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Bei blossem oder gelegentlichem Substanzkonsum kann Fahreignung bestehen, wenn keine konkrete Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit vorliegt. Indizien, die für das Fehlen einer Sucht sprechen, sind insbesondere unauffällige laborchemische Befunde, ärztliche Aussagen über fehlenden erneuten Konsum, stabile körperliche und psychische Verfassung, keine Phasen von Arbeitsunfähigkeit, gute Arbeitsleistungen, gefestigte private Verhältnisse und keine Beanstandungen im Fahrverhalten. Solche Umstände können nach den Umständen des Einzelfalls dafür sprechen, dass die Person frei von einer suchtbedingten Fahrbeeinträchtigung ist.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt gemäss Art. 14 Abs. 2 SVG, wer das Mindestalter erreicht hat (Bst. a), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (Bst. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Bst.”
“Die eingereichten Arztzeugnisse, wonach es keine Konsultationen mit erneutem Substanzkonsum gegeben habe und er in einer stabilen guten körperlichen und psychischen Verfassung sei, würden dagegensprechen; ebenso die laborchemisch unauffälligen Resultate, die fehlenden Phasen von Arbeitsunfähigkeit und die guten Arbeitsleistungen. Er fahre jährlich 30'000 km. In den vergangenen Jahren sei es zu keinen Beanstandungen gekommen. Seine privaten Verhältnisse seien gefestigt. Er sei somit frei von Sucht. Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, SVG). Mit dem Begriff der Fahreignung umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1; VerwGE B 2018/68 vom 12. Juli 2018 E. 2.2.2). Für die Fahreignung ist unter anderem erforderlich, dass der Motorfahrzeugführer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Der Führerausweis ist gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen. Namentlich wird der Führerausweis nach Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Trunksucht wird bejaht, wenn der Betroffene regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass seine Fahrfähigkeit vermindert wird und er diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn er nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Die Person muss mithin in einem Masse abhängig sein, dass sie mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet.”
Bei Krankheiten der Atem‑ und Bauchorgane prüft die Behörde die in den medizinischen Mindestanforderungen der VZV (Anhang 1, Ziff. 9) aufgestellten Kriterien im Rahmen der Fahreignungsbeurteilung nach Art. 14 Abs. 2 SVG.
“Nach Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) vom 19. Dezember 1958 müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Über Fahreignung verfügt nach Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG, wer die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat, wobei nach Art. 7 Abs. 1 VZV die medizinischen Mindestanforderungen nach Anhang 1 der VZV erfüllt sein müssen. Gemäss Ziffer 9 des Anhangs 1 zur VZV betreffend Krankheiten der Atem- und Bauchorgane dürfen für die”
Nach der einschlägigen Verordnung gilt ein Fahrer ab 0,5 ‰ Blutalkohol als unfähig zu fahren. Bestehen Zweifel an der Fahreignung ist eine Abklärung vorzunehmen; dies gilt namentlich bei Blutalkoholwerten von 1,6 ‰ oder mehr (bzw. 0,8 mg/l Atemalkohol).
“Selon l'art. 14 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite (al. 1). L'aptitude à la conduite suppose notamment que l'intéressé ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. c LCR). A teneur de l'art. 15d al. 1 let. a LCR (introduit par la novelle "Via Sicura" du 15 juin 2012; RO 2012 6291 ss), si cette aptitude soulève des doutes, la personne concernée fera l’objet d’une enquête, notamment en cas de conduite en état d'ébriété avec un taux d’alcool dans le sang de 1,6 gramme pour mille ou plus (‰) ou un taux d’alcool dans l’haleine de 0,8 milligramme ou plus par litre d’air expiré (mg/l). A cet égard, il sied de préciser qu'aux termes de l'art. 1 de l'ordonnance du 15 juin 2012 de l'Assemblée fédérale concernant les taux d'alcoolémie limites admis en matière de circulation routière (RS 741.13, ordonnance fondée sur l'art. 55 al. 6 LCR), un conducteur est réputé incapable de conduire pour cause d’alcool (état d’ébriété) lorsqu’il présente un taux d’alcool dans le sang de 0,5 ‰ ou plus (let.”
Zur Fahreignung gehören insbesondere die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit sowie das Fehlen einer Sucht, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Bestehen Zweifel an der Fahreignung, ist die betroffene Person einer ärztlichen Fahreignungsuntersuchung zu unterziehen.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt gemäss Art. 14 Abs. 2 SVG, wer das Mindestalter erreicht hat (Bst. a), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (Bst. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Bst.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 lit. b des SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Nach der Rechtsprechung darf auf fehlende Fahreignung wegen Drogensucht geschlossen werden, wenn eine Person nicht (mehr) in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f.; 127 II 122 E. 3c S. 126 mit Hinweisen). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG), namentlich bei Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG). Die Aufzählung in Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht abschliessend, d.”
“Laut dem pharmakologisch-toxikologischen Untersuchungsbericht wurde in seinem Blut 0,6 µg/L THC und 7,5 µg/L THC-COOH nachgewiesen. CBD wurde nicht nachgewiesen. Im Gutachten vom 23. Mai 2022 gelangte das IRMZ zum Schluss, es müsse von einem fortgeführten Konsum bei langjährigem Cannabismissbrauch mit Abhängigkeitscharakter ausgegangen werden. Die Fahreignung des Beschwerdeführers wurde aus verkehrsmedizinischer Sicht weiterhin verneint. 3.3 In der Folge entzog die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer nach Gewährung des rechtlichen Gehörs am 27. Juni 2022 gestützt auf Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b und Abs. 2, Art. 16c Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. a sowie Art. 17 Abs. 3 SVG den Führerausweis (definitiv) auf unbestimmte Zeit ab dem 6. Februar 2021 und ordnete eine Sperrfrist von 3 Monaten an. Am 28. Juli 2022 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid ebenfalls Rekurs bei der Vorinstanz. Das entsprechende Rekursverfahren ist hängig. 4. 4.1 Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Über Fahreignung verfügt insbesondere, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Bezüglich Alkohol, Betäubungsmitteln und psychotrop wirksamen Medikamenten darf weder eine Abhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter Missbrauch bestehen (Anhang 1 Ziff. 3 VZV). Nach der Rechtsprechung kann der Konsum von Cannabis zu fahrrelevanten Leistungs- und Verhaltenseinschränkungen führen. Cannabis beeinträchtigt bei Sucht die Fahreignung generell und bei gelegentlichem Konsum die Fahrfähigkeit unmittelbar nach dem Genuss der Droge (BGE 130 IV 32 E. 5.2). Bei fehlender Fahreignung kann betroffenen Personen der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen werden (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Entscheidend ist, ob die betroffene Person in der Lage sei, Cannabiskonsum und Strassenverkehr zu trennen (BGE 124 II 559). 4.2 Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer ärztlichen Fahreignungsuntersuchung unterzogen.”
Ein qualifizierter Alkoholwert begründet Zweifel an der Fahreignung und rechtfertigt regelmässig die Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung. Insbesondere gelten die in der Praxis genannten Schwellenwerte Blutalkohol ≥ 1,6 ‰ bzw. Atemalkohol ≥ 0,8 mg als Beispiele, bei deren Erreichen eine Abklärung der Fahreignung ausgelöst wird.
“Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist neben der Fahrkompetenz die Fahreignung (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Gemäss Art. 14 Abs. 2 SVG verfügt über Fahreignung, wer das Mindestalter erreicht hat (lit. a), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (lit. d). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Absatz 1 von Art. 15d SVG nennt in den lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der Fahreignung begründen und deren Abklärung erforderlich machen, und zwar bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr (lit.”
Bestehen ernsthafte Zweifel an der Fahreignung, kann der Lern- oder Führerausweis vorsorglich entzogen werden; Art. 30 VZV sieht einen solchen vorbeugenden Entzug als vorläufige Schutzmassnahme zum Schutz der Verkehrssicherheit vor.
“Tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite (art. 14 al. 1 LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (FF 2010 7755). Un examen d'aptitude est en particulier ordonné en cas d'infractions aux règles de la circulation dénotant un manque d'égards envers les autres usagers de la route (art. 15d al. 1 let. c LCR). Selon l'art. 30 OAC, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire peut être retiré à titre préventif en cas de doutes sérieux quant à l'aptitude à la conduite d'une personne. Cette disposition institue une mesure provisoire destinée à protéger les intérêts menacés jusqu'à l'issue de la procédure principale portant sur un retrait de sécurité. Vu l'importance du risque inhérent à la conduite des véhicules automobiles, il s'impose qu'un conducteur puisse se voir retirer son permis, à titre préventif, dès que des indices autorisent à penser qu'il représente un risque particulier pour les autres usagers de la route et font douter sérieusement de sa capacité à conduire.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG werden Führerausweise entzogen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen. Der Führerausweis wird einer Person nach Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, die die Fahreignung ausschliesst (lit. b; sogenannter Sicherungsentzug). Bestehen Zweifel an der Fahreignung der betroffenen Person, ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen (Art. 15d Abs. 1 Ingress SVG und Art. 28a Abs. 1 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51]). Bestehen ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person, so kann der Lernfahr- oder der Führerausweis vorsorglich entzogen werden (Art. 30 VZV). Angesichts des grossen Gefährdungspotenzials, das dem Führen eines Motorfahrzeugs eigen ist, genügen bereits konkrete Anhaltspunkte für eine fehlende Fahreignung, um den Führerausweis vorsorglich zu entziehen.”
Zur Fahreignung gehören neben der körperlichen und der psychischen Leistungsfähigkeit auch die charakterliche Eignung sowie die Fähigkeit, sich in einer schwierigen Verkehrssituation sicher zu integrieren und die Verkehrsregeln zu beachten.
“1 LCR), l'autorité cantonale ordonne notamment, en cas de questions relevant de la médecine du trafic, un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art. 5abis OAC (let. a); que les permis de conduire et les autorisations de conduire sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1 1ère phrase LCR). L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c); que, dans son Message du 31 mars 1999 concernant la modification de la loi fédérale sur la circulation routière (FF 1999 IV 4106, 4136), le Conseil fédéral a indiqué que l'art. 16d LCR reflétait l'idée exprimée par le nouveau texte de l'art. 14 al. 2 LCR et qu'il servait de base au retrait de sécurité prononcé pour cause d'inaptitude à la conduite. Selon l'al. 1 let. a de cette disposition, le permis de conduire doit être retiré lorsque la personne n'a pas ou plus les capacités physiques ni mentales nécessaires pour conduire avec sûreté des véhicules automobiles. Sont visés, en l'espèce, tous les motifs médicaux et psychiques entrant en considération; qu'ainsi, les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur, ce qui constitue un principe fondamental dont dépend la sécurité routière. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis de conduire doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
“Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) müssen Motorfahrzeugführerinnen und -führer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass sie über die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen verfügen (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Dies setzt die stabil vorliegende Fähigkeit voraus, sich auch in schwierigen Situationen regelkonform verhalten zu können (Bickel, in: Basler Kommentar SVG, 2014, Art. 14 N 13 f.; BGer 1C_220/2011 vom 24. August 2011 E. 2). Die medizinischen Mindestanforderungen betreffen dabei auch körperliche Merkmale, wie zum Beispiel die Sehschärfe, das Gehör, die Atmungsorgane und die Gliedmassen (Bickel, a.a.O., Art. 14 N 26). Erfüllt eine Person diese gesetzliche Voraussetzung für die Erteilung eines Führerausweises nicht mehr, so ist dieser ihr gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG zu entziehen. In Konkretisierung dieser Bestimmung wird er einer Person gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen. Angesichts des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein Sicherungsentzug in jedem Fall angeordnet werden, wenn die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Unter Art.”
“Nach Art. 14 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Abs. 1). Über Fahreignung verfügt, wer unter anderem nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Im Sinne von Art. 14 Abs. 2 und 16d Abs. 1 SVG muss jeder Motorfahrzeugführer in der Lage sein, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Dies ist ein grundlegendes Prinzip, von dem die Sicherheit im Strassenverkehr abhängt. Neben Kenntnissen der Verkehrsregeln und der Fahrtechnik muss der Inhaber eines Führerscheins bei guter Gesundheit sein und die Anforderungen an das Führen eines Kraftfahrzeugs im heutigen Verkehr erfüllen können. Diese Bedingungen, die sich auf den Fahrer selbst beziehen, umfassen vier Punkte, nämlich seine körperliche, seine geistige oder psychische Eignung, seine charakterliche Eignung und seine Fähigkeit, sich in einer schwierigen Verkehrssituation sicher zu integrieren.”
Ergeben sich begründete Zweifel an der Fahreignung, ist eine behördliche Abklärung nach den vorgesehenen Regeln (insbesondere gestützt auf Art. 15d LCR — z.B. medizinische oder fahreignungsrechtliche Untersuchung) zu veranlassen.
“En revanche, les juridictions administratives n'ont pas compétence pour apprécier l'opportunité de la décision attaquée, sauf exception prévue par la loi (art. 61 al. 2 LPA), non réalisée en l'espèce. Il y a en particulier abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu'elle viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 140 I 257 consid. 6.3.1 ; 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 9). 9. Le recourant ne conteste pas les infractions reprochées et ne s'oppose pas à l'expertise ordonnée mais fait valoir que l'interdiction de faire usage de son permis de conduire étranger sur le territoire suisse à titre préventif contrevient au principe de proportionnalité. 10. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 11. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid. 2.1.1), notamment en cas d'infractions aux règles de la circulation dénotant un manque d'égards envers les autres usagers de la route (art. 15d al. 1 let. c LCR). Les faits objet des hypothèses de l’art.”
“L'objet d'une procédure administrative ne peut donc pas s'étendre ou qualitativement se modifier au fil des instances, mais peut tout au plus se réduire dans la mesure où certains éléments de la décision attaquée ne sont plus contestés. Ainsi, si une recourante ou un recourant est libre de contester tout ou partie de la décision attaquée, il ne peut pas prendre, dans son mémoire de recours, des conclusions qui sortent du cadre des questions traitées dans la procédure antérieure (ATA/247/2022 du 8 mars 2020 consid. 2b ; ATA/355/2019 du 2 avril 2019 consid. 2b). b. En l'espèce, l'objet du litige est la décision de retrait du permis de conduire du 26 octobre 2021 à la suite de la course de contrôle du 14 octobre précédent. Ainsi, les griefs formulés par la recourante en lien avec la décision de l'autorité intimée du 18 mai 2021, définitive et en force, levant la mesure du retrait de permis du 17 février 2020, sur la base du certificat médical du 10 mars 2021, mais retenant que la recourante devait se soumettre à une course de contrôle, sont exorbitants au litige et n'ont pas à être traités, ce que le TAPI a considéré à juste titre. 5) a. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite, à savoir en particulier posséder les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b). L’attestation requise en vertu de l’art. 14 al. 1 let. b LCR est apportée, s'agissant des conducteurs de véhicules automobiles non professionnels, par un examen de la vue reconnu officiellement et par une déclaration personnelle sur leur état de santé. b. Conformément à l'art. 16 al. 1 LCR, le permis de conduire doit être retiré lorsque l'autorité constate que les conditions légales de sa délivrance, énoncées par l'art. 14 LCR, ne sont pas ou plus remplies. Il y a notamment lieu de retirer le permis de conduire, pour une durée indéterminée, lorsque les aptitudes physiques et psychiques de la personne ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (art. 16d al. 1 let. a LCR). Selon l'art. 30 al. 1 OAC, le retrait de sécurité a pour but de protéger la sécurité de la circulation contre les conducteurs incapables ; il est ordonné si le conducteur n'est pas en mesure de conduire des véhicules automobiles, soit pour des raisons médicales ou caractérielles, soit pour cause d'alcoolisme ou d'autres formes de toxicomanie, soit en raison d'une autre incapacité.”
“2 non publié in ATF 138 II 501) et le délai pour déposer un recours de droit administratif contre un tel prononcé est de dix jours (cf. art. 79 al. 2 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1); qu'en l'espèce, le recours a été déposé dans le délai de dix jours et les formes prescrits (art. 79 à 81 CPJA) auprès de l'autorité compétente pour en connaître en vertu de l'art. 12 al. 2 de la loi fribourgeoise du 12 novembre 1981 d'application de la législation fédérale sur la circulation routière (LALCR; RSF 781.1). L'avance de frais a en outre été versée en temps utile. Partant, le Tribunal cantonal peut entrer en matière sur les mérites du recours; que, selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal de céans peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut revoir le grief de l'inopportunité (art. 78 al. 2 CPJA); que, selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 7703 ss, 7755); que les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1 1ère phrase LCR). L'art. 16d al. 1 let. b LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite; que le Message accompagnant le projet de l'art. 14 LCR (FF 1999 IV 4106, 4128) précise que, selon l'art.”
Bei Verdacht auf Trunksucht kann die Fahreignung verneint werden, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit beeinträchtigt ist und sie Alkoholkonsum und Teilnahme am Strassenverkehr nicht ausreichend trennt. Der Verkehrsrechtliche Suchtbegriff entspricht nicht notwendigerweise dem medizinischen Begriff der Alkoholabhängigkeit.
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Die Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). In der Rechsprechung wird eine Trunksucht bejaht, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich nicht mit dem medizinischen Begriff der Alkoholabhängigkeit.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Die Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). In der Rechsprechung wird eine Trunksucht bejaht, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich nicht mit dem medizinischen Begriff der Alkoholabhängigkeit.”
Bei festen Gesichtsfelddefekten können von den medizinischen Mindestanforderungen abweichende Massnahmen (z. B. Auflagen oder Beschränkungen) angeordnet werden, wenn dadurch die Verkehrssicherheit weiterhin gewährleistet ist. Als medizinische Mindestanforderungen gelten u. a. ein horizontales Gesichtsfeld von mind. 120° mit je ≥50° rechts/links, ≥20° oben/unten sowie ein zentrales Gesichtsfeld bis 20°. Können diese Anforderungen nicht erfüllt werden und ist die Verkehrssicherheit dadurch nicht mehr gewährleistet, ist der Führerausweis aus Sicherheitsgründen zu entziehen.
“des Anhangs 1 zur VZV bei beidäugigem Sehen ein Gesichtsfeld horizontal von minimal 120 Grad nötig, eine Erweiterung nach rechts und links von minimal 50 Grad und nach oben und unten minimal 20 Grad. Das zentrale Gesichtsfeld muss bis 20 Grad normal sein. Von den medizinischen Mindestanforderungen kann abgewichen werden, wenn durch entsprechende Auflagen und Beschränkungen gewährleistet ist, dass ein Motorfahrzeugführer trotz seines Gebrechens fähig ist, ein Motorfahrzeug im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b SVG sicher zu führen. Soweit die Verkehrssicherheit im Sinne dieser Vorschrift nicht mehr gewährleistet ist, muss zwingend der Entzug des Ausweises aus Sicherheitsgründen erfolgen (Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2015, N 18 zu Art. 14 SVG mit Hinweisen).”
Fahrkompetenz im Sinn von Art. 14 Abs. 3 SVG umfasst die Kenntnis der Verkehrsregeln.
“Über eine genügende Fahrkompetenz verfügt nach Art. 14 Abs. 3 SVG, wer die Verkehrsregeln kennt (lit.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Über Fahreignung verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat (Art. 14 Abs. 2 lit. a SVG), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (lit. d). Über Fahrkompetenz verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt (Art. 14 Abs. 3 lit. a SVG) und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1,”
Bei begründetem Verdacht auf Drogenabhängigkeit (z. B. anhand auffälliger Blutwerte) kann die Behörde vorsorglich ein Fahrverbot bzw. einen präventiven Entzug anordnen und die Durchführung einer medizinischen Expertise verlangen. Die definitive Wiederausgabe des Ausweises setzt voraus, dass die dadurch begründeten Zweifel an der Fahreignung beseitigt werden; dies kann – je nach Ergebnis der Abklärung – an den Nachweis der Nichtabhängigkeit oder andauernder Abstinenz geknüpft werden.
“Tant que cette présomption n'est pas renversée, l'intéressé doit être interdit de circulation, ce qui consiste en une mesure adaptée et proportionnée; qu'en l'occurrence, tant que l'absence de dépendance de l'intéressé n'est pas prouvée, ce dernier doit être considéré préventivement comme inapte à la conduite et, dès lors, être interdit de circulation; que, partant, c'est à raison que la CMA a prononcé le retrait préventif de son permis de conduire; que c'est également à juste titre qu'elle l'a astreint à se soumettre à une expertise; que les recommandations précitées indiquent les seuils à compter desquels il y a lieu d'ordonner une telle investigation médicale, laquelle doit établir si les habitudes de consommation de l'intéressé influencent son aptitude à conduire; qu'or, les mesures prises en l'espèce dépassent clairement les valeurs limites, lesquelles mettent en lumière une consommation laissant craindre une dépendance; qu'aussi, ce n'est que lorsque les doutes actuellement présents auront été levés que son permis pourra lui être restitué, cas échéant en subordonnant sa restitution à des conditions permettant de prouver son abstinence sur la durée; que les arguments invoqués par le recourant – à savoir qu'il était apte à la conduite, qu'il ne souffre pas selon lui d'un syndrome de dépendance, qu'il a été confronté, à l'occasion de l'évènement du 12 novembre 2020, à des agents de police qui ne maitrisaient pas le français, qu'il ne souffre pas de troubles de la personnalité ou encore qu'il ne consomme que du CBD – n'y changent rien; qu'étant confrontée aux analyses de sang susmentionnées, la CMA se devait – pour des raisons liées à la sécurité routière – d'ordonner que le recourant se soumette à des investigations supplémentaires sous forme d'une expertise et il incombe désormais à ce dernier de prouver, par ce biais, que ses dires sont fondés; qu'on relève finalement que, même s'il a besoin de son permis pour son travail et qu'il subvient aux besoins de sa famille, les doutes fondés révélés par les examens effectués sur sa personne ne permettent pas de l'autoriser à continuer de conduire, tant qu'ils n'auront pas été levés; qu'au vu de ce qui précède, l'autorité de céans constate que la CMA n'a pas violé le droit, ni commis un excès ou un abus de son pouvoir d'appréciation, en retenant que la dépendance du recourant à la drogue ne pouvait pas être exclue, qu'il se justifiait, par conséquent, de protéger prioritairement les usagers de la route par un retrait préventif et qu'il y avait lieu d'exiger de sa part qu'il se soumette à une expertise médicale pour lever tout doute; que, partant, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée; que les frais de justice sont mis à la charge du recourant; la Cour arrête : I. Le recours est rejeté. II. Les frais de justice de CHF 600.- sont mis à la charge du recourant et compensés avec l'avance de frais du même montant. III. Notification. Cette décision peut faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, à Lausanne, dans les 30 jours dès sa notification. La fixation du montant des frais de procédure peut, dans un délai de 30 jours, faire l'objet d'une réclamation auprès de l'autorité qui a statué, lorsque seule cette partie de la décision est contestée (art. 148 CPJA). Fribourg, le 24 février 2021/jfr/vth La Présidente : La Greffière-rapporteure : 603 2021 11 1C_522/2011 BGE 138 II 501ATF 138 II 501DTF 138 II 501 Art. 79 VRGart. 79 CPJAart. 79 VRG Art. 81 VRGart. 81 CPJAart. 81 VRG Art. 12 AGSVGart. 12 LALCRart. 12 AGSVG Art. 77 VRGart. 77 CPJAart. 77 VRG Art. 78 VRGart. 78 CPJAart. 78 VRG Art. 14 SVGart. 14 LCRart. 14 LCStr Art. 14 SVGart. 14 LCRart. 14 LCStr Art. 16 SVGart. 16 LCRart. 16 LCStr Art. 14 SVGart. 14 LCRart. 14 LCStr BGE 103 Ib 33ATF 103 Ib 33DTF 103 Ib 33 BGE 105 Ib 387ATF 105 Ib 387DTF 105 Ib 387 BGE 120 Ib 305ATF 120 Ib 305DTF 120 Ib 305 BGE 104 Ib 46ATF 104 Ib 46DTF 104 Ib 46 Art. 30 VZVart. 30 OACart. 30 VZV BGE 125 II 396ATF 125 II 396DTF 125 II 396 BGE 122 II 359ATF 122 II 359DTF 122 II 359 1C_111/2015 BGE 128 II 335ATF 128 II 335DTF 128 II 335 BGE 124 II 559ATF 124 II 559DTF 124 II 559 BGE 126 II 185ATF 126 II 185DTF 126 II 185 BGE 125 II 396ATF 125 II 396DTF 125 II 396 BGE 120 Ib 305ATF 120 Ib 305DTF 120 Ib 305 BGE 104 Ib 46ATF 104 Ib 46DTF 104 Ib 46 BGE 106 Ib 115ATF 106 Ib 115DTF 106 Ib 115 Art. 148 VRGart. 148 CPJAart. 148 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos603 2021 1124.02.2021Arrêt de la IIIe Cour administrative du Tribunal cantonalNormen BundArt. 14 SVGArt. 16 SVGArt. 30 VZVRechtsprechung BundBGE 138 II 501BGE 128 II 335BGE 126 II 1851C_111/20151C_522/2011Normen KantonArt. 12 AGSVGArt. 77 VRGArt. 78 VRGRechtsprechung Kanton603 2021 11Normen Bund/Kanton”
Fehlt die erforderliche körperliche oder psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen eines Motorfahrzeugs, ist die Fahreignung nicht gegeben; in diesen Fällen ist ein Sicherungsentzug anzuordnen.
“Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) müssen Motorfahrzeugführerinnen und -führer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass sie über die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen verfügen (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Dies setzt die stabil vorliegende Fähigkeit voraus, sich auch in schwierigen Situationen regelkonform verhalten zu können (Bickel, in: Basler Kommentar, 2014, Art. 14 SVG N 13 f.; BGer 1C_220/2011 vom 24. August 2011 E. 2). Die medizinischen Mindestanforderungen betreffen dabei auch körperliche Merkmale, wie zum Beispiel die Sehschärfe, das Gehör, die Atmungsorgane und die Gliedmassen (Bickel, a.a.O., Art. 14 SVG N 26). Erfüllt eine Person diese gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung eines Führerausweises nicht mehr, so ist ihr dieser gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG zu entziehen. In Konkretisierung dieser Bestimmung wird der Führerausweis einer Person gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen. Angesichts des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein Sicherungsentzug in jedem Fall angeordnet werden, bei dem die Fahreignung nicht mehr gegeben ist.”
“Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) müssen Motorfahrzeugführerinnen und -führer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass sie über die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen verfügen (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Dies setzt die stabil vorliegende Fähigkeit voraus, sich auch in schwierigen Situationen regelkonform verhalten zu können (Bickel, in: Basler Kommentar SVG, 2014, Art. 14 N 13 f.; BGer 1C_220/2011 vom 24. August 2011 E. 2). Die medizinischen Mindestanforderungen betreffen dabei auch körperliche Merkmale, wie zum Beispiel die Sehschärfe, das Gehör, die Atmungsorgane und die Gliedmassen (Bickel, a.a.O., Art. 14 N 26). Erfüllt eine Person diese gesetzliche Voraussetzung für die Erteilung eines Führerausweises nicht mehr, so ist dieser ihr gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG zu entziehen. In Konkretisierung dieser Bestimmung wird er einer Person gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen. Angesichts des in Art. 16 Abs. 1 SVG verankerten Grundsatzes muss ein Sicherungsentzug in jedem Fall angeordnet werden, wenn die Fahreignung nicht mehr gegeben ist. Unter Art.”
Ist eine medizinische Expertise probant, muss die Behörde die darin getroffenen Schlussfolgerungen nicht zusätzlich in ihrer Entscheidung verteidigen. Die betroffene Person kann sich dennoch verfahrensrechtlich geltend machen und ihre Einwände vorbringen; daraus folgt nicht, dass die Behörde weitere medizinische Befunde zu widerlegen hätte.
“Elle mentionne la mesure ordonnée et les voies de droit, les dispositions légales applicables, les pièces sur lesquelles elle se base pour rendre sa décision, les conditions posées au maintien du droit de conduire et les antécédents du recourant comme conducteur de véhicules automobiles; elle précise également que l'autorité a pris note des observations déposées par l'intéressé. Comme on le verra ci-dessous, en outre, dès lors que l'autorité est liée par une expertise médicale probante, elle n'avait pas à défendre dans sa décision les conclusions du médecin. Sur la base des indications figurant dans la décision, le recourant – au demeurant représenté par un mandataire professionnel – a pu valablement recourir et faire valoir tous ses griefs par devant l'autorité de céans. En particulier, il a pu formuler des conclusions claires et développer ses arguments de manière circonstanciée – en lien notamment avec le principe de la bonne foi, le principe de la proportionnalité et l'établissement des faits – lesquels seront examinés ci-dessous. Dans ces conditions, le grief de violation du droit d'être entendu doit être écarté. 3. 3.1. Aux termes de l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'al. 2 de cette disposition, est apte à la conduite celui qui remplit les conditions suivantes: il a atteint l'âge minimal requis (let. a); il a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b); il ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); ses antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). Lorsqu'un permis d'élève conducteur ou un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ces permis seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.”
Bei besonderen Schwierigkeiten des Weges oblag es dem Berufschauffeur bzw. Begleiter eines bewilligungspflichtigen Konvois, neben den behördlich festgelegten Auflagen eigenverantwortlich weitere Sicherheitsmassnahmen zu treffen (z. B. Unterstützung durch die Polizei oder ein zweites Begleitfahrzeug). Das Unterlassen solcher präventiven Massnahmen wurde in der zitierten Entscheidung als Pflichtverletzung gewertet; die Tatbestandsmässigkeit wurde unter Hinweis auf Art. 96 Abs. 1 lit. c SVG i.V.m. Art. 84 Abs. 2 VTS festgestellt. Im Zusammenhang damit wird Art. 14 Abs. 1 SVG (Fahreignung/Fahrkompetenz) herangezogen, da der Berufschauffeur die Fahrt sicher zu planen und durchzuführen hat.
“Dans ces conditions, le cheminement présentait des difficultés particulières telles qu'il appartenait à l’appelant, en tant que chauffeur professionnel et accompagnant d'un convoi exceptionnel soumis à autorisation, de les anticiper en prenant de son propre chef d'autres mesures de sécurité que celles imposées par l'autorité qui a délivré l’autorisation spéciale du 30 juin 2020. L'appelant l'a par ailleurs reconnu lui-même en déclarant, au cours de la procédure, qu'il lui appartenait d’anticiper les éventuelles difficultés liées au parcours et prévoir les mesures nécessaires pour le sécuriser, et ce indépendamment des prescriptions spécifiques indiquées dans l'autorisation. Au lieu de cela, il a omis de prendre une quelconque mesure préventive, comme par exemple, demander l'appui de la police ou d'un deuxième véhicule d'accompagnement. L'appelant n'a ainsi pas pris les mesures de sécurité suffisantes qui s’imposaient pour assurer la sécurité des usagers de la route en vertu d’une autorisation spéciale. Ces faits sont constitutifs d’infraction à l’art. 96 al. 1 let. c LCR cum 84 al. 2 OCR. 2.4. L’appelant se prévaut des circonstances particulières liées à sa qualité d’accompagnateur d’un convoi exceptionnel. 2.4.1. Selon l’art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. A cet égard, l’al. 3 de cette disposition précise que dispose des qualifications nécessaires celui qui connaît les règles de la circulation et est capable de conduire en toute sécurité les véhicules de la catégorie correspondant au permis. Selon l’art. 67 al. 1 let. i de l’Ordonnance sur la signalisation routière (OSR), les usagers de la route sont tenus de se conformer aux signes et instructions donnés par le personnel des véhicules convoyeurs signalés de véhicules spéciaux et de transports spéciaux. Pour faire régler la circulation par le personnel de véhicules convoyeurs signalés (al. 1, let. i), il est nécessaire d’obtenir l’autorisation de l’autorité cantonale de police. Celle-ci donne les ordres nécessaires; elle peut déléguer sa compétence aux autorités locales de police (art. 67 al. 3 OSR). Selon le site internet officiel de l’Office fédéral des routes (ORFOU), cette autorisation est liée au respect des conditions standard auxquelles les ACE mandatés doivent se conformer pour planifier et exécuter l’accompagnement de convois exceptionnels.”
Bei ernsthaften Anhaltspunkten für Drogen-, Medikamenten- oder Suchtprobleme wird in den gesetzlich genannten Fällen eine medizinische Abklärung bzw. ein gutachterliches Verfahren angeordnet und kann diese Abklärung für die Beurteilung der Fahreignung bzw. einen vorsorglichen/Sicherungsentzug entscheidend sein.
“a), ou pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, les juridictions administratives n'ont pas compétence pour apprécier l'opportunité de la décision attaquée, sauf exception prévue par la loi (art. 61 al. 2 LPA), non réalisée en l'espèce. Il y a en particulier abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu'elle viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 140 I 257 consid. 6.3.1 ; 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 9). 4. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 5. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fait l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid. 2.1.1). Un examen d'aptitude est en particulier ordonné, selon l'art. 15d al. 1 let. b LCR, en cas de conduite sous l'emprise de stupéfiants ou de transport de stupéfiants qui altèrent fortement la capacité de conduire ou présentent un potentiel de dépendance élevé. 6. Les faits objet des hypothèses de l’art. 15d al. 1 LCR fondent un soupçon préalable que l'aptitude à la conduite pourrait être réduite (cf.”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG).”
“Die Vorinstanz führte aus, gemäss der von Swissmedic genehmigten Patienteninformation könne jedes der drei Medikamente - insbesondere auch das neue Medikament Cipralex - die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen. Auch wenn die Dosierung der einzelnen Medikamente herabgesetzt worden sei, könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Kombination dieser Medikamente zu einer Beeinträchtigung der Fahreignung des Beschwerdeführers führe. Ausserdem habe die untersuchende Ärztin im Zeitpunkt ihrer Stellungnahme um die Herabsetzung der Dosierung der Medikamente gewusst. Insgesamt lägen daher gewichtige Anhaltspunkte dafür vor, dass es dem Beschwerdeführer an der für die Fahreignung erforderlichen körperlichen und vor allem psychischen Leistungsfähigkeit im Sinn von Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG fehle. Wie es sich damit verhalte, werde durch die angeordnete Untersuchung abzuklären sein. Der vorsorgliche Entzug des Führerausweises bis zur medizinischen Abklärung der Fahreignung rechtfertige sich damit. Die Beteuerungen des Beschwerdeführers, wonach er in der Vergangenheit trotz Medikation keinerlei Beschwerden zu verzeichnen gehabt habe, sich als Fahrzeuglenker stets korrekt verhalten habe und die Dosierung der Medikamente herabgesetzt worden sei, seien nicht geeignet, die aktuellen ernsthaften Zweifel an seiner Fahreignung auszuräumen.”
Bei Alkoholverstössen kann eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen sein; in den Quellen werden namentlich wiederholte Alkoholdelikte oder eine Blutalkoholkonzentration von ≥1,6 ‰ als typische Anhaltspunkte genannt. Ob eine verkehrsmedizinische Abklärung tatsächlich erforderlich ist, richtet sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde.
“mg Alkohol pro Liter oder mehr (Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG; BGer 1C_569/2018 vom 19. März 2019 E. 3.1). Die Aufzählung ist nicht abschliessend; es handelt sich bei Art. 15d Abs. 1 SVG vielmehr um eine Generalklausel, die im Hinblick auf Art. 14 Abs. 2 SVG auszulegen und anzuwenden ist (VerwGE B 2018/68 vom 12. Juli 2018 E. 2.2.2, B 2018/72 vom 11. Juli 2018 E. 3.2.3; siehe auch BGer 1C_569/2018 vom 19. März 2019 E. 3.1; BBl 2010 8500). Eine verkehrsmedizinische Untersuchung ist anzuordnen, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorliegen, welche die Fahreignung ernsthaft in Frage stellen (BGer 1C_648/2018 vom 10. Mai 2019 E. 2.1, 1C_384/2017 vom 7. März 2018 E. 2.2; J. Bickel, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 35 zu Art. 15d SVG). Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen zur Ermittlung der Fahreignung, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (BGE 129 II 82 E. 2.2; BGer 1C_319/2020 vom 18. Februar 2021 E. 3.3, 1C_128/2020 vom 29. September 2020 E. 2.1). Beim Beschwerdeführer wurde bis anhin dreimal behördlich festgestellt, dass er alkoholisiert ein Fahrzeug gelenkt hatte, dies am 6.”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese nach Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von”
“Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist neben der Fahrkompetenz die Fahreignung (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Gemäss Art. 14 Abs. 2 SVG verfügt über Fahreignung, wer das Mindestalter erreicht hat (lit. a), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (lit. d). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Absatz 1 von Art. 15d SVG nennt in den lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der Fahreignung begründen und deren Abklärung erforderlich machen, und zwar bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr (lit.”
Bestehen begründete Zweifel an der Fahreignung, hat die zuständige kantonale Behörde eine Fahreignungsuntersuchung (verkehrsmedizinische Begutachtung) anzuordnen. Die in Art. 15d Abs. 1 SVG aufgeführten Fälle sind nicht abschliessend; hinreichende Anhaltspunkte bzw. ein Anfangsverdacht reichen für die Anordnung einer solchen Untersuchung im Hinblick auf Art. 14 Abs. 2 SVG.
“16d Abs. 1 Ingress und lit. a SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen, es mithin an der Fahreignung fehlt. Mit dem Begriff der Fahreignung umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen Voraussetzungen des Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1; VerwGE B 2018/68 vom 12. Juli 2018 E. 2.2.2). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Solche Zweifel bestehen namentlich bei Vorliegen einer der Gegebenheiten gemäss der Aufzählung in lit. a-e der zitierten Norm. Diese Aufzählung ist nicht abschliessend; es handelt sich bei Art. 15d Abs. 1 SVG vielmehr um eine Generalklausel, die im Hinblick auf Art. 14 Abs. 2 SVG auszulegen und anzuwenden ist (VerwGE B 2018/68 vom 12. Juli 2018 E. 2.2.2; B 2018/72 vom 11. Juli 2018 E. 3.2.3; siehe auch BGer 1C_569/2018 vom 19. März 2019 E. 3.1; BBl 2010 8500). Dabei genügen für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung hinreichende Anhaltspunkte, welche die Fahreignung in Frage stellen (BGer 1C_384/2017 vom 7. März 2018 E. 2.2 mit Hinweis). Eine Fahreignungsuntersuchung ist auch dann zwingend anzuordnen, wenn aus in Art. 15d Abs. 1 Ingress und lit. a-e SVG nicht genannten Gründen begründete, ernsthafte Zweifel an der Fahreignung vorliegen (J. Bickel, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 35 zu Art. 15d SVG). Dass der Beschwerdeführer als Inhaber eines Führerausweises für die Kategorie C der regelmässigen standardisierten vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung gemäss Art. 27 Abs. 1 Ingress lit. a Ziff. 1 VZV unterliegt, schliesst bei Zweifeln an der Fahreignung die Anordnung weiterer Untersuchungen nicht aus (vgl.”
“Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist neben der Fahrkompetenz die Fahreignung (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Gemäss Art. 14 Abs. 2 SVG verfügt über Fahreignung, wer das Mindestalter erreicht hat (lit. a), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (lit. d). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Absatz 1 von Art. 15d SVG nennt in den lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der Fahreignung begründen und deren Abklärung erforderlich machen, und zwar bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr (lit.”
“Diese Frage ist Gegenstand des Rekursverfahrens. 3. 3.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, dass die aufschiebende Wirkung dem Rekurs zu Unrecht entzogen worden sei. Es bestünden keine ernsthaften Zweifel an der Fahreignungsfähigkeit des Beschwerdeführers; deshalb hätte ohnehin keine Untersuchung der Fahreignung angeordnet werden dürfen. Selbst wenn eine solche hätte erfolgen sollen, sei aber mit dem Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht das mildestmögliche Mittel gewählt worden, da angesichts der fehlenden oder nur minimalen Verkehrsgefährdung durch den Beschwerdeführer auch auf den Entzug der aufschiebenden Wirkung hätte verzichtet werden können. 3.2 Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1959 [SVG]). Über keine Fahreignung verfügt insbesondere, wer nach seinem bisherigen Verhalten keine Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). 3.3 Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist bei einem Verdacht auf fehlende Fahreignung der Führerausweis vorsorglich zu entziehen (Art. 30 VZV, BGr, 20. Juni 2016, 1C_658/2015 E. 2). Als milderes Mittel kann es auch zulässig sein, vorerst nur die verkehrsmedizinische Abklärung anzuordnen. Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so kann diese also nach Art. 15d Abs. 1 SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen werden. In den vom Gesetzgeber in Art. 15d Abs. 1 SVG aufgezählten Fällen ist grundsätzlich zwingend und ohne weitere Einzelfallprüfung eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, selbst wenn die Zweifel im konkreten Fall noch nicht erhärtet oder nur abstrakter Natur sind. Diese Tatbestände begründen mithin einen Anfangsverdacht fehlender Fahreignung, welcher zur Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung führt (BGr, 10. Mai 2019, 1C_648/2018, E. 2.1). 3.4 Dem Lauf der Rekursfrist und der Einreichung eines Rekurses kommt von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu (§ 25 Abs.”
Wird der Ausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, kann er grundsätzlich unter bestimmten Voraussetzungen zurückgegeben werden. Die Rückgabe setzt voraus, dass die betroffene Person nachweist, dass ihre Fahrungeeignetheit nicht mehr besteht; hierzu können medizinische Expertisen und entsprechende ärztliche Nachweise gehören. Soweit Zweifel wegen Sucht- oder Konsumverhaltens bestehen, kann die Wiedererteilung unter Bedingungen erfolgen, etwa dem Nachweis von Abstinenz.
“De plus, l'OCN a clairement renvoyé à l'expertise, dont le contenu était connu du recourant. Partant, son grief relatif à la violation du droit d'être entendu – dans la mesure où il l'invoque – se confond en grande partie avec la critique relative au fond de la décision litigieuse. On note en outre que le recourant a été pleinement en mesure de formuler ses griefs dans le cadre du présent recours. Le grief relatif à une violation du droit d'être entendu est partant rejeté. 3. 3.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'al. 2 de cette disposition, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c). Lorsqu'un permis d'élève conducteur ou un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ces permis seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées. L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir, elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c). Lorsque le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée, il peut être restitué à certaines conditions après expiration d'un éventuel délai d'attente légal ou prescrit si la personne concernée peut prouver que son inaptitude à la conduite a disparu (art.”
“En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis. 2. Le recourant reproche à l’autorité intimée d’avoir considéré à tort qu’il était inapte à la conduite. Il réfute en particulier le diagnostic de crise d’épilepsie retenu suite à son malaise et soulève l’absence de récidive depuis cet événement. Il conteste en outre souffrir d’un problème d’alcool pouvant avoir une incidence sur son comportement routier. 2.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'al. 2 de cette disposition, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b). Lorsqu'un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ce permis sera notamment retiré lorsque l'autorité constate que les conditions légales de sa délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; il pourra être retiré lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées. L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir, elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c). Lorsque le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée, il peut être restitué à certaines conditions après expiration d'un éventuel délai d'attente légal ou prescrit si la personne concernée peut prouver que son inaptitude à la conduite a disparu (art.”
“Dans un premier temps, la Cour de céans relève que si, à ce stade, le recourant reproche à l'autorité intimée de ne pas avoir répondu aux arguments qu'il a présentés pour invoquer implicitement une violation de son droit d'être entendu, il sied de souligner qu'il n'incombe pas à celle-là de traiter chaque grief s'il n'est pas pertinent. La CMA a renvoyé à l'expertise et à son complément, dont le contenu était connu du recourant. Partant, sa critique en lien avec une éventuelle violation du droit d'être entendu se confond avec celle relative à la valeur probante de l'expertise. 3. 3.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'al. 2 de cette disposition, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c). Lorsqu'un permis d'élève conducteur ou un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ces permis seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées. L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir, elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c). Lorsque le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée, il peut être restitué à certaines conditions après expiration d'un éventuel délai d'attente légal ou prescrit si la personne concernée peut prouver que son inaptitude à la conduite a disparu (art.”
“Tant que cette présomption n'est pas renversée, l'intéressé doit être interdit de circulation, ce qui consiste en une mesure adaptée et proportionnée; qu'en l'occurrence, tant que l'absence de dépendance de l'intéressé n'est pas prouvée, ce dernier doit être considéré préventivement comme inapte à la conduite et, dès lors, être interdit de circulation; que, partant, c'est à raison que la CMA a prononcé le retrait préventif de son permis de conduire; que c'est également à juste titre qu'elle l'a astreint à se soumettre à une expertise; que les recommandations précitées indiquent les seuils à compter desquels il y a lieu d'ordonner une telle investigation médicale, laquelle doit établir si les habitudes de consommation de l'intéressé influencent son aptitude à conduire; qu'or, les mesures prises en l'espèce dépassent clairement les valeurs limites, lesquelles mettent en lumière une consommation laissant craindre une dépendance; qu'aussi, ce n'est que lorsque les doutes actuellement présents auront été levés que son permis pourra lui être restitué, cas échéant en subordonnant sa restitution à des conditions permettant de prouver son abstinence sur la durée; que les arguments invoqués par le recourant – à savoir qu'il était apte à la conduite, qu'il ne souffre pas selon lui d'un syndrome de dépendance, qu'il a été confronté, à l'occasion de l'évènement du 12 novembre 2020, à des agents de police qui ne maitrisaient pas le français, qu'il ne souffre pas de troubles de la personnalité ou encore qu'il ne consomme que du CBD – n'y changent rien; qu'étant confrontée aux analyses de sang susmentionnées, la CMA se devait – pour des raisons liées à la sécurité routière – d'ordonner que le recourant se soumette à des investigations supplémentaires sous forme d'une expertise et il incombe désormais à ce dernier de prouver, par ce biais, que ses dires sont fondés; qu'on relève finalement que, même s'il a besoin de son permis pour son travail et qu'il subvient aux besoins de sa famille, les doutes fondés révélés par les examens effectués sur sa personne ne permettent pas de l'autoriser à continuer de conduire, tant qu'ils n'auront pas été levés; qu'au vu de ce qui précède, l'autorité de céans constate que la CMA n'a pas violé le droit, ni commis un excès ou un abus de son pouvoir d'appréciation, en retenant que la dépendance du recourant à la drogue ne pouvait pas être exclue, qu'il se justifiait, par conséquent, de protéger prioritairement les usagers de la route par un retrait préventif et qu'il y avait lieu d'exiger de sa part qu'il se soumette à une expertise médicale pour lever tout doute; que, partant, le recours, mal fondé, doit être rejeté et la décision litigieuse confirmée; que les frais de justice sont mis à la charge du recourant; la Cour arrête : I. Le recours est rejeté. II. Les frais de justice de CHF 600.- sont mis à la charge du recourant et compensés avec l'avance de frais du même montant. III. Notification. Cette décision peut faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, à Lausanne, dans les 30 jours dès sa notification. La fixation du montant des frais de procédure peut, dans un délai de 30 jours, faire l'objet d'une réclamation auprès de l'autorité qui a statué, lorsque seule cette partie de la décision est contestée (art. 148 CPJA). Fribourg, le 24 février 2021/jfr/vth La Présidente : La Greffière-rapporteure : 603 2021 11 1C_522/2011 BGE 138 II 501ATF 138 II 501DTF 138 II 501 Art. 79 VRGart. 79 CPJAart. 79 VRG Art. 81 VRGart. 81 CPJAart. 81 VRG Art. 12 AGSVGart. 12 LALCRart. 12 AGSVG Art. 77 VRGart. 77 CPJAart. 77 VRG Art. 78 VRGart. 78 CPJAart. 78 VRG Art. 14 SVGart. 14 LCRart. 14 LCStr Art. 14 SVGart. 14 LCRart. 14 LCStr Art. 16 SVGart. 16 LCRart. 16 LCStr Art. 14 SVGart. 14 LCRart. 14 LCStr BGE 103 Ib 33ATF 103 Ib 33DTF 103 Ib 33 BGE 105 Ib 387ATF 105 Ib 387DTF 105 Ib 387 BGE 120 Ib 305ATF 120 Ib 305DTF 120 Ib 305 BGE 104 Ib 46ATF 104 Ib 46DTF 104 Ib 46 Art. 30 VZVart. 30 OACart. 30 VZV BGE 125 II 396ATF 125 II 396DTF 125 II 396 BGE 122 II 359ATF 122 II 359DTF 122 II 359 1C_111/2015 BGE 128 II 335ATF 128 II 335DTF 128 II 335 BGE 124 II 559ATF 124 II 559DTF 124 II 559 BGE 126 II 185ATF 126 II 185DTF 126 II 185 BGE 125 II 396ATF 125 II 396DTF 125 II 396 BGE 120 Ib 305ATF 120 Ib 305DTF 120 Ib 305 BGE 104 Ib 46ATF 104 Ib 46DTF 104 Ib 46 BGE 106 Ib 115ATF 106 Ib 115DTF 106 Ib 115 Art. 148 VRGart. 148 CPJAart. 148 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos603 2021 1124.02.2021Arrêt de la IIIe Cour administrative du Tribunal cantonalNormen BundArt. 14 SVGArt. 16 SVGArt. 30 VZVRechtsprechung BundBGE 138 II 501BGE 128 II 335BGE 126 II 1851C_111/20151C_522/2011Normen KantonArt.”
Bestehen begründete Zweifel an den für das Führen eines Fahrzeugs erforderlichen Qualifikationen, hat die zuständige Behörde geeignete Massnahmen anzuordnen (z. B. theoretische und/oder praktische Prüfungen, Kurse oder ähnliche Abklärungen). Die Beurteilung ist fallbezogen vorzunehmen; sie darf nicht schematisch erfolgen und erfolgt im Rahmen des den Kantonen zustehenden Ermessens.
“Die für das Führen eines Fahrzeugs erforderlichen Qualifikationen umfassen einerseits die Kenntnis der Verkehrsregeln sowie der Signale und Markierungen. Sie beinhalten andererseits die Fähigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, ohne andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, Verkehrssituationen richtig zu interpretieren und angemessen zu reagieren (vgl. Art. 14 Abs. 3 SVG). Bestehen begründete Zweifel an den Fahrkompetenzen einer Person, ist die Behörde verpflichtet, geeignete Massnahmen anzuordnen. Nach der Rechtsprechung können Zweifel an der notwendigen Qualifikation zum Führen eines Fahrzeugs durch einen langen Zeitraum begründet werden, in dem der Fahrer kein Fahrzeug geführt hat. Diese Beurteilung darf nicht schematisch erfolgen, sondern es müssen die spezifischen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Die kantonale Behörde entscheidet aufgrund ihres Ermessens in diesem Bereich (zum Ganzen: BGE 108 Ib 62 E. 3b; Urteile 1C_121/2021 vom 15. Juli 2021 E. 3.1; 1C_135/2017 vom 7. Juni 2017 E. 4.2.1 f.; je mit Hinweisen).”
