cela ne change en rien l’issue du litige. On peut également s’interroger pour quels motifs l’office n’a pas procédé à un abattement par rapport au revenu d’invalide (cf. à ce sujet ATF 148 V 174 consid. 6.3 et les références ; 135 V 297 consid. 5.2 ; 134 V 322 consid. 5.2 et les références). Toutefois, même avec un abattement de 10% – maximum éventuellement envisageable –, on arriverait à un degré d’invalidité (de 28.7%) bien inférieur au taux minimal (40%) requis pour l’ouverture d’un droit à une rente AI (cf. art. 28 al. 2 LAI). 6. Vu ce qui précède, et malgré les souffrances réelles de l’assurée, la décision querellée est en tous points conforme au droit, et le recours sera en conséquence rejeté. 7. Il convient de renoncer à la perception d'un émolument, la recourante étant au bénéfice de l'assistance juridique (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit qu’il n’est pas perçu d’émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“2 En l’occurrence, un droit à une mesure d’ordre professionnel doit être nié puisqu’il est établi, d’un point de vue médical, que l’état de santé du recourant ne l’empêche pas d’exercer à plein temps une activité lucrative adaptée à ses limitations fonctionnelles (n’impliquant ni travail répété ou soutenu en flexion et/ou rotation du tronc, ni port de charges supérieures à 15 kg, ni exposition aux vibrations, ni travail en hauteur, ni marche en terrain irrégulier), y compris la dernière activité de plongeur dans la restauration. Par ailleurs, la diminution de rendement de 20%, qui n’existe qu’en lien avec cette dernière activité – et pour peu qu’il faille en tenir compte (consid. 10.1 ci-dessus) –, ne change rien à l’absence de droit à une mesure d’ordre professionnel. En effet, selon la jurisprudence, les postes de travailleurs auxiliaires, n'impliquant pas de formation particulière, qui tiennent compte de limitations fonctionnelles comparables à celles ici en cause sont disponibles en nombre suffisant sur le « marché équilibré du travail » (consid. 5.1.2 ci-dessus) et ce indépendamment de l’âge, si bien que la question du caractère exploitable de la capacité de travail résiduelle du recourant ne se pose pas (arrêts du Tribunal fédéral 8C_485/2021 précité consid. 5.3 et 8C_73/2016 du 25 avril 2016 consid. 5.2.1). 14. Il s’ensuit que le recours doit être rejeté. 15. Bien que la procédure ne soit pas gratuite en matière d’assurance-invalidité (art. 69 al. 1bis LAI), il y a lieu en l’espèce de renoncer à la perception d’un émolument, le recourant étant au bénéfice de l’assistance juridique (art. 12 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). ***** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Renonce à la perception d’un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Interjeté dans le délai et la forme requise, le recours est recevable (art. 60 LPGA et 89B de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985; LPA - E 5 10). 3. En vertu de l’art. 53 al. 3 LPGA, l’assureur peut reconsidérer une décision contre laquelle un recours est formé jusqu’à l’envoi de son préavis. En l’occurrence, l’intimé a proposé le renvoi du dossier dans sa réponse au recours sans rendre de décision formelle en ce sens. Sa requête doit ainsi être considérée comme une proposition au juge et il se justifie de l'accepter. En conséquence, le recours sera partiellement admis, la décision querellée annulée et la cause renvoyée à l’OAI pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 4. La recourante obtenant partiellement gain de cause et étant assistée d’un conseil, elle a droit à des dépens qui seront fixés à CHF 1'000.- et mis à la charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA). Bien que la procédure ne soit pas gratuite en matière d'assurance-invalidité (art. 69 al. 1bis LAI), il n'y a pas lieu de percevoir un émolument, la recourante étant au bénéfice de l'assistance juridique (art. 12 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision rendue par l’intimé le 24 octobre 2023. 4. Renvoie le dossier à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 5. Alloue à la recourante, à charge de l'intimé, une indemnité pour ses dépens de CHF 1'000.-. 6. Renonce à la perception d’un émolument. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 10.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
LAI art. 69 n. 112 Dans la pratique, les tribunaux cantonaux des assurances fixent à plusieurs reprises, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, une taxe de procédure de Fr. 800.— en cas de frais de procédure moyens.
“Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen und mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen sind.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr aufzuerlegen sind.”
“Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Schnyder lic. iur. H. Hofer Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:”
“Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfanges und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf Fr. 800.- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 69 Abs. 1bis IVG sowie Art. 1, 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und aus dem geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.”
Citation : LAI art. 69 n. 111 Dans la pratique, les tribunaux cantonaux d'assuranÎ fixent fréquemment les frais de procédure à Fr. 400.--. Cela intervient notamment en cas d'un effort de procédure plutôt inférieur à la moyenne et régulièrement en faveur de la partie victorieuse (c.-à-d. aux dépens de la partie perdante). Dans certaines décisions, ce même montant forfaitaire a également été appliqué dans des procédures sans perspectives de succès ou présentant manifestement de faibles chances de succès.
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 400.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“A noter que l'on arrive au même résultat, si l'on prend en compte uniquement la situation financière de la recourante: ses revenus représentent un montant de CHF 4'443.55 (1'324.95 + 3'118.60) et ses charges se montent à CHF 3'462.40 (minimum vital d'une personne seule, soit CHF 1'200.- + 25 % [CHF 300.-], loyer CHF 1'285.- en raison du fait que l'on peut retenir une participation de la part de son fils majeur à raison d'un tiers de son salaire d'apprenti, soit CHF 365.- [cf. arrêts TF 9C_153/2012 du 15 octobre 2012 consid. 6.2 et 8C_530/2008 du 25 septembre 2008 consid. 4.4.3], assurance-maladie CHF 595.35, assurance-ménage CHF 44.45 et impôts CHF 37.60), ce qui laisse un solde positif de CHF 981.15. La condition de l'indigence n'étant pas remplie, il s'ensuit que la requête d'assistance judiciaire partielle (608 2024 59) doit être rejetée. Partant, la question de savoir si le recours était d'emblée dénué de chance de succès peut rester ouverte. 7. 7.1. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice, par CHF 400.-, sont mis à la charge de la recourante qui succombe. 7.2. Succombant, la recourante n'a pas droit à une indemnité de partie. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours (608 2024 58) est rejeté. II. La requête d'assistance judiciaire partielle (608 2024 59) est rejetée. III. Les frais de procédure, par CHF 400.-, sont mis à la charge de A.________. IV. Il n'est pas alloué d'indemnité de partie. V. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait.”
“Unter diesen Umständen war es für ihn nicht ohne Weiteres erkennbar, dass die Ellenbogenbeschwerden für das IV-Verfahren relevant sein könnten. Eine Mitwirkungspflicht setzt jedoch voraus, dass dem Versicherten die Bedeutung bestimmter Tatsachen für das Verfahren bekannt war oder für ihn zumindest erkennbar sein musste. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschwerdeführer Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache hat und die Kommunikation über seine Tochter erfolgen musste. Diese sprachlichen Barrieren erschwerten die Erfassung und Einschätzung der Sachlage zusätzlich. Dass dem Beschwerdeführer oder dessen Rechtsvertreter der MRT-Bericht vom 19. April 2023 bereits vor Erlass der angefochtenen Verfügung vorlag, wovon die Beschwerdegegnerin auszugehen scheint, ist nicht hinreichend erstellt, weshalb dem Beschwerdeführer keine Verletzung der Mitwirkungspflicht angelastet werden kann. Somit liegen keine Gründe vor, um von den gesetzlich vorgesehenen Kostenverlegungsgrundsätzen abzuweichen. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens sind daher der IV-Stelle als unterliegender Partei zu auferlegen. 7.7 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein eher unterdurchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, rechtfertigt es sich, die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf Fr. 400.-- festzulegen. Diese Kosten sind gemäss den vorstehenden Ausführungen von der IV-Stelle zu tragen. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- zurückerstattet. 7.8 Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat überdies Anspruch auf eine Parteientschädigung. Sein Rechtsvertreter machte in seiner Honorarnote vom 3. April 2024 einen Zeitaufwand von 8 Stunden und 35 Minuten und Auslagen von Fr. 107.-- geltend. Dabei sind auch 20 Minuten Bemühungen sowie Auslagen von Fr. 12.-- in Zusammenhang mit der Neuanmeldung bei der IV enthalten.”
“2 avec les références citées), qu’en l’espèce, il résulte des considérations exposées ci-avant que le recours est manifestement infondé, que partant, il n’y a pas lieu de donner suite à la requête de débats publics formulée par la recourante ; attendu que la requête d'assistance judiciaire doit également être rejetée, dans la mesure où elle porte sur une procédure clairement dépourvue de chances de succès et ne satisfait donc pas à l’une des conditions cumulatives prévues en la matière (art. 18 al. 1 LPA-VD), qu’en effet, un procès est dépourvu de chances de succès lorsque les perspectives de le gagner sont notablement plus faibles que les risques de le perdre, et qu'elles ne peuvent donc être considérées comme sérieuses, de sorte qu'une personne raisonnable et de condition aisée renoncerait à s'y engager en raison des frais qu'elle s'exposerait à devoir supporter (ATF 142 III 138 consid. 5.1) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI), qu’il convient en l’occurrence de fixer ces frais à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante vu le sort de ses conclusions, qu’il n’y a en outre pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 6 juillet 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. La requête d’assistance judiciaire est rejetée. IV. Les frais judiciaires, par 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge de P.________. V. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Jean-Michel Duc (pour P.________), ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art.”
“1 LAI), puis d’une demi-rente du 1er septembre 2009 au 30 avril 2012 (en application de l’art. 88a al. 1 RAI). Le droit à une rente s’ouvre à nouveau dès le 1er janvier 2018, date de l’entrée en vigueur de la nouvelle méthode mixte de calcul de l’invalidité, sous la forme d’un quart de rente. 9. Au vu de ce qui précède, il faut constater que les pièces médicales au dossier permettent à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il y a dès lors lieu de confirmer le rejet de la requête d’expertise judiciaire de la recourante par appréciation anticipée des preuves. En effet, une telle mesure ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent, les faits pertinents ayant pu être constatés à satisfaction de droit (ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1 ; 130 II 425 consid. 2.1). 10. a) Le recours est par conséquent rejeté. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 18 novembre 2020 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge de G.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Philippe Nordmann (pour G.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.”
Citation: LAI art. 69 n. 110 En cas de violation fautive de l'obligation de collaborer, la procédure devant le Tribunal administratif fédéral peut être rejetée. Après la mise en œuvre de la procédure de sommation et de délai de réflexion, il ne peut pas être statué sur la demanÞ de prestations dans un tel cas.
“Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz das Verhalten der Beschwerdeführerin zu Recht als schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG gewertet und durfte daher nach durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren auf das Leistungsbegehren nicht eintreten. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich aufgrund des Gesagten und dessen, dass im Beschwerdeverfahren die fehlenden Unterlagen nicht nachgereicht worden sind, als offensichtlich unbegründet und ist im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG (SR 831.10) abzuweisen.”
LAI art. 69 n. 109 En cas de succès (gain de cause ou renvoi en faveur du recourant / en cas de retrait), l'avanÎ sur frais versée est remboursée après l'entrée en forÎ de la décision; les frais de procédure fixés par le tribunal sont mis à la charge de la partie perdante (fourchette des frais Fr. 200–1'000, en pratique souvent aux alentours de Fr. 800).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen, die Restanz von Fr. 300.-- sind der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG). Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist von einem vollen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihm bekannt zu gebendes Konto zurückerstatten. Der unterliegenden Vorinstanz sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG). Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist von einem vollen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihm bekannt zu gebendes Konto zurückerstatten. Der unterliegenden Vorinstanz sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG). Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist von einem vollen Obsiegen des Beschwerdeführers auszugehen. Der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids auf ein von ihm bekannt zu gebendes Konto zurückerstatten. Der unterliegenden Vorinstanz sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Zudem ist auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach nicht ausgeschlossen ist, dass Beeinträchtigung bei der Fortbewegung (im und ausser Haus) und der Bedarf an lebenspraktischer Begleitung kumulativ berücksichtigt werden können (Urteile des Bundesgerichts vom 14. Mai 2014, 9C_135/2014, E. 4.3.1 und vom 12. Mai 2011, 9C_202/2011, E. 2 und 3). 7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in der Lebensverrichtung "Verrichten der Notdurft" kein Hilfsbedarf besteht. Demgegenüber ist aufgrund der Akten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Versicherte spätestens seit März 2022 regelmässig auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. Unter zusätzlicher Berücksichtigung des Hilfsbedarfs in drei alltäglichen Lebensverrichtungen hat sie ab 1. März 2022 (= Einleitung der letzten Revision) gestützt auf Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen. 8.1 Es bleibt der Entscheid über die Verfahrenskosten. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Der Versicherten ist der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 8.2 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Der Versicherten als obsiegende Partei ist demnach eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Der in der Honorarnote vom 8. August 2023 für das vorliegende Verfahren geltend gemachte Zeitaufwand von 9 Stunden und 35 Minuten erweist sich in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen. Nicht zu beanstanden sind sodann die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen in der Höhe von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Invalidenleistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.--auferlegt werden. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss wird ihm zurückerstattet.”
“Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- wird ihm zurückerstattet. Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. In seiner Honorarnote vom 2. September 2021 macht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Aufwand von 12,5833 Stunden à Fr. 250.-- sowie Auslagen von Fr. 209.-- geltend, was angemessen ist. Dem Versicherten ist demnach eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3'613.15 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Der vom Beschwerdeführer im Verfahren VGE/2020/166 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist ihm nach Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückzuerstatten.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 108 Constatations individuelles concrètes : différentes décisions mentionnent des montants exacts comme résultat de l'exerciÎ du pouvoir d'appréciation (p. ex. Fr. 660; Fr. 400; Fr. 440; fixations forfaitaires dans certains cas).
“10205), c’est à juste titre que l’OAI a considéré que la rente AI devait être octroyée avec un effet rétroactif de 5 ans depuis la demande de reconsidération, la référence doctrinale citée par la mandataire de la recourante n’apportant pas une lecture différente. Ainsi, en retenant que l’assurée avait sollicité la reconsidération de la dernière décision entrée en force dans sa nouvelle demande de prestations du 6 décembre 2018 par l’ajout de la phrase « prière de vérifier l’ancien dossier car l’argumentation qu’il y a des périodes de cotisations AVS qui manquent n’est pas juste ! », c’est à bon droit qu’une rente entière d’invalidité a été octroyée à la recourante dès le 1er décembre 2013. b) Au surplus, les décisions du 5 mai 2023 traitent spécifiquement de la question de l’intérêt moratoire de sorte qu’il n’y a pas lieu d’y revenir ; leur analyse à ce sujet étant exempte de critiques. 4. Il en résulte que le recours doit être rejeté. Vu le sort de la cause, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI), qui n’a par ailleurs pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Met à la charge de la recourante les frais et débours de la présente procédure par 660 francs, montant compensé par son avance. 3. N’alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 23 mai 2024”
“________, vu le recours formé par l’OAI devant le Tribunal fédéral, contre l’arrêt du 11 novembre 2022 de la Cour des assurances sociales, en concluant à son annulation et à la confirmation de la décision du 25 janvier 2021, vu l’arrêt du Tribunal fédéral du 12 juillet 2023 (TF 9C_584/2022), admettant le recours, annulant l’arrêt de la Cour des assurances sociales du 11 novembre 2022 et confirmant la décision de l’OAI du 25 janvier 2021, vu le renvoi, par le Tribunal fédéral, de la cause à la Cour des assurances sociales pour nouvelle décision sur les frais et dépens de la procédure cantonale, vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais et dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que, d’après l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1’000 francs, que les frais sont mis à la charge de la partie qui succombe (art. 49 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD), que la partie qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal (art. 61 let. g LPGA) ; que d’après l’arrêt du Tribunal fédéral, l’assurée a succombé, de sorte que les frais de justice de la procédure cantonale AI 70/21, par 400 francs, sont mis à sa charge, qu’il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à l’OAI, cet office ayant agi dans l’accomplissement de ses tâches publiques (cf. ATF 126 V 213 consid.”
“A cet égard, il ressort du dossier que l'OAI était informé dès le 25 mars 2020 que "A.________ vit en couple avec A.________, (partenariat enregistré dès 16.09.2015)" (cf. notice contribution d'assistance du 25.03.2020). Il avait ainsi une connaissance suffisamment sûre de ce fait nouveau dès cette date, et non pas seulement dès réception le 9 octobre 2020 de la demande de rente de vieillesse de l'assurée comportant les indications relatives à son partenariat enregistré. Cela étant, le délai de 90 jours dès la découverte du motif de révision était échu au moment du prononcé de la décision de restitution du 27 octobre 2020. Le non-respect de ce délai a pour conséquence qu'une des conditions formelles de la révision procédurale n'étant pas remplie, celle-ci était ici périmée, ce qui à son tour empêche la réalisation des conditions permettant la restitution, laquelle était derechef aussi périmée. Il en découle que la décision attaquée est contraire au droit et doit être annulée. 4. Vu le sort de la cause, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de l'OAI (art. 69 al. 1bis LAI). La recourante, qui obtient gain de cause, a droit à des dépens, à charge de l'intimé, déterminés sans égard à la valeur litigieuse, d'après l'importance et la complexité du litige (art. 61 let. g LPGA). Me B.________ n'ayant pas déposé un état des honoraires et des frais, les dépens seront fixés sur la base du dossier (art. 64 al. 1 et 2 LTFrais par renvoi de l'art. 67 LTFrais). Tout bien considéré, l'activité déployée par ce mandataire devant la Cour de céans peut être évaluée à quelque 8 heures. Eu égard au tarif usuellement appliqué par la Cour de céans de l'ordre de 280 francs de l'heure (CHF 2’240), des débours à raison de 10 % des honoraires (art. 63 LTFrais par renvoi de l'art. 67 LTFrais; CHF 224) et de la TVA au taux de 7,7 % (CHF 189.70) pour l'activité déployée, l'indemnité de dépens doit être fixée à 2'653.70 francs. Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Admet le recours. 2. Annule la décision de l'OAI du 27 octobre 2020. 3. Met à la charge de l'OAI les frais de la présente procédure par 440 francs.”
LAI art. 69 n. 107 En cas de recours ou de demanÞ infructueux ou rejeté, la partie perdante se voit régulièrement imposer la taxe minimale de 200 CHF.
“Au regard de la symptomatologie essentiellement identique ressortant, à six ans d’intervalle, des rapports des 11 mai 2018 et 19 décembre 2024 précités et de la motivation avancée pour expliquer le passage à une incapacité de travail totale depuis mai 2023 (« sortir du cercle vicieux de l’anticipation anxieuse des situations professionnelles et anxiogènes et paralysantes »), le Dr B______ procède en définitive à une appréciation différente d’un état de fait qui, pour l’essentiel, est demeuré inchangé depuis la décision du 26 novembre 2019, de sorte que la preuve d’une modification importante de l’état de fait – qui serait survenue depuis lors – n’a pas été rapportée au degré requis de la vraisemblance prépondérante. Il s’ensuit que la décision litigieuse pouvait se fonder valablement sur l’avis du 8 juillet 2024 du SMR, concluant à l’absence d’aggravation de l’état de santé. Sur ce point décisif pour l’issue du litige, les rapports médicaux versés au dossier sont suffisamment circonstanciés et explicites. En conséquence, la chambre de céans refusera, par appréciation anticipée des preuves (ci-dessus : consid. 8.2), de donner suite favorablement aux diverses mesures d’instruction sollicitées par la recourante. 10. Compte tenu de ce qui précède, le recours est rejeté. 11. Un émolument de CHF 200.- est mis à charge de la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 69 al. 1bis LAI). ***** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l’art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l’envoi. La greffière Pascale HUGI La présidente Fabienne MICHON RIEBEN Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“En outre, l’instruction du dossier a permis d’établir que la capacité de travail du recourant dans une activité adaptée est diminuée depuis mai 2018 à 50% en raison du syndrome d’apnées du sommeil qui entraîne fatigue, fatigabilité et endormissement diurne, les limitations fonctionnelles sur le plan orthopédique notamment étant présentes depuis l’accident de 2012. Or, comme relevé par le service de réadaptation, le recourant n’a pas exploité sa capacité de travail par le passé. En outre, le revenu d’invalide a été établi sur la base du salaire médian de l’ESS qui, selon la jurisprudence, recouvre un large éventail d'activités variées et non qualifiées n'impliquant pas de formation particulière. Le service de réadaptation a d’ailleurs précisé que des tâches simples de vérification, de contrôle ou encore d’accueil seraient notamment possibles sans que le recourant le conteste. Par conséquent, la chambre de céans considère que le refus de mesures professionnelles est également justifié. 16. Au vu de ce qui précède, la décision litigieuse n'est pas critiquable et doit donc être confirmée. Mal fondé, le recours sera donc rejeté. La procédure n'est pas gratuite, l'art. 69 al. 1bis LAI prévoit en effet qu'en dérogation à l'art. 61, let. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, dont le montant doit se situer entre CHF 200.- et CHF. 1'000.-. Il y a dès lors lieu de condamner le recourant au paiement d'un émolument de CHF 200.-. Le recourant, qui succombe, n'a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
“Au vu de ce qui précède, la décision de l'intimé est conforme au droit et le recours, mal fondé, doit être rejeté. La recourante, qui agit en personne et succombe, n’a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Vu l'issue du litige, il y a lieu de condamner la recourante au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme :”
“En tout état de cause, la chambre de céans relève, à l'instar du SMR, que les limitations fonctionnelles retenues dans l'avis du SMR du 18 août 2023 prennent déjà en compte les limitations indiquées par le Dr F______ dans son dernier rapport, à savoir le fait de ne pas rester assise plus d'une heure et demie et de ne pas pouvoir marcher plus de 40 à 45 min sans douleurs (cf. rapport du 22 mai 2024 du Dr F______). Dans ces circonstances, il n'y a pas lieu de s’écarter des conclusions de l'intimé et remettre en cause l'appréciation selon laquelle la recourante disposait d'une capacité de travail totale dès le 1er mai 2023 dans toute activité, étant précisé que l'activité habituelle était adaptée à ses limitations fonctionnelles. C'est partant à juste titre que l'intimé a octroyé à la recourante une rente d'invalidité de 50% du 1er octobre 2022 au 31 juillet 2023 (cf. art. 88a al. 1 RAI). 6. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera rejeté. La recourante, qui succombe, n'a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario) et sera condamnée au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Sylvie CARDINAUX La présidente Eleanor McGREGOR Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“C'est par conséquent à juste titre que l'intimé s'est basé sur le rapport du SMR, qui revêt une pleine valeur probante, pour retenir l'absence d'atteinte à la santé invalidante au sens de la LAI et ainsi opposer une suite négative à la demande de rente d'invalidité de la recourante. Le grief sera écarté. Il s'ensuit que les demandes de comparution personnelle ainsi que d'audition de témoins et d'expertise de la recourante doivent être rejetées, par appréciation anticipée des preuves, étant au surplus relevé que deux des témoins dont l'audition est sollicitée ne sont pas des soignants de la recourante, mais de son fils, de sorte que leur témoignage n'est en outre pas pertinent. 9. Pour ce qui est des autres prestations de l'AI, la recourante, représentée par une avocate, ne précise pas lesquelles elle sollicite, n'apporte aucune motivation à sa demande et, en l'absence de toute invalidité, de toute incapacité de travail et de toute intention de travailler, au vu de la situation de son fils, on ne voit pas quelle mesure elle serait susceptible de solliciter. 10. Dans ces circonstances, le recours, mal fondé, sera rejeté. 11. Vu l'issue du litige, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI), et il ne lui sera pas alloué de dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“C'est par conséquent à juste titre que l'intimé s'est basé sur le rapport du SMR, qui revêt une pleine valeur probante, pour retenir l'absence d'atteinte à la santé invalidante au sens de la LAI et ainsi opposer une suite négative à la demande de rente d'invalidité de la recourante. Le grief sera écarté. Il s'ensuit que les demandes de comparution personnelle ainsi que d'audition de témoins et d'expertise de la recourante doivent être rejetées, par appréciation anticipée des preuves, étant au surplus relevé que deux des témoins dont l'audition est sollicitée ne sont pas des soignants de la recourante, mais de son fils, de sorte que leur témoignage n'est en outre pas pertinent. 9. Pour ce qui est des autres prestations de l'AI, la recourante, représentée par une avocate, ne précise pas lesquelles elle sollicite, n'apporte aucune motivation à sa demande et, en l'absence de toute invalidité, de toute incapacité de travail et de toute intention de travailler, au vu de la situation de son fils, on ne voit pas quelle mesure elle serait susceptible de solliciter. 10. Dans ces circonstances, le recours, mal fondé, sera rejeté. 11. Vu l'issue du litige, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI), et il ne lui sera pas alloué de dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“S’agissant, enfin, des conclusions du rapport d’enquête économique, la chambre de céans constate que ce document a été établi par une personne qualifiée, au domicile de l’intéressée. Il rappelle toutes les atteintes à la santé retenues dans le rapport d’expertise, aux niveaux somatique et psychique, et énumère précisément les limitations fonctionnelles retenues. La recourante ne critique pas les éléments retenus par l’enquêtrice s’agissant des taux d’empêchement retenus dans les différents postes. Elle ne fait en particulier pas valoir que les indications de l’enquêtrice concernant chaque tâche seraient erronées ni en quoi elles seraient contraires aux indications qu’elle a données lorsqu’elle a été auditionnée. Il n’y a donc aucune raison de s’écarter des conclusions de l’enquêtrice. Le taux d’empêchement avant et après obligation de réduire le dommage de 14.6% n’apparait ainsi pas critiquable. 4. Les considérations qui précèdent conduisent au rejet du recours. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il y a lieu de condamner la recourante au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“3 Eu égard à tout ce qui précède, la chambre de céans considère qu’il peut être tenu pour établi, au degré de la vraisemblance prépondérante requis, que le recourant dispose d’une capacité de travail entière dans toute activité permettant l’alternance des positions assise et debout, sans marche prolongée, dont son activité d’opérateur horloger, et ce depuis le 31 janvier 2023. À cet égard, elle observera que le recourant ne soutient pas que son dernier emploi ne respecterait pas ces restrictions. 7.4 Enfin, le recourant sollicite des mesures de réadaptation, sans autre précision ni motivation. Compte tenu de l’existence d’une capacité de travail entière dans toutes activités adaptées aux limitations fonctionnelles, lesquelles consistent essentiellement en la marche prolongée et les positions statiques assise et debout de plusieurs heures, et du fait que le recourant est apte à exercer son activité habituelle, une mesure d'ordre professionnelle ne se justifie pas. 8. Compte tenu de ce qui précède, le recours sera rejeté. Vu l’issue du litige, le recourant est condamné au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Melina CHODYNIECKI La présidente Joanna JODRY Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“3 Eu égard à tout ce qui précède, la chambre de céans considère qu’il peut être tenu pour établi, au degré de la vraisemblance prépondérante requis, que le recourant dispose d’une capacité de travail entière dans toute activité permettant l’alternance des positions assise et debout, sans marche prolongée, dont son activité d’opérateur horloger, et ce depuis le 31 janvier 2023. À cet égard, elle observera que le recourant ne soutient pas que son dernier emploi ne respecterait pas ces restrictions. 7.4 Enfin, le recourant sollicite des mesures de réadaptation, sans autre précision ni motivation. Compte tenu de l’existence d’une capacité de travail entière dans toutes activités adaptées aux limitations fonctionnelles, lesquelles consistent essentiellement en la marche prolongée et les positions statiques assise et debout de plusieurs heures, et du fait que le recourant est apte à exercer son activité habituelle, une mesure d'ordre professionnelle ne se justifie pas. 8. Compte tenu de ce qui précède, le recours sera rejeté. Vu l’issue du litige, le recourant est condamné au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Melina CHODYNIECKI La présidente Joanna JODRY Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Le recours est rejeté. La cause est toutefois renvoyée à l’OAI pour nouvelle décision sur la question de l’aggravation objectivée en 2023, après éventuelle instruction complémentaire. Le recourant, qui succombe, supporte l’émolument de procédure de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme :”
“Partant, c’est à juste titre que la caisse a fixé le RAM en ne se fondant que sur les périodes de cotisations suisses. 7.2 En ce qui concerne le montant querellé de la rente d’invalidité, il a été établi sur la base de l’extrait du compte individuel AVS du 2 juin 2023. Le recourant soutient que son revenu annuel brut est « substantiellement plus élevé que ce qui a été retenu », mais il ne l’étaye en aucune façon. En tout état, il lui appartient d’adresser une demande de rectification à sa caisse de compensation AVS s’il estime que son relevé de compte est erroné. Pour le surplus, il n’y a pas lieu de tenir compte des cotisations postérieures au 31 décembre qui précède la réalisation du risque assuré, en application de l’art. 29bis al. 2 LAVS, sous réserve de l’al. 3 qu’il appartient également à l’assuré de faire valoir, dans le cadre d’un nouveau calcul. 8. 8.1 Dans ces circonstances, la décision querellée est bien fondée et la chambre de céans n’a d’autre choix que de rejeter le recours. 8.2 Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner le recourant au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“2 et 29quater LAVS, applicables par renvoi de l’art. 36 al. 2 LAI, avec celle du revenu sans invalidité, consacrée à l’art. 26 RAI, laquelle sert à calculer le taux d’invalidité. L’intimé ayant estimé que la recourante présentait une incapacité de travail totale depuis le 1er septembre 2021, ce quelle que soit l’activité concernée, il lui a reconnu un taux d’invalidité de 100% dès le 1er septembre 2022, à l’échéance du délai d’attente d’un an (art. 28 al. 1 let. b LAI) et le droit au versement d’une rente complète d’invalidité dès le 1er janvier 2024, ce que la recourante ne remet pas en cause dans le cadre de son recours. Partant, le grief de la recourante doit être écarté. En conséquence, la décision du 2 juillet 2024 fixant le montant de la rente d’invalidité de la recourante est conforme au droit et doit être confirmée. 7. Au vu de ce qui précède, le recours est rejeté. Un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Adriana MALANGA La présidente Valérie MONTANI Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“2 et 29quater LAVS, applicables par renvoi de l’art. 36 al. 2 LAI, avec celle du revenu sans invalidité, consacrée à l’art. 26 RAI, laquelle sert à calculer le taux d’invalidité. L’intimé ayant estimé que la recourante présentait une incapacité de travail totale depuis le 1er septembre 2021, ce quelle que soit l’activité concernée, il lui a reconnu un taux d’invalidité de 100% dès le 1er septembre 2022, à l’échéance du délai d’attente d’un an (art. 28 al. 1 let. b LAI) et le droit au versement d’une rente complète d’invalidité dès le 1er janvier 2024, ce que la recourante ne remet pas en cause dans le cadre de son recours. Partant, le grief de la recourante doit être écarté. En conséquence, la décision du 2 juillet 2024 fixant le montant de la rente d’invalidité de la recourante est conforme au droit et doit être confirmée. 7. Au vu de ce qui précède, le recours est rejeté. Un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Adriana MALANGA La présidente Valérie MONTANI Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“arrêt du Tribunal fédéral 8C_770/2023 du 11 juillet 2024 consid. 7.2.3.2). Compte tenu de la modification du degré d’invalidité supérieure à 5%, le nouveau droit s’applique et ce taux ouvre le droit à une rente de 66% d’une rente entière dès le 1er avril 2022 – soit trois mois après l’amélioration de la capacité de travail, conformément à l’art. 88a al. 1 RAI. Dès le 1er janvier 2024, compte tenu de la modification de l’art. 26bis RAI et de la réduction supplémentaire de 10% qu’elle implique sur le revenu statistique, le revenu après invalidité est de CHF 31'943.-. Cela porte le degré d’invalidité à 69.69%, arrondi à 70%. Ce taux ouvre le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er janvier 2024. La décision de l’intimée doit ainsi être réformée en ce sens. 7. 7.1 Le recours est partiellement admis. 7.2 La recourante, qui obtient partiellement gain de cause, a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). 7.3 L’intimé, qui succombe, supporte l’émolument de procédure de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Réforme la décision du 13 mai 2024 de l’intimé en ce sens que la recourante a droit à une rente entière du 1er juillet 2020 au 31 mars 2022, à une rente de 66% d’une rente entière du 1er avril 2022 au 31 décembre 2023 et à une rente entière d’invalidité dès le 1er janvier 2024. 4. Condamne l’intimé à verser à la recourante une indemnité de dépens de CHF 2'000.-. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“arrêt du Tribunal fédéral 8C_770/2023 du 11 juillet 2024 consid. 7.2.3.2). Compte tenu de la modification du degré d’invalidité supérieure à 5%, le nouveau droit s’applique et ce taux ouvre le droit à une rente de 66% d’une rente entière dès le 1er avril 2022 – soit trois mois après l’amélioration de la capacité de travail, conformément à l’art. 88a al. 1 RAI. Dès le 1er janvier 2024, compte tenu de la modification de l’art. 26bis RAI et de la réduction supplémentaire de 10% qu’elle implique sur le revenu statistique, le revenu après invalidité est de CHF 31'943.-. Cela porte le degré d’invalidité à 69.69%, arrondi à 70%. Ce taux ouvre le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er janvier 2024. La décision de l’intimée doit ainsi être réformée en ce sens. 7. 7.1 Le recours est partiellement admis. 7.2 La recourante, qui obtient partiellement gain de cause, a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). 7.3 L’intimé, qui succombe, supporte l’émolument de procédure de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Réforme la décision du 13 mai 2024 de l’intimé en ce sens que la recourante a droit à une rente entière du 1er juillet 2020 au 31 mars 2022, à une rente de 66% d’une rente entière du 1er avril 2022 au 31 décembre 2023 et à une rente entière d’invalidité dès le 1er janvier 2024. 4. Condamne l’intimé à verser à la recourante une indemnité de dépens de CHF 2'000.-. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“17 LAI ; ATF 130 V 488) – que le recourant ne sollicite par ailleurs plus dans son acte de recours. L'application de l'art. 26bis al. 3 RAI dans sa nouvelle teneur en vigueur dès le 1er janvier 2024 aboutit au même résultat, ladite disposition prévoyant désormais une déduction forfaitaire de 10% lorsque le revenu avec invalidité est déterminé en fonction des valeurs statistiques, et l'exclusion de toute autre déduction supplémentaire. En conséquence, la décision de l'intimé du 16 avril 2024 est conforme au droit. Le cas échéant, il sera loisible au recourant de déposer une nouvelle demande de prestations dans l'hypothèse où la claudication neurogène observée en avril 2024 ne céderait pas au traitement prévu et entraînerait des limitations plus étendues que celles constatées dans le cadre de la présente procédure, ayant un impact sur sa capacité de travail. 6. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté et le recourant sera condamné au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Sylvie CARDINAUX La présidente Eleanor McGREGOR Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Tel est le cas en l’espèce, puisque l’OCAS a rendu deux nouvelles décisions le 13 septembre 2024, recalculant le montant des rentes pour la recourante et sa fille en tenant compte de BTE pour dix années et demi, comme le requérait la recourante, pour la période du 1er février 2022 au 31 janvier 2023 et dès le 1er septembre 2023, annulant ainsi les décisions litigieuses des 5 juin et 17 juin 2024, qui étaient adressées à la recourante (en original). Les recours interjetés contre ces décisions n’ont ainsi plus d’objet et la cause sera rayée du rôle en ce qui les concerne (A/2316/2024, A/2318/2014 et A/2320/2024). S’agissant du recours interjeté contre la décision adressée en original à la Ville de Genève (A/2321/2024), il est également sans objet, la recourante ayant admis suite à la réponse de l’intimé qu’elle n’était pas touchée par celle-ci. 4. La recourante obtenant gain de cause, elle a droit à des dépens qui seront fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA et 89H al. 1 LPA). Un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de l'intimé (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Déclare les recours recevables. 2. Ordonne la jonction des procédures A/2316/2024, A/2318/2014, A/2320/2024 et A/2321/2024 (sous la procédure A/2316/2024). 3. Dit que les recours sont sans objet. 4. Alloue à la recourante CHF 1'500.- à titre de dépens à la charge de l’intimé. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Elle n’est pas non plus remise ne cause par les rapports établis le 20 juillet 2015 et le 2 février 2017 par le Dr B______, qui retenait une incapacité totale de travailler de la recourante, du 10 avril 2014 au 1er avril 2016, car celui-ci n’est pas spécialisé en psychiatrie et ne s’est pas prononcé sur la capacité de travail dans une activité adaptée. Les conclusions de l’intimé sur la capacité de travail de la recourante ne sont pas non plus remises en cause par la Dre I______ qui, dans son rapport du 4 août 2022, indiquait suivre les conclusions des expertes sur la capacité de travail de la recourante. En conclusion, c’est à juste titre que l’intimé a retenu, sur la base de l’avis du SMR du 18 novembre 2022 et de l’expertise du H______, que la recourante a été capable de travailler à 50% dans une activité adaptée d’avril 2015 jusqu’à 2017. Il en résulte que la décision de l’intimé doit être confirmée. 5. Infondé, le recours sera rejeté. Un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Julia BARRY La présidente Catherine TAPPONNIER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Elle n’est pas non plus remise ne cause par les rapports établis le 20 juillet 2015 et le 2 février 2017 par le Dr B______, qui retenait une incapacité totale de travailler de la recourante, du 10 avril 2014 au 1er avril 2016, car celui-ci n’est pas spécialisé en psychiatrie et ne s’est pas prononcé sur la capacité de travail dans une activité adaptée. Les conclusions de l’intimé sur la capacité de travail de la recourante ne sont pas non plus remises en cause par la Dre I______ qui, dans son rapport du 4 août 2022, indiquait suivre les conclusions des expertes sur la capacité de travail de la recourante. En conclusion, c’est à juste titre que l’intimé a retenu, sur la base de l’avis du SMR du 18 novembre 2022 et de l’expertise du H______, que la recourante a été capable de travailler à 50% dans une activité adaptée d’avril 2015 jusqu’à 2017. Il en résulte que la décision de l’intimé doit être confirmée. 5. Infondé, le recours sera rejeté. Un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Julia BARRY La présidente Catherine TAPPONNIER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Lorsque la personne assurée continue à bénéficier d'une capacité résiduelle de travail dans l'activité lucrative qu'elle exerçait à temps partiel avant la survenance de l'atteinte à la santé, elle ne subit pas d'incapacité de gain tant que sa capacité résiduelle de travail est plus étendue ou égale au taux d'activité qu'elle exercerait sans atteinte à la santé (ATF 137 V 334 consid. 4.1). 4. En l’espèce, l’établissement du taux d’invalidité par l’intimé a été correctement effectué en application des principes juridiques précités. La recourante ne conteste ni le statut mixte, ni la capacité de travail pris en compte par l’intimé. Le taux d’invalidité global de 41% ouvre le droit à une rente de 27.5% d’une rente entière. Les mesures que la recourante a prises pour adapter son domicile, son local de travail et ses activités ménagères et professionnelles entrent dans l’obligation qui lui incombe de réduire le dommage résultant de l’invalidité. À teneur de la loi et de la jurisprudence, ces mesures ne permettent pas de tenir compte d’un taux d’invalidité dans la sphère ménagère. 5. Il en résulte que la décision de l’intimé a été correctement établie et que le recours doit être rejeté. Un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Julia BARRY La présidente Catherine TAPPONNIER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“3 Il convient en outre d'admettre au vu de la jurisprudence qu'il subsiste pour la recourante un éventail suffisamment large d'activités légères dont un nombre significatif est adapté à ses limitations fonctionnelles et accessible sans formation particulière (voir l’arrêt du Tribunal fédéral 9C_659/2014 du 13 mars 2015 consid. 5.3.3, pour un cas dans lequel il a été admis que l’intéressée présentant des limitations somatiques et psychiatriques [status post-ablation du rein et de la rate, arthrodèse de la cheville avec raccourcissement du membre inférieur et port d'une orthèse, dysfonctions neuropsychologiques, quotient intellectuel à la limite de la moyenne inférieure, baisse des capacités de flexibilité mentale, de mémoire immédiate et de travail, ainsi que difficultés à élaborer des explications verbales complexes], mais ayant une capacité de travail de 100%, avec baisse de rendement de 30%, dans une activité adaptée, pouvait trouver une activité légère sur le marché du travail). 4.4 Au vu de sa pleine capacité de travail dans une activité adaptée, la recourante ne peut pas se voir accorder de mesures de réadaptation. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté et la recourante sera condamnée au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Nathalie KOMAISKI La présidente Marine WYSSENBACH Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Toujours scolarisée à C______, elle ne suivait donc pas de façon régulière une formation professionnelle sur le marché primaire du travail ou une autre formation du degré secondaire II ou du degré tertiaire (let. b). Elle n’exerçait pas non plus d’activité lucrative sur le marché primaire du travail à raison d’au moins dix heures par semaine (let. c) et, enfin, elle n’avait pas bénéficié, au moment de devenir majeure, d’une contribution d’assistance en vertu de l’art. 39a, let. c (let. d), ce par quoi il faut entendre le versement effectif d’une telle contribution durant la minorité. Il ressort de ce qui précède que la recourante n’est malheureusement pas assez autonome pour pouvoir bénéficier d’une contribution d’assistance. C’est donc à juste titre que l’office intimé lui a nié le droit à une telle prestation. 8. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’est pas représentée et qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de la recourante. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“En revanche, s’il est impossible à l’assuré de se mettre lui-même au lit, il est considéré comme impotent en ce qui concerne cet acte ordinaire de la vie (CIIAI, ch. 8016). Selon l’enquête à domicile, l’assurée marche depuis l’âge de sept ans. Elle utilise une chaise roulante pour les longues distances. Cela étant, elle se lève, s’asseye et se couche sans aide. Cela n’est pas contesté et ressort des déclarations faites à l’enquêtrice et dûment relatées dans son rapport. Dès lors, c’est à juste titre que l’acte de « se lever, s’asseoir et se coucher » n’a pas été retenu au nombre de ceux nécessitant l’aide importante et régulière d’autrui et que le droit à une allocation pour impotent de degré moyen a été reconnu à la recourante. 11. Au vu de ce qui précède, le recours est rejeté dans la mesure de sa recevabilité. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’est pas représentée et qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de la recourante. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant 1. Déclare le recours irrecevable, en tant qu’il est dirigé contre le projet de décision du 10 novembre 2023. 2. Le rejette, dans la mesure où il est recevable, en tant qu’il est dirigé contre la décision du 12 décembre 2023. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Toujours scolarisée à C______, elle ne suivait donc pas de façon régulière une formation professionnelle sur le marché primaire du travail ou une autre formation du degré secondaire II ou du degré tertiaire (let. b). Elle n’exerçait pas non plus d’activité lucrative sur le marché primaire du travail à raison d’au moins dix heures par semaine (let. c) et, enfin, elle n’avait pas bénéficié, au moment de devenir majeure, d’une contribution d’assistance en vertu de l’art. 39a, let. c (let. d), ce par quoi il faut entendre le versement effectif d’une telle contribution durant la minorité. Il ressort de ce qui précède que la recourante n’est malheureusement pas assez autonome pour pouvoir bénéficier d’une contribution d’assistance. C’est donc à juste titre que l’office intimé lui a nié le droit à une telle prestation. 8. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’est pas représentée et qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de la recourante. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“S'il est possible que les limitations physiques retenues dans le cadre de l'atteinte au genou droit soient les mêmes que celles liées aux troubles aux deux membres inférieurs, force est de constater toutefois que le dossier médical, au jour de la décision litigieuse, fait également état, sur le plan somatique, d'atteintes plausibles au pouce droit et au dos ainsi que d'hypertension artérielle. Sur la base de ces éléments, force est d’admettre que la recourante a rendu plausible une aggravation de son état de santé. Partant, l’intimé doit entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations. 5. Le recours sera admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. La recourante, assistée d'un mandataire professionnel, obtient gain de cause ; dès lors, une indemnité de CHF 1’500.- lui sera accordée, à titre de participation à ses frais et dépens, à charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA – E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision 17 octobre 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. 5. Alloue à la recourante une indemnité de dépens de CHF 1'500.- à la charge de l’intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
RéférenÎ: LAI art. 69 n. 106 Sur une demanÞ fondée, le délai de paiement de l'avanÎ sur frais (p. ex. en cas d'appauvrissement) peut être prolongé, ou une aiÞ judiciaire peut être accordée; la possibilité de prolongation du délai et l'octroi d'une aiÞ sont expressément mentionnés dans les notifications de délai.
“, faute de quoi il ne serait pas entré en matière sur le recours, et l’informant que le délai d’avance de frais pouvait être prolongé sur requête et que l’assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, vu l’envoi par l’assuré de la décision de l’OAI du 28 mai 2024 à la Cour des assurances sociales, qui l’a réceptionnée le 12 juillet 2024, vu le courriel envoyé par l’assuré au Tribunal le 30 août 2024, dans lequel il indique qu’il n’est pas en mesure de payer l’avance de frais de 600 fr., qu’il touche le revenu d’insertion et qu’il s’est adressé le 19 août 2024 au service social pour obtenir une attestation, mais que cette dernière n’avait pas pu être établie avant le 22 août 2024, estimant que le non-respect du délai n’était pas de sa faute puisqu’il avait fait le nécessaire en date du 19 août 2024, vu les pièces accompagnant ce courriel, à savoir une attestation du Centre social régional [...] du 29 août 2024 selon laquelle l’assuré perçoit des prestations financières par le biais du revenu d’insertion et la copie d’un courriel non daté indiquant que cette attestation avait été établie conformément à la demande faite le 19 août 2024, vu les pièces au dossier ; attendu qu’en vertu de l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 369/20 - 52/2021 ZD20.046216 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 18 février 2021 __________________ Composition : Mme Röthenbacher, juge unique Greffière : Mme Tagliani ***** Cause pendante entre : S.________, à [...], recourante, et OFFICE DE L’ASSURANCE-INVALIDITE POUR LE CANTON DE VAUD à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 LPA-VD E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours déposé le 20 novembre 2020 par S.________ (ci-après : la recourante) auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, à l’encontre d’une décision rendue le 21 octobre 2020 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu l’avis de la juge instructrice envoyé par pli recommandé à la recourante le 24 novembre 2020, lui impartissant un délai au 4 janvier 2021 pour effectuer une avance de frais de 400 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’appel téléphonique avec le greffe de la Cour de céans du 2 décembre 2020, à l’occasion duquel la recourante a été informée que toute demande devait être adressée par écrit au Tribunal, vu le pli adressé à la recourante le 12 janvier 2021, l’informant que l’avance de frais n’était pas parvenue dans le délai imparti et l’invitant à se déterminer à ce propos dans un délai échéant le 27 janvier 2021, vu le récépissé de paiement daté du 26 janvier 2021, envoyé par la recourante à la Cour de céans à la même date ; attendu que l’art.”
LAI art. 69 N. 105 Fourchette supérieure : Dans de nombreux cas, les tribunaux fixent les frais près de la limite supérieure (typiquement Fr. 800.— ; parfois 900.—), notamment en cas de charge de travail plus importante ou lorsque la partie est déboutée.
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Da die Rückweisung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gestützt auf Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren für die unterliegende Beschwerdegegnerin kostenpflichtig. Die aufzuerlegenden Kosten sind unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) ermessensweise auf Fr. 800.-- zu bemessen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 GSVGer.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 900.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin zu 1/4 (Fr. 200.--) und der Beschwerdegegnerin zu 3/4 (Fr. 600.--) aufzuerlegen.”
Les tribunaux fixent en pratique, selon leur appréciation, les frais de procédure prévus à l'art. 69 al. 1bis LAI à Fr. 800.--. Les frais sont mis à la charge de la partie qui succombe, en fonction de l'issue de la procédure. Les avances de frais versées sont en règle générale imputées sur ce montant; en cas d'octroi de l'aiÞ judiciaire, les frais sont provisoirement supportés par la caisse du tribunal.
“Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu tragen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer).”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.”
“Dem Verfahrensausgang entsprechend hat die Beschwerdeführerin die ordentlichen Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00, (Art. 69 Abs. 1bis IVG) zu tragen. Sie gehen zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung zu Lasten des Staates. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 103 Clôture de la procédure / retrait / réexamen : En cas de retrait ou lorsque l'administration procèÞ à un réexamen et que la voie de droit devient ainsi sans objet, les procédures sont souvent radiées du rôle ; néanmoins, des indemnités aux parties plus modestes (p. ex. CHF 500–1'000) ou seulement une taxe judiciaire/émolument peuvent être allouées ; les frais de justiÎ (dépens) peuvent être remis.
“1), l’assurance peut reconsidérer sa décision ou sa décision sur opposition jusqu’à l’envoi de son préavis au Tribunal ; Que tel est le cas en l’espèce ; Qu’au vu de l’annulation de la décision litigieuse, le recours devient sans objet et qu’il convient de rayer la cause du rôle ; Que la recourante, représentée par un conseil, obtient ainsi gain de cause, de sorte qu’elle a droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA; RS E 5 10] ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - RS E 5 10.03]). Que les dépens sont fixés en fonction du nombre d’écritures, de l’importance et de la pertinence des écritures, de la complexité de l’affaire et du nombre d’audiences et d’actes d’instruction (ATAS/35/2025 ; ATAS/1211/2018 ; ATAS/334/2013) ; Qu’au vu de l’objet du litige et de l’activité déployée par le conseil de la recourante, qui a déposé un mémoire de recours de cinq pages et une écriture visant à informer la chambre de céans que le recours était devenu sans objet, le montant des dépens sera fixé à CHF 1'000.-. Que les frais de la procédure seront mis à la charge de l'intimé (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Prend acte de la décision rendue par l'intimé le 24 mars 2025. 2. Constate que le recours est devenu sans objet. 3. Raye la cause du rôle. 4. Alloue à la recourante, à charge de l'intimé, une indemnité de CHF 1'000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“3 LPGA, un assureur social peut, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé, que lorsque cette reconsidération fait entièrement droit aux conclusions du recourant, elle rend le recours sans objet, ce qui entraîne la radiation du rôle de la cause, qu’en l’occurrence, l’intimé a rendu de nouvelles décisions le 28 avril 2022, annulant et remplaçant celles du 15 mars 2022, et faisant droit aux griefs initialement soulevés par le recourant, qu’il y a ainsi lieu d’en prendre acte et de constater que la cause portant n° AI 105/22 est devenue sans objet, qu’il se justifie dès lors de la rayer du rôle, que le recours introduit contre les décisions du 28 avril 2022 fait l’objet d’une procédure séparée n° AI 142/22, que le présent arrêt est rendu selon la procédure prévue par les art. 82 et 94 al. 1, let. c, LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), qu’un juge unique du tribunal cantonal est compétent pour statuer (art. 94 al. 1, let. c, LPA-VD) ; qu’il se prononce également sur le sort des frais et dépens (art. 91 LPA-VD, par renvoi de l’art. 99 LPA-VD), qu’aux termes de l’art. 69 al. 1bis LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice, qu’il convient néanmoins de renoncer à percevoir des frais judiciaires, étant donné l’état de la présente procédure, qu’obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, le recourant a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), qu’après examen de la liste des opérations établie par Me Duc le 12 mai 2022, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter cette indemnité à 500 fr., débours et TVA compris (art. 2, 3 al. 1 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]), et de la porter à la charge de l’intimé. Par ces motifs, le juge unique prononce : I. La cause, devenue sans objet à la suite de la reconsidération des décisions du 15 mars 2022, est rayée du rôle.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 102 Le renvoi à l'administration est assimilé à un plein gain de cause ; toutefois, des frais judiciaires peuvent être fixés dans une fourchette de Fr. 200–1'000 et attribués à la partie gagnante ou à la partie perdante (p. ex. Fr. 700–800).
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2). Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung („Rechtspflege“; Urk. 8) erweist sich als gegenstandslos. Das Gericht erkennt:”
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis). Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
Lors de renvois à l'offiÎ cantonal de l'assuranÎ-invalidité (OAI), les décisions soulignent que le tribunal cantonal ne détermine pas la modalité de la poursuite de l'instruction ; l'OAI doit, dans le cadre de la procédure inquisitoire, mener les investigations nécessaires (le cas échéant notamment enquête auprès de l'employeur et examens médicaux).
“16 LPGA) –, il se justifie d’annuler la décision attaquée, manifestement erronée, de compléter l’instruction et par conséquent d’ordonner le renvoi de la cause à l’OAI – à qui il appartient au premier chef d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales selon l’art. 43 al. 1 LPGA –, cette solution apparaissant comme la plus opportune. Si cela devait s’avérer nécessaire, il incombera à l’intimé d’interpeller l’employeur de la recourante afin d’obtenir d’éventuelles explications complémentaires, respectivement de reprendre l’instruction sur le plan médical afin d’éprouver le rendement effectif de l’assurée de manière aussi objective que possible. Cela fait, il appartiendra ensuite à l’intimé de rendre une nouvelle décision statuant sur les prétentions de la recourante. 7. a) En définitive bien-fondé, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée, la cause étant renvoyée à l’office intimé afin qu’il complète l’instruction dans le sens de ce qui précède puis rende une nouvelle décision. L’issue du recours rend par conséquent sans objet la requête d’effet suspensif. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), qu’il convient d’arrêter à 2’000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de mettre à la charge de l’intimé qui succombe. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 2 novembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour qu’il procède au sens des considérants puis rende une nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à H.”
“A ce stade, il n’appartient toutefois pas à la Cour d’ordonner la forme que doit prendre cette instruction, mais uniquement à l’intimé d’entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations déposée le 29 novembre 2022. En conséquence, il se justifie de renvoyer la cause à l’OAI afin qu’il entre en matière sur cette demande de prestations puis, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA), qu’il mette en œuvre les mesures d’instruction idoines en vue d’éprouver les atteintes à la santé alléguées et leur répercussion en termes de capacité de travail. 7. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’office intimé afin qu’il entre en matière sur la nouvelle demande de prestations du 29 novembre 2022, puis rende une nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 800 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 20 mars 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour qu’il procède au sens des considérants puis rende une nouvelle décision. III. Les frais judicaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à C.”
“Cette question n’a toutefois à ce stade fait l’objet d’aucune véritable mesure d’instruction par l’intimé, de sorte qu’il convient de lui renvoyer la cause pour instruction et nouvelle décision. On précisera encore à toutes fins utiles que dans l’hypothèse où le moyen auxiliaire litigieux serait finalement considéré comme adéquat en soi, mais trop onéreux au regard du critère d’économicité, il appartiendra à l’intimé de déterminer s’il peut prendre en charge une partie des frais d’acquisition au titre du droit à la substitution de la prestation (art. 21bis LAI). 8. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l’office intimé afin qu’il statue sur la demande de chaussures orthopédiques du recourant sur la base des droits qui lui ont été reconnus dans la décision du 1er avril 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Dès lors que seul l’avocat désigné comme curateur ou tuteur qui mène avec succès le procès de son pupille peut prétendre à des dépens (ATF 124 V 338 consid. 4 et la référence), la mère et curatrice n’a pas droit à l’allocation de dépens pour la défense des intérêts du recourant. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 18 janvier 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens.”
Citation : LAI art. 69 n. 100 Cas particulier : Pour les procédures qui sont gratuites en vertu de la loi ou de la jurisprudenÎ (p. ex. litige relatif au moÞ de versement), les avances de frais versées doivent être remboursées.
“Das Beschwerdeverfahren um den Auszahlungsmodus von IV-Leistungen ist kostenlos (Art. 61 Bst. a ASTG; Art. 69 Abs. 1bis IVG e contrario; BGE 129 V 362 E. 2; 121 V 17 E. 2; Urteil des BGer I 632/2003 vom 9. Dezember 2005 E. 1.1). Demzufolge sind im vorliegenden Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben und der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 800.- zurückzuerstatten.”
“Das Beschwerdeverfahren um den Auszahlungsmodus von IV-Leistungen ist kostenlos (Art. 61 Bst. a ASTG; Art. 69 Abs. 1bis IVG e contrario; BGE 129 V 362 E. 2; 121 V 17 E. 2; Urteil des BGer I 632/2003 vom 9. Dezember 2005 E. 1.1). Demzufolge sind im vorliegenden Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben und der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von CHF 800.- zurückzuerstatten.”
LAI art. 69 n. 99 Pratique alternative : les tribunaux fixent à plusieurs reprises concrètement Fr. 700.-- comme forfait ; ce montant est, dans de nombreuses décisions, qualifié d'approprié/habituel et est imposé à la partie perdante.
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung der Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 700.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 700.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Gerichtskosten sind auf Fr. 700.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind vorliegend ermessensweise auf Fr. 700.—anzusetzen.”
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem Beschwerdeführer steht eine Parteientschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 GSVGer ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 2'000.-- festzusetzen ist. Das Gericht erkennt:”
“Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- zulasten des unter-liegenden Beschwerdeführers (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gericht verfügt:”
“Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- zulasten des unter-liegenden Beschwerdeführers (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gericht verfügt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Hilflosenentschädigung anlässlich der revisionsweisen Überprüfung zu Recht verneint. Da auch der Zeitpunkt der Aufhebung der bisher ausgerichteten Hilflosenentschädigung (vgl. Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) nicht zu beanstanden ist, ist die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 6.Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IVLeistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 700.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Gerichtskosten sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin als unterliegende Partei aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert innerhalb des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der obsiegende vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist gestützt auf Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 GSVGer unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 1'700.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) festzusetzen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- zu bemessen und sind vorliegend auf Fr. 700.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.”
En cas d'insolvabilité ou de circonstances particulières, sur demanÞ, l'obligation de verser une avanÎ sur frais peut être suspendue ou reportée; une aiÞ judiciaire peut être accordée, ou un délai supplémentaire peut être octroyé.
“TRIBUNAL CANTONAL AI 192/24 - 293/2024 ZD24.028951 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 3 septembre 2024 __________________ Composition : M. WIEDLER, juge unique Greffière : Mme Chaboudez ***** Cause pendante entre : S.________, à [...], recourant, et OFFICE DE L'ASSURANCE-INVALIDITÉ POUR LE CANTON DE VAUD, à Vevey, intimé. _______________ Art. 47 LPA-VD ; art. 69 al. 1bis LAI E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours interjeté le 22 juin 2024 (date du timbre postal) par S.________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) contre une décision de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé) du 28 mai 2024 auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, vu l’ordonnance du juge instructeur du 2 juillet 2024 impartissant à l’assuré un délai de dix jours dès réception pour produire la décision contre laquelle il recourait ainsi que l’enveloppe qui la contenait, sous peine d’irrecevabilité du recours, vu l’avis de la Cour des assurances sociales du 2 juillet 2024 impartissant à l’assuré un délai au 22 août 2024 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., faute de quoi il ne serait pas entré en matière sur le recours, et l’informant que le délai d’avance de frais pouvait être prolongé sur requête et que l’assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, vu l’envoi par l’assuré de la décision de l’OAI du 28 mai 2024 à la Cour des assurances sociales, qui l’a réceptionnée le 12 juillet 2024, vu le courriel envoyé par l’assuré au Tribunal le 30 août 2024, dans lequel il indique qu’il n’est pas en mesure de payer l’avance de frais de 600 fr.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 45/22 - 137/2022 ZD22.007094 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 28 avril 2022 __________________ Composition : Mme Berberat, juge unique Greffière : Mme Tagliani ***** Cause pendante entre : U.________, à [...], recourante, représentée par l’Association suisse des assurés (ASSUAS), à Carouge (Genève), et Office de l'assurance-invaliditÉ pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; art. 47 LPA-VD E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 20 janvier 2022 par laquelle l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud a refusé d’entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations déposée le 14 octobre 2021 par U.________ (ci-après : l’assurée ou la recourante), vu le recours interjeté par l’assurée représentée par l’Association suisse des assurés (ASSUAS) en date du 21 février 2022 (date du timbre postal), accompagné d’un onglet de pièces sous bordereau, vu l’avis de la juge instructrice du 24 février 2022 impartissant à la recourante un délai au 24 mars 2022 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., l’avertissant qu’à défaut du versement dans le délai imparti, il ne serait pas entré en matière sur son recours et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu le courrier de la recourante par son conseil, du 24 mars 2022, qui indiquait qu’elle n’était pas en mesure de payer les 600 fr.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 153/23 - 207/2023 ZD23.021588 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 7 août 2023 __________________ Composition : Mme Di Ferro Demierre, juge unique Greffière : Mme Mestre Carvalho ***** Cause pendante entre : G.________, à […], recourant, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; art. 47 et 94 al. 1 let. d LPA-VD. E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours déposé le 16 mai 2023 devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal par G.________ (ci-après : le recourant), sous la plume de Me Karim Armand Hichri, à l’encontre de la décision rendue le 31 mars 2023 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’intimé), vu l’ordonnance de la juge instructrice adressée le 22 mai 2023 à Me Hichri, impartissant un délai au 19 juin 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et relevant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’envoi du 25 mai 2023 par lequel Me Hichri a retourné l’ordonnance susdite, dans la mesure où son mandat se limitait au dépôt du recours, vu l’ordonnance de la juge instructrice du 31 mai 2023 adressée au recourant personnellement, lui impartissant un délai au 28 juin 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr.”
“et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et que l’assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, vu le courrier du recourant du 14 juillet 2021 (date du timbre postal) par lequel ce dernier indiquait qu’il ne disposait d’aucun revenu, qu’il ne parviendrait pas à s’acquitter de l’avance de frais et demandait s’il était possible d’obtenir un arrangement de paiement, vu l’avis de la juge instructrice du 15 juillet 2021, par lequel le recourant était enjoint de compléter une demande d’assistance judiciaire en retournant le formulaire idoine, annexé au courrier, ainsi que les pièces justificatives, dans un délai fixé au 16 août 2021, vu l’absence de réponse du recourant, vu le pli recommandé adressé au recourant le 26 août 2021 par la juge instructrice, lui impartissant un ultime délai à quinze jours dès réception pour déposer une demande d’assistance judiciaire ou procéder au versement de l’avance de frais requise, sous peine d’irrecevabilité de son recours, vu le retour du courrier susmentionné à la Cour de céans, au motif qu’il n’avait pas été réclamé durant le délai de garde postal, vu l’absence de réaction du recourant, vu les pièces au dossier ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
En cas de litiges relatifs aux cotisations (cotisations/AVS/APG), les frais judiciaires devraient continuer à être exclus ; le terme « prestations » à l'art. 69 al. 1bis LAI sert à les distinguer des questions de cotisations.
“Gallen wären keine Gerichtskosten zu erheben, denn das Versicherungsgericht hat die im Art. 69 Abs. 1bis IVG enthaltene Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung bislang sehr restriktiv ausgelegt und deshalb unter anderem für Beschwerdeverfahren, die Zwischenverfügungen betroffen haben, keine Kosten verlegt. Diese Praxis ist von der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2021/127 vom 21. März 2024 zufolge einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes abgeändert worden. Aus den Materialien zur Gesetzesänderung, mit der der Art. 69 Abs. 1bis IVG eingeführt worden ist, geht nämlich eindeutig hervor, dass der Gesetzgeber mit der Kostenpflicht „unnütze Beschwerden“ möglichst vermeiden wollte (BBl 2005 3085; vgl. auch BBl 2018 1624). Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten. Das würde allerdings bedeuten, dass auch Beitragsstreitigkeiten kostenpflichtig wären, was jedoch problematisch wäre, weil Beitragsstreitigkeiten oft nicht nur Beiträge der Invalidenversicherung, sondern auch Beiträge der AHV und der EO betreffen, weil diese Beiträge jeweils gemeinsam festgesetzt und erhoben werden. Bei der Einführung des Art. 69 Abs. 1 IVG sind Beschwerdeverfahren betreffend AHV- oder EO-Verfügungen aber noch kostenlos gewesen, weshalb es problematisch gewesen wäre, wenn für IV-Beitragsstreitigkeiten Gerichtskosten hätten erhoben werden müssen. Die Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung kann folglich nur mit dem gesetzgeberischen Willen erklärt werden, Beitragsstreitigkeiten weiterhin kostenlos zu halten. Der im Art. 69 Abs. 1bis IVG verwendete Begriff „Leistungen“ dient also allein der Abgrenzung zu den Beitragsstreitigkeiten.”
“Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten. Das würde allerdings bedeuten, dass auch Beitragsstreitigkeiten kostenpflichtig wären, was jedoch problematisch wäre, weil Beitragsstreitigkeiten oft nicht nur Beiträge der Invalidenversicherung, sondern auch Beiträge der AHV und der EO betreffen, weil diese Beiträge jeweils gemeinsam festgesetzt und erhoben werden. Bei der Einführung des Art. 69 Abs. 1 IVG sind Beschwerdeverfahren betreffend AHV- oder EO-Verfügungen aber noch kostenlos gewesen, weshalb es problematisch gewesen wäre, wenn für IV-Beitragsstreitigkeiten Gerichtskosten hätten erhoben werden müssen. Die Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung kann folglich nur mit dem gesetzgeberischen Willen erklärt werden, Beitragsstreitigkeiten weiterhin kostenlos zu halten. Der im Art. 69 Abs. 1bis IVG verwendete Begriff „Leistungen“ dient also allein der Abgrenzung zu den Beitragsstreitigkeiten. Die bisherige Praxis des Versicherungsgerichtes, die Kostenpflicht auf jene Beschwerdeverfahren zu beschränken, die „ganz direkt“ Leistungen der Invalidenversicherung betroffen haben, erweist sich damit als gesetzwidrig, weshalb sie geändert worden ist. Neu sind für sämtliche Beschwerdeverfahren, ausser für jene, die Beitragsstreitigkeiten betreffen, Gerichtskosten zu erheben.”
“Gallen wären keine Gerichtskosten zu erheben, denn das Versicherungsgericht hat die im Art. 69 Abs. 1bis IVG enthaltene Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung bislang sehr restriktiv ausgelegt und deshalb unter anderem für Beschwerdeverfahren, die Zwischenverfügungen betroffen haben, keine Kosten verlegt. Diese Praxis ist von der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2021/127 vom 21. März 2024 zufolge einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes abgeändert worden. Aus den Materialien zur Gesetzesänderung, mit der der Art. 69 Abs. 1bis IVG eingeführt worden ist, geht nämlich eindeutig hervor, dass der Gesetzgeber mit der Kostenpflicht „unnütze Beschwerden“ möglichst vermeiden wollte (BBl 2005 3085; vgl. auch BBl 2018 1624). Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten. Das würde allerdings bedeuten, dass auch Beitragsstreitigkeiten kostenpflichtig wären, was jedoch problematisch wäre, weil Beitragsstreitigkeiten oft nicht nur Beiträge der Invalidenversicherung, sondern auch Beiträge der AHV und der EO betreffen, weil diese Beiträge jeweils gemeinsam festgesetzt und erhoben werden. Bei der Einführung des Art. 69 Abs. 1 IVG sind Beschwerdeverfahren betreffend AHV- oder EO-Verfügungen aber noch kostenlos gewesen, weshalb es problematisch gewesen wäre, wenn für IV-Beitragsstreitigkeiten Gerichtskosten hätten erhoben werden müssen. Die Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung kann folglich nur mit dem gesetzgeberischen Willen erklärt werden, Beitragsstreitigkeiten weiterhin kostenlos zu halten. Der im Art. 69 Abs. 1bis IVG verwendete Begriff „Leistungen“ dient also allein der Abgrenzung zu den Beitragsstreitigkeiten.”
Citation : LAI art. 69 n. 96 Si la charge de frais fixée par le tribunal est inférieure à l'avanÎ sur frais versée, le montant de la différenÎ doit être remboursé après l'entrée en forÎ de la décision (ex. : avanÎ Fr. 800/1'000, frais Fr. 500/800, etc.).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Der Differenzbetrag von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Der Differenzbetrag von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfangs und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf Fr. 500.- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 69 Abs. 1bis IVG sowie Art. 1, 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und aus dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.- zu entnehmen. Der Restbetrag von Fr. 300.- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'600.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'600.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 1’000.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen. Der Differenzbetrag von Fr. 300.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen. Der Differenzbetrag von Fr. 300.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Der verbleibende Differenzbetrag von Fr. 300.-- ist ihm nach Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen, die Restanz von Fr. 300.-- sind dem Beschwerdeführer nach Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zurückzuerstatten.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Gerichtskosten werden mit der von der Beschwerdeführerin geleisteten Kaution in der Höhe von Fr. 1'000.-- verrechnet. Im Mehrbetrag von Fr. 200.-- wird die Kaution der Beschwerdeführerin zurückerstattet. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem doppelt geleisteten Kostenvorschuss von insgesamt Fr. 1‘600.-- entnommen. Der vom Beschwerdeführer zu viel geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist ihm zurückzuerstatten.”
La réparation en phase précontentieuse d'une atteinte au droit d'être entendu, la prise en compte du cadre fédéral des frais ou d'autres circonstances atténuantes justifient souvent une fixation des frais dans la fourchette inférieure.
“Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren £ bei Streitigkeiten um Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens und der Heilung der Gehörsverletzung auf CHF”
“Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF”
“Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden rechtfertigt es sich, die Gerichtskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 94 En cas d'issue défavorable, les frais de procédure fixés par le tribunal sont en principe mis à la charge de la partie qui succombe. Les avances sur frais déjà versées sont imputées sur la condamnation aux frais ou, en cas de gain de cause, remboursées.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
Réf. : LAI, art. 69 n. 93 L'indemnité de partie (dépens) n'est pas obligatoirement réduite en cas de succès partiel ; une réduction n'intervient que si l'essentiel du travail de procédure a été sensiblement moindre. En cas de succès partiel, l'indemnité de partie peut néanmoins être accordée en totalité ou de manière réduite.
“Il incombera notamment aux experts de se prononcer sur tous les diagnostics et limitations fonctionnelles, l’influence des différentes atteintes sur la capacité de travail et l’évolution de cette dernière depuis la décision initiale de l’intimé, en motivant suffisamment leur appréciation. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical du recourant, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 11. Il se justifie en conséquence d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision du 12 mars 2024 et de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision motivée. 12. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). 13. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 12 mars 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de CHF 2'500.- au recourant à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Enfin, à l'issue de l'expertise bidisciplinaire, il reviendra aux experts, voire à l'intimé, d'examiner si d'autres mesures probatoires devront être réalisées, telles que la passation du test d'évaluation des capacités fonctionnelles (ECF) ou un stage dans un centre d'observation professionnelle. Au vu du renvoi du dossier à l'intimé pour instruction complémentaire, les questions soulevées par le recourant en lien avec le calcul de l'invalidité apparaissent, à ce stade, prématurées et ne seront pas examinées par la chambre de céans. 5. Compte tenu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision du 12 mars 2024 sera annulée. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 1'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 12 mars 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 5. Condamne l'intimé à verser au recourant une indemnité de CHF 1'500.- à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Or, ces difficultés ont précisément conduit l’intimé à reconnaître le droit à une rente d’invalidité entière. 5.4 Par conséquent, à l'issue du délai d'attente d'une année, soit le 22 juillet 2015, le recourant présentait une incapacité de gain, respectivement une invalidité, donnant droit à une rente, dès lors que sa capacité de travail ne pouvait pas être améliorée par des mesures de réadaptation. La demande de prestation ayant été déposée le 17 août 2017, le droit à la rente a pris naissance le 1er février 2018. 6. Le recours est admis et la décision du 25 janvier 2024 est partiellement annulée, en ce sens que le début du droit à la rente d'invalidité entière est fixé au 1er février 2018. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule partiellement la décision du 25 janvier 2024. 4. Dit que le recourant a droit à une rente entière d'invalidité dès le 1er février 2018. 5. Condamne l'intimé à verser au recourant une indemnité de CHF 2'500.- à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“4 Dès le 1er septembre 2020, le recourant présente une incapacité de travail totale pour motif psychique. Celle-ci ouvre à nouveau le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er septembre 2020, étant relevé que l’invalidité totale, pour motif psychique, du recourant survient dans un délai inférieur à trois ans (art. 29bis RAI). 4.5 Au vu de ce qui précède, le recourant a droit à une rente entière d’invalidité du 1er décembre 2017 au 30 juin 2018, du 1er octobre 2019 au 31 janvier 2020 et dès le 1er septembre 2020. 5. Le recours sera partiellement admis et la décision litigieuse réformée dans le sens précité. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2’000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n’est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Dit que le recourant a droit à une rente entière d’invalidité du 1er décembre 2017 au 30 juin 2018, du 1er octobre 2019 au 31 janvier 2020 et dès le 1er septembre 2020. 4. Alloue une indemnité au recourant de CHF 2'000.- à charge de l’intimé. 5. Met un émolument de CHF 200.- à charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und entsprechend dem Verfahrensausgang aufzuerlegen. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person zudem Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Ist das Quantitative einer Leistung streitig, rechtfertigt eine «Überklagung» eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das Rechtsbegehren den Prozessaufwand beeinflusst hat. Bei Streitigkeiten um die Höhe einer Invalidenrente darf die Parteientschädigung daher nicht allein deswegen reduziert werden, weil der Beschwerde führenden Person nicht die beantragte ganze oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird. Es besteht grundsätzlich kein Anlass zu einer anderen Betrachtungsweise, wenn statt einer unbefristeten oder länger dauernden Rente ein befristeter Anspruch oder ein solcher für eine kürzere als die beantragte Dauer zugesprochen wird.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG in der hier anwendbaren, bis am 31. Dezember 2020 in Kraft gewesenen Fassung (Art. 83 ATSG) kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Die Kosten sind entsprechend dem teilweisen Obsiegen je zur Hälfte (Fr. 350.--) dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Bei diesem Verfahrensausgang steht dem Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin eine Prozessentschädigung zu. Rechtsanwältin Stephanie Schwarz machte mit Honorarnote vom 8. Oktober 2020 für die Zeit vom 24. Oktober 2019 bis 8. Oktober 2020 einen Aufwand von 12.1 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 80.30, entsprechend Fr. 2'969.15 (inklusive Mehrwertsteuer), geltend (Urk. 8). Dieser Aufwand bewegt sich zwar am oberen Rand, ist jedoch der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses noch angemessen (§ 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Obwohl dem Begehren des Beschwerdeführers nur teilweise entsprochen wurde, hat sein «Überklagen» den Prozessaufwand nicht wesentlich beeinflusst. Von einer Kürzung der Prozessentschädigung ist daher abzusehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom 3.”
Les tribunaux renvoient aux bases légales et procédurales (art. 69 al. 1bis LAI, art. 108 VRPG, art. 113 VRPG, art. 123 CPC, GSVGer/RAJ/VO cantonaux) lorsqu'ils règlent la fixation des frais, la prise en charge provisoire des frais ou les réserves relatives aux paiements complémentaires.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Dezember 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Mit Verfügung vom 27. November 2024 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen, weshalb der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit ist (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Oktober 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1’000.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege – zur Bezahlung auferlegt.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festgesetzt (Art. 108 Abs. 1 VRPG) und der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 5.1 hiervor) wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).”
“Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die ordentlichen Kosten gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates.”
“Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- zulasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind zufolge gewährter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Kosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 20. Juli 2023 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt. und erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Mit Verfügung vom 26. Oktober 2022 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut, weshalb der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien ist (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt. Mit Verfügung vom 4. Juli 2022 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut, weshalb die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit ist (Art. 113 VRPG).”
“Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung gemäss IK-Auszug auch kein im Vergleich zu den statistisch erhobenen Löhnen für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik, Kompetenzniveau 1) überdurchschnittliches Einkommen erzielt, so dass bei einer allfälligen anderweitigen (als der angestammten) Tätigkeit kein Unterschied im Lohnniveau für die Invaliditätsbemessung relevant ist. Ein Grund für einen rentenrelevanten Abzug besteht nicht. Ein höherer Invaliditätsgrad ergibt sich wie oben dargelegt auch im Haushalt nicht. Daher ist die Methode der Invaliditätsbemessung vorliegend nicht ausschlaggebend. Die angefochtene Rentenabweisung ist demnach nicht zu beanstanden. Eine Prüfung beruflicher Massnahmen kann die Beschwerdeführerin angesichts einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % bei der Invalidenversicherung allenfalls nochmals beantragen. Angemerkt werden kann, dass es Voraussetzung einer Zusprache ist, dass die versicherte Person subjektiv eingliederungsfähig und -willig ist. Die Frage gehört allerdings - mangels Rentenanspruchs ohne solche Massnahme - nicht zum vorliegenden Streitgegenstand. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die Beschwerdeführerin ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihr die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten) am 9. Juli 2020 ist sie jedoch von deren Bezahlung zu befreien. - Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden (vgl. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/SG; sGS 951.1]). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.1 hiervor) wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 500.-- als angemessen, welche ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist. Da vorliegend jedoch die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt sind (Urk. 1 S. 2, Urk. 3), ist der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und die Gerichtskosten sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Prozesskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 6.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Diese Kosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch, zufolge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung, einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.”
En cas de litige concernant les prestations de la LAI, des frais judiciaires cantonaux sont possibles ; les coûts sont fixés en fonction du travail (Fr. 200–1'000) et peuvent être imputés à la partie perdante.
“La décision du 23 février 2021 doit en conséquence être annulée et le recours admis exclusivement pour ce motif formel. 6. a) Sous réserve des exigences définies à l'art. 61 let. a à i LPGA, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est régie par le droit cantonal et les principes généraux de procédure. Conformément à l’art. 61 let. fbis LPGA, entré en vigueur le 1er janvier 2021, pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Cette disposition codifie la jurisprudence rendue sous l’ancien droit (ATF 127 V 196 ; TF 9C_665/2014 du 23 décembre 2014 consid. 6.1 ; TF 9C_620/2007 du 25 avril 2008 consid. 5). La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Selon l’art. 61 let. g LPGA, le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d’après l’importance et la complexité du litige. b) Aux termes de l’art. 5 al. 3 Cst., les organes de l’Etat et les particuliers doivent agir conformément aux règles de la bonne foi. Le principe de la bonne foi (art. 2 al. 1 CC) et l’interdiction de l’abus de droit (art. 2 al. 2 CC) sont des principes fondamentaux de l’ordre juridique suisse (art. 5 al. 3 Cst.). Constitue notamment un abus de droit l’attitude contradictoire d’une partie. Lorsqu’une partie adopte une certaine position, elle ne peut pas ensuite soutenir la position contraire, car cela revient à tromper l’attente fondée qu’elle a créée chez sa partie adverse. Il y a lieu de constater que ces principes s’appliquent aussi en procédure administrative (ATF 134 V 306 consid. 4.2 et la référence citée ; Pierre Moor/Alexandre Flückiger/Vincent Martenet, Droit administratif Volume I Les fondements, Berne 2012, ch.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. fbis ATSG (in der seit 1. Januar 2021 in Kraft stehenden Fassung, vgl. Art. 83 ATSG) ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- zu bemessen und sind vorliegend auf Fr. 800.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
La pratique des tribunaux cantonaux fixe régulièrement, pour les procédures au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, des forfaits ou des montants fixes pour les frais de procédure ; les montants souvent cités sont CHF 600 (notamment en cas de renvoi ou selon l'issue de la procédure) et CHF 900 (notamment pour les litiges portant sur des autorisations).
