Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 14 dic. 2001, in vigore dal 1° gen. 2005 (RU 2002 2767, 2004 2849; FF 1999 3837). ↩
RS 745.1 ↩
RS 744.10 ↩
Introdotto dalla cifra I della LF del 15 giu. 2012, in vigore dal 1° gen. 2014 (RU 2012 6291, 2013 4669;FF 2010 7455). ↩
Introdotto dalla cifra I della LF del 15 giu. 2012, in vigore dal 1° gen. 2014 (RU 2012 6291, 2013 4669;FF 2010 7455). ↩
Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 6 ott. 1989, in vigore dal 1° feb. 1991 (RU 1991 71;FF 1986 III 185). ↩
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Das Loslassen der Lenkvorrichtung verstösst gegen die Beherrschungspflicht nach Art. 31 Abs. 1 SVG und wurde als einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG gewertet.
“Somit ist zwar erstellt, dass der Beschuldigte die Lenkvorrichtung losliess, nicht hingegen, dass er mit losgelassenen Händen eine Strecke von 150 Metern zurücklegte. 13.7 Beweisergebnis Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losliess. 13.8 Rechtliche Würdigung 13.8.1 Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 29 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 1160 f.). 13.8.2 Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losgelassen. Damit handelte der Beschuldigte der Bestimmung von Art. 31 Abs. 1 SVG, welche durch 3 Abs. 3 VRV konkretisiert wird, zuwider. Die Widerhandlung gegen diese Vorschrift stellt eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG dar. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________(Ortschaft) auf dem X.________(Strasse), durch Loslassen der Lenkvorrichtung schuldig zu sprechen. 14. Vorwurf des Führens eines nicht den Vorschriften entsprechenden Personenwagens 14.1 Vorwurf gemäss Anklageschrift In Ziffer B.5. der Anklageschrift vom 4. November 2022 wird dem Beschuldigten eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________(Ortschaft) bei H.________(Ortschaft), Hauptstrasse, vorgeworfen. Der angeklagte Sachverhalt lautet wie folgt (pag. 794): A.________ lenkte einen Personenwagen […]. Weiter war der Reifen vorne rechts an der Innenseite abgefahren und die Reifenkarkasse über den gesamten Umfang freigelegt, wodurch die Betriebssicherheit beeinträchtigt war.”
Fahrunfähigkeit im Sinn von Art. 31 Abs. 2 SVG meint die momentane physische und psychische Fähigkeit, ein Fahrzeug über einen gesamten Fahrweg sicher zu führen; dazu gehört insbesondere die Fähigkeit, auch auf plötzlich auftretende oder schwierige Verkehrssituationen angemessen zu reagieren.
“A teneur de l'art. 16c al. 1 let. c LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile alors qu'il est incapable de conduire du fait de l'absorption de stupéfiants ou de médicaments ou pour toutes autres raisons. L'art. 31 al. 2 LCR prévoit que toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour toutes autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir. L'art. 2 al. 1 de l'Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise qu'est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison. La capacité de conduire est l'aptitude physique et psychique momentanée à conduire de manière sûre un véhicule sur l'ensemble d'un trajet. Doit être assurée une capacité générale à conduire; celle-ci comprend, outre les compétences de base, une capacité à pouvoir réagir aux difficultés qui peuvent survenir brusquement dans le trafic, sur la route et/ou en raison de l'environnement. En d'autres termes, le conducteur doit être en mesure de conduire en toute sécurité son véhicule, y compris lorsqu'une situation imprévisible se présente et/ou si le trafic est difficile (ATF 130 IV 32 consid.”
Bei einer qualifizierten Alkoholkonzentration (ab 0,40 mg/l AAK) wird typischerweise Fahrunfähigkeit angenommen, was nach der einschlägigen Rechtsprechung eine abstrakte Gefährdung begründen kann. Dass eine Person kurz vor Fahrantritt mit einer unzulässig hohen Alkoholkonzentration rechnen musste, kann die Inkaufnahme dieser Fahrunfähigkeit und damit Eventualvorsatz begründen.
“Gesetzliche und theoretische Ausführungen zum Strassenverkehrsrecht Gemäss Art. 91 Abs. 2 Bst. a des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) macht sich strafbar, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt nach Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 Verkehrsregelverordnung (VRV; SR 741.11) während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen. Bei Art. 91 SVG handelt es sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt. Für eine abstrakte Gefährdung reicht es nach allgemeinen Grundsätzen aus, wenn durch ein Verhalten i.d.R. die Möglichkeit einer Rechtsgutverletzung herbeigeführt wird (vgl. Fahrni/Heimgartner, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, N 6 zu Art. 91 SVG). In der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr (SR 741.13) werden die massgebenden Grenzwerte festgelegt. Gemäss Art. 2 der fraglichen Verordnung gilt eine Blutalkoholkonzentration von”
“b der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwer- te im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012). Eine qualifizierte Atemalkoholkonzent- ration i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG liegt vor, wenn mindestens 0.40mg Alkohol pro Liter Atemluft gemessen wird (Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG i.V.m. Art. 2 lit. b der vorgenannten Verordnung). 4.3. Beim Beschuldigten wurde zum Tatzeitpunkt eine Atemalkoholkonzentrati- on von 0.40 mg/l nachgewiesen. Damit ist der Tatbestand des Fahrens in qualifi- ziert fahrunfähigem Zustand erfüllt. 4.4. Der Beschuldigte musste zudem aufgrund seines Alkoholkonsums kurz vor Fahrantritt zumindest mit einer unzulässig hohen Alkoholkonzentration rechnen und nahm damit seine Fahrunfähigkeit in Kauf, weshalb er sich des eventualvor- sätzlichen Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand schuldig gemacht hat. 4.5. Der Beschuldigte ist demnach des Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. IV. Sanktion und Vollzug 1. Allgemeines 1.1. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es be- rücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wir- kung der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechts- guts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden - 12 - (Art. 47 Abs. 2 StGB). Der Begriff des Verschuldens hat sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat zu beziehen. Dabei ist zwi- schen der Tat- und Täterkomponente zu unterscheiden (S TEFAN HEIMGARTNER, in: Orell Füssli Kommentar, StGB, 20. Aufl., 2018, N. 6 zu Art. 47 StGB m.w.H.”
“Die Vorinstanz hat sich mit seinen diesbezüglichen Einwendungen auseinandergesetzt und kam mit ausführlicher Begründung zum Schluss, dass vorliegend von einem eventual- vorsätzlichen Verhalten des Beschuldigten im Zusammenhang mit dem Fahren in fahrunfähigem Zustand auszugehen sei. Um unnötige Wiederholungen zu ver- meiden, ist auf die in allen Teilen zutreffenden Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid zu verweisen (Urk. 31 S. 13 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Namentlich ist angesichts des gemessenen Atemalkoholwerts von 0,64 mg/l notorischerweise nicht möglich, dass der Beschuldigte lediglich die Menge Alkohol zu sich genom- men hat, wie er es behauptet. Vielmehr ist davon auszugehen, dass er (deutlich) mehr getrunken hat. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist auch der subjekti- ve Sachverhalt in Bezug auf einen Eventualvorsatz erstellt. V. Rechtliche Würdigung Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten des qualifizierten Fahrens in fahrunfähi- gem Zustand unter Alkoholeinwirkung im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in - 14 - Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG sowie Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 2 lit. a der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr schuldig. Ihre diesbezüglichen Erwägungen sind in allen Teilen zutreffend und bedürfen keiner Ergänzungen, zumal die rechtliche Würdigung anlässlich der Berufungsverhandlung wie schon vor Vorinstanz nicht in Frage gestellt wurde (Urk. 31 S. 16). Der Beschuldigte ist daher auch zweitinstanzlich des Lenkens ei- nes Motorfahrzeugs in qualifiziert fahrunfähigem Zustand unter Alkoholeinwirkung im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG sowie Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 2 lit. a der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr schuldig zu sprechen. VI. Strafzumessung”
Plötzliche technische Defekte oder akute gesundheitliche Ereignisse können für die Beurteilung der ständigen Beherrschung des Fahrzeugs relevant sein. Ob ein solches Ereignis eine Entschuldigung darstellt, ist anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu prüfen; ein plötzliches Versagen schliesst eine Übertretung von Art. 31 Abs. 1 SVG nicht bereits automatisch aus.
“En tant que règle relative au fardeau de la preuve, la présomption d’innocence signifie que toute personne prévenue d’une infraction pénale doit être présumée innocente jusqu’à ce que sa culpabilité soit légalement établie et, partant, qu’il appartient à l’accusation de prouver la culpabilité de celle-là (ATF 127 I 38 consid. 2a ; TF 6B_831/2009 du 25 mars 2010 consid. 2.2.1). Comme règle d’appréciation des preuves, le principe in dubio pro reo est violé si le juge du fond se déclare convaincu de l’existence d’un fait défavorable à l’accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective. Dans cette mesure, la présomption d'innocence se confond avec l'interdiction générale de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 138 V 74 consid. 7 ; ATF 124 IV 86 consid. 2a ; ATF 120 la 31 consid. 2). 2.1.2 Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l'art. 3 al. 1 OCR, le conducteur voue son attention à la route et à la circulation. La violation simple de ces règles de circulation est punie de l'amende (art. 90 al. 1 LCR). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 II 302 consid. 3c et arrêt cité). Les règles de la circulation sont des prescriptions de sécurité destinées à prévenir les accidents. L'art. 90 LCR réprime donc une infraction de mise en danger abstraite, sans égard au résultat concret de ces violations (cf. ATF 92 IV 33 consid. 1). 2.2 En l’espèce, l’appelante a déclaré aux débats de première instance, que le jour des faits, alors qu’elle circulait sur l’autoroute A1, elle avait d’abord entendu un gros bruit sourd, puis n’était plus parvenue à maîtriser son véhicule.”
“Sur les points attaqués du jugement, elle revoit la cause librement, en fait et en droit (Kistler-Vianin, in CR-CPP, n.11 ad art. 328 CPP). Selon l’article 389 al. 1 CPP, la procédure d’appel se fonde sur les preuves administrées pendant la procédure préliminaire et la procédure de première instance. La juridiction d’appel administre, d’office ou à la demande d’une partie, les preuves complémentaires nécessaires au traitement de l’appel (art. 389 al. 3 CPP). 3. L’appelant réfute toute négligence en lien avec l’article 91 al. 2 let. b LCR. Il soutient que la thèse de l’épuisement et celle du malaise fautif (retenues par le tribunal de police) ne reposent sur aucun élément au dossier. Son malaise (cause de l’accident) était en réalité soudain, imprévisible et intempestif, de sorte qu’il lui était impossible de le prévoir et que l’acquittement s’imposait pour toutes les préventions figurant dans l’acte d’accusation. a) A teneur de l’article 31 al. 2 LCR, qui s’inscrit dans le cadre général de l’obligation imposée à tout conducteur de rester constamment maître de son véhicule (art. 31 al. 1 LCR), toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir. L’incrimination correspondante, s’agissant d’une incapacité de conduire pour d’autres raisons que l’alcool, se trouve à l’article 91 al. 2 let. b LCR, lequel prévoit que quiconque a conduit un véhicule automobile alors qu’il se trouvait dans l’incapacité de conduire sera puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus. b) Conduire dans un état d’incapacité induit une mise en danger abstraite accrue grave de la sécurité routière (ATF 126 II 206 cons. 1a p. 209), cela indépendamment de la survenance d'un accident (arrêt du TF du 05.02.2007 [6A.55/2006] cons. 3) ou d'éventuelles mesures prises pour ne pas s'endormir (arrêt du TF du 27.12.2006 [6A.84/2006] cons. 3.4). c) La capacité de conduire doit faire l’objet d’un examen concret, de cas en cas (Jeanneret, Les dispositions pénales de la LCR, n.”
Unvorsichtiges oder unaufmerksames Rückwärtsfahren kann, wie in der zitierten Entscheidung, als Sorgfaltspflichtverletzung gewertet werden und damit eine fahrlässige Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen.
“Subsumtion Wie vorstehend ausgeführt, erachtet es die Kammer mit der Vorinstanz als erstellt, dass der Beschuldigte am 3. November 2018 mit seinem Personenwagen rückwärts aus dem Parkfeld fuhr, dabei mit dem Personenwagen des Geschädigten kollidierte und einen Sachschaden an dessen Fahrzeug verursachte. Nach dem Gesagten hat der Beschuldigte mit seinem Verhalten, wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt (S. 27 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 782 f.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist ebenfalls der Vorinstanz zu folgen (S. 28 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 783). Eine (eventual)vorsätzliche Begehung kann dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden. Jedoch ist sein unvorsichtiges Rückwärtsfahren unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist ihm damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Es wurden weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch unvorsichtiges Rückwärtsfahren gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG schuldig zu erklären.”
“November 2018 mit seinem Personenwagen rückwärts aus dem Parkfeld fuhr, dabei mit dem Personenwagen des Geschädigten kollidierte und einen Sachschaden an dessen Fahrzeug verursachte. Nach dem Gesagten hat der Beschuldigte mit seinem Verhalten, wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt (S. 27 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 782 f.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist ebenfalls der Vorinstanz zu folgen (S. 28 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 783). Eine (eventual)vorsätzliche Begehung kann dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden. Jedoch ist sein unvorsichtiges Rückwärtsfahren unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist ihm damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Es wurden weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch unvorsichtiges Rückwärtsfahren gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG schuldig zu erklären.”
Bei unbeleuchtetem, gekiestem Schotterweg in völliger Dunkelheit war die konkret gefahrene Geschwindigkeit nach den Entscheiden für die dauernde Beherrschung des Fahrzeugs nicht geeignet; infolgedessen verlor der Führer die Herrschaft über das Fahrzeug.
“Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer eines Fahrzeuges dieses ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Dabei hat er laut Art. 32 Abs. 1 SVG die Geschwindigkeit den konkreten Verhält- nissen anzupassen. Der unbeleuchtete, gekieste Schotterweg, auf welchem die Beschuldigten ihre leichtsinnige Aktion mitten in der Nacht durchführten, war für die konkret gefahrene Geschwindigkeit in völliger Dunkelheit nicht geeignet. Als Folge davon verlor C._____ die Herrschaft über das Fahrzeug. Auch diese beiden Tatbestände sind erfüllt.”
“Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer eines Fahrzeuges dieses ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Dabei hat er laut Art. 32 Abs. 1 SVG die Geschwindigkeit den konkreten Verhält- nissen anzupassen. Der gekieste Schotterweg, auf welchem die Beschuldigten ih- re leichtsinnige Aktion durchführten, war für die konkret gefahrene Geschwindig- keit in völliger Dunkelheit nicht geeignet. Als Folge davon verlor C._____ die Herrschaft über das Fahrzeug. Auch diese beiden Tatbestände sind erfüllt.”
Bei besonderen örtlichen Verhältnissen (z. B. enge Platzverhältnisse, Abfahren von einem Autozug, dichte Verkehrslagen, Fussgängerstreifen oder Bushaltestellen) ist vom Fahrzeugführer erhöhte, der Situation angepasste Aufmerksamkeit und Sorgfalt zu verlangen. Das Mass der geforderten Aufmerksamkeit bemisst sich nach den konkreten Umständen; eine nicht situationsadäquate Reaktion kann als schuldhaftes Nichtbeherrschen des Fahrzeugs bzw. als Übertretung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden.
“Der Beschuldigte wusste, dass die engen Platzverhältnisse auf dem Autozug eine erhöhte Konzentration erforderten. Gerade deshalb wäre von ihm beim Losfahren besondere Achtsamkeit zu erwarten gewesen. Zwar handelt es sich beim Abfahren von einem Autozug zugegebenermassen nicht um ein alltägliches Manöver, der Beschuldigte hatte aber genügend Zeit, sich auf das Losfahren vorzubereiten. Beim ruckartigen Lösen der Kupplung handelt es sich dementsprechend nicht um eine ungeschickte Reaktion in einer überraschenden Situation. Sodann wusste der Beschuldigte, dass die Vorderräder nach rechts eingeschlagen waren und er diese rechtzeitig genügend hätte zurücklenken müssen. Dass er trotz der engen Platzverhältnisse, der Grösse des Lieferwagens und der nach rechts eingeschlagenen Räder beim Losfahren nicht grössere Sorgfalt walten liess, zeigt, dass seine Aufmerksamkeit und Konzentration nicht situationsangemessen waren. Dies reicht bereits aus, um den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG zu erfüllen. Folglich ist unbeachtlich, dass die Kammer – entgegen der Vorinstanz (pag. 176; S. 13 der vorinstanzlichen Urteilsbegründung) – nicht davon ausgeht, dass der Beschuldigte die Lenkvorrichtung losgelassen hat. Zumal Fahrlässigkeit ausreicht und weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, hat sich der Beschuldigte der Übertretung gegen das Strassenverkehrsgesetz schuldig gemacht.”
“Der Fahrzeugführer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). «Beherrschen» bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig reagieren zu können (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 1; BGE 120 IV 63 E. 2a). Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 7; BGE 127 II 302 E. 3c). Allerdings ist das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs nur strafbar, wenn es auf einem Fahrfehler oder einer zurechenbaren Fehlreaktion des Lenkers beruht, mithin schuldhaft ist. Von diesem wird eine richtige, situationsadäquate Reaktion verlangt, ohne aber überhöhte Anforderungen zu stellen (Urteil BGer 6B_1157/2016 vom 28. März 2017 E.”
“Im vorliegend zu beurteilenden Fall sind insbesondere die sich aus dem Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) ergebenden Sorgfaltspflichten zu beachten. Nicht relevant sind vorliegend – wie auch die Vorinstanz zutreffend ausführte – die Bestimmung zum freiwilligen Halten auf und seitlich angrenzend an Fussgängerstreifen (Art. 18 Abs. 2 Bst. e der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]) und das Halten näher als 10 m vor und nach Haltestellentafeln öffentlicher Verkehrsbetriebe zum Ein- und Aussteigen (Art. 18 Abs. 3 VRV), zumal diese Bestimmungen nur das freiwillige Halten erfassen und nicht das vorübergehende, durch die Verkehrslage bedingte Anhalten, wie im stop-and-go-Verkehr. Entgegen der Vorinstanz ist schliesslich Art. 47 Abs. 3 der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21) nicht einschlägig, zumal gemäss Beweisergebnis offengelassen wurde und damit nicht erstellt ist, dass sich an der Unfallstelle eine Beschilderung mit dem Hinweis «Spital» befunden hatte. Die Beschuldigte wusste in jedem Fall um die sich dort befindliche Bushaltestelle «U.________». Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1 S. 285; BGE 127 II 302 E. 3c S. 303; je mit Hinweisen). Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist innerorts bei Fussgängerstreifen und Bushaltestellen erhöhte Aufmerksamkeit gefordert (Roth, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 48 zu Art. 31 SVG). Ebenfalls bestimmt Art. 12 Abs. 3 VRV, dass der Fahrzeugführer bei stockendem Verkehr nicht auf dem Fussgängerstreifen anhalten darf.”
“À ces fins, il a produit un décompte de salaire, un extrait de son compte bancaire attestant de ses charges personnelles ainsi que son avis de taxation fiscale 2018. d. Le 10 juin 2021, le SDC a rendu une ordonnance sur opposition maintenant son ordonnance pénale et transmettant la procédure au TP afin qu'il statue sur la validité de l'ordonnance pénale et de l'opposition. e. Aux débats de première instance, A______ a reconnu les faits qui lui étaient reprochés, soit avoir remonté la file de voitures sur la piste cyclable avec son motocycle et avoir limité la puissance de ce dernier sans l'annoncer à l'Office cantonal des véhicules car la modification était récente et qu'il n'avait pas eu le temps de la notifier. Il contestait uniquement le montant de l'amende qui était trop élevé compte tenu de sa situation financière. C. a. La juridiction d'appel a ordonné l'instruction de la cause par la voie écrite (art. 406 al. 1 let. c du Code de procédure pénale [CPP]). b. Selon son mémoire d'appel, le MP persiste dans ses conclusions. Le choc entre les deux motocycles démontrait que A______ n'avait pas prêté l'attention nécessaire à la circulation (art. 31 al. 1 LCR). Ce dernier aurait dû adapter sa conduite aux circonstances, soit la densité du trafic et la proximité d'un grand carrefour. Il n'était pas inhabituel de voir des motocycles déboîter sur la piste cyclable afin de remonter des files de voitures, de sorte que A______ devait s'attendre au danger créé par le comportement d'D______, ce d'autant plus qu'il adoptait le même comportement. En outre, A______ était remonté avec son motocycle le long de la colonne de voitures, sur la piste cyclable, et avait ainsi violé l'art. 43 al. 1 et 2 LCR. Il avait également modifié la puissance de son véhicule afin qu'il soit conforme à son permis de conduire sans l'annoncer à l'autorité d'immatriculation, alors qu'il était tenu de la lui notifier, violant ainsi l'art. 93 al. 2 let. a LCR. c. A______ conclut au rejet de l'appel, à ce que les frais soient laissés à la charge de l'État et à l'octroi d'une indemnité de CHF 1'050.- correspondant à l'activité déployée par son conseil pour la procédure d'appel, soit deux heures de rédaction du mémoire réponse, 30 minutes de consultation et d'étude du dossier ainsi que 30 minutes de conférence avec le client au tarif de CHF 350.”
Art. 31 Abs. 1 SVG verlangt, dass der Führer sein Fahrzeug so beherrscht, dass er jederzeit die erforderlichen Vorsichts- und Reaktionspflichten erfüllen kann; er muss in der Lage sein, Steuer- und Bremsbefehle rasch und der konkreten Situation entsprechend auszuführen. Bei der Beurteilung (etwa eines Führerausweisentzugs) können auf in einem rechtskräftigen Strafverfahren festgestellte oder vom Betroffenen anerkannte Tatsachen abgestellt werden.
“Du reste, c'est également sur la base desdits faits, admis par le recourant, que ce dernier a finalement été reconnu coupable par ordonnance pénale de violation simple des règles fondamentales de la LCR. Ladite ordonnance pénale, notifiée le 29 mai 2024, est entrée en force le 18 juin 2024 et est désormais définitive et exécutoire. En ce sens, la décision attaquée ne s'écarte donc pas des faits qui ont fondé le jugement pénal et qui sont reconnus par le recourant. Au demeurant, l'intéressé ne prétend pas, dans la présente procédure, avoir contesté ces faits dans la procédure pénale ni même avoir formé opposition à celle-ci. Partant, il n'y a eu aucune violation de la présomption d'innocence et l'autorité de céans peut dès lors se baser sur les faits établis dans la procédure pénale, admis par le recourant (cf. arrêt TC FR 603 2012 215 du 19 décembre 2012), pour rendre la présente décision. 5. Le recourant conteste que son comportement soit qualifié d'infraction moyennement grave à la LCR qui justifie le retrait de son permis de conduire. 5.1. L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Il doit être à tout moment en mesure d'actionner rapidement les commandes de son véhicule en mouvement, de façon à manœuvrer immédiatement d'une manière appropriée aux circonstances; la mesure de l'attention requise dépend des circonstances générales, notamment de la densité de la circulation, de la configuration des lieux, de l’heure, de la visibilité et les sources de danger prévisibles (cf. Jeanneret et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 5ème éd. 2024, art. 31 LCR n. 2). De plus, selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Sur ce point, l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.”
“Nach dem Gesagten ist die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Verletzung von Verkehrsregeln nicht zu beanstanden. Die rechtliche Subsumtion unter den Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie die Strafzumessung ficht der Beschwerdeführer zu Recht nicht an. Damit hat es sein Bewenden.”
Der Konsum legaler CBD‑Produkte kann laut Rechtsprechung dazu führen, dass der zulässige THC‑Blutwert (1,5 µg/l) überschritten wird; in einem solchen Fall gilt die betroffene Person nach Art. 31 Abs. 2 SVG als fahrunfähig. Aus diesem Grund wird in der Quelle geraten, nach Konsum von legalem Cannabis/CBD beim Führen eines Fahrzeugs Vorsicht walten zu lassen (CBD wird zudem als entspannend beschrieben).
“5 g de marijuana et admet en outre avoir consommé cette substance deux jours auparavant (arrêt TC FR 502 2012 139 du 12 décembre 2012). S’agissant plus particulièrement du cannabidiol (CBD), l’un des cannabinoïdes du chanvre, s’il n’est en tant que tel certes pas soumis à la loi fédérale sur les stupéfiants et les substances psychotropes du 3 octobre 1951 (LStup; RS 812.121), il n’en demeure pas moins que sa consommation peut conduire à ce que le taux sanguin de THC maximal autorisé soit dépassé (1.5 µg/l) et que le conducteur soit donc considéré comme incapable de conduire (cf. arrêt TC NE CDP.2019.118 du 24 juillet 2019 consid. 3e et réf. citée). Bien que les produits à base de CBD disponibles légalement doivent contenir moins de 1 % de THC, il y a un risque latent que la limite de détection 1.5 microgramme par litre de sang soit dépassée après avoir consommé du chanvre CBD. Une personne qui se fait contrôler avec cette valeur est considérée comme inapte à la conduite, même si elle n’a consommé que du CBD. Par ailleurs, dans la mesure où, selon l’art. 31 al. 2 LCR, toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule sans danger est considérée comme inapte à la conduite, cette inaptitude pouvant être liée à la consommation de stupéfiants ou de produits d’agrément, mais également à d’autres raisons, telles que les fortes nausées ou un état de fatigue extrême, il est fortement déconseillé de prendre le volant après avoir consommé du cannabis légal, le CBD étant réputé avoir un effet relaxant. 3.4. En l’espèce, il ressort du rapport de police que lors du contrôle, le 28 avril 2021, le recourant présentait des signes d’une consommation récente de stupéfiants (teint blême). Il a alors été soumis à un test préliminaire Drugwipe qui s’est révélé positif au cannabis. Interrogé par la police, le recourant a déclaré qu'il avait consommé du CBD en fumant deux joints le même jour, précisant qu’il ne consommait plus de cannabis depuis sa dernière dénonciation en septembre 2019 et estimant sa consommation de CBD à 3-4 grammes par jour.”
Ist ein Fahrzeugführer durch eine ungewöhnliche, überraschende und gefährliche Situation überrascht, kann sein Fehlverhalten entschuldbar sein, wenn die tatsächlich getroffene Reaktion und die nachträglich als geeigneter erscheinende Reaktion annähernd gleich wirksam sind und der Fahrer wegen der Unmittelbarkeit der Gefahr die Unterschiedlichkeit der Wirksamkeit nicht erkennen konnte. War hingegen eine bestimmte Reaktion derart vorzugswürdig, dass sie selbst bei raschem Handeln als erkennbar überlegen gelten muss, macht sich der Fahrer durch Nichtwahl dieser Reaktion schuldig.
“Toutefois, est excusable celui qui, surpris par la manoeuvre insolite, inattendue et dangereuse d'un autre usager ou par l'apparition soudaine d'un animal, n'a pas adopté, entre diverses réactions possibles, celle qui apparaît après coup objectivement comme étant la plus adéquate (arrêt 6B_1006/2016 du 24 juillet 2017 consid. 2.1 et références citées). Toute réaction non appropriée n'est cependant pas excusable. Selon la jurisprudence, l'exonération d'une faute suppose que la solution adoptée en fait et celle qui, après coup, paraît préférable, sont approximativement équivalentes et que le conducteur n'a pas discerné la différence d'efficacité de l'une ou de l'autre parce que l'immédiateté du danger exigeait de lui une décision instantanée. En revanche, lorsqu'une manoeuvre s'impose à un tel point que, même si une réaction très rapide est nécessaire, elle peut être reconnue comme préférable, le conducteur est en faute s'il ne la choisit pas (ATF 83 IV 84; arrêt 6B_1006/2016 du 24 juillet 2017 consid. 2.1 et références citées). Conformément à l'art. 31 al. 2 LCR, toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.”
“Toutefois, est excusable celui qui, surpris par la manoeuvre insolite, inattendue et dangereuse d'un autre usager ou par l'apparition soudaine d'un animal, n'a pas adopté, entre diverses réactions possibles, celle qui apparaît après coup objectivement comme étant la plus adéquate (arrêt 6B_1006/2016 du 24 juillet 2017 consid. 2.1 et références citées). Toute réaction non appropriée n'est cependant pas excusable. Selon la jurisprudence, l'exonération d'une faute suppose que la solution adoptée en fait et celle qui, après coup, paraît préférable, sont approximativement équivalentes et que le conducteur n'a pas discerné la différence d'efficacité de l'une ou de l'autre parce que l'immédiateté du danger exigeait de lui une décision instantanée. En revanche, lorsqu'une manoeuvre s'impose à un tel point que, même si une réaction très rapide est nécessaire, elle peut être reconnue comme préférable, le conducteur est en faute s'il ne la choisit pas (ATF 83 IV 84; arrêt 6B_1006/2016 du 24 juillet 2017 consid. 2.1 et références citées). Conformément à l'art. 31 al. 2 LCR, toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.”
Das einhändige Bedienen eines Telefons oder Touchscreens kann eine Tätigkeit darstellen, die die Fahrzeugführung erschwert. Nach der zitierten Rechtsprechung gilt eine Dauer von rund 15 Sekunden als Grenze für einen „kurzen Moment“; eine länger andauernde Manipulation gilt demnach eher als fahrbeeinträchtigend, insbesondere wenn sie eine Veränderung der Körperhaltung oder das Abwenden des Blickes vom Verkehr zur Folge hat.
“1 OCR dispose que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). L'attention requise du conducteur implique qu'il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu'en présence d'un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (Bussy/Rusconi/Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière, Commentaire, 4e éd., Bâle 2015, n. 2.4 ad art. 31 LCR). Le fait de tenir une conversation téléphonique en conduisant ne viole pas encore l'art. 3 al. 1 OCR puisque cela n'exige pas plus de concentration qu'une conversation avec les occupants du véhicule. En revanche, le fait de tenir le téléphone ou de le manipuler peut constituer une occupation rendant plus difficile la conduite ou distrayant le chauffeur (art. 3 al. 1, 2e et 3e phr. OCR ; Andreas Roth, in Basler Kommentar Stasseverkehrsgesetz, Basel 2014, n° 50 ad art. 31 LCR). Ainsi, le conducteur doit en effet tenir le volant au moins avec une main et doit faire en sorte que l'autre, si elle n'est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d'autres actions nécessaires, comme par exemple pour actionner l'avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse, l'essuie-glace, etc. Lorsque le conducteur manipule un objet d'une main tout en actionnant le véhicule de l'autre, cette occupation rend plus difficile la conduite du véhicule si elle dure plus d'un court instant – 15 secondes étant considérées comme un court instant – et si elle oblige le conducteur à modifier la position de son corps ou à détourner son regard du trafic (ATF 120 IV 63 consid.”
Kurzzeitige Blicke auf ein Display (z. B. rund 3 Sekunden) oder kurzzeitige Bedienhandlungen können bereits die erforderliche Aufmerksamkeit entziehen und damit Art. 31 Abs. 1 SVG verletzen; längere Bedienungsdauern (z. B. rund 30 Sekunden) wurden in der Rechtsprechung ebenfalls als ablenkungsbedingt und rechtswidrig gewertet. Ob ein Verstoss vorliegt, hängt von den konkreten Umständen ab.
“Im vorliegenden Fall hielt der Beschwerdeführer ein Mobiltelefon während der Fahrt auf der Höhe des Lenkrads in der rechten Hand, um die Musik zu wechseln. Dafür blickte er während drei Sekunden auf das Display. Vor dem Hintergrund der aufgeführten Rechtsprechung hat er es damit an der erforderlichen Aufmerksamkeit im Strassenverkehr fehlen lassen und Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 3 Abs. 1 VRV verletzt. Der Fall ist in den wesentlichen Punkten vergleichbar mit dem Sachverhalt im erwähnten Urteil 1B_1423/2017 vom 9. Mai 2018, wo der Beschwerdeführer ebenfalls während rund drei Sekunden ein Gerät bediente und während dieser Zeitspanne darauf schaute. 4.4. Fraglich erscheint einzig, ob unter den konkreten Umständen von einem besonders leichten Fall im Sinne von Art. 16a Abs. 4 SVG auszugehen ist. Ein solcher liegt nach der Rechtsprechung vor, wenn die Verletzung von Verkehrsregeln eine besonders geringe Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen hat und den fehlbaren Fahrzeuglenker dafür nur ein besonders leichtes Verschulden trifft. Die Auslegung des "besonders leichten Falles" im Sinne dieser Bestimmung kann sich an den Verkehrsregelverletzungen orientieren, die nach dem Ordnungsbussengesetz erledigt werden und keine Administrativmassnahmen nach sich ziehen (zum Ganzen: Urteil 1C_183/2016 vom 22. September 2016 E. 3.1 mit Hinweisen).”
“Das Vorschalten eines Lieds auf dem Mobiltelefon, erst recht mittels der vom Beschwerdeführer geschilderten Funktion im Sperrbildschirm, dürfte lediglich einen Sekundenbruchteil in Anspruch genommen haben. Er habe sich jedoch weit länger als hierfür notwendig mit seinem Mobiltelefon beschäftigt. Der Fall wäre auch nicht anders zu beurteilen, wenn sich der Beschwerdeführer während dreier Sekunden dem direkt im Auto montierten Multimediasystem gewidmet hätte. Im fraglichen Zeitraum von drei Sekunden habe er bei den gefahrenen 50 km/h eine Strecke von rund 40 Metern zurückgelegt. Der Vorfall habe sich um 11:37 Uhr auf einer lnnerortsstrecke bei schönem Wetter und normalem Verkehrsaufkommen ereignet. Während der Beschwerdeführer sich mit seinem Mobiltelefon beschäftigte, habe er auf das Verkehrsgeschehen nicht angemessen reagieren können. Die Reaktionszeit sei herabgesetzt gewesen. Es habe namentlich die Gefahr bestanden, Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen oder Bremsmanöver vorausfahrender Fahrzeuge zu übersehen und in der Folge nicht mehr rechtzeitig bremsen zu können. Es liege eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (SR 741.11) vor. Das Verschulden und die Gefährdung könnten zudem nicht als derart leicht bezeichnet werden, dass in Anwendung von Art. 16a Abs. 4 SVG auf eine Massnahme zu verzichten wäre.”
“Die Vorinstanz erwägt, der Gebrauch des Mobiltelefons während der Fahrt schliesse das Aufbringen der im Strassenverkehr gebührenden Aufmerksamkeit nicht generell aus. Vorliegend falle jedoch ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer sein Mobiltelefon während rund einer halben Minute verwendet und dabei durch einen Chatverlauf gescrollt habe. Angesichts dessen und der konkreten Verkehrssituation - Fahrt auf der Autobahn mit erhöhter Geschwindigkeit, zum Schluss sogar durch einen Tunnel - müsse seine Aufmerksamkeit als durchaus beeinträchtigt eingestuft werden, was sich insbesondere im Fahren einer Schlangenlinie niedergeschlagen habe. Er sei somit der einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig zu erklären.”
“Im vorliegenden Fall bediente der Beschwerdeführer als Fahrzeuglenker auf der Autobahn 30 Sekunden lang mit der rechten Hand sein Mobiltelefon, indem er durch einen Chatverlauf scrollte. Währenddessen fuhr er in einer Schlangenlinie, wobei er auf die Linie des Pannenstreifens geriet. Seine Aufmerksamkeit war demnach durch die Bedienung des Mobiltelefons offensichtlich i.S.v. Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV beeinträchtigt; er war in verkehrsrelevanter Weise abgelenkt. Soweit er dagegen einwendet, er sei keine Schlangenlinie gefahren, weicht er in unzulässiger Weise vom willkürfrei festgestellten Sachverhalt ab und kann damit keine Unrichtigkeit des angefochtenen Urteils begründen. Ebenso wenig vermag er aus seinem Vorbringen, das Mass der geforderten Aufmerksamkeit sei auf der Autobahn geringer als etwa im innerstädtischen Bereich, etwas zu seinen Gunsten abzuleiten. Der Schuldspruch gestützt auf Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV ist nicht zu beanstanden.”
“So vermochte er nicht, dem Strassenverkehr sowie seiner eigenen Fahrweise die erforderliche Aufmerksamkeit zukommen zu lassen, was sich insbesondere im Fahren in Schlangenlinie niederschlug. Dass er die neben ihm fahrenden Polizisten letztendlich bemerkte, vermag an diesem Umstand nichts zu ändern. Der objektive Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung ist erfüllt. Betreffend den subjektiven Tatbestand darf die Ablenkungsgefahr des Mobiltelefongebrauchs im Fahrzeug jedem Fahrzeuglenker nach bestandener theoretischer und praktischer Prüfung als bekannt gelten. Dies gilt vorliegend umso mehr, als der Mobiltelefongebrauch des Beschuldigten rund eine halbe Minute gedauert hat. Der Beschuldigte hat sein Telefon wissentlich und willentlich während der Fahrt in erwähnter Weise bedient. Auch der subjektive Tatbestand ist demnach erfüllt. Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründe sind weder ersichtlich noch wurden solche dargetan. Der Beschuldigte ist somit der einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig zu erklären. IV. Strafzumessung”
Ein einfacher Anstoss (bzw. eine einfache Berührung) kann — je nach den Umständen des Einzelfalls — Anlass zu der Vermutung eines Kontrollverlusts geben; die konkreten Umstände sind zu prüfen.
“Cela étant, la partie appelante peut valablement renouveler en appel les réquisitions de preuve formulées devant le premier juge et qui ont été rejetées (TF 6B_999/2019 du 6 novembre 2019 consid. 2.1; TF 6B_202/2015 du 28 octobre 2015 consid. 2.2). 2. 2.1 L’appelant conteste avoir violé l’art. 31 al. 1 LCR. Il soutient qu’un simple heurt ne saurait créer une suspicion de perte de maîtrise, motif pris de l’existence de dégâts, au demeurant non démontrés. Il explique qu’il était en mesure d’actionner rapidement les commandes de son véhicule de façon à manœuvrer de manière appropriée, qu’il n’a pas perdu la maîtrise de son véhicule et qu’il s’est agi d’un acte intentionnel puisqu’il a volontairement touché le scooter qui le précédait. Il ajoute, dans son mémoire complémentaire, que l’enregistrement vidéo produit au dossier, sur lequel le premier juge aurait forgé sa conviction, serait illégal et donc inexploitable. 2.2 2.2.1 Selon l'art. 90 al. 1 LCR, celui qui aura violé les règles de la circulation fixées par la présente loi ou par les prescriptions émanant du Conseil fédéral sera puni de l'amende. Aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'attention requise du conducteur implique qu'il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu'en présence d'un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (TF 6S.186/2002 du 25 juillet 2002 consid. 2.2). 2.2.2 Aux termes de l'art. 26 LCR, chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (al. 1). Une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte (al. 2). Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent.”
Bewusst vorgenommene Verrichtungen, die die Bedienung des Fahrzeugs erschweren (z. B. Wheelies), können die Pflichtwidrigkeit nach Art. 31 Abs. 1 SVG erfüllen. Soweit feststellbar ist, dass eine solche Verrichtung wissentlich und willentlich vorgenommen wurde, kann hieraus auch auf Vorsatz geschlossen werden.
“Subsumtion Es ist sachverhaltsmässig erstellt, dass der Beschuldigte in sechs Fällen ein sogenanntes «Wheelie» vollzog. Dabei handelt es sich um ein (kurzzeitiges) Fahren eines Motorrads oder Mopeds mit dem Vorderrad in der Luft. Während dem Vornehmen dieser «Verrichtung» konnte der Beschuldigte seine Aufmerksamkeit nicht voll und ganz dem Strassenverkehr widmen. Gleichzeitig war dadurch auch die Bedienung des Fahrzeugs erschwert. Damit ist der objektive Tatbestand des Vornehmens einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert und dadurch Nichtwahrnehmen der Vorsichtspflichten erfüllt. Weiter wurde in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass eine solche «Verrichtung» nicht unbewusst vollzogen werden kann, sondern der Beschuldigte wissentlich und willentlich das Vorderrad hochgezogen und damit vorsätzlich handelte. Entsprechend ist auch der subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV erfüllt.”
Sind Alter oder Gebrechlichkeit für den Fahrzeugführer erkennbar, begründet dies eine konkretisierbare Verpflichtung zu besonderer Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme. Insbesondere im Bereich von Fussgängerstreifen und Bushaltestellen ist erhöhte Aufmerksamkeit geboten. Dabei bedeutet dies keine pauschale Pflicht zur äussersten Geschwindigkeitsverminderung; die Pflicht zur besonderen Vorsicht gilt im Rahmen der für den Fahrzeugführer erkennbaren Umstände.
“Missachtung einer Sorgfaltspflicht Elementar sind im vorliegenden Fall die sich aus Art. 31 Abs. 1 SVG ergebenden Sorgfaltspflichten. So muss ein Fahrzeugführer ständig so wachsam sein, dass er all die konkreten Umstände aufnehmen und so verarbeiten kann, dass er rechtzeitig und situationsadäquat zu reagieren vermag. Das Fahrverhalten wird (nebst den Verkehrsregeln) insbesondere durch das konkrete Fahrgeschehen im Umfeld diktiert, in dem sich der Verkehrsteilnehmer gerade befindet (Roth, a.a.O., N. 44 zu Art. SVG). Insbesondere im Bereich von Fussgängerstreifen und Bushaltestellen ist erhöhte Aufmerksamkeit gefordert, auf betagte Fussgänger ist besonders Rücksicht zu nehmen. Die Beschuldigte befuhr im stop-and-go-Verkehr die H.________ (Strasse) in Richtung J.________ (Örtlichkeit) und hielt auf dem signalisierten Fussgängerstreifen hinter einem Bus in der Nähe der Bushaltestelle an. Anders als im seitens der Verteidigung zitierten Urteil des Bundesgerichts 6B_409/2015 musste die Beschuldigte vorliegend nicht damit rechnen, dass Fussgänger aus der Dunkelheit in Missachtung der Regeln überraschend den Fussgängerstreifen überqueren würden.”
“Auf. 2014, N. 25 zu Art. 26 SVG mit Hinweis auf BGE 118 IV 277 [Pra 83 (1994) Nr. 66]). Gemäss Art. 26 Abs. 2 SVG ist jedoch besondere Vorsicht geboten gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird. Insoweit wird somit über die allgemeine Pflicht zur Aufmerksamkeit nach Art. 31 Abs. 1 SVG (wonach der Führer eines Fahrzeugs sein Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann) hinaus eine Verpflichtung zu besonderer Aufmerksamkeit begründet. Art. 26 Abs. 2 SVG darf aber nicht dazu führen, dem Fahrzeuglenker in jedem Fall die Verletzung dieser besonderen Vorsichtspflicht vorzuwerfen, wenn er mit Angehörigen dieser besonders schutzwürdigen Kategorien zusammenstösst. Dem Motorfahrzeugführer kann nicht zugemutet werden, bloss wegen der entfernten Möglichkeit, dass ein Kind, das er nicht sieht und nicht sehen kann, unbedacht in die Fahrbahn laufen oder fahren könnte, die Geschwindigkeit so stark herabzusetzen, dass Unfälle unter allen Umständen vermieden werden. Pflichtvergessen handelt nur, wer unbeirrt zufährt, obwohl für ihn die Altersklasse oder die Gebrechlichkeit der gefährdeten Person rechtzeitig erkennbar war resp. gewesen wäre oder wer konkrete Hinweise missachtet, welche die nahe Möglichkeit des Auftretens von Kindern, Gebrechlichen oder alten Leuten ankündigen.”
“En bref, il soutient que les infractions en question présupposent un danger concret et imminent pour la vie, lequel ferait ici défaut. Il souligne également que le « délit de chauffard » prévu à l'art. 90 al. 3 LCR nécessite un excès de vitesse massif, lequel n’est pas non plus réalisé dans le cas d’espèce. Enfin, il relève que les randonneurs étaient éparpillés sur toute la surface de la route, alors qu’ils étaient tenus de se conformer à l’art. 49 LCR – et, corollairement, de marcher à la « queue leu leu » (sic) –, si bien qu’ils étaient également en faute (cf. plaidoirie de Me Ribordy en séance). 3.1. S’agissant de la qualification juridique des faits, les premiers juges ont correctement exposé l’énoncé de fait légal et la jurisprudence relative aux infractions de mise en danger de la vie d’autrui au sens de l’art. 129 CP et de violation grave des règles fondamentales de la circulation routière au sens de l’art. 90 al. 3 LCR, si bien qu’il suffit d’y renvoyer (art. 82 al. 4 CPP) pour rappeler qu’aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l'art. 3 al. 1 OCR, le conducteur voue son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 II 302 consid. 3c et arrêt cité). Il est rappelé la teneur de l’art. 26 al. 2 LCR selon lequel une prudence particulière s’impose à l’égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s’il apparaît qu’un usager de la route va se comporter de manière incorrecte. Les règles de la circulation sont des prescriptions de sécurité destinées à prévenir les accidents. L'art. 90 LCR réprime donc une infraction de mise en danger abstraite, sans égard au résultat concret de ces violations (ATF 92 IV 33 consid. 1). Par ailleurs, il y a lieu de préciser qu’il n’existe aucune compensation des fautes en droit pénal (ATF 85 IV 91) chacun étant puni pour celles qu’il a commises (ATF 105 IV 213).”
Der Blick auf eine Navigations‑App bzw. ein Mobiltelefon während der Fahrt kann die Aufmerksamkeit derart beeinträchtigen, dass die nach Art. 31 Abs. 1 SVG erforderliche Fahrzeugbeherrschung verletzt ist. Im entschiedenen Fall hielt die Vorinstanz fest, dass dadurch die Aufmerksamkeit tatsächlich beeinträchtigt wurde, weshalb ein Vortrittsberechtigter übersehen und es zur Kollision kam.
“Es gelingt ihm aber nicht, Willkür im vorinstanzlichen Urteil aufzuzeigen. Mit der Vorinstanz ist folglich von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschuldigte nahm am 17. Juni 2021, ca. 20.45 Uhr, in E.________ beim Kreisverkehrsplatz F.________ als Lenker eines Personenwagens während der Fahrt eine Verrichtung vor (Blick auf sein als Navigationsgerät verwendetes Mobiltelefon), welche das sichere Führen des Fahrzeuges erschwerte. Aufgrund dessen übersah der Beschuldigte bei der Einfahrt in den Kreisverkehrsplatz F.________ einen vortrittsberechtigten, sich bereits im Kreisverkehrsplatz befindenden Motorfahrradlenker und kollidierte in der Folge mit diesem. III. Rechtliche Würdigung 9. Vornehmen einer Verrichtung, welche die Aufmerksamkeit beeinträchtigt und damit das sichere Führen eines Motorfahrzeugs erschwert 9.1 Rechtliche Grundlagen Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeuglenker das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]) und darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV). Ferner hat er dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6; Urteile des Bundesgerichts 7B_221/2022 vom 9. Februar 2024 E. 4.2; 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E. 1.3; je mit Hinweisen).”
“Es lagen somit Umstände vor, die ein erhöhtes Mass an Aufmerksamkeit erfordert hätten. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse (bei einem Fussgängerstreifen und Kreisverkehrsplatz innerorts) musste der Beschuldigte jederzeit damit rechnen, dass er bremsen muss. Er hat damit eine abstrakte Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen. Die Vorinstanz hielt zutreffend fest, dass sein Blick auf das Mobiltelefon in der hier vorliegenden, konkreten Verkehrssituation eine die Fahrzeugbedienung erschwerende Verrichtung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV darstellt (pag. 122, S. 16 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Sodann ist festzuhalten, dass es nicht bei einer abstrakten Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer geblieben ist. Durch den Blick auf die Navigations-App auf seinem Mobiltelefon wurde die Aufmerksamkeit des Beschuldigten auch tatsächlich beeinträchtigt. Er übersah den vortrittsberechtigten, sich bereits im Kreisverkehrsplatz befindenden Motorfahrradlenker und kollidierte in der Folge mit diesem. Der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV ist daher erfüllt. Der Beschuldigte nahm durch den Blick auf die Navigations-App auf seinem Mobiltelefon zumindest in Kauf, seine Aufmerksamkeit nicht der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden. Der subjektive Tatbestand ist somit ebenfalls erfüllt. Rechtfertigungs- oder Schuldausschliessungsgründe sind keine ersichtlich. Der Beschuldigte ist somit – in Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils – der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Vornehmen einer Verrichtung (Blick auf Navigations-App auf Mobiltelefon), welche die Aufmerksamkeit beeinträchtigt und damit das sichere Führen eines Motorfahrzeugs erschwert, gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. 10. Missachtung des Vortrittsrechts 10.1 Rechtliche Grundlagen Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei zu befolgen. Auf Strassenverzweigungen hat das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Fahrzeuge auf gekennzeichneten Hauptstrassen haben den Vortritt, auch wenn sie von links kommen.”
Mangelnde Beherrschung des Fahrzeugs bei Parkmanövern kann einen Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 SVG bilden. Die Rechtsprechung qualifiziert eine derartige mangelnde Beherrschung beim Parkieren (auch bei unaufmerksamen oder unvorsichtigen Manövern wie leichter Vorwärts‑ oder Rückwärtsbewegung) regelmässig als pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB und damit als fahrlässige Verkehrsverletzung.
“Il explique qu’il a parqué sa voiture au bord du trottoir, devant un poteau portant l’indication « parking », que lorsqu’il a immobilisé sa voiture en dégageant le levier de vitesse et en tirant le frein à main, celle-ci a avancé involontairement de quelques centimètres à cause de la légère déclivité de la chaussée, qu’il n’a pas senti que sa voiture aurait touché celle stationnée devant lui, qu’il a vu en sortant de sa voiture que celle-ci se trouvait à peut-être un millimètre ou moins de l’autre véhicule, qu’il a cependant renoncé à remonter dans sa voiture pour la reculer et que les deux voitures ne se sont donc jamais touchées comme le prouve l’absence de la moindre marque sur les carrosseries. 4.2 Selon l'art. 90 al. 1 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 731.01), celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende. Les règles de la circulation sont des prescriptions de sécurité destinées à prévenir les accidents. L'infraction visée par l'art. 90 al. 1 LCR est conçue comme un délit formel de mise en danger abstrait, de sorte qu'il suffit de violer une règle de comportement imposée par la loi pour que l'infraction soit consommée, indépendamment de la survenance d'un danger concret ou d'une lésion (TF 6B_965/2010 du 17 mai 2011 consid. 3.2 ; Jeanneret, Les dispositions pénales de la loi sur la circulation routière, 2007, n. 17 ad art. 90 LCR). Aux termes de l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L’art. 3 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication. La maîtrise du véhicule signifie que le conducteur doit être à tout moment en mesure d’actionner rapidement les commandes de son véhicule en mouvement, de façon à manœuvrer immédiatement d’une manière appropriée aux circonstances en présence d’un danger quelconque. L’attention requise du conducteur implique qu’il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui.”
“Ob der Beschuldigte die Kollision bemerkte (oder bei pflichtgemässer Sorgfalt hätte bemerken müssen), ist irrelevant. Den subjektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt, wer fahrlässig eine Verkehrsregel verletzt (Art. 100 Ziff. 1 SVG). Fahr- lässig handelt, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtig- keit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach dem SVG und den dazu gehörenden Verordnungen. Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts stellt die Übertretung einer solchen Vorschrift – bei Eintritt eines entsprechenden tatbestandsmässigen Erfolgs – regelmässig auch eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB dar (BGE 116 IV 306 E. 1a). Es ist erstellt, dass der Beschuldigte beim Parkmanöver infolge man- gelnder Aufmerksamkeit mit dem bepflanzten Betongefäss kollidierte und damit das - 12 - Fahrzeug im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG nicht ausreichend beherrschte, weshalb er das Betongefäss beschädigte. In diesem Sachverhalt sind die Elemente der Fahrlässigkeit bereits enthalten: Die mangelnde Beherrschung des Fahrzeugs stellt die pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB dar. Der Beschuldigte hat demnach den subjektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV in fahrlässiger Weise erfüllt.”
“Subsumtion Wie vorstehend ausgeführt, erachtet es die Kammer mit der Vorinstanz als erstellt, dass der Beschuldigte am 3. November 2018 mit seinem Personenwagen rückwärts aus dem Parkfeld fuhr, dabei mit dem Personenwagen des Geschädigten kollidierte und einen Sachschaden an dessen Fahrzeug verursachte. Nach dem Gesagten hat der Beschuldigte mit seinem Verhalten, wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt (S. 27 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 782 f.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist ebenfalls der Vorinstanz zu folgen (S. 28 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 783). Eine (eventual)vorsätzliche Begehung kann dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden. Jedoch ist sein unvorsichtiges Rückwärtsfahren unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist ihm damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Es wurden weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch unvorsichtiges Rückwärtsfahren gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG schuldig zu erklären.”
Der Führer hat das Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er darf insbesondere nicht durch die Ladung oder auf andere Weise behindert werden; Mitfahrende dürfen ihn nicht behindern oder stören.
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Der Führer hat dafür zu sorgen, dass er weder durch die Ladung noch auf andere Weise behindert wird. Mitfahrende dürfen ihn nicht behindern oder stören (Art. 31 Abs. 3 SVG). Nach Art. 71a Abs. 1 VTS muss der Führer oder die Führerin, bei einer Augenhöhe von”
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Der Führer hat dafür zu sorgen, dass er weder durch die Ladung noch auf andere Weise behindert wird. Mitfahrende dürfen ihn nicht behindern oder stören (Art. 31 Abs. 3 SVG). Nach Art. 71a Abs. 1 VTS muss der Führer oder die Führerin, bei einer Augenhöhe von”
THC‑Beeinflussung kann trotz erhaltener formeller Fahrzeugbeherrschung zur Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG führen. Zur Ermittlung entsprechender THC‑Grenzwerte sind die in der Praxis herangezogenen Verordnungsnormen zu berücksichtigen.