“arrêt TF FR 603 2018 98 du 11 février 2019 consid. 4.2). 5.2. Aux termes de l'art. 15d al. 5 LCR, si les qualifications nécessaires à la conduite soulèvent des doutes, la personne concernée peut être soumise à une course de contrôle, à un examen théorique, à un examen pratique de conduite ou à toute autre mesure adéquate telle que la fréquentation de cours de formation, de formation complémentaire ou d'éducation routière. L'art. 28 al. 1 OAC précise que, si un conducteur a commis des infractions qui soulèvent des doutes sur ses qualifications, l'autorité d'admission ordonne un nouvel examen théorique ou pratique, ou les deux. Les qualifications nécessaires à la conduite comprennent, d'une part, la connaissance des règles de la circulation ainsi que des signaux et des marquages. Elles impliquent, d'autre part, la capacité à conduire un véhicule à moteur sans mettre en danger les autres usagers de la route, à interpréter correctement les situations de circulation et à réagir de manière appropriée (cf. art. 14 al. 3 LCR). S'il existe un doute raisonnable quant aux compétences à la conduite d'une personne, l'autorité est tenue d'ordonner les mesures appropriées (arrêt TF 1C_121/2021 du 15 juillet 2021 consid. 3.1; voir également Bussy et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 14 n. 3 ss et art. 15d n. 6 ss). Selon la jurisprudence, des doutes sur les qualifications nécessaires à la conduite peuvent être motivés par une longue période durant laquelle le conducteur n'a pas conduit de véhicule automobile. Cette appréciation ne doit toutefois pas être faite de manière schématique, les circonstances spécifiques du cas particulier devant être prises en considération. L'autorité cantonale décide en fonction du pouvoir d'appréciation dont elle bénéficie dans ce domaine (arrêt TF 1C_121/2021 du 15 juillet 2021 consid. 3.1; ATF 108 Ib 62 consid. 3b;). 5.3. En l'occurrence, la CMA a décidé que la recourante devra repasser ses examens pratique et théorique de conduite pour être réadmise à la conduite.”
Frühere Verhaltensweisen können eine schlechte Prognose begründen und damit einen Sicherungsentzug rechtfertigen. Bei mehrfachen, insbesondere mindestens mittelschweren Widerhandlungen sieht die Praxis den Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit vor; in der Regel kommt dabei auch der Entzug aller Ausweiskategorien in Betracht.
“e SVG (Entzug auf unbestimmte Zeit, mindestens aber für zwei Jahre, wenn in den vorangegangenen zehn Jahren der Ausweis dreimal wegen mindestens mittelschweren Widerhandlungen entzogen war), dessen Zweck es ist, den mehrfach rückfälligen, als öffentliche Gefahr geltenden Lenker vom Verkehr auszuschliessen, in der Regel den Entzug aller Ausweiskategorien zur Folge (Urteil BGer 1C_6/2019 vom 23. April 2019 E. 3.2, mit zahlreichen Hinweisen auf die Lehre und Rechtsprechung). Wie erwähnt, verfällt nach Art. 15a Abs. 4 SVG der Führerausweis auf Probe mit der zweiten Widerhandlung, die zum Entzug des Ausweises führt. Diese Bestimmung bezweckt ebenfalls die Gewährleistung der Verkehrssicherheit, indem Personen, die bereits in einer Probephase mehrfach Widerhandlungen begangen haben, vom Verkehr vorerst ferngehalten werden und ihre Fahrausbildung nach einer verkehrspsychologischen Begutachtung neu aufnehmen müssen (siehe hierzu oben E. 3.1), was allenfalls auch für den Entzug aller Ausweiskategorien als Regelfall sprechen könnte. Jedenfalls gilt aber nach Art. 14 Abs. 1 SVG, dass Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen müssen. Über Fahreignung verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat, die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat, frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt, und nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. a-d SVG). Über Fahrkompetenz verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann (Art. 14 Abs. 3 lit. a und b SVG).”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Über Fahreignung verfügt insbesondere, wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Der Führerausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (sogenannter Sicherungsentzug; Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG). Anzeichen hierfür bestehen, wenn Charaktermerkmale der betroffenen Person, die für die Eignung im Verkehr erheblich sind, darauf hindeuten, dass sie als Lenkerin eine Gefahr für den Verkehr darstellt (BGE 104 Ib 95 E. 1). Für den Sicherungsentzug aus charakterlichen Gründen ist die schlechte Prognose hinsichtlich des Verhaltens als Motorfahrzeugführerin oder Motorfahrzeugführer massgebend.”
Bestehen Zweifel an der Fahreignung, wird die betroffene Person nach Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen; dies gilt namentlich beim Fahren in angetrunkenem Zustand.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese nach Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von”
Fahreignung umfasst körperliche und psychische Voraussetzungen sowie charakterliche Eigenschaften. Bei der Beurteilung kommt es auf die Persönlichkeit des Betroffenen und auf die Umstände des Einzelfalls an. Gefordert sind insbesondere ein Mindestmass an Verantwortungsbewusstsein, Zuverlässigkeit und Selbstbeherrschung.
“Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die sogenannte Fahreignung. Mit diesem Begriff werden die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können, umschrieben. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1). Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d des Strassenverkehrsgesetzes [SVG] vom 19. Dezember 1958). In diesem Zusammenhang stehen die charakterlichen Eigenschaften des Motorfahrzeugführers im Vordergrund. Wer ein Motorfahrzeug auf öffentlichen Strassen führen will, bedarf neben den theoretischen und praktischen Kenntnissen eines Mindestmasses an Verantwortungsbewusstsein, Zuverlässigkeit und Selbstbeherrschung (vgl. Jürg Bickel, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 40 zu Art. 14 SVG).”
“En particulier, il a pu formuler des conclusions claires et développer ses arguments de manière circonstanciée – en lien notamment avec le principe de la bonne foi, le principe de la proportionnalité et l'établissement des faits – lesquels seront examinés ci-dessous. Dans ces conditions, le grief de violation du droit d'être entendu doit être écarté. 3. 3.1. Aux termes de l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'al. 2 de cette disposition, est apte à la conduite celui qui remplit les conditions suivantes: il a atteint l'âge minimal requis (let. a); il a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b); il ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); ses antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). Lorsqu'un permis d'élève conducteur ou un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ces permis seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées. L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir, elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c). D'une façon générale, la question de savoir si un conducteur est capable de conduire avec sécurité dépend essentiellement de la personnalité de l'intéressé et de l'ensemble des circonstances du cas particulier (ATF 103 Ib 33; 105 Ib 387).”
“Nach Art. 14 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Abs. 1). Über Fahreignung verfügt, wer unter anderem nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Im Sinne von Art. 14 Abs. 2 und 16d Abs. 1 SVG muss jeder Motorfahrzeugführer in der Lage sein, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Dies ist ein grundlegendes Prinzip, von dem die Sicherheit im Strassenverkehr abhängt. Neben Kenntnissen der Verkehrsregeln und der Fahrtechnik muss der Inhaber eines Führerscheins bei guter Gesundheit sein und die Anforderungen an das Führen eines Kraftfahrzeugs im heutigen Verkehr erfüllen können.”
Bei Drogenkonsum kann auf fehlende Fahreignung geschlossen werden, wenn die betroffene Person Drogenkonsum und Strassenverkehr nicht mehr ausreichend trennt oder die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Verkehr teilnimmt. Massgebliche Kriterien sind insbesondere Häufigkeit und Menge des Konsums, Vorgeschichte, bisheriges Verkehrsverhalten und Persönlichkeit sowie die daraus resultierenden Beeinträchtigungen der realitätsgerechten Wahrnehmung, Informationsverarbeitung und des Reaktionsvermögens. Bei Zweifeln ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen.
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 lit. b des SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Nach der Rechtsprechung darf auf fehlende Fahreignung wegen Drogensucht geschlossen werden, wenn eine Person nicht (mehr) in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f.; 127 II 122 E. 3c S. 126 mit Hinweisen). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG), namentlich bei Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG). Die Aufzählung in Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht abschliessend, d.”
“Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen. Auf fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn der Betroffene nicht mehr in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass er im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f.; BGr, 12. Oktober 2018, 1C_285/2018, E. 3.1, je mit Hinweisen). Von Bedeutung sind die Konsumgewohnheiten der Person, ihre Vorgeschichte, ihr bisheriges Verhalten im Strassenverkehr und ihre Persönlichkeit (BGE 128 II 335 E. 4a mit Hinweisen, BGr, 4. Juli 2019, 1C_7/2019, E. 3.1). 3.2 Ebenso ist einer Person der Führerausweis zu entziehen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Für Motorfahrzeugführende setzt Art. 14 Abs. 1 SVG voraus, dass sie über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über die erforderliche Fahreignung verfügt unter anderem, wer die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Insbesondere dürfen keine psychischen Störungen mit bedeutsamen Auswirkungen auf die realitätsgerechte Wahrnehmung, die Informationsverarbeitung und -bewertung, das Reaktionsvermögen und die situationsgerechte Verhaltenssteuerung sowie keine Beeinträchtigung von verkehrsrelevanten Leistungsreserven, keine manische oder erhebliche depressive Symptomatik, keine erheblichen Persönlichkeitsstörungen, insbesondere keine ausgeprägten dissozialen Verhaltensstörungen, und keine erhebliche Intelligenzminderung vorliegen (Ziff. 4 Anhang 1 zur Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27. Oktober 1976 [VZV]). 3.3 Als schwerwiegender Eingriff in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen setzt der Sicherungsentzug eine sorgfältige Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte voraus (BGE 133 II 384 E.”
Für die Beurteilung der Fahreignung im Sinne von Art. 14 Abs. 2 SVG sind die medizinischen Mindestanforderungen gemäss Art. 7 Abs. 1 VZV, d.h. Anhang 1 zur VZV, massgeblich.
“Nach Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) vom 19. Dezember 1958 müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung umschreibt die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Über Fahreignung verfügt nach Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG, wer die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat, wobei nach Art. 7 Abs. 1 VZV die medizinischen Mindestanforderungen nach Anhang 1 der VZV erfüllt sein müssen. Gemäss Ziffer 9 des Anhangs 1 zur VZV betreffend Krankheiten der Atem- und Bauchorgane dürfen für die”
Bestehen Zweifel an der Fahreignung, kann insbesondere bei Verdacht auf Drogen- oder Suchtprobleme (z. B. Cannabis) eine ärztliche Fahreignungsuntersuchung angeordnet werden; Hinweise auf Drogenkonsum rechtfertigen eine solche Abklärung.
“Laut dem pharmakologisch-toxikologischen Untersuchungsbericht wurde in seinem Blut 0,6 µg/L THC und 7,5 µg/L THC-COOH nachgewiesen. CBD wurde nicht nachgewiesen. Im Gutachten vom 23. Mai 2022 gelangte das IRMZ zum Schluss, es müsse von einem fortgeführten Konsum bei langjährigem Cannabismissbrauch mit Abhängigkeitscharakter ausgegangen werden. Die Fahreignung des Beschwerdeführers wurde aus verkehrsmedizinischer Sicht weiterhin verneint. 3.3 In der Folge entzog die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer nach Gewährung des rechtlichen Gehörs am 27. Juni 2022 gestützt auf Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b und Abs. 2, Art. 16c Abs. 1 lit. c und Abs. 2 lit. a sowie Art. 17 Abs. 3 SVG den Führerausweis (definitiv) auf unbestimmte Zeit ab dem 6. Februar 2021 und ordnete eine Sperrfrist von 3 Monaten an. Am 28. Juli 2022 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid ebenfalls Rekurs bei der Vorinstanz. Das entsprechende Rekursverfahren ist hängig. 4. 4.1 Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Über Fahreignung verfügt insbesondere, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Bezüglich Alkohol, Betäubungsmitteln und psychotrop wirksamen Medikamenten darf weder eine Abhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter Missbrauch bestehen (Anhang 1 Ziff. 3 VZV). Nach der Rechtsprechung kann der Konsum von Cannabis zu fahrrelevanten Leistungs- und Verhaltenseinschränkungen führen. Cannabis beeinträchtigt bei Sucht die Fahreignung generell und bei gelegentlichem Konsum die Fahrfähigkeit unmittelbar nach dem Genuss der Droge (BGE 130 IV 32 E. 5.2). Bei fehlender Fahreignung kann betroffenen Personen der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen werden (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Entscheidend ist, ob die betroffene Person in der Lage sei, Cannabiskonsum und Strassenverkehr zu trennen (BGE 124 II 559). 4.2 Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer ärztlichen Fahreignungsuntersuchung unterzogen.”
“Il n’était pas clair de savoir si la décision querellée tenait compte des motifs pour lesquels il avait renoncé à déposer plainte pénale ; en tout cas, ses arguments à cet égard n’avaient pas été discutés. Le jour de son interpellation, il n’avait adopté aucun comportement permettant de conclure qu’il aurait eu l’intention de se remettre au guidon de sa moto alors qu’il était sous l’influence de la drogue qui lui avait été administrée. Le TAPI n’avait pas pris en compte son bon comportement depuis le 1er mars 2019 ni que sa consommation de cannabis était occasionnelle. 18) L’OCV a indiqué ne pas avoir d’observations à formuler. 19) Sur ce, les parties ont été informées que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1) Interjeté en temps utile devant la juridiction compétente, le recours est recevable (art. 132 de la loi sur l'organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 62 al. 1 let. a de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 - LPA - E 5 10). 2) Est litigieuse la décision ordonnant au recourant de se soumettre à un examen d’aptitude à la conduite. a. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR) et ne souffrir d'aucune dépendance l'en empêchant (at. 14 al. 2 let. c LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura [ci-après : le Message], FF 2010 7755). Un examen d'aptitude est en particulier ordonné en cas de conduite sous l'emprise de stupéfiants ou de transport de stupéfiants qui altèrent fortement la capacité de conduire ou présentent un potentiel de dépendance élevé (art. 15d al. 1 let. b LCR). S’agissant des situations ne concernant pas les cas listés d’expertise obligatoire (art. 15d al. 1 1ère phr. LCR), une clarification de l’aptitude ne doit être ordonnée, selon la jurisprudence, qu’« en présence d’indices suffisants pour que se pose la question de l’aptitude à conduire » (art.”
Bei Entzug des Führerausweises können zur Wiedererlangung psychologische oder verkehrsmedizinische Expertisen verlangt werden; bei Suchtproblemen können Abstinenz- und Kontrollauflagen auferlegt werden. Eine Wiedererteilung ist unter Auflagen und bedingt möglich, wenn allfällige Sperrfristen abgelaufen sind und der Mangel, der die Fahreignung ausgeschlossen hat, nachgewiesen behoben wurde.
“2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 9 ; Thierry TANQUEREL, Manuel de droit administratif, 2011, n. 515 p. 171). 5. Saisi d'un recours, le tribunal applique le droit d'office. S'il ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties, il n'est pas lié par les motifs qu'elles invoquent (art. 69 al. 1 LPA ; cf. ATA/117/2016 du 9 février 2016 consid. 2 ; ATA/723/2015 du 14 juillet 2015 consid. 4a ; ATA/585/2015 du 9 juin 2015 ; ATA/285/2013 du 7 mai 2013), de sorte qu'il peut admettre le recours pour d'autres motifs que ceux invoqués par le recourant, comme il peut le rejeter en opérant une substitution de motifs (cf. ATF 135 III 397 consid. 1.4 ; arrêts du Tribunal fédéral 2C_540/2013 du 5 décembre 2013 consid. 3 ; 2C_349/2012 du 18 mars 2013 consid. 2.1). 6. Est litigieuse le retrait du permis de conduire pour une durée indéterminée d’un minimum de deux ans ainsi que l’obligation de se soumettre à une expertise par un psychologue du trafic pour le récupérer. 7. Conformément à l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 8. Les permis et les autorisations seront retirés lorsque l’autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n’auront pas été observées (art. 16 al. 1 LCR). 9. Lorsque la procédure prévue par la loi fédérale sur les amendes d'ordre du 24 juin 1970 (LAO - RS 741.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Fahreignung setzt nach Art. 14 Abs. 2 SVG unter anderem voraus, dass die betroffene Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (vgl. Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird der Führerausweis nach Art. 16d Abs. 1 SVG einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie unter anderem an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b). Der nach Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Die Wiedererteilung kann namentlich bei Suchtkrankheiten mit der Auflage verknüpft werden, wonach die Abstinenz weiter einzuhalten und über eine gewisse Zeit weiter ärztlich zu kontrollieren ist.”
Leidet eine Person an einer Sucht, die die Fahreignung ausschliesst, ist der Führerausweis als Sicherungsentzug auf unbestimmte Zeit zu entziehen. Eine Wiedererteilung des auf unbestimmte Zeit entzogenen Ausweises ist nur bedingt und unter Auflagen möglich, sofern eine allfällige Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist.
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Voraussetzung hierfür ist, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Missachtet die betroffene Person die Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte Vertrauen, so ist der Ausweis wieder zu entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG).”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Für die Fahreignung ist unter anderem erforderlich, dass der Motorfahrzeugführer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Insbesondere wird einer Person der Führerausweis zwingend auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen, oder sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG). Diesfalls kann der Ausweisentzug selbst ohne Vorliegen einer konkreten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln erfolgen (BGE 133 I 331 E. 9.1; Urteil 1C_37/ 2020 vom 24. Juni 2020 E. 4.1). Sicherungsentzüge dienen der Gewährleistung der Verkehrssicherheit; in den entsprechenden Verfahren gilt die Unschuldsvermutung nicht (BGE 140 II 334 E. 6). Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat.”
Von den medizinischen Mindestanforderungen kann abgewichen werden, wenn durch geeignete Auflagen und Beschränkungen gewährleistet ist, dass die sichere Führung eines Motorfahrzeugs im Sinne von Art. 14 Abs. 1 weiterhin gegeben ist. Ist die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet, ist der Ausweis aus Sicherheitsgründen zu entziehen.
“des Anhangs 1 zur VZV bei beidäugigem Sehen ein Gesichtsfeld horizontal von minimal 120 Grad nötig, eine Erweiterung nach rechts und links von minimal 50 Grad und nach oben und unten minimal 20 Grad. Das zentrale Gesichtsfeld muss bis 20 Grad normal sein. Von den medizinischen Mindestanforderungen kann abgewichen werden, wenn durch entsprechende Auflagen und Beschränkungen gewährleistet ist, dass ein Motorfahrzeugführer trotz seines Gebrechens fähig ist, ein Motorfahrzeug im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. b SVG sicher zu führen. Soweit die Verkehrssicherheit im Sinne dieser Vorschrift nicht mehr gewährleistet ist, muss zwingend der Entzug des Ausweises aus Sicherheitsgründen erfolgen (Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2015, N 18 zu Art. 14 SVG mit Hinweisen).”
Bestehen begründete Zweifel an den Fahrkompetenzen einer Person (z. B. nach längerer Fahrabstinenz), ist die Behörde verpflichtet, geeignete Massnahmen anzuordnen. Die Beurteilung hat einzelfallbezogen zu erfolgen und darf nicht schematisch sein.
“Die für das Führen eines Fahrzeugs erforderlichen Qualifikationen umfassen einerseits die Kenntnis der Verkehrsregeln sowie der Signale und Markierungen. Sie beinhalten andererseits die Fähigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, ohne andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, Verkehrssituationen richtig zu interpretieren und angemessen zu reagieren (vgl. Art. 14 Abs. 3 SVG). Bestehen begründete Zweifel an den Fahrkompetenzen einer Person, ist die Behörde verpflichtet, geeignete Massnahmen anzuordnen. Nach der Rechtsprechung können Zweifel an der notwendigen Qualifikation zum Führen eines Fahrzeugs durch einen langen Zeitraum begründet werden, in dem der Fahrer kein Fahrzeug geführt hat. Diese Beurteilung darf nicht schematisch erfolgen, sondern es müssen die spezifischen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Die kantonale Behörde entscheidet aufgrund ihres Ermessens in diesem Bereich (zum Ganzen: BGE 108 Ib 62 E. 3b; Urteile 1C_121/2021 vom 15. Juli 2021 E. 3.1; 1C_135/2017 vom 7. Juni 2017 E. 4.2.1 f.; je mit Hinweisen).”
“5 LCR, si les qualifications nécessaires à la conduite soulèvent des doutes, la personne concernée peut être soumise à une course de contrôle, à un examen théorique, à un examen pratique de conduite ou à toute autre mesure adéquate telle que la fréquentation de cours de formation, de formation complémentaire ou d'éducation routière. L'art. 28 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (OAC; RS 741.51) précise que, si un conducteur a commis des infractions qui soulèvent des doutes sur ses qualifications, l'autorité d'admission ordonne un nouvel examen théorique ou pratique, ou les deux. Les qualifications nécessaires à la conduite comprennent, d'une part, la connaissance des règles de la circulation ainsi que des signaux et des marquages. Elles impliquent, d'autre part, la capacité à conduire un véhicule à moteur sans mettre en danger les autres usagers de la route, à interpréter correctement les situations de circulation et à réagir de manière appropriée (cf. art. 14 al. 3 LCR). S'il existe un doute raisonnable quant aux compétences à la conduite d'une personne, l'autorité est tenue d'ordonner les mesures appropriées (arrêt 1C_135/2017 du 7 juin 2017 consid. 4.2.1; voir également BUSSY ET AL., Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd., 2015, n. 3 ss ad art. 14 LCR et n. 6 ss ad art, 15d LCR). Selon la jurisprudence, des doutes sur les qualifications nécessaires à la conduite peuvent être motivés par une longue période durant laquelle le conducteur n'a pas conduit de véhicule automobile. Cette appréciation ne doit pas être faite de manière schématique, les circonstances spécifiques du cas particulier devant être prises en considération (ATF 108 Ib 62 consid. 3b; cf. également arrêts 1C_135/2017 du 7 juin 2017 consid. 4.2.1; 1C_464/2007 du 22 mai 2008 consid. 3.3; voir également arrêt 2A.151/1995 du 3 octobre 1995 consid. 2d in fine). L'autorité cantonale décide en fonction du pouvoir d'appréciation dont elle bénéficie dans ce domaine (ATF 108 Ib 62 consid.”
Ist die Fahreignung nicht gegeben, ist ein Sicherungsentzug anzuordnen; dies verlangt eine sorgfältige Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte. Stehen gutachterliche Einschätzungen im Streit, beschränkt das Verwaltungsgericht seine Prüfung darauf, ob das Gutachten vollständig, klar, gehörig begründet und widerspruchsfrei ist; von einem Gutachten darf nur aus triftigen Gründen (z. B. bei Irrtümern, Lücken oder wesentlichen Widersprüchen) abgewichen werden.
“Das Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRMZ) vom 19. Mai 2022 kam dabei zum Schluss, die Fahreignung des Beschwerdeführers sei wegen der zentralen Gesichtsfelddefekte und der kognitiven und körperlichen Defizite zu verneinen. Auch eine Beschränkung des Führerausweises nach Art. 34 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 15. Juli 2023 (VZV) sei aus verkehrsmedizinischer Sicht nicht möglich, ebenso wenig wie ein Abweichen von den Mindestanforderungen nach Art. 7 Abs. 3 VZV. Gestützt auf diesen Sachverhalt entzog der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer mit angefochtener Verfügung vom 16. Juni 2022 gestützt auf Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a sowie Art. 17 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1959 (SVG) den Führerausweis auf unbestimmte Zeit. 3. 3.1 Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Für Motorfahrzeugführende setzt Art. 14 Abs. 1 SVG voraus, dass sie über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Der Führerausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). 3.2 Ist die Fahreignung nicht mehr gegeben, muss ein Sicherungsentzug zwingend angeordnet werden. Als schwerwiegender Eingriff in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen setzt er eine sorgfältige Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte voraus (BGE 133 II 384 E. 3.1). Das Verwaltungsgericht prüft dabei den dem angefochtenen Entscheid zugrunde gelegten Sachverhalt grundsätzlich frei (§ 50 Abs. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 1 lit. b VRG). Steht allerdings eine gutachterliche Einschätzung zu Sachverhaltsfragen im Streit, beschränkt das Gericht seine Prüfung darauf, ob das Gutachten vollständig, klar, gehörig begründet und widerspruchsfrei ist. Die Entscheidinstanz darf somit nur aus triftigen Gründen von einem Gutachten abweichen – etwa dann, wenn dieses Irrtümer, Lücken oder Widersprüche enthält oder wenn dessen Schlüssigkeit in wesentlichen Punkten zweifelhaft erscheint (vgl.”