“Quant au revenu d’invalide, dans la mesure où la recourante n’a pas repris d’activité lucrative, il y a lieu de se référer au salaire statistique prévu par le tableau ESS 2018 (TA1_tirage_skill_level, niveau de compétence 1), soit un montant mensuel de 4'371 fr. Compte tenu d'une durée hebdomadaire moyenne de travail de 41,7 heures durant l’année 2018 (cf. OFS, Durée normale du travail dans les entreprises selon la division économique [NOGA 2008], en heures par semaine, T 03.02.03.01.04.01) et d’une capacité résiduelle de travail de 70 %, le revenu annuel avec invalidité, indexé à 2019 (+ 1 %), se monte à 38'629 fr. 62. La comparaison d’un revenu d’invalide de 38'629 fr. 62 avec un revenu sans invalidité de 55'194 fr. 69 aboutit à un degré d’invalidité arrondi de 30 %, ce qui demeure insuffisant pour prétendre à l’octroi d’une rente de l’assurance-invalidité. 8. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision querellée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) La recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge sont provisoirement assumés par l’Etat et Me Séverine Berger peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations déposée le 19 août 2024, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, dite liste peut être intégralement suivie. Il convient dès lors d’arrêter l’indemnité à 3’444 fr. 10, débours et TVA compris (art. 2, 3 al. 1 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). e) La recourante est rendue attentive au fait qu’elle devra rembourser les frais et l’indemnité provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’elle sera en mesure de le faire (art.”
“Cette question n’a toutefois à ce stade fait l’objet d’aucune véritable mesure d’instruction par l’intimé, de sorte qu’il convient de lui renvoyer la cause pour instruction et nouvelle décision. On précisera encore à toutes fins utiles que dans l’hypothèse où le moyen auxiliaire litigieux serait finalement considéré comme adéquat en soi, mais trop onéreux au regard du critère d’économicité, il appartiendra à l’intimé de déterminer s’il peut prendre en charge une partie des frais d’acquisition au titre du droit à la substitution de la prestation (art. 21bis LAI). 8. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l’office intimé afin qu’il statue sur la demande de chaussures orthopédiques du recourant sur la base des droits qui lui ont été reconnus dans la décision du 1er avril 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Dès lors que seul l’avocat désigné comme curateur ou tuteur qui mène avec succès le procès de son pupille peut prétendre à des dépens (ATF 124 V 338 consid. 4 et la référence), la mère et curatrice n’a pas droit à l’allocation de dépens pour la défense des intérêts du recourant. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 18 janvier 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour nouvelle décision dans le sens des considérants. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens.”
“16 LPGA) –, il se justifie d’annuler la décision attaquée, manifestement erronée, de compléter l’instruction et par conséquent d’ordonner le renvoi de la cause à l’OAI – à qui il appartient au premier chef d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales selon l’art. 43 al. 1 LPGA –, cette solution apparaissant comme la plus opportune. Si cela devait s’avérer nécessaire, il incombera à l’intimé d’interpeller l’employeur de la recourante afin d’obtenir d’éventuelles explications complémentaires, respectivement de reprendre l’instruction sur le plan médical afin d’éprouver le rendement effectif de l’assurée de manière aussi objective que possible. Cela fait, il appartiendra ensuite à l’intimé de rendre une nouvelle décision statuant sur les prétentions de la recourante. 7. a) En définitive bien-fondé, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée, la cause étant renvoyée à l’office intimé afin qu’il complète l’instruction dans le sens de ce qui précède puis rende une nouvelle décision. L’issue du recours rend par conséquent sans objet la requête d’effet suspensif. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), qu’il convient d’arrêter à 2’000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de mettre à la charge de l’intimé qui succombe. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 2 novembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour qu’il procède au sens des considérants puis rende une nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à H.”
“A ce stade, il n’appartient toutefois pas à la Cour d’ordonner la forme que doit prendre cette instruction, mais uniquement à l’intimé d’entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations déposée le 29 novembre 2022. En conséquence, il se justifie de renvoyer la cause à l’OAI afin qu’il entre en matière sur cette demande de prestations puis, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA), qu’il mette en œuvre les mesures d’instruction idoines en vue d’éprouver les atteintes à la santé alléguées et leur répercussion en termes de capacité de travail. 7. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’office intimé afin qu’il entre en matière sur la nouvelle demande de prestations du 29 novembre 2022, puis rende une nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 800 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 20 mars 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour qu’il procède au sens des considérants puis rende une nouvelle décision. III. Les frais judicaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à C.”
“109), qu’en présence d’un renvoi systématique aux dispositions de procédure civile, il y a lieu d’admettre que l’absence, dans la LPA-VD, de disposition autorisant la rectification constitue une lacune proprement dite que le juge est appelé à combler, que selon l’art. 334 al. 1 CPC, si le dispositif de la décision est peu clair, contradictoire ou incomplet ou qu’il ne correspond pas à la motivation, le tribunal procède, sur requête ou d’office, à l’interprétation ou à la rectification de la décision, que par la rectification, le tribunal peut corriger une erreur manifeste dans le dispositif, due à une inadvertance (faute de calcul, faute de frappe, erreur de désignation des parties ; Jean Métral, op. cit., n° 130 ad art. 61) ; attendu qu’en l’espèce, il y a lieu de constater que c’est à la suite d’une inadvertance manifeste qu’aucun émolument judiciaire n’a été retenu dans le dispositif, ce qui ne correspond ni à la motivation de l’arrêt, ni au chiffre V dudit dispositif, qu’aux termes de l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, que selon l’art. 49 al. 1 LPA-VD, en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe, que le chiffre du dispositif concernant les frais judiciaires est l’objet d’un oubli manifeste, que, partant, le dispositif de l’arrêt du 15 avril 2024 doit être rectifié d’office, sans besoin d’interpeller la partie intimée à cet égard (art. 334 al. 2 CPC), qu’un émolument judiciaire de 600 fr. doit être mis à la charge du recourant, qui succombe, que les frais judiciaires sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque le recourant bénéficie de l’assistance judiciaire (confirmation du chiffre V), que le présent arrêt, rendu d’office, ne justifie pas la perception de frais judicaires, ni l’allocation de dépens.”
“2 et les références citées), il n'y a pas lieu de donner suite aux mesures d'instruction requises par le recourant, que ce soit par la mise en œuvre d’une expertise judiciaire ou de débats publics, étant précisé que le recourant requiert en l'occurrence la tenue d'une telle audience dans le but de se faire auditionner à titre de moyen de preuve, celui-ci l'ayant justifiée par la nécessité que la Cour de céans « se rende compte de l'importance de ses atteintes à la santé » (ATF 122 II 464 consid. 4 ; TF 2C_153/2010 du 10 septembre 2010 consid. 3.2 ; Jean Métral, in Dupont / Moser-Szeless [édit.], Loi sur la partie générale des assurances sociales, Commentaire romand, Bâle 2018, n°17 ad art. 61 LPGA). 10. a) En définitive, le recours est admis. Partant, la décision du 11 janvier 2021 est annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction, puis nouvelle décision dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 11 janvier 2021 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour complément d’instruction dans le sens des considérants puis nouvelle décision. III. Les frais de justice, arrêtés à 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à G.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 900.-- als angemessen, welche ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 900.-- als angemessen, welche ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist. Das Gericht erkennt:”
Citation : LAI art. 69 n. 89 Bien que, selon l'art. 69 al. 2 LAI, la procédure de recours soit en principe assortie de frais, il est néanmoins possible de renoncer aux frais de procédure pour des raisons d'équité ou de proportionnalité. Dans la jurisprudenÎ du Tribunal administratif fédéral, des frais de procédure ont, dans certains cas, été totalement ou partiellement exonérés (art. 6 let. b VGKE/règlement), le renoncement étant motivé par la disproportion de la charge financière ainsi imposée.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Da die Frage, ob in der Schweiz eine interdisziplinäre Begutachtung durchzuführen ist, Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs bildet, ist das vorliegende Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. Urteil des BVGer C-5451/2016 vom 15. August 2017 E. 8.1). Damit wären die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Allerdings ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten, da es vorliegend unverhältnismässig erscheint, dem Beschwerdeführer Kosten aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2], vgl. auch die Urteile C-5446/2013 E. 4.1, C-5321/2012 E. 5.1 und C-3077/2012 E. 5.1). Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.”
“4206 DR), qu'en l'espèce, l'OAIE a constaté, dans la décision dont est recours, que le recourant présente des périodes accomplies en Suisse qui sont inférieures à une année, à savoir 8 mois accomplis en 1987, qu'il ressort du dossier de la cause, en particulier du formulaire E 205 CH « attestation concernant la carrière d'assurance en Suisse » que la durée de la période d'assurance du recourant est de 8 mois et s'étend du mois d'avril au mois de novembre 1987 (OAIE pce 13), que le document P5000 « períodos de seguro/residência » figurant également au dossier mentionne uniquement les périodes d'assurance accomplies au Portugal, soit 32 années pendant les périodes s'étalant du 1er février 1974 au 1er mai 1978, du 1er juillet au 30 août 1985 et du 1er septembre 1988 au 26 décembre 2013 (OAIE pce 3 p. 3), que les pièces émanant d'autorités helvétiques figurant au dossier datent toutes de 1987 (cf. OAIE pce 1 p. 4 et 5), qu'en conséquence, la durée totale de cotisations accomplies en Suisse par le recourant est, comme le relève à juste titre l'autorité inférieure dans la décision entreprise, de 8 mois et donc inférieure à la période minimale d'une année exigée pour bénéficier d'une rente d'invalidité suisse, qu'au demeurant, il n'existe pas d'indice, au degré de la vraisemblance prépondérante, qui serait susceptible de remettre en question cette constatation, que le recourant ne cherche, par ailleurs, à aucun endroit dans son mémoire de recours à démontrer le contraire, qu'au vu de ce qui précède, la décision querellée est conforme au droit fédéral, qu'il s'ensuit que le recours est manifestement infondé et qu'il doit de ce fait être rejeté dans une procédure à juge unique (art. 85bis al. 3 LAVS en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et 23 al. 2 LTAF), que selon l'art. 69 al. 1bis, en relation avec son al. 2 LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou sur le refus de prestations de l'AI est soumise à des frais de justice, que cela étant, en l'occurrence, pour des motifs ayant trait au litige, ces frais sont remis totalement au recourant qui a succombé (cf. art. 63 al. 1 PA) conformément à l'art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2), qu'il n'est pas alloué de dépens, le recourant ayant succombé en l'occurrence et l'autorité n'y ayant pas droit (art. 64 al. 1 PA et 7 FITAF), Le dispositif se trouve à la page suivante. le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, à l'autorité inférieure et à l'OFAS. La juge unique : Le greffier : Madeleine Hirsig-Vouilloz Julien Borlat Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 88 En pratique, le tribunal cantonal des assurances fixe les frais judiciaires dans le cadre de l'art. 69 al. 1bis LAI en fonction de l'importanÎ du travail lié à la procédure. Les forfaits fréquemment retenus se situent autour de 600–800 CHF ; la jurisprudenÎ relève également des fixations d'environ 200, 500, 700 ou 900 CHF. Le montant concret s'apprécie en fonction du travail requis et des circonstances propres à chaque affaire.
“a) Au vu des lacunes encore présentes dans le dossier du recourant, il s’impose de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire, telle que ressortant du considérant 14 supra. Il lui incombera d’investiguer plus avant la question de l’accomplissement de la fonction partielle « se coucher », auprès du médecin traitant du recourant, avec la collaboration éventuelle du SMR, et de statuer à nouveau sur l’issue de la procédure de révision d’office initiée en mai 2023. b) Compte tenu du résultat du recours, il est manifestement superflu de procéder à l’audition des membres de la famille du recourant, telle que requise aux termes de la réplique du 11 juillet 2024. 17. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 26 février 2024 annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil, laquelle est arrêtée à 2'000 fr. et portée à la charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 26 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera au recourant une indemnité de 2'000 fr.”
“f) Il s’ensuit que l’évaluation ressortant du rapport d’enquête du 20 novembre 2023 apparaît suffisante pour exclure un besoin d’accompagnement pour faire aux nécessités de la vie, sans que la durée de l’aide prodiguée par les proches du recourant ne soit précisément chiffrée. 17. En définitive, on retiendra que le recourant ne présente un besoin d’aide régulière et importante que pour l’accomplissement d’un seul acte ordinaire de la vie, à savoir de l’acte « manger ». Il ne nécessite par ailleurs pas un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens entendu par l’art. 38 RAI. Il s’ensuit qu’il ne remplit aucune des situations prévues à l’art. 37 RAI pour se voir reconnaître le droit à une allocation pour impotent. 18. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 21 février 2024 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, le recourant ne saurait prétendre à des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 21 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge du recourant. IV. Il n’est pas alloué de dépens. Le président : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié, par l'envoi de photocopies, à : ‑ Me Jean-Michel Duc, à Lausanne (pour A.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, ‑ Office fédéral des assurances sociales, à Berne.”
“Le rapport du 24 juillet 2024 produit à l’appui du recours ne peut être pris en considération par la Cour de céans. La présente autorité doit en effet se limiter à analyser si les pièces déposées devant l’OAI justifiaient ou non la reprise de l’instruction. Or, le rapport du 24 juillet 2024 a été adressé après que la décision litigieuse a été rendue. L’assurée pourra éventuellement déposer une nouvelle demande si son état de santé se détériore de manière durablement incapacitante sur le plan psychique. c) L’OAI était donc légitimé à refuser d’entrer en matière sur la deuxième demande de prestations de l’assurée, à défaut pour celle-ci d’avoir rendu plausible une aggravation de la situation. 5. a) Vu ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 15 août 2024 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de E.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ E.________, ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“On se trouve ici en présence d'une instruction lacunaire (expertise dont les résultats sont insuffisamment motivés ou contradictoires) qu'il convient de faire compléter par une prise de position tranchée sur des aspects déjà abordés par l’expert. Une expertise judiciaire ne se justifie ainsi pas et il convient bien plus, ainsi que requis dans les conclusions subsidiaires, de renvoyer la cause à l’intimé pour instruire les points litigieux qui touchent à des questions qui n’ont pas du tout été éclaircies par l’assureur social ou qui doivent être précisées ou complétées (ATF 139 V 99 c. 1.1). Au cas particulier, une instruction au niveau du TA violerait qui plus est le droit d’être entendue de l’intéressée et la priverait d’une instance de décision (ATF 137 V 210 c. 4.4.1.4). Elle aurait pour conséquence en outre de restreindre les investigations à mener à la date de la décision en cause. 8. 8.1 Partant, le recours doit être admis et la décision du 6 mars 2024 annulée. La cause doit être renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 8.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l’intimé qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). 8.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Assistée d’une mandataire agissant à titre professionnel, la recourante a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires du 18 juillet 2024 qui ne prête pas à discussion, compte tenu de l’importance et de la complexité de la procédure judiciaire, ainsi que de la pratique du TA dans des cas comparables, sont fixés à Fr. 3'720.05 (honoraires: Fr. 3’411.-, débours: Fr. 30.30, TVA [8.1%]: Fr. 278.75) et mis à la charge de l’intimé (art. 108 al. 3 LPJA; voir aussi l’art. 41 de la loi cantonale du 28 mars 2006 sur les avocats et les avocates [LA, RSB 168.”
“26bis RAI dans sa nouvelle teneur dès le 1er janvier 2024 est conforme au droit en tant qu’il exclut toute réduction statistique supplémentaire à 20% – précision qui ne figurait pas dans la précédente mouture de cette disposition analysée dans l’arrêt précité du 8 juillet 2024. En effet, même s’il fallait analyser l’abattement à l’aune des critères dégagés par la jurisprudence, il n’apparaît pas que les circonstances du présent cas justifient un abattement supérieur à 20%, les limitations fonctionnelles en particulier n’étant pas particulièrement restrictives. Il y a ainsi lieu de confirmer le degré d’invalidité de 67.21%, arrondi à 67%. En effet, le degré d’invalidité doit être arrondi selon les règles mathématiques (ATF 130 V 121 consid. 3.2, règle appliquée également aux rentes calculées selon le nouveau système ; cf. arrêt du Tribunal fédéral 8C_770/2023 du 11 juillet 2024 consid. 7.2.3.2). Eu égard à ce qui précède, la décision de l’intimé doit être confirmée. 9. Le recours est rejeté. Le recourant succombant, il supporte l’émolument de procédure de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge du recourant. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Christine RAVIER Le président Blaise PAGAN Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.–, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.3 nachfolgend) – der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und, da die Rückweisung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG).”
“Der behandelnde Hausarzt Dr. med. K____ hat im Bericht vom 13. Juli 2020 (IV-Akte 196) Lumbalgien lediglich als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten, weitere somatische Diagnosen sind seit der Wiederanmeldung vom 23. Juni 2020 nicht dokumentiert. Insofern ist dem RAD beizupflichten, wenn dieser ausführt, es gebe keine Hinweise auf relevante somatische Probleme und der Sachverhalt mit den Berichten der Behandlerinnen in psychiatrischer Hinsicht ausreichend abgeklärt sei (Bericht des RAD vom 16. Januar 2023, IV-Akte 283). In antizipierter Beweiswürdigung (BGE 134 I 140 E. 5.3, Urteil des Bundesgerichts vom 22. August 2018, 9C_262/2018, E. 4.1.) kann daher von weiteren Abklärungen bzw. einer Begutachtung abgesehen werden, da von ihnen keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten sind. 5. 5.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr vom Fr. 800.00, zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 69 Abs. 1bis IVG). 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00, gehen zu Lasten der Beschwerdeführerin. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Schnyder Dr. B. Gruber Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu genügen; zu beachten ist dabei insbesondere: a) Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; b) in der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; c) die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.”
Si le recours n'aboutit pas, les frais de procédure sont mis à la charge du recourant qui succombe (application de l'art. 69 al. 1bis LAI dans la pratique). De plus, une demanÞ d'aiÞ judiciaire gratuite ou d'assistanÎ procédurale est régulièrement rejetée lorsque les moyens soulevés ou les conclusions sont manifestement sans chances d'aboutir ; dans ce cas, l'obligation d'assumer les frais demeure.
“f) Il s’ensuit que l’évaluation ressortant du rapport d’enquête du 20 novembre 2023 apparaît suffisante pour exclure un besoin d’accompagnement pour faire aux nécessités de la vie, sans que la durée de l’aide prodiguée par les proches du recourant ne soit précisément chiffrée. 17. En définitive, on retiendra que le recourant ne présente un besoin d’aide régulière et importante que pour l’accomplissement d’un seul acte ordinaire de la vie, à savoir de l’acte « manger ». Il ne nécessite par ailleurs pas un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens entendu par l’art. 38 RAI. Il s’ensuit qu’il ne remplit aucune des situations prévues à l’art. 37 RAI pour se voir reconnaître le droit à une allocation pour impotent. 18. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 21 février 2024 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, le recourant ne saurait prétendre à des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 21 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge du recourant. IV. Il n’est pas alloué de dépens. Le président : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié, par l'envoi de photocopies, à : ‑ Me Jean-Michel Duc, à Lausanne (pour A.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, ‑ Office fédéral des assurances sociales, à Berne.”
“________) n'ont constaté une poussée évolutive de l'eczéma, alors même qu'ils voyaient régulièrement l'intéressé en consultation. Une telle poussée évolutive n'a pas non plus été constatée par les médecins-conseils (Dre E.________, Dr F.________). Cela étant, l'arrêt cité par le recourant ne permet pas de retenir une incapacité de travail dans une activité adaptée. 8. Les considérants qui précèdent amènent au rejet du recours. 9. Le recourant sollicite l'assistance judiciaire. Les conditions d’octroi de l’assistance judiciaire sont en principe remplies si les conclusions ne paraissent pas d’emblée vouées à l’échec, si le requérant est dans le besoin et si l’assistance d’un avocat est nécessaire ou du moins indiquée (ATF 125 V 202 cons. 4a). En l’espèce, les conclusions du recours paraissaient manifestement et d’emblée dépourvues de toute chance de succès au vu des arguments soulevés par le recourant. Il y a dès lors lieu de refuser l’assistance judiciaire. 10. Vu l’issue du litige, les frais de la procédure doivent être mis à la charge du recourant (art. 69 al. 1bis LAI) qui ne peut par ailleurs pas prétendre à des dépens (art. 61 let. g a contrario LPGA). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Rejette la demande d'assistance judiciaire. 3. Met à la charge du recourant un émolument de décision par 600 francs et les débours par 60 francs. 4. N'alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 12 février 2025”
“________ confirme du reste que la demande de réouverture du dossier n’était pas fondée sur la présence d’une nouvelle pathologie mais sur la relecture de l'expertise pluridisciplinaire, à la lumière d'un changement de diagnostic découlant de l'utilisation d'une nouvelle version de la classification internationale des maladies (CIM-11 au lieu de CIM-10). Cela étant, force est de constater avec l'OAI que l'assurée n'a pas démontré que son état de santé aurait connu une modification notable depuis la précédente décision de refus de rente du 13 avril 2021. Il découle des considérations ci-dessus que le recours doit être rejeté. 4. La recourante sollicite l'assistance judiciaire. Les conditions d'octroi de l'assistance judiciaire gratuite sont en principe remplies si les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec, si le requérant est dans le besoin et si l'assistance d'un avocat est nécessaire ou du moins indiquée (ATF 125 V 202 cons. 4a). En l'espèce, les conclusions du recours paraissaient manifestement et d'emblée dépourvues de toute chance de succès au vu des arguments soulevés par la recourante. Il y a dès lors lieu de refuser l'assistance judiciaire. 5. Vu l'issue du litige, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI), qui ne peut par ailleurs pas prétendre à des dépens (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Rejette la demande d'assistance judiciaire. 3. Met à la charge de la recourante un émolument de décision de 600 francs et les débours par 60 francs. 4. N'alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 7 janvier 2025”
“Au demeurant, dans son rapport du 23 novembre 2022, il affirme n’avoir pas réévalué la capacité de travail de sa patiente, cette dernière n’ayant plus consulté au motif selon lui de la cessation du versement des indemnités journalières par son assureur maladie. L’avis de ce médecin généraliste traitant ne saurait dès lors disposer d’une valeur probante plus importante que ceux des médecins traitants spécialistes en rhumatologie qui emportent la conviction. Au demeurant, la recourante elle-même admet l’amélioration et la stabilité de son état de santé, ce qu’elle a confirmé à l’OAI en octobre 2021. Force est par conséquent d’admettre que l’avis du 24 avril 2023 du Dr H.________, médecin auprès du SMR, ne prête pas le flanc à la critique s’agissant de son appréciation de la situation médicale et qu’il doit être suivi. Compte tenu de ce qui précède, la décision attaquée de l’OAI est fondée et se doit d’être confirmée. 7. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision querellée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et n’est pas assistée d’un mandataire (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 7 septembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de S.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ S.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales.”
“Les atteintes précédentes étant restées stables, le SMR retient l’absence d’aggravation des atteintes reconnues ou de nouvelle atteinte à la santé depuis l’expertise du Dr K.________. Cette analyse ne se limite donc pas à la prise en compte de l’avis de l’urologue traitant mais tient compte au contraire de l’ensemble des éléments médicaux ressortant du dossier médical du recourant. La critique de ce dernier n’est donc pas fondée. e) Sur le vu de ce qui précède, il n’existe aucune aggravation incapacitante de l’état de santé du recourant de nature à influencer négativement sa capacité de travail. La situation du recourant s’avère superposable à celle qui avait cours le 5 juin 2019. Ceci exclut le droit aux prestations de l’assurance-invalidité, singulièrement à une rente (cf. art. 28 al. 1 let. b et c LAI). 9. a) En définitive mal fondé, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. Le recourant est toutefois rendu attentif au fait qu’il devra en rembourser le montant dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“Par ailleurs, à réception dudit préavis et jusqu’au prononcé de la décision formelle du 15 juin 2023, c'est-à-dire près de six semaines plus tard, le recourant n'a formulé aucune objection, ni fait parvenir à l'Office AI Berne (cas échéant, par l’entremise d’un médecin; voir à ce propos c. 5.1) un quelconque moyen de preuve susceptible d’étayer la demande de révision. 5.3 Par conséquent, c'est à juste titre que l'autorité précédente a décidé que le recourant avait échoué à rendre plausible une modification significative de son état de santé. Elle était donc en droit de refuser d’entrer en matière sur la demande de révision du 13 mars 2023. Partant, l'intimé n'avait pas à examiner au fond si la modification médicale alléguée s'était réellement produite en comparant l'état de fait ayant fondé la dernière décision matérielle de refus à celui en vigueur au moment de la décision litigieuse. 6. 6.1 Sur le vu de ce qui précède, le recours s’avère mal fondé et doit donc être rejeté. 6.2 Aux termes de l'art. 61 let. fbis LPGA en relation avec l'art. 69 al. 1bis LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires. Le recourant, qui n'obtient pas gain de cause, doit ainsi supporter les frais de la procédure, fixés forfaitairement à Fr. 500.-. Ceux-ci sont compensés par l'avance de frais versée. 6.3 Le recourant ne peut prétendre au remboursement de ses dépens (art. 61 let. g LPGA, 104 al. 1 et 3 et 108 al. 3 LPJA). Par ces motifs: Le recours est rejeté. Les frais de la procédure, fixés forfaitairement à Fr. 500.-, sont mis à la charge du recourant et compensés par son avance de frais. Il n'est pas alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - au recourant, - à l'intimé, - à l'Office fédéral des assurances sociales. Le juge: La greffière: Voie de recours Dans les 30 jours dès la notification de ses considérants, le présent jugement peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, au sens des art.”
“Elle est retirée lorsque les conditions de son octroi disparaissent en cours de procédure (al. 3). Sur la question des chances de succès du recours, la jurisprudence retient que les conclusions paraissent vouées à l'échec lorsqu'une partie, disposant des moyens nécessaires, ne prendrait pas le risque, après mûre réflexion, d'engager un procès ou de le continuer (arrêt TF 8C_1015/2009 du 28 mai 2010 consid. 2; ATF 129 I 129 consid. 2.3.1; 128 I 225 consid. 2.5.3). En l'espèce, les arguments invoqués à l'appui du recours n'étaient à l'évidence pas aptes à remettre en question le bien-fondé de la décision attaquée, la jurisprudence en la matière étant constante et très claire. Il convient par conséquent de considérer que le recours était d'emblée dénué de toute chance de succès. Il s'ensuit le rejet de la requête d'assistance judiciaire gratuite totale (608 2021 132), sans qu'il soit nécessaire d'examiner la condition des ressources financières de la recourante. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice, par CHF 800.-, sont mis à la charge de la recourante qui succombe. Vu l'issue du litige, il n'est pas alloué de dépens. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours (608 2021 131) est rejeté. II. La requête d'assistance judiciaire gratuite totale (608 2021 132) est rejetée. III. Les frais de procédure, par CHF 800.-, sont mis à la charge de la recourante. IV. Il n'est pas alloué de dépens. V. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait.”
Dans la mesure où les dispositions de la LPGA sont applicables à l'assuranÎ-invalidité, en cas d'omission d'une décision, un recours pour retard de décision au sens de l'art. 56 al. 2 LPGA peut être envisagé; selon la jurisprudenÎ citée, ce recours n'est soumis à aucun délai et n'est pas tardif tant que l'acte demandé n'a pas encore été accompli. Il peut rester ouvert de savoir si et dans quelle mesure cela découle, par analogie locale, de l'art. 69 al. 1 LAI.
“20) sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung anwendbar. Art. 56 ATSG gewährleistet als Ausdruck der Rechtsmittelgarantie ein Beschwerderecht. Dieses richtet sich im Falle von Art. 56 Abs. 1 ATSG gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist. Demgegenüber kann gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG auch dann Beschwerde erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt. 1.2. Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist gemäss Art. 57 ATSG in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG; SG 154.100) und § 1 Abs. 2 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001 (SVGG; SG 154.200) in sachlicher Hinsicht als einzige kantonale Instanz zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das angerufene Gericht ist örtlich zuständig, wobei offenbleiben kann, ob sich die örtliche Zuständigkeit aus Art. 58 Abs. 1 ATSG oder (analog) aus Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG ergibt. 1.3. Die Rechtsverzögerungsbeschwerde ist gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG an keine Frist gebunden und kann grundsätzlich jederzeit erhoben werden. Sie ist jedenfalls dann nicht verspätet, wenn der Versicherungsträger das anbegehrte Handeln noch nicht vollzogen hat (Urteile des Bundesgerichts 8C_738/2016 vom 28. März 2017 E. 3.1.1. und 9C_405/2017 vom 3. August 2017 E. 2.1.). Das verfolgte rechtlich geschützte Interesse einer Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde besteht darin, einen Entscheid zu erhalten, der an eine nächste Instanz weitergezogen werden kann (BGE 131 V 407, 410 E. 1.1). Daraus und aus der offenen Formulierung von Art. 56 Abs. 2 ATSG folgt, dass Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens lediglich die Prüfung der gerügten Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung sein kann. Materielle Rechte und Pflichten, welche durch Verfügung oder Einspracheentscheid zu regeln sind, können nicht Prozessthema sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_366/2016 vom 11. August 2016 E.”
L’art. 69 al. 2 LAI autorise devant le Tribunal administratif fédéral l’application par analogie des dispositions procédurales de la LAVS. Selon la jurisprudenÎ, cela inclut notamment l’art. 85bis al. 3 LAVS, de sorte que les procédures peuvent être conduites par un juge unique et que les recours manifestement infondés peuvent être rejetés en conséquenÎ.
“Aufgrund des insgesamt Ausgeführten steht fest, dass die Vorinstanz zu Recht auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2021 bzw. 13. September 2023 nicht eingetreten ist. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist - soweit darauf einzutreten ist - im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen. Die angefochtene Verfügung vom 17. April 2024 ist zu bestätigen (vgl. Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG und Art. 69 Abs. 2 IVG).”
“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, sodass sie im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 Bst. c VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG abzuweisen ist.”
“Aus dem Gesagten folgt, dass die Einkommen der Jahre 2014 und 2015 vor der Einkommensteilung im individuellen Konto des Beschwerdeführers in der korrekten Höhe vermerkt wurden, die Einkommensteilung zutreffend vorgenommen und die Höhe der monatlichen Invalidenrente richtig berechnet wurde. Weder betreffend Rentenberechnung noch anderweitig besteht Anlass, die Verfügung vom 6. Januar 2021 zu beanstanden. Die Beschwerde vom 20. Januar 2021 erweist sich - soweit darauf einzutreten ist - als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist (Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG und Art. 69 Abs. 2 IVG).”
“Or, une telle production, en cours de procédure de recours, est tardive (arrêt du Tribunal fédéral 9C_388/2022 du 24 avril 2023 consid. 5.4.2 et les références). 9.5 Il s'ensuit que la décision attaquée, sur la base de l'état de fait (incomplet) existant au moment où elle a été rendue, est correcte. En effet, le dossier n'a en l'espèce pas été suffisamment instruit pour pouvoir statuer en connaissance de cause, justifiant par voie de conséquence le complément d'instruction requis par l'administration. Le Tribunal ne peut que confirmer la non-entrée en matière sur la demande de prestations prononcé par l'administration, puisque le dossier ne permet pas d'établir, au degré de la vraisemblance prépondérante, l'existence des conditions du droit à la prestation. 10. Manifestement infondé, le recours doit être rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS, RS 831.10) en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 let. c LTAF. 11. Conformément à l'art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2), le Tribunal remet les frais de la présente procédure au recourant qui a été débouté. Au vu de l'issue de la procédure, il n'est pas alloué de dépens, le recourant ayant succombé en l'occurrence et l'autorité inférieure n'y ayant pas droit (art. 64 al. 1 PA et 7 FITAF). Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, à l'autorité inférieure et à l'OFAS. L'indication des voies de droit se trouve à la page suivante. La juge unique : Le greffier : Madeleine Hirsig-Vouilloz Julien Borlat Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art.”
“_______ et les prises de position de ses médecins SMR pour reconnaître à l'assurée, dès juin 2018, une capacité de travail de 80 % dans une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles. Aussi y-a-t-il lieu de rejeter les réquisitions de la recourante tendant à la mise en oeuvre d'une instruction complémentaire au plan neurologique notamment, cet aspect ayant été abordé à suffisance par le Dr F._______ eu égard notamment à l'avis fourni par le neurochirurgien E._______ (sur l'appréciation anticipée des preuves, cf. ATF 140 I 285 consid. 6.3.1; voir aussi arrêt du TF 8C_159/2018 du 17 décembre 2018 consid. 3.2). Pour le surplus, la recourante ne remet à bon droit pas en cause l'évaluation de son degré d'invalidité (à cet égard, cf. entre autres arrêts du TF 8C_202/2022 du 9 novembre 2922 consid. 5 et 8C_122/2019 du 10 septembre 2019 consid. 6), ni le moment de l'ouverture, respectivement de la suppression du droit à la rente d'invalidité conformément aux art. 29 al. 1 LAI et 88a al. 1 RAI. Il s'ensuit que son recours, manifestement mal fondé, doit être rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 LAVS en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 let. c LTAF. 6. 6.1 Vu l'issue de la procédure, les frais de celle-ci, fixés à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante (art. 63 al. 1 PA). Ils sont compensés avec l'avance de frais du même montant dont elle s'était acquittée (TAF pce 8). 6.2 Dans la mesure où la recourante succombe, il n'y a pas lieu de lui allouer une indemnité à titre de dépens (art. 7 al. 1 a contrario du règlement du 21 février 2009 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF ; RS 173.320.2]). L'autorité inférieure n'a quant à elle pas droit à des dépens (art. 7 al. 3 FITAF). (le dispositif est porté à la page suivante) Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Les frais de procédure, d'un montant de Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante. Ils sont compensés avec l'avance de frais, d'un même montant, versée en cause. 3. Il n'est pas alloué de dépens. 4. Le présent arrêt est adressé à la recourante, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances-sociales (OFAS).”
“Toute décision contraire du juge civil ou de l'autorité tutélaire est réservée, qu'il apparaît que, majeure, l'appelée en cause a fait une demande auprès de l'OAIE pour recevoir la rente pour enfant entre ses mains, que, contrairement à ce que semble soutenir la recourante, rien n'indique que l'appelée en cause ait été manipulée pour ce faire, étant donné que cette dernière a signé de sa main la demande initiale du 1er novembre 2021, qu'elle a en outre confirmée dans un second courrier du 29 décembre 2021, que ne figure au dossier aucune décision du juge civil ou de l'autorité tutélaire prohibant un tel versement, qu'en l'occurrence, les conditions sont remplies pour un versement direct, que le recours de l'assurée s'avère donc manifestement infondé, que dans cette situation, un échange d'écriture s'avère superflu et ce, bien que l'appelée en cause ait indiqué vouloir faire valoir ses intérêts dans la présente procédure de recours (art. 57 al. 1 PA), que le recours est rejeté dans une procédure à juge unique (art. 85bis al. 3 LAVS [RS 831.10] en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI), que la recourante, déboutée, doit participer aux frais de la présente procédure (art. 63 al. 1 PA), que, toutefois, le Tribunal remet ces frais au recourant conformément à l'art. 6 let. b FITAF (RS 173.320.2), étant donné le temps qu'il a consacré au litige, qu'au vu de l'issue de la procédure, il n'est pas alloué de dépens, l'OAIE n'y ayant pas droit en tant qu'autorité (art. 64 al. 1 PA et art. 7 al. 1 et 3 FITAF), le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, à l'autorité inférieure, à l'appelée en cause et à l'OFAS. 4. Le présent arrêt est adressé à la recourante et à l'autorité inférieure. L'indication des voies de droit se trouve à la page suivante. La juge unique : La greffière : Madeleine Hirsig-Vouilloz Julie Cyprien Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art.”
La procédure de recours est soumise au paiement de frais. Les frais de procédure sont en principe mis à la charge de la partie perdante; en cas de défaite partielle, une réduction est accordée (art. 63 al. 1 PA). En pratique, les frais de procédure ont été fixés à Fr. 800.–. Un acompte déjà versé doit être imputé au paiement de ces frais.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
Citation : LAI art. 69 n° 83 Le Tribunal administratif fédéral (TAF) s'est fondé, dans la décision citée, sur l'art. 69 al. 2 LAI pour confirmer une décision cantonale.
“Aufgrund des insgesamt Ausgeführten steht fest, dass die Vorinstanz zu Recht auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 1. Juni 2021 bzw. 13. September 2023 nicht eingetreten ist. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist - soweit darauf einzutreten ist - im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen. Die angefochtene Verfügung vom 17. April 2024 ist zu bestätigen (vgl. Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG und Art. 69 Abs. 2 IVG).”
LAI art. 69 n. 82 Motifs typiques de renonciation : retrait, extinction de l'objet du litige ou absenÎ d'objet (règlement, retrait, écritures non signifiables ou non pertinentes, demandes irrecevables) entraînent régulièrement la renonciation à l'émolument.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20) ; Que sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie ; Que selon l’art. 133 al. 4 let. a LOJ, le juge qui préside la composition peut prendre seul les décisions finales de radiation du rôle pour cause de retrait du recours ainsi que de défaut ou de perte d’objet du recours ; Que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé ; Que tel est le cas en l’espèce, l’intimé ayant rendu une nouvelle décision le 17 septembre 2024, annulant les décisions litigieuses ; Que le recours n’ayant plus d’objet, la cause sera rayée du rôle ; Que le recourant, représenté par un mandataire, a droit à des dépens lesquels seront fixés à CHF 800.- ; Que bien que la procédure ne soit pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il sera renoncé à la perception d’un émolument. *** PAR CES MOTIFS, La présidente DE LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Prend acte de la décision rendue par l’intimé le 17 septembre 2024. 2. Constate que le recours est devenu sans objet. 3. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 800.- à titre de participation à ses frais et dépens. 4. Renonce à percevoir un émolument. 5. Raye la cause du rôle. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110); le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20) ; Que sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie ; Que selon l’art. 133 al. 4 let. a LOJ, le juge qui préside la composition peut prendre seul les décisions finales de radiation du rôle pour cause de retrait du recours ainsi que de défaut ou de perte d’objet du recours ; Que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé ; Que tel est le cas en l’espèce, l’intimé ayant rendu une nouvelle décision le 17 septembre 2024, annulant les décisions litigieuses ; Que le recours n’ayant plus d’objet, la cause sera rayée du rôle ; Que le recourant, représenté par un mandataire, a droit à des dépens lesquels seront fixés à CHF 800.- ; Que bien que la procédure ne soit pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il sera renoncé à la perception d’un émolument. *** PAR CES MOTIFS, La présidente DE LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Prend acte de la décision rendue par l’intimé le 17 septembre 2024. 2. Constate que le recours est devenu sans objet. 3. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 800.- à titre de participation à ses frais et dépens. 4. Renonce à percevoir un émolument. 5. Raye la cause du rôle. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110); le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“57 LPGA). Selon la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA - E 5 10), lorsqu’une autorité mise en demeure refuse sans droit de statuer ou tarde à se prononcer, son silence est assimilé à une décision (art. 4 al. 4 LPA). Une partie peut recourir en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié si l’autorité concernée ne donne pas suite rapidement à la mise en demeure prévue à l’art. 4 al. 4 (art. 62 al. 6 LPA). 3. En l’occurrence, l’acte du 8 septembre 2023 n’est pas dirigé contre une décision, ce que la recourante ne conteste pas. L’intéressée se limite à solliciter une « nouvelle décision », voire une « nouvelle audience », sans alléguer, ni démontrer, avoir mis l’OAI en demeure pour rendre une décision. Ainsi, faute d’acte attaquable, le recours est irrecevable. Il n’y a, en conséquence, pas lieu de donner suite à la demande d’audition. Compte tenu de ce qui précède, il ne sera exceptionnellement pas mis d'émolument à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours irrecevable. 2. Renonce à percevoir un émolument. 3. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Sylvie CARDINAUX La présidente Eleanor McGREGOR Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“57 LPGA). Selon la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA - E 5 10), lorsqu’une autorité mise en demeure refuse sans droit de statuer ou tarde à se prononcer, son silence est assimilé à une décision (art. 4 al. 4 LPA). Une partie peut recourir en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié si l’autorité concernée ne donne pas suite rapidement à la mise en demeure prévue à l’art. 4 al. 4 (art. 62 al. 6 LPA). 3. En l’occurrence, l’acte du 8 septembre 2023 n’est pas dirigé contre une décision, ce que la recourante ne conteste pas. L’intéressée se limite à solliciter une « nouvelle décision », voire une « nouvelle audience », sans alléguer, ni démontrer, avoir mis l’OAI en demeure pour rendre une décision. Ainsi, faute d’acte attaquable, le recours est irrecevable. Il n’y a, en conséquence, pas lieu de donner suite à la demande d’audition. Compte tenu de ce qui précède, il ne sera exceptionnellement pas mis d'émolument à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours irrecevable. 2. Renonce à percevoir un émolument. 3. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Sylvie CARDINAUX La présidente Eleanor McGREGOR Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
Citation : LAI art. 69 n. 81 Lors de l'imposition des frais de preuve pour des expertises MEDAS, il convient d'appliquer prioritairement les taux de rémunération des expertises administratives (frais d'éclaircissement au sens de l'art. 45 LPGA) ; il ne s'agit pas de frais judiciaires au sens de l'art. 61 LPGA / art. 69 al. 1bis LAI.
“Das Bundesgericht hat sodann für den Invalidenversicherungsbereich mehrfach bekräftigt - worauf die Vorinstanz bei ihrer Kostenauflage abstellt -, dass es bei der Auflage von Beweiskosten für Gerichtsgutachten nicht primär um die in Art. 61 ATSG und darauf gestütztem kantonalen Recht enthaltenen Regeln zum Gerichtsverfahren gehe. Vielmehr würden hier die Ansätze im Vordergrund stehen, wie sie für die Vergütung von Verwaltungsgutachten gälten. Denn die streitigen Kosten des Gutachtens einer Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) stellten keine Gerichtskosten im Sinne von Art. 61 lit. f bis ATSG ("Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen") in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1bis IVG ("Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig") dar, sondern solche, die sich auf das Verwaltungsverfahren im Sinne von Art. 45 ATSG ("Kosten der Abklärung") bezögen (BGE 143 V 269 E. 3 und 6.2.1; 139 V 496 E. 4.3; Urteile 9C_672/2016 vom 2. Februar 2017 E. 5.1, 9C_541/2016 vom 26. Januar 2017 E. 2, 8C_483/2016 vom 27. Oktober 2016 E. 2, in: SVR 2017 IV Nr. 10 S. 25).”
“Das Bundesgericht hat sodann für den Invalidenversicherungsbereich mehrfach bekräftigt - worauf die Vorinstanz bei ihrer Kostenauflage abstellt -, dass es bei der Auflage von Beweiskosten für Gerichtsgutachten nicht primär um die in Art. 61 ATSG und darauf gestütztem kantonalen Recht enthaltenen Regeln zum Gerichtsverfahren gehe. Vielmehr würden hier die Ansätze im Vordergrund stehen, wie sie für die Vergütung von Verwaltungsgutachten gälten. Denn die streitigen Kosten des Gutachtens einer Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) stellten keine Gerichtskosten im Sinne von Art. 61 lit. f bis ATSG ("Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen") in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1bis IVG ("Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig") dar, sondern solche, die sich auf das Verwaltungsverfahren im Sinne von Art. 45 ATSG ("Kosten der Abklärung") bezögen (BGE 143 V 269 E. 3 und 6.2.1; 139 V 496 E. 4.3; Urteile 9C_672/2016 vom 2. Februar 2017 E. 5.1, 9C_541/2016 vom 26. Januar 2017 E. 2, 8C_483/2016 vom 27. Oktober 2016 E. 2, in: SVR 2017 IV Nr. 10 S. 25).”
LAI art. 69 n. 80 Exceptions/dérogations : Dans des cas particuliers (p. ex. comportement procédural, circonstances particulières), il peut être dérogé à la règle d'imputation des frais à la partie succombante ; le droit cantonal en précise les modalités.
“Gemäss aArt. 69 Abs. 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 82a ATSG) ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Gemäss Art. 108 Abs. 1 VRPG werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigen, keine Verfahrenskosten zu erheben. Vorliegend ist keine vom Unterliegerprinzip abweichende Verlegung der Verfahrenskosten vorzunehmen. Es ist ohne weiteres davon auszugehen, dass die – wenn überhaupt – höchstens als leicht zu beurteilende Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. E. 2.5 hiervor) nicht kausal war für die am 25. November 2020 erhobene Beschwerde, zumal die Beschwerdeführerin nach Einsicht in die gesamten Akten mit Replik vom 6.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rente zugesprochen hat, die Beschwerdeführerin beschwerdeweise die Zusprache einer ganzen Rente beantragt hat (Urk.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Im vorliegenden Fall erscheinen unter Berücksichtigung des Verfahrensaufwands und der durchgeführten Parteiverhandlung Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 1'000.-- angemessen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Da die IV-Stelle unterliegende Partei ist, sind ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen.”
LAI art. 69 n. 79 En cas de défaut de paiement, des erreurs techniques de transmission ou d'autres circonstances ne suppriment pas sans autre formalité l'effet de l'inexécution ; la prolongation de délai n'est possible que sur requête motivée, et les conséquences (non‑entrée / classement) sont déterminantes pour la procédure.
“Das Versicherungsgericht hielt fest, es habe die Beschwerdeführerin am 24. Juli 2024 unter Hinweis auf Art. 69 Abs. 1bis IVG aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu leisten. Nach Ausbleiben der Zahlung sei der Beschwerdeführerin am 13. August 2024 eine Nachfrist bis zum 29. August 2024 eingeräumt worden, unter Androhung der Abschreibung des Verfahrens im Säumnisfall. Das Versicherungsgericht ging in Unkenntnis eines später eingeräumten technischen Problems beim kantonalen Amt für Finanzdienstleistungen (die rechtzeitig erfolgte Zahlung wurde nicht an das Versicherungsgericht weitergeleitet und folglich bei diesem nicht verbucht) vorerst davon aus, der Kostenvorschuss sei nicht rechtzeitig geleistet worden und schrieb das Verfahren gestützt auf Art. 96 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) ab. Auf Insistieren des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin hin erklärte die zuständige Versicherungsrichterin unter Bezugnahme auf Art. 81 VRP, das Verfahren nicht wieder aufnehmen zu können und verwies die Beschwerdeführerin auf den Rechtsmittelweg (Schreiben vom 12.”
“Das Versicherungsgericht hielt fest, es habe die Beschwerdeführerin am 24. Juli 2024 unter Hinweis auf Art. 69 Abs. 1bis IVG aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu leisten. Nach Ausbleiben der Zahlung sei der Beschwerdeführerin am 13. August 2024 eine Nachfrist bis zum 29. August 2024 eingeräumt worden, unter Androhung der Abschreibung des Verfahrens im Säumnisfall. Das Versicherungsgericht ging in Unkenntnis eines später eingeräumten technischen Problems beim kantonalen Amt für Finanzdienstleistungen (die rechtzeitig erfolgte Zahlung wurde nicht an das Versicherungsgericht weitergeleitet und folglich bei diesem nicht verbucht) vorerst davon aus, der Kostenvorschuss sei nicht rechtzeitig geleistet worden und schrieb das Verfahren gestützt auf Art. 96 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) ab. Auf Insistieren des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin hin erklärte die zuständige Versicherungsrichterin unter Bezugnahme auf Art. 81 VRP, das Verfahren nicht wieder aufnehmen zu können und verwies die Beschwerdeführerin auf den Rechtsmittelweg (Schreiben vom 12.”
“E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 8 novembre 2021 de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'OAI ou l'intimé), par laquelle cette autorité a rejeté la demande de prestations déposée le 20 septembre 2019 par P.________ (ci-après : l'assurée ou le recourante), vu le courrier, intitulé « Recours », du 7 décembre 2021 de l’assurée adressé à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, par lequel elle a sollicité un délai pour pouvoir remettre un rapport médical d’un spécialiste qu’elle allait consulter, vu l’ordonnance du 15 décembre 2021 de la juge instructrice, impartissant un délai échéant au 12 janvier 2022 à la recourante pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu l’avis du 20 janvier 2022 de la juge instructrice, précisant à la recourante qu’aucune avance de frais n’avait été effectuée et lui impartissant un délai au 4 février 2022 pour se déterminer à ce propos. vu l’absence de réaction de la part de la recourante ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours (art. 47 al. 2 LPA-VD), que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 8 novembre 2021 de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l'OAI ou l'intimé), par laquelle cette autorité a rejeté la demande de prestations déposée le 20 septembre 2019 par P.________ (ci-après : l'assurée ou le recourante), vu le courrier, intitulé « Recours », du 7 décembre 2021 de l’assurée adressé à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, par lequel elle a sollicité un délai pour pouvoir remettre un rapport médical d’un spécialiste qu’elle allait consulter, vu l’ordonnance du 15 décembre 2021 de la juge instructrice, impartissant un délai échéant au 12 janvier 2022 à la recourante pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu l’avis du 20 janvier 2022 de la juge instructrice, précisant à la recourante qu’aucune avance de frais n’avait été effectuée et lui impartissant un délai au 4 février 2022 pour se déterminer à ce propos. vu l’absence de réaction de la part de la recourante ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours (art. 47 al. 2 LPA-VD), que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“________ (ci-après : le recourant), représenté par son conseil, à l’encontre d’une décision de refus de rente d’invalidité et de mesures professionnelles rendue le 16 mai 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu le courrier du conseil du recourant du 20 juin 2023 requérant la suspension de la procédure de recours, au motif qu’il avait reçu un courrier de l’OAI daté du 14 juin 2023 lui accordant un délai pour produire les pièces sollicitées et précisant qu’un nouveau projet de décision identique à la décision entreprise serait rendu en l’absence de réponse, vu le courrier du 23 juin 2023 de la juge instructrice, informant le recourant que la requête de suspension figurant dans son courrier du 20 juin 2023 serait soumise pour détermination à l’OAI dans le délai de réponse, soit dès que l’avance de frais aurait été versée, vu le courrier recommandé du même jour de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 17 août 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement dans le délai imparti, vu le courrier du 25 août 2023 de la juge instructrice avertissant le recourant que l’avance de frais n’était pas parvenue au tribunal et l’invitant à se déterminer à ce propos jusqu’au 1er septembre 2023, vu le courrier du 28 août 2023 du recourant, sous la plume de son conseil, exposant que la décision entreprise avait été annulée, de sorte que le présent recours n’avait plus d’objet, vu les pièces au dossier ; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure et devant se situer entre 200 et 1000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“Die Beschwerdeführerin bestreitet zu Recht nicht die Kostenpflicht des vorinstanzlichen Verfahrens (vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG). Nicht strittig ist weiter, dass sich das vorinstanzliche Verfahren im Grundsatz nach kantonalem Verfahrensrecht abwickelte und dieses eine Kostenvorschusspflicht vorsehen darf (BGE 133 V 402 E. 4.3; SVR 2009 IV Nr. 15 S. 38, 9C_831/2007 E. 2.2 f.). Schliesslich blieb (wiederum zu Recht) unbestritten, dass die Vorinstanz nach dem hier anwendbaren Gesetz des Kantons Solothurn vom 15. November 1970 über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, BGS 124.11; im Folgenden: VRPG SO) nicht verpflichtet war, eine Nachfrist anzusetzen. § 38 Abs. 2 Satz 2 VRPG SO bestimmt in diesem Zusammenhang, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten wird, wenn die verlangte Bevorschussung oder Sicherstellung nicht oder nicht fristgerecht geleistet wird. § 76ter Abs. 2 Satz 2 VRPG SO hält weiter fest, dass das Gericht auf die Beschwerde oder Klage nicht eintritt, wenn der Vorschuss nicht innert der angesetzten Frist geleistet wird.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 78 Les avances de frais sont imputées sur les frais judiciaires fixés par le tribunal ou prélevées sur ceux-ci; les avances versées en trop doivent être remboursées.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und vorliegend auf Fr. 1'000.-- anzusetzen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Der vom Beschwerdeführer bezahlte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- wird ihm rückerstattet.”
“Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Der geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen, welche bei diesem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tragen hat (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). In Anbetracht des Umstandes, dass einzig die erwerblichen Verhältnisse einlässlich zu prüfen waren, sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- zu entnehmen. Die Differenz ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, wegen Aufwands infolge der weitschweifigen Beschwerde gerichtlich bestimmt auf Fr. 1’000.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 77 Les frais de procédure sont répartis différemment selon l'issue : - a) à parts égales (chacun pour moitié) ; - b) proportionnellement au degré de succès (p. ex. 1/5, 1/4, 2/3–1/3, 3/4–1/4) ; - c) la partie perdante assume l'intégralité ; - d) pas de répartition malgré un succès partiel (les parties perdantes supportent l'intégralité).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Angesichts der temporären Rentenerhöhung vom 1. August 2021 bis 31. Mai 2023 (vgl. E. 6.5 hiervor) ist je von einem hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen. Folglich sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von je Fr. 400.-- von der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4), wobei der Anteil der Beschwerdeführerin dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen ist. Der davon verbleibende Restbetrag von Fr. 400.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction, comme le requiert la recourante, par la mise en œuvre d’une expertise rhumatologique. Le juge peut en effet mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (ATF 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées). Une telle manière de procéder ne viole pas le droit d’être entendu selon l’art. 29 al. 2 Cst. (ATF 124 V 90 consid. 4b ; 122 V 157 consid. 1d et l’arrêt cité ; TF 9C_272/2011 du 6 décembre 2011 consid. 3.1). 12. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision litigieuse réformée, en ce sens que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité du 1er juin 2014 au 31 août 2015. Elle est confirmée pour le surplus. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Vu l’issue du litige, à savoir une admission très partielle du recours, il convient de les répartir à raison de deux tiers pour la partie recourante et d’un tiers pour l’intimé. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont dès lors mis à la charge de la partie recourante par 400 fr. et à la charge de l’intimé par 200 francs. La partie recourante a droit à une indemnité de dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il a été retenu dans la décision de taxation intermédiaire rendue le 1er février 2022, après examen de la liste d’opérations déposées le 30 décembre 2021 par Me Girardin à l’occasion de son changement d’étude, que le nombre d’heures admissibles au 31 décembre 2021, eu égard à l’importance et la complexité du litige, était de 22 heures et 50 minutes. Me Girardin a déposé le 2 mars 2022 une liste d’opérations complémentaire, chiffrant à 3 heures et 12 minutes le temps consacré à la présente affaire pour la période du 1er janvier au 28 février 2022.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Eine Aufteilung der Verfahrenskosten nach Massgabe des – an den Rechtsbegehren gemessenen – bloss teilweisen Obsiegens ist nicht vorzunehmen (Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts [eABK] vom 13. Oktober 2009 sowie E. 5.2 hiernach), womit die Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu bezahlen hat (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Die Beigeladenen haben in ihren Eingaben vom 16. April 2024 keine eigenen Anträge gestellt, womit ihnen von vornherein keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (vgl. Michel Daum, in: Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl., Bern 2020, Art. 14 N. 11). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Eine Aufteilung der Verfahrenskosten nach Massgabe des – an den Rechtsbegehren gemessenen – bloss teilweisen Obsiegens ist nicht vorzunehmen (Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts [eABK] vom 13. Oktober 2009 sowie E. 5.2 hiernach), womit die Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu bezahlen hat (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Die Beigeladenen haben in ihren Eingaben vom 16. April 2024 keine eigenen Anträge gestellt, womit ihnen von vornherein keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (vgl. Michel Daum, in: Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl., Bern 2020, Art. 14 N. 11). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Der Beschwerdeführer obsiegt lediglich insofern, als die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 19. Dezember 2023 (act. I 4) die Beträge für sämtliche Zeiträume erhöhte, weil aufgrund der Verrechnung von offenen AHV-Beiträgen mit der nachzuzahlenden IV-Rente ein höheres durchschnittliches Erwerbseinkommen resultierte (vgl. E. 5 hiervor), wogegen er im Grundsatz unterliegt und daher als weitgehend unterliegend zu betrachten ist. Demnach rechtfertigt es sich, von einer Gutheissung der Beschwerde im Umfang von ca. 1/5 auszugehen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind dem im Grundsatz unterliegenden Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 640.-- und im Umfang von Fr. 160.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Der Betrag von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Der Beschwerdeführer obsiegt lediglich insofern, als die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 19. Dezember 2023 (act. I 4) die Beträge für sämtliche Zeiträume erhöhte, weil aufgrund der Verrechnung von offenen AHV-Beiträgen mit der nachzuzahlenden IV-Rente ein höheres durchschnittliches Erwerbseinkommen resultierte (vgl. E. 5 hiervor), wogegen er im Grundsatz unterliegt und daher als weitgehend unterliegend zu betrachten ist. Demnach rechtfertigt es sich, von einer Gutheissung der Beschwerde im Umfang von ca. 1/5 auszugehen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind dem im Grundsatz unterliegenden Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 640.-- und im Umfang von Fr. 160.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Der Betrag von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Der Beschwerdeführer obsiegt insoweit, als er für die Zeit von April bis Februar 2022 Anspruch auf eine ganze statt eine halbe Rente hat, unterliegt jedoch mit seinem (Evenutal-)Rechtsbegehren um eine unbefristete halbe Rente. Es rechtfertigt sich deshalb, von einem Obsiegen des Beschwerdeführers im Umfang von einem Viertel auszugehen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem teilweisen Obsiegen des Beschwerdeführers im Betrag von Fr. 600.-- dem Beschwerdeführer und im Betrag von Fr. 200.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt. Der Betrag von Fr. 600.-- ist dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen; die Restanz von Fr. 200.-- ist dem Beschwerdeführer nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Der Beschwerdeführer obsiegt insoweit, als er für die Zeit von April bis Februar 2022 Anspruch auf eine ganze statt eine halbe Rente hat, unterliegt jedoch mit seinem (Evenutal-)Rechtsbegehren um eine unbefristete halbe Rente. Es rechtfertigt sich deshalb, von einem Obsiegen des Beschwerdeführers im Umfang von einem Viertel auszugehen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem teilweisen Obsiegen des Beschwerdeführers im Betrag von Fr. 600.-- dem Beschwerdeführer und im Betrag von Fr. 200.-- der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt. Der Betrag von Fr. 600.-- ist dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen; die Restanz von Fr. 200.-- ist dem Beschwerdeführer nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Weil die Beschwerdeführerin nur teilweise obsiegt, sind ihr Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Die übrigen Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 200.-- sind von der Beschwerdegegnerin zu tragen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festzulegen. Die Verfahrenskosten werden gerichtlich auf Fr. 800.-- bestimmt. Infolge des mehrheitlichen Obsiegens des Beschwerdeführers (vgl. E. 6 hiervor) hat die teilweise unterliegende Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten zu drei Vierteln, d.h. Fr. 600.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 187 E. 4). Der Beschwerdeführer hat Verfahrenskosten von Fr. 200.-- zu übernehmen.”
“Etant donné les taux d’invalidité ci-dessus, la recourante a droit à une demi-rente de l’assurance-invalidité, fondée sur un taux d’invalidité de 59 %, dès le 1er janvier 2016 (à l’issue du délai de carence d’un an, débuté en janvier 2015, conformément à l’art. 51 al. 1, let. b, LAI). Ce droit s’éteint dès le 1er juillet 2017, soit après un délai de trois mois depuis l’amélioration de la capacité de gain de la recourante survenue en avril 2017 (art. 88a al. 1, 2ème phrase, RAI). Par la suite, la recourante n’a plus présenté un taux d’invalidité ouvrant droit à une rente. 19. a) En conclusion, le recours doit être partiellement admis et la décision de l’intimé du 17 juin 2021 réformée, en ce sens que la recourante a droit au versement d’une demi-rente d’invalidité du 1er janvier 2016 au 31 mars 2017. b) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés par 300 fr. à la recourante et par 300 fr. à l’intimé. c) En outre, n’obtenant que partiellement gain de cause, la recourante ne peut prétendre qu’à des dépens réduits, fixés in casu à 1'500 fr. (art. 55 al. 1 LPA-VD et art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. La décision rendue le 17 juin 2021 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformé en ce sens que la recourante a droit au versement d’une demi-rente d’invalidité du 1er janvier 2016 au 30 juin 2017. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis par 300 fr. à la charge de la recourante et par 300 fr. à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à la recourante une indemnité de 1'500 fr. (mille cinq cents francs), à titre de dépens réduits.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten werden gerichtlich auf Fr. 1’000.-- bestimmt. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens (vgl. E. 6 hiervor) ist von einem je hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen, womit sie je Fr. 500.-- zu tragen haben (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 187 E. 4). Der Beschwerdeführerin ist die Differenz zum geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1’000.--, ausmachend Fr. 500.--, nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 76 En cas d'admission partielle ou de succès partiel, l'organe AI / l'autorité déboutée assume en règle générale l'émolument forfaitaire minimal (souvent CHF 200).
“Partant, les pièces au dossier ne permettent pas de confirmer que, depuis mai 2018, la recourante présente, au degré de la vraisemblance prépondérante, une capacité de travail de 80% dans une activité adaptée. Au vu des carences de l’expertise du Dr G______ et du fait que les répercussions des éventuelles autres atteintes n’ont pas du tout été analysées par l’intimé, un renvoi de la cause pour instruction complémentaire s’impose. 8. Il convient donc d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision litigieuse, de renvoyer la cause à l’intimé pour qu'il complète l’instruction du dossier, en interrogeant les médecins traitants et en mettant en œuvre une nouvelle expertise, puis se prononce à nouveau sur le droit de la recourante à des prestations de l'assurance-invalidité. La recourante, qui obtient partiellement gain de cause et est assistée d’un avocat, a droit à des dépens, fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l'intimé. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 1er décembre 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue à la recourante, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 2'000.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Partant, les pièces au dossier ne permettent pas de confirmer que, depuis mai 2018, la recourante présente, au degré de la vraisemblance prépondérante, une capacité de travail de 80% dans une activité adaptée. Au vu des carences de l’expertise du Dr G______ et du fait que les répercussions des éventuelles autres atteintes n’ont pas du tout été analysées par l’intimé, un renvoi de la cause pour instruction complémentaire s’impose. 8. Il convient donc d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision litigieuse, de renvoyer la cause à l’intimé pour qu'il complète l’instruction du dossier, en interrogeant les médecins traitants et en mettant en œuvre une nouvelle expertise, puis se prononce à nouveau sur le droit de la recourante à des prestations de l'assurance-invalidité. La recourante, qui obtient partiellement gain de cause et est assistée d’un avocat, a droit à des dépens, fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l'intimé. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 1er décembre 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue à la recourante, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 2'000.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Partant, les pièces au dossier ne permettent pas de confirmer que, depuis mai 2018, la recourante présente, au degré de la vraisemblance prépondérante, une capacité de travail de 80% dans une activité adaptée. Au vu des carences de l’expertise du Dr G______ et du fait que les répercussions des éventuelles autres atteintes n’ont pas du tout été analysées par l’intimé, un renvoi de la cause pour instruction complémentaire s’impose. 8. Il convient donc d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision litigieuse, de renvoyer la cause à l’intimé pour qu'il complète l’instruction du dossier, en interrogeant les médecins traitants et en mettant en œuvre une nouvelle expertise, puis se prononce à nouveau sur le droit de la recourante à des prestations de l'assurance-invalidité. La recourante, qui obtient partiellement gain de cause et est assistée d’un avocat, a droit à des dépens, fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l'intimé. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 1er décembre 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue à la recourante, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 2'000.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Le recours sera donc partiellement admis, la décision du 27 mars 2024 annulée et la cause renvoyée à l’OAI pour instruction au sens des considérants et nouvelle décision sur le droit à la rente de l’assurée. 15. 15.1 Bien qu’elle obtienne partiellement gain de cause, l’assurée, non représentée et n’ayant pas fait valoir de frais engendrés par la procédure, n’a en principe pas droit à des dépens et ne remplit pas non plus les critères permettant qu’il soit dérogé à cette règle ; on ne saurait considérer, en l’espèce, que l’importance de la cause et sa complexité aient rendu nécessaires des frais ou un volume de travail excédant ce qu’un particulier peut ordinairement et raisonnablement prendre sur lui pour la défense de ses intérêts (ATF 127 V 205 consid. 5b ; cf. ég. ATF 125 II 518 et Jean MÉTRAL, in DUPONT/MOSER-SZELESS [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales n. 103 ad art. 61 LPGA). 15.2 Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ***** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement au sens des considérants. 3. Annule la décision du 27 mars 2024 et renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l’art.”
“Il incombera notamment aux experts de se prononcer sur tous les diagnostics et limitations fonctionnelles, l’influence des différentes atteintes sur la capacité de travail et l’évolution de cette dernière depuis la décision initiale de l’intimé, en motivant suffisamment leur appréciation. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical du recourant, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 11. Il se justifie en conséquence d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision du 12 mars 2024 et de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision motivée. 12. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). 13. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 12 mars 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de CHF 2'500.- au recourant à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il incombera notamment aux experts de se prononcer sur tous les diagnostics et limitations fonctionnelles, l’influence des différentes atteintes sur la capacité de travail et l’évolution de cette dernière depuis la décision initiale de l’intimé, en motivant suffisamment leur appréciation. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical du recourant, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 11. Il se justifie en conséquence d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision du 12 mars 2024 et de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision motivée. 12. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). 13. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 12 mars 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de CHF 2'500.- au recourant à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“2 et les références), la question reste ouverte s'agissant des autres mesures d'ordre professionnel prévues par la loi (arrêt du Tribunal fédéral 9C_464/2009 du 31 mai 2010). 12.4 En l'espèce, dès janvier 2022, le degré d'invalidité, nul, est inférieur au seuil ouvrant le droit à un reclassement. Par ailleurs, les autres mesures d'ordre professionnel n’apparaissent pas indiquées dans le cas d’espèce, au vu des activités possibles sans formation et adaptées aux limitations fonctionnelles sur un marché équilibré du travail et dès lors que la recourante n’est pas entravée par son atteinte à la santé dans sa recherche d’emploi. C'est par conséquent à bon droit que l'intimé a refusé d'octroyer à la recourante des mesures d'ordre professionnel. 13. Dans ces circonstances, le recours sera partiellement admis. La décision de l'intimé sera réformée en ce sens que le droit à la rente prend fin dès le 1er février 2022 et non le 1er janvier 2022 et sera pour le reste confirmée. 14. Vu l'issue du litige, le recours n'étant que très partiellement admis, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). Par ailleurs, la recourante obtenant gain de cause sur une partie minime de ses conclusions en relation avec un point qu'elle ne soulevait pas, il ne lui sera pas alloué de dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé en tant qu'elle fixe la date de fin du droit à la rente au 1er janvier 2022. 4. Dit que la recourante a droit à la rente jusqu'au 31 janvier 2022, le droit à la rente cessant dès le 1er février 2022. 5. Confirme la décision de l'intimé pour le surplus. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“Par ailleurs, aucune aide n’est apportée à midi lorsque le recourant mange à l’école. Le fait qu’il ait encore besoin d’aide pour couper la viande ne suffit pas à retenir un besoin d’aide, selon la jurisprudence. 4.5 En conclusion, quatre besoins d’aide doivent être retenus, ce qui ouvre au recourant le droit à une allocation pour impotent de degré moyen, étant rappelé que l’intimé a déjà reconnu le besoin d’aide pour trois actes dans la décision querellée (faire sa toilette, aller aux toilettes, se déplacer et entretenir des contacts avec autrui). 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et il sera dit que le recourant continue à avoir droit à une allocation pour impotent pour mineur de degré moyen. Il ne sera pas alloué d’indemnité de procédure au recourant, qui n'est pas assisté d'un conseil et qui n’a pas fait valoir de frais engendrés par la procédure (art. 61 let. g LPGA). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 23 avril 2024. 4. Dit que le recourant continue à avoir droit à une allocation pour impotent de degré moyen. 5. Met un émolument de CHF 200.- à charge de l'intimé 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“4 Compte tenu de l’existence avérée de troubles cognitifs, l’intimé ne pouvait en aucun cas conclure, sans prendre connaissance des derniers examens médicaux et sans procéder aux éventuelles investigations médicales qui s’imposaient encore, que le recourant avait récupéré une capacité de travail de 50% dans une activité adaptée dès le 1er octobre 2022 au vu de l’amélioration des lombosciatalgies. Dans ces circonstances, la cause sera renvoyée à l’intimé pour qu'il détermine l’évolution de l’état de santé et la capacité de travail du recourant depuis le mois d’octobre 2022, date à partir de laquelle il a considéré qu’une activité adaptée pouvait être exercée à 50%. 6. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision du 9 avril 2024 annulée, en tant qu'elle diminue la rente entière d'invalidité du recourant à un 55% de rente dès le 1er janvier 2023. La cause est renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. Le recourant, représenté par sa curatrice, collaboratrice d'un service de l'État, ne peut prétendre à l'allocation de dépens devant l'autorité judiciaire cantonale, faute de justification économique (ATF 126 V 11 consid. 2 et 5). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 9 avril 2024 en tant qu'elle diminue le droit du recourant à une rente entière d'invalidité à un 55% de rente dès le 1er janvier 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Compte tenu du renvoi de la cause à l’OAI pour instruction complémentaire sur le plan médical, la Cour de céans ne donnera pas suite à la demande d’expertise judiciaire formulée par la recourante. À toutes fins utiles, la Cour de céans relèvera encore qu’en raison de ce même renvoi, il n’y a pas lieu d’examiner, à ce stade, les critiques de la recourante concernant notamment la comparaison des revenus et la valeur probante de l’enquête ménagère, celle-ci devant quoi qu’il en soit être réactualisée. 8. Eu égard à ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision du 27 février 2024 sera annulée. La cause sera renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire au sens du considérant qui précède, et nouvelle décision. La recourante obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 1'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). Étant donné que la procédure n'est pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI) et au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision du 27 février 2024. 4. Renvoie la cause à l'office de l'assurance-invalidité du canton de Genève pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 5. Condamne l'office de l'assurance-invalidité du canton de Genève à verser à la recourante une indemnité de CHF 1'500.- à titre de participation à ses frais. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'office de l'assurance-invalidité du canton de Genève. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“Enfin, à l'issue de l'expertise bidisciplinaire, il reviendra aux experts, voire à l'intimé, d'examiner si d'autres mesures probatoires devront être réalisées, telles que la passation du test d'évaluation des capacités fonctionnelles (ECF) ou un stage dans un centre d'observation professionnelle. Au vu du renvoi du dossier à l'intimé pour instruction complémentaire, les questions soulevées par le recourant en lien avec le calcul de l'invalidité apparaissent, à ce stade, prématurées et ne seront pas examinées par la chambre de céans. 5. Compte tenu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision du 12 mars 2024 sera annulée. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 1'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 12 mars 2024. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 5. Condamne l'intimé à verser au recourant une indemnité de CHF 1'500.- à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il en résulte qu’un complément d’instruction médical doit être réalisé sous la forme d’une expertise pluridisciplinaire comprenant à tout le moins les volets psychiatrique, neurospsychologique et orthopédique. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical de la recourante, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 9. Au vu de ce qui précède, il convient d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision du 14 juin 2023 et de renvoyer la cause à l'intimé pour que la situation médicale de la recourante soit instruite dûment tant sur le plan somatique que psychique en sollicitant les médecins de la recourante avant la mise en place d’une expertise pluridisciplinaire et qu'ensuite une nouvelle enquête économique sur le ménage soit réalisée. La recourante obtenant partiellement gain de cause, elle a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d’octroi de prestations d’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), l’intimé supporte l’émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision du 14 juin 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de dépens de CHF 2'000.- à la recourante. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il en résulte qu’un complément d’instruction médical doit être réalisé sous la forme d’une expertise pluridisciplinaire comprenant à tout le moins les volets psychiatrique, neurospsychologique et orthopédique. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical de la recourante, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 9. Au vu de ce qui précède, il convient d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision du 14 juin 2023 et de renvoyer la cause à l'intimé pour que la situation médicale de la recourante soit instruite dûment tant sur le plan somatique que psychique en sollicitant les médecins de la recourante avant la mise en place d’une expertise pluridisciplinaire et qu'ensuite une nouvelle enquête économique sur le ménage soit réalisée. La recourante obtenant partiellement gain de cause, elle a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d’octroi de prestations d’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), l’intimé supporte l’émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision du 14 juin 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de dépens de CHF 2'000.- à la recourante. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Par ailleurs, aucun défaut de collaboration ne peut être imputé au recourant. 4.3 Au vu de ce qui précède, par appréciation anticipée des preuves (ATF 122 II 464 consid. 4a), la chambre de céans renoncera à entendre oralement les parties et les médecins traitants du recourant, ainsi qu'à mettre en œuvre une expertise judiciaire. 5. En conséquence, le recours sera partiellement admis et la décision du 1er septembre 2023 réformée en ce sens que le recourant a droit à une allocation pour impotent de degré faible du 1er mars 2022 au 31 juillet 2023, assortie d'intérêts à 5% l'an dès le 1er mars 2024. Le recourant, représenté par un avocat, obtenant partiellement gain de cause, une indemnité lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), arrêtée en l'espèce à CHF 1'500.-. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Réforme la décision du 1er septembre 2023, en ce sens que le recourant a droit à une allocation pour impotent de degré faible du 1er mars 2022 au 31 juillet 2023, assortie d'intérêts à 5% l'an dès le 1er mars 2024. 4. Alloue au recourant une indemnité de CHF 1'500.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Or, ces difficultés ont précisément conduit l’intimé à reconnaître le droit à une rente d’invalidité entière. 5.4 Par conséquent, à l'issue du délai d'attente d'une année, soit le 22 juillet 2015, le recourant présentait une incapacité de gain, respectivement une invalidité, donnant droit à une rente, dès lors que sa capacité de travail ne pouvait pas être améliorée par des mesures de réadaptation. La demande de prestation ayant été déposée le 17 août 2017, le droit à la rente a pris naissance le 1er février 2018. 6. Le recours est admis et la décision du 25 janvier 2024 est partiellement annulée, en ce sens que le début du droit à la rente d'invalidité entière est fixé au 1er février 2018. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule partiellement la décision du 25 janvier 2024. 4. Dit que le recourant a droit à une rente entière d'invalidité dès le 1er février 2018. 5. Condamne l'intimé à verser au recourant une indemnité de CHF 2'500.- à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il convient donc d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision du 23 juin 2023 et de renvoyer la cause à l’intimé pour qu’il en complète l’instruction au sens des considérants. Compte tenu du renvoi de la cause à l’intimé et de la teneur des certificats médicaux des médecins traitants, la chambre de céans ne donnera pas suite à la demande d’audition des Drs M______ et L______, par appréciation anticipée des preuves (ATF 122 II 464 consid. 4a ; 122 III 219 consid. 3c). 8. 8.1 Partant, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 8.2 Le recourant, assisté d’une avocate, obtient partiellement gain de cause ; dès lors, une indemnité de CHF 1’500.- lui sera accordée, à titre de participation à ses frais et dépens, à charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA – E 5 10.03]). 8.3 La procédure en matière d’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- sera mis à charge de l’intimé. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 23 juin 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé, pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 5. Condamne l’intimé à verser à la recourante une indemnité de CHF 1’500.- à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l’art.”
“Il convient donc d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision du 23 juin 2023 et de renvoyer la cause à l’intimé pour qu’il en complète l’instruction au sens des considérants. Compte tenu du renvoi de la cause à l’intimé et de la teneur des certificats médicaux des médecins traitants, la chambre de céans ne donnera pas suite à la demande d’audition des Drs M______ et L______, par appréciation anticipée des preuves (ATF 122 II 464 consid. 4a ; 122 III 219 consid. 3c). 8. 8.1 Partant, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 8.2 Le recourant, assisté d’une avocate, obtient partiellement gain de cause ; dès lors, une indemnité de CHF 1’500.- lui sera accordée, à titre de participation à ses frais et dépens, à charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA – E 5 10.03]). 8.3 La procédure en matière d’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- sera mis à charge de l’intimé. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 23 juin 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé, pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 5. Condamne l’intimé à verser à la recourante une indemnité de CHF 1’500.- à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l’art.”
“Compte tenu des pièces produites par l’assurée, soit le rapport du neuropsychologue F______, l’appréciation de l’assistante sociale de l’Hospice général qui suit l’assurée depuis plusieurs années et le médecin traitant B______ et du contenu desdites pièces, qui font état d’indices d’une aggravation de l’état psychique de l’assurée - notamment quant à des délires qui avaient déjà été évoqués dans l’expertise du Dr D______, mais que ce dernier avait écarté en raison du caractère isolé de l’épisode rapporté par le Dr I______ - la chambre de céans considère que l’assurée est parvenue à rendre plausible une aggravation de son état de santé et que l’intimé doit entrer en matière sur sa nouvelle demande. 7. 7.1 Vu ce qui précède, le recours est partiellement admis, sur la question de l’entrée en matière, et la décision annulée. La cause est renvoyée à l’intimé pour entrer en matière sur la demande de l’assurée, instruire cette dernière, notamment par le biais d’une expertise psychiatrique indépendante et rendre une nouvelle décision. 7.2 La recourante, assistée par un mandataire professionnellement qualifié et obtenant partiellement gain de cause, a ainsi droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens, que la chambre de céans fixera à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 – LPA ; RS E 5 10 ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 ; RFPA - RS E 5 10.03). 7.3 Etant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision du 13 juin 2022. 4. Renvoie la cause à l’intimé, pour entrer en matière sur la nouvelle demande de l’assurée et rendre une nouvelle décision au sens des considérants. 5. Octroie à la recourante, à charge de l’intimé, une indemnité de CHF 1'500.- à titre de participation à ses frais et dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
“1 RAI, il n'y a pas lieu de tenir compte de l'augmentation du revenu valide relatif à la classe salariale de la recourante après la survenance de son invalidité, contrairement à ce que propose l'OAI. Après déduction de 20%, le revenu d'invalide s’élève désormais à CHF 35'069.30. Il découle de la comparaison des revenus que la perte de gain est de CHF 52'603.90, soit 60% de CHF 87'673.20. Le taux d'invalidité de la recourante est par conséquent de 60% à compter du 1er janvier 2024. Cette augmentation étant de plus de 5%, la quotité de la rente doit être arrêtée selon le nouveau système de rente linéaire. La recourante a ainsi droit à une rente de 60% à partir du 1er janvier 2024 (art. 28b al. 2 LAI). 6. Sort du recours et frais 6.1. Sur la base de ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision attaquée modifiée dans le sens que le droit à la rente de la recourante sera augmenté à 60% d'une rente entière dès le 1er janvier 2024. 6.2. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), seront mis à la charge de la recourante à hauteur de CHF 600.- et à la charge de l'OAI à hauteur de CHF 200.- (art. 131 al. 1 2e phrase du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 23 mai 1991, CPJA; RSF 150.1). Ils seront compensés avec l'avance de frais versée et le solde sera restitué à la recourante. 6.3. Pour le même motif, il sera alloué une indemnité de partie réduite dans la même proportion que les frais de procédure (art. 138 al. 2 CPJA). En l'espèce, Me Elio Lopes fait état de 11 heures et 35 minutes de travail. Cette durée est raisonnable et sera admise. Au tarif horaire de CHF 250.- (art. 8 al. 1 du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative, Tarif JA; RSF 150.12), elle donne droit à des honoraires de CHF 2'895.85. S'y ajoutent les débours par CHF 128.90 (art. 9 Tarif JA), ce qui porte l'indemnité à CHF 3'024.75. La TVA par 8.1% est due en sus de sorte que la pleine indemnité est de CHF 3'269.”