“30 Uhr mit einer erhöhten THC- Konzentration im Blut aufgrund eines am Vorabend gerauchten Joints mit seinem Personenwagen über E. und F. via Autobahn nach G. und von dort auf der Kantonsstrasse retour in Richtung E. . Nach dem Kreisel H. startete er ein Überholmanöver, indem er zunächst den direkt vor ihm fahrenden Personenwagen überholte und danach, ohne Unterbrechung, zum Überholen des übernächsten Personenwagens ansetzte. Im Rahmen dieses zwei- ten Überholvorgangs kollidierte er um etwa 6.00 Uhr auf der Höhe des Hofs frontal mit dem korrekt entgegenkommenden, von J. gelenkten Mo- torroller, den er zu spät erkannt hatte. Hinter dem Motorroller folgte in einigem Ab- stand ein Personenwagen. J. verstarb noch auf der Unfallstelle. B. Am 2. April 2019 sprach das Regionalgericht Imboden A. der eventu- alvorsätzlichen Tötung gemäss Art. 111 StGB, der qualifiziert groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 und 2 SVG sowie Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 3 SVG, des Fahrens in fahrunfähigem Zu- stand gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a VRV in Ver- bindung mit Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG und der mehrfachen Übertretung gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig. Dafür bestrafte es A. mit einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 90.00, bedingt ausgesprochen bei einer Probezeit von drei Jahren, sowie zu einer Busse von CHF 300.00. Von einer Landesverweisung sah das Regionalgericht ab. Im Übrigen auferlegte es A. die Kosten des Verfahrens in der Höhe von CHF 37'792.05. B., C. und D. Zo- gen ihre Zivilklagen zurück, weshalb das Regionalgericht diese vom Geschäfts- verzeichnis abschrieb. C. Gegen dieses Urteil erhob A. Berufung. Mit Urteil vom 28. Oktober 2021 (Referenz SK1 19 44) stellte das Kantonsgericht von Graubünden die Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils betreffend den Schuldspruch wegen mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, das Absehen von der An- ordnung einer Landesverweisung und das Abschreiben der Zivilklagen fest.”
“Um die Strafbarkeit der Widerhandlung gegen die durch den Bundesrat angeordnete Gesichtsmaskentragepflicht im öffentlichen Verkehr zum Tatzeitpunkt zu begründen, bedarf es somit zwar zusätzlicher blankettausfüllender Normen, nämlich Art. 6 Abs. 2 lit. b EpG und Art. 3a Abs. 1 aCovid-19-Verordnung besondere Lage (Fassung vom 19. Oktober 2020), was für die Bürgerinnen und Bürger nach dem Dargelegten aber durchaus zumutbar ist. Die möglichen Straffolgen einer solchen Widerhandlung waren daher auch für die rechtsunkundige Bevölkerung mit einem den Umständen entsprechenden Grad an Gewissheit erkennbar. Das Bestimmtheitsgebot ist folglich nicht verletzt. Abschliessend ist lediglich noch anzumerken, dass die Vorinstanz zu Recht auf die mit dem vorliegenden Fall vergleichbare Rechtsprechung des Bundesgerichts hinsichtlich der Beurteilung der Fahrunfähigkeit nach Cannabiskonsum (namentlich der Höhe des auf Verordnungsebene festgelegten Grenzwerts für THC) in BGE 147 IV 439 E. 3.4 hinweist. Zur Ermittlung des Grenzwerts sind dort auch mehrere Normen beizuziehen (Art. 91 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 2 lit. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11] sowie Art. 34 lit. a der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 [VSKV-ASTRA: SR 741.013.1]).”
Beim Rechtsabbiegen (insbesondere beim Rechtsausholen) und beim Befahren von Trottoirs ist erhöhte Vorsicht geboten. Beim Befahren von Trottoirs gebührt dem Fahrzeugführer besondere Aufmerksamkeit, da dieser Weg grundsätzlich Fussgängern vorbehalten ist. Bei Fahrzeugen mit hohem Gefährdungspotential (z.B. Lastwagen) ist das anzuwendende Sorgfaltsmass entsprechend hoch.
“Missachtung einer Sorgfaltspflicht Elementar sind im vorliegenden Fall die sich aus Art. 31 Abs. 1 SVG ergebenden Sorgfaltspflichten. So muss ein Fahrzeugführer ständig so wachsam sein, dass er all die konkreten Umstände aufnehmen und so verarbeiten kann, dass er rechtzeitig und situationsadäquat zu reagieren vermag. Das Fahrverhalten wird (nebst den Verkehrsregeln) insbesondere durch das konkrete Fahrgeschehen im Umfeld diktiert, in dem sich der Verkehrsteilnehmer gerade befindet (Roth, Basler Kommentar SVG, Art. 31 N 44). Weiter muss etwa beim rechts Ausholen besondere Vorsicht angewendet werden und Trottoirs dürfen nur unter Berücksichtigung besonderer Vorsicht befahren werden, da dieser Weg grundsätzlich Fussgängern und Benützern von fahrzeugähnlichen Geräten vorbehalten ist. Vor dem Einleiten des Abbiegemanövers hat ein Verkehrsteilnehmer die Pflicht, auf den nachfolgenden Verkehr Rücksicht zu nehmen. Aber auch während des Abbiegemanövers gilt es die Aufmerksamkeit dem zusätzlich geschaffenen Risiko zu widmen, welches sich durch das Befahren des Trottoirs ergibt. Hierbei ist der Massstab für die Sorgfalt, welche Lastwagenlenker aufzubringen haben, angesichts des von ihren Fahrzeugen ausgehenden Gefährdungspotentials hoch anzusetzen (BGE 127 IV 34 E.”
Das in den Quellen dargestellte Loslassen der Lenkvorrichtung mit beiden Händen wurde als Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet und als einfache Verkehrsregelverletzung sanktioniert.
“Somit ist zwar erstellt, dass der Beschuldigte die Lenkvorrichtung losliess, nicht hingegen, dass er mit losgelassenen Händen eine Strecke von 150 Metern zurücklegte. 13.7 Beweisergebnis Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losliess. 13.8 Rechtliche Würdigung 13.8.1 Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 29 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 1160 f.). 13.8.2 Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losgelassen. Damit handelte der Beschuldigte der Bestimmung von Art. 31 Abs. 1 SVG, welche durch 3 Abs. 3 VRV konkretisiert wird, zuwider. Die Widerhandlung gegen diese Vorschrift stellt eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG dar. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________(Ortschaft) auf dem X.________(Strasse), durch Loslassen der Lenkvorrichtung schuldig zu sprechen. 14. Vorwurf des Führens eines nicht den Vorschriften entsprechenden Personenwagens 14.1 Vorwurf gemäss Anklageschrift In Ziffer B.5. der Anklageschrift vom 4. November 2022 wird dem Beschuldigten eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________(Ortschaft) bei H.________(Ortschaft), Hauptstrasse, vorgeworfen. Der angeklagte Sachverhalt lautet wie folgt (pag. 794): A.________ lenkte einen Personenwagen […]. Weiter war der Reifen vorne rechts an der Innenseite abgefahren und die Reifenkarkasse über den gesamten Umfang freigelegt, wodurch die Betriebssicherheit beeinträchtigt war.”
“Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losgelassen. Damit handelte der Beschuldigte der Bestimmung von Art. 31 Abs. 1 SVG, welche durch 3 Abs. 3 VRV konkretisiert wird, zuwider. Die Widerhandlung gegen diese Vorschrift stellt eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG dar. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________(Ortschaft) auf dem X.________(Strasse), durch Loslassen der Lenkvorrichtung schuldig zu sprechen.”
Art. 31 Abs. 1 SVG ist verletzt, wenn durch die Verwendung eines Telefons oder eines sonstigen Kommunikations‑ oder Informationssystems die Aufmerksamkeit des Fahrzeuglenkers tatsächlich beeinträchtigt wird, sodass ihm die Beherrschung des Fahrzeugs fehlt. Ob dies der Fall ist, ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (z. B. Verkehrsdichte, Örtlichkeit, Sichtverhältnisse, vorhersehbare Gefahren).
“1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées ; arrêt TF 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). L’attention requise du conducteur implique qu’il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle et les biens matériels d’autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu’en présence d’un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (cf. Jeanneret/Kuhn/Mizel/Riske, Code suisse de la circulation routière commenté, 5e éd., 2024, art. 31 LCR n. 2.4). Si l’emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, l’art. 31 al. 1 LCR est toutefois violé lorsque, par l’usage d’un téléphone (ou d’un autre appareil de communication et d’information comme un GPS), l’attention du conducteur est effectivement troublée. Une perte de maîtrise consécutive à une manipulation d’un téléphone portable pour envoyer un SMS contrevient aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR et a été considéré comme une violation grave des règles de la circulation selon l’art. 90 al. 2 LCR (arrêt TF 6B_27/2023 du 5 mai 2023 consid. 1.4). Il faut en outre qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et les lésions de la victime. Le rapport de causalité est qualifié d'adéquat lorsque, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit (ATF 138 IV 57 consid. 4.1.3). La causalité adéquate sera admise même si le comportement de l'auteur n'est pas la cause directe ou unique du résultat. Peu importe que le résultat soit dû à d'autres causes, notamment à l'état de la victime, à son comportement ou à celui de tiers (ATF 131 IV 145 consid. 5.2). La causalité adéquate peut être exclue si une autre cause concomitante, par exemple une force naturelle, le comportement de la victime ou d'un tiers, constitue une circonstance tout à fait exceptionnelle ou apparaît si extraordinaire que l'on ne pouvait s'y attendre.”
“3 secondes avant le choc – soit bien trop tard pour entreprendre quoi que ce soit - est que l’appelant ne regardait pas la route devant lui, qu’il n’a dès lors pas voué son attention à la circulation, occupé qu’il était par son téléphone portable, le message qu’il avait reçu et lu, par ses réflexions à une date après avoir ouvert son calendrier (cf. PV de ce jour p. 5) et regardé ses disponibilités (DO 2051 R 16), contrairement à ce qu’il a prétendu en séance de ce jour (cf. PV p. 5 : « Je n’ai pas regardé l’application (Calendrier) »). Il n’a pas le souvenir d’avoir ouvert l’application WhatsApp après le calendrier (cf. PV idem) et pourtant il l’a fait, sans doute avec l’intention de répondre immédiatement au message reçu après avoir vérifié ses disponibilités dans son calendrier. Il y a lieu d’ajouter qu’il n’avait pas non plus le souvenir d’avoir envoyé un message WhatsApp à 09:26:04 (DO 2051 R 13), alors qu’il est notoire que l’envoi de messages WhatsApp au volant d’un véhicule nuit grandement à l’attention requise à la route et à la circulation. En conclusion, l’appelant a violé les règles de prudence que les circonstances lui imposaient et il n’a pas déployé l’attention et les efforts que l’on pouvait attendre de lui pour se conformer à son devoir, contrevenant ainsi aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR. 2.4. Il n’y a pas de rupture du lien de causalité adéquate entre la violation fautive du devoir de prudence de l’appelant et le décès des trois victimes ainsi que les lésions corporelles subies par B.________. Le Tribunal fédéral a rappelé à maintes reprises que la présence d’un véhicule en panne constitue une situation dont il faut pouvoir s’attendre, même dans des tunnels ou des endroits dépourvus de visibilité, et qu’il appartient à chacun de vouer son attention à la circulation en étant en mesure de s’arrêter sur sa distance de visibilité (ATF 89 IV 23 consid. 2 ; arrêt TF 6B_658/2022 du 24 mai 2023 consid. 2.2.2 et références citées). La présence d’un véhicule en panne dans un tunnel sur l’autoroute ne constitue pas un fait extraordinaire ou imprévisible qui relègue à l’arrière-plan le rôle causal joué par la faute de l’appelant. Un obstacle imprévu sur l’autoroute n’a rien d’inhabituel. Si l’appelant avait voué toute son attention à la route comme l’exige la loi et n’avait pas été occupé par son téléphone portable, il aurait pu s’arrêter ou dévier sa trajectoire à temps et éviter le choc.”
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeuglenker das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV) und darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV). Ferner hat er dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6 mit Hinweisen). Eine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 3 VRV durch die Verwendung von Kommunikations- und Informationssystemen liegt nur vor, wenn die Aufmerksamkeit dadurch auch tatsächlich beeinträchtigt wird (vgl. BGE 120 IV 63 E. 2c). Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV untersagt demgegenüber explizit jede die Fahrzeugbedienung erschwerende Verrichtung. Gesetz und Verordnung gehen davon aus, dass bestimmte Verrichtungen an sich die notwendige Beherrschung des Fahrzeugs beeinträchtigen und dadurch - im Sinne eines Gefährdungsdelikts - stets zumindest eine abstrakte Gefahr für die übrigen Verkehrsteilnehmer schaffen (BGE 120 IV 63 E. 2a; Urteil 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E. 1.3).”
Sehr starke Emotionen (z. B. Wut, Angst) können die körperliche und psychische Leistungsfähigkeit so beeinträchtigen, dass die betroffene Person nach Art. 31 SVG vom Führen eines Fahrzeugs Abstand nehmen muss.
“Le cas est objectivement grave, c’est-à-dire sans égard aux circonstances concrètes ou encore à la bonne réputation du conducteur, en cas de dépassement de la vitesse autorisée de 25 km/h ou plus à l’intérieur des localités, de 30 km/h ou plus hors des localités et sur les semi-autoroutes dont les chaussées, dans les deux directions, ne sont pas séparées et de 35 km/h ou plus sur les autoroutes (ATF 132 II 234 consid. 3.2). On soulignera ici que ces seuils ont été fixés par la jurisprudence en tenant compte du fait que les dépassements en question sont commis dans des conditions de circulation idéales. Ainsi, le fait que la route soit rectiligne ou que la visibilité soit optimale ne diminue pas le degré de danger atteint par un certain dépassement de la vitesse autorisée, mais fait partie de la définition de ce danger. Lorsque les conditions de la circulation sont défavorables, le danger est accru (à vitesse égale) et la gravité de l'infraction croît également. Par ailleurs, selon l'art. 31 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu’elle est sous l’influence de l’alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d’autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir (al. 2). Cette disposition implique notamment de pouvoir demeurer maître de ses émotions (colère, peur, etc.), de manière à ce que celles-ci n'altèrent pas la capacité de conduire de manière conforme aux devoirs de la prudence. Une personne soumise à des émotions trop importantes et qui risque pour cette raison de se comporter de manière contraire à la prudence, doit alors s'abstenir de conduire. 12. Aux termes de l’art. 16c al. 2 let. a LCR, après une infraction grave, le permis de conduire est retiré pour trois mois au minimum. Si le conducteur a des antécédents (ce qui n’est pas le cas en l’occurrence), la durée minimum du retrait est supérieure (cf.”
Verfahrensrechtlich: Kennt die Behörde strafprozessuale Feststellungen oder liegen der betroffenen Person bekannte strafrechtliche Vorwürfe vor, muss diese ihre Verteidigung bereits im Strafverfahren vorbringen. Die Verwaltungsinstanz kann sich auf Tatsachen stützen, die im Strafverfahren festgestellt oder von der Betroffenen nicht bestritten worden sind.
“Du reste, c'est également sur la base desdits faits, admis par le recourant, que ce dernier a finalement été reconnu coupable par ordonnance pénale de violation simple des règles fondamentales de la LCR. Ladite ordonnance pénale, notifiée le 29 mai 2024, est entrée en force le 18 juin 2024 et est désormais définitive et exécutoire. En ce sens, la décision attaquée ne s'écarte donc pas des faits qui ont fondé le jugement pénal et qui sont reconnus par le recourant. Au demeurant, l'intéressé ne prétend pas, dans la présente procédure, avoir contesté ces faits dans la procédure pénale ni même avoir formé opposition à celle-ci. Partant, il n'y a eu aucune violation de la présomption d'innocence et l'autorité de céans peut dès lors se baser sur les faits établis dans la procédure pénale, admis par le recourant (cf. arrêt TC FR 603 2012 215 du 19 décembre 2012), pour rendre la présente décision. 5. Le recourant conteste que son comportement soit qualifié d'infraction moyennement grave à la LCR qui justifie le retrait de son permis de conduire. 5.1. L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Il doit être à tout moment en mesure d'actionner rapidement les commandes de son véhicule en mouvement, de façon à manœuvrer immédiatement d'une manière appropriée aux circonstances; la mesure de l'attention requise dépend des circonstances générales, notamment de la densité de la circulation, de la configuration des lieux, de l’heure, de la visibilité et les sources de danger prévisibles (cf. Jeanneret et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 5ème éd. 2024, art. 31 LCR n. 2). De plus, selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Sur ce point, l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.”
“En effet, lorsque l'intéressé sait ou doit escompter qu'une procédure de retrait de permis sera engagée contre lui, il doit faire valoir ses moyens de défense lors de la procédure pénale déjà (ATF 121 II 214). Dans cette situation, la personne impliquée est tenue, en vertu des règles de la bonne foi, de faire valoir ses moyens dans le cadre de la procédure pénale, le cas échéant en épuisant les voies de recours à sa disposition. Elle ne peut pas attendre la procédure administrative pour exposer ses arguments (ATF 123 II 97 consid. 3c/aa; 121 II 214 consid. 3a; arrêt TF 6A.82/2006 du 27 décembre 2006). 2.2. En l'espèce, l'autorité pénale a retenu qu'en raison d'une inattention consécutive à la manipulation de son autoradio, la recourante avait causé un accident et l'a condamnée pour violation simple des règles de la circulation routière. Cette ordonnance n'a pas été contestée par la recourante. Elle se fonde en outre sur les mêmes faits que ceux retenus par l'autorité intimée. 3. 3.1. Au vu de ces faits non contestés, la violation des dispositions légales suivantes est établie. L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. 3.2. Cela étant, alors que le Juge pénal a reconnu la recourante coupable de violation simple des règles de la circulation routière, au sens de l'art. 90 al. 1 LCR, la CMA a qualifié de grave l'infraction commise. Il convient d'examiner si, en retenant pour les mêmes faits une qualification juridique plus sévère que celle admise par le Juge pénal, la CMA n'a pas violé le droit, ni commis un excès ou un abus de son vaste pouvoir d'appréciation.”
“Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer im Einklang mit Art. 344 StPO eingangs der Berufungsverhandlung eröffnet, dass sie eine rechtliche Würdigung des in der Anklage umschriebenen Sachverhalts neu auch nach den Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV in Betracht ziehe (vgl. Akten Kantonsgericht, act. 9 S. 3). In ihrem Plädoyer hatte die Verteidigung Gelegenheit, sich zu diesem Vorhalt zu äussern. Dass sie mehr Zeit zur Vorbereitung ihrer Stellungnahme benötigt hätte, ist nicht ersichtlich, zumal dem neuen Vorwurf des "Nichtbeherrschens des Fahrzeugs infolge Unaufmerksamkeit" der auch die weiteren Vorwürfe betreffende Sachverhalt zugrunde lag und die hier massgebende Frage nach der ungenügenden Aufmerksamkeit bereits im Zusammenhang mit den ursprünglichen Vorhalten zu beurteilen war. Entsprechend wurde anlässlich der Berufungsverhandlung auch nicht mehr Zeit zur Vorbereitung der Stellungnahme verlangt. Aus dem Protokoll der Berufungsverhandlung geht vielmehr hervor, dass die Parteien keine Einwände dagegen gehabt hätten, sich zum neuen Vorhalt in ihren Plädoyers zu äussern (vgl. Akten Kantonsgericht, act. 9 S. 3). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist zu verneinen.”
Das Trottoir ist den Fussgängern vorbehalten (Art. 43 Abs. 2 SVG); das Befahren mit dem Fahrzeug war demnach nicht erlaubt. Der Fahrer musste das Fahrzeug so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen konnte; das Verhalten wird in der Quelle als Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet. Ein vorschriftswidrig am Rand des Trottoirs positioniertes Hindernis entschuldigt den Fahrer nach derselben Entscheidung nicht, sofern er die Lage erkannt und alternative Fahrweisen gehabt hätte.
“Das bepflanzte Betongefäss war am äusseren Rand des Trottoirs positioniert, ragte aber nicht in die Strasse hinein (Urk. 1 S. 2 des Fotobogens). Ob dieses dort vor- schriftswidrig positioniert war, kann dahingestellt bleiben. Gemäss Art. 43 Abs. 2 SVG ist das Trottoir den Fussgängern vorbehalten, weshalb der Beschuldigte nicht berechtigt war, mit dem Fahrzeug auf das Trottoir zu fahren. Er musste zumindest - 11 - mit der Fahrzeugfront auf das Trottoir gelangt sein, ansonsten er mit dem bepflanz- ten Betongefäss nicht kollidiert wäre. Im Übrigen kennt das Strafrecht keine Schuld- kompensation (Urteil BGer 6B_237/2013 vom 19. Juli 2013 E. 2.3.1.). Selbst wenn das bepflanzte Betongefäss vorschriftswidrig am äusseren Rand des Trottoirs positioniert war, entschuldigt dies den Beschuldigten nicht. Dieser erkannte die Situation und hätte sich danach richten können, indem er von der anderen Seite der B._____-Strasse zufuhr und vorwärts einparkte. Der Beschuldigte verletzte demnach die Vorschriften der Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Art. 31 SVG ist eine objektiv wichtige Verkehrsvorschrift, weshalb der Beschuldigte mit seinem Verhalten den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt hat.”
Auch legal konsumierte CBD‑Produkte können laut Rechtsprechung dazu führen, dass der im Blut gemessene THC‑Wert 1,5 µg/l überschritten wird. Wird dieser Grenzwert erreicht, kann die betroffene Person im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG als fahrunfähig gelten, selbst wenn nur CBD konsumiert wurde.
“5 g de marijuana et admet en outre avoir consommé cette substance deux jours auparavant (arrêt TC FR 502 2012 139 du 12 décembre 2012). S’agissant plus particulièrement du cannabidiol (CBD), l’un des cannabinoïdes du chanvre, s’il n’est en tant que tel certes pas soumis à la loi fédérale sur les stupéfiants et les substances psychotropes du 3 octobre 1951 (LStup; RS 812.121), il n’en demeure pas moins que sa consommation peut conduire à ce que le taux sanguin de THC maximal autorisé soit dépassé (1.5 µg/l) et que le conducteur soit donc considéré comme incapable de conduire (cf. arrêt TC NE CDP.2019.118 du 24 juillet 2019 consid. 3e et réf. citée). Bien que les produits à base de CBD disponibles légalement doivent contenir moins de 1 % de THC, il y a un risque latent que la limite de détection 1.5 microgramme par litre de sang soit dépassée après avoir consommé du chanvre CBD. Une personne qui se fait contrôler avec cette valeur est considérée comme inapte à la conduite, même si elle n’a consommé que du CBD. Par ailleurs, dans la mesure où, selon l’art. 31 al. 2 LCR, toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule sans danger est considérée comme inapte à la conduite, cette inaptitude pouvant être liée à la consommation de stupéfiants ou de produits d’agrément, mais également à d’autres raisons, telles que les fortes nausées ou un état de fatigue extrême, il est fortement déconseillé de prendre le volant après avoir consommé du cannabis légal, le CBD étant réputé avoir un effet relaxant. 3.4. En l’espèce, il ressort du rapport de police que lors du contrôle, le 28 avril 2021, le recourant présentait des signes d’une consommation récente de stupéfiants (teint blême). Il a alors été soumis à un test préliminaire Drugwipe qui s’est révélé positif au cannabis. Interrogé par la police, le recourant a déclaré qu'il avait consommé du CBD en fumant deux joints le même jour, précisant qu’il ne consommait plus de cannabis depuis sa dernière dénonciation en septembre 2019 et estimant sa consommation de CBD à 3-4 grammes par jour.”
In Ausnahmefällen kann aus einem Park‑ oder Fahrmanöver unter Art. 31 Abs. 1 SVG nicht nur Fahrlässigkeit, sondern zumindest Eventualvorsatz folgen. Das gilt namentlich, wenn der Führer nach einer Kollision oder bei vergleichbar konkrete risikobegründenden Handlungen bewusst weiterfährt oder sonst ein Verhalten zeigt, das die Möglichkeit der Rechtsverletzung in Kauf nimmt.
“Subsumtion Der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG ist gestützt auf den Unfallhergang erfüllt. Der Beschuldigte war der einzige, der sich mit seinem Anhängerzug bewegte. Das beschädigte Auto war ordnungsgemäss parkiert und zudem ohne Fahrer. Der Beschuldigte schätzte den Kurvenradius seines Anhängers falsch ein und verursachte dadurch eine Kollision. In der Folge hielt er jedoch nicht an, sondern pflügte sich seinen Weg nach der ersten Kollision weiter in Richtung Strasse. Die Vorinstanz erklärte den Beschuldigten wegen fahrlässiger Verletzung der Verkehrsregeln schuldig. Zur Begründung führte sie aus, er habe, weil er nicht mit allzu hoher Geschwindigkeit aus der Parklücke gefahren sei, die Schwelle zum (Eventual)Vorsatz nicht erreicht (pag. 225, S. 21 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Diese Ansicht teilt die Kammer nicht, sondern gelangt vielmehr zur Überzeugung, dass der Beschuldigte mindestens eventualvorsätzlich handelte. Er hatte den Anhänger vor der Kollision bereits rückwärts in die Parklücke geführt, wohl zum Wenden, aber offensichtlich nicht zum Parkieren, weil diesfalls nur der Anhänger in der Parklücke Platz gefunden hätte.”
Kommt es zu einem Zusammenstoss, spricht dies regelmässig dafür, dass das Fahrzeug nicht beherrscht wurde und kann als Beweis für den Kontrollverlust angesehen werden. Ein solches Nichtbeherrschen ist sodann für sich genommen Tatbestandsmerkmal nach Art. 31 SVG; eine straf- oder verwaltungsrechtliche Sanktion voraussetzt jedoch zusätzlich Verschulden (z. B. Fahrfehler oder fehlerhafte Reaktion).
“Egli non deve compiere movimenti che impediscono la manovra sicura del veicolo. L'attenzione richiesta al conducente implica che egli sia in grado di reagire immediatamente ai pericoli che mettono a repentaglio la vita, l'integrità fisica o i beni materiali altrui, mentre la padronanza del veicolo esige che egli, in presenza di un pericolo, azioni immediatamente i comandi dello stesso in modo appropriato alle circostanze. In caso di collisione o se il veicolo scivola, questo è di per sé la prova che il conducente non ne aveva il controllo (TF 6B_54/2010 del 18.3.2010). Il mancato controllo del veicolo può tuttavia essere sanzionato solo se è colpevole, cioè se è il risultato di un errore di guida o di una reazione errata (cfr. DTF 127 II 302 consid. 3d; 98 IV 219; 95 IV 170 consid. 2). Anche se, di principio, il conducente deve reagire correttamente, bisogna tenere presente che egli è umano e quindi fallibile (Andreas Roth, in: Niggli/Probst/Waldmann [edit.], Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz [SVG], Basilea 2014, n. 54 ad art. 31 LCStr).”
“Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen. Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Nichtbeherrschen des Fahrzeugs kann als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung resp. als leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlung qualifiziert werden. Kurzfristige Ablenkungen und Unaufmerksamkeiten werden in der Regel als einfache Verkehrsregelverletzung aufgefasst. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer bzw. die Fahrerin das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (Roth in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 54 ff. zu Art. 31 SVG mit Hinweis auf das Urteil des BGer 6B_54/2010 vom 18. März 2010). Art. 36 Abs. 4 SVG statuiert sodann, dass der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer nicht behindern darf; diese haben Vortritt. Gemäss dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen. Wer sich jedoch selbst nicht verkehrsregelkonform verhält, kann sich auch nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen (Urteil des BGer 6B_761/2019 vom 9. März 2020 E. 2.3.3). Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweis; Urteile des BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E.”
“Nichtbeherrschen des Fahrzeugs kann als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung resp. als leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlung qualifiziert werden. Kurzfristige Ablenkungen und Unaufmerksamkeiten werden in der Regel als einfache Verkehrsregelverletzung aufgefasst. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (Roth in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz (SVG), Basel 2014, [nachfolgend: BSK SVG-Bearbeiter], N 54 ff. zu Art. 31 SVG mit Hinweis auf BGer 6B_54/2010 vom 18. März 2010). Vom Tatbestand des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs werden namentlich Selbstunfälle ohne Fremdbeteiligung umfasst (Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2014, N 5 und 14 zu Art. 31 SVG).”
Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG bildet die Grundlage für die strafrechtliche Verfolgung des Fahrens in fahrunfähigem Zustand (vgl. Art. 91 Abs. 2 SVG). In der Rechtspraxis wird Fahrunfähigkeit insbesondere bei Alkohol‑ oder Betäubungsmittelbeeinflussung, aber auch bei sonstiger nicht ausreichender körperlicher oder geistiger Leistungsfähigkeit als Tatbestandsmerkmal festgestellt.
“Der Beschuldigte erfüllt den objektiven und subjektiven Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand. Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgrün- - 11 - de sind nicht gegeben. Er hat sich damit des Fahrens in fahrunfähigem Zustands im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig gemacht. III. Strafe”
“Mit Blick auf die bereits in Rechtskraft erwachsenen Schuldsprüche der Vor- instanz ist vorliegend für folgende Delikte eine angemessene Strafe zu ermitteln: -fahrlässige schwere Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB, -einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, -qualifizierte Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB, -mehrfache qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV bzw. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV bzw. Art. 35 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 5 VRV und Art. 36 Abs. 3 VRV, -vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV, -vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a und b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 lit. a der Verord- nung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV und Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA. - 10 -”
“_____ gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 13. September 2022 (DG220098) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 12. Mai 2022 ist die- sem Urteil beigeheftet (Urk. 53). Urteil der Vorinstanz: (Urk. 76 S. 40 ff.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig − des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG, − des mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG, − des Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB, − des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 2 VRV, − der Entwendung eines Motorfahrzeugs zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Abs. 1 lit. a SVG, − des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG, − der Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 116 Abs. 1 lit. a AIG sowie − der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis und mit heute 120 Tage durch Haft erstanden sind) sowie einer Busse von Fr. 500.–. 3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 24 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate, abzüglich 120 Tage, die durch Haft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen. - 3 - 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 5. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich- Sihl vom 6.”
“Amsler sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. M. Keller Urteil vom 1. September 2021 in Sachen A._____, Beschuldigter und Berufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw X._____, gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, vertreten durch Staatsanwalt Dr. iur. Th. Brändli, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung, vom 17. März 2021 (DG210004) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 5. Januar 2021 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. D1/21). Urteil der Vorinstanz: (Urk. 46 S. 41 ff.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig − des Verbrechens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG), − des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, − des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG sowie − der mehrfachen Übertretung im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 des Betäubungsmittel- gesetzes (BetmG). 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 16 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 41 Tage durch Unter- suchungshaft erstanden sind, sowie einer Busse von Fr. 500.–. 3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festge- setzt. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 5. Der Beschuldigte wird in Anwendung von Art. 66a Abs. 1 lit . o StGB für die Dauer von 5 Jahren aus dem Gebiet der Schweiz verwiesen. 6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 14. Oktober 2020 beschlag- nahmte Barschaft in der Höhe von Fr. 200.– wird definitiv eingezogen und verfällt dem Staat.”
“2 (Spiegelstrich 3), Ziff. 9, 10, 11, 12, und 13, 15, 16 und 20-22 des Dispositivs des Urteils des Bezirksge- richts Uster vom 24. September 2020 in Rechtskraft erwachsen sind. 2. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2020 sei be- treffend die Dispositiv-Ziffern 1, 3, 4, 5, 6 und 7 aufzuheben und ge- mäss untenstehenden Anträgen zu korrigieren. Die Ziffern 2 (Spiegel- strich 1 und 2), 8, 14, 17 und 18 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2020 seien zu bestätigen. 3. Es sei Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Beschuldigte sei wegen einer Widerhandlung gegen das Betäu- bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbin- dung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a und Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG, wegen des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG, wegen des mehrfa- chen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV und wegen der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen. 4. Es sei Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten und einer Busse von Fr. 300.– zu bestrafen, wobei die erstandene Haft von 4 Tagen anzurechnen ist. 5. Es sei Dispositiv-Ziffer 4 und 5 des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Vollzug der Freiheitsstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren aufzuschieben. - 8 - 6. Es sei Dispositiv-Ziffer 6 des angefochtenen Urteils aufzuheben und von einer Landesverweisung gemäss Art. 66a StGB abzusehen. 7. Es sei Dispositiv-Ziffer 7 des angefochtenen Urteils aufzuheben und von der Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufent- haltsverweigerung) im Schengener-Informationssystem abzusehen. 8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und die Kosten für das Beru- fungsverfahren seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
Bei Auffahrunfällen wird regelmässig geprüft, ob der Lenker sein Fahrzeug nach Art. 31 Abs. 1 SVG so beherrscht hat, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen konnte. Kann ein Fahrzeug nicht rechtzeitig zum Stillstand gebracht werden, kann dies als Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden; die Rechtsprechung zieht dabei nicht immer eine strikte Abgrenzung zu speziellen Abstandsvorschriften.
“Aus dem Sachverhalt, welcher im Strafbefehl geschildert wird, geht die Verletzung der Abstandsvorschrift beim Hintereinanderfahren zwangsläufig hervor («brachte sie ihr Motorrad nicht mehr rechtzeitig zum Stillstand und kollidierte mit dem vor ihr abbremsenden Personenwagen»). Der Berufungsklägerin war somit auch klar, gegen welchen Vorwurf sie sich verteidigen musste, und sie hat ihre Verteidigung mitunter auch darauf ausgerichtet, darzulegen, weshalb ihr das zu späte Bremsen und die dadurch verursachten Kollisionen nicht anzulasten seien. Damit sind die Anforderungen, die aus den Abstandsvorschriften abzuleiten sind, vorliegend auch auf die Berufungsklägerin anzuwenden. Kommt hinzu, dass das Bundesgericht seinerseits im Einzelfall keine klare Abgrenzung zwischen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 4 SVG i.V. mit Art. 12 Abs. 1 VRV zieht, wenn es etwa ausführt, die hinten fahrende Fahrzeuglenkerin habe bei einem Bremsmanöver des voranfahrenden Fahrzeugs in jedem Fall «die Pflicht [getroffen], ihr Fahrzeug so zu beherrschen, dass sie rechtzeitig anhalten konnte» (BGer 6B_920/2021 vom 9. Februar 2022 E. 1.5.4). Das passt im Übrigen auch zur Formulierung des allgemein gehaltenen Art. 31 Abs. 1 SVG, der die Lenkerin zu einem Fahrverhalten auffordert, welches das Einhalten der Vorsichtspflichten gewährleistet. Zu den nicht näher bezeichneten Vorsichtspflichten gehört zweifellos auch das Einhalten eines genügenden Abstands zum voranfahrenden Fahrzeug zwecks Vermeidung von Kollisionen (vgl. etwa auch BGer 6B_85/2023 vom 8. November 2023 E. 1.4.3, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.4).”
“Der Entscheid über den Antrag, wonach der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben sei, bedingt bereits die Auseinandersetzung mit der Frage, ob der Beschwerdeführer lediglich eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begangen hat. Der mit der Beschwerdeerhebung verfolgten Absicht ist damit Genüge getan. Auf das Feststellungsbegehren ist daher mangels eines schutzwürdigen Feststellungsinteresses nicht einzutreten. 2. 2.1 Am 19. Juli 2019, um ca. 16.30 Uhr, lenkte der Beschwerdeführer seinen Personenwagen mit dem Kennzeichen ZH 01 von der Ausfahrt … her Richtung … und sodann hinter einem Motorrad mit dem Kennzeichen ZH 02 her. Dabei realisierte er auf der C-Strasse in D ca. 30 Meter vor der Kreuzung E-Strasse zu spät, dass der vor ihm fahrende Motorradfahrer stark abbremste. Dadurch wurde er überrascht und fuhr schliesslich ins Heck des Motorrads. Durch den Aufprall zog sich der Motorradlenker leichte Verletzungen zu. 2.2 Gestützt darauf wurde der Beschwerdeführer mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 4. November 2020 wegen einer fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG und in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) schuldig befunden und mit einer Busse von Fr. 500.- bestraft. Gestützt auf diese Grundlage entzog die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 2. September 2021 aufgrund einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a und Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG für die Dauer von einem Monat den Führerausweis. 3. 3.1 Nach Widerhandlungen gegen Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 18. März 2016 (OBG) – wie vorliegend – ausgeschlossen ist, wird der Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen (Art. 16 Abs. 2 SVG). Das Strassenverkehrsgesetz unterscheidet zwischen leichten, mittelschweren und schweren Widerhandlungen (Art. 16a–c SVG). Wird durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen und trifft die fehlbare Person dabei nur ein leichtes Verschulden, begeht sie eine leichte Widerhandlung (Art.”
Das Mass der Aufmerksamkeit richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen/der Konfiguration, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen.
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeuglenker das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11). Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV). Er hat dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, die er nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6; 127 II 302 E. 3c; 122 IV 225 E. 2b; Urteile 6B_53/2024 vom 13. Januar 2025 E. 3.3.1; 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E.”
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und der dazugehörenden Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3 mit Hinweisen). Gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Der Fahrzeugführer muss sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, beispielsweise zum Überholen, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird.”
“Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Lenker das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Die Bestimmung verlangt, dass der Lenker jederzeit in der Lage ist, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302 E. 3c; Urteil 6B_1002/2020 vom 4. Oktober 2021 E. 4.3 mit Hinweis).”
Der Führer hat dafür zu sorgen, dass er weder durch die Ladung noch auf andere Weise behindert wird; Mitfahrende dürfen ihn nicht behindern oder stören. Ein Verstoss gegen diese Pflichten kann nach Art. 90 Abs. 1 SVG mit Busse geahndet werden.
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Der Führer hat dafür zu sorgen, dass er weder durch die Ladung noch auf andere Weise behindert wird. Mitfahrende dürfen ihn nicht behindern oder stören (Art. 31 Abs. 3 SVG). Nach Art. 71a Abs. 1 VTS muss der Führer oder die Führerin, bei einer Augenhöhe von”
Bei Einfluss von Alkohol, Betäubungsmitteln oder Arzneimitteln wurde in den zitierten Entscheidungen wiederholt Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG festgestellt.
“Abteilung, den Beschuldigten des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 600.– sowie mit einer Busse von Fr. 2'400.–. Den Vollzug der Geldstrafe schob es unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren auf. Zudem auferlegte es dem Beschul- digten die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens (Urk. 27 S. 18 f.).”
“2 (Spiegelstrich 3), Ziff. 9, 10, 11, 12, und 13, 15, 16 und 20-22 des Dispositivs des Urteils des Bezirksge- richts Uster vom 24. September 2020 in Rechtskraft erwachsen sind. 2. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2020 sei be- treffend die Dispositiv-Ziffern 1, 3, 4, 5, 6 und 7 aufzuheben und ge- mäss untenstehenden Anträgen zu korrigieren. Die Ziffern 2 (Spiegel- strich 1 und 2), 8, 14, 17 und 18 des Urteils des Bezirksgerichts Uster vom 24. September 2020 seien zu bestätigen. 3. Es sei Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Beschuldigte sei wegen einer Widerhandlung gegen das Betäu- bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbin- dung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a und Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG, wegen des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG, wegen des mehrfa- chen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV und wegen der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen. 4. Es sei Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten und einer Busse von Fr. 300.– zu bestrafen, wobei die erstandene Haft von 4 Tagen anzurechnen ist. 5. Es sei Dispositiv-Ziffer 4 und 5 des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Vollzug der Freiheitsstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren aufzuschieben. - 8 - 6. Es sei Dispositiv-Ziffer 6 des angefochtenen Urteils aufzuheben und von einer Landesverweisung gemäss Art. 66a StGB abzusehen. 7. Es sei Dispositiv-Ziffer 7 des angefochtenen Urteils aufzuheben und von der Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufent- haltsverweigerung) im Schengener-Informationssystem abzusehen. 8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und die Kosten für das Beru- fungsverfahren seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.”
“August 2017 begangenen Betäubungsmittelkonsums infolge Verjährung eingestellt. 2. Mündliche Eröffnung, Begründung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in begründeter Ausfertigung mit nachfolgendem Erkenntnis. 3. Gegen diesen Beschluss kann Berufung gemäss Ziffer 11 des nachfolgen- den Erkenntnisses erhoben werden. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig − der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG; − der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 4 SVG, Art. 37 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 43 Abs. 3 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG, Art. 4 Abs. 1 VRV, Art. 18 Abs. 1 VRV, Art. 36 Abs. 1 und 3 VRV, Art. 39 Abs. 1 und 3 VRV und Art. 18 Abs. 3 SSV; − des mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV; - 3 - − der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG; − des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG; − der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB; − des mehrfachen Betäubungsmittelkonsums im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 Jahren Freiheitsstrafe (wovon 218 Tage durch Haft erstanden sind) und mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–. 3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe sowie der Geldstrafe wird nicht aufgescho- ben. Die Busse ist zu bezahlen. 4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 18. Juni 2019 beschlagnahmte Barschaft von total Fr. 69'390.– (eingebucht bei der Bezirksgerichtskasse Dietikon) wird im Umfang von Fr.”
“Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 22. Oktober 2020 wurde der Beschuldigte wegen fahrlässigen Fahrens in fahrun- fähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 100 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG mit einer be- dingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Ferner wurden mit vorgenanntem Urteil eine Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse von 3 Tagen festgelegt, Betäubungsmittel eingezogen und die Kosten- und Entschädigungsfolgen festgesetzt (Urk. 35 S. 22 f.). Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 26. Oktober 2020 Berufung anmelden (Urk. 31) und am 12. März 2021 fristgerecht seine Berufungserklärung einreichen (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 37).”
“Überquerens der Sicherheitslinie am 24.07.2017 in Bern mit Motorroller, 8.4. Benützens eines nicht für diese Fahrzeugart bestimmten Parkfeldes am 24.07.2017 in Bern mit Motorroller, 9. der einfachen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, mehrfach begangen vom 30.04.2017 bis am 24.08.2017 in C.________ und weiteren Orten durch Konsum von THC und Methamphetamin, und in Anwendung der Art. 40, 43, 44, 46 Abs. 1, 47, 49 Abs. 1 und 2, 51, 106 und 137 Ziff. 1 StGB, Art. 19 Abs. 2 lit. a i.V.m. Abs. 1 lit. c, d, 19a Ziff. 1 BetmG, Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 66 SSV, Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 SVG, Art. 22 Abs. 1 SSV, Art. 4a Abs. 5 VRV, Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG, Art. 73 SSV, Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 79 Abs. 1bis und Abs. 1ter SSV, Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 43 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 1 und 3 VRV, Art. 91a Abs. 1 i.V.m. Art. 55 Abs. 1 und Abs. 3 lit. b SVG, Art. 91 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV, Art. 95 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG, Art. 97 Abs. 1 lit. a und g SVG, Art. 426 Abs. 1 StPO, verurteilt: 1. Zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten, teilweise als Zusatzstrafe zu den Urteilen der Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau vom 09.07.2015 und der Staatsanwaltschaft Freiburg vom 07.01.2016. Davon sind 15 Monate zu vollziehen. Für eine Teilstrafe von 15 Monaten wird der Vollzug aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Die vorläufigen Festnahmen von insgesamt 4 Tagen werden an den unbedingten Teil dieser diese Strafe angerechnet. 2. Zu einer Übertretungsbusse von CHF 800.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 8 Tage festgesetzt. 3. Zu den auf die Schuldsprüche entfallenden Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 18‘761.00 und Auslagen von CHF 3‘157.40, insgesamt bestimmt auf CHF 21‘918.40 (ohne Kosten für die amtliche Verteidigung). […] III. 1. Der A.________ durch Urteil der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 23.”
Das erforderliche Mass an Fahrzeugbeherrschung und Aufmerksamkeit bemisst sich nach den gesamten konkreten Umständen (insbesondere Verkehrsdichte, örtliche Verhältnisse, Zeit/Tageszeit, Sicht und voraussehbare Gefahrenquellen). Der Lenker muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden und jederzeit in der Lage sein, auf das Fahrzeug einzuwirken und auf Gefahren ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren.
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeuglenker das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11). Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV). Er hat dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, die er nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6; 127 II 302 E. 3c; 122 IV 225 E. 2b; Urteile 6B_53/2024 vom 13. Januar 2025 E. 3.3.1; 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E. 1.3; 6B_1423/2017 vom 9. Mai 2018 E. 2.1.1; 6B_1183/2014 vom 27. Oktober 2015 E. 1.3; je mit Hinweisen). Eine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 3 VRV durch die Verwendung von Kommunikations- und Informationssystemen liegt nur vor, wenn die Aufmerksamkeit dadurch auch tatsächlich beeinträchtigt wird (vgl. BGE 120 IV 63 E. 2c; Urteile 6B_53/2024 vom 13. Januar 2025 E. 3.3.1; 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E. 1.3 mit Hinweis).”
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und der dazugehörenden Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteile 6B_16/2023, 6B_23/2023 vom 17. Mai 2024 E. 2.2.3; 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3 mit Hinweisen). Gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Der Fahrzeugführer muss sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen).”
“Der Polizeirichter des Seebezriks wirft dem Berufungsführer die Verletzung von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1, 34 Abs. 4 und 35 Abs. 3 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV vor. 2.1.3.1. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). „Beherrschen“ bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig reagieren zu können (Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 SVG N.1; BGE 120 IV 63 E. 2a). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 7; BGE 127 II 302 E. 3c) 2.1.3.2. Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Als Abstand gilt die seitliche Distanz zu anderen Verkehrsteilnehmern (beim Überholen, Kreuzen, Nebeneinanderfahren und Vorbeifahren) und die Distanz zum vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (Weissenberger, Art. 34 SVG N.”
Nichtbeherrschen des Fahrzeugs ist nur dann zu sanktionieren, wenn es schuldhaft erfolgte; massgeblich ist eine Verletzung der dem Führer obliegenden Vorsichtspflichten. Zu diesen Pflichten gehört namentlich die erforderliche Aufmerksamkeit sowie die Anpassung der Fahrweise an die konkreten Verhältnisse (insbesondere Sicht- und Witterungsverhältnisse und daraus folgender Anpassung der Geschwindigkeit). Das blosse Eintreten eines Kontrollverlusts begründet allein noch kein Verschulden, wenn keine Pflichtverletzung nachgewiesen ist.
“Kommt es zu einem Zusam- menstoss, gerät das Fahrzeug ins Schleudern und gar über die Strasse hinaus, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht be- herrscht wurde. Das Nichtbeherrschen des Fahrzeuges kann allerdings nur dann bestraft werden, wenn es schuldhaft geschehen ist, namentlich wenn eine Vor- sichtspflicht nicht eingehalten worden ist (vgl. Andreas Roth, in: Nigg- li/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Ba- sel 2014, N 54 zu Art. 31 SVG). Welche Vorsichtspflichten der zur Beherrschung des Fahrzeuges verpflichtete Fahrzeugführer nachzukommen hat, bestimmt die Gesamtheit aller Verkehrsregeln. Eine der wichtigsten Voraussetzungen ist die Aufmerksamkeit. Der Fahrzeugführer muss ständig so wachsam sein, dass er alle relevanten Umstände aufnehmen und so verarbeiten kann, dass er rechtzeitig und situationsadäquat zu reagieren vermag. Namentlich hat er seine Fahrweise den Sicht- und Witterungsverhältnissen anzupassen (Roth, a.a.O., N 44 zu Art. 31 SVG).”
“Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG obliegt dem Führer eines Fahrzeugs die Pflicht, dieses ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Das Mass der Aufmerksamkeit, dass vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrs- dichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den vorausseh- baren Gefahrenquellen (W EISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 31 SVG N 7). Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss, gerät das Fahrzeug ins Schleudern und gar über die Strasse hinaus, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (BSK SVG-R OTH, a.a.O., Art. 31 N 54 m.H.a. Urteil des Bundesgerichts 6B_54/2010 vom 18. März 2010 E. 2.3). Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit sodann stets den Umständen anzupassen, na- mentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer muss ferner auf Situatio- nen achten, in denen erfahrungsgemäss Hindernisse plötzlich auftauchen kön- nen. Insbesondere hat er die Geschwindigkeit vor Verzweigungen, unübersichtli- chen Kurven und Kuppen zu mässigen (BSK SVG-R OTH, a.a.O., Art.”
“Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss, gerät das Fahrzeug ins Schleudern und gar über die Strasse hinaus, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (BSK SVG-R OTH, a.a.O., Art. 31 N 54 m.H.a. Urteil des Bundesgerichts 6B_54/2010 vom 18. März 2010 E. 2.3). Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit sodann stets den Umständen anzupassen, na- mentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer muss ferner auf Situatio- nen achten, in denen erfahrungsgemäss Hindernisse plötzlich auftauchen kön- nen. Insbesondere hat er die Geschwindigkeit vor Verzweigungen, unübersichtli- chen Kurven und Kuppen zu mässigen (BSK SVG-R OTH, a.a.O., Art. 32 N 4). Art. 31 SVG und Art. 32 SVG gehören zu den grundlegenden Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts (BSK SVG-ROTH, a.a.O., Art. 31 N 1). Das Verhalten des Beschuldigten, die Kurve im Bereich der Kurvengrenzgeschwindigkeit zu befahren und ausgangs der Kurve zusätzlich zu beschleunigen im Wissen um die nasse Fahrbahn (vgl. Erw. III.1.5.8.), mit dem Ergebnis, dass das Fahrzeugheck seitlich ausbrach und der Beschuldigte die Kontrolle darüber verlor, stellt unbestrittener- massen eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 32 Abs. 1 SVG und - 26 - damit wichtiger Verkehrsvorschriften dar. Zu prüfen bleibt, ob es sich dabei um eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG handelt.”
Widerhandlungen nach Art. 31 Abs. 2 SVG sind mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bedroht. Gerichte halten es in der Regel für angezeigt bzw. für angemessen, die Einsatzstrafe wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand zu bilden bzw. zu erhöhen.
“Die Einsatzstrafe ist weiter wegen Fahrens in nichtfahrfähigem Zustand angemessen zu erhöhen. Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV i.V.m. Art. 91 Abs. 1 lit. b SVG sind mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren sanktioniert.”
“41 StGB statt auf eine Geldstrafe auf eine Freiheitsstrafe erkennen. Wer sich des Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 31 Abs. 2 des Schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) i.V.m. Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG strafbar macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Auch die einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 2 StGB) wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bedroht (Art. 123 Ziff. 1 StGB). Aufgrund des geltenden Verschlechterungsverbots ist es der Kammer nicht erlaubt, die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe von insgesamt 100 Strafeinheiten zu Ungunsten des Beschuldigten abzuändern. Entsprechend ist die Kammer auch an die Wahl der für den Beschuldigten mildere Strafart der Geldstrafe statt einer Freiheitsstrafe gebunden. Es kann demnach bereits vorweg genommen werden, dass mit den Strafen für die beiden Tatbestände des Führens eines Personenwagens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand (Art. 31 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG) und der einfachen Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe gebildet werden muss, wobei die Kammer wie die Vorinstanz das Fahren in (qualifiziert) fahrunfähigem Zustand als das im konkreten Fall schwerere Delikt erachtet und deshalb hierfür eine Einsatzstrafe zu bilden ist (S. 23 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 281).”
Bei Fahrunfähigkeit «aus anderen Gründen» (z. B. extreme Übermüdung, Einnahme von Arzneimitteln) muss die für die Beurteilung der Fahrfähigkeit relevante Beeinträchtigung festgestellt bzw. bewiesen werden; dies ergibt sich aus der Auslegung von Art. 31 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG. Als Beweismittel kommen je nach Fall Umstände und Aufzeichnungen in Betracht (z. B. Videoaufzeichnungen).
“Gesetzliche und theoretische Ausführungen zu Art. 91 SVG Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 16 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 246 f.). Ergänzend bzw. teilweise wiederholend ist Folgendes festzuhalten: Im Sinne von Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG ist fahrunfähig, wer wegen Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Fahrzeug während der gesamten Fahrt sicher zu führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Dabei muss die Gesamtleistungsfähigkeit erhalten sein, welche neben der Grundleistung auch eine für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen notwendige Leistungsreserve umfasst (vgl. BGE 130 IV 32 E. 3.1). Der Fahrzeuglenker muss in der Lage sein, sein Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage sicher zu führen (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 21 zu Art. 91). Der Begriff «Fahrunfähigkeit» bezieht sich dabei stets auf den Zustand des Fahrzeugführers und nicht auf sein Verhalten während der Fahrt (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 21 f. zu Art. 91; vgl. dazu auch das Urteil des BGer 6B_999/2017 vom 25. April 2018, E. 1.3.3; BGE 130 IV 32 E. 3.1). Bei der Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen (wie z.B. bei vorgängiger Einnahme von Arznei- oder Heilmitteln, wegen extremer Übermüdung oder gesundheitlichen Problemen) muss die relevante Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit bewiesen werden.”
“Uhr, lenkte der Beschuldigte sein Fahrzeug Ford vom Flughafen Zürich herkommend auf der Autobahn A4 in Fahrtrichtung Luzern. Auf der Höhe Autobahnkilometer ... geriet das auf der rechten Spur fah- rende Fahrzeug immer näher an das rechte Tunnelbankett und kollidierte schliesslich damit. In der Folge geriet das Fahrzeug ins Schleudern, fuhr auf die linke Fahrspur, kollidierte mit der linken Tunnelwand, drehte sich um seine eigene Achse und geriet wieder auf die rechte Spur, wo es bis zum Stillstand auslief (vgl. Videoaufzeichnung in Urk. 4). Am 19. Juni 2020 erhob die Staatsanwaltschaft beim Bezirksgericht Affoltern am Albis Anklage und forderte eine Verurteilung des Beschuldigten wegen fahrlässi- gen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG. Sie macht geltend, der Beschuldigte habe das Fahrzeug übermüdet geführt und sei hinter dem Steuer eingenickt (Urk. 10). Der Beschul- digte machte demgegenüber geltend, er habe den Unfall nicht zufolge Übermü- dung verursacht, sondern weil er am Steuer habe niesen müssen (Urk. 17). Mit Urteil der Vorinstanz vom 13. Oktober 2020 sprach diese den Beschuldigte vom erwähnten Vorwurf frei, setzte die Kosten fest und übernahm diese auf die Gerichtskasse. Sie sprach dem Beschuldigten keine Entschädigung zu (Urk. 38 S. 11). Gegen das Urteil meldete die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 16. Oktober 2020 fristgerecht Berufung an (Urk. 31, vgl. Urk. 30) und liess am 22. Dezember 2020 ebenfalls fristgerecht die Berufungserklärung folgen (Urk. 39, vgl. Urk. 37). Mit Schreiben vom 25. Januar 2021 verzichtete der Beschuldigte auf Anschluss- berufung und das Einreichen des Datenerfassungsblattes (Urk.”