“Zusammenfassend müsse die Fahreignung aus verkehrsmedizinscher Sicht verneint werden, da eine erhöhte Gefahr bestehe, dass der Beschwerdeführer während des Lenkens eines Fahrzeugs aufgrund von verminderten Leistungsreserven respektive körperlicher Schwächen wieder ein Fehlverhalten im Strassenverkehr zeige. Auf Grundlage dieser verkehrsmedizinischen Untersuchung entzog die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit angefochtener Verfügung vom 30. November 2020 gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1959 (SVG) den Führerausweis auf unbestimmte Zeit und ordnete zugleich aufgrund der als mittelschwer qualifizierten Verkehrsregelverletzung eine Sperrfrist von einem Monat an (Art. 16d Abs. 2 SVG, Art. 16b Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a SVG). 3. 3.1 Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Für Motorfahrzeugführende setzt Art. 14 Abs. 1 SVG voraus, dass sie über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Der Führerausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). 3.2 Ist die Fahreignung nicht mehr gegeben, muss ein Sicherungsentzug zwingend angeordnet werden. Als schwerwiegender Eingriff in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen setzt er eine sorgfältige Abklärung aller wesentlichen Gesichtspunkte voraus (BGE 133 II 384 E. 3.1). Das Verwaltungsgericht prüft dabei den dem angefochtenen Entscheid zugrunde gelegten Sachverhalt grundsätzlich frei (§ 50 Abs. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 1 lit. b VRG). Steht allerdings eine gutachterliche Einschätzung zu Sachverhaltsfragen im Streit, beschränkt das Gericht seine Prüfung darauf, ob das Gutachten vollständig, klar, gehörig begründet und widerspruchsfrei ist. Die Entscheidinstanz darf somit nur aus triftigen Gründen von einem Gutachten abweichen – etwa dann, wenn dieses Irrtümer, Lücken oder Widersprüche enthält oder wenn dessen Schlüssigkeit in wesentlichen Punkten zweifelhaft erscheint (vgl.”
Bei Zweifeln an der Fahreignung — namentlich beim Fahren in angetrunkenem Zustand — kann eine Fahreignungsuntersuchung ausgelöst werden.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese nach Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von”
Die Kontrollfahrt dient der praktischen Abklärung, ob die betroffene Person über die für das Führen eines Motorfahrzeugs erforderliche Fahrkompetenz verfügt, namentlich über die erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsregeln und die Fähigkeit, ein Motorfahrzeug sicher zu führen. Die Beurteilung erfolgt anhand einer Gesamtwürdigung der von den Verkehrsexperten gemachten Beobachtungen. Übereinstimmende Bewertungen der Experten (etwa ein gemeinsames Nichtbestehen) können dabei in der konkreten Entscheidfindung als massgeblich angesehen werden.
“Willkürlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 141 I 70 E. 2.2 S. 72, 49 E. 3.4 S. 53; 140 I 201 E. 6.1 S. 205; je mit Hinweisen). Wie sich aus Art. 44 Abs. 1 VZV ergibt, dient die Kontrollfahrt der Abklärung, ob die betroffene Person über die für das Führen eines Motorfahrzeugs erforderliche Fahrkompetenz (vgl. Art. 14 Abs. 3 SVG) verfügt, namentlich ob sie über die erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsregeln verfügt und ein Motorfahrzeug sicher zu führen versteht. Die Vorinstanz stellte fest, dass die beiden an der Kontrollfahrt beteiligten Verkehrsexperten anhand ihrer Beobachtungen die Kontrollfahrt in einer Gesamtwürdigung übereinstimmend als nicht bestanden bewertet hätten. Anhaltspunkte, welche die im Prüfbericht beanstandeten Kriterien als offensichtlich fehlerhaft erscheinen lassen, erkannte die Vorinstanz auch nach Prüfung der Einwände der Beschwerdeführerin nicht.”
“Willkürlich ist ein Entscheid, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Das Bundesgericht hebt einen Entscheid jedoch nur auf, wenn nicht bloss die Begründung, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 141 I 70 E. 2.2 S. 72, 49 E. 3.4 S. 53; 140 I 201 E. 6.1 S. 205; je mit Hinweisen). Wie sich aus Art. 44 Abs. 1 VZV ergibt, dient die Kontrollfahrt der Abklärung, ob die betroffene Person über die für das Führen eines Motorfahrzeugs erforderliche Fahrkompetenz (vgl. Art. 14 Abs. 3 SVG) verfügt, namentlich ob sie über die erforderlichen Kenntnisse der Verkehrsregeln verfügt und ein Motorfahrzeug sicher zu führen versteht. Die Vorinstanz stellte fest, dass die beiden an der Kontrollfahrt beteiligten Verkehrsexperten anhand ihrer Beobachtungen die Kontrollfahrt in einer Gesamtwürdigung übereinstimmend als nicht bestanden bewertet hätten. Anhaltspunkte, welche die im Prüfbericht beanstandeten Kriterien als offensichtlich fehlerhaft erscheinen lassen, erkannte die Vorinstanz auch nach Prüfung der Einwände der Beschwerdeführerin nicht.”
Angesichts des grossen Gefährdungspotenzials des Motorfahrzeugführens genügen konkrete Anhaltspunkte für eine fehlende Fahreignung, um den Lernfahr- oder Führerausweis vorsorglich zu entziehen. Dafür ist kein strikter Beweis erforderlich.
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG werden Führerausweise entzogen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen. Der Führerausweis wird einer Person nach Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, die die Fahreignung ausschliesst (lit. b; sogenannter Sicherungsentzug). Bestehen ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person, so kann der Lernfahr- oder der Führerausweis vorsorglich entzogen werden (Art. 30 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51]). Angesichts des grossen Gefährdungspotenzials, das dem Führen eines Motorfahrzeugs eigen ist, genügen bereits konkrete Anhaltspunkte für eine fehlende Fahreignung, um den Führerausweis vorsorglich zu entziehen. Ein strikter Beweis ist nicht erforderlich (BGE 125 II 493 E. 2b). Dasselbe Beweismass (Genügen konkreter Anhaltspunkte) gilt beim prozessleitenden Entscheid über die aufschiebende Wirkung im Rechtsmittelverfahren (Urteil 1C_526/2016 vom 21.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 SVG werden Führerausweise entzogen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen. Der Führerausweis wird einer Person nach Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, die die Fahreignung ausschliesst (lit. b; sogenannter Sicherungsentzug). Bestehen Zweifel an der Fahreignung der betroffenen Person, ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen (Art. 15d Abs. 1 Ingress SVG und Art. 28a Abs. 1 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51]). Bestehen ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person, so kann der Lernfahr- oder der Führerausweis vorsorglich entzogen werden (Art. 30 VZV). Angesichts des grossen Gefährdungspotenzials, das dem Führen eines Motorfahrzeugs eigen ist, genügen bereits konkrete Anhaltspunkte für eine fehlende Fahreignung, um den Führerausweis vorsorglich zu entziehen.”
Regelmässiger, übermässiger Alkoholkonsum kann als Abhängigkeit gelten, wenn er die Fähigkeit zur sicheren Führung von Motorfahrzeugen vermindert und die betroffene Person unfähig ist, dieses Konsumverhalten aus eigener Kraft zu kontrollieren. Bei Vorliegen einer solchen Abhängigkeit kommt gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b LCR/SVG ein unbestimmter Entzug des Führerausweises in Betracht.
“Le détail des écritures et des pièces produites sera repris dans la partie « En droit » en tant que de besoin. EN DROIT 1. Le Tribunal administratif de première instance connaît des recours dirigés, comme en l’espèce, contre les décisions de l'office cantonal des véhicules (art. 115 al. 1 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 17 de la loi d'application de la législation fédérale sur la circulation routière du 18 décembre 1987 - LaLCR - H 1 05). 2. Interjeté en temps utile et dans les formes prescrites devant la juridiction compétente, le recours est recevable au sens des art. 62 à 65 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA - E 5 10). 3. Selon l'art. 14 al. 1 de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 (LCR - RS 741.01), tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 4. Aux termes de l'art. 16d al. 1 let. b LCR, qui met en œuvre les principes posés aux art. 14 al. 2 let. c et 16 al. 1 LCR, le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite. 5. L'existence d'une dépendance à l'alcool est admise si la personne concernée consomme régulièrement des quantités exagérées d'alcool, de nature à diminuer sa capacité à conduire des véhicules automobiles, et qu'elle se révèle incapable de se libérer ou de contrôler cette habitude par sa propre volonté. La dépendance doit être telle que la personne intéressée présente plus que tout autre automobiliste le risque de se mettre au volant dans un état ne lui permettant plus d'assurer la sécurité de la circulation.”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG).”
Bei begründeten Zweifeln an der Echtheit eines ausländischen Führerausweises darf die Behörde den Austausch des Ausweises verweigern und den Inhaber nicht zur Teilnahme am Strassenverkehr zulassen, da in diesem Fall der erforderliche Nachweis der Fahreignung und der Fahrkompetenz nicht erbracht ist.
“Lorsque le document présenté à l'échange ne peut pas être tenu pour authentique, l'autorité ne doit pas se contenter de soumettre l'intéressé à une course de contrôle mais doit, au contraire, refuser de procéder à l'échange du permis litigieux sur la base de l'art. 42 al. 1 let. a OAC. Par ailleurs, dès lors que l'exigence d'un permis de conduire, délivré à la suite d'un examen officiel, poursuit un but d'intérêt public, à savoir la sécurité des autres usagers de la route, l'autorité ne saurait admettre à la circulation des conducteurs dont le permis de conduire ne prouve pas qu'ils connaissent les règles de la circulation et qu'ils sont capables de conduire avec sûreté les véhicules de la catégorie correspondante au permis (art. 14 al. 1 LCR; arrêts CDAP précités CR.2013.0017 consid. 4; CR.2012.0016 consid. 2; CR.2006.0155 consid. 3 et CR.2004.0286 consid. 1; CR.2004.0094 du 12 novembre 2004 consid. 1). Un permis considéré comme un faux entier par le service spécialisé, c'est-à-dire présentant de multiples signes de falsification, ne peut être tenu pour valable, même lorsque le juge pénal libère son titulaire au bénéfice du doute sur les circonstances de la délivrance du permis (arrêts CDAP précités CR.2021.0007 consid. 5; CR.2013.0017 consid. 4a; CR.2012.0016 consid. 2a; CR.2004.0286 consid. 1), étant précisé qu'en matière d'utilisation en Suisse d'un permis de conduire étranger, ce n'est pas tant la faute ou le comportement du conducteur qui est en cause, mais bien la seule circonstance objective de l'authenticité et de la validité du permis de conduire (arrêts CDAP CR.2013.0017 du 27 mai 2013 consid. 4a; CR.2001.0165 du 17 juillet 2002 consid. 2b; voir aussi arrêt du Tribunal cantonal fribourgeois 603 2020 61 du 15 juin 2020).”
Bei suchtbedingtem Entzug kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden; Voraussetzung ist der Nachweis, dass der Mangel, der die Fahreignung ausschloss, behoben ist. Insbesondere können bei Suchtkrankheiten Auflagen verhängt werden, etwa die Fortdauer der Abstinenz und ärztliche Kontrollen über eine gewisse Zeit.
“Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die sogenannte Fahreignung. Mit diesem Begriff werden die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können, umschrieben. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1). Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes [SVG] vom 19. Dezember 1958), und wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG).”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompe-tenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Voraussetzung für die Bejahung der Fahreignung ist unter anderem, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit unter anderem entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG).”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Fahreignung setzt nach Art. 14 Abs. 2 SVG unter anderem voraus, dass die betroffene Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (vgl. Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird der Führerausweis nach Art. 16d Abs. 1 SVG einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie unter anderem an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b). Der nach Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Die Wiedererteilung kann namentlich bei Suchtkrankheiten mit der Auflage verknüpft werden, wonach die Abstinenz weiter einzuhalten und über eine gewisse Zeit weiter ärztlich zu kontrollieren ist.”
Regelmässiger und nicht durch den eigenen Willen kontrollierbarer übermässiger Alkoholkonsum (Trunksucht) kann die Fahreignung ausschliessen. Nach der Rechtsprechung liegt Trunksucht vor, wenn der Alkoholkonsum so häufig und in solchen Mengen erfolgt, dass die Fahrfähigkeit vermindert wird und die betroffene Person diese Neigung nicht überwinden oder kontrollieren kann. Auf fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person Alkoholkonsum und Strassenverkehr nicht mehr ausreichend trennt oder die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rausch am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt.
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Die Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). In der Rechsprechung wird eine Trunksucht bejaht, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Die Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). In der Rechsprechung wird eine Trunksucht bejaht, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt.”
Fehlende Fahreignung im Sinn von Art. 14 Abs. 1 SVG steht nach Rechtsprechung in engem Zusammenhang mit den Voraussetzungen der Fahrlehrerbewilligung. Ergibt sich aus der fehlenden Fahreignung, dass die sichere Durchführung von Lernfahrten (Art. 27 lit. a FV) oder die charakterlichen Anforderungen an die Lehrtätigkeit (Art. 27 lit. b FV) nicht mehr gewährleistet sind, kann die Fahrlehrerbewilligung gestützt auf Art. 5 Abs. 1 lit. d FV und Art. 16 Abs. 1 SVG entzogen werden.
“Das Strassenverkehrsrecht sieht damit insbesondere vor, dass die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen ist, wenn die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet ist (Art. 27 lit. a FV) und die charakterlichen Voraussetzungen der Lehrtätigkeit nicht mehr gegeben sind (Art. 27 lit. b FV). Beide Voraussetzungen stehen in engem Zusammenhang zur Fahreignung, die nach Art. 14 Abs. 1 SVG eine Voraussetzung des Fahrzeugführens und damit der Erteilung eines Führerausweises darstellt. Um über die Fahreignung zu verfügen, muss die betroffene Person unter anderem nach ihrem bisherigen Verhalten Gewähr bieten, als Motorfahrzeugführerin oder Motofahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Fehlt die Fahreignung in diesem Sinne, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zugleich die Voraussetzung der Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. d FV, wonach das bisherige Verhalten für eine einwandfreie Berufsausübung Gewähr bieten muss, nicht mehr gegeben ist. Konkret ist diesfalls entweder die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) oder die Lehrtätigkeit ist aus charakterlichen Gründen nicht mehr zumutbar (Art. 27 lit. b FV). Gestützt auf die vorgenannten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit Art. 16 Abs. 1 SVG ist folglich die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen.”
“Das Strassenverkehrsrecht sieht damit insbesondere vor, dass die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen ist, wenn die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet ist (Art. 27 lit. a FV) und die charakterlichen Voraussetzungen der Lehrtätigkeit nicht mehr gegeben sind (Art. 27 lit. b FV). Beide Voraussetzungen stehen in engem Zusammenhang zur Fahreignung, die nach Art. 14 Abs. 1 SVG eine Voraussetzung des Fahrzeugführens und damit der Erteilung eines Führerausweises darstellt. Um über die Fahreignung zu verfügen, muss die betroffene Person unter anderem nach ihrem bisherigen Verhalten Gewähr bieten, als Motorfahrzeugführerin oder Motofahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Fehlt die Fahreignung in diesem Sinne, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zugleich die Voraussetzung der Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. d FV, wonach das bisherige Verhalten für eine einwandfreie Berufsausübung Gewähr bieten muss, nicht mehr gegeben ist. Konkret ist diesfalls entweder die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) oder die Lehrtätigkeit ist aus charakterlichen Gründen nicht mehr zumutbar (Art. 27 lit. b FV). Gestützt auf die vorgenannten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit Art. 16 Abs. 1 SVG ist folglich die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen.”
Nach Art. 14 Abs. 2 (LCR/SVG) setzt Fahreignung namentlich voraus, dass die betreffende Person über die körperlichen und psychischen Fähigkeiten verfügt, die für das sichere Führen eines Motorfahrzeugs erforderlich sind, und dass ihre Vorgeschichte erkennen lässt, dass sie die geltenden Verkehrsregeln und die anderen Verkehrsteilnehmer respektiert.
“Il n'existe dès lors pas de circonstances extraordinaires permettant de qualifier la faute de gravité moindre; qu'aucun autre échange d'écritures n'a eu lieu entre les parties; qu'il sera fait état des arguments développés par celles-ci, dans les considérants en droit du présent arrêt, pour autant que cela soit utile à la résolution du litige; considérant qu'interjeté dans le délai et les formes prescrits (art. 79 ss du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative; CPJA; RSF 150.1) - l'avance des frais de procédure ayant en outre été versée en temps utile - le recours est recevable à la forme et la Cour de céans peut en examiner les mérites; qu'en vertu de l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis; qu'aux termes de l’art. 14 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite (al. 1). Selon l'art. 14 al. 2 LCR, l'aptitude à la conduite suppose notamment que l'intéressé ait les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et que ses antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d); que, d'après l'art. 15d al. 1 LCR, si l’aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l’objet d’une enquête, notamment dans les cas suivants: conduite en état d’ébriété avec un taux d’alcool dans le sang de 1,6 gramme pour mille ou plus ou un taux d’alcool dans l’haleine de 0,8 milligramme ou plus par litre d’air expiré (let. a), conduite sous l’emprise de stupéfiants ou transport de stupéfiants qui altèrent fortement la capacité de conduire ou présentent un potentiel de dépendance élevé (let. b), infractions aux règles de la circulation dénotant un manque d’égards envers les autres usagers de la route (let. c), communication d’un office AI cantonal en vertu de l’art. 66c de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l’assurance-invalidité (let.”
Liegt eine tatsächliche Abhängigkeit vor, die die Eignung zum Führen von Motorfahrzeugen ausschliesst, rechtfertigt dies den Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit. Ein blosses Verdachtsmoment begründet hingegen nur einen präventiven Entzug während der Abklärung.
“Conformément à l'art. 16 al. 1 LCR, le permis de conduire doit être retiré lorsque l'autorité constate que les conditions légales de sa délivrance, énoncées par l'art. 14 LCR, ne sont pas ou plus remplies. Il y a également lieu à retrait du permis de conduire, pour une durée indéterminée, lorsque la personne souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (art. 16d al. 1 let. b LCR). Ces deux mesures constituent des retraits de sécurité. La consommation de stupéfiants est considérée comme une dépendance aux drogues au sens de l’art. 16d al. 1 let. b LCR lorsque sa fréquence et sa quantité diminuent l'aptitude à conduire et qu'il existe un risque majeur que l'intéressé se mette au volant d'un véhicule dans un état qui, partiellement ou de manière durable, compromet la sûreté de la conduite. En d'autres termes, ces conditions sont remplies lorsque le consommateur n'est plus en mesure de s'abstenir lorsqu'il doit conduire (ATF 129 II 82 consid. 4.1; 127 II 122 consid. 3c; 124 II 559 consid. 3d; TF 1C_819/2013 du 25 novembre 2013 consid. 2; 1C_328/2013 du 18 septembre 2013 consid. 3; CDAP CR.2017.0058 du 15 février 2018 consid. 1b). Le retrait de sécurité présuppose la preuve d'une dépendance; le soupçon d'une telle dépendance justifie seulement le retrait préventif du permis de conduire pendant la durée de l'instruction (cf.”
“Conformément à l'art. 16 al. 1 LCR, le permis de conduire doit être retiré lorsque l'autorité constate que les conditions légales de sa délivrance, énoncées par l'art. 14 LCR, ne sont pas ou plus remplies. Il y a également lieu à retrait du permis de conduire, pour une durée indéterminée, lorsque la personne souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (art. 16d al. 1 let. b LCR). Ces deux mesures constituent des retraits de sécurité. La consommation de stupéfiants est considérée comme une dépendance aux drogues au sens de l’art. 16d al. 1 let. b LCR lorsque sa fréquence et sa quantité diminuent l'aptitude à conduire et qu'il existe un risque majeur que l'intéressé se mette au volant d'un véhicule dans un état qui, partiellement ou de manière durable, compromet la sûreté de la conduite. En d'autres termes, ces conditions sont remplies lorsque le consommateur n'est plus en mesure de s'abstenir lorsqu'il doit conduire (ATF 129 II 82 consid. 4.1; 127 II 122 consid. 3c; 124 II 559 consid. 3d; TF 1C_819/2013 du 25 novembre 2013 consid. 2; 1C_328/2013 du 18 septembre 2013 consid. 3; CDAP CR.2017.0058 du 15 février 2018 consid. 1b). Le retrait de sécurité présuppose la preuve d'une dépendance; le soupçon d'une telle dépendance justifie seulement le retrait préventif du permis de conduire pendant la durée de l'instruction (cf.”
“2 CPJA); qu'en l'occurrence, aucune ordonnance pénale rendue par les autorités compétentes ne se trouve dans le dossier de la CMA; que, cependant, il importe peu que la CMA n'ait pas attendu pour statuer dès lors que les faits déterminants (conduite, interpellation et prise de sang du 12 novembre 2020 ainsi que les résultats du 7 décembre 2020 du test sanguin) ne sont aucunement contestés par le recourant, faits qui peuvent justifier qui plus est un retrait préventif auquel on ne peut sursoir; que, selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'art. 14 al. 2 LCR, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et qui ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); que les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1 1ère phrase LCR). L'art. 16d al. 1 let. b LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite; que le Message accompagnant le projet de l'art. 14 LCR (FF 1999 IV 4106, 4128) précise que, selon l'art. 14 al. 2 let. c, toutes les personnes qui souffrent d'une forme de dépendance les rendant inaptes à la conduite doivent être exclues du trafic motorisé. L'on ne distingue plus désormais entre le penchant pour la boisson et d'autres formes de dépendance. C'est à la médecine et à la psychologie de dire, au cas par cas, quelles sont les dépendances qui excluent l'aptitude à la conduite; qu'ainsi, les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur; il s'agit là d'un principe fondamental dont dépend la sécurité de la route. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
Ein Entzug des Führerausweises ist nur zulässig, wenn hinreichend begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die betroffene Person sich künftig im Strassenverkehr rücksichtslos verhalten wird. Es ist eine umfassende Würdigung des Einzelfalls erforderlich.
“2a; Urteil des Bundesgerichts 1C_459/2022 vom 9. März 2023 E. 4.1.1). Die einzelnen Tatbestände des Katalogs in Art. 16d Abs. 1 SVG sollen weder restriktiv noch streng interpretiert werden. Vielmehr ist eine umfassende Betrachtung des jeweiligen Einzelfalls im Hinblick auf die Fahreignung erforderlich (BGE 133 II 384 E. 3.1). Es ist nicht leicht, aus dem bisherigen Verhalten eines Menschen Schlüsse auf zukünftige Haltung als Motorfahrzeugführer zu ziehen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Entzug des Ausweises nur dann zulässig, wenn hinreichend begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Lenker sich im Verkehr rücksichtslos verhalten wird (Urteile des Bundesgerichts 1C_763/2021 vom 9. Dezember 2022 E. 3.1; 1C_496/2018 vom 20. Mai 2019 E. 5.1; 1C_134/2011 vom 14. Juni 2011 E. 2.1, je mit Hinweisen; vgl. Botschaft vom 24. Juni 1955 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über den Strassenverkehr, BBl 1955 II S. 21 f.; BGE 125 II 492 E. 2a; Weissenberger, a.a.O., N 11 zu Art. 14 SVG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_264/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 4.4, in welchem das Bundesgericht die fehlende Fahreignung gestützt auf ein Gutachten bejaht hat, in welchem festgestellt worden war, dass sich die betroffene Person mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht an das Strassenverkehrsgesetz halten bzw. auf seine Mitmenschen Rücksicht nehmen werde).”
“2a; Urteil des Bundesgerichts 1C_459/2022 vom 9. März 2023 E. 4.1.1). Die einzelnen Tatbestände des Katalogs in Art. 16d Abs. 1 SVG sollen weder restriktiv noch streng interpretiert werden. Vielmehr ist eine umfassende Betrachtung des jeweiligen Einzelfalls im Hinblick auf die Fahreignung erforderlich (BGE 133 II 384 E. 3.1). Es ist nicht leicht, aus dem bisherigen Verhalten eines Menschen Schlüsse auf zukünftige Haltung als Motorfahrzeugführer zu ziehen. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist der Entzug des Ausweises nur dann zulässig, wenn hinreichend begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Lenker sich im Verkehr rücksichtslos verhalten wird (Urteile des Bundesgerichts 1C_763/2021 vom 9. Dezember 2022 E. 3.1; 1C_496/2018 vom 20. Mai 2019 E. 5.1; 1C_134/2011 vom 14. Juni 2011 E. 2.1, je mit Hinweisen; vgl. Botschaft vom 24. Juni 1955 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über den Strassenverkehr, BBl 1955 II S. 21 f.; BGE 125 II 492 E. 2a; Weissenberger, a.a.O., N 11 zu Art. 14 SVG; vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_264/2018 vom 5. Oktober 2018 E. 4.4, in welchem das Bundesgericht die fehlende Fahreignung gestützt auf ein Gutachten bejaht hat, in welchem festgestellt worden war, dass sich die betroffene Person mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht an das Strassenverkehrsgesetz halten bzw. auf seine Mitmenschen Rücksicht nehmen werde).”
Leidet eine Person an einer Sucht, die die Fahreignung ausschliesst, ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG).”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG).”
“En revanche, la Cour reste saisie du recours, dès lors que la nouvelle décision ne va pas entièrement dans le sens des conclusions du recourant et que, par courriers des 11 octobre 2021 et 8 novembre 2021, celui-ci a explicitement maintenu son recours en renvoyant aux motifs de son mémoire du 27 septembre 2021. 2. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait préventif du permis de conduire. 3. 3.1. En application de l'art. 14 al. 1 de la loi du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR; RS 741.01), tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'art. 14 al. 2 LCR, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et qui ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c). Les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1, 1ère phrase, LCR). L'art. 16d al. 1 let. b LCR précise que le permis d’élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite. À la différence du retrait d'admonestation qui suppose une infraction fautive à une règle de circulation, le retrait basé sur l'art. 16d al. 1 LCR est un retrait de sécurité. Il s'agit d'une mesure de sûreté ordonnée en fonction de l'état personnel du conducteur (inaptitude à conduire ou doute sur l'aptitude à conduire) dans le but de sauvegarder l'ordre public et, plus particulièrement, pour protéger la sécurité de la circulation contre les conducteurs inaptes (cf.”