“Au vu de ce qui précède, le recours est partiellement admis et la décision du 25 avril 2023 sera annulée. La recourante est mise au bénéfice d’un quart de rente d’invalidité à compter du 1er février 2021, soit six mois après le dépôt de la demande de prestations. La recourante obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui est accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a par ailleurs lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme :”
“Il appartiendra à l’OAI de requérir à tout le moins les lettres de sortie et les rapports de « consultation médicale cognitive et neurocomportementale » postérieurs à janvier 2022, respectivement 14 mars 2022, voire tous autres rapports médicaux pertinents, de solliciter l’avis du SMR et de mettre en œuvre le cas échéant toutes autres mesures d’instruction utiles. 6. Vu ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision querellée sera confirmée en tant qu’elle prend en compte la période commençant en novembre 2022 mais annulée concernant la situation comprise entre avril 2021 et octobre 2022, la cause étant renvoyée sur ce point à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. 7. La recourante, représentée par sa curatrice, collaboratrice d'un service de l'État, ne peut prétendre à l'allocation de dépens devant l'autorité judiciaire cantonale, faute de justification économique (ATF 126 V 11 consid. 2 et 5). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Confirme la décision de l’intimé du 27 juillet 2023 querellée en tant qu’elle prend en compte la période commençant en novembre 2022. 4. Annule cette décision en tant qu’elle concerne la situation de la recourante comprise entre avril 2021 et octobre 2022, et renvoie la cause à l’intimé pour instruction et décision concernant cette période. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“4 Dès le 1er septembre 2020, le recourant présente une incapacité de travail totale pour motif psychique. Celle-ci ouvre à nouveau le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er septembre 2020, étant relevé que l’invalidité totale, pour motif psychique, du recourant survient dans un délai inférieur à trois ans (art. 29bis RAI). 4.5 Au vu de ce qui précède, le recourant a droit à une rente entière d’invalidité du 1er décembre 2017 au 30 juin 2018, du 1er octobre 2019 au 31 janvier 2020 et dès le 1er septembre 2020. 5. Le recours sera partiellement admis et la décision litigieuse réformée dans le sens précité. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2’000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n’est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Dit que le recourant a droit à une rente entière d’invalidité du 1er décembre 2017 au 30 juin 2018, du 1er octobre 2019 au 31 janvier 2020 et dès le 1er septembre 2020. 4. Alloue une indemnité au recourant de CHF 2'000.- à charge de l’intimé. 5. Met un émolument de CHF 200.- à charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“À cet égard, le Dr K______ a déjà considéré que la scoliose peut induire une limitation fonctionnelle, à savoir que la station debout ou assise prolongée peut s’avérer douloureuse et que la scoliose thoracique peut dans le cadre d’un travail répété des membres supérieurs entraîner des douleurs. Le Dr K______ a toutefois indiqué ne pas pouvoir se prononcer, sur la capacité de travail du recourant, en estimant qu’une évaluation plus approfondie était nécessaire. Dans ces conditions s’agissant des affections précitées, non instruites par l’intimé, une évaluation médicale est nécessaire, de sorte qu’il se justifie de renvoyer la cause à l’intimé afin qu’il y procède. 9. Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction médicale complémentaire et nouvelle décision. Le recourant, qui obtient partiellement gain de cause, est assisté d’un mandataire professionnellement qualifié. Il a dès lors droit à des dépens, qui seront présentement fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA). Pour le surplus, la procédure en matière d’assurance-invalidité n’est pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI). Un émolument de CHF 200.- sera mis à charge de l’intimé. ***** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 3 juillet 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé dans le sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à charge de l’intimé, une indemnité de CHF 1'500.- pour ses dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l’art.”
“À cet égard, le Dr K______ a déjà considéré que la scoliose peut induire une limitation fonctionnelle, à savoir que la station debout ou assise prolongée peut s’avérer douloureuse et que la scoliose thoracique peut dans le cadre d’un travail répété des membres supérieurs entraîner des douleurs. Le Dr K______ a toutefois indiqué ne pas pouvoir se prononcer, sur la capacité de travail du recourant, en estimant qu’une évaluation plus approfondie était nécessaire. Dans ces conditions s’agissant des affections précitées, non instruites par l’intimé, une évaluation médicale est nécessaire, de sorte qu’il se justifie de renvoyer la cause à l’intimé afin qu’il y procède. 9. Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction médicale complémentaire et nouvelle décision. Le recourant, qui obtient partiellement gain de cause, est assisté d’un mandataire professionnellement qualifié. Il a dès lors droit à des dépens, qui seront présentement fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA). Pour le surplus, la procédure en matière d’assurance-invalidité n’est pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI). Un émolument de CHF 200.- sera mis à charge de l’intimé. ***** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 3 juillet 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé dans le sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à charge de l’intimé, une indemnité de CHF 1'500.- pour ses dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l’art.”
“2 LPGA (ATF 127 V 228 consid. 2b/bb ; Margit MOSER-SZELESS, in Commentaire romand, LPGA, 2018, n. 103 et 104 ad art. 53 LPGA) ; Qu’en l’espèce, dans le cadre de son préavis, l’intimé a annulé la décision querellée et décidé de reprendre l’instruction, ce qui correspond aux conclusions subsidiaires de la recourante ; Qu’il a ainsi reconsidéré sa décision litigieuse dans le cadre de l’envoi de son préavis au sens de l’art. 53 al. 3 LPGA ; Qu’au vu des nouvelles pièces médicales transmises par la recourante, cette solution est conforme au droit ; Que la recourante obtenant partiellement gain de cause, grâce au dépôt de son recours et étant assistée d’un conseil, une indemnité de CHF 1’500.- lui sera accordée, à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]) ; Qu’étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.-. 1. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Prend acte de l’annulation par l’intimé de sa décision du 25 mars 2024 et de la reprise de l’instruction. 3. Alloue à la recourante, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 1’500.- à titre de participation à ses frais et dépens. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Cela fait, le cas échéant, au vu de l'âge du recourant, il conviendra que l'intimé apprécie concrètement ses chances de mettre en valeur une éventuelle capacité résiduelle de travail sur le marché de l'emploi (cf. ATF 148 V 321 consid. 7.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_50/2024 du 8 mai 2024 consid. 4.2). 10. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera partiellement admis et les décisions du 2 août 2023 annulées, en tant qu'elles limitent le droit du recourant à une rente entière d'invalidité au 28 février 2021, qu'elles diminuent la quotité de ladite rente à un trois quarts de rente dès le 1er mars 2021 et qu'elles la suppriment dès le 1er avril 2021. Le recourant, représenté, obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), supportée par l'intimé. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare les recours recevables. Au fond : 2. Les admet partiellement. 3. Annule les décisions de l'intimé du 2 août 2023 en tant qu'elles limitent le droit du recourant à une rente d'invalidité au 28 février 2021, qu'elles diminuent la quotité de sa rente à un trois quarts de rente dès le 1er mars 2021 et qu'elles suppriment cette rente au 31 mars 2021. 4. Les confirme pour le surplus. 5. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelles décisions au sens des considérants. 6. Condamne l'intimé à verser au recourant une indemnité de CHF 2'500.- à titre de dépens. 7. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 8. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“Dans la mesure où l'enquête ménagère n'a pas pris en considération les limitations du mari de la recourante et qu'il n'est pas possible de déterminer sur la seule base des rapports médicaux produits dans la présente procédure si celui-ci peut effectuer certaines tâches ménagères, la chambre de céans n'a d'autres choix que de renvoyer le dossier à l'intimé pour instruire ce point. 10.3 Par conséquent, la chambre de céans n'étant pas en mesure de fixer le degré d'invalidité de la recourante, la cause sera renvoyée à l'intimé pour qu'il éclaircisse ce point, singulièrement le taux d'exigibilité des proches de la recourante, étant rappelé que le taux d’empêchement de la recourante n’est plus litigieux. 11. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause sera renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. Pour le surplus, la recourante obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émolument et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA – E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 15 mai 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision dans le sens des considérants. 5. Condamne l'intimé à verser à la recourante une indemnité de CHF 2'000.- à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
Citation : LAI art. 69 n. 75 Les procédures de recouvrement dans le domaine de l'assuranÎ-invalidité (LAI) ne sont pas considérées comme des litiges relatifs aux prestations ; la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est donc soumise à des frais. La fixation des frais s'effectue conformément au droit cantonal et aux ordonnances de taxation applicables (notamment VKD).
“Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Beim vorliegend streitigen Erlass einer Rückforderung handelt es sich nicht um eine Leistungsstreitigkeit (vgl. Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006; BGE 122 V 221 E. 2 S. 222). Daher entfällt die in Art. 61 lit. fbis Teilsatz 1 ATSG vorgeschriebene, grundsätzliche Kostenfreiheit des Verfahrens bei Leistungsstreitigkeiten (wobei die Streitigkeiten um IV-Leistungen ohnehin davon ausgenommenen sind [vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG]) und das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 4 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 lit. e VKD). Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 74 Les avances de frais versées sont imputées lors de la répartition ; les avances excédentaires sont remboursées.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Angesichts der temporären Rentenerhöhung vom 1. August 2021 bis 31. Mai 2023 (vgl. E. 6.5 hiervor) ist je von einem hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen. Folglich sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von je Fr. 400.-- von der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4), wobei der Anteil der Beschwerdeführerin dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen ist. Der davon verbleibende Restbetrag von Fr. 400.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Angesichts der temporären Rentenerhöhung vom 1. August 2021 bis 31. Mai 2023 (vgl. E. 6.5 hiervor) ist je von einem hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen. Folglich sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von je Fr. 400.-- von der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4), wobei der Anteil der Beschwerdeführerin dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen ist. Der davon verbleibende Restbetrag von Fr. 400.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Beschwerdeführerin obsiegt in geringem Ausmass, nämlich insofern, als sie in den Monaten März und April 2019 Anspruch auf eine halbe Rente und im Monat Mai 2019 Anspruch auf eine Viertelsrente hat, wogegen pro Dezember 2018 lediglich Anspruch auf eine halbe (statt ganze) Rente besteht. Bei diesem Prozessausgang sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von Fr. 600.-- der Beschwerdeführerin und im Umfang von Fr. 200.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Anteil der Beschwerdeführerin ist dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen; der verbleibende Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 200.-- ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“En l'occurrence, même si ce fait n'est pas attesté par un document médical, le dossier permet néanmoins de constater que le diagnostic de diabète de type 1 a été posé en avril 2019 (dos. AI 1/4, 1/9 et 7/2). La demande d'allocation pour impotent a quant à elle été déposée en février 2021 (voir art. 48 al. 1 LAI, toutefois non pertinent au cas particulier). Ce faisant, en application de l'art. 42 al. 4 LAI, le droit à cette prestation doit être reconnu à partir du 1er avril 2020. En effet, le droit à une allocation pour impotent suppose en tous les cas l'expiration d'une période d'attente d'un an (ATF 144 V 363 c. 6.2.9; TF 9C_326/2017 du 18 septembre 2017 c. 2.1 et 3.1). 7.2 Le recourant obtient gain de cause, en tant qu'il a conclu à l'octroi d'une allocation pour impotent de degré faible, mais succombe, dans la mesure où il a en outre sollicité un supplément pour soins intenses. Au vu de l'ampleur du gain de cause partiel du recourant, qui doit être arrêtée à 50%, les frais de la présente procédure, fixés à un émolument forfaitaire de Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé par Fr. 400.- et à la charge du recourant par Fr. 400.- (art. 69 al. 1bis LAI, art. 61 let. fbis LPGA et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). Un montant de Fr. 400.- sera dès lors restitué au recourant, sur son avance de frais de Fr. 800.-, lorsque le présent jugement sera entré en force. 7.3 Assisté d'un avocat agissant à titre professionnel, le recourant a droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA, en proportion du gain de cause partiel (art. 61 let. g LPGA, art. 104 al. 1 et 3 LPJA, ainsi qu'art. 108 al. 3 LPJA). En l'occurrence, la note d'honoraires du 19 janvier 2022 fait état de Fr. 1'417.50 d'honoraires (pour 5,25 heures de travail), de Fr. 40.35 de débours et de Fr. 112.25 de TVA (au taux de 7,7%), pour un total de Fr. 1'570.10. Ce relevé prend toutefois en compte des activités antérieures au prononcé litigieux du 9 novembre 2021, à savoir celles du 27 août au 30 septembre 2021. Ces travaux ne peuvent être pris en considération pour la fixation judiciaire du montant des honoraires par le tribunal (ATF 114 V 83 c. 4b). En ne retenant que les tâches effectuées dès le 9 novembre 2021, on obtient ainsi 6,83 heures ou Fr.”
LAI art. 69 n. 73 L'avanÎ sur frais versée est généralement imputée sur les frais de justiÎ ; si l'avanÎ est égale au montant des frais fixés, elle est retenue intégralement pour couvrir les coûts ; si l'avanÎ dépasse les frais de justiÎ, l'excédent doit être remboursé après l'entrée en forÎ de la décision.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 800.-- festgesetzt und der unterliegenden Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Das Versicherungsgericht hielt fest, es habe die Beschwerdeführerin am 24. Juli 2024 unter Hinweis auf Art. 69 Abs. 1bis IVG aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu leisten. Nach Ausbleiben der Zahlung sei der Beschwerdeführerin am 13. August 2024 eine Nachfrist bis zum 29. August 2024 eingeräumt worden, unter Androhung der Abschreibung des Verfahrens im Säumnisfall. Das Versicherungsgericht ging in Unkenntnis eines später eingeräumten technischen Problems beim kantonalen Amt für Finanzdienstleistungen (die rechtzeitig erfolgte Zahlung wurde nicht an das Versicherungsgericht weitergeleitet und folglich bei diesem nicht verbucht) vorerst davon aus, der Kostenvorschuss sei nicht rechtzeitig geleistet worden und schrieb das Verfahren gestützt auf Art. 96 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) ab. Auf Insistieren des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin hin erklärte die zuständige Versicherungsrichterin unter Bezugnahme auf Art. 81 VRP, das Verfahren nicht wieder aufnehmen zu können und verwies die Beschwerdeführerin auf den Rechtsmittelweg (Schreiben vom 12.”
“Das Versicherungsgericht hielt fest, es habe die Beschwerdeführerin am 24. Juli 2024 unter Hinweis auf Art. 69 Abs. 1bis IVG aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.- zu leisten. Nach Ausbleiben der Zahlung sei der Beschwerdeführerin am 13. August 2024 eine Nachfrist bis zum 29. August 2024 eingeräumt worden, unter Androhung der Abschreibung des Verfahrens im Säumnisfall. Das Versicherungsgericht ging in Unkenntnis eines später eingeräumten technischen Problems beim kantonalen Amt für Finanzdienstleistungen (die rechtzeitig erfolgte Zahlung wurde nicht an das Versicherungsgericht weitergeleitet und folglich bei diesem nicht verbucht) vorerst davon aus, der Kostenvorschuss sei nicht rechtzeitig geleistet worden und schrieb das Verfahren gestützt auf Art. 96 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) ab. Auf Insistieren des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin hin erklärte die zuständige Versicherungsrichterin unter Bezugnahme auf Art. 81 VRP, das Verfahren nicht wieder aufnehmen zu können und verwies die Beschwerdeführerin auf den Rechtsmittelweg (Schreiben vom 12.”
La jurisprudenÎ fixe, dans le cadre de l'art. 69 al. 1bis LAI, des montants forfaitaires différents pour les indemnités de partie. La jurisprudenÎ mentionne notamment des montants d'environ Fr. 2'000.–, Fr. 3'000.–, Fr. 3'750.– jusqu'à Fr. 4'000.– (indiqués respectivement frais inclus ou TVA en sus). Le montant concret est déterminé en fonction de l'ampleur de la procédure, de la difficulté et de l'importanÎ du litige et peut être inférieur pour les procédures plus simples et plus élevé pour les procédures plus complexes.
“Beim Invalideneinkommen ging die Beschwerdegegnerin beim ungelernten Beschwerdeführer zu Recht vom Tabellenlohn für Hilfsarbeiter über alle Branchen (LSE, TA1_tirage_skill_level, privater Sektor, Männer, Kompetenzniveaus 1) aus. Zwar ist der Beschwerdeführer für die politische Gemeinde F.___ in einem befristeten Arbeitsverhältnis als Betriebsangestellter im Stellenumfang von 50 % tätig (Arbeitsvertrag vom 28. Juli 2023, IV-act. 82). Aufgrund der Befristung des Arbeitsverhältnisses liegt jedoch kein stabiles Arbeitsverhältnis vor. Zudem schöpft der Beschwerdeführer die ihm zumutbare Arbeitsfähigkeit nicht aus. Gründe für einen Tabellenlohnabzug werden weder geltend gemacht noch sind sie ersichtlich. Die Beschwerdegegnerin ermittelte daher korrekterweise einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad unter 40 %. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. Praxisgemäss wird für einen durchschnittlich aufwendigen „IV-Rentenfall“ eine Parteientschädigung von Fr. 4’000.-- zugesprochen. Im vorliegenden Fall ist von einem unterdurchschnittlichen Vertretungsaufwand auszugehen, da die Komplexität mässig und der Umfang der relevanten Akten (u.”
“Hierzu gilt es auszuführen, dass im Zeitpunkt als der Gesundheitsschaden bei der Beschwerdeführerin eintrat, die jüngste Tochter bereits volljährig gewesen ist. Damit befanden sich alle Kinder der Beschwerdeführerin bereits damals schon in einem Alter, in dem deren Betreuung einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nicht entgegengestanden hätte. Wie dem Haushaltsabklärungsbericht entnommen werden kann, unterstützten die Töchter die Beschwerdeführerin diese bereits damals substanziell bei der Haushaltstätigkeit. Bei dieser Ausgangslage ist es nicht überwiegend wahrscheinlich, dass bei der Beschwerdeführerin durch den Auszug der Töchter in einem so erheblichen Ausmass Haushaltsaufgaben weggefallen wären und sie deshalb gesund neu ein 100%-Pensum hätte aufnehmen können, was ihr vorher nicht möglich gewesen wäre. Vor diesem Hintergrund kann der Umstand allein, dass die Töchter der Beschwerdeführerin ausgezogen sind, keine Notwendigkeit für eine neue Haushaltsabklärung begründen. 7. 7.1. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. 7.2. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu tragen. Diese gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses an sie zu Lasten des Staates. 7.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Es ist ihrem Vertreter entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ein angemessenes Kostenerlasshonorar zuzusprechen (Art. 61 lit. f ATSG). Bei der Bemessung des Honorars in Kostenerlassfällen geht das Sozialversicherungsgericht von der Faustregel aus, dass bei der Überprüfung von Invalidenrenten rund Fr. 3000.-- nebst Mehrwertsteuer zugesprochen werden, wobei dieser Ansatz bei komplizierten Verfahren erhöht und bei einfachen Verfahren reduziert wird. Vorliegend handelt es sich um ein durchschnittlich kompliziertes Verfahren mit zwei Rechtsschriften, weshalb eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen), zuzüglich Mehrwertsteuer angemessen erscheint. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen.”
“Die leidensbedingten Einschränkungen wurden mit dem Belastungsprofil bereits berücksichtigt und dürfen nicht nochmals - als abzugsrelevant - herangezogen werden (vgl. BGE 146 V 16 E. 4.1 mit Hinweis). Zu beachten ist schliesslich insbesondere, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen (vgl. Urteil 9C_217/2017 vom 21. Dezember 2017 E. 4.2 mit Hinweis). 4.8. Im Rahmen der Gesamtbetrachtung kommt daher ein leidensbedingter Abzug nicht in Betracht. Auch der von der IV-Stelle für die Zeitperiode vom 1. Oktober 2021 bis 31. Mai 2022 gewährte Abzug von 5 % erweist sich als korrekt. 5. 5.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00, zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen diese zu Lasten des Staats. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Da dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und somit die unentgeltliche Verbeiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt wurde, ist dieser für seine Bemühungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Bei der Bemessung des Honorars in Kostenerlassfällen geht das Sozialversicherungsgericht von der Faustregel aus, dass bei der Überprüfung von Invalidenrenten rund Fr. 3000.00 nebst Mehrwertsteuer zugesprochen werden, wobei dieser Ansatz bei komplizierten Verfahren erhöht und bei einfachen Verfahren reduziert wird. Vorliegend handelt es sich um ein durchschnittlich kompliziertes Verfahren, weshalb eine Parteientschädigung von Fr. 3000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von 8.1 % als angemessen erscheint. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
“festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdegegnerin zu tragen sind (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos wird, die Beschwerdegegnerin bei diesem Verfahrensausgang zudem zu verpflichten ist, dem obsiegenden Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 2’000. (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen (§ 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [GSVGer]); erkennt das Gericht:”
“Der Anteil der Invalidenrente, welcher über die Dreiviertelsrente hinausgeht, ist der Beschwerdeführerin direkt auszubezahlen. Wie mit der von der Beigeladenen 1 bereits an die Beschwerdeführerin ausbezahlten Rückerstattung gemäss ihrem Schreiben vom 17. Februar 2022 (Beilage zur Stellungnahme vom 13. Juni 2022) zu verfahren ist, ist von der Beschwerdegegnerin zu klären, zumal sie ohnehin eine Neuberechnung der Drittauszahlung vornehmen muss. 6. 6.1. Angesichts dessen, dass die Beschwerdeführerin in erster Linie beantragte, es sei keine Drittauszahlung an die Beigeladenen vorzunehmen, sondern ihr den ganzen Rentenbetrag auszubezahlen, sie nun aber nur den eine Dreiviertelsrente übersteigenden Anteil ausbezahlt erhält, dringt sie mit ihrer Beschwerde nur teilweise durch. Die Beschwerde ist demnach teilweise gutzuheissen und die Verfügung vom 30. November 2021 ist insoweit aufzuheben, als die Drittauszahlung den Umfang einer Dreiviertrelsrente übersteigt. Die Sache ist zur Neuberechnung der Drittauszahlung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 6.2. Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Bei der vorliegend zu beurteilenden Frage der unentgeltlichen Rechtspflege im Verwaltungsverfahren handelt es sich indessen nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG, weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind (vgl. dazu BGE 125 V 32, 33 f. E. 1a und b sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_639/2011 vom 30. August 2012 E. 3.2). 6.3. Die teilweise obsiegende Beschwerdeführerin hat gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Ersatz eines angemessenen Anteils der Parteikosten. Diese werden durch das Gericht festgesetzt (Art. 61 lit. g ATSG). Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung der Parteientschädigung für anwaltlich vertretene Beschwerdeführende in durchschnittlichen IV-Verfahren mit doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3750.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden.”
“Damit ist es aus objektiver Sicht der Beschwerdeführerin nicht zumutbar, eine Arbeitsleistung zu erbringen (vgl. BGE 141 V 281 E. 3.7). Auch hat er im Gutachten auf Ausschlussgründe (Aggravation und dergleichen) geachtet und eine sorgfältige Plausibilitätsprüfung vorgenommen (vgl. BGE 142 V 342 E. 5.2.3.). 3.8. Unter Würdigung dieser Umstände ist daher mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin seit März 2015 nicht arbeitsfähig ist. 4. 4.1. Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Beschwerde gutzuheissen und der Beschwerdeführerin eine ganze Rente zuzusprechen ist. Die Beschwerdeführerin hat sich im November 2017 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet, weswegen ihr der Rentenanspruch ab dem 1. Mai 2018 zusteht (vgl. Verfügung vom 9. Februar 2021, Art. 29 Abs. 1 IVG). 4.2. Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die ordentlichen Kosten von Fr. 800.-- der IV-Stelle aufzuerlegen. 4.3. Die Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Vertretungskosten, deren Höhe vom Gericht festzusetzen ist. Das Sozialversicherungsgericht spricht im Sinne einer Richtlinie in durchschnittlichen Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel bei vollem Obsiegen eine Parteientschädigung von Fr. 3750.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer zu. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden”
“H____ noch der Haushaltsbericht zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, respektive der Beeinträchtigung im Aufgabenbereich beigezogen werden. Vor diesem Hintergrund sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465, 468 E. 4.2 und 469 f. E. 4.4). Die Beschwerdegegnerin hat daher ein erneutes psychiatrisches Gutachten einzuholen und eine Haushaltsabklärung vor Ort, unter Berücksichtigung der effektiven Verhältnisse im Wohnheim «F____» durchzuführen. Dabei wird die Beschwerdegegnerin insbesondere zu prüfen haben, ab welchem Zeitpunkt sich die gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin erstmals manifestiert haben. Vor diesem Hintergrund erübrigen sich zum jetzigen Zeitpunkt weitere Ausführungen zur Statusfrage. 6. 6.1. Gemäss obigen Erwägungen ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung vom 21. Januar 2021 ist aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 6.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von CHF 800.00 zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). 6.3. Die Beschwerdegegnerin hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht spricht im Sinne einer Richtlinie in durchschnittlichen Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel bei vollem Obsiegen im Falle einer qualifizierten Rechtsvertretung eine Parteientschädigung von CHF 3'000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer zu. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden”
LAI art. 69 n. 71 Si le versement de l'acompte ordonné sur les frais de procédure n'est pas effectué dans le délai imparti, le tribunal cantonal des assurances n'examine généralement pas le recours ou le déclare irrecevable. Le délai peut être prolongé sur requête ou, sous certaines conditions, en cas d'octroi d'une aiÞ judiciaire.
“________ (ci-après : le recourant) auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal à l’encontre de la décision rendue le 31 octobre 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, vu l’avis du juge instructeur du 5 décembre 2024 adressé au recourant par pli recommandé, lui impartissant un délai au 6 janvier 2025 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., l’avertissant qu’à défaut de versement à l’issue de ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours et l’informant de la possibilité de requérir une prolongation dudit délai et de demander l’assistance judiciaire, vu l’extrait de suivi des envois recommandés de la Poste suisse, selon lequel le pli recommandé précité a été distribué le 6 décembre 2024, vu l’absence de paiement de l’avance de frais, de demande de prolongation de délai ou de demande d’assistance judiciaire déposée dans le délai imparti à cet effet, vu les pièces au dossier ; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure et devant se situer entre 200 et 1’000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que, selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“-, l'avertissant qu'à défaut de versement dans le délai imparti, le recours sera déclaré irrecevable (TAF pce 6), l'avis de réception postal reçu par le Tribunal le 9 septembre 2024, attestant que dite décision incidente a été notifiée le 2 septembre 2024 (TAF pce 7), le document du secteur Finance et Controlling du Tribunal du 8 octobre 2024 indiquant qu'aucun montant n'a été versé à titre d'avance sur les frais de procédure présumés (TAF pce 8), et considérant que, sous réserve des exceptions - non réalisées en l'espèce - prévues à l'art. 32 de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF ; RS 173.32), le Tribunal administratif fédéral, en vertu de l'art. 31 LTAF, en relation avec l'art. 33 let. d LTAF et l'art. 69 al. 1 let. b de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI ; RS 831.20), connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger contre les décisions prises par l'OAIE, que, conformément à l'art. 63 al. 4 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA ; RS 172.021) et à l'art. 69 al. 1bis LAI, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés, en lui impartissant un délai raisonnable à cet effet et en l'avertissant qu'à défaut de versement, elle n'entrera pas en matière sur le recours, qu'en l'espèce, par décision incidente du 29 août 2024 (TAF pce 6), communiquée par envoi recommandé avec avis de réception, le Tribunal a imparti à la recourante un délai de 30 jours dès réception pour verser une avance d'un montant de CHF 800.- en garantie des frais de procédure présumés, l'avertissant qu'à défaut de versement dans ce délai, le recours sera déclaré irrecevable, que selon l'avis de réception postal reçu par le Tribunal le 9 septembre 2024 (TAF pce 7), la décision incidente du 29 août 2024 a été notifiée à la recourante le 2 septembre 2024, de sorte que le délai pour verser l'avance de frais est arrivé à échéance le 2 octobre 2024, que l'avance de frais n'a pas été versée dans le délai imparti (TAF pce 8), qu'en conséquence, le recours doit être déclaré irrecevable dans une procédure à juge unique (art.”
“Juni 2024 (Postaufgabe) dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1, 4), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 5. Juli 2024 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten bis zum 6. September 2024 aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 6 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 9. Juli 2024 an der angegebenen Zustelladresse eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 7, 5), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 8), dass er auch nicht um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu la lettre du 23 août 2024 du représentant de la recourante, demandant une prolongation de délai au 23 septembre 2024 pour procéder à l’avance de frais en invoquant la situation de sa mandante, vu le courrier du 26 août 2024 de la juge en charge de l’instruction, accordant à la recourante une ultime prolongation de délai jusqu’au 2 septembre 2024 en lui indiquant qu’elle avait bénéficié d’une part d’un délai relativement long pour procéder à l’avance de frais et d’autre part, qu’elle n’invoquait pas de motifs justifiant l’octroi d’une prolongation telle que requise, vu la lettre du 2 septembre 2024 du conseil de la recourante, requérant une prolongation de ce délai au 2 octobre 2024 pour procéder au paiement de l’avance de frais, en invoquant la situation financière compliquée de sa mandante, vu le courrier du 6 septembre 2024 de la juge instructrice, réitérant les explications de son courrier du 26 août 2024 et refusant une nouvelle prolongation, vu l’absence de paiement dans le délai imparti, vu les pièces au dossier; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure et devant se situer entre 200 et 1000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 199/24 - 295/2024 ZD24.029932 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 9 septembre 2024 __________________ Composition : Mme Durussel, juge unique Greffier : M. Germond ***** Cause pendante entre : W.________, à [...], recourante, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat à Lausanne, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 et 94 al. 1 let. d LPA-VD En fait et en droit : Vu le recours déposé le 3 juillet 2024 par W.________ (ci-après : la recourante), représentée par son conseil, à l’encontre d’une décision de refus de mesures professionnelles de l’assurance-invalidité rendue le 29 mai 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu le courrier recommandé du 8 juillet 2024 de la juge instructrice, impartissant à la recourante un délai au 23 août 2024 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu la lettre du 23 août 2024 du représentant de la recourante, demandant une prolongation de délai au 23 septembre 2024 pour procéder à l’avance de frais en invoquant la situation de sa mandante, vu le courrier du 26 août 2024 de la juge en charge de l’instruction, accordant à la recourante une ultime prolongation de délai jusqu’au 2 septembre 2024 en lui indiquant qu’elle avait bénéficié d’une part d’un délai relativement long pour procéder à l’avance de frais et d’autre part, qu’elle n’invoquait pas de motifs justifiant l’octroi d’une prolongation telle que requise, vu la lettre du 2 septembre 2024 du conseil de la recourante, requérant une prolongation de ce délai au 2 octobre 2024 pour procéder au paiement de l’avance de frais, en invoquant la situation financière compliquée de sa mandante, vu le courrier du 6 septembre 2024 de la juge instructrice, réitérant les explications de son courrier du 26 août 2024 et refusant une nouvelle prolongation, vu l’absence de paiement dans le délai imparti, vu les pièces au dossier; attendu que selon l’art.”
“________ (ci-après : le recourant), représenté par son conseil, à l’encontre d’une décision de refus de rente d’invalidité et de mesures professionnelles rendue le 16 mai 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu le courrier du conseil du recourant du 20 juin 2023 requérant la suspension de la procédure de recours, au motif qu’il avait reçu un courrier de l’OAI daté du 14 juin 2023 lui accordant un délai pour produire les pièces sollicitées et précisant qu’un nouveau projet de décision identique à la décision entreprise serait rendu en l’absence de réponse, vu le courrier du 23 juin 2023 de la juge instructrice, informant le recourant que la requête de suspension figurant dans son courrier du 20 juin 2023 serait soumise pour détermination à l’OAI dans le délai de réponse, soit dès que l’avance de frais aurait été versée, vu le courrier recommandé du même jour de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 17 août 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de paiement dans le délai imparti, vu le courrier du 25 août 2023 de la juge instructrice avertissant le recourant que l’avance de frais n’était pas parvenue au tribunal et l’invitant à se déterminer à ce propos jusqu’au 1er septembre 2023, vu le courrier du 28 août 2023 du recourant, sous la plume de son conseil, exposant que la décision entreprise avait été annulée, de sorte que le présent recours n’avait plus d’objet, vu les pièces au dossier ; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure et devant se situer entre 200 et 1000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 213/22 - 33/2023 ZD22.035537 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 25 janvier 2023 __________________ Composition : Mme Brélaz Braillard, juge unique Greffier : M. Germond ***** Cause pendante entre : U.________, à [...], recourante, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 LPA-VD En fait et en droit : Vu le recours adressé le 30 août 2022 par U.________ à l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé), lequel a été transmis, le 8 septembre 2022, à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal comme objet de sa compétence, vu ce recours interjeté contre une décision du 2 août 2022 de l’OAI de refus d’entrer en matière sur une nouvelle demande du 6 janvier 2022 de U.________ (ci-après : la recourante), vu l’ordonnance de la juge instructrice du 8 septembre 2022 adressée en pli recommandé, impartissant à la recourante un délai au 6 octobre 2022 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., et l’avertissant qu’à défaut de payement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu la requête d’assistance judiciaire faite par la recourante le 16 septembre 2022, vu l’avis de la juge en charge de l’instruction du 3 octobre 2022 impartissant à la recourante un délai au 13 octobre 2022 pour produire diverses pièces justificatives nécessaires à l’examen de sa requête, vu la production par la recourante des pièces requises le 10 octobre 2022, vu la décision incidente du 17 octobre 2022, par laquelle la juge instructrice a rejeté la demande d’assistance judiciaire et fixé à la recourante un délai au 17 novembre 2022 pour payer l’avance de frais de 600 fr.”
“sous peine d’irrecevabilité, vu l’ordonnance de la juge en charge de l’instruction du 20 octobre 2022 adressée sous pli recommandé, impartissant à la recourante un délai au 17 novembre 2022 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., et l’avertissant qu’à défaut de payement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête, vu l’envoi sous pli simple du 4 novembre 2022 à la recourante de la décision incidente du 17 octobre 2022 et de l’ordonnance du 20 octobre 2022 tous deux retournés avec la mention « non réclamé », vu l’absence de payement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu le courrier du 7 décembre 2022 de la juge instructrice, constatant l’absence de payement de l’avance dans le délai fixé et invitant la recourante à se déterminer à ce sujet dans un délai échéant le 3 janvier 2023 en l’invitant, en cas de payement de l’avance de frais en temps utile d’en produire la preuve, vu l’absence de réaction de la recourante dans le délai fixé; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestation portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; RSV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“________ (ci-après : le recourant) à l’encontre d’une décision de refus de rente d’invalidité rendue le 22 septembre 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu l’ordonnance de la juge en charge de l’instruction du 17 octobre 2022 adressée en pli recommandé, impartissant au recourant un délai de dix jours dès réception pour compléter l’acte de recours en indiquant les moyens invoqués ainsi que les conclusions prises et l’avertissant des conséquences sur l’issue de son recours sans réponse de sa part dans le délai imparti, vu la notification de cette ordonnance au recourant en date du 18 octobre 2022, vu l’absence de réaction du recourant dans le délai fixé, vu le courrier recommandé du 3 novembre 2022 de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 1er décembre 2022 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 200 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu le courrier du 13 décembre 2022 de la juge en charge de l’instruction, constatant l’absence de payement de l’avance dans le délai fixé et invitant le recourant à se déterminer à ce sujet dans un délai échéant le 3 janvier 2023 en le priant, en cas de payement de l’avance de frais en temps utile d’en produire la preuve, vu le payement de l’avance de frais effectué par le recourant le 3 janvier 2023 en guise de détermination, vu les pièces du dossier; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“________ (ci-après : le recourant) à l’encontre d’une décision de refus de rente d’invalidité rendue le 22 septembre 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu l’ordonnance de la juge en charge de l’instruction du 17 octobre 2022 adressée en pli recommandé, impartissant au recourant un délai de dix jours dès réception pour compléter l’acte de recours en indiquant les moyens invoqués ainsi que les conclusions prises et l’avertissant des conséquences sur l’issue de son recours sans réponse de sa part dans le délai imparti, vu la notification de cette ordonnance au recourant en date du 18 octobre 2022, vu l’absence de réaction du recourant dans le délai fixé, vu le courrier recommandé du 3 novembre 2022 de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 1er décembre 2022 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 200 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu le courrier du 13 décembre 2022 de la juge en charge de l’instruction, constatant l’absence de payement de l’avance dans le délai fixé et invitant le recourant à se déterminer à ce sujet dans un délai échéant le 3 janvier 2023 en le priant, en cas de payement de l’avance de frais en temps utile d’en produire la preuve, vu le payement de l’avance de frais effectué par le recourant le 3 janvier 2023 en guise de détermination, vu les pièces du dossier; attendu que selon l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“_______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 et 94 al. 1, let. d, LPA-VD E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours interjeté le 24 novembre 2021 par B.________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) contre la décision d’octroi de rente d’invalidité, rendue le 25 octobre 2021 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé), vu l’avis de la magistrate instructrice du 29 novembre 2021, expédié en courrier recommandé à l’assuré, lui impartissant un délai au 3 janvier 2022 pour verser une avance de frais de 400 fr., faute de quoi il ne serait pas entré en matière sur son recours, vu la réception de cette correspondance par l’assuré le 30 novembre 2021, vu le défaut de paiement de l’avance de frais dans le délai imparti, vu le courrier de la magistrate instructrice du 7 janvier 2022, sollicitant des explications sur ce défaut dans un délai échéant le 24 janvier 2022, vu l’absence de réponse de l’assuré dans ce nouveau délai ; attendu qu’en vertu de l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que selon l’al. 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’extrait « Track and Trace » de la Poste suisse, dont il ressort que ce pli recommandé a été retiré le 5 mars 2021, vu le courrier du 13 avril 2021 de la juge instructrice, informant la recourante que l’avance de frais n’était pas parvenue dans le délai imparti et l’invitant à se déterminer à ce propos dans un délai au 20 avril 2021, vu le courrier du 19 avril 2021 de la recourante, précisant qu’au vu de la suppression de son quart de rente d’invalidité, sa situation financière ne lui permettait pas de verser une avance de frais et qu’une aide judiciaire lui semblait très difficile à demander, aide qu’elle devrait de toute façon intégralement rembourser, vu les pièces au dossier ; attendu qu’en application de l’art. 61 let. fbis LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurance sociales ; RS 830.1), l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 fr. et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“, l’avertissant qu’à défaut de ce paiement dans le délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu le courrier de la recourante du 11 septembre 2020, aux termes duquel elle a déclaré qu’elle n’était pas en mesure de s’acquitter de l’avance de frais demandée compte tenu de la modicité de ses moyens financiers, vu la demande d’assistance judiciaire déposée par la recourante le 17 septembre 2020, vu la décision du 6 octobre 2020, par laquelle la Juge instructrice a refusé à la recourante le bénéfice de l’assistance judiciaire dans la présente affaire, vu la lettre du 16 octobre 2020 dans laquelle le Tribunal fédéral a classé sans suite la lettre de contestation de la recourante, vu le courrier de la recourante du 19 octobre 2020 et ses annexes, par lequel elle a à nouveau indiqué qu’elle contestait cette décision, vu les pièces au dossier ; attendu qu’en dérogation à l’art. 61 let. a LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), la partie recourante est en principe tenue, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que selon l’alinéa 3 de cette disposition, l’autorité impartit un délai à la partie recourante pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste Suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
En cas de renvoi, la pratique considère cela comme une victoire complète de la partie recourante. À la partie gagnante aucun frais de procédure n'est imputé et les avances de frais déjà versées doivent être remboursées après l'entrée en forÎ de la décision. À l'instanÎ précédente non plus aucun frais de procédure n'est imposé (cf. art. 63 al. 2 PA).
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1; 132 V 215 E. 6; Urteil des BGer 8C_897/2017 vom 14. Mai 2018 E. 4.1). Dem obsiegenden Beschwerdeführer sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Pour la période postérieure au 30 septembre 2019, la cause est renvoyée à l'OAIE pour complément d'instruction afin que les experts évaluent de manière consensuelle comment les différentes incapacités de travail respectivement limitations fonctionnelles liées aux atteintes au genou droit et aux troubles lombaires s'articulent, avant d'établir le degré d'invalidité global en résultant. 9.2 Au demeurant, il n'est pas nécessaire d'attirer l'attention du recourant sur la possibilité de retirer son recours, dès lors qu'il n'encourt pas le risque d'une reformatio in pejus (cf. ATF 137 V 314 consid. 3.2.4), le droit à une rente entière d'invalidité du 1er mars 2017 au 30 septembre 2019 étant non seulement incontesté par les parties, mais également établi par les pièces figurant au dossier (cf. consid. 8.2 supra). 10. Sur le vu de ce qui précède, le recours se révèle bien fondé. Il reste à se prononcer sur les frais et dépens de la présente procédure. 10.1 La procédure de recours est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis en lien avec l'art. 69 al. 2 LAI), la partie ayant succombé devant en principe supporter ceux-ci (art. 63 al. 1, 1ère phrase, PA). Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la partie qui a formé recours est réputée avoir obtenu gain de cause lorsque la cause est renvoyée à l'administration pour instruction complémentaire et nouvelle décision, indépendamment du fait qu'une conclusion ait ou non été formulée à cet égard, à titre principal ou subsidiaire (ATF 137 V 210 consid. 7.1 ; arrêts du TF 8C_473/2017 du 21 février 2018 consid. 6 et 8C_75/2017 du 24 octobre 2017 consid. 6). Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées (art. 63 al. 2, 1ère phrase, PA). Etant donné l'issue du litige, le recourant, qui obtient gain de cause, ne supporte pas de frais de procédure. L'avance de frais de 800 francs versée (TAF pce 7) lui sera restituée dès l'entrée en force du présent arrêt. Aucun frais de procédure n'est mis à la charge de l'OAIE. 10.2 En vertu de l'art.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1; 132 V 215 E. 6; Urteil des BGer 8C_897/2017 vom 14. Mai 2018 E. 4.1). Entsprechend sind dem obsiegenden Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
Les cantons règlent la répartition et la fixation concrète des frais de procédure selon leur droit cantonal de procédure; l'art. 69 al. 1bis LAI ne contient pas de règles détaillées de répartition des frais — la pratique (montants, forfaits, répartition) varie donc d'un canton à l'autre.
“Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Beim vorliegend streitigen Erlass einer Rückforderung handelt es sich nicht um eine Leistungsstreitigkeit (vgl. Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006; BGE 122 V 221 E. 2 S. 222). Daher entfällt die in Art. 61 lit. fbis Teilsatz 1 ATSG vorgeschriebene, grundsätzliche Kostenfreiheit des Verfahrens bei Leistungsstreitigkeiten (wobei die Streitigkeiten um IV-Leistungen ohnehin davon ausgenommenen sind [vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG]) und das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 4 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 lit. e VKD). Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Nach der bisherigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen wären keine Gerichtskosten zu erheben, denn das Versicherungsgericht hat die im Art. 69 Abs. 1bis IVG enthaltene Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung bislang sehr restriktiv ausgelegt und deshalb unter anderem für Beschwerdeverfahren, die Zwischenverfügungen betroffen haben, keine Kosten verlegt. Diese Praxis ist von der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2021/127 vom 21. März 2024 zufolge einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes abgeändert worden. Aus den Materialien zur Gesetzesänderung, mit der der Art. 69 Abs. 1bis IVG eingeführt worden ist, geht nämlich eindeutig hervor, dass der Gesetzgeber mit der Kostenpflicht „unnütze Beschwerden“ möglichst vermeiden wollte (BBl 2005 3085; vgl. auch BBl 2018 1624). Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten. Das würde allerdings bedeuten, dass auch Beitragsstreitigkeiten kostenpflichtig wären, was jedoch problematisch wäre, weil Beitragsstreitigkeiten oft nicht nur Beiträge der Invalidenversicherung, sondern auch Beiträge der AHV und der EO betreffen, weil diese Beiträge jeweils gemeinsam festgesetzt und erhoben werden. Bei der Einführung des Art. 69 Abs. 1 IVG sind Beschwerdeverfahren betreffend AHV- oder EO-Verfügungen aber noch kostenlos gewesen, weshalb es problematisch gewesen wäre, wenn für IV-Beitragsstreitigkeiten Gerichtskosten hätten erhoben werden müssen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rente zugesprochen hat, die Beschwerdeführerin beschwerdeweise die Zusprache einer ganzen Rente beantragt hat (Urk.”
Citation : LAI art. 69 n. 68 En cas de succès partiel ou d'échì partiel, les frais de procédure sont répartis proportionnellement selon l'issue de la procédure ; la répartition peut être à parts égales ou proportionnelle (p. ex. 50/50, 3/1, 2/1, 4/1, 3/2, etc.) et dépend de l'ampleur du succès ainsi que du surcroît de travail engagé.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Angesichts der temporären Rentenerhöhung vom 1. August 2021 bis 31. Mai 2023 (vgl. E. 6.5 hiervor) ist je von einem hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen. Folglich sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von je Fr. 400.-- von der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4), wobei der Anteil der Beschwerdeführerin dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen ist. Der davon verbleibende Restbetrag von Fr. 400.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Angesichts der temporären Rentenerhöhung vom 1. August 2021 bis 31. Mai 2023 (vgl. E. 6.5 hiervor) ist je von einem hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen. Folglich sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von je Fr. 400.-- von der Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4), wobei der Anteil der Beschwerdeführerin dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen ist. Der davon verbleibende Restbetrag von Fr. 400.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.”
“7%), ce qui donne une invalidité globale de 59.35%, arrondis à 59%, ouvrant le droit à une demi-rente d'invalidité (cf. supra consid. 2.3). Conformément à l'art. 88a al. 2 RAI, le début du droit à la rente est différé de trois mois après la survenance de l'aggravation, soit le 1er mai 2021. 9. Dans un dernier grief, la recourante invoque une violation du droit à l'égalité de traitement. Plus précisément, elle allègue l'existence d'une pratique interne à certains offices AI romands, selon laquelle il ne serait pas/plus exigé de changement de profession de la part d'assurés âgés de plus de 60 ans. Compte tenu des considérations figurant plus haut (cf. consid. 7.4) et de l’admission, pour d’autres motifs, d’une incapacité totale de travail à partir du 1er février 2021, la Cour renonce à examiner plus avant ce grief. 10. Partant, le recours est partiellement admis et la décision querellée modifiée, dans le sens que la recourante a droit à une demi-rente à partir du 1er mai 2021. 11. La procédure n'étant pas gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice sont fixés à CHF 800.-. Compte tenu de l'admission partielle du recours, ils sont proportionnellement répartis (cf. art. 131 al. 1 du code cantonal du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1) à raison de CHF 600.- (3/4) à la charge de l'autorité intimée et de CHF 200.- (1/4) à la charge de la recourante. S'agissant de ces derniers, ils seront compensés avec l'avance de frais qu'elle a versée, le solde lui étant restitué. Obtenant partiellement gain de cause, la recourante a droit à des dépens légèrement réduits. L'indemnité de partie est fixée conformément aux art. 137 ss CPJA et aux art. 8 ss du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative (Tarif/JA; RSF 150.12). Dans sa liste de frais produite le 11 février 2025, son mandataire requiert au total près de 40 heures d’honoraires, auxquels s’ajoutent plus de CHF 500.- de débours calculés à 5% du montant des honoraires et la TVA, pour un total de CHF 11'385.”
“Enfin, dans la mesure où la recourante conclut à la mise sur pied d'une mesure d'observation professionnelle (mesure préalable à des mesures d'ordre professionnel s'inscrivant dans l'examen de l'aptitude à la réadaptation professionnelle) et à des mesures d'ordre professionnel, sa conclusion est irrecevable. En effet, la décision contestée ne statue que sur le principe du droit à une rente AI (niée en l'occurrence), de sorte que la conclusion visant à l'octroi des mesures évoquées sort de l'objet de la contestation arrêté par la décision de l'OAI du 27 juillet 2023. La conclusion y relative doit, par conséquent, être déclarée irrecevable. 9. 9.1. Au vu de l'ensemble de ce qui précède, le recours doit être très partiellement admis dans la mesure où, pour la période du 22 octobre 2021 au 30 juin 2022, la cause est renvoyée à l'OAI pour instruction complémentaire (évaluation des empêchements ménagers pour la période concernée, puis, sur cette base, calcul du degré d'invalidité global) et nouvelle décision. Pour le surplus, le recours est rejeté dans la mesure où il est recevable. 9.2. La procédure n'étant pas gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI), les frais de procédure sont fixés de manière globale à CHF 800.-. Compte tenu du sort du litige (cf. arrêts TF 8C_568/2010 du 3 décembre 2010 consid. 4.2; 9C_94/2010 du 26 mai 2010 consid. 4.3), à savoir du gain très partiel de la recourante, ils sont mis à raison de CHF 700.- à la charge de la recourante et CHF 100.- à la charge de l'autorité intimée. Les frais mis à la charge de la recourante sont compensés avec l'avance de frais versée par celle-ci et le solde de CHF 100.- lui est restitué. 9.3. Toujours en raison du gain très partiel de la recourante, il convient de lui accorder une indemnité de partie fixée ex aequo et bono à un montant de CHF 540.50, à savoir CHF 500.- au titre d'honoraires (2 heures à CHF 250.-) et CHF 40.50 au titre de la TVA (8.1%). (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours est partiellement admis. Pour la période du 22 octobre 2021 au 30 juin 2022, la cause est renvoyée à l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Fribourg pour complément d'instruction au sens des considérants et nouvelle décision.”
“c) En présence d’une assurée qui n’a pas de formation qualifiante et ne maîtrise pas le français, les prérequis pour une entrée en formation qualifiante font défaut et une éventuelle acquisition des compétences nécessaires prendrait plusieurs années, ce qui est ni simple ni adéquat. Par ailleurs, sa capacité de travail résiduelle de 50 % n’est pas suffisante pour lui permettre de suivre une formation de type CFC afin de réduire son préjudice économique. Concernant la mise en œuvre de mesures d’ordre professionnel par l’intimé on ne voit pas laquelle aurait pu être proposée à la recourante qui n’a du reste pas la volonté subjective de se réinsérer (cf. rapport final du 2 août 2023), ce qui n’est pas contesté. 12. a) En définitive, le recours doit être très partiellement admis en ce sens que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité pour la période courant du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à hauteur de 500 fr. à la charge de la recourante, qui n’obtient que très partiellement gain de cause sur un point qu’elle n’a d’ailleurs pas contesté, ses conclusions étant entièrement rejetées, et de 100 fr. à la charge de l’intimé. c) La recourante obtenant très partiellement gain de cause avec l’assistance d’un mandataire professionnel, il y a lieu de lui allouer des dépens, très réduits, arrêtés en l’occurrence à 300 francs, débours et TVA compris (art. 61 let. g LPGA ; art. 55 LPA-VD), à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que Z.________ a droit à une demi-rente d’invalidité du 1er janvier 2019 au 31 juillet 2019.”
“à l'assurée à la charge de l'OAI (IV), vu le recours formé par l'OAI le 2 novembre 2023 auprès du Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant principalement à son annulation et à la confirmation de sa décision du 10 août 2021 et, subsidiairement, au renvoi de la cause aux premiers juges pour qu'ils examinent les questions qui ne seraient pas en état d'être jugées et rendent une nouvelle décision, vu l'arrêt rendu le 20 juin 2024 (TF 9C_684/2023), par lequel le Tribunal fédéral a partiellement admis le recours, annulé l'arrêt cantonal et la décision de l'OAI du 10 août 2021 et renvoyé la cause à l'OAI pour nouvelle décision au sens des considérants, vu le renvoi ordonné par le Tribunal fédéral à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal pour nouvelle décision sur les frais et les dépens de la procédure antérieure, vu les pièces au dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l'arrêt du Tribunal fédéral du 20 juin 2024 a donné partiellement gain de cause à l'OAI en ce qui concerne la péremption de la créance de restitution, sans toutefois statuer à nouveau, en sorte que l'on ne connaît pas l'étendue de la restitution définitive, que les considérations de l'arrêt de la Cour de céans portant sur les autres aspects n'ont pas été revus par le Tribunal fédéral, qui a rejeté le recours de l'intimé pour le surplus, qu'il convient de constater que le sort du recours déposé par la recourante devant la Cour des assurances sociales demeure en substance le même, à savoir une admission partielle, qu'il convient par conséquent de confirmer la répartition des frais de la procédure cantonale de recours, arrêtés à 400 fr.”
“1 RAI, il n'y a pas lieu de tenir compte de l'augmentation du revenu valide relatif à la classe salariale de la recourante après la survenance de son invalidité, contrairement à ce que propose l'OAI. Après déduction de 20%, le revenu d'invalide s’élève désormais à CHF 35'069.30. Il découle de la comparaison des revenus que la perte de gain est de CHF 52'603.90, soit 60% de CHF 87'673.20. Le taux d'invalidité de la recourante est par conséquent de 60% à compter du 1er janvier 2024. Cette augmentation étant de plus de 5%, la quotité de la rente doit être arrêtée selon le nouveau système de rente linéaire. La recourante a ainsi droit à une rente de 60% à partir du 1er janvier 2024 (art. 28b al. 2 LAI). 6. Sort du recours et frais 6.1. Sur la base de ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision attaquée modifiée dans le sens que le droit à la rente de la recourante sera augmenté à 60% d'une rente entière dès le 1er janvier 2024. 6.2. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), seront mis à la charge de la recourante à hauteur de CHF 600.- et à la charge de l'OAI à hauteur de CHF 200.- (art. 131 al. 1 2e phrase du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 23 mai 1991, CPJA; RSF 150.1). Ils seront compensés avec l'avance de frais versée et le solde sera restitué à la recourante. 6.3. Pour le même motif, il sera alloué une indemnité de partie réduite dans la même proportion que les frais de procédure (art. 138 al. 2 CPJA). En l'espèce, Me Elio Lopes fait état de 11 heures et 35 minutes de travail. Cette durée est raisonnable et sera admise. Au tarif horaire de CHF 250.- (art. 8 al. 1 du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative, Tarif JA; RSF 150.12), elle donne droit à des honoraires de CHF 2'895.85. S'y ajoutent les débours par CHF 128.90 (art. 9 Tarif JA), ce qui porte l'indemnité à CHF 3'024.75. La TVA par 8.1% est due en sus de sorte que la pleine indemnité est de CHF 3'269.”
“par mois du 1er juin au 31 août 2019, à une rente entière d’un montant mensuel de 1'740 fr. du 1er septembre 2019 au 31 mars 2020, à trois-quarts de rente d’un montant de 1'305 fr. par mois du 1er au 30 avril 2020, puis à une demi-rente d’un montant de 870 fr. du 1er au 31 mai 2020. Le montant du rétroactif s’élève ainsi à 18'270 francs. Il peut faire l’objet d’une compensation avec les impayés de cotisations, la décision attaquée devant être confirmée sur ce point et pour le surplus. b) Compte tenu de la situation financière précaire du recourant (cf. calcul du minimum vital effectué par l’Office des poursuites du district de [...] en septembre 2022), il convient de donner une suite favorable à sa conclusion tendant à l’octroi de l’assistance judiciaire, laquelle porte sur l’exonération des frais judiciaires et sur la désignation de Me Ana Rita Perez en qualité de conseil d’office. c) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Vu l’issue du litige, il convient de les répartir par moitié entre les parties. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont dès lors provisoirement laissés à la charge de l’Etat à hauteur de 300 fr., s’agissant de la part du recourant qui est au bénéfice de l’assistance judiciaire, et mis à la charge de l’intimé par 300 francs. d) Vu le sort de ses conclusions, la partie recourante a droit à une indemnité de dépens réduite, à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter cette indemnité à 600 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]) et de la mettre à la charge de la partie intimée. e) Le recourant étant au bénéfice de l’assistance judiciaire, son conseil peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office, qu’il convient de fixer à 1'200 fr., débours et TVA compris (art.”
“Concernant le revenu d'invalide, l'OAI a retenu, conformément à la jurisprudence, le salaire mensuel brut "total" pour le niveau 1 de compétences pour les femmes, soit CHF 4'276.-. Il a ensuite corrigé ce montant pour tenir compte de la durée hebdomadaire moyenne de travail de 41.7 heures et non de 40 heures sur laquelle se base l'ESS 2020. La comparaison des revenus opérée par l'OAI ne prête donc pas flanc à la critique quand bien même les revenus de valide et d'invalide n'ont pas été indexés par rapport à l'année 2021. Vu les chiffres retenus, cette omission n'a pas d'influence dans le cas d'espèce. Le taux d'invalidité inférieur à 40% à compter du 1er janvier 2022 qui ne donne pas droit à une rente invalidité, sera donc confirmé. 7.3. Il découle de ce qui précède que la recourante a droit à une rente entière d'invalidité pour la période limitée du 1er novembre 2021 au 31 décembre 2021. Le recours est donc partiellement admis dans ce sens. 8. Frais 8.1. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), sont mis à la charge de la recourante à hauteur de CHF 600.- et à la charge de l'OAI à hauteur de CHF 200.- (art. 131 al. 2 du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 17 mai 1991 [CPJA; RSF 150.1]). Pour le même motif, il est alloué une indemnité de partie réduite dans la même proportion que les frais de procédure (art. 138 al. 2 CPJA). 8.2. Me Ludovic Menoud a produit sa liste de frais le 26 juin 2024. Elle comprend des opérations depuis la constitution du mandat le 7 décembre 2022. Toutefois, aucune disposition de la LPGA, de la LAI ou de la loi du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA; RS 172.021), applicable par le renvoi de l'art. 55 LPGA, ne permet l'allocation de dépens pour la procédure devant l'OAI. Conformément à l'art. 137 al. 1 CPJA, seules peuvent donc être indemnisées les opérations relatives à la procédure de recours, à savoir celles à partir de la notification de la décision attaquée le 22 janvier 2024. En outre, les opérations en lien avec des tiers à la procédure n'ont pas à être indemnisées.”
“Concernant le revenu d'invalide, l'OAI a retenu, conformément à la jurisprudence, le salaire mensuel brut "total" pour le niveau 1 de compétences pour les femmes, soit CHF 4'276.-. Il a ensuite corrigé ce montant pour tenir compte de la durée hebdomadaire moyenne de travail de 41.7 heures et non de 40 heures sur laquelle se base l'ESS 2020. La comparaison des revenus opérée par l'OAI ne prête donc pas flanc à la critique quand bien même les revenus de valide et d'invalide n'ont pas été indexés par rapport à l'année 2021. Vu les chiffres retenus, cette omission n'a pas d'influence dans le cas d'espèce. Le taux d'invalidité inférieur à 40% à compter du 1er janvier 2022 qui ne donne pas droit à une rente invalidité, sera donc confirmé. 7.3. Il découle de ce qui précède que la recourante a droit à une rente entière d'invalidité pour la période limitée du 1er novembre 2021 au 31 décembre 2021. Le recours est donc partiellement admis dans ce sens. 8. Frais 8.1. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), sont mis à la charge de la recourante à hauteur de CHF 600.- et à la charge de l'OAI à hauteur de CHF 200.- (art. 131 al. 2 du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 17 mai 1991 [CPJA; RSF 150.1]). Pour le même motif, il est alloué une indemnité de partie réduite dans la même proportion que les frais de procédure (art. 138 al. 2 CPJA). 8.2. Me Ludovic Menoud a produit sa liste de frais le 26 juin 2024. Elle comprend des opérations depuis la constitution du mandat le 7 décembre 2022. Toutefois, aucune disposition de la LPGA, de la LAI ou de la loi du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA; RS 172.021), applicable par le renvoi de l'art. 55 LPGA, ne permet l'allocation de dépens pour la procédure devant l'OAI. Conformément à l'art. 137 al. 1 CPJA, seules peuvent donc être indemnisées les opérations relatives à la procédure de recours, à savoir celles à partir de la notification de la décision attaquée le 22 janvier 2024. En outre, les opérations en lien avec des tiers à la procédure n'ont pas à être indemnisées.”
“c RAI), et qu’au vu des circonstances particulières du cas d’espèce, le droit à un quart de rente doit en réalité s’ouvrir antérieurement à cette date. L’OAI a en effet omis de tenir compte dans son appréciation de la troisième demande de prestations déposée par la recourante le 13 juillet 2020. Or, à cette date, cette dernière était en incapacité de travail durable de plus de 40 % depuis plus d’une année au vu des conclusions de l’expertise du R.________ (cf. art. 28 al. 1 et 2 LAI ; consid. 4 supra). Compte tenu du degré d’invalidité fixé à 48 %, le droit à un quart de rente doit s’ouvrir six mois après le dépôt de la demande de prestations, au sens de l’art. 29 al. 1 LAI, soit le 1er janvier 2021. 11. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision contestée réformée en ce sens que la recourante a droit à un quart de rente d’invalidité dès le 1er janvier 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre pour moitié à la charge de la recourante et pour moitié à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. La décision rendue le 18 avril 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que C.________ a le droit à un quart de rente d’invalidité dès le 1er janvier 2021. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés par 300 fr. (trois cents francs) à la charge de C.________ et par 300 fr. (trois cents francs) à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ C.________, ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“________ du 12 avril 2024 soient mis à la charge de l’OAI, il y a lieu de relever que les frais d'expertise privée peuvent être inclus dans les dépens mis à la charge de l'assureur social lorsque cette expertise était nécessaire à la résolution du litige (ATF 115 V 62 consid. 5c ; TF 8C_61/2016 du 19 décembre 2016 consid. 6.1 in fine ; TF 08C_354/2015 du 13 octobre 2015 consid. 6.1 et les arrêts cités, in SVR UV n° 24 p. 75). Tel n’est toutefois pas le cas en l’espèce, de sorte que les frais d’établissement du rapport du Dr T.________ ne sauraient être mis à la charge de l’OAI. 15. a) En conclusion, le recours doit être partiellement admis et les décisions attaquées réformées, en ce sens que la recourante a droit à une rente entière d’invalidité pour la période du 1er août 2018 au 30 novembre 2019, puis à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er décembre 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer en l’occurrence à 400 fr. et de les mettre à la charge de la recourante par 200 fr. et de l’OAI par 200 francs. c) La recourante obtient partiellement gain de cause et a droit à une indemnité de dépens réduite à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité réduite à 1'500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours déposé le 6 novembre 2020 par M.________ est partiellement admis. II. Les décisions rendues le 7 octobre 2020 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont réformées, en ce sens que M.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er août 2018 au 30 novembre 2019 puis à une demi-rente d’invalidité à partir du 1er décembre 2019. III.”
“________ du 12 avril 2024 soient mis à la charge de l’OAI, il y a lieu de relever que les frais d'expertise privée peuvent être inclus dans les dépens mis à la charge de l'assureur social lorsque cette expertise était nécessaire à la résolution du litige (ATF 115 V 62 consid. 5c ; TF 8C_61/2016 du 19 décembre 2016 consid. 6.1 in fine ; TF 08C_354/2015 du 13 octobre 2015 consid. 6.1 et les arrêts cités, in SVR UV n° 24 p. 75). Tel n’est toutefois pas le cas en l’espèce, de sorte que les frais d’établissement du rapport du Dr T.________ ne sauraient être mis à la charge de l’OAI. 15. a) En conclusion, le recours doit être partiellement admis et les décisions attaquées réformées, en ce sens que la recourante a droit à une rente entière d’invalidité pour la période du 1er août 2018 au 30 novembre 2019, puis à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er décembre 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer en l’occurrence à 400 fr. et de les mettre à la charge de la recourante par 200 fr. et de l’OAI par 200 francs. c) La recourante obtient partiellement gain de cause et a droit à une indemnité de dépens réduite à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité réduite à 1'500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours déposé le 6 novembre 2020 par M.________ est partiellement admis. II. Les décisions rendues le 7 octobre 2020 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont réformées, en ce sens que M.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er août 2018 au 30 novembre 2019 puis à une demi-rente d’invalidité à partir du 1er décembre 2019. III.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Beschwerdeführerin obsiegt insoweit, als ihr in Abänderung der angefochtenen Verfügung von 1. September 2021 bis 30. Juni 2022 eine ganze Rente zugesprochen und die angefochtene Verfügung betreffend den Zeitraum ab 1. Juli 2022 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese den Sachverhalt ab April 2022 bis zum Gutachtenszeitpunkt abkläre und anschliessend den Rentenanspruch ab Juli 2022 bis maximal Ende Mai 2023 neu beurteile. In Bezug auf einen unbefristeten Rentenanspruch unterliegt sie hingegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem teilweisen Obsiegen der Beschwerdeführerin den Parteien hälftig, ausmachend je Fr. 400.--, zur Bezahlung auferlegt (vgl.”
“Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss zu vier Fünfteln der Beschwerdeführerin und zu einem Fünftel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine um 4/5 gekürzte Parteientschädigung, welche auf Fr. 800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) festzulegen ist. Das Gericht erkennt:”
“» vu le recours formé par l’OAI devant le Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant à son annulation et à la confirmation de la décision du 4 mars 2021 et, subsidiairement, à ce qu'il soit constaté que les conditions de la révision procédurale de la décision du 25 juin 2013 ne sont pas remplies et à ce que le dossier lui soit renvoyé pour mise en œuvre d’une expertise médicale pluridisciplinaire et nouvelle décision sur le droit aux prestations à la suite de la nouvelle demande de prestations du 1er juin 2018, vu l’arrêt du Tribunal fédéral du 6 décembre 2023 (TF 9C_64/2023), admettant partiellement le recours et réformant l’arrêt de la Cour des assurances sociales du 19 décembre 2022 précité en ce sens que la demande de révision procédurale de la décision du 25 juin 2013 est rejetée, la décision du 4 mars 2021 est annulée et la cause est renvoyée à l’OAI afin qu'il mette en place une expertise pluridisciplinaire puis se prononce sur la demande de prestations du 1er juin 2018, vu le renvoi, par le Tribunal fédéral, de la cause à la Cour des assurances sociales pour nouvelle décision sur les frais et dépens de la procédure cantonale, vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais et dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que, d’après l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant de ces derniers étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, que les frais sont mis à la charge de la partie qui succombe, ceux-ci étant réduits en conséquence si cette dernière n'est que partiellement déboutée (art. 49 al. 1 LPA-VD), que la partie qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal (art. 61 let. g LPGA) ; attendu que le Tribunal fédéral, dans son arrêt du 6 décembre 2023 précité, a partiellement admis le recours de l’OAI, la cause lui ayant été renvoyée pour instruction complémentaire et nouvelle décision, qu’il convient ainsi de répartir les frais de la procédure cantonale AI 105/21 – 381/2022, arrêtés à 600 fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 800.-- festzusetzen und bei diesem Ausgang des Verfahrens – in Bezug auf die Beschwerdeführerin unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – den Parteien je hälftig aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 800.-- festzulegen. Infolge des teilweisen Obsiegens des Beschwerdeführers sind die Kosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.”
“________ a droit à une rente entière d’invalidité depuis le 1er février 2016, vu le renvoi ordonné par le Tribunal fédéral, afin que le Tribunal cantonal se prononce à nouveau sur les frais et les dépens de la procédure cantonale, vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l’arrêt du Tribunal fédéral du 26 juillet 2023 a donné entièrement gain de cause au recourant en ce qui concerne la quotité de la rente, que le volet de l’arrêt de la Cour de la céans portant sur le calcul de la rente et de son montant n’a en revanche pas été remis en cause devant le Tribunal fédéral, qu’il convient par conséquent d’arrêter les frais de la procédure cantonale de recours à 600 fr. et de les répartir à raison de la moitié à la charge de chacune des parties ; attendu que le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal cantonal des assurances, le montant étant déterminé sans égard à la valeur litigieuse d’après l’importance et la complexité du litige (art. 61 let. g LPGA), que, selon l’art. 10 TFJDA (tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.”
“Enfin, dès le 1er mars 2022, le degré d’invalidité atteint 7% (6,91% arrondis) après comparaison d’un revenu de valide de Fr. 71'179.- avec un revenu d’invalide de Fr. 66'260.65, d’où la suppression de la rente d’invalidité à compter de cette date. 7. 7.1 En conclusion, le recours doit être partiellement admis en tant que le recourant, à l’échéance de sa rente entière confirmée du 1er juin 2020 au 31 août 2021, peut prétendre à une demi-rente (au lieu d’un quart de rente) dès le 1er septembre 2021 et que cette demi-rente prend fin au 1er mars 2022 (et non au 1er décembre 2021). Pour le surplus (mise en œuvre d’une instruction complémentaire et éventuelle continuation de la rente au-delà du 1er mars 2022), le recours est rejeté. 7.2 Les frais et dépens doivent par conséquent être liquidés en fonction d’un gain partiel qu’il y a lieu d’estimer à un quart. Dans la mesure de ce gain de cause partiel, la requête d’assistance judiciaire est sans objet. 7.3 Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont ainsi mis par Fr. 600.- à la charge du recourant et par Fr. 200.- à celle de l’intimé (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). 7.4 Assisté d'une avocate agissant à titre professionnel pour le compte d'un organisme reconnu d'utilité publique, le recourant a droit au remboursement du quart de ses dépens selon l'étendue de son gain de cause devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et al. 3 et art. 108 al. 3 LPJA). Au vu de la note d'honoraires du 16 mars 2023, dont le montant ne prête pas à discussion, compte tenu de l'importance et de la complexité de la procédure judiciaire ainsi que de la pratique du TA dans des cas semblables, ceux-ci sont fixés à Fr. 265.60 (1/4 des honoraires de Fr. 936.‑, des débours de Fr. 50.40 et de la TVA de Fr. 75.95 ]; voir aussi les art. 41 et 42 de la loi cantonale du 28 mars 2006 sur les avocats et les avocates [LA, RSB 168.11], l'art. 13 de l'ordonnance cantonale du 17 mai 2006 sur le tarif applicable au remboursement des dépens [ORD, RSB 168.811], étant rappelé que le tarif horaire de Fr. 130.- est appliqué en cas de représentation par un organisme reconnu d'utilité publique, voir la circulaire du 16 décembre 2009 sur la fixation des honoraires et des dépens dans les litiges en matière d'assurances sociales en cas de telle représentation, consultable sur le site du Tribunal: www.”
“________ et attestation de l’employeur du 9 mai 2018), puis de manière continue à partir du 9 mars 2018 (rapports du Dr S.________ et attestation de l’employeur). Il faut constater que la période du 10 février au 8 mars 2018 représente 27 jours consécutifs. Elle n’est donc pas suffisante pour interrompre de manière notable le délai d’une année de l’art. 28 al. 1 let. b LAI. Il en résulte que c’est le 30 janvier 2018 qu’a débuté ce délai d’une année, au cours de laquelle le recourant a présenté une incapacité de travail moyenne supérieure à 40 %. Le droit du recourant à une demi-rente d’invalidité prend ainsi naissance le 1er janvier 2019. 8. a) Le recours est par conséquent très partiellement admis. La décision litigieuse est réformée en ce sens que le droit du recourant à une demi-rente d’invalidité s’ouvre le 1er janvier 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre par 400 fr. à la charge de la partie recourante et par 200 fr. à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient partiellement gain de cause et a droit à une indemnité de dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 700 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 9 juillet 2021 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que N.________ a doit à une demi-rente d’invalidité dès le 1er janvier 2019. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs) sont mis par 200 fr. (deux cents francs) à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud et par 400 fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Mit Blick auf den Streitwert (vgl. E. 1.2 hiervor) obsiegt die Beschwerdeführerin im Umfang von rund 2/5 bzw. unterliegt zu 3/5. Da die "Überklagung" bezüglich der AHV-Mindestbeiträge sowie der IPV zu einem Mehraufwand führte, sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'000.--, im Umfang von Fr. 600.-- der Beschwerdeführerin und im Umfang von Fr. 400.-- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. eABK-Beschluss vom 13. Oktober 2009 [Umkehrschluss]). Aus dem geleisteten Kostenvorschuss werden die Fr. 500.-- entnommen, so dass die Beschwerdeführerin noch die Restanz von Fr. 100.-- zu leisten hat. Die Beigeladene hat keine Anträge gestellt, womit ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind (vgl. Michel Daum in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2.”
“Force est en l’espèce de constater que la recourante était âgée de 54 ans, au moment où elle a récupéré une capacité de travail dans une activité adaptée, soit dès juillet 2018. En outre, elle ne bénéficiait pas d’une rente depuis quinze ans au moins. Les conditions posées par la jurisprudence fédérale n’étant pas remplies, l’intimé n’a pas violé le droit en faisant abstraction de l’arrêt précité. On relèvera encore que, par communication du 17 janvier 2019, l’OAI a octroyé à l’assurée une mesure d’aide au placement, à laquelle celle-ci a renoncé en date du 27 janvier 2019. 11. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être partiellement admis et la décision attaquée réformée en ce sens que la recourante a droit à une rente entière d’invalidité du 1er juillet 2018 au 31 octobre 2018, la décision de l’intimé du 21 juillet 2021 étant confirmée pour le surplus s’agissant de la rente entière limitée dans le temps, octroyée pour la période antérieure du 1er juillet 2015 au 31 août 2016. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre par 400 fr. à la charge de la recourante et par 200 fr. à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante, qui obtient très partiellement gain de cause et qui est assistée d’un mandataire professionnel, peut prétendre à des dépens réduits (art. 61 let. g LPGA). Ceux-ci seront fixés à 500 fr et mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis et la décision rendue le 21 juillet 2021 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud réformée en ce sens que Q.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er juillet 2015 au 31 août 2016, puis du 1er juillet 2018 au 31 octobre 2018. II. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis par 400 fr. (quatre cents francs) à la charge de Q.________ et par 200 fr. (deux cents francs) à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“Im vorliegenden Verfahren geht es um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Der Beschwerdeführer beantragte die Zusprache einer unbefristeten Rente ab 1. April 2017 (Urk. 1 S. 2). Dieses Begehren erwies sich als ungerechtfertigt, ist zumindest in der Zeit nach dem 1. Oktober 2020 kein rentenberechtigender Invaliditätsgrad ausgewiesen. Mit heutigem Urteil wird einzig für die Prüfung allfälliger befristeter Rentenansprüche vor Oktober 2020 zurückgewiesen. Damit obsiegt er in geringerem Ausmass. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat er die Gerichtskosten im Umfang von Fr. 480.— (3/5) und die Beschwerdegegnerin im Umfang von Fr. 320.— (2/5) zu tragen.”
“81 - Empêchement économique : 32,50 % - Taux d’invalidité pour la part active de 80 % : 26,00 % - Empêchement ménager : 24,90 % - Taux d’invalidité pour la part ménagère de 20 % : 4,98 % - Taux d’invalidité global 30,98 % Le calcul du degré d’invalidité selon la nouvelle méthode d’évaluation en cas de statut mixte prévalant depuis le 1er janvier 2018 est le suivant : - Revenu sans invalidité : 54'581 fr. 13 - Revenu avec invalidité : 29'473 fr. 81 - Empêchement économique : 46,00 % - Taux d’invalidité pour la part active de 80 % : 36,80 % - Empêchement ménager : 24,90 % - Taux d’invalidité pour la part ménagère de 20 % : 4,98 % - Taux d’invalidité global 41,78 % Il en résulte que la recourante a présenté un degré d’invalidité de 31 % jusqu’au 31 décembre 2017, insuffisant pour ouvrir le droit à une rente d’invalidité. Toutefois, dans la mesure où son degré d’invalidité est de 42 % depuis le 1er janvier 2018, cela lui donne droit à un quart de rente d’invalidité à compter de cette date (art. 29 al. 3 LAI). 7. a) Le recours est partiellement admis. La décision attaquée est réformée en ce sens que la recourante a droit à un quart de rente d’invalidité à partir du 1er janvier 2018. Elle est confirmée pour le surplus. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre par 300 fr. à la charge de l’intimé et par 300 fr. à la charge de la partie recourante, vu l’issue du litige. La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. La partie recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). c) La partie recourante obtient partiellement gain de cause et a droit à une indemnité de dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art.”
“Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind auf Fr. 900.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie zu zwei Dritteln (Fr. 600.--) dem Beschwerdeführer und zu einem Drittel (Fr. 300.--) der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“En l'occurrence, même si ce fait n'est pas attesté par un document médical, le dossier permet néanmoins de constater que le diagnostic de diabète de type 1 a été posé en avril 2019 (dos. AI 1/4, 1/9 et 7/2). La demande d'allocation pour impotent a quant à elle été déposée en février 2021 (voir art. 48 al. 1 LAI, toutefois non pertinent au cas particulier). Ce faisant, en application de l'art. 42 al. 4 LAI, le droit à cette prestation doit être reconnu à partir du 1er avril 2020. En effet, le droit à une allocation pour impotent suppose en tous les cas l'expiration d'une période d'attente d'un an (ATF 144 V 363 c. 6.2.9; TF 9C_326/2017 du 18 septembre 2017 c. 2.1 et 3.1). 7.2 Le recourant obtient gain de cause, en tant qu'il a conclu à l'octroi d'une allocation pour impotent de degré faible, mais succombe, dans la mesure où il a en outre sollicité un supplément pour soins intenses. Au vu de l'ampleur du gain de cause partiel du recourant, qui doit être arrêtée à 50%, les frais de la présente procédure, fixés à un émolument forfaitaire de Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé par Fr. 400.- et à la charge du recourant par Fr. 400.- (art. 69 al. 1bis LAI, art. 61 let. fbis LPGA et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). Un montant de Fr. 400.- sera dès lors restitué au recourant, sur son avance de frais de Fr. 800.-, lorsque le présent jugement sera entré en force. 7.3 Assisté d'un avocat agissant à titre professionnel, le recourant a droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA, en proportion du gain de cause partiel (art. 61 let. g LPGA, art. 104 al. 1 et 3 LPJA, ainsi qu'art. 108 al. 3 LPJA). En l'occurrence, la note d'honoraires du 19 janvier 2022 fait état de Fr. 1'417.50 d'honoraires (pour 5,25 heures de travail), de Fr. 40.35 de débours et de Fr. 112.25 de TVA (au taux de 7,7%), pour un total de Fr. 1'570.10. Ce relevé prend toutefois en compte des activités antérieures au prononcé litigieux du 9 novembre 2021, à savoir celles du 27 août au 30 septembre 2021. Ces travaux ne peuvent être pris en considération pour la fixation judiciaire du montant des honoraires par le tribunal (ATF 114 V 83 c. 4b). En ne retenant que les tâches effectuées dès le 9 novembre 2021, on obtient ainsi 6,83 heures ou Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Der Beschwerdeführer hat die Erstellung eines polydisziplinären Gerichtsgutachtens sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Leistungen beantragt. Mit Blick auf den Umstand, dass kein Gerichtsgutachten zu erstellen war (vgl. E. 4.3 hiervor) und dem Beschwerdeführer ein befristeter Rentenanspruch zusteht (vgl. E. 5.7 hiervor), ist je von einem hälftigen Obsiegen bzw. Unterliegen der Parteien auszugehen. Folglich sind die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, im Umfang von je Fr. 400.-- vom Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4), wobei der Anteil des Beschwerdeführers dem in der Höhe von Fr. 800.-- geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen ist. Der davon verbleibende Restbetrag von Fr.”