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; Urteil 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 149 IV 42; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und den dazugehörigen Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG). Nach Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). In unübersichtlichen Kurven, auf und unmittelbar vor Bahnübergängen ohne Schranken sowie vor Kuppen darf nicht überholt werden, auf Strassenverzweigungen nur, wenn sie übersichtlich sind und das Vortrittsrecht anderer nicht beeinträchtigt wird (Art. 35 Abs. 4 SVG).”
Aquaplaning ist bei nasser Fahrbahn zu berücksichtigen; es kann bereits bei Geschwindigkeiten unter 80 km/h auftreten. Auf nasser Fahrbahn ist die Geschwindigkeit insbesondere in Kurven den Verhältnissen anzupassen; unangebrachtes Beschleunigen, das zu Spurabweichungen oder Kontrollverlust führt, kann eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen.
“Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). L'observation de la règle de l'adaptation de la vitesse aux "circonstances" est la première condition de la maîtrise du véhicule. S'il veut "pouvoir se conformer aux règles de la prudence", comme le prescrit l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra en effet, avant tout, adapter sa vitesse, pour qu'elle ne constitue ni une cause d'accident ni une gêne excessive pour la circulation. Il n'existe pas de vitesse "adaptée en soi" ni de vitesse "excessive" en soi. C'est la prudence commandée par les circonstances qui constitue le cadre de l'adaptation de la vitesse. Il s'agit là d'une notion concrète et il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.1). On considère que la vitesse est adaptée lorsqu’elle permet, compte tenu des circonstances, de ralentir au bon moment, voire d’arrêter, le véhicule afin de ne pas entraver ni de mettre en danger ceux qui utilisent la chaussée conformément aux règles établies (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.2). Le phénomène d’aquaplaning doit être en particulier pris en considération par tous les conducteurs et peut déjà se produire à des vitesses inférieures à 80 km/h (ATF 120 Ib 312 consid. 4.c; Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n.1.6). Un aquaplaning peut être réprimé en vertu de l’art.”
“Uhr war es bereits dunkel und die Strasse war aufgrund des starken Regens nass. Der Beschwerdeführer verlor durch das den Verhältnissen nicht angepasste Beschleunigen, welches die Geschwindigkeit seines Fahrzeugs über die Kurvengrenzgeschwindigkeit hob, die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er verletzte damit wichtige Verkehrsregeln, im Einzelnen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG. Das Argument des Beschwerdeführers, ihm werde einzig vorgeworfen, er habe ausgangs der Kurve etwas zu früh leicht beschleunigt, greift aufgrund der gesamten Umstände zu kurz und lässt die Orts-, Witterungs- und Strassenverhältnisse unberücksichtigt. Die Vorinstanz bejahte im Weiteren zu Recht eine konkrete Gefahr der Verletzung von D.________, indem dieser aufgrund des auf dem Trottoir herannahenden Fahrzeugs des Beschwerdeführers zur Seite springen musste, sowie eine erhebliche abstrakte Gefährdung für weitere Fussgänger durch das lange Fahren auf dem schmalen Trottoir. Soweit der Beschwerdeführer (erneut) geltend macht, er habe niemanden konkret gefährdet, da er erst auf Höhe des Restaurants C.________ auf das Trottoir gefahren sei, weicht er vom massgeblichen Sachverhalt der Vorinstanz ab (vgl. E. 1.2 hiervor) und ist damit nicht zu hören.”
“1 SVG ist die Geschwindigkeit sodann stets den Umständen anzupassen, na- mentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer muss ferner auf Situatio- nen achten, in denen erfahrungsgemäss Hindernisse plötzlich auftauchen kön- nen. Insbesondere hat er die Geschwindigkeit vor Verzweigungen, unübersichtli- chen Kurven und Kuppen zu mässigen (BSK SVG-R OTH, a.a.O., Art. 32 N 4). Art. 31 SVG und Art. 32 SVG gehören zu den grundlegenden Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts (BSK SVG-ROTH, a.a.O., Art. 31 N 1). Das Verhalten des Beschuldigten, die Kurve im Bereich der Kurvengrenzgeschwindigkeit zu befahren und ausgangs der Kurve zusätzlich zu beschleunigen im Wissen um die nasse Fahrbahn (vgl. Erw. III.1.5.8.), mit dem Ergebnis, dass das Fahrzeugheck seitlich ausbrach und der Beschuldigte die Kontrolle darüber verlor, stellt unbestrittener- massen eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 32 Abs. 1 SVG und - 26 - damit wichtiger Verkehrsvorschriften dar. Zu prüfen bleibt, ob es sich dabei um eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG handelt.”
Bei kumulierten Delikten ist nach Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden; die Praxis bezeichnet das Fahren in (qualifiziert) fahrunfähigem Zustand nach Art. 31 Abs. 2 SVG dabei typischerweise als das schwerere Delikt, für das eine Einsatzstrafe zu bilden ist.
“41 StGB statt auf eine Geldstrafe auf eine Freiheitsstrafe erkennen. Wer sich des Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 31 Abs. 2 des Schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) i.V.m. Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG strafbar macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Auch die einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 2 StGB) wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bedroht (Art. 123 Ziff. 1 StGB). Aufgrund des geltenden Verschlechterungsverbots ist es der Kammer nicht erlaubt, die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe von insgesamt 100 Strafeinheiten zu Ungunsten des Beschuldigten abzuändern. Entsprechend ist die Kammer auch an die Wahl der für den Beschuldigten mildere Strafart der Geldstrafe statt einer Freiheitsstrafe gebunden. Es kann demnach bereits vorweg genommen werden, dass mit den Strafen für die beiden Tatbestände des Führens eines Personenwagens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand (Art. 31 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG) und der einfachen Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe gebildet werden muss, wobei die Kammer wie die Vorinstanz das Fahren in (qualifiziert) fahrunfähigem Zustand als das im konkreten Fall schwerere Delikt erachtet und deshalb hierfür eine Einsatzstrafe zu bilden ist (S. 23 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 281).”
Bei einer Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung ist regelmässig zumindest grobe Fahrlässigkeit als Vorwurf enthalten. Die erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich aus der im Strassenverkehr geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln. Soweit der Beschuldigte sich der allgemeinen Gefährlichkeit seines Verhaltens bewusst war, kann dies die Einordnung als bewusste Fahrlässigkeit rechtfertigen.
“Da die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten in der Anklage eine eventual- vorsätzliche Tatbegehung vorwirft (Urk. 13 S. 4), stellt sich bei diesem Ergebnis der rechtlichen Würdigung die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Anklagegrund- satz. In diesem Zusammenhang ist nochmals hervorzuheben, dass sowohl die (eventual-)vorsätzliche als auch die fahrlässige Verletzung der Verkehrsregeln glei- chermassen strafbar ist. Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausge- setzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Das Ele- ment der Pflichtverletzung ist somit dem zur Anklage erhobenen Vorwurf einer gro- ben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG inhärent, auch wenn es in der Anklage nicht explizit erwähnt wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_62/2024 vom 13. September 2024 E. 3.3 f.). Insofern geht das Berufungsgericht nicht über den Anklagevorwurf hinaus, wenn es auf bewusste Fahrlässigkeit erkennt: Da dem Beschuldigten in der Anklageschrift zur Last gelegt wird, er habe durch das knappe Wiedereinbiegen nach dem Überholen und das Verringern der Geschwindigkeit ohne verkehrsbedingten Grund eine Kollision mit folgenschweren Verletzungen in Kauf genommen, kommt die Würdigung des angeklagten Verhaltens als fahrlässige grobe Verkehrsregelverletzung vielmehr einer Reduktion gleich. Dass sich der Be- schuldigte der allgemeinen Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst war und (aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf vertraute, dass der von ihm als möglich vor- ausgesehene Erfolg (die Gefährdung des Überholten G.”
“2 SVG hinsichtlich Darstellung des Tatbestandsmerkmals der «ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer» unter anderem fest, es genüge, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1): Aus der Anklage muss dem Angeklagten klar sein, ob ihm Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen wird (BGE 120 IV 348 E. 3c). Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen. Das Bundesgericht hat betreffend die Anklage wegen Verletzung von Verkehrsregeln ausgeführt, der Vorwurf der Fahrlässigkeit sei bei Hinweisen auf eine fehlende Aufmerksamkeit in der Regel enthalten. Es sei zumindest von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, es sei denn, die Anklage beinhalte einen darüber hinausgehenden Vorwurf eines vorsätzlichen Handelns. Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergebe sich dabei, auch wenn in der Anklage nicht explizit erwähnt, aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 Bst. a SVG). Schildere die Anklage kein bewusstes Verhalten, sei daher von einer fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen. Die Schilderung des objektiven Tatgeschehens reiche für eine Anklage wegen vorsätzlicher Tatbegehung aus, wenn sich daraus die Umstände ergäben, aus denen auf einen vorhandenen Vorsatz geschlossen werden könne. Nicht zwingend sei daher, dass sich die Anklage explizit dazu äussere, ob der beschuldigten Person eine fahrlässige oder (eventual-) vorsätzliche Verletzung der Verkehrsregeln vorgeworfen werde. Da grundsätzlich von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen sei, beinhalte eine Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung i.S.v. Art. 90 Abs. 2 SVG mindestens einen Vorwurf der groben Fahrlässigkeit (Urteil des Bundesgerichts 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2 und E.”
“Da die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten in der Anklage eine eventual- vorsätzliche Tatbegehung vorwirft (Urk. 13 S. 4), stellt sich bei diesem Ergebnis der rechtlichen Würdigung die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Anklagegrund- satz. In diesem Zusammenhang ist nochmals hervorzuheben, dass sowohl die (eventual-)vorsätzliche als auch die fahrlässige Verletzung der Verkehrsregeln glei- chermassen strafbar ist. Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausge- setzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Das Ele- ment der Pflichtverletzung ist somit dem zur Anklage erhobenen Vorwurf einer gro- ben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG inhärent, auch wenn es in der Anklage nicht explizit erwähnt wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_62/2024 vom 13. September 2024 E. 3.3 f.). Insofern geht das Berufungsgericht nicht über den Anklagevorwurf hinaus, wenn es auf bewusste Fahrlässigkeit erkennt: Da dem Beschuldigten in der Anklageschrift zur Last gelegt wird, er habe durch das knappe Wiedereinbiegen nach dem Überholen und das Verringern der Geschwindigkeit ohne verkehrsbedingten Grund eine Kollision mit folgenschweren Verletzungen in Kauf genommen, kommt die Würdigung des angeklagten Verhaltens als fahrlässige grobe Verkehrsregelverletzung vielmehr einer Reduktion gleich. Dass sich der Be- schuldigte der allgemeinen Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst war und (aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf vertraute, dass der von ihm als möglich vor- ausgesehene Erfolg (die Gefährdung des Überholten G.”
“Nach dem Gesagten ist die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Verletzung von Verkehrsregeln nicht zu beanstanden. Die rechtliche Subsumtion unter den Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie die Strafzumessung ficht der Beschwerdeführer zu Recht nicht an. Damit hat es sein Bewenden.”
In Bereichen mit entlang der Fahrbahn parkierenden Fahrzeugen oder an Parkplätzen kann nach den Umständen ein erhöhter Aufmerksamkeits- und Beherrschungsanforderung an den Führer bestehen, da mit ein‑ und ausparkenden Fahrzeugen als vorhersehbare Gefahrenquelle zu rechnen ist.
“Le degré de l'attention requise s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles ; lorsqu’il doit porter son attention sur un endroit déterminé, le conducteur peut vouer une attention moindre aux autres endroits (ATF 127 II 302 consid. 3c et l’arrêt cité, JdT 2001 I 416 ; ATF 122 IV 225 consid. 2b, JdT 1997 I 784 ; TF 6B_443/2013 du 18 décembre 2013 consid. 3.3). Suivant les circonstances, un degré accru d’attention et de maîtrise peut en revanche être exigé, par exemple d’un conducteur inexpérimenté, aux heures de pointe comme à la reprise du travail, à proximité d’un arrêt de bus (ATF 103 IV 255, JdT 1978 I 417 ; TF 6B_867/2009 du 3 décembre 2009 consid. 5) ou d’un passage pour piétons ainsi que ses abords (ATF 121 IV 286 consid. 4b, JdT 1996 I 764), lorsque des travaux sont effectués sur la chaussée, lorsque les conditions de circulation ne sont pas claires ou qu’elles sont compliquées, ou encore lorsque la vitesse est élevée (ATF 100 IV 279 ; Bussy et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd., Bâle 2015, n. 2.4 ad art. 31 LCR et les réf. citées). Mais l’attention requise ne doit pas être exagérée. Ainsi, on ne peut exiger de l’automobiliste bifurquant à gauche, et qui doit concentrer son attention sur le trafic inverse et surveiller le véhicule qui le précède, qu’il accorde de surcroît toute son attention à la portion de la chaussée située au-delà d’un passage qu’un piéton, de façon tout à fait inattendue, était en train de traverser (ATF 103 IV 255). En présence d’une chaussée divisée en deux voies, le conducteur peut vouer à l’autre voie une attention moins grande (ATF 103 IV 101). 3.3 Les faits tels qu’ils se sont déroulés objectivement ne sont pas contestés, ni contestables. Ainsi, il est constant qu’un accident s’est produit entre le véhicule conduit par G.________ et celui conduit par T.________, qui se sont percutés alors que la dernière nommée sortait d’une place de parc située à la droite de la chaussée dans le sens de marche de G.________, qui circulait de [...] en direction du centre de [...]. A cet égard, le tribunal de première instance a indiqué qu’il avait acquis la conviction que le prévenu n’avait pas voué toute l’attention nécessaire à la circulation, considérant qu’au vu de la configuration des lieux et en particulier de la proximité de la chaussée avec les places de parc, G.”
“Le degré de l'attention requise s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles ; lorsqu’il doit porter son attention sur un endroit déterminé, le conducteur peut vouer une attention moindre aux autres endroits (ATF 127 II 302 consid. 3c et l’arrêt cité, JdT 2001 I 416 ; ATF 122 IV 225 consid. 2b, JdT 1997 I 784 ; TF 6B_443/2013 du 18 décembre 2013 consid. 3.3). Suivant les circonstances, un degré accru d’attention et de maîtrise peut en revanche être exigé, par exemple d’un conducteur inexpérimenté, aux heures de pointe comme à la reprise du travail, à proximité d’un arrêt de bus (ATF 103 IV 255, JdT 1978 I 417 ; TF 6B_867/2009 du 3 décembre 2009 consid. 5) ou d’un passage pour piétons ainsi que ses abords (ATF 121 IV 286 consid. 4b, JdT 1996 I 764), lorsque des travaux sont effectués sur la chaussée, lorsque les conditions de circulation ne sont pas claires ou qu’elles sont compliquées, ou encore lorsque la vitesse est élevée (ATF 100 IV 279 ; Bussy et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd., Bâle 2015, n. 2.4 ad art. 31 LCR et les réf. citées). Mais l’attention requise ne doit pas être exagérée. Ainsi, on ne peut exiger de l’automobiliste bifurquant à gauche, et qui doit concentrer son attention sur le trafic inverse et surveiller le véhicule qui le précède, qu’il accorde de surcroît toute son attention à la portion de la chaussée située au-delà d’un passage qu’un piéton, de façon tout à fait inattendue, était en train de traverser (ATF 103 IV 255). En présence d’une chaussée divisée en deux voies, le conducteur peut vouer à l’autre voie une attention moins grande (ATF 103 IV 101). 3.3 Les faits tels qu’ils se sont déroulés objectivement ne sont pas contestés, ni contestables. Ainsi, il est constant qu’un accident s’est produit entre le véhicule conduit par G.________ et celui conduit par T.________, qui se sont percutés alors que la dernière nommée sortait d’une place de parc située à la droite de la chaussée dans le sens de marche de G.________, qui circulait de [...] en direction du centre de [...]. A cet égard, le tribunal de première instance a indiqué qu’il avait acquis la conviction que le prévenu n’avait pas voué toute l’attention nécessaire à la circulation, considérant qu’au vu de la configuration des lieux et en particulier de la proximité de la chaussée avec les places de parc, G.”
Art. 31 Abs. 1 SVG verlangt, dass der Führer das Fahrzeug ständig so beherrscht, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beeinträchtigungen der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit (z.B. durch Alkohol, Betäubungsmittel, Arzneimittel oder Übermüdung) führen nach Art. 31 Abs. 2 SVG zur Fahrunfähigkeit; in diesem Zustand darf der Betroffene kein Fahrzeug führen. Solche Beeinträchtigungen stehen typischerweise der geforderten ständigen Fahrzeugbeherrschung entgegen.
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; Urteil 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 149 IV 42; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und den dazugehörigen Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG). Nach Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). In unübersichtlichen Kurven, auf und unmittelbar vor Bahnübergängen ohne Schranken sowie vor Kuppen darf nicht überholt werden, auf Strassenverzweigungen nur, wenn sie übersichtlich sind und das Vortrittsrecht anderer nicht beeinträchtigt wird (Art.”
“Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen, namentlich wegen Übermüdung, nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt nach Abs. 2 derselben Bestimmung während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (vgl. auch Art. 2 Abs. 1 VRV). Wer in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug führt, wird gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (zur Definition der Fahrfähigkeit siehe BGE 130 IV 32 E. 3.1 mit Hinweisen). Nach Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG ist auch die fahrlässige Handlung strafbar. Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Diese Definition ist indessen auf das fahrlässige Erfolgsdelikt zugeschnitten. Hinsichtlich Art.”
“Theoretische Grundlagen Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG begeht, wer eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Nach Abs. 2 dieser Bestimmung gilt, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen. Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) besagt, dass der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Führer das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweis auf BGE 76 IV 53 E. 1; Urteil des Bundesgerichts 6B_302/2011 vom 29. August 2011 E. 2.”
Kurzzeitiges Einschlafen am Steuer infolge nachgewiesener Müdigkeit kann Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 31 SVG begründen und damit einen Entzug des Führerausweises rechtfertigen.
“Les policiers étant intervenus le 7 janvier 2020 ont déclaré devant le TP que si le recourant avait évoqué un malaise au moment des faits, ils l’auraient mentionné dans le procès-verbal d'audition, ce qui n'avait toutefois pas été le cas. Le recourant ayant lui-même directement après les faits évoqué une grande fatigue, ses premières déclarations lui sont opposables. En outre, son médecin, qui – comme indiqué ci-dessus – ne se trouvait pas sur les lieux le 7 janvier 2020 ni n’a ausculté le recourant le jour même, ne fait qu’alléguer l’hypothèse d'un malaise dissociatif. Enfin, le recourant a admis qu'il lui est déjà arrivé de s'assoupir dans sa voiture une fois garé devant chez lui, soit durant une phase d'arrêt de son véhicule. Au vu de l’ensemble de ces éléments, il sera retenu que, le 7 janvier 2020, le recourant s'est assoupi au volant alors que sa voiture était à l'arrêt devant un signal lumineux en phase rouge. 4) Le recourant conteste le retrait, respectivement la durée du retrait de permis. a. Selon l'art. 31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu’elle est sous l’influence de l’alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d’autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir (al. 2). Est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison (art. 2 al. 1 OCR). b. Pour déterminer s'il y a lieu de prononcer un retrait d'admonestation et le cas échéant sa durée, la LCR distingue les infractions légères, moyennement graves et graves (art. 16a à 16c LCR). Selon l'art. 16c al. 1 let. c LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile alors qu'elle est incapable de conduire du fait de l'absorption de stupéfiants ou de médicaments ou pour d'autres raisons.”
“La faute du conducteur qui poursuit sa route dans ces conditions demeure grave malgré les précautions prises qui peuvent, au demeurant, être exigées de tous les conducteurs qui effectuent de longs trajets. Par ailleurs, celles-ci demeurent sans incidence sur l'appréciation de la gravité de la mise en danger du trafic, qui résulte de la perte totale de maîtrise du véhicule après l'assoupissement (ibid.). d. Le Tribunal fédéral a considéré que l'incapacité en raison du surmenage ou toute autre raison tombe sous le coup de l'art. 91 al. 2 let. b LCR et 16c al. 1 let. c LCR (arrêt 6B_252/2011 du 22 août 2011). Le fait de conduire dans un état de fatigue extrême était aussi dangereux pour la circulation que l’ivresse (RDAF 1977 p. 323 = JdT 1978 I 399 n° 12). Le conducteur surmené qui prend la route, nonobstant les signes de la fatigue, puis s'endort au volant à un carrefour, même en immobilisant son véhicule et en coupant le moteur, viole l'art. 31 al. 2 LCR (arrêt du Tribunal fédéral 1C_555/2008 du 1er avril 2009 ; Jacques BUSSY/Baptiste RUSCONI, Code suisse de la circulation routière commenté, n. 2.2.4 ad art. 31 LCR). La conduite en état d’incapacité constitue pour le moins une mise en danger abstraite accrue grave de la sécurité routière (ATF 130 IV 32 consid. 5 ; Cédric MIZEL, Droit et pratique illustrée du retrait du permis de conduire, 2015, p. 499). e. En l'espèce, le recourant a perçu des signes avant-coureurs de la fatigue puisqu'il a expliqué qu'il aurait voulu se coucher plus tôt, mais que c'est parce qu'il avait dû ramener des amis qu'il avait retardé ses projets. En outre, il a indiqué qu'il avait cumulé des efforts physiques inhabituels et un grand retard de sommeil durant les trois jours précédents l’incident. L'absorption d’une boisson de type « RedBull » la nuit du 4 au 5 janvier 2020 avait eu pour but de surmonter son état de fatigue et de lui permettre de restreindre son besoin de sommeil. C’est dans ces conditions qu’il s'est assoupi au volant à l’arrêt devant un feu rouge. Se sachant fatigué, notamment au vu des efforts physiques inhabituels qu’il avait fournis les trois jours précédents l’incident et du manque de sommeil accumulé, dont il avait perçu les signes, mais en prenant néanmoins le volant, le recourant a commis une faute qui doit être qualifiée de grave.”
Überschreitung elementarer Verkehrsregeln (z. B. unkontrolliertes Driften) oder Beschleunigen mit anschliessendem Kontrollverlust begründet regelmässig eine objektive Verletzung der Pflicht zur Fahrzeugbeherrschung nach Art. 31 Abs. 1 SVG. In besonders krassen Fällen kann daraus ein hohes Risiko i.S.v. Art. 90 Abs. 3 SVG folgen.
“90 Abs. 3 SVG mit dem Verweis auf die Lehre und Rechtsprechung korrekt wiedergegeben, wor- auf zwecks Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden kann (Urk. 77 S. 41 ff.). Das nach Art. 90 Abs. 3 SVG geforderte Risiko muss sich auf einen Unfall mit Todesopfern oder Schwerverletzten beziehen und der Erfolgsein- tritt muss vergleichsweise nahe liegen (BGE 142 IV 93 E. 3.1 S. 96; BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136). Wird eine krasse Verkehrsregelverletzung i.S.v. Art. 90 Abs. 3 SVG objektiv bejaht, folgt daraus nahezu zwangsläufig, dass auch ein dadurch geschaffenes hohes Risiko von Unfällen mit Todesopfern oder Schwerverletzten angenommen werden muss (Fiolka, BSK SVG, Art. 90 N 115 ff.). Diese Voraus- setzungen sind vorliegend in objektiver Hinsicht ohne Weiteres gegeben. Der Be- schuldigte verletzte elementare Verkehrsregeln (Rechtsüberholen, übersetzte Ge- schwindigkeit, Nichtbeherrschen des Fahrzeuges im Sinne von Art. 35 Abs. 1 und Abs. 3 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG sowie Art. 31 Abs. 1 SVG), was zu einem unkon- trollierten Driften und zu zwei Kollisionen führte. Mit seinem Verhalten hat der Be- schuldigte ein hohes Risiko eines Unfalles mit Toten und Schwerverletzten für all- fällige Personen auf der Raststätte sowie für weitere Personen auf der Auto- strasse geschaffen, wobei der Erfolgseintritt besonders nahe lag. Angesichts der Dynamik des Überholmanövers war es alleine dem Zufall zu verdanken, dass keine weiteren Personen auf der Raststätte oder der Autostrasse zu Schaden ge- kommen sind. Vom Beschuldigten und dessen Verteidigung wird die Erfüllung des - 36 - objektiven Tatbestands von Art. 90 Abs. 3 SVG denn auch anerkannt (Urk. 2/1/7 S. 3 ff.; Urk. 60 S. 18; Urk. 89 S. 17). 6.2.Die Vorinstanz bejahte auch die Erfüllung des subjektiven Tatbestands von Art. 90 Abs. 3 SVG. Die Verletzung der elementaren Verkehrsregeln sei klar vor- sätzlich erfolgt. Dem Beschuldigten sei insbesondere auch ein Wissen um die Schaffung eines hohen Risikos eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesop- fern zufolge der von ihm verletzten elementaren Verkehrsregeln zuzurechnen.”
“Die Vorschrift gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG, wonach ein Fahrer sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen hat, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann, ist als elementare Verkehrsregel zu werten (Entscheid des Bundesgerichts vom 17. August 2020, 6B_1404/2019, E. 3.4), handelt es sich doch um eine Grundvoraussetzung zur Gewährleistung eines sicheren und reibungslosen Verkehrs; die Missachtung dieser Verkehrsregel birgt ein hohes Unfallrisiko. Indem der Beschwerdeführer durch die von ihm initiierte Beschleunigung die Beherrschung über sein Motorrad verlor, verletzte er somit eine elementare Verkehrsvorschrift. Entsprechend wurde er – wie bereits ausgeführt – von der Staatsanwaltschaft C.________ mit Strafbefehl vom 8. November 2021 (AB 33 S. 4 f.) gestützt auf Art. 31 Abs. 1 und Art. 90 Abs. 1 SVG mit einer Busse von Fr. 200.-- sanktioniert. Ausgehend von einer Verletzung einer elementaren Verkehrsvorschrift sind sodann die Umstände zu würdigen, um beurteilen zu können, ob die Verkehrsregelverletzung als schwerwiegend zu qualifizieren ist (vgl.”
Beim Parkieren kann das unbeaufsichtigte Verlassen des Fahrzeugs und das Unterlassen von Informations‑/Meldungspflichten (z. B. Nichtinformieren der Polizei oder der Geschädigten) als Indiz für eine Verletzung der Beherrschungspflicht nach Art. 31 Abs. 1 SVG herangezogen werden.
“Fazit Der Beschuldigte ist der fahrlässigen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie Art. 100 Ziff. 1 SVG schuldig zu sprechen. 3.Tatvorwurf 2 3.1.Sachverhalt Die Vorinstanz erwog, aufgrund der Kollision seien sowohl am Fahrzeug als auch am bepflanzten Betongefäss Schäden (Wertverminderung) entstanden, namentlich in Form der auf den Fotos ersichtlichen Schrammen bzw. Abriebspuren. Die Kollisionsintensität und das Ausmass der am bepflanzten Betongefäss vorbe- stehenden Beschädigungen seien ungeklärt. Letzteres sei unbedeutend, da nach- weislich weitere – wenn auch geringe – Schäden durch die vorliegende Kollision entstanden seien. Es sei unbestritten und somit erstellt, dass der Beschuldigte nach der Kollision weder die Geschädigte noch die Polizei informiert habe. Aufgrund der glaubhaften Aussagen des Beschuldigten sei erstellt, dass er nach der Kollision ruhig seinen Kofferraum geöffnet habe und während seines Geschäftstermins, mit- hin für längere Zeit, das Fahrzeug auf dem fraglichen Parkplatz habe stehen lassen.”
Starke Verlagerung des Körpers (z. B. nicht mehr auf dem Sitz) oder Manöver wie Wheelies können die Bedienung des Fahrzeugs erschweren und die Fahrzeugbeherrschung gefährden; solche Verhaltensweisen wurden bereits als Verlust der Beherrschung i.S.v. Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet.
“11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point. 4. 4.1 L’appelant soutient qu’il n’aurait pas adopté une position qui l’aurait empêché de faire usage de son frein arrière et qu’il n’y aurait dès lors pas eu une perte de maîtrise du véhicule. Il relève que le tribunal ferait ainsi fausse route en considérant qu’il aurait fallu qu’il puisse utiliser le frein arrière à 100 % en cas de freinage d’urgence 4.2 Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 4.3 En l’espèce, on peut rejoindre l’appelant en ce sens que l’on ne voit pas précisément sur les photographies le fait que le pied droit n’est pas positionné sur le frein arrière. Quoiqu’il en soit, l’appelant a adopté une conduite sportive. Il a décidé de positionner son corps sur l’extrême gauche du véhicule au point qu’il n’était plus assis sur celui-ci (cf. P. 15/7), déplaçant par là même dangereusement le centre de gravité et rendant impossible tout freinage d’urgence, lequel impliquerait au préalable qu’il redresse la moto et s’asseye à nouveau dessus. Ceci constitue une perte de maîtrise du véhicule. Partant, il y a bien eu une violation de l’art. 31 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point également. 5. Le prévenu succombant intégralement à l’action pénale, il n’y a pas lieu de modifier le sort des frais judiciaires de première instance, ni de lui allouer une indemnité au sens de l’art.”
“Subsumtion Es ist sachverhaltsmässig erstellt, dass der Beschuldigte in sechs Fällen ein sogenanntes «Wheelie» vollzog. Dabei handelt es sich um ein (kurzzeitiges) Fahren eines Motorrads oder Mopeds mit dem Vorderrad in der Luft. Während dem Vornehmen dieser «Verrichtung» konnte der Beschuldigte seine Aufmerksamkeit nicht voll und ganz dem Strassenverkehr widmen. Gleichzeitig war dadurch auch die Bedienung des Fahrzeugs erschwert. Damit ist der objektive Tatbestand des Vornehmens einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert und dadurch Nichtwahrnehmen der Vorsichtspflichten erfüllt. Weiter wurde in tatsächlicher Hinsicht festgestellt, dass eine solche «Verrichtung» nicht unbewusst vollzogen werden kann, sondern der Beschuldigte wissentlich und willentlich das Vorderrad hochgezogen und damit vorsätzlich handelte. Entsprechend ist auch der subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV erfüllt.”
“Die Vorschrift gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG, wonach ein Fahrer sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen hat, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann, ist als elementare Verkehrsregel zu werten (Entscheid des Bundesgerichts vom 17. August 2020, 6B_1404/2019, E. 3.4), handelt es sich doch um eine Grundvoraussetzung zur Gewährleistung eines sicheren und reibungslosen Verkehrs; die Missachtung dieser Verkehrsregel birgt ein hohes Unfallrisiko. Indem der Beschwerdeführer durch die von ihm initiierte Beschleunigung die Beherrschung über sein Motorrad verlor, verletzte er somit eine elementare Verkehrsvorschrift. Entsprechend wurde er – wie bereits ausgeführt – von der Staatsanwaltschaft C.________ mit Strafbefehl vom 8. November 2021 (AB 33 S. 4 f.) gestützt auf Art. 31 Abs. 1 und Art. 90 Abs. 1 SVG mit einer Busse von Fr. 200.-- sanktioniert. Ausgehend von einer Verletzung einer elementaren Verkehrsvorschrift sind sodann die Umstände zu würdigen, um beurteilen zu können, ob die Verkehrsregelverletzung als schwerwiegend zu qualifizieren ist (vgl.”
Bei Verurteilung wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 31 Abs. 2 SVG) berücksichtigte das Gericht die Fahrunfähigkeit im Rahmen der Strafzumessung; es wendete unterschiedliche Sanktionierungsstufen an (verschiedene bedingte Geldstrafen und Verbindungsbussen).
“Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Gefährdung des Le- bens i.S.v. Art. 129 StGB freizusprechen. 3.Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der qualifizierten groben Verkehrsre- gelverletzung i.S.v. Art. 90 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 und Abs. 3 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 31 Abs. 1 SVG freizusprechen. 4.Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen wegen unbewusster fahrläs- siger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, unbewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB sowie even- tualvorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG. 5.Auf eine Bestrafung des Beschuldigten wegen unbewusster, eventuali- ter bewusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB sowie wegen un- - 6 - bewusster, eventualiter bewusster fahrlässiger schwerer Körperverlet- zung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB sei zu verzichten. 6.Für den Schuldspruch wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahrun- fähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG sei der Beschuldigte mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Ta- gessätzen zu je Fr. 120.– bei einer Probezeit von 3 Jahren sowie einer Verbindungsbusse in der Höhe von Fr. 700.– zu bestrafen. Eventualiter sei der Beschuldigte für den Schuldspruch wegen unbe- wusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, wegen unbewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB und wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahr- unfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG mit einer bedingten Geldstrafe von 250 Tagessätzen zu je Fr. 120.– bei einer Probezeit von 3 Jahren und einer Verbindungs- busse in der Höhe von Fr. 6'000.– zu bestrafen. Subeventualiter sei der Beschuldigte für den Schuldspruch wegen be- wusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, wegen bewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs.1 i.V.m. Abs. 2 StGB und wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahrunfähi- gem Zustand i.S.v. Art.”
“Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG. 5.Auf eine Bestrafung des Beschuldigten wegen unbewusster, eventuali- ter bewusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB sowie wegen un- - 6 - bewusster, eventualiter bewusster fahrlässiger schwerer Körperverlet- zung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB sei zu verzichten. 6.Für den Schuldspruch wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahrun- fähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG sei der Beschuldigte mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Ta- gessätzen zu je Fr. 120.– bei einer Probezeit von 3 Jahren sowie einer Verbindungsbusse in der Höhe von Fr. 700.– zu bestrafen. Eventualiter sei der Beschuldigte für den Schuldspruch wegen unbe- wusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, wegen unbewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB und wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahr- unfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG mit einer bedingten Geldstrafe von 250 Tagessätzen zu je Fr. 120.– bei einer Probezeit von 3 Jahren und einer Verbindungs- busse in der Höhe von Fr. 6'000.– zu bestrafen. Subeventualiter sei der Beschuldigte für den Schuldspruch wegen be- wusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, wegen bewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs.1 i.V.m. Abs. 2 StGB und wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahrunfähi- gem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG mit einer bedingten Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu je Fr. 120.– bei einer Probezeit von 3 Jahren und einer Verbindungsbusse von Fr. 8'600.– zu bestrafen. 7.Unter ausgangsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.). b)Des Vertreters der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich: (Urk. 88 S. 1 i.V.m. Urk. 79 S. 2) 1.Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen - 7 - - der vorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB, - der mehrfach eventualvorsätzlich versuchten Tötung im Sinne von Art.”
Art. 31 Abs. 1 SVG findet neben Art. 32 Abs. 1 SVG keine Anwendung, wenn die Nichtbeherrschung des Fahrzeugs allein auf übersetzte Geschwindigkeit zurückzuführen ist.
“Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale, Markierungen und Weisungen der Polizei zu befolgen, wobei die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Si- gnalen und Markierungen vorgehen. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Führer das Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nach- kommen kann. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Um- ständen anzupassen. Gemäss Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV, welcher Art. 31 Abs. 1 SVG konkretisiert, muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Damit zählen diese Bestimmungen mit Sicherheit zu den elementaren Verkehrsregelvorschriften (WEISSENBERGER, Kommentar SVG, Art. 90 N 63 m.w.H.; ROTH, BSK SVG, Art. 31 N 1). Hinsichtlich dem Verhältnis zwischen Art. 31 Abs. 1 SVG (Beherrschen des Fahrzeuges) und Art. 32 Abs. 1 SVG (Erfordernis der angepassten Geschwindigkeit) ist festzuhalten, dass die all- gemeine Bestimmung des Art. 31 Abs. 1 SVG neben Art. 32 Abs. 1 SVG nicht an- zuwenden ist, wenn die Nichtbeherrschung des Fahrzeuges einzig auf übersetzte - 34 - Geschwindigkeit zurückzuführen ist (BGE 91 IV 74 E. 2; BSK SVG-ROTH, 2014, Art. 31 N 66).”
Ein allgemeiner Zustand der Verwirrung ändert die von der OCV getroffene Massnahme nicht: Wer zeitweise nicht über die erforderliche psychische Fahrfähigkeit verfügt, gilt nach Art. 31 Abs. 2 LCR als fahrunfähig und muss das Führen von Fahrzeugen unterlassen. Bei schweren Verkehrsdelikten können längere Massnahmen zur Entziehung des Führerausweises bzw. der Ausschluss von Ausnahmeregelungen (z. B. Erlaubnis für berufliche Fahrten) gerechtfertigt sein.
“Rien n’empêche dès lors le recourant de s’inscrire à un tel cours en vue d’obtenir une levée anticipée de la mesure. L'infraction commise par le recourant - excès de vitesse de 47 km/h, marge de sécurité déduite, sur un tronçon limité à 50 km/h - se situe à la limite du « délit de chauffard » définie par le législateur. L'art 16c al. 2 let. abis LCR, cum art. 90 al. 4 LCR, stipulent en effet que le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour deux ans au moins si, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, la personne accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, notamment en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, ce qui est le cas lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée d'au moins 50 km/h, là où la limite était fixée à 50 km/h. L'état de confusion généralisé dans lequel, selon lui, le recourant se trouvait n'est pas à même d'influencer la mesure prise par l'OCV, étant rappelé que, conformément à l'art. 31 al. 2 LCR cité ci-dessus, toute personne qui n’a pas les capacités psychiques nécessaires pour conduire un véhicule, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir. Par ailleurs, comme également relevé plus haut (cf. consid. 11), le fait que les conditions de circulation étaient favorables au moment des faits ou que le recourant, en se fondant sur son appréciation personnelle et en négligeant la signalisation routière, ait pu se croire hors localité, ne change rien au danger qu'il a fait naître par son comportement. 16. Eu égard à la casuistique citée plus haut (cf. consid. 14), le tribunal estime que l’OCV n’a pas excédé ou abusé de son large pouvoir d’appréciation en prononçant une mesure d'une durée de six mois qui s’écarte du minimum légal de trois mois, nonobstant l’existence pour le recourant d’un besoin professionnel de conduire. La décision querellée ne peut dès lors qu’être confirmée. À toutes fins utile, il sera relevé qu’une autorisation pour faire usage du permis de conduire malgré l’interdiction pour les trajets professionnels ne saurait être délivrée dans la présente espèce, dès lors que le recourant a commis une faute grave, de sorte que les conditions cumulatives de l’art.”
Verliert der Führer die Kontrolle über sein Fahrzeug, kann dies eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG begründen. Dies ist nicht auf hohe Geschwindigkeit beschränkt; auch bei kleiner Geschwindigkeit oder im Stillstand kann eine Verletzung vorliegen. Bereits eine abstrakte Gefährdung Dritter reicht in der Regel aus, etwa wenn das Fahrzeug von der Fahrbahn abkommt oder in den Gegenverkehr gerät.
“S. 4). Die Beweiswürdigung erweist sich nach dem Gesagten keineswegs als offensichtlich unhaltbar oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehend (vgl. oben E. 2). und damit nicht als will- kürlich. Ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte demnach ohne Fremdeinwirkung die Kontrolle über sein Motorrad verloren hat, ist die von ihm gefahrene Ge- schwindigkeit ohne Relevanz. Denn verliert ein Fahrzeuglenker die Herrschaft über sein Fahrzeug - sei es infolge überhöhter Geschwindigkeit oder sei es aus Unaufmerksamkeit - und kommt er beispielsweise von der Fahrbahn ab oder gerät auf die Gegenfahrbahn, schafft er in der Regel mindestens eine erhöhte abs- trakte Gefahr für andere Personen (Verkehrsteilnehmer, Mitfahrer, Drittpersonen) und verletzt die Verkehrsregel von Art. 31 Abs. 1 SVG. Diese Gefahr hat sich vor- liegend sogar verwirklicht, indem er mit dem korrekt entgegenfahrenden Fahrzeug des Ehepaars E. kollidiert ist.”
“Vorab ist jedoch festzuhalten, dass neben einer Geschwindigkeitsübertre- tung auch andere Gründe zu einem Kontrollverlust über ein Fahrzeug führen kön- nen. Wie unter E. 5 ausgeführt, ist eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG auch bei kleiner Geschwindigkeit oder sogar bei stillstehendem Fahrzeug möglich. Das Bundesgericht hat denn auch festgehalten, dass Art. 32 Abs. 1 SVG eine lex spe- cialis zu Art. 31 Abs. 1 SVG ist. Idealkonkurrenz besteht nur dann, wenn der Fahr- zeuglenker sowohl zu spät Massnahmen zur Abwendung eines drohenden Unfal- les ergreift und als auch zu schnell fährt (BGer 6B_718/2011 v.”
Ist der Verlust der Fahrzeugbeherrschung ausschliesslich auf die Fahrunfähigkeit des Fahrers zurückzuführen (z. B. ausgeprägte Alkoholisierung), kann die wegen Verlusts der Beherrschung begangene Verkehrswidrigkeit in Ausnahmefällen durch die spezialgesetzliche Sanktion des Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 SVG) absorbiert werden; dies bleibt jedoch die Ausnahme.
“33 LCR, le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée (al. 1). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (al. 2). 2.2.5. À teneur de l'art. 31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu’elle est sous l’influence de l’alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d’autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir (al. 2). Lorsque la perte de maîtrise est uniquement due à l'état d'incapacité du conducteur, ce qui suppose, en règle générale, que les capacités de l'auteur soient fortement réduites, notamment par la présence d'un taux d'alcoolémie élevé, la violation de l'art. 31 al. 1 LCR (perte de maîtrise du véhicule), réprimée par l'art. 90 LCR, est absorbée par l'art. 91 LCR (Y. JEANNERET, op. cit., n. 93 ad art. 90). Une telle absorption ne peut cependant intervenir que dans des cas exceptionnels et pour autant que la première violation des règles de la circulation soit exclusivement due à l'ivresse. 2.2.6. Un concours idéal parfait de l'art. 90 LCR avec lui-même est possible lorsque plusieurs règles de circulation sont violées. Selon une partie de la doctrine et de la jurisprudence, l'accumulation de fautes simples doit être sanctionnée par une seule condamnation au titre du cas grave de l'art. 90 al. 2 LCR. La violation de plusieurs règles de circulation ne suffit toutefois pas à créer un cas grave. Cette pratique ne doit être retenue que lorsque plusieurs règles de circulation sont violées de manière concomitante, la rencontre de ces comportements ayant pour conséquence de contribuer, chacun, à la création d'un unique danger accru, réprimé alors par l'application unique de l'art.”
“33 LCR, le conducteur facilitera aux piétons la traversée de la chaussée (al. 1). Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (al. 2). 2.2.5. À teneur de l'art. 31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu’elle est sous l’influence de l’alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d’autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir (al. 2). Lorsque la perte de maîtrise est uniquement due à l'état d'incapacité du conducteur, ce qui suppose, en règle générale, que les capacités de l'auteur soient fortement réduites, notamment par la présence d'un taux d'alcoolémie élevé, la violation de l'art. 31 al. 1 LCR (perte de maîtrise du véhicule), réprimée par l'art. 90 LCR, est absorbée par l'art. 91 LCR (Y. JEANNERET, op. cit., n. 93 ad art. 90). Une telle absorption ne peut cependant intervenir que dans des cas exceptionnels et pour autant que la première violation des règles de la circulation soit exclusivement due à l'ivresse. 2.2.6. Un concours idéal parfait de l'art. 90 LCR avec lui-même est possible lorsque plusieurs règles de circulation sont violées. Selon une partie de la doctrine et de la jurisprudence, l'accumulation de fautes simples doit être sanctionnée par une seule condamnation au titre du cas grave de l'art. 90 al. 2 LCR. La violation de plusieurs règles de circulation ne suffit toutefois pas à créer un cas grave. Cette pratique ne doit être retenue que lorsque plusieurs règles de circulation sont violées de manière concomitante, la rencontre de ces comportements ayant pour conséquence de contribuer, chacun, à la création d'un unique danger accru, réprimé alors par l'application unique de l'art.”
Kurzzeitiges Blicken auf das Armaturenbrett (z. B. Tacho, Tankreserve), die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem ist unter Art. 31 Abs. 1 SVG zulässig, sofern die Verkehrssituation, Sicht und örtlichen Verhältnisse dies erlauben und dadurch die Beherrschung des Fahrzeugs nicht beeinträchtigt wird. Ob eine Verrichtung die Fahrzeugbedienung unzulässig erschwert, hängt von Art und Dauer der Handlung sowie von Fahrzeug- und Verkehrsverhältnissen ab; sehr kurze Handlungen ohne Blick- oder Haltungswechsel führen in der Regel nicht zu einem Verstoss.
“In seiner Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 VRV hat das Bundesgericht etwa festgehalten, dass ein Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken darf, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte (Urteil 1C_470/2020 vom 8. Februar 2021 E. 4.2 mit Hinweis). Gleiches gilt auch bei einem kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt (Urteil 1C_183/2016 vom 22. September 2016 E. 2.1). Gleiches gilt bei einem Fahrzeugführer, der in Phasen des Stillstands seines Fahrzeugs im Stau eine Zeitung liest und diese in den Phasen des Aufrückens um einige Meter im Schritttempo teils auf seinen Oberschenkeln, teils am Lenkrad aufgestützt lässt (Urteile 1C_470/2020 vom 8. Februar 2021 E. 4.2; 6P.68/2006 vom 6. September 2006 E. 3.3). Auch liegt keine die Fahrzeugbedienung erschwerende Verrichtung vor, wenn ein Fahrzeugführer sein Mobiltelefon auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80 bis 100 km/h im Kurvenbereich bei regem Verkehrsaufkommen ununterbrochen während 15 Sekunden in der linken Hand hält, ohne dabei jedoch den Blick von der Strasse abzuwenden und ohne zu telefonieren oder andere Manipulationen am Mobiltelefon vorzunehmen (Urteile 1C_470/2020 vom 8.”
“Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Urteil BGer 1C_266/2014 vom 17. Februar 2015 E. 3.6; BGE 137 IV 290 E. 3.6); dass der Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken kann, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte oder auch einen kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt (vgl. Urteile BGer 1C_422/2016 vom 9. Januar 2017 E. 3.2; 1C_183/2016 vom 22. September 2016 E. 2.1). Gleiches gilt bei einem Fahrzeugführer, der in Phasen des Stillstands seines Fahrzeugs im Stau eine Zeitung liest und diese in den Phasen des Aufrückens um einige Meter im Schritttempo teils auf seinen Oberschenkeln, teils am Lenkrad aufgestützt lässt (Urteil BGer 6P.68/2066 vom 6. September 2006 E. 3.3); dass die Benutzung des Telefons während der Fahrt daher nicht zwangsläufig gegen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV verstösst. Ein Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 SVG liegt jedoch vor, wenn die Aufmerksamkeit des Fahrers durch die Benutzung eines Mobiltelefons (oder eines anderen Kommunikations- oder Informationsgeräts wie z.B. eines GPS-Geräts) tatsächlich gestört wird; der Verstoss verwirklicht dann zumindest eine von Art. 90 Abs. 1 SVG sanktionierte abstrakte Gefährdung des Verkehrs (Bussy/Rusconi, Art. 31 SVG, Rn. 2.4); dass die Frage, ob eine Verrichtung das Lenken oder einen dieser Handgriffe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV erschwert bzw. verunmöglicht, grundsätzlich von der Art der Verrichtung, dem Fahrzeug und der Verkehrssituation abhängt. Dauert eine solche Verrichtung nur sehr kurz und muss dabei weder der Blick vom Verkehr abgewendet noch die Körperhaltung geändert werden, so kann eine Erschwerung der Fahrzeugbedienung in der Regel verneint werden. Ist die Verrichtung jedoch von längerer Dauer oder erschwert sie in anderer Weise die nötigenfalls sofortige Verfügbarkeit der sich nicht am Lenkrad befindlichen Hand, so ist die Fahrzeugbedienung in unzulässiger Weise behindert (Urteil BGer 1C_422/2016 E.”
“In seiner Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 VRV hat das Bundesgericht etwa festgehalten, dass ein Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken darf, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte (Urteil 1C_183/2016 vom 22. September 2016 E. 2.1 mit Hinweisen). Gleiches gilt bei einem Fahrzeugführer, der in Phasen des Stillstands seines Fahrzeugs im Stau eine Zeitung liest und diese in den Phasen des Aufrückens um einige Meter im Schritttempo teils auf seinen Oberschenkeln, teils am Lenkrad aufgestützt lässt (Urteil 6P.68/2006 vom 6. September 2006 E. 3.3). Auch liegt keine die Fahrzeugbedienung erschwerende Verrichtung vor, wenn ein Fahrzeugführer sein Mobiltelefon auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80 bis 100 km/h im Kurvenbereich bei regem Verkehrsaufkommen ununterbrochen während 15 Sekunden in der linken Hand hält, ohne dabei jedoch den Blick von der Strasse abzuwenden und ohne zu telefonieren oder andere Manipulationen am Mobiltelefon vorzunehmen (Urteil 6B_1183/2014 vom 27.”
Fahren trotz Entzugs des Führerausweises kann die rechtliche Beurteilung einer fehlenden Beherrschung des Fahrzeugs verschärfen. Bei konkreten Zweifeln über Wirksamkeit oder Beginn/Dauer des Entzugs hat sich der Betroffene bei der zuständigen Stelle zu erkundigen; auf eine behauptete Untätigkeit Dritter kann er sich nach den zitierten Entscheiden nicht zu seinen Gunsten berufen.
“Elle avait loué ce tricycle selon toute vraisemblance en raison du retrait de son permis de conduire à partir du 19 avril 2022 consécutif à une précédente inattention au volant d’un véhicule automobile. De plus, elle circulait sur un bout droit avec une vitesse autorisée à 80 km/h., alors que son véhicule ne peut circuler au-delà de 30 km/h. Partant, les autres véhicules, plus grands qu’elle, roulent beaucoup plus rapidement qu’elle. Ainsi, compte tenu de ces éléments, selon le cours ordinaire des choses et l’expérience de la vie, il n’est en aucun cas arbitraire de retenir, comme l’a fait le Juge de police, que l’appelante, par un manque de contrôle de son véhicule qui lui est imputable, a été déstabilisée lorsqu’un bus l’a dépassée, ce qui lui a fait perdre la maîtrise de son véhicule avec lequel elle avait peu d’expérience. Partant, c’est à juste titre que le Juge de police a retenu que A.________ a, de manière fautive, perdu la maîtrise de son véhicule, et qu’il l’a reconnue coupable de contravention à la LCR (art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR). On ne discerne ainsi, dans les faits retenus par le Juge de police, aucune constatation manifestement insoutenable, en contradiction évidente avec la situation de fait, ni violation du droit. Il s’ensuit le rejet du recours. 3. L’appelante a été exemptée de toute peine de sorte qu’il n’y a pas lieu de revoir ce point. 4. Selon l'art. 426 al. 1 CPP, le prévenu condamné supporte les frais de procédure de première instance. Quant aux frais d'appel, ils sont à la charge des parties dans la mesure où elles ont obtenu gain de cause ou succombé (art. 428 al. 1 CPP). Vu le sort de l’appel, les frais judiciaires de la procédure d’appel doivent être mis à la charge de l’appelante. Ils sont fixés à CHF 1’100.-, soit un émolument de CHF 1’000.- ainsi que les débours forfaitaires par CHF 100.- (art. 422 ss CPP et 33 à 35 et 43 RJ). 5. Aucune indemnité ne sera allouée à l’appelante pour ses frais de défense en appel dès lors que son appel a été rejeté et que sa culpabilité a été confirmée (art.”
“01), commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré; qu'en l'espèce, il est établi que le recourant a conduit sous le coup du retrait de permis, le 28 octobre 2021; qu'en effet, la décision de retrait du permis de conduire prise à son endroit le 28 avril 2021, non contestée, est entrée en force de sorte qu'elle ne peut plus être remise en cause dans le cadre de la présente procédure; que dite décision indiquait clairement que le retrait était effectif "au plus tard dès le 28 octobre 2021"; que si le recourant avait néanmoins le moindre doute sur la date à compter de laquelle il n'était plus autorisé à conduire, il devait s'en informer auprès de la CMA, ce qu'il n'a pas fait; qu'il ne peut dès lors s'en prendre qu'à lui-même s'il doit désormais en supporter les inévitables conséquences; que, par ailleurs, vu la disposition précitée, c'est à juste titre que la CMA a retenu que la conduite sous le coup du retrait constituait une infraction grave; qu'à teneur de l'art. 16c al. 2 LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves (let. c); qu'en l'espèce, comme il a été vu ci-dessus, le recourant avait déjà fait l'objet d'un retrait de permis pour faute grave, le 28 avril 2021; que la nouvelle infraction grave ayant été commise dans les cinq ans suivants ce retrait, le permis du recourant devait être retiré pour la durée minimale de douze mois, conformément à l'art. 16c al. 2 let. c LCR; qu'à cela s'ajoute qu'alors qu'il circulait sous le coup du retrait, le recourant a fait preuve d'inattention au volant et a perdu la maîtrise de son véhicule, lequel est sorti de la route et a terminé sa course en contre-bas d'un talus; que, ce faisant, le précité a également violé le prescrit de l'art. 31 al. 1 LCR, qui impose au conducteur de rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence; que, par son comportement au volant, le recourant a, à l'évidence, créé un danger sérieux pour la circulation routière comme pour sa propre sécurité, au sens de l'art. 16b al. 1 let. a LCR; que c'est à juste titre que la CMA a qualifié cette infraction de moyennement grave, laquelle, prise isolément, aurait entraîné le retrait du permis de conduire du recourant pour la durée de quatre mois au moins, conformément à l'art. 16b al. 2 let. b LCR; que le fait que la CMA ait retenu que la perte de maitrise résultait également d'une vitesse inadaptée – infraction qui n'a pas été confirmée sur le plan pénal – ne modifie pas cette appréciation; que, selon l'art. 16 al. 3 LCR, les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait de permis d'élève conducteur ou du retrait de permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile.”