Warnungs- und Sicherungsentzugsverfahren sind methodisch und zweckbezogen zu unterscheiden; insbesondere darf der Warnungsentzug nicht einfach mit sicherungsrechtlichen Erwägungen vermischt werden. Eine verkehrspsychologische Abklärung kann im Rahmen der Entscheidung über die (Wieder‑)Herausgabe des Führerausweises eine bedeutsame Rolle spielen, soweit sie die Frage der Fahreignung betrifft.
“März 2017 E. 2.8). Selbst bei einer Zeitspanne von mehr als neun Jahren seit der Verkehrsregelverletzung hielt es dafür, dass eine erzieherische Wirkung des Führerausweisentzugs weiterhin nicht ausgeschlossen werden könne (BGer 1C_190/2018 vom 21. August 2018 E. 5.1 f.). Etwas anderes ergibt sich aus dem im Rekurs zitierten BGE 129 I 312 nicht; abgesehen davon ist dieser Entscheid nicht einschlägig, denn darin ging es unter anderem um den postmortalen Persönlichkeitsschutz. Im Rekurs werden Elemente des Warnungs- und des Sicherungsentzugsverfahrens vermischt. So etwa, wenn grundsätzlich für die Herausgabe des Führerausweises gesprochen wird, weil die Fahreignung aus verkehrspsychologischer Sicht bejaht worden sei. Im Warnungsentzugsverfahren geht es im Wesentlichen darum, einen Fahrzeuglenker, der schuldhaft gegen Strassenverkehrsvorschriften verstossen hat, mit einem befristeten Fahrverbot zu sanktionieren. Die Frage der Fahreignung, worüber verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat (Art. 14 Abs. 2 lit. a SVG), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit.”
Ist der Fahrzeugführer ortsunkundig, trifft ihn nach Art. 14 SVG eine erhöhte Pflicht, auf Verkehrszeichen zu achten; ein Irrtum über die am Kontrollpunkt geltende Höchstgeschwindigkeit wäre bei pflichtgemässer Sorgfalt vermeidbar.
“Mit der Vorinstanz kann ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer gemeint haben könnte, sich nicht oder nicht mehr im Innerortsgebiet mit einer 50 km/h Begrenzung zu befinden. Daran ändert auch nichts, dass der Beschwerdeführer nach der Kreuzung die Schilder "Hauptstrasse" und "Strassenzustand" passierte. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, geben diese Schilder keinerlei Hinweise darauf, ob man sich innerorts oder ausserorts befindet. Zum Vortrittssignal "Hauptstrasse" (3.03), das gemäss Art. 16 Abs. 2 Satz 1 und Art. 37 Abs. 2 SSV bei jeder Verzweigung zu wiederholen ist (siehe E. 1.3.2), erübrigen sich angesichts der zahlreichen Verwendung inner- wie ausserorts weitere Ausführungen. Das viereckige Signal "Strassenzustand" (4.75) auf blauem Grund gehört zu den Signalen mit Informationshinweisen und zeigt den Zustand von Passstrassen und Zufahrten zu Wintersportplätzen usw. an, die zeitweilig nicht oder nur mit Schneeketten befahrbar sind (Art. 57 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 SSV). Nach den jedem Fahrzeugführer als bekannt vorauszusetzenden Strassenverkehrsregeln (vgl. Art. 14 SVG) und Signalen (vgl. Art. 27 Abs. 1 SVG) vermögen diese beiden Schilder die beim Ortsbeginn Splügen klar signalisierte Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h nicht aufzuheben, zumal sich die Messstelle vor dem signalisierten Ortsende von Splügen befand (Akten Staatsanwaltschaft, act. 3/8, 3/18/6-7). In Ermangelung der zwingend zu erfolgenden ausdrücklichen Aufhebung der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts mittels dem Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" hätte der Beschwerdeführer mit maximal dieser Geschwindigkeit weiterfahren dürfen, ganz unabhängig von den örtlichen Verhältnissen. Zumal der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben ortsunkundig war, hätte er gar ein besonderes Augenmerk auf die Strassenschilder richten und bei pflichtgemässer Vorsicht das Passieren des Signals "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" abwarten müssen, bevor er seine Geschwindigkeit erhöhte. Der allfällige Irrtum des Beschwerdeführers in Bezug auf die am Kontrollpunkt geltende Höchstgeschwindigkeit wäre bei pflichtgemässer Sorgfalt einfach vermeidbar gewesen.”
Bei psychischen Störungen mit bedeutsamen Auswirkungen auf Wahrnehmung, Informationsverarbeitung, Reaktionsvermögen oder situationsgerechte Verhaltenssteuerung kann die Fahreignung verneint werden. In der Praxis werden in solchen Fällen häufig verkehrsmedizinische Gutachten eingeholt; es können Entzüge des Führerausweises oder Auflagen (z. B. Wiederzulassungsvoraussetzungen) angeordnet werden.
“2 In der Folge wurde der Beschwerdeführer vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich verkehrsmedizinisch begutachtet. Das Gutachten vom 21. März 2022 gelangt zum Schluss, beim Beschwerdeführer müsse von einer schizoaffektiven Störung, differenzialiagnostisch von einer anhaltend wahnhaften Störung, ausgegangen werden, mit teilweise unkontrolliertem, dissozialem und aggressivem Verhalten, welches in der Vergangenheit zu wiederholten stationären Hospitalisierungen und 2017 zu einer Inhaftierung mit nachfolgender mehrjähriger Strafmassnahme geführt habe. Die Fahreignung des Beschwerdeführers müsse aus verkehrsmedizinischer Sicht noch verneint werden. Im Weiteren formuliert das Gutachten die Wiederzulassungsvoraussetzungen. Gestützt auf dieses Gutachten verfügte der Beschwerdegegner im Sinne von Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a sowie Art. 17 Abs. 3 SVG den umstrittenen Sicherungsentzug und gab die im Gutachten formulierten Voraussetzungen für die Wiedererteilung wieder. 3. 3.1 Für Motorfahrzeugführende setzt Art. 14 Abs. 1 SVG voraus, dass sie über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über die erforderliche Fahreignung verfügt unter anderem, wer die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Insbesondere dürfen keine psychischen Störungen mit bedeutsamen Auswirkungen auf die realitätsgerechte Wahrnehmung, die Informationsverarbeitung und -bewertung, das Reaktionsvermögen und die situationsgerechte Verhaltenssteuerung sowie keine Beeinträchtigung von verkehrsrelevanten Leistungsreserven, keine manische oder erhebliche depressive Symptomatik, keine erheblichen Persönlichkeitsstörungen, insbesondere keine ausgeprägten dissozialen Verhaltensstörungen, und keine erhebliche Intelligenzminderung vorliegen (Ziff. 4 Anhang 1 zur Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27. Oktober 1976 [VZV]). Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht mehr bestehen (Art.”
“Si le retrait expire après la fin de cette période, la prolongation commence à compter de la date de restitution du permis de conduire. 5.3. En l'espèce, en prononçant le retrait du permis de conduire du recourant pour une durée d'un mois, l'OCN s'en est tenu à la durée minimale prévue par l'art. 16b al. 2 let. a LCR qui, au vu de l'art. 16 al. 3 LCR, ne peut être réduite, pour quelque raison que ce soit. De plus, c'est à juste titre que l'OCN a prolongé d'un an la période probatoire du permis de conduire à l'essai, conformément à l'art. 15a al. 3 LCR. Partant, sous cet angle également, l'OCN n'a ni violé la loi ni commis d'abus ou d'excès de son pouvoir d'appréciation en prononçant à l'endroit du recourant un retrait de permis pour la durée d'un mois et en prolongeant d'un an la période probatoire. 6. Le recourant conteste également la condition mise au maintien de son droit de conduire, à savoir la production d'un rapport favorable établit par une psychothérapeute du trafic FSP dans un délai échéant au 8 avril 2025. 6.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR), ne souffrir d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. c LCR) et avoir des antécédents attestant qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (art. 14 al. 2 let. d LCR). Lorsqu'un permis d'élève conducteur ou un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ces permis seront retirés pour une durée indéterminée lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés également lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.”
Verkehrsregelverletzungen, namentlich solche, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen, begründen nach Rechtsprechung einen Anfangsverdacht fehlender Fahreignung; in den in Art. 15d Abs. 1 SVG genannten Fällen ist deshalb grundsätzlich eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen.
“Gemäss Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung fehlt namentlich dann, wenn eine Person auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Eine Fahreignungsuntersuchung ist anzuordnen, wenn konkrete Anhaltspunkte ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person wecken (Art. 15d Abs. 1 SVG, Art. 28a Abs. 1 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51]). Ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person bestehen namentlich bei Vorliegen der in der nicht abschliessenden Aufzählung in Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG genannten Gegebenheiten, unter anderem bei Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG). In den in Art. 15d Abs. 1 SVG aufgezählten Fällen ist grundsätzlich zwingend und ohne weitere Einzelfallprüfung eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, selbst wenn die Zweifel im konkreten Fall noch nicht erhärtet oder nur abstrakter Natur sind. Diese Tatbestände begründen mithin einen Anfangsverdacht fehlender Fahreignung, welcher zur Anordnung einer Fahreignungsuntersuchung führt (Urteile 1C_282/2019 vom 12.”
“Il y a en particulier abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu'elle viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 140 I 257 consid. 6.3.1 ; 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 9). 9. Le recourant ne conteste pas les infractions reprochées et ne s'oppose pas à l'expertise ordonnée mais fait valoir que l'interdiction de faire usage de son permis de conduire étranger sur le territoire suisse à titre préventif contrevient au principe de proportionnalité. 10. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 11. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid. 2.1.1), notamment en cas d'infractions aux règles de la circulation dénotant un manque d'égards envers les autres usagers de la route (art. 15d al. 1 let. c LCR). Les faits objet des hypothèses de l’art. 15d al. 1 LCR fondent un soupçon préalable que l'aptitude à la conduite pourrait être réduite (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid.”
Bei der Abgrenzung des Warnungs- und des Sicherungsentzugs ist die Frage der Fahreignung gesondert zu prüfen. Art. 14 Abs. 2 SVG umfasst neben dem Mindestalter auch die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit sowie die Freiheit von einer Sucht, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Verkehrspsychologische Beurteilungen können bei der Beurteilung der Fahreignung berücksichtigt werden.
“März 2017 E. 2.8). Selbst bei einer Zeitspanne von mehr als neun Jahren seit der Verkehrsregelverletzung hielt es dafür, dass eine erzieherische Wirkung des Führerausweisentzugs weiterhin nicht ausgeschlossen werden könne (BGer 1C_190/2018 vom 21. August 2018 E. 5.1 f.). Etwas anderes ergibt sich aus dem im Rekurs zitierten BGE 129 I 312 nicht; abgesehen davon ist dieser Entscheid nicht einschlägig, denn darin ging es unter anderem um den postmortalen Persönlichkeitsschutz. Im Rekurs werden Elemente des Warnungs- und des Sicherungsentzugsverfahrens vermischt. So etwa, wenn grundsätzlich für die Herausgabe des Führerausweises gesprochen wird, weil die Fahreignung aus verkehrspsychologischer Sicht bejaht worden sei. Im Warnungsentzugsverfahren geht es im Wesentlichen darum, einen Fahrzeuglenker, der schuldhaft gegen Strassenverkehrsvorschriften verstossen hat, mit einem befristeten Fahrverbot zu sanktionieren. Die Frage der Fahreignung, worüber verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat (Art. 14 Abs. 2 lit. a SVG), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit.”
“März 2017 E. 2.8). Selbst bei einer Zeitspanne von mehr als neun Jahren seit der Verkehrsregelverletzung hielt es dafür, dass eine erzieherische Wirkung des Führerausweisentzugs weiterhin nicht ausgeschlossen werden könne (BGer 1C_190/2018 vom 21. August 2018 E. 5.1 f.). Etwas anderes ergibt sich aus dem im Rekurs zitierten BGE 129 I 312 nicht; abgesehen davon ist dieser Entscheid nicht einschlägig, denn darin ging es unter anderem um den postmortalen Persönlichkeitsschutz. Im Rekurs werden Elemente des Warnungs- und des Sicherungsentzugsverfahrens vermischt. So etwa, wenn grundsätzlich für die Herausgabe des Führerausweises gesprochen wird, weil die Fahreignung aus verkehrspsychologischer Sicht bejaht worden sei. Im Warnungsentzugsverfahren geht es im Wesentlichen darum, einen Fahrzeuglenker, der schuldhaft gegen Strassenverkehrsvorschriften verstossen hat, mit einem befristeten Fahrverbot zu sanktionieren. Die Frage der Fahreignung, worüber verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat (Art. 14 Abs. 2 lit. a SVG), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit.”
Psychische Störungen sowie Abhängigkeiten können die Fahreignung ausschliessen. Nach der Gesetzesbotschaft und der Rechtsprechung ist dabei nicht zwischen Alkohol- und anderen Abhängigkeiten zu unterscheiden; es ist Sache der Medizin und der Psychologie, im Einzelfall zu beurteilen, welche Formen von Abhängigkeit die Eignung zum sicheren Führen eines Fahrzeugs ausschliessen.
“L'art. 14 LCR dispose que tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite (al. 1); l'aptitude à la conduite suppose notamment que l'intéressé ait les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (al. 2 let. b), qu'il ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (al. 2 let. c), et que ses antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (al. 2 let. d).”
“2 CPJA); qu'en l'occurrence, aucune ordonnance pénale rendue par les autorités compétentes ne se trouve dans le dossier de la CMA; que, cependant, il importe peu que la CMA n'ait pas attendu pour statuer dès lors que les faits déterminants (conduite, interpellation et prises de sang/d'urine du 31 mars 2021 ainsi que le rapport d'analyse du 11 mai 2021) ne sont pas contestés par le recourant, faits qui peuvent justifier qui plus est un retrait préventif auquel on ne peut sursoir; que, selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'art. 14 al. 2 LCR, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et qui ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); que les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1, 1ère phrase, LCR). L'art. 16d al. 1 let. b LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite; que le Message accompagnant le projet de l'art. 14 LCR (FF 1999 IV 4106, 4128) précise que, selon l'art. 14 al. 2 let. c, toutes les personnes qui souffrent d'une forme de dépendance les rendant inaptes à la conduite doivent être exclues du trafic motorisé. L'on ne distingue plus désormais entre le penchant pour la boisson et d'autres formes de dépendance. C'est à la médecine et à la psychologie de dire, au cas par cas, quelles sont les dépendances qui excluent l'aptitude à la conduite; qu'ainsi, les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur; il s'agit là d'un principe fondamental dont dépend la sécurité de la route. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
“En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut revoir le grief de l'inopportunité (art. 78 al. 2 CPJA); que, selon l'art. 14 al. 1 de la loi du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR; RS 741.01), tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'art. 14 al. 2 LCR, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et qui ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); que les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1 1ère phrase LCR). L'art. 16d al. 1 let. b LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite; que le Message accompagnant le projet de l'art. 14 LCR (FF 1999 IV 4106, 4128) précise que, selon l'art. 14 al. 2 let. c, toutes les personnes qui souffrent d'une forme de dépendance les rendant inaptes à la conduite doivent être exclues du trafic motorisé. L'on ne distingue plus désormais entre le penchant pour la boisson et d'autres formes de dépendance. C'est à la médecine et à la psychologie de dire, au cas par cas, quelles sont les dépendances qui excluent l'aptitude à la conduite; qu'ainsi, les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur; il s'agit là d'un principe fondamental dont dépend la sécurité de la route. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
“2 CPJA); qu'en l'occurrence, aucune ordonnance pénale rendue par les autorités compétentes ne se trouve dans le dossier de la CMA; que, cependant, il importe peu que la CMA n'ait pas attendu pour statuer dès lors que les faits déterminants (conduite, interpellation et prise de sang du 12 novembre 2020 ainsi que les résultats du 7 décembre 2020 du test sanguin) ne sont aucunement contestés par le recourant, faits qui peuvent justifier qui plus est un retrait préventif auquel on ne peut sursoir; que, selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'art. 14 al. 2 LCR, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et qui ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); que les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1 1ère phrase LCR). L'art. 16d al. 1 let. b LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite; que le Message accompagnant le projet de l'art. 14 LCR (FF 1999 IV 4106, 4128) précise que, selon l'art. 14 al. 2 let. c, toutes les personnes qui souffrent d'une forme de dépendance les rendant inaptes à la conduite doivent être exclues du trafic motorisé. L'on ne distingue plus désormais entre le penchant pour la boisson et d'autres formes de dépendance. C'est à la médecine et à la psychologie de dire, au cas par cas, quelles sont les dépendances qui excluent l'aptitude à la conduite; qu'ainsi, les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur; il s'agit là d'un principe fondamental dont dépend la sécurité de la route. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
Liegt ein Führerausweis vor, der von der zuständigen Stelle als offensichtlich gefälscht beurteilt wird (mehrere eindeutige Fälschungsmerkmale), darf die Behörde das Dokument nicht als gültigen Führerausweis anerkennen. Die objektive Frage der Echtheit und Gültigkeit des Ausweises ist entscheidend; ein derart als unecht beurteiltes Dokument berechtigt nicht zur Zulassung zur Fahrzeugführung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 SVG.
“Lorsque le document présenté à l'échange ne peut absolument pas être tenu pour authentique, l'autorité ne doit pas se contenter de soumettre l'intéressé à une course de contrôle mais doit, au contraire, refuser de procéder à l'échange du permis litigieux sur la base de l'art. 42 al. 1 let. a OAC. Par ailleurs, dès lors que l'exigence d'un permis de conduire, délivré à la suite d'un examen officiel, poursuit un but d'intérêt public, à savoir la sécurité des autres usagers de la route, l'autorité ne saurait admettre à la circulation des conducteurs dont le permis de conduire ne prouve pas qu'ils connaissent les règles de la circulation et qu'ils sont capables de conduire avec sûreté les véhicules de la catégorie correspondante au permis (art. 14 al. 1 LCR; arrêts CDAP précités CR.2013.0017 consid. 4; CR.2012.0016 consid. 2; CR.2006.0155 consid. 3 et CR.2004.0286 consid. 1; CR.2004.0094 du 12 novembre 2004 consid. 1). Un permis considéré comme un faux entier par le service spécialisé, c'est-à-dire présentant de multiples signes évidents de falsification, ne peut être tenu pour valable, même lorsque le juge pénal libère son titulaire au bénéfice du doute sur les circonstances de la délivrance du permis (arrêts CDAP précités CR.2013.0017 consid. 4a; CR.2012.0016 consid. 2a; CR.2004.0286 consid. 1), étant précisé qu'en matière d'utilisation en Suisse d'un permis de conduire étranger, ce n'est pas tant la faute ou le comportement du recourant qui est en cause, mais bien la seule circonstance objective de l'authenticité et de la validité du permis de conduire (arrêt CDAP CR.2001.0165 du 17 juillet 2002 consid. 2b). Le rapport du service de l'identité judiciaire est à cet égard clair et probant quant à la validité du permis; il constitue une base efficace au prononcé de la mesure entreprise.”
Liegen kombinierte somatische (z. B. pneumale) und kognitive Einschränkungen vor, kann die verkehrsmedizinische Begutachtung zur Beurteilung der Fahreignung ausreichend sein; eine zusätzliche verkehrspsychologische Begutachtung ist dann nicht zwingend erforderlich. Eine verkehrspsychologische Abklärung kann hingegen erforderlich werden, wenn es gerade um Einschränkungen der psychischen Leistungsfähigkeit (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG) oder um charakterliche Defizite (lit. d) geht.
“Schliesslich ist nicht ersichtlich, weshalb aufgrund des Ergebnisses der verkehrsmedizinischen Begutachtung zur Beurteilung der Fahrfähigkeit des Rekurrenten noch eine verkehrspsychologische Begutachtung oder der Beizug eines Verkehrspsychologen zur Überprüfung der vorgenommenen Tests und der vorliegenden Expertise erfolgen sollte. Vorliegend muss die Fahreignung aufgrund der Kombination der pneumonalen und kognitiven Einschränkungen in verkehrsmedizinischer Hinsicht ausgeschlossen werden. Einer verkehrspsychologischen Überprüfung bedürfen diese Ergebnisse nicht. Einer verkehrspsychologischen Begutachtung zugänglich ist eine fehlende Fahreignung aufgrund von Einschränkungen der psychischen Leistungsfähigkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG oder aufgrund von charakterlichen Defiziten im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG (dazu: Weissenberger, Kommentar SVG, 2. Aufl., Zürich 2015, Art. 14 Rz. 23). Charakterliche Defizite stehen vorliegend nicht zur Diskussion. Soweit die kognitiven Einschränkungen des Rekurrenten als Einschränkung seiner psychischen Leistungsfähigkeit zu beurteilen sind, sind diese fachärztlich abgeklärt worden, sodass es auch insoweit keiner verkehrspsychologischen Abklärung mehr bedarf. Das Gleiche gilt auch für die beantragte Durchführung einer praktischen Fahrprüfung oder möglicherweise einer vom Rekurrenten damit intendierten Kontrollfahrt, wäre diese Momentaufnahme doch nicht geeignet, die verkehrsmedizinische Beurteilung in Frage zu stellen.”
Für die Fahreignung nach Art. 14 Abs. 1 SVG ist u. a. erforderlich, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Liegt eine solche Sucht vor, die die Fahreignung ausschliesst, kann dies den Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit rechtfertigen; ein solcher Sicherungsentzug ist nach der Rechtsprechung unter Umständen auch ohne das Vorliegen einer konkreten Verkehrsverletzung möglich.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 Bst. c SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Bst. b), bzw. wenn sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Bst. c). Eine Sucht im Sinne von Art. 16d Abs. 1 Bst. b SVG wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von einer Droge derart ist, dass die Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGE 124 II 559 E.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 lit. b des SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Nach der Rechtsprechung darf auf fehlende Fahreignung wegen Drogensucht geschlossen werden, wenn eine Person nicht (mehr) in der Lage ist, Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend auseinanderzuhalten, oder wenn die naheliegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (BGE 129 II 82 E. 4.1 S. 86 f.; 127 II 122 E. 3c S. 126 mit Hinweisen). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG), namentlich bei Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (Art. 15d Abs. 1 lit. b SVG). Die Aufzählung in Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht abschliessend, d.”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Für die Fahreignung ist unter anderem erforderlich, dass der Motorfahrzeugführer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Insbesondere wird einer Person der Führerausweis zwingend auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen, oder sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG). Diesfalls kann der Ausweisentzug selbst ohne Vorliegen einer konkreten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln erfolgen (BGE 133 I 331 E. 9.1; Urteil 1C_37/ 2020 vom 24. Juni 2020 E. 4.1). Sicherungsentzüge dienen der Gewährleistung der Verkehrssicherheit; in den entsprechenden Verfahren gilt die Unschuldsvermutung nicht (BGE 140 II 334 E.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Voraussetzung hierfür ist, dass die Person frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Lernfahr- oder Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Missachtet die betroffene Person die Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte Vertrauen, so ist der Ausweis wieder zu entziehen (Art. 17 Abs. 5 SVG).”
Unter Fahreignung fallen nach ständiger Auffassung die körperliche und psychische Befähigung sowie die charakterliche Eignung und die Fähigkeit, sich auch in schwierigen Verkehrssituationen sicher einzuordnen. Die einschlägigen Vorschriften (insbesondere Art. 16 bzw. 16d LCR) sehen den Entzug der Berechtigung vor, wenn diese Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind.
“Elle peut réduire l'intervalle entre deux examens si l'aptitude à la conduite est altérée et doit donc être contrôlée plus fréquemment; que les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1, 1ère phrase, LCR). L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c); que, dans son Message du 31 mars 1999 concernant la modification de la loi fédérale sur la circulation routière (FF 1999 IV 4106, 4136), le Conseil fédéral a indiqué que l'art. 16d reflète l'idée exprimée par le nouveau texte de l'art. 14 al. 2 LCR et qu'il sert de base au retrait de sécurité prononcé pour cause d'inaptitude à la conduite. Selon l'al. 1 let. a, le permis de conduire doit être retiré lorsque la personne n'a pas ou plus les capacités physiques ni mentales nécessaires pour conduire avec sûreté des véhicules automobiles. Sont visés, en l'espèce, tous les motifs médicaux et psychiques entrant en considération; qu'ainsi, les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur; il s'agit-là d'un principe fondamental dont dépend la sécurité de la route. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
Erhebt ein Arzt Zweifel an der medizinischen Fahreignung, veranlasst dies in der Regel eine Eignungsabklärung gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. e LCR (in Verbindung mit Art. 14 Abs. 1).