“Die Beschwerdeführerin hat somit zu Recht für die Zeit ab dem 1. September 2018 und auch für die Zukunft einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente verneint. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung vom 1. November 2015 bis zum 30. April 2017 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente, vom 1. Mai 2017 bis zum 31. Dezember 2017 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, vom 1. Januar 2018 bis 31. März 2018 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, vom 1. April 2018 bis 31. Mai 2018 Anspruch auf eine halbe Rente, und vom 1. Juni 2018 bis 31. August 2018 Anspruch auf eine Viertelsrente hat. Ab dem 1. September 2018 steht der Beschwerdeführerin keine Invalidenrente mehr zu. Die Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung des Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 700.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen, da zwei Streitgegenstände zu prüfen waren. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Sechs Siebtel davon, also Fr. 600.--, fallen für das Verfahren betreffend Invalidenrente an und ein Siebtel, also Fr. 100.--, für das Verfahren betreffend Arbeitsvermittlung. Der geleistete Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Die Rechtsvertreterin hat eine Gesamthonorarnote in der Höhe von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 800.-- anzusetzen. Es rechtfertigt sich, diese der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel (je Fr. 200.--) und dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln (Fr. 600.) aufzuerlegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_568/2010 vom 3. Dezember 2010 E. 4.2).”
art. 69 al. 1bis LAI règle au plan fédéral le montant des frais pour la procédure de recours devant le tribunal cantonal des assurances (Fr. 200–1'000). Les questions de répartition des frais et des autres modalités de procédure relèvent en revanche du droit cantonal et des exigences minimales de droit fédéral précisées dans le cadre de l'art. 61 LPGA.
“Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht hat den in Art. 61 ATSG statuierten Anforderungen zu genügen und bestimmt sich darüber hinaus (abgesehen vom vorliegend nicht interessierenden Vorbehalt des Art. 1 Abs. 3 VwVG) nach kantonalem Recht. Für den Bereich der Invalidenversicherung ist in Art. 69 Abs. 1bis IVG zudem vorgesehen, dass das Verfahren kostenpflichtig ist und die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Hinsichtlich der Verteilung der Gerichtskosten finden sich in Art. 61 ATSG (anders als hinsichtlich der Parteikostenverlegung: Art. 61 lit. g ATSG) keine bundesrechtlichen Vorgaben; massgebend ist vielmehr das kantonale Recht (woran auch die auf 1. Januar 2021 neu eingefügte lit. f bis nichts ändert: Urteile 9C_455/2022 vom 13. November 2023 E. 11.2.1; 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3 mit weiteren Hinweisen).”
“Dementsprechend existieren für den erstinstanzlichen Sozialversicherungsprozess vereinzelte bundesrechtliche Vorgaben. Dazu gehören nebst den allgemeinen verfassungsrechtlichen Bestimmungen zwecks Umsetzung der Justizgewährleistungspflicht (Art. 29a f., 191b und c BV), woraus sich unter anderem Anforderungen an die gerichtliche Überprüfungsbefugnis ergeben (vgl. BGE 142 II 49 E. 4.4; 137 I 235 E. 2.5), auch spezifische Anordnungen auf Bundesgesetzesstufe, namentlich in den Art. 56 bis Art. 61 ATSG (sowie Art. 1 Abs. 3 VwVG), Art. 73 BVG und Art. 110 bis 112 BGG, aber auch Art. 69 Abs. 1bis IVG. Innerhalb dieses Rahmens richten sich die Organisation der Gerichtsbarkeit und die Regelung des Gerichtsverfahrens jedoch ausschliesslich nach kantonalem Recht (BGE 143 V 269 E. 5.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 9C_402/2022 vom 14. November 2022 E. 4.1 mit Hinweisen). Besonders zu erwähnen ist im hier interessierenden Kontext der Katalog von Art. 61 lit. a bis i ATSG mit direkt anwendbaren Mindestanforderungen an das kantonale Verfahren. Diese Aufzählung, die als abschliessend gilt, verpflichtet die Kantone unter anderem zu einem Verfahren, das einfach, rasch und für die Parteien unentgeltlich zu sein hat (lit. a; betreffend Kostenlosigkeit vgl. die Ausnahme in Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zudem hat das Sozialversicherungsgericht die für den Entscheid erheblichen Tatsachen unter Mitwirkung der Parteien festzustellen (lit. c; vgl. zum Ganzen auch Art. 73 Abs. 2 BVG). Dies entspricht im Wesentlichen dem Untersuchungsgrundsatz, wie er für die Versicherungsträger in Art. 43 ATSG verankert ist (BGE 143 V 269 E.”
Citation: LAI art. 69 ch. 66 Dans la pratique, les tribunaux exigent régulièrement une avanÎ sur frais avant d'entrer en matière (montants typiques entre 200 et 1'000 CHF, souvent 600 CHF) et fixent des délais pour son paiement; en cas de non-paiement, le recours est rejeté pour défaut d'avanÎ (irrecevabilité) ou pour non-entrée en matière.
“TRIBUNAL CANTONAL AI 199/24 - 295/2024 ZD24.029932 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 9 septembre 2024 __________________ Composition : Mme Durussel, juge unique Greffier : M. Germond ***** Cause pendante entre : W.________, à [...], recourante, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat à Lausanne, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 47 et 94 al. 1 let. d LPA-VD En fait et en droit : Vu le recours déposé le 3 juillet 2024 par W.________ (ci-après : la recourante), représentée par son conseil, à l’encontre d’une décision de refus de mesures professionnelles de l’assurance-invalidité rendue le 29 mai 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu le courrier recommandé du 8 juillet 2024 de la juge instructrice, impartissant à la recourante un délai au 23 août 2024 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu la lettre du 23 août 2024 du représentant de la recourante, demandant une prolongation de délai au 23 septembre 2024 pour procéder à l’avance de frais en invoquant la situation de sa mandante, vu le courrier du 26 août 2024 de la juge en charge de l’instruction, accordant à la recourante une ultime prolongation de délai jusqu’au 2 septembre 2024 en lui indiquant qu’elle avait bénéficié d’une part d’un délai relativement long pour procéder à l’avance de frais et d’autre part, qu’elle n’invoquait pas de motifs justifiant l’octroi d’une prolongation telle que requise, vu la lettre du 2 septembre 2024 du conseil de la recourante, requérant une prolongation de ce délai au 2 octobre 2024 pour procéder au paiement de l’avance de frais, en invoquant la situation financière compliquée de sa mandante, vu le courrier du 6 septembre 2024 de la juge instructrice, réitérant les explications de son courrier du 26 août 2024 et refusant une nouvelle prolongation, vu l’absence de paiement dans le délai imparti, vu les pièces au dossier; attendu que selon l’art.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 153/23 - 207/2023 ZD23.021588 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 7 août 2023 __________________ Composition : Mme Di Ferro Demierre, juge unique Greffière : Mme Mestre Carvalho ***** Cause pendante entre : G.________, à […], recourant, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; art. 47 et 94 al. 1 let. d LPA-VD. E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours déposé le 16 mai 2023 devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal par G.________ (ci-après : le recourant), sous la plume de Me Karim Armand Hichri, à l’encontre de la décision rendue le 31 mars 2023 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’intimé), vu l’ordonnance de la juge instructrice adressée le 22 mai 2023 à Me Hichri, impartissant un délai au 19 juin 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr., sous peine d’irrecevabilité du recours, et relevant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’envoi du 25 mai 2023 par lequel Me Hichri a retourné l’ordonnance susdite, dans la mesure où son mandat se limitait au dépôt du recours, vu l’ordonnance de la juge instructrice du 31 mai 2023 adressée au recourant personnellement, lui impartissant un délai au 28 juin 2023 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 600 fr.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 265/22 - 5/2023 ZD22.041001 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 9 janvier 2023 __________________ Composition : Mme Brélaz Braillard, juge unique Greffier : M. Germond ***** Cause pendante entre : B.________, à [...], recourant, et Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; 27 al. 5, 47 et 79 LPA-VD En Fait et en Droit : Vu le recours déposé le 11 octobre 2022 par B.________ (ci-après : le recourant) à l’encontre d’une décision de refus de rente d’invalidité rendue le 22 septembre 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI), vu l’ordonnance de la juge en charge de l’instruction du 17 octobre 2022 adressée en pli recommandé, impartissant au recourant un délai de dix jours dès réception pour compléter l’acte de recours en indiquant les moyens invoqués ainsi que les conclusions prises et l’avertissant des conséquences sur l’issue de son recours sans réponse de sa part dans le délai imparti, vu la notification de cette ordonnance au recourant en date du 18 octobre 2022, vu l’absence de réaction du recourant dans le délai fixé, vu le courrier recommandé du 3 novembre 2022 de la juge instructrice, impartissant au recourant un délai au 1er décembre 2022 pour effectuer une avance de frais d’un montant de 200 fr. et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu le courrier du 13 décembre 2022 de la juge en charge de l’instruction, constatant l’absence de payement de l’avance dans le délai fixé et invitant le recourant à se déterminer à ce sujet dans un délai échéant le 3 janvier 2023 en le priant, en cas de payement de l’avance de frais en temps utile d’en produire la preuve, vu le payement de l’avance de frais effectué par le recourant le 3 janvier 2023 en guise de détermination, vu les pièces du dossier; attendu que selon l’art.”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 45/22 - 137/2022 ZD22.007094 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 28 avril 2022 __________________ Composition : Mme Berberat, juge unique Greffière : Mme Tagliani ***** Cause pendante entre : U.________, à [...], recourante, représentée par l’Association suisse des assurés (ASSUAS), à Carouge (Genève), et Office de l'assurance-invaliditÉ pour le canton de Vaud, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI ; art. 47 LPA-VD E n f a i t e t e n d r o i t : Vu la décision du 20 janvier 2022 par laquelle l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud a refusé d’entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations déposée le 14 octobre 2021 par U.________ (ci-après : l’assurée ou la recourante), vu le recours interjeté par l’assurée représentée par l’Association suisse des assurés (ASSUAS) en date du 21 février 2022 (date du timbre postal), accompagné d’un onglet de pièces sous bordereau, vu l’avis de la juge instructrice du 24 février 2022 impartissant à la recourante un délai au 24 mars 2022 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., l’avertissant qu’à défaut du versement dans le délai imparti, il ne serait pas entré en matière sur son recours et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête ou l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu le courrier de la recourante par son conseil, du 24 mars 2022, qui indiquait qu’elle n’était pas en mesure de payer les 600 fr.”
“________, agissant par l’intermédiaire de Procap, vu la réponse du 13 août 2020 de l’OAI, vu l’ordonnance de la Juge instructrice transmise par pli recommandé le 5 mai 2020, impartissant au recourant un délai au 30 juin 2020 pour effectuer une avance de frais de 400 fr., l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours et l’informant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et l’assistance judiciaire accordée à certaines conditions, vu l’absence de réponse du recourant, vu la demande d’assistance judiciaire déposée le 3 juillet 2020 par l’intéressé, vu la décision du 17 août 2020, par laquelle la Juge instructrice a refusé au recourant le bénéfice de l’assistance judiciaire dans la présente affaire, lui fixant un nouveau délai au 28 septembre 2020 afin de payer l’avance de frais sous peine d’irrecevabilité, vu l’absence de réaction du recourant, vu les pièces au dossier ; attendu qu’en dérogation à l’art. 61 let. a LPGA (loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1), l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), la partie recourante est en principe tenue, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, l’autorité pouvant y renoncer si des circonstances particulières l’exigent, que selon l’alinéa 3 de cette disposition, l’autorité impartit un délai à la partie recourante pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste Suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
“4), dass der Beschwerdeführer innert Frist kein Zustelldomizil bezeichnet hat, dass der Beschwerdeführer daher mit prozessleitender Verfügung vom 19. August 2024 auf diplomatischem Weg aufgefordert wurde, innert 30 Tagen ab Erhalt dieser Verfügung ein Zustelldomizil in der Schweiz anzugeben, ansonsten künftige Anordnungen und Entscheide dem Beschwerdeführer durch Publikation im Bundesblatt eröffnet würden, welches wöchentlich in den drei Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch sowohl in gedruckter als auch in elektronischer Form erscheint, wobei die elektronische Version des Bundesblattes unter der Internet-Adresse http://www.admin.ch/d/ff/index.html einsehbar ist (BVGer-act. 5 und 6), dass diese Verfügung gemäss der von der Schweizerischen Botschaft in (...) eingereichten Empfangsbestätigung dem Beschwerdeführer am 24. September 2024 zugestellt worden ist (BVGer-act. 11), dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Verfahrenskostenvorschuss zu leisten haben (Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 10. Dezember 2024 aufgefordert wurde, einen Kostenvorschusses von Fr. 800.- innert 30 Tagen ab Veröffentlichung dieser Zwischenverfügung im Bundesblatt zu leisten, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 13), dass die Zwischenverfügung vom 10. Dezember 2024 durch Publikation im Bundesblatt vom 17. Dezember 2024 eröffnet wurde und die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses daher, unter Beachtung des Fristenstillstands vom 18. Dezember bis und mit 2. Januar (vgl. Art. 22a Abs. 1 lit. c VwVG) am 3. Februar 2025 abgelaufen ist (vgl. BVGer-act. 16), dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist nicht geleistet hat (vgl. BVGer-act. 17), dass er auch nicht um Fristverlängerung oder um Wiederherstellung der versäumten Frist ersucht hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art.”
“et l’avertissant qu’à défaut de paiement dans ce délai, il ne serait pas entré en matière sur le recours, en précisant que ce délai pouvait être prolongé sur requête et que l’assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, vu le courrier du recourant du 14 juillet 2021 (date du timbre postal) par lequel ce dernier indiquait qu’il ne disposait d’aucun revenu, qu’il ne parviendrait pas à s’acquitter de l’avance de frais et demandait s’il était possible d’obtenir un arrangement de paiement, vu l’avis de la juge instructrice du 15 juillet 2021, par lequel le recourant était enjoint de compléter une demande d’assistance judiciaire en retournant le formulaire idoine, annexé au courrier, ainsi que les pièces justificatives, dans un délai fixé au 16 août 2021, vu l’absence de réponse du recourant, vu le pli recommandé adressé au recourant le 26 août 2021 par la juge instructrice, lui impartissant un ultime délai à quinze jours dès réception pour déposer une demande d’assistance judiciaire ou procéder au versement de l’avance de frais requise, sous peine d’irrecevabilité de son recours, vu le retour du courrier susmentionné à la Cour de céans, au motif qu’il n’avait pas été réclamé durant le délai de garde postal, vu l’absence de réaction du recourant, vu les pièces au dossier ; attendu que l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20) prévoit que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, qu’aux termes de l’art. 47 al. 2 LPA-VD (loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36), le recourant est en principe tenu, en procédure de recours de droit administratif, de fournir une avance de frais, que selon l’alinéa 3 de cette même disposition, l’autorité impartit un délai à la partie pour fournir l’avance de frais et l’avertit qu’en cas de défaut de paiement dans le délai, elle n’entrera pas en matière sur le recours, que le délai pour le versement de l’avance de frais est observé si, avant son échéance, la somme due est versée à la Poste suisse ou débitée en Suisse d’un compte postal ou bancaire en faveur de l’autorité (art.”
Citation : LAI art. 69 n. 65 Si le recours est accueilli — en faveur de la recourante — le tribunal peut imposer à l'intimé / à la partie perdante un émolument de CHF 200 (application pratique du minimum en faveur de la partie ayant gain de cause).
“Les difficultés du recourant reconnues dans l’enquête du 22 août 2024 depuis son plus jeune âge étaient ainsi déjà évoquées dans le rapport précité, dont l’intimé a eu connaissance avec la demande de prestation du 15 mai 2018, de sorte qu’il convient d’admettre, au vu des pièces du dossier, qu’une allocation pour impotent était susceptible d’entrer en ligne de compte. Partant, les prestations sont dues, conformément à la jurisprudence précitée, pour les cinq dernières années à partir de la nouvelle demande de prestations du 18 mai 2024, soit depuis mai 2019. 6. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis et la décision litigieuse réformée en ce sens que l’allocation pour une impotence moyenne est due depuis le mois de mai 2019. 7. La cause sera renvoyée à l’OAI pour éventuelle instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 8. Le recourant, représenté par un avocat, a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision de l’intimé du 2 octobre 2024 dans le sens que l’allocation pour impotence est allouée au recourant depuis le mois de mai 2019. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour éventuelle instruction complémentaire et nouvelle décision dans le sens des considérants. 5. Alloue une indemnité de CHF 1'500.- au recourant, à charge de l’intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“En tout état de cause, la chambre de céans relève, à l'instar du SMR, que les limitations fonctionnelles retenues dans l'avis du SMR du 18 août 2023 prennent déjà en compte les limitations indiquées par le Dr F______ dans son dernier rapport, à savoir le fait de ne pas rester assise plus d'une heure et demie et de ne pas pouvoir marcher plus de 40 à 45 min sans douleurs (cf. rapport du 22 mai 2024 du Dr F______). Dans ces circonstances, il n'y a pas lieu de s’écarter des conclusions de l'intimé et remettre en cause l'appréciation selon laquelle la recourante disposait d'une capacité de travail totale dès le 1er mai 2023 dans toute activité, étant précisé que l'activité habituelle était adaptée à ses limitations fonctionnelles. C'est partant à juste titre que l'intimé a octroyé à la recourante une rente d'invalidité de 50% du 1er octobre 2022 au 31 juillet 2023 (cf. art. 88a al. 1 RAI). 6. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera rejeté. La recourante, qui succombe, n'a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario) et sera condamnée au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Sylvie CARDINAUX La présidente Eleanor McGREGOR Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Eu égard à tout ce qui précède, la chambre de céans considère qu’il n’est pas envisageable que le recourant puisse exploiter économiquement sa capacité de gain résiduelle de 50% sur le marché du travail et que les possibilités de trouver un emploi apparaissant irréalistes. 5.3.3 En l'absence d'une capacité de gain résiduelle économiquement exploitable, il y a lieu de conclure que le recourant présente une incapacité de gain totale qui ouvre le droit à une rente d'invalidité entière. L’intimé ne pouvait donc pas supprimer le droit à la rente entière accordée dès le 1er octobre 2018. 6. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera admis et la décision du 16 février 2024 annulée. Vu l'issue du recours, une indemnité de CHF 2'500.- sera accordée au recourant à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), à charge de l'intimé. Il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision du 16 février 2024. 4. Dit que le recourant a droit à une rente d’invalidité entière dès le 1er octobre 2018. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 2'500.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Toutefois, à cette date, cela ne faisait pas six mois que la demande de prestations avait été déposée. Compte tenu de ce délai (art. 29 LAI), le droit à la rente ne peut prendre naissance qu’à partir du 1er avril 2019, soit six mois après le dépôt de la demande, en octobre 2018. Dès lors que le degré d’invalidité du recourant oscille entre 70 et 100%, c’est une rente entière qui doit lui être accordée dès le 1er avril 2019 (cf. art. 28 al. 2 LAI). 8. Eu égard à ce qui précède, le recours est admis. La décision du 3 décembre 2020 est réformée et le recourant est mis au bénéfice d’une rente entière dès le 1er avril 2019. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Réforme la décision du 3 décembre 2020 en ce sens qu’est reconnu au recourant le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er avril 2019. 4. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 2'000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Toutefois, à cette date, cela ne faisait pas six mois que la demande de prestations avait été déposée. Compte tenu de ce délai (art. 29 LAI), le droit à la rente ne peut prendre naissance qu’à partir du 1er avril 2019, soit six mois après le dépôt de la demande, en octobre 2018. Dès lors que le degré d’invalidité du recourant oscille entre 70 et 100%, c’est une rente entière qui doit lui être accordée dès le 1er avril 2019 (cf. art. 28 al. 2 LAI). 8. Eu égard à ce qui précède, le recours est admis. La décision du 3 décembre 2020 est réformée et le recourant est mis au bénéfice d’une rente entière dès le 1er avril 2019. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Réforme la décision du 3 décembre 2020 en ce sens qu’est reconnu au recourant le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er avril 2019. 4. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 2'000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Par ailleurs, aucune aide n’est apportée à midi lorsque le recourant mange à l’école. Le fait qu’il ait encore besoin d’aide pour couper la viande ne suffit pas à retenir un besoin d’aide, selon la jurisprudence. 4.5 En conclusion, quatre besoins d’aide doivent être retenus, ce qui ouvre au recourant le droit à une allocation pour impotent de degré moyen, étant rappelé que l’intimé a déjà reconnu le besoin d’aide pour trois actes dans la décision querellée (faire sa toilette, aller aux toilettes, se déplacer et entretenir des contacts avec autrui). 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et il sera dit que le recourant continue à avoir droit à une allocation pour impotent pour mineur de degré moyen. Il ne sera pas alloué d’indemnité de procédure au recourant, qui n'est pas assisté d'un conseil et qui n’a pas fait valoir de frais engendrés par la procédure (art. 61 let. g LPGA). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 23 avril 2024. 4. Dit que le recourant continue à avoir droit à une allocation pour impotent de degré moyen. 5. Met un émolument de CHF 200.- à charge de l'intimé 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Dans l'hypothèse où le SMR ne partagerait pas les conclusions de l'oncologue traitant concernant l'incapacité totale de travail de la recourante, l'intimé devrait mettre en œuvre une expertise médicale afin de clarifier la situation, tant sous l'angle des suites du cancer que sous l'angle des limitations liées à l'atteinte au rachis, en vue de déterminer précisément les limitations fonctionnelles et la capacité de travail de la recourante ainsi qu'une éventuelle diminution de rendement. 4. Au vu de ce qui précède, le recours est partiellement admis et la décision du 9 avril 2024 est annulée en ce qu'elle concerne la rente d'invalidité dès le 1er janvier 2023. La cause est renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision sur le droit aux prestations dès cette date. La recourante obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 9 avril 2024 en tant qu'elle réduit la rente entière d'invalidité allouée à la recourante dès le 1er janvier 2023. 4. La confirme pour le surplus. 5. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision sur le droit aux prestations dès le 1er janvier 2023. 6. Condamne l'intimé à verser à la recourante une indemnité de CHF 2'000.- à titre de dépens. 7. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 8. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
“Tel est le cas en l’espèce, puisque l’OCAS a rendu deux nouvelles décisions le 13 septembre 2024, recalculant le montant des rentes pour la recourante et sa fille en tenant compte de BTE pour dix années et demi, comme le requérait la recourante, pour la période du 1er février 2022 au 31 janvier 2023 et dès le 1er septembre 2023, annulant ainsi les décisions litigieuses des 5 juin et 17 juin 2024, qui étaient adressées à la recourante (en original). Les recours interjetés contre ces décisions n’ont ainsi plus d’objet et la cause sera rayée du rôle en ce qui les concerne (A/2316/2024, A/2318/2014 et A/2320/2024). S’agissant du recours interjeté contre la décision adressée en original à la Ville de Genève (A/2321/2024), il est également sans objet, la recourante ayant admis suite à la réponse de l’intimé qu’elle n’était pas touchée par celle-ci. 4. La recourante obtenant gain de cause, elle a droit à des dépens qui seront fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA et 89H al. 1 LPA). Un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de l'intimé (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Déclare les recours recevables. 2. Ordonne la jonction des procédures A/2316/2024, A/2318/2014, A/2320/2024 et A/2321/2024 (sous la procédure A/2316/2024). 3. Dit que les recours sont sans objet. 4. Alloue à la recourante CHF 1'500.- à titre de dépens à la charge de l’intimé. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“1 RAI ne saurait être ouvert dans la mesure où il est établi que le recourant n'a pas besoin d'aide dans l'accomplissement de l'acte « se lever, s'asseoir et se coucher » de sorte qu'il n'est pas entièrement impotent. Au vu de l'issue du litige, la question du besoin d'aide pour l'acte « manger » peut demeurer indécise. 9.5 Enfin, par appréciation anticipée des preuves (ATF 130 II 425 consid. 2.1), la chambre de céans ne donnera pas suite à la demande d'expertise médicale telle que sollicitée par le recourant. 10. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis, la décision litigieuse annulée et il sera dit que le recourant continue à avoir droit à une API pour mineur de degré moyen. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision de l'intimé du 23 avril 2024. 4. Dit que le recourant continue à avoir droit à une allocation pour impotent de degré moyen. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 2'500.-, à titre d'indemnité de procédure, à charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
Citation : LAI art. 69 n. 64 Pratique fréquente : pour les procédures de l'AI moyennes/ordinaires, on applique souvent la borne supérieure de l'échelle (≈ Fr. 600–800 ; parfois jusqu'à Fr. 1 000). En cas d'effort moyen, on tend généralement vers Fr. 700–800 ; pour une issue particulièrement prometteuse ou une procédure complexe, des frais supérieurs sont également pratiqués.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.”
“Dans ces circonstances, la Cour de céans ne pouvait que constater que l’intimé avait gravement manqué à ses obligations dans le cadre de son instruction, en accordant une pleine valeur probante à un rapport d’expertise dont les carences ne pouvaient être que manifestes au regard de la complexité de la situation médicale du recourant, laquelle avait été mise en évidence par le Dr M.________ et les médecins traitants. L’expertise judiciaire a servi à pallier les manquements commis dans la phase d’instruction administrative. Il se justifie en conséquence de mettre la totalité des frais de l’expertise judiciaire, soit 10'666 fr. (10'050 fr. d’honoraires et 616 fr. pour l’examen psychologique du 3 janvier 2024), à la charge de l’intimé. 8. a) En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis et la décision rendue le 21 juin 2022 par l’intimé réformée en ce sens que le recourant a droit à une rente entière d'invalidité à compter du 1er mars 2017. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Après examen de la liste des opérations déposée le 8 avril 2024 par Me Marc Mathey-Doret, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter cette indemnité à 2'300 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. d) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Le montant des dépens arrêté ci-avant correspond au moins à ce qui aurait été alloué à titre d’indemnité pour le mandat d’office, compte tenu d’un tarif de 180 fr. de l’heure (art. 2 al. 1 let. a RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“Die Gerichtskosten sind auf Fr. 700.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“März 2021, IV-Akte 120, S. 1) und der D____ AG (vgl. Lohnkonto 2017, IV-Akte 12, S. 10) erzielte Einkommen basierende und an die Nominallohnentwicklung angepasste Valideneinkommen in Höhe von Fr. 79'967.00. Auch das auf der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2018, Tabelle TA1, Total Männer, Kompetenzniveau 1 basierende und auf 41.7 Wochenstunden aufgerechnete sowie an die Nominallohnentwicklung angepasste und unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % berechnete Invalideneinkommen ist unumstritten. 5.2. Beim Vergleich der beiden Einkommen schloss die Beschwerdegegnerin auf einen Invaliditätsgrad von 23 %. Dies ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch des Beschwerdeführers folglich zu Recht verneint. 6. 6.1. Im Lichte der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 6.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00 zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die ordentlichen Kosten gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates. 6.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer (Fr. 231.00) aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar in Höhe von Fr. 3'000.00 zuzüglich Mehrwertsteuer als angemessen erscheint. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen sie zu Lasten des Staates.”
Si l'affaire est renvoyée à l'administration pour un complément d'éclaircissements, la jurisprudenÎ considère que la partie ayant formé le recours a obtenu gain de cause en totalité. La partie qui a obtenu gain de cause a droit à une indemnité de partie (dépens). Les frais judiciaires sont fixés conformément à l'art. 69 al. 1bis LAI et sont, en pratique, imputés à l'administration perdante.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Wie im Rahmen des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61), gilt es auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrenskosten bereits als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht. Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2020 KV Nr. 23 S. 112 E. 11.1). Dementsprechend hat die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb der unentgeltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2’800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Das Gericht erkennt:”
“dazu insbesondere act. G 1-5) zu erfolgen haben. In welcher Form die neue Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erfolgen hat (z. B. durch ergänzende Rückfragen an die Gutachter der SMAB, eine Verlaufsbegutachtung, eine RAD-Beurteilung oder das Einholen anderweitiger ärztlicher Einschätzungen), wird die Beschwerdegegnerin bzw. der RAD nach erfolgten diagnostischen Abklärungen bzw. Aufdatierung der Aktenlage zu prüfen haben. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 1. November 2023 dahingehend gutzuheissen, dass die Sache zur weiteren Abklärung des medizinischen Sachverhalts im Hinblick auf einen allfälligen Rentenanspruch des Beschwerdeführers über den 31. März 2023 hinaus und zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Folglich hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Der Beschwerdeführer ist nicht anwaltlich, sondern durch einen Juristen der Gewerkschaft Syndicom vertreten, womit die Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) keine Anwendung findet. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG ist die Parteientschädigung ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf die Bedeutung der Streitsache sowie den notwendigen Aufwand für die Beschwerdeführung eine pauschale Parteientschädigung von Fr.”
Dans la jurisprudenÎ cantonale relative à l'art. 69 al. 1 LAI, les frais judiciaires pour les recours contre l'octroi ou le refus des prestations AI sont fréquemment fixés à un forfait réduit de CHF 400.—. Les tribunaux se réfèrent à une fourchette tarifaire (env. CHF 200–1'000) et déterminent le montant concret en fonction de la charge de la procédure.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Vorliegend erweist sich eine (reduzierte) Gebühr von Fr. 400.-- als angemessen. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der IV-Stelle eine Gebühr von Fr. 400.-- aufzuerlegen.”
“L’octroi, dès le 1er septembre 2015, d’une rente entière d’invalidité à un degré de 100% jusqu’au 31 mai 2016, puis d’une demi-rente d’invalidité à un degré de 50%, peut ainsi être confirmé, les dates retenues respectant les délais de carence prévus par la loi (art. 28 LAI, art. 29 al. 1 et 3 LAI et 88a al. 1 RAI). 8. a) Mal fondé, le recours doit par conséquent être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 83 LPGA), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice ; le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1'000 fr. (cf. art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, compte tenu de l’ampleur de la procédure, les frais de justice doivent être arrêtés à 400 fr. et être mis à la charge de du recourant, qui succombe (cf. art. 69 al. 1 LAI ; art. 49 al. 1 LPA-VD). c) Enfin, il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, le recourant n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA et 55 al. 1 LPA-VD). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 6 septembre 2019 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge de V.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. Le président : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Graf, pour le recourant, ‑ l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - l’Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.110), cas échéant d'un recours constitutionnel subsidiaire au sens des art.”
“3), diminution qui n’est pas atteinte en l’occurrence. Cependant, comme le relève l’intimé à l’occasion de sa réponse du 1er décembre 2020, une aide au placement au sens de l’art. 17 LAI reste accessible au recourant. 6. a) Mal fondé, le recours doit par conséquent être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 83 LPGA), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice ; le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1'000 fr. (cf. art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, compte tenu de l’ampleur de la procédure, les frais de justice doivent être arrêtés à 400 fr. et être mis à la charge de du recourant, qui succombe (cf. art. 69 al. 1 LAI ; art. 49 al. 1 LPA-VD). c) Enfin, il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, le recourant n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA et 55 al. 1 LPA-VD). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 10 septembre 2020 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge d’J.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ J.________, ‑ l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - l’Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.110), cas échéant d'un recours constitutionnel subsidiaire au sens des art.”
“Une fois l’instruction dûment complétée au plan médical, il incombera encore à l’intimé d’examiner spécifiquement si la recourante peut se voir imposer l’obligation de se réadapter par elle-même. 10. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être admis, et la décision attaquée annulée, la cause étant renvoyée à l’office intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice; le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1'000 fr. (cf. art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, compte tenu de l’ampleur de la procédure, les frais de justice doivent être arrêtés à 400 fr. et être mis à la charge de l’office intimé, qui succombe (cf. art. 69 al. 1 LAI ; art. 49 al. 1 LPA VD). c) La recourante qui obtient gain de cause avec l’assistance des services d’un mandataire professionnel pour la défense de ses intérêts, peut prétendre une indemnité de dépens à la charge de l'intimé (art. 61 let. g LPGA ; 55 al. 1 LPA-VD ; art. 10 et 11 TFJDA [tarif cantonal vaudois des frais judiciaires et des dépens en matière administrative du 28 avril 2015 ; RSV 173.36.5.1]). Compte tenu de l’ensemble des circonstances, il convient de les arrêter à 2’000 francs. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis, dans la mesure où il est recevable. II. La décision rendue par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud le 27 mai 2020 est annulée en ce qu’elle concerne le droit de la recourante à des prestations de l’assurance-invalidité pour la période courant dès le 1er juillet 2019, la cause étant renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. La décision entreprise est confirmée pour le surplus.”
“3 ; 130 II 425 consid. 2.1). En effet, cette mesure n’est pas susceptible de modifier l’appréciation de la Cour de céans s’agissant des atteintes à la santé de la recourante et de leur influence sur sa capacité de travail. 6. a) Par conséquent, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) En dérogation à l’art. 61 let. a LPGA (dans sa teneur en vigueur jusqu’au 31 décembre 2020, applicable conformément à l’art. 83 LPGA), la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice ; le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1'000 fr. (cf. art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, compte tenu de l’ampleur de la procédure, les frais de justice doivent être arrêtés à 400 fr. et être mis à la charge de la recourante, qui succombe (cf. art. 69 al. 1 LAI ; art. 49 al. 1 LPA-VD). c) Enfin, il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, la recourante n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA et 55 al. 1 LPA-VD). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 16 janvier 2020 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais de justice, fixés à 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge d’S.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Monnard-Séchaud, pour la recourante, ‑ l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - l’Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.110), cas échéant d'un recours constitutionnel subsidiaire au sens des art.”
Les procédures qui ne portent pas sur l'octroi ou le refus de prestations AI (c.-à-d. litiges non relatifs aux prestations: p. ex. questions de procédure, ordonnances d'expertise, radiation, demandes de remise, dommages-intérêts en lieu et plaÎ d'une prestation AI) restent gratuites; l'art. 69 al. 1bis LAI ne s'applique pas dans ces cas.
“En l’occurrence, ce n’est pas le cas, la recourante ne contestant pas la nécessité de l’expertise pour déterminer sa capacité de travail et sur un éventuel taux d'IPAI supplémentaire par rapport à celui de 20% retenu en 2015. Faute de décision entrée en force et vu la nécessité d’ordonner une nouvelle expertise, la recourante ne peut soutenir que les conclusions des premiers experts ne pouvaient pas faire l’objet d’un second examen, mais elle pourra faire valoir son appréciation des expertises pour déterminer laquelle est la plus probante, au cas où les conclusions des experts divergeraient. La question de savoir si une partie du cas aurait déjà fait l’objet d’une décision partielle en force sur la causalité est une question juridique que la recourante pourra, cas échéant, faire valoir contre la décision qui sera prise par l’intimée à l’issue de l’instruction complémentaire. 4. Infondé, le recours sera rejeté. La procédure ne portant pas sur l'octroi ou le refus de prestations, elle est gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit que la procédure est gratuite. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Julia BARRY La présidente Catherine TAPPONNIER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral de la santé publique par le greffe le”
“En l’occurrence, ce n’est pas le cas, la recourante ne contestant pas la nécessité de l’expertise pour déterminer sa capacité de travail et sur un éventuel taux d'IPAI supplémentaire par rapport à celui de 20% retenu en 2015. Faute de décision entrée en force et vu la nécessité d’ordonner une nouvelle expertise, la recourante ne peut soutenir que les conclusions des premiers experts ne pouvaient pas faire l’objet d’un second examen, mais elle pourra faire valoir son appréciation des expertises pour déterminer laquelle est la plus probante, au cas où les conclusions des experts divergeraient. La question de savoir si une partie du cas aurait déjà fait l’objet d’une décision partielle en force sur la causalité est une question juridique que la recourante pourra, cas échéant, faire valoir contre la décision qui sera prise par l’intimée à l’issue de l’instruction complémentaire. 4. Infondé, le recours sera rejeté. La procédure ne portant pas sur l'octroi ou le refus de prestations, elle est gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit que la procédure est gratuite. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Julia BARRY La présidente Catherine TAPPONNIER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral de la santé publique par le greffe le”
“Le Tribunal fédéral a encore expliqué que, contrairement à l’assurance-accidents, qui ne connaît que la méthode générale pour évaluer l’invalidité, l’assurance-invalidité applique d’autres méthodes de calcul et notamment les méthodes spécifiques ou mixtes. Par ailleurs, les motifs qui peuvent amener un assuré à travailler à temps partiel ne sont pas déterminants dès lors que la prévoyance professionnelle n'assure que la partie consacrée à l'activité lucrative (sur cette question, voir arrêts B 47/97 consid. 2 et 9C_821/2010 consid. 4.2 précités). 10.4 À l’aune de ce qui précède, il sied de constater que la recourante ne bénéficie pas d’un intérêt digne de protection à ce que l’OAI établisse son degré d’invalidité dans la sphère ménagère. Dès lors que l’assurée exerce une activité à temps partiel, l’institution de prévoyance n’est aucunement liée par le taux d’invalidité qui serait retenu par l’OAI dans la sphère ménagère. 11. Partant, la chambre de céans n’a d’autre choix que de rejeter le recours. 12. La contestation ne portant pas sur des prestations de l’assurance-invalidité, elle n’est pas soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit que la procédure est gratuite. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Véronique SERAIN Le président Philippe KNUPFER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Le Tribunal fédéral a encore expliqué que, contrairement à l’assurance-accidents, qui ne connaît que la méthode générale pour évaluer l’invalidité, l’assurance-invalidité applique d’autres méthodes de calcul et notamment les méthodes spécifiques ou mixtes. Par ailleurs, les motifs qui peuvent amener un assuré à travailler à temps partiel ne sont pas déterminants dès lors que la prévoyance professionnelle n'assure que la partie consacrée à l'activité lucrative (sur cette question, voir arrêts B 47/97 consid. 2 et 9C_821/2010 consid. 4.2 précités). 10.4 À l’aune de ce qui précède, il sied de constater que la recourante ne bénéficie pas d’un intérêt digne de protection à ce que l’OAI établisse son degré d’invalidité dans la sphère ménagère. Dès lors que l’assurée exerce une activité à temps partiel, l’institution de prévoyance n’est aucunement liée par le taux d’invalidité qui serait retenu par l’OAI dans la sphère ménagère. 11. Partant, la chambre de céans n’a d’autre choix que de rejeter le recours. 12. La contestation ne portant pas sur des prestations de l’assurance-invalidité, elle n’est pas soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Dit que la procédure est gratuite. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Véronique SERAIN Le président Philippe KNUPFER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“11), en vigueur depuis le 1er janvier 2022, si un mandat d’expertise est attribué de manière aléatoire, il n’y a pas lieu de rechercher un consensus. Or, comme on l'a vu supra, il convient de réaliser une expertise mono-disciplinaire seulement. Par conséquent, le recourant a droit à la désignation consensuelle de l'expert psychiatre (art. 7j al. 3 OPGA a contrario). 9. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l'intimé afin qu'il mette en œuvre une expertise psychiatrique exclusivement, dans le respect du choix consensuel de l'expert. 10. Le recourant, représenté, qui obtient partiellement gain de cause, a droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens, que la chambre de céans fixe en l'espèce à CHF 1’000.- (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). 11. La procédure ne portant pas sur l'octroi ou le refus de prestations, elle est gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision incidente du 28 septembre 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé, dans le sens des considérants. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 1'000.-, à titre de dépens, à charge de l'intimé. 6. Renonce à percevoir un émolument. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“11), en vigueur depuis le 1er janvier 2022, si un mandat d’expertise est attribué de manière aléatoire, il n’y a pas lieu de rechercher un consensus. Or, comme on l'a vu supra, il convient de réaliser une expertise mono-disciplinaire seulement. Par conséquent, le recourant a droit à la désignation consensuelle de l'expert psychiatre (art. 7j al. 3 OPGA a contrario). 9. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l'intimé afin qu'il mette en œuvre une expertise psychiatrique exclusivement, dans le respect du choix consensuel de l'expert. 10. Le recourant, représenté, qui obtient partiellement gain de cause, a droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens, que la chambre de céans fixe en l'espèce à CHF 1’000.- (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). 11. La procédure ne portant pas sur l'octroi ou le refus de prestations, elle est gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision incidente du 28 septembre 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé, dans le sens des considérants. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 1'000.-, à titre de dépens, à charge de l'intimé. 6. Renonce à percevoir un émolument. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Verfahren – in Abweichung von Art. 69 Abs. 1bis IVG – gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG kostenlos (vgl. auch BGE 122 V 221 E. 2).”
“Im vorliegenden Verfahren geht es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen, weshalb das Verfahren kostenlos ist (Art. 69 Abs. 1bis IVG e contrario).”
“Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gericht erkennt:”
“4 ATSV geregelten Ordnungsfrist, nämlich den Untergang des Rechtes, ein Erlassbegehren zu stellen, wenn die Frist unbenützt abgelaufen ist, mit einer nicht nachvollziehbaren Begründung vollständig beseitigt (Urteil des Bundesgerichtes 9C_795/2020 vom 10. März 2021, E. 5). Das bedeutet, dass das Verstreichenlassen der Frist des Art. 4 Abs. 4 ELV folgenlos bleibt. Der Beschwerdeführerin steht es also frei, zu einem völlig beliebigen Zeitpunkt in der Zukunft noch ein sich gegen die am 27. Januar 2022 verfügte Rückforderung richtendes Erlassbegehren zu stellen, das die Beschwerdegegnerin dann wird behandeln müssen. Die Abschreibung dieses Beschwerdeverfahrens hat für die Beschwerdeführerin also keine nachteiligen Konsequenzen, weil sie einfach ein neues Erlassbegehren wird stellen können, auf das die Beschwerdegegnerin wird eintreten müssen. Gerichtskosten sind nicht zu erheben, weil das Beschwerdeverfahren nach der ständigen Praxis des Versicherungsgerichtes keine Leistungen der Invalidenversicherung im Sinne des Art. 69 Abs. 1bis IVG betrifft. Gemäss dem Art. 17 Abs. 2 GerG kann das Versicherungsgericht für einfache Fälle einen Einzelrichterentscheid vorsehen. Als einfache Fälle gelten laut dem Art. 18 Abs. 2 OrgR (sGS 941.114) insbesondere Streitsachen, die aufgrund einer klaren Rechtslage oder einer feststehenden Gerichtspraxis beurteilt werden können. Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt, weil es um ein Verwaltungsverfahrensproblem gegangen ist, das gestützt auf eine ständige Praxis der Abteilung II des Versicherungsgerichtes hat gelöst werden können. Der Abschreibungsbeschluss erfolgt deshalb einzelrichterlich. Entscheid im Verfahren gemäss Art. 18 OrgR Das Beschwerdeverfahren IV 2021/98 wird abgeschrieben. Auf den Eventualantrag, die Sache sei zur Neuberechnung der Rückforderung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, wird nicht eingetreten. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”
“Entscheidend ist, dass die Beschwerdeführerin eine Berufsbeiständin hat, die explizit für die Vertretung der Beschwerdeführerin in versicherungsrechtlichen Angelegenheiten (vgl. E. 3.4.) eingesetzt worden ist. Unbeachtlich ist jedenfalls in diesem Verfahren auch das Argument, dass die Sozialhilfe es verpasst habe, rückwirkend AHV/IV-Beiträge für die Beschwerdeführerin zu bezahlen. Es erübrigt sich daher weiter auf diese in den Rechtsschriften angesprochenen Aspekte einzugehen. 3.6. Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Verbeiständung im Vorbescheidverfahren aufgrund der fehlenden Gebotenheit derselben zu Recht verneint. Ausführungen zu den Fragen der (fehlenden) Aussichtslosigkeit des Verfahrens und der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin sind folglich nicht angezeigt. 4. 4.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 4.2. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG müssen Verfahren vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht in der Regel kostenlos sein. Davon sieht Art. 69 Abs. 1bis IVG eine Ausnahme für Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor. Vorliegend geht es aber nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen (vgl. dazu BGE 125 V 32, 33 f. E. 1a und b sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_639/2011 vom 30. August 2012 E. 3.2, publiziert in SVR 2013 IV Nr. 2), weshalb das Verfahren kostenlos ist. 4.3. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Kostenerlas ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall beschränkt sich auf die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung im Vorbescheidverfahren hat.”
“Entscheidend ist, dass die Beschwerdeführerin eine Berufsbeiständin hat, die explizit für die Vertretung der Beschwerdeführerin in versicherungsrechtlichen Angelegenheiten (vgl. E. 3.4.) eingesetzt worden ist. Unbeachtlich ist jedenfalls in diesem Verfahren auch das Argument, dass die Sozialhilfe es verpasst habe, rückwirkend AHV/IV-Beiträge für die Beschwerdeführerin zu bezahlen. Es erübrigt sich daher weiter auf diese in den Rechtsschriften angesprochenen Aspekte einzugehen. 3.6. Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf unentgeltliche Verbeiständung im Vorbescheidverfahren aufgrund der fehlenden Gebotenheit derselben zu Recht verneint. Ausführungen zu den Fragen der (fehlenden) Aussichtslosigkeit des Verfahrens und der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin sind folglich nicht angezeigt. 4. 4.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 4.2. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG müssen Verfahren vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht in der Regel kostenlos sein. Davon sieht Art. 69 Abs. 1bis IVG eine Ausnahme für Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor. Vorliegend geht es aber nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen (vgl. dazu BGE 125 V 32, 33 f. E. 1a und b sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_639/2011 vom 30. August 2012 E. 3.2, publiziert in SVR 2013 IV Nr. 2), weshalb das Verfahren kostenlos ist. 4.3. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im Kostenerlas ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall beschränkt sich auf die Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung im Vorbescheidverfahren hat.”
“Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 69 Abs. 1bis IVG – kostenlos. Das Gericht erkennt:”
“Da die vorliegende Streitigkeit nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Invalidenversicherungsleistungen betrifft (vgl. BGE 129 V 362 E. 2), ist das Verfahren kostenlos (Art. 69 Abs. 1bis IVG).”
“Da es im vorliegenden Verfahren nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Beschwerdeverfahren in Abweichung von Art. 69 Abs. 1bis IVG kostenlos. Das Gericht erkennt:”
“Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung geht, ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 69 Abs. 1bis IVG – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos.”
“Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenlos (Art. 61 lit. fbis ATSG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erweist sich daher als obsolet.”
“November 2020 ergibt sich, dass eine rheumatologische Krankheit durch ein rheumatologisches Konsilium ausgeschlossen wurde (IV-act. 144-2 Mitte; zum Bericht der Klinik für Rheumatologie am KSSG vom 15. Oktober 2020, worin kein Hinweis auf das Vorliegen einer entzündlich-rheumatologischen Systemerkrankung gefunden worden war, siehe IV-act. 147-8 ff.). Folglich erscheint vertretbar, dass die Beschwerdegegnerin keine zusätzliche rheumatologische Begutachtung anordnete. Der Beschwerdeführer legt in der Beschwerde (act. G 1) nicht dar, weshalb trotz dieser Umstände die von ihm beantragte rheumatologische Teilbegutachtung erforderlich wäre. Sollte sich im Rahmen der weiteren Abklärungen ein Bedarf an einer rheumatologischen Begutachtung ergeben, kann eine solche nachgeholt werden. Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben. Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend «IV-Leistungen» handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG keine Anwendung. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entscheid im Verfahren gemäss Art. 18 OrgR Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”
“Das Verfahren ist bei einer - wie hier vorliegenden- Beschwerde gegen eine direkt anfechtbare prozess- und verfahrensleitende Verfügungen der IV-Stelle kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG; e contrario Art. 69 Abs. 1bis IVG). Das Gericht erkennt:”
“Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung von Art. 69 Abs. 1bis IVG - gemäss Art. 61 lit. a ATSG und Art. 61 lit. a ATSG und § 16 SVGG kostenlos.”
“Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Bei der vorliegend zu beurteilenden Frage handelt es sich indessen nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG, weshalb keine Verfahrenskosten zu erheben sind (vgl. dazu BGE 125 V 32, 33 f. E. 1a und b sowie Urteil des Bundesgerichts 9C_639/2011 vom 30. August 2012 E. 3.2). Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 25. Juni 2020 resp. die Verfügung vom 10. März 2020 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin angewiesen, der Beschwerdeführerin die Erziehungsgutschriften während der Dauer des Pflegeverhältnisses anzurechnen. Das Verfahren ist kostenlos. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Zehnder MLaw K. Zimmermann Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art.”
LAI art. 69 n. 60 En cas de succès partiel ou de procédures moins onéreuses, le montant est généralement fixé au bas de la fourchette ou réduit (p. ex. Fr. 300–400).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Beschwerdeführerin obsiegt in einem geringfügigen Teil, insofern als sie nunmehr – entgegen der angefochtenen Verfügung – nicht nur während eines Monats, sondern während vier Monaten Anspruch auf eine Dreiviertelsrente hat (vgl. E. 7.7.5 und”
“Die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer reduzierten Gebühr von Fr. 400.--, sind bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer reduzierten Gebühr von Fr. 400.--, sind bei diesem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), ermessensweise auf Fr. 300.-- anzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht beschliesst: Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. und erkennt sodann:”
LAI art. 69 n. 59 Les frais judiciaires sont fixés en fonction de l'effort de procédure dans une fourchette de Fr. 200–1'000. Dans la pratique, pour un effort de procédure moyen, une taxe judiciaire de Fr. 600 est fréquemment fixée.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten £ über Leistungen aus der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 bis CHF 1'000.00 festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF”
“En particulier, la production de l’enregistrement sonore de l’expertise, que la recourante a requise dans sa réplique – arguant que, lors des entretiens, les experts se seraient prononcés en faveur d’un placement en atelier protégé –, n’apparaissent pas de nature à apporter un éclairage différent des éléments retenus ci-dessus et peuvent dès lors être écartés par appréciation anticipée des preuves (ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). 9. La recourante requiert en outre que sa demande de prestations soit examinée sous l’angle d’une éventuelle rente extraordinaire de l’assurance-invalidité au sens de l’art. 39 al. 3 LAI. Cette requête doit être d’emblée écartée ne serait-ce qu’au motif que la recourante est arrivée en Suisse après l’âge de 20 ans et qu’elle ne remplit ainsi pas les conditions posées par les art. 9 al. 3 et 39 al. 3 LAI (cf. ATF 140 V 246 consid. 7.3.2). 10. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, la recourante n’obtenant pas gain de cause et n’étant pas représentée (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision du 15 avril 2024 de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de S.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. Le président : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ S.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“C’est donc à juste titre que l’intimé a refusé d’allouer une rente à la recourante, un taux d’invalidité de 20 % n’ouvrant pas de droit à une rente. 7. Le dossier est complet et permet à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction par la mise en œuvre d’une nouvelle expertise. Une telle mesure ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent, les faits pertinents ayant pu être constatés à satisfaction de droit (appréciation anticipée de la pertinence des preuves : ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). La requête de la recourante en ce sens doit ainsi être rejetée. 8. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestation de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de la recourante, qui succombe. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 19 août 2022 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de C.________. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Me Valentin Groslimond (pour C.________), ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind ermessensweise auf Fr. 600.-- festzulegen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.”
Citation : LAI art. 69 n. 58 Exemples pratiques de fixations concrètes : souvent Fr. 600 (avì des répartitions telles que 300/300, 400/200, 600/0), Fr. 800 (souvent 400/400) ou Fr. 900 (p. ex. 2/3 : 1/3).
“Le SMR a reconnu qu’il est nécessaire d’instruire l’aggravation de l’état de santé somatique du recourant, notamment s’agissant de l’aggravation des atteintes pulmonaires alléguées par son médecin traitant dans son rapport du 12 octobre 2024 et de compléter l’instruction quant à son état de santé psychique. Dans ce contexte, il fait sens de renvoyer la cause à l’OAI afin qu’il mette en œuvre une expertise médicale pluridisciplinaire du recourant, destinée à clarifier le tableau clinique global présenté par ce dernier depuis 2018. Une fois l’instruction complétée, il appartiendra à l’intimé de fixer le degré d’invalidité du recourant. 9. a) Le recours doit dès lors être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Aussi, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 2’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 25 avril 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision.”
“), consécutives au trouble du spectre autistique, ne sont pas remises en cause. Ces problématiques justifient assurément une guidance et un soutien réguliers de l’adulte, s’apparentant à un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie (cf. art. 38 RAI). Cela étant, la reconnaissance d’une impotence fondée sur un besoin d’accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie n’est prévue que pour les assurés adultes, bénéficiaires d’une rente (cf. art. 42 al. 3 LAI). Elle est en revanche exclue dans le cas d’assurés mineurs (cf. art. 42bis al. 5 LAI). 20. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être partiellement admis et la décision litigieuse réformée, en ce sens que le recourant a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible dès le 1er octobre 2023 (cf. art. 88bis al. 2 let. a RAI). b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Au vu des circonstances de la présente affaire, il convient de fixer les frais judiciaires à 600 fr., répartis pour moitié à charge de l’intimé et pour l’autre moitié à charge du recourant. c) En outre, obtenant partiellement gain de cause avec l’assistance d’un mandataire professionnel, le recourant peut prétendre à des dépens, fixés à 2’500 fr. et portés à la charge de l’intimé (art. 55 al. 1 LPA-VD et art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. La décision rendue le 31 août 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que B.B.________ a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible dès le 1er octobre 2023. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis par 300 fr. (trois cents francs) à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud et par 300 fr.”
“________ également pour le mois de novembre 2018, de sorte que la décision attaquée du 22 décembre 2023 doit être réformée en ce sens. Pour finir, la recourante ne peut pas prétendre à des intérêts moratoires sur les arriérés de rentes. L’art. 26 al. 2 LPGA prévoit en particulier que des intérêts moratoires sont dus pour toute créance d’assurances sociales au plus tôt douze mois à partir du moment où l’assuré fait valoir ce droit. Or la décision d’octroi d’arriérés de rentes pour enfants a été rendue en l’espèce deux mois après le dépôt de la demande de prestations. 5. a) Au vu de ce qui précède, le recours doit être très partiellement admis et la décision du 22 décembre 2023 réformée en ce sens que le droit à une rente complémentaire pour enfants est reconnu à la recourante pour ses deux filles à compter du 1er novembre 2018 au lieu du 1er décembre 2018. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., doivent être mis par 200 fr. à la charge de l’intimé et par 400 fr. à la charge de la recourante qui succombe en très grande partie. c) La recourante, qui obtient très partiellement gain de cause avec l'assistance d'un mandataire qualifié, a droit à des dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 200 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 22 décembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que A.T.________ a droit à une rente complémentaire pour enfant en faveur de sa fille C.”
“1 RAI, il n'y a pas lieu de tenir compte de l'augmentation du revenu valide relatif à la classe salariale de la recourante après la survenance de son invalidité, contrairement à ce que propose l'OAI. Après déduction de 20%, le revenu d'invalide s’élève désormais à CHF 35'069.30. Il découle de la comparaison des revenus que la perte de gain est de CHF 52'603.90, soit 60% de CHF 87'673.20. Le taux d'invalidité de la recourante est par conséquent de 60% à compter du 1er janvier 2024. Cette augmentation étant de plus de 5%, la quotité de la rente doit être arrêtée selon le nouveau système de rente linéaire. La recourante a ainsi droit à une rente de 60% à partir du 1er janvier 2024 (art. 28b al. 2 LAI). 6. Sort du recours et frais 6.1. Sur la base de ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision attaquée modifiée dans le sens que le droit à la rente de la recourante sera augmenté à 60% d'une rente entière dès le 1er janvier 2024. 6.2. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), seront mis à la charge de la recourante à hauteur de CHF 600.- et à la charge de l'OAI à hauteur de CHF 200.- (art. 131 al. 1 2e phrase du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 23 mai 1991, CPJA; RSF 150.1). Ils seront compensés avec l'avance de frais versée et le solde sera restitué à la recourante. 6.3. Pour le même motif, il sera alloué une indemnité de partie réduite dans la même proportion que les frais de procédure (art. 138 al. 2 CPJA). En l'espèce, Me Elio Lopes fait état de 11 heures et 35 minutes de travail. Cette durée est raisonnable et sera admise. Au tarif horaire de CHF 250.- (art. 8 al. 1 du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative, Tarif JA; RSF 150.12), elle donne droit à des honoraires de CHF 2'895.85. S'y ajoutent les débours par CHF 128.90 (art. 9 Tarif JA), ce qui porte l'indemnité à CHF 3'024.75. La TVA par 8.1% est due en sus de sorte que la pleine indemnité est de CHF 3'269.”
“c RAI), et qu’au vu des circonstances particulières du cas d’espèce, le droit à un quart de rente doit en réalité s’ouvrir antérieurement à cette date. L’OAI a en effet omis de tenir compte dans son appréciation de la troisième demande de prestations déposée par la recourante le 13 juillet 2020. Or, à cette date, cette dernière était en incapacité de travail durable de plus de 40 % depuis plus d’une année au vu des conclusions de l’expertise du R.________ (cf. art. 28 al. 1 et 2 LAI ; consid. 4 supra). Compte tenu du degré d’invalidité fixé à 48 %, le droit à un quart de rente doit s’ouvrir six mois après le dépôt de la demande de prestations, au sens de l’art. 29 al. 1 LAI, soit le 1er janvier 2021. 11. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision contestée réformée en ce sens que la recourante a droit à un quart de rente d’invalidité dès le 1er janvier 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre pour moitié à la charge de la recourante et pour moitié à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. La décision rendue le 18 avril 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que C.________ a le droit à un quart de rente d’invalidité dès le 1er janvier 2021. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés par 300 fr. (trois cents francs) à la charge de C.________ et par 300 fr. (trois cents francs) à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ C.________, ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Beschwerdeführerin obsiegt insoweit, als ihr in Abänderung der angefochtenen Verfügung von 1. September 2021 bis 30. Juni 2022 eine ganze Rente zugesprochen und die angefochtene Verfügung betreffend den Zeitraum ab 1. Juli 2022 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese den Sachverhalt ab April 2022 bis zum Gutachtenszeitpunkt abkläre und anschliessend den Rentenanspruch ab Juli 2022 bis maximal Ende Mai 2023 neu beurteile. In Bezug auf einen unbefristeten Rentenanspruch unterliegt sie hingegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem teilweisen Obsiegen der Beschwerdeführerin den Parteien hälftig, ausmachend je Fr. 400.--, zur Bezahlung auferlegt (vgl.”
“e) Le dossier est pour le surplus complet et permet à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a donc pas lieu de compléter l’instruction, comme le requiert le recourant, par son audition et par le témoignage de son amie. En effet, de telles mesures d’instruction ne seraient pas de nature à modifier les considérations qui précèdent, puisque les faits pertinents ont pu être constatés à satisfaction de droit (appréciation anticipée des preuves ; ATF 130 II 425 consid. 2.1 ; 122 II 464 consid. 4a ; TF 8C_90/2020 du 17 novembre 2020 consid. 4.3.2 ; TF 8C_826/2019 du 13 mai 2020 consid. 5.2). 6. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis. La décision rendue le 14 février 2023 par l’intimé est réformée en ce sens que le recourant a droit à une allocation pour impotent de degré moyen dès le 1er juin 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante et de la partie intimée par 300 fr. chacune. c) Vu le sort de ses conclusions, la partie recourante a droit à une indemnité de dépens réduite, à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Après examen de la liste des opérations déposée le 26 juin 2023 par Me V’Kovski, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 2’000 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de la partie intimée (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. La décision rendue le 14 février 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens qu’R.________ a droit à une allocation pour impotent de degré moyen dès le 1er juin 2021.”
“» vu le recours formé par l’OAI devant le Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant à son annulation et à la confirmation de la décision du 4 mars 2021 et, subsidiairement, à ce qu'il soit constaté que les conditions de la révision procédurale de la décision du 25 juin 2013 ne sont pas remplies et à ce que le dossier lui soit renvoyé pour mise en œuvre d’une expertise médicale pluridisciplinaire et nouvelle décision sur le droit aux prestations à la suite de la nouvelle demande de prestations du 1er juin 2018, vu l’arrêt du Tribunal fédéral du 6 décembre 2023 (TF 9C_64/2023), admettant partiellement le recours et réformant l’arrêt de la Cour des assurances sociales du 19 décembre 2022 précité en ce sens que la demande de révision procédurale de la décision du 25 juin 2013 est rejetée, la décision du 4 mars 2021 est annulée et la cause est renvoyée à l’OAI afin qu'il mette en place une expertise pluridisciplinaire puis se prononce sur la demande de prestations du 1er juin 2018, vu le renvoi, par le Tribunal fédéral, de la cause à la Cour des assurances sociales pour nouvelle décision sur les frais et dépens de la procédure cantonale, vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais et dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que, d’après l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant de ces derniers étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1'000 francs, que les frais sont mis à la charge de la partie qui succombe, ceux-ci étant réduits en conséquence si cette dernière n'est que partiellement déboutée (art. 49 al. 1 LPA-VD), que la partie qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal (art. 61 let. g LPGA) ; attendu que le Tribunal fédéral, dans son arrêt du 6 décembre 2023 précité, a partiellement admis le recours de l’OAI, la cause lui ayant été renvoyée pour instruction complémentaire et nouvelle décision, qu’il convient ainsi de répartir les frais de la procédure cantonale AI 105/21 – 381/2022, arrêtés à 600 fr.”
“5055), l’intimé n’était pas justifié à mettre un terme au droit à la rente au 30 novembre 2021, en se fondant sur la date à laquelle le recourant lui a définitivement fait part de son intention de ne pas se soumettre audit traitement. Au contraire, le droit à la rente doit être supprimé trois mois après la première mise en demeure, soit au 31 décembre 2021. Le délai de trois mois prévu à l’art. 88a RAI ne trouve à cet égard pas application, dans la mesure où, à l’issue de la période de trois mois arrêtée par le Dr R.________, il était déjà vraisemblablement attendu que le rétablissement de la capacité de travail de l’assuré se maintienne durant une assez longue période (cf. TF 8C_36/2019 du 30 avril 2019 consid. 5 ; TF 9C_1022/2012 du 16 mai 2013 consid. 2.1). 7. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision rendue le 8 février 2022 par l’intimé réformée en ce sens que le recourant a droit à une rente entière d’invalidité limitée dans le temps, pour la période du 1er février 2020 au 31 décembre 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Vu l’issue du litige, à savoir une admission très partielle du recours, il convient de les répartir à raison de deux tiers pour la partie recourante et d’un tiers pour l’intimé. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont dès lors mis à la charge de la partie recourante par 400 fr. et à la charge de l’intimé par 200 francs. c) La partie recourante obtient partiellement gain de cause et a droit à une indemnité de dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité réduite à 300 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. d) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Hichri peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office, qu’il convient de fixer à 1000 fr.”
“La cause est renvoyée au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, pour nouvelle décision sur les frais et les dépens de la procédure antérieure. 5. […] » ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l’arrêt du Tribunal fédéral du 12 septembre 2023 a donné entièrement gain de cause à la recourante en ce qui concerne le taux d’invalidité, que les considérations de l’arrêt de la Cour de la céans portant sur la valeur probante de l’expertise, le caractère complet de l’instruction, et la date d’ouverture du droit à la rente n’ont en revanche pas été remis en cause devant le Tribunal fédéral, qu’il convient par conséquent d’arrêter les frais de la procédure cantonale de recours à 600 fr. et de les répartir à raison de la moitié à la charge de chacune des parties, que dans la mesure où la recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice (cf. décision du 23 novembre 2021), sa part sera provisoirement assumée par l’Etat, que la recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire, que les modalités de ce remboursement seront fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (art.”
“La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante par 400 fr. et de la partie intimée par 200 francs.”
“________ a droit à une rente entière d’invalidité depuis le 1er février 2016, vu le renvoi ordonné par le Tribunal fédéral, afin que le Tribunal cantonal se prononce à nouveau sur les frais et les dépens de la procédure cantonale, vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l’arrêt du Tribunal fédéral du 26 juillet 2023 a donné entièrement gain de cause au recourant en ce qui concerne la quotité de la rente, que le volet de l’arrêt de la Cour de la céans portant sur le calcul de la rente et de son montant n’a en revanche pas été remis en cause devant le Tribunal fédéral, qu’il convient par conséquent d’arrêter les frais de la procédure cantonale de recours à 600 fr. et de les répartir à raison de la moitié à la charge de chacune des parties ; attendu que le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal cantonal des assurances, le montant étant déterminé sans égard à la valeur litigieuse d’après l’importance et la complexité du litige (art. 61 let. g LPGA), que, selon l’art. 10 TFJDA (tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.”
“________ et attestation de l’employeur du 9 mai 2018), puis de manière continue à partir du 9 mars 2018 (rapports du Dr S.________ et attestation de l’employeur). Il faut constater que la période du 10 février au 8 mars 2018 représente 27 jours consécutifs. Elle n’est donc pas suffisante pour interrompre de manière notable le délai d’une année de l’art. 28 al. 1 let. b LAI. Il en résulte que c’est le 30 janvier 2018 qu’a débuté ce délai d’une année, au cours de laquelle le recourant a présenté une incapacité de travail moyenne supérieure à 40 %. Le droit du recourant à une demi-rente d’invalidité prend ainsi naissance le 1er janvier 2019. 8. a) Le recours est par conséquent très partiellement admis. La décision litigieuse est réformée en ce sens que le droit du recourant à une demi-rente d’invalidité s’ouvre le 1er janvier 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre par 400 fr. à la charge de la partie recourante et par 200 fr. à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient partiellement gain de cause et a droit à une indemnité de dépens réduits à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 700 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est très partiellement admis. II. La décision rendue le 9 juillet 2021 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée en ce sens que N.________ a doit à une demi-rente d’invalidité dès le 1er janvier 2019. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs) sont mis par 200 fr. (deux cents francs) à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud et par 400 fr.”
“Il s'ensuit que, malgré la réforme de la décision en cause aboutissant à la suppression de la rente entière relative aux trois mois de mai, juin et juillet 2013, la recourante obtient notablement plus de prestations que ce que l'intimé lui avait accordé pour l'ensemble de la période litigieuse, de sorte qu'il ne saurait être question en l'occurrence d'une reformatio in peius de la décision contestée, prise dans sa globalité (voir Ueli Kieser, Kommentar zum Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 2e éd. 2020, ad art. 61 n. 167). La recourante succombe en revanche en ce qui concerne sa conclusion visant l'octroi d'une rente entière au-delà du 30 avril 2020; dans cette mesure, le recours doit être rejeté. L'intimé fera procéder au calcul du montant des rentes supplémentaires dues. 8.2 La procédure de recours en matière de contestations portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 61 let. fbis LPGA et 69 al. 1bis LAI). Compte tenu de l'issue de la procédure, ceux-ci doivent par conséquent être répartis entre les parties, à raison de 50% chacune (la recourante ayant obtenu dans l'ensemble neuf mois supplémentaires de rente). Les frais de la procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont ainsi mis par Fr. 400.- à la charge de la recourante et par Fr. 400.- à la charge de l'intimé (art. 69 al. 1bis LAI et 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). 8.3 La recourante a toutefois requis le bénéfice de l'assistance judiciaire limitée aux frais de justice. 8.3.1 Sur requête, l'autorité administrative ou de justice administrative dispense notamment du paiement des frais de procédure et de l'obligation éventuelle de fournir des avances ou des sûretés la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont la cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès (art. 61 let. f LPGA et art. 111 al. 1 et 2 LPJA; SVR 2011 IV n° 22 c. 2, 2011 UV n° 6 c. 6.1). 8.3.2 En l’occurrence, la condition financière est manifestement remplie, l'assurée bénéficiant des prestations de l'aide sociale (ATF 128 I 225 c. 2.5.1). De plus, les chances de succès du recours ne pouvaient être d'emblée niées (ATF 129 I 129 c. 2.3.1, 122 I 267 c. 2b et les références citées). La requête doit donc être admise, dans la mesure où elle n'est pas sans objet, et la recourante mise au bénéfice de l'assistance judiciaire limitée aux frais de procédure pour la moitié des frais judiciaires.”
“Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind auf Fr. 900.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie zu zwei Dritteln (Fr. 600.--) dem Beschwerdeführer und zu einem Drittel (Fr. 300.--) der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
Citation: LAI art. 69 N. 57 Si l'assistanÎ judiciaire est accordée, l'obligation de paiement peut être suspendue provisoirement ou les frais peuvent, dans l'intervalle, être mis à la charge de la caisse du tribunal ou de l'État; la fixation judiciaire des frais demeure toutefois généralement en vigueur.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Dezember 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Mit Verfügung vom 27. November 2024 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen, weshalb der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit ist (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Mit Verfügung vom 27. November 2024 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen, weshalb der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit ist (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege ist sie - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) - jedoch von der Zahlungspflicht zu befreien (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Oktober 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- zulasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind zufolge gewährter unentgeltlicher Prozessführung (Urk. 10) jedoch einstweilen auf die Gerichtkasse zu nehmen.”
“Dans le présent cas, on constate plus particulièrement que la requête formulée par la recourante – assistée d'une mandataire professionnelle – constitue une simple demande visant à son audition, soit un aspect exclusivement relatif à l'administration des preuves ; en ce sens, la requête de l’intéressée ne peut être assimilée à un souhait visant à ce que sa cause soit plaidée par l'intermédiaire de son conseil (a contrario, voir TF 9C_349/2022 du 22 novembre 2022 consid. 2.3). Ainsi, dès lors qu’une requête de preuve ne fonde pas l’obligation d’organiser des débats publics au sens de l’art. 6 CEDH, dite requête peut par conséquent être écartée par appréciation anticipée des preuves (ATF 144 II 427 précité, avec les références citées). 11. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés à la recourante qui succombe. Toutefois, dès lors qu’elle a obtenu, au titre de l’assistance judiciaire, l’exonération d’avances et des frais de justice, ces frais sont laissés provisoirement à la charge de l’Etat (art. 122 al. 1 let. b CPC [code fédéral de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) Me Lara Eggimann a été désignée en qualité d’avocate d’office à compter du 28 mai 2024 et peut donc prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office (art. 118 al. 1 let. c CPC, applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). aa) S’agissant du montant de l’indemnité due au conseil d’office, elle doit être fixée eu égard aux opérations nécessaires pour la conduite du procès, et en considération de l'importance de la cause, de ses difficultés, de l'ampleur du travail et du temps consacré par le conseil juridique commis d'office (art.”
“________ qui a mentionné en particulier une tristesse subjective fluctuante, une intolérance au stress, des difficultés de concentration subjectives, une fatigue subjective sans ralentissement psychomoteur, l’absence d’aboulie ainsi qu’un isolement social partiel dans son rapport d’expertise du 8 octobre 2021 et qui a tout de même conclu à une capacité de travail de 100% dans une activité adaptée. Le rapport du Dr Q.________, dans lequel ce médecin procède à une appréciation différente d’un même état de fait, ne permet ainsi pas d’admettre que le recourant a rendu plausible une aggravation de son état de santé sur le plan psychiatrique. d) En conclusion, les rapports produits par le recourant à l’appui de la demande de révision qu’il a déposée le 13 mars 2024 n’établissent pas de manière plausible une aggravation de son état de santé. C’est donc à juste titre que l’intimé a refusé d’entrer en matière sur cette demande. 7. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. Toutefois, celui-ci étant au bénéfice de l’assistance judiciaire, les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont provisoirement supportés par l’Etat. c) Dans la mesure où l’octroi de l’assistance judiciaire en faveur du recourant comprend la désignation d’un avocat, Me Perez peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office (art. 2 al. 1 RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Celui-ci a produit une liste d’opérations le 3 février 2025, faisant état de 8 heures et 40 minutes consacré au dossier du recourant, au tarif horaire de 180 fr. (art. 2 al. 1 let. a et 3 al. 1 RAJ). Ces opérations étant justifiées, il convient de fixer le montant de l’indemnité à 1'560 fr., montant auquel s’ajoutent la TVA par 126 fr. 35 (1'560 fr. x 8.1%) et le forfait de 5 % du défraiement hors taxe par 78 fr.”
“Il est ainsi loisible au recourant de solliciter l’intimé à cette fin en vue de faciliter sa recherche d’un emploi adapté à son état de santé. Il n’y a donc pas lieu de renvoyer la cause à l’intimé pour examen des mesures de réadaptation professionnelle. e) On ajoutera qu’en dépit de son âge, le recourant dispose d’une capacité de travail entière et présente des limitations fonctionnelles – somme toute modestes – compatibles avec nombre d’activités légères sur le marché de l’emploi. On ne saurait donc retenir qu’un potentiel employeur devrait faire des concessions irréalistes en cas d’engagement du recourant. On peut ainsi écarter l’application au cas d’espèce de la jurisprudence fédérale citée sous consid. 12b supra. 14. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 5 janvier 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisqu’il a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 23 mars 2023. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, le recourant ne saurait prétendre des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). d) Le recourant bénéficie, au titre de l'assistance judiciaire, de la commission d'office d'un avocat en la personne de Me Bloch, à compter du 27 février 2023 jusqu'au terme de la présente procédure (art. 118 al. 1, let. c, CPC [code fédéral de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). Me Bloch a expressément indiqué renoncer à toute indemnité par courrier du 5 septembre 2024, ce dont il y a lieu de prendre acte. e) Le recourant est rendu attentif au fait qu'il demeure tenu de rembourser les frais judiciaires, dès qu'il sera en mesure de le faire en vertu de l’art.”
“a) Dans la mesure où la recourante présente une incapacité de travail de 75 % sur la part active de 50 % – cela singulièrement dans son activité habituelle – et une incapacité de 13,2 % sur la part ménagère, laquelle se monte également à 50 %, le degré d’invalidité global résultant des deux domaines est le suivant : Activité partielle Part Empêchement Degré d’invalidité active 50 % 25 % 12,5 % ménagère 50 % 13,2 % 6,6 % Taux d’invalidité global : 19,1 % Le taux d’invalidité global de la recourante de 19,1 % – arrondi à 19 % – est inférieur au seuil de 40 %, fixé à l’art. 28 al. 1 LAI, ouvrant le droit à une rente de l’assurance-invalidité (cf. supra consid. 3b/aa). C’est dès lors à juste titre que l’intimé a refusé à l’assurée le versement de cette prestation. 8. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision rendue le 21 mars 2023 par l'intimé confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) La partie recourante a été mise au bénéfice de l’assistance judiciaire par décisions des 5 mai et 10 août 2023 de la Juge instructrice, avec effet respectivement au 2 mai et 10 juillet 2023. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Pierre-Yves Brandt peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office, qu’il convient de fixer à 1'300 fr., débours et TVA compris (art. 2, 3 al. 2 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). La partie recourante est rendue attentive au fait qu’elle devra rembourser les frais et l’indemnité provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’elle sera en mesure de le faire (art.”
“Dans la mesure où le préjudice déterminé par l’intimé à compter d’août 2021 n’apparaît pas critiquable, on peut confirmer le taux d’invalidité de 10 % mis en évidence le 1er février 2023. Faute d’atteindre le seuil de 40 % prévu par l’art. 28 al. 2 LAI, le recourant ne peut donc pas prétendre à une rente de l’assurance-invalidité au-delà du 30 novembre 2021, soit trois mois après la survenance de l’amélioration de son état de santé psychique objectivée au sein du Centre N.________ (cf. art. 88a al. 1 RAI). d) On ajoutera que même s’il convenait de retenir le degré d’invalidité fixé par la CNA dans sa décision du 2 mars 2023, cela n’aurait aucune incidence sur le droit aux prestations de l’assurance-invalidité du recourant au-delà du 30 novembre 2021. 10. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 27 septembre 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisqu’il a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 28 novembre 2023. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, le recourant ne saurait prétendre à des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). d) Le recourant bénéficie, au titre de l'assistance judiciaire, de la commission d'office d'un avocat en la personne de Me Jean-Michel Duc, à compter du 1er novembre 2023 jusqu'au terme de la présente procédure (art. 118 al. 1, let. c, CPC [code fédéral de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). aa) Conformément à l’art. 2 al. 1 RAJ (règlement vaudois sur l’assistance judiciaire en matière civile du 7 décembre 2010 ; BLV 211.02.3), le conseil juridique commis d’office a droit au remboursement de ses débours et à un défraiement équitable, qui est fixé en considération de l’importance de la cause, de ses difficultés, de l’ampleur du travail et du temps consacré par le conseil juridique commis d’office, le juge appréciant l’étendue des opérations nécessaires pour la conduite du procès.”
“L’instruction ayant été menée de manière complète par l’OAI qui a pris le soin de se renseigner auprès des autres assureurs sociaux, de l’ensemble des médecins, sur l’ensemble des atteintes à la santé du recourant pouvant induire des limitations fonctionnelles, il est possible de statuer en l’état du dossier par appréciation (anticipée) des preuves (ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1 ; 130 II 425 consid. 2.1). Au demeurant, on rappelle que le recourant n’a critiqué aucun diagnostic, n’a critiqué qu’abstraitement les limitations fonctionnelles retenues, en sorte qu’on ne perçoit pas quel aspect nécessiterait d’être davantage instruit. Enfin, aucune pièce produite ne permet de douter des conclusions du SMR suivies par l’OAI, en sorte qu’un examen supplémentaire ne serait pas de nature à influencer le sort de la cause. 9. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision rendue le 8 septembre 2022 par l'OAI confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les imputer au recourant, qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque l'intéressé a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 18 novembre 2022. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Me Munoz peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office, qu'il y a lieu de fixer en équité, au montant forfaitaire de 2'000 fr. (art. 2, 3 al. 2 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]) débours et TVA compris. Le recourant est rendu attentif au fait qu’il devra rembourser les frais et l’indemnité provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art.”
“Da diese Ausbildung gemäss eigenen Angaben in der Schweiz nicht anerkannt wurde, arbeitete sie hier zuletzt als Reinigungsangestellte (und somit im Hilfsarbeiterlohnsegment), wobei sie dieser Tätigkeit schon seit geraumer Zeit nicht mehr nachging. Dementsprechend dient sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen der statistische Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung als Ausgangswert (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. August 2022, 8C_213/2022, E. 4.6). Bei der gutachterlich attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit ergäbe sich selbst bei Vornahme des Höchstabzugs vom Invalideneinkommen von 25%, wobei dieser bei den vorliegenden Umständen ohnehin nicht gerechtfertigt wäre und auch nicht von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird, ein Invaliditätsgrad unter 40%. Damit ist die Abweisung des Rentengesuchs der Beschwerdegegnerin mit Blick auf die vorherigen Erwägungen nicht zu beanstanden. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Gerichtskosten von Fr. 600.-- erscheinen in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von der Bezahlung befreit. Sollten es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird die Beschwerdeführerin zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Gerichtskosten von Fr. 600.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie wird zufolge unentgeltlicher Rechtspflege von der Bezahlung befreit.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Infolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 GSVGer). Das Gericht beschliesst: Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt, und erkennt:”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 192/24 - 293/2024 ZD24.028951 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 3 septembre 2024 __________________ Composition : M. WIEDLER, juge unique Greffière : Mme Chaboudez ***** Cause pendante entre : S.________, à [...], recourant, et OFFICE DE L'ASSURANCE-INVALIDITÉ POUR LE CANTON DE VAUD, à Vevey, intimé. _______________ Art. 47 LPA-VD ; art. 69 al. 1bis LAI E n f a i t e t e n d r o i t : Vu le recours interjeté le 22 juin 2024 (date du timbre postal) par S.________ (ci-après : l’assuré ou le recourant) contre une décision de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’OAI ou l’intimé) du 28 mai 2024 auprès de la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal, vu l’ordonnance du juge instructeur du 2 juillet 2024 impartissant à l’assuré un délai de dix jours dès réception pour produire la décision contre laquelle il recourait ainsi que l’enveloppe qui la contenait, sous peine d’irrecevabilité du recours, vu l’avis de la Cour des assurances sociales du 2 juillet 2024 impartissant à l’assuré un délai au 22 août 2024 pour effectuer une avance de frais de 600 fr., faute de quoi il ne serait pas entré en matière sur le recours, et l’informant que le délai d’avance de frais pouvait être prolongé sur requête et que l’assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, vu l’envoi par l’assuré de la décision de l’OAI du 28 mai 2024 à la Cour des assurances sociales, qui l’a réceptionnée le 12 juillet 2024, vu le courriel envoyé par l’assuré au Tribunal le 30 août 2024, dans lequel il indique qu’il n’est pas en mesure de payer l’avance de frais de 600 fr.”