Die pauschale Aussage, andauernde Einschränkungen führten stets zu einer «dauernden Fahruntauglichkeit», ist durch die zitierten Quellen nicht gestützt und wurde entfernt. Nach den zitierten Erwägungen gilt: Der Führer hat sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten, namentlich gegenüber plötzlich auftretenden Gefahren, nachkommen kann.
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; Urteil 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 149 IV 42; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und den dazugehörigen Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG). Nach Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). In unübersichtlichen Kurven, auf und unmittelbar vor Bahnübergängen ohne Schranken sowie vor Kuppen darf nicht überholt werden, auf Strassenverzweigungen nur, wenn sie übersichtlich sind und das Vortrittsrecht anderer nicht beeinträchtigt wird (Art. 35 Abs. 4 SVG).”
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; Urteil 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 149 IV 42; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und den dazugehörigen Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG). Nach Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). In unübersichtlichen Kurven, auf und unmittelbar vor Bahnübergängen ohne Schranken sowie vor Kuppen darf nicht überholt werden, auf Strassenverzweigungen nur, wenn sie übersichtlich sind und das Vortrittsrecht anderer nicht beeinträchtigt wird (Art. 35 Abs. 4 SVG).”
Art. 31 Abs. 1 SVG dient der Beurteilung fahrlässiger Verkehrsverstösse; die Missachtung eines genügenden Abstands bzw. ein fehlendes Beherrschen des Fahrzeugs kann unter den in den Entscheidungen angenommenen Umständen als Verletzung der Sorgfaltspflicht und damit als fahrlässiges Verhalten gewertet werden.
“_____, Beschuldigter und Erstberufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. HSG X._____ gegen B._____, Privatkläger und Zweitberufungskläger unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ sowie Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend einfache Körperverletzung etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein- zelgericht, vom 12. Mai 2023 (GG220208) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 29. Juli 2022 (Urk. 25) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1.Der Beschuldigte ist schuldig der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB; der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB; der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2 SVG sowie der fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG. 2.Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–. 3.Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre angesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 4.Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 5.Von einem Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg- Aarau vom 28. Juni 2019 bedingt ausgefällten Geldstrafe von 30 Tagessät- zen zu Fr. 30.– unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren wird abgese- hen. Die Probezeit wird um 1 Jahr verlängert. - 3 - 6.Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: Fr.1'500.00; die weiteren Kosten betragen: Fr.645.25 Gebühr für das Vorverfahren; Fr.5'094.20 amtliche Verteidigung (RA X._____); Fr.6'756.35 unentgeltlicher Rechtsvertreter Privatkläger (RA Y._____). Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 7.Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenom- men diejenigen der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Rechtsvertretung des Privatklägers, werden dem Beschuldigten auferlegt.”
“Nach den gemachten gesetzlichen und theoretischen Ausführungen hat der Beschuldigte mit diesem Verhalten sein Fahrzeug offensichtlich nicht beherrscht bzw. einen ungenügenden Fahrzeugabstand eingehalten und damit, wie von der Vorinstanz rechtsfehlerfrei ausgeführt (S. 15 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 174 ff.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist ebenfalls der Vorinstanz zu folgen (S. 15 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 125 f.). Die Missachtung des erforderlichen Abstands bzw. der genügenden Aufmerksamkeit ist unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist dem Beschuldigten damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Es wurden sodann weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist damit zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV und Nichtwahren eines genügenden Abstands beim Hintereinanderfahren gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig zu erklären. IV. Strafzumessung”
Ein einmaliges unaufmerksames oder grob sorgfaltswidriges Verhalten kann Art. 31 Abs. 1 SVG verletzen. Leichte Fahrlässigkeit kann jedoch unter Umständen mildernd gewertet werden, insbesondere wenn das Fahrverhalten grundsätzlich korrekt war und die Schuld gering ist.
“Un tel cas de figure est par exemple donné lorsque les conditions de circulation sont bonnes, n'inclinant pas un conducteur moyen – c'est-à-dire normalement prudent – à une vigilance particulière, et qu'une infraction n'est que l'enchaînement de circonstances malheureuses, ou lorsque seule une légère inattention, ne pesant pas lourd du point de vue de la culpabilité, peut être reprochée au conducteur, lequel a fondamentalement adopté un comportement routier juste. Plus généralement, une faute légère est donnée lorsque le conducteur a pris conscience du danger spécifique et a adapté sa vitesse et sa vigilance en conséquence, mais non pas suffisamment du fait d'une mauvaise appréciation compréhensible du point de vue d'un conducteur moyen. En dernière analyse, la faute légère représente souvent un comportement qui, sans être totalement excusable, bénéficie de circonstances atténuantes, voire relève carrément d'une certaine malchance (cf. Mizel, Droit et pratique illustrée du retrait du permis de conduire, 2015, p. 340 ss). 2.2. D'après l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). Dans le dernier cas, il se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu (art. 12 al. 1 OCR). Les collisions par l'arrière peuvent entraîner de graves blessures, en particulier pour les occupants du véhicule qui est percuté. De plus, il existe un risque sérieux que la forte accélération vers l'arrière de la colonne cervicale des passagers concernés (même si l'arrière de la tête et de la nuque ne fait que rebondir contre l'appui-tête) puisse causer de graves dommages à leur santé (cf.”
“Zusammenfassend hat der Berufungsbeklagte gegen Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG verstossen.”
“Die Kosten des Vorverfahrens und die Kosten des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten des gerichtlichen Verfah- rens im Betrag von CHF 900.– stellt die Gerichtskasse in Rechnung. Über die Kosten des Vorverfahrens im Betrag von CHF 540.– und die Busse von CHF 200.– stellt die Kasse des Statthalteramtes des Bezirks Meilen Rech- nung. Berufungsanträge: a) Des Beschuldigten: (Urk. 58, sinngemäss) Das Verfahren sei einzustellen, mindestens aber seien die entstandenen Verfahrenskosten um mindestens Fr. 1'000.– zu reduzieren. - 3 - b) Des Statthalteramts Bezirk Meilen: (Urk. 64) Die Berufung sei abzuweisen und das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 7. Januar 2022 sei zu bestätigen. _________________________ Erwägungen: I. Prozessgeschichte 1. Mit Strafbefehl des Statthalteramtes Bezirk Meilen vom 13. Januar 2020 wurde der Beschuldigte und Berufungskläger (fortan der Beschuldigte) der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft (Urk. 5). Der Beschuldigte erhob mit Schreiben vom 21. März 2020 Einsprache gegen den Strafbefehl (Urk. 8). Mit Eingabe vom 14. Juni 2021 überwies das Statthalteramt die Akten ans Bezirksge- richt Meilen mit dem Antrag, den Strafbefehl zu bestätigen (Urk. 17). Im Rahmen der gerichtlichen Beurteilung wurde der Beschuldigte mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 7. Januar 2022 we- gen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 200.– bestraft (Urk. 61). Das Urteil wurde am 7. Januar 2022 beraten und gefällt (Prot. I S. 35), am 12. Januar 2022 mündlich eröffnet und in unbegründeter Form dem Beschuldigten übergeben (Prot. I S. 37; Urk. 46). Dieser erhob mit Schreiben vom 24.”
Das erforderliche Mass an Aufmerksamkeit richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen.
“A. 2014, N 1 zu Art. 31 SVG, mit Hinweisen). Dies setzt voraus, dass der Fahrzeugführer stets die volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und die Verkehrsregeln beachten kann. Entsprechend muss er immer in der Lage sein, selbst auf überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren (Roth, in: Basler Kommentar zum SVG, a.a.O., N 1 zu Art. 31 SVG). Das Mass der Aufmerksamkeit, welches vom Fahrzeugführer verlangt wird, richtet sich – wie die Vorinstanz korrekt festhielt – nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (S. 58 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 728, mit Hinweisen). Art. 90 Abs. 2 SVG ist in objektiver Hinsicht erfüllt, wenn der Täter im Gegensatz zu Art. 90 Abs. 1 SVG eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit anderer ernstlich gefährdet. Die Anforderung an den Führer, sein Fahrzeug ständig zu beherrschen, stellt nach herrschender Lehre eine der wesentlichsten und wohl wichtigsten Verkehrsregel dar (Roth, in: Basler Kommentar zum SVG, a.”
Eine wegen Alkohol vorliegende Fahrunfähigkeit (Art. 31 Abs. 2 SVG) kann als rechtswidrige Verletzung der Sorgfaltspflicht gewertet werden und bildet damit eine ursächliche Grundlage für fahrlässiges Verhalten; daraus können die Unfallfolgen (z. B. fahrlässige schwere Körperverletzung) dem Fahrzeugführer zugerechnet werden.
“Par ses développements tendant à indiquer que la limitation de vitesse applicable sur le lieu du déroulement des faits ne fait aucun sens et que sa vitesse n'était donc pas inadaptée, que sa consommation d'alcool n'a eu aucune incidence sur la survenance de l'accident ou que la victime est brusquement apparue dans son champ de vision, le recourant se borne à opposer sa propre appréciation des faits et des preuves à celle opérée par la cour cantonale, cela d'une manière appellatoire et, partant, irrecevable dans le recours en matière pénale. C'est en vain qu'il invoque la pose d'un nouveau panneau de limitation de vitesse à 80 km/h, s'agissant d'un fait nouveau irrecevable (art. 99 LTF). Le recourant perd de vue que son excès de vitesse (art. 32 et 90 al. 2 LCR) et son état d'ébriété (art. 31 al. 2 LCR), qui ne sont pas contestés, sont des violations des règles de la prudence qui fondent une négligence. Si le recourant avait circulé en étant sobre et à la vitesse prescrite, il aurait pu éviter le choc et le décès de la victime (cf. jugement attaqué, p. 13). À cet égard, on relèvera que, plus de dix minutes avant l'accident, d'autres véhicules ont été en mesure de freiner à temps (cf. jugement attaqué. pp. 3-4). C'est à juste titre que la cour cantonale a retenu une négligence qui peut être qualifiée de fautive.”
“Christian von Wartburg, Hauptstrasse 104, Postfach, 4102 Binningen, Beschuldigter Gegenstand Fahrlässige schwere Körperverletzung etc. (Berufungen und Anschlussberufung gegen das Urteil des Strafgerichtspräsidiums Basel-Landschaft vom 5. Juni 2020) A.a Mit Urteil des Strafgerichtspräsidiums Basel-Landschaft vom 5. Juni 2020 wurde B.____ der fahrlässigen schweren Körperverletzung, der fahrlässigen Gefährdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde sowie des Führens eines Motorfahrzeuges in qualifiziert fahrunfähigem Zustand schuldig erklärt und - als teilweise Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 13. Februar 2015 - zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 65 Tagessätzen zu je CHF 100.--, bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie zu einer Busse von CHF 500.-- (bzw. zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen im Falle schuldhafter Nichtbezahlung der Busse) verurteilt; dies in Anwendung von Art. 125 Abs. 2 StGB, Art. 229 Abs. 2 StGB, Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG (in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 55 Abs. 6 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV sowie Art. 2 lit. b der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr), Art. 34 StGB, Art. 42 Abs. 1 und Abs. 4 StGB, Art. 44 Abs. 1 StGB, Art. 49 Abs. 1 StGB sowie Art. 106 StGB. Demgegenüber wurde B.____ von der Anklage der versuchten Begünstigung freigesprochen. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass ein allfälliger Widerruf des bedingten Vollzugs der am 29. Oktober 2013 von der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Hauptabteilung Arlesheim, ausgesprochenen Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je CHF 60.--, bei einer Probezeit von drei Jahren, zufolge Fristablaufs gemäss Art. 46 Abs. 5 StGB ausgeschlossen ist. Die B.____ betreffenden Verfahrenskosten, bestehend aus den Kosten des Vorverfahrens von CHF 2'446.65 und der Gerichtsgebühr von CHF 1'200.--, gingen in Anwendung von Art. 426 Abs. 1 StPO im Umfang von 9/10 zu Lasten des Beschuldigten und im Umfang von 1/10 zu Lasten des Staates. Das Honorar der amtlichen Verteidigung in der Höhe von CHF 10'937.”
“2 der Anklageschrift vom Vorwurf der versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 aStGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB und in Bezug auf Ziffer 1.5 der Anklageschrift vom Vorwurf der Anstiftung zu Be- günstigung gemäss Art. 305 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 24 Abs. 1 StGB frei. Weiter sprach es A. – der versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 aStGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, – des Raufhandels gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB, – des Angriffs gemäss Art. 134 StGB, – der Gehilfenschaft zu Diebstahl gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 25 StGB, zu Sachbeschädigung gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 25 StGB und zu Hausfriedensbruch gemäss Art. 186 StGB i.V.m. Art. 25 StGB, – der Anstiftung zu Irreführung der Rechtspflege gemäss Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB i.V.m. Art. 24 Abs. 1 StGB, – der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG, – des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV i.V.m. Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG, – des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG sowie – des Vergehens gegen Art. 28 USG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 lit. d USG schuldig. B. Gegen dieses Urteil erhob A. (fortan Beschuldigter) Berufung. C. Die Berufungsverhandlung fand am 4. Juni 2024 statt. Anlässlich dieser beantragte er, er sei freizusprechen von den Vorwürfen – der versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 aStGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklagesachverhalt Ziff. 1.3.1.), – des Angriffs gemäss Art. 134 StGB (Anklagesachverhalt Ziff. 1.1.) (Stattdessen sei er diesbezüglich des Raufhandels gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen), – der Gehilfenschaft zu Diebstahl gemäss Art. 139 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 25 StGB, der Sachbeschädigung gemäss Art. 144 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 25 StGB sowie des Hausfriedensbruchs gemäss Art. 186 StGB i.V.m. Art. 25 StGB (Anklagesachverhalt Ziff. 1.4; Letzteres und Vorletzteres nur, soweit das Verfahren nicht eingestellt wird) sowie – des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz gemäss Art.”
Zur ex‑post‑Beurteilung der Fahrbeherrschung können die Ermittlung von Sichtverhältnissen, Standort und Geschwindigkeit sowie die Berechnung von Brems‑ und Anhalteweg entscheidend sein. Diese Elemente dienen dazu, die Angemessenheit von Ausweich‑ oder Bremsmanövern zu beurteilen.
“hinaus. In Relation zu den von einem Einzelgericht zu beurteilenden Strafsachen (wie Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahre, Landesverweis und Massnahmen für junge Erwachsene; Art. 19 Abs. 2 Bst. b StPO) ist sie gleichwohl als am untersten Rand anzusiedeln (1 von 8 Punkten). Hinsichtlich der Schwierigkeit der Streitsache ist zu berücksichtigen, dass eine einfache Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG (Nicht Beherrschen des Fahrzeugs) zu beurteilen war. Es galt, die Sicht, den Standort und die Geschwindigkeit des Beschuldigten zu eruieren sowie dessen Brems- und Anhalteweg zu berechnen, um ex post die Angemessenheit der zwei Ausweichmanöver beurteilen zu können. Der Aktenumfang war mit rund 120 Seiten bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung sehr gering und äusserst überschaubar. Für die sachverhaltsmässige Einordnung des Unfallgeschehens war lediglich der 16-seitige Anzeigerapport inkl. Unfallaufnahmeprotokoll (pag. 1 ff.) relevant. Das Rahmengeschehen und der dem (zweiten) Strafbefehl zugrundeliegende Sachverhalt waren unbestritten (pag. 176 f.). Mit Blick auf die rechtliche Qualifikation des Unfallgeschehens stellten sich betreffend die zwei unmittelbar aufeinander folgenden Lenkmanöver keine besonders komplexen Sachverhalts- und Rechtsfragen. Die erstinstanzliche Beweiswürdigung und die erstinstanzlichen rechtlichen Ausführungen fielen mit achteinhalb Seiten (pag. 179 ff.) resp.”
“hinaus. In Relation zu den von einem Einzelgericht zu beurteilenden Strafsachen (wie Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahre, Landesverweis und Massnahmen für junge Erwachsene; Art. 19 Abs. 2 Bst. b StPO) ist sie gleichwohl als am untersten Rand anzusiedeln (1 von 8 Punkten). Hinsichtlich der Schwierigkeit der Streitsache ist zu berücksichtigen, dass eine einfache Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG (Nicht Beherrschen des Fahrzeugs) zu beurteilen war. Es galt, die Sicht, den Standort und die Geschwindigkeit des Beschuldigten zu eruieren sowie dessen Brems- und Anhalteweg zu berechnen, um ex post die Angemessenheit der zwei Ausweichmanöver beurteilen zu können. Der Aktenumfang war mit rund 120 Seiten bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung sehr gering und äusserst überschaubar. Für die sachverhaltsmässige Einordnung des Unfallgeschehens war lediglich der 16-seitige Anzeigerapport inkl. Unfallaufnahmeprotokoll (pag. 1 ff.) relevant. Das Rahmengeschehen und der dem (zweiten) Strafbefehl zugrundeliegende Sachverhalt waren unbestritten (pag. 176 f.). Mit Blick auf die rechtliche Qualifikation des Unfallgeschehens stellten sich betreffend die zwei unmittelbar aufeinander folgenden Lenkmanöver keine besonders komplexen Sachverhalts- und Rechtsfragen. Die erstinstanzliche Beweiswürdigung und die erstinstanzlichen rechtlichen Ausführungen fielen mit achteinhalb Seiten (pag. 179 ff.) resp.”
Bei Missachtung von Art. 31 Abs. 1 SVG können Geldbussen verhängt werden (vgl. etwa Urteil mit Busse von CHF 3'200). Bei der konkreten Bemessung können kantonale Richtlinien, namentlich die VBRS‑Richtlinien, als Orientierung herangezogen werden; die Gerichte sind daran jedoch nicht gebunden.
“für die Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG ist zu bestätigen (act. B.2 E. 4.11). Insgesamt ist also eine Busse von CHF 3'200.00 auszusprechen. Diese ist zu bezahlen. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 11 Tage festgesetzt (Art. 106 Abs. 2 StGB).”
“an den Richtlinien des Verbands Bernischer Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte (nachfolgend: VBRS-Richtlinien). Danach ist eine einfache Verkehrsregelverletzung durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs bzw. eine Unaufmerksamkeit nach Art. 31 Abs. 1 SVG mit einer Busse von CHF”
“Konkrete Strafzumessung Die Richtlinien des Verbands Bernischer Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte (VBRS) sehen für gewisse Deliktskategorien normierte Strafen vor. Die Kammer ist nicht an diese Richtlinien gebunden, sie können jedoch als Orientierungspunkte dienen (vgl. etwa Urteil des BGer 6B_510/2019 vom 8. August 2019 E. 4.3.). Die VBRS-Richtlinien sehen für eine einfache Verkehrsregelverletzung durch Missachtung von Art. 36 Abs. 4 SVG bzw. Art. 31 Abs. 1 SVG eine Busse in der Höhe von CHF”
Art. 31 Abs. 2 SVG wird in Lehre und Rechtsprechung dahin ausgelegt, dass neben Alkohol- oder Drogeneinfluss auch vorübergehende Zustände fahrunfähig machen können; als Beispiele werden in den Quellen Müdigkeit/Schläfrigkeit sowie vorübergehende medikamentöse Wirkungen ebenso wie Stress oder Übermüdung genannt.
“31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1); toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, des stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir (al. 2). Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l'attention possible. Le degré d'attention requis doit être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de dangers prévisibles. L'attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 31 LCR nos 2 ss). L'interdiction de prendre le volant résultant de l'art. 31 al. 2 LCR s'applique tant à celui qui est momentanément fatigué ou somnolent qu'à celui qui se trouve sous l'effet passager d'un médicament ou d'une drogue (cf. Bussy/Rusconi, art. 31 LCR no 2.2.4). L'art. 2 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise qu'est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison. 4.2. En l'espèce, au vu des faits établis, il faut constater que la conductrice a violé les dispositions légales précitées. Partant, l'OCN était tenu de prononcer une mesure administrative à son encontre. 5. 5.1. La LCR distingue les infractions légères, moyennement graves et graves (art. 16a à 16c LCR). Conformément à l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui alors que seule une faute bénigne peut lui être imputée.”
“Die Strafzumessung der Verkehrsregelverletzung erweist sich mit dem Strafzuschlag von ½ Monat als angemessen, wenn man berücksichtigt, dass der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt gemäss eigenen Angaben unter grosser An- spannung gestanden hat. Entgegen den Ausführungen der Verteidigung wirkt sich dies nicht entlastend aus. Ganz im Gegenteil gilt gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmit- tel - oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderli- che körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt. Fahrunfähigkeit kann durch eine Vielzahl von Faktoren begründet werden, neben Alkoholkonsum und Einnahme von Medikamenten oder Drogen bspw. auch durch Übermüdung, Stress, Überbeanspruchung, Daueranspannung, Zustände heftiger Gemütserre- gung, Schwächegefühle, Unwohlsein, erhebliche Schmerzen, welche bspw. auf Krankheiten zurückzuführen oder auch unspezifischer Natur sein können; solche Faktoren der Fahrfähigkeitsbeeinträchtigung können zudem auch in Kombination auftreten (vgl. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrs- rechts, Bd. I,”
Beim Rückwärts- bzw. Rangier-Einparken können wegen knapper Platzverhältnisse ein überdurchschnittlich hohes Mass an Aufmerksamkeit und eine richtige Distanzabschätzung erforderlich sein. Wird in dieser Situation die Distanz falsch eingeschätzt oder wird unvorsichtig rückwärtsgefahren und es kommt so zu einer Kollision, kann dies als mangelnde Beherrschung des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden.
“Objektiver Tatbestand Die Vorinstanz erachtete – mit dem Stadtrichteramt – den objektiven Tatbestand der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs infolge mangelnder Aufmerksamkeit) als erfüllt (Urk. 49 S. 11 f. E. IV.2.1.). Diese rechtliche Würdigung ist zutreffend. Darauf ist nachfolgend näher einzugehen. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichts- pflichten nachkommen kann, was unter anderem heisst, dass er seine Aufmerk- samkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss (Art. 31 Abs. 1 SVG i.Vm. Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Gebot, das Fahrzeug zu beherrschen, verlangt vom Fahrzeugführer unter anderem die richtige Einschätzung von Distanzen (Urteil BGer 6B_54/2010 vom 18. März 2010 E. 2.3). Das Rückwärtseinparken erforderte aufgrund der knappen Platzverhältnisse und der Schrägaufstellung der Parkplätze ein überdurchschnittlich hohes Mass an Aufmerksamkeit. Indem der Beschuldigte mit dem ca. 55 cm hohen bepflanzten, vor ihm (vor der Fahrzeugfront) am Boden stehenden und somit visuell wahrnehmbaren Betongefäss (vgl. Urk. 1 S. 3 des Fotobogens) kollidierte und dieses beschädigte, liess er die erforderliche Aufmerk- samkeit missen. Wer die Distanz falsch einschätzt, das bepflanzte Betongefäss an- fährt und beschädigt, ist unaufmerksam und hat sein Auto nicht beherrscht. Die Aufmerksamkeit des Beschuldigten war nicht situationsangemessen. Das Handeln des Beschuldigten in dieser Situation erscheint denn auch abwegig. Es ist nicht verständlich, weshalb er nicht korrigierte oder das Rückwärtsparkmanöver mit dem eher grossen Personenwagen, einer Limousine, abbrach.”
“Subsumtion Wie vorstehend ausgeführt, erachtet es die Kammer mit der Vorinstanz als erstellt, dass der Beschuldigte am 3. November 2018 mit seinem Personenwagen rückwärts aus dem Parkfeld fuhr, dabei mit dem Personenwagen des Geschädigten kollidierte und einen Sachschaden an dessen Fahrzeug verursachte. Nach dem Gesagten hat der Beschuldigte mit seinem Verhalten, wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt (S. 27 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 782 f.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist ebenfalls der Vorinstanz zu folgen (S. 28 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung; pag. 783). Eine (eventual)vorsätzliche Begehung kann dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden. Jedoch ist sein unvorsichtiges Rückwärtsfahren unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist ihm damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Es wurden weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch unvorsichtiges Rückwärtsfahren gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG schuldig zu erklären.”
Bei eingeschränkter Sicht und dichterem Verkehr ist vom Fahrzeugführer ein erhöhtes Aufmerksamkeitsniveau zu verlangen. Die Geschwindigkeit ist so anzupassen, dass er vorausschauend handeln kann und auch hinter Hindernissen verborgene Fussgänger rechtzeitig erkennen und ihnen den Vorrang gewähren kann.
“Der Polizeirichter des Seebezriks wirft dem Berufungsführer die Verletzung von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1, 34 Abs. 4 und 35 Abs. 3 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV vor. 2.1.3.1. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). „Beherrschen“ bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig reagieren zu können (Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 SVG N.1; BGE 120 IV 63 E. 2a). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 7; BGE 127 II 302 E. 3c) 2.1.3.2. Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Als Abstand gilt die seitliche Distanz zu anderen Verkehrsteilnehmern (beim Überholen, Kreuzen, Nebeneinanderfahren und Vorbeifahren) und die Distanz zum vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (Weissenberger, Art. 34 SVG N. 42). Absatz 4 der Norm wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem „ausreichenden Abstand“ im Sinne der genannten Bestimmung zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab.”
“Si le conducteur ne bénéficie pas d'une telle visibilité, il doit ralentir de manière à pouvoir accorder la priorité aux piétons dissimulés derrière l'obstacle (arrêts TF 1C_504/2011 du 17 avril 2012 consid. 2.4; 6B_493/2011 du 12 décembre 2011 consid. 4.2.2; 6B_1070/2009 du 22 mars 2010 consid. 3.2; 6S.96/2006 du 3 avril 2006 consid. 2.2, JdT 2006 I 439). L'art. 3 al. 1, 1ère et 2ème phrases, de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de dangers prévisibles. L'attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commentée, 4e éd. 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). Par ailleurs, l'observation de la règle de l'adaptation de la vitesse aux "circonstances" est la première condition de la maîtrise du véhicule. S'il veut "pouvoir se conformer aux règles de la prudence", comme le prescrit l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra en effet, avant tout, adapter sa vitesse, pour qu'elle ne constitue ni une cause d'accident ni une gêne excessive pour la circulation. Il n'existe pas de vitesse "adaptée en soi" ni de vitesse "excessive" en soi. C'est la prudence commandée par les circonstances qui constitue le cadre de l'adaptation de la vitesse. Il s'agit là d'une notion concrète et il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances (Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.1). 3.2. Au vu des faits établis, le recourant a enfreint ces dispositions. 4. 4.1. La LCR distingue les infractions légères, moyennement graves et graves (art. 16a à 16c LCR). Conformément à l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet un infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée.”
“En l’espèce, le tribunal n'a pas de raison de remettre en cause la version de la recourante qui indique qu'elle démarrait à faible vitesse et qu'aucun piéton n'a été concrètement mis en danger le soir en question. On peut également retenir comme évoqué ci-dessus que la borne métallique venait d'être déplacée et que le temps était sombre et pluvieux. Il n'en demeure pas moins que la recourante n'a pas prêté une attention suffisante à la route, dès lors qu'elle n'a pas vu et qu'elle n'a pas été en mesure d'éviter un îlot séparateur de voie, soit un élément fixe, placé visiblement sur la chaussée. Comme déjà évoqué, selon l'art. 31 al. 1 LCR et l'art. 3 al. 1 OCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l'attention possible. Cette attention implique que l'intéressé soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (André Bussy et al., Code suisse de la circulation routière commenté, Bâle 2015, 4ème éd., ch. 2 ss ad art. 31 LCR). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées; cf. aussi arrêts TF 6B_894/2016 du 14 mars 2017 consid. 3.1; 6B_108/2015 du 27 novembre 2015 consid. 3; 6B_909/2014 du 21 mai 2015 consid. 2.1). En l'occurrence, la borne métallique endommagée se trouvait surélevée sur un îlot en béton à proximité immédiate de passages piétons et de feux de signalisation, comme les démontrent les photographies figurant au dossier. Dans la mesure où la recourante indique ne pas avoir vu cet ouvrage, il faut retenir qu'elle n'a pas voué l'attention requise pour un conducteur circulant dans un carrefour fréquenté du centre-ville et dans une zone de trafic, en fin de journée, par temps de pluie et alors que la visibilité n'était pas optimale. Ces conditions de circulation, devaient incliner le conducteur moyen à faire preuve d'une prudence et d'une vigilance particulières.”
Ist dem Führer bekannt, dass sein Fahrzeug überbreit ist und er auf einer engen Fahrspur fährt, erhöht sich die Pflicht zur Aufmerksamkeit und zur Wahl einer den Umständen angepassten Geschwindigkeit. In solchen Fällen können voraussehbare und leicht vermeidbare Unaufmerksamkeiten die erforderliche Fahrzeugbeherrschung nach Art. 31 Abs. 1 SVG vermissen lassen.
“Indem die Beschuldigte mit einer Geschwindigkeit fuhr, bei welcher sie sich trotz Bemerken der sich auf der Autobahn befindlichen Personen derart stark auf den linken Fahrbahnrand konzentrieren musste, dass sie hierdurch auch den Polizeibeamten B._____ touchierte und es nicht bemerkte, kann nicht als den Umständen angepasst qualifiziert werden. Nachdem ihr bereits bewusst war, dass ihr Fahrzeug überbreit ist und sie auf einer engen Fahrspur fuhr, waren ihre Unaufmerksamkeit und die nicht an die Umstände angepasste Geschwindigkeit voraussehbar und auch leicht vermeidbar. In der Folge realisierte sich eine kon- krete Gefahr für die sich auf der Autobahn befindlichen Personen aufgrund der Un- aufmerksamkeit und der nicht den Umständen angepassten Geschwindigkeit der Beschuldigten. Diese Gefahr konnte nur aufgrund der geistesgegenwärtigen Reak- tion der Beteiligten abgewendet werden. Sie erfüllte damit den objektiven Tatbe- stand einer einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbin- dung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV.”
Bei Unfällen mit mehreren oder andauernden Fahrfehlern kann Art. 31 Abs. 1 SVG als schwer verletzt gelten; wiederholte Ausweichbewegungen über eine Strecke werden in der Rechtsprechung als gravierende Verkehrsregelverletzung beurteilt. Zudem begründet Alkohol‑ oder Drogeneinfluss nicht automatisch ausschliessliche Kausalität für das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs; liegt das Nichtbeherrschen nicht ausschliesslich in der Fahrunfähigkeit, kommt echte Konkurrenz von Art. 31 Abs. 1 SVG mit dem Tatbestand der Fahrunfähigkeit in Betracht.
“Verkehrsregelverletzung Auch in Bezug auf die Verkehrsregelverletzung kann auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Act. B.2 E. 3.11 f.). Der Beschuldigte hat durch die Kollision bzw. Beschädigung der Glaswand den Tatbestand von Art. 31 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG zweifelsfrei erfüllt. Allenfalls könnte die Frage aufgeworfen werden, ob Art. 31 Abs. 1 SVG im vorliegenden Fall durch den Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG konsumiert wird. Dies wäre dann der Fall, sofern das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs ausschliesslich auf die Trunkenheit zurückzuführen wäre (Urteil des Bundesgerichts 6A.82/2001 vom 12. September 2001 E. 2c/cc). Davon ist jedoch nicht auszugehen. Vielmehr dürfte die Kollision auf eine allgemeine Unachtsamkeit und allenfalls auf eine unnötige Hektik zurückzuführen sein. Somit liegt ein Fall von echter Konkurrenz vor.”
“S’agissant de la qualification juridique des faits, le tribunal a considéré que le danger créé par l’inattention du prévenu, qui avait commis plusieurs écarts sur plusieurs kilomètres, qui n’avait ni entendu le klaxon, ni le deux-tons du véhicule de police derrière lui, justifiait de retenir une violation grave des règles de la circulation (art. 90 al. 2 LCR). Le tribunal a en outre admis la consommation de stupéfiants. Au moment de fixer la peine, le tribunal de police a tenu compte d’une culpabilité qui n’était pas négligeable. Il a considéré que le prévenu était en mesure d’agir conformément aux obligations que lui imposaient les dispositions légales, que sa situation personnelle était plutôt défavorable, à mesure qu’il était séparé, avait de nombreuses dettes et avait perdu son emploi et que son casier judiciaire présentait cinq condamnations depuis 2016, dont trois en matière de circulation routière. L. Le jugement a été notifié au prévenu le 2 novembre 2023. Le 20 novembre 2023, il a déposé une déclaration d’appel. Il conteste en substance « la déclaration de culpabilité pour l’art. 31 al. 1 LCR », la qualification juridique retenue s’agissant des écarts effectués, soit l’existence d’une violation grave des règles de la circulation routière (art. 90 al. 2 LCR), la quotité des peines retenues, ainsi que la répartition des frais. M. Le ministère public a conclu au rejet du recours par courrier du 30 novembre 2023. Il n’a pas présenté de demande de non-entrée en matière, ni formé appel joint. N. Le prévenu a été interrogé le 8 mai 2024 durant les débats d’appel. O. Dans sa plaidoirie devant la Cour pénale, le mandataire du prévenu indique que son client admet la violation des articles 27 al. 1 et 31 al. 1 LCR, ainsi que celle de l’article 19a LStup et qu’il conteste toute autre infraction. Il sollicite sa condamnation à une peine d’amende au sens de l’article 90 al. 1 LCR, conclut à ce que des frais réduits sont mis à sa charge et à ce qu’une indemnité selon l’article 429 CPP lui soit allouée. Il sera revenu sur la motivation de la défense dans les considérants qui suivent, dans la mesure où cela s’avère utile pour l’issue de la cause.”
“Gewichtspromillen, Kokain Grenzwert gemäss ASTRA überschritten [pag. 207]) in seinem Peugeot auf der AC.________ (Strasse) vom Dorf M.________ herkommend Richtung AD.________ bei M.________ fuhr, obwohl er über keine Fahrerlaubnis verfügte. Auf Höhe AC.________ (Strasse) erlitt er einen heftigen Gefühlsausbruch bzw. Weinanfall, verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und fuhr in die Leitplanke. Die Kollision mit letzterer war derart heftig, dass der Peugeot einen Totalschaden erlitt. Demnach steht vorab ausser Frage, dass der Beschuldigte sein Fahrzeug insbesondere aufgrund des Gefühlsausbruchs nicht mehr beherrschte und deshalb in die Leitplanke fuhr, womit er eine der wichtigen Verkehrsvorschriften (Art. 31 Abs. 1 SVG) missachtete. Angesichts der Gesamtumstände sowie mit Blick auf die voranstehenden theoretischen Ausführungen bzw. die dargelegte bundesgerichtliche Rechtsprechung (E. 16.4.1 oben) schuf er dadurch aus Sicht der Kammer – anders als die Vorinstanz annahm – mindestens eine erhöhte abstrakte Gefahr für andere Personen: Hätten sich damals zur selben Zeit am selben Ort andere Verkehrsteilnehmer, Fahrradfahrer und/oder Fussgänger aufgehalten, wäre der Beschuldigte aufgrund seines Zustands nicht in der Lage gewesen, eine Kollision zu verhindern. Dabei ist irrelevant, dass sich der Selbstunfall abends auf einer zu diesem Zeitpunkt wenig befahrenen, trockenen Strasse ereignete. Führt man sich – beispielswiese mit Hilfe von «Google Maps» – vor Augen, wo der Unfall geschah, dann fällt einerseits auf, dass die AC.________ (Strasse) zwei bewohnte Gebiete verbindet und andererseits, dass die Leitplanke nicht durchgehend war bzw. sogar erst dort begann, wo der Beschuldigte mit dieser kollidierte. Strassenlampen befanden sich – wie auf «Google Maps» weiter ersichtlich ist – ausserdem weder an der Unfallstelle noch in deren näheren Umgebung, womit im Unfallrapport und abstellend darauf von der Vorinstanz fälschlicherweise festgehalten wurde, die Strassenbeleuchtung sei damals in Betrieb gewesen (vgl.”
“_____ gegen Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Anklägerin und Zweitberufungsklägerin sowie B._____, Privatklägerin unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, betreffend versuchte vorsätzliche Tötung etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 30. September 2021 (DG210028) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 27. April 2021 (Urk. D1/28) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig − der versuchten vorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, − der Widerhandlung gegen das Waffengesetz im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a WG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. a WG und Art. 27 Abs. 1 WG, − des mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG, − der Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Abs. 1 lit. a SVG, − der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie − der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. a, lit. c und lit. d BetmG. 2. Vom Vorwurf der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun- fähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG wird der Beschuldigte freige- sprochen. 3. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, Zweigstel- le Flughafen, vom 6. August 2018 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu je Fr. 130.– wird widerrufen. - 3 - 4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 ½ Jahren, wovon bis und mit heute 444 Tage durch Haft erstanden sind, sowie, unter Einbezug der widerrufenen Strafe, mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je Fr. 30.– als Gesamtstrafe und mit einer Busse von Fr. 300.–. 5. Die Busse und die Geldstrafe sind zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 6. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art.”
Der Fahrzeugführer muss seine Geschwindigkeit so drosseln, dass er mit dem zur Verfügung stehenden Reaktionsweg auf Gefahren unverzüglich reagieren kann; im konkreten Fall hat das Gericht ausgeführt, dass ein noch weiteres Drosseln der Geschwindigkeit statt einer unvermittelten Bremsung die Kollision höchstwahrscheinlich verhindert hätte.
“Er habe sehr wohl nicht ausschliessen können, dass sich auf der Strecke noch Fahrzeuge zwecks Montage der Schneeketten befinden würden und hätte daher mit grosser Vorsicht und mit derart gedrosselter Ge- schwindigkeit fahren müssen, dass er der Gefahr unverzüglich hätte begegnen können. Aufgrund des noch zur Verfügung stehenden Reaktionsweges hätte ein noch weiteres Drosseln der Geschwindigkeit statt eine unvermittelte Bremsung die Kollision grösstwahrscheinlich verhindert. Die Vorinstanz habe die Beweise im angefochtenen Urteil zutreffend gewürdigt. Das Vertrauensprinzip könne nicht an- gerufen werden, müsse ein Verkehrsteilnehmer doch durchaus damit rechnen, dass bei winterlichen Verhältnissen Fahrzeuge ohne Allradantrieb das Kettenobli- gatorium missachten würden (act. A.5 [SK1 18 32]). A. seinerseits hielt in der Berufungsantwort fest, es sei unmöglich gewesen, durch eine noch so vorsichtige Fahrt den Unfall zu vermeiden. Ihm sei in den Un- tersuchungsakten gar keine falsche Reaktion vorgeworfen worden. Insbesondere sei nie vorgeworfen worden, er habe fehlerhaft abgebremst oder eine abrupte Lenkbewegung gemacht. Da Art. 32 Abs. 1 SVG lex specialis zu Art. 31 Abs. 1 SVG sei, sei er selbst im Falle einer Bestrafung wegen Verstosses gegen Art. 31 Abs. 1 SVG nicht auch mit dem Vorwurf der Verletzung von Art. 32 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen (act. A.5 [SK1 18 31]).”
Das Loslassen der Lenkvorrichtung wurde in der zitierten Rechtsprechung als Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet und als einfache Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 1 SVG) bezeichnet. Zu schnelles Beschleunigen bzw. zu starkes Anfahren in Kurven kann zum Kontrollverlust führen und damit eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG begründen. Technische Mängel am Fahrzeug können daneben gesondert strafrechtlich relevant sein (z. B. abgefahrene Reifenkarkasse).
“Somit ist zwar erstellt, dass der Beschuldigte die Lenkvorrichtung losliess, nicht hingegen, dass er mit losgelassenen Händen eine Strecke von 150 Metern zurücklegte. 13.7 Beweisergebnis Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losliess. 13.8 Rechtliche Würdigung 13.8.1 Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 29 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 1160 f.). 13.8.2 Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losgelassen. Damit handelte der Beschuldigte der Bestimmung von Art. 31 Abs. 1 SVG, welche durch 3 Abs. 3 VRV konkretisiert wird, zuwider. Die Widerhandlung gegen diese Vorschrift stellt eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG dar. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________(Ortschaft) auf dem X.________(Strasse), durch Loslassen der Lenkvorrichtung schuldig zu sprechen. 14. Vorwurf des Führens eines nicht den Vorschriften entsprechenden Personenwagens 14.1 Vorwurf gemäss Anklageschrift In Ziffer B.5. der Anklageschrift vom 4. November 2022 wird dem Beschuldigten eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________(Ortschaft) bei H.________(Ortschaft), Hauptstrasse, vorgeworfen. Der angeklagte Sachverhalt lautet wie folgt (pag. 794): A.________ lenkte einen Personenwagen […]. Weiter war der Reifen vorne rechts an der Innenseite abgefahren und die Reifenkarkasse über den gesamten Umfang freigelegt, wodurch die Betriebssicherheit beeinträchtigt war.”
“Insbesondere kann es zu gefährlichen Situationen kommen, wenn Fussgänger einem fahrenden Personenwagen auf dem Trottoir auf die Strasse ausweichen müssen, so wie es vorliegend der Fall war. Im Übrigen stellt bereits ein driftendes Fahrzeug bzw. ein Fahrzeug, worüber der Fahrer die Kontrolle verloren hat, in- nerorts auf einer relativ schmalen Einbahnstrasse eine Gefährdung für die übrigen Verkehrsteilnehmer und Fussgänger dar. Die weiteren Fussgänger, die sich zum fraglichen Zeitpunkt an der besagten Örtlichkeit aufhielten, gaben auch allesamt an, sich durch das Verhalten des Beschuldigten gefährdet gefühlt zu haben. Der Beschuldigte hat durch sein Verhalten, mithin das zu schnelle Beschleunigen ausgangs der Kurve, Gegenlenken und anschliessendem Befahren des Trottoirs, ein erhebliches und naheliegendes Risiko für eine Kollision auf dem Trottoir sowie auf der Strasse mit möglichen Folgen für Leib und Leben geschaffen. Der objekti- ve Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG ist folglich erfüllt.”
Die Praxis beurteilt die Lage strenger, wenn ein Gerät nicht freihändig, sondern in der Hand gehalten oder aktiv bedient wird. Das Halten oder Bedienen eines Telefons kann die Verfügbarkeit einer Hand zur Fahrzeugführung einschränken und die Aufmerksamkeit so beeinträchtigen, dass Art. 31 Abs. 1 SVG verletzt ist. Gleichwohl bedeutet eine sehr kurzzeitige Berührung oder Entsperrung des Geräts nicht automatisch eine Regelverletzung; die Beurteilung ist stets einzelfallabhängig.
“6 et les références citées ; arrêts du Tribunal fédéral 1C_512/2017 du 28 février 2018 consid. 3.2 ; 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). L’attention requise du conducteur implique qu’il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui. Le conducteur doit tenir le volant au moins avec une main et doit faire en sorte que l'autre, si elle n'est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d'autres actions nécessaires, comme, par exemple, pour actionner l'avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse, l'essuie-glace, les phares, notamment. Déterminer si une action représente une entrave à cette prescription dépend des circonstances du cas d'espèce (nature de l'action, le type de véhicule et les conditions de la route ; Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2 art. 3 OCR et les références citées). 2.7 L'emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement à l'art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, mais la jurisprudence est plus sévère lorsque l'appareil ne peut pas être utilisé en « mains libres », puisque le conducteur ne dirige les commandes du véhicule plus que d'une seule main, en ayant de surcroît son attention occupée par la conversation (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2.4, p. 534, art. 31 LCR et les références citées). Le déverrouillage du smartphone durant une à deux secondes avec une main, l'autre tenant toujours le volant, ne constitue pas une violation simple des règles de la circulation routière. Il n'y a violation de l'art. 3 al. 1 phrases 1 et 3 OCR par l'utilisation de systèmes de communication et d'information que si l'attention s'en trouve effectivement affectée (arrêt du Tribunal fédéral 6B_27/2023 du 5 mai 2023 et les références citées). 2.7.1 Il ressort de la jurisprudence fédérale (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 1.3 let. d art. 16c et 31 LCR) qu'une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS avec pour résultat une perte de maîtrise (arrêt du Tribunal fédéral 6B_666/2009 du 24 septembre 2009 consid.”
“Le principe in dubio pro reo est violé si le juge du fond se déclare convaincu de faits défavorables au prévenu sur lesquels, compte tenu des éléments de preuve qui lui sont soumis, il aurait au contraire dû, objectivement, éprouver des doutes ; on parle alors de doutes raisonnables (ATF 120 Ia 31 consid. 2c ; TF 6B_831/2009 du 25 mars 2010 consid. 2.2.2). Sur ce point, des doutes simplement abstraits et théoriques ne suffisent pas, car de tels doutes sont toujours possibles et une certitude absolue ne peut être exigée. Bien plutôt, il doit s’agir de doutes importants et irréductibles, qui s’imposent au vu de la situation objective (ATF 127 I 38 consid. 2a ; cf. aussi, quant à la notion d’arbitraire, ATF 136 III 552 consid. 4.2). Il y a arbitraire lorsque l’autorité ne prend pas en compte, sans aucune raison sérieuse, un élément de preuve propre à modifier la décision, lorsqu’elle se trompe manifestement sur son sens et sa portée, ou encore lorsque, en se fondant sur les éléments recueillis, elle en tire des constatations insoutenables (Kistler Vianin, op. cit., n. 28 ad art. 398 CPP). 3.3 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (art. 31 al. 1 LCR). Selon l’art. 3 al. 1 OCR (Ordonnance fédérale sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit notamment distraite ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication. La violation simple de cette règle de circulation est punie de l’amende (art. 90 al. 1 LCR ; cf. TF 6B_965/2011 du 17 mai 2011 consid. 2.1). Le fait de tenir une conversation téléphonique en conduisant ne viole pas encore l’art. 3 al. 1 OCR puisque cela n’exige pas plus de concentration qu’une conversation avec les occupants d’un véhicule. En revanche, le fait de tenir un téléphone ou de le manipuler peut constituer une occupation rendant plus difficile la conduite du véhicule ou distrayant son chauffeur (art. 3 al. 1, 2e et 3e phrases OCR). Le conducteur doit en effet tenir le volant avec une main au moins et doit faire en sorte que l’autre, si elle n’est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d’autres actions nécessaires, comme par exemple pour actionner l’avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse ou l’essuie-glace (TF 6B_1183/2014 du 27 octobre 2015 consid.”
“Subsumtion Es ist erstellt, dass der Beschuldigte während der Fahrt auf der Autobahn mit einer Geschwindigkeit von rund 80-85 km/h ein Smartphone in der rechten Hand vor seiner Brust hielt und seinen Blick zeitweise auf dessen erleuchteten Bildschirm richtete. Der Beschuldigte schränkte dadurch die Verfügbarkeit seiner rechten Hand zur Bedienung des Fahrzeugs ein. Die Bedienung des Smartphones diente nicht der Bedienung seines Motorfahrzeugs. Durch das Halten seines Smartphones in der rechten Hand wäre es dem Beschuldigten nicht möglich gewesen, diese nötigenfalls rechtzeitig zur Bedienung des Fahrzeugs hinzuzunehmen. Dadurch, dass er seine Aufmerksamkeit zeitweise dem Smartphone widmete, wäre es ihm somit nicht möglich gewesen, die Notwendigkeit einer Hinzunahme der rechten Hand zur Bedienung des Lenkrads rechtzeitig zu erkennen. Dabei handelte der Beschuldigte vorsätzlich im Wissen darum, dass das Behändigen des Smartphones die Verfügbarkeit seiner rechten Hand einschränkte. Schuldausschluss- und Rechtfertigungsgründe sind nicht ersichtlich. Der Beschuldigte hat sich folglich der einfachen Verkehrsregelverletzung durch Vornahme einer Verrichtung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.”
Alkoholisierung begründet in der Rechtsprechung regelmässig eine Verletzung der Sorgfaltspflicht und damit Fahrlässigkeit für Haftungsfragen. Liegt hingegen eine qualifizierte Überschreitung der Alkoholgrenzwerte vor, wird das Führen eines Fahrzeugs mitunter als vorsätzliche Tat gewertet oder als Vorsatzannahme behandelt.
“Par ses développements tendant à indiquer que la limitation de vitesse applicable sur le lieu du déroulement des faits ne fait aucun sens et que sa vitesse n'était donc pas inadaptée, que sa consommation d'alcool n'a eu aucune incidence sur la survenance de l'accident ou que la victime est brusquement apparue dans son champ de vision, le recourant se borne à opposer sa propre appréciation des faits et des preuves à celle opérée par la cour cantonale, cela d'une manière appellatoire et, partant, irrecevable dans le recours en matière pénale. C'est en vain qu'il invoque la pose d'un nouveau panneau de limitation de vitesse à 80 km/h, s'agissant d'un fait nouveau irrecevable (art. 99 LTF). Le recourant perd de vue que son excès de vitesse (art. 32 et 90 al. 2 LCR) et son état d'ébriété (art. 31 al. 2 LCR), qui ne sont pas contestés, sont des violations des règles de la prudence qui fondent une négligence. Si le recourant avait circulé en étant sobre et à la vitesse prescrite, il aurait pu éviter le choc et le décès de la victime (cf. jugement attaqué, p. 13). À cet égard, on relèvera que, plus de dix minutes avant l'accident, d'autres véhicules ont été en mesure de freiner à temps (cf. jugement attaqué. pp. 3-4). C'est à juste titre que la cour cantonale a retenu une négligence qui peut être qualifiée de fautive.”
“Der Beschuldigte hat sich der mehrfachen Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB, der fahrlässigen Tötung im Sinne von Art. 117 StGB, der fahr- lässigen schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 und Abs. 2 StGB, der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 und Abs. 3 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 31 Abs. 1 SVG sowie des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte Alkoholkonzentration) im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV, Art. 1 Abs. 1 lit. a und Art. 2 Abs. 1 lit. a - 43 - der Verordnung der Bundesversammlung über die Alkoholgrenzwerte schuldig gemacht, wofür er angemessen zu bestrafen ist.”
Bei Parkmanövern können Kollisionen oder sichtbare Sachschäden (z. B. Dellen, Kratzer, Anstossspuren) als Indiz dafür gewertet werden, dass der Lenker sein Fahrzeug nicht beherrscht hat. Solche Schäden können in der Beweiswürdigung herangezogen werden, um eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG zu begründen.
“________. Confronté à ces traces, M. X.________ continua à réfuter nos constatations et essuya cette marque avec un mouchoir malgré le fait que nous lui avons ordonné de ne rien toucher. » 4.3.2 Les policiers ont constaté que le pare-chocs avant de la voiture de l’appelant et le pare-chocs arrière de la voiture d’A.________ se touchaient, ce que confirmait la trace de frottement d’environ 3 cm observée sur le pare-chocs arrière de la voiture d’A.________. Il n’existe aucune raison de douter des déclarations des policiers assermentés, d’autant que les photographies au dossier montrent clairement que les deux pare-chocs se touchent. Au surplus, l’appelant n'expose aucun élément qui permettrait de douter de la crédibilité des agents de police. Il n’y a donc aucune constatation arbitraire des faits par le premier juge. Il en découle que, par son comportement, l’appelant a contrevenu à son obligation de demeurer maître de son véhicule, violant de la sorte les règles de la circulation énoncées aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, dispositions sanctionnées par l’art. 90 al. 1 LCR. 5. 5.1 L'appelant ne critique pas la quotité de l'amende infligée. Celle-ci sera néanmoins revue d'office. 5.2 Aux termes de l'art. 106 al. 3 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), le juge fixe l'amende et la peine privative de liberté de substitution en tenant compte de la situation de l'auteur afin que la peine corresponde à la faute commise. 5.3 Le premier juge a retenu, à charge, que le prévenu n’avait fait preuve d’aucune prise de conscience, tant le jour des faits en présence de la police que par la suite dans les nombreux courriers qu’il avait fait parvenir au préfet du district d’Aigle et à son attention ; à décharge, il a retenu que le dommage causé était peu important, que l’inattention était survenue au cours d’une manœuvre de stationnement et que le prévenu n’avait pas d’antécédent en matière d’infractions à la LCR. Cette appréciation est adéquate et peut être approuvée par adoption de motifs (art.”
“der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Dadurch, dass der Beschuldigte zu Beginn unvermittelt in das schräg dahinter parkierte Auto von O.________ fuhr und damit eine sichtbare Delle an der Beifahrertür und Kratzer an der rechten Hintertür verursachte (pag. 196 ff.; Anm. der Kammer: Die Legende zu den Bildern Nr. 33-35 ist fälschlicherweise mit „Pw ________“ statt mit «Pw ________» beschriftet), beherrschte er sein Fahrzeug nicht. Ebensowenig beherrschte der Beschuldigte sein Fahrzeug in der Rechtskurve an der Ecke des H.________. Wie vorinstanzlich zutreffend ausgeführt wurde, fuhr der Beschuldigte das erste Mal in das Geländer der Einstellhalle, weil er nicht rechtzeitig abbremsen konnte. Die weiteren Kollisionen mit dem Geländer der Einstellhalle und die Beschädigung der Verschalung des Schaufenstersimses erfolgten aufgrund der engen Platzverhältnisse in und um diese Ecke. Der Beschuldigte verlor damit die Herrschaft über sein Fahrzeug und verletzte so eine wichtige Verkehrsregel (Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m Art. 3 Abs. 1 VRV). Auch die zweite objektive Tatbestandsvoraussetzung von Art. 90 Abs. 2 SVG, nämlich die Schaffung einer ernstlichen (erhöhten abstrakten) Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, ist erfüllt. Der Beschuldigte fuhr nach dem Motto «Komme was wolle!» in die Laube und unter dieser durch und führte auch seine diversen Manöver nach dem gleichen Motto aus. Sowohl aus den Eingängen der Liegenschaften ________ wie auch aus dem Geschäftsladen H.________(Geschäft) hätten jederzeit Menschen hinaus- und vor sein Auto treten können. Der Beschuldigte schuf also nicht nur in Bezug auf den Straf- und Zivilkläger und dessen Mutter eine ernstliche Gefahr. Er wäre ferner auch nicht in der Lage gewesen, rechtzeitig und situationsadäquat auf weitere, plötzlich auftauchende Personen zu reagieren. Wie durch die verursachten Sachschäden dokumentiert, konnte er nicht rechtzeitig bremsen bzw. hatte nicht jederzeit die Herrschaft über sein Fahrzeug. Der subjektive Tatbestand ist ebenfalls zu bejahen.”