“Elle précise qu'elle n'utilise son véhicule que pour des trajets courts, qu'il lui est essentiel pour maintenir son autonomie, et elle s'engage à suivre des cours de conduite; que, dans ses observations du 10 octobre 2024, l'OCN conclut au rejet du recours, en se référant à sa décision du 28 août 2024 et aux autres pièces du dossier; considérant que, interjeté dans le délai légal de dix jours (art. 79 al. 2 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1) et les formes prescrits (art. 79 ss CPJA) auprès de l'autorité compétente (art. 12 al. 2 de la loi fribourgeoise du 12 novembre 1981 d'application de la législation fédérale sur la circulation routière, LALCR; RSF 781.1) par la destinataire de la décision attaqué (art. 76 let. a CPJA) et l'avance des frais de procédure ayant été versée en temps utile, le recours est recevable et la Cour de céans peut en examiner les mérites; que, selon l'art. 77 CPJA, le recours devant le Tribunal de céans peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut revoir le grief de l'inopportunité (art. 78 al. 2 CPJA); que, selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 7703, p. 7755); qu'il en va ainsi, selon l'art. 15d al. 1 let. e LCR, en cas de communication d'un médecin selon laquelle une personne n'est pas apte, en raison d'une maladie physique ou mentale ou d'une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité; qu'en application de l'art. 28a al. 1 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (OAC; RS 741.51), si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art.”
“Un nouvel échange d'écritures a lieu lorsque la nouvelle décision repose sur un état de fait notablement modifié ou crée une situation juridique sensiblement différente (al. 3). En application de cette disposition et dès lors que la nouvelle décision ne va pas dans le sens des conclusions du recourant, le Juge délégué à l'instruction a procédé à un nouvel échange d'écritures et les parties se sont prononcées les 7 et 15 mars 2022. Dès lors que le recourant prend des conclusions relatives à la nouvelle décision du 18 février 2022, il existe toujours un intérêt à ce que la Cour de céans se prononce. 2. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait préventif du permis de conduire. 3. 3.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 7703 ss, 7755). Il en va ainsi, selon l'art. 15d al. 1 let. e LCR, dans le cas d'une communication d'un médecin selon laquelle une personne n'est pas apte, en raison d'une maladie physique ou mentale ou d'une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité. En application de l'art. 28a al. 1 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l’admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (OAC; RS 741.51), si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art.”
“art. 79 al. 2 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1). 1.2. En l'espèce, le recours a été interjeté dans le délai de dix jours et en la forme prescrite (art. 79 à 81 CPJA) auprès de l'autorité compétente pour en connaître l'objet en vertu de l'art. 12 al. 2 de la loi fribourgeoise du 12 novembre 1981 d'application de la législation fédérale sur la circulation routière (LALCR; RSF 781.1). L'avance de frais a en outre été versée en temps utile. Partant, le Tribunal cantonal peut entrer en matière sur les mérites du recours. 1.3. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal de céans peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut pas revoir le grief de l'inopportunité (art. 78 al. 2 CPJA). 2. 2.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 7703 ss, 7755). Il en va ainsi, selon l'art. 15d al. 1 let. e LCR, dans le cas d'une communication d'un médecin selon laquelle une personne n'est pas apte, en raison d'une maladie physique ou mentale ou d'une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité. En application de l'art. 28a al. 1 OAC, si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d al. 1 LCR), l'autorité cantonale ordonne notamment, en cas de questions relevant de la médecine du trafic, un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art.”
Fahreignung im Sinn von Art. 14 Abs. 2 SVG umfasst nach der Rechtsprechung die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, die es erlauben, ein Fahrzeug sicher zu führen. Sie schliesst ferner die Freiheit von einer Suchterkrankung ein, die das sichere Führen beeinträchtigen würde, sowie ein nach den bisherigen Verhaltensweisen gewährendes, verkehrsgerechtes Vorverhalten. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauerhaft bestehen.
“Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die sogenannte Fahreignung. Mit diesem Begriff werden die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können, umschrieben. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1). Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes [SVG] vom 19. Dezember 1958), und wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG).”
Bei begründeten Zweifeln an der Fahreignung ist eine Abklärung anzuordnen; bei medizinischen Fragen erfolgt eine ärztliche Eignungsuntersuchung gestützt auf Art. 15d LCR bzw. Art. 5abis VZV.
“a), ou pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, les juridictions administratives n'ont pas compétence pour apprécier l'opportunité de la décision attaquée, sauf exception prévue par la loi (art. 61 al. 2 LPA), non réalisée en l'espèce. Il y a en particulier abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu'elle viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 140 I 257 consid. 6.3.1 ; 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 9). 4. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 5. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fait l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid. 2.1.1). Un examen d'aptitude est en particulier ordonné, selon l'art. 15d al. 1 let. b LCR, en cas de conduite sous l'emprise de stupéfiants ou de transport de stupéfiants qui altèrent fortement la capacité de conduire ou présentent un potentiel de dépendance élevé. 6. Les faits objet des hypothèses de l’art. 15d al. 1 LCR fondent un soupçon préalable que l'aptitude à la conduite pourrait être réduite (cf.”
“1 LCR), l'autorité cantonale ordonne notamment, en cas de questions relevant de la médecine du trafic, un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art. 5abis (let. a). 2.2. Les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1, 1ère phrase, LCR). L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c). Dans son Message du 31 mars 1999 concernant la modification de la loi fédérale sur la circulation routière (FF 1999 IV 4106, 4136), le Conseil fédéral a indiqué que l'art. 16d reflète l'idée exprimée par le nouveau texte de l'art. 14 al. 2 LCR et qu'il sert de base au retrait de sécurité prononcé pour cause d'inaptitude à la conduite. Selon l'al. 1 let. a, le permis de conduire doit être retiré lorsque la personne n'a pas ou plus les capacités physiques ni mentales nécessaires pour conduire avec sûreté des véhicules automobiles. Sont visés, en l'espèce, tous les motifs médicaux et psychiques entrant en considération. Les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur. Il s'agit ici d'un principe fondamental dont dépend la sécurité de la route. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
Eine Kontrollfahrt ist nur anzuordnen, wenn konkrete Umstände den überzeugenden Schluss zulassen, die fahrende Person kenne die elementaren Verkehrsregeln nicht und gefährde dadurch die Verkehrssicherheit. Die blosse Unkenntnis einzelner Vorschriften oder die allgemein vorgetragene Aussage, das SVG nicht zu kennen, rechtfertigt eine Kontrollfahrt nicht.
“Die Anordnung einer Kontrollfahrt rechtfertigt sich auch nicht aufgrund der Aussage der Beschwerdeführerin, wonach sie das SVG nicht kenne und ihr insbesondere keine Gesetzesbestimmung bekannt sei, die ihr das leichte Touchieren von stehenden Fahrzeugen beim seitlichen Einparkieren verbiete. Zunächst ergibt sich aus Art. 14 Abs. 3 lit. a SVG, dass über eine genügende Fahrkompetenz verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt. Die Kenntnis sämtlicher strassenverkehrsrechtlicher Gesetzesbestimmungen wird hingegen nicht verlangt. Die Anordnung einer Kontrollfahrt ist damit erst angezeigt, wenn sich aufgrund der konkreten Umstände die Schlussfolgerung aufdrängt, eine fahrzeugführende Person kenne die elementaren Verkehrsregeln nicht und gefährde deshalb die Verkehrssicherheit (vgl. PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 109 zu Art. 15d SVG). Wie die Vorinstanz selber erwogen hat, liegen vorliegend keine Indizien vor, die einen solchen Rückschluss zuliessen (E. 3.4 des angefochtenen Entscheids). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann aus der Aussage der Beschwerdeführerin, es sei nicht verboten, beim Einparkieren die stehenden Autos leicht zu berühren, schliesslich auch nicht willkürfrei die Schlussfolgerung gezogen werden, es bestehe die Gefahr, sie könnte inskünftig fremdes Eigentum gefährden.”
“Die Anordnung einer Kontrollfahrt rechtfertigt sich auch nicht aufgrund der Aussage der Beschwerdeführerin, wonach sie das SVG nicht kenne und ihr insbesondere keine Gesetzesbestimmung bekannt sei, die ihr das leichte Touchieren von stehenden Fahrzeugen beim seitlichen Einparkieren verbiete. Zunächst ergibt sich aus Art. 14 Abs. 3 lit. a SVG, dass über eine genügende Fahrkompetenz verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt. Die Kenntnis sämtlicher strassenverkehrsrechtlicher Gesetzesbestimmungen wird hingegen nicht verlangt. Die Anordnung einer Kontrollfahrt ist damit erst angezeigt, wenn sich aufgrund der konkreten Umstände die Schlussfolgerung aufdrängt, eine fahrzeugführende Person kenne die elementaren Verkehrsregeln nicht und gefährde deshalb die Verkehrssicherheit (vgl. PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 109 zu Art. 15d SVG). Wie die Vorinstanz selber erwogen hat, liegen vorliegend keine Indizien vor, die einen solchen Rückschluss zuliessen (E. 3.4 des angefochtenen Entscheids). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann aus der Aussage der Beschwerdeführerin, es sei nicht verboten, beim Einparkieren die stehenden Autos leicht zu berühren, schliesslich auch nicht willkürfrei die Schlussfolgerung gezogen werden, es bestehe die Gefahr, sie könnte inskünftig fremdes Eigentum gefährden.”
Art. 14 Abs. 2 SVG betrifft die Eignung zum Führen motorisierter Fahrzeuge nach physischen, psychischen und charakterlichen Kriterien. Kommt es zu Zweifeln, kann die kantonale Behörde eine medizinische Abklärung veranlassen; ist festzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den Führerausweis nicht (mehr) erfüllt sind, ist dieser zurückzunehmen.
“1 LCR), l'autorité cantonale ordonne notamment, en cas de questions relevant de la médecine du trafic, un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art. 5abis OAC (let. a); que les permis de conduire et les autorisations de conduire sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1 1ère phrase LCR). L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let. a), qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (let. b) ou qui, en raison de son comportement antérieur, ne peut garantir qu'à l'avenir elle observera les prescriptions et fera preuve d'égards envers autrui en conduisant un véhicule automobile (let. c); que, dans son Message du 31 mars 1999 concernant la modification de la loi fédérale sur la circulation routière (FF 1999 IV 4106, 4136), le Conseil fédéral a indiqué que l'art. 16d LCR reflétait l'idée exprimée par le nouveau texte de l'art. 14 al. 2 LCR et qu'il servait de base au retrait de sécurité prononcé pour cause d'inaptitude à la conduite. Selon l'al. 1 let. a de cette disposition, le permis de conduire doit être retiré lorsque la personne n'a pas ou plus les capacités physiques ni mentales nécessaires pour conduire avec sûreté des véhicules automobiles. Sont visés, en l'espèce, tous les motifs médicaux et psychiques entrant en considération; qu'ainsi, les art. 14 al. 2 et 16d al. 1 LCR concernent l'aptitude à conduire de l'automobiliste dans la circulation routière. Tout automobiliste doit être apte à conduire avec sûreté un véhicule à moteur, ce qui constitue un principe fondamental dont dépend la sécurité routière. Hormis la connaissance des règles de la circulation et des techniques de pilotage, le titulaire d'un permis de conduire doit être en bonne santé et à la hauteur des exigences posées par la conduite d'un véhicule automobile dans le trafic actuel. Cette condition, relative à la personne même du conducteur, porte sur quatre points, à savoir son aptitude physique, son aptitude mentale ou psychique, son aptitude caractérielle et son aptitude à s'intégrer avec sûreté dans une situation difficile du trafic.”
Bestehen konkrete Anhaltspunkte, insbesondere Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen, sind Fahreignungsuntersuchungen grundsätzlich anzuordnen. Bei blossen, abstrakten Zweifeln ohne solche konkreten Anhaltspunkte ist dies nicht zwingend vorgeschrieben.
“Gemäss Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Die Fahreignung fehlt namentlich dann, wenn eine Person auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (vgl. Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Eine Fahreignungsuntersuchung ist anzuordnen, wenn konkrete Anhaltspunkte ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person wecken (Art. 15d Abs. 1 SVG, Art. 28a Abs. 1 der Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr [Verkehrszulassungsverordnung, VZV; SR 741.51]). Ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person bestehen namentlich bei Vorliegen der in der nicht abschliessenden Aufzählung in Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG genannten Gegebenheiten, unter anderem bei Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG). In den in Art. 15d Abs. 1 SVG aufgezählten Fällen ist grundsätzlich zwingend und ohne weitere Einzelfallprüfung eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, selbst wenn die Zweifel im konkreten Fall noch nicht erhärtet oder nur abstrakter Natur sind.”
“1). 7. Selon l'art. 61 al. 1 LPA, le recours peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a), ou pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, les juridictions administratives n'ont pas compétence pour apprécier l'opportunité de la décision attaquée, sauf exception prévue par la loi (art. 61 al. 2 LPA), non réalisée en l'espèce. Il y a en particulier abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu'elle viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 140 I 257 consid. 6.3.1 ; 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 9). 8. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 9. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid. 2.1.1), notamment en cas d'infractions aux règles de la circulation dénotant un manque d'égards envers les autres usagers de la route (art. 15d al. 1 let. c LCR). 10. Les faits objet des hypothèses de l’art.”
Bei Nichtberufsfahrern wird die nach Art. 14 Abs. 1 erforderliche Bescheinigung der Fahreignung durch einen offiziell anerkannten Sehtest und eine persönliche Erklärung zum Gesundheitszustand erbracht.
“L'objet d'une procédure administrative ne peut donc pas s'étendre ou qualitativement se modifier au fil des instances, mais peut tout au plus se réduire dans la mesure où certains éléments de la décision attaquée ne sont plus contestés. Ainsi, si une recourante ou un recourant est libre de contester tout ou partie de la décision attaquée, il ne peut pas prendre, dans son mémoire de recours, des conclusions qui sortent du cadre des questions traitées dans la procédure antérieure (ATA/247/2022 du 8 mars 2020 consid. 2b ; ATA/355/2019 du 2 avril 2019 consid. 2b). b. En l'espèce, l'objet du litige est la décision de retrait du permis de conduire du 26 octobre 2021 à la suite de la course de contrôle du 14 octobre précédent. Ainsi, les griefs formulés par la recourante en lien avec la décision de l'autorité intimée du 18 mai 2021, définitive et en force, levant la mesure du retrait de permis du 17 février 2020, sur la base du certificat médical du 10 mars 2021, mais retenant que la recourante devait se soumettre à une course de contrôle, sont exorbitants au litige et n'ont pas à être traités, ce que le TAPI a considéré à juste titre. 5) a. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite, à savoir en particulier posséder les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b). L’attestation requise en vertu de l’art. 14 al. 1 let. b LCR est apportée, s'agissant des conducteurs de véhicules automobiles non professionnels, par un examen de la vue reconnu officiellement et par une déclaration personnelle sur leur état de santé. b. Conformément à l'art. 16 al. 1 LCR, le permis de conduire doit être retiré lorsque l'autorité constate que les conditions légales de sa délivrance, énoncées par l'art. 14 LCR, ne sont pas ou plus remplies. Il y a notamment lieu de retirer le permis de conduire, pour une durée indéterminée, lorsque les aptitudes physiques et psychiques de la personne ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (art. 16d al. 1 let. a LCR). Selon l'art. 30 al. 1 OAC, le retrait de sécurité a pour but de protéger la sécurité de la circulation contre les conducteurs incapables ; il est ordonné si le conducteur n'est pas en mesure de conduire des véhicules automobiles, soit pour des raisons médicales ou caractérielles, soit pour cause d'alcoolisme ou d'autres formes de toxicomanie, soit en raison d'une autre incapacité.”
Als Sucht im Sinn von Art. 14 Abs. 2 SVG gilt nach der Rechtsprechung regelmässiger bzw. übermässiger Alkohol‑ oder Drogenkonsum, wenn er die Fahrfähigkeit vermindert und die betroffene Person diesen Konsum nicht mehr durch ihren eigenen Willen zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Regelmässiger Konsum kann der Abhängigkeit gleichgestellt werden, sofern Häufigkeit und Menge geeignet sind, die Fahreignung zu beeinträchtigen; in diesem Falle rechtfertigt dies das Fehlen der Fahreignung.
“Le détail des écritures et des pièces produites sera repris dans la partie « En droit » en tant que de besoin. EN DROIT 1. Le Tribunal administratif de première instance connaît des recours dirigés, comme en l’espèce, contre les décisions de l'office cantonal des véhicules (art. 115 al. 1 et 116 al. 1 de la loi sur l’organisation judiciaire du 26 septembre 2010 - LOJ - E 2 05 ; art. 17 de la loi d'application de la législation fédérale sur la circulation routière du 18 décembre 1987 - LaLCR - H 1 05). 2. Interjeté en temps utile et dans les formes prescrites devant la juridiction compétente, le recours est recevable au sens des art. 62 à 65 de la loi sur la procédure administrative du 12 septembre 1985 (LPA - E 5 10). 3. Selon l'art. 14 al. 1 de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 (LCR - RS 741.01), tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 4. Aux termes de l'art. 16d al. 1 let. b LCR, qui met en œuvre les principes posés aux art. 14 al. 2 let. c et 16 al. 1 LCR, le permis de conduire est retiré pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite. 5. L'existence d'une dépendance à l'alcool est admise si la personne concernée consomme régulièrement des quantités exagérées d'alcool, de nature à diminuer sa capacité à conduire des véhicules automobiles, et qu'elle se révèle incapable de se libérer ou de contrôler cette habitude par sa propre volonté. La dépendance doit être telle que la personne intéressée présente plus que tout autre automobiliste le risque de se mettre au volant dans un état ne lui permettant plus d'assurer la sécurité de la circulation.”
“Eine Sucht im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG bzw. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die betreffende Person regelmässig so viel Drogen oder Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Konsum durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Sie muss in einem Masse abhängig sein, dass sie mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen. Nach der Rechtsprechung darf auf fehlende Fahreignung geschlossen werden, wenn die betroffene Person nicht mehr in der Lage ist, Alkohol- bzw. Drogenkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt.”
Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG (insbesondere Rücksichtnahme und regelkonformes Verhalten) gehört zur Fahreignung. Fehlt diese Fahreignung, ist in der Regel davon auszugehen, dass die persönliche Voraussetzung für eine Fahrlehrerbewilligung nicht mehr gegeben ist, was einen Entzug der Bewilligung rechtfertigen kann. Vor diesem Hintergrund können die Behörden eine verkehrspsychologische Fahreignungsabklärung anordnen.
“Um über die Fahreignung zu verfügen, muss die betroffene Person unter anderem nach ihrem bisherigen Verhalten Gewähr bieten, als Motorfahrzeugführerin oder Motofahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Fehlt die Fahreignung in diesem Sinne, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zugleich die Voraussetzung der Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. d FV, wonach das bisherige Verhalten für eine einwandfreie Berufsausübung Gewähr bieten muss, nicht mehr gegeben ist. Konkret ist diesfalls entweder die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) oder die Lehrtätigkeit ist aus charakterlichen Gründen nicht mehr zumutbar (Art. 27 lit. b FV). Gestützt auf die vorgenannten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit Art. 16 Abs. 1 SVG ist folglich die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen. Umgekehrt verlangt eine Beurteilung der Fragen, ob eine Fahrlehrerin oder ein Fahrlehrer die sichere Durchführung der Lernfahrten gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) und den für die Lehrtätigkeit erforderlichen charakterlichen Voraussetzungen nachkommt (Art. 27 lit. b FV), unter anderem, dass die Fahreignung gegeben und namentlich Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG erfüllt ist. Dies ergibt sich auch aus der Vorbildfunktion, der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer zu genügen haben (vgl. Anhang 1 FV). Abgesehen davon handelt es sich bei der Fahreignung insofern um eine unabdingbare Voraussetzung der Fahrlehrertätigkeit, als der praktische Fahrunterricht einen wesentlichen Teil derselben darstellt, auch wenn der theoretische Fahrunterricht unter Umständen ohne Führerausweis (Art. 28 FV) und Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport (Art. 25 lit. a FV) möglich ist. Wenn die kantonalen Instanzen im vorliegenden Verfahren daher im Zusammenhang mit der Abklärung, ob die persönlichen Voraussetzungen für eine Tätigkeit als Fahrlehrer erfüllt sind oder im Gegenteil die Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 27 FV zu entziehen ist, den Beschwerdeführer einer verkehrspsychologischen Fahreignungsuntersuchung unterzogen haben, sind sie lediglich ihrer Untersuchungspflicht nachgekommen. Diese ergibt sich im Allgemeinen aus Art. 12 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons St.”
“Das Strassenverkehrsrecht sieht damit insbesondere vor, dass die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen ist, wenn die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet ist (Art. 27 lit. a FV) und die charakterlichen Voraussetzungen der Lehrtätigkeit nicht mehr gegeben sind (Art. 27 lit. b FV). Beide Voraussetzungen stehen in engem Zusammenhang zur Fahreignung, die nach Art. 14 Abs. 1 SVG eine Voraussetzung des Fahrzeugführens und damit der Erteilung eines Führerausweises darstellt. Um über die Fahreignung zu verfügen, muss die betroffene Person unter anderem nach ihrem bisherigen Verhalten Gewähr bieten, als Motorfahrzeugführerin oder Motofahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Fehlt die Fahreignung in diesem Sinne, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zugleich die Voraussetzung der Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. d FV, wonach das bisherige Verhalten für eine einwandfreie Berufsausübung Gewähr bieten muss, nicht mehr gegeben ist. Konkret ist diesfalls entweder die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) oder die Lehrtätigkeit ist aus charakterlichen Gründen nicht mehr zumutbar (Art. 27 lit. b FV). Gestützt auf die vorgenannten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit Art. 16 Abs. 1 SVG ist folglich die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen. Umgekehrt verlangt eine Beurteilung der Fragen, ob eine Fahrlehrerin oder ein Fahrlehrer die sichere Durchführung der Lernfahrten gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) und den für die Lehrtätigkeit erforderlichen charakterlichen Voraussetzungen nachkommt (Art. 27 lit. b FV), unter anderem, dass die Fahreignung gegeben und namentlich Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG erfüllt ist.”
“Das Strassenverkehrsrecht sieht damit insbesondere vor, dass die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen ist, wenn die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet ist (Art. 27 lit. a FV) und die charakterlichen Voraussetzungen der Lehrtätigkeit nicht mehr gegeben sind (Art. 27 lit. b FV). Beide Voraussetzungen stehen in engem Zusammenhang zur Fahreignung, die nach Art. 14 Abs. 1 SVG eine Voraussetzung des Fahrzeugführens und damit der Erteilung eines Führerausweises darstellt. Um über die Fahreignung zu verfügen, muss die betroffene Person unter anderem nach ihrem bisherigen Verhalten Gewähr bieten, als Motorfahrzeugführerin oder Motofahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Fehlt die Fahreignung in diesem Sinne, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zugleich die Voraussetzung der Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. d FV, wonach das bisherige Verhalten für eine einwandfreie Berufsausübung Gewähr bieten muss, nicht mehr gegeben ist. Konkret ist diesfalls entweder die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) oder die Lehrtätigkeit ist aus charakterlichen Gründen nicht mehr zumutbar (Art. 27 lit. b FV). Gestützt auf die vorgenannten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit Art. 16 Abs. 1 SVG ist folglich die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen. Umgekehrt verlangt eine Beurteilung der Fragen, ob eine Fahrlehrerin oder ein Fahrlehrer die sichere Durchführung der Lernfahrten gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) und den für die Lehrtätigkeit erforderlichen charakterlichen Voraussetzungen nachkommt (Art. 27 lit. b FV), unter anderem, dass die Fahreignung gegeben und namentlich Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG erfüllt ist.”
“Um über die Fahreignung zu verfügen, muss die betroffene Person unter anderem nach ihrem bisherigen Verhalten Gewähr bieten, als Motorfahrzeugführerin oder Motofahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Fehlt die Fahreignung in diesem Sinne, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass zugleich die Voraussetzung der Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. d FV, wonach das bisherige Verhalten für eine einwandfreie Berufsausübung Gewähr bieten muss, nicht mehr gegeben ist. Konkret ist diesfalls entweder die sichere Durchführung der Lernfahrten nicht mehr gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) oder die Lehrtätigkeit ist aus charakterlichen Gründen nicht mehr zumutbar (Art. 27 lit. b FV). Gestützt auf die vorgenannten Bestimmungen und in Übereinstimmung mit Art. 16 Abs. 1 SVG ist folglich die Fahrlehrerbewilligung zu entziehen. Umgekehrt verlangt eine Beurteilung der Fragen, ob eine Fahrlehrerin oder ein Fahrlehrer die sichere Durchführung der Lernfahrten gewährleistet (Art. 27 lit. a FV) und den für die Lehrtätigkeit erforderlichen charakterlichen Voraussetzungen nachkommt (Art. 27 lit. b FV), unter anderem, dass die Fahreignung gegeben und namentlich Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG erfüllt ist. Dies ergibt sich auch aus der Vorbildfunktion, der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer zu genügen haben (vgl. Anhang 1 FV). Abgesehen davon handelt es sich bei der Fahreignung insofern um eine unabdingbare Voraussetzung der Fahrlehrertätigkeit, als der praktische Fahrunterricht einen wesentlichen Teil derselben darstellt, auch wenn der theoretische Fahrunterricht unter Umständen ohne Führerausweis (Art. 28 FV) und Bewilligung zum berufsmässigen Personentransport (Art. 25 lit. a FV) möglich ist. Wenn die kantonalen Instanzen im vorliegenden Verfahren daher im Zusammenhang mit der Abklärung, ob die persönlichen Voraussetzungen für eine Tätigkeit als Fahrlehrer erfüllt sind oder im Gegenteil die Fahrlehrerbewilligung gemäss Art. 27 FV zu entziehen ist, den Beschwerdeführer einer verkehrspsychologischen Fahreignungsuntersuchung unterzogen haben, sind sie lediglich ihrer Untersuchungspflicht nachgekommen. Diese ergibt sich im Allgemeinen aus Art. 12 Abs. 1 des Gesetzes des Kantons St.”