“15 %, insuffisant pour ouvrir le droit à la rente, respectivement à des mesures d’ordre professionnel. 8. Le dossier est complet et permet à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de donner suite aux mesures d’instruction requises par la recourante, à savoir la mise en œuvre d’une expertise. Le juge peut en effet mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (ATF 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées). 9. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu l'issue du litige. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, vu la décision du 19 juillet 2023 octroyant à la recourante l’assistance judiciaire (art. 118 al. 1, let. b, CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). c) Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens à la recourante, qui n'obtient pas gain de cause (art 61 let. g LPGA). d) La recourante bénéficie, au titre de l'assistance judiciaire, de la commission d'un conseil d'office en la personne de Me Monica Mitrea. Vérifiée d'office, la liste des opérations déposée par l'avocate le 5 avril 2024, qui fait état de 29 heures et 48 minutes consacrées à la présente procédure, ne peut être entièrement suivie. L’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour de céans dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige.”
“d) Quant à la syncope qu’aurait subie la recourante le 29 mars 2024, au demeurant non documentée, elle est intervenue plus d’une année après la décision entreprise, si bien que l’on ne saurait en tenir compte dans la présente procédure. e) En définitive, les éléments dont se prévaut la recourante ne sont pas propres à remettre en cause les conclusions de l’expertise de la Clinique H.________ et de ses compléments. L’intimé était dès lors fondé à retenir une capacité de travail dans l’activité habituelle de 60%, respectivement une capacité de travail entière dans une activité adaptée aux limitations fonctionnelles retenues. f) Pour le surplus, la recourante n’élève aucun grief à l’encontre du calcul du degré d’invalidité. Vérifié d’office, celui-ci peut être confirmé. 8. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) La recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Carré peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations datée du 6 juin 2024, il y a lieu de réduire le nombre d’heures comptabilisées, l’activité déployée dépassant ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité, relatives en l’espèce, du litige. Par ailleurs, le recours a consisté essentiellement en un « copier-coller » des observations au projet de décision, si bien que les 16 heures comptabilisées pour la période du 24 avril au 31 décembre 2023 seront réduites à 8 heures.”
“Das Urteil äussert sich jedoch nicht zur Frage, ab wann die Rente sistiert werden darf und ob die Sistierung rückwirkend erfolgen kann. Eine rückwirkende Sistierung ist nach dem vorstehend gesagten (vgl. E. 2 hiervor) nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, dass die Sistierung per 18. Januar 2024 aufzuheben sei, weil die Möglichkeit bestehe, im vorzeitigen Vollzug eine Arbeitstätigkeit auszuüben. Gemäss der Auskunft der Leitung des Straf- und Massnahmevollzugs vom 5. April 2024 befindet sich der Beschwerdeführer jedoch in einem geschlossenen Vollzug und kann keiner Erwerbstätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt nachkommen. (vgl. E-Mail vom 5. April 2024). Der Beschwerdeführer bestreitet diese Auskunft auch nicht. Somit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer keine Möglichkeit zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit hat und die rückwirkende Sistierung der Invalidenrente demnach zulässig war. Die Beschwerde ist bei diesem Ergebnis abzuweisen. 4.1 Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb ihm die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der mit Verfügung vom 12. April 2024 bewilligten unentgeltlichen Prozessführung gehen die Verfahrenskosten vorläufig zulasten der Gerichtskasse. 4.2 Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Zufolge der mit Verfügung vom 12. April 2024 bewilligten unentgeltlichen Verbeiständung ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers indes ein Honorar aus der Gerichtskasse auszurichten. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte (TO) vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Mit Verfügung vom 15.”
“Le dossier est complet et permet à la Cour des assurances sociales de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction, comme le requiert la recourante, par la mise en œuvre d’une expertise psychiatrique. Le juge peut en effet mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (ATF 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées). Une telle manière de procéder ne viole pas le droit d’être entendu selon l’art. 29 al. 2 Cst. (ATF 124 V 90 consid. 4b ; 122 V 157 consid. 1d et l’arrêt cité ; TF 9C_272/2011 du 6 décembre 2011 consid. 3.1). 8. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). c) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Flore Primault peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office. Me Primault a produit une liste des opérations le 18 janvier 2024 faisant état de 34 heures 15 consacrées à la présente procédure, dont 15 minutes effectuées par un avocat-stagiaire. S’il convient d’en tenir compte pour fixer l’indemnité, cette liste ne peut toutefois être intégralement suivie. L’activité déployée dépasse en effet ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige. Ainsi, plusieurs opérations concernent la fixation et la prolongation de délais, des lettres de transmission, ainsi que des mémos adressés à la cliente.”
“Or le recourant ne remet pas sérieusement en question l’adéquation de son activité habituelle, sédentaire et légère, avec son état de santé, dont les experts ont retenu l’exigibilité au taux de 100 % avec une baisse de rendement de 20 %. Il ne s’agit donc pas de déterminer s’il a des chances de retrouver un emploi adapté à son handicap, puisqu’il bénéficie d’une capacité de travail entière adaptée dans son activité habituelle. Dès lors, il n’y a pas lieu d’examiner son cas à l’aune de la jurisprudence relative aux assurés proches de l’âge de la retraite. 8. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) Compte tenu de la situation financière précaire du recourant (cf. attestation du 24 mai 2022 du Service social de [...]), il convient de donner une suite favorable à sa conclusion tendant à l’octroi de l’assistance judiciaire, laquelle porte exclusivement sur l’exonération des frais judiciaires. c) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque le recourant bénéficie de l’assistance judiciaire. d) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). e) Le recourant est toutefois rendu attentif au fait qu’il devra rembourser les frais judiciaires provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“Or le recourant ne remet pas sérieusement en question l’adéquation de son activité habituelle, sédentaire et légère, avec son état de santé, dont les experts ont retenu l’exigibilité au taux de 100 % avec une baisse de rendement de 20 %. Il ne s’agit donc pas de déterminer s’il a des chances de retrouver un emploi adapté à son handicap, puisqu’il bénéficie d’une capacité de travail entière adaptée dans son activité habituelle. Dès lors, il n’y a pas lieu d’examiner son cas à l’aune de la jurisprudence relative aux assurés proches de l’âge de la retraite. 8. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) Compte tenu de la situation financière précaire du recourant (cf. attestation du 24 mai 2022 du Service social de [...]), il convient de donner une suite favorable à sa conclusion tendant à l’octroi de l’assistance judiciaire, laquelle porte exclusivement sur l’exonération des frais judiciaires. c) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque le recourant bénéficie de l’assistance judiciaire. d) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). e) Le recourant est toutefois rendu attentif au fait qu’il devra rembourser les frais judiciaires provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“Pour le surplus, le calcul du taux d’invalidité n’est pas contesté et peut être confirmé, l’intimé ayant fixé le revenu sans invalidité sur la base du précédent revenu de concierge et le revenu avec invalidité sur la base de l’ESS et compte tenu d’un abattement de 5 %. Ainsi, au vu du degré d'invalidité de 11 %, c'est à juste titre que l'intimé a refusé l'octroi de toute rente, le seuil de 40 % ouvrant le droit à cette prestation n'étant pas atteint. 9. Les pièces au dossier permettent à la Cour de céans de statuer, sans qu’il apparaisse nécessaire de mettre en œuvre une expertise médicale. Une telle mesure ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent, les faits pertinents ayant pu être constatés à satisfaction de droit. La requête de l’assuré en ce sens doit ainsi être rejetée par appréciation anticipée des preuves (ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1 ; 130 II 425 consid. 2.1). 10. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision contestée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, vu la décision du 12 juillet 2023 lui octroyant l’assistance judiciaire, le recourant étant rendu attentif au fait qu’il est tenu d’en rembourser le montant dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 118 al. 1 let. b et 123 al. 1 CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 25 mai 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont provisoirement laissés à la charge de l’Etat. IV. Il n’est pas alloué de dépens. V. Le bénéficiaire de l’assistance judiciaire est, dans la mesure de l’art.”
“09 (au taux de 90 % compte de la diminution de rendement de 10 %), comme le requiert la recourante, puisqu’il en résulterait un degré d’invalidité de 33 % ([62'316,03 – 41'831,13] / 62'316,03 x 100), qui n’atteint pas le seuil de 40 % ouvrant le droit à une rente d’invalidité. 9. Le dossier est complet sur le plan médical et permet à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction par la mise en œuvre d’une expertise médicale, comme le requiert la recourante. En effet, une telle mesure d’instruction ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent puisque les faits pertinents ont pu être constatés à satisfaction de droit (appréciation anticipée des preuves ; ATF 130 II 425 c. 2.1 ; 122 II 464 consid. 4a). 10. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés à la partie recourante qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque la prénommée a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) Me Marine Girardin, conseil d’office de la recourante, peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat. Les listes des opérations produites par elle, qui totalisent plus de 25 heures, ne peuvent toutefois pas être intégralement suivies. En effet, l’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige. Ce dépassement s’explique par la répétition de certains actes en raison du traitement de l’affaire par différentes personnes de l’étude. En effet, quand bien même le mandat d’assistance judiciaire ait été donné à Me Girardin, il ressort de ses listes des opérations qu’il a été traité également par trois avocats stagiaires et un autre avocat de la même Etude, ce qui rend la durée des opérations plus longue puisque chacun a dû prendre connaissance du dossier.”
“comprise. Elle est mise à la charge de l'État de Fribourg. 8. Frais La recourante qui succombe doit payer les frais de procédure, arrêtés en l'espèce à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI). Ils ne lui sont toutefois pas réclamés en raison de l'assistance judiciaire octroyée ce jour, sous réserve d'un retour ultérieur à meilleure fortune au sens de l'art. 145b al. 3 CPJA. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours (608 2023 115) est rejeté. Partant, la décision de l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Fribourg du 15 juin 2023 est confirmée. II. La requête d'assistance judiciaire (608 2023 124) est admise. Partant, Me Alain Ribordy est désigné en qualité de défenseur d'office de A.________ dès le 7 septembre”
“Après avoir obtenu une prolongation de délai, le recourant, par acte du 19 octobre 2023, a expressément déclaré maintenir son pourvoi. Pour le reste, on doit admettre qu’en présence d’une problématique relevant de la stricte application des dispositions légales en matière de conditions d’assurance – sans aucune marge d’appréciation à ce niveau – et compte tenu des montants visés par la réforme en question (12'783 fr.), l’intérêt subjectif du recourant à la protection de ses intérêts juridiques ne l’emporte pas, in casu, sur les principes de la légalité et de l’égalité de traitement au point qu’il faille renoncer à réformer la décision du 24 mars 2022 à son détriment. 9. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision rendue le 24 mars 2022 réformée, en ce sens que le recourant a droit à une rente entière d’invalidité à compter du 1er décembre 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés à la partie recourante qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque X.________ a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 31 mai 2022. Il n’y a en outre pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). c) Me Olivier Carré a été désigné en qualité d’avocat d’office à compter du 12 mai 2022 et peut donc prétendre à une équitable indemnité pour son mandat (art. 118 al. 1 let. c CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). Par courrier du 10 novembre 2022 complété le 19 octobre 2023, Me Carré a produit le relevé des opérations effectuées dans la présente cause entre le 12 mai 2022 et le 19 octobre 2023, faisant état de 20 heures et 51 minutes. S’il convient d’en tenir compte dans une certaine mesure pour fixer l’indemnité, cette liste ne peut toutefois être intégralement suivie.”
“S’agissant du revenu sans invalidité, l’OAI s’est également fondé sur l’ESS 2012 indexé à 2014 au lieu du dernier salaire communiqué par l’employeur dans le questionnaire complété le 17 juillet 2013, alors qu’il convient en général d’évaluer le revenu sans invalidité de la manière la plus concrète possible, soit sur les renseignements communiqués par l’employeur ou, à défaut, sur l’évolution des salaires nominaux (par ex. : TF 9C_192/2014 du 23 septembre 2014 consid. 4.2). Même en prenant en compte un montant mensuel de 4'300 fr. (correspondant au revenu pour une femme dans la production et les services, TA1_skill_level 2014, niveau de compétence 1) pour arrêter le revenu avec invalidité et le salaire horaire communiqué par l’employeur pour le revenu sans invalidité (20 fr. 30 de l’heure ramené à un emploi à plein temps, soit 3'491 fr. 60 par mois), le degré d’invalidité obtenu ne donnerait pas droit à une rente et serait même moins favorable à la recourante que celui calculé par l’OAI. En définitive, au vu du degré d’invalidité de 10 % retenu par l’OAI, le droit à une rente de l’assurance-invalidité ne lui est pas ouvert. 7. a) Partant, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés à la recourante qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisqu’elle a été mise au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 27 août 2018. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, la recourante ne saurait prétendre à des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). d) La recourante est rendue attentive au fait qu'elle demeure tenue de rembourser les frais judiciaires, dès qu'elle sera en mesure de le faire en vertu de l’art. 123 al. 1 CPC (Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272). Il incombera à la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]) de fixer les modalités de ce remboursement. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“S’agissant du revenu sans invalidité, l’OAI s’est également fondé sur l’ESS 2012 indexé à 2014 au lieu du dernier salaire communiqué par l’employeur dans le questionnaire complété le 17 juillet 2013, alors qu’il convient en général d’évaluer le revenu sans invalidité de la manière la plus concrète possible, soit sur les renseignements communiqués par l’employeur ou, à défaut, sur l’évolution des salaires nominaux (par ex. : TF 9C_192/2014 du 23 septembre 2014 consid. 4.2). Même en prenant en compte un montant mensuel de 4'300 fr. (correspondant au revenu pour une femme dans la production et les services, TA1_skill_level 2014, niveau de compétence 1) pour arrêter le revenu avec invalidité et le salaire horaire communiqué par l’employeur pour le revenu sans invalidité (20 fr. 30 de l’heure ramené à un emploi à plein temps, soit 3'491 fr. 60 par mois), le degré d’invalidité obtenu ne donnerait pas droit à une rente et serait même moins favorable à la recourante que celui calculé par l’OAI. En définitive, au vu du degré d’invalidité de 10 % retenu par l’OAI, le droit à une rente de l’assurance-invalidité ne lui est pas ouvert. 7. a) Partant, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés à la recourante qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisqu’elle a été mise au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 27 août 2018. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, la recourante ne saurait prétendre à des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). d) La recourante est rendue attentive au fait qu'elle demeure tenue de rembourser les frais judiciaires, dès qu'elle sera en mesure de le faire en vertu de l’art. 123 al. 1 CPC (Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272). Il incombera à la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]) de fixer les modalités de ce remboursement. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“Dans ces circonstances, quel que soit le statut de la recourante, assurée active à plein temps, à temps partiel, ou non active (statut de ménagère), celle-ci ne peut pas être invalide au sens de l'assurance-invalidité. Il sera au passage souligné que dans la mesure où les avis médicaux au dossier permettent de confirmer l'absence d'une pathologie ayant des répercussions sur la capacité de travail, il ne peut pas y avoir d'invalidité ménagère (dans ce sens : ATAS/364/2017 du 9 mai 2017 consid. 12c/aa et 12c/bb et les références citées). Ainsi, la recourante ne peut prétendre ni à une rente d'invalidité ni à une mesure de réadaptation professionnelle. 9. En conséquence, par appréciation anticipée des preuves (ATF 122 II 464 consid. 4a), il est superflu de mettre en œuvre une expertise. 10. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté. 11. La recourante, qui succombe, n’a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario), et sera condamnée au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al.1bis LAI). * *Rectification d’une erreur matérielle (art. 85LPA) le 28.06.2024/MGL/RNA La recourante étant au bénéfice de l’assistance juridique, aucun émolument ne sera mis à sa charge (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA – E5 10.03]. ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. * *Rectification d’une erreur matérielle (art. 85 LPA) le 28.06.2024/MGL/RNA Renonce à la perception d’un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
“D’autres mesures de réadaptation ne sont pas non plus susceptibles d’entrer en ligne de compte, dès lors que les limitations fonctionnelles ne rendent pas illusoire l’existence d’une capacité de travail sur un marché équilibré de travail (TF 9C_597/2018 du 18 janvier 2019 consid. 5). 6. Il faut constater que les pièces médicales au dossier permettent à la Cour de céans de statuer, sans qu’il apparaisse nécessaire de mettre en œuvre une expertise pluridisciplinaire. En effet, une telle mesure ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent, les faits pertinents ayant pu être constatés à satisfaction de droit. La requête de la recourante en ce sens doit ainsi être rejetée par appréciation anticipée des preuves (ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 140 I 285 consid. 6.3.1). 7. a) Vu ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Toutefois, dès lors qu’elle a obtenu, au titre de l’assistance judiciaire, l’exonération d’avances et des frais de justice, ces frais sont laissés provisoirement à la charge de l’Etat (art. 122 al. 1 let. b CPC [code fédéral de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). c) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, la recourante n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) S’agissant du montant de l’indemnité due au conseil d’office, elle doit être fixée eu égard aux opérations nécessaires pour la conduite du procès, et en considération de l'importance de la cause, de ses difficultés, de l'ampleur du travail et du temps consacré par le conseil juridique commis d'office (cf. art. 2 al. 1 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.”
“________ est également d’avis qu’une mesure de réinsertion professionnelle serait vouée à l’échec, ce même s’il était au bénéfice d’un traitement de fond bien conduit pour le traitement de la dépression et de l’anxiété (expertise, p. 18). Ainsi, contrairement à ce que le recourant allègue, son aptitude subjective à la réadaptation fait défaut et son recours doit également être rejeté sur ce point. Par surabondance, il sied de relever que la situation du recourant n’est pas comparable à celle d’une personne qui, au terme de sa rente limitée dans le temps, est tenue de changer d’activité pour une activité adaptée. Le recourant a en effet récupéré une exigibilité entière dans toute activité, y compris dans celles qu’il avait exercées par le passé. 10. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 11 janvier 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisqu’il a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 3 mars 2023. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, le recourant ne saurait prétendre à des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Beausire peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations déposée le 10 octobre 2023, dont il n’y a pas lieu de s’écarter, il convient d’arrêter l’indemnité à 1'424 fr. 85, débours et TVA compris (art. 2, 3 al. 1 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Le recourant est rendu attentif au fait qu’il devra rembourser les frais et l’indemnité provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’il sera en mesure de le faire (art.”
“La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, qui succombe. Toutefois, dès lors qu’elle a obtenu, au titre de l’assistance judiciaire, l’exonération d’avances et des frais de justice, ces frais sont laissés provisoirement à la charge de l’Etat (art. 122 al. 1 let. b CPC [code fédéral de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD).”
“TRIBUNAL CANTONAL AI 240/23 - 282/2023 ZD23.036774 COUR DES ASSURANCES SOCIALES _____________________________________________ Arrêt du 25 octobre 2023 ____________________ Composition : M. Neu, juge unique Greffier : M. Addor ***** Cause pendante entre : M.________, à P.________, recourante, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat à Lausanne, et OFFICE DE L’ASSURANCE-INVALIDITE POUR LE CANTON DE VAUD, à Vevey, intimé. _______________ Art. 69 al. 1bis LAI et 47 LPA-VD E n f a i t : A. Au bénéfice d’un trois quarts de rente à compter du 1er août 2016, M.________ (ci-après : la recourante) a entrepris une formation en ressources humaines dans le contexte de laquelle elle a, par acte adressé à l'Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud (ci-après : l’office AI ou l’intimé) le 4 avril 2022, demandé la prise en charge des frais d'un perfectionnement. Par décision du 23 juin 2023, l'office AI a refusé de prendre en charge les frais supplémentaires liés au perfectionnement. B. Par acte du 29 août 2023, M.________, représentée par Me Jean-Michel Duc, avocat, a recouru devant la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal vaudois contre cette décision et conclu à sa réforme dans le sens de la prise en charge des frais en lien avec la formation professionnelle (indemnités journalières et frais supplémentaires en lien avec le perfectionnement), subsidiairement à l'annulation de la décision et au renvoi à l'instruction. Par ordonnance du 4 septembre 2023, un délai au 2 octobre 2023 a été fixé à la recourante pour effectuer une avance de frais de 600 francs, étant précisé que le délai d'avance de frais pouvait être prolongé sur requête, respectivement que l'assistance judiciaire pouvait être accordée à certaines conditions, la demande devant être présentée à la Cour des assurances sociales.”
“L’assurée ne contestait au reste cette restitution que parce qu’elle s’estimait en droit de prétendre à la poursuite du versement d’une rente entière au-delà du 1er août 2018 ou, à tout le moins, à ce que sa cause continue d’être instruite par l’intimé. A mesure qu’elle succombe dans les conclusions prises dans son recours contre la décision de rente du 21 novembre 2022, elle échoue donc également à faire aboutir celles formulées à l’appui de son second recours dirigé contre la décision de restitution du 13 janvier 2023. Pour le surplus, il n’est ni discutable (voir p. 1 § 4 de la prise de position de la Caisse de compensation tessinoise du 2 mars 2023), ni litigieux que cette restitution a été exigée dans le délai de péremption prévu à l’art. 25 al. 2 LPGA. 8. 8.1 En conclusion, les recours sont mal fondés et doivent être rejetés. 8.2 En dérogation à l'art. 61 let. a LPGA et selon l'art. 69 al. 1bis LAI, les procédures de recours visant des prestations sont soumises à des frais de justice. La recourante, qui succombe, doit ainsi supporter les frais de la procédure fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Elle ne peut par ailleurs prétendre au remboursement de ses dépens (art. 69 al. 1bis LAI; art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). 8.3 L'assurée a toutefois obtenu l'assistance judiciaire (limitée aux frais) par décision incidente du 22 février 2023. Ainsi, les frais de procédure mis à sa charge, par Fr. 800.-, sont provisoirement supportés par le canton au titre de l'assistance judiciaire. La recourante doit néanmoins être rendue attentive à son obligation de remboursement si elle devait disposer, dans les dix ans dès l'entrée en force du présent jugement, d'un revenu ou d'une fortune suffisante (art. 123 du code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 [CPC, RS 272], en lien avec l'art. 113 al. 1 LPJA). Par ces motifs: Les recours sont rejetés. Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante. Il est renoncé à leur perception au vu de l’octroi de l’assistance judiciaire. L’obligation de restituer prévue par l’art. 123 CPC est réservée. Il n’est pas alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - au mandataire de la recourante, - à l’intimé, - à l’Office fédéral des assurances sociales.”
“2 En l’espèce, les conditions posées à une reconsidération du versement de la rente pour janvier 2023 sont réunies, puisque ce paiement est manifestement erroné au vu de la suppression de la rente au 1er janvier 2023 et de l’importance notable que revêt cette rectification d'une prestation périodique (Fr. 818.- alloués pour ledit mois; voir ATF 119 V 475 c. 1c; TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 c. 5). L’assurée ne contestait au reste cette restitution que parce qu’elle s’estimait en droit de prétendre à la poursuite du versement d’une rente entière au-delà du 1er août 2018 ou, à tout le moins, à ce que sa cause continue d’être instruite par l’intimé. A mesure qu’elle succombe dans les conclusions prises dans son recours contre la décision de rente du 21 novembre 2022, elle échoue donc également à faire aboutir celles formulées à l’appui de son second recours dirigé contre la décision de restitution du 13 janvier 2023. Pour le surplus, il n’est ni discutable (voir p. 1 § 4 de la prise de position de la Caisse de compensation tessinoise du 2 mars 2023), ni litigieux que cette restitution a été exigée dans le délai de péremption prévu à l’art. 25 al. 2 LPGA. 8. 8.1 En conclusion, les recours sont mal fondés et doivent être rejetés. 8.2 En dérogation à l'art. 61 let. a LPGA et selon l'art. 69 al. 1bis LAI, les procédures de recours visant des prestations sont soumises à des frais de justice. La recourante, qui succombe, doit ainsi supporter les frais de la procédure fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Elle ne peut par ailleurs prétendre au remboursement de ses dépens (art. 69 al. 1bis LAI; art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). 8.3 L'assurée a toutefois obtenu l'assistance judiciaire (limitée aux frais) par décision incidente du 22 février 2023. Ainsi, les frais de procédure mis à sa charge, par Fr. 800.-, sont provisoirement supportés par le canton au titre de l'assistance judiciaire. La recourante doit néanmoins être rendue attentive à son obligation de remboursement si elle devait disposer, dans les dix ans dès l'entrée en force du présent jugement, d'un revenu ou d'une fortune suffisante (art. 123 du code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 [CPC, RS 272], en lien avec l'art. 113 al. 1 LPJA). Par ces motifs: Les recours sont rejetés. Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Mit Verfügung vom 26. Oktober 2022 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut, weshalb der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien ist (Art. 113 VRPG).”
“La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Cependant, lorsqu'une partie a été mise au bénéfice de l'assistance judiciaire, les frais judiciaires, ainsi qu'une équitable indemnité au conseil juridique désigné d'office pour la procédure, sont supportés par le canton (art. 122 al. 1 let. a et b CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). L'octroi de l'assistance judiciaire ne libère toutefois que provisoirement la partie qui en bénéficie du paiement des frais judiciaires et des indemnités ; celle-ci est en effet tenue à remboursement dès qu'elle est en mesure de le faire (art. 123 CPC, applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). Il incombe à la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes de fixer les modalités de ce remboursement (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 2 décembre 2010 sur l'assistance judiciaire en matière civile ; RSV 211.02.3]). Vu l’issue du litige, à savoir une admission partielle du recours, il convient de répartir les frais judiciaires à raison de la moitié à la charge de chacune des parties.”
“C’est donc à bon droit que l’office intimé a retenu que les conditions de l’art. 87 al. 2 et 3 RAI n’étaient pas réalisées et a conséquemment refusé d’entrer en matière sur cette nouvelle demande. 6. a) L’assistance judiciaire est accordée, sur requête, à toute partie à la procédure dont les ressources ne suffisent pas à subvenir aux frais de procédure sans la priver du nécessaire, elle et sa famille, et dont les prétentions ou les moyens de défense ne sont pas manifestement mal fondés (art. 18 al. 1 LPA-VD). En l’occurrence, bénéficiaire du revenu d’insertion qui lui assure uniquement son minimum vital, l’assurée se trouve dans une situation d’indigence. Il y a donc lieu de lui octroyer l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice et de l’exonérer de la franchise mensuelle à titre de participation aux frais de procès. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Ils sont provisoirement supportés par l’Etat, au vu de l’octroi de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. La partie recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra rembourser le montant des frais de justice dès qu’elle sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“En procédant de la sorte, l’office intimé a reconsidéré la décision d’indemnités journalières du 27 septembre 2018 qu’il avait précédemment rendue, celle-ci s’étant avérée manifestement erronée à la suite de l’octroi d’une rente d’invalidité au recourant. Pour le reste, le calcul entrepris est détaillé à satisfaction dans les documents joints aux déterminations du 11 janvier 2021 établis par la caisse de compensation. Compte tenu d’une réduction de 30 fr. durant une période de 55 jours, elle a correctement calculé le montant de 1'650 francs. e) Sur le vu de ce qui précède, les règles légales et les directives administratives pertinentes ont été respectées. C’est ainsi à bon droit que les indemnités journalières perçues en trop par le recourant ont été compensées avec le rétroactif de rente. 9. En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. 10. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. b) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). 11. a) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Roud peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations déposée le 10 mai 2022, il apparaît qu’elle ne peut pas être intégralement suivie. En particulier, la liste fait mention de quelques démarches antérieures à la date à compter de laquelle l’assistance judiciaire a été accordée (10 juillet 2020), lesquelles n’ont pas à être prises en charge dans le cadre de la présente procédure à l’exception des 4 heures employées à la rédaction du recours. Partant, il convient de retenir 12 heures et 12 minutes de prestations d’avocat rémunérées à 180 fr.”
“Pour le reste, il a indiqué n’avoir aucune raison de s’écarter des limitations fonctionnelles retenues par le Centre d'expertises V.________, tout en soulignant qu’il n’y avait pas lieu d’envisager une activité différente de celle de l’horlogerie. ccc) Dans ce contexte, la Cour de céans n’a, malgré les critiques formulées par le Dr H.________, aucune raison de s’écarter de l’appréciation de l’expert judiciaire, lequel a souligné en particulier l’absence de limitation objective, « les limitations étant liées aux plaintes de gênes et de paresthésies, sans atteinte sensitive ou motrice objectivable ». d) Sur le vu de ce qui précède, il convient de retenir que le recourant dispose depuis 2011 d’une capacité de travail de 80 % (diminution de rendement de 20 % sur une occupation à 100 %). 6. En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. 7. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. La partie recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). b) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“Ces mesures ne font cependant pas partie de l’objet de la présente procédure. Il appartient donc au recourant, s’il le souhaite, d’en faire la demande à l’OAI qui se prononcera à leur propos. 7. a) En conséquence, le recours est rejeté et la décision entreprise confirmée. b) L’assistance judiciaire est accordée, sur requête, à toute partie à la procédure dont les ressources ne suffisent pas à subvenir aux frais de procédure sans la priver du nécessaire, elle et sa famille, et dont les prétentions ou les moyens de défense ne sont pas manifestement mal fondés (art. 18 al. 1 LPA-VD). En l’occurrence, bénéficiaire du revenu d’insertion qui lui assure uniquement son minimum vital, l’assuré se trouve dans une situation d’indigence. Il y a donc lieu de lui octroyer l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice et le dispenser d’avance de frais. c) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Ils sont provisoirement supportés par l’Etat, au vu de l’octroi de l’assistance judiciaire limitée aux frais. Le recourant est rendu attentif au fait qu’il est tenu de rembourser le montant des frais de justice dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 123 al. 1 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). d) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“Du reste, le psychiatre traitant a fait savoir à l’OAI, lorsqu’il a été interpellé à ce sujet, qu’il n’avait pas considéré nécessaire de demander des investigations neuropsychologiques (cf. son rapport à l’OAI du 22 août 2020). A cela s’ajoute que la Dre I.________ a dûment étayé l’absence de troubles cognitifs et, ainsi, l’absence de nécessité de la mise en œuvre d’une expertise neuropsychologique (cf. rapport d’expertise du 21 décembre 2020, p. 19). f) Au vu de l’ensemble des éléments qui précèdent, l’OAI était légitimé à se fonder sur le rapport d’expertise du 21 décembre 2020 établi par la Dre I.________, ainsi que sur l’avis SMR du 5 mars 2021 de la Dre T.________, pour rejeter la demande de prestations de la recourante, l’état de santé de cette dernière ne s’étant manifestement pas modifié de manière significative depuis la décision du 7 septembre 2009. 8. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. La recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat. L’intéressée est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Il incombe au Service juridique et législatif de fixer les modalités de remboursement (art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 9 mars 2021 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée.”
“Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung gemäss IK-Auszug auch kein im Vergleich zu den statistisch erhobenen Löhnen für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik, Kompetenzniveau 1) überdurchschnittliches Einkommen erzielt, so dass bei einer allfälligen anderweitigen (als der angestammten) Tätigkeit kein Unterschied im Lohnniveau für die Invaliditätsbemessung relevant ist. Ein Grund für einen rentenrelevanten Abzug besteht nicht. Ein höherer Invaliditätsgrad ergibt sich wie oben dargelegt auch im Haushalt nicht. Daher ist die Methode der Invaliditätsbemessung vorliegend nicht ausschlaggebend. Die angefochtene Rentenabweisung ist demnach nicht zu beanstanden. Eine Prüfung beruflicher Massnahmen kann die Beschwerdeführerin angesichts einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % bei der Invalidenversicherung allenfalls nochmals beantragen. Angemerkt werden kann, dass es Voraussetzung einer Zusprache ist, dass die versicherte Person subjektiv eingliederungsfähig und -willig ist. Die Frage gehört allerdings - mangels Rentenanspruchs ohne solche Massnahme - nicht zum vorliegenden Streitgegenstand. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Die Beschwerdeführerin ist im Verfahren unterlegen, weshalb ihr die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten) am 9. Juli 2020 ist sie jedoch von deren Bezahlung zu befreien. - Wenn ihre wirtschaftlichen Verhältnisse es ihr gestatten, kann sie jedoch zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden (vgl. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP/SG; sGS 951.1]). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen von der Bezahlung der Gerichtsgebühr von Fr.”
Exemples pratiques : Dans la jurisprudenÎ, les frais de procédure ont été, à plusieurs reprises, fixés à Fr. 800.-- en vertu de l'art. 69 al. 1bis LAI, ce qui doit être considéré comme un cas de montant moyen supérieur dans le cadre prévu par la loi.
“Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu tragen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
Citation : LAI art. 69 n. 55 Des objections répétées et sans fondement, ou un comportement téméraire entraînant une augmentation substantielle des coûts de procédure, peuvent entraîner l'imputation des frais judiciaires à la personne recourante (déboutée) ; une indemnisation de la partie n'est alors pas automatiquement accordée.
“Vorliegend akzeptierte der Beschwerdeführer die Ergebnisse des Gerichtsgutachtens, welche zur Verneinung eines Leistungsanspruchs der Invalidenversicherung führten, nicht. Stattdessen stellte er die Beweiskraft des Gerichtsgutachtens mit zahlreichen Einwänden sowie einer Stellungnahme seines früheren behandelnden Arztes in Frage und hielt an seiner Beschwerde fest (Urk. 30 und Urk. 31). Entsprechend kann nicht mehr davon gesprochen werden, dass die beschwerdegegnerische IVStelle die Kosten des Gerichtsverfahrens durch die Verletzung der Abklärungspflicht im Verwaltungsverfahren verursacht hätte; zum einen steht fest, dass der Beschwerdeführer auch ein Ergebnis einer Administrativexpertise nicht akzeptiert hätte, welches zur Verneinung eines Leistungsanspruchs geführt hätte, zum anderen entstand durch die zahlreichen und haltlosen Einwände gegen die Beweiskraft des Gerichtsgutachtens ein erhöhter, die Ausschöpfung des Kostenrahmens rechtfertigender Aufwand im Zusammenhang mit der Begründung des Urteils. Entsprechend sind die auf Fr. 1'000.-- festzusetzenden Gerichtskosten in Anwendung von Art. 69 Abs. 1bis IVG dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung in der Verfügung vom 20. Mai 2021 indes einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer). Eine Parteientschädigung ist ihm nicht zuzusprechen.”
“La décision du 23 février 2021 doit en conséquence être annulée et le recours admis exclusivement pour ce motif formel. 6. a) Sous réserve des exigences définies à l'art. 61 let. a à i LPGA, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est régie par le droit cantonal et les principes généraux de procédure. Conformément à l’art. 61 let. fbis LPGA, entré en vigueur le 1er janvier 2021, pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Cette disposition codifie la jurisprudence rendue sous l’ancien droit (ATF 127 V 196 ; TF 9C_665/2014 du 23 décembre 2014 consid. 6.1 ; TF 9C_620/2007 du 25 avril 2008 consid. 5). La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Selon l’art. 61 let. g LPGA, le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d’après l’importance et la complexité du litige. b) Aux termes de l’art. 5 al. 3 Cst., les organes de l’Etat et les particuliers doivent agir conformément aux règles de la bonne foi. Le principe de la bonne foi (art. 2 al. 1 CC) et l’interdiction de l’abus de droit (art. 2 al. 2 CC) sont des principes fondamentaux de l’ordre juridique suisse (art. 5 al. 3 Cst.). Constitue notamment un abus de droit l’attitude contradictoire d’une partie. Lorsqu’une partie adopte une certaine position, elle ne peut pas ensuite soutenir la position contraire, car cela revient à tromper l’attente fondée qu’elle a créée chez sa partie adverse. Il y a lieu de constater que ces principes s’appliquent aussi en procédure administrative (ATF 134 V 306 consid. 4.2 et la référence citée ; Pierre Moor/Alexandre Flückiger/Vincent Martenet, Droit administratif Volume I Les fondements, Berne 2012, ch.”
La finalité de l'art. 69 al. 1bis LAI (prévention des recours inutiles) justifie une interprétation selon laquelle l'obligation de prise en charge des frais couvre en principe tous les recours dirigés contre des décisions de l'offiÎ de l'assuranÎ-invalidité, y compris les décisions interlocutoires ; cela a entraîné une révision d'une pratique antérieure plus restrictive (notamment la jurisprudenÎ cantonale).
“Nach der bisherigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen wären keine Gerichtskosten zu erheben, denn das Versicherungsgericht hat die im Art. 69 Abs. 1bis IVG enthaltene Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung bislang sehr restriktiv ausgelegt und deshalb unter anderem für Beschwerdeverfahren, die Zwischenverfügungen betroffen haben, keine Kosten verlegt. Diese Praxis ist von der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2021/127 vom 21. März 2024 zufolge einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes abgeändert worden. Aus den Materialien zur Gesetzesänderung, mit der der Art. 69 Abs. 1bis IVG eingeführt worden ist, geht nämlich eindeutig hervor, dass der Gesetzgeber mit der Kostenpflicht „unnütze Beschwerden“ möglichst vermeiden wollte (BBl 2005 3085; vgl. auch BBl 2018 1624). Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten. Das würde allerdings bedeuten, dass auch Beitragsstreitigkeiten kostenpflichtig wären, was jedoch problematisch wäre, weil Beitragsstreitigkeiten oft nicht nur Beiträge der Invalidenversicherung, sondern auch Beiträge der AHV und der EO betreffen, weil diese Beiträge jeweils gemeinsam festgesetzt und erhoben werden. Bei der Einführung des Art. 69 Abs. 1 IVG sind Beschwerdeverfahren betreffend AHV- oder EO-Verfügungen aber noch kostenlos gewesen, weshalb es problematisch gewesen wäre, wenn für IV-Beitragsstreitigkeiten Gerichtskosten hätten erhoben werden müssen.”
“Nach der bisherigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen wären keine Gerichtskosten zu erheben, denn das Versicherungsgericht hat die im Art. 69 Abs. 1bis IVG enthaltene Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung bislang sehr restriktiv ausgelegt und deshalb unter anderem für Beschwerdeverfahren, die Zwischenverfügungen betroffen haben, keine Kosten verlegt. Diese Praxis ist von der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2021/127 vom 21. März 2024 zufolge einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes abgeändert worden. Aus den Materialien zur Gesetzesänderung, mit der der Art. 69 Abs. 1bis IVG eingeführt worden ist, geht nämlich eindeutig hervor, dass der Gesetzgeber mit der Kostenpflicht „unnütze Beschwerden“ möglichst vermeiden wollte (BBl 2005 3085; vgl. auch BBl 2018 1624). Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten.”
“Nach der bisherigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen wären keine Gerichtskosten zu erheben, denn das Versicherungsgericht hat die im Art. 69 Abs. 1bis IVG enthaltene Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung bislang sehr restriktiv ausgelegt und deshalb unter anderem für Beschwerdeverfahren, die Zwischenverfügungen betroffen haben, keine Kosten verlegt. Diese Praxis ist von der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2021/127 vom 21. März 2024 zufolge einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes abgeändert worden. Aus den Materialien zur Gesetzesänderung, mit der der Art. 69 Abs. 1bis IVG eingeführt worden ist, geht nämlich eindeutig hervor, dass der Gesetzgeber mit der Kostenpflicht „unnütze Beschwerden“ möglichst vermeiden wollte (BBl 2005 3085; vgl. auch BBl 2018 1624). Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 53 Les frais de justiÎ pour les recours relatifs aux prestations de l'AI sont payants et sont, indépendamment de la valeur litigieuse, fixés en fonction de l'effort procédural concret dans la fourchette légale de Fr. 200.– à Fr. 1'000.--.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 7.3.1 hiernach) – zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.”
“Selon l'art. 61 let. g LPGA, la partie recourante qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige. Pour le reste, la fixation du montant de l'indemnité de dépens ressortit au droit cantonal (art. 61 première phrase LPGA; arrêt 9C_714/2018 du 18 décembre 2018 consid. 9.2, non publié in ATF 144 V 380). Selon l'art. 69 al. 1bis LAI, la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires. Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1'000 francs.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr.”
“Wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist, ist das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig (Art. 61 lit. fbis ATSG). Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IVLeistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig; die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1'000 Franken festgelegt.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen.”
Réf. : LAI art. 69 n. 52 Les tribunaux cantonaux imputent, lors de l'imposition des frais, l'avanÎ de frais versée directement sur ces frais ou compensent la caution avì les frais judiciaires ; un éventuel montant excédentaire est restitué.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.– , werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 200.-- ist der Beschwerdeführerin nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die Gerichtskosten werden mit der von der Beschwerdeführerin geleisteten Kaution in der Höhe von Fr. 1'000.-- verrechnet. Im Mehrbetrag von Fr. 200.-- wird die Kaution der Beschwerdeführerin zurückerstattet. Das Gericht erkennt:”
Citation : LAI art. 69 n. 51 Cas particulier — paiement à un tiers : un litige relatif à un paiement à un tiers peut continuer d'être considéré comme une occasion ne donnant pas lieu à frais ; la pratique du Tribunal cantonal consistant à renoncer aux frais est ainsi motivée.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Mit den 2021 erfolgten Änderungen in Art. 61 lit. a und fbis ATSG war auch Art. 69 Abs. 1bis Satz 1 IVG neu zu fassen. Obwohl nun nicht mehr von "Beschwerdeverfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen" gesprochen wird, sondern nur noch von "Streitigkeiten über IV-Leistungen", vertreten Ulrich Meyer/Marco Reichmuth die Auffassung, dass die bisherige Rechtsprechung zu den Gerichtskosten weitergeführt werden könne, weshalb Auseinandersetzungen um die Drittauszahlung der Leistung auch weiterhin keinen Streit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG bilden würden (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, a.a.O., N 4 zu Art. 69 IVG). Aus diesem Grund kann die Praxis des Kantonsgerichts (Urteil vom 28. April 2008 [720 07 189/139, E. 6.1), wonach in Fällen wie dem vorliegenden von der Erhebung von Gerichtskosten abzusehen ist, fortgeführt werden. Somit sind für den vorliegenden Prozess keine Verfahrenskosten zu erheben sind.”
Principe : la procédure fondée sur l'art. 69 al. 1bis LAI est assortie de frais; toutefois, le tribunal peut, pour des motifs d'équité, dans des cas particuliers, renoncer à la perception d'un émolument ou de frais de procédure.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Da die Frage, ob in der Schweiz eine interdisziplinäre Begutachtung durchzuführen ist, Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs bildet, ist das vorliegende Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. Urteil des BVGer C-5451/2016 vom 15. August 2017 E. 8.1). Damit wären die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Allerdings ist auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten, da es vorliegend unverhältnismässig erscheint, dem Beschwerdeführer Kosten aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2], vgl. auch die Urteile C-5446/2013 E. 4.1, C-5321/2012 E. 5.1 und C-3077/2012 E. 5.1). Damit wird das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos.”
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20) ; Que sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie ; Que selon l’art. 133 al. 4 let. a LOJ, le juge qui préside la composition peut prendre seul les décisions finales de radiation du rôle pour cause de retrait du recours ainsi que de défaut ou de perte d’objet du recours ; Que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé ; Que tel est le cas en l’espèce, l’intimé ayant rendu une nouvelle décision le 17 septembre 2024, annulant les décisions litigieuses ; Que le recours n’ayant plus d’objet, la cause sera rayée du rôle ; Que le recourant, représenté par un mandataire, a droit à des dépens lesquels seront fixés à CHF 800.- ; Que bien que la procédure ne soit pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il sera renoncé à la perception d’un émolument. *** PAR CES MOTIFS, La présidente DE LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Prend acte de la décision rendue par l’intimé le 17 septembre 2024. 2. Constate que le recours est devenu sans objet. 3. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 800.- à titre de participation à ses frais et dépens. 4. Renonce à percevoir un émolument. 5. Raye la cause du rôle. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110); le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20) ; Que sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie ; Que selon l’art. 133 al. 4 let. a LOJ, le juge qui préside la composition peut prendre seul les décisions finales de radiation du rôle pour cause de retrait du recours ainsi que de défaut ou de perte d’objet du recours ; Que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé ; Que tel est le cas en l’espèce, l’intimé ayant rendu une nouvelle décision le 20 juin 2024, annulant la décision litigieuse ; Que le recours n’ayant plus d’objet, la cause sera rayée du rôle ; Que le recourant, qui n’est pas représenté, n’a pas droit à des dépens ; Que, bien que la procédure ne soit pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il sera renoncé à la perception d’un émolument. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Constate que le recours est devenu sans objet. 2. Raye la cause du rôle. 3. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Julia BARRY La présidente Catherine TAPPONNIER Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties par le greffe ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances-sociales le”
“________, avec les arrérages de rente mis en évidence en faveur de la recourante. Le fait que cette dernière n’est pas débitrice des créances de l’intimé, respectivement de la caisse de compensation, n’est pas déterminant, compte tenu des particularités des assurances sociales en matière de compensation. Dans la mesure où la rente principale et la rente pour enfant ne sont que deux éléments d’une même prestation, à savoir la rente d’invalidité, les enfants ne bénéficient pas d’un droit propre aux rentes pour enfant. Dès lors, l’intimé, soit pour lui la Caisse de compensation H.________, était légitimé à procéder à la compensation litigieuse à concurrence de la totalité du montant arriéré de 29'099 francs. 10. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 6 février 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, on renoncera toutefois exceptionnellement à la perception de frais judiciaires. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause et n’étant de toute façon pas représentée par un mandataire professionnel, la recourante ne saurait prétendre des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 6 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié, par l'envoi de photocopies, à : ‑ Mme J.________, à [...] (pour F.B.________), ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, à Vevey, ‑ Office fédéral des assurances sociales, à Berne. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art.”
“La décision de restitution, rendue le 2 février 2023, est par ailleurs intervenue dans le délai utile (art. 25 al. 2 LPGA). d) S’agissant de la question d’une remise éventuelle de l’obligation de restituer, subordonnée à la bonne foi et à la situation financière difficile de celui qui en fait la demande, elle devra faire l’objet – cas échéant – d’une procédure subséquente. En effet, la recourante conserve la faculté de déposer auprès de l’office AI une demande de remise de l’obligation de restituer dans les trente jours à compter de l’entrée en force du présent arrêt, conformément aux art. 25 al. 1 LPGA et 4 OPGA (ordonnance fédérale du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.11). 8. En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. 9. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité, y compris sur la restitution d’une prestation indûment versée, devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI ; Jean Métral, in : Anne-Sylvie Dupont/Margit Moser-Szeless [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales, Bâle 2018, n° 32, ad art. 61 et les références). En l’espèce, en équité et au vu des circonstances, il ne sera pas perçu de frais judiciaires (art. 50 LPA-VD). b) Enfin, il n’y a pas lieu d’allouer des dépens, la recourante, au demeurant non assistée (ATF 127 V 205 consid. 4b), n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA et 55 al. 1 LPA-VD). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 2 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud relative au mois de janvier 2023 est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La juge unique : Le greffier : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ Mme Z.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art.”
“Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung, weshalb das Verfahren kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 1bis IVG; vgl. auch die in BGE 137 V 154 nicht publizierte E. 8 des Urteils des Bundesgerichts 9C_833/2010 vom 16. Mai 2011). Umständehalber (vgl. E. 3 vorstehend) ist indes auf eine Kostenauferlegung zu verzichten (§ 33 Abs. 3 GSVGer). Das Gericht erkennt:”
“Da es sich bei der angefochtenen Verfügung um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen handelt, ist das Verfahren kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Da Umstände vorliegen, welche es rechtfertigen keine Kosten aufzuerlegen (§ 33 Abs. 3 des Gesetztes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer), wird auf eine Kostenauflage verzichtet. Das Gericht erkennt:”
JurisprudenÎ : les frais de procédure au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI sont fixés discrétionnairement dans la fourchette de Fr. 200–1'000 ; dans de nombreux cas, un montant forfaitaire situé au milieu de cette fourchette est choisi.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.3 hiernach) – dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 500.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.3 hiernach) – dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen.”
“Hingegen ist diese Sanktion nicht zulässig, wo sich der Sachverhalt auch ohne Mitwirkung der Partei ohne Schwierigkeiten und ohne besonderen Aufwand abklären lässt (vgl. Kieser, a.a.o., N 110 f. zu Art. 43, mit weiteren Hinweisen). Da dies gemäss vorstehenden Ausführungen (E. 3) vorliegend nicht der Fall ist, war ein Entscheid aufgrund der Akten gar nicht möglich. Als Schlussfolgerung ergibt sich somit, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht eine Nichteintretensverfügung erlassen hat. Abschliessend ist die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit hinzuweisen, sich zur Begutachtung – beispielsweise mit grösseren zeitlichen Intervallen zwischen den Untersuchungen – bereit zu erklären und sich erneut bei der IV-Stelle zu melden (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2021, 9C_236/2021, E. 2.2). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin mangels Vertretung durch eine Anwaltsperson keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe getilgt.”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 500.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen”
“Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind auf Fr. 500.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Gesuchstellerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind auf Fr. 500.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Gesuchstellerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind sie auf Fr. 500.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“-- und das Invalideneinkommen Fr. 46'211.-- Es resultiert ein Invaliditätsgrad von 33 %, womit der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Am 1. Januar 2024 ist der revidierte Art. 26bis Abs. 3 IVV in Kraft getreten. Danach werden vom nach statistischen Werten ermittelten Invalideneinkommen 10 % abgezogen (Satz 1). Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. Oktober 2023 wird auf eine erneute Anmeldung eingetreten, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Berechnung des Invaliditätsgrades durch die Anwendung der Regelung von Artikel 26bis Abs. 3 neu zu einem Rentenanspruch führen kann. Demnach ist es dem Beschwerdeführer unbenommen, sich gestützt auf diese Bestimmung neu zum Leistungsbezug anzumelden (vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 432 Ziff. 3). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Entscheid Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet. Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.”
art. 69 al. 1bis LAI : La procédure devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais; les frais judiciaires sont fixés en fonction de l'ampleur de la procédure et, indépendamment de la valeur du litige, dans une fourchette de Fr. 200.– à Fr. 1'000.–.
“Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht hat den in Art. 61 ATSG statuierten Anforderungen zu genügen und bestimmt sich darüber hinaus (abgesehen vom vorliegend nicht interessierenden Vorbehalt des Art. 1 Abs. 3 VwVG) nach kantonalem Recht. Für den Bereich der Invalidenversicherung ist in Art. 69 Abs. 1bis IVG zudem vorgesehen, dass das Verfahren kostenpflichtig ist und die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Hinsichtlich der Verteilung der Gerichtskosten finden sich in Art. 61 ATSG (anders als hinsichtlich der Parteikostenverlegung: Art. 61 lit. g ATSG; vgl. dazu E. 2.3 nachstehend) keine bundesrechtlichen Vorgaben; massgebend ist vielmehr das kantonale Recht (woran auch die auf 1. Januar 2021 neu eingefügte lit. f bis nichts ändert: Urteil 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3 mit weiteren Hinweisen).”
“10205), c’est à juste titre que l’OAI a considéré que la rente AI devait être octroyée avec un effet rétroactif de 5 ans depuis la demande de reconsidération, la référence doctrinale citée par la mandataire de la recourante n’apportant pas une lecture différente. Ainsi, en retenant que l’assurée avait sollicité la reconsidération de la dernière décision entrée en force dans sa nouvelle demande de prestations du 6 décembre 2018 par l’ajout de la phrase « prière de vérifier l’ancien dossier car l’argumentation qu’il y a des périodes de cotisations AVS qui manquent n’est pas juste ! », c’est à bon droit qu’une rente entière d’invalidité a été octroyée à la recourante dès le 1er décembre 2013. b) Au surplus, les décisions du 5 mai 2023 traitent spécifiquement de la question de l’intérêt moratoire de sorte qu’il n’y a pas lieu d’y revenir ; leur analyse à ce sujet étant exempte de critiques. 4. Il en résulte que le recours doit être rejeté. Vu le sort de la cause, les frais de la procédure doivent être mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI), qui n’a par ailleurs pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Met à la charge de la recourante les frais et débours de la présente procédure par 660 francs, montant compensé par son avance. 3. N’alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 23 mai 2024”
“________, vu le recours formé par l’OAI devant le Tribunal fédéral, contre l’arrêt du 11 novembre 2022 de la Cour des assurances sociales, en concluant à son annulation et à la confirmation de la décision du 25 janvier 2021, vu l’arrêt du Tribunal fédéral du 12 juillet 2023 (TF 9C_584/2022), admettant le recours, annulant l’arrêt de la Cour des assurances sociales du 11 novembre 2022 et confirmant la décision de l’OAI du 25 janvier 2021, vu le renvoi, par le Tribunal fédéral, de la cause à la Cour des assurances sociales pour nouvelle décision sur les frais et dépens de la procédure cantonale, vu les pièces du dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais et dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), que, d’après l’art. 69 al. 1bis LAI (loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20), la procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires, le montant des frais étant fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et devant se situer entre 200 et 1’000 francs, que les frais sont mis à la charge de la partie qui succombe (art. 49 LPA-VD, applicable par renvoi de l’art. 99 LPA-VD), que la partie qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal (art. 61 let. g LPGA) ; que d’après l’arrêt du Tribunal fédéral, l’assurée a succombé, de sorte que les frais de justice de la procédure cantonale AI 70/21, par 400 francs, sont mis à sa charge, qu’il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à l’OAI, cet office ayant agi dans l’accomplissement de ses tâches publiques (cf. ATF 126 V 213 consid.”
Lorsque le tribunal ordonne des expertises judiciaires, les coûts ainsi encourus ne peuvent pas toujours être considérés comme des frais de justiÎ ou de procédure au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais, sous certaines conditions, peuvent être imputés à l'offiÎ de l'AI en tant que frais administratifs de l'AI (art. 45 LPGA).
“A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d'assurance-invalidité (ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 139 V 496 consid. 4 ; 137 V 210 consid. 4.4.2). b) En l'espèce, l’OAI a fondé la décision entreprise sur les conclusions de l’expertise du Dr R.________, dont les lacunes ont été discutées dans le cadre du présent arrêt (cf. consid. 6 supra), de sorte qu’il n’y a pas lieu d’y revenir en détails. Au vu de ces éléments, le SMR aurait dû porter un regard plus critique sur les conclusions de l’expert R.”
“A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d'assurance-invalidité (ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 139 V 496 consid. 4 ; 137 V 210 consid. 4.4.2). b) En l'espèce, l’OAI a fondé la décision entreprise sur les conclusions de l’expertise du Dr R.________, dont les lacunes ont été discutées dans le cadre du présent arrêt (cf. consid. 6 supra), de sorte qu’il n’y a pas lieu d’y revenir en détails. Au vu de ces éléments, le SMR aurait dû porter un regard plus critique sur les conclusions de l’expert R.”
“b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d’assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d’une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l’assurance-invalidité. En effet, lorsque l’autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d’une expertise judiciaire parce qu’elle estime que l’instruction menée par l’autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l’ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l’autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d’instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l’expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l’art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l’assurance-invalidité. Cette règle ne saurait toutefois entraîner la mise systématique des frais d’une expertise judiciaire à la charge de l’autorité administrative. Encore faut-il que cette dernière ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l’expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d’instruction administrative. Tel sera notamment le cas lorsque l’autorité administrative aura laissé subsister, sans la lever par des explications objectivement fondées, une contradiction manifeste entre les différents points de vue médicaux rapportés au dossier, lorsqu’elle aura laissé ouverte une ou plusieurs questions nécessaires à l’appréciation de la situation médicale ou lorsqu’elle aura pris en considération une expertise qui ne remplissait manifestement pas les exigences jurisprudentielles relatives à la valeur probante de ce genre de documents.”
“b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d’assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d’une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l’assurance-invalidité. En effet, lorsque l’autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d’une expertise judiciaire parce qu’elle estime que l’instruction menée par l’autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l’ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l’autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d’instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l’expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l’art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l’assurance-invalidité. Cette règle ne saurait toutefois entraîner la mise systématique des frais d’une expertise judiciaire à la charge de l’autorité administrative. Encore faut-il que cette dernière ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l’expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d’instruction administrative. Tel sera notamment le cas lorsque l’autorité administrative aura laissé subsister, sans la lever par des explications objectivement fondées, une contradiction manifeste entre les différents points de vue médicaux rapportés au dossier, lorsqu’elle aura laissé ouverte une ou plusieurs questions nécessaires à l’appréciation de la situation médicale ou lorsqu’elle aura pris en considération une expertise qui ne remplissait manifestement pas les exigences jurisprudentielles relatives à la valeur probante de ce genre de documents.”
“A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d'assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en oeuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en oeuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en oeuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2 ; sur l'ensemble de la question, cf. aussi Erik Furrer, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, RSAS 2019, p. 14). b) En l’occurrence, la Cour de céans s’est vue contrainte de mettre en œuvre une expertise judiciaire auprès de la Dre H.”
“Selon la jurisprudence (ATF 139 V 496 consid. 4.3; 139 V 349 consid. 5.4), les frais découlant de la mise en oeuvre d'une expertise judiciaire peuvent être mis à la charge de l'assurance-invalidité lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4). Cette autorité intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en oeuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces circonstances, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA. Ceux-ci doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait toutefois entraîner systématiquement la mise des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que celle-ci ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres termes, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de réaliser une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2; cf. aussi arrêt 9C_651/2023 du 22 janvier 2024 consid. 3.2; sur l'ensemble de la question, cf. aussi ERIK FURRER, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, RSAS 2019, p. 14).”
“Selon la jurisprudence (ATF 139 V 496 consid. 4.3; 139 V 349 consid. 5.4), les frais découlant de la mise en oeuvre d'une expertise judiciaire peuvent être mis à la charge de l'assurance-invalidité lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (ATF 137 V 210 consid. 4.4.1.4). Cette autorité intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en oeuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces circonstances, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA. Ceux-ci doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait toutefois entraîner systématiquement la mise des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que celle-ci ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres termes, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de réaliser une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2; cf. aussi arrêt 9C_651/2023 du 22 janvier 2024 consid. 3.2; sur l'ensemble de la question, cf. aussi ERIK FURRER, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, RSAS 2019, p. 14).”
“b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d’assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d’une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l’assurance-invalidité. En effet, lorsque l’autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d’une expertise judiciaire parce qu’elle estime que l’instruction menée par l’autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l’ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l’autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d’instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l’expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l’art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l’assurance-invalidité. Cette règle ne saurait toutefois entraîner la mise systématique des frais d’une expertise judiciaire à la charge de l’autorité administrative. Encore faut-il que l’autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l’expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d’instruction administrative. Tel sera notamment le cas lorsque l’autorité administrative aura laissé subsister, sans la lever par des explications objectivement fondées, une contradiction manifeste entre les différents points de vue médicaux rapportés au dossier, lorsqu’elle aura laissé ouverte une ou plusieurs questions nécessaires à l’appréciation de la situation médicale ou lorsqu’elle aura pris en considération une expertise qui ne remplissait manifestement pas les exigences jurisprudentielles relatives à la valeur probante de ce genre de documents.”
“b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d’assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d’une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l’assurance-invalidité. En effet, lorsque l’autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d’une expertise judiciaire parce qu’elle estime que l’instruction menée par l’autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l’ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l’autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d’instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l’expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l’art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l’assurance-invalidité. Cette règle ne saurait toutefois entraîner la mise systématique des frais d’une expertise judiciaire à la charge de l’autorité administrative. Encore faut-il que l’autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l’expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d’instruction administrative. Tel sera notamment le cas lorsque l’autorité administrative aura laissé subsister, sans la lever par des explications objectivement fondées, une contradiction manifeste entre les différents points de vue médicaux rapportés au dossier, lorsqu’elle aura laissé ouverte une ou plusieurs questions nécessaires à l’appréciation de la situation médicale ou lorsqu’elle aura pris en considération une expertise qui ne remplissait manifestement pas les exigences jurisprudentielles relatives à la valeur probante de ce genre de documents.”
“1 LPGA, les frais de l’instruction sont pris en charge par l’assureur qui a ordonné les mesures. A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2). c) En l’occurrence, le Dr C.________ a exposé, dans son rapport d’expertise privée du 10 mars 2020, que les atteintes à l’épaule de la recourante étaient en lien de causalité certain avec l’accident du 7 février 2023. Cette nouvelle observation a ainsi jeté le doute sur les conclusions du Dr Q.________ selon lesquelles la lésion de la coiffe des rotateurs était de nature purement dégénérative.”
“1 LPGA, les frais de l’instruction sont pris en charge par l’assureur qui a ordonné les mesures. A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2). c) En l’occurrence, le Dr C.________ a exposé, dans son rapport d’expertise privée du 10 mars 2020, que les atteintes à l’épaule de la recourante étaient en lien de causalité certain avec l’accident du 7 février 2023. Cette nouvelle observation a ainsi jeté le doute sur les conclusions du Dr Q.________ selon lesquelles la lésion de la coiffe des rotateurs était de nature purement dégénérative.”
“A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d'assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en oeuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en oeuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en oeuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2 ; sur l'ensemble de la question, cf. aussi Erik Furrer, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, RSAS 2019, p. 14). b) En l’occurrence, la Cour de céans s’est vue contrainte de mettre en œuvre une expertise judiciaire auprès de la Dre D.________ en raison des lacunes des expertises réalisées par les Drs X.”
“A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d'assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en oeuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en oeuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en oeuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2 ; sur l'ensemble de la question, cf. aussi Erik Furrer, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, RSAS 2019, p. 14). b) En l’occurrence, la Cour de céans s’est vue contrainte de mettre en œuvre une expertise judiciaire auprès de la Dre P.________ en raison des lacunes de l’expertise du Dr K.”
“c) Le recourant, qui obtient gain de cause avec l’assistance d’un mandataire, a droit à des dépens, qu’il convient de fixer à 1’500 fr. compte tenu de la complexité de la cause, ceux-ci étant mis à la charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA ; art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). d) Aux termes de l’art. 45 al. 1 LPGA, les frais de l’instruction sont pris en charge par l’assureur qui a ordonné les mesures. A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Dans un arrêt publié aux ATF 137 V 210, le Tribunal fédéral a indiqué que les frais qui découlaient de la mise en œuvre d’une expertise judiciaire pluridisciplinaire pouvaient être mis à la charge de l’assurance-invalidité, lorsque l’instruction menée par l’autorité administrative était insuffisante. Dans ces conditions, les frais de l’expertise ne constituaient pas des frais de justice au sens de l’art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l’art. 45 LPGA qui devaient être pris en charge par l’assurance-invalidité. Cette règle ne saurait toutefois entraîner la mise systématique des frais d’une expertise judiciaire à la charge de l’autorité administrative. Encore faut-il que l’autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l’expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d’instruction administrative. Tel sera notamment le cas lorsque l'autorité administrative aura laissé subsister, sans la lever par des explications objectivement fondées, une contradiction manifeste entre les différents points de vue médicaux rapportés au dossier, lorsqu'elle aura laissé ouverte une ou plusieurs questions nécessaires à l'appréciation de la situation médicale ou lorsqu'elle aura pris en considération une expertise qui ne remplissait manifestement pas les exigences jurisprudentielles relatives à la valeur probante de ce genre de documents.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der IV-Stelle eine Gebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen.”
“A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral en matière d'assurance-invalidité (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en oeuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en oeuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en oeuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2 ; sur l'ensemble de la question, cf. aussi Erik Furrer, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, RSAS 2019, p. 14). b) En l’occurrence, la Cour de céans s’est vue contrainte de mettre en œuvre une expertise judiciaire auprès de la Dre H.”
Selon la jurisprudenÎ, les courriers qui ne sont pas libellés comme une décision et qui ne comportent pas d'indication sur les voies de recours ne sont pas considérés comme des décisions susceptibles d'être contestées au sens de l'art. 69 al. 1 LAI. En conséquenÎ, les recours formés contre de tels courriers administratifs ne sont pas recevables.
“und 30. November 2020 (Urk. 2, Urk. 12/183) handelt es sich nicht um Verfügungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG und Art. 49 Abs. 1 ATSG. Denn eine Verfügung liegt rechtsprechungsgemäss dann vor, wenn das fragliche Schriftstück als solche bezeichnet ist oder zumindest eine Rechtsmittelbelehrung enthält (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2007 vom 26. März 2008 E. 4.2). Weder das Schreiben vom 25. November 2020 noch jenes vom 30. November 2020 erfüllen diese Anforderungen. Für eine Beschwerde ans Gericht fehlt es damit betreffend die Leistungsbegehren auf Zusprache einer Hilflosenentschädigung im Sonderfall und einer Parteientschädigung im Vorbescheidverfahren an einem Anfechtungsobjekt im Sinne von Art. 56 Abs. 1 ATSG. Auf die Beschwerde ist insofern daher nicht einzutreten.”
L'art. 69 al. 2 LAI permet l'application par analogie de la procédure simplifiée devant le Tribunal administratif fédéral. La jurisprudenÎ applique notamment cette procédure lorsque le recours est manifestement non fondé et qu'un échange supplémentaire de mémoires paraît superflu; dans de tels cas, le recours peut être rejeté par le juge unique.
“Aufgrund des insgesamt Ausgeführten ist zusammenfassend festzustellen, dass zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Stiefsohn F._______ in rechtlicher Hinsicht nie ein Pflegekindverhältnis begründet wurde, weshalb auch kein Anspruch auf eine Kinderrente entstehen konnte. Die Beschwerde vom 15. Juni 2021 erweist sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist (Art. 23 Abs. 2 Bst. c VGG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG).”
“_______ et les prises de position de ses médecins SMR pour reconnaître à l'assurée, dès juin 2018, une capacité de travail de 80 % dans une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles. Aussi y-a-t-il lieu de rejeter les réquisitions de la recourante tendant à la mise en oeuvre d'une instruction complémentaire au plan neurologique notamment, cet aspect ayant été abordé à suffisance par le Dr F._______ eu égard notamment à l'avis fourni par le neurochirurgien E._______ (sur l'appréciation anticipée des preuves, cf. ATF 140 I 285 consid. 6.3.1; voir aussi arrêt du TF 8C_159/2018 du 17 décembre 2018 consid. 3.2). Pour le surplus, la recourante ne remet à bon droit pas en cause l'évaluation de son degré d'invalidité (à cet égard, cf. entre autres arrêts du TF 8C_202/2022 du 9 novembre 2922 consid. 5 et 8C_122/2019 du 10 septembre 2019 consid. 6), ni le moment de l'ouverture, respectivement de la suppression du droit à la rente d'invalidité conformément aux art. 29 al. 1 LAI et 88a al. 1 RAI. Il s'ensuit que son recours, manifestement mal fondé, doit être rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 LAVS en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 let. c LTAF. 6. 6.1 Vu l'issue de la procédure, les frais de celle-ci, fixés à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante (art. 63 al. 1 PA). Ils sont compensés avec l'avance de frais du même montant dont elle s'était acquittée (TAF pce 8). 6.2 Dans la mesure où la recourante succombe, il n'y a pas lieu de lui allouer une indemnité à titre de dépens (art. 7 al. 1 a contrario du règlement du 21 février 2009 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF ; RS 173.320.2]). L'autorité inférieure n'a quant à elle pas droit à des dépens (art. 7 al. 3 FITAF). (le dispositif est porté à la page suivante) Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Les frais de procédure, d'un montant de Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante. Ils sont compensés avec l'avance de frais, d'un même montant, versée en cause. 3. Il n'est pas alloué de dépens. 4. Le présent arrêt est adressé à la recourante, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances-sociales (OFAS).”
“7), alors que la demande initiale de l'autorité inférieure portait également sur la rédaction d'un rapport dactylographié concernant l'état de santé « actuel » du recourant, sur la réalisation d'un ENMG et d'un examen orthopédique ainsi que sur l'obtention des protocoles d'éventuelles hospitalisations, qu'enfin, en alléguant qu'il devra patienter une année avant d'obtenir les rendez-vous d'expertise, le recourant fait référence à des faits hypothétiques postérieurs au moment déterminant du dépôt du recours pour déni de justice, qui n'ont dès lors pas à être pris en considération dans le cadre de la présente procédure (cf. arrêts du TAF C-1517/2019 du 17 avril 2019, C-4802/2017 du 18 février 2019 consid. 2.2, C-5204/2012 du 5 octobre 2012 consid. 2 et les références), qu'au vu de ce qui précède, l'autorité inférieure n'a commis ni déni de justice, ni retard injustifié, que manifestement infondé, le recours doit être rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 LAVS (RS 831.10) en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 let. c LTAF, un échange d'écriture s'avérant superflu (cf. art. 57 al. 1 PA), que conformément à l'art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2), le Tribunal remet les frais de la présente procédure au recourant qui a été débouté, qu'au vu de l'issue de la procédure, il n'est pas alloué de dépens, l'OAIE n'y ayant pas droit en tant qu'autorité (art. 64 al. 1 PA et art. 7 al. 1 et 3 FITAF), (le dispositif figure sur la page suivante) le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances sociales. L'indication des voies de droit se trouve à la page suivante. La juge unique : Le greffier : Madeleine Hirsig-Vouilloz Séverin Tissot-Daguette Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art.”
Les frais de procédure à fixer en vertu de l'art. 69 al. 1bis LAI sont, dans la pratique, répartis proportionnellement selon l'issue de la procédure ; cela se fait p. ex. moitié-moitié, en parts (p. ex. 3/4 et 1/4) ou en faveur/à la charge de l'autorité d'une partie.
“7%), ce qui donne une invalidité globale de 59.35%, arrondis à 59%, ouvrant le droit à une demi-rente d'invalidité (cf. supra consid. 2.3). Conformément à l'art. 88a al. 2 RAI, le début du droit à la rente est différé de trois mois après la survenance de l'aggravation, soit le 1er mai 2021. 9. Dans un dernier grief, la recourante invoque une violation du droit à l'égalité de traitement. Plus précisément, elle allègue l'existence d'une pratique interne à certains offices AI romands, selon laquelle il ne serait pas/plus exigé de changement de profession de la part d'assurés âgés de plus de 60 ans. Compte tenu des considérations figurant plus haut (cf. consid. 7.4) et de l’admission, pour d’autres motifs, d’une incapacité totale de travail à partir du 1er février 2021, la Cour renonce à examiner plus avant ce grief. 10. Partant, le recours est partiellement admis et la décision querellée modifiée, dans le sens que la recourante a droit à une demi-rente à partir du 1er mai 2021. 11. La procédure n'étant pas gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice sont fixés à CHF 800.-. Compte tenu de l'admission partielle du recours, ils sont proportionnellement répartis (cf. art. 131 al. 1 du code cantonal du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1) à raison de CHF 600.- (3/4) à la charge de l'autorité intimée et de CHF 200.- (1/4) à la charge de la recourante. S'agissant de ces derniers, ils seront compensés avec l'avance de frais qu'elle a versée, le solde lui étant restitué. Obtenant partiellement gain de cause, la recourante a droit à des dépens légèrement réduits. L'indemnité de partie est fixée conformément aux art. 137 ss CPJA et aux art. 8 ss du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative (Tarif/JA; RSF 150.12). Dans sa liste de frais produite le 11 février 2025, son mandataire requiert au total près de 40 heures d’honoraires, auxquels s’ajoutent plus de CHF 500.- de débours calculés à 5% du montant des honoraires et la TVA, pour un total de CHF 11'385.”
“Il était convenu un temps de travail de 40 heures hebdomadaires (dossier AI, p. 32). Le revenu de valide est de CHF 54'720.- (28.5 x 40 heures/semaine x 48 semaines/année). Au vu des limitations fonctionnelles du recourant, il y a donc lieu de retenir le salaire médian pour homme de niveau 1 pour la comparaison des revenus. Le revenu d'invalide sera arrêté à CHF 65'716.50 (CHF 5'261 x 12 / 40 x 41.7 [temps de travail hebdomadaire moyen] / 133.5 x 133.3 [indice des salaires nominaux]) par an, étant précisé que ce montant doit être adapté à la durée usuelle de travail et à l’indice des salaires nominaux. Le recourant ne subit donc aucune perte de gain, même en tenir compte d'un abattement de 10% à partir du 1er janvier 2024, et, par conséquent, son taux d'invalidité est nul. 8.2. Il résulte de ce qui précède que l'OAI a retenu à juste titre que le recourant n'a pas droit à une rente d'invalidité. La décision attaquée doit donc être confirmée et le recours rejeté. 9. Frais Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI) sont mis à la charge du recourant. Ils seront compensés avec l'avance de frais versée. Pour le même motif, il n'a pas droit à une indemnité de partie (art. 137 al. 1 a contrario du code cantonal de procédure et de juridiction administrative du 23 mai 1991, CPJA; RSF 150.1). (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours est rejeté. Partant, la décision de l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Fribourg du 15 mars 2024 est confirmée. II. Les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.-, sont mis à la charge de A.________. Ils sont compensés avec l'avance de frais versée. III. Il n'est pas alloué d'indemnité de partie. IV. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird bei diesem Verfahrensausgang gegenstandslos.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IVLeistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie den Parteien je zur Hälfte (je Fr. 400.--) aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- festzusetzen. Entsprechend dem Verfahrensausgang sind sie zu drei Vierteln der Beschwerdeführerin und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der im Hauptantrag unterliegenden Beschwerdeführerin zu drei Vierteln (Fr. 600.--) sowie der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel (Fr. 200.--) aufzuerlegen.”
LAI art. 69 n. 43 Les avances de frais versées sont imputées sur les frais de procédure fixés. Si une partie n'est tenue que partiellement, seule sa quote-part des frais doit être fixée ; tout éventuel montant différentiel de l'avanÎ de frais versée antérieurement doit être remboursé.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer unterliegt letztlich teilweise, da sein prozessualer Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen wurde (vgl. Sachverhalt C.d). Mit Blick auf den Verfahrensausgang sind die auf Fr. 800.- festzusetzende Verfahrenskosten dem teilweise unterliegenden Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 200.- aufzuerlegen (vgl. BVGE 2022 V/1 E. 7.2.1). Der geleistete Kostenvorschuss von insgesamt Fr. 800.- ist im Umfang von Fr. 200.- zur Bezahlung des Anteils des Beschwerdeführers an den Verfahrenskosten zu verwenden. Die Gerichtskasse ist anzuweisen, den Differenzbetrag von Fr. 600.- dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der teilweise unterliegenden Vorinstanz können keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Der entsprechende Anteil ist auf die Gerichtskasse zu nehmen bzw.”
LAI art. 69 n. 42 En cas de rejet du recours ou si la partie adverse obtient gain de cause, les frais de procédure peuvent être imputés au recourant (assuré) ; cela se produit en pratique (la charge des frais peut incomber au recourant).
“L’affirmation du recourant selon laquelle ses limitations fonctionnelles le limiteraient à une activité de bureau ou administrative pour laquelle il ne dispose des qualifications et formations nécessaires repose ainsi sur une prémisse erronée dès lors que les limitations fonctionnelles retenues par l’OAI ne restreignent pas le champ des activités pouvant entrer en ligne de compte à celles énumérées par le recourant. Enfin, la Cour de céans relève que l’OAI n’avait pas à déterminer quel travail exactement aurait pu être adapté aux limitations fonctionnelles de l’intéressé. A cet égard, il convient de rappeler qu’il n’incombe pas à l’administration de désigner le poste ou la fonction qui pourrait correspondre aux limitations présentées par un assuré. Il s’agit uniquement de savoir si, compte tenu de son état de santé, l’assuré est à même d’exercer une activité déterminée sans que l’on ait à rechercher s’il va effectivement trouver un employeur disposé à lui confier ce travail (Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], 2011, no 2112). 7. Les considérations qui précèdent amènent au rejet du recours dirigé contre la décision de refus de rente du 28 juin 2022. 8. Vu l'issue du litige, les frais de la procédure doivent être mis à la charge du recourant (art. 69 al. 1bis LAI) qui ne peut par ailleurs pas prétendre à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Met à la charge du recourant les frais de la procédure, par 660 francs, montant partiellement compensé par son avance de frais. 3. N’alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 9 août 2023”
“Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Diese werden mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- verrechnet. Gemäss Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung. Demgemäss wird e r k a n n t :”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – zur Bezahlung aufzuerlegen.”
Si une communication qui doit être remise uniquement contre signature n’est pas retirée pendant le délai de retrait de sept jours, elle est réputée notifiée le septième jour après la tentative de notification infructueuse (fiction de notification). Cela peut entraîner l’écoulement d’un délai et — par exemple en procédure du juge unique — le non-examen du recours au sens de l’art. 69 al. 2 LAI en liaison avì l’art. 85bis al. 3 LAVS. La perception des frais de procédure peut, pour des raisons d’équité, être écartée sous les conditions énoncées dans le FITAF.
“2bis VwVG eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person übergeben wird und innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wird, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-2865/2021 vom 26. August 2021, S. 2 f.), dass die Zwischenverfügung gemäss Sendungsverfolgung (BVGer act. 3) nach erfolglosem Zustellversuch an den Beschwerdeführer am 1. März 2024 zur Abholung gemeldet (Abholungseinladung), die Sendung aber nicht abgeholt und in der Folge am 10. April 2024 mit dem Vermerk «nicht abgeholt» dem Bundesverwaltungsgericht retourniert wurde (BVGer-act. 3), dass im vorliegenden Fall die siebentägige Frist am 7. März 2024 abgelaufen ist und folglich die Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 als zugestellt gilt (Zustellfiktion), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist die Beschwerde nicht verbessert hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG; Art. 85bis Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass im vorliegenden Fall auf die Erhebung von Verfahrenskosten umständehalber zu verzichten ist, dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 und 3 VGKE). (Für das Urteilsdispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigungen ausgerichtet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen. (Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Selin Elmiger-Necipoglu Helena Falk Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art.”