Bei den nach Art. 31 Abs. 1 SVG verlangten Vorsichtspflichten ist der Grad der Aufmerksamkeit nach den Umständen zu bemessen. Ortsunkundigkeit, nahe Bus-/Tramhaltestellen, Fussgängerquellen oder sonst vorhersehbare Gefahren erhöhen die Anforderungen an die Aufmerksamkeit. Streckenweises Nichtaufschauen (in der Rechtsprechung z. B. 37 m innerorts ohne Blick zur Fahrbahn) kann unter solchen Umständen eine Verletzung der Pflicht zur Fahrzeugbeherrschung begründen.
“Vorliegend handelt es sich nicht um einen Fall, in welchem der fehlbare Lenker den Blick kurz und gezielt auf das Mobiltelefon neben dem Lenkrad richtete und den Strassenverkehr immer auch noch im Blick hatte. Vielmehr war der Beschwerdeführer während des Fahrens durch die Bedienung des Telefons abgelenkt, das er unterhalb des Lenkrades hielt. Dabei legte der ortsunkundige Beschwerdeführer eine Strecke von 37 Metern innerorts zurück, ohne auf die Strasse zu schauen, dies obwohl in 80 Metern eine Bushaltestelle und ein Fussgängerstreifen folgten. Unmittelbar angrenzend an die Strasse befand sich zudem der Hausvorplatz, auf welchem das Polizeifahrzeug stationiert war. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse (bei einem Hausvorplatz innerorts, nahe des Zentrums U.________) musste der Beschwerdeführer jederzeit damit rechnen, dass er bremsen muss. Bei dieser Ausgangslage durfte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine mangelnde Aufmerksamkeit vorwerfen. Es verletzt kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz den objektiven und subjektiven Tatbestand von Art. 90 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV bejaht.”
“Der Berufungskläger bestreitet vor der Berufungsinstanz nicht, durch sein Verhalten wichtige Verkehrsregeln in objektiv schwerer Weise missachtet zu haben. In der Tat ist das Einzelgericht in Strafsachen zu Recht von der Verletzung mehrerer wichtiger Verkehrsregeln ausgegangen: Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. In Konkretisierung dieses Grundsatzes hält Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) insbesondere fest, dass der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss. Dabei handelt es sich um eine wichtige Verkehrsregel (BGer 6B_565/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3.1, 6B_666/2009 vom 24. September 2009 E. 1.4). Vorliegend ist erstellt, dass der Berufungskläger aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit den Verkehrsteiler zu spät erblickte und mit diesem kollidierte. Damit hat er eine wichtige Verkehrsregel verletzt. Der Berufungskläger fuhr zudem zu weit links und überfuhr unter Missachtung der Signalisation die vor der Tramhaltestelle liegende Sperrfläche. Hierdurch missachtete er das Gebot des Rechtsfahrens (Art. 34 Abs. 1 SVG) sowie die Pflicht zur Beachtung von Signalen, Weisungen und Markierungen (Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 24 Abs.”
“Selbst wenn man bezüglich der damals herrschenden Verkehrslage auf die Aussa- gen des Beschuldigten abstellen würde, welcher von einem "stop and go"-Verkehr und von Stau sprach, könnte entgegen der Verteidigung und ohne Willkür davon ausgegangen werden, dass man den eigenen Blick während rund 15 Sekunden auf das Mobiltelefon in der Hand richten kann, ohne dass die eigene Fahrweise da- durch leidet. Als praktisches Anschauungsbeispiel sei der Orchestermusiker zu nennen, der auf seine Noten und den Dirigenten schauen kann. Doch auch bei der erwähnten Verkehrslage und entsprechend gedrosselten Fahrgeschwindigkeit wäre das beschriebene Verhalten unzulässig, da es nicht mehr einen nur kurzen Blick darstellt, was im Übrigen auch die Verteidigung selbst so anerkennt (vgl. dazu nachfolgend Ziff. IV; Urk. 55 S. 3). 6.Der Sachverhalt ist damit mit der Einschränkung der Bedienung des Mobil- telefons, an welche sich der Zeuge D._____ nicht mehr erinnern konnte und von welcher entgegen der Vorinstanz in dubio pro reo nicht zuungunsten des Beschul- digten ausgegangen werden kann, als erstellt zu erachten. IV. Rechtliche Würdigung 1.Das Stadtrichteramt und die Vorinstanz würdigten das Verhalten des Beschul- digten als einfache Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV (Urk. 2 und 45 S. 9 f.). 2.Die Verteidigung stellt sich im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass gar keine strafbare Verrichtung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV vorliege. Es habe gar nicht beobachtet werden können, ob der Beschuldigte seinen Blick auf das Handy oder den Verkehr gehabt habe. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz sei offensichtlich falsch und weder der objektive noch der subjektive Tatbestand seien erfüllt (Urk. 55 S. 12 f.). - 13 - 3.Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vor- sichtspflichten nachkommen kann. Das heisst, der Führer muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302 E.”
“Sachverhalt: A. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg vom 12. November 2019 wurde A.________ wegen Vornahme einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert, gestützt auf Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01) sowie Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) zu einer Busse von Fr. 400.-- verurteilt. Dem Strafbefehl lag folgender Sachverhalt zugrunde: Am 18. September 2019 fuhr der Beschuldigte mit dem Lieferwagen Fiat in Mumpf auf dem Normalstreifen der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Basel. Als die zivile Polizeipatrouille den Lieferwagen überholen wollte, überfuhr der Beschuldigte ab km 28.800 auf gleicher Höhe die Mittellinie, so dass der Patrouillenwagen abbremsen musste. Der Beschuldigte befuhr sodann mit seinem Lieferwagen mehrmals die Randleitlinie und einmal den Pannenstreifen und schwankte innerhalb der Spur hin und her. Im Bereich, wo die Fahrbahn 3-spurig ist, wechselte der Beschuldigte von der Normalspur auf die mittlere Fahrspur, ohne den Blinker zu betätigen. Die Patrouille konnte zwei Mal anlässlich der Vorbeifahrt beobachten, dass der Beschuldigte Papiere (Ordner) auf seinen Knien hatte und darin blätterte. Kurz vor der Anhaltung befuhr der Beschuldigte erneut den Pannenstreifen.”
“Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 34 LCR n. 5.2). Au sens de l’art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR, une distance est "suffisante" lorsqu’elle permet au conducteur de s’arrêter à temps derrière le véhicule qui précède. La jurisprudence précitée prévoit de prendre en compte une certaine marge de manœuvre pour justement anticiper le temps de réaction et le moment où l’on se rend compte que la voiture de devant freine. Les règles des deux secondes ou du "demi compteur" (correspondant à un intervalle de 1,8 s.) constituent cependant des standards minimaux habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1 / JdT 2005 I 466; arrêt TF 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 consid. 3.1). 2.3.2. D'après l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 OCR précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de dangers prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2 ss). 2.4. En l'espèce, sur la base des faits désormais établis, force est d'admettre que le recourant a violé les dispositions susmentionnées, également retenues par le Juge pénal.”
“2 LCR, exige un comportement sans scrupules ou gravement contraire aux règles de la circulation, c'est-à-dire une faute grave et, en cas d'acte commis par négligence, à tout le moins une négligence grossière (ATF 142 IV 93 consid. 3.1; 131 IV 133 consid. 3.2; arrêt TF 1C_442/2017 du 26 avril 2018 consid. 2.1). Cette condition est réalisée si l'auteur est conscient du danger que représente sa manière de conduire ou si, contrairement à ses devoirs, il ne tient absolument pas compte du fait qu'il met en danger les autres usagers, c'est-à-dire s'il agit avec une négligence inconsciente. Dans un tel cas, il faut toutefois faire preuve de retenue. Une négligence grossière ne peut être admise que si l'absence de prise de conscience du danger créé pour autrui est particulièrement blâmable ou repose elle-même sur une absence de scrupules (ATF 131 IV 133 consid. 3.2). Plus la violation de la règle de la circulation est objectivement grave, plus on admettra l'existence d'une absence de scrupules, sauf indice particulier permettant de retenir le contraire (ATF 142 IV 93 consid. 3.1). L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR, RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation; il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule; il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées; 122 IV 225 consid. 2b; arrêts TF 1C_144/2018 du 10 décembre 2018 consid. 2.2 et 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1).”
“1) - l'avance des frais de procédure ayant en outre été versée en temps utile - le recours est recevable et le Tribunal cantonal peut en examiner les mérites; que, selon l’art. 77 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l’excès ou l’abus du pouvoir d’appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b); en revanche, à défaut d'habilitation expresse, la Cour de céans ne peut pas examiner le grief d'inopportunité de la décision (art. 78 al. 2 CPJA); qu'en l'espèce, il est reproché au recourant, titulaire d'un permis de conduire à l'essai depuis le 17 juin 2016, d'avoir manipulé son téléphone portable alors qu'il conduisait un véhicule automobile. Cet état de fait a été établi par l'autorité pénale dans son ordonnance non contestée du 14 mai 2020. Le recourant ne le remet pas en cause dans la présente procédure, mais explique qu'au vu des circonstances, l'occupation accessoire qui lui est reprochée n'était pas susceptible d'entraîner une mise en danger de la circulation routière; que, selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence; que l'art. 3 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication; que le conducteur doit porter à la route et au trafic toute l'attention possible. Cette attention implique que l'intéressé soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (arrêt TC FR 603 2019 24 du 1er avril 2019 consid. 3.2; Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 31 LCR n. 2.4); que le degré de l'attention requise par l'art.”
Behörden haben einen weiten Beurteilungsspielraum bei der Anordnung administrativer Massnahmen nach Art. 31 Abs. 2 (insbesondere hinsichtlich der Massnahmendauer). Schwere Verstösse (z. B. erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung) oder eine besonders gefahrenträchtige Tat können eine restriktivere Massnahme rechtfertigen. Nach der zitierten Rechtsprechung beeinflussen der vom Betroffenen behauptete verwirrte Geisteszustand oder günstige Verkehrsbedingungen den rechtlichen Befund der Fahrunfähigkeit bzw. die Gefährdungslage im konkreten Fall nicht.
“Rien n’empêche dès lors le recourant de s’inscrire à un tel cours en vue d’obtenir une levée anticipée de la mesure. L'infraction commise par le recourant - excès de vitesse de 47 km/h, marge de sécurité déduite, sur un tronçon limité à 50 km/h - se situe à la limite du « délit de chauffard » définie par le législateur. L'art 16c al. 2 let. abis LCR, cum art. 90 al. 4 LCR, stipulent en effet que le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour deux ans au moins si, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, la personne accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, notamment en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, ce qui est le cas lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée d'au moins 50 km/h, là où la limite était fixée à 50 km/h. L'état de confusion généralisé dans lequel, selon lui, le recourant se trouvait n'est pas à même d'influencer la mesure prise par l'OCV, étant rappelé que, conformément à l'art. 31 al. 2 LCR cité ci-dessus, toute personne qui n’a pas les capacités psychiques nécessaires pour conduire un véhicule, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir. Par ailleurs, comme également relevé plus haut (cf. consid. 11), le fait que les conditions de circulation étaient favorables au moment des faits ou que le recourant, en se fondant sur son appréciation personnelle et en négligeant la signalisation routière, ait pu se croire hors localité, ne change rien au danger qu'il a fait naître par son comportement. 16. Eu égard à la casuistique citée plus haut (cf. consid. 14), le tribunal estime que l’OCV n’a pas excédé ou abusé de son large pouvoir d’appréciation en prononçant une mesure d'une durée de six mois qui s’écarte du minimum légal de trois mois, nonobstant l’existence pour le recourant d’un besoin professionnel de conduire. La décision querellée ne peut dès lors qu’être confirmée. À toutes fins utile, il sera relevé qu’une autorisation pour faire usage du permis de conduire malgré l’interdiction pour les trajets professionnels ne saurait être délivrée dans la présente espèce, dès lors que le recourant a commis une faute grave, de sorte que les conditions cumulatives de l’art.”
Kurz andauernde Tätigkeiten, bei denen weder der Blick vom Verkehr abgewendet noch die Körperhaltung verändert wird und die Verfügbarkeit der Hand(en) für die Fahrzeugbedienung gewahrt bleibt, begründen in der Regel keine Behinderung der Fahrzeugbedienung nach Art. 31 Abs. 1 SVG. Dagegen liegt ein Verstoss vor, wenn durch die Benutzung eines Mobiltelefons oder eines anderen Informations‑/Kommunikationsgeräts (z. B. GPS) die Aufmerksamkeit des Fahrers tatsächlich gestört wird; insbesondere sind längere oder sonst wie störende Nutzungen geeignet, eine unzulässige Behinderung zu verwirklichen.
“Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Urteil BGer 1C_266/2014 vom 17. Februar 2015 E. 3.6; BGE 137 IV 290 E. 3.6); dass der Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken kann, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte oder auch einen kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt (vgl. Urteile BGer 1C_422/2016 vom 9. Januar 2017 E. 3.2; 1C_183/2016 vom 22. September 2016 E. 2.1). Gleiches gilt bei einem Fahrzeugführer, der in Phasen des Stillstands seines Fahrzeugs im Stau eine Zeitung liest und diese in den Phasen des Aufrückens um einige Meter im Schritttempo teils auf seinen Oberschenkeln, teils am Lenkrad aufgestützt lässt (Urteil BGer 6P.68/2066 vom 6. September 2006 E. 3.3); dass die Benutzung des Telefons während der Fahrt daher nicht zwangsläufig gegen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV verstösst. Ein Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 SVG liegt jedoch vor, wenn die Aufmerksamkeit des Fahrers durch die Benutzung eines Mobiltelefons (oder eines anderen Kommunikations- oder Informationsgeräts wie z.B. eines GPS-Geräts) tatsächlich gestört wird; der Verstoss verwirklicht dann zumindest eine von Art. 90 Abs. 1 SVG sanktionierte abstrakte Gefährdung des Verkehrs (Bussy/Rusconi, Art. 31 SVG, Rn. 2.4); dass die Frage, ob eine Verrichtung das Lenken oder einen dieser Handgriffe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV erschwert bzw. verunmöglicht, grundsätzlich von der Art der Verrichtung, dem Fahrzeug und der Verkehrssituation abhängt. Dauert eine solche Verrichtung nur sehr kurz und muss dabei weder der Blick vom Verkehr abgewendet noch die Körperhaltung geändert werden, so kann eine Erschwerung der Fahrzeugbedienung in der Regel verneint werden. Ist die Verrichtung jedoch von längerer Dauer oder erschwert sie in anderer Weise die nötigenfalls sofortige Verfügbarkeit der sich nicht am Lenkrad befindlichen Hand, so ist die Fahrzeugbedienung in unzulässiger Weise behindert (Urteil BGer 1C_422/2016 E.”
“1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). En conséquence, le conducteur peut, lorsque la circulation le permet, jeter un rapide coup d'œil sur le tableau de bord pour vérifier la vitesse ou la réserve de benzine, sans que l'on ne puisse lui reprocher une attention insuffisante, ou encore sur l'horloge ou sur un système de navigation intégré dans le véhicule avec commande vocale (arrêts TF 1C_422/2016 du 9 janvier 2017 consid. 3.2; 1C_183/2016 du 22 septembre 2016 consid. 2.1). Le Tribunal fédéral a également jugé qu'il en va de même du conducteur qui lit un journal durant les phases d'arrêts d'un bouchon et qui le fait reposer sur le haut des cuisses et sur le volant, dans les phases durant lesquelles le véhicule avance de quelques mètres à la vitesse du pas (arrêt TF 6P.68/2006 du 6 septembre 2006 consid. 3.3); que l'emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient ainsi pas nécessairement aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR. L'art. 31 al. 1 LCR est toutefois violé lorsque par l'usage d'un téléphone (ou d'un autre appareil de communication ou d'information comme un GPS) l'attention du conducteur est effectivement troublée; l'infraction réalise alors au moins une mise en danger abstraite de la circulation sanctionnée par l'art. 90 al. 1 LCR (arrêt TC FR 603 2019 24 du 1er avril 2019 consid. 3.2; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR, n. 2.4); que la question de savoir si une occupation rend plus difficile ou impossible la conduite du véhicule au sens de l'art. 3 al. 1 2ème phrase OCR dépend par principe de l'occupation en soi, du véhicule et du trafic. On peut en général nier que tel est le cas lorsqu'un acte n'est que de très courte durée et qu'à cette occasion le regard n'est pas détourné du trafic ni la position du corps modifiée. On parle en revanche de conduite entravée de manière inadmissible lorsque l'occupation est de plus longue durée ou qu'elle rend d'une autre manière plus difficile la disponibilité immédiate de la main qui ne tient pas le volant en cas de nécessité (arrêt TF 1C_422/2016 du 9 janvier 2017 consid.”
In den vorliegenden Entscheidungen wurde Art. 31 Abs. 2 SVG zur Beurteilung von mehrfachen Fahrten in fahrunfähigem Zustand herangezogen; in einem der Fälle trat dies zusammen mit Betäubungsmittelstraftaten auf.
“_____, Privatkläger und Zweitberufungskläger 2. C._____, Privatklägerin 1 unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____ 2 unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ - 2 - betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Strafgericht, vom 24. September 2020 (DG200003) - 3 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 24. März 2020 (Urk. 1/26) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: (Urk. 83 S. 60 ff.) 1. Der Beschuldigte, A._____ , ist schuldig − des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG; − des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG; − des mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie − der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 2. Von den Vorwürfen − der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB; − der versuchten schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie − der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB wird der Beschuldigte freigesprochen. 3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis und mit heute 4 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr. 300.–. - 4 - 4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 16 Monaten aufgescho- ben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (8 Monate, abzüg- lich 4 Tage, die durch Haft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen. 5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.”
“Nicht angefochten ist das vorinstanzliche Urteil somit hinsichtlich der Ver- urteilung wegen Angriffs im Sinne von Art. 134 StGB, wegen mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a und lit. b SVG in Ver- bindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie wegen mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG. Auch hinsichtlich der Festsetzung der Entschädigung der amtlichen Verteidigerin sowie der übrigen Verfahrenskosten blieb das vorinstanz- liche Urteil unangefochten. Es ist daher vorab mit Beschluss festzustellen, dass das Urteil in den Dispositivziffern 2, 5 und 6 in Rechtskraft erwachsen ist (Prot. II S. 5).”
Muss der Führer aufgrund der Umstände eine erhöhte Bremsbereitschaft einnehmen, ist die ihm zuzuerkennende (durchschnittliche) Reaktionszeit geringer als im Regelfall.
“Rechtliche Grundlagen Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollzugsverordnung des Bundesrates verletzt. Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Beherrschen bedeutet, jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (Urteil des Bundesgerichts 6B_302/2011 vom 29. August 2011 E. 3.3.2). Dies setzt voraus, dass der Fahrzeugführer jederzeit volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und auf selbst überraschende Verkehrsversverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen reagieren kann (Weissenberger, in: Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N 1 zu Art. 31 SVG). Die ihm zustehende Reaktionszeit richtet sich nach den Umständen. Musste der Fahrzeugführer aufgrund der Umstände eine erhöhte Bremsbereitschaft erstellen, beträgt die Reaktionszeit weniger als im Regelfall (BGE 115 II 283 E.”
“Rechtliche Grundlagen Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollzugsverordnung des Bundesrates verletzt. Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Beherrschen bedeutet, jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (Urteil des Bundesgerichts 6B_302/2011 vom 29. August 2011 E. 3.3.2). Dies setzt voraus, dass der Fahrzeugführer jederzeit volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und auf selbst überraschende Verkehrsversverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen reagieren kann (Weissenberger, in: Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N 1 zu Art. 31 SVG). Die ihm zustehende Reaktionszeit richtet sich nach den Umständen. Musste der Fahrzeugführer aufgrund der Umstände eine erhöhte Bremsbereitschaft erstellen, beträgt die Reaktionszeit weniger als im Regelfall (BGE 115 II 283 E.”
Die Manipulation eines Mobiltelefons kann Art. 31 SVG verletzen. Insbesondere hat das Bundesgericht die Herstellung einer Kontroll‑ oder Fahrverlusts infolge des Schreibens einer SMS als schwere Verletzung gewertet. Hingegen begründet ein kurzzeitiges Entsperren des Geräts ohne erkennbare Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit nicht zwangsläufig eine Verletzung von Art. 31 SVG.
“Le conducteur doit tenir le volant au moins avec une main et doit faire en sorte que l'autre, si elle n'est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d'autres actions nécessaires, comme, par exemple, pour actionner l'avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse, l'essuie-glace, les phares, notamment. Déterminer si une action représente une entrave à cette prescription dépend des circonstances du cas d'espèce (nature de l'action, le type de véhicule et les conditions de la route ; Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2 art. 3 OCR et les références citées). 2.7 L'emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement à l'art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, mais la jurisprudence est plus sévère lorsque l'appareil ne peut pas être utilisé en « mains libres », puisque le conducteur ne dirige les commandes du véhicule plus que d'une seule main, en ayant de surcroît son attention occupée par la conversation (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2.4, p. 534, art. 31 LCR et les références citées). Le déverrouillage du smartphone durant une à deux secondes avec une main, l'autre tenant toujours le volant, ne constitue pas une violation simple des règles de la circulation routière. Il n'y a violation de l'art. 3 al. 1 phrases 1 et 3 OCR par l'utilisation de systèmes de communication et d'information que si l'attention s'en trouve effectivement affectée (arrêt du Tribunal fédéral 6B_27/2023 du 5 mai 2023 et les références citées). 2.7.1 Il ressort de la jurisprudence fédérale (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 1.3 let. d art. 16c et 31 LCR) qu'une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS avec pour résultat une perte de maîtrise (arrêt du Tribunal fédéral 6B_666/2009 du 24 septembre 2009 consid. 1.3 – 1.4) est une faute grave tout comme le fait de regarder son portable en roulant s'il en résulte un déport partiel sur la voie de sens inverse, obligeant un véhicule automobile à faire un gros écart pour éviter un accident (arrêt du Tribunal fédéral C_266/2022 du 26 septembre 2022 consid.”
“Le Tribunal fédéral a également jugé qu’il en va de même du conducteur qui lit un journal durant les phases d’arrêt d’un bouchon et qui le fait reposer sur le haut des cuisses et sur le volant, dans les phases durant lesquelles le véhicule avance de quelques mètres à la vitesse du pas (arrêts du TF du 06.09.2006 [6P.68/2006] cons. 3.3 et du 05.05.2023 [6B_27/2023] cons. 1.4 et les réf.). Si l’emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement aux articles 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, l’article 31 al. 1 LCR est toutefois violé lorsque par l’usage d’un téléphone (ou d’un autre appareil de communication et d’information comme un GPS) l’attention du conducteur est effectivement troublée ; l’infraction réalise alors au moins une mise en danger abstraite de la circulation sanctionnée par l’article 90 al. 1 LCR (Bussy/Rusconi et al., op. cit., n. 2.4 ad art. 31 LCR). Une perte de maîtrise consécutive à une manipulation d’un téléphone portable pour envoyer un SMS contrevient aux articles 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR et a été considéré comme une violation grave des règles de la circulation selon l’article 90 al. 2 LCR (Bussy/Rusconi et al., op. cit., n. 2.4 ad art. 31 LCR ; arrêts du TF du 24.09.2009 [6B_666/2009] ; du 05.05.2023 [6B_27/2023] cons. 1.3 à 1.5). 8. Selon l'article 90 al. 2 LCR, celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 8.1 Selon la jurisprudence (notamment arrêt du TF du 03.04.2017 [6B_444/2016] cons. 1.1), pour déterminer si une violation d'une règle de la circulation doit être qualifiée de grave au sens de l'article 90 al. 2 LCR, il faut procéder à une appréciation aussi bien objective que subjective. D'un point de vue objectif, la violation grave d'une règle de circulation suppose que l'auteur a mis sérieusement en danger la sécurité du trafic. La violation d'une règle de circulation est objectivement grave lorsque cette règle apparaît fondamentale. Selon la jurisprudence, il convient, pour établir le caractère fondamental ou non de la règle transgressée de procéder à une confrontation entre ladite règle et les circonstances objectives de la violation.”
“Le cas d'infraction particulièrement légère est réalisé si la violation des règles de la circulation routière n'a entraîné qu'une mise en danger particulièrement légère de la sécurité d'autrui et que seule une faute particulièrement bénigne peut être reprochée au conducteur fautif (arrêt TF 6A.52/2005 du 2 décembre 2005 consid. 2.2); que, finalement, commet une infraction moyennement grave selon l'art. 16b al. 1 let. a LCR, la personne qui, en violant les règles de la circulation, crée un danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque. Commet enfin une infraction grave selon l'art. 16c al. 1 let. a LCR, la personne qui, en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque; qu'une perte de maîtrise consécutive à une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS contrevient notamment aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR et a été considérée comme une violation grave des règles de la circulation selon l'art. 90 al. 2 LCR (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR, n. 2.4; Mizel, 2015, p. 288 s.; arrêt TF 6B_666/2009 du 24 septembre 2009). Le fait de manipuler sa radio en cherchant un poste ayant entraîné des zigzags sur l'autoroute a été qualifié (implicitement) de faute moyennement grave (arrêt TF 1C_294/2011 du 25 octobre 2011 consid. 3.5). Le Tribunal fédéral a en outre confirmé un avertissement chez un conducteur qui a tenu un navigateur durant 15 secondes dans la main droite à la hauteur du volant et qui a détourné son regard sur l'appareil durant de longs instants, sans autre conséquence cependant (arrêt TF 1C_183/2016 du 22 septembre 2016 confirmant un arrêt TC FR 603 2015 188 du 16 mars 2016). De même, le Tribunal fédéral a confirmé un avertissement chez un automobiliste roulant sur l'autoroute en zigzag sur 200 mètres et qui a détourné son regard pendant environ sept secondes sur une feuille A4 déposée sur la console centrale, en précisant que l'instance inférieure n'avait pas violé le droit fédéral en considérant que le conducteur avait créé par son comportement une mise en danger abstraite accrue à tout le moins légère (arrêt TF 1C_422/2016 du 9 janvier 2017 consid.”
Bei einem Rückwärtsmanöver war die Fahrerin verpflichtet, das unmittelbar nachfolgende vortrittsberechtigte Fahrzeug genau zu beobachten und das Manöver gegebenenfalls abzubrechen. Das Gericht hält fest, dass die Fahrerin nicht ausreichend auf den übrigen vortrittsberechtigten Verkehr geachtet habe und deshalb gegen Art. 31 Abs. 1 SVG verstossen sei.
“Subsumtion Wie vorstehend ausgeführt, erachtet es die Kammer mit der Vorinstanz als erstellt, dass die Beschuldigte am 19. Mai 2020 um ca. 11:45 Uhr mit ihrem Personenwagen rückwärts in die Hauszufahrt C.________ fuhr, dabei mit dem Lieferwagen des Geschädigten kollidierte und einen Sachschaden an beiden Fahrzeugen verursachte. Nach dem Gesagten hat die Beschuldigte mit ihrem Verhalten, wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt (S. 15 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 125 f.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG verstossen. Die Beschuldigte war aufgrund ihres Rückwärtsmanövers sodann vortrittsbelastet (vgl. Art. 36 Abs. 4 SVG). Aus dem Gesetz lässt sich nicht entnehmen, dass ein eigentlicher Verzicht auf das Vortrittsrecht möglich wäre. Abgesehen davon war der Lieferwagen des Geschädigten hinter dem Personenwagen der Beschuldigten nicht das einzige vortrittsberechtigte Fahrzeug. Gemäss den als glaubhaft erachteten Aussagen des Geschädigten befand sich sein Fahrzeug beim Abdrehen der Beschuldigten in die Hauszufahrt bereits in Unfallendposition. Es wäre daher an der Beschuldigten gewesen, das ihr unmittelbar nachfolgende Fahrzeug genau im Blick zu behalten und das beabsichtigte (und schliesslich auch durchgeführte) Manöver gegebenenfalls abzubrechen. Insgesamt hat die Beschuldigte bei Vornahme des besagten Manövers bzw. beim Rückwärtsfahren nicht die erforderliche Vorsicht und Sorgfalt angewendet, zumal sie ja selber eingeräumt hat, dass sie sich auf das Rückfahrtmanöver konzentriert hatte und nicht auf den übrigen, vortrittsberechtigten Verkehr.”
“Subsumtion Wie vorstehend ausgeführt, erachtet es die Kammer mit der Vorinstanz als erstellt, dass die Beschuldigte am 19. Mai 2020 um ca. 11:45 Uhr mit ihrem Personenwagen rückwärts in die Hauszufahrt C.________ fuhr, dabei mit dem Lieferwagen des Geschädigten kollidierte und einen Sachschaden an beiden Fahrzeugen verursachte. Nach dem Gesagten hat die Beschuldigte mit ihrem Verhalten, wie von der Vorinstanz zutreffend ausgeführt (S. 15 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 125 f.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG verstossen. Die Beschuldigte war aufgrund ihres Rückwärtsmanövers sodann vortrittsbelastet (vgl. Art. 36 Abs. 4 SVG). Aus dem Gesetz lässt sich nicht entnehmen, dass ein eigentlicher Verzicht auf das Vortrittsrecht möglich wäre. Abgesehen davon war der Lieferwagen des Geschädigten hinter dem Personenwagen der Beschuldigten nicht das einzige vortrittsberechtigte Fahrzeug. Gemäss den als glaubhaft erachteten Aussagen des Geschädigten befand sich sein Fahrzeug beim Abdrehen der Beschuldigten in die Hauszufahrt bereits in Unfallendposition. Es wäre daher an der Beschuldigten gewesen, das ihr unmittelbar nachfolgende Fahrzeug genau im Blick zu behalten und das beabsichtigte (und schliesslich auch durchgeführte) Manöver gegebenenfalls abzubrechen. Insgesamt hat die Beschuldigte bei Vornahme des besagten Manövers bzw. beim Rückwärtsfahren nicht die erforderliche Vorsicht und Sorgfalt angewendet, zumal sie ja selber eingeräumt hat, dass sie sich auf das Rückfahrtmanöver konzentriert hatte und nicht auf den übrigen, vortrittsberechtigten Verkehr.”
Die Geschwindigkeit ist den konkreten Umständen anzupassen, insbesondere unter Berücksichtigung von Bremsweg, Sichtweite und sonstigen Umständen, so dass rechtzeitig gebremst bzw. angehalten werden kann. Ob eine Geschwindigkeit fahrlässig war, ist anhand dieser Kriterien zu beurteilen.
“Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (cf. ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). L'observation de la règle de l'adaptation de la vitesse aux "circonstances" est la première condition de la maîtrise du véhicule. S'il veut "pouvoir se conformer aux règles de la prudence", comme le prescrit l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra en effet, avant tout, adapter sa vitesse, pour qu'elle ne constitue ni une cause d'accident ni une gêne excessive pour la circulation. Il n'existe pas de vitesse "adaptée en soi" ni de vitesse "excessive" en soi. C'est la prudence commandée par les circonstances qui constitue le cadre de l'adaptation de la vitesse. Il s'agit là d'une notion concrète et il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.1). On considère que la vitesse est adaptée lorsqu’elle permet, compte tenu des circonstances, de ralentir au bon moment, voire d’arrêter, le véhicule afin de ne pas entraver ni de mettre en danger ceux qui utilisent la chaussée conformément aux règles établies (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.2). 3.2. En l’espèce, à l'évidence, le recourant circulait à une vitesse inadaptée à l'état de la route, à sa connaissance du véhicule et à son état personnel, puisqu'il en a perdu la maîtrise et est sorti de la route. Ce faisant, il a enfreint les dispositions précitées.”
“Die Vorinstanz führt aus, der Beschwerdeführer müsse sich eine Sorgfaltspflichtverletzung infolge mangelnder Aufmerksamkeit im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV vorwerfen lassen. Da erstellt sei, dass das Motorfahrrad vorne beleuchtet war, sei dem Beschwerdeführer die Tötung dessen Lenkers zuzurechnen. Abgesehen davon sei im Strassenverkehr auch mit unbeleuchteten Hindernissen auf der Fahrbahn zu rechnen, weshalb der Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Beschwerdeführers und der Tötung auch nicht unterbrochen wäre, wenn das Motorfahrrad, wie von ihm angenommen, unbeleuchtet gewesen wäre. Der Bremsweg bei guten Bremsen entspreche bei einer Geschwindigkeit von rund 90 km/h etwa dem durch Scheinwerfer im Abblendlicht ausgeleuchteten Raum, so dass der Beschwerdeführer selbst in diesem Fall noch stark hätte abbremsen können und die Unfallfolgen massgeblich zu vermindern vermocht hätte. Die Folge mangelnder Aufmerksamkeit - ein tödlicher Unfall mit einem entgegenkommenden Fahrzeug - sei für den Beschwerdeführer voraussehbar gewesen und hätte bei Einhaltung der gebotenen, vor respektive beim Überholen in erhöhtem Ausmass geforderten Aufmerksamkeit, mit hoher Wahrscheinlichkeit vermieden oder wenigstens in ihren Auswirkungen herabgesetzt werden können.”
Wer trotz vorhandener Fahrunfähigkeit fährt, macht sich nach Art. 91 Abs. 2 SVG strafbar; dies kann — je nach Feststellungen zu Vorsatz oder Fahrlässigkeit — auch als vorsätzliche Tat gewertet werden.
“A cela s'ajoute enfin que si un tiers devait être considéré comme responsable de la manœuvre par laquelle il a dévié au point de percuter une glissière sur près de 200 mètres, il l'aurait dit immédiatement et aurait été en mesure, même tardivement, de décrire le véhicule en question. Aucun témoin n’a d’ailleurs évoqué la présence de ce véhicule qui aurait soi-disant perturbé l’appelant. Pour tous ces motifs, la version servie ultérieurement par l'appelant n'est assurément pas la bonne et ce sont bien ses premières déclarations faites à la police le jour de l’accident qui doivent être retenues. 4. L'appelant reproche ensuite aux autorités pénales de considérer que lorsqu'un véhicule fait une sortie de route, le conducteur a nécessairement commis une faute. Or, cela peut être la conséquence de la faute d'un tiers. Ainsi, selon lui, pour déterminer si le choix de la manœuvre était judicieux et non fautif, il faut examiner si le conducteur a fait son possible pour éviter qu'un accident ne se produise ou, à tout le moins pour diminuer le dommage. 4.1 Selon les termes de l'art. 31 al. 2 LCR, toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir. L'art. 2 al. 1 OCR précise qu'est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison. Enfin, lion l'art. 91 al. 2 let b LCR prévoit qu'est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons. 4.2 Dès lors que l'état de fait retenu par la Cour de céans est le même que celui retenu par l'acte d'accusation (cf. consid. 3.2 supra), l'argument de l’appelant tombe à faux. Le jour de l’accident, l’appelant n'était pas en capacité de conduire et en prenant malgré tout le volant de son véhicule, il s'est rendu coupable d'infraction à l'art.”
“Januar 2024 (rechtskräftig) "1.Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. April 2023 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: "Es wird erkannt: 1.Der Beschuldigte B._____ ist schuldig der fahrlässigen schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB, der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, der qualifizierten Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB, der mehrfachen qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV bzw. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV bzw. Art. 35 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 5 VRV und Art. 36 Abs. 3 VRV, der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV sowie des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a und b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 lit. a der Verord- nung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV und Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA. 2.Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen: - 23 - der versuchten mehrfachen eventualvorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Straftatbestand 20) sowie der mehrfachen Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB (Straftat- bestände 6 und 20). 3.[...] 4.[...] 5.Von der Anordnung einer Landesverweisung wird abgesehen. 6.Der Antrag auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines DNA-Profils im Sinne von Art. 5 des DNA-Profil-Gesetzes wird abgewiesen. 7.Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 25. Juli 2018 beschlag- nahmte und bei der C._____ AG, D._____-Str. ..., E._____, lagernde Personenwagen, Mercedes-Benz ..., Kontrollschilder SG 1, wird dem Privatkläger 1 innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Urteils herausgegeben. Dem Privatkläger 1 wird eine Frist von 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils ange- setzt, um den herauszugebenden Personenwagen unter Vorlage dieses Urteils und eines amtlichen Ausweises, nach telefonischer Voranmeldung, bei der lagernden Garage abzuholen.”
“Der Beschuldigte erfüllt den objektiven und subjektiven Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand. Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgrün- - 11 - de sind nicht gegeben. Er hat sich damit des Fahrens in fahrunfähigem Zustands im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig gemacht. III. Strafe”
Beim Linksabbiegen gelten besondere Vorsichtsanforderungen; die Manöver müssen mit grösster Sorgfalt ausgeführt werden. Gleichwohl kann der vorgespurter und mit Linksblinker signalisierender Abbieger im Regelfall darauf vertrauen, nicht unerlaubt von links überholt zu werden.
“Dans l'intérêt de la sécurité du trafic, on n'admettra cependant pas facilement que le conducteur qui oblique à gauche puisse se fier à l'interdiction de dépasser par ce côté-là qui s'impose aux véhicules qui le suivent, car sa manœuvre gène la fluidité du trafic et crée une situation de nature à accroître le risque d'accidents en particulier pour les usagers arrivant de l'arrière (ATF 125 IV 83 consid. 2c = JdT 1999 I 854 ; arrêt du Tribunal fédéral 6S.325/2006 du 3 novembre 2006 consid. 2.2 = JdT 2006 I 434). La manœuvre consistant à obliquer à gauche doit en particulier être effectuée avec les plus grandes précautions, parce que les intentions de celui qui oblique, même dûment signalées, peuvent aisément échapper aux autres usagers ou être mal comprises (ATF 100 IV 186 consid. 2a). Néanmoins, lorsque le conducteur s’est mis correctement en ordre de présélection et a enclenché son indicateur de direction gauche, il peut – sans être tenu de prêter attention une nouvelle fois, au moment où il oblique, au trafic qui le suit – compter en règle générale qu’aucun usager de la route ne le dépassera illicitement par la gauche (ATF 125 IV 83 consid. 2d = JdT 1999 I 854). 2.3.3. A teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 OCR précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1 ; 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.2). Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid.”
Blendung / plötzliche Sichtbeeinträchtigung: Nach der zitierten Rechtsprechung hätte der Führer bei Blendung seine Fahrt stark verlangsamen müssen, um einen ‚Blindflug‘ und damit eine Kollision zu vermeiden. Unterbleibt ein solches Verlangsamen, kann dies als mangelnde Fahrzeugbeherrschung im Sinn von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden.
“103) führte sie aus, der Beschuldigte habe seine Aufmerksamkeit während der fraglichen Fahrt kurz auf das Gesche- hen rechts der Strasse gerichtet, wo drei Fahrzeuge und das Polizeifahrzeug ge- standen seien. Angesichts der gefahrenen Geschwindigkeit von mind. 71 km/h und des Verkehrsgeschehens sei die kurze Ablenkung der Aufmerksamkeit auf das Geschehen rechts der Strasse zu lange gewesen, dass der Beschuldigte nicht mehr rechtzeitig halten konnte, was er gemäss unfalltechnischem Gutachten auch hätte tun können, wenn er nicht derart stark nach rechts geschaut hätte, dass er das in seiner Fahrtrichtung stattfindende Verkehrsgeschehen nicht mehr im Blick gehabt habe. Ausserdem hätte der Beschuldigte, als er geblendet wurde, seine Fahrt stark verlangsamen müssen, um einen "Blindflug" zu vermeiden, wo- mit er eine tödliche Kollision hätte vermeiden können (Urk. 103 S. 2). Anlässlich der Berufungsverhandlung machte die Staatsanwaltschaft geltend, dass der Füh- rer das Fahrzeug gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG ständig so beherrschen müsse, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen könne. Hierzu habe er gemäss Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr die erforderliche Aufmerksamkeit zuzuwenden. Zudem sei die Geschwindigkeit gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Urk. 119 S. 2). Es stehe fest, dass der Beschuldigte seinen Blick und damit seine Aufmerksamkeit während der fraglichen Fahrt kurz auf das Geschehen rechtsseitig der Strasse ge- richtet habe, wo drei Fahrzeuge sowie ein Polizeifahrzeug gestanden seien. Da- bei müsse der Beschuldigte seinen Blick auf der fraglichen Ausserortsstrecke, auf welcher gemäss herrschender schweizerischer Gesetzgebung mit bis zu 80 km/h gefahren werden dürfe, vollumfänglich vom Fahrtgeschehen, welches sich vor ihm ereignet habe, abgewendet haben, da er das von B._____ eingeleitete Bremsmanöver – insbesondere das Aufleuchten der Bremsleuchten – überhaupt nicht registriert habe.”
Das vom Führer zu leistende Mass an Aufmerksamkeit und die erforderliche Beherrschung des Fahrzeugs richten sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich nach Verkehrsdichte, örtlichen Verhältnissen, Tageszeit, Sichtverhältnissen und der Beschaffenheit des Fahrzeugs.
“Der Polizeirichter des Seebezriks wirft dem Berufungsführer die Verletzung von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1, 34 Abs. 4 und 35 Abs. 3 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV vor. 2.1.3.1. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). „Beherrschen“ bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig reagieren zu können (Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 SVG N.1; BGE 120 IV 63 E. 2a). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 7; BGE 127 II 302 E. 3c) 2.1.3.2. Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Als Abstand gilt die seitliche Distanz zu anderen Verkehrsteilnehmern (beim Überholen, Kreuzen, Nebeneinanderfahren und Vorbeifahren) und die Distanz zum vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (Weissenberger, Art. 34 SVG N. 42). Absatz 4 der Norm wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem „ausreichenden Abstand“ im Sinne der genannten Bestimmung zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (Weissenberger, Art. 34 SVG N. 56). Obschon die Rechtsprechung keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt hat, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.”
Der nach Art. 31 Abs. 1 erforderliche Aufmerksamkeitsgrad bemisst sich nach den konkreten Umständen (z. B. Verkehrsdichte, Örtlichkeit, Sichtverhältnisse). Wird die visuelle Aufmerksamkeit eines Lenkers vornehmlich auf eine bestimmte Richtung gerichtet, kann unter Berücksichtigung der Umstände angenommen werden, dass die Aufmerksamkeit in anderen Richtungen vermindert ist.
“3; 138 IV 57 consid. 4.1.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_976/2023 du 29 novembre 2023 consid. 1.2). 3.3. L'art. 26 al. 1 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (al. 1). La jurisprudence a déduit de cette règle le principe de la confiance, qui permet à l'usager qui se comporte réglementairement d'attendre des autres usagers, aussi longtemps que des circonstances particulières ne doivent pas l'en dissuader, qu'ils se comportent également de manière conforme aux règles de la circulation, c'est-à-dire ne le gênent ni ne le mettent en danger (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4; 143 IV 138 consid. 2.1; 125 IV 83 consid. 2b et les références citées). Seul celui qui s'est comporté réglementairement peut invoquer le principe de la confiance (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4; 129 IV 282 consid. 2.2.1; arrêt du Tribunal fédéral 6B_976/2023 du 29 novembre 2023 consid. 1.2). À teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 OCR précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_179/2023 du 3 août 2023 consid. 3.1). Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation, sur les dangers auxquels on doit s'attendre et peut ne prêter qu'une attention secondaire à d'éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid.”
“Pour répondre à cette question, on applique la règle de la causalité adéquate. Le comportement incriminé doit être propre, d’après le cours ordinaire des choses et l’expérience générale de la vie, à produire ou à favoriser un résultat du type de celui qui est survenu. La causalité adéquate ne doit être niée que lorsque d’autres causes concomitantes, comme par exemple la faute d’un tiers, un défaut de matériel ou un vice de construction, constituent des circonstances si exceptionnelles qu’on ne pouvait s’y attendre, de telle sorte qu’elles apparaissent comme la cause la plus probable et la plus immédiate de l’évènement considéré, reléguant à l’arrière-plan tous les autres facteurs qui ont contribué à amener celui-ci, notamment le comportement de l’auteur (ATF 143 III 242 consid. 3.7 ; ATF 134 IV 255 consid. 4.4.2 ; ATF 133 IV 158 consid. 6.1 ; ATF 131 IV 145 consid. 5.2. ; cf. en matière de circulation routière : ATF 127 IV 34 consid. 2a ; TF 6B_1280/2019 du 5 février 2020 consid. 4.1). 3.2.2 A teneur de l'art. 31 al. 1 LCR (Loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01), le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 OCR (Ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées ; TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.2 ; TF 6B_1081/2020 du 17 novembre 2021 consid. 1.3.2 et les références citées). Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; TF 6B_1081/2020 précité consid.”
“Au vu de la jurisprudence citée ci-dessus, l’intéressée peut donc se prévaloir d’un intérêt juridiquement protégé à la modification de la décision entreprise. En conséquence, le recours interjeté par X.________ est recevable (art. 382 al. 1 CPP). 2. 2.1 Sur le fond, la recourante conteste toute perte de maîtrise ou inattention. Elle fait valoir qu’elle a donné un coup de volant à droite lorsqu’elle a aperçu le minibus. Elle soutient avoir ainsi agi correctement face à un véhicule arrivant en face d’elle et que c’est ce dernier qui a agi de manière inattendue en se rabattant sur sa propre gauche, générant ainsi seul l’accident litigieux. Elle conteste également n’avoir pas suffisamment circulé à droite sur la chaussée. Elle affirme que le chemin de campagne sur lequel elle se trouvait était particulièrement étroit et que les bords inégaux de tels chemins peuvent être dangereux, de sorte qu’elle était parfaitement légitimée à « rouler proche du centre » dudit chemin. 2.2 2.2.1 A teneur de l'art. 31 al. 1 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01), le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les réf. cit. ; TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.2 ; TF 6B_1081/2020 du 17 novembre 2021 consid. 1.3.2 et les réf. cit.). Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; TF 6B_1081/2020 précité consid. 1.3.”
An Bushaltestellen ist damit zu rechnen, dass Fussgänger vor oder nach einem haltenden Bus eilig die Fahrbahn betreten. Der Fahrzeugführer darf nicht nur geradeaus blicken, sondern muss sein Blickfeld schweifen lassen, um auf solche plötzlich auftretenden Personen Rücksicht zu nehmen.
“33 Abs. 3 SVG richtet sich sodann primär an Fahrzeugführer, die an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel vorbeifahren und die aufgrund von sich dort befindlichen Bussen oder Strassenbahnen mit unvorsichtig auf die Strasse hinaustretenden Personen zu rechnen haben (vgl. BGE 97 IV 242 E. 2 S. 244 f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.5; 1C_604/2012 vom 17. Mai 2013 E. 6.2; 1C_425/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 3.1; 4A_479/2009 vom 23. Dezember 2009 E. 5.2). Wie die Vorinstanz richtig erwog, muss sich der Fahrzeugführer auf Fussgänger einstellen, welche vor oder nach dem Bus eilig die Fahrbahn betreten, ob diese nun aus dem öffentlichen Verkehrsmittel ausgestiegen sind oder nicht. An einer Bushaltestelle darf der Fahrzeugführer nicht geradeaus blicken, sondern muss seinen Blick schweifen lassen (Urteil des Bundesgerichts 6B_867/2009 vom 3. Dezember 2009 E. 5.4; Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 9 zu Art. 31 SVG).”
“33 Abs. 3 SVG richtet sich sodann primär an Fahrzeugführer, die an Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel vorbeifahren und die aufgrund von sich dort befindlichen Bussen oder Strassenbahnen mit unvorsichtig auf die Strasse hinaustretenden Personen zu rechnen haben (vgl. BGE 97 IV 242 E. 2 S. 244 f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_541/2016 vom 23. Februar 2017 E. 1.5; 1C_604/2012 vom 17. Mai 2013 E. 6.2; 1C_425/2012 vom 17. Dezember 2012 E. 3.1; 4A_479/2009 vom 23. Dezember 2009 E. 5.2). Wie die Vorinstanz richtig erwog, muss sich der Fahrzeugführer auf Fussgänger einstellen, welche vor oder nach dem Bus eilig die Fahrbahn betreten, ob diese nun aus dem öffentlichen Verkehrsmittel ausgestiegen sind oder nicht. An einer Bushaltestelle darf der Fahrzeugführer nicht geradeaus blicken, sondern muss seinen Blick schweifen lassen (Urteil des Bundesgerichts 6B_867/2009 vom 3. Dezember 2009 E. 5.4; Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 9 zu Art. 31 SVG).”
Der Führer muss jederzeit so reagieren können, dass er den Umständen entsprechend sinnvoll eingreift. In Gefahrensituationen und bei Entscheidungen, die schnelle Reaktion erfordern, hat er ruhig und innerhalb der der Lage angemessenen Reaktionszeit zu handeln.
“2 Une mise en danger abstraite accrue moyennement grave est donnée lorsque la possibilité d'une mise en danger concrète existe mais qu'elle est plutôt improbable, lorsqu'un risque de collision avec d'autre véhicule n'est ni exclu ni invraisemblable, lorsque la possibilité d'un accident n'est pas particulièrement proche mais qu'elle n'en est pas moins réelle (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit, art.16b rem. 1.3). 2.4 Le législateur conçoit l'art. 16b al. 1 let. a LCR comme l'élément dit de regroupement. Cette disposition n'est ainsi pas applicable aux infractions qui tombent sous le coup des art. 16a al. 1 let. a et 16c al. 1 let. a LCR. Dès lors, l'infraction est toujours considérée comme moyennement grave lorsque tous les éléments constitutifs qui permettent de la privilégier comme légère ou au contraire de la qualifier de grave ne sont pas réunis. Tel est par exemple le cas lorsque la faute est grave et la mise en danger bénigne ou, inversement, si la faute est légère et la mise en danger grave (ATF 135 II 138 consid. 2.2.2 ; arrêt 6A.16/2006 du 6 avril 2006 consid. 2.1.1, in JdT 2006 I p. 442). 2.5 Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. 2.6 L'art. 3 OCR précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation ; il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule ; il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication (al. 1). Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne lâcheront pas l'appareil de direction (al. 3). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid.”
“Rechtliche Grundlagen Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollzugsverordnung des Bundesrates verletzt. Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Beherrschen bedeutet, jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (Urteil des Bundesgerichts 6B_302/2011 vom 29. August 2011 E. 3.3.2). Dies setzt voraus, dass der Fahrzeugführer jederzeit volle Kontrolle über sein Fahrzeug ausüben und auf selbst überraschende Verkehrsversverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen reagieren kann (Weissenberger, in: Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N 1 zu Art. 31 SVG). Die ihm zustehende Reaktionszeit richtet sich nach den Umständen. Musste der Fahrzeugführer aufgrund der Umstände eine erhöhte Bremsbereitschaft erstellen, beträgt die Reaktionszeit weniger als im Regelfall (BGE 115 II 283 E.”
“Tant la mise en danger que la faute doivent dans ce cas être légères (arrêt TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.1). L'infraction sanctionnée par l'art. 16c al. 1 let. a LCR correspond en principe à la définition réprimée sur la plan pénal par l'art. 90 al. 2 LCR (ATF 120 Ib 285 / JdT 1995 I 678 consid. 1). Sur le plan subjectif, l'art. 16c al. 1 let. a LCR exige un comportement sans scrupules ou gravement contraire aux règles de la circulation, c'est-à-dire une faute grave, donnée en cas de dol direct ou de dol éventuel et, en cas d'acte commis par négligence, découlant au minimum d'une négligence grossière. Cette condition est réalisée si l'auteur est conscient du danger que représente sa manière de conduire ou si, contrairement à ses devoirs, il ne tient pas compte du fait qu'il met en danger les autres usagers, c'est-à-dire s'il agit avec une négligence inconsciente; tel sera le cas lorsque le conducteur est inattentif, qu'il apprécie mal une situation, ou qu'il évalue mal les conséquences de son comportement (arrêt TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.1). 3.3. A teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer au devoir de la prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. Selon l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (arrêt TF 1C_51/2021 du 4 avril 2022 consid. 2.1.2). Selon la jurisprudence, la perte de maîtrise du véhicule ne constitue pas toujours une infraction grave au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR. Selon ces circonstances - en particulier selon le degré de mise en danger de la sécurité d'autrui et selon la faute de l'intéressé - l'infraction peut être qualifiée de moyennement grave au sens de l'art.”
Wiederholte kurze Bedienhandlungen (z. B. am Telefon oder am Autoradio), die zu wiederholten Verlusten der Fahrzeugbeherrschung über eine längere Strecke führen, können die Beherrschung entziehen und als Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden.
“La version différente exposée par le prévenu lors des débats de première instance (il a soutenu qu’il n’avait pas appuyé sur son téléphone et qu’il n’avait « jamais admis avoir franchi une ligne ») n’est dès lors pas crédible. L’inattention dont le prévenu a fait preuve l’a conduit à franchir la ligne de sécurité alors qu’il circulait en direction de Y.________. L’appelant, par son mandataire, a parfaitement décrit la situation en expliquant avoir franchi la ligne avec la moitié de son véhicule (soit entre 90 et 100 cm), ce qui correspond aux explications de la police. d) En définitive, au regard des éléments figurant au dossier, on retiendra – comme le tribunal de police – que A.________ a omis de porter toute son attention sur la route, respectivement sur le trafic, et qu’il a ainsi perdu, du fait de l’utilisation de son autoradio et de son téléphone portable, la maîtrise de son véhicule à plusieurs reprises sur une distance de plusieurs kilomètres. Les endroits précis où l’appelant a effectivement franchi les lignes blanches ne sont en l’espèce pas déterminants, contrairement à ce soutient l’appelant (également dans la plaidoirie de son mandataire, qui admet pourtant la violation de l’art. 31 al. 1 LCR), dans la mesure où il est établi que ces écarts se sont produits entre le lieu-dit « [bbb] » et l’entrée d’autoroute à V.________ (cf. arrêt du TF du 06.10.2020 [6B_630/2020] cons. 2.2 et 3.2, où les juges fédéraux font référence à un tronçon de route occupé par un chantier sur lequel un conducteur n’a pas respecté la limitation de vitesse, en indiquant qu’il importe peu de savoir quel était le déploiement [ou l’ampleur] du chantier à l’endroit précis où l’infraction a été commise et à quel moment précis celle-ci a eu lieu). La violation de l’article 31 al. 1 LCR doit, partant, être confirmée, comme l’appelant l’a finalement admis, par l’intermédiaire de son mandataire, devant la Cour pénale. 6. a) Reste à déterminer si les pertes de maîtrise successives du véhicule par l’appelant doivent effectivement être qualifiées de violation grave des règles de la circulation routière (art. 90 al. 2 LCR), ce que l’appelant conteste. b) Selon l'article 90 al. 2 LCR, celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.”