Bestehen begründete Zweifel an den für das Führen eines Fahrzeugs erforderlichen Qualifikationen, hat die Behörde geeignete Massnahmen zu treffen. Eine lange Fahrabstinenz kann solche Zweifel rechtfertigen. Die Prüfung darf nicht schematisch erfolgen; es sind die konkreten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Die kantonale Behörde entscheidet innerhalb ihres ihr zustehenden Beurteilungsspielraums.
“Die für das Führen eines Fahrzeugs erforderlichen Qualifikationen umfassen einerseits die Kenntnis der Verkehrsregeln sowie der Signale und Markierungen. Sie beinhalten andererseits die Fähigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen, ohne andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, Verkehrssituationen richtig zu interpretieren und angemessen zu reagieren (vgl. Art. 14 Abs. 3 SVG). Bestehen begründete Zweifel an den Fahrkompetenzen einer Person, ist die Behörde verpflichtet, geeignete Massnahmen anzuordnen. Nach der Rechtsprechung können Zweifel an der notwendigen Qualifikation zum Führen eines Fahrzeugs durch einen langen Zeitraum begründet werden, in dem der Fahrer kein Fahrzeug geführt hat. Diese Beurteilung darf nicht schematisch erfolgen, sondern es müssen die spezifischen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Die kantonale Behörde entscheidet aufgrund ihres Ermessens in diesem Bereich (zum Ganzen: BGE 108 Ib 62 E. 3b; Urteile 1C_121/2021 vom 15. Juli 2021 E. 3.1; 1C_135/2017 vom 7. Juni 2017 E. 4.2.1 f.; je mit Hinweisen).”
“5 LCR, si les qualifications nécessaires à la conduite soulèvent des doutes, la personne concernée peut être soumise à une course de contrôle, à un examen théorique, à un examen pratique de conduite ou à toute autre mesure adéquate telle que la fréquentation de cours de formation, de formation complémentaire ou d'éducation routière. L'art. 28 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (OAC; RS 741.51) précise que, si un conducteur a commis des infractions qui soulèvent des doutes sur ses qualifications, l'autorité d'admission ordonne un nouvel examen théorique ou pratique, ou les deux. Les qualifications nécessaires à la conduite comprennent, d'une part, la connaissance des règles de la circulation ainsi que des signaux et des marquages. Elles impliquent, d'autre part, la capacité à conduire un véhicule à moteur sans mettre en danger les autres usagers de la route, à interpréter correctement les situations de circulation et à réagir de manière appropriée (cf. art. 14 al. 3 LCR). S'il existe un doute raisonnable quant aux compétences à la conduite d'une personne, l'autorité est tenue d'ordonner les mesures appropriées (arrêt 1C_135/2017 du 7 juin 2017 consid. 4.2.1; voir également BUSSY ET AL., Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd., 2015, n. 3 ss ad art. 14 LCR et n. 6 ss ad art, 15d LCR). Selon la jurisprudence, des doutes sur les qualifications nécessaires à la conduite peuvent être motivés par une longue période durant laquelle le conducteur n'a pas conduit de véhicule automobile. Cette appréciation ne doit pas être faite de manière schématique, les circonstances spécifiques du cas particulier devant être prises en considération (ATF 108 Ib 62 consid. 3b; cf. également arrêts 1C_135/2017 du 7 juin 2017 consid. 4.2.1; 1C_464/2007 du 22 mai 2008 consid. 3.3; voir également arrêt 2A.151/1995 du 3 octobre 1995 consid. 2d in fine). L'autorité cantonale décide en fonction du pouvoir d'appréciation dont elle bénéficie dans ce domaine (ATF 108 Ib 62 consid.”
Bestehen begründete Zweifel an der Fahrkompetenz, hat die zuständige Behörde geeignete Massnahmen anzuordnen; dazu gehören namentlich praktische oder theoretische Prüfungen sowie Kurse oder andere geeignete Massnahmen (z. B. Fahrprüfung, theoretische Prüfung, Weiterbildung).
“arrêt TF FR 603 2018 98 du 11 février 2019 consid. 4.2). 5.2. Aux termes de l'art. 15d al. 5 LCR, si les qualifications nécessaires à la conduite soulèvent des doutes, la personne concernée peut être soumise à une course de contrôle, à un examen théorique, à un examen pratique de conduite ou à toute autre mesure adéquate telle que la fréquentation de cours de formation, de formation complémentaire ou d'éducation routière. L'art. 28 al. 1 OAC précise que, si un conducteur a commis des infractions qui soulèvent des doutes sur ses qualifications, l'autorité d'admission ordonne un nouvel examen théorique ou pratique, ou les deux. Les qualifications nécessaires à la conduite comprennent, d'une part, la connaissance des règles de la circulation ainsi que des signaux et des marquages. Elles impliquent, d'autre part, la capacité à conduire un véhicule à moteur sans mettre en danger les autres usagers de la route, à interpréter correctement les situations de circulation et à réagir de manière appropriée (cf. art. 14 al. 3 LCR). S'il existe un doute raisonnable quant aux compétences à la conduite d'une personne, l'autorité est tenue d'ordonner les mesures appropriées (arrêt TF 1C_121/2021 du 15 juillet 2021 consid. 3.1; voir également Bussy et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 14 n. 3 ss et art. 15d n. 6 ss). Selon la jurisprudence, des doutes sur les qualifications nécessaires à la conduite peuvent être motivés par une longue période durant laquelle le conducteur n'a pas conduit de véhicule automobile. Cette appréciation ne doit toutefois pas être faite de manière schématique, les circonstances spécifiques du cas particulier devant être prises en considération. L'autorité cantonale décide en fonction du pouvoir d'appréciation dont elle bénéficie dans ce domaine (arrêt TF 1C_121/2021 du 15 juillet 2021 consid. 3.1; ATF 108 Ib 62 consid. 3b;). 5.3. En l'occurrence, la CMA a décidé que la recourante devra repasser ses examens pratique et théorique de conduite pour être réadmise à la conduite.”
“5 LCR, si les qualifications nécessaires à la conduite soulèvent des doutes, la personne concernée peut être soumise à une course de contrôle, à un examen théorique, à un examen pratique de conduite ou à toute autre mesure adéquate telle que la fréquentation de cours de formation, de formation complémentaire ou d'éducation routière. L'art. 28 al. 1 de l'ordonnance fédérale du 27 octobre 1976 réglant l'admission des personnes et des véhicules à la circulation routière (OAC; RS 741.51) précise que, si un conducteur a commis des infractions qui soulèvent des doutes sur ses qualifications, l'autorité d'admission ordonne un nouvel examen théorique ou pratique, ou les deux. Les qualifications nécessaires à la conduite comprennent, d'une part, la connaissance des règles de la circulation ainsi que des signaux et des marquages. Elles impliquent, d'autre part, la capacité à conduire un véhicule à moteur sans mettre en danger les autres usagers de la route, à interpréter correctement les situations de circulation et à réagir de manière appropriée (cf. art. 14 al. 3 LCR). S'il existe un doute raisonnable quant aux compétences à la conduite d'une personne, l'autorité est tenue d'ordonner les mesures appropriées (arrêt 1C_135/2017 du 7 juin 2017 consid. 4.2.1; voir également BUSSY ET AL., Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd., 2015, n. 3 ss ad art. 14 LCR et n. 6 ss ad art, 15d LCR). Selon la jurisprudence, des doutes sur les qualifications nécessaires à la conduite peuvent être motivés par une longue période durant laquelle le conducteur n'a pas conduit de véhicule automobile. Cette appréciation ne doit pas être faite de manière schématique, les circonstances spécifiques du cas particulier devant être prises en considération (ATF 108 Ib 62 consid. 3b; cf. également arrêts 1C_135/2017 du 7 juin 2017 consid. 4.2.1; 1C_464/2007 du 22 mai 2008 consid. 3.3; voir également arrêt 2A.151/1995 du 3 octobre 1995 consid. 2d in fine). L'autorité cantonale décide en fonction du pouvoir d'appréciation dont elle bénéficie dans ce domaine (ATF 108 Ib 62 consid.”
Eine Drogenabhängigkeit kann zu einem unbefristeten Sicherheitsentzug des Führerausweises führen, wenn Häufigkeit und Menge des Konsums die Fahrtauglichkeit wesentlich vermindern und ein erhebliches Risiko besteht, dass die betroffene Person sich trotzdem ans Steuer setzt in einem Zustand, der die Sicherheit im Strassenverkehr teilweise oder dauerhaft beeinträchtigt. Ein solcher Sicherheitsentzug setzt den Nachweis einer Abhängigkeit voraus; ein blosser Verdacht rechtfertigt lediglich einen vorsorglichen Entzug während der Abklärung.
“Conformément à l'art. 16 al. 1 LCR, le permis de conduire doit être retiré lorsque l'autorité constate que les conditions légales de sa délivrance, énoncées par l'art. 14 LCR, ne sont pas ou plus remplies. Il y a également lieu à retrait du permis de conduire, pour une durée indéterminée, lorsque la personne souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (art. 16d al. 1 let. b LCR). Ces deux mesures constituent des retraits de sécurité. La consommation de stupéfiants est considérée comme une dépendance aux drogues au sens de l’art. 16d al. 1 let. b LCR lorsque sa fréquence et sa quantité diminuent l'aptitude à conduire et qu'il existe un risque majeur que l'intéressé se mette au volant d'un véhicule dans un état qui, partiellement ou de manière durable, compromet la sûreté de la conduite. En d'autres termes, ces conditions sont remplies lorsque le consommateur n'est plus en mesure de s'abstenir lorsqu'il doit conduire (ATF 129 II 82 consid. 4.1; 127 II 122 consid. 3c; 124 II 559 consid. 3d; TF 1C_819/2013 du 25 novembre 2013 consid. 2; CDAP CR.2021.0008 du 4 août 2021 consid. 3b). Le retrait de sécurité présuppose la preuve d'une dépendance; le soupçon d'une telle dépendance justifie seulement le retrait préventif du permis de conduire pendant la durée de l'instruction (cf.”
“Conformément à l'art. 16 al. 1 LCR, le permis de conduire doit être retiré lorsque l'autorité constate que les conditions légales de sa délivrance, énoncées par l'art. 14 LCR, ne sont pas ou plus remplies. Il y a également lieu à retrait du permis de conduire, pour une durée indéterminée, lorsque la personne souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite (art. 16d al. 1 let. b LCR). Ces deux mesures constituent des retraits de sécurité. La consommation de stupéfiants est considérée comme une dépendance aux drogues au sens de l’art. 16d al. 1 let. b LCR lorsque sa fréquence et sa quantité diminuent l'aptitude à conduire et qu'il existe un risque majeur que l'intéressé se mette au volant d'un véhicule dans un état qui, partiellement ou de manière durable, compromet la sûreté de la conduite. En d'autres termes, ces conditions sont remplies lorsque le consommateur n'est plus en mesure de s'abstenir lorsqu'il doit conduire (ATF 129 II 82 consid. 4.1; 127 II 122 consid. 3c; 124 II 559 consid. 3d; TF 1C_819/2013 du 25 novembre 2013 consid. 2; 1C_328/2013 du 18 septembre 2013 consid. 3; CDAP CR.2017.0058 du 15 février 2018 consid. 1b). Le retrait de sécurité présuppose la preuve d'une dépendance; le soupçon d'une telle dépendance justifie seulement le retrait préventif du permis de conduire pendant la durée de l'instruction (cf.”
Fehlende Rücksichtnahme oder charakterliche Mängel im bisherigen Verhalten können als Anhaltspunkte für einen Sicherungsentzug (unbefristeter Entzug des Führerausweises) dienen, wenn daraus eine negative Prognose dahingehend folgt, dass die betroffene Person künftig die Vorschriften nicht beachten und andere Verkehrsteilnehmer nicht berücksichtigen wird. Massgeblich ist die Beurteilung, ob die bereits gezeigten Eigenschaften die Gewähr für sicheres Verhalten im Strassenverkehr erschüttern.
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Über Fahreignung verfügt insbesondere, wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Der Führerausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (sogenannter Sicherungsentzug; Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG). Anzeichen hierfür bestehen, wenn Charaktermerkmale der betroffenen Person, die für die Eignung im Verkehr erheblich sind, darauf hindeuten, dass sie als Lenkerin eine Gefahr für den Verkehr darstellt (BGE 104 Ib 95 E. 1). Für den Sicherungsentzug aus charakterlichen Gründen ist die schlechte Prognose hinsichtlich des Verhaltens als Motorfahrzeugführerin oder Motorfahrzeugführer massgebend. Die Behörden dürfen gestützt hierauf den Ausweis verweigern oder entziehen, wenn hinreichend begründete Anhaltspunkte vorliegen, dass die Person rücksichtslos fahren wird (Urteile 1C_496/2018 vom 20.”
“Nach Art. 14 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Abs. 1). Über Fahreignung verfügt, wer unter anderem nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Im Sinne von Art. 14 Abs. 2 und 16d Abs. 1 SVG muss jeder Motorfahrzeugführer in der Lage sein, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Dies ist ein grundlegendes Prinzip, von dem die Sicherheit im Strassenverkehr abhängt. Neben Kenntnissen der Verkehrsregeln und der Fahrtechnik muss der Inhaber eines Führerscheins bei guter Gesundheit sein und die Anforderungen an das Führen eines Kraftfahrzeugs im heutigen Verkehr erfüllen können. Diese Bedingungen, die sich auf den Fahrer selbst beziehen, umfassen vier Punkte, nämlich seine körperliche, seine geistige oder psychische Eignung, seine charakterliche Eignung und seine Fähigkeit, sich in einer schwierigen Verkehrssituation sicher zu integrieren.”
Treffen mangelhafte Sprachkenntnisse zu, kann eine unmittelbar auf einem Formular abgegebene Verzichtserklärung auf den Umtausch eines ausländischen Führerausweises als unwirksam gelten, wenn die betroffene Person die rechtlichen Folgen der Erklärung nicht erfassen konnte.
“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24. Juni 2021 Art. 14 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 44 Abs. 1, Art. 45 Abs. 1, Art. 150 Abs. 5 lit. e VZV (SR 741.51). Die Rekurrentin erklärte unmittelbar nach der vorsorglichen Aberkennung des ausländischen Führerausweises auf einem vorgedruckten Formular den Verzicht auf den Umtausch des ausländischen in einen schweizerischen Führerausweis. Aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse konnte sie die Folgen ihrer Verzichtserklärung nicht erfassen, weshalb sie nicht in der Lage war, eine gültige Verzichtserklärung abzugeben (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Juni 2021, IV-2021/29). Präsident Urs Gmünder, Richter Beat Fritsche und Roland Luchsinger, Gerichtsschreiberin Nicole Ingold X, Rekurrentin, vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Monica Frey, Oberer Graben 16, 9000 St. Gallen, gegen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz, betreffend, Aberkennung des ausländischen Führerausweises (Sicherungsaberkennung)”
Ärztliche Mitteilungen über Fahrunfähigkeit sind nach dem Gesetz möglich; der Gesetzgeber hat dies als Ermessen des Arztes und nicht als generelle Meldepflicht ausgestaltet. Die Entscheidung erfolgt in der Regel einzelfallbezogen; im Falle einer Meldung sind die Ärzte vom Berufsgeheimnis befreit.
“Il s’applique également entre professionnels de la santé (al. 2). L’art. 88 LS prévoit qu’une personne tenue au secret professionnel peut en être déliée par le patient ou, s’il existe de justes motifs, par l'autorité supérieure de levée du secret professionnel (al. 1). Sont réservées les dispositions légales concernant l’obligation de renseigner une autorité ou de témoigner en justice (al. 2). b. Tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite (art. 14 al. 1 de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 - LCR - RS 741.01). Est apte à la conduite celui qui a atteint l'âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d ; art. 14 al. 2 LCR). Si l’aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l’objet d’une enquête, notamment en cas de communication d’un médecin selon laquelle une personne n’est pas apte, en raison d’une maladie physique ou mentale ou d’une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 15d al. 1 let. e LCR). Les médecins sont libérés du secret professionnel dans le cas des communications au sens de l’al. 1 let. e. Ils peuvent notifier celles-ci directement à l’autorité cantonale responsable de la circulation routière ou à l’autorité de surveillance des médecins (art. 15d al. 3 LCR). c. Sont concernés par les dispositions précitées tous les médecins titulaires d’un diplôme et de l’autorisation de pratiquer requise. Comme le souligne le Message du Conseil fédéral (Message Via sicura 2010, FF 2010 7756), il s’agit d’une possibilité, et non pas d’une obligation, malgré le danger réel évident pour la collectivité, ce qui montre la grande importance accordée par le législateur à la protection du secret médical : celui-ci n’a pas voulu obliger le médecin à signaler tous les cas de conducteurs inaptes dont il a connaissance, mais a au contraire jugé plus sage de le laisser décider lui-même, de cas en cas, de l’opportunité d’un signalement.”
“Il s’applique également entre professionnels de la santé (al. 2). L’art. 88 LS prévoit qu’une personne tenue au secret professionnel peut en être déliée par le patient ou, s’il existe de justes motifs, par l'autorité supérieure de levée du secret professionnel (al. 1). Sont réservées les dispositions légales concernant l’obligation de renseigner une autorité ou de témoigner en justice (al. 2). b. Tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite (art. 14 al. 1 de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 - LCR - RS 741.01). Est apte à la conduite celui qui a atteint l'âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d ; art. 14 al. 2 LCR). Si l’aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l’objet d’une enquête, notamment en cas de communication d’un médecin selon laquelle une personne n’est pas apte, en raison d’une maladie physique ou mentale ou d’une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 15d al. 1 let. e LCR). Les médecins sont libérés du secret professionnel dans le cas des communications au sens de l’al. 1 let. e. Ils peuvent notifier celles-ci directement à l’autorité cantonale responsable de la circulation routière ou à l’autorité de surveillance des médecins (art. 15d al. 3 LCR). c. Sont concernés par les dispositions précitées tous les médecins titulaires d’un diplôme et de l’autorisation de pratiquer requise. Comme le souligne le Message du Conseil fédéral (Message Via sicura 2010, FF 2010 7756), il s’agit d’une possibilité, et non pas d’une obligation, malgré le danger réel évident pour la collectivité, ce qui montre la grande importance accordée par le législateur à la protection du secret médical : celui-ci n’a pas voulu obliger le médecin à signaler tous les cas de conducteurs inaptes dont il a connaissance, mais a au contraire jugé plus sage de le laisser décider lui-même, de cas en cas, de l’opportunité d’un signalement.”
Ist ein medizinisches Gutachten beweiskräftig, ist die Behörde an dessen Befund gebunden und musste die Schlussfolgerungen des Gutachtens in den genannten Entscheiden nicht in der Entscheidbegründung nochmals verteidigen. Die Beurteilung der Fahreignung kann in solchen Fällen auf der Grundlage medizinischer Gutachten erfolgen.
“Elle mentionne la mesure ordonnée et les voies de droit, les dispositions légales applicables, les pièces sur lesquelles elle se base pour rendre sa décision, les conditions posées au maintien du droit de conduire et les antécédents du recourant comme conducteur de véhicules automobiles; elle précise également que l'autorité a pris note des observations déposées par l'intéressé. Comme on le verra ci-dessous, en outre, dès lors que l'autorité est liée par une expertise médicale probante, elle n'avait pas à défendre dans sa décision les conclusions du médecin. Sur la base des indications figurant dans la décision, le recourant – au demeurant représenté par un mandataire professionnel – a pu valablement recourir et faire valoir tous ses griefs par devant l'autorité de céans. En particulier, il a pu formuler des conclusions claires et développer ses arguments de manière circonstanciée – en lien notamment avec le principe de la bonne foi, le principe de la proportionnalité et l'établissement des faits – lesquels seront examinés ci-dessous. Dans ces conditions, le grief de violation du droit d'être entendu doit être écarté. 3. 3.1. Aux termes de l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'al. 2 de cette disposition, est apte à la conduite celui qui remplit les conditions suivantes: il a atteint l'âge minimal requis (let. a); il a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b); il ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); ses antécédents attestent qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). Lorsqu'un permis d'élève conducteur ou un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ces permis seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées.”
“En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis. 2. Dans un premier temps, la Cour de céans relève que si, à ce stade, le recourant reproche à l'autorité intimée de ne pas avoir répondu aux arguments qu'il a présentés et ainsi d'avoir violé son droit d'être entendu, il sied de souligner qu'il n'incombe pas à celle-ci de traiter chaque grief s'il n'est pas pertinent. De plus, la CMA a clairement renvoyé à l'expertise, dont le contenu était connu du recourant. Partant, son grief relatif à la violation du droit d'être entendu se confond en grande partie avec la critique quant à la valeur probante de l'expertise. On note en outre que le recourant a été pleinement en mesure de formuler ses griefs dans le cadre du présent recours. Le grief relatif à une violation du droit d'être entendu est partant manifestement dénué de pertinence. 3. 3.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'al. 2 de cette disposition, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c). Lorsqu'un permis d'élève conducteur ou un permis de conduire a déjà été délivré, l'art. 16 al. 1 LCR – corollaire de l'art. 14 LCR – prescrit que ces permis seront retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies; ils pourront être retirés lorsque les restrictions ou les obligations imposées dans un cas particulier, lors de la délivrance, n'auront pas été observées. L'art. 16d al. 1 LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne dont les aptitudes physiques et psychiques ne lui permettent pas ou plus de conduire avec sûreté un véhicule automobile (let.”
Liegt eine Sucht vor, die die Fahreignung ausschliesst, kann dies den unbefristeten Sicherungsentzug nach Art. 16d Abs. 1 SVG rechtfertigen.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 Bst. c SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Bst. b), bzw. wenn sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeuges die Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Bst. c). Eine Sucht im Sinne von Art. 16d Abs. 1 Bst. b SVG wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von einer Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet (BGE 124 II 559 E.”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Bei fehlender Fahreignung ist der Führerausweis gemäss Art. 16d Abs. 1 SVG auf unbestimmte Zeit zu entziehen (sogenannter Sicherungsentzug), namentlich wenn die Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG).”
Bei wiederholten oder besonders schweren Trunkenheitsfällen (hohe BAK, frühere einschlägige Vorkommnisse, Anzeichen von Kontrollverlust) kann die Eignung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 SVG mit Auflagen verbunden werden; die zitierte Entscheidung bestätigt die Anordnung einer kontrollierten Alkoholabstinenz von mindestens zwei Jahren.
“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24. Juni 2021 Art. 14 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent lenkte ein Motorfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von 1,03 mg/l, was einer Blutalkoholkonzentration von 2,06 Gewichtspromille entspricht. Nach der Trunkenheitsfahrt stellte er den Alkoholkonsum ein und begann eine Therapie bei der Suchtberatung. Trotz dieser günstigen Faktoren ist zu berücksichtigen, dass er über eine Toleranzentwicklung verfügt und im Sinn eines Kontrollverlusts dazu neigt, an bestimmten Anlässen mehr zu trinken, als er sich allenfalls vorgenommen hat. Dies führt – auch angesichts einer früheren Trunkenheitsfahrt mit mindestens 1,46 Gewichtspromille im Jahr 2010 und einem Vereiteln von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Jahr 2011 – zu einer höheren Gefahr für Trunkenheitsfahrten. Die Vorinstanz hat den Führerausweis deshalb zu Recht unter anderem mit einer mindestens zweijährigen kontrollierten Alkoholabstinenz versehen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Juni 2021, IV-2021/2).”
“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24. Juni 2021 Art. 14 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent lenkte ein Motorfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von 1,03 mg/l, was einer Blutalkoholkonzentration von 2,06 Gewichtspromille entspricht. Nach der Trunkenheitsfahrt stellte er den Alkoholkonsum ein und begann eine Therapie bei der Suchtberatung. Trotz dieser günstigen Faktoren ist zu berücksichtigen, dass er über eine Toleranzentwicklung verfügt und im Sinn eines Kontrollverlusts dazu neigt, an bestimmten Anlässen mehr zu trinken, als er sich allenfalls vorgenommen hat. Dies führt – auch angesichts einer früheren Trunkenheitsfahrt mit mindestens 1,46 Gewichtspromille im Jahr 2010 und einem Vereiteln von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Jahr 2011 – zu einer höheren Gefahr für Trunkenheitsfahrten. Die Vorinstanz hat den Führerausweis deshalb zu Recht unter anderem mit einer mindestens zweijährigen kontrollierten Alkoholabstinenz versehen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Juni 2021, IV-2021/2).”