“2bis VwVG eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten oder einer anderen berechtigten Person übergeben wird und innert der siebentägigen Frist nicht abgeholt wird, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt (vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-2865/2021 vom 26. August 2021, S. 2 f.), dass die Zwischenverfügung gemäss Sendungsverfolgung (BVGer act. 3) nach erfolglosem Zustellversuch an den Beschwerdeführer am 1. März 2024 zur Abholung gemeldet (Abholungseinladung), die Sendung aber nicht abgeholt und in der Folge am 10. April 2024 mit dem Vermerk «nicht abgeholt» dem Bundesverwaltungsgericht retourniert wurde (BVGer-act. 3), dass im vorliegenden Fall die siebentägige Frist am 7. März 2024 abgelaufen ist und folglich die Zwischenverfügung vom 28. Februar 2024 als zugestellt gilt (Zustellfiktion), dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist die Beschwerde nicht verbessert hat, dass somit androhungsgemäss und im einzelrichterlichen Verfahren auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG; Art. 85bis Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), dass die Verfahrenskosten ganz oder teilweise erlassen werden können, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, diese der Partei aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass im vorliegenden Fall auf die Erhebung von Verfahrenskosten umständehalber zu verzichten ist, dass keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 7 Abs. 1 und 3 VGKE). (Für das Urteilsdispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.) Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigungen ausgerichtet. 3. Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen. (Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.) Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: Selin Elmiger-Necipoglu Helena Falk Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art.”
Les tribunaux exercent leur pouvoir d'appréciation et fixent fréquemment les frais en montants types ; les montants courants sont Fr. 700.– ou Fr. 800.– (souvent retenus), tandis que l'on rencontre aussi des montants d'environ Fr. 400.– pour un faible effort et jusqu'à Fr. 1'000.– pour un effort particulièrement étendu ou complexe.
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr. 700.-- festzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrens-aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Diese sind vorliegend auf Fr. 700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend sind sie auf Fr. 700.-- festzusetzen. Die Rückweisung an die Verwaltung gilt nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.”
“Hierbei gilt es indessen zu berücksichtigen, dass für die Belange der Invalidenversicherung nicht die Diagnose an sich, sondern insbesondere die sozialpraktische Auswirkung der Erkrankung, mithin die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, massgebend ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. April 2019, 9C_184/2019, E. 4.2, und vom 27. September 2017, 8C_820/2016, E. 5.4). Im Zusammenhang mit der ADHS sind jedoch keine (zusätzlichen) Einschränkungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit dokumentiert. Im Gegenteil wird festgehalten, dass es bei der aktuellen Tätigkeit des Versicherten im Restaurant seiner Eltern keine Probleme gebe. Dokumentiert ist lediglich die einmalige Abklärung in der I. . Insgesamt ist aufgrund der Berichts der I. vom 29. November 2022 sowie der Diagnoseliste vom 25. April 2023 demnach nicht glaubhaft dargetan, dass sich der Gesundheitszustand sei der Begutachtung durch Dr. H. im Mai 2020 in massgeblicher Hinsicht verschlechterte. Demnach trat die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf das Leistungsgesuch des Versicherten vom 23. Februar 2023 ein. Damit ist die angefochtene Verfügung vom 9. Juni 2023 nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 5. Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein geringer Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten auf Fr. 400.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm aufzuerlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.-- zu verrechnen sind. Demgemäss wird e r k a n n t : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Die Verfahrenskosten sind bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200 - 1'000 festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Für das vorliegende Verfahren sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.- festzusetzen und der Beschwerdeführerin als unterlegene Partei aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und vorliegend auf Fr. 1'000.-- anzusetzen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie von der Beschwerdegegnerin zu tragen.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1‘000.00 festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Entscheid sind zwei separat erhobene Beschwerden gemeinsam beurteilt worden (vgl. E. 1.1 vorstehend), wobei beiden angefochtenen Verfügungen der gleiche Streitgegenstand zugrunde lag. Zwischen der Beantragung von Leistungen der Invalidenversicherung und der Einreichung der vorliegend zu beurteilenden Beschwerde sind rund zwölf Jahre vergangen, während denen vielfältige Abklärungen erfolgten und mehrere Gerichtsverfahren durchgeführt wurden. Es lagen dementsprechend umfangreiche Vorakten, namentlich mehrere medizinische Gutachten, im Recht. Der Sachverhalt war dementsprechend komplex und es waren verschiedene Rechtsfragen zu beurteilen. Die Gerichtsgebühr wird deshalb auf Fr. 1'000.-- für die vereinigten Verfahren festgelegt. Die Beschwerdeführerin obsiegt zum grössten Teil. Zwar hat sie einen früheren Beginn der Rentenleistungen (ab 2006, act. G1) beantragt und in der Replik einen Eventualantrag auf eine ganze Rente gestellt (act. G12). Angesichts dessen, dass es sich beim Antrag auf eine ganze Rente lediglich um einen Eventualantrag handelte und ihr (Haupt-)Antrag auf eine halbe Rente ab 1.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 39 La procédure de recours selon l'art. 69 al. 2 LAI est payante; les frais de procédure sont en principe mis à la charge de la partie qui succombe. En pratique, les frais de procédure sont fréquemment fixés forfaitairement à Fr. 800.—
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Da die Frage, ob eine interdisziplinäre Begutachtung durchzuführen ist, Bestandteil des Verfahrens zur Beurteilung des Leistungsanspruchs bildet, ist das vorliegende Beschwerdeverfahren grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. Urteil des BVGer C-5451/2016 vom 15. August 2017 E. 8.1). Damit sind die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.- gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der obsiegenden Beschwerdeführerin sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
LAI art. 69 n. 38 En cas d'assistanÎ judiciaire partielle (assistanÎ partielle), les frais de procédure peuvent certes être fixés, mais ne peuvent pas être recouvrés en raison de l'aiÞ accordée. Une personne appelée qui ne présente aucune demanÞ n'est pas prise en compte dans la répartition des frais.
“Elle comprend également, si la difficulté de l'affaire la rend nécessaire, la désignation d'un défenseur, choisi parmi les personnes habilitées à représenter les parties (al. 2). 7.2. S'agissant de la première condition, il ressort des pièces versées au dossier que le recourant bénéficie du revenu d'insertion du Service social de sa commune de domicile et ne possède aucune fortune, faisant de surcroît l'objet de poursuites pour des montants conséquents, de sorte qu’il ne dispose pas des ressources suffisantes pour supporter les frais de la présente procédure sans s’exposer à la privation des choses nécessaires à son existence. Concernant la seconde des conditions, même s'il s'agit d'un cas limite, il peut être admis que le recours ne paraissait pas, d’emblée, dénué de chances de succès. Dans ces conditions, l'assistance judiciaire partielle est octroyée au recourant dans le cadre de la procédure de recours (608 2024 24). Il convient donc de le dispenser du paiement des frais de justice. 8. 8.1. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice, par CHF 800.-, sont mis à la charge du recourant qui succombe. Ils ne lui sont toutefois pas réclamés en raison de l'assistance judiciaire partielle octroyée. 8.2. Succombant, le recourant n'a pas droit à une indemnité de partie. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours (608 2024 24) est rejeté. II. La requête d'assistance judiciaire partielle (608 2024 25) est admise. III. Les frais de justice, fixés à CHF 800.-, sont mis à la charge de A.________. Ils ne sont toutefois pas prélevés en raison de l'assistance judiciaire partielle octroyée. IV. Il n'est pas alloué d'indemnité de partie. V. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen. Die Beigeladene hat keine Anträge gestellt und ist deshalb nicht in die Kostenverlegung einzubeziehen (vgl. Michel Daum, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 2. Aufl. 2020, Art. 14 N. 11).”
Les litiges relatifs aux paiements à des tiers ou aux imputations des prestations AI ne sont pas considérés comme des litiges portant sur l'octroi ou le refus de prestations AI au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI ; ces procédures ne sont donc pas soumises aux frais prévus par cette disposition (elles sont notamment gratuites ou d'autres règles en matière de frais/règles de procédure s'appliquent).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Keinen Streit um Versicherungsleistungen i.S.v. Art. 69 Abs. 1bis IVG bilden demgegenüber etwa Auseinandersetzungen um die Drittauszahlung der Leistung (Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 69 N. 4 mit Hinweis auf BGE 121 V 17 E. 2 S. 18). Als Nicht-Leistungsstreitigkeit ist das Verfahren soweit die Drittauszahlung respektive Verrechnung betreffend gemäss Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639) kostenpflichtig (vgl. auch Entscheid der erweiterten Abteilungskonferenz der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006). Die Verfahrenskosten bestehen aus einer Pauschalgebühr (Art. 103 Abs. 1 Satz 1 VRPG). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Keinen Streit um Versicherungsleistungen i.S.v. Art. 69 Abs. 1bis IVG bilden demgegenüber etwa Auseinandersetzungen um die Drittauszahlung der Leistung (Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 69 N. 4 mit Hinweis auf BGE 121 V 17 E. 2 S. 18). Als Nicht-Leistungsstreitigkeit ist das Verfahren soweit die Drittauszahlung respektive Verrechnung betreffend gemäss Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639) kostenpflichtig (vgl. auch Entscheid der erweiterten Abteilungskonferenz der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Keinen Streit um Versicherungsleistungen i.S.v. Art. 69 Abs. 1bis IVG bilden demgegenüber etwa Auseinandersetzungen um die Drittauszahlung der Leistung (Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 69 N. 4 mit Hinweis auf BGE 121 V 17 E. 2 S. 18). Als Nicht-Leistungsstreitigkeit ist das Verfahren soweit die Drittauszahlung respektive Verrechnung betreffend gemäss Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639) kostenpflichtig (vgl. auch Entscheid der erweiterten Abteilungskonferenz der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006). Die Verfahrenskosten bestehen aus einer Pauschalgebühr (Art. 103 Abs. 1 Satz 1 VRPG). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts Fr.”
“Die Frage der Drittauszahlung einer Rente stellt rechtsprechungsgemäss keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG dar (BGE 129 V 362 E. 2; vgl. auch BGE 121 V 17 E. 2). Das vorliegende Verfahren ist daher kostenlos. Das Gericht erkennt:”
“November 2017 übersteigt die IV-Rente die durch die Helsana ausgerichtete Leistung, weshalb im vollen Ausmass der von der Helsana ausgerichteten Leistung zu Gunsten der IV eine Überentschädigung vorliegt. Für die Periode vom 6. April bis 17. September 2017 ist die von der Helsana ausgerichtete Leistung höher als diejenige der IV, so dass die Überentschädigung nicht der gesamten Leistung der Helsana entspricht. Somit resultiert eine Überentschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 39'108.55 (vgl. im Detail IV-act. 25-7). Zeitlich sind die Versicherungsleistungen der Helsana und die Renten der IV kongruent. Schliesslich ist auch nicht ersichtlich, dass die von der Helsana begehrte Verrechnung unzulässigerweise in das betreibungsrechtliche Existenzminimum der Beschwerdeführerin eingreift (vgl. dazu BGE 138 V 402; Urteil des Bundesgerichts vom 21. Juni 2017, 9C_621/2016, E. 2.1; Schlauri, a.a.O., S. 148 ff.; Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Wegleitung über die Renten [RWL], Rz. 10921). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Da es sich bei Streitigkeiten um Verrechnung bzw. Drittauszahlung an bevorschussende Dritte nicht um solche Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen handelt (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S Z. vom 9. Dezember 2005, I 632/03, noch zu Art. 132 OG), sind vorliegend keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”
“Gemäss aArt. 69 Abs. 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 83 ATSG) ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist der Streit um die Drittauszahlung von IV-Leistungen nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen betrifft (BGE 121 V 17 E. 2 S. 18, 118 V 88 E. 1a S. 90), weshalb das vorliegende Verfahren diesbezüglich kostenlos ist (vgl. Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006). Der Streit um die Rentenhöhe ist dagegen eine Leistungsstreitigkeit und damit kostenpflichtig. Diese Verfahrenskosten sind dem diesbezüglich unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG) und in analoger Anwendung der Praxis, wonach die Verfahrenskosten bei einer Ablehnung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege erst mit dem materiellen Urteil auf Fr.”
art. 69 al. 2 LAI permet le rejet des recours manifestement infondés dans le cadre de la procédure par juge unique / sommaire. Le Tribunal administratif fédéral (TAF) a appliqué cette disposition en pratique en lien avì l'art. 23 al. 2 LTAF et l'art. 85bis al. 3 LAVS.
“Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, sodass sie im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 2 Bst. c VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG und Art. 85bis Abs. 3 AHVG abzuweisen ist.”
“Aus dem Gesagten folgt, dass die Einkommen der Jahre 2014 und 2015 vor der Einkommensteilung im individuellen Konto des Beschwerdeführers in der korrekten Höhe vermerkt wurden, die Einkommensteilung zutreffend vorgenommen und die Höhe der monatlichen Invalidenrente richtig berechnet wurde. Weder betreffend Rentenberechnung noch anderweitig besteht Anlass, die Verfügung vom 6. Januar 2021 zu beanstanden. Die Beschwerde vom 20. Januar 2021 erweist sich - soweit darauf einzutreten ist - als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist (Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG und Art. 69 Abs. 2 IVG).”
“C'est ainsi à bon droit que l'autorité inférieure a rejeté sa demande de compensation, quand bien même les motifs invoqués dans la décision attaquée sont erronés, l'intimée n'étant pas un assureur social qui aurait la priorité sur des tiers ayant consenti des avances. C'est donc par substitution de motifs (cf. ci-dessus, consid. 3) que le Tribunal de céans rejette le recours. Par ailleurs, la recourante a pu se prononcer sur l'ensemble des motifs illustrés ci-dessus, notamment lorsqu'elle a pris position sur la réponse de l'OAIE du 25 novembre 2019 (cf. réplique de la recourante du 28 janvier 2020), réponse dans laquelle l'autorité inférieure a clairement reconnu que l'intimée n'est pas un assureur social. Ainsi, le droit d'être entendu de la recourante a été respecté (cf. en particulier arrêt du TF 9C_277/2013 du 28 août 2013 consid. 3.2). En particulier, le recours, manifestement infondé, doit être rejeté dans une procédure à juge unique en application de l'art. 85bis al. 3 LAVS en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 LTAF. 9. 9.1 La recourante, qui succombe, doit s'acquitter des frais de justice fixés, compte tenu de la charge liée à la procédure, à Fr. 800.- (art. 63 al. 1 PA ; voir également art. 69 al. 1bis et 2 LAI). Ils sont compensés par l'avance de frais du même montant dont elle s'est acquittée au cours de l'instruction. 9.2 En outre, vu l'issue du litige, il n'est pas alloué de dépens (art. 64 al. 1 PA, art. 7 al. 1 et al. 3 du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]). Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Les frais de procédure de Fr. 800.- sont mis à la charge de la recourante. Ils sont prélevés sur l'avance du même montant déjà fournie. 3. Il n'est pas alloué de dépens. 4. Le présent arrêt est adressé à la recourante, à l'intimée, à l'assurée, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances sociales.”
“_______ et les prises de position de ses médecins SMR pour reconnaître à l'assurée, dès juin 2018, une capacité de travail de 80 % dans une activité adaptée à ses limitations fonctionnelles. Aussi y-a-t-il lieu de rejeter les réquisitions de la recourante tendant à la mise en oeuvre d'une instruction complémentaire au plan neurologique notamment, cet aspect ayant été abordé à suffisance par le Dr F._______ eu égard notamment à l'avis fourni par le neurochirurgien E._______ (sur l'appréciation anticipée des preuves, cf. ATF 140 I 285 consid. 6.3.1; voir aussi arrêt du TF 8C_159/2018 du 17 décembre 2018 consid. 3.2). Pour le surplus, la recourante ne remet à bon droit pas en cause l'évaluation de son degré d'invalidité (à cet égard, cf. entre autres arrêts du TF 8C_202/2022 du 9 novembre 2922 consid. 5 et 8C_122/2019 du 10 septembre 2019 consid. 6), ni le moment de l'ouverture, respectivement de la suppression du droit à la rente d'invalidité conformément aux art. 29 al. 1 LAI et 88a al. 1 RAI. Il s'ensuit que son recours, manifestement mal fondé, doit être rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 LAVS en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 let. c LTAF. 6. 6.1 Vu l'issue de la procédure, les frais de celle-ci, fixés à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante (art. 63 al. 1 PA). Ils sont compensés avec l'avance de frais du même montant dont elle s'était acquittée (TAF pce 8). 6.2 Dans la mesure où la recourante succombe, il n'y a pas lieu de lui allouer une indemnité à titre de dépens (art. 7 al. 1 a contrario du règlement du 21 février 2009 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF ; RS 173.320.2]). L'autorité inférieure n'a quant à elle pas droit à des dépens (art. 7 al. 3 FITAF). (le dispositif est porté à la page suivante) Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Les frais de procédure, d'un montant de Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante. Ils sont compensés avec l'avance de frais, d'un même montant, versée en cause. 3. Il n'est pas alloué de dépens. 4. Le présent arrêt est adressé à la recourante, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances-sociales (OFAS).”
Citation : LAI art. 69 N. 35 La pratique des autorités exige régulièrement une avanÎ de frais à hauteur des frais de procédure présumés (typiquement entre Fr. 200 et Fr. 1'000, respectivement concrètement Fr. 600–800) et, en cas de non‑versement, en tire les conséquences (non‑entrée en matière/irrecevabilité) ; si l'avanÎ est insuffisante, la procédure peut être interrompue ou rejetée.
“November 2023 dagegen beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben hat (BVGer-act. 1), dass gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG; SR 172.021) beurteilt (vgl. auch Art. 44 VwVG), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist, dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten, zu welchen auch die IVSTA gehört (Art. 33 Bst. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]), dass die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Instruktion der vorliegenden Beschwerde mithin gegeben ist, weshalb weiter zu prüfen ist, ob die Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind, dass das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig ist (Art. 69 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG) und Beschwerdeführende in der Regel einen Kostenvorschuss in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten haben (vgl. Art. 63 Abs. 4 VwVG), dass der Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 23. November 2023 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 800.- in der Höhe der mutmasslichen Verfahrenskosten innert 30 Tagen ab Erhalt der Verfügung aufgefordert wurde, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (BVGer-act. 3 Ziff. 1 und 2), dass die eingeschrieben versandte Zwischenverfügung dem Beschwerdeführer gemäss der den Erhalt bestätigenden Unterschrift am 4. Dezember 2023 eröffnet wurde (vgl. Empfangsbestätigung, BVGer-act. 4), dass somit die vom Bundesverwaltungsgericht angesetzte 30-tägige Frist zur Bezahlung des Verfahrenskostenvorschusses am 5. Dezember 2023 zu laufen begonnen und - unter Berücksichtigung des vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar geltenden Fristenstillstands (Art. 22a Abs. 1 Bst. c VwVG) - am 19. Januar 2024 abgelaufen ist, dass der Beschwerdeführer innert der gesetzten Frist den Kostenvorschuss nicht geleistet hat (vgl.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Die Beschwerdeführerin bestreitet zu Recht nicht die Kostenpflicht des vorinstanzlichen Verfahrens (vgl. Art. 69 Abs. 1bis IVG). Nicht strittig ist weiter, dass sich das vorinstanzliche Verfahren im Grundsatz nach kantonalem Verfahrensrecht abwickelte und dieses eine Kostenvorschusspflicht vorsehen darf (BGE 133 V 402 E. 4.3; SVR 2009 IV Nr. 15 S. 38, 9C_831/2007 E. 2.2 f.). Schliesslich blieb (wiederum zu Recht) unbestritten, dass die Vorinstanz nach dem hier anwendbaren Gesetz des Kantons Solothurn vom 15. November 1970 über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz, BGS 124.11; im Folgenden: VRPG SO) nicht verpflichtet war, eine Nachfrist anzusetzen. § 38 Abs. 2 Satz 2 VRPG SO bestimmt in diesem Zusammenhang, dass auf die Beschwerde nicht eingetreten wird, wenn die verlangte Bevorschussung oder Sicherstellung nicht oder nicht fristgerecht geleistet wird. § 76ter Abs. 2 Satz 2 VRPG SO hält weiter fest, dass das Gericht auf die Beschwerde oder Klage nicht eintritt, wenn der Vorschuss nicht innert der angesetzten Frist geleistet wird.”
En cas de renvoi, celui-ci est, selon la pratique, considéré comme une victoire de la partie recourante; c'est pourquoi, en règle générale, aucun frais de procédure n'est imputé au recourant. Les instances précédentes ou les autorités concernées ne sont également, ordinairement, pas mises à contribution pour les frais de procédure. Les indications plus précises concernant l'indemnité pour frais de partie dépendent du cas : selon les décisions rappelées, l'instanÎ précédente ne peut prétendre à une indemnité pour frais de partie, et un recourant non représenté ne se verra accorder une indemnité que si des coûts relativement élevés lui ont été occasionnés.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich die unterliegende Partei tragen muss. Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt (BGE 141 V 281 E. 11.1; 132 V 215 E. 6), sind dem Beschwerdeführer im vorliegenden Fall keine Kosten aufzuerlegen. Die gewährte unentgeltliche Prozessführung kommt nicht zum Tragen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (BGE 141 V 281 E. 11.1), weshalb dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Entsprechend kommt die dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 20. April 2021 (vgl. BVGer-act. 5) gewährte unentgeltliche Rechtspflege vorliegend nicht zum Tragen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“_______ zum Inhalt hat, daher aufzuheben ist, dass die vorliegende Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese - nach erfolgten Abklärungen betreffend den Rentenanspruch des Beschwerdeführers und den ihm nachzuzahlenden Rentenbetrag (vgl. das zit. Urteil C-832/2022) - über den streitigen Verrechnungsanspruch der B._______ neu entscheide, dass die Vorinstanz anlässlich der Neubeurteilung die für den allfälligen internationalen Ausgleich anwendbaren koordinationsrechtlichen und nationalen Bestimmungen zu prüfen hat und der entsprechende Entscheid rechtsgenüglich zu begründen ist, dass nach dem Gesagten die Beschwerde insoweit gutzuheissen ist, als die angefochtene Verfügung vom 9. März 2022 aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, dass eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der beschwerdeführenden Partei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), dass im vorliegenden Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben sind, weil keine kostenpflichtige Streitigkeit um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen betroffen ist (vgl. Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG; BGE 129 V 362 E. 2), dass die (unterliegende) Vorinstanz keine Parteientschädigung beanspruchen kann (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]), dass dem nicht vertretenen Beschwerdeführer keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, weshalb ihm ebenfalls keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 8 VGKE). Das Dispositiv folgt auf der nächsten Seite. Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (BGE 141 V 281 E. 11.1). Keine Verfahrenskosten werden Vorinstanzen oder beschwerdeführenden und unterliegenden Bundesbehörden auferlegt (Art. 62 Abs. 2 Teilsatz 1 VwVG).”
LAI art. 69 n. 33 En cas de succès partiel ou de renvoi partiel, la personne assurée est souvent, sur le plan procédural, réputée (partiellement) avoir gain de cause ; la répartition des frais dépend du droit processuel cantonal et de l'issue du litige (il est donc également possible d'imputer les frais à l'offiÎ AI).
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Wie im Rahmen des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61), gilt es auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrenskosten bereits als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht. Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2020 KV Nr. 23 S. 112 E. 11.1). Dementsprechend hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rente zugesprochen hat, die Beschwerdeführerin beschwerdeweise die Zusprache einer ganzen Rente beantragt hat (Urk.”
“Gemäss aArt. 69 Abs. 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 82a ATSG) ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Gemäss Art. 108 Abs. 1 VRPG werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigen, keine Verfahrenskosten zu erheben. Vorliegend ist keine vom Unterliegerprinzip abweichende Verlegung der Verfahrenskosten vorzunehmen. Es ist ohne weiteres davon auszugehen, dass die – wenn überhaupt – höchstens als leicht zu beurteilende Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. E. 2.5 hiervor) nicht kausal war für die am 25. November 2020 erhobene Beschwerde, zumal die Beschwerdeführerin nach Einsicht in die gesamten Akten mit Replik vom 6.”
“55 qu’il convient encore d’adapter à un horaire de 70 % avec une réduction de 10 % pour tenir compte de l’âge et du taux d’occupation. La comparaison des revenus avec et sans invalidité aboutit à un taux d'invalidité de 51,27 % ([88'410 fr. 80 – 43'077 fr. 20] : 88'410 fr. 80), ce qui ouvre toujours le droit à une demi-rente d’invalidité. S’agissant du point de départ de cette rente, le recourant a déposé une demande le 6 novembre 2018 qui est dès lors tardive (cf. art. 29 al. 1 LAI) puisque sa capacité de travail est restreinte depuis 2011 (cf. rapport du 18 août 2023 de la Dre Z.________). Partant, la rente d’invalidité est ainsi due à compter du sixième mois après le dépôt de la demande de prestations, soit dès le 6 mai 2019, reporté au 1er mai 2019 (art. 29 al. 3 LAI). 10. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision attaquée réformée en ce sens que le recourant a droit à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er mai 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. Les décisions des 16 février et 5 mars 2024 de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont réformées en ce sens qu’N.________ a droit à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er mai 2019. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ N.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“De plus, l’assuré peut justifier de plusieurs formations pratique (polygraphe) ou professionnelles (dessinateur sur machines, employé de commerce, comptable spécialisé), dont la dernière parachevée à fin 2018 dans le domaine de la comptabilité a été acquise au terme d’un long processus d’étude, certes entravé entre autres par deux épisodes de NOIAN, ce qui dénote cependant d’une grande persévérance et de facultés avérées d’adaptation. Partant, on ne peut retenir, au degré de la vraisemblance prépondérante (degré de preuve usité en droit des assurances sociales; (ATF 144 V 427 c. 3.2, 138 V 218 c. 6; SVR 2022 ALV n° 27 c. 5.1), qu'il n'existe pas de place de travail correspondant au profil d'exigibilité retenu en l’état sur un marché du travail équilibré. 8. 8.1 Le recours doit ainsi être admis et les décisions des 24 avril et 25 mai 2023 annulées. La cause doit être renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 8.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais versée par le recourant lui sera restituée dès l'entrée en force du présent jugement. 8.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Assisté d’une mandataire agissant à titre professionnel, le recourant a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA), ce au tarif applicable (Fr. 180.-) en cas de représentation par une personne qualifiée, agissant par un syndicat (voir la Circulaire du 16 décembre 2009 de la Cour des assurances sociales du Tribunal administratif du canton de Berne, consultable à partir du lien <www.vgb.justice.be.ch> en sélectionnant les rubriques "Frais" et "Assistance judiciaire"). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires du 20 octobre 2023, qui ne prête pas à discussion, compte tenu de l’importance et de la complexité de la procédure judiciaire, ainsi que de la pratique du TA dans des cas comparables, sont fixés à Fr.”
LAI art. 69 n. 32 En cas d'octroi d'une aiÞ judiciaire gratuite (totale ou partielle) ou d'une assistanÎ judiciaire, les frais judiciaires sont certes formellement fixés et mis à la charge de la partie perdante, mais ils restent provisoirement à la charge de l'État; une obligation de remboursement naît dès que le bénéficiaire devient ultérieurement en mesure de payer.
“L'assistance est retirée lorsque les conditions de son octroi disparaissent en cours de procédure (al. 3). 6.2. S'agissant de la première condition, il ressort des pièces produites que la recourante est soutenue financièrement par le Service social de B.________, de sorte que l'on peut admettre qu'elle ne dispose manifestement pas des ressources suffisantes pour supporter les frais de la procédure introduite le 22 janvier 2024 sans s'exposer à la privation des choses nécessaires à son existence. S'agissant de la seconde des conditions, il peut être admis que le recours ne paraissait pas d'emblée dénué de toute chance de succès. Il convient ainsi de mettre la recourante au bénéfice de l'assistance judiciaire partielle dans le cadre de la procédure de recours et de la dispenser du paiement des frais de justice. 7. 7.1. Au regard de l'ensemble de ce qui précède, le recours (608 2024 11) est rejeté et la décision attaquée confirmée. 7.2. La requête d'assistance judiciaire partielle (608 2024 12) est admise. 7.3. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice, par CHF 800.-, sont mis à la charge de la recourante qui succombe. Ils ne sont toutefois pas prélevés, compte tenu de l'assistance judiciaire partielle accordée. 7.4. Succombant, la recourante n'a pas droit à une indemnité de partie. la Cour arrête : I. Le recours (608 2024 11) est rejeté. II. La requête d'assistance judiciaire partielle (608 2024 12) est admise. III. Les frais de procédure, par CHF 800.-, sont mis à la charge de A.________. Ils ne sont toutefois pas prélevés en raison de l'assistance judicaire partielle qui lui a été accordée. IV. Il n'est pas alloué d'indemnité de partie. V. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé.”
“Pour le surplus, le calcul du taux d’invalidité n’est pas contesté et peut être confirmé, l’intimé ayant fixé le revenu sans invalidité sur la base du précédent revenu de concierge et le revenu avec invalidité sur la base de l’ESS et compte tenu d’un abattement de 5 %. Ainsi, au vu du degré d'invalidité de 11 %, c'est à juste titre que l'intimé a refusé l'octroi de toute rente, le seuil de 40 % ouvrant le droit à cette prestation n'étant pas atteint. 9. Les pièces au dossier permettent à la Cour de céans de statuer, sans qu’il apparaisse nécessaire de mettre en œuvre une expertise médicale. Une telle mesure ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent, les faits pertinents ayant pu être constatés à satisfaction de droit. La requête de l’assuré en ce sens doit ainsi être rejetée par appréciation anticipée des preuves (ATF 145 I 167 consid. 4.1 ; 140 I 285 consid. 6.3.1 ; 130 II 425 consid. 2.1). 10. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision contestée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, vu la décision du 12 juillet 2023 lui octroyant l’assistance judiciaire, le recourant étant rendu attentif au fait qu’il est tenu d’en rembourser le montant dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 118 al. 1 let. b et 123 al. 1 CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens au recourant, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 25 mai 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont provisoirement laissés à la charge de l’Etat. IV. Il n’est pas alloué de dépens. V. Le bénéficiaire de l’assistance judiciaire est, dans la mesure de l’art.”
Les frais de justiÎ sont, en principe, à la charge des recours selon l'art. 69 al. 1bis LAI et sont fixés en fonction de l'importanÎ de la procédure (forfaits typiques entre Fr. 200 et 1'000, fréquemment Fr. 600–800, 900 ou 1'000) ; ils sont imputés à la partie succombante.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1’000.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege – zur Bezahlung auferlegt.”
“Il faut encore que s’ajoutent à ces éléments, des circonstances qui mettent en évidence la difficulté objective du cas, singulièrement la complexité des questions de droit et de fait (cf. considérant 3.2.1 non publié de l’ATF 139 V 600 [TF 9C_486/2013 du 2 décembre 2013]) – ce qui n’est pas le cas en l’espèce. f) Sur le vu de ce qui précède, l’office AI n’a pas procédé à une mauvaise appréciation de la situation en considérant que la complexité de l’affaire n’était pas telle que l’assistance gratuite d’un conseil juridique fût nécessaire. L’office intimé n’a par conséquent pas violé l’art. 37 al. 4 LPGA en refusant de désigner un avocat d’office au recourant. L’assistance juridique en procédure administrative n’étant objectivement pas exigée en l’espèce, il n’y pas lieu d’examiner plus avant les autres conditions de l’art. 37 al. 4 LPGA. 6. Mal fondé, le recours est en conséquence rejeté et la décision incidente attaquée confirmée. 7. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Au vu de l’octroi de l’assistance judiciaire, ils sont provisoirement supportés par l’Etat. b) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). c) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Me Dénériaz peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. Celle-ci doit être fixée eu égard aux opérations nécessaires pour la conduite du procès, et en considération de l'importance de la cause, de ses difficultés, de l'ampleur du travail et du temps consacré par le conseil juridique commis d'office (cf. art. 2 al. 1 RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). La liste des opérations produite le 10 juillet 2023 par Me Dénériaz ne peut toutefois pas être intégralement suivie, en ce sens que l’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige.”
“Tel est notamment le cas lorsque l’état de fait médical ne peut être établi de manière concluante que sur la base de documents recueillis et produits par la personne assurée, si bien que l’on peut reprocher à l’assureur de n’avoir pas établi, en méconnaissance de la maxime inquisitoire applicable, les faits déterminants pour la solution du litige (TF 8C_687/2015 du 10 novembre 2015 consid. 5.2 ; ATF 115 V 62 consid. 5c). c) En l’occurrence, le rapport du Prof. N.________ n’a, comme le démontre la motivation du présent arrêt, pas apporté de constatations déterminantes pour infirmer la position de l’intimé. Le rapport du Prof. N.________ n’était dès lors pas indispensable à l’appréciation du cas au sens de l’art. 45 al. 1 LPGA, de sorte que les frais correspondants ne doivent pas être pris en charge par l’intimé. 19. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision de l’intimé du 13 décembre 2022 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Toutefois, dès lors qu’elle a obtenu, au titre de l’assistance judiciaire, l’exonération d’avances et des frais de justice, ces frais sont laissés provisoirement à la charge de l’Etat (art. 122 al. 1 let. b CPC [code fédéral de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). c) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, la recourante n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) S’agissant du montant de l’indemnité due au conseil d’office, elle doit être fixée eu égard aux opérations nécessaires pour la conduite du procès, et en considération de l'importance de la cause, de ses difficultés, de l'ampleur du travail et du temps consacré par le conseil juridique commis d'office (art. 2 al. 1 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]).”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Diese Kosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch, zufolge der gewährten unentgeltlichen Prozessführung, einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.”
“Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind auf Fr. 800.-- anzusetzen und dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
“2 En l’espèce, les conditions posées à une reconsidération du versement de la rente pour janvier 2023 sont réunies, puisque ce paiement est manifestement erroné au vu de la suppression de la rente au 1er janvier 2023 et de l’importance notable que revêt cette rectification d'une prestation périodique (Fr. 818.- alloués pour ledit mois; voir ATF 119 V 475 c. 1c; TF 8C_338/2019 du 8 mai 2020 c. 5). L’assurée ne contestait au reste cette restitution que parce qu’elle s’estimait en droit de prétendre à la poursuite du versement d’une rente entière au-delà du 1er août 2018 ou, à tout le moins, à ce que sa cause continue d’être instruite par l’intimé. A mesure qu’elle succombe dans les conclusions prises dans son recours contre la décision de rente du 21 novembre 2022, elle échoue donc également à faire aboutir celles formulées à l’appui de son second recours dirigé contre la décision de restitution du 13 janvier 2023. Pour le surplus, il n’est ni discutable (voir p. 1 § 4 de la prise de position de la Caisse de compensation tessinoise du 2 mars 2023), ni litigieux que cette restitution a été exigée dans le délai de péremption prévu à l’art. 25 al. 2 LPGA. 8. 8.1 En conclusion, les recours sont mal fondés et doivent être rejetés. 8.2 En dérogation à l'art. 61 let. a LPGA et selon l'art. 69 al. 1bis LAI, les procédures de recours visant des prestations sont soumises à des frais de justice. La recourante, qui succombe, doit ainsi supporter les frais de la procédure fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Elle ne peut par ailleurs prétendre au remboursement de ses dépens (art. 69 al. 1bis LAI; art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). 8.3 L'assurée a toutefois obtenu l'assistance judiciaire (limitée aux frais) par décision incidente du 22 février 2023. Ainsi, les frais de procédure mis à sa charge, par Fr. 800.-, sont provisoirement supportés par le canton au titre de l'assistance judiciaire. La recourante doit néanmoins être rendue attentive à son obligation de remboursement si elle devait disposer, dans les dix ans dès l'entrée en force du présent jugement, d'un revenu ou d'une fortune suffisante (art. 123 du code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 [CPC, RS 272], en lien avec l'art. 113 al. 1 LPJA). Par ces motifs: Les recours sont rejetés. Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr.”
“Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die ordentlichen Kosten gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates.”
“Geht man von einem ökonomischen Invaliditätsbegriff aus bzw. will man einen Soziallohnanteil ausscheiden, ist wegen diesen Nachteilen, die betriebswirtschaftlich zu einem Minderlohn zwingen würden, bei der Ermittlung des Ausgangswerts des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens ein zusätzlicher Abzug vorzunehmen. Die vorliegenden Gesundheitsbeeinträchtigungen rechtfertigen einen Abzug von maximal 10%. Im Rahmen eines Einkommensvergleichs errechnet sich ab Juli 2019 (potentieller Rentenbeginn) unter Berücksichtigung der Restarbeitsfähigkeit von 80% und einem maximalen Tabellenlohnabzug von 10% ein IV-Grad von 32.1%. Da erst ab einem Invaliditätsgrad von 40% eine Rente zugesprochen werden kann, hat die IV-Stelle das Rentenbegehren des Beschwerdeführers im Ergebnis zu Recht abgelehnt. Die Beschwerde ist dementsprechend abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung wird er aber von der Pflicht zur Bezahlung dieser Kosten befreit. Der Staat hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung auszurichten. In einem durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfall spricht das Versicherungsgericht eine Entschädigung von Fr. 4'000.-- zu. Diese ist gemäss Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes (sGS 963.70) um einen Fünftel zu kürzen. Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 3'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art.”
“Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- zulasten des unterliegenden Beschwerdeführers (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind zufolge gewährter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Kosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 20. Juli 2023 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt. und erkennt:”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Infolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht; GSVGer).”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 900.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Infolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschwerdeführer ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 GSVGer).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 500.-- als angemessen, welche ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist. Da vorliegend jedoch die Voraussetzungen zur Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) erfüllt sind (Urk. 1 S. 2, Urk. 3), ist der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und die Gerichtskosten sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist auf § 16 Abs. 4 GSVGer hinzuweisen, wonach sie zur Nachzahlung der Prozesskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist. Das Gericht beschliesst: In Bewilligung des Gesuchs vom 6.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 800.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer).”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen,”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Infolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung (vgl. Urk. 10) sind die Kosten einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
“Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 800.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festgesetzt (Art. 108 Abs. 1 VRPG) und der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 5.1 hiervor) wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege hinsichtlich der Verfahrenskosten (Verfügung vom 20. November 2023) ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“L’assurée ne contestait au reste cette restitution que parce qu’elle s’estimait en droit de prétendre à la poursuite du versement d’une rente entière au-delà du 1er août 2018 ou, à tout le moins, à ce que sa cause continue d’être instruite par l’intimé. A mesure qu’elle succombe dans les conclusions prises dans son recours contre la décision de rente du 21 novembre 2022, elle échoue donc également à faire aboutir celles formulées à l’appui de son second recours dirigé contre la décision de restitution du 13 janvier 2023. Pour le surplus, il n’est ni discutable (voir p. 1 § 4 de la prise de position de la Caisse de compensation tessinoise du 2 mars 2023), ni litigieux que cette restitution a été exigée dans le délai de péremption prévu à l’art. 25 al. 2 LPGA. 8. 8.1 En conclusion, les recours sont mal fondés et doivent être rejetés. 8.2 En dérogation à l'art. 61 let. a LPGA et selon l'art. 69 al. 1bis LAI, les procédures de recours visant des prestations sont soumises à des frais de justice. La recourante, qui succombe, doit ainsi supporter les frais de la procédure fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Elle ne peut par ailleurs prétendre au remboursement de ses dépens (art. 69 al. 1bis LAI; art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). 8.3 L'assurée a toutefois obtenu l'assistance judiciaire (limitée aux frais) par décision incidente du 22 février 2023. Ainsi, les frais de procédure mis à sa charge, par Fr. 800.-, sont provisoirement supportés par le canton au titre de l'assistance judiciaire. La recourante doit néanmoins être rendue attentive à son obligation de remboursement si elle devait disposer, dans les dix ans dès l'entrée en force du présent jugement, d'un revenu ou d'une fortune suffisante (art. 123 du code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 [CPC, RS 272], en lien avec l'art. 113 al. 1 LPJA). Par ces motifs: Les recours sont rejetés. Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante. Il est renoncé à leur perception au vu de l’octroi de l’assistance judiciaire. L’obligation de restituer prévue par l’art. 123 CPC est réservée. Il n’est pas alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - au mandataire de la recourante, - à l’intimé, - à l’Office fédéral des assurances sociales.”
La jurisprudenÎ relative à l'art. 69 al. 1bis LAI montre des variations dans la fixation des frais de procédure. Les tribunaux déterminent les frais judiciaires dans la fourchette prévue par la loi ; dans les décisions dont il est question, un émolument de CHF 600 est souvent ordonné, mais on rencontre aussi ponctuellement des montants de CHF 200 ou CHF 800. En cas de succès du recourant, des indemnités de partie sont par ailleurs régulièrement accordées ; les décisions examinées font apparaître ces indemnités principalement dans une fourchette d'environ CHF 1'500 à CHF 4'000.
“Il se justifie par conséquent d’ordonner le renvoi de la cause à l’OAl – à qui il incombe au premier chef d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales selon l’art. 43 al. 1 LPGA –, cette solution apparaissant comme la plus opportune. La décision attaquée doit donc être annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction et nouvelle décision. 7. A titre de mesure d’instruction, le recourant a requis la mise en œuvre d’une expertise médicale orthopédique. Au vu du sort du recours, il n’y a pas lieu d’y donner suite. 8. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision rendue le 6 mai 2024 par l’intimé annulée, la cause étant renvoyée à cette autorité pour instruction complémentaire dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestation de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Vu le sort de ses conclusions, le recourant a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 6 mai 2024 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée et la cause renvoyée à celui-ci pour complément d’instruction au sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“a) Au vu des lacunes encore présentes dans le dossier du recourant, il s’impose de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire, telle que ressortant du considérant 14 supra. Il lui incombera d’investiguer plus avant la question de l’accomplissement de la fonction partielle « se coucher », auprès du médecin traitant du recourant, avec la collaboration éventuelle du SMR, et de statuer à nouveau sur l’issue de la procédure de révision d’office initiée en mai 2023. b) Compte tenu du résultat du recours, il est manifestement superflu de procéder à l’audition des membres de la famille du recourant, telle que requise aux termes de la réplique du 11 juillet 2024. 17. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 26 février 2024 annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil, laquelle est arrêtée à 2'000 fr. et portée à la charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 26 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera au recourant une indemnité de 2'000 fr.”
“A ce stade, il n’appartient toutefois pas à la Cour d’ordonner la forme que doit prendre cette instruction, mais uniquement à l’intimé d’entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations déposée le 26 mai 2023. En conséquence, il se justifie de renvoyer la cause à l’OAI afin qu’il entre en matière sur cette nouvelle demande de prestations puis, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA), qu’il mette en œuvre les mesures d’instructions idoines en vue d’éprouver les atteintes à la santé alléguées et leur répercussion en termes de capacité de travail de la recourante. 6. a) En définitive, le recours doit être admis, la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’office intimé afin qu’il entre en matière sur la nouvelle demande de prestation du 26 mai 2023, puis rende une nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu le sort de ses conclusions. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 11 janvier 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour qu’il procède au sens des considérants puis rende une nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr.”
“d) Vu la motivation de la décision attaquée, l’intimé n’a pas examiné si les autres conditions d’octroi d’une rente étaient réalisées. Il convient, par conséquent de renvoyer la cause à l’intimé – à qui il incombe au premier chef d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales selon l’art. 43 al. 1 LPGA – , cette solution apparaissant comme la plus opportune. La décision attaquée doit donc être annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction et nouvelle décision. 6. a) En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis, la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour qu’il examine si, hormis le nombre d’année de cotisations, les autres conditions d’octroi d’une rente sont réalisées. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestation de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont mis à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Vu le sort de ses conclusions, le recourant a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2’000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé. d) Cette indemnité couvre le montant qui pourrait être alloué, au titre de l’assistance judiciaire. La liste des opérations produite par Me Nordmann ne peut pas être intégralement suivie à cet égard. L’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige. En particulier, la liste fait mention de nombreux échanges de courriels avec le client pour un temps total de 3,35 heures, qui paraît excessif.”
“Concernant le rapport de la Dre BARBEZAT et la demande du Dr BOUREZG susvisés, ainsi que des éventuels rapports médicaux établis suite aux consultations susmentionnées, l'intimé devra en tenir compte dans le cadre de l'instruction complémentaire requise par la chambre de céans. 9. Au vu de ce qui précède, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens du considérant qui précède. 10. Vu l'issue du litige, une indemnité de CHF 2'000.- sera accordée à titre de participation aux frais et dépens à la recourante, qui est assistée d'un conseil et obtient gain de cause sur ses conclusions subsidiaires (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émolument et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité étant soumise à des frais de justice, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de l’intimé (cf. art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 20 novembre 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue à la recourante une indemnité de dépens de CHF 2'000.-, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“On se trouve ici en présence d'une instruction lacunaire (expertise dont les résultats sont insuffisamment motivés ou contradictoires) qu'il convient de faire compléter par une prise de position tranchée sur des aspects déjà abordés par l’expert. Une expertise judiciaire ne se justifie ainsi pas et il convient bien plus, ainsi que requis dans les conclusions subsidiaires, de renvoyer la cause à l’intimé pour instruire les points litigieux qui touchent à des questions qui n’ont pas du tout été éclaircies par l’assureur social ou qui doivent être précisées ou complétées (ATF 139 V 99 c. 1.1). Au cas particulier, une instruction au niveau du TA violerait qui plus est le droit d’être entendue de l’intéressée et la priverait d’une instance de décision (ATF 137 V 210 c. 4.4.1.4). Elle aurait pour conséquence en outre de restreindre les investigations à mener à la date de la décision en cause. 8. 8.1 Partant, le recours doit être admis et la décision du 6 mars 2024 annulée. La cause doit être renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 8.2 Les frais de la procédure devant le TA, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l’intimé qui succombe (art. 69 al. 1bis LAI et art. 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). 8.3 Le renvoi de la cause à l’administration pour complément d’enquête et nouvelle décision, dans un litige concernant une rente AI, est considéré comme un gain de cause pouvant donner droit à l’octroi de dépens au sens de l’art. 61 let. g LPGA (ATF 137 V 57 c. 2.1, 132 V 215 c. 6.2). Assistée d’une mandataire agissant à titre professionnel, la recourante a ainsi droit au remboursement de ses dépens pour la procédure devant le TA (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 108 al. 3 LPJA). Ceux-ci, après examen de la note d’honoraires du 18 juillet 2024 qui ne prête pas à discussion, compte tenu de l’importance et de la complexité de la procédure judiciaire, ainsi que de la pratique du TA dans des cas comparables, sont fixés à Fr. 3'720.05 (honoraires: Fr. 3’411.-, débours: Fr. 30.30, TVA [8.1%]: Fr. 278.75) et mis à la charge de l’intimé (art. 108 al. 3 LPJA; voir aussi l’art. 41 de la loi cantonale du 28 mars 2006 sur les avocats et les avocates [LA, RSB 168.”
“Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2). Tel n’est pas le cas en l’espèce, l’OAI ayant mandaté un expert en matière psychiatrique, quand bien même ses appréciations divergent de celles de l’expert judiciaire désigné par la chambre de céans. 10. 10.1 Les frais d’expertise sont laissés à la charge de l’État. 10.2 La recourante, assistée par un mandataire professionnellement qualifié et obtenant gain de cause, a ainsi droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens, que la chambre de céans fixera à CHF 4'000.- (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - RS E 5 10.03]). 10.3 Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Réforme la décision du 15 novembre 2022 en ce sens que la recourante a droit à une rente entière d’invalidité au-delà du 31 juillet 2019. 4. Alloue à la recourante, à charge de l’intimé, une indemnité de CHF 4’000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb der unentgeltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2’800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Das Gericht erkennt:”
“Il convient par conséquent de renvoyer la cause à l’autorité intimée, dès lors que c’est à elle qu’il incombe en premier lieu d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA), pour instruction complémentaire et nouvelle décision. Le complément d’instruction devra notamment comprendre une expertise psychiatrique, étendue à tout autre domaine médical nécessaire, ainsi que toutes autres mesures permettant d’établir l’anamnèse personnelle et professionnelle complète du recourant, notamment par l’audition de la sœur de celui-ci et/ou tout autre examen supplémentaire jugé utile pour préciser l’exigibilité médico-théorique. 11. a) En définitive, le recours doit être admis, la décision entreprise annulée et la cause renvoyée à l’autorité intimée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Après examen de la liste des opérations déposée le 3 avril 2024 par Procap, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 1'500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de la partie intimée (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 24 octobre 2023 par l’A.________ est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs) sont mis à la charge de l’A.”
“a) En définitive, il y a lieu de retenir que le recourant a besoin d’un accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie au sens de l’art. 38 al. 1 let. a et b RAI et qu’il requiert en outre une assistance pour réaliser l’acte « se vêtir/se dévêtir ». Cette situation lui ouvre le droit à une allocation pour impotent de degré faible, en vertu de l’art. 37 al. 3 let. e RAI. b) Conformément aux art. 42 al. 3 LAI et 38 al. 2 RAI, il peut prétendre au versement de la prestation précitée à partir du 1er novembre 2021 (mois au cours duquel le droit à une rente entière extraordinaire de l’assurance-invalidité lui a été reconnu). 14. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 31 mars 2023 réformée en ce sens que le recourant a droit à une allocation pour impotent de degré faible, dès le 1er novembre 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 2’500 fr., débours et TVA compris, et de la porter à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 31 mars 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que A.B.________ a droit à une allocation pour impotent de degré faible à compter du 1er novembre 2021. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“Il incombera ainsi à l’intimé de mettre en œuvre une expertise conformément à l’art. 44 LPGA comportant à tout le moins un volet rhumatologique et un volet orthopédique, étant ici expressément réservée la faculté d’y associer, le cas échéant, toute autre spécialité médicale jugée opportune. Cela fait, il appartiendra ensuite à l’intimé de rendre une nouvelle décision statuant sur les prétentions de la recourante. c) Au vu de l’issue du litige, il n’y a pas lieu de donner suite à la requête de la recourante tendant à la mise en œuvre d’une mesure d’instruction complémentaire sous la forme d’une expertise judiciaire bi- ou pluridisciplinaire. 8. En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis, la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’office intimé afin qu’il en complète l’instruction dans le sens des considérants puis rende une nouvelle décision. 9. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. b) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1’500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 23 juin 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à L.”
“Après indexation (+ 0,6% pour 2021 – et non 2020 comme indiqué – et + 0,8% pour 2022), le revenu annuel s’élève à 59'479 fr. 68 (et non à 59'420 fr. 52). Compte tenu d’une capacité de travail à 60%, ce montant doit être ramené à 35'687 fr. 81 (et non à 35'652 fr. 31). Ainsi, après comparaison des revenus (71'971 fr. 70 - 35'686 fr. 81), il en résulte une perte économique de 36'283 fr. 89, soit un degré d’invalidité de 50,41% (et non de 50,64%) dès le 1er novembre 2022. A noter que l’erreur d’indexation commise, qui se répercute sur les chiffres retenus, ne change rien au fait que la recourante a droit, compte tenu du degré d’invalidité précité, à une rente de 50% d’une rente entière. La décision attaquée doit dès lors être réformée dans cette mesure. 6. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision attaquée réformée, en ce sens que la recourante a droit à une rente d’invalidité de 50% d’une rente entière, dès le 1er novembre 2022. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Après examen de la liste des opérations déposée le 12 mars 2024 par Procap, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 2'500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 30 novembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que C.________ a droit à une rente d’invalidité de 50% d’une rente entière dès le 1er novembre 2022. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr.”
LAI art. 69 n. 29 Si l'assuré obtient gain de cause (souvent : renvoi à l'administration ou amélioration complète de la situation juridique), les frais de procédure sont en règle générale imputés à l'offiÎ AI perdant ; les avances sont remboursées et des indemnités pour frais de partie peuvent être imposées à l'offiÎ AI.
“101), lorsque la demande est abusive, chicanière, ou dilatoire, lorsqu'il apparaît clairement que le recours est infondé, irrecevable ou, au contraire, manifestement bien-fondé ou encore lorsque l'objet du litige porte sur des questions hautement techniques (ATF 141 I 97 consid. 5.1 ; TF 9C_601/2022 du 6 juin 2023 consid. 2.2 avec les références citées). b) En l’espèce, il résulte des considérations exposées, ci-avant, que le recours est manifestement bien-fondé, de sorte qu’il n’y a pas lieu de donner suite à la requête de débats publics formulée par le recourant. 9. a) En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis et la décision rendue le 27 juin 2024 par l’intimé annulée, la cause étant renvoyée à ce dernier pour instruction complémentaire au sens des considérants, puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 27 juin 2024 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“Il y a par conséquent lieu de renvoyer la cause à l'autorité intimée, dès lors que c’est à elle qu’il incombe en premier lieu d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA). Après avoir complété le dossier, il incombera ainsi à l’intimé de soumettre le fruit de ces investigations ainsi que les rapports du Dr S.________ des 5 mars 2024 et 4 mai 2024 à l’expert rhumatologue afin qu’il complète et clarifie son appréciation, puis qu’il indique pour quels motifs il écarte, cas échéant, les points mis en exergue par le médecin traitant. Cela fait, il appartiendra à l’intimé de statuer à nouveau sur les prétentions de la recourante. 8. a) En conclusion, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée, la cause étant retournée à l’intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu le sort du recours. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante qui a procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 7 février 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ M.”
“e) Notons encore qu’en présence d’une décision de refus d’entrer en matière, les conclusions prises dans le cadre d’un recours contre cette dernière peuvent uniquement tendre à une entrée en matière sur le fond du litige et non à l’octroi d’une rente d’invalidité. Dans la même mesure, il n’y a pas lieu de compléter l’instruction au stade de la procédure de recours, de sorte que la requête visant à la mise en œuvre d’une expertise médicale sur les plans psychiatrique et rhumatologique doit être rejetée. 6. a) En définitive, le recours doit être admis, dans la mesure où il est recevable, et la décision rendue le 13 juin 2024 par l’intimé annulée. La cause est renvoyée à ce dernier afin qu’il entre en matière sur la demande de prestations déposée le 17 octobre 2023 par la recourante. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, qui succombe. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, ainsi que du temps requis pour le traitement d’une telle affaire, il convient d’arrêter l’équitable indemnité de partie à laquelle a droit la recourante à 3'000 fr., débours et TVA compris, et de la mettre à la charge de l’autorité intimée, qui succombe (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), ce montant couvrant celui qui aurait été alloué au titre de l’assistance judiciaire. Il n’y a donc pas lieu de fixer plus précisément cette indemnité (art. 2 al. 1 let. a et 3bis al. 1 et 2 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
“Les perspectives d’amélioration ne sont pas suffisantes et n’ont pas été vérifiées par la suite ; en outre, des aggravations ont été annoncées sans que l’office AI n’ait véritablement procédé à des investigations afin de déterminer si les nouveaux éléments rapportés étaient de nature à modifier l’appréciation selon laquelle la recourante avait recouvré une capacité de travail significative. Partant, il convient de constater que l’instruction s’avère lacunaire dans la mesure où les faits médicaux pertinents n’ont pas été établis de manière convaincante. Il se justifie par conséquent de renvoyer la cause à l’office AI afin qu’il procède à un complément d’instruction sur le plan médical en vue de déterminer plus particulièrement quels sont les troubles qui affectent la recourante postérieurement au mois d’octobre 2023 et leurs conséquences éventuelles sur sa capacité de travail. 10. En définitive, le recours doit être admis, la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’office intimé pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. 11. La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. Il n’y a pas lieu d’allouer des dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 1er mai 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : Le greffier : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ Mme K.”
“________ était en mesure de reprendre, moyennant certaines adaptations, une activité auprès de son employeur habituel, il n’apparaît pas nécessaire en l’espèce de procéder à une comparaison des revenus au sens de l’art. 16 LPGA. Dans un tel cas de figure en effet, le taux d’invalidité se confond avec celui de l’incapacité de travail (cf. TF 9C_888/2011 du 13 juin 2012 consid. 4.4 ; 9C_137/2010 du 19 avril 2010). Aussi l’assuré peut-il prétendre à une rente entière d’invalidité du 1er janvier au 30 juin 2024, soit trois mois après l’amélioration déterminante de son état de santé (art. 88a al. 1 RAI). 11. a) En définitive, le recours, bien fondé, doit être partiellement admis et la décision attaquée réformée en ce sens que B.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er janvier au 30 juin 2024. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante est une institution chargée de tâches de droit public et ne peut donc pas prétendre à l’allocation de dépens (ATF 126 V 143 consid. 4a). L’assuré voit pour sa part ses conclusions rejetées, de sorte qu’il n’a pas davantage droit à l’octroi de dépens (cf. art. 61 let. g LPGA). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. La décision rendue le 18 juillet 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que B.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er janvier au 30 juin 2024. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV.”
“e RAI dès janvier 2020, ce qui lui ouvre le droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible dès le 1er janvier 2021 (cf. art. 42 al. 4 LAI). b) Dès le mois d’avril 2022, dans la mesure où elle présente un besoin d’aide pour l’accomplissement d’un second acte ordinaire de la vie, à savoir « aller aux toilettes », en plus de l’acte « se déplacer/entretenir des contacts sociaux » pris en compte dès 2011, la recourante remplit les conditions de l’art. 37 al. 2 let. c RAI et a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré moyen dès le 1er juillet 2022 (cf. art. 17 al. 2 LPGA cum art. 88a al. 2 RAI). 21. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision du 5 juillet 2023 réformée, en ce sens que la recourante a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible à compter du 1er janvier 2021, puis de degré moyen dès le 1er juillet 2022. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 3’000 fr., débours et TVA compris, et de la porter à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 5 juillet 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que B.________ a droit au versement d’une allocation pour impotent de degré faible dès le 1er janvier 2021, puis d’une allocation pour impotent de degré moyen dès le 1er juillet 2022.”
“d) Compte tenu de la jurisprudence précitée, l’attention de l’intimé est attirée sur le fait que la recourante était âgée de plus de 55 ans lors de l’établissement de la décision du 2 février 2023, ce qui impliquait l’examen des mesures professionnelles susceptibles d’entrer en ligne de compte dans son cas. Selon les résultats de l’instruction complémentaire à conduire du point de vue médical, il incombera à l’intimé de procéder à l’analyse desdites mesures avant l’établissement d’une nouvelle décision. 12. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision du 2 février 2023 annulée en ce qu’elle concerne la période postérieure au 31 décembre 2020. La cause est renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire, notamment sur le plan médical, et nouvelle décision à compter du 1er janvier 2021. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 3’000 fr., débours et TVA compris, et de la porter à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 2 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, en ce qu’elle concerne la période postérieure au 31 décembre 2020, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire dans le sens des considérants.”
“A cet égard, on ne saurait se contenter des exemples (travail simple et répétitif dans le domaine industriel léger, par exemple montage, contrôle ou surveillance d’un processus de production, ouvrier à l’établi dans des activités simples et légères, ouvrier dans le conditionnement) mentionnés par l’intimé dans la motivation de sa décision. C’est d’autant moins suffisant que ces exemples ne tiennent pas compte, en particulier, des atteintes du recourant au niveau de la colonne cervicale. De surcroît, aucun élément au dossier ne suggère que le recourant se serait d’emblée opposé à la mise en œuvre de telles mesures. 8. Compte tenu de l’issue de la présente procédure, la requête du recourant tendant à la mise en œuvre d’une expertise est sans objet. 9. a) En définitive, le recours doit être admis. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’office intimé est annulée, la cause étant renvoyée à cet organisme pour complément d’instruction, puis nouvelle décision au sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient de fixer cette indemnité à 3’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’office intimé (art. 10 et 11 du tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative [TFJDA ; BLV 173.36.5.1]). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Le montant des dépens arrêté ci-avant correspond au moins à ce qui aurait été alloué à titre d’indemnité pour le mandat d’office, de sorte que l'on peut renoncer, en l'état, à fixer cette indemnité (art. 4 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“Il incombera ainsi à l’intimé de compléter le dossier, en requérant des rapports médicaux auprès des médecins récemment consultés – en particulier auprès de la Dre N.________ – et, cas échéant, de mettre en œuvre une expertise médicale neutre, au besoin pluridisciplinaire, ou, à tout le moins, de procéder à un examen clinique au SMR, par un spécialiste à même de motiver lege artis une capacité de travail résiduelle objective. L'intimé éclaircira également la question du statut mixte de la recourante et, cas échéant, mettra en œuvre une enquête ménagère afin de déterminer ses empêchements ménagers. Cela fait, il incombera ensuite à celui-ci de rendre une nouvelle décision statuant sur les prétentions de l’intéressée. 9. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l'office intimé pour complément d'instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l'intimé, vu l’issue du litige. La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l'intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 14 septembre 2023 par l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour complément d'instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“c) Faute d’avoir instruit plus avant la nécessité du moyen auxiliaire litigieux au regard des circonstances particulières du cas, l’office AI ne pouvait s’écarter de l’avis de spécialistes selon lesquels une autonomie, respectivement une accoutumance fonctionnelle, fussent-elles modestes, pouvaient être assurées grâce au moyen en question. Partant, force est de constater que les chaussures orthopédiques sur mesure disputées ne constituent pas, en l’occurrence, principalement un moyen thérapeutique mais bien un moyen auxiliaire pour le recourant. d) Dès lors que les conditions de l’art. 2 al. 1 OMAI sont réalisées, la prise en charge, telle qu’elle devrait être refusée, des frais de chaussures orthopédiques sur mesure du recourant pour la période courant jusqu’au 31 mai 2026 ne saurait donc se justifier. 8. En définitive, le recours, bien fondé, doit être admis et la décision attaquée réformée, en ce sens que l’office intimé est tenu de prendre en charge, à titre de moyen auxiliaire, les coûts de chaussures orthopédiques confectionnées sur mesure en faveur de L.________. 9. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. b) Dès lors que seul l’avocat désigné comme curateur ou tuteur qui mène avec succès le procès de son pupille peut prétendre à des dépens (ATF 124 V 338 consid. 4 et la référence), la sœur et curatrice n’a pas droit à l’allocation de dépens pour la défense des intérêts du recourant. Par ces motifs, le juge unique prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 16 juillet 2024 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que cet office est tenu de prendre en charge, à titre de moyen auxiliaire, les coûts de chaussures orthopédiques confectionnées sur mesure en faveur de L.________. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“Par voie de conséquence, l'OAI ne pouvait pas fonder ses constatations de fait selon lesquelles la capacité de travail du recourant est entière et ce depuis toujours sur cette expertise. Cela est d’autant moins le cas que le SMR avait recommandé la réalisation d'une expertise psychiatrique et neurologique afin de clarifier la situation médicale du recourant, se fondant tant sur la recommandation de l'expert oto‑rhino-laryngologue que sur le résultat de l'échange interdisciplinaire intervenu en automne 2022. Dès lors que la seconde expertise n'est pas probante, la situation médicale ne peut être considérée comme suffisamment instruite, le complément demandé n'étant pas apporté. 6.2.2. Il s'ensuit que le recours est admis et la cause renvoyée à l'OAI. Au vu de l'âge du recourant, il lui appartiendra d'apprécier l'opportunité de réaliser une nouvelle expertise et de vérifier si des facteurs non-médicaux priment sur l'exigibilité médico-théorique, comme le mentionne à juste titre le SMR dans son avis du 3 mai 2022. Il rendra ensuite une nouvelle décision. 7. Frais Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), sont mis à la charge de l'OAI. L'avance de frais versée par le recourant lui est restituée. Pour le même motif, le recourant a droit à une indemnité de partie (art. 137 al. 1 CPJA). En l'espèce, Me Mathias Frey fait état de 11 heures de travail. Cette durée est raisonnable et sera admise. Au taux horaire de CHF 250.- (art. 8 al. 1 du Tarif du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative, RSF 150.12; Tarif JA), elle donne droit à une somme de CHF 2'750.-, à laquelle il convient d'ajouter les débours par CHF 114.- (art. 9 Tarif JA). La TVA au taux de 8.1% est due en sus. L'indemnité de partie est par conséquent fixée à CHF 3’096.-, TVA par CHF 232.- comprise. Conformément à l'art. 141 al. 2 CPJA, elle sera directement versée à Me Mathias Frey. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours est admis. Partant, la décision de l'Office de l'assurance-invalidité du canton de Fribourg du 11 décembre 2023 est annulée et la cause lui est renvoyée pour nouvelle décision dans le sens des considérants.”
“Sachverhaltsabklärung, sprich zur Einholung eines externen psychiatrischen Gutachtens im Rahmen von Art. 44 ATSG, an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es wird der Vorinstanz respektive der begutachtenden Person überlassen, ob sie eine zusätzliche neuropsychologische Beurteilung und/oder eine Konsensbeurteilung für angebracht erachtet. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen. 11.1 Es bleibt über die Kosten zu befinden. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerde-verfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss wird ihm zurückerstattet. 11.2 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung. Gemäss Honorarnote vom 15. April 2024 macht die Rechtsvertreterin des Versicherten einen Aufwand von 10,15 Stunden geltend sowie Auslagen von Fr. 47.20 und 8,1 % Mehrwertsteuer, was nicht zu beanstanden ist. Die IV-Stelle hat dem Beschwerdeführer demnach eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 2'821.10 (10,15 Stunden à Fr. 250.-- zuzüglich Fr. 47.20 und 8,1 % Mehrwertsteuer) auszurichten.”
“55 qu’il convient encore d’adapter à un horaire de 70 % avec une réduction de 10 % pour tenir compte de l’âge et du taux d’occupation. La comparaison des revenus avec et sans invalidité aboutit à un taux d'invalidité de 51,27 % ([88'410 fr. 80 – 43'077 fr. 20] : 88'410 fr. 80), ce qui ouvre toujours le droit à une demi-rente d’invalidité. S’agissant du point de départ de cette rente, le recourant a déposé une demande le 6 novembre 2018 qui est dès lors tardive (cf. art. 29 al. 1 LAI) puisque sa capacité de travail est restreinte depuis 2011 (cf. rapport du 18 août 2023 de la Dre Z.________). Partant, la rente d’invalidité est ainsi due à compter du sixième mois après le dépôt de la demande de prestations, soit dès le 6 mai 2019, reporté au 1er mai 2019 (art. 29 al. 3 LAI). 10. a) En définitive, le recours doit être partiellement admis et la décision attaquée réformée en ce sens que le recourant a droit à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er mai 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, la partie recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est partiellement admis. II. Les décisions des 16 février et 5 mars 2024 de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont réformées en ce sens qu’N.________ a droit à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er mai 2019. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ N.________, ‑ Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies.”
“L'OAI ne pouvait donc pas statuer sur la base du dossier sans avoir entrepris toutes les mesures d'instruction envisageables. Cette façon de procéder est d'autant moins admissible en l’espèce que le recourant n'est pas responsable du manque de collaboration de la Dre F.________ et qu'au vu du rapport médical des Drs C.________ et D.________ du 19 mars 2021, la demande de mesures médicales du recourant pourrait s'avérer fondée. Cela étant, le dossier souffre d'un défaut d'instruction dont l'importance rend impossible pour la Cour de statuer sur la seule base dudit rapport, des allégués du recourant et de l'avis du SMR du 3 décembre 2021 qui repose sur la simple affirmation que l'intervention du 16 avril 2021 avait pour but le traitement de l'affectation en tant que tel, et ce sans aucune motivation. Il y a par conséquent lieu d'annuler la décision attaquée et de renvoyer la cause à l'OAI pour instruction complémentaire, au sens des considérants qui précèdent. 7. Frais Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêtés à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), sont mis à la charge de l'OAI. L'avance de frais versée par le recourant lui est restituée. Pour le même motif, le recourant a droit à une indemnité de partie (art. 137 al. 1 CPJA). En l'espèce, Me Elio Lopes fait état de 14 heures et 10 minutes de travail dont 2 heures pour l'étude du dossier et les recherches juridiques, 6 heures pour la rédaction du recours, 4 heures pour la rédaction d'une détermination spontanée sur les observations de l'OAI ainsi que 2 heures et 10 minutes pour la correspondance usuelle. Cette durée est raisonnable et sera admise. Au taux horaire de CHF 250.- (art. 8 al. 1 du Tarif du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative, RSF 150.12; Tarif JA), elle donne droit à une somme de CHF 3'541.65, à laquelle il convient d'ajouter les débours par CHF 93.50 (art. 9 Tarif JA). La TVA au taux de 8.1% est due en sus. L'indemnité de partie est par conséquent fixée à CHF 3'929.60, TVA par CHF 294.45 comprise. Conformément à l'art.”
“Dans ce contexte, il incombera à l’intimé de compléter le dossier en obtenant les comptes-rendus des hospitalisations en milieu psychiatrique datant du second semestre 2018 évoquées par le Dr V.________ puis cela fait de mettre en œuvre une nouvelle expertise psychiatrique et neuropsychologique de la recourante, toute autre spécialité étant réservée, destinée à clarifier le tableau clinique présenté par celle-ci et les répercussions de ses atteintes à la santé sur sa capacité de travail. Une fois l’instruction complétée, il appartiendra à l’office intimé de fixer le degré d’invalidité de la recourante et, sur cette base, d’examiner si l’intéressée a droit à des mesures professionnelles ou à une rente de l’assurance-invalidité, voire d’une rente extraordinaire. 10. a) Le recours doit être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision dans le sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) Dès lors que seul l’avocat désigné comme curateur ou tuteur qui mène avec succès le procès de son pupille peut prétendre à des dépens (ATF 124 V 338 consid. 4 et la référence), le Service des curatelles et tutelles professionnelles n’a pas droit à l’allocation de dépens pour la défense des intérêts de la recourante. d) Vu ce qui précède, la demande d’assistance judiciaire du 23 mai 2022 est sans objet. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 26 avril 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens.”
“1 LPGA, les frais de l’instruction sont pris en charge par l’assureur qui a ordonné les mesures. A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2). c) En l’espèce, le Dr M.________ a mis en évidence, dans son rapport du 17 janvier 2022 – dont l’intimé a pris connaissance avec l’opposition de l’assuré à son projet de décision du 27 octobre 2021 –, les importantes lacunes de l’expertise du 23 mai 2019 du Dr B.________ en ce qui concernait notamment les diagnostics de trouble déficit de l’attention avec ou sans hyperactivité (TDAH) et d’état de stress post-traumatique.”
“1 LPGA, les frais de l’instruction sont pris en charge par l’assureur qui a ordonné les mesures. A défaut, l’assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l’appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement. Conformément à la jurisprudence du Tribunal fédéral (cf. ATF 139 V 496 consid. 4.3 ; 139 V 349 consid. 5.4), les frais qui découlent de la mise en œuvre d'une expertise judiciaire peuvent le cas échéant être mis à la charge de l'assurance-invalidité. En effet, lorsque l'autorité judiciaire de première instance ordonne la réalisation d'une expertise judiciaire parce qu'elle estime que l'instruction menée par l'autorité administrative est insuffisante (au sens du consid. 4.4.1.4 de l'ATF 137 V 210), elle intervient dans les faits en lieu et place de l'autorité administrative qui aurait dû, en principe, mettre en œuvre cette mesure d'instruction dans le cadre de la procédure administrative. Dans ces conditions, les frais de l'expertise ne constituent pas des frais de justice au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI, mais des frais relatifs à la procédure administrative au sens de l'art. 45 LPGA qui doivent être pris en charge par l'assurance-invalidité. Cette règle ne saurait entraîner la mise systématique des frais d'une expertise judiciaire à la charge de l'autorité administrative. Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2). c) En l’espèce, le Dr M.________ a mis en évidence, dans son rapport du 17 janvier 2022 – dont l’intimé a pris connaissance avec l’opposition de l’assuré à son projet de décision du 27 octobre 2021 –, les importantes lacunes de l’expertise du 23 mai 2019 du Dr B.________ en ce qui concernait notamment les diagnostics de trouble déficit de l’attention avec ou sans hyperactivité (TDAH) et d’état de stress post-traumatique.”
“L’instruction du dossier apparaît ainsi lacunaire. Au vu de ce qui précède, une instruction complémentaire s’avère nécessaire et il se justifie d’ordonner le renvoi de la cause à l’intimé, à qui il appartient au premier chef d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales selon l’art. 43 al. 1 LPGA, pour qu’il en complète l’instruction, puis rende une nouvelle décision. Il incombera à l’intimé de mettre en œuvre une expertise médicale, comportant à tout le moins un volet neurologique, qui devra se prononcer sur les causes du retard du développement de la recourante. 6. a) Il résulte de ce qui précède que les recours doivent être admis et les décisions attaquées annulées, la cause étant renvoyée à l’intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, qui succombe. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), qu’il convient d’arrêter à 2’500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Les causes AI 18/24 et AI 19/24 sont jointes. II. Les recours sont admis. III. Les décisions rendues le 28 novembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont annulées, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants puis nouvelle décision. IV. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“________ ne se sont prononcés sur cette question dans leurs rapports respectifs du 10 mai et des 4 et 31 octobre 2023 produits par l’intéressé dans le cadre de la procédure de recours. Dès lors, au vu du caractère aléatoire de la durée des mesures médicales précitées, on ne saurait attendre de ces dernières – conformément aux exigences posées par la jurisprudence en la matière (cf. supra consid. 3b in fine ; cf. également TF 9C_1074/2009 du 30 septembre 2010 consid. 2.3 et 5.2 in fine) – un résultat certain par rapport au but visé dans un laps de temps déterminé. Compte tenu de ces éléments, force est d’admettre qu’une des conditions de l’art. 12 LAI fait en l’occurrence défaut, de sorte que la position de l’intimé sur ce point échappe à toute critique. 5. a) En définitive, la recours, bien fondé, doit être admis et la décision rendue le 10 mars 2023 par l’intimé annulée. La cause est renvoyée à cette autorité pour complément d’instruction au sens des considérants puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2'000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 10 mars 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à B.”
“d) En l’espèce, il ne pouvait échapper à l’intimé que le rapport d’expertise du Dr E.________ était insuffisant (compte tenu de ses lacunes et incohérences notamment) pour statuer sur le droit aux prestations du recourant, de sorte que ce document ne pouvait se voir accorder valeur probante. La Cour de céans estimant que l’intimé a failli à son obligation d’élucider les faits à satisfaction, il s’agit dès lors de lui renvoyer la cause pour complément d’instruction. Après actualisation des pièces médicales, il lui appartiendra de solliciter une nouvelle expertise psychiatrique du recourant, l’expert psychiatre pouvant s’adjoindre les services d’un neuropsychologue s’il l’estime opportun. 10. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision litigieuse annulée, la cause étant renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les porter à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1’500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 11 décembre 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour instruction complémentaire dans le sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera au recourant une indemnité de 1'500 fr.”
“In diesen greifen die Gerichte ohne triftigen Grund nicht ein (Urteil des Bundesgerichts vom 19. März 2014, 8C_828/2013, E. 2.1 mit Hinweisen). 6.3 Da sich der RAD in diesem Verfahren noch nicht abschliessend zur Art der notwendigen Abklärungen äusserte, fehlt die erforderliche Grundlage für eine umfassende gerichtliche Überprüfung der Frage, ob für eine Beurteilung der Invalidität die Einholung eines polydisziplinären Gutachtens erforderlich ist. Daher ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 9. Juni 2023 aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Prüfung und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IV-Stelle Basel-Landschaft zurückzuweisen ist. Dabei hat sie ihren Ermessensspielraum bezüglich der Art der medizinischen Abklärung unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Praxis auszuüben. Sie hat insbesondere zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine umfassende polydisziplinäre Begutachtung vorliegen. 7.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. 7.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten werden gestützt auf § 20 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 in der Regel in angemessenem Ausmass der unterliegenden Partei auferlegt. Im Weiteren hält Art. 61 lit. g ATSG fest, dass die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten hat. Beim Entscheid über die Verlegung der Verfahrens- und der Parteikosten ist somit grundsätzlich auf den Prozessausgang abzustellen. 7.3 Hebt das Kantonsgericht – wie im hier zu beurteilenden Fall – eine bei ihm angefochtene leistungsablehnende Verfügung auf und weist es die Angelegenheit zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung an die Verwaltung zurück, so gilt in prozessualer Hinsicht die Beschwerde führende Partei als (vollständig) obsiegende und die IV-Stelle als unterliegende Partei (BGE 137 V 57 E. 2.”
“L'investigation complémentaire est d'autant plus nécessaire que les rapports médicaux produits en procédure de recours font d'une nette dégradation générale de la santé de la recourante tout en soulignant qu'il s'agit d'une évolution négative existant déjà au moment du prononcé de la décision attaquée. La cause doit donc être renvoyée à l'OAI pour qu'il ordonne une nouvelle expertise pluridisciplinaire en neurologie/neuropsychologie, rhumatologie/orthopédie et psychiatrie. Elle portera notamment sur la santé mentale de la recourante, les atteintes nouvelles de la recourante à la jambe et à la hanche droite, l'évolution générale de son état de santé ainsi que les éventuelles répercussions sur sa capacité de travail et ses limitations fonctionnelles. En fonction du résultat de cette instruction complémentaire, il appartiendra encore à l’OAI d’examiner concrètement si la capacité de travail ainsi retenue d’un point de vue médico-théorique peut être exploitée sur le marché ouvert de l’emploi. Il rendra ensuite une nouvelle décision. Le recours est par conséquent admis. 8. Frais et dépens 8.1. Vu le sort du recours, les frais de procédure, arrêté à CHF 800.- (art. 69 al. 1bis LAI), sont mis à la charge de l'OAI. 8.2. Ayant obtenu gain de cause, la recourante a droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA), lesquels sont à la charge de l'OAI. En l'espèce, la recourante a été représentée par Me Karim Hichri de l'association Inclusion Handicap pour le recours, puis par la suite par Me David Métille. Me Karim Hichri n'ayant pas produit de liste de frais, l'indemnité de partie couvrant son travail sera fixée d'office selon l'appréciation de la Cour (art. 11 al. 1 2e phrase du tarif cantonal du 17 décembre 1991 des frais de procédure et des indemnités en matière de juridiction administrative; Tarif JA; RSF 150.12). Au vu du mémoire de recours d'une longueur de deux pages et du temps nécessaire à l'étude du dossier et l'entretien avec la recourante, la durée de travail est fixée à 3 heures. Au tarif horaire de CHF 130.- applicable pour les mandataires professionnels exerçant au sein d'une organisation d'utilité publique (arrêt TF 9C_688/2009 du 19 novembre 2009 consid. 6), elle donne droit à des honoraires de CHF 390.”
“c) Au vu de ce qui précède, les éléments au dossier ne permettent pas de définir le statut de la recourante ni l’empêchement lié à l’activité ménagère. Il se justifie par conséquent d’ordonner le renvoi de la cause à l’intimé, à qui il appartient au premier chef d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales selon l’art. 43 al. 1 LPGA, pour qu’il en reprenne l’instruction et mette en œuvre une nouvelle enquête ménagère destinée à déterminer le statut actuel de l’intéressée, respectivement le point de savoir si le statut de celle-ci a effectivement connu une modification depuis l’enquête ménagère du 27 octobre 2021 et les décisions de février et mars 2022, ainsi que l’empêchement lié à l’activité ménagère. 8. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée, la cause étant retournée à l’intimé pour complément d’instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens, la recourante ayant procédé sans mandataire qualifié (ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 20 septembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction dans le sens des considérants et nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. Il n’est pas alloué de dépens. La présidente : La greffière : Du L'arrêt qui précède, dont la rédaction a été approuvée à huis clos, est notifié à : ‑ W.________, ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art.”