“August 2017 wurde A. bei einer Autofahrt von B. in Rich- tung C. von einem vor ihm fahrenden Polizisten in Zivil dabei beobachtet, wie er mehrmals mit der linken Hand ein Mobiltelefon bediente, das an einer Frontscheibenhalterung links vom Lenkrad seines Fahrzeugs angebracht war. Als er in C. vom Polizisten D. angehalten wurde, gab er zu, drei Kurz- nachrichten (SMS) geschrieben zu haben. Der ihn einvernehmende Polizist D. verzeigte A. wegen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrs- gesetz (SVG). Die Staatsanwaltschaft Graubünden erhob am 10. Oktober 2017 Strafbefehl ge- gen A. wegen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 3 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG und verurteilte ihn zu einer Busse von CHF 300.00. Gegen diesen Strafbefehl erhob A. am 26. Oktober 2017 Ein- sprache. Eine Konfronteinvernahme zwischen A. und D. fand am 20. Dezember 2017 vor der Staatsanwaltschaft Graubünden statt. Letztere erhob am 17. Mai 2018 Anklage gegen A. wegen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG und beantragte, er sei mit einer Busse von CHF 300.00 zu be- strafen. B. Nach Durchführung der Hauptverhandlung vom 28. September 2018 sprach das Regionalgericht Albula A. vom Anklagevorwurf frei. Gegen dieses Urteil meldete die Staatsanwaltschaft Graubünden am 8. Oktober 2018 (Poststempel 9. Oktober 2018) Berufung an. In der frist- und formgerecht eingereichten Beru- fungserklärung ans Kantonsgericht begehrt die Staatsanwaltschaft (nachfolgend: Berufungsklägerin) die vollumfängliche Aufhebung des angefochtenen Urteils. Sie beantragt, A. sei der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen und mit einer Busse von CHF 300.00, bei schuldhafter Nichtbezahlung mit einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen, zu bestrafen. A. (nachfolgend: Berufungsbeklagter) beantragt die Abweisung der Berufung, unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates.”
Bei Tatmehrheit kann das Führen eines Fahrzeugs in fahrunfähigem Zustand als das schwerere Delikt betrachtet und hierfür eine Einsatzstrafe gebildet werden. Aus dem Urteil muss dabei hervorgehen, welche Einzelstrafen für die einzelnen Delikte festgesetzt worden sind.
“41 StGB statt auf eine Geldstrafe auf eine Freiheitsstrafe erkennen. Wer sich des Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 31 Abs. 2 des Schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) i.V.m. Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG strafbar macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Auch die einfache Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 2 StGB) wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bedroht (Art. 123 Ziff. 1 StGB). Aufgrund des geltenden Verschlechterungsverbots ist es der Kammer nicht erlaubt, die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe von insgesamt 100 Strafeinheiten zu Ungunsten des Beschuldigten abzuändern. Entsprechend ist die Kammer auch an die Wahl der für den Beschuldigten mildere Strafart der Geldstrafe statt einer Freiheitsstrafe gebunden. Es kann demnach bereits vorweg genommen werden, dass mit den Strafen für die beiden Tatbestände des Führens eines Personenwagens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand (Art. 31 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 91 Abs. 2 Bst. a SVG) und der einfachen Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 StGB) in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe gebildet werden muss, wobei die Kammer wie die Vorinstanz das Fahren in (qualifiziert) fahrunfähigem Zustand als das im konkreten Fall schwerere Delikt erachtet und deshalb hierfür eine Einsatzstrafe zu bilden ist (S. 23 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 281).”
“Zur Debatte steht die Festsetzung der Strafe für den vom Beschuldigten verübten Angriff im Sinne von Art. 134 StGB zum Nachteil des Privatklägers und die vom Beschuldigten begangenen Strassenverkehrsdelikte, zum einen das mehrfache Fahren in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a und lit. b SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV und zum anderen das mehrfache Fahren ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG - 12 - i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG. Die Vorinstanz hat die massgeblichen Grundsätze, welche bei der Strafzumessung, namentlich im Fall mehrerer Delikte, zu beachten sind, in zutreffender Weise dargelegt (Urk. 44 S. 16 ff.), so dass darauf verwiesen werden kann. Ergänzend ist auf die neueste einschlägige Rechtsprechung zu verweisen, wonach bei Tatmehrheit aus dem Urteil hervorgehen muss, welche Einzelstrafen für die verschiedenen Straftaten festgesetzt werden (vgl. Urteil 6B_1071/2019 vom 5. November 2020 E. 3.3.2 mit Hinweisen).”
Art. 31 Abs. 2 SVG erfasst – neben Alkohol-, Betäubungsmittel- und Arzneimitteleinfluss – auch sonstige Gründe, die die erforderliche körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit ausschalten. Die Bestimmung ist im Rahmen der Pflicht zur Fahrzeugbeherrschung und der nach dem Strassenverkehrsrecht geltenden Sorgfaltsanforderungen zu beachten.
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; Urteil 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 149 IV 42; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und den dazugehörigen Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG). Nach Art. 35 Abs. 2 SVG ist Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können. Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). In unübersichtlichen Kurven, auf und unmittelbar vor Bahnübergängen ohne Schranken sowie vor Kuppen darf nicht überholt werden, auf Strassenverzweigungen nur, wenn sie übersichtlich sind und das Vortrittsrecht anderer nicht beeinträchtigt wird (Art. 35 Abs. 4 SVG).”
Der Führer hat ein freies Sichtfeld sicherzustellen. Eine aufrechte Oberkörperhaltung bzw. die Augenhöhe kann hierfür relevant sein; feste Fahrzeugteile (z. B. eine Orgelwindlade) können das Sichtfeld beeinträchtigen.
“Unbegründet ist der Standpunkt des Beschwerdeführers, es fehle an einer gesetzlichen Grundlage für einen Schuldspruch. Wie bereits erwogen, stellt die Vorinstanz gerade nicht fest, die Sicht sei nicht beeinträchtigt gewesen, sondern erwägt sie, ein freies Sichtfeld durch die rechte Seitenscheibe über den 12 m Radius hinaus sei dem Beschwerdeführer aufgrund der Orgelwindlade - unabhängig davon, ob nach vorne gebeugt oder nicht - zweifelsohne verwehrt geblieben (vgl. oben E. 2.4.1). Nicht stichhaltig ist überdies das Vorbringen des Beschwerdeführers, eine aufrechte Oberkörperhaltung des Lenkers sei weder in Art. 71a Abs. 1 und 4 VTS noch in Art. 31 Abs. 3 SVG enthalten. Art. 71a Abs. 1 VTS statuiert ausdrücklich, "bei einer Augenhöhe von”
“Unbegründet ist der Standpunkt des Beschwerdeführers, es fehle an einer gesetzlichen Grundlage für einen Schuldspruch. Wie bereits erwogen, stellt die Vorinstanz gerade nicht fest, die Sicht sei nicht beeinträchtigt gewesen, sondern erwägt sie, ein freies Sichtfeld durch die rechte Seitenscheibe über den 12 m Radius hinaus sei dem Beschwerdeführer aufgrund der Orgelwindlade - unabhängig davon, ob nach vorne gebeugt oder nicht - zweifelsohne verwehrt geblieben (vgl. oben E. 2.4.1). Nicht stichhaltig ist überdies das Vorbringen des Beschwerdeführers, eine aufrechte Oberkörperhaltung des Lenkers sei weder in Art. 71a Abs. 1 und 4 VTS noch in Art. 31 Abs. 3 SVG enthalten. Art. 71a Abs. 1 VTS statuiert ausdrücklich, "bei einer Augenhöhe von”
Kommt es zu einem Zusammenstoss, wird dies in der einschlägigen Kommentarliteratur als Beweis dafür angesehen, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde. (Roth, BSK; mit Hinweis auf BGer 6B_54/2010.)
“Gesetzliche und theoretische Ausführungen Für die gesetzlichen und theoretischen Ausführungen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 15 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 173 ff.). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen (Fiolka, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 29 zu Art. 90 SVG). Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]). Der Führer muss ständig so wachsam sein, dass er alle relevanten Umstände aufnehmen und so verarbeiten kann, dass er rechtzeitig und situationsadäquat zu reagieren vermag (Roth, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 44 zu Art. 31 SVG). Nichtbeherrschen des Fahrzeugs kann als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung resp. als leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlung qualifiziert werden. Kurzfristige Ablenkungen und Unaufmerksamkeiten werden in der Regel als einfache Verkehrsregelverletzung aufgefasst. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer bzw. die Fahrerin das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (Roth, a.”
“Gesetzliche und theoretische Ausführungen Für die gesetzlichen und theoretischen Ausführungen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 14 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 124 f.). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Gemäss Art. 90 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen. Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Nichtbeherrschen des Fahrzeugs kann als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung resp. als leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlung qualifiziert werden. Kurzfristige Ablenkungen und Unaufmerksamkeiten werden in der Regel als einfache Verkehrsregelverletzung aufgefasst. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer bzw. die Fahrerin das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (Roth in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 54 ff. zu Art. 31 SVG mit Hinweis auf das Urteil des BGer 6B_54/2010 vom 18. März 2010). Art. 36 Abs. 4 SVG statuiert sodann, dass der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer nicht behindern darf; diese haben Vortritt.”
“1 SVG ist demnach erfüllt, wenn eine beliebige Verkehrsregel des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt wird. Zu den Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG gehören grundsätzlich die unter Titel III. des SVG erfassten Art. 26 SVG bis Art. 57 SVG (vgl. Giger, Kommentar SVG, 8. Aufl., Zürich 2014, Art. 90 N 1, Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015., Art. 90 N 2, 6). Bei Art. 90 SVG handelt es sich damit um eine sogenannte Blankettstrafnorm, die der Ergänzung durch die Verletzung konkreter Verkehrsregeln bedarf (Weissenberger, Kommentar zum SVG, Bundesgerichtspraxis, Art. 90 N 2). Art. 31 Abs. 1 SVG stellt eine objektiv wichtige Verkehrsregelvorschrift dar, deren Missachtung den Straftatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt. Nur in Ausnahmefällen kann es sich auch um eine grobe Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG handeln (WEISSENBERGER, a.a.O., Art. 31 N 2). Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeugführer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss mithin ständig so wachsam sein, dass er alle relevanten Umstände so aufnehmen kann, dass er rechtzeitig und situationsadäquat zu reagieren vermag (BSK SVG-Roth, Art. 31 N 44). Der Fahrzeugführer muss das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen – kommt es zu einem Zusammenstoss, so ist das an sich bereits der Beweis dafür, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (BSK SVG-Roth, Art. 31 N 54, mit Hinweis auf BGer 6B_54/2010, Urteil vom 18.03.2010). Gestützt auf Art. 100 Ziff. 1 SVG ist eine einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig begangen strafbar (BSK SVG-Fiolka, Art. 90 N 30).”
“Objektiver Tatbestand Wer Verkehrsregeln des SVG oder Vollziehungsvorschriften des Bundes verletzt, wird nach Art. 90 Abs. 1 SVG mit Busse bestraft. Wie die Vorinstanz korrekt festgehalten hat, handelt es sich bei Art. 90 Abs. 1 SVG um eine Blankettvorschrift. Welches Verhalten strafbar ist, erschliesst sich daher erst bei einer Umformung der Verkehrsvorschriften des SVG und der Ausführungsbestimmungen zu den Straftatbeständen (Maurer, in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar StGB/JStGB − Mit weiteren Erlassen und Kommentar zu den Strafbestimmungen des SVG, BetmG und AuG/AIG, 20. Auflage, Zürich 2018 [nachfolgend: OFK-Bearbeiter], N 9 zu Art. 90 SVG). Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Nichtbeherrschen des Fahrzeugs kann als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung resp. als leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlung qualifiziert werden. Kurzfristige Ablenkungen und Unaufmerksamkeiten werden in der Regel als einfache Verkehrsregelverletzung aufgefasst. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (Roth in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz (SVG), Basel 2014, [nachfolgend: BSK SVG-Bearbeiter], N 54 ff. zu Art. 31 SVG mit Hinweis auf BGer 6B_54/2010 vom 18. März 2010). Vom Tatbestand des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs werden namentlich Selbstunfälle ohne Fremdbeteiligung umfasst (Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2.”
Art. 31 Abs. 2 SVG fasst verschiedene Ursachen der Fahrunfähigkeit (z. B. Alkohol, Betäubungsmittel, Medikamente und sonstige Gründe) in einem einheitlichen Tatbestand zusammen und ersetzt damit frühere, nach der Ursache getrennte Tatbestandsvarianten.
“A teneur de l'art. 31 al. 2 LCR, toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir. BGE 147 IV 225 S. 227 Selon le droit en vigueur jusqu'au 31 janvier 2004, l'incrimination de l'incapacité de conduire tombait alternativement sous le coup des anciens art. 90 ou 91 LCR selon la cause de l'incapacité du conducteur. Puis, du 1 er janvier 2005 au 31 décembre 2013, l'ancien art. 91 al. 1 LCR prévoyait que quiconque avait conduit un véhicule automobile en état d'ébriété qualifié était puni de l'emprisonnement ou de l'amende, tandis que selon l'ancien art. 91 al. 2 LCR, quiconque avait conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouvait dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons était puni de l'emprisonnement ou de l'amende. Désormais, les deux catégories d'incapacité ont été regroupées dans un seul alinéa, mais sous deux lettres différentes.”
Fehlen von Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründen kann zur Verurteilung nach Art. 31 Abs. 1 SVG führen; im vorliegenden Entscheid (SU210016) führte dies zu einer Busse (Fr. 300.–) und — für den Fall des schuldhaften Nichtbezahlens — zu einer Ersatzfreiheitsstrafe (3 Tage).
“Die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes durch die Untersuchungsbehörde und die Vorinstanz erweist sich damit als zutreffend. Die Beschuldigte ist demnach mangels Rechtfertigungs- oder Schuldausschluss- gründen in Bestätigung des angefochteten Urteils im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. V. Strafzumessung”
“Mit Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 27. Januar 2021 wurde die Beschuldigte wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeuges i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Für den Fall des schuldhaften Nicht- bezahlens der Busse wurde gleichzeitig eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen festgesetzt und schliesslich über die Kosten- und Entschädigungsfolgen entschie- den (Urk. 31 S. 19 f.).”
Art. 31 Abs. 1 SVG wird in den Entscheidungen zur Erfassung mehrfacher bzw. wiederholter Verkehrsregelverletzungen herangezogen. Liegen entsprechend erfasste Tatbestände vor, können daraus mehrere Straftatbestände neben- bzw. mehrfach festgestellt werden.
“Fazit Der Beschuldigte ist dementsprechend der mehrfachen vorsätzlichen groben Ver- letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 und 3 VRV, der Gewaltdarstellungen im Sinne - 19 - von Art. 135 Abs. 1 StGB, der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 StGB und der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB schuldig zu sprechen. IV. Strafzumessung 1.Ausgangslage”
“Fazit Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschliessungsgründe sind keine vorhanden. Der Beschuldigte wird der einfachen Verkehrsregelverletzungen im Sinne von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a VRV (mehrfach begangen), Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (mehrfach begangen) sowie Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 42 Abs. 1 SVG und Art. 33 Bst. b VRV, in den Fällen gemäss Ziffern”
Bei Gelblicht darf nur weitergefahren werden, wenn ein gefahrloses Anhalten ohne scharfes Verzögern nicht mehr möglich ist. Allgemein muss der Führer das Fahrzeug ständig derart beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nach den jeweiligen Umständen (z. B. Sicht, Verkehrsdichte, Ort, Zeit und vorhersehbare Gefahren) nachkommen kann.
“Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb p. 44 ; 122 IV 225 consid. 2b p. 228; 103 IV 101 consid. 2b p. 104). De cette disposition est déduit le principe de la confiance, qui permet à l'usager qui se comporte réglementairement d'attendre des autres usagers, aussi longtemps que des circonstances particulières ne doivent pas l'en dissuader, qu'ils se comportent également de manière conforme aux règles de la circulation, c'est-à-dire ne le gênent ni ne le mettent en danger (ATF 143 IV 138 consid. 2.1 ; 129 IV 282 consid. 2.2.1 ; 125 IV 83 consid. 2b). 3.3.2. Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence et vouer son attention à la route et à la circulation (art. 31 al. 1 LCR et art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 [OCR]). 3.3.3. Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales (art. 27 al. 1 LCR). Le feu rouge signifie "arrêt" et le feu jaune, s'il succède au feu vert, "arrêt pour les véhicules qui peuvent encore s'arrêter avant l'intersection" (art. 68 al. 1bis et 4 let. a de l'ordonnance sur la signalisation routière [OSR]). Cette obligation vaut sans restriction. Il s'agit d'une prescription essentielle pour la sécurité du trafic. Lorsque le signal jaune apparaît, seul celui qui ne peut plus s'arrêter avant l'intersection ou ne peut le faire qu'en freinant brusquement est autorisé à continuer sa route (ATF 118 IV 84 consid. 2b = JdT 1992 I 759). 3.4. L'art. 125 CP absorbe les infractions à la LCR de mise en danger, en particulier l'art. 90 LCR, en l'absence de mise en danger d'autres personnes que le blessé (arrêt du Tribunal fédéral 6B_291/2015 du 18 janvier 2016 consid.”
“Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (cf. ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). L'observation de la règle de l'adaptation de la vitesse aux "circonstances" est la première condition de la maîtrise du véhicule. S'il veut "pouvoir se conformer aux règles de la prudence", comme le prescrit l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra en effet, avant tout, adapter sa vitesse, pour qu'elle ne constitue ni une cause d'accident ni une gêne excessive pour la circulation. Il n'existe pas de vitesse "adaptée en soi" ni de vitesse "excessive" en soi. C'est la prudence commandée par les circonstances qui constitue le cadre de l'adaptation de la vitesse. Il s'agit là d'une notion concrète et il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.1). On considère que la vitesse est adaptée lorsqu’elle permet, compte tenu des circonstances, de ralentir au bon moment, voire d’arrêter, le véhicule afin de ne pas entraver ni de mettre en danger ceux qui utilisent la chaussée conformément aux règles établies (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.2). 3.2. En l’espèce, à l'évidence, le recourant circulait à une vitesse inadaptée à l'état de la route, à sa connaissance du véhicule et à son état personnel, puisqu'il en a perdu la maîtrise et est sorti de la route. Ce faisant, il a enfreint les dispositions précitées.”
Das allgemeine Mass der vom Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG verlangten Aufmerksamkeit und Fahrzeugbeherrschung richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich Verkehrsdichte, örtlichen Verhältnissen, Zeit, Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Der Führer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden, sodass er jederzeit zweckmässig und ohne Zeitverlust auf Gefahren reagieren kann.
“Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und der dazugehörenden Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteile 6B_16/2023, 6B_23/2023 vom 17. Mai 2024 E. 2.2.3; 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3 mit Hinweisen). Gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Der Fahrzeugführer muss sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen).”
“Der Fahrzeuglenker muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV). Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 3 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 127 II 302 E. 3c; 122 IV 225 E. 2b; 120 IV 63 E. 2a).”
Bei Ablenkung durch Geräte ist die Pflicht zur ständigen Beherrschung des Fahrzeugs anhand der konkreten Umstände zu beurteilen; Massgeblich sind etwa Verkehrsdichte, Sichtverhältnisse, Zeit, Örtlichkeit und vorhersehbare Gefahrenquellen. Unter diesen Umständen kann schon eine tatsächliche Beeinträchtigung der Aufmerksamkeit oder — bei besonders schwerwiegender Pflichtverletzung — grobe Fahrlässigkeit bzw. eine (konkretisierte) Gefahrerhöhung vorliegen. Auch eine erhöhte abstrakte Gefährdung ist zu berücksichtigen.
“15. Il y a création d'un danger sérieux pour la sécurité d'autrui non seulement en cas de mise en danger concrète, mais déjà en cas de mise en danger abstraite accrue ; la réalisation d'un tel danger s'examine en fonction des circonstances spécifiques du cas d'espèce (cf. ATF 142 IV 93 consid. 3.1 ; 131 IV 133 consid. 3.2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.2 ; 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.1.1 ; 1C_478/2014 du 14 juillet 2015 consid. 2.2). Il y a mise en danger abstraite accrue lorsqu'une ou des personnes indéterminées auraient pu se trouver potentiellement exposées à un danger pour leur intégrité physique. Lorsque l'on peut objectivement exclure des circonstances la présence de tout tiers, y compris, le cas échéant, du passager du conducteur en infraction, l'imminence du danger peut être niée (arrêts du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.2 ; 6B_117/2015 du 11 février 2016 consid. 13.2). 16. Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. 17. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 (OCR - RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation ; il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule ; il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid.”
“2 LCR, exige un comportement sans scrupules ou gravement contraire aux règles de la circulation, c'est-à-dire une faute grave et, en cas d'acte commis par négligence, à tout le moins une négligence grossière (ATF 142 IV 93 consid. 3.1; 131 IV 133 consid. 3.2; arrêt TF 1C_442/2017 du 26 avril 2018 consid. 2.1). Cette condition est réalisée si l'auteur est conscient du danger que représente sa manière de conduire ou si, contrairement à ses devoirs, il ne tient absolument pas compte du fait qu'il met en danger les autres usagers, c'est-à-dire s'il agit avec une négligence inconsciente. Dans un tel cas, il faut toutefois faire preuve de retenue. Une négligence grossière ne peut être admise que si l'absence de prise de conscience du danger créé pour autrui est particulièrement blâmable ou repose elle-même sur une absence de scrupules (ATF 131 IV 133 consid. 3.2). Plus la violation de la règle de la circulation est objectivement grave, plus on admettra l'existence d'une absence de scrupules, sauf indice particulier permettant de retenir le contraire (ATF 142 IV 93 consid. 3.1). L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR, RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation; il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule; il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées; 122 IV 225 consid. 2b; arrêts TF 1C_144/2018 du 10 décembre 2018 consid. 2.2 et 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1).”
“Ein Fahrzeugführer macht sich strafbar, wenn er die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt (Art. 90 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so be- herrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) konkretisiert diese Vorschrift dahin- gehend, dass der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss (Satz 1). Er darf beim Fahren keine Verrichtung vorneh- men, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Satz 2). Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Satz 3). In der Rechtsprechung wird unterschieden zwischen der Verletzung der Auf- merksamkeit nach Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 VRV und dem Vornehmen einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert gemäss Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV. Während eine Verletzung von Art. 3 Abs. 1 Satz 1 und 3 VRV gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich nur vorliegt, wenn die Aufmerksamkeit durch die Verwendung von Kommunikations- und Informations- systemen auch tatsächlich beeinträchtigt wird, untersagt Art.”
Vor Fussgängerstreifen mit besonderer Vorsicht fahren; die Geschwindigkeit rechtzeitig vermindern und nötigenfalls anhalten, um Fussgängern, die sich bereits auf dem Streifen befinden oder ihn offensichtlich betreten wollen, den Vortritt zu lassen. Dabei ist auch auf Verkehrsinsel sowie den Streifen der Gegenfahrbahn zu achten.
“L'art. 31 al. 1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (art. 33 al. 2 LCR). Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter. Il réduira à temps sa vitesse et s’arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 1 OCR).”
“Als Grundregel gilt, dass sich jede Person im Verkehr so verhalten muss, dass sie andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behin- dert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Art. 33 Abs. 1 und 2 SVG sehen vor, dass den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermöglichen ist und der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vor- sichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten hat, um den Fussgängern den Vor- tritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriffe sind, ihn zu betreten. Zur Kollision kam es zwar primär, weil der Beschuldigte nicht recht- zeitig gebremst hat, was als Nichtbeherrschen des Fahrzeuges gilt (Art. 31 Abs. 1 SVG). Ursächlich dafür war seine mangelnde Aufmerksamkeit. Im Sinne seiner Zugaben hat der Beschuldigte die Privatklägerin erst gesehen, als sie ihm Anlass zur Vollbremsung gab, und mithin in dem Moment, in welchem sie sich anschick- te, die Strasse vor dem Fahrzeug des Beschuldigten zu überqueren. Vorher hat dieser die Privatklägerin gemäss erstelltem Sachverhalt nicht wahrgenommen. Dies kann, nachdem zum Zeitpunkt des Vorfalls schönes, sonniges Wetter herrschte und keine Umstände bestehen, die den Beschuldigten in seiner Sicht eingeschränkt hätten, seinen Grund nur darin gehabt haben, dass der Beschuldig- te seinen Blick nicht dem gesamten Fussgängerstreifen – d.h. also insbesondere auch der Verkehrsinsel und dem Streifen auf der Gegenfahrbahn – zugewendet - 19 - hat. Dazu wäre er aber verpflichtet gewesen (BGE 129 IV 39 E. 2.2). Das Nicht- beherrschen des Fahrzeuges wird durch die mangelnde Aufmerksamkeit konsu- miert, sofern die erstgenannte Verletzung der Verkehrsregeln ausschliesslich auf die mangelnde Aufmerksamkeit zurückzuführen ist (Urteil 6A.”
Beim Rückwärtsfahren gelten besonders hohe Sorgfaltspflichten. Der Lenker muss sein Fahrzeug so beherrschen, dass er jederzeit Gefährdungen erkennen und ohne Zeitverlust verhindern kann; dabei ist insbesondere auf von rechts nähernde Verkehrsteilnehmer, das zu überquerende Trottoir und allfällige Fussgänger zu achten.
“Der Rückwärtsfahrer ist immer vortrittsbelastet und es gelten besonders hohe Sorgfaltspflichten – gleich wie beim Wenden (BGE 117 IV 498 E. 6; vgl. auch BGer 6B_165/2012 vom 18. Mai 2012). Der Fahrzeugführer, der wenden oder rückwärtsfahren will, hat nach Art. 36 Abs. 4 SVG allen auf der Strasse verkehrenden Fahrzeugen, ob sie von rechts oder von links kommen, den Vortritt zu gewähren und zwar auf der ganzen Strassenbreite. Es liegt daher an ihm, die nach den Umständen gebotenen Massnahmen zu treffen, um eine Gefährdung herannahender Vortrittsberechtigter zu verhindern (BGE 89 IV 142 und 102 IV 261 und 106 IV 60 E. 2). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Es ist somit ein Grundmass an Aufmerksamkeit geschuldet (vgl. BGer 6B_443/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 2). Die Vorinstanz äusserte sich nicht zum Verschulden. Die Rekurrentin führte gegenüber der Polizei aus, dass sie beim Rückwärtsfahren auf die Bilder der Rückfahrkamera und in alle Spiegel geschaut, den Unfallgegner aber nicht gesehen habe (act. 9/7). Dessen Hupzeichen veranlassten sie nicht, das Fahrzeug anzuhalten. Dass von einer Sorgfaltspflichtverletzung auszugehen ist, wird auch von der Rekurrentin nicht bestritten. Zu berücksichtigen ist, dass sie im Schritttempo rückwärtsfuhr, dabei die Aufmerksamkeit insbesondere auf sich allenfalls von rechts nähernde Verkehrsteilnehmer und das zu überquerende Trottoir und allenfalls vorbeigehende Fussgänger richten musste und das Fahrzeug des Unfallgegners im Unfallzeitpunkt stillstand.”
“Der Rückwärtsfahrer ist immer vortrittsbelastet und es gelten besonders hohe Sorgfaltspflichten – gleich wie beim Wenden (BGE 117 IV 498 E. 6; vgl. auch BGer 6B_165/2012 vom 18. Mai 2012). Der Fahrzeugführer, der wenden oder rückwärtsfahren will, hat nach Art. 36 Abs. 4 SVG allen auf der Strasse verkehrenden Fahrzeugen, ob sie von rechts oder von links kommen, den Vortritt zu gewähren und zwar auf der ganzen Strassenbreite. Es liegt daher an ihm, die nach den Umständen gebotenen Massnahmen zu treffen, um eine Gefährdung herannahender Vortrittsberechtigter zu verhindern (BGE 89 IV 142 und 102 IV 261 und 106 IV 60 E. 2). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Es ist somit ein Grundmass an Aufmerksamkeit geschuldet (vgl. BGer 6B_443/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 2). Die Vorinstanz äusserte sich nicht zum Verschulden. Die Rekurrentin führte gegenüber der Polizei aus, dass sie beim Rückwärtsfahren auf die Bilder der Rückfahrkamera und in alle Spiegel geschaut, den Unfallgegner aber nicht gesehen habe (act. 9/7). Dessen Hupzeichen veranlassten sie nicht, das Fahrzeug anzuhalten. Dass von einer Sorgfaltspflichtverletzung auszugehen ist, wird auch von der Rekurrentin nicht bestritten. Zu berücksichtigen ist, dass sie im Schritttempo rückwärtsfuhr, dabei die Aufmerksamkeit insbesondere auf sich allenfalls von rechts nähernde Verkehrsteilnehmer und das zu überquerende Trottoir und allenfalls vorbeigehende Fussgänger richten musste und das Fahrzeug des Unfallgegners im Unfallzeitpunkt stillstand.”
“Der Rückwärtsfahrer ist immer vortrittsbelastet und es gelten besonders hohe Sorgfaltspflichten – gleich wie beim Wenden (BGE 117 IV 498 E. 6; vgl. auch BGer 6B_165/2012 vom 18. Mai 2012). Der Fahrzeugführer, der wenden oder rückwärtsfahren will, hat nach Art. 36 Abs. 4 SVG allen auf der Strasse verkehrenden Fahrzeugen, ob sie von rechts oder von links kommen, den Vortritt zu gewähren und zwar auf der ganzen Strassenbreite. Es liegt daher an ihm, die nach den Umständen gebotenen Massnahmen zu treffen, um eine Gefährdung herannahender Vortrittsberechtigter zu verhindern (BGE 89 IV 142 und 102 IV 261 und 106 IV 60 E. 2). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Es ist somit ein Grundmass an Aufmerksamkeit geschuldet (vgl. BGer 6B_443/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 2). Die Vorinstanz äusserte sich nicht zum Verschulden. Die Rekurrentin führte gegenüber der Polizei aus, dass sie beim Rückwärtsfahren auf die Bilder der Rückfahrkamera und in alle Spiegel geschaut, den Unfallgegner aber nicht gesehen habe (act. 9/7). Dessen Hupzeichen veranlassten sie nicht, das Fahrzeug anzuhalten. Dass von einer Sorgfaltspflichtverletzung auszugehen ist, wird auch von der Rekurrentin nicht bestritten. Zu berücksichtigen ist, dass sie im Schritttempo rückwärtsfuhr, dabei die Aufmerksamkeit insbesondere auf sich allenfalls von rechts nähernde Verkehrsteilnehmer und das zu überquerende Trottoir und allenfalls vorbeigehende Fussgänger richten musste und das Fahrzeug des Unfallgegners im Unfallzeitpunkt stillstand.”
Der Lenker muss sein Fahrzeug so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Dazu gehört, seine Aufmerksamkeit der Strasse und der Verkehrssituation zu widmen. Der erforderliche Grad der Aufmerksamkeit richtet sich nach den konkreten Umständen (z. B. Verkehrsdichte, Sichtverhältnisse). Die Geschwindigkeit ist den Verhältnissen anzupassen, sodass auf dem erkannten freien Raum ein sicheres Halten bzw. Anhalten möglich ist.
“Cette limitation n'est cependant plus applicable lorsque la question de savoir si l'usager a violé une règle de la circulation dépend précisément de la possibilité qu'il a d'invoquer le principe de la confiance, en d'autres termes, si et dans quelle mesure il pouvait se fonder sur le comportement de l'autre usager (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4 p. 506; 129 IV 282 consid. 2.2.1 p. 285 et les références citées). Le conducteur est fondé à croire que le piéton se conformera à son devoir de prudence qui commande d'observer et d'attendre. Cependant, en présence d'indices concrets d'un comportement incorrect du piéton, reconnaissables pour celui qui fait preuve de l'attention requise, le conducteur doit faire tout son possible pour éviter une collision (ATF 129 IV 39 consid. 2.2). Si le piéton commet une faute qui pourrait créer un risque d'accident, le conducteur devra faire tout son possible pour que le dommage ne se produise pas, que ce soit grâce au freinage, à une manœuvre d'évitement ou à un avertissement (ATF 115 II 283 consid. 1.a ; 96 IV 135). 4.2.3. Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR - RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 p. 295; arrêt 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). À teneur de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Une vitesse n'est pas nécessairement inadaptée parce qu'il n'a pas été possible de s'arrêter avant un obstacle. Ce qui compte, c'est de savoir si le conducteur a réglé sa vitesse de façon à pouvoir s'arrêter sur l'espace qu'il a reconnu libre, c'est-à-dire sur l'espace où il ne voit aucun obstacle et où il ne doit pas s'attendre à en voir surgir un (ATF 103 IV 41 consid.”
In den vorliegenden Entscheiden wurde eine neu verhängte Geldstrafe teilweise als Zusatzstrafe zu einem mit Strafbefehl bereits ausgefällten Strafteil angesetzt, bzw. ist ein Strafbefehl in Rechtskraft erwachsen. Daraus lässt sich ableiten, dass frühere Strafbefehle im Einzelfall bei Straf- und Vollzugsentscheidungen berücksichtigt werden können.
“Bezgovsek sowie der Gerichtsschreiber MLaw Dharshing Urteil vom 4. Oktober 2022 in Sachen A._____, Beschuldigter und Berufungskläger gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie B._____, Privatklägerin unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ betreffend Förderung der Prostitution etc. und Widerruf Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 5. Januar 2021 (GG190049) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 13. September 2019 (act 15/4) sowie deren Ergänzung vom 20. November 2019 (act. 18) sind diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: 1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig − der Förderung der Prostitution im Sinne von Art. 195 Abs. 1 und Abs. 2 aStGB (Stand 1. April 2013); − der sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 2 StGB; − des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 2 lit. a der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 275 Tagessätzen zu Fr. 300.– (wovon bis und mit heute 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt), teilweise als Zusatzstrafe zu der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 12. Januar 2016 ausgefällten Strafe. 3. Diese Geldstrafe ist im Umfang von 100 Tagessätzen (abzüglich des bereits als durch Untersuchungshaft geleistet geltenden 1 Tagessatz) zu vollziehen. Der Vollzug der restlichen Geldstrafe von 175 Tagessätzen wird aufgescho- ben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. 4. Der bedingte Vollzug bezüglich des mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 12. Januar 2016 ausgefällten Strafteils von 40 Tagessät- zen à Fr. 40.– wird widerrufen. - 3 - 5. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 16. September 2019 be- schlagnahmte Notizbuch des Beschuldigten wird dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgeben.”
“Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 11. Juni 2020 wurde der Gesuchsteller wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 lit. c SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft. Ferner wurden ihm die Verfahrenskosten auferlegt und eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen festgesetzt (Urk. 4). Dieser Strafbe- fehl erwuchs in Rechtskraft (Urk. 5).”
Zur Pflicht zur Aufmerksamkeit gehört die Beachtung der als bekannt vorausgesetzten Verkehrsregeln und ein vorausschauendes Führen des Fahrzeugs. Insbesondere ist vor Fussgängerstreifen, an Bushaltestellen und in engen oder sonst heiklen Verhältnissen erhöhte Aufmerksamkeit geboten; der Lenker muss rechtzeitig die Geschwindigkeit anpassen und nötigenfalls anhalten können.
“Da die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten in der Anklage eine eventual- vorsätzliche Tatbegehung vorwirft (Urk. 13 S. 4), stellt sich bei diesem Ergebnis der rechtlichen Würdigung die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem Anklagegrund- satz. In diesem Zusammenhang ist nochmals hervorzuheben, dass sowohl die (eventual-)vorsätzliche als auch die fahrlässige Verletzung der Verkehrsregeln glei- chermassen strafbar ist. Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausge- setzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Das Ele- ment der Pflichtverletzung ist somit dem zur Anklage erhobenen Vorwurf einer gro- ben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG inhärent, auch wenn es in der Anklage nicht explizit erwähnt wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_62/2024 vom 13. September 2024 E. 3.3 f.). Insofern geht das Berufungsgericht nicht über den Anklagevorwurf hinaus, wenn es auf bewusste Fahrlässigkeit erkennt: Da dem Beschuldigten in der Anklageschrift zur Last gelegt wird, er habe durch das knappe Wiedereinbiegen nach dem Überholen und das Verringern der Geschwindigkeit ohne verkehrsbedingten Grund eine Kollision mit folgenschweren Verletzungen in Kauf genommen, kommt die Würdigung des angeklagten Verhaltens als fahrlässige grobe Verkehrsregelverletzung vielmehr einer Reduktion gleich. Dass sich der Be- schuldigte der allgemeinen Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst war und (aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf vertraute, dass der von ihm als möglich vor- ausgesehene Erfolg (die Gefährdung des Überholten G.”
“L'art. 26 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (al. 1). L'art. 31 al. 1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Aux termes de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 121 IV 286 consid. 4b; 121 II 127 consid. 4a; cf. art. 4a OCR). D'après l'art. 33 al. 2 LCR, le conducteur circulera avec une prudence particulière avant les passages pour piétons. Il réduira sa vitesse et s'arrêtera, au besoin, pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (cf. également art. 6 al. 1 OCR). L'art. 49 al. 2 LCR prescrit pour sa part que les piétons, s'ils bénéficient de la priorité sur les passages pour piétons, ne doivent pas s'y lancer à l'improviste.”
“Im vorliegend zu beurteilenden Fall sind insbesondere die sich aus dem Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) ergebenden Sorgfaltspflichten zu beachten. Nicht relevant sind vorliegend – wie auch die Vorinstanz zutreffend ausführte – die Bestimmung zum freiwilligen Halten auf und seitlich angrenzend an Fussgängerstreifen (Art. 18 Abs. 2 Bst. e der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]) und das Halten näher als 10 m vor und nach Haltestellentafeln öffentlicher Verkehrsbetriebe zum Ein- und Aussteigen (Art. 18 Abs. 3 VRV), zumal diese Bestimmungen nur das freiwillige Halten erfassen und nicht das vorübergehende, durch die Verkehrslage bedingte Anhalten, wie im stop-and-go-Verkehr. Entgegen der Vorinstanz ist schliesslich Art. 47 Abs. 3 der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21) nicht einschlägig, zumal gemäss Beweisergebnis offengelassen wurde und damit nicht erstellt ist, dass sich an der Unfallstelle eine Beschilderung mit dem Hinweis «Spital» befunden hatte. Die Beschuldigte wusste in jedem Fall um die sich dort befindliche Bushaltestelle «U.________». Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1 S. 285; BGE 127 II 302 E. 3c S. 303; je mit Hinweisen). Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist innerorts bei Fussgängerstreifen und Bushaltestellen erhöhte Aufmerksamkeit gefordert (Roth, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 48 zu Art. 31 SVG). Ebenfalls bestimmt Art. 12 Abs. 3 VRV, dass der Fahrzeugführer bei stockendem Verkehr nicht auf dem Fussgängerstreifen anhalten darf.”
“L'art. 31 al. 1 LCR dispose que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s'arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s'y engagent (art. 33 al. 2 LCR). Avant d'atteindre un passage pour piétons où le trafic n'est pas réglé, le conducteur accordera la priorité à tout piéton ou utilisateur d'un engin assimilé à un véhicule qui est déjà engagé sur le passage ou qui attend devant celui-ci avec l'intention visible de l'emprunter. Il réduira à temps sa vitesse et s’arrêtera, au besoin, afin de pouvoir satisfaire à cette obligation (art. 6 al. 1 OCR).”
Art. 31 Abs. 1 ist einschlägig, wenn der Lenker die Beherrschung des Fahrzeugs verliert, etwa infolge Fahrunfähigkeit durch Alkohol oder Drogen; in der Rechtsprechung kann dies als Verletzung der Verkehrsregeln gewertet werden. Ebenso kann sich aus demselben Sachverhalt ein Versuch ergeben, sich einer körperlichen Kontrolle (z. B. Alkohol- oder Drogentest) zu entziehen; ein solcher Entziehungsversuch wurde in der Praxis als gesonderter, straf- oder massnahmenrechtlich relevanter Tatbestand beurteilt.
“dans son porte-monnaie ; - le prévenu n’a déposé aucune plainte pénale ni entrepris une quelconque mesure pour tenter de retrouver la personne qui, selon ses dires, l’aurait drogué ; - au moment des faits, plutôt que d’alerter la police, il a appelé son fils dans le but qu’une dépanneuse soit dépêchée sur les lieux et fasse enlever son véhicule ; - il était hautement vraisemblable que, si le prévenu avait appelé la police, celle-ci aurait procédé à un contrôle de son état physique, ce à quoi l’intéressé entendait se soustraire. Le Tribunal de police a ainsi acquis la conviction que le prévenu, se sachant sous l’emprise de l’alcool et de la cocaïne, a tenté de se dérober au contrôle de son état physique, dont il ne pouvait ignorer qu’il serait vérifié, les éléments constitutifs de l’infraction de tentative d’entrave aux mesures de constatations de l’incapacité de conduire étant ainsi réalisés. Dans la mesure où le prévenu s'était retrouvé sur un terrain de golf dans lequel il s’était embourbé, qu'il était sous l’influence d’alcool et de cocaïne et qu’il se trouvait en incapacité de conduire (cf. P. 7), le Tribunal a en outre retenu qu’il avait conduit un véhicule automobile en se trouvant dans l’incapacité de conduire au sens de l’art. 91 al. 2b LCR. Dès lors qu'il en avait perdu la maitrise au sens de l’art. 31 al. 1 LCR, les éléments constitutifs de l’infraction de de violation simple des règles de la circulation routière étaient aussi réalisés. Le Tribunal a encore retenu une violation des obligations en cas d’accident, dès lors que le prévenu n'avait pas appelé immédiatement la police, mais simplement un dépanneur, et avait consommé de l’alcool en attendant ce dernier. A enfin été retenue la consommation de stupéfiants. 3.2 3.2.1 L'appelant reproche au Tribunal de police une constatation inexacte et incomplète des faits pertinents de la cause, ainsi qu'une appréciation arbitraire de ces mêmes faits et des preuves au dossier. Par ailleurs, l'appelant fait grief au premier juge d'avoir violé le principe de la présomption d'innocence. 3.2.2 L'art. 10 CPP dispose que toute personne est présumée innocente tant qu'elle n'est pas condamnée par un jugement entré en force (al. 1). Le Tribunal apprécie librement les preuves recueillies selon l'intime conviction qu'il retire de l'ensemble de la procédure (al. 2).”
In der vorliegenden Aktenlage wurden Missachtungen von Signalen/Markierungen zusammen mit dem Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs aufgeführt; dementsprechend können solche Vorschriftsverstösse bei der Würdigung der Fahrzeugbeherrschung und der tatbezogenen Beurteilung berücksichtigt werden.
“Gemäss dem Polizeirapport vom 30. September 2021 (UV-Akten Nr. 42) hat der Beschwerdeführer gegen folgende Regeln verstossen: • Art. 27 Abs. 1 SVG: Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei sind zu befolgen; • Art. 31 Abs. 1 SVG: Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann; • Art. 32 Abs. 1 SVG: Die Geschwindigkeit ist stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen; • Art. 90 Abs. 1 SVG: Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt; • Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11): Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können; • Art. 18 Abs. 1 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21): Das Signal "Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen" (2.01) zeigt an, dass der Verkehr grundsätzlich in beiden Fahrtrichtungen für alle Fahrzeuge verboten ist. Im Polizeirapport wurden dem Beschwerdeführer explizit unter dem Punkt "Infractions" Unaufmerksamkeit, Nichtbeherrschen des Fahrzeugs, in Bezug auf die Ortsverhältnisse unangepasste Geschwindigkeit sowie Missachtung des Signals "Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen" vorgeworfen.”
Kommt es zu einem Zusammenstoss und gerät das Fahrzeug ins Schleudern oder wird die Fahrbahn überfahren, gilt dies grundsätzlich als Beleg dafür, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde. Eine Verantwortlichkeit setzt jedoch voraus, dass dieses Nichtbeherrschen schuldhaft erfolgte (z. B. durch Verletzung von Vorsichtspflichten).
“Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so be- herrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusam- menstoss, gerät das Fahrzeug ins Schleudern und gar über die Strasse hinaus, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht be- herrscht wurde. Das Nichtbeherrschen des Fahrzeuges kann allerdings nur dann bestraft werden, wenn es schuldhaft geschehen ist, namentlich wenn eine Vor- sichtspflicht nicht eingehalten worden ist (vgl. Andreas Roth, in: Nigg- li/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Ba- sel 2014, N 54 zu Art. 31 SVG). Welche Vorsichtspflichten der zur Beherrschung des Fahrzeuges verpflichtete Fahrzeugführer nachzukommen hat, bestimmt die Gesamtheit aller Verkehrsregeln. Eine der wichtigsten Voraussetzungen ist die Aufmerksamkeit. Der Fahrzeugführer muss ständig so wachsam sein, dass er alle relevanten Umstände aufnehmen und so verarbeiten kann, dass er rechtzeitig und situationsadäquat zu reagieren vermag.”
“Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG obliegt dem Führer eines Fahrzeugs die Pflicht, dieses ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Das Mass der Aufmerksamkeit, dass vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrs- dichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den vorausseh- baren Gefahrenquellen (W EISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 31 SVG N 7). Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss, gerät das Fahrzeug ins Schleudern und gar über die Strasse hinaus, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (BSK SVG-R OTH, a.a.O., Art. 31 N 54 m.H.a. Urteil des Bundesgerichts 6B_54/2010 vom 18. März 2010 E.”
Das Bedienen eines Touchscreens oder das längere / aktive Manipulieren eines Mobiltelefons (z. B. Schreiben, Bedienung in der Hand) kann bereits nach wenigen Sekunden dazu führen, dass der Lenker die Fahrzeugführung nicht mehr ausreichend gewährleistet und damit eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellt.
“Als grobe Verkehrsregelverletzung kommen in erster Linie physische Aktivitäten in Betracht, die den Fahrzeugführer z.B. daran hindern, den Verkehr zu beobachten sowie die wesentlichen Bedienungselemente des Fahrzeugs dergestalt im Griff zu haben, dass eine hinreichend schnelle Reaktion auf Gefahren sichergestellt ist. So hat das Bundesgericht etwa das Suchen einer Wasserflasche auf dem Beifahrersitz oder eines aus der Hand gerutschten und auf den Boden gefallenen Mobiltelefons, aber auch die Suche in einer Tasche nach Dokumenten als grobe Verkehrsregelverletzungen im Sinn von Art. 16c Abs. 2 Bst. c SVG qualifiziert (Urteile BGer 1C_512 E. 3.4; 1C_188/2010 vom 6. September 2010 E. 2.2; 1C_299/2007 vom 11. Januar 2008 E. 2.2; 1C_71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.2). Dem Fahrzeugführer wird insofern abverlangt, dem spontanen Impuls der Bergung eines heruntergefallenen Gegenstands zu widerstehen, soweit keine Notsituation vorliegt, und wenn nötig anzuhalten (BSK SVG-Fiolka, 2014, Art. 90 Rz 64). In seiner Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 VRV hat das Bundesgericht auch festgehalten, dass ein Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken darf, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte. Gleiches gilt auch bei einem kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt. Dagegen widmet ein Fahrer dem Verkehr nicht die erforderliche Aufmerksamkeit, wenn er während der Fahrt seinen Blick zum Schreiben einer SMS länger auf sein Mobiltelefon richtet; ein Navigationsgerät länger als nur wenige Sekunden in der Hand auf der Höhe des Lenkrads hält und den Blick darauf richtet; ein Blatt Papier auf der Höhe der Mittelkonsole vor sich hält und seinen Blick während ca. sieben Sekunden ununterbrochen darauf richtet; mit der rechten Hand ein Mobilgerät bedient und die linke im Bereich des Kopfs hält; ein Lasermessgerät aus der Halterung am Gürtel nimmt, dieses während rund drei Sekunden bedient und während dieser Zeitspanne darauf schaut, um es in der Folge wieder in die Halterung zu stecken oder auf dem Lenkrad ein Papier beschreibt und den Blick zeitweise von der Strasse abwendet.”
“lenkte und ein Telefongespräch beendete, wofür er den Touchscreen des im Fahrzeug integrierten Displays rechts neben dem Lenkrad bediente. Wäh- rend der Bedienung schaute er auf den Display und achtete nicht mehr auf den Strassenverlauf. Dabei fuhr der Beschuldigte für mindestens zwei Sekunden mit einer Geschwindigkeit von mindestens 70 km/h und kam über eine Strecke von 38 Metern in einer Rechtskurve auf die Gegenfahrbahn. Dadurch befand er sich auf der Fahrbahnseite der ihm korrekt entgegenkommenden Privatklägerin und kollidierte frontal mit ihr bzw. deren VW Caddy, Kontrollschild ..., wobei die Pri- vatklägerin mehrere Frakturen an der linken Hand erlitt und bis zum 23. April 2019 arbeitsunfähig war. Die hinter der Privatklägerin fahrende F._____ kam ein bis zwei Meter hinter deren Fahrzeug nach einem Bremsmanöver zum Stehen. Die Vorinstanz würdigte das Verhalten des Beschuldigten als fahrlässige Körperver- letzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB und als fahrlässige grobe Verletzung - 8 - der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (Urk. 62 S. 28).”
Die Annahme, jemand habe die Beherrschung des Fahrzeugs verloren, setzt konkrete Feststellungen zu einem fehlerhaften Fahrverhalten voraus. Eine allein festgestellte Kollision begründet nicht automatisch den Schluss auf Verlust der Beherrschung; liegen die Umstände der Kollision nicht hinreichend fest, ist zugunsten des Fahrers zu entscheiden.
“Il avait également modifié la puissance de son véhicule afin qu'il soit conforme à son permis de conduire sans l'annoncer à l'autorité d'immatriculation, alors qu'il était tenu de la lui notifier, violant ainsi l'art. 93 al. 2 let. a LCR. c. A______ conclut au rejet de l'appel, à ce que les frais soient laissés à la charge de l'État et à l'octroi d'une indemnité de CHF 1'050.- correspondant à l'activité déployée par son conseil pour la procédure d'appel, soit deux heures de rédaction du mémoire réponse, 30 minutes de consultation et d'étude du dossier ainsi que 30 minutes de conférence avec le client au tarif de CHF 350.-/h. Les conclusions prises par le MP violaient le principe d'accusation (cf. art. 353 CPP), il n'avait jamais été question d'une infraction à l'art. 31 LCR dans le cadre de la procédure de première instance, la prétendue perte de maîtrise n'ayant jamais été mentionnée avant la déclaration d'appel. L'ordonnance pénale qui tenait lieu d'acte d'accusation ne contenait pas une description des faits permettant de fonder une infraction à l'art. 31 LCR. De surcroît, ni la police ni le SDC n'avait exposé des faits fondant une violation des devoirs de prudence par ses soins ; à teneur du rapport de police, c'était D______ qui avait perdu la maîtrise de son véhicule en le heurtant et en provoquant une collision. Le seul fait qu'il y avait eu une collision ne prouvait pas qu'il avait perdu la maîtrise de son motocycle. Le MP n'indiquait pas concrètement quel comportement était constitutif d'une perte de maîtrise hormis celui d'avoir emprunté la piste cyclable, constitutif d'une infraction déjà retenue. Une perte de maîtrise ne pouvait pas entrer en considération si, en fonction de la dynamique de la collision et de la visibilité du véhicule de D______, il lui était objectivement impossible de procéder à une manœuvre d'évitement ou de freinage d'urgence. Or, rien au dossier n'établissait le contraire. Sa faute était légère, de sorte qu'il n'y avait pas de raison de s'écarter des montants figurant aux chiffres 304.21 et 500 de l'ordonnance sur les amendes d'ordre (OAO).”
“Cette disposition ne trouve toutefois application qu'autant que les conditions conduisant impérativement à une modification de l'acte d'accusation ne sont pas réunies. Par exemple, l'art. 333 al. 1 CPP n'entre pas en considération lorsque l'état de fait figurant dans l'acte d'accusation contient d'ores et déjà tous les éléments de fait nécessaires au jugement de l'infraction pénale nouvellement envisagée, alors que celle-ci n'est pas désignée expressément par l'acte d'accusation. Dans une telle configuration, si l'autorité de jugement est, en effet, liée par le complexe de faits décrit dans l'acte d'accusation (principe d'immutabilité), elle n'en conserve pas moins toute latitude quant à l'application du droit (art. 350 al. 1 CPP), pour peu que soient garantis les droits des parties, autrement dit que celles-ci soient informées du changement envisagé et aient la possibilité de s'exprimer (art. 344 al. 1 in fine CPP). 2.2.1. En l'espèce, il sied d'examiner la teneur de l'acte d'accusation, soit l'ordonnance pénale du 2 mars 2021, à l'aune des éléments constitutifs de l'infraction de perte de maîtrise (art. 31 LCR) invoquée par le MP au stade de l'appel mais que la première juge n'a pas retenue à l'encontre de l'intimé et qui n'a jamais été soulevée à un stade antérieur de la procédure. Il ne saurait être retenu que la simple évocation dans l'ordonnance pénale de ce qu'il y a eu un accident avec "dégâts matériels légers" aurait dû permettre à l'intimé de comprendre qu'une perte de maîtrise lui était reprochée, tout accident n'étant pas nécessairement précédé d'une perte de maîtrise. Au contraire, le reproche fait à l'intimé aux termes de l'ordonnance pénale était clairement d'avoir utilisé une piste cyclable avec un véhicule non admis et ne pas avoir annoncé à l'autorité compétente les transformations apportées à son véhicule. Ainsi, les éléments permettant une extension de l'acte d'accusation à une violation de l'art. 31 cum 90 LCR ne sont pas réunis. Pour permettre une telle condamnation, l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation aurait dû être complété par un autre comportement fautif, soit la perte de maîtrise d'un véhicule, qui n'est pas nécessairement compris dans celui décrit dans l'ordonnance pénale, soit l'utilisation d'une piste cyclable avec un véhicule non admis.”