“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24. Juni 2021 Art. 14 Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 7 Abs. 1 VZV (SR 741.51). Der Rekurrent lenkte ein Motorfahrzeug mit einer Atemalkoholkonzentration von 1,03 mg/l, was einer Blutalkoholkonzentration von 2,06 Gewichtspromille entspricht. Nach der Trunkenheitsfahrt stellte er den Alkoholkonsum ein und begann eine Therapie bei der Suchtberatung. Trotz dieser günstigen Faktoren ist zu berücksichtigen, dass er über eine Toleranzentwicklung verfügt und im Sinn eines Kontrollverlusts dazu neigt, an bestimmten Anlässen mehr zu trinken, als er sich allenfalls vorgenommen hat. Dies führt – auch angesichts einer früheren Trunkenheitsfahrt mit mindestens 1,46 Gewichtspromille im Jahr 2010 und einem Vereiteln von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Jahr 2011 – zu einer höheren Gefahr für Trunkenheitsfahrten. Die Vorinstanz hat den Führerausweis deshalb zu Recht unter anderem mit einer mindestens zweijährigen kontrollierten Alkoholabstinenz versehen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. Juni 2021, IV-2021/2).”
Führt eine ärztliche Mitteilung zu Zweifeln an der Fahreignung (vgl. Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG), wird ein Abklärungsverfahren eingeleitet; die kantonale Behörde kann gemäss Art. 28a Abs. 1 der Ausführungsverordnung insbesondere ein verkehrsmedizinisches Eignungsprüfungs-Gutachten anordnen.
“en droit 1. 1.1. Interjeté le 15 octobre 2021 auprès de la CMA - sans pour autant que le recourant n'en subisse un quelconque préjudice - contre une décision du 30 septembre 2021, le recours l'a été dans le délai et les formes prescrits conformément aux art. 79 à 81 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1). L’avance de frais de procédure ayant par ailleurs été versée en temps utile, la Cour de céans peut examiner les mérites de ce recours. 1.2. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis. 2. 2.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 7703 ss, 7755). Il en va ainsi, selon l'art. 15d al. 1 let. e LCR, dans le cas d'une communication d'un médecin selon laquelle une personne n'est pas apte, en raison d'une maladie physique ou mentale ou d'une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité. En application de l'art. 28a al. 1 OAC, si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d al. 1 LCR), l'autorité cantonale ordonne notamment, en cas de questions relevant de la médecine du trafic, un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art.”
“art. 79 al. 2 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1). 1.2. En l'espèce, le recours a été interjeté dans le délai de dix jours et en la forme prescrite (art. 79 à 81 CPJA) auprès de l'autorité compétente pour en connaître l'objet en vertu de l'art. 12 al. 2 de la loi fribourgeoise du 12 novembre 1981 d'application de la législation fédérale sur la circulation routière (LALCR; RSF 781.1). L'avance de frais a en outre été versée en temps utile. Partant, le Tribunal cantonal peut entrer en matière sur les mérites du recours. 1.3. Selon l'art. 77 al. 1 CPJA, le recours devant le Tribunal de céans peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut pas revoir le grief de l'inopportunité (art. 78 al. 2 CPJA). 2. 2.1. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 7703 ss, 7755). Il en va ainsi, selon l'art. 15d al. 1 let. e LCR, dans le cas d'une communication d'un médecin selon laquelle une personne n'est pas apte, en raison d'une maladie physique ou mentale ou d'une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité. En application de l'art. 28a al. 1 OAC, si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d al. 1 LCR), l'autorité cantonale ordonne notamment, en cas de questions relevant de la médecine du trafic, un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art.”
“2 non publié aux ATF 138 II 501) et le délai pour déposer un recours de droit administratif contre un tel prononcé est de dix jours (art. 79 al. 2 du code cantonal du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative, CPJA; RSF 150.1); qu'en l'espèce, le recours a été déposé dans le délai de dix jours et les formes prescrits (art. 79 à 81 CPJA) auprès de l'autorité compétente pour en connaître en vertu de l'art. 12 al. 2 de la loi cantonale du 12 novembre 1981 d'application de la législation fédérale sur la circulation routière (LALCR; RSF 781.1). L'avance de frais a en outre été versée en temps utile. Partant, le Tribunal cantonal peut entrer en matière sur les mérites du recours; que, selon l'art. 77 CPJA, le recours devant le Tribunal de céans peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut revoir le grief de l'inopportunité (art. 78 al. 2 CPJA); que, selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Il doit notamment disposer des aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. b LCR). Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 7703 ss, 7755); qu'il en va ainsi, selon l'art. 15d al. 1 let. e LCR, en cas de communication d'un médecin selon laquelle une personne n'est pas apte, en raison d'une maladie physique ou mentale ou d'une infirmité, ou pour cause de dépendance, de conduire un véhicule automobile en toute sécurité; qu'en application de l'art. 28a al. 1 OAC, si l'aptitude à la conduite d'une personne soulève des doutes (art. 15d al. 1 LCR), l'autorité cantonale ordonne notamment, en cas de questions relevant de la médecine du trafic, un examen d'évaluation de l'aptitude à la conduite par un médecin selon l'art.”
Für Inhaber einer Fahrlehrerbewilligung sind strengere Anforderungen an die Fahreignung zu stellen als für gewöhnliche Fahrzeuglenkende. Liegen begründete Anhaltspunkte für ernsthafte Zweifel an der Fahreignung vor (insbesondere die in Art. 15d Abs. 1 lit. a–e SVG genannten Umstände), ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen; ein verkehrspsychologisches Gutachten kommt insbesondere in Betracht, wenn Verkehrsregelverletzungen oder charakterliche Fragen im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG in Frage stehen.
“Zu beachten ist immerhin, dass hinsichtlich der Fahrlehrerbewilligung strengere gesetzliche Voraussetzungen zu beachten und höhere Anforderungen an die Fahreignung zu stellen sind, als dies bei normalen Automobilistinnen und Automobilisten der Fall ist (vgl. Urteil 2C_171/2020 vom 15. Juni 2020 E. 3.5.1). Ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person bestehen namentlich bei Vorliegen der Umstände, die Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG beispielhaft und damit nicht abschliessend aufführt (Urteile 1C_405/2022 vom 5. Dezember 2022 E. 5.1; 1C_298/2020 vom 1. Februar 2021 E. 3.2). Liegen entsprechende Anhaltspunkte vor, ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, selbst wenn die Zweifel im konkreten Fall noch nicht erhärtet oder nur abstrakter Natur sind (Urteile 1C_508/2022 vom 27. Juni 2023 E. 4.4; 1C_405/2022 vom 5. Dezember 2022 E. 5.1; 1C_298/2020 vom 1. Februar 2021 E. 3.2). Ein verkehrspsychologisches Gutachten ist insbesondere dann in Betracht zu ziehen, wenn Verkehrsregelverletzungen im Sinne von Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG oder charakterliche Eigenschaften im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG in Frage stehen (Art. 28a Abs. 1 lit. b VZV; BGE 125 II 492 E. 2a; Urteil 1C_763/2021 vom 9. Dezember 2022 E. 3.1; JÜRG BICKEL, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 43 zu Art. 14 SVG).”
“Zu beachten ist immerhin, dass hinsichtlich der Fahrlehrerbewilligung strengere gesetzliche Voraussetzungen zu beachten und höhere Anforderungen an die Fahreignung zu stellen sind, als dies bei normalen Automobilistinnen und Automobilisten der Fall ist (vgl. Urteil 2C_171/2020 vom 15. Juni 2020 E. 3.5.1). Ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person bestehen namentlich bei Vorliegen der Umstände, die Art. 15d Abs. 1 lit. a-e SVG beispielhaft und damit nicht abschliessend aufführt (Urteile 1C_405/2022 vom 5. Dezember 2022 E. 5.1; 1C_298/2020 vom 1. Februar 2021 E. 3.2). Liegen entsprechende Anhaltspunkte vor, ist eine Fahreignungsuntersuchung anzuordnen, selbst wenn die Zweifel im konkreten Fall noch nicht erhärtet oder nur abstrakter Natur sind (Urteile 1C_508/2022 vom 27. Juni 2023 E. 4.4; 1C_405/2022 vom 5. Dezember 2022 E. 5.1; 1C_298/2020 vom 1. Februar 2021 E. 3.2). Ein verkehrspsychologisches Gutachten ist insbesondere dann in Betracht zu ziehen, wenn Verkehrsregelverletzungen im Sinne von Art. 15d Abs. 1 lit. c SVG oder charakterliche Eigenschaften im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG in Frage stehen (Art. 28a Abs. 1 lit. b VZV; BGE 125 II 492 E. 2a; Urteil 1C_763/2021 vom 9. Dezember 2022 E. 3.1; JÜRG BICKEL, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 43 zu Art. 14 SVG).”
Bei Inhabern eines Führerausweises auf Probe hat das Bundesgericht bestätigt, dass die gesetzliche Vermutung besteht, einem Lenker gehe die Fahreignung ab, wenn er während der Probezeit zwei Widerhandlungen begeht, die einen Ausweisentzug zur Folge haben (vgl. Art.15a Abs.4 SVG). Ferner kann das wiederholte Nichterfüllen periodischer verkehrsmedizinischer Kontrolluntersuchungen als mangelndes Verantwortungsbewusstsein i.S.v. Art.14 Abs.2 lit. d SVG gewertet werden, was die Fahreignung in Frage stellen kann.
“Beim vorliegend erfüllten Tatbestand von Art. 16b Abs. 1 lit. c SVG handelt es sich gemäss dem Gesetzeswortlaut um eine mittelschwere Widerhandlung. Damit sind die Voraussetzungen von Art. 15a Abs. 4 SVG erfüllt. Bei Inhabern von Führerausweisen auf Probe hat der Gesetzgeber die gesetzliche Vermutung aufgestellt, dass einem Lenker die Fahreignung abgeht, wenn er während der Probezeit zwei Widerhandlungen begeht, die einen Ausweisentzug zur Folge haben (vgl. Urteil 1C_324/2013 vom 9. September 2013 E. 2.2). Zwar konnte der Beschwerdeführer nach dem Vorfall vom 30. August 2020 mit dem Arztzeugnis vom 1. September 2020 den Nachweis über die Erfüllung der gesundheitlichen Anforderungen für die Berechtigung der Kategorien C/CE und C1/C1E wieder erbringen. Dies ändert aber nichts daran, dass er ein mangelhaftes Verantwortungsbewusstsein hinsichtlich der periodischen verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung für diese Ausweiskategorien gezeigt hat. Diese Pflichtwidrigkeit betrifft charakterliche Aspekte der Fahreignung gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG. Nach dieser Bestimmung verfügt über Fahreignung, wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen. Die (rechtzeitige) Erfüllung der Kontrolluntersuchungen gemäss Art. 27 VZV ist eine Voraussetzung für die Verkehrsteilnahme mit den betroffenen Fahrzeugkategorien. Im Übrigen war der vorangegangene Führerausweisentzug vom 15. Dezember 2017 gemäss den Verfahrensakten wegen Nichtbeherrschen des Fahrzeugs beim Lenken eines Personenwagens verfügt worden. Somit wird im vorliegenden Fall die gesetzliche Vermutung, dass dem Beschwerdeführer bei Erfüllung von Art. 15a Abs. 4 SVG die Fahreignung abgeht, nicht umgestossen.”
Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass keine Abhängigkeit vorliegt, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt. Personen, die an einer solchen Abhängigkeit leiden und daher als untauglich gelten, sind vom motorisierten Verkehr auszuschliessen; in solchen Fällen kann der Führerausweis entzogen werden.
“Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die sogenannte Fahreignung. Mit diesem Begriff werden die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können, umschrieben. Die Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (vgl. BGE 133 II 384 E. 3.1). Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes [SVG] vom 19. Dezember 1958), und wer nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG).”
“1); qu'en l'espèce, le recours a été déposé dans le délai de 10 jours et les formes prescrits (art. 79 à 81 CPJA) auprès de l'autorité compétente pour en connaître en vertu de l'art. 12 al. 2 de la loi cantonale du 12 novembre 1981 d'application de la législation fédérale sur la circulation routière (LALCR; RSF 781.1). Partant, le Tribunal cantonal peut entrer en matière sur les mérites du recours; que, selon l'art. 77 CPJA, le recours devant le Tribunal de céans peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b). En revanche, à défaut d'habilitation légale expresse, le Tribunal cantonal ne peut revoir le grief de l'inopportunité (art. 78 al. 2 CPJA); que, selon l'art. 14 al. 1 de la loi du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR; RS 741.01), tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. En vertu de l'art. 14 al. 2 LCR, est apte à la conduite celui qui, notamment, a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b) et qui ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c); que les permis et les autorisations sont retirés lorsque l'autorité constate que les conditions légales de leur délivrance ne sont pas ou ne sont plus remplies (art. 16 al. 1, 1ère phrase, LCR). L'art. 16d al. 1 let. b LCR précise que ces permis sont retirés pour une durée indéterminée à la personne qui souffre d'une forme de dépendance la rendant inapte à la conduite; que le Message accompagnant le projet de l'art. 14 LCR (FF 1999 IV 4106, 4128) précise que, selon l'art. 14 al. 2 let. c, toutes les personnes qui souffrent d'une forme de dépendance les rendant inaptes à la conduite doivent être exclues du trafic motorisé. L'on ne distingue plus désormais entre le penchant pour la boisson et d'autres formes de dépendance.”
Art. 14 Abs. 1 SVG verlangt Fahreignung und Fahrkompetenz. Fahreignung umfasst nach Art. 14 Abs. 2 SVG unter anderem die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt gemäss Art. 14 Abs. 2 SVG, wer das Mindestalter erreicht hat (Bst. a), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (Bst. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Bst.”
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 SVG). Fahreignung setzt nach Art. 14 Abs. 2 SVG unter anderem voraus, dass die betroffene Person die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit.”
Bestehen Zweifel an der Fahreignung, können wiederholte Verkehrsverstösse, rücksichtsloses Verhalten oder objektive Hinweise auf psychische Beeinträchtigungen Anlass zu einer medizinisch‑psychischen Abklärung bzw. zu einer ärztlichen Fahreignungsuntersuchung geben (vgl. Art. 14 Abs. 2, Art. 15d Abs. 1).
“Il y a en particulier abus du pouvoir d'appréciation lorsque l'autorité se fonde sur des considérations qui manquent de pertinence et sont étrangères au but visé par les dispositions légales applicables, ou lorsqu'elle viole des principes généraux du droit tels que l'interdiction de l'arbitraire, l'inégalité de traitement, le principe de la bonne foi et le principe de la proportionnalité (ATF 140 I 257 consid. 6.3.1 ; 137 V 71 consid. 5.1 ; 123 V 150 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_107/2016 du 28 juillet 2016 consid. 9). 9. Le recourant ne conteste pas les infractions reprochées et ne s'oppose pas à l'expertise ordonnée mais fait valoir que l'interdiction de faire usage de son permis de conduire étranger sur le territoire suisse à titre préventif contrevient au principe de proportionnalité. 10. Selon l'art. 14 al. 1 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l’aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite. Est apte à la conduite, aux termes de l'art. 14 al. 2 LCR, celui qui a atteint l’âge minimal requis (let. a), a les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffre d’aucune dépendance qui l’empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et dont les antécédents attestent qu’il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). 11. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid. 2.1.1), notamment en cas d'infractions aux règles de la circulation dénotant un manque d'égards envers les autres usagers de la route (art. 15d al. 1 let. c LCR). Les faits objet des hypothèses de l’art. 15d al. 1 LCR fondent un soupçon préalable que l'aptitude à la conduite pourrait être réduite (cf. arrêt du Tribunal fédéral 1C_531/2016 du 22 février 2017 consid.”
“Sachverhalt mangelhaft erhoben und die Beweise einseitig gewürdigt. Es liege kein objektiv gravierendes gesundheitliches Problem vor, welches geeignet sei, ihre Fahreignung ernstlich in Frage zu stellen, und der vorsorgliche Führerausweisentzug sei nicht gerechtfertigt. 3. 3.1 Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 [SVG]). Über die erforderliche Fahreignung verfügt unter anderem, wer die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG). Insbesondere dürfen keine psychischen Störungen mit bedeutsamen Auswirkungen auf die realitätsgerechte Wahrnehmung, die Informationsverarbeitung und -bewertung, das Reaktionsvermögen und die situationsgerechte Verhaltenssteuerung sowie keine Beeinträchtigung von verkehrsrelevanten Leistungsreserven vorliegen (Anhang 1 Ziff. 4 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27. Oktober 1976 [VZV]). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer ärztlichen Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). 3.2 Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Nach Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG wird der Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Motorfahrzeug sicher zu führen Bestehen ernsthafte Zweifel an der Fahreignung einer Person, so kann ihr der Führerausweis vorsorglich entzogen werden (Art.”
Bestehen Zweifel an der Fahreignung wegen Verdachts auf Sucht, wird die betroffene Person gemäss Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG einer ärztlichen Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Der Führerausweis kann zum Schutz der Verkehrssicherheit auch ohne Vorliegen einer konkreten Verkehrsverletzung entzogen werden.
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt unter anderem, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Führerausweise sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese nach Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von”
“Nach Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Für die Fahreignung ist unter anderem erforderlich, dass der Motorfahrzeugführer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Der Führerausweis ist zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Insbesondere wird einer Person der Führerausweis zwingend auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen, oder sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. a und b SVG). Diesfalls kann der Ausweisentzug selbst ohne Vorliegen einer konkreten Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsregeln erfolgen (BGE 133 I 331 E. 9.1; Urteil 1C_37/ 2020 vom 24. Juni 2020 E. 4.1). Sicherungsentzüge dienen der Gewährleistung der Verkehrssicherheit; in den entsprechenden Verfahren gilt die Unschuldsvermutung nicht (BGE 140 II 334 E. 6). Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat.”
Eine Kontrollfahrt ist nicht schon allein aufgrund blosser Aussagen über Unkenntnis des Gesetzes gerechtfertigt. Sie wird erst angezeigt, wenn aufgrund konkreter Umstände der Schluss zulässig ist, die fahrende Person kenne elementare Verkehrsregeln nicht und gefährde dadurch die Verkehrssicherheit.
“Die Anordnung einer Kontrollfahrt rechtfertigt sich auch nicht aufgrund der Aussage der Beschwerdeführerin, wonach sie das SVG nicht kenne und ihr insbesondere keine Gesetzesbestimmung bekannt sei, die ihr das leichte Touchieren von stehenden Fahrzeugen beim seitlichen Einparkieren verbiete. Zunächst ergibt sich aus Art. 14 Abs. 3 lit. a SVG, dass über eine genügende Fahrkompetenz verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt. Die Kenntnis sämtlicher strassenverkehrsrechtlicher Gesetzesbestimmungen wird hingegen nicht verlangt. Die Anordnung einer Kontrollfahrt ist damit erst angezeigt, wenn sich aufgrund der konkreten Umstände die Schlussfolgerung aufdrängt, eine fahrzeugführende Person kenne die elementaren Verkehrsregeln nicht und gefährde deshalb die Verkehrssicherheit (vgl. PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 109 zu Art. 15d SVG). Wie die Vorinstanz selber erwogen hat, liegen vorliegend keine Indizien vor, die einen solchen Rückschluss zuliessen (E. 3.4 des angefochtenen Entscheids). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz kann aus der Aussage der Beschwerdeführerin, es sei nicht verboten, beim Einparkieren die stehenden Autos leicht zu berühren, schliesslich auch nicht willkürfrei die Schlussfolgerung gezogen werden, es bestehe die Gefahr, sie könnte inskünftig fremdes Eigentum gefährden.”
Fachärztlich abgeklärte pneumale oder kognitive Einschränkungen können auf verkehrsmedizinischer Grundlage zur Feststellung der Fahrungeeignetheit führen; liegen solche fachärztlichen Abklärungen vor, war nach der zitierten Rechtsprechung im konkreten Fall keine zusätzliche verkehrspsychologische Begutachtung erforderlich. Verkehrspsychologische Untersuchungen sind hingegen insbesondere bei Beurteilung psychischer Leistungsfähigkeit oder charakterlicher Defizite zu prüfen.
“Schliesslich ist nicht ersichtlich, weshalb aufgrund des Ergebnisses der verkehrsmedizinischen Begutachtung zur Beurteilung der Fahrfähigkeit des Rekurrenten noch eine verkehrspsychologische Begutachtung oder der Beizug eines Verkehrspsychologen zur Überprüfung der vorgenommenen Tests und der vorliegenden Expertise erfolgen sollte. Vorliegend muss die Fahreignung aufgrund der Kombination der pneumonalen und kognitiven Einschränkungen in verkehrsmedizinischer Hinsicht ausgeschlossen werden. Einer verkehrspsychologischen Überprüfung bedürfen diese Ergebnisse nicht. Einer verkehrspsychologischen Begutachtung zugänglich ist eine fehlende Fahreignung aufgrund von Einschränkungen der psychischen Leistungsfähigkeit im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. b SVG oder aufgrund von charakterlichen Defiziten im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. d SVG (dazu: Weissenberger, Kommentar SVG, 2. Aufl., Zürich 2015, Art. 14 Rz. 23). Charakterliche Defizite stehen vorliegend nicht zur Diskussion. Soweit die kognitiven Einschränkungen des Rekurrenten als Einschränkung seiner psychischen Leistungsfähigkeit zu beurteilen sind, sind diese fachärztlich abgeklärt worden, sodass es auch insoweit keiner verkehrspsychologischen Abklärung mehr bedarf. Das Gleiche gilt auch für die beantragte Durchführung einer praktischen Fahrprüfung oder möglicherweise einer vom Rekurrenten damit intendierten Kontrollfahrt, wäre diese Momentaufnahme doch nicht geeignet, die verkehrsmedizinische Beurteilung in Frage zu stellen.”
Fahrkompetenz umfasst die Kenntnis der Verkehrsregeln und die praktische Fähigkeit, die Fahrzeuge der betreffenden Kategorie sicher zu führen. Fahreignung und Fahrkompetenz sind unterschiedliche, kumulative Voraussetzungen des Art. 14 SVG.
“Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Über Fahreignung verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat (Art. 14 Abs. 2 lit. a SVG), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und nach seinem bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (lit. d). Über Fahrkompetenz verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt (Art. 14 Abs. 3 lit. a SVG) und Fahrzeuge der Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1,”
Ist der vorgelegte Führerausweis nachweislich eindeutig gefälscht, darf die Behörde den Austausch verweigern und die Teilnahme am öffentlichen Verkehr untersagen. Ein vom Fachdienst als vollständig gefälscht beurteiltes Dokument gilt nicht als gültiger Führerausweis, auch wenn ein Strafgericht den Inhaber mangels Beweises freispricht; die Massnahme stützt sich auf den Schutz der öffentlichen Verkehrssicherheit und auf die objektive Beurteilung der Echtheit des Ausweises.
“Lorsque le document présenté à l'échange ne peut absolument pas être tenu pour authentique, l'autorité ne doit pas se contenter de soumettre l'intéressé à une course de contrôle mais doit, au contraire, refuser de procéder à l'échange du permis litigieux sur la base de l'art. 42 al. 1 let. a OAC. Par ailleurs, dès lors que l'exigence d'un permis de conduire, délivré à la suite d'un examen officiel, poursuit un but d'intérêt public, à savoir la sécurité des autres usagers de la route, l'autorité ne saurait admettre à la circulation des conducteurs dont le permis de conduire ne prouve pas qu'ils connaissent les règles de la circulation et qu'ils sont capables de conduire avec sûreté les véhicules de la catégorie correspondante au permis (art. 14 al. 1 LCR; arrêts CDAP précités CR.2013.0017 consid. 4; CR.2012.0016 consid. 2; CR.2006.0155 consid. 3 et CR.2004.0286 consid. 1; CR.2004.0094 du 12 novembre 2004 consid. 1). Un permis considéré comme un faux entier par le service spécialisé, c'est-à-dire présentant de multiples signes évidents de falsification, ne peut être tenu pour valable, même lorsque le juge pénal libère son titulaire au bénéfice du doute sur les circonstances de la délivrance du permis (arrêts CDAP précités CR.2013.0017 consid. 4a; CR.2012.0016 consid. 2a; CR.2004.0286 consid. 1), étant précisé qu'en matière d'utilisation en Suisse d'un permis de conduire étranger, ce n'est pas tant la faute ou le comportement du recourant qui est en cause, mais bien la seule circonstance objective de l'authenticité et de la validité du permis de conduire (arrêt CDAP CR.2001.0165 du 17 juillet 2002 consid. 2b). Le rapport du service de l'identité judiciaire est à cet égard clair et probant quant à la validité du permis; il constitue une base efficace au prononcé de la mesure entreprise.”
Gemäss Art. 7 Abs. 3 OAC kann die Kantonsbehörde in Einzelfällen von den medizinischen Mindestanforderungen abweichen, wenn die Fahreignung im Sinne von Art. 14 Abs. 2 SVG vorliegt und ein Arzt mit Anerkennung Stufe 4 dies bestätigt.
“Selon l'art. 7 al. 3 OAC, l'autorité cantonale peut déroger aux exigences médicales minimales si le requérant possède l'aptitude à la conduite au sens de l'art. 14 al. 2 LCR et qu'un médecin ayant obtenu la reconnaissance de niveau 4 le confirme. Cette disposition permet à l'autorité cantonale d'accorder des dérogations aux exigences médicales minimales dans des cas particuliers, lorsqu'un institut chargé des examens spéciaux le propose et que la mise en place de conditions spéciales permet de garantir l'aptitude du conducteur, en dépit de son infirmité (cf. Mizel, Droit et pratique illustrée du retrait du permis de conduire, Berne 2015, p. 55, et Bussy/Rusconi/Jeanneret/ Kuhn/Mizel/Müller, CS-CR commenté, 4e éd. 2015, n.”