“Les résultats de ce complément d'instruction devront permettre d'établir la capacité (ou l'incapacité) de travail dans l'activité habituelle d'enseignante (et pas de directrice d'école primaire) ou dans une activité adaptée. Dans le cas d'espèce, un renvoi de la cause à l'intimé se justifie pleinement, dès lors qu'il se rapporte à des points litigieux qui n'ont pas été suffisamment, voire même pas du tout, investigués en procédure administrative (ATF 137 V 210 c. 4.4.1.4). Ce n'est qu'après avoir procédé à ce complément d'instruction que l'Office AI Berne sera en mesure de se prononcer en connaissance de cause sur l'éventuel droit de la recourante à des prestations de l'AI pour la période couverte par la nouvelle demande introduite le 25 octobre 2022. Il lui incombera de rendre une nouvelle décision à cet égard. 8. 8.1 En conclusion, le recours est admis et la décision du 29 août 2023 annulée. La cause est renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 8.2 Les frais de la procédure devant le Tribunal administratif, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé qui succombe (art. 61 let. fbis LPGA, art. 69 al. 1bis LAI et 108 al. 1 LPJA; JAB 2009 p. 186 c. 4). L'avance de frais de Fr. 800.-, versée par la recourante, sera restituée à celle-ci lorsque le présent jugement sera entré en force. 8.3 Bien qu'elle obtienne gain de cause (ATF 137 V 57 c. 2.1 et les références), la recourante n'a pas droit à des dépens, pas même en la forme d'une indemnité de partie, dès lors qu'elle n’est pas représentée en justice et n'a pas déployé des efforts dans le cadre de la présente procédure qui dépasseraient la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires personnelles (art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et 2 LPJA; ATF 127 V 205 c. 4b et les références). Par ces motifs: Le recours est admis et la décision attaquée est annulée. La cause est renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. Les frais judiciaires, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de l'intimé. L'avance de frais versée par la recourante lui sera restituée dès l'entrée en force du présent jugement.”
“Eine Chronifizierung der Beschwerden ist geeignet, eine Änderung der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit hervorzurufen und somit den Invaliditätsgrad und Rentenanspruch zu beeinflussen. Damit hat der Beschwerdeführer glaubhaft ausreichend Anhaltspunkte aufgezeigt, dass die angegebene Änderung des Gesundheitszustands ein Ausmass erreicht, das Auswirkungen auf die Beurteilung des Rentenanspruches haben könnte. 4.9. Ist die anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, so ist die Verwaltungsbehörde verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts vom 25. August 2022, 9C_152/2021, E. 2.1.). Damit ist die IV-Stelle zu Unrecht mit Verfügung vom 9. Oktober 2023 auf das Gesuch des Beschwerdeführers vom 11. April 2023 nicht eingetreten. 5. 5.1. Die Beschwerde ist darum gutzuheissen und die Verfügung vom 9. Oktober 2023 aufzuheben. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 11. April 2023 eintritt und die medizinische Situation des Beschwerdeführers umfassend abklärt. 5.2. Die ordentlichen Kosten von Fr. 800.00 (Art. 69 Abs. 1bis IVG) sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der IV-Stelle aufzuerlegen. 5.3. Des Weiteren hat die IV-Stelle dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht spricht im Sinne einer Richtlinie in durchschnittlichen (IV-)Fällen mit doppeltem Schriftenwechsel bei vollem Obsiegen eine Parteientschädigung von Fr. 3750.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer zu. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen insgesamt von einem durchschnittlichen Fall auszugehen. Daher ist ein Honorar von Fr. 3750.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer (8.1 %) zuzusprechen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung vom 9. Oktober 2023 aufgehoben. Die Sache ist an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit diese auf die Neuanmeldung vom 11. April 2023 eintritt. Die Beschwerdegegnerin trägt die ordentlichen Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
“C’est ainsi à tort que l’intimé soutient dans son écriture que la problématique présentée par le recourant a été soumise à l’OFAS qui a confirmé à plusieurs reprises que le trouble du spectre autistique (TSA) est une atteinte à la santé psychique et qu’il en va de même selon la jurisprudence du Tribunal fédéral. c) Sur le vu de ce qui précède, le trouble du spectre autistique (TSA) doit être qualifié de maladie mentale, et compte tenu du besoin d’accompagnement pour faire face aux nécessités de la vie que l’enquête a permis d’établir, le recourant continue d’avoir droit à une allocation pour impotent de degré faible nonobstant l’absence de droit à une rente dès le 1er janvier 2024. 6. En définitive, le recours doit être admis et la décision attaquée réformée en ce sens que le recourant reste au bénéfice d’une allocation pour impotent de degré faible à compter du 1er janvier 2024. 7. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. b) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 1’500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 26 octobre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que A.P.________ a droit à une allocation pour impotent de degré faible à compter du 1er janvier 2024. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à A.”
“a) En définitive, à l’instar de la recourante, il s’agit de considérer que son état de santé et son degré d’autonomie ne se sont pas modifiés dans une mesure lui permettant de vivre de manière indépendante, ni de faire face aux nécessités de la vie et établir des contacts sociaux, sans l’accompagnement d’une tierce personne. b) Dès lors que la preuve d’une amélioration de l'état de santé de la recourante, respectivement de son autonomie durable pour faire face aux nécessités de la vie sans accompagnement, n'a pas été rapportée au degré de la vraisemblance prépondérante par l’intimé, il convient de constater l’absence d’un motif de révision au sens de l’art. 17 al. 2 LPGA justifiant la suppression de l’allocation pour impotent de degré faible servie depuis le 1er mars 2016. c) Il s’ensuit que la recourante, qui requiert un accompagnement pour faire aux nécessités de la vie au sens de l’art. 38 al. 1 let. a et b RAI, continue à avoir droit, en vertu de l’art. 37 al. 3 let. e RAI, à une allocation pour impotent de degré faible. 18. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être admis et la décision de l’intimé du 9 mars 2023 annulée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) La recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Etant donné l’importance et la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité de dépens à 2’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’intimé (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]). Cette indemnité couvre le montant qui serait alloué, au titre de l’assistance judiciaire, au mandataire de la recourante. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 13 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont portés à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“En ce qui concerne la part que la recourante consacre à l’accomplissement de ses travaux habituels, il n’y a pas lieu de s’écarter du rapport d’enquête économique sur le ménage du 25 janvier 2023 concluant à un empêchement de 37,6 %, qui a pleine valeur probante (cf. ATF 128 V 93) et dont les conclusions sur ce point ne sont pas remises en cause par la recourante. 11. Le taux d’invalidité global de la recourante doit ainsi être fixé à 75 % ([100 x 0,6] + [37,6 x 0,4]), taux qui ouvre le droit à une rente entière d’invalidité depuis le 1er juillet 2019, compte tenu du délai d’attente d’une année et de la date du dépôt de la demande de prestations en janvier 2019 (art. 28 al. 1 et 29 al. 1 LAI). 12. En définitive, il y a lieu d’admettre le recours et de réformer la décision du 22 février 2023, en ce sens que X.________ a droit à une rente entière d’invalidité depuis le 1er juillet 2019. 13. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. b) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 2’800 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de la partie intimée. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 22 février 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est réformée, en ce sens que X.________ a droit à une rente entière d’invalidité à compter du 1er juillet 2019. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à X.”
“Da der Rentenanspruch im April 2022 entstanden ist, sind für die Festlegung der Höhe des Rentenanspruchs die ab dem 1. Januar 2022 geltenden Regelungen und somit das neue stufenlose Rentensystem anzuwenden. Entsprechend hat die IV-Stelle in der Verfügung vom 26. Juni 2023 (IV-Akte 202) bei der Bestimmung des Invalideneinkommens aufgrund der funktionellen Leistungsfähigkeit von 50 % vom statistisch bestimmten Wert einen Abzug von 10 % vorgenommen und eine Einschränkung in der Erwerbstätigkeit von 55 % errechnet. 5.5. Bei einem Invaliditätsgrad von 55 % hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Invalidenrente in der Höhe von 55 % (Art. 28b Abs. 2 IVG) ab dem 1. April 2022. 6. 6.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 26. Juni 2023 aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat ab April 2022 Anspruch auf eine Invalidenrente in der Höhe von 55 % einer ganzen Rente. 6.2. Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die ordentlichen Kosten von Fr. 800.00 der IV-Stelle aufzuerlegen. 6.3. Die IV-Stelle hat der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht spricht im Sinne einer Richtlinie in durchschnittlichen (IV-)Fällen bei doppeltem Schriftenwechsel und einer Hauptverhandlung eine Parteientschädigung von Fr. 4500.00 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer (7.7 %) zu. Im vorliegenden Fall ist in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen von einem durchschnittlichen Fall auszugehen. Deshalb erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 4500.00 als angemessen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 26. Juni 2023 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet, der Beschwerdeführerin ab April 2022 eine Invalidenrente in der Höhe von 55 % einer ganzen Rente auszurichten. Die Beschwerdegegnerin trägt die ordentlichen Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
“Dès lors, au regard de ce qui précède, il sied de constater que l’état de santé psychique du recourant s’est modifié depuis le dernier examen matériel de son droit à la rente, en 2014. C’est donc à tort que l’intimé a ignoré ces faits nouveaux dans le cadre de cette cinquième procédure de révision. e) Les éléments au dossier ne permettent toutefois pas à la Cour de céans de se prononcer en toute connaissance de cause sur le caractère invalidant des atteintes psychiques dont souffre le recourant. Partant, il convient de renvoyer le dossier à l’intimé, afin qu’il complète son instruction, notamment par la mise en œuvre d’une expertise psychiatrique indépendante. 5. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision rendue le 16 juin 2022 par l’intimé annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction au sens des considérants, puis nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie intimée, vu l’issue du litige. c) La partie recourante obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, il convient d’arrêter l’indemnité à 1'000 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de la partie intimée qui succombe (art. 10 et 11 du tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative [TFJDA ; BLV 173.36.5.1]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 16 juin 2022 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour complément d’instruction dans le sens des considérants, puis nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud.”
“nach wie vor hat. Somit lag bei der Beschwerdeführerin aber seit 17. Dezember 2018 - wenn auch aus unterschiedlichen medizinischen Gründen - durchgehend bis auf Weiteres eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vor. Das gesetzliche Wartejahr begann deshalb - entgegen der von der Beschwerdegegnerin in ihrer Stellungnahme vom 28. Juni 2023 vertretenen Auffassung -nicht erst im August 2019, sondern bereits am 17. Dezember 2018 zu laufen und es endete demzufolge am 16. Dezember 2019. Da die Anmeldung zum Leistungsbezug vom 27. Mai 2019 zudem mehr als sechs Monate vor diesem Zeitpunkt erfolgt war, ist der Beschwerdeführerin die ihr zustehende ganze Rente mit Wirkung ab 1. Dezember 2019 zuzusprechen. 11. Zusammenfassend ist als Ergebnis festzuhalten, dass die Beschwerde der Versicherten gutzuheissen ist. Die angefochtene Verfügung vom 28. Februar 2022 ist aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Dezember 2019 Anspruch auf eine ganze Rente hat. 12.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend ist dem Kantonsgericht ein überdurchschnittlich hoher Verfahrensaufwand entstanden, weshalb es sich rechtfertigt, die Verfahrenskosten auf den gemäss bundesrechtlichem Kostenrahmen maximal zulässigen Betrag von Fr. 1'000.-- festzusetzen. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. 12.2 Nach Art. 45 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die Kosten der Abklärung zu übernehmen, soweit er die Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Art. 69 Abs. 1bis IVG enthält (anders als Art. 61 lit. g ATSG) keine Kostenverteilungsregeln, also keine Anweisungen an die kantonalen Versicherungsgerichte, nach welchen Grundsätzen sie die Verfahrenskosten auf die Parteien aufzuteilen haben (BGE 137 V 57 E. 2.2). Massgebend für die Kostenverteilung im kantonalen Prozess ist ausschliesslich kantonales Recht (Urteile des Bundesgerichts 8C_176/2020 vom 9. April 2021 E. 3, 9C_254/2018 vom 6. Dezember 2018 E. 2.1). Gemäss § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) finden unter anderem Art. 104 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) sinngemäss Anwendung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_304/2018 vom 6. Juli 2018 E. 4.2.2). Demnach werden die Prozesskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt beziehungsweise nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt, wenn keine Partei vollständig obsiegt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Nachdem die Beschwerdegegnerin keine Rente zugesprochen hat, die Beschwerdeführerin beschwerdeweise die Zusprache einer ganzen Rente beantragt hat (Urk.”
“Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. In seinem Schreiben vom 22. November 2021 beantragt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine Parteientschädigung nach Ermessen. Das Gericht erachtet einen anwaltlichen Aufwand von 5 Stunden und Auslagen von Fr. 50.-- als angemessen. Dem Versicherten ist demnach eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'400.10 (5 Stunden à Fr. 250.-- + Fr. 50.-- [Auslagen] zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen.”
“Das Argument ist nicht stichhaltig, denn die Anspruchsvoraussetzungen für eine Leistung können grundsätzlich jederzeit überprüft werden. Fraglich ist auch, auf welche Anspruchsvoraussetzungen die Beschwerdegegnerin Bezug nimmt. Die medizinischen Verhältnisse können es jedenfalls nicht sein, führt doch die Beschwerdegegnerin selbst aus, dass sofern infolge «der seit langem bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen» (Beschwerdeantwort Ziff. 8, vgl. auch Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 7. April 2021, IV-Akte 227) eine Arbeitslosigkeit drohen sollte, einer «aktiven Unterstützung bei der Stellensuche nichts entgegenstehen» sollte. 4. Zusammenfassend vermag die Beschwerdegegnerin nicht darzutun, aus welchen Gründen vorliegend der verfügte Abschluss der Arbeitsvermittlung gerechtfertigt war. Die Verfügung vom 29. September 2021 ist folglich aufzuheben. 5. Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Sozialversicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die ordentlichen Kosten von Fr. 800.-- der IV-Stelle aufzuerlegen. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Beschwerdegegnerin betreffend Abschluss der Arbeitsvermittlung vom 29. September 2021 aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin trägt die ordentlichen Kosten des Verfahrens mit einer Gebühr von Fr. 800.--. Sozialversicherungsgericht BASEL-STADT Der Präsident Der Gerichtsschreiber Dr. G. Thomi lic. iur. H. Dikenmann Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in Art. 95 ff. BGG geregelt. Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung zuzustellen.”
“Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 700.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ausgangsgemäss der IV-Stelle aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Es bleibt über die Kosten zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin unterliegende Partei, weshalb ihr die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Versicherte mehrheitlich obsiegt hat, ist ihm eine ungekürzte Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. In seiner Honorarnote vom 26. April 2021 macht der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Aufwand von 7,8 Stunden à Fr. 250.-- sowie Auslagen von Fr. 140.-- geltend, was angemessen ist. Dem Versicherten ist demnach eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'299.20 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen.”
“Gemäss aArt. 69 Abs. 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 82a ATSG) ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Gemäss Art. 108 Abs. 1 VRPG werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigen, keine Verfahrenskosten zu erheben. Vorliegend ist keine vom Unterliegerprinzip abweichende Verlegung der Verfahrenskosten vorzunehmen. Es ist ohne weiteres davon auszugehen, dass die – wenn überhaupt – höchstens als leicht zu beurteilende Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. E. 2.5 hiervor) nicht kausal war für die am 25. November 2020 erhobene Beschwerde, zumal die Beschwerdeführerin nach Einsicht in die gesamten Akten mit Replik vom 6.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Wie im Rahmen des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung (vgl. BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61), gilt es auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrenskosten bereits als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht. Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2020 KV Nr. 23 S. 112 E. 11.1). Dementsprechend hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr.”
RéférenÎ : LAI art. 69 ch. 28 Exception en cas de manquement fautif à une obligation : En cas de violation fautive d'obligations procédurales (p. ex. l'obligation d'information), une dispense de frais pour raisons d'équité n'est généralement pas accordée.
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 400.-- anzusetzen und ausgangsgemäss den Eltern des unterliegenden Beschwerdeführers aufzuerlegen. Auf die Kostenauferlegung kann gemäss § 33 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) verzichtet werden, wenn die Umstände es rechtfertigen. Dem dahingehend lautenden Antrag des Beschwerdeführers (Urk. 9) kann allerdings nur schon in Anbetracht der schuldhaften Verletzung der Auskunftspflicht im Verwaltungsverfahren nicht entsprochen werden. Das Gericht erkennt:”
Si des avis du serviÎ médical recueillis ultérieurement sont déterminants pour la décision, la personne concernée doit être préalablement informée de manière appropriée, afin que son droit d'être entendu soit garanti.
“Vorliegend war gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. b IVG i. V. m. Art. 42 Abs. 1 ATSG das rechtliche Gehör vor Verfügungserlass zu gewähren, was die Vorinstanz mit Erlass des Vorbescheids gemacht hat. Die Beschwerdeführerin weist in ihrer Beschwerde jedoch zu Recht darauf hin, dass die Vorinstanz ihr die erst nach dem Einwand vom 10. Mai 2021 eingeholte Stellungnahme des medizinischen Dienstes vom 15. Juli 2021 nicht vor Verfügungserlass zur Kenntnisnahme gebracht hat. Nachdem es sich bei der Stellungnahme vom 15. Juli 2021 um entscheidwesentliche Grundlagen handelt, hätte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin diesbezüglich in geeigneter Weise vorweg orientieren müssen. Darin, dass sie dies nicht getan hat, ist eine Gehörsverletzung zu erblicken. Nachdem die Vorinstanz jedoch die in der Stellungnahme des medizinischen Dienstes getroffenen wesentlichen Schlussfolgerungen in der angefochtenen Verfügung umfassend dargestellt hat und die Beschwerdeführerin damit in der Lage war, die angefochtene Verfügung sachgemäss anzufechten, und das Bundesverwaltungsgericht ausserdem über die volle Kognition verfügt, kann die Gehörsverletzung im vorliegenden Beschwerdeverfahren ausnahmsweise und aus prozessökonomischen Gründen als geheilt gelten.”
art. 69 al. 2 LAI est utilisé par le Tribunal administratif fédéral, en liaison avì l'art. 85bis al. 3 LAVS (ou, le cas échéant, l'art. 23 LTAF), pour rejeter les recours manifestement non fondés dans le cadre d'une procédure devant un juge unique. Dans de tels cas, un échange écrit supplémentaire peut être considéré comme superflu.
“7), alors que la demande initiale de l'autorité inférieure portait également sur la rédaction d'un rapport dactylographié concernant l'état de santé « actuel » du recourant, sur la réalisation d'un ENMG et d'un examen orthopédique ainsi que sur l'obtention des protocoles d'éventuelles hospitalisations, qu'enfin, en alléguant qu'il devra patienter une année avant d'obtenir les rendez-vous d'expertise, le recourant fait référence à des faits hypothétiques postérieurs au moment déterminant du dépôt du recours pour déni de justice, qui n'ont dès lors pas à être pris en considération dans le cadre de la présente procédure (cf. arrêts du TAF C-1517/2019 du 17 avril 2019, C-4802/2017 du 18 février 2019 consid. 2.2, C-5204/2012 du 5 octobre 2012 consid. 2 et les références), qu'au vu de ce qui précède, l'autorité inférieure n'a commis ni déni de justice, ni retard injustifié, que manifestement infondé, le recours doit être rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 LAVS (RS 831.10) en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 let. c LTAF, un échange d'écriture s'avérant superflu (cf. art. 57 al. 1 PA), que conformément à l'art. 6 let. b du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF, RS 173.320.2), le Tribunal remet les frais de la présente procédure au recourant qui a été débouté, qu'au vu de l'issue de la procédure, il n'est pas alloué de dépens, l'OAIE n'y ayant pas droit en tant qu'autorité (art. 64 al. 1 PA et art. 7 al. 1 et 3 FITAF), (le dispositif figure sur la page suivante) le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Il n'est pas perçu de frais de procédure, ni alloué de dépens. 3. Le présent arrêt est adressé au recourant, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances sociales. L'indication des voies de droit se trouve à la page suivante. La juge unique : Le greffier : Madeleine Hirsig-Vouilloz Séverin Tissot-Daguette Indication des voies de droit : La présente décision peut être attaquée devant le Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, par la voie du recours en matière de droit public, dans les trente jours qui suivent la notification (art.”
“Aus dem Gesagten folgt, dass die Einkommen der Jahre 2014 und 2015 vor der Einkommensteilung im individuellen Konto des Beschwerdeführers in der korrekten Höhe vermerkt wurden, die Einkommensteilung zutreffend vorgenommen und die Höhe der monatlichen Invalidenrente richtig berechnet wurde. Weder betreffend Rentenberechnung noch anderweitig besteht Anlass, die Verfügung vom 6. Januar 2021 zu beanstanden. Die Beschwerde vom 20. Januar 2021 erweist sich - soweit darauf einzutreten ist - als offensichtlich unbegründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist (Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG und Art. 69 Abs. 2 IVG).”
“C'est ainsi à bon droit que l'autorité inférieure a rejeté sa demande de compensation, quand bien même les motifs invoqués dans la décision attaquée sont erronés, l'intimée n'étant pas un assureur social qui aurait la priorité sur des tiers ayant consenti des avances. C'est donc par substitution de motifs (cf. ci-dessus, consid. 3) que le Tribunal de céans rejette le recours. Par ailleurs, la recourante a pu se prononcer sur l'ensemble des motifs illustrés ci-dessus, notamment lorsqu'elle a pris position sur la réponse de l'OAIE du 25 novembre 2019 (cf. réplique de la recourante du 28 janvier 2020), réponse dans laquelle l'autorité inférieure a clairement reconnu que l'intimée n'est pas un assureur social. Ainsi, le droit d'être entendu de la recourante a été respecté (cf. en particulier arrêt du TF 9C_277/2013 du 28 août 2013 consid. 3.2). En particulier, le recours, manifestement infondé, doit être rejeté dans une procédure à juge unique en application de l'art. 85bis al. 3 LAVS en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI et l'art. 23 al. 2 LTAF. 9. 9.1 La recourante, qui succombe, doit s'acquitter des frais de justice fixés, compte tenu de la charge liée à la procédure, à Fr. 800.- (art. 63 al. 1 PA ; voir également art. 69 al. 1bis et 2 LAI). Ils sont compensés par l'avance de frais du même montant dont elle s'est acquittée au cours de l'instruction. 9.2 En outre, vu l'issue du litige, il n'est pas alloué de dépens (art. 64 al. 1 PA, art. 7 al. 1 et al. 3 du règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral [FITAF, RS 173.320.2]). Par ces motifs, le Tribunal administratif fédéral prononce : 1. Le recours est rejeté. 2. Les frais de procédure de Fr. 800.- sont mis à la charge de la recourante. Ils sont prélevés sur l'avance du même montant déjà fournie. 3. Il n'est pas alloué de dépens. 4. Le présent arrêt est adressé à la recourante, à l'intimée, à l'assurée, à l'autorité inférieure et à l'Office fédéral des assurances sociales.”
“Au regard de ce qui précède, le recours de l'assuré est manifestement infondé. Il est rejeté dans une procédure à juge unique conformément à l'art. 85bis al. 3 de la loi fédérale sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS; RS 831.10) en relation avec l'art. 69 al. 2 LAI, et la décision attaquée du 14 septembre 2021 est, partant, confirmée.”
LAI art. 69 n. 25 Exemple concret : dans certaines décisions, la somme exacte de Fr. 400.-- a systématiquement été fixée comme frais de procédure et imputée sur les avances de frais versées (p.ex. Fr. 400.-- ou Fr. 800.--) ou bien les avances de frais ont été remboursées à la partie qui a obtenu gain de cause.
“Tout bien considéré, aucun élément ne permet sérieusement de penser que la recourante aurait modifié son taux d'activité entre-temps, d'autant moins qu'elle doit encore s'occuper de ses trois enfants, ce qu'elle concède d'ailleurs. Rien ne s'oppose donc à se référer au revenu réalisé dans la dernière activité lucrative salariée. Dans ce contexte particulier, on ne saurait donc reprocher à l'autorité intimé de s'être référée au revenu réalisé en 2018 pour déterminer le montant de l'indemnité journalière litigieuse, d'autant que cette solution est favorable à la recourante. En indexant le revenu précité jusqu'au début de l'année 2024, l'OAI a en outre correctement tenu compte de l'évolution probable de la rémunération jusqu'au moment de la mesure de réadaptation, conformément à l'art. 21 al. 3 RAI. C'est donc à bon droit que l'autorité intimée a fixé le montant de l'indemnité journalière due à la recourante en se référant au salaire perçu durant l'année 2018. 4. Partant, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice, par CHF 400.-, seront mis à la charge de la recourante, qui succombe, et compensés par l'avance de frais du même montant. (dispositif sur la page suivante) la Cour arrête : I. Le recours est rejeté. II. Les frais de procédure, par CHF 400.-, sont mis à la charge de la recourante et compensés par l'avance de frais du même montant versée par la recourante. III. Il n'est pas alloué de dépens. IV. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait.”
“August 2024 aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab Januar 2019 bis Oktober 2023 eine ganze Rente auszurichten sei. Gemäss § 58 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht zwar nicht an die Begehren der Parteien gebunden, vorliegend sind nach Einsichtnahme in die Eingaben der Parteien und in Berücksichtigung der massgebenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) vom 19. Juni 1959 und des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 jedoch keine Gründe ersichtlich, weshalb den übereinstimmenden Parteianträgen nicht stattzugeben wäre. 2.3 Als Ergebnis ist demnach festzuhalten, dass der Beschwerdeführer ab 1. Januar 2019 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Die Beschwerde ist daher in Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 21. August 2024 gutzuheissen. 3.1 Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. 3.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Bei Präsidialentscheiden wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, werden die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens praxisgemäss auf Fr. 400.--festgesetzt. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 3.3 Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da der Beschwerdeführer obsiegende Partei ist, ist ihm eine Parteientschädigung zu Lasten der Beschwerdegegnerin zuzusprechen.”
“-- nicht angezeigt, da das durchschnittliche Tageseinkommen bereits auf den tatsächlichen Einkommensverhältnissen der Versicherten vor der Corona-Pandemie basiert. Da zwischen dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit und dem Beginn der Eingliederungsmassnahme mehr als zwei Jahre liegen, ist gemäss Art. 21 Abs. 3 IVV und Rz. 0838 des KSTI das potenzielle Erwerbseinkommen unmittelbar vor der Eingliederung massgebend. Folglich ist die Einkommensentwicklung bis ins Jahr 2024 zu berücksichtigen. Bei Anwendung der Nominallohnentwicklung von +0.9 % (2022), +1.7 % (2023) und +1.1 % (2024; BfS T1.20 Nominallohnindex, 2011-2023; Quartalschätzung 2024) errechnet sich ein massgebendes jährliches Erwerbseinkommen von Fr. 28'021.25 (Fr. 27'010.-- x 1.009 x 1.017 x 1.011). Auf dieser Grundlage beläuft sich das Taggeld auf Fr. 61.40 (Fr. 28'021.25 x 80 % : 365). 4.3 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begründet. Die angefochtene Verfügung vom 18. April 2024 ist demnach aufzuheben und es ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 15. April 2024 bis 14. Juli 2024 Anspruch auf ein Taggeld in der Höhe von Fr. 61.40 hat. 5. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Präsidialentscheiden wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, werden die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens praxisgemäss auf Fr. 400.-- festgesetzt. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin unterliegende Partei, weshalb sie die Verfahrenskosten zu tragen hat. Die Beschwerdeführerin erhält den bereits geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- zurück. Demgemäss wird e r k a n n t : 1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft vom 18. April 2024 wird aufgehoben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 15.”
“A noter que l'on arrive au même résultat, si l'on prend en compte uniquement la situation financière de la recourante: ses revenus représentent un montant de CHF 4'443.55 (1'324.95 + 3'118.60) et ses charges se montent à CHF 3'462.40 (minimum vital d'une personne seule, soit CHF 1'200.- + 25 % [CHF 300.-], loyer CHF 1'285.- en raison du fait que l'on peut retenir une participation de la part de son fils majeur à raison d'un tiers de son salaire d'apprenti, soit CHF 365.- [cf. arrêts TF 9C_153/2012 du 15 octobre 2012 consid. 6.2 et 8C_530/2008 du 25 septembre 2008 consid. 4.4.3], assurance-maladie CHF 595.35, assurance-ménage CHF 44.45 et impôts CHF 37.60), ce qui laisse un solde positif de CHF 981.15. La condition de l'indigence n'étant pas remplie, il s'ensuit que la requête d'assistance judiciaire partielle (608 2024 59) doit être rejetée. Partant, la question de savoir si le recours était d'emblée dénué de chance de succès peut rester ouverte. 7. 7.1. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), les frais de justice, par CHF 400.-, sont mis à la charge de la recourante qui succombe. 7.2. Succombant, la recourante n'a pas droit à une indemnité de partie. (dispositif en page suivante) la Cour arrête : I. Le recours (608 2024 58) est rejeté. II. La requête d'assistance judiciaire partielle (608 2024 59) est rejetée. III. Les frais de procédure, par CHF 400.-, sont mis à la charge de A.________. IV. Il n'est pas alloué d'indemnité de partie. V. Notification. Un recours en matière de droit public peut être déposé auprès du Tribunal fédéral contre le présent jugement dans un délai de 30 jours dès sa notification. Ce délai ne peut pas être prolongé. Le mémoire de recours sera adressé, en trois exemplaires, au Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne. Il doit indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve et être signé. Les motifs doivent exposer succinctement en quoi le jugement attaqué viole le droit. Les moyens de preuve en possession du (de la) recourant(e) doivent être joints au mémoire de même qu’une copie du jugement, avec l’enveloppe qui le contenait.”
“Da der Sohn des Beschwerdeführers von Februar bis Ende März 2022 nicht in Ausbildung war, hat der Beschwerdeführer auch während dieser Zeit keinen Anspruch auf eine IV-Kinderrente. 6. Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG und Art. 25 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Da sich der Sohn des Beschwerdeführers von Januar 2021 bis März 2022 nicht in einer Ausbildung im Sinne von Art. 25 Abs. 5 AHVG befand, ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die dem Beschwerdeführer für diese Zeit zu Unrecht ausgerichtete Kinderrente in der Höhe von Fr. 11'400.-- mit der angefochtenen Verfügung zurückforderte. Die dagegen erhobene Beschwerde ist folglich abzuweisen. 7. Anzumerken bleibt, dass der Beschwerdeführer innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils ein Erlassgesuch für die zurückzuerstattende Kinderrente in Höhe von Fr. 11'400.-- an die Beschwerdegegnerin stellen kann (vgl. Art. 25 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV] vom 11. September 2002). 8. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei präsidialen Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 400.--fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen und mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu verrechnen sind. Der zuviel geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.--wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet. Demgemäss wird e r k a n n t : 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.”
Citation : LAI art. 69 ch. 24 Positions intermédiaires / autres déterminations concrètes : la jurisprudenÎ prévoit également des montants concrets de Fr. 600.—, Fr. 400.—, Fr. 800.— ou Fr. 200.—, en fonction de l'ampleur de la procédure et de la complexité.
“Juli 2024, 8C_823/2023, E. 9.4.2 und E. 10.6). Somit erscheint auch unter diesem Blickwinkel in der zu beurteilenden Angelegenheit ein Tabellenlohnabzug von 20 % als angemessen. Der Invaliditätsgrad beträgt demnach 68 % (60 % Arbeitsunfähigkeit und 20 % Tabellenlohnabzug). Bei diesem Invaliditätsgrad entspricht der prozentuale Anteil an einer ganzen Rente dem Invaliditätsgrad (Art. 28b Abs. 2 IVG). Der Beschwerdeführer hat demnach Anspruch auf eine Rente in Höhe von 68 % einer ganzen Rente. Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die angefochtene Verfügung vom 11. Oktober 2023 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. Februar 2022 eine Invalidenrente in Höhe von 68 % einer ganzen Rente auszurichten. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm zurückzuerstatten. Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Mit Blick auf die erst im weiteren Schriftenwechsel erfolgte berufsmässige Rechtsvertretung, die notwendigen Bemühungen sowie die Schwierigkeit des Falls erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.”
“-- und das Invalideneinkommen Fr. 46'211.-- Es resultiert ein Invaliditätsgrad von 33 %, womit der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Am 1. Januar 2024 ist der revidierte Art. 26bis Abs. 3 IVV in Kraft getreten. Danach werden vom nach statistischen Werten ermittelten Invalideneinkommen 10 % abgezogen (Satz 1). Gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 18. Oktober 2023 wird auf eine erneute Anmeldung eingetreten, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Berechnung des Invaliditätsgrades durch die Anwendung der Regelung von Artikel 26bis Abs. 3 neu zu einem Rentenanspruch führen kann. Demnach ist es dem Beschwerdeführer unbenommen, sich gestützt auf diese Bestimmung neu zum Leistungsbezug anzumelden (vgl. auch IV-Rundschreiben Nr. 432 Ziff. 3). Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen. Mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Entscheid Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird angerechnet. Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.”
“2; BGE 126 V 75; BGE 134 V 327 E. 5.2). Vorliegend hat die Beschwerdeführerin zu Recht keinen Tabellenlohnabzug beantragt. Denn ihre Einschränkungen wurden vollumfänglich bereits bei der medizinischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt und dürfen dementsprechend nicht erneut durch eine Reduktion des LSE-Lohns in Abzug gebracht werden. Aus der Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 79'000.-- und des Invalideneinkommens von Fr. 44'929.25 resultiert demnach ein Invaliditätsgrad von 43 % (100 - [Fr. 44'929.25 / Fr. 79'000 x 100]). Die Beschwerdeführerin hat folglich Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. November 2012 (vgl. zum Rentenbeginn E. 4.4 vorstehend). Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und die Sache zur Berechnung und Auszahlung der Invalidenrente an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegenden Angelegenheit angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f., bestätigt im Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 2014/126, E. 6.2). Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von pauschal Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von Fr. 400.-- als angemessen. Ausgangsgemäss ist diese der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der beschwerdeführenden Partei aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“75 à celui avec invalidité de Fr. 54'080.-, on arrive à un taux d'invalidité de 32.80%. Comme il a été retenu un taux d'occupation hypothétique de 80%, sans que la recourante n'effectue de travaux habituels du ménage (voir c. 6.2 ci-dessus), il sied encore d'adapter proportionnellement le taux d'invalidité (art. 27bis al. 2 let. c RAI). Il s'ensuit que le taux d'invalidité de la recourante s'élève à 26.25% (80% de 32.80%), ce qui est insuffisant pour ouvrir le droit à une rente. 8. 8.1 En conséquence, c'est à bon droit que l'intimé, dans sa décision du 14 novembre 2023, a exclu tout droit de la recourante à une rente d'invalidité. Le recours doit donc être rejeté. 8.2 En dérogation à l'art. 61 let. a LPGA et selon l'art. 69 al. 1bis LAI, les procédures de recours visant des prestations sont soumises à des frais de justice. La recourante, qui succombe, doit ainsi supporter les frais de la procédure fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Elle ne peut par ailleurs prétendre au remboursement de ses dépens (art. 69 al. 1bis LAI; art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). Par ces motifs: Le recours est rejeté. Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante et compensés par son avance de frais. Il n'est pas alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - à la recourante, par son mandataire, - à l'intimé, - à l'Office fédéral des assurances sociales. Le président: La greffière: e.r.: G. Niederer, juge Voie de recours Dans les 30 jours dès la notification de ses considérants, le présent jugement peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public auprès du Tribunal fédéral, Schweizerhofquai 6, 6004 Lucerne, au sens des art. 39 ss, 82 ss et 90 ss de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF, RS 173.110). Dossierinfos 200 2023 890 26.05.2024 Refus de rente d'invalidité Normen Bund Art. 6 ATSG Art. 7 ATSG Art.”
“Cette possibilité a toutefois été rejetée par l’intimé, pour des motifs d’égalité, de bon déroulement de l’expertise et de sécurité des experts. Si ces motifs sont entendables, il reste qu’au vu de la symptomatologie de la recourante, il pourrait être envisagé de prévoir un accompagnement personnel de l'intéressée aux rendez-vous médicaux, cas échéant par sa curatrice. Au vu de ce qui précède, la chambre de céans considère les manquements de la recourante comme excusables. Dès lors, la décision de rejeter sa demande de prestations, en raison d'une violation de l'obligation de collaborer, n'était pas justifiée. 5. Le recours doit en conséquence être admis, la décision querellée annulée et la cause renvoyée à l'intimé pour mise en œuvre d'une expertise médicale. La recourante étant représentée par sa curatrice, salariée d'une administration publique, il ne lui sera pas alloué de dépens. Au vu du sort du recours, l'intimé sera condamné au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision de l’intimé du 23 septembre 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé dans le sens des considérants 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Cette explication ne saurait suffire, dès lors que les experts ont écarté toute cause organique aux douleurs, alors que des examens complémentaires ont précisément permis d’objectiver des troubles. Le Dr H______ aurait donc dû justifier les raisons pour lesquelles il concluait que ces atteintes, dont une arthrose légère à modérée et des signes compatibles avec un Modic inflammatoire, étaient peu significatives et n’entrainaient pas de contre-indications supplémentaires. 8.2.4 Dans ces circonstances, les différents avis du SMR se révèlent également dénués de toute force probante. 8.3 Partant, les pièces médicales produites dans le cadre de la présente procédure n’établissent pas, au degré de la vraisemblance prépondérante requis, que l’état de santé de la recourante se serait notablement amélioré dès le 1er décembre 2023, ni que celle-ci serait apte à exercer une activité adaptée à 100% dès le 4 août 2023. La suppression du droit à la rente se révèle donc infondée. 9. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera admis et la décision du 13 mars 2024 annulée. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision du 13 mars 2024. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“La Cour de céans retiendra dès lors que, compte tenu de ces éléments, l’office a diligenté une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées. Les frais de la première expertise judiciaire de CHF 8'800.-, selon les factures du 2 novembre 2021 des HUG et du 9 novembre 2021 du Dr O______, sont donc mis à la charge de l’intimé. Cette expertise n’ayant pas pu se voir reconnaître pleine valeur probante, ce qui a nécessité une seconde expertise judiciaire sans que le comportement de l’intimé ait eu d’influence sur ce point, les frais de la seconde expertise judiciaire seront laissés à la charge de l’État. 14. La recourante, qui concluait notamment à l’obtention d’une pleine rente d’invalidité, obtient partiellement gain de cause. Étant assistée, une indemnité lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), arrêtée en l’espèce à CHF 4'000.-. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d'un émolument (art. 69 al. 1bis LAI), arrêté en l’espèce à CHF 500.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 24 octobre 2019. 4. Dit que la recourante a droit à une demi-rente d’invalidité dès le 1er octobre 2017. 5. Renvoie la cause à l’intimé pour nouvelle décision au sens des considérants. 6. Octroie une indemnité de CHF 4'000.- à la recourante, à titre de dépens, à charge de l’intimé. 7. Met les frais de la première expertise judiciaire de CHF 8'800.-, selon les factures du 2 novembre 2021 des HUG et du 9 novembre 2021 du Dr O______, à la charge de l’intimé. 8. Met un émolument de CHF 500.- à la charge de l’intimé. 9. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
Selon une jurisprudenÎ constante, le renvoi du dossier à l'administration pour complément d'instruction et nouvelle décision vaut «succès complet». En pratique, les frais de procédure au sens de l'art. 69 al. 1bis LAI sont souvent, à la discrétion de l'autorité, fixés à Fr. 800.— et imputés à l'autorité succombante. Cependant, selon l'issue et les circonstances de chaque cas, une répartition partielle ou proportionnelle des frais peut également être ordonnée.
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57). Die Kosten des Verfahrens gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb die Kosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Da die Rückweisung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb der unentgeltlich vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2’800.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das Begehren im Haupt- oder Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1, 137 V 210 E. 7.1, 137 V 57 E. 2.2). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 800.-- festzusetzen. Entsprechend dem Verfahrensausgang sind sie zu drei Vierteln der Beschwerdeführerin und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen”
Réf. : LAI art. 69 n. 22 Lors de la fixation d'un honoraire en cas de remise des frais pour des assurés représentés par un avocat, le Tribunal des assurances sociales applique, dans des procédures LAI ordinaires comportant un double échange d'écritures, une indemnité forfaitaire d'environ CHF 3'000 (y compris les débours), qui peut être majorée ou minorée selon la complexité.
“Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der behandelnde Psychiater Dr. E____ in seinen Arztberichten insgesamt eine abweichende Beurteilung bei identischer Sachlage vorgenommen hat. Die fachärztliche Stellungnahme des RAD vom 25. April 2024 (vgl. E. 4.3.10) erweist sich somit als zutreffend, wenn festgestellt wird, dass sämtliche Diagnosen und Symptome bereits bei der materiellen Prüfung im November 2017 bestanden haben und sich keine Veränderungen des Gesundheitszustandes ergeben haben (IV-Akte 131, S. 2). 4.5. Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung vom 3. November 2017 nicht glaubhaft nachgewiesen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 8. Mai 2024 ist daher korrekt. 5. 5.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen und die Verfügung vom 8. Mai 2024 zu schützen. 5.2. 5.2.1. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00, zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates. 5.2.2. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Da dem Beschwerdeführer der Kostenerlass bewilligt worden ist, ist seinem Vertreter, lic. iur. B____, Advokat, ein angemessenes Anwaltshonorar aus der Gerichtskasse auszurichten. Es entspricht der Praxis des Sozialversicherungsgerichts, in durchschnittlichen sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren mit doppeltem Schriftenwechsel bei der Bemessung des Kostenerlasshonorars für anwaltlich vertretene Versicherte von einem Honorar in der Höhe von Fr. 3'000.00 (inkl. Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer auszugehen. Diese Pauschale basiert auf einem Stundenansatz von Fr. 200.00 und einem geschätzten Aufwand von 15 Stunden. Bei der Anwendung der Pauschale wird berücksichtigt, dass der effektive Aufwand davon nach oben und nach unten abweichen kann, sich im Schnitt aber ausgleicht. Bei komplizierten Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht, bei einfachen Verfahren entsprechend herabgesetzt werden.”
“Es ist daher mit ihr davon auszugehen, dass den chronifizierten Rückenbeschwerden in einer leidensadaptierten/rückenangepassten Tätigkeit bereits im letzten Verfahren gebührend Rechnung getragen wurde zumal die Diagnosen «chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom seit 2004» und «chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom» im Gutachten der G____ Begutachtung vom 25. April 2017 als einzige Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt wurden (IV-Akte 258, S. 7). Auch der Bericht der Spinalen Chirurgie des L____spitals [...] vom 3. Oktober 2022 (IV-Akte 323) und der Bericht des N____ Spitals vom 5. Juni 2023 (IV-Akte 334, S. 4 ff.) vermögen nichts daran zu ändern, dass die Beurteilung von Dr. med. M____ überzeugt. 4.7. Insgesamt liegen somit keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers vor. Die Beschwerdegegnerin hat sein Leistungsbegehren folglich zu Recht abgewiesen. 5. 5.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die ordentlichen Kosten gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- zuzüglich Mehrwertsteuer als angemessen erscheint. Dabei ist der bis zum 31. Dezember 2023 geltende Mehrwertsteuersatz von 7.7% massgebend, da sämtliche Rechtsschriften im Jahr 2023 verfasst wurden und damit auch die zu vergütende Arbeit in diesem Jahr angefallen ist. Die Mehrwertsteuer auf Fr.”
“Es ist daher mit ihr davon auszugehen, dass den chronifizierten Rückenbeschwerden in einer leidensadaptierten/rückenangepassten Tätigkeit bereits im letzten Verfahren gebührend Rechnung getragen wurde zumal die Diagnosen «chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom seit 2004» und «chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom» im Gutachten der G____ Begutachtung vom 25. April 2017 als einzige Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt wurden (IV-Akte 258, S. 7). Auch der Bericht der Spinalen Chirurgie des L____spitals [...] vom 3. Oktober 2022 (IV-Akte 323) und der Bericht des N____ Spitals vom 5. Juni 2023 (IV-Akte 334, S. 4 ff.) vermögen nichts daran zu ändern, dass die Beurteilung von Dr. med. M____ überzeugt. 4.7. Insgesamt liegen somit keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers vor. Die Beschwerdegegnerin hat sein Leistungsbegehren folglich zu Recht abgewiesen. 5. 5.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die ordentlichen Kosten gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- zuzüglich Mehrwertsteuer als angemessen erscheint. Dabei ist der bis zum 31. Dezember 2023 geltende Mehrwertsteuersatz von 7.7% massgebend, da sämtliche Rechtsschriften im Jahr 2023 verfasst wurden und damit auch die zu vergütende Arbeit in diesem Jahr angefallen ist. Die Mehrwertsteuer auf Fr.”
“1 IVG nur, wenn sie bei Eintritt der Invalidität mindestens drei Beitragsjahre vorweisen kann. Gemäss IK-Auszug sind erst ab 2015 Beiträge für Nichterwerbstätige bezahlt worden (IV-Akte 6 S. 2), was zu Recht unbestritten ist. Da auch in C____ keine Versicherungszeiten angerechnet werden können (vgl. IV-Akte 53 S. 1), sind damit die versicherungsmässigen Voraussetzungen für eine ordentliche IV-Rente somit nicht erfüllt. Das gilt auch dann, wenn man zu Gunsten der Beschwerdeführerin erst von einer IV-relevanten Arbeitsunfähigkeit von der Hospitalisation in der D____ im September 2015 an und dem Eintritt des Versicherungsfalls im September 2016 ausgehen würde, wie bereits der Rechtsdienst der Beschwerdegegnerin festgehalten hat (IV-Akte 58, S. 3). 4.8. Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich die beantragte Rückweisung zur weiteren medizinischen Sachverhaltsabklärung (Beschwerde, S. 9). 5. 5.1. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. 5.2. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die ordentlichen Kosten (Art. 69 Abs. 1bis IVG), bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--, zu tragen. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen (Art. 61 lit. g ATSG). Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt. Es ist ihrem Vertreter entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ein angemessenes Kostenerlasshonorar zuzusprechen (Art. 61 lit. f ATSG). Bei der Bemessung des Honorars in Kostenerlassfällen geht das Sozialversicherungsgericht von der Faustregel aus, dass bei der Überprüfung von Invalidenrenten rund Fr. 3000.-- nebst Mehrwertsteuer zugesprochen werden, wobei dieser Ansatz bei komplizierten Verfahren erhöht und bei einfachen Verfahren reduziert wird. Vorliegend handelt es sich um ein durchschnittlich kompliziertes Verfahren mit zwei Rechtsschriften, weshalb eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen), zuzüglich Mehrwertsteuer angemessen erscheint. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
“Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Sinne der Ausführungen der Gutachter (vgl. E. 4.1.) zu 80 % arbeitsfähig ist. 4.6. Im Lichte der Ausführungen unter E. 3.1. müsste der Beschwerdeführer die einjährige Wartezeit für eine Rente erneut zurücklegen sofern er überhaupt einen Rentenanspruch hätte , da die ihm zuletzt zugesprochene Rente im Jahr 2011 endete und die Neuanmeldung im September 2017 erfolgte (vgl. Tatsachen I.a und c). Da der Beschwerdeführer im vorliegend zu beurteilenden Zeitraum stets eine 80%ige Arbeitsfähigkeit auswies, scheitert der Rentenanspruch bereits am Erfordernis, dass seine Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % betragen müsste (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch demzufolge zu Recht verneint. 5. 5.1. Im Sinne der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates. 5.3. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer (Fr. 231.--) aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall ist schon aufgrund der umfangreichen Akten etwas aufwändiger als ein durchschnittlicher Fall, weshalb ein entsprechend erhöhtes Honorar in Höhe von Fr. 3'300.-- zuzüglich Mehrwertsteuer (Fr. 254.10) als angemessen erscheint. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
LAI, art. 69 n. 21 En cas de renvoi à l’offiÎ AI ou de renvoi par une instanÎ supérieure (p. ex. le Tribunal fédéral), la compétenÎ pour statuer sur les frais de procédure demeure auprès de l’instanÎ cantonale; celle-ci confirme souvent la répartition des frais en vigueur ou l’adapte.
“à l'assurée à la charge de l'OAI (IV), vu le recours formé par l'OAI le 2 novembre 2023 auprès du Tribunal fédéral contre cet arrêt, concluant principalement à son annulation et à la confirmation de sa décision du 10 août 2021 et, subsidiairement, au renvoi de la cause aux premiers juges pour qu'ils examinent les questions qui ne seraient pas en état d'être jugées et rendent une nouvelle décision, vu l'arrêt rendu le 20 juin 2024 (TF 9C_684/2023), par lequel le Tribunal fédéral a partiellement admis le recours, annulé l'arrêt cantonal et la décision de l'OAI du 10 août 2021 et renvoyé la cause à l'OAI pour nouvelle décision au sens des considérants, vu le renvoi ordonné par le Tribunal fédéral à la Cour des assurances sociales du Tribunal cantonal pour nouvelle décision sur les frais et les dépens de la procédure antérieure, vu les pièces au dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi cantonale vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l'arrêt du Tribunal fédéral du 20 juin 2024 a donné partiellement gain de cause à l'OAI en ce qui concerne la péremption de la créance de restitution, sans toutefois statuer à nouveau, en sorte que l'on ne connaît pas l'étendue de la restitution définitive, que les considérations de l'arrêt de la Cour de céans portant sur les autres aspects n'ont pas été revus par le Tribunal fédéral, qui a rejeté le recours de l'intimé pour le surplus, qu'il convient de constater que le sort du recours déposé par la recourante devant la Cour des assurances sociales demeure en substance le même, à savoir une admission partielle, qu'il convient par conséquent de confirmer la répartition des frais de la procédure cantonale de recours, arrêtés à 400 fr.”
“________ du 12 avril 2024 soient mis à la charge de l’OAI, il y a lieu de relever que les frais d'expertise privée peuvent être inclus dans les dépens mis à la charge de l'assureur social lorsque cette expertise était nécessaire à la résolution du litige (ATF 115 V 62 consid. 5c ; TF 8C_61/2016 du 19 décembre 2016 consid. 6.1 in fine ; TF 08C_354/2015 du 13 octobre 2015 consid. 6.1 et les arrêts cités, in SVR UV n° 24 p. 75). Tel n’est toutefois pas le cas en l’espèce, de sorte que les frais d’établissement du rapport du Dr T.________ ne sauraient être mis à la charge de l’OAI. 15. a) En conclusion, le recours doit être partiellement admis et les décisions attaquées réformées, en ce sens que la recourante a droit à une rente entière d’invalidité pour la période du 1er août 2018 au 30 novembre 2019, puis à une demi-rente d’invalidité à compter du 1er décembre 2019. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer en l’occurrence à 400 fr. et de les mettre à la charge de la recourante par 200 fr. et de l’OAI par 200 francs. c) La recourante obtient partiellement gain de cause et a droit à une indemnité de dépens réduite à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité réduite à 1'500 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours déposé le 6 novembre 2020 par M.________ est partiellement admis. II. Les décisions rendues le 7 octobre 2020 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud sont réformées, en ce sens que M.________ a droit à une rente entière d’invalidité du 1er août 2018 au 30 novembre 2019 puis à une demi-rente d’invalidité à partir du 1er décembre 2019. III.”
“La cause est renvoyée au Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour des assurances sociales, pour nouvelle décision sur les frais et les dépens de la procédure antérieure. 5. […] » ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal à la suite du renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. fbis et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, dans la mesure où seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale est désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]) ; attendu que la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, première phrase, LPA-VD), que l’arrêt du Tribunal fédéral du 12 septembre 2023 a donné entièrement gain de cause à la recourante en ce qui concerne le taux d’invalidité, que les considérations de l’arrêt de la Cour de la céans portant sur la valeur probante de l’expertise, le caractère complet de l’instruction, et la date d’ouverture du droit à la rente n’ont en revanche pas été remis en cause devant le Tribunal fédéral, qu’il convient par conséquent d’arrêter les frais de la procédure cantonale de recours à 600 fr. et de les répartir à raison de la moitié à la charge de chacune des parties, que dans la mesure où la recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire limitée aux frais de justice (cf. décision du 23 novembre 2021), sa part sera provisoirement assumée par l’Etat, que la recourante est toutefois rendue attentive au fait qu’elle devra en rembourser le montant dès qu’elle sera en mesure de le faire, que les modalités de ce remboursement seront fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (art.”
Citation : LAI art. 69 n. 20 Principe : la procédure prévue à l'art. 69 al. 1bis LAI (frais de procédure en cas de litiges relatifs aux prestations) est payante; toutefois, l'autorité ou le tribunal peut, pour des motifs d'équité, renoncer à la perception d'un émolument ou au recouvrement des frais de procédure.
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20) ; Que sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie ; Que selon l’art. 133 al. 4 let. a LOJ, le juge qui préside la composition peut prendre seul les décisions finales de radiation du rôle pour cause de retrait du recours ainsi que de défaut ou de perte d’objet du recours ; Que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé ; Que tel est le cas en l’espèce, l’intimé ayant rendu une nouvelle décision le 29 août 2024, annulant la décision litigieuse ; Que le recours n’ayant plus d’objet, la cause sera rayée du rôle ; Que le recourant, qui n’est pas représenté, n’a pas droit à des dépens ; Que bien que la procédure ne soit pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il sera renoncé à la perception d’un émolument. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Constate que le recours est devenu sans objet. 2. Raye la cause du rôle. 3. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Nathalie KOMAISKI La présidente Joanna JODRY Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Enfin, le médecin traitant confirme que les limitations fonctionnelles de Q.________, comme les restrictions relatives à sa capacité de travail sont présentes depuis le 22 novembre 2017. Ces dernières sont par conséquent bien antérieures à la première décision et à la nouvelle demande de prestation, tout comme l'imagerie à laquelle il se réfère pour justifier la tendinopathie de la recourante (IRM du 23 octobre 2018). c) Ce qui précède ne permet pas, à ce stade, d'admettre de manière plausible que l'état de santé de la recourante s'est modifié de manière suffisante pour influencer son degré d'invalidité. C'est par conséquent à juste titre que l'intimé a refusé d'entrer en matière sur la nouvelle demande. 5. a) Au vu de ces éléments, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l'intimé du 21 mars 2023, confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En principe, la partie dont les conclusions sont rejetées supporte les frais de procédure (art. 49 al. 1 LPA-VD, applicable par renvoi des art. 91 et 99 LPA-VD). L’art. 50 LPA-VD dispose néanmoins que lorsque l’équité l’exige, en particulier lorsque la perception de frais serait d’une rigueur excessive pour la partie qui devrait les supporter, l’autorité peut renoncer à percevoir des frais de procédure. En l’espèce, compte tenu de la situation financière de la recourante, au bénéfice de l'aide sociale, il est renoncé au prélèvement de frais. La requête d'assistance judiciaire au sens de l'art. 18 LPA-VD, déposée par la recourante dans le cadre de son recours, limitée aux frais de justice, devient ainsi sans objet. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue par l'Office de l'assurance-invalidité le 21 mars 2023 est confirmée.”
LAI art. 69 ch. 19 Si l'affaire est renvoyée à l'administration pour des éclaircissements complémentaires, cela est, selon la pratique, considéré comme un succès complet de la partie recourante. En conséquenÎ, la partie gagnante n'est généralement pas condamnée aux frais de procédure et les avances de frais versées sont remboursées. De même, l'instanÎ précédente n'est, en règle générale, pas tenue au paiement des frais de procédure.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1; 132 V 215 E. 6; Urteil des BGer 8C_897/2017 vom 14. Mai 2018 E. 4.1). Dem obsiegenden Beschwerdeführer sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich die unterliegende Partei tragen muss. Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt (BGE 141 V 281 E. 11.1; 132 V 215 E. 6), sind dem Beschwerdeführer im vorliegenden Fall keine Kosten aufzuerlegen. Die gewährte unentgeltliche Prozessführung kommt nicht zum Tragen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Pour la période postérieure au 30 septembre 2019, la cause est renvoyée à l'OAIE pour complément d'instruction afin que les experts évaluent de manière consensuelle comment les différentes incapacités de travail respectivement limitations fonctionnelles liées aux atteintes au genou droit et aux troubles lombaires s'articulent, avant d'établir le degré d'invalidité global en résultant. 9.2 Au demeurant, il n'est pas nécessaire d'attirer l'attention du recourant sur la possibilité de retirer son recours, dès lors qu'il n'encourt pas le risque d'une reformatio in pejus (cf. ATF 137 V 314 consid. 3.2.4), le droit à une rente entière d'invalidité du 1er mars 2017 au 30 septembre 2019 étant non seulement incontesté par les parties, mais également établi par les pièces figurant au dossier (cf. consid. 8.2 supra). 10. Sur le vu de ce qui précède, le recours se révèle bien fondé. Il reste à se prononcer sur les frais et dépens de la présente procédure. 10.1 La procédure de recours est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis en lien avec l'art. 69 al. 2 LAI), la partie ayant succombé devant en principe supporter ceux-ci (art. 63 al. 1, 1ère phrase, PA). Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la partie qui a formé recours est réputée avoir obtenu gain de cause lorsque la cause est renvoyée à l'administration pour instruction complémentaire et nouvelle décision, indépendamment du fait qu'une conclusion ait ou non été formulée à cet égard, à titre principal ou subsidiaire (ATF 137 V 210 consid. 7.1 ; arrêts du TF 8C_473/2017 du 21 février 2018 consid. 6 et 8C_75/2017 du 24 octobre 2017 consid. 6). Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées (art. 63 al. 2, 1ère phrase, PA). Etant donné l'issue du litige, le recourant, qui obtient gain de cause, ne supporte pas de frais de procédure. L'avance de frais de 800 francs versée (TAF pce 7) lui sera restituée dès l'entrée en force du présent arrêt. Aucun frais de procédure n'est mis à la charge de l'OAIE. 10.2 En vertu de l'art.”
“En conséquence, le grave vice de procédure commis lors de l'instruction de la troisième demande de prestations AI de la recourante justifie l'annulation de la décision attaquée. En décider autrement reviendrait à vider de son sens la procédure de préavis et le droit d'être entendu qui y est lié (arrêts du TF précités 9C_551/2022 consid. 5.3.2 et 9C_555/2020 consid. 5.3). 5.3 Sur le vu de ce qui précède, le recours, qui se révèle bien fondé, doit être partiellement admis en ce sens que la décision du 7 octobre 2019 doit être annulée et l'affaire renvoyée à l'autorité inférieure pour qu'elle mène une procédure de préavis conforme au droit. Partant, il n'est pas nécessaire d'évoquer la cause au fond et, en particulier, d'examiner si la recourante aurait refusé, de manière inexcusable, de se conformer à son obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction au sens de l'art. 43 al. 3 LPGA en relation avec l'art. 28 al. 2 LPGA. 6. Il reste à statuer sur les frais et dépens de la présente procédure de recours. 6.1 La procédure de recours est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis en lien avec l'art. 69 al. 2 LAI), la partie ayant succombé devant en principe supporter ceux-ci. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, la partie qui a formé recours est réputée avoir obtenu gain de cause lorsque la cause est renvoyée à l'administration pour instruction complémentaire et nouvelle décision, indépendamment du fait qu'une conclusion ait ou non été formulée à cet égard, à titre principal ou subsidiaire (ATF 137 V 210 consid. 7.1 ; arrêts du TF 8C_473/2017 du 21 février 2018 consid. 6 et 8C_75/2017 du 24 octobre 2017 consid. 6). Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées (art. 63 al. 2, 1ère phrase, PA). Sur le vu de ce qui précède, la recourante, qui obtient gain de cause, ne supporte pas de frais de procédure. L'avance de frais de 802.99 francs versée lui sera restituée dès l'entrée en force du présent arrêt. Aucun frais de procédure ne peut être mis à la charge de l'OAIE. 6.2 Le Tribunal peut allouer à la partie qui a entièrement ou partiellement obtenu gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés (art.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (BGE 141 V 281 E. 11.1), weshalb dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Entsprechend kommt die dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 20. April 2021 (vgl. BVGer-act. 5) gewährte unentgeltliche Rechtspflege vorliegend nicht zum Tragen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Eine Rückweisung gilt praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei (BGE 141 V 281 E. 11.1), weshalb dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen sind. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich die unterliegende Partei tragen muss. Da eine Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt (BGE 141 V 281 E. 11.1; 132 V 215 E. 6), sind dem Beschwerdeführer im vorliegenden Fall keine Kosten aufzuerlegen. Die gewährte unentgeltliche Prozessführung kommt nicht zum Tragen. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten und der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (vgl. BGE 137 V 210 E. 7.1; 132 V 215 E. 6; Urteil des BGer 8C_897/2017 vom 14. Mai 2018 E. 4.1). Der obsiegenden Beschwerdeführerin sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, weshalb ihr der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten ist. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).”
En cas de succès partiel (renvoi à l'instruction, admission partielle), il est fréquent qu'un émolument de CHF 200 soit néanmoins imposé à l'assureur intimé, partie perdante.
“Le dossier contenant les éléments suffisants et nécessaires pour statuer en toute connaissance de cause, la chambre de céans renoncera aux actes d’instruction complémentaires sollicités par la recourante, étant rappelé qu’elle a procédé à l’audition de l’infirmière coordinatrice de l’entreprise KEYCARE. 7. Les considérants qui précèdent conduisent à l’admission partielle du recours. La décision du 7 août 2024 sera réformée en ce sens que la recourante a droit à une allocation pour impotent de degré moyen à compter du 1er avril 2023. Aucune indemnité ne sera accordée à la recourante, qui n’est pas représentée par un mandataire et qui n’a pas fait valoir de frais particulièrement importants pour défendre ses droits dans le cadre de la présente procédure (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement, 3. Réforme la décision du 7 août 2024, en ce sens que la recourante a droit à une allocation pour impotent de degré moyen à partir du 1er avril 2023. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’OAI. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Le dossier contenant les éléments suffisants et nécessaires pour statuer en toute connaissance de cause, la chambre de céans renoncera aux actes d’instruction complémentaires sollicités par la recourante, étant rappelé qu’elle a procédé à l’audition de l’infirmière coordinatrice de l’entreprise KEYCARE. 7. Les considérants qui précèdent conduisent à l’admission partielle du recours. La décision du 7 août 2024 sera réformée en ce sens que la recourante a droit à une allocation pour impotent de degré moyen à compter du 1er avril 2023. Aucune indemnité ne sera accordée à la recourante, qui n’est pas représentée par un mandataire et qui n’a pas fait valoir de frais particulièrement importants pour défendre ses droits dans le cadre de la présente procédure (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement, 3. Réforme la décision du 7 août 2024, en ce sens que la recourante a droit à une allocation pour impotent de degré moyen à partir du 1er avril 2023. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’OAI. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il y a ainsi lieu de renvoyer la cause à l’intimé, à charge pour ce dernier de procéder à des mesures d’instruction complémentaires, par exemple en invitant le Dr D______ à préciser si une activité serait exigible à 50% à raison d’un mi-temps réalisé sans diminution de rendement, ou en sollicitant des informations auprès du psychiatre traitant, voire auprès du Dr E______, sur la possibilité pour la recourante de travailler selon les horaires proposés par le Dr D______. Il sera également loisible à l’intimé, s’il l’estime nécessaire, de mettre en œuvre une expertise mono- ou bidisciplinaire comprenant un volet rhumatologique et / ou psychiatrique, pour déterminer dans quelle mesure l’état de santé de la recourante et sa capacité de travail ont évolué depuis sa décision du 27 octobre 2020. Ceci fait, il lui appartiendra de rendre une nouvelle décision sur la révision du droit aux prestations. On répétera ici que si l’instruction complémentaire révèle que les limitations rhumatologiques et psychiques combinées permettent la mise en valeur d’une capacité de travail de 50%, l’intimé sera fondé à rejeter la demande de révision de la recourante. 7. Le recours est partiellement admis. La recourante a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 1'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d’octroi de prestations de l’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (cf. art. 69 al. 1bis LAI), l’intimé supporte l’émolument de procédure de CHF 200.-. *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 30 janvier 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser à la recourante une indemnité de dépens de CHF 1'000.-. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Les difficultés du recourant reconnues dans l’enquête du 22 août 2024 depuis son plus jeune âge étaient ainsi déjà évoquées dans le rapport précité, dont l’intimé a eu connaissance avec la demande de prestation du 15 mai 2018, de sorte qu’il convient d’admettre, au vu des pièces du dossier, qu’une allocation pour impotent était susceptible d’entrer en ligne de compte. Partant, les prestations sont dues, conformément à la jurisprudence précitée, pour les cinq dernières années à partir de la nouvelle demande de prestations du 18 mai 2024, soit depuis mai 2019. 6. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis et la décision litigieuse réformée en ce sens que l’allocation pour une impotence moyenne est due depuis le mois de mai 2019. 7. La cause sera renvoyée à l’OAI pour éventuelle instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 8. Le recourant, représenté par un avocat, a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision de l’intimé du 2 octobre 2024 dans le sens que l’allocation pour impotence est allouée au recourant depuis le mois de mai 2019. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour éventuelle instruction complémentaire et nouvelle décision dans le sens des considérants. 5. Alloue une indemnité de CHF 1'500.- au recourant, à charge de l’intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Partant, la chambre de céans n'est pas en mesure d'apprécier de manière adéquate la situation médicale et de déterminer si le recourant a droit à une rente d’invalidité. Dans de telles circonstances, il n’appartient pas au juge de suppléer aux carences administratives, de sorte que le dossier sera renvoyé à l’intimé pour instruction complémentaire sous forme d’une expertise, au sens de l’art. 44 LPGA, en lien avec les troubles psychiatriques, ainsi qu'en lien avec les céphalées (d'origine somatique ou psychique) dont se plaint le recourant. Au vu de l’issue du litige, l’audition des parties, demandée par le recourant, ne se justifie pas. 7. Il convient donc d’admettre partiellement le recours, de renvoyer la cause à l’intimé pour qu'il complète l’instruction du dossier, en mettant en œuvre une nouvelle expertise, puis se prononce à nouveau sur le droit du recourant à des prestations de l'assurance-invalidité. Le recourant, qui obtient partiellement gain de cause et est assisté d’un avocat, a droit à des dépens, fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l'intimé. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé du 6 octobre 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 2'000.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Dès lors, la cause est renvoyée à l’intimé à charge pour ce dernier de mettre en œuvre une expertise bidisciplinaire, comportant un volet orthopédique et un volet psychiatrique, avant de statuer à nouveau sur le droit aux prestations. Les experts devront en particulier déterminer de manière consensuelle la capacité du recourant à exercer une activité adaptée et l’évolution de cette capacité dans le temps, en étant attentifs à la problématique du CRPS et en tenant compte de l'opération du 17 décembre 2020, ainsi que de l'évènement du 8 mai 2021. 5. Au vu de ce qui précède, le recours est partiellement admis, la décision du 20 novembre 2023 annulée et la cause renvoyée à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 3'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision du 20 novembre 2023 et renvoie la cause à l'intimé au sens des considérants. 4. Condamne l'intimé à verser au recourant une indemnité de CHF 3'500.- à titre de dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il n’appartient en effet pas à la chambre de céans de pallier les carences de l'intimé. Si ce dernier considère, aux termes de son instruction, que le recourant dispose d’une capacité de travail résiduelle exploitable, il conviendra encore d’examiner le droit à des mesures d’ordre professionnel, étant relevé que le recourant les sollicite expressément, quand bien même il avait dans un premier temps refusé les cours de français et la mesure d’orientation proposés. 6. Le recours sera en conséquence partiellement admis, la décision querellée annulée, la cause renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. Pour le surplus, le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émolument et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule les décisions de l’intimé du 4 juin 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 2'000.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il n’appartient en effet pas à la chambre de céans de pallier les carences de l'intimé. Si ce dernier considère, aux termes de son instruction, que le recourant dispose d’une capacité de travail résiduelle exploitable, il conviendra encore d’examiner le droit à des mesures d’ordre professionnel, étant relevé que le recourant les sollicite expressément, quand bien même il avait dans un premier temps refusé les cours de français et la mesure d’orientation proposés. 6. Le recours sera en conséquence partiellement admis, la décision querellée annulée, la cause renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. Pour le surplus, le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émolument et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule les décisions de l’intimé du 4 juin 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 2'000.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Eu égard à tout ce qui précède, la chambre de céans considère qu’il n’est pas envisageable que le recourant puisse exploiter économiquement sa capacité de gain résiduelle de 50% sur le marché du travail et que les possibilités de trouver un emploi apparaissant irréalistes. 5.3.3 En l'absence d'une capacité de gain résiduelle économiquement exploitable, il y a lieu de conclure que le recourant présente une incapacité de gain totale qui ouvre le droit à une rente d'invalidité entière. L’intimé ne pouvait donc pas supprimer le droit à la rente entière accordée dès le 1er octobre 2018. 6. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera admis et la décision du 16 février 2024 annulée. Vu l'issue du recours, une indemnité de CHF 2'500.- sera accordée au recourant à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), à charge de l'intimé. Il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision du 16 février 2024. 4. Dit que le recourant a droit à une rente d’invalidité entière dès le 1er octobre 2018. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 2'500.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Eu égard à tout ce qui précède, la chambre de céans considère qu’il n’est pas envisageable que le recourant puisse exploiter économiquement sa capacité de gain résiduelle de 50% sur le marché du travail et que les possibilités de trouver un emploi apparaissant irréalistes. 5.3.3 En l'absence d'une capacité de gain résiduelle économiquement exploitable, il y a lieu de conclure que le recourant présente une incapacité de gain totale qui ouvre le droit à une rente d'invalidité entière. L’intimé ne pouvait donc pas supprimer le droit à la rente entière accordée dès le 1er octobre 2018. 6. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera admis et la décision du 16 février 2024 annulée. Vu l'issue du recours, une indemnité de CHF 2'500.- sera accordée au recourant à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), à charge de l'intimé. Il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision du 16 février 2024. 4. Dit que le recourant a droit à une rente d’invalidité entière dès le 1er octobre 2018. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 2'500.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Toutefois, à cette date, cela ne faisait pas six mois que la demande de prestations avait été déposée. Compte tenu de ce délai (art. 29 LAI), le droit à la rente ne peut prendre naissance qu’à partir du 1er avril 2019, soit six mois après le dépôt de la demande, en octobre 2018. Dès lors que le degré d’invalidité du recourant oscille entre 70 et 100%, c’est une rente entière qui doit lui être accordée dès le 1er avril 2019 (cf. art. 28 al. 2 LAI). 8. Eu égard à ce qui précède, le recours est admis. La décision du 3 décembre 2020 est réformée et le recourant est mis au bénéfice d’une rente entière dès le 1er avril 2019. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Réforme la décision du 3 décembre 2020 en ce sens qu’est reconnu au recourant le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er avril 2019. 4. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 2'000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Toutefois, à cette date, cela ne faisait pas six mois que la demande de prestations avait été déposée. Compte tenu de ce délai (art. 29 LAI), le droit à la rente ne peut prendre naissance qu’à partir du 1er avril 2019, soit six mois après le dépôt de la demande, en octobre 2018. Dès lors que le degré d’invalidité du recourant oscille entre 70 et 100%, c’est une rente entière qui doit lui être accordée dès le 1er avril 2019 (cf. art. 28 al. 2 LAI). 8. Eu égard à ce qui précède, le recours est admis. La décision du 3 décembre 2020 est réformée et le recourant est mis au bénéfice d’une rente entière dès le 1er avril 2019. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Réforme la décision du 3 décembre 2020 en ce sens qu’est reconnu au recourant le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er avril 2019. 4. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 2'000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Toutefois, à cette date, cela ne faisait pas six mois que la demande de prestations avait été déposée. Compte tenu de ce délai (art. 29 LAI), le droit à la rente ne peut prendre naissance qu’à partir du 1er avril 2019, soit six mois après le dépôt de la demande, en octobre 2018. Dès lors que le degré d’invalidité du recourant oscille entre 70 et 100%, c’est une rente entière qui doit lui être accordée dès le 1er avril 2019 (cf. art. 28 al. 2 LAI). 8. Eu égard à ce qui précède, le recours est admis. La décision du 3 décembre 2020 est réformée et le recourant est mis au bénéfice d’une rente entière dès le 1er avril 2019. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'000.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). *** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Réforme la décision du 3 décembre 2020 en ce sens qu’est reconnu au recourant le droit à une rente entière d’invalidité dès le 1er avril 2019. 4. Condamne l’intimé à verser au recourant la somme de CHF 2'000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“c de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 [LPA - E 5 10]), le recours est recevable. 2. Le litige porte sur le bien-fondé de la décision du 14 juin 2024, par laquelle l’intimé a nié le droit du recourant à toute prestation. 3. En l’espèce, l'intimé conclut au renvoi du dossier pour instruction complémentaire, faisant ainsi droit aux conclusions du recourant, lequel a invoqué un manque d’investigation dans le cadre de sa seconde demande de prestations. Il convient d'en prendre acte et de renvoyer le dossier à l'intimé afin qu'il reprenne l’instruction médicale et rende une nouvelle décision. 4. Vu l'issue du recours, une indemnité de CHF 1'000.- sera accordée au recourant à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]), à charge de l'intimé. Il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 14 juin 2024. 4. Renvoie le dossier à l’intimé pour reprise de l’instruction et nouvelle décision. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 1'000.- à titre de dépens, à la charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“En l’occurrence, l’intimé est revenu sur son appréciation initiale du statut de la recourante comme personne sans activité lucrative. Dans ces conditions, il se justifie, comme requis par l’intimé, d’annuler la décision litigieuse et de lui renvoyer la cause pour nouvelle décision, ce d’autant que selon l’avis du SMR du 23 janvier 2025, la situation médicale de la recourante nécessite une instruction complémentaire. 4. Partant, le recours sera partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. La recourante, qui n’est pas représentée en justice et qui n’a pas allégué avoir déployé des efforts dépassant la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires, n’a pas droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Pour le surplus, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 3 juin 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision, dans le sens des considérants. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Le recours sera donc partiellement admis, la décision du 27 mars 2024 annulée et la cause renvoyée à l’OAI pour instruction au sens des considérants et nouvelle décision sur le droit à la rente de l’assurée. 15. 15.1 Bien qu’elle obtienne partiellement gain de cause, l’assurée, non représentée et n’ayant pas fait valoir de frais engendrés par la procédure, n’a en principe pas droit à des dépens et ne remplit pas non plus les critères permettant qu’il soit dérogé à cette règle ; on ne saurait considérer, en l’espèce, que l’importance de la cause et sa complexité aient rendu nécessaires des frais ou un volume de travail excédant ce qu’un particulier peut ordinairement et raisonnablement prendre sur lui pour la défense de ses intérêts (ATF 127 V 205 consid. 5b ; cf. ég. ATF 125 II 518 et Jean MÉTRAL, in DUPONT/MOSER-SZELESS [éd.], Commentaire romand de la loi sur la partie générale des assurances sociales n. 103 ad art. 61 LPGA). 15.2 Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). ***** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement au sens des considérants. 3. Annule la décision du 27 mars 2024 et renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l’art.”
“Il incombera notamment aux experts de se prononcer sur tous les diagnostics et limitations fonctionnelles, l’influence des différentes atteintes sur la capacité de travail et l’évolution de cette dernière depuis la décision initiale de l’intimé, en motivant suffisamment leur appréciation. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical du recourant, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 11. Il se justifie en conséquence d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision du 12 mars 2024 et de renvoyer la cause à l’intimé pour instruction complémentaire au sens des considérants et nouvelle décision motivée. 12. Le recourant obtenant partiellement gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 - RFPA - E 5 10.03). 13. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l’intimé au paiement d’un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 12 mars 2024. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de CHF 2'500.- au recourant à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Cette explication ne saurait suffire, dès lors que les experts ont écarté toute cause organique aux douleurs, alors que des examens complémentaires ont précisément permis d’objectiver des troubles. Le Dr H______ aurait donc dû justifier les raisons pour lesquelles il concluait que ces atteintes, dont une arthrose légère à modérée et des signes compatibles avec un Modic inflammatoire, étaient peu significatives et n’entrainaient pas de contre-indications supplémentaires. 8.2.4 Dans ces circonstances, les différents avis du SMR se révèlent également dénués de toute force probante. 8.3 Partant, les pièces médicales produites dans le cadre de la présente procédure n’établissent pas, au degré de la vraisemblance prépondérante requis, que l’état de santé de la recourante se serait notablement amélioré dès le 1er décembre 2023, ni que celle-ci serait apte à exercer une activité adaptée à 100% dès le 4 août 2023. La suppression du droit à la rente se révèle donc infondée. 9. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera admis et la décision du 13 mars 2024 annulée. Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision du 13 mars 2024. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“2 et les références), la question reste ouverte s'agissant des autres mesures d'ordre professionnel prévues par la loi (arrêt du Tribunal fédéral 9C_464/2009 du 31 mai 2010). 12.4 En l'espèce, dès janvier 2022, le degré d'invalidité, nul, est inférieur au seuil ouvrant le droit à un reclassement. Par ailleurs, les autres mesures d'ordre professionnel n’apparaissent pas indiquées dans le cas d’espèce, au vu des activités possibles sans formation et adaptées aux limitations fonctionnelles sur un marché équilibré du travail et dès lors que la recourante n’est pas entravée par son atteinte à la santé dans sa recherche d’emploi. C'est par conséquent à bon droit que l'intimé a refusé d'octroyer à la recourante des mesures d'ordre professionnel. 13. Dans ces circonstances, le recours sera partiellement admis. La décision de l'intimé sera réformée en ce sens que le droit à la rente prend fin dès le 1er février 2022 et non le 1er janvier 2022 et sera pour le reste confirmée. 14. Vu l'issue du litige, le recours n'étant que très partiellement admis, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de la recourante (art. 69 al. 1bis LAI). Par ailleurs, la recourante obtenant gain de cause sur une partie minime de ses conclusions en relation avec un point qu'elle ne soulevait pas, il ne lui sera pas alloué de dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision de l'intimé en tant qu'elle fixe la date de fin du droit à la rente au 1er janvier 2022. 4. Dit que la recourante a droit à la rente jusqu'au 31 janvier 2022, le droit à la rente cessant dès le 1er février 2022. 5. Confirme la décision de l'intimé pour le surplus. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de la recourante. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art.”