“En outre, ledit rapport fait état de bonnes conditions de circulation au moment de l'accident ; aucun indice au dossier ne permet de dire que l'intimé n'aurait pas adapté sa vitesse aux circonstances ou qu'il n'aurait pas eu la réaction exigée par elles. Contrairement à ce qu'affirme le MP, l'existence d'une collision entre les deux motocycles ne démontre pas à elle seule le défaut d'attention. En effet, le dossier ne fait pas état des circonstances de la collision, de sorte qu'on ignore si celle-ci résulte du fait que D______ est sorti à vive allure de sa file et s'est inséré sur la voie de droite sans prêter attention à la priorité accordée aux usagers y circulant déjà ou bien du fait que l'intimé n'a pas prêté attention à la route et n'a pas réagi utilement. Comme l'intimé le relève à juste titre, selon les conditions, il lui était peut-être objectivement impossible de procéder à une manœuvre d'évitement ou à un freinage d'urgence. L'absence d'indications précises quant aux circonstances de la collision doit conduire à retenir à l'encontre de l'intimé un doute qui doit lui profiter. Ainsi, il ne peut être tenu pour établi, au-delà de tout doute raisonnable, que l'intimé aurait perdu la maîtrise de son véhicule au sens de l'art. 31 LCR, de sorte que l'appel du MP sera rejeté sur ce point. 2.3. Du reste, l'intimé ne conteste pas le verdict de culpabilité de violation simple des règles de la circulation routière prononcé par le TP (art. 43 LCR cum art. 90 al. 1 LCR ; art. 219 al. 2 let. f OETV cum art. 93 al. 2 let. a LCR). Il ressort clairement de la motivation du jugement entrepris que l'intimé est reconnu coupable, d'une part, d'une violation de l'art. 90 al. 1 LCR, et, d'autre part, d'une violation de l'art. 93 al. 2 let. a LCR, et que la peine a été fixée sur la base d'un verdict de culpabilité concernant ces deux infractions. Une erreur de plume lors de la rédaction du dispositif est manifestement intervenue : il y a dès lors lieu de procéder à sa rectification d'office dès lors que ce ne sont pas deux violations simples des règles de la circulation qui sont imputées au prévenu mais une violation simple des règles de la circulation routière (art. 43 LCR cum art. 90 al. 1 LCR) et la conduite d'un véhicule ne répondant pas aux prescriptions (art.”
“En outre, ledit rapport fait état de bonnes conditions de circulation au moment de l'accident ; aucun indice au dossier ne permet de dire que l'intimé n'aurait pas adapté sa vitesse aux circonstances ou qu'il n'aurait pas eu la réaction exigée par elles. Contrairement à ce qu'affirme le MP, l'existence d'une collision entre les deux motocycles ne démontre pas à elle seule le défaut d'attention. En effet, le dossier ne fait pas état des circonstances de la collision, de sorte qu'on ignore si celle-ci résulte du fait que D______ est sorti à vive allure de sa file et s'est inséré sur la voie de droite sans prêter attention à la priorité accordée aux usagers y circulant déjà ou bien du fait que l'intimé n'a pas prêté attention à la route et n'a pas réagi utilement. Comme l'intimé le relève à juste titre, selon les conditions, il lui était peut-être objectivement impossible de procéder à une manœuvre d'évitement ou à un freinage d'urgence. L'absence d'indications précises quant aux circonstances de la collision doit conduire à retenir à l'encontre de l'intimé un doute qui doit lui profiter. Ainsi, il ne peut être tenu pour établi, au-delà de tout doute raisonnable, que l'intimé aurait perdu la maîtrise de son véhicule au sens de l'art. 31 LCR, de sorte que l'appel du MP sera rejeté sur ce point. 2.3. Du reste, l'intimé ne conteste pas le verdict de culpabilité de violation simple des règles de la circulation routière prononcé par le TP (art. 43 LCR cum art. 90 al. 1 LCR ; art. 219 al. 2 let. f OETV cum art. 93 al. 2 let. a LCR). Il ressort clairement de la motivation du jugement entrepris que l'intimé est reconnu coupable, d'une part, d'une violation de l'art. 90 al. 1 LCR, et, d'autre part, d'une violation de l'art. 93 al. 2 let. a LCR, et que la peine a été fixée sur la base d'un verdict de culpabilité concernant ces deux infractions. Une erreur de plume lors de la rédaction du dispositif est manifestement intervenue : il y a dès lors lieu de procéder à sa rectification d'office dès lors que ce ne sont pas deux violations simples des règles de la circulation qui sont imputées au prévenu mais une violation simple des règles de la circulation routière (art. 43 LCR cum art. 90 al. 1 LCR) et la conduite d'un véhicule ne répondant pas aux prescriptions (art.”
“Il avait également modifié la puissance de son véhicule afin qu'il soit conforme à son permis de conduire sans l'annoncer à l'autorité d'immatriculation, alors qu'il était tenu de la lui notifier, violant ainsi l'art. 93 al. 2 let. a LCR. c. A______ conclut au rejet de l'appel, à ce que les frais soient laissés à la charge de l'État et à l'octroi d'une indemnité de CHF 1'050.- correspondant à l'activité déployée par son conseil pour la procédure d'appel, soit deux heures de rédaction du mémoire réponse, 30 minutes de consultation et d'étude du dossier ainsi que 30 minutes de conférence avec le client au tarif de CHF 350.-/h. Les conclusions prises par le MP violaient le principe d'accusation (cf. art. 353 CPP), il n'avait jamais été question d'une infraction à l'art. 31 LCR dans le cadre de la procédure de première instance, la prétendue perte de maîtrise n'ayant jamais été mentionnée avant la déclaration d'appel. L'ordonnance pénale qui tenait lieu d'acte d'accusation ne contenait pas une description des faits permettant de fonder une infraction à l'art. 31 LCR. De surcroît, ni la police ni le SDC n'avait exposé des faits fondant une violation des devoirs de prudence par ses soins ; à teneur du rapport de police, c'était D______ qui avait perdu la maîtrise de son véhicule en le heurtant et en provoquant une collision. Le seul fait qu'il y avait eu une collision ne prouvait pas qu'il avait perdu la maîtrise de son motocycle. Le MP n'indiquait pas concrètement quel comportement était constitutif d'une perte de maîtrise hormis celui d'avoir emprunté la piste cyclable, constitutif d'une infraction déjà retenue. Une perte de maîtrise ne pouvait pas entrer en considération si, en fonction de la dynamique de la collision et de la visibilité du véhicule de D______, il lui était objectivement impossible de procéder à une manœuvre d'évitement ou de freinage d'urgence. Or, rien au dossier n'établissait le contraire. Sa faute était légère, de sorte qu'il n'y avait pas de raison de s'écarter des montants figurant aux chiffres 304.21 et 500 de l'ordonnance sur les amendes d'ordre (OAO).”
“Cette disposition ne trouve toutefois application qu'autant que les conditions conduisant impérativement à une modification de l'acte d'accusation ne sont pas réunies. Par exemple, l'art. 333 al. 1 CPP n'entre pas en considération lorsque l'état de fait figurant dans l'acte d'accusation contient d'ores et déjà tous les éléments de fait nécessaires au jugement de l'infraction pénale nouvellement envisagée, alors que celle-ci n'est pas désignée expressément par l'acte d'accusation. Dans une telle configuration, si l'autorité de jugement est, en effet, liée par le complexe de faits décrit dans l'acte d'accusation (principe d'immutabilité), elle n'en conserve pas moins toute latitude quant à l'application du droit (art. 350 al. 1 CPP), pour peu que soient garantis les droits des parties, autrement dit que celles-ci soient informées du changement envisagé et aient la possibilité de s'exprimer (art. 344 al. 1 in fine CPP). 2.2.1. En l'espèce, il sied d'examiner la teneur de l'acte d'accusation, soit l'ordonnance pénale du 2 mars 2021, à l'aune des éléments constitutifs de l'infraction de perte de maîtrise (art. 31 LCR) invoquée par le MP au stade de l'appel mais que la première juge n'a pas retenue à l'encontre de l'intimé et qui n'a jamais été soulevée à un stade antérieur de la procédure. Il ne saurait être retenu que la simple évocation dans l'ordonnance pénale de ce qu'il y a eu un accident avec "dégâts matériels légers" aurait dû permettre à l'intimé de comprendre qu'une perte de maîtrise lui était reprochée, tout accident n'étant pas nécessairement précédé d'une perte de maîtrise. Au contraire, le reproche fait à l'intimé aux termes de l'ordonnance pénale était clairement d'avoir utilisé une piste cyclable avec un véhicule non admis et ne pas avoir annoncé à l'autorité compétente les transformations apportées à son véhicule. Ainsi, les éléments permettant une extension de l'acte d'accusation à une violation de l'art. 31 cum 90 LCR ne sont pas réunis. Pour permettre une telle condamnation, l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation aurait dû être complété par un autre comportement fautif, soit la perte de maîtrise d'un véhicule, qui n'est pas nécessairement compris dans celui décrit dans l'ordonnance pénale, soit l'utilisation d'une piste cyclable avec un véhicule non admis.”
“En outre, ledit rapport fait état de bonnes conditions de circulation au moment de l'accident ; aucun indice au dossier ne permet de dire que l'intimé n'aurait pas adapté sa vitesse aux circonstances ou qu'il n'aurait pas eu la réaction exigée par elles. Contrairement à ce qu'affirme le MP, l'existence d'une collision entre les deux motocycles ne démontre pas à elle seule le défaut d'attention. En effet, le dossier ne fait pas état des circonstances de la collision, de sorte qu'on ignore si celle-ci résulte du fait que D______ est sorti à vive allure de sa file et s'est inséré sur la voie de droite sans prêter attention à la priorité accordée aux usagers y circulant déjà ou bien du fait que l'intimé n'a pas prêté attention à la route et n'a pas réagi utilement. Comme l'intimé le relève à juste titre, selon les conditions, il lui était peut-être objectivement impossible de procéder à une manœuvre d'évitement ou à un freinage d'urgence. L'absence d'indications précises quant aux circonstances de la collision doit conduire à retenir à l'encontre de l'intimé un doute qui doit lui profiter. Ainsi, il ne peut être tenu pour établi, au-delà de tout doute raisonnable, que l'intimé aurait perdu la maîtrise de son véhicule au sens de l'art. 31 LCR, de sorte que l'appel du MP sera rejeté sur ce point. 2.3. Du reste, l'intimé ne conteste pas le verdict de culpabilité de violation simple des règles de la circulation routière prononcé par le TP (art. 43 LCR cum art. 90 al. 1 LCR ; art. 219 al. 2 let. f OETV cum art. 93 al. 2 let. a LCR). Il ressort clairement de la motivation du jugement entrepris que l'intimé est reconnu coupable, d'une part, d'une violation de l'art. 90 al. 1 LCR, et, d'autre part, d'une violation de l'art. 93 al. 2 let. a LCR, et que la peine a été fixée sur la base d'un verdict de culpabilité concernant ces deux infractions. Une erreur de plume lors de la rédaction du dispositif est manifestement intervenue : il y a dès lors lieu de procéder à sa rectification d'office dès lors que ce ne sont pas deux violations simples des règles de la circulation qui sont imputées au prévenu mais une violation simple des règles de la circulation routière (art. 43 LCR cum art. 90 al. 1 LCR) et la conduite d'un véhicule ne répondant pas aux prescriptions (art.”
Auf Autobahnen und in Tunnels gilt kein vermindertes Aufmerksamkeitserfordernis; auch dort muss der Lenker seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Längere oder wiederholte Ablenkungen, die sich etwa in Schlangenlinien oder mehrfachem Kontrollverlust über Strecken zeigen, können je nach Dauer und Gefährdungslage zu einer Verurteilung wegen einer Verkehrsregelverletzung führen und — bei entsprechend schwerwiegenden Umständen — zu einer höheren Qualifikation (mittlere oder schwere Verletzung der Verkehrsregeln).
“Im vorliegenden Fall bediente der Beschwerdeführer als Fahrzeuglenker auf der Autobahn 30 Sekunden lang mit der rechten Hand sein Mobiltelefon, indem er durch einen Chatverlauf scrollte. Währenddessen fuhr er in einer Schlangenlinie, wobei er auf die Linie des Pannenstreifens geriet. Seine Aufmerksamkeit war demnach durch die Bedienung des Mobiltelefons offensichtlich i.S.v. Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV beeinträchtigt; er war in verkehrsrelevanter Weise abgelenkt. Soweit er dagegen einwendet, er sei keine Schlangenlinie gefahren, weicht er in unzulässiger Weise vom willkürfrei festgestellten Sachverhalt ab und kann damit keine Unrichtigkeit des angefochtenen Urteils begründen. Ebenso wenig vermag er aus seinem Vorbringen, das Mass der geforderten Aufmerksamkeit sei auf der Autobahn geringer als etwa im innerstädtischen Bereich, etwas zu seinen Gunsten abzuleiten. Der Schuldspruch gestützt auf Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV ist nicht zu beanstanden.”
“Die Vorinstanz erwägt, der Gebrauch des Mobiltelefons während der Fahrt schliesse das Aufbringen der im Strassenverkehr gebührenden Aufmerksamkeit nicht generell aus. Vorliegend falle jedoch ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer sein Mobiltelefon während rund einer halben Minute verwendet und dabei durch einen Chatverlauf gescrollt habe. Angesichts dessen und der konkreten Verkehrssituation - Fahrt auf der Autobahn mit erhöhter Geschwindigkeit, zum Schluss sogar durch einen Tunnel - müsse seine Aufmerksamkeit als durchaus beeinträchtigt eingestuft werden, was sich insbesondere im Fahren einer Schlangenlinie niedergeschlagen habe. Er sei somit der einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig zu erklären.”
“Februar 2020 gegen 20.24 Uhr mit seinem Personenwagen auf der A1 Ost in Fahrtrichtung Schönbühl auf dem Normalstreifen der Autobahn fuhr und seine Aufmerksamkeit vom Strassenverkehr abwendete, indem er auf dem Mobiltelefon, welches sich in einer entsprechenden Halterung rechts neben dem Lenkrad auf der Höhe der Instrumente befand, eine Fernsehsendung anschaute. Er hielt dabei den Blick über mehrere Sekunden konstant auf das Mobiltelefon gerichtet und fuhr mit seinem Fahrzeug deutliche Schlangenlinien; dass vorliegend auf diesen Sachverhalt abzustellen ist, da der Beschwerdeführer eine gegen den Strafbefehl gerichtete Einsprache zurückgezogen hat, womit das Strafurteil in Rechtskraft erwachsen ist und sich die Sachverhaltsfeststellungen des Strafbefehls und der Verfügung der Vorinstanz entsprechen (siehe Urteil BGer 1C_611/2018 vom 13. November 2018 E. 2.3); dem Einwand, dass nur einmal die Mittellinie leicht überfahren worden sei, kann nach dem Vorgesagten, nicht gefolgt werden; dass gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen hat, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert. Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962, VRV; SR 741.11). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Urteil BGer 1C_266/2014 vom 17. Februar 2015 E. 3.6; BGE 137 IV 290 E. 3.6); dass der Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken kann, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte oder auch einen kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt (vgl.”
“3); que, par ailleurs, les conditions auxquelles un cas d'infraction particulièrement légère peut être admis découlent de la définition de l'infraction légère au sens de l'art. 16a al. 1 LCR. Le cas d'infraction particulièrement légère est réalisé si la violation des règles de la circulation routière n'a entraîné qu'une mise en danger particulièrement légère de la sécurité d'autrui et que seule une faute particulièrement bénigne peut être reprochée au conducteur fautif (arrêt TF 6A.52/2005 du 2 décembre 2005 consid. 2.2); que, finalement, commet une infraction moyennement grave selon l'art. 16b al. 1 let. a LCR, la personne qui, en violant les règles de la circulation, crée un danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque. Commet enfin une infraction grave selon l'art. 16c al. 1 let. a LCR, la personne qui, en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque; qu'une perte de maîtrise consécutive à une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS contrevient notamment aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR et a été considérée comme une violation grave des règles de la circulation selon l'art. 90 al. 2 LCR (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR, n. 2.4; Mizel, 2015, p. 288 s.; arrêt TF 6B_666/2009 du 24 septembre 2009). Le fait de manipuler sa radio en cherchant un poste ayant entraîné des zigzags sur l'autoroute a été qualifié (implicitement) de faute moyennement grave (arrêt TF 1C_294/2011 du 25 octobre 2011 consid. 3.5). Le Tribunal fédéral a en outre confirmé un avertissement chez un conducteur qui a tenu un navigateur durant 15 secondes dans la main droite à la hauteur du volant et qui a détourné son regard sur l'appareil durant de longs instants, sans autre conséquence cependant (arrêt TF 1C_183/2016 du 22 septembre 2016 confirmant un arrêt TC FR 603 2015 188 du 16 mars 2016). De même, le Tribunal fédéral a confirmé un avertissement chez un automobiliste roulant sur l'autoroute en zigzag sur 200 mètres et qui a détourné son regard pendant environ sept secondes sur une feuille A4 déposée sur la console centrale, en précisant que l'instance inférieure n'avait pas violé le droit fédéral en considérant que le conducteur avait créé par son comportement une mise en danger abstraite accrue à tout le moins légère (arrêt TF 1C_422/2016 du 9 janvier 2017 consid.”
“La version différente exposée par le prévenu lors des débats de première instance (il a soutenu qu’il n’avait pas appuyé sur son téléphone et qu’il n’avait « jamais admis avoir franchi une ligne ») n’est dès lors pas crédible. L’inattention dont le prévenu a fait preuve l’a conduit à franchir la ligne de sécurité alors qu’il circulait en direction de Y.________. L’appelant, par son mandataire, a parfaitement décrit la situation en expliquant avoir franchi la ligne avec la moitié de son véhicule (soit entre 90 et 100 cm), ce qui correspond aux explications de la police. d) En définitive, au regard des éléments figurant au dossier, on retiendra – comme le tribunal de police – que A.________ a omis de porter toute son attention sur la route, respectivement sur le trafic, et qu’il a ainsi perdu, du fait de l’utilisation de son autoradio et de son téléphone portable, la maîtrise de son véhicule à plusieurs reprises sur une distance de plusieurs kilomètres. Les endroits précis où l’appelant a effectivement franchi les lignes blanches ne sont en l’espèce pas déterminants, contrairement à ce soutient l’appelant (également dans la plaidoirie de son mandataire, qui admet pourtant la violation de l’art. 31 al. 1 LCR), dans la mesure où il est établi que ces écarts se sont produits entre le lieu-dit « [bbb] » et l’entrée d’autoroute à V.________ (cf. arrêt du TF du 06.10.2020 [6B_630/2020] cons. 2.2 et 3.2, où les juges fédéraux font référence à un tronçon de route occupé par un chantier sur lequel un conducteur n’a pas respecté la limitation de vitesse, en indiquant qu’il importe peu de savoir quel était le déploiement [ou l’ampleur] du chantier à l’endroit précis où l’infraction a été commise et à quel moment précis celle-ci a eu lieu). La violation de l’article 31 al. 1 LCR doit, partant, être confirmée, comme l’appelant l’a finalement admis, par l’intermédiaire de son mandataire, devant la Cour pénale. 6. a) Reste à déterminer si les pertes de maîtrise successives du véhicule par l’appelant doivent effectivement être qualifiées de violation grave des règles de la circulation routière (art. 90 al. 2 LCR), ce que l’appelant conteste. b) Selon l'article 90 al. 2 LCR, celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.”
Bei sehr hohen Blutalkoholkonzentrationen kann eine administrative Eignungsabklärung nach Strassenverkehrsrecht eingeleitet werden; dies kann zu administrativen Massnahmen wie Warnung oder Entzug des Führerausweises führen. In der zitierten Praxisentscheidung ist als Beispiel ein Wert von 1,99 ‰ erwähnt. Solche administrativen Verfahren stehen in Verbindung mit den strafrechtlichen Feststellungen und den diesbezüglichen Befunden.
“34 ss, 106 et 107 CP), tandis que les autorités administratives compétentes décident de mesures administratives (avertissement ou retrait de permis) prévues par les art. 16 ss LCR. Une certaine coordination s'impose entre ces deux procédures. La jurisprudence a ainsi établi que, en principe, l'autorité administrative statuant sur un retrait du permis de conduire ne peut pas s'écarter des constatations de fait d'un jugement pénal entré en force. La sécurité du droit commande en effet d'éviter que l'indépendance du juge pénal et du juge administratif ne conduise à des jugements opposés, rendus sur la base des mêmes faits (ATF 137 I 363 consid. 2.3.2 et les références citées ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_146/2015 du 7 septembre 2015 consid. 2.1). En l'espèce, le recourant a, par ordonnance pénale du MP du 26 octobre 2018, devenue exécutoire, été reconnu coupable de conduite en état d'ébriété avec un taux d'alcool qualifié, soit de 1.99 gr. ‰ dans le sang. Il lui a aussi été reproché une violation de son devoir de prudence (art. 26 LCR) et une perte de maîtrise de son véhicule (art. 31 LCR), soit une infraction à l'art. 90 al. 1 LCR, laquelle a toutefois été absorbée par l'art. 91 al. 2 let. a LCR, compte tenu de son important état d'ébriété. 5) a. Selon l'art. 14 al. 1 et 2 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite, à savoir en particulier avoir atteint l'âge minimal requis (let. a), posséder les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffrir d'aucune dépendance l'empêchant de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et ses antécédents doivent attester qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). b. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 77055). Un examen d'aptitude est en particulier ordonné pour des personnes ayant conduit un véhicule à moteur avec une concentration d'alcool dans le sang de 1.”
“34 ss, 106 et 107 CP), tandis que les autorités administratives compétentes décident de mesures administratives (avertissement ou retrait de permis) prévues par les art. 16 ss LCR. Une certaine coordination s'impose entre ces deux procédures. La jurisprudence a ainsi établi que, en principe, l'autorité administrative statuant sur un retrait du permis de conduire ne peut pas s'écarter des constatations de fait d'un jugement pénal entré en force. La sécurité du droit commande en effet d'éviter que l'indépendance du juge pénal et du juge administratif ne conduise à des jugements opposés, rendus sur la base des mêmes faits (ATF 137 I 363 consid. 2.3.2 et les références citées ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_146/2015 du 7 septembre 2015 consid. 2.1). En l'espèce, le recourant a, par ordonnance pénale du MP du 26 octobre 2018, devenue exécutoire, été reconnu coupable de conduite en état d'ébriété avec un taux d'alcool qualifié, soit de 1.99 gr. ‰ dans le sang. Il lui a aussi été reproché une violation de son devoir de prudence (art. 26 LCR) et une perte de maîtrise de son véhicule (art. 31 LCR), soit une infraction à l'art. 90 al. 1 LCR, laquelle a toutefois été absorbée par l'art. 91 al. 2 let. a LCR, compte tenu de son important état d'ébriété. 5) a. Selon l'art. 14 al. 1 et 2 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite, à savoir en particulier avoir atteint l'âge minimal requis (let. a), posséder les aptitudes physiques et psychiques requises pour conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. b), ne souffrir d'aucune dépendance l'empêchant de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (let. c) et ses antécédents doivent attester qu'il respecte les règles en vigueur ainsi que les autres usagers de la route (let. d). b. Si l'aptitude à la conduite soulève des doutes, la personne concernée fera l'objet d'une enquête dans les cas énumérés de manière non exhaustive à l'art. 15d al. 1 let. a à e LCR (Message du Conseil fédéral du 20 octobre 2010 concernant Via sicura, FF 2010 77055). Un examen d'aptitude est en particulier ordonné pour des personnes ayant conduit un véhicule à moteur avec une concentration d'alcool dans le sang de 1.”
Bei besonders engen oder schwierigen Parkmanövern muss sich der Lenker eine grössere Parklücke suchen. Das Unterlassen dessen und ein auffälliges Parkmanöver, das in Kollisionen mündet, kann als gravierender Fahrfehler i.S.v. Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet und die Anordnung einer Kontrollfahrt rechtfertigen.
“m in eine Parklücke manövrierte, die rund 4 m lang war. Da ihr Auto über keine technischen Hilfsmittel verfügt habe, dürfte das Parkmanöver deshalb nicht einfach gewesen sein. Falls sich die Beschwerdeführerin deshalb nicht in der Lage gesehen hätte, korrekt einzuparkieren, hätte sie sich eine grössere Parklücke suchen müssen, anstatt mit den beiden bereits stehenden Autos zu kollidieren. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin die Kollisionen bei pflichtgemässer Sorgfalt hätte vermeiden können, führe auch dazu, dass der Vorfall zu einer Verurteilung wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG hätte führen können. Auch wenn gegen die Beschwerdeführerin letztlich kein Strafverfahren eröffnet wurde, sei daher trotzdem von einem gravierenden Fahrfehler auszugehen, der die Anordnung einer Kontrollfahrt rechtfertige. Der vorliegende Fall unterscheide sich auch wesentlich von jenem, der dem bundesgerichtlichen Urteil 1C_110/2011 zugrunde lag. Im dortigen Fall sei der Lenker zwar in das hinter ihm stehende und hupende Auto gefahren, beim nachfolgenden Vorwärtsfahren habe er sein Fahrverhalten im Gegensatz zur Beschwerdeführerin jedoch angepasst und sei es zu keinen Kollisionen mehr gekommen. Zudem habe das Bundesgericht damals nur das Vorwärtsfahren beurteilt, da das Rückwärtsfahren die beobachtenden Polizisten noch nicht an der Fahrkompetenz zweifeln liess. Bei der Beschwerdeführerin komme sodann erschwerend hinzu, dass sie durch ihre Aussage, sie kenne die Bestimmungen des SVG nicht, ihre Unkenntnis von elementaren Verkehrsregeln offenbart habe. Das auffällige Parkmanöver mit der hinzutretenden mangelnden Kenntnis der einschlägigen strassenverkehrsrechtlichen Gesetzesbestimmungen begründe damit insgesamt berechtigte Zweifel an der Fahrkompetenz der Beschwerdeführerin, auch wenn aufgrund des Vorfalls vom 3.”
In der Praxis kommen unangefochtene bzw. rechtskräftig gewordene Schuldsprüche wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand vor; in den zitierten Fällen wurden Strafbefehl bzw. Schuldsprüche nicht angefochten und sind rechtskräftig geworden.
“E. 1.3). Vorliegend sind die Freisprüche in Be- zug auf den Vorwurf der versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 aStGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklagesachverhalt Ziffer 1.3.2) und in Bezug auf den Vorwurf der Anstiftung zu Begünstigung gemäss Art. 305 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 24 Abs. 1 StGB (Anklagesachverhalt Ziffer 1.5) sowie die Schuld- sprüche betreffend den Raufhandel gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB (Anklagesach- verhalt Ziffer 1.2), die Anstiftung zu Irreführung der Rechtspflege gemäss Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB i.V.m. Art. 24 Abs. 1 StGB (Anklagesachverhalt Ziffer 1.5), die qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG (Anklagesach- verhalt Ziffer 2.2), das Fahren in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV i.V.m. Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG (Anklagesach- verhalt Ziffer 2.1) und das Vergehen gegen Art. 28 USG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 lit. d USG (Anklagesachverhalt Ziffer 4) nicht angefochten worden und damit in Rechts- kraft erwachsen (vgl. Art. 437 StPO; Art. 402 StPO).”
“E. 1.3). Vorliegend sind die Freisprüche in Be- zug auf den Vorwurf der versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 aStGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB (Anklagesachverhalt Ziffer 1.3.2) und in Bezug auf den Vorwurf der Anstiftung zu Begünstigung gemäss Art. 305 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 24 Abs. 1 StGB (Anklagesachverhalt Ziffer 1.5) sowie die Schuld- sprüche betreffend den Raufhandel gemäss Art. 133 Abs. 1 StGB (Anklagesach- verhalt Ziffer 1.2), die Anstiftung zu Irreführung der Rechtspflege gemäss Art. 304 Ziff. 1 Abs. 2 StGB i.V.m. Art. 24 Abs. 1 StGB (Anklagesachverhalt Ziffer 1.5), die qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG (Anklagesach- verhalt Ziffer 2.2), das Fahren in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV i.V.m. Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG (Anklagesach- verhalt Ziffer 2.1) und das Vergehen gegen Art. 28 USG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 lit. d USG (Anklagesachverhalt Ziffer 4) nicht angefochten worden und damit in Rechts- kraft erwachsen (vgl. Art. 437 StPO; Art. 402 StPO).”
“Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 11. Juni 2020 wurde der Gesuchsteller wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 1 lit. c SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft. Ferner wurden ihm die Verfahrenskosten auferlegt und eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen festgesetzt (Urk. 4). Dieser Strafbe- fehl erwuchs in Rechtskraft (Urk. 5).”
Kurzzeitiges Blicken auf das Armaturenbrett (z.B. Tacho, Tankanzeige), auf die Uhr oder auf ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem ist zulässig, sofern die Verkehrssituation dies erlaubt und die Führung des Fahrzeugs dadurch nicht beeinträchtigt wird. Bei eingebauten Navigationssystemen kann die Sprachausgabe die Führung des Lenkers unterstützen. Demgegenüber begründet längeres Fixieren oder aktives Bedienen eines Geräts (z.B. Schreiben einer SMS, längeres Halten und Betrachten eines Navigationsgeräts in der Hand, mehrsekündiges Starren auf Papier in der Mittelkonsole) eine ungenügende Aufmerksamkeit.
“Als grobe Verkehrsregelverletzung kommen in erster Linie physische Aktivitäten in Betracht, die den Fahrzeugführer z.B. daran hindern, den Verkehr zu beobachten sowie die wesentlichen Bedienungselemente des Fahrzeugs dergestalt im Griff zu haben, dass eine hinreichend schnelle Reaktion auf Gefahren sichergestellt ist. So hat das Bundesgericht etwa das Suchen einer Wasserflasche auf dem Beifahrersitz oder eines aus der Hand gerutschten und auf den Boden gefallenen Mobiltelefons, aber auch die Suche in einer Tasche nach Dokumenten als grobe Verkehrsregelverletzungen im Sinn von Art. 16c Abs. 2 Bst. c SVG qualifiziert (Urteile BGer 1C_512 E. 3.4; 1C_188/2010 vom 6. September 2010 E. 2.2; 1C_299/2007 vom 11. Januar 2008 E. 2.2; 1C_71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.2). Dem Fahrzeugführer wird insofern abverlangt, dem spontanen Impuls der Bergung eines heruntergefallenen Gegenstands zu widerstehen, soweit keine Notsituation vorliegt, und wenn nötig anzuhalten (BSK SVG-Fiolka, 2014, Art. 90 Rz 64). In seiner Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 VRV hat das Bundesgericht auch festgehalten, dass ein Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken darf, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte. Gleiches gilt auch bei einem kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt. Dagegen widmet ein Fahrer dem Verkehr nicht die erforderliche Aufmerksamkeit, wenn er während der Fahrt seinen Blick zum Schreiben einer SMS länger auf sein Mobiltelefon richtet; ein Navigationsgerät länger als nur wenige Sekunden in der Hand auf der Höhe des Lenkrads hält und den Blick darauf richtet; ein Blatt Papier auf der Höhe der Mittelkonsole vor sich hält und seinen Blick während ca. sieben Sekunden ununterbrochen darauf richtet; mit der rechten Hand ein Mobilgerät bedient und die linke im Bereich des Kopfs hält; ein Lasermessgerät aus der Halterung am Gürtel nimmt, dieses während rund drei Sekunden bedient und während dieser Zeitspanne darauf schaut, um es in der Folge wieder in die Halterung zu stecken oder auf dem Lenkrad ein Papier beschreibt und den Blick zeitweise von der Strasse abwendet.”
“In seiner Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 VRV hat das Bundesgericht etwa festgehalten, dass ein Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken darf, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte (Urteil 1C_470/2020 vom 8. Februar 2021 E. 4.2 mit Hinweis). Gleiches gilt auch bei einem kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt (Urteil 1C_183/2016 vom 22. September 2016 E. 2.1). Gleiches gilt bei einem Fahrzeugführer, der in Phasen des Stillstands seines Fahrzeugs im Stau eine Zeitung liest und diese in den Phasen des Aufrückens um einige Meter im Schritttempo teils auf seinen Oberschenkeln, teils am Lenkrad aufgestützt lässt (Urteile 1C_470/2020 vom 8. Februar 2021 E. 4.2; 6P.68/2006 vom 6. September 2006 E. 3.3). Auch liegt keine die Fahrzeugbedienung erschwerende Verrichtung vor, wenn ein Fahrzeugführer sein Mobiltelefon auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 80 bis 100 km/h im Kurvenbereich bei regem Verkehrsaufkommen ununterbrochen während 15 Sekunden in der linken Hand hält, ohne dabei jedoch den Blick von der Strasse abzuwenden und ohne zu telefonieren oder andere Manipulationen am Mobiltelefon vorzunehmen (Urteile 1C_470/2020 vom 8.”
Die erforderliche Sorgfalt bemisst sich anhand der konkreten Umstände (u. a. Verkehrsdichte, Örtlichkeit/Konfiguration, Zeitpunkt, Sichtverhältnisse und vorhersehbare Gefahrenquellen). Die Regel gilt auch für Velofahrende; der Führer hat das Fahrzeug so zu beherrschen, dass er Gefahren rechtzeitig begegnen kann.
“54 CP, qui dispose que si l’auteur a été directement atteint par les conséquences de son acte au point qu’une peine serait inappropriée, l’autorité compétente renonce à le poursuivre, à le renvoyer devant le juge ou à lui infliger une peine. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, lorsque les conditions des art. 53 ou 54 CP sont réunies, le ministère public et les tribunaux rendent une ordonnance de non-entrée en matière ou de classement. Les art. 53 ou 54 CP reposent sur la prémisse que l'auteur ait commis un acte illicite. Compte tenu de l'acte illicite nécessairement commis et en dépit duquel une non-entrée en matière ou un classement est prononcé, une mise des frais à la charge du prévenu s'avère justifiée et ne viole pas la présomption d'innocence (ATF 144 IV 202 consid. 2). A.________ est ainsi dans l’erreur lorsqu’elle sous-entend que la décision querellée implique qu’elle n’a pas commis d’infraction. Au contraire, l’application de l’art. 54 CP nécessite qu’un comportement répréhensible puisse lui être reproché. Il sied de déterminer si tel est effectivement le cas. 4.3. Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation (art. 3 al. 1 de l’Ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR) ; RS 741.11). Ces dispositions s’appliquent aux cyclistes (art. 1 LCR). Leur violation peut entrainer des suites pénales, soit une amende en cas de violation simple (art. 90 al. 1 LCR), voire une peine plus sévère en cas de violation grave créant un sérieux danger pour la sécurité d’autrui (art. 90 al. 2 LCR) (Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2ème éd. 2015, art. 31 LCR n. 2), ce qui n’apparaît guère concevable de la part d’un cycliste. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées).”
“Das bepflanzte Betongefäss war am äusseren Rand des Trottoirs positioniert, ragte aber nicht in die Strasse hinein (Urk. 1 S. 2 des Fotobogens). Ob dieses dort vor- schriftswidrig positioniert war, kann dahingestellt bleiben. Gemäss Art. 43 Abs. 2 SVG ist das Trottoir den Fussgängern vorbehalten, weshalb der Beschuldigte nicht berechtigt war, mit dem Fahrzeug auf das Trottoir zu fahren. Er musste zumindest - 11 - mit der Fahrzeugfront auf das Trottoir gelangt sein, ansonsten er mit dem bepflanz- ten Betongefäss nicht kollidiert wäre. Im Übrigen kennt das Strafrecht keine Schuld- kompensation (Urteil BGer 6B_237/2013 vom 19. Juli 2013 E. 2.3.1.). Selbst wenn das bepflanzte Betongefäss vorschriftswidrig am äusseren Rand des Trottoirs positioniert war, entschuldigt dies den Beschuldigten nicht. Dieser erkannte die Situation und hätte sich danach richten können, indem er von der anderen Seite der B._____-Strasse zufuhr und vorwärts einparkte. Der Beschuldigte verletzte demnach die Vorschriften der Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Art. 31 SVG ist eine objektiv wichtige Verkehrsvorschrift, weshalb der Beschuldigte mit seinem Verhalten den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt hat.”
Kurzfristiges, situationsgerechtes Hinsehen auf Instrumente (z. B. Tacho, Tankanzeige) oder auf ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem ist — soweit die Verkehrslage dies erlaubt und die Aufmerksamkeit weiterhin dem Verkehr gilt — nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts mit Art. 31 Abs. 1 SVG vereinbar. Dagegen gelten länger andauernde Blickabwendungen oder Bedienungen, die die Beherrschung des Fahrzeugs erschweren (z. B. längeres Schreiben einer SMS, Halten/Bedienen eines Geräts in der Hand über mehrere Sekunden, längeres Fixieren eines Blatts auf der Mittelkonsole), als nicht mit der Pflicht zur ständigen Beherrschung des Fahrzeugs vereinbar.
“Als grobe Verkehrsregelverletzung kommen in erster Linie physische Aktivitäten in Betracht, die den Fahrzeugführer z.B. daran hindern, den Verkehr zu beobachten sowie die wesentlichen Bedienungselemente des Fahrzeugs dergestalt im Griff zu haben, dass eine hinreichend schnelle Reaktion auf Gefahren sichergestellt ist. So hat das Bundesgericht etwa das Suchen einer Wasserflasche auf dem Beifahrersitz oder eines aus der Hand gerutschten und auf den Boden gefallenen Mobiltelefons, aber auch die Suche in einer Tasche nach Dokumenten als grobe Verkehrsregelverletzungen im Sinn von Art. 16c Abs. 2 Bst. c SVG qualifiziert (Urteile BGer 1C_512 E. 3.4; 1C_188/2010 vom 6. September 2010 E. 2.2; 1C_299/2007 vom 11. Januar 2008 E. 2.2; 1C_71/2008 vom 31. März 2008 E. 2.2). Dem Fahrzeugführer wird insofern abverlangt, dem spontanen Impuls der Bergung eines heruntergefallenen Gegenstands zu widerstehen, soweit keine Notsituation vorliegt, und wenn nötig anzuhalten (BSK SVG-Fiolka, 2014, Art. 90 Rz 64). In seiner Rechtsprechung zu Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 VRV hat das Bundesgericht auch festgehalten, dass ein Fahrer, wenn es die Verkehrssituation erlaubt, zum Ablesen der Geschwindigkeit oder der Treibstoffreserve kurz auf das Armaturenbrett blicken darf, ohne dass ihm eine ungenügende Aufmerksamkeit zur Last gelegt werden könnte. Gleiches gilt auch bei einem kurzen Blick auf die Uhr oder ein im Fahrzeug eingebautes Navigationssystem, bei dem die Führung des Lenkers auch durch Sprachausgabe erfolgt. Dagegen widmet ein Fahrer dem Verkehr nicht die erforderliche Aufmerksamkeit, wenn er während der Fahrt seinen Blick zum Schreiben einer SMS länger auf sein Mobiltelefon richtet; ein Navigationsgerät länger als nur wenige Sekunden in der Hand auf der Höhe des Lenkrads hält und den Blick darauf richtet; ein Blatt Papier auf der Höhe der Mittelkonsole vor sich hält und seinen Blick während ca. sieben Sekunden ununterbrochen darauf richtet; mit der rechten Hand ein Mobilgerät bedient und die linke im Bereich des Kopfs hält; ein Lasermessgerät aus der Halterung am Gürtel nimmt, dieses während rund drei Sekunden bedient und während dieser Zeitspanne darauf schaut, um es in der Folge wieder in die Halterung zu stecken oder auf dem Lenkrad ein Papier beschreibt und den Blick zeitweise von der Strasse abwendet.”
“1 SVG auferlegt dem Führer eines Fahrzeugs die Pflicht, die- ses ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV konkretisiert, dass der Fahrzeugführer seine Auf- merksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss. Das Mass der Auf- merksamkeit, dass vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (W EISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussenge- setz, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, N 7 f. zu Art. 31 SVG). Damit er auf eine be- stimmte Situation angemessen reagieren kann, muss er das Fahrzeug richtig be- dienen können, was nach Art. 3 Abs. 1 VRV voraussetzt, dass er keine die Bedie- nung des Fahrzeugs erschwerende Verrichtung vornimmt und seine Aufmerk- samkeit insbesondere nicht durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme beeinträchtigt wird. Art. 31 Abs. 1 SVG gehört zu den grundlegenden Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts (BGE 105 IV 55 E. 5.; BSK SVG-R OTH, Basel 2014, N 1 zu Art. 31 SVG). Es handelt sich um eine ele- mentare Verkehrsvorschrift, welche den Grundpfeiler für den unfallfreien Stras- senverkehr bildet. Das Bedienen des Touchscreens fällt dabei unter Art. 3 Abs. 1 VRV, weshalb eine Verletzung bzw. Missachtung von Art. 31 Abs. 1 SVG zu prü- fen ist. - 11 -”
“Gesetzliche und theoretische Ausführungen Für die gesetzlichen und theoretischen Ausführungen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 14 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 124 f.). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Gemäss Art. 90 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen. Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Nichtbeherrschen des Fahrzeugs kann als einfache oder grobe Verkehrsregelverletzung resp. als leichte, mittelschwere oder schwere Widerhandlung qualifiziert werden. Kurzfristige Ablenkungen und Unaufmerksamkeiten werden in der Regel als einfache Verkehrsregelverletzung aufgefasst. Die Forderung, das Fahrzeug ständig zu beherrschen, bedeutet, dass der Fahrer bzw. die Fahrerin das Fahrzeug sicher und unfallfrei durch den Verkehr führen muss. Kommt es zu einem Zusammenstoss, so ist das an sich bereits der Beweis, dass das Fahrzeug vom Lenker nicht beherrscht wurde (Roth in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 54 ff. zu Art. 31 SVG mit Hinweis auf das Urteil des BGer 6B_54/2010 vom 18. März 2010). Art. 36 Abs. 4 SVG statuiert sodann, dass der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer nicht behindern darf; diese haben Vortritt.”
“Le principe in dubio pro reo est violé si le juge du fond se déclare convaincu de faits défavorables au prévenu sur lesquels, compte tenu des éléments de preuve qui lui sont soumis, il aurait au contraire dû, objectivement, éprouver des doutes ; on parle alors de doutes raisonnables (ATF 120 Ia 31 consid. 2c ; TF 6B_831/2009 du 25 mars 2010 consid. 2.2.2). Sur ce point, des doutes simplement abstraits et théoriques ne suffisent pas, car de tels doutes sont toujours possibles et une certitude absolue ne peut être exigée. Bien plutôt, il doit s’agir de doutes importants et irréductibles, qui s’imposent au vu de la situation objective (ATF 127 I 38 consid. 2a ; cf. aussi, quant à la notion d’arbitraire, ATF 136 III 552 consid. 4.2). Il y a arbitraire lorsque l’autorité ne prend pas en compte, sans aucune raison sérieuse, un élément de preuve propre à modifier la décision, lorsqu’elle se trompe manifestement sur son sens et sa portée, ou encore lorsque, en se fondant sur les éléments recueillis, elle en tire des constatations insoutenables (Kistler Vianin, op. cit., n. 28 ad art. 398 CPP). 3.3 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (art. 31 al. 1 LCR). Selon l’art. 3 al. 1 OCR (Ordonnance fédérale sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit notamment distraite ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication. La violation simple de cette règle de circulation est punie de l’amende (art. 90 al. 1 LCR ; cf. TF 6B_965/2011 du 17 mai 2011 consid. 2.1). Le fait de tenir une conversation téléphonique en conduisant ne viole pas encore l’art. 3 al. 1 OCR puisque cela n’exige pas plus de concentration qu’une conversation avec les occupants d’un véhicule. En revanche, le fait de tenir un téléphone ou de le manipuler peut constituer une occupation rendant plus difficile la conduite du véhicule ou distrayant son chauffeur (art. 3 al. 1, 2e et 3e phrases OCR). Le conducteur doit en effet tenir le volant avec une main au moins et doit faire en sorte que l’autre, si elle n’est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d’autres actions nécessaires, comme par exemple pour actionner l’avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse ou l’essuie-glace (TF 6B_1183/2014 du 27 octobre 2015 consid.”
Bei Rückwärtseinparken unter knappen Platzverhältnissen ist ein überdurchschnittlich hohes Mass an Aufmerksamkeit erforderlich. Zum Gebot, das Fahrzeug zu beherrschen, gehört dabei auch die richtige Einschätzung von Distanzen (Art. 31 Abs. 1 SVG).
“Objektiver Tatbestand Die Vorinstanz erachtete – mit dem Stadtrichteramt – den objektiven Tatbestand der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs infolge mangelnder Aufmerksamkeit) als erfüllt (Urk. 49 S. 11 f. E. IV.2.1.). Diese rechtliche Würdigung ist zutreffend. Darauf ist nachfolgend näher einzugehen. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichts- pflichten nachkommen kann, was unter anderem heisst, dass er seine Aufmerk- samkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss (Art. 31 Abs. 1 SVG i.Vm. Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Gebot, das Fahrzeug zu beherrschen, verlangt vom Fahrzeugführer unter anderem die richtige Einschätzung von Distanzen (Urteil BGer 6B_54/2010 vom 18. März 2010 E. 2.3). Das Rückwärtseinparken erforderte aufgrund der knappen Platzverhältnisse und der Schrägaufstellung der Parkplätze ein überdurchschnittlich hohes Mass an Aufmerksamkeit. Indem der Beschuldigte mit dem ca. 55 cm hohen bepflanzten, vor ihm (vor der Fahrzeugfront) am Boden stehenden und somit visuell wahrnehmbaren Betongefäss (vgl.”
Wird im Strafbefehl ausdrücklich und konkret dargelegt, dass der Lenker die Kontrolle über das Fahrzeug verlor, kann diese Tatsschilderung eine genügende Umschreibung der Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen. In einem solchen Fall ist das Anklageprinzip nicht verletzt.
“Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zur Wahrung des rechtlichen Gehörs ausreichend, wenn die betroffene Person die Möglichkeit hat, sich nachträglich zum Gutachten wie auch zur Person des Gutachters zu äussern und gegebenenfalls Ergänzungsfragen zu stellen (BGE 144 IV 69 E. 2.5 S. 73 f. unter Hinweis auf die Urteile 1B_196/2015 vom 17. Mai 2016 E. 2 und 6B_298/2012 vom 16. Juli 2012 E. 3.3; Urteil 6B_27/2018 vom 30. Mai 2018 E. 2.3; kritisch dazu JOËLLE VUILLE, in: Commentaire romand, Code de procé- dure pénale suisse, 2. Aufl. 2018, N. 16b zu Art. 184 StPO). Die Verteidigung hat spätestens mit dem Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 21. April 2020 und der zugestellten Expertise von der Person des Gutachters sowie von der konkre- - 7 - ten Fragestellung Kenntnis genommen (Urk. 16/3 und Urk. 17/3-4). Am 12. Mai 2020 nahm sie entsprechend Stellung (Urk. 17/6). Damit wurde dem Beschuldig- ten das rechtliche Gehör nachträglich eingeräumt. Eine allfällige Verletzung von Art. 184 Abs. 3 StPO gilt als geheilt. 3.2. Anklageprinzip 3.2.1. Der Beschuldigte rügte heute eine Verletzung des Anklageprinzips durch die Vorderrichterin. Eine Verurteilung gestützt auf Art. 31 Abs. 1 SVG vertrage sich nicht mit dem Anklageprinzip. Ein rücksichtsloses Handeln könne nicht mit einem Nichtbeherrschen gleichgesetzt werden (Urk. 80 S. 6). 3.2.2. Aus dem Strafbefehl geht wörtlich Folgendes hervor. Kurz nach dem ersten Spurwechsel tippte der Beschuldigte im B._____-Tunnel bei einer Geschwindig- keit von ca. 95 km/h wissentlich und willentlich die Bremse an und wechselte wis- sentlich und willentlich abrupt mittels schnellen Lenkbewegungen zuerst nach rechts und dann nach links innerhalb von nur rund 30 Metern von der mittleren Spur nach rechts auf die Normalspur, worauf er die Kontrolle über das Fahrzeug verlor, worauf es ihn nach links über die mittlere Spur und die Überholspur drehte (Urk. 20 S. 3). 3.2.3. Im Strafbefehl wird ausdrücklich erwähnt, dass der Beschuldigte die Kontrolle über das Fahrzeug verlor. Die Verletzung der Verkehrsregel gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG ist damit genügend umrissen.”
“Im Strafbefehl wird ausdrücklich erwähnt, dass der Beschuldigte die Kontrolle über das Fahrzeug verlor. Die Verletzung der Verkehrsregel gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG ist damit genügend umrissen. Eine Verletzung des Anklage- prinzips ist folglich zu verneinen. II. Sachverhalt”
“Die Vorschrift gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG, wonach ein Fahrer sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen hat, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann, ist als elementare Verkehrsregel zu werten (Entscheid des Bundesgerichts vom 17. August 2020, 6B_1404/2019, E. 3.4), handelt es sich doch um eine Grundvoraussetzung zur Gewährleistung eines sicheren und reibungslosen Verkehrs; die Missachtung dieser Verkehrsregel birgt ein hohes Unfallrisiko. Indem der Beschwerdeführer durch die von ihm initiierte Beschleunigung die Beherrschung über sein Motorrad verlor, verletzte er somit eine elementare Verkehrsvorschrift. Entsprechend wurde er – wie bereits ausgeführt – von der Staatsanwaltschaft C.________ mit Strafbefehl vom 8. November 2021 (AB 33 S. 4 f.) gestützt auf Art. 31 Abs. 1 und Art. 90 Abs. 1 SVG mit einer Busse von Fr. 200.-- sanktioniert. Ausgehend von einer Verletzung einer elementaren Verkehrsvorschrift sind sodann die Umstände zu würdigen, um beurteilen zu können, ob die Verkehrsregelverletzung als schwerwiegend zu qualifizieren ist (vgl.”
Bei als Bagatellvergehen qualifizierter leichter Unaufmerksamkeit kann auf eine administrative Sanktion verzichtet werden. Wer bei polizeilicher Feststellung nicht oder nur ungenügend informiert wurde, musste sich nach den Umständen erkundigen und allenfalls gegen die Strafverfügung vorgehen.
“Ainsi, seule une infraction bagatelle, voire légère, pouvait être retenue à son encontre, laquelle n'avait pas à être sanctionnée administrativement. e. Par duplique du 16 septembre 2024, l'OCV a persisté dans les termes de sa décision à laquelle il renvoyait. f. Par jugement du 8 octobre 2024, le TAPI a admis le recours de A______. Il ressortait de l’ordonnance pénale du 2 novembre 2023, en force, que l’infraction d’inattention avait notamment été retenue à l’encontre de l'intéressé. Référence était faite aux art. 31 LCR (maîtrise du véhicule) et 3 de l’ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 (OCR - RS 741.11 ; conduite du véhicule). Ayant été intercepté par la police le jour de l’infraction et déclaré en contravention sur le champ, tant pour l’inattention que pour le motocycle défectueux, il était pour le moins douteux qu’à cette occasion le recourant n’ait pas reçu d’information, respectivement ne se soit pas enquis, de ce qui lui était reproché. En tous les cas, il avait été condamné pour inattention en application des art. 31 LCR et 3 OCR qui stipulaient notamment que le conducteur devait rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence, respectivement vouer son attention à la route et à la circulation. Il lui appartenait, s’il estimait « tout ignorer des circonstances de cette infraction d’inattention », de se renseigner à ce sujet puis, le cas échéant, de recourir à l’encontre de l’ordonnance pénale. Ne l’ayant pas fait, il ne pouvait remettre en cause cette dernière, pas plus que les éléments retenus dans le rapport de contravention. Restait à examiner la gravité des faits reprochés. Par jugement du 17 octobre 2022, le TAPI avait confirmé une décision de l’OCV prononçant le retrait du permis de conduire pour une durée d'un mois d’un automobiliste avec antécédents n’ayant pas voué toute l'attention nécessaire à la route et à la circulation en manipulant un téléphone portable et ayant circulé avec deux pneus dans un état insuffisant, retenant après lui qu’il s’agissait d’une infraction légère aux règles de la circulation routière.”
Ablenkungen durch Wiedergabe‑, Informations‑ oder Kommunikationsgeräte sind zu vermeiden. Eine durch solche Ablenkung verminderte Aufmerksamkeit kann eine Verletzung der Pflicht zur Beherrschung des Fahrzeugs i.S.v. Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen; der erforderliche Grad der Aufmerksamkeit ist nach den konkreten Umständen zu beurteilen.
“Aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Cette disposition est complétée par l'art. 3 al. 1 OCR, selon lequel le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication.”
“Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 34 LCR n. 5.2). Au sens de l’art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR, une distance est "suffisante" lorsqu’elle permet au conducteur de s’arrêter à temps derrière le véhicule qui précède. La jurisprudence précitée prévoit de prendre en compte une certaine marge de manœuvre pour justement anticiper le temps de réaction et le moment où l’on se rend compte que la voiture de devant freine. Les règles des deux secondes ou du "demi compteur" (correspondant à un intervalle de 1,8 s.) constituent cependant des standards minimaux habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1 / JdT 2005 I 466; arrêt TF 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 consid. 3.1). 2.3.2. D'après l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 OCR précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de dangers prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2 ss). 2.4. En l'espèce, sur la base des faits désormais établis, force est d'admettre que le recourant a violé les dispositions susmentionnées, également retenues par le Juge pénal.”