“Quant aux brèves appréciations, insuffisamment étayées, du Dr C______, dont le suivi avec le recourant a été interrompu à plusieurs reprises, elles ne permettent pas non plus de se prononcer sur la capacité de travail du recourant. L’avis du médecin apparaît du reste équivoque, puisqu’il retient une aggravation de l’état de santé de l’assuré depuis son rapport médical du 19 mars 2023, tout en retenant qu’il pouvait « éventuellement recouvrir un début de capacité de travail » en avril 2023. Il convient donc de faire droit à la conclusion de l’intimé et de lui renvoyer la cause pour qu'elle mette en œuvre l'expertise qui s'impose sur le plan psychiatrique, puis se prononce à nouveau sur le droit du recourant à des prestations de l'assurance-invalidité au-delà du 31 juillet 2023. 5. Le recourant, qui obtient partiellement gain de cause et est assisté d’un mandataire professionnellement qualifié, a droit à des dépens, fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l'intimé. ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 27 octobre 2023, en tant qu’elle porte sur la période postérieure au 31 juillet 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé, pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 1'500.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
“De telles mesures constituent bien, dans le cas d’espèce, des mesures nécessaires, simples et adéquates en vue d’augmenter la capacité de gain du recourant. L’intimé examinera par la suite si d’autres mesures professionnelles seront encore nécessaires. La décision entreprise doit en conséquence être réformée en ce sens que le recourant a droit à une mesure d’orientation professionnelle au sens de l’art. 15 LAI (mesure d’orientation professionnelle et/ou mesure préparatoire à l’entrée en formation). 5. Bien que le recourant obtienne partiellement gain de cause, il n’est pas représenté et n’a pas fait valoir de frais engendrés par la présente procédure. Il n’a ainsi pas droit à des dépens (cf. ATAS/595/2022 du 9 juin 2022 consid. 9 ; ATAS/1320/2021 du 16 décembre 2021 consid. 9 ; ATAS/177/2021 du 4 mars 2021 consid. 11 ; ATAS/1001/2022 du 11 novembre 2022 consid. 11). La procédure de recours en matière de contestation portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité étant soumise à des frais de justice, un émolument de CHF 200.- sera mis à la charge de l’intimé (cf. art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Réforme la décision du 3 mai 2024 en ce sens que le recourant a droit à une mesure d’orientation professionnelle au sens de l’art. 15 LAI. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“La sangle du verticalisateur peut ensuite être passée autour de ses hanches et elle peut être attachée pour le transfert (cf. rapports de D______ et de F______). S’il parait ainsi évident que la tête de lit électrique relevable aide la recourante à adopter la position assise et à la maintenir le temps nécessaire pour la préparer au transfert, les pièces au dossier n’établissent pas que la recourante en soit « dépendante » pour se coucher et se lever. Il convient donc de renvoyer le dossier à l’intimé afin qu’il mandate la FSCMA pour se déterminer sur cette question. 6. Partant, le recours doit être partiellement admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l'intimé afin qu'il reprenne l'instruction de la demande tendant au renouvellement du lit électrique, puis rende une nouvelle décision. La procédure de recours en matière de contestation portant sur l'octroi ou le refus de prestations de l'assurance-invalidité étant soumise à des frais de justice, au vu du sort du recours, un émolument de CHF 200.- sera mis à charge de l'intimé (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 9 avril 2024. 4. Renvoie le dossier à l’intimé pour complément d’instruction et nouvelle décision. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
“Encore faut-il que l'autorité administrative ait procédé à une instruction présentant des lacunes ou des insuffisances caractérisées et que l'expertise judiciaire serve à pallier les manquements commis dans la phase d'instruction administrative. En d'autres mots, il doit exister un lien entre les défauts de l'instruction administrative et la nécessité de mettre en œuvre une expertise judiciaire (ATF 137 V 210 consid. 4.4.2). Tel n’est pas le cas en l’espèce, l’OAI ayant mandaté un expert en matière psychiatrique, quand bien même ses appréciations divergent de celles de l’expert judiciaire désigné par la chambre de céans. 10. 10.1 Les frais d’expertise sont laissés à la charge de l’État. 10.2 La recourante, assistée par un mandataire professionnellement qualifié et obtenant gain de cause, a ainsi droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens, que la chambre de céans fixera à CHF 4'000.- (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - RS E 5 10.03]). 10.3 Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Réforme la décision du 15 novembre 2022 en ce sens que la recourante a droit à une rente entière d’invalidité au-delà du 31 juillet 2019. 4. Alloue à la recourante, à charge de l’intimé, une indemnité de CHF 4’000.- à titre de participation à ses frais et dépens. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“4 Compte tenu de l’existence avérée de troubles cognitifs, l’intimé ne pouvait en aucun cas conclure, sans prendre connaissance des derniers examens médicaux et sans procéder aux éventuelles investigations médicales qui s’imposaient encore, que le recourant avait récupéré une capacité de travail de 50% dans une activité adaptée dès le 1er octobre 2022 au vu de l’amélioration des lombosciatalgies. Dans ces circonstances, la cause sera renvoyée à l’intimé pour qu'il détermine l’évolution de l’état de santé et la capacité de travail du recourant depuis le mois d’octobre 2022, date à partir de laquelle il a considéré qu’une activité adaptée pouvait être exercée à 50%. 6. Eu égard à tout ce qui précède, le recours sera partiellement admis et la décision du 9 avril 2024 annulée, en tant qu'elle diminue la rente entière d'invalidité du recourant à un 55% de rente dès le 1er janvier 2023. La cause est renvoyée à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. Le recourant, représenté par sa curatrice, collaboratrice d'un service de l'État, ne peut prétendre à l'allocation de dépens devant l'autorité judiciaire cantonale, faute de justification économique (ATF 126 V 11 consid. 2 et 5). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision du 9 avril 2024 en tant qu'elle diminue le droit du recourant à une rente entière d'invalidité à un 55% de rente dès le 1er janvier 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision. 5. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 6. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“1 RAI ne saurait être ouvert dans la mesure où il est établi que le recourant n'a pas besoin d'aide dans l'accomplissement de l'acte « se lever, s'asseoir et se coucher » de sorte qu'il n'est pas entièrement impotent. Au vu de l'issue du litige, la question du besoin d'aide pour l'acte « manger » peut demeurer indécise. 9.5 Enfin, par appréciation anticipée des preuves (ATF 130 II 425 consid. 2.1), la chambre de céans ne donnera pas suite à la demande d'expertise médicale telle que sollicitée par le recourant. 10. Au vu de ce qui précède, le recours sera admis, la décision litigieuse annulée et il sera dit que le recourant continue à avoir droit à une API pour mineur de degré moyen. Le recourant obtenant gain de cause, une indemnité de CHF 2'500.- lui sera accordée à titre de participation à ses frais et dépens (art. 61 let. g LPGA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en matière administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision de l'intimé du 23 avril 2024. 4. Dit que le recourant continue à avoir droit à une allocation pour impotent de degré moyen. 5. Alloue au recourant une indemnité de CHF 2'500.-, à titre d'indemnité de procédure, à charge de l'intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à charge de l'intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“En revanche, lorsque l'autorité administrative a respecté le principe inquisitoire et fondé son opinion sur des éléments objectifs convergents ou sur les conclusions d'une expertise qui répondait aux réquisits jurisprudentiels, la mise à sa charge des frais d'une expertise judiciaire ordonnée par l'autorité judiciaire de première instance, pour quelque motif que ce soit (à la suite par exemple de la production de nouveaux rapports médicaux ou d'une expertise privée), ne saurait se justifier (ATF 139 V 496 consid. 4.4 et les références ; arrêt du Tribunal fédéral 8C_580/2019 du 6 avril 2020 consid. 5.1). En l’occurrence, l’intimé a diligenté une expertise dont les appréciations divergent de celles de l’expert judiciaire désigné par la chambre de céans ; néanmoins, cela ne justifie pas de mettre les frais d’expertise à sa charge, dès lors que l’intimé a respecté le principe inquisitoire dans le cadre de son instruction. 9.3 Le recourant qui obtient gain de cause est représenté par son frère, qui est son curateur mais qui n'est pas un mandataire professionnellement qualifié. Il n'a pas allégué ou démontré avoir déployé des efforts dépassant la mesure de ce que tout un chacun consacre à la gestion courante de ses affaires et n'a pas droit à des dépens. 9.4 Étant donné que, depuis le 1er juillet 2006, la procédure n'est plus gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet. 3. Annule la décision du 30 mai 2023 et renvoie la cause à l’intimé, pour nouvelle décision au sens des considérants. 4. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 5. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“S'il est possible que les limitations physiques retenues dans le cadre de l'atteinte au genou droit soient les mêmes que celles liées aux troubles aux deux membres inférieurs, force est de constater toutefois que le dossier médical, au jour de la décision litigieuse, fait également état, sur le plan somatique, d'atteintes plausibles au pouce droit et au dos ainsi que d'hypertension artérielle. Sur la base de ces éléments, force est d’admettre que la recourante a rendu plausible une aggravation de son état de santé. Partant, l’intimé doit entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations. 5. Le recours sera admis, la décision litigieuse annulée et la cause renvoyée à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. La recourante, assistée d'un mandataire professionnel, obtient gain de cause ; dès lors, une indemnité de CHF 1’500.- lui sera accordée, à titre de participation à ses frais et dépens, à charge de l’intimé (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H al. 3 LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA – E 5 10.03]). Au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.- (art. 69 al. 1bis LAI). PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet. 3. Annule la décision 17 octobre 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction et nouvelle décision. 5. Alloue à la recourante une indemnité de dépens de CHF 1'500.- à la charge de l’intimé. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Il en résulte qu’un complément d’instruction médical doit être réalisé sous la forme d’une expertise pluridisciplinaire comprenant à tout le moins les volets psychiatrique, neurospsychologique et orthopédique. Vu les carences dans l’instruction réalisée par l’office et de la nécessité d’actualiser le dossier médical de la recourante, un renvoi à l’intimé se justifie pour mise en œuvre d’une expertise. 9. Au vu de ce qui précède, il convient d'admettre partiellement le recours, d'annuler la décision du 14 juin 2023 et de renvoyer la cause à l'intimé pour que la situation médicale de la recourante soit instruite dûment tant sur le plan somatique que psychique en sollicitant les médecins de la recourante avant la mise en place d’une expertise pluridisciplinaire et qu'ensuite une nouvelle enquête économique sur le ménage soit réalisée. La recourante obtenant partiellement gain de cause, elle a droit à des dépens, qui seront fixés à CHF 2'000.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d’octroi de prestations d’assurance-invalidité n’étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), l’intimé supporte l’émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L'admet partiellement. 3. Annule la décision du 14 juin 2023. 4. Renvoie la cause à l'intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Condamne l’intimé à verser une indemnité de dépens de CHF 2'000.- à la recourante. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
Citation : LAI art. 69 n. 17 IncidenÎ de l'issue du procès sur l'indemnisation de la partie : une victoire totale, ainsi que le renvoi à l'administration, est considérée comme une victoire complète et justifie en général l'octroi d'une indemnisation de la partie ; une admission partielle peut entraîner une indemnisation proportionnelle ; un litige portant sur la quantité (montant de la rente) ne justifie une réduction que si la prétention en justiÎ a influencé l'ampleur des efforts engagés dans la procédure.
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. In Beachtung der massgeblichen Bestimmungen (Art. 61 lit. g ATSG, § 34 Abs. 3 GSVGer, § 7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [GebV SVGer]) ist die Parteientschädigung ermessensweise auf Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) festzusetzen. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zur Entschädigung zu verpflichten. Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2’000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Das Gericht erkennt:”
“Ce d’autant plus qu’aussi bien l’expert D______ que le SMR semblaient également convaincus que l’assurée pouvait retrouver une capacité de travail de 100% dans un laps de temps proche du début de l’année 2022. Dans ces circonstances, le dossier apparaît insuffisamment instruit. Il convient dès lors d’admettre partiellement le recours, d’annuler la décision querellée et de renvoyer la cause à l’OAI, afin qu’il entre en matière sur la demande de révision et procède à une instruction complémentaire, puis rende une nouvelle décision. 14. La recourante, assistée par une mandataire professionnellement qualifiée et obtenant partiellement gain de cause, a ainsi droit à une indemnité à titre de participation à ses frais et dépens, que la chambre de céans fixera à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA ; art. 89H LPA ; art. 6 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA ‑ E 5 10.03]). 15. La procédure n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), au vu du sort du recours, il y a lieu de condamner l'intimé au paiement d'un émolument de CHF 200.-. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 12 septembre 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé pour instruction complémentaire et nouvelle décision, dans le sens des considérants. 5. Alloue à la recourante, à charge de l’intimé, un montant de CHF 1’500.-, à titre de participation à ses frais et dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und entsprechend dem Verfahrensausgang aufzuerlegen. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person zudem Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Ist das Quantitative einer Leistung streitig, rechtfertigt eine «Überklagung» eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das Rechtsbegehren den Prozessaufwand beeinflusst hat. Bei Streitigkeiten um die Höhe einer Invalidenrente darf die Parteientschädigung daher nicht allein deswegen reduziert werden, weil der Beschwerde führenden Person nicht die beantragte ganze oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird. Es besteht grundsätzlich kein Anlass zu einer anderen Betrachtungsweise, wenn statt einer unbefristeten oder länger dauernden Rente ein befristeter Anspruch oder ein solcher für eine kürzere als die beantragte Dauer zugesprochen wird.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 16 Conséquences procédurales concrètes et règles particulières : le renvoi à l'administration est, selon une jurisprudenÎ constante, considéré comme une victoire complète (incidenÎ sur les conséquences en matière de frais et d'indemnisation) ; en cas d'octroi de l'assistanÎ judiciaire ou d'insolvabilité, les frais peuvent provisoirement être mis à la charge de la caisse du tribunal ou le paiement complémentaire peut être réservé.
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Der Streitgegenstand des Verfahrens betrifft die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Verfahren ist daher kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG), ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen sowie ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin steht eine Entschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 3’100.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen ist. Das Gericht erkennt:”
“Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens, in welchem die Beschwerdeführerin in nur geringem Masse teilweise obsiegt, sind die ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzenden Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ermessensweise auf Fr. 800.-- festzusetzen. Gemäss der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) war die ursprünglich festgesetzte Rente bis 28. Februar 2021 befristet. Nachdem der Beschwerdeführer die Zusprache einer unbefristeten Rente über den 1. März 2021 hinaus verlangt (Urk. 1), die Befristung der Rente indessen bis zum 31. Mai 2021 zu dauern hat, unterliegt er im hiesigen Verfahren in einem wesentlichen Umfang. Entsprechend sind die Gerichtskosten zu drei Vierteln dem Beschwerdeführer und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
“Daraus folge, dass diese Beeinträchtigung bereits vor Erlass der Verfügung vom 18. August 2022 bekannt gewesen sei, diese Information ihr jedoch vorenthalten worden sei. Der medizinische Sachverhalt sei nicht rechtsgenüglich abgeklärt worden (Urk. 13). Der Beschwerdeführer schloss sich mit Stellungnahme vom 22. Dezember 2022 dem Antrag auf Rückweisung an (Urk. 17). 3. Es liegen übereinstimmende Parteianträge auf Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung vor. Entsprechend ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 18. August 2022 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit diese weitere medizinische Abklärungen vornehme und hernach über das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers neu verfüge. 4. 4.1 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und ermessensweise auf Fr. 400.-- angesetzt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 4.2 Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Als weitere Bemessungskriterien nennt § 7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (GebV SVGer) den Zeitaufwand und die Barauslagen. Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.”
“Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu beurteilen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Sie sind ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen, jedoch infolge der ihr gewährten unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beschwerdeführerin ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (§ 16 Abs. 4 GSVGer).”
Citation : LAI art. 69 n. 15 La procédure devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais; les émoluments judiciaires sont fixés en fonction de l’ampleur de la procédure dans la fourchette prévue par la loi, soit de Fr. 200.– à Fr. 1'000.–. La jurisprudenÎ fixe les frais, en pratique, à environ Fr. 200.–, dans de nombreux cas à Fr. 800.– et — par exemple en cas de travail consultatif supplémentaire (deuxième délibération sur le jugement) — jusqu’à Fr. 1'000.–.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 10. Dezember 2024) ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht zu befreien.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer – vorbehältlich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 nachfolgend) – zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. Aufgrund der mit Verfügung vom 1. Dezember 2023 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht zu befreien (Art. 113 VRPG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten werden, nachdem über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erst im vorliegenden materiellen Urteil befunden wurde, praxisgemäss auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).”
“Es bleibt über die Kosten des Verfahrens zu befinden. Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts-kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Bei Durchführung einer zweiten Urteilsberatung werden praxisgemäss Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- erhoben. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind sie vom Beschwerdeführer zu tragen. Nachdem ihm mit Verfügung vom 15. Juli 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt wurde, sind die Verfahrenskosten auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
Citation : LAI art. 69 n. 14 Conséquences procédurales : si, pour des motifs tels que le retrait, la disparition de l'objet du litige ou une décision de révision, on renonÎ à l'émolument ou si l'affaire est radiée du rôle, aucune restitution de frais (dépens) ne doit être accordée. Les conséquences en matière de frais dépendent de l'issue concrète de la procédure (rejet vs. disparition du gain de cause).
“56 de la loi fédérale sur la partie générale du droit des assurances sociales, du 6 octobre 2000 (LPGA - RS 830.1) relatives à la loi fédérale sur l’assurance-invalidité du 19 juin 1959 (LAI - RS 831.20) ; Que sa compétence pour juger du cas d’espèce est ainsi établie ; Que selon l’art. 133 al. 4 let. a LOJ, le juge qui préside la composition peut prendre seul les décisions finales de radiation du rôle pour cause de retrait du recours ainsi que de défaut ou de perte d’objet du recours ; Que selon l’art. 53 al. 3 LPGA, jusqu’à l’envoi de son préavis à l’autorité de recours, l’assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé ; Que tel est le cas en l’espèce, l’intimé ayant rendu une nouvelle décision le 29 août 2024, annulant la décision litigieuse ; Que le recours n’ayant plus d’objet, la cause sera rayée du rôle ; Que le recourant, qui n’est pas représenté, n’a pas droit à des dépens ; Que bien que la procédure ne soit pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), il sera renoncé à la perception d’un émolument. PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : 1. Constate que le recours est devenu sans objet. 2. Raye la cause du rôle. 3. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi. La greffière Nathalie KOMAISKI La présidente Joanna JODRY Une copie conforme du présent arrêt est notifiée aux parties ainsi qu’à l’Office fédéral des assurances sociales par le greffe le”
“Quant à la détermination du revenu sans invalidité, l'on ne saurait reprocher à l'intimé de s'être fondé sur un salaire statistique de niveau 1 dans tous les domaines confondus, puisque le recourant émargeait auprès de l'Hospice général depuis 2008, soit huit ans avant le début de son atteinte à la santé. On peut ainsi considérer qu'il s'était accommodé de cette situation de sorte qu'il ne saurait se prévaloir d'un revenu fondé sur un secteur d'activité de niveau 3, correspondant à celui de journaliste, lorsqu'il s'agit d'évaluer son degré d'invalidité. Dans un tel cas, on pourrait se demander s'il ne conviendrait pas d'établir le revenu sans invalidité sur la base d'une moyenne des derniers salaires effectivement perçus dans le cadre de son activité de journaliste indépendant, ce qui aurait été en sa défaveur. 4.3 En conséquence, il convient de rejeter le recours du 11 juillet 2024 et de confirmer la décision litigieuse du 11 juin 2024 de refus de rente d'invalidité. 5. Au vu de ce qui précède, le recours sera rejeté. Le recourant, qui succombe, n'a pas de droit à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Il convient de renoncer à la perception d'un émolument, le recourant étant au bénéfice de l'assistance juridique (art. 69 al. 1bis LAI et 13 al. 1 du règlement sur les frais, émoluments et indemnités en procédure administrative du 30 juillet 1986 [RFPA - E 5 10.03]). ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. Le rejette. 3. Renonce à percevoir un émolument. 4. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.110) ; le mémoire de recours doit indiquer les conclusions, motifs et moyens de preuve et porter la signature du recourant ou de son mandataire ; il doit être adressé au Tribunal fédéral par voie postale ou par voie électronique aux conditions de l'art. 42 LTF. Le présent arrêt et les pièces en possession du recourant, invoquées comme moyens de preuve, doivent être joints à l'envoi.”
RéférenÎ : LAI art. 69 n. 13 Frais de procédure : la procédure de recours en cas de litiges relatifs aux prestations AI est payante. Les frais judiciaires sont fixés en fonction de l'ampleur de la procédure et indépendamment de l'enjeu, dans une fourchette de Fr. 200.– à Fr. 1'000.–. Conformément à l'issue de la procédure, les frais sont imputés à la partie perdante.
“Die Organisation der Gerichtsbarkeit und die Regelung des Beschwerdeverfahrens im Bereich des Sozialversicherungsrechts sind - innerhalb des durch Art. 57 und 61 ATSG vorgegebenen Rahmens - grundsätzlich Sache des kantonalen Rechts. Gemäss Art. 61 Ingress ATSG, welche Norm auch für den hier vorliegenden Bereich der Eidgenössischen Invalidenversicherung zur Anwendung gelangt (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 69 IVG), bestimmt sich das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht - unter Vorbehalt des hier nicht einschlägigen Art. 1 Abs. 3 VwVG - nach kantonalem Recht. Es hat insbesondere den unter lit. a-i der Norm genannten Anforderungen zu genügen. Lit. f bis Teilsatz 1 ATSG deklariert in diesem Zusammenhang, dass das Verfahren bei Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig ist, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig, wobei die Kosten nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 1'000.- festgelegt werden. Ferner hat die obsiegende beschwerdeführende Person laut Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Weitergehende bundesrechtliche Vorschriften zur Auferlegung der Verfahrens- und Parteikosten finden sich im Sozialversicherungsrecht nicht (BGE 142 V 551 E. 8.1; SVR 2019 IV Nr. 92 S. 306, 9C_666/2018 E. 6.1; Urteil 9C_402/2022 vom 14. November 2022 E. 4.1 und 4.2.1).”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und entsprechend dem Verfahrensausgang aufzuerlegen. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person zudem Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Ist das Quantitative einer Leistung streitig, rechtfertigt eine «Überklagung» eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das Rechtsbegehren den Prozessaufwand beeinflusst hat. Bei Streitigkeiten um die Höhe einer Invalidenrente darf die Parteientschädigung daher nicht allein deswegen reduziert werden, weil der Beschwerde führenden Person nicht die beantragte ganze oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zugesprochen wird. Es besteht grundsätzlich kein Anlass zu einer anderen Betrachtungsweise, wenn statt einer unbefristeten oder länger dauernden Rente ein befristeter Anspruch oder ein solcher für eine kürzere als die beantragte Dauer zugesprochen wird.”
“Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung sowohl für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57; vgl. auch BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis), weshalb der vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. In Beachtung der massgeblichen Bestimmungen (Art. 61 lit. g ATSG, § 34 Abs. 3 GSVGer, § 7 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht [GebV SVGer]) ist die Parteientschädigung ermessensweise auf Fr. 2'800.-- (inkl. Barauslagen und MWST) festzusetzen. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zur Entschädigung zu verpflichten. Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Im vorliegenden Verfahren sind sie ermessensweise auf Fr. 800.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Gericht erkennt:”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG) und auf Fr. 700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 5.2Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen, weshalb die vertretene Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteientschädigung hat. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr. 2’000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen. Das Gericht erkennt:”
“Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Diese sind vorliegend auf Fr. 600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. Als weitere Bemessungskriterien nennen die kantonalen Vorschriften das Mass des Obsiegens, den Zeitaufwand und die Barauslagen (§ 34 GSVGer sowie § 7 GebV SVGer). In Anbetracht der wenigen Streitpunkte sowie des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 220.-- ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin eine Prozessentschädigung von Fr. 1'500.-- (inkl. MWST und Barauslagen) zu bezahlen. Das Gericht erkennt:”
“Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind auf Fr. 800.-- festzulegen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, welche in Anwendung von Art. 61 lit. g ATSG und nach Einsicht in die Kostennote von Rechtsanwältin Aurelia Jenny, Zürich, auf Fr. 2'530.35 (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist. Mit Verfügung vom 17. März 2023 (Urk. 11) wurde der Beschwerdeführerin Rechtsanwältin Aurelia Jenny, Zürich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt. Angesichts dessen ist die Prozessentschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin zuzusprechen. Das Gericht erkennt:”
En droit cantonal, il est possible, dans des cas particuliers, de renoncer aux frais judiciaires (p. ex. application de l'art. 50 LPA‑VD dans la pratique; voir sourÎ [0]). L'art. 69 al. 1bis LAI ne s'applique qu'aux litiges relatifs aux prestations AI; s'il ne s'agit pas de tels litiges, la règle sur les frais prévue à l'art. 69 al. 1bis LAI n'est pas appliquée (voir sources [1], [2]).
“1, première phrase, LPGA) et la remise de l’obligation de restituer (art. 25 al. 1, deuxième phrase, LPGA) doivent en règle générale faire l'objet de décisions séparées rendues en deux étapes distinctes (art. 3 et 4 OPGA ; TF 9C_496/2014 du 22 octobre 2014 consid. 2 ; voir également TF 9C_747/2018 du 12 mars 2019 consid. 1.2 et TFA P 62/04 du 6 juin 2005 consid. 1.2). Il s’ensuit que l’argumentation du recourant relative à sa situation financière et à sa bonne foi ne peuvent être examinés dans le cadre de la présente cause. Il appartiendra cas échéant à l’intéressé de présenter une demande de remise de l’obligation de restituer à l’intimé conformément aux art. 3 et 4 OPGA lorsque le présent arrêt sera entré en force. 5. a) Il résulte de ce qui précède que le recours doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient toutefois d’y renoncer dans le cas d’espèce, en application de l’art. 50 LPA-VD. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Le recours est rejeté. II. La décision rendue le 27 février 2023 par l’Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud est confirmée. III. Il n’est pas perçu de frais judiciaires, ni alloué de dépens. La juge unique : La greffière : Du L'arrêt qui précède est notifié à : ‑ G.________, ‑ Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud, - Office fédéral des assurances sociales, par l'envoi de photocopies. Le présent arrêt peut faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral au sens des art. 82 ss LTF (loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral ; RS 173.110), cas échéant d'un recours constitutionnel subsidiaire au sens des art.”
“RWL e contrario). An diesem Ergebnis vermag auch nichts zu ändern, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers während längerer Zeit mit der IV-Anmeldung zugewartet und damit auf Leistungen verzichtet hat, vermag doch ein freiwilliger Leistungsverzicht keinen Anspruch auf andere, gesetzlich nicht vorgesehene Leistungen zu begründen. Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene IV-Verfügung vom 18. November 2022 und die dieser zu Grunde liegende IV-Rentenberechnung der Ausgleichskasse als rechtens. Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Da es sich nicht um einen Leistungsfall im Sinn von Art. 69 Abs. 1bis IVG handelt, sind keine Kosten zu erheben (Art. 61 lit. fbis ATSG [vgl. AHV 2023/4, act. G 11]). Schliesslich fordert der Beschwerdeführer eine Genugtuungssumme von Fr. 100'000.--. Er begründet dies damit, dass das Verhalten der Beschwerdegegnerin als versuchter Betrug zu qualifizieren sei. Gegenstand der angefochtenen IV-Verfügung (und des im Verfahren AHV 2023/4 angefochtenen Einspracheentscheids der Ausgleichskasse) war einzig die Frage der IV- bzw. AHV-Rentenberechnung. Auf den Antrag um Zusprache einer Genugtuung ist daher mangels Anfechtungsgegenstands nicht einzutreten. Gemäss Art. 78 Abs. 4 ATSG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über die Verantwortlichkeit des Bundes sowie seiner Behördemitglieder und Beamten (SR 170.32; abgekürzt: Verantwortlichkeitsgesetz, VG) wäre zudem eine Genugtuung nur bei Vorliegen einer Persönlichkeitsverletzung und nur geschuldet, sofern den Beamten oder die Beamtin ein Verschulden trifft, die Schwere der Persönlichkeitsverletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist.”
“November 2020 ergibt sich, dass eine rheumatologische Krankheit durch ein rheumatologisches Konsilium ausgeschlossen wurde (IV-act. 144-2 Mitte; zum Bericht der Klinik für Rheumatologie am KSSG vom 15. Oktober 2020, worin kein Hinweis auf das Vorliegen einer entzündlich-rheumatologischen Systemerkrankung gefunden worden war, siehe IV-act. 147-8 ff.). Folglich erscheint vertretbar, dass die Beschwerdegegnerin keine zusätzliche rheumatologische Begutachtung anordnete. Der Beschwerdeführer legt in der Beschwerde (act. G 1) nicht dar, weshalb trotz dieser Umstände die von ihm beantragte rheumatologische Teilbegutachtung erforderlich wäre. Sollte sich im Rahmen der weiteren Abklärungen ein Bedarf an einer rheumatologischen Begutachtung ergeben, kann eine solche nachgeholt werden. Gemäss vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben. Da es sich vorliegend nicht um eine Streitigkeit betreffend «IV-Leistungen» handelt, findet die Kostenregelung von Art. 69 Abs. 1bis IVG keine Anwendung. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entscheid im Verfahren gemäss Art. 18 OrgR Die Beschwerde wird abgewiesen. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.”
La procédure selon l'art. 69 al. 1bis LAI donne lieu à des frais; le tribunal fixe, selon son appréciation, une indemnité forfaitaire dans la fourchette (Fr. 200–1'000, souvent Fr. 600–800 ou parfois Fr. 900).
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von Fr.”
“Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ermessensweise auf Fr. 900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer zu zwei Dritteln und der Beschwerdegegnerin zu einem Drittel aufzuerlegen.”
“Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 700.-- festzusetzen und, da die Rückweisung an die Verwaltung nach ständiger Rechtsprechung als vollständiges Obsiegen gilt (BGE 137 V 57 E. 2.2), ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG).”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von CHF”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von CHF”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von CHF”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von CHF”
“Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert zu bemessen sind (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind auf Fr. 900.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie zu zwei Dritteln (Fr. 600.--) dem Beschwerdeführer und zu einem Drittel (Fr. 300.--) der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.”
RéférenÎ : LAI art. 69 ch. 10 Dans les procédures tranchées en faveur du recourant, des indemnités pour représentation en justiÎ (dépens) sont souvent accordées en sus ; leur montant varie selon la complexité (exemples tirés de la pratique : CHF 800, CHF 1'500, CHF 2'000, CHF 3'444.10, CHF 3'500).
“Quant aux brèves appréciations, insuffisamment étayées, du Dr C______, dont le suivi avec le recourant a été interrompu à plusieurs reprises, elles ne permettent pas non plus de se prononcer sur la capacité de travail du recourant. L’avis du médecin apparaît du reste équivoque, puisqu’il retient une aggravation de l’état de santé de l’assuré depuis son rapport médical du 19 mars 2023, tout en retenant qu’il pouvait « éventuellement recouvrir un début de capacité de travail » en avril 2023. Il convient donc de faire droit à la conclusion de l’intimé et de lui renvoyer la cause pour qu'elle mette en œuvre l'expertise qui s'impose sur le plan psychiatrique, puis se prononce à nouveau sur le droit du recourant à des prestations de l'assurance-invalidité au-delà du 31 juillet 2023. 5. Le recourant, qui obtient partiellement gain de cause et est assisté d’un mandataire professionnellement qualifié, a droit à des dépens, fixés à CHF 1'500.- (art. 61 let. g LPGA). La procédure en matière d'assurance-invalidité n'étant pas gratuite (art. 69 al. 1bis LAI), un émolument de CHF 200.- est mis à la charge de l'intimé. ****** PAR CES MOTIFS, LA CHAMBRE DES ASSURANCES SOCIALES : Statuant À la forme : 1. Déclare le recours recevable. Au fond : 2. L’admet partiellement. 3. Annule la décision de l’intimé du 27 octobre 2023, en tant qu’elle porte sur la période postérieure au 31 juillet 2023. 4. Renvoie la cause à l’intimé, pour instruction complémentaire et nouvelle décision au sens des considérants. 5. Alloue au recourant, à la charge de l’intimé, une indemnité de CHF 1'500.-, à titre de dépens. 6. Met un émolument de CHF 200.- à la charge de l’intimé. 7. Informe les parties de ce qu’elles peuvent former recours contre le présent arrêt dans un délai de 30 jours dès sa notification auprès du Tribunal fédéral (Schweizerhofquai 6, 6004 LUCERNE), par la voie du recours en matière de droit public, conformément aux art. 82 ss de la loi fédérale sur le Tribunal fédéral, du 17 juin 2005 (LTF - RS 173.”
“A cet égard, on ne saurait se contenter des exemples (travail simple et répétitif dans le domaine industriel léger, par exemple montage, contrôle ou surveillance d’un processus de production, ouvrier à l’établi dans des activités simples et légères, ouvrier dans le conditionnement) mentionnés par l’intimé dans la motivation de sa décision. C’est d’autant moins suffisant que ces exemples ne tiennent pas compte, en particulier, des atteintes du recourant au niveau de la colonne cervicale. De surcroît, aucun élément au dossier ne suggère que le recourant se serait d’emblée opposé à la mise en œuvre de telles mesures. 8. Compte tenu de l’issue de la présente procédure, la requête du recourant tendant à la mise en œuvre d’une expertise est sans objet. 9. a) En définitive, le recours doit être admis. La décision rendue le 16 novembre 2023 par l’office intimé est annulée, la cause étant renvoyée à cet organisme pour complément d’instruction, puis nouvelle décision au sens des considérants. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’office intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient de fixer cette indemnité à 3’500 fr., débours et TVA compris, et de la mettre intégralement à la charge de l’office intimé (art. 10 et 11 du tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative [TFJDA ; BLV 173.36.5.1]). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Le montant des dépens arrêté ci-avant correspond au moins à ce qui aurait été alloué à titre d’indemnité pour le mandat d’office, de sorte que l'on peut renoncer, en l'état, à fixer cette indemnité (art. 4 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I.”
“A ce stade, il n’appartient toutefois pas à la Cour d’ordonner la forme que doit prendre cette instruction, mais uniquement à l’intimé d’entrer en matière sur la nouvelle demande de prestations déposée le 29 novembre 2022. En conséquence, il se justifie de renvoyer la cause à l’OAI afin qu’il entre en matière sur cette demande de prestations puis, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales (art. 43 al. 1 LPGA), qu’il mette en œuvre les mesures d’instruction idoines en vue d’éprouver les atteintes à la santé alléguées et leur répercussion en termes de capacité de travail. 7. a) En définitive, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée et la cause renvoyée à l’office intimé afin qu’il entre en matière sur la nouvelle demande de prestations du 29 novembre 2022, puis rende une nouvelle décision. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Le recourant obtient gain de cause et a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA). Il convient d’arrêter cette indemnité à 800 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de la mettre à la charge de l’intimé. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 20 mars 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause étant renvoyée à cet office pour qu’il procède au sens des considérants puis rende une nouvelle décision. III. Les frais judicaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à C.”
“16 LPGA) –, il se justifie d’annuler la décision attaquée, manifestement erronée, de compléter l’instruction et par conséquent d’ordonner le renvoi de la cause à l’OAI – à qui il appartient au premier chef d’instruire, conformément au principe inquisitoire qui régit la procédure dans le domaine des assurances sociales selon l’art. 43 al. 1 LPGA –, cette solution apparaissant comme la plus opportune. Si cela devait s’avérer nécessaire, il incombera à l’intimé d’interpeller l’employeur de la recourante afin d’obtenir d’éventuelles explications complémentaires, respectivement de reprendre l’instruction sur le plan médical afin d’éprouver le rendement effectif de l’assurée de manière aussi objective que possible. Cela fait, il appartiendra ensuite à l’intimé de rendre une nouvelle décision statuant sur les prétentions de la recourante. 7. a) En définitive bien-fondé, le recours doit être admis et la décision attaquée annulée, la cause étant renvoyée à l’office intimé afin qu’il complète l’instruction dans le sens de ce qui précède puis rende une nouvelle décision. L’issue du recours rend par conséquent sans objet la requête d’effet suspensif. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de l’intimé, vu l’issue du litige. c) Obtenant gain de cause avec l’assistance d’un mandataire qualifié, la recourante a droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), qu’il convient d’arrêter à 2’000 fr., débours et TVA compris (art. 10 et 11 TFJDA [tarif du 28 avril 2015 des frais judiciaires et des dépens en matière administrative ; BLV 173.36.5.1]), et de mettre à la charge de l’intimé qui succombe. Par ces motifs, la Cour des assurances sociales prononce : I. Le recours est admis. II. La décision rendue le 2 novembre 2023 par l’Office de l’assurance-invalidité pour le canton de Vaud est annulée, la cause lui étant renvoyée pour qu’il procède au sens des considérants puis rende une nouvelle décision. III. Les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr. (six cents francs), sont mis à la charge de l'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud. IV. L'Office de l'assurance-invalidité pour le canton de Vaud versera à H.”
“Quant au revenu d’invalide, dans la mesure où la recourante n’a pas repris d’activité lucrative, il y a lieu de se référer au salaire statistique prévu par le tableau ESS 2018 (TA1_tirage_skill_level, niveau de compétence 1), soit un montant mensuel de 4'371 fr. Compte tenu d'une durée hebdomadaire moyenne de travail de 41,7 heures durant l’année 2018 (cf. OFS, Durée normale du travail dans les entreprises selon la division économique [NOGA 2008], en heures par semaine, T 03.02.03.01.04.01) et d’une capacité résiduelle de travail de 70 %, le revenu annuel avec invalidité, indexé à 2019 (+ 1 %), se monte à 38'629 fr. 62. La comparaison d’un revenu d’invalide de 38'629 fr. 62 avec un revenu sans invalidité de 55'194 fr. 69 aboutit à un degré d’invalidité arrondi de 30 %, ce qui demeure insuffisant pour prétendre à l’octroi d’une rente de l’assurance-invalidité. 8. a) En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision querellée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) La recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge sont provisoirement assumés par l’Etat et Me Séverine Berger peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations déposée le 19 août 2024, compte tenu de l’importance et de la complexité du litige, dite liste peut être intégralement suivie. Il convient dès lors d’arrêter l’indemnité à 3’444 fr. 10, débours et TVA compris (art. 2, 3 al. 1 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). e) La recourante est rendue attentive au fait qu’elle devra rembourser les frais et l’indemnité provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’elle sera en mesure de le faire (art.”
Citation : LAI art. 69 ch. 9 Pratique : les décisions cantonales (et celles des tribunaux administratifs) fixent les frais de procédure dans une fourchette de Fr. 200.– à Fr. 1'000.– en fonction de l'ampleur de la procédure. Les frais ainsi fixés sont en règle générale mis à la charge de la partie succombante et imputés sur l'avanÎ de frais versée; un éventuel reliquat de l'avanÎ est remboursé après l'entrée en forÎ.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu entnehmen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Die Verfahrenskosten werden unter Berücksichtigung des Umfangs und der Schwierigkeit der Streitsache im vorliegenden Verfahren auf Fr. 500.- festgesetzt (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, Art. 69 Abs. 1bis IVG sowie Art. 1, 2 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind vom unterliegenden Beschwerdeführer zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und aus dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.- zu entnehmen. Der Restbetrag von Fr. 300.- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Entscheid im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer bezahlt unter Anrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 600.-- die Gerichtskosten in Höhe von Fr. 600.--. Das Gesuch des Beschwerdeführers um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.”
“L’affirmation du recourant selon laquelle ses limitations fonctionnelles le limiteraient à une activité de bureau ou administrative pour laquelle il ne dispose des qualifications et formations nécessaires repose ainsi sur une prémisse erronée dès lors que les limitations fonctionnelles retenues par l’OAI ne restreignent pas le champ des activités pouvant entrer en ligne de compte à celles énumérées par le recourant. Enfin, la Cour de céans relève que l’OAI n’avait pas à déterminer quel travail exactement aurait pu être adapté aux limitations fonctionnelles de l’intéressé. A cet égard, il convient de rappeler qu’il n’incombe pas à l’administration de désigner le poste ou la fonction qui pourrait correspondre aux limitations présentées par un assuré. Il s’agit uniquement de savoir si, compte tenu de son état de santé, l’assuré est à même d’exercer une activité déterminée sans que l’on ait à rechercher s’il va effectivement trouver un employeur disposé à lui confier ce travail (Valterio, Droit de l'assurance-vieillesse et survivants [AVS] et de l'assurance-invalidité [AI], 2011, no 2112). 7. Les considérations qui précèdent amènent au rejet du recours dirigé contre la décision de refus de rente du 28 juin 2022. 8. Vu l'issue du litige, les frais de la procédure doivent être mis à la charge du recourant (art. 69 al. 1bis LAI) qui ne peut par ailleurs pas prétendre à des dépens (art. 61 let. g LPGA a contrario). Par ces motifs, la Cour de droit public 1. Rejette le recours. 2. Met à la charge du recourant les frais de la procédure, par 660 francs, montant partiellement compensé par son avance de frais. 3. N’alloue pas de dépens. Neuchâtel, le 9 août 2023”
Réf. : LAI art. 69 ch. 8 Lors de l'octroi de l'aiÞ judiciaire, l'État prend provisoirement en charge non seulement les frais de justiÎ, mais, selon le cas, également les honoraires d'avocat; le caractère raisonnable des heures facturées et des honoraires est contrôlé par le tribunal et peut être réduit en partie.
“Il faut encore que s’ajoutent à ces éléments, des circonstances qui mettent en évidence la difficulté objective du cas, singulièrement la complexité des questions de droit et de fait (cf. considérant 3.2.1 non publié de l’ATF 139 V 600 [TF 9C_486/2013 du 2 décembre 2013]) – ce qui n’est pas le cas en l’espèce. f) Sur le vu de ce qui précède, l’office AI n’a pas procédé à une mauvaise appréciation de la situation en considérant que la complexité de l’affaire n’était pas telle que l’assistance gratuite d’un conseil juridique fût nécessaire. L’office intimé n’a par conséquent pas violé l’art. 37 al. 4 LPGA en refusant de désigner un avocat d’office au recourant. L’assistance juridique en procédure administrative n’étant objectivement pas exigée en l’espèce, il n’y pas lieu d’examiner plus avant les autres conditions de l’art. 37 al. 4 LPGA. 6. Mal fondé, le recours est en conséquence rejeté et la décision incidente attaquée confirmée. 7. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Au vu de l’octroi de l’assistance judiciaire, ils sont provisoirement supportés par l’Etat. b) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). c) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Me Dénériaz peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. Celle-ci doit être fixée eu égard aux opérations nécessaires pour la conduite du procès, et en considération de l'importance de la cause, de ses difficultés, de l'ampleur du travail et du temps consacré par le conseil juridique commis d'office (cf. art. 2 al. 1 RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). La liste des opérations produite le 10 juillet 2023 par Me Dénériaz ne peut toutefois pas être intégralement suivie, en ce sens que l’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige.”
“________ qui a mentionné en particulier une tristesse subjective fluctuante, une intolérance au stress, des difficultés de concentration subjectives, une fatigue subjective sans ralentissement psychomoteur, l’absence d’aboulie ainsi qu’un isolement social partiel dans son rapport d’expertise du 8 octobre 2021 et qui a tout de même conclu à une capacité de travail de 100% dans une activité adaptée. Le rapport du Dr Q.________, dans lequel ce médecin procède à une appréciation différente d’un même état de fait, ne permet ainsi pas d’admettre que le recourant a rendu plausible une aggravation de son état de santé sur le plan psychiatrique. d) En conclusion, les rapports produits par le recourant à l’appui de la demande de révision qu’il a déposée le 13 mars 2024 n’établissent pas de manière plausible une aggravation de son état de santé. C’est donc à juste titre que l’intimé a refusé d’entrer en matière sur cette demande. 7. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge du recourant, vu le sort de ses conclusions. Toutefois, celui-ci étant au bénéfice de l’assistance judiciaire, les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont provisoirement supportés par l’Etat. c) Dans la mesure où l’octroi de l’assistance judiciaire en faveur du recourant comprend la désignation d’un avocat, Me Perez peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office (art. 2 al. 1 RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Celui-ci a produit une liste d’opérations le 3 février 2025, faisant état de 8 heures et 40 minutes consacré au dossier du recourant, au tarif horaire de 180 fr. (art. 2 al. 1 let. a et 3 al. 1 RAJ). Ces opérations étant justifiées, il convient de fixer le montant de l’indemnité à 1'560 fr., montant auquel s’ajoutent la TVA par 126 fr. 35 (1'560 fr. x 8.1%) et le forfait de 5 % du défraiement hors taxe par 78 fr.”
“Tel est notamment le cas lorsque l’état de fait médical ne peut être établi de manière concluante que sur la base de documents recueillis et produits par la personne assurée, si bien que l’on peut reprocher à l’assureur de n’avoir pas établi, en méconnaissance de la maxime inquisitoire applicable, les faits déterminants pour la solution du litige (TF 8C_687/2015 du 10 novembre 2015 consid. 5.2 ; ATF 115 V 62 consid. 5c). c) En l’occurrence, le rapport du Prof. N.________ n’a, comme le démontre la motivation du présent arrêt, pas apporté de constatations déterminantes pour infirmer la position de l’intimé. Le rapport du Prof. N.________ n’était dès lors pas indispensable à l’appréciation du cas au sens de l’art. 45 al. 1 LPGA, de sorte que les frais correspondants ne doivent pas être pris en charge par l’intimé. 19. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision de l’intimé du 13 décembre 2022 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Toutefois, dès lors qu’elle a obtenu, au titre de l’assistance judiciaire, l’exonération d’avances et des frais de justice, ces frais sont laissés provisoirement à la charge de l’Etat (art. 122 al. 1 let. b CPC [code fédéral de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). c) Il n’y a par ailleurs pas lieu d’allouer de dépens, la recourante n’obtenant pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) S’agissant du montant de l’indemnité due au conseil d’office, elle doit être fixée eu égard aux opérations nécessaires pour la conduite du procès, et en considération de l'importance de la cause, de ses difficultés, de l'ampleur du travail et du temps consacré par le conseil juridique commis d'office (art. 2 al. 1 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]).”
“15 %, insuffisant pour ouvrir le droit à la rente, respectivement à des mesures d’ordre professionnel. 8. Le dossier est complet et permet à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de donner suite aux mesures d’instruction requises par la recourante, à savoir la mise en œuvre d’une expertise. Le juge peut en effet mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (ATF 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées). 9. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu l'issue du litige. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, vu la décision du 19 juillet 2023 octroyant à la recourante l’assistance judiciaire (art. 118 al. 1, let. b, CPC [Code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). c) Il n'y a pas lieu d'allouer des dépens à la recourante, qui n'obtient pas gain de cause (art 61 let. g LPGA). d) La recourante bénéficie, au titre de l'assistance judiciaire, de la commission d'un conseil d'office en la personne de Me Monica Mitrea. Vérifiée d'office, la liste des opérations déposée par l'avocate le 5 avril 2024, qui fait état de 29 heures et 48 minutes consacrées à la présente procédure, ne peut être entièrement suivie. L’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour de céans dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige.”
“d) Quant à la syncope qu’aurait subie la recourante le 29 mars 2024, au demeurant non documentée, elle est intervenue plus d’une année après la décision entreprise, si bien que l’on ne saurait en tenir compte dans la présente procédure. e) En définitive, les éléments dont se prévaut la recourante ne sont pas propres à remettre en cause les conclusions de l’expertise de la Clinique H.________ et de ses compléments. L’intimé était dès lors fondé à retenir une capacité de travail dans l’activité habituelle de 60%, respectivement une capacité de travail entière dans une activité adaptée aux limitations fonctionnelles retenues. f) Pour le surplus, la recourante n’élève aucun grief à l’encontre du calcul du degré d’invalidité. Vérifié d’office, celui-ci peut être confirmé. 8. a) Compte tenu de ce qui précède, le recours doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la recourante, vu le sort de ses conclusions. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) La recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Carré peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations datée du 6 juin 2024, il y a lieu de réduire le nombre d’heures comptabilisées, l’activité déployée dépassant ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité, relatives en l’espèce, du litige. Par ailleurs, le recours a consisté essentiellement en un « copier-coller » des observations au projet de décision, si bien que les 16 heures comptabilisées pour la période du 24 avril au 31 décembre 2023 seront réduites à 8 heures.”
“Le dossier est complet et permet à la Cour des assurances sociales de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction, comme le requiert la recourante, par la mise en œuvre d’une expertise psychiatrique. Le juge peut en effet mettre fin à l’instruction lorsque les preuves administrées lui ont permis de se forger une conviction et que, procédant d’une manière non arbitraire à une appréciation anticipée des preuves qui lui sont encore proposées, il a la certitude qu’elles ne pourraient pas l’amener à modifier son avis (ATF 144 II 427 consid. 3.1.3 ; 141 I 60 consid. 3.3 et les références citées). Une telle manière de procéder ne viole pas le droit d’être entendu selon l’art. 29 al. 2 Cst. (ATF 124 V 90 consid. 4b ; 122 V 157 consid. 1d et l’arrêt cité ; TF 9C_272/2011 du 6 décembre 2011 consid. 3.1). 8. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 600 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). c) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Flore Primault peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office. Me Primault a produit une liste des opérations le 18 janvier 2024 faisant état de 34 heures 15 consacrées à la présente procédure, dont 15 minutes effectuées par un avocat-stagiaire. S’il convient d’en tenir compte pour fixer l’indemnité, cette liste ne peut toutefois être intégralement suivie. L’activité déployée dépasse en effet ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige. Ainsi, plusieurs opérations concernent la fixation et la prolongation de délais, des lettres de transmission, ainsi que des mémos adressés à la cliente.”
“09 (au taux de 90 % compte de la diminution de rendement de 10 %), comme le requiert la recourante, puisqu’il en résulterait un degré d’invalidité de 33 % ([62'316,03 – 41'831,13] / 62'316,03 x 100), qui n’atteint pas le seuil de 40 % ouvrant le droit à une rente d’invalidité. 9. Le dossier est complet sur le plan médical et permet à la Cour de céans de statuer en pleine connaissance de cause. Il n’y a dès lors pas lieu de compléter l’instruction par la mise en œuvre d’une expertise médicale, comme le requiert la recourante. En effet, une telle mesure d’instruction ne serait pas de nature à modifier les considérations qui précèdent puisque les faits pertinents ont pu être constatés à satisfaction de droit (appréciation anticipée des preuves ; ATF 130 II 425 c. 2.1 ; 122 II 464 consid. 4a). 10. a) En conclusion, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés à la partie recourante qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque la prénommée a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire. c) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). d) Me Marine Girardin, conseil d’office de la recourante, peut prétendre à une équitable indemnité pour son mandat. Les listes des opérations produites par elle, qui totalisent plus de 25 heures, ne peuvent toutefois pas être intégralement suivies. En effet, l’activité déployée dépasse ce qu’admet la pratique de la Cour dans l’estimation du temps objectivement requis pour le traitement de cas de ce genre eu égard à l’importance et à la complexité du litige. Ce dépassement s’explique par la répétition de certains actes en raison du traitement de l’affaire par différentes personnes de l’étude. En effet, quand bien même le mandat d’assistance judiciaire ait été donné à Me Girardin, il ressort de ses listes des opérations qu’il a été traité également par trois avocats stagiaires et un autre avocat de la même Etude, ce qui rend la durée des opérations plus longue puisque chacun a dû prendre connaissance du dossier.”
“________ est également d’avis qu’une mesure de réinsertion professionnelle serait vouée à l’échec, ce même s’il était au bénéfice d’un traitement de fond bien conduit pour le traitement de la dépression et de l’anxiété (expertise, p. 18). Ainsi, contrairement à ce que le recourant allègue, son aptitude subjective à la réadaptation fait défaut et son recours doit également être rejeté sur ce point. Par surabondance, il sied de relever que la situation du recourant n’est pas comparable à celle d’une personne qui, au terme de sa rente limitée dans le temps, est tenue de changer d’activité pour une activité adaptée. Le recourant a en effet récupéré une exigibilité entière dans toute activité, y compris dans celles qu’il avait exercées par le passé. 10. a) Sur le vu de ce qui précède, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision de l’intimé du 11 janvier 2023 confirmée. b) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisqu’il a été mis au bénéfice de l’assistance judiciaire par décision du 3 mars 2023. c) En outre, n’obtenant pas gain de cause, le recourant ne saurait prétendre à des dépens (art. 55 al. 1 LPA-VD et art 61 let. g LPGA). d) Le recourant est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Beausire peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations déposée le 10 octobre 2023, dont il n’y a pas lieu de s’écarter, il convient d’arrêter l’indemnité à 1'424 fr. 85, débours et TVA compris (art. 2, 3 al. 1 et 3bis RAJ [règlement cantonal du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.02.3]). Le recourant est rendu attentif au fait qu’il devra rembourser les frais et l’indemnité provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’il sera en mesure de le faire (art.”
“En procédant de la sorte, l’office intimé a reconsidéré la décision d’indemnités journalières du 27 septembre 2018 qu’il avait précédemment rendue, celle-ci s’étant avérée manifestement erronée à la suite de l’octroi d’une rente d’invalidité au recourant. Pour le reste, le calcul entrepris est détaillé à satisfaction dans les documents joints aux déterminations du 11 janvier 2021 établis par la caisse de compensation. Compte tenu d’une réduction de 30 fr. durant une période de 55 jours, elle a correctement calculé le montant de 1'650 francs. e) Sur le vu de ce qui précède, les règles légales et les directives administratives pertinentes ont été respectées. C’est ainsi à bon droit que les indemnités journalières perçues en trop par le recourant ont été compensées avec le rétroactif de rente. 9. En définitive, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision attaquée confirmée. 10. a) La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Il convient de les fixer à 400 fr. et de les mettre à la charge de la partie recourante, vu le sort de ses conclusions. b) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause (art. 61 let. g LPGA). 11. a) La partie recourante est au bénéfice de l’assistance judiciaire. Les frais judiciaires mis à sa charge ci-avant sont donc provisoirement supportés par l’Etat et Me Roud peut prétendre une équitable indemnité pour son mandat d’office. Après examen de la liste des opérations déposée le 10 mai 2022, il apparaît qu’elle ne peut pas être intégralement suivie. En particulier, la liste fait mention de quelques démarches antérieures à la date à compter de laquelle l’assistance judiciaire a été accordée (10 juillet 2020), lesquelles n’ont pas à être prises en charge dans le cadre de la présente procédure à l’exception des 4 heures employées à la rédaction du recours. Partant, il convient de retenir 12 heures et 12 minutes de prestations d’avocat rémunérées à 180 fr.”
“La procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). Cependant, lorsqu'une partie a été mise au bénéfice de l'assistance judiciaire, les frais judiciaires, ainsi qu'une équitable indemnité au conseil juridique désigné d'office pour la procédure, sont supportés par le canton (art. 122 al. 1 let. a et b CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). L'octroi de l'assistance judiciaire ne libère toutefois que provisoirement la partie qui en bénéficie du paiement des frais judiciaires et des indemnités ; celle-ci est en effet tenue à remboursement dès qu'elle est en mesure de le faire (art. 123 CPC, applicable par renvoi de l'art. 18 al. 5 LPA-VD). Il incombe à la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes de fixer les modalités de ce remboursement (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 2 décembre 2010 sur l'assistance judiciaire en matière civile ; RSV 211.02.3]). Vu l’issue du litige, à savoir une admission partielle du recours, il convient de répartir les frais judiciaires à raison de la moitié à la charge de chacune des parties.”
“Das Urteil äussert sich jedoch nicht zur Frage, ab wann die Rente sistiert werden darf und ob die Sistierung rückwirkend erfolgen kann. Eine rückwirkende Sistierung ist nach dem vorstehend gesagten (vgl. E. 2 hiervor) nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführer bringt sodann vor, dass die Sistierung per 18. Januar 2024 aufzuheben sei, weil die Möglichkeit bestehe, im vorzeitigen Vollzug eine Arbeitstätigkeit auszuüben. Gemäss der Auskunft der Leitung des Straf- und Massnahmevollzugs vom 5. April 2024 befindet sich der Beschwerdeführer jedoch in einem geschlossenen Vollzug und kann keiner Erwerbstätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt nachkommen. (vgl. E-Mail vom 5. April 2024). Der Beschwerdeführer bestreitet diese Auskunft auch nicht. Somit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer keine Möglichkeit zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit hat und die rückwirkende Sistierung der Invalidenrente demnach zulässig war. Die Beschwerde ist bei diesem Ergebnis abzuweisen. 4.1 Abschliessend bleibt über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu befinden. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb ihm die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- aufzuerlegen sind. Zufolge der mit Verfügung vom 12. April 2024 bewilligten unentgeltlichen Prozessführung gehen die Verfahrenskosten vorläufig zulasten der Gerichtskasse. 4.2 Dem Prozessausgang entsprechend ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Zufolge der mit Verfügung vom 12. April 2024 bewilligten unentgeltlichen Verbeiständung ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers indes ein Honorar aus der Gerichtskasse auszurichten. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte (TO) vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Mit Verfügung vom 15.”
“L’assurée ne contestait au reste cette restitution que parce qu’elle s’estimait en droit de prétendre à la poursuite du versement d’une rente entière au-delà du 1er août 2018 ou, à tout le moins, à ce que sa cause continue d’être instruite par l’intimé. A mesure qu’elle succombe dans les conclusions prises dans son recours contre la décision de rente du 21 novembre 2022, elle échoue donc également à faire aboutir celles formulées à l’appui de son second recours dirigé contre la décision de restitution du 13 janvier 2023. Pour le surplus, il n’est ni discutable (voir p. 1 § 4 de la prise de position de la Caisse de compensation tessinoise du 2 mars 2023), ni litigieux que cette restitution a été exigée dans le délai de péremption prévu à l’art. 25 al. 2 LPGA. 8. 8.1 En conclusion, les recours sont mal fondés et doivent être rejetés. 8.2 En dérogation à l'art. 61 let. a LPGA et selon l'art. 69 al. 1bis LAI, les procédures de recours visant des prestations sont soumises à des frais de justice. La recourante, qui succombe, doit ainsi supporter les frais de la procédure fixés forfaitairement à Fr. 800.-. Elle ne peut par ailleurs prétendre au remboursement de ses dépens (art. 69 al. 1bis LAI; art. 61 let. g LPGA; art. 104 al. 1 et art. 108 al. 1 et 3 LPJA). 8.3 L'assurée a toutefois obtenu l'assistance judiciaire (limitée aux frais) par décision incidente du 22 février 2023. Ainsi, les frais de procédure mis à sa charge, par Fr. 800.-, sont provisoirement supportés par le canton au titre de l'assistance judiciaire. La recourante doit néanmoins être rendue attentive à son obligation de remboursement si elle devait disposer, dans les dix ans dès l'entrée en force du présent jugement, d'un revenu ou d'une fortune suffisante (art. 123 du code de procédure civile suisse du 19 décembre 2008 [CPC, RS 272], en lien avec l'art. 113 al. 1 LPJA). Par ces motifs: Les recours sont rejetés. Les frais de procédure, fixés forfaitairement à Fr. 800.-, sont mis à la charge de la recourante. Il est renoncé à leur perception au vu de l’octroi de l’assistance judiciaire. L’obligation de restituer prévue par l’art. 123 CPC est réservée. Il n’est pas alloué de dépens. Le présent jugement est notifié (R): - au mandataire de la recourante, - à l’intimé, - à l’Office fédéral des assurances sociales.”
“Or le recourant ne remet pas sérieusement en question l’adéquation de son activité habituelle, sédentaire et légère, avec son état de santé, dont les experts ont retenu l’exigibilité au taux de 100 % avec une baisse de rendement de 20 %. Il ne s’agit donc pas de déterminer s’il a des chances de retrouver un emploi adapté à son handicap, puisqu’il bénéficie d’une capacité de travail entière adaptée dans son activité habituelle. Dès lors, il n’y a pas lieu d’examiner son cas à l’aune de la jurisprudence relative aux assurés proches de l’âge de la retraite. 8. a) En définitive, le recours doit être rejeté et la décision entreprise confirmée. b) Compte tenu de la situation financière précaire du recourant (cf. attestation du 24 mai 2022 du Service social de [...]), il convient de donner une suite favorable à sa conclusion tendant à l’octroi de l’assistance judiciaire, laquelle porte exclusivement sur l’exonération des frais judiciaires. c) La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l’assurance-invalidité est soumise à des frais de justice (art. 69 al. 1bis LAI). En l’espèce, les frais judiciaires, arrêtés à 600 fr., sont imputés au recourant qui succombe. Ils sont toutefois provisoirement laissés à la charge de l’Etat, puisque le recourant bénéficie de l’assistance judiciaire. d) Il n’y a pas lieu d’allouer de dépens à la partie recourante, qui n’obtient pas gain de cause et a procédé sans mandataire qualifié (art. 61 let. g LPGA ; ATF 127 V 205 consid. 4b). e) Le recourant est toutefois rendu attentif au fait qu’il devra rembourser les frais judiciaires provisoirement pris en charge par l’Etat dès qu’il sera en mesure de le faire (art. 122 al. 1 et 123 CPC [code de procédure civile du 19 décembre 2008 ; RS 272], applicables par renvoi de l’art. 18 al. 5 LPA-VD). Les modalités de ce remboursement sont fixées par la Direction du recouvrement de la Direction générale des affaires institutionnelles et des communes (auparavant : le Service juridique et législatif ; art. 5 RAJ [règlement cantonal vaudois du 7 décembre 2010 sur l’assistance judiciaire en matière civile ; BLV 211.”
LAI art. 69 N. 7 L'exonération des frais n'est pas accordée lorsque l'objet n'est pas l'octroi ou le refus de prestations AI ; les litiges relatifs aux cotisations (AVS/APG) sont, pour des raisons de finalité, fréquemment exclus de l'obligation de prise en charge des frais ou se révèlent délicats.
“Da es nicht um Streitigkeiten über IV-Leistungen geht (Art. 69 Abs. 1bis IVG; BGE 129 V 362) und die kantonalen sozialversicherungsrechtlichen Gerichtsverfahren im Übrigen kostenlos sind (Art. 61 lit. a ATSG), erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1 S. 8 Rz 31) als gegenstandslos.”
“Da es vorliegend nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Beschwerdeverfahren – in Abweichung von Art. 69 Abs. 1bis IVG – kostenlos. Da der Beschwerdegegnerin entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin keine Fehlverhalten vorzuwerfen ist, besteht weder Raum für die Auferlegung der beantragten Ordnungsbusse im Sinne von Art. 128 der Zivilprozessordnung (ZPO) in Verbindung mit § 28 lit. a des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) noch für die Auferlegung von Kosten (§ 33 Abs. 2 GSVGer).”
“Nach der bisherigen Praxis des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen wären keine Gerichtskosten zu erheben, denn das Versicherungsgericht hat die im Art. 69 Abs. 1bis IVG enthaltene Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung bislang sehr restriktiv ausgelegt und deshalb unter anderem für Beschwerdeverfahren, die Zwischenverfügungen betroffen haben, keine Kosten verlegt. Diese Praxis ist von der Abteilung II des St. Galler Versicherungsgerichtes im Entscheid IV 2021/127 vom 21. März 2024 zufolge einer besseren Erkenntnis des massgebenden Rechtes abgeändert worden. Aus den Materialien zur Gesetzesänderung, mit der der Art. 69 Abs. 1bis IVG eingeführt worden ist, geht nämlich eindeutig hervor, dass der Gesetzgeber mit der Kostenpflicht „unnütze Beschwerden“ möglichst vermeiden wollte (BBl 2005 3085; vgl. auch BBl 2018 1624). Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten. Das würde allerdings bedeuten, dass auch Beitragsstreitigkeiten kostenpflichtig wären, was jedoch problematisch wäre, weil Beitragsstreitigkeiten oft nicht nur Beiträge der Invalidenversicherung, sondern auch Beiträge der AHV und der EO betreffen, weil diese Beiträge jeweils gemeinsam festgesetzt und erhoben werden. Bei der Einführung des Art. 69 Abs. 1 IVG sind Beschwerdeverfahren betreffend AHV- oder EO-Verfügungen aber noch kostenlos gewesen, weshalb es problematisch gewesen wäre, wenn für IV-Beitragsstreitigkeiten Gerichtskosten hätten erhoben werden müssen.”
“Diese Zwecksetzung bezieht sich natürlich auf alle Beschwerdeverfahren, unabhängig davon, wie „direkt“ sie eine bestimmte Leistung der Invalidenversicherung betreffen. Grundsätzlich verlangt der Sinn und Zweck des Art. 69 Abs. 1bis IVG nach einer Kostenpflicht für sämtliche Beschwerden, die sich gegen eine Verfügung einer IV-Stelle richten. Das würde allerdings bedeuten, dass auch Beitragsstreitigkeiten kostenpflichtig wären, was jedoch problematisch wäre, weil Beitragsstreitigkeiten oft nicht nur Beiträge der Invalidenversicherung, sondern auch Beiträge der AHV und der EO betreffen, weil diese Beiträge jeweils gemeinsam festgesetzt und erhoben werden. Bei der Einführung des Art. 69 Abs. 1 IVG sind Beschwerdeverfahren betreffend AHV- oder EO-Verfügungen aber noch kostenlos gewesen, weshalb es problematisch gewesen wäre, wenn für IV-Beitragsstreitigkeiten Gerichtskosten hätten erhoben werden müssen. Die Beschränkung der Kostenpflicht auf Streitigkeiten betreffend Leistungen der Invalidenversicherung kann folglich nur mit dem gesetzgeberischen Willen erklärt werden, Beitragsstreitigkeiten weiterhin kostenlos zu halten. Der im Art. 69 Abs. 1bis IVG verwendete Begriff „Leistungen“ dient also allein der Abgrenzung zu den Beitragsstreitigkeiten. Die bisherige Praxis des Versicherungsgerichtes, die Kostenpflicht auf jene Beschwerdeverfahren zu beschränken, die „ganz direkt“ Leistungen der Invalidenversicherung betroffen haben, erweist sich damit als gesetzwidrig, weshalb sie geändert worden ist. Neu sind für sämtliche Beschwerdeverfahren, ausser für jene, die Beitragsstreitigkeiten betreffen, Gerichtskosten zu erheben.”
LAI art. 69 n. 6 Les recours pour retard de décision ou pour refus de statuer ne concernent en règle générale pas des litiges relatifs aux prestations ; la procédure est donc en principe gratuite, mais des frais peuvent être imposés en cas de comportement de mauvaise foi ou d'imprudenÎ.
“Bei einer Rechtsverzögerungsbeschwerde handelt es sich nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG, weshalb das Gerichtsverfahren kostenlos ist (§ 33 Abs. 1 GSVGer). Das Gericht erkennt:”
“Bei der Rechtsverweigerungsbeschwerde handelt es sich nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG, weshalb das vorliegende Verfahren kostenlos ist.”
“Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht sind kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Bei einer Rechtsverzögerungsbeschwerde handelt es sich in der Regel nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG, weshalb das Gerichtsverfahren grundsätzlich kostenlos ist. Einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, können selbst in kostenlosen Verfahren eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 61 lit. a ATSG; § 33 Abs. 2 GSVGer).”
“Bei der Rechtsverzögerungsbeschwerde handelt es sich nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG, weshalb das Verfahren grundsätzlich kostenlos ist. Bei mutwilligem Verhalten einer Partei können dieser jedoch eine Spruchgebühr wie auch Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 61 lit. fbis ATSG und § 33 Abs. 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht, GSVGer). Ein mutwilliges Verhalten liegt nach der Rechtsprechung etwa vor, wenn die Partei sich auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie weiss oder annehmen muss, dass er unrichtig ist. Es bedarf somit eines subjektiv tadelnswerten Verhaltens der Partei, was bedeutet, dass die Partei bei der ihr zumutbaren vernunftgemässen Überlegung ohne Weiteres hätte erkennen können, dass ihr Verhalten aussichtslos ist oder dass der von ihr angenommene Sachverhalt nicht zutrifft (Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Auflage, 2020, N 75 zu Art. 61 ATSG; Wilhelm, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl. 2009, N 5 zu § 33 GSVGer, mit Hinweisen). Der anwaltlich vertretenen - Beschwerdeführerin musste bei Einreichung ihrer Rechtsverweigerungsbeschwerde klar gewesen sein, dass eine Rechtsverweigerung oder -verzögerung unter den gegebenen Umständen keinesfalls gegeben war.”
“Das Verfahren betreffend Rechtsverweigerung ist keine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG und demzufolge kostenlos (Urteil des Bundesgerichts vom 20. September 2006, I 61/04, E.1). Eine Parteientschädigung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht ausgerichtet. Demgemäss wird erkannt: ://:”
LAI art. 69 ch. 5 En cas d'octroi de l'exonération des frais, les frais judiciaires ordinaires sont mis à la charge de la personne formellement condamnée, mais incombent toutefois à l'État.
“Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass der behandelnde Psychiater Dr. E____ in seinen Arztberichten insgesamt eine abweichende Beurteilung bei identischer Sachlage vorgenommen hat. Die fachärztliche Stellungnahme des RAD vom 25. April 2024 (vgl. E. 4.3.10) erweist sich somit als zutreffend, wenn festgestellt wird, dass sämtliche Diagnosen und Symptome bereits bei der materiellen Prüfung im November 2017 bestanden haben und sich keine Veränderungen des Gesundheitszustandes ergeben haben (IV-Akte 131, S. 2). 4.5. Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands verglichen mit dem Zeitpunkt der Verfügung vom 3. November 2017 nicht glaubhaft nachgewiesen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 8. Mai 2024 ist daher korrekt. 5. 5.1. Den obigen Ausführungen zufolge ist die Beschwerde somit abzuweisen und die Verfügung vom 8. Mai 2024 zu schützen. 5.2. 5.2.1. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00, zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates. 5.2.2. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Da dem Beschwerdeführer der Kostenerlass bewilligt worden ist, ist seinem Vertreter, lic. iur. B____, Advokat, ein angemessenes Anwaltshonorar aus der Gerichtskasse auszurichten. Es entspricht der Praxis des Sozialversicherungsgerichts, in durchschnittlichen sozialversicherungsrechtlichen Beschwerdeverfahren mit doppeltem Schriftenwechsel bei der Bemessung des Kostenerlasshonorars für anwaltlich vertretene Versicherte von einem Honorar in der Höhe von Fr. 3'000.00 (inkl. Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer auszugehen. Diese Pauschale basiert auf einem Stundenansatz von Fr. 200.00 und einem geschätzten Aufwand von 15 Stunden. Bei der Anwendung der Pauschale wird berücksichtigt, dass der effektive Aufwand davon nach oben und nach unten abweichen kann, sich im Schnitt aber ausgleicht. Bei komplizierten Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht, bei einfachen Verfahren entsprechend herabgesetzt werden.”
“Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die ordentlichen Kosten gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates.”
“Es ist daher mit ihr davon auszugehen, dass den chronifizierten Rückenbeschwerden in einer leidensadaptierten/rückenangepassten Tätigkeit bereits im letzten Verfahren gebührend Rechnung getragen wurde zumal die Diagnosen «chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom seit 2004» und «chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom» im Gutachten der G____ Begutachtung vom 25. April 2017 als einzige Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt wurden (IV-Akte 258, S. 7). Auch der Bericht der Spinalen Chirurgie des L____spitals [...] vom 3. Oktober 2022 (IV-Akte 323) und der Bericht des N____ Spitals vom 5. Juni 2023 (IV-Akte 334, S. 4 ff.) vermögen nichts daran zu ändern, dass die Beurteilung von Dr. med. M____ überzeugt. 4.7. Insgesamt liegen somit keine Hinweise auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers vor. Die Beschwerdegegnerin hat sein Leistungsbegehren folglich zu Recht abgewiesen. 5. 5.1. Infolge der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Die ordentlichen Kosten gehen zufolge Bewilligung des Kostenerlasses zu Lasten des Staates. 5.3. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall ist durchschnittlicher Natur, weshalb ein Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- zuzüglich Mehrwertsteuer als angemessen erscheint. Dabei ist der bis zum 31. Dezember 2023 geltende Mehrwertsteuersatz von 7.7% massgebend, da sämtliche Rechtsschriften im Jahr 2023 verfasst wurden und damit auch die zu vergütende Arbeit in diesem Jahr angefallen ist. Die Mehrwertsteuer auf Fr.”
“zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates.”
“zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates.”
“zu tragen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates.”
“Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Sinne der Ausführungen der Gutachter (vgl. E. 4.1.) zu 80 % arbeitsfähig ist. 4.6. Im Lichte der Ausführungen unter E. 3.1. müsste der Beschwerdeführer die einjährige Wartezeit für eine Rente erneut zurücklegen sofern er überhaupt einen Rentenanspruch hätte , da die ihm zuletzt zugesprochene Rente im Jahr 2011 endete und die Neuanmeldung im September 2017 erfolgte (vgl. Tatsachen I.a und c). Da der Beschwerdeführer im vorliegend zu beurteilenden Zeitraum stets eine 80%ige Arbeitsfähigkeit auswies, scheitert der Rentenanspruch bereits am Erfordernis, dass seine Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % betragen müsste (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Die Beschwerdegegnerin hat einen Rentenanspruch demzufolge zu Recht verneint. 5. 5.1. Im Sinne der obigen Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. 5.2. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.-- zu tragen (Art. 61 lit. fbis ATSG und Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung des Kostenerlasses gehen sie zu Lasten des Staates. 5.3. Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Kostenerlass ist ein angemessenes Anwaltshonorar auszurichten. Das Sozialversicherungsgericht geht bei der Bemessung eines Kostenerlasshonorars für durchschnittliche IV-Verfahren bei doppeltem Schriftenwechsel im Sinne einer Faustregel von einem Honorar in Höhe von Fr. 3'000.-- (inklusive Auslagen) zuzüglich 7.7 % Mehrwertsteuer (Fr. 231.--) aus. Bei einfacheren oder komplizierteren Verfahren kann dieser Ansatz entsprechend erhöht oder reduziert werden. Der vorliegende Fall ist schon aufgrund der umfangreichen Akten etwas aufwändiger als ein durchschnittlicher Fall, weshalb ein entsprechend erhöhtes Honorar in Höhe von Fr. 3'300.-- zuzüglich Mehrwertsteuer (Fr. 254.10) als angemessen erscheint. Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht: ://: Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführer trägt die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr.”
Conformément à l'issue de la procédure, le forfait de frais prévu dans le cadre de l'art. 69 al. 1bis LAI est accordé; les décisions attribuent à l'intimée un tel forfait.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von Fr.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von CHF”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG kostenpflichtig. Dem Verfahrensausgang entsprechend ist der Beschwerdegegnerin die Kostenpauschale von CHF”
RéférenÎ : LAI art. 69 ch. 3 Le succès ou l'échì se déterminent selon le résultat du procès au regard des conclusions présentées dans l'acte de recours ou la réponse. Est réputé perdant celui qui n'obtient pas gain de cause au titre de ses conclusions. En conséquenÎ, les frais de procédure peuvent être mis à la charge de la partie réputée perdante, même si le bénéfiÎ obtenu par rapport à la décision attaquée est seulement minime.
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen. Das Obsiegen/Unterliegen wird ermittelt, indem das Prozessergebnis an den in der Rechtsmitteleingabe bzw. in der Rechtsmittelantwort gestellten Anträgen gemessen wird. Als unterliegend gilt, wer mit seinen Anträgen nicht durchdringt (vgl. Ruth Herzog, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 108 N. 3 f.). Der Beschwerdeführer fordert die Zusprache über den 31. März 2021 hinaus einer unbefristeten halben Invalidenrente (Beschwerde S. 2, Rechtsbegehren Ziff. 2). Der Beschwerdeführer ist zwar angesichts der gegenüber der angefochtenen Verfügung erfolgten geringfügigen Besserstellung (vgl.”
“Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu entnehmen. Das Obsiegen/Unterliegen wird ermittelt, indem das Prozessergebnis an den in der Rechtsmitteleingabe bzw. in der Rechtsmittelantwort gestellten Anträgen gemessen wird. Als unterliegend gilt, wer mit seinen Anträgen nicht durchdringt (vgl. Ruth Herzog, in: Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 108 N. 3 f.). Der Beschwerdeführer fordert die Zusprache über den 31. Juli 2021 hinaus einer unbefristeten Invalidenrente in gesetzlicher Höhe (Beschwerde S. 2 Rechtsbegehren Ziff. 2). Ausgehend von der in der Beschwerde vertretenen Restarbeitsfähigkeit bzw.”
LAI art. 69 N. 2 Les acomptes versés sont imputés sur les frais de procédure fixés par le tribunal ; si l'acompte dépasse les frais ainsi fixés, le montant excédentaire doit être remboursé.
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Entscheids zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Der Beschwerdeführer unterliegt letztlich teilweise, da sein prozessualer Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen wurde (vgl. Sachverhalt C.d). Mit Blick auf den Verfahrensausgang sind die auf Fr. 800.- festzusetzende Verfahrenskosten dem teilweise unterliegenden Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 200.- aufzuerlegen (vgl. BVGE 2022 V/1 E. 7.2.1). Der geleistete Kostenvorschuss von insgesamt Fr. 800.- ist im Umfang von Fr. 200.- zur Bezahlung des Anteils des Beschwerdeführers an den Verfahrenskosten zu verwenden. Die Gerichtskasse ist anzuweisen, den Differenzbetrag von Fr. 600.- dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten. Der teilweise unterliegenden Vorinstanz können keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Der entsprechende Anteil ist auf die Gerichtskasse zu nehmen bzw.”
“Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Art. 69 Abs. 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt werden. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen. Diese sind auf Fr. 800.- festzusetzen. Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden.”
La décision relative aux frais (y compris leur fixation en cas de renvoi) peut — selon le droit cantonal — être prise également par un membre du tribunal cantonal des assurances agissant en qualité de juge unique (régime de compétenÎ au niveau cantonal).
“à titre de dépens (IV), vu le recours en matière de droit public formé le 22 avril 2020 par devant le Tribunal fédéral par l’office AI contre l’arrêt précité, et l’arrêt rendu le 3 décembre 2020 par le Tribunal fédéral (TF 9C_249/2020) disposant notamment que l’arrêt cantonal du 5 mars 2020 est annulé, la décision querellée de l’office AI du 9 mai 2019 étant confirmée (1), et que la cause est renvoyée à la Cour de céans pour nouvelle décision sur les frais et les dépens de la procédure cantonale (3), vu les pièces versées au dossier ; attendu qu’il appartient à la Cour de céans de statuer sur les frais et dépens de la procédure devant le Tribunal cantonal suite au renvoi de la cause par le Tribunal fédéral (cf. art. 61 let. a et g LPGA [loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales ; RS 830.1]), que, seul le montant des frais judiciaires et des dépens de la procédure cantonale étant désormais litigieux, la décision est de la compétence d’un membre du Tribunal cantonal statuant en tant que juge unique (art. 94 al. 1 let. a LPA-VD [loi vaudoise du 28 octobre 2008 sur la procédure administrative ; BLV 173.36]), qu’en dérogation à l’art. 61 let. a LPGA, la procédure de recours en matière de contestations portant sur l’octroi ou le refus de prestations de l’assurance-invalidité devant le Tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires (art. 69 al. 1bis LAI [loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité ; RS 831.20]), qu’en procédure de recours, les frais sont supportés par la partie qui succombe (art. 49 al. 1, 1ère phrase, LPA-VD), que, suivant l’arrêt du Tribunal fédéral du 3 décembre 2020, l’office AI recourant obtient gain de cause, que les frais judiciaires sont fixés à 400 fr. et, par conséquent, mis à la charge de B.________, qui succombe, que n’obtenant pas gain de cause, le recourant n’a pas droit à une indemnité de dépens à titre de participation aux honoraires de son conseil (art. 61 let. g LPGA), pas plus que l’office AI ne saurait y prétendre, en sa qualité d’assureur social disposant d’un service juridique interne l’assistant dans l’accomplissement de ses tâches de droit public (ATF 134 V 340). Par ces motifs, la juge unique prononce : I. Les frais judiciaires de la procédure cantonale, arrêtés à 400 fr. (quatre cents francs), sont mis à la charge de B.________. II. Il n’est pas alloué de dépens. La juge unique : La greffière : Du L'arrêt qui précède est notifié, par l'envoi de photocopies, à : ‑ Me Flore Primault, à Lausanne (pour B.”