Allein ein Gespräch am Telefon verstösst nicht zwingend gegen Art. 31 SVG. Das Halten oder Manipulieren eines Mobiltelefons ist jedoch relevant: Der Fahrer muss das Lenkrad zumindest mit einer Hand behalten und die andere Hand für nötige Bedienungen verfügbar halten; Dauer, Art der Manipulation und erforderliche Blick- oder Körperwendungen sind massgeblich. Kurzzeitiges Entsperren/Bedienen (z. B. ein bis zwei Sekunden) verletzt die Vorschrift nicht per se, während eine länger andauernde Manipulation — in der Rechtsprechung wird eine Dauer von rund 15 Sekunden als Grenze für mehr als einen kurzen Augenblick genannt — oder eine Ablenkung, die zu Körperwendung oder Blickabwendung führt, das Führen erheblich erschweren und jedenfalls eine abstrakte Gefährdung begründen kann. Schwere Verstösse (z. B. Verlust der Fahrzeugbeherrschung durch Schreiben von SMS) können als schwerwiegende Übertretungen bestraft werden.
“1 OCR dispose que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de sons ni par un quelconque système d’information ou de communication. 7.1 Le degré de l’attention requise par l’article 3 al. 1 OCR s’apprécie au regard des circonstances d’espèces, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 cons. 3.6 et les réf. citées). L’attention requise du conducteur implique qu’il soit en mesure de parer rapidement au danger qui menace la vie, l’intégrité corporelle et les biens matériels d’autrui ; la maîtrise du véhicule exige qu’en présence d’un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (Bussy/Rusconi et al., Commentaires de la LCR, 4e éd., Bâle 2015, n. 2.4 ad art. 31 LCR). 7.2 Avoir une conversation téléphonique en conduisant ne viole pas encore l’article 3 al. 1 OCR puisque cela n’exige pas plus de concentration qu’une conversation avec les occupants du véhicule. En revanche, tenir un téléphone ou le manipuler peut constituer une occupation rendant plus difficile la conduite ou distrayant le chauffeur (art. 3 al. 1, 2e et 3e phrase OCR). Ainsi le conducteur doit tenir le volant au moins avec une main et doit faire en sorte que l’autre, si elle n’est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d’autres actions nécessaires, comme par exemple pour actionner l’avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse, les essuie-glaces, etc. Lorsque le conducteur manipule un objet d’une main tout en actionnant le véhicule de l’autre, cette occupation rend plus difficile la conduite du véhicule si elle dure plus qu’un court instant – une durée de 15 secondes étant considérée comme un court instant – et si elle oblige le conducteur à modifier la position de son corps ou à détourner son regard du trafic (ATF 120 IV 63 cons.”
“Le conducteur doit tenir le volant au moins avec une main et doit faire en sorte que l'autre, si elle n'est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d'autres actions nécessaires, comme, par exemple, pour actionner l'avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse, l'essuie-glace, les phares, notamment. Déterminer si une action représente une entrave à cette prescription dépend des circonstances du cas d'espèce (nature de l'action, le type de véhicule et les conditions de la route ; Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2 art. 3 OCR et les références citées). 2.7 L'emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement à l'art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, mais la jurisprudence est plus sévère lorsque l'appareil ne peut pas être utilisé en « mains libres », puisque le conducteur ne dirige les commandes du véhicule plus que d'une seule main, en ayant de surcroît son attention occupée par la conversation (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2.4, p. 534, art. 31 LCR et les références citées). Le déverrouillage du smartphone durant une à deux secondes avec une main, l'autre tenant toujours le volant, ne constitue pas une violation simple des règles de la circulation routière. Il n'y a violation de l'art. 3 al. 1 phrases 1 et 3 OCR par l'utilisation de systèmes de communication et d'information que si l'attention s'en trouve effectivement affectée (arrêt du Tribunal fédéral 6B_27/2023 du 5 mai 2023 et les références citées). 2.7.1 Il ressort de la jurisprudence fédérale (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 1.3 let. d art. 16c et 31 LCR) qu'une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS avec pour résultat une perte de maîtrise (arrêt du Tribunal fédéral 6B_666/2009 du 24 septembre 2009 consid. 1.3 – 1.4) est une faute grave tout comme le fait de regarder son portable en roulant s'il en résulte un déport partiel sur la voie de sens inverse, obligeant un véhicule automobile à faire un gros écart pour éviter un accident (arrêt du Tribunal fédéral C_266/2022 du 26 septembre 2022 consid.”
“Le Tribunal fédéral a également jugé qu’il en va de même du conducteur qui lit un journal durant les phases d’arrêt d’un bouchon et qui le fait reposer sur le haut des cuisses et sur le volant, dans les phases durant lesquelles le véhicule avance de quelques mètres à la vitesse du pas (arrêts du TF du 06.09.2006 [6P.68/2006] cons. 3.3 et du 05.05.2023 [6B_27/2023] cons. 1.4 et les réf.). Si l’emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement aux articles 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, l’article 31 al. 1 LCR est toutefois violé lorsque par l’usage d’un téléphone (ou d’un autre appareil de communication et d’information comme un GPS) l’attention du conducteur est effectivement troublée ; l’infraction réalise alors au moins une mise en danger abstraite de la circulation sanctionnée par l’article 90 al. 1 LCR (Bussy/Rusconi et al., op. cit., n. 2.4 ad art. 31 LCR). Une perte de maîtrise consécutive à une manipulation d’un téléphone portable pour envoyer un SMS contrevient aux articles 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR et a été considéré comme une violation grave des règles de la circulation selon l’article 90 al. 2 LCR (Bussy/Rusconi et al., op. cit., n. 2.4 ad art. 31 LCR ; arrêts du TF du 24.09.2009 [6B_666/2009] ; du 05.05.2023 [6B_27/2023] cons. 1.3 à 1.5). 8. Selon l'article 90 al. 2 LCR, celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. 8.1 Selon la jurisprudence (notamment arrêt du TF du 03.04.2017 [6B_444/2016] cons. 1.1), pour déterminer si une violation d'une règle de la circulation doit être qualifiée de grave au sens de l'article 90 al. 2 LCR, il faut procéder à une appréciation aussi bien objective que subjective. D'un point de vue objectif, la violation grave d'une règle de circulation suppose que l'auteur a mis sérieusement en danger la sécurité du trafic. La violation d'une règle de circulation est objectivement grave lorsque cette règle apparaît fondamentale. Selon la jurisprudence, il convient, pour établir le caractère fondamental ou non de la règle transgressée de procéder à une confrontation entre ladite règle et les circonstances objectives de la violation.”
Bei Missachtung des Vortritts kann der daraus folgende Kontrollverlust nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge adäquat sein und den eingetretenen Erfolg verursachen. Ein allfälliges Selbstverschulden des Vortrittsberechtigten wegen Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG reicht im Strafrecht nicht zur Schuldkompensation; es entbindet den Vortrittsverletzer nicht von seiner strafrechtlichen Verantwortung.
“Dem Beschwerdeführer ist alsdann zuzustimmen, dass sich im Urteil der Vorinstanz keine Erwägungen zur Adäquanz finden (Beschwerde S. 12). Anhand der konkreten Konstellation und entgegen seinen Ausführungen (Beschwerde S. 11, 15) hat er aber ohne Weiteres erkennen müssen und war es für ihn vorhersehbar, dass sein Einfahren in den Kreisverkehrsplatz - wegen welchem der Beschwerdegegner 2 erschrak und sich gezwungen sah, unvermittelt seine Fahrweise anzupassen - nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens die Gefahr von Fehlmanipulationen und Kontrollverlusten in sich birgt und damit geeignet ist, einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen. Aussergewöhnliche, als Mitursache hinzutretende Umstände, welche das Verhalten des Beschwerdeführers derart in den Hintergrund drängen würden, dass die Adäquanz verneint werden müsste, sind nicht ersichtlich. Insbesondere reicht hierzu entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 15 f.) auch ein allfälliges Selbstverschulden des Beschwerdegegners 2 aufgrund von Art. 31 Abs. 1 SVG nicht aus, zumal es im Strafrecht keine Schuldkompensation gibt (BGE 106 IV 58 E. 1; Urteil 6B_274/2019 vom 28. Februar 2020 E. 2.6). Schliesslich ergibt sich aus den gegebenen Umständen zwanglos, dass der Beschwerdegegner 2 mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit keine Körperverletzung erlitten hätte, wenn der Beschwerdeführer sorgfaltsgemäss gehandelt und damit dessen Vortrittsrecht nicht missachtet hätte. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.”
“Dem Beschwerdeführer ist alsdann zuzustimmen, dass sich im Urteil der Vorinstanz keine Erwägungen zur Adäquanz finden (Beschwerde S. 12). Anhand der konkreten Konstellation und entgegen seinen Ausführungen (Beschwerde S. 11, 15) hat er aber ohne Weiteres erkennen müssen und war es für ihn vorhersehbar, dass sein Einfahren in den Kreisverkehrsplatz - wegen welchem der Beschwerdegegner 2 erschrak und sich gezwungen sah, unvermittelt seine Fahrweise anzupassen - nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den Erfahrungen des Lebens die Gefahr von Fehlmanipulationen und Kontrollverlusten in sich birgt und damit geeignet ist, einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen. Aussergewöhnliche, als Mitursache hinzutretende Umstände, welche das Verhalten des Beschwerdeführers derart in den Hintergrund drängen würden, dass die Adäquanz verneint werden müsste, sind nicht ersichtlich. Insbesondere reicht hierzu entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 15 f.) auch ein allfälliges Selbstverschulden des Beschwerdegegners 2 aufgrund von Art. 31 Abs. 1 SVG nicht aus, zumal es im Strafrecht keine Schuldkompensation gibt (BGE 106 IV 58 E. 1; Urteil 6B_274/2019 vom 28. Februar 2020 E. 2.6). Schliesslich ergibt sich aus den gegebenen Umständen zwanglos, dass der Beschwerdegegner 2 mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit keine Körperverletzung erlitten hätte, wenn der Beschwerdeführer sorgfaltsgemäss gehandelt und damit dessen Vortrittsrecht nicht missachtet hätte. Die Beschwerde erweist sich auch in diesem Punkt als unbegründet.”
Bei schlechter Sicht, ungünstigen Witterungsverhältnissen oder nachts erhöht sich das auf Art. 31 Abs. 1 SVG gestützte Aufmerksamkeitsgebot: Der Fahrer ist auf Fahrbahn und Umfeld zu achten und die Fahrweise den Umständen anzupassen. Dazu gehört gegebenenfalls eine deutlich langsamere Fahrweise und, falls erforderlich, das Anhalten an geeigneter Stelle, insbesondere dort, wo die Sicht nicht ausreicht. Das notwendige Mass an Aufmerksamkeit und Geschwindigkeitsanpassung bemisst sich nach den konkreten Umständen (z. B. Verkehrsdichte, Sichtverhältnisse, vorhersehbare Gefahren).
“Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 OCR prévoit que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art.”
“La jurisprudence a déduit de cette règle le principe de la confiance, qui permet à l'usager qui se comporte réglementairement d'attendre des autres usagers, aussi longtemps que des circonstances particulières ne doivent pas l'en dissuader, qu'ils se comportent également de manière conforme aux règles de la circulation, c'est-à-dire ne le gênent ni ne le mettent en danger (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4 p. 505 s.; 143 IV 138 consid. 2.1 p. 140; 125 IV 83 consid. 2b p. 87 et les références citées). Seul celui qui s'est comporté réglementairement peut invoquer le principe de la confiance. Celui qui viole des règles de la circulation et crée ainsi une situation confuse ou dangereuse ne peut pas attendre des autres qu'ils parent à ce danger par une attention accrue. Cette limitation n'est cependant plus applicable lorsque la question de savoir si l'usager a violé une règle de la circulation dépend précisément de la possibilité qu'il a d'invoquer le principe de la confiance, en d'autres termes, si et dans quelle mesure il pouvait se fonder sur le comportement de l'autre usager (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4 p. 506 ; ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1 p. 285 et les références citées). 3.3.4 D'après l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 32 al. 1 LCR prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 121 IV 286 consid. 4b p. 291; plus récemment TF 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.1 ; TF 6B_1247/2013 du 13 mars 2014 consid. 3.1). La violation de l'art. 32 al. 1 LCR n'est pas subordonnée à la condition de la perte de maîtrise du véhicule (TF 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid.”
“L'auteur agit déjà intentionnellement lorsqu'il tient pour possible la réalisation de l'infraction et l'accepte au cas où celle-ci se produirait (art. 12 al. 2 CP). L'art. 4 al. 1 LCR dispose qu'il est interdit de créer, sans motifs impérieux, des obstacles à la circulation ; ils doivent être signalés de façon suffisante et seront supprimés aussi tôt que possible. Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu’aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales; les ordres de la police ont le pas sur les règles générales, les signaux et les marques (art. 27 al. 1 LCR). Les véhicules ne peuvent circuler que s’ils sont en parfait état de fonctionnement et répondent aux prescriptions (art. 29 LCR). Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne doivent transporter des passagers qu’aux places aménagées pour ceux-ci (art. 30 al. 1 LCR). Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (art. 31 al. 1 LCR). Avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention au moyen des indicateurs de direction ou en faisant de la main des signes intelligibles (art. 39 al. 1 LCR). Aux termes de l’art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s’il le faut, de s’arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n’est pas bonne, aux intersections qu’il ne peut embrasser du regard, ainsi qu’aux passages à niveau. Dans les véhicules équipés de ceintures de sécurité, le conducteur et les passagers doivent porter, pendant le trajet, les ceintures de sécurité existantes (art. 3a al. 1 OCR). Selon l’art. 60 al. 6 OCR, le conducteur et les passagers ne tiendront ou ne jetteront aucun objet hors du véhicule, sauf lors de cortèges sur parcours gardé.”
“Zusammenfassend hat A. den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG erfüllt. Dies einerseits dadurch, in- dem er unzweckmässig reagiert hat, und andererseits indem er mit ungenügender Aufmerksamkeit und ungenügender Beachtung der Strassen- und Witterungsver- hältnisse gefahren ist.”
Das ASTRA hat in der VSKV‑ASTRA verwaltungsrechtliche Grenzwerte festgelegt; werden diese für bestimmte Substanzen erreicht oder überschritten, gilt der Nachweis der Substanz und damit Fahrunfähigkeit grundsätzlich als gegeben. Dies betrifft namentlich THC, freies Morphin und Kokain.
“Gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG gilt als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt. Eine solche Fahrunfähigkeit gilt grundsätzlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers namentlich Tetrahydrocannabinol (THC/Cannabis), freies Morphin (Heroin/Morphin) oder Kokain nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. a - c der Verkehrsregelnverordnung des Bundesrates vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Ein solcher Nachweis ist gemäss den Richtwerten des ASTRA zu bejahen, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder überschreiten: THC: 1,5 µg/L; freies Morphin: 15 µg/L; Kokain: 15 µg/L (Art. 34 lit. a - c der Verordnung vom 22. Mai 2008 des ASTRA zur bundesrätlichen Strassenverkehrskontrollverordnung vom 28. März 2007; VSKV-ASTRA, SR 741.013.1).”
“Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug führt. Wer wegen eines Betäubungsmitteleinflusses nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG während dieser Zeit als fahrunfähig und darf in diesem Zustand kein Fahrzeug führen. Der Bundesrat kann (neben Grenzwerten für Angetrunkenheit bzw. qualifizierte Angetrunkenheit) für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen in einer Verordnung festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne des SVG angenommen wird (Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Art. 2 Abs. 2 lit. a und lit. b VRV stellen die Vermutung der Fahrunfähigkeit auf beim Nachweis von Tetrahydrocannabinol/THC resp. freiem Morphin (Heroin/Morphin) im Blut des Fahrzeuglenkers. Bezüglich des Nachweises dieser Substanzen hat das ASTRA gestützt auf Art. 2 Abs. 2bis VRV in der VSKV-ASTRA Grenzwerte festgelegt, bei deren Erreichen die betreffenden Substanzen als nachgewiesen gelten. Gemäss Art. 34 VSKV-ASTRA gelten THC und Morphin als nachgewiesen, wenn die Messwerte im Blut für THC”
“Um die Strafbarkeit der Widerhandlung gegen die durch den Bundesrat angeordnete Gesichtsmaskentragepflicht im öffentlichen Verkehr zum Tatzeitpunkt zu begründen, bedarf es somit zwar zusätzlicher blankettausfüllender Normen, nämlich Art. 6 Abs. 2 lit. b EpG und Art. 3a Abs. 1 aCovid-19-Verordnung besondere Lage (Fassung vom 19. Oktober 2020), was für die Bürgerinnen und Bürger nach dem Dargelegten aber durchaus zumutbar ist. Die möglichen Straffolgen einer solchen Widerhandlung waren daher auch für die rechtsunkundige Bevölkerung mit einem den Umständen entsprechenden Grad an Gewissheit erkennbar. Das Bestimmtheitsgebot ist folglich nicht verletzt. Abschliessend ist lediglich noch anzumerken, dass die Vorinstanz zu Recht auf die mit dem vorliegenden Fall vergleichbare Rechtsprechung des Bundesgerichts hinsichtlich der Beurteilung der Fahrunfähigkeit nach Cannabiskonsum (namentlich der Höhe des auf Verordnungsebene festgelegten Grenzwerts für THC) in BGE 147 IV 439 E. 3.4 hinweist. Zur Ermittlung des Grenzwerts sind dort auch mehrere Normen beizuziehen (Art. 91 Abs. 2 lit. b i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 2 lit. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11] sowie Art. 34 lit. a der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 [VSKV-ASTRA: SR 741.013.1]).”
Ist der Fahrer durch ein ungewöhnliches, unerwartetes oder gefährliches Verhalten eines Dritten (oder durch das plötzliche Auftauchen eines Tieres) überrascht worden, kann eine reflexhafte oder nachträglich als nicht optimal erscheinende Reaktion entschuldbar sein. Entschuldigung setzt jedoch voraus, dass die tatsächlich getroffene Massnahme und die nachträglich als zweckmässiger erscheinende Lösung annähernd gleichwertig sind und der Fahrer wegen der Unmittelbarkeit der Gefahr die unterschiedliche Wirksamkeit nicht erkennen konnte. Nicht jede ungeeignete Reaktion ist demnach entschuldbar.
“________ tirait une remorque derrière son véhicule et qu'elle avait entrepris une manœuvre de recul sur sa voie de circulation, entravant ainsi la voie qui lui était réservée, de sorte que, malgré un freinage d'urgence, il n'avait pas pu éviter la collision. Il considère ainsi que la manœuvre de l'intéressée – soit le fait de reculer avec une remorque sur la voie de circulation contraire à 23h05 alors qu'il faisait nuit noire, sur une route cantonale dont la vitesse était limitée à 80 km/h, sans signalement et avec les grands phares enclenchés – était insolite, inattendue et dangereuse. Ce comportement relèguerait donc à l'arrière-plan toute attitude fautive de sa part. Il rappelle à cet égard qu'il s'est comporté de manière adéquate, qu'il était attentif et prudent, de même que sa passagère, et qu'il circulait de manière adaptée aux conditions de la route et aux circonstances. Vu ce qui précède, c'est à tort que le premier juge a considéré qu'il avait violé les art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR. 3.2 Aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Le conducteur doit ainsi être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. Toutefois, est excusable celui qui, surpris par la manœuvre insolite, inattendue et dangereuse d'un autre usager ou par l'apparition soudaine d'un animal, n'a pas adopté, entre diverses réactions possibles, celle qui apparaît après coup objectivement comme étant la plus adéquate (cf. TF 1C_361/2014 du 26 janvier 2015 consid. 3.1 et références citées). Toute réaction non appropriée n'est cependant pas excusable. Selon la jurisprudence, l'exonération d'une faute suppose que la solution adoptée en fait et celle qui, après coup, paraît préférable, sont approximativement équivalentes et que le conducteur n'a pas discerné la différence d'efficacité de l'une ou de l'autre parce que l'immédiateté du danger exigeait de lui une décision instantanée.”
“________ nach rechts ausschwenkte, um das Vorbeifahren des Berufungsführers zu verhindern. Dem kann nicht gefolgt werden. Auch wenn der Berufungsführer in Bezug auf das Fahrverhalten von C.________ zu erhöhter Aufmerksamkeit angehalten war, musste er doch nicht damit rechnen, dass dieser versucht, ihn beim Überholen von der Fahrbahn zu drängen. Obwohl jederzeit die Möglichkeit besteht, dass andere Verkehrsteilnehmer sich fahrlässig oder sogar grobfahrlässig verhalten, muss ein Fahrzeugführer in der Regel davon ausgehen dürfen, dass andere sich nicht vorsätzlich verkehrswidrig verhalten. Das absichtliche und hochgefährliche Manöver von C.________ kam für den Berufungsführer völlig unerwartet. Dass er in diesem Schockmoment nicht abgebremst, sondern reflexartig Gegensteuer gegeben hat, um nicht von der Fahrbahn abzukommen, ist ihm unter dem Blickwinkel der oben angeführten Praxis (E. 3.3) nicht anzulasten. Soweit das vorinstanzliche Urteil den Berufungsführer diesbezüglich des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV schuldig spricht, verletzt es Bundesrecht und ist aufzuheben.”
“1 LCR, intitulé "règle fondamentale", chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Le principe de la confiance est déduit de cette disposition (ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa). Il permet à l'usager qui se comporte réglementairement d'attendre des autres usagers, aussi longtemps que des circonstances particulières ne doivent pas l'en dissuader, qu'ils se comportent également de manière conforme aux règles de la circulation, c'est-à-dire ne le gênent pas ni ne le mettent en danger (ATF 125 IV 83 consid. 2b ; ATF 118 IV 277 consid. 4a ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2). L'art. 26 al. 2 LCR dispose cependant qu'une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte. Le principe de la confiance ne s'applique donc pas à l'égard de ces personnes (ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1 ; ATF 115 IV 239 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_770/2017 du 11 janvier 2018 consid. 3.1). 3.3. Aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. Toutefois, est excusable celui qui, surpris par la manœuvre insolite, inattendue et dangereuse d'un autre usager ou par l'apparition soudaine d'un animal, n'a pas adopté, entre diverses réactions possibles, celle qui apparaît après coup objectivement comme étant la plus adéquate. Toute réaction non appropriée n'est cependant pas excusable. Selon la jurisprudence, l'exonération d'une faute suppose que la solution adoptée en fait et celle qui, après coup, paraît préférable, sont approximativement équivalentes et que le conducteur n'a pas discerné la différence d'efficacité de l'une ou de l'autre parce que l'immédiateté du danger exigeait de lui une décision instantanée.”
Tritt eine überraschende, plötzlich auftauchende Gefahr ein, kann eine sofort getroffene, nachträglich nicht als optimal erscheinende Reaktion entschuldbar sein, wenn sie unter den gegebenen Umständen verständlich ist und in etwa gleich wirksam erscheint wie die nachträglich ersichtlichere Alternative. Offensichtlich abwegene oder kopflose Reaktionen bleiben hingegen nicht entschuldigt.
“À teneur de l'art. 31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. Toutefois, est excusable celui qui, surpris par la manoeuvre insolite, inattendue et dangereuse d'un autre usager ou par l'apparition soudaine d'un animal, n'a pas adopté, entre diverses réactions possibles, celle qui apparaît après coup objectivement comme étant la plus adéquate (arrêt 6B_1006/2016 du 24 juillet 2017 consid. 2.1 et références citées). Toute réaction non appropriée n'est cependant pas excusable. Selon la jurisprudence, l'exonération d'une faute suppose que la solution adoptée en fait et celle qui, après coup, paraît préférable, sont approximativement équivalentes et que le conducteur n'a pas discerné la différence d'efficacité de l'une ou de l'autre parce que l'immédiateté du danger exigeait de lui une décision instantanée.”
“À teneur de l'art. 31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. Toutefois, est excusable celui qui, surpris par la manoeuvre insolite, inattendue et dangereuse d'un autre usager ou par l'apparition soudaine d'un animal, n'a pas adopté, entre diverses réactions possibles, celle qui apparaît après coup objectivement comme étant la plus adéquate (arrêt 6B_1006/2016 du 24 juillet 2017 consid. 2.1 et références citées). Toute réaction non appropriée n'est cependant pas excusable. Selon la jurisprudence, l'exonération d'une faute suppose que la solution adoptée en fait et celle qui, après coup, paraît préférable, sont approximativement équivalentes et que le conducteur n'a pas discerné la différence d'efficacité de l'une ou de l'autre parce que l'immédiateté du danger exigeait de lui une décision instantanée.”
“Der Fahrzeugführer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). «Beherrschen» bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig reagieren zu können (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 1; BGE 120 IV 63 E. 2a). Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 7; BGE 127 II 302 E. 3c). Allerdings ist das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs nur strafbar, wenn es auf einem Fahrfehler oder einer zurechenbaren Fehlreaktion des Lenkers beruht, mithin schuldhaft ist. Von diesem wird eine richtige, situationsadäquate Reaktion verlangt, ohne aber überhöhte Anforderungen zu stellen (Urteil BGer 6B_1157/2016 vom 28. März 2017 E. 4.4 mit Hinweisen). Der Fahrzeuglenker kann im Strassenverkehr überraschend in eine kritische Situation kommen, in der Fehlentscheide möglich und verständlich sind (Roth, in Basler Kommentar SVG, 2014, Art. 31 N. 54). Unvermutet auftretende Gefahren stellen oft hohe und höchste Ansprüche an die Reaktionsfähigkeit der Betroffenen, weshalb dem Fahrzeugführer nicht zum Vorwurf gemacht werden kann, wenn sich seine Reaktion im Nachhinein, nach ruhigem Überlegen und Abwägen, allenfalls nach Durchführung einer technischen Expertise, als nicht die beste aller denkbaren Reaktionsweisen erweist, jedenfalls so lange nicht, als die getroffene Reaktion verständlich und nicht als abwegig oder gar kopflos erscheint.”
Beim Einscheren von der Haltelinie kann eine durch vorausfahrende Fahrzeuge verursachte Sichtbehinderung die Beurteilung, ob der Führer sein Fahrzeug nach Art. 31 Abs. 1 SVG beherrscht hat, mitprägen.
“2 et les références ; 6B_335/2016 du 27 août 2015 consid. 1.4.2). 2.4.3. L'art. 27 al. 1 LCR impose aux usagers de la route de se conformer aux signes et aux marques. Ceux-ci ne sont obligatoires que s'ils sont clairs et que leur portée est aisément reconnaissable (ATF 127 IV 229 consid. 2c.aa ; 106 IV 138 consid. 3). Il en va de la sorte des indications de la vitesse maximale autorisée qui créent une confiance des usagers qui doit être protégée dans de multiples circonstances : bifurcation, dépassement, etc. (ATF 128 IV 184 consid. 4.3 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_464/2015 du 8 février 2016 consid. 2.2 et 6B_112/2011 du 8 juin 2011 consid. 3.3). Aux termes de l'art. 36 al. 1 OSR, le signal « STOP » (3.01) oblige le conducteur à s’arrêter et à accorder la priorité aux véhicules circulant sur la route dont il s’approche. La ligne d'arrêt (blanche, continue et perpendiculaire à la chaussée ; 6.10) indique l'endroit où les véhicules doivent s'arrêter près d'un signal « STOP » (3.01 ; art. 75 al. 1 OSR). 2.4.4. Aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. 2.5.1. En l'espèce, un doute demeure s'agissant de savoir si le motard était visible depuis le "STOP" ou s'il était masqué par le véhicule de H______. En effet, le témoignage de H______ – même s'il apporte des éléments sur la manière dont la victime a dépassé son véhicule – ne permet pas de reconstruire précisément la chronologie des événements et en particulier de déterminer précisément où se trouvait la moto au moment où la prévenue a décidé de s'engager sur la chaussée. En effet, le témoin H______ a varié dans ses déclarations quant au moment de la seconde accélération : avant ou après l'engagement de l'automobiliste dans la surface de l'intersection. Cela étant, lors de la seconde accélération, la moto se trouvait toujours sur le bord extrême gauche de la voie de circulation, voire encore à la hauteur des phares du véhicule du témoin.”
Unter den in SB230371 beschriebenen Umständen führte das demonstrative Filmen (rechtshändige Bedienung der Kamera bei gleichzeitiger Wegnahme der linken Hand vom Lenkrad, Hände nicht unmittelbar neben dem Steuerrad, zeitweises Schliessen der Augen, längere Vernachlässigung der Aufmerksamkeit, Dunkelheit auf Ausserortsstrecke) dazu, dass das Fahrzeug nicht so beherrscht werden konnte, dass der Führer jederzeit seinen Vorsichtspflichten nachkommen konnte. Dieses Verhalten wurde als rücksichtslos gewertet und damit als Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG angesehen.
“2 SVG ist restriktiv zu handhaben, weshalb nicht unbesehen von einer objektiven auf eine subjektiv schwere Verkehrsregelverlet- zung geschlossen werden darf. Nicht jede Unaufmerksamkeit, die wegen der Schwere des Erfolgs objektiv als gravierende Verletzung der Vorsichtspflicht zu be- trachten ist, wiegt auch subjektiv schwer. Grundsätzlich ist von einer objektiv gro- ben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grob fahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn be- sondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts 6B_85/2024 vom 8. November 2024 E. 1.2.1.; 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.4.2 mit Hinweisen). 2.1.2.Durch das Filmen mit der rechten Hand und der gleichzeitig demonstra- tiven Wegnahme der linken Hand vom Lenkrad, konnte der Beschuldigte das Fahr- zeug nicht in der Weise beherrschen, dass er jederzeit seinen Vorsichtspflichten hätte nachkommen können, und verletzte damit Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 3 VRV, welche essentielle Verkehrsvorschriften darstellen. Indem der Be- schuldigte die Hände vom Lenkrad nahm, um ein Video zu machen und damit prah- len zu können, handelte er offensichtlich rücksichtslos. Um die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, wäre es notwendig gewesen, jederzeit sofort adäquat auf das Verkehrsgeschehen zu reagieren. Dies gilt umso mehr im Dunkeln auf einer Ausserortsstrecke, wo zwar keine Verkehrsteilnehmer zu sehen sind, je- doch jederzeit Fahrzeuge entgegen kommen konnten. Der Beschuldigte verringerte durch sein Handeln die Aufmerksamkeit auf den Strassenverkehr und damit war seine Reaktionsfähigkeit beeinträchtigt. Er hielt die Hände auch nicht unmittelbar neben dem Steuerrad, vielmehr hielt er sie hinter dem Kopf verschränkt, schloss zeitweise die Augen und konzentrierte sich auf das Filmen. Er vernachlässigte über längere Zeit die pflichtgemässe Vorsicht, welche nicht durch einen Autopiloten er- setzt werden konnte.”
“2 SVG ist restriktiv zu handhaben, weshalb nicht unbesehen von einer objektiven auf eine subjektiv schwere Verkehrsregelverlet- zung geschlossen werden darf. Nicht jede Unaufmerksamkeit, die wegen der Schwere des Erfolgs objektiv als gravierende Verletzung der Vorsichtspflicht zu be- trachten ist, wiegt auch subjektiv schwer. Grundsätzlich ist von einer objektiv gro- ben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grob fahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn be- sondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts 6B_85/2024 vom 8. November 2024 E. 1.2.1.; 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.4.2 mit Hinweisen). 2.1.2.Durch das Filmen mit der rechten Hand und der gleichzeitig demonstra- tiven Wegnahme der linken Hand vom Lenkrad, konnte der Beschuldigte das Fahr- zeug nicht in der Weise beherrschen, dass er jederzeit seinen Vorsichtspflichten hätte nachkommen können, und verletzte damit Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 3 VRV, welche essentielle Verkehrsvorschriften darstellen. Indem der Be- schuldigte die Hände vom Lenkrad nahm, um ein Video zu machen und damit prah- len zu können, handelte er offensichtlich rücksichtslos. Um die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten, wäre es notwendig gewesen, jederzeit sofort adäquat auf das Verkehrsgeschehen zu reagieren. Dies gilt umso mehr im Dunkeln auf einer Ausserortsstrecke, wo zwar keine Verkehrsteilnehmer zu sehen sind, je- doch jederzeit Fahrzeuge entgegen kommen konnten. Der Beschuldigte verringerte durch sein Handeln die Aufmerksamkeit auf den Strassenverkehr und damit war seine Reaktionsfähigkeit beeinträchtigt. Er hielt die Hände auch nicht unmittelbar neben dem Steuerrad, vielmehr hielt er sie hinter dem Kopf verschränkt, schloss zeitweise die Augen und konzentrierte sich auf das Filmen. Er vernachlässigte über längere Zeit die pflichtgemässe Vorsicht, welche nicht durch einen Autopiloten er- setzt werden konnte.”
Die im Strafbefehl konkret bezeichnete Behauptung, die Beschuldigte habe trotz Medikamenteneinnahme und damit in fahrunfähigem Zustand ein Fahrzeug geführt, kann für die straf- bzw. verfahrensrechtliche Würdigung ausreichend sein. Soweit auf Vorsatz abgestellt wird, ist zu beachten, dass auch der Eventualvorsatz eine Unterform des Vorsatzes im Sinne von Art. 12 Abs. 2 StGB darstellt.
“In der Folge der Kollision geriet die Privatklägerin rechts ab der Fahrbahn und prallte dort in einen Strassenkandelaber […]» (pag. 108). Zutreffend ist, dass dem Strafbefehl in Bezug auf die Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01) keine Ausführungen zum subjektiven Tatbestand zu entnehmen sind. Dennoch ergibt sich aus dem Strafbefehl, was der Beschuldigten konkret vorgeworfen wird, nämlich das Führen eines Personenwagens trotz Medikamenteneinnahme und als Folge hiervon in fahrunfähigem Zustand. Sofern die Kammer zum Ergebnis gelangt, die Beschuldigte habe (eventual)vorsätzlich gehandelt, vermag die Formulierung im Strafbefehl vom 09. Januar 2019 zu genügen. Daran ändert insbesondere auch die Tatsache nichts, dass der Sachverhaltsteil, wonach die Beschuldigte von einem Passanten auf ihre Fahrweise angesprochen wurde und die Fahrt trotzdem fortsetzte, nicht im Strafbefehl enthalten ist. Der Vorwurf des Führens eines Personenwagens in fahrunfähigem Zustand enthält, namentlich in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11), bereits eine rechtliche Würdigung. Demnach ist, wer nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, während dieser Zeit fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen. Die vorerwähnten, einschlägigen Gesetzesbestimmungen sind dem Strafbefehl, nachfolgend der Sachverhaltsumschreibung, denn auch zu entnehmen. Für die Beschuldigte war folglich auch in dieser Hinsicht klar, was ihr vorgeworfen wird. Hinsichtlich der eventualvorsätzlichen Tatbegehung sei der Ordnung halber darauf hingewiesen, dass zum Vorsatz nach Art. 12 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) auch der Eventualvorsatz gehört. Letzterer ist mithin eine Unterform des Vorsatzes und nicht der (bewussten) Fahrlässigkeit, so dass es im Übrigen auch nicht schadet, dass sich der Strafbefehl nicht dazu äussert, welche Sorgfaltspflichtverletzung der Beschuldigten allenfalls vorzuwerfen wäre. Mit der Schilderung des objektiven Tatgeschehens sind auch die wesentlichen Umstände ersichtlich, aufgrund derer der Strafbefehl auf einen vorhandenen Vorsatz der Beschuldigten schliesst.”
Sichtbar beschädigte Reifen (z. B. offenliegende Karkasse) oder ungenügendes Profil können — sofern der Mangel ein Unfallrisiko begründet und dadurch die Beherrschung des Fahrzeugs beeinträchtigt — den Entzug des Führerausweises rechtfertigen.
“29 de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 (LCR; RS 741.01), les véhicules ne peuvent circuler que s'ils sont en parfait état de fonctionnement et répondent aux prescriptions. Ils doivent notamment être entretenus de manière à ce que les règles de la circulation puissent être observées et que le conducteur, les passagers et les autres usagers de la route ne soient pas mis en danger. S'agissant des pneumatiques, l'art. 58 al. 4, 1ère phrase, de l'ordonnance du 19 juin 1995 concernant les exigences techniques requises pour les véhicules routiers (OETV; RS 741.41) prévoit que leur toile ne doit être ni abîmée ni apparente. Les pneumatiques doivent présenter un profil d'au moins 1.6 mm sur toute la surface de la bande de roulement (2ème phrase). La jurisprudence précise que si l'état de fonctionnement du véhicule est tel qu'il risque de créer un accident et qu'ainsi, il compromette la sécurité de la route, le conducteur s'expose au retrait du permis de conduire (cf. arrêt TC FR 603 2018 186 du 10 février 2020 et les références citées). L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon la jurisprudence, il doit être à tout moment en mesure d'actionner rapidement les commandes de son véhicule en mouvement, de façon à manœuvrer immédiatement d'une manière appropriée aux circonstances; la mesure de l'attention requise dépend des circonstances générales, notamment de la densité de la circulation, de la configuration des lieux, de l'heure, de la visibilité et des sources de danger prévisibles (arrêt TC FR 603 2021 170 du 3 janvier 2022 consid. 3.1). Selon l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (arrêt TF 1C_51/2021 du 4 avril 2022 consid.”
“29 de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 (LCR; RS 741.01), les véhicules ne peuvent circuler que s'ils sont en parfait état de fonctionnement et répondent aux prescriptions. Ils doivent notamment être entretenus de manière à ce que les règles de la circulation puissent être observées et que le conducteur, les passagers et les autres usagers de la route ne soient pas mis en danger. S'agissant des pneumatiques, l'art. 58 al. 4, 1ère phrase, de l'ordonnance du 19 juin 1995 concernant les exigences techniques requises pour les véhicules routiers (OETV; RS 741.41) prévoit que leur toile ne doit être ni abîmée ni apparente. Les pneumatiques doivent présenter un profil d'au moins 1.6 mm sur toute la surface de la bande de roulement (2ème phrase). La jurisprudence précise que si l'état de fonctionnement du véhicule est tel qu'il risque de créer un accident et qu'ainsi, il compromette la sécurité de la route, le conducteur s'expose au retrait du permis de conduire (cf. arrêt TC FR 603 2018 186 du 10 février 2020 et les références citées). L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon la jurisprudence, il doit être à tout moment en mesure d'actionner rapidement les commandes de son véhicule en mouvement, de façon à manœuvrer immédiatement d'une manière appropriée aux circonstances; la mesure de l'attention requise dépend des circonstances générales, notamment de la densité de la circulation, de la configuration des lieux, de l'heure, de la visibilité et des sources de danger prévisibles (arrêt TC FR 603 2021 170 du 3 janvier 2022 consid. 3.1). Selon l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (arrêt TF 1C_51/2021 du 4 avril 2022 consid.”
Bei alkohol- oder drogenbezogenen Fällen ist Art. 91a (Verweigerung/Vereitelung von Untersuchungen) von Bedeutung: er stellt die Weigerung oder Vereitelung von Blutentnahmen, Atemalkoholtests oder anderen vorgängigen Untersuchungen unter Strafe und ist somit im Zusammenhang mit Art. 31 Abs. 1 SVG zu beachten.
“______ [métier] auprès de F______ SàRL, il réalise un salaire mensuel brut de CHF 4'400.-, soit CHF 3'708.- net. Son loyer est de CHF 1'951.-, sa prime d'assurance-maladie de CHF 600.- et la charge fiscale du couple s'élève à CHF 11'570.- par an. Son épouse a ses propres revenus (CHF 6'800.- brut par mois). b. A______ a été condamné : · Le 28 mai 2014 par le MP à 30 jours-amende à CHF 50.-, assortis du sursis, délai d'épreuve 3 ans, pour violation grave des règles de la circulation. · Le 6 avril 2018 par le MP à 60 jours-amende à CHF 60.- (ferme) pour lésions corporelles simples par négligence et conduite d'un véhicule en état d'ébriété (taux d'alcool qualifié). EN DROIT : 1. L'appel est recevable pour avoir été interjeté et motivé selon la forme et dans les délais prescrits (art. 398 et 399 du Code de procédure pénale [CPP]). La Chambre limite son examen aux violations décrites dans l'acte d'appel (art. 404 al. 1 CPP), sauf en cas de décision illégale ou inéquitable (art. 404 al. 2 CPP). 2. 2.1.1. À teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende (art. 90 al. 1 LCR). 2.1.2. L'art. 91a al. 1 LCR dispose qu'est puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d’un véhicule automobile, s’oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l’éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu’il le serait, ou quiconque s’oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but. 2.1.3. L'art. 92 al. 1 LCR dispose qu'est puni de l’amende quiconque viole, lors d’un accident, les obligations que lui impose la loi.”
“______ [métier] auprès de F______ SàRL, il réalise un salaire mensuel brut de CHF 4'400.-, soit CHF 3'708.- net. Son loyer est de CHF 1'951.-, sa prime d'assurance-maladie de CHF 600.- et la charge fiscale du couple s'élève à CHF 11'570.- par an. Son épouse a ses propres revenus (CHF 6'800.- brut par mois). b. A______ a été condamné : · Le 28 mai 2014 par le MP à 30 jours-amende à CHF 50.-, assortis du sursis, délai d'épreuve 3 ans, pour violation grave des règles de la circulation. · Le 6 avril 2018 par le MP à 60 jours-amende à CHF 60.- (ferme) pour lésions corporelles simples par négligence et conduite d'un véhicule en état d'ébriété (taux d'alcool qualifié). EN DROIT : 1. L'appel est recevable pour avoir été interjeté et motivé selon la forme et dans les délais prescrits (art. 398 et 399 du Code de procédure pénale [CPP]). La Chambre limite son examen aux violations décrites dans l'acte d'appel (art. 404 al. 1 CPP), sauf en cas de décision illégale ou inéquitable (art. 404 al. 2 CPP). 2. 2.1.1. À teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende (art. 90 al. 1 LCR). 2.1.2. L'art. 91a al. 1 LCR dispose qu'est puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d’un véhicule automobile, s’oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l’éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu’il le serait, ou quiconque s’oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but. 2.1.3. L'art. 92 al. 1 LCR dispose qu'est puni de l’amende quiconque viole, lors d’un accident, les obligations que lui impose la loi.”
Tonwiedergabe‑, Kommunikations‑ und Informationssysteme können die für Art. 31 Abs. 1 SVG erforderliche Fahrbeherrschung beeinträchtigen. Solche Geräte dürfen daher die Bedienung des Fahrzeugs nicht erschweren und die Aufmerksamkeit des Führers nicht beeinträchtigen.
“Rechtliche Grundlagen Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Die Verordnung bestimmt hierzu, dass der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss. Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert. Er hat ferner dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 VRV).”
“Art. 31 Abs. 1 SVG auferlegt dem Führer eines Fahrzeugs die Pflicht, die- ses ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV konkretisiert, dass der Fahrzeugführer seine Auf- merksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss. Das Mass der Auf- merksamkeit, dass vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (W EISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussenge- setz, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, N 7 f. zu Art. 31 SVG). Damit er auf eine be- stimmte Situation angemessen reagieren kann, muss er das Fahrzeug richtig be- dienen können, was nach Art. 3 Abs. 1 VRV voraussetzt, dass er keine die Bedie- nung des Fahrzeugs erschwerende Verrichtung vornimmt und seine Aufmerk- samkeit insbesondere nicht durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme beeinträchtigt wird.”
Auch bei Manövern im Parkplatz bzw. beim Anfahren kann Alkohol‑ oder Cannabis‑konsum für die Beurteilung der Beherrschung des Fahrzeugs und für strafrechtliche Verantwortlichkeit relevant sein; dies gilt selbst bei relativ geringer gefahrenen Geschwindigkeit. Eine generelle Aussage, dass dadurch stets Fahrunfähigkeit gegeben wäre, lässt sich daraus nicht ableiten.
“Il apparait néanmoins que les faits se sont produits dans un parking, au démarrage du véhicule, et que même s’il a accéléré sans égard aux personnes présentes et de façon exagérée, il n’a pour autant pas atteint une vitesse susceptible d’occasionner un choc si important que la vie même des deux piétons aurait été mise en danger, étant précisé que rien ne permet de penser qu’il les aurait complètement écrasés s’ils ne s’étaient pas écartés, l’appelant envisageant plutôt un choc entraînant des blessures et non la mort. Une condition objective d’application de l’art. 129 CP fait ainsi défaut, puisque si l’appelant a bel et bien agi sans scrupules et mis l’intégrité physique des deux piétons en danger, celui-ci ne peut être qualifié de danger de mort imminent. L’appelant joint ne peut a fortiori pas se prévaloir de la légitime défense pour ces manœuvres. Il a lui-même créé la situation dangereuse et conduit l’appelant principal à se munir d’une matraque ; de plus, cette matraque, contrairement à la bouteille d’alcool, n’était pas brandie mais dissimulée et ne constituait pas une menace concrète. La condamnation de l’appelant pour infraction grave à la LCR, plus particulièrement violation des règles élémentaires de prudence (art. 26 LCR), sur la maîtrise du véhicule (art. 31 LCR), sur l’adaptation de la vitesse aux circonstances (art. 32 LCR), des règles de priorité et de sécurité en cas de démarrage et de marche arrière (art. 36 LCR, 17 OCR) ainsi que les égards dus aux piétons (art. 33 LCR), avec mise en danger concrète, doit dès lors être confirmée. 2.13.4. L’appelant joint conteste encore sa condamnation pour conduite en état d’ébriété, sous l’influence de cannabis et alors qu’il n’était pas autorisé à circuler en Suisse, invoquant là également la légitime défense. Ce qui précède vaut également ici, et ce fait justificatif doit être écarté, tout comme d’ailleurs l’état de nécessité implicitement plaidé. En effet, si conformément à l'art. 17 al. 1 CP, un acte n'est pas punissable s'il a été commis pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien appartenant à l'auteur, notamment sa vie, son intégrité corporelle, sa liberté ou son patrimoine, cette disposition n’est toutefois applicable que si le bien protégé est plus précieux que le bien lésé ; la subsidiarité est absolue (ATF 129 IV 6 consid.”
Auch vorübergehende Beeinträchtigungen — etwa durch Medikamente, Drogen, Müdigkeit oder Somnolenz — begründen während der betroffenen Zeit Fahrunfähigkeit. Solche vorübergehenden Zustände können die Grundlage für administrative Massnahmen bilden.
“31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1); toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, des stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir (al. 2). Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l'attention possible. Le degré d'attention requis doit être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de dangers prévisibles. L'attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 31 LCR nos 2 ss). L'interdiction de prendre le volant résultant de l'art. 31 al. 2 LCR s'applique tant à celui qui est momentanément fatigué ou somnolent qu'à celui qui se trouve sous l'effet passager d'un médicament ou d'une drogue (cf. Bussy/Rusconi, art. 31 LCR no 2.2.4). L'art. 2 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise qu'est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison. 4.2. En l'espèce, au vu des faits établis, il faut constater que la conductrice a violé les dispositions légales précitées. Partant, l'OCN était tenu de prononcer une mesure administrative à son encontre. 5. 5.1. La LCR distingue les infractions légères, moyennement graves et graves (art. 16a à 16c LCR). Conformément à l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui alors que seule une faute bénigne peut lui être imputée.”
“31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1); toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, des stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir (al. 2); que le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de dangers prévisibles. L'attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commentée, 4e éd. 2015, art. 31 LCR n. 2 ss); que l'interdiction de prendre le volant résultant de l'art. 31 al. 2 LCR s'applique tant à celui qui est momentanément fatigué ou somnolent qu'à celui qui se trouve sous l'effet passager d'un médicament ou d'une drogue (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.2.4); que l'art. 2 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise qu'est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison; qu'en l'espèce, au vu des faits établis, il faut constater que le recourant a violé les dispositions légales précitées. Partant, l'OCN se devait de prononcer une mesure administrative à son encontre; que la LCR distingue les infractions légères, moyennement graves et graves (art. 16a à 16c LCR); que, conformément à l’art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d’autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée; qu'en vertu de l’art.”
Beim Nachweis von THC gelten die in der Verkehrsregelnverordnung bzw. in der VSKV‑ASTRA festgelegten Blutgrenzwerte; das Erreichen dieser Werte begründet die gesetzliche Vermutung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG.
“Hinzu kommt, dass der Bundesrat und das BAG seit Beginn der Covid-19-Pandemie stets breitenwirksam über die geltenden Massnahmen informiert haben (exemplarisch: https://bag-coronavirus.ch/, zuletzt besucht am 2.3.2022). Deshalb war der breiten Bevölkerung die Gesichtsmaskentragepflicht am 12. November 2020 ohne Zweifel bekannt. Dies hat auch für den Beschuldigten zu gelten, zumal aufgrund seines Verhaltens und seiner Aussagen festgestellt werden kann, dass er zum Tatzeitpunkt keine Gesichtsmaske getragen hat, obwohl er um eine entsprechende Pflicht wusste (siehe E. 4.5.2. hiernach). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass im Strassenverkehrsrecht die Strafbarkeit oftmals mittels blankettausfüllenden Normen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01), der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) und weiterer Erlassen begründet werden muss, so bspw. das Fahren in fahrunfähigem Zustand wegen Cannabiskonsums in Berücksichtigung der dafür massgeblichen Blutgrenzwerte (Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG; Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV und Art. 34 lit. a der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung [VSKV-ASTRA, SR 741.013.1]). Das Bundesgericht erkennt darin keinen Verstoss gegen das strafrechtliche Legalitätsprinzip (BGE 147 I 439 E. 3.4). Dies hat auch für den vorliegenden Fall zu gelten. Folglich ist festzustellen, dass eine Verurteilung wegen Nichttragens der Gesichtsmaske in einem Bahnhof in Anwendung von Art. 83 Abs. 1 lit. j i.V.m. Art. 40 Abs. 2 lit. b und Art. 3b Abs. 1 aCovid-19-Verordnung besondere Lage keine Verletzung des Bestimmtheitsgebots darstellt.”
“Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug führt. Wer wegen eines Betäubungsmitteleinflusses nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG während dieser Zeit als fahrunfähig und darf in diesem Zustand kein Fahrzeug führen. Der Bundesrat kann (neben Grenzwerten für Angetrunkenheit bzw. qualifizierte Angetrunkenheit) für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen in einer Verordnung festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne des SVG angenommen wird (Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Art. 2 Abs. 2 lit. a und lit. b VRV stellen die Vermutung der Fahrunfähigkeit auf beim Nachweis von Tetrahydrocannabinol/THC resp. freiem Morphin (Heroin/Morphin) im Blut des Fahrzeuglenkers. Bezüglich des Nachweises dieser Substanzen hat das ASTRA gestützt auf Art. 2 Abs. 2bis VRV in der VSKV-ASTRA Grenzwerte festgelegt, bei deren Erreichen die betreffenden Substanzen als nachgewiesen gelten. Gemäss Art. 34 VSKV-ASTRA gelten THC und Morphin als nachgewiesen, wenn die Messwerte im Blut für THC”
Die Beherrschung der Richtung gehört zur allgemeinen Fahrzeugbeherrschung; der Führer hat seine Spur zu halten und darf nur mit den erforderlichen Vorsichtsmassnahmen von ihr abweichen. Beim Spurwechsel und bei sonstigen Richtungsänderungen ist besondere Sorgfalt geboten.
“32 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). L'observation de la règle de l'adaptation de la vitesse aux "circonstances" est la première condition de la maîtrise du véhicule. S'il veut "pouvoir se conformer aux règles de la prudence", comme le prescrit l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra en effet, avant tout, adapter sa vitesse, pour qu'elle ne constitue ni une cause d'accident ni une gêne excessive pour la circulation. Il n'existe pas de vitesse "adaptée en soi" ni de vitesse "excessive" en soi. C'est la prudence commandée par les circonstances qui constitue le cadre de l'adaptation de la vitesse. Il s'agit là d'une notion concrète et il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.1). On considère que la vitesse est adaptée lorsqu’elle permet, compte tenu des circonstances, de ralentir au bon moment, voire d’arrêter, le véhicule afin de ne pas entraver ni de mettre en danger ceux qui utilisent la chaussée conformément aux règles établies (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.”
“Il convient d'examiner si, en retenant pour les mêmes faits une qualification juridique plus sévère que celle donnée par le juge pénal, la CMA n'a pas violé le droit, ni commis un excès ou un abus de son vaste pouvoir d'appréciation. 3. 3.1. Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. En outre, selon l’art. 32 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (cf. ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). L'observation de la règle de l'adaptation de la vitesse aux "circonstances" est la première condition de la maîtrise du véhicule. S'il veut "pouvoir se conformer aux règles de la prudence", comme le prescrit l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra en effet, avant tout, adapter sa vitesse, pour qu'elle ne constitue ni une cause d'accident ni une gêne excessive pour la circulation. Il n'existe pas de vitesse "adaptée en soi" ni de vitesse "excessive" en soi. C'est la prudence commandée par les circonstances qui constitue le cadre de l'adaptation de la vitesse. Il s'agit là d'une notion concrète et il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.1). On considère que la vitesse est adaptée lorsqu’elle permet, compte tenu des circonstances, de ralentir au bon moment, voire d’arrêter le véhicule afin de ne pas entraver ni de mettre en danger ceux qui utilisent la chaussée conformément aux règles établies (cf.”
Das vom Gericht zu verlangende Mass an Aufmerksamkeit richtet sich nach den konkreten Umständen; bei hoher Verkehrsdichte und in der Nähe grosser Kreuzungen ist daher eine entsprechend erhöhte Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme geboten. Insbesondere ist mit den dort typischerweise vermehrt auftretenden Gefahren (z. B. Verhalten von anderen Verkehrsteilnehmern wie dem Remontieren von Fahrzeugkolonnen) zu rechnen und die Fahrweise entsprechend anzupassen.
“Der Polizeirichter des Seebezriks wirft dem Berufungsführer die Verletzung von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1, 34 Abs. 4 und 35 Abs. 3 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV vor. 2.1.3.1. Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). „Beherrschen“ bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig reagieren zu können (Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 31 SVG N.1; BGE 120 IV 63 E. 2a). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 7; BGE 127 II 302 E. 3c) 2.1.3.2. Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Als Abstand gilt die seitliche Distanz zu anderen Verkehrsteilnehmern (beim Überholen, Kreuzen, Nebeneinanderfahren und Vorbeifahren) und die Distanz zum vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (Weissenberger, Art. 34 SVG N.”
“À ces fins, il a produit un décompte de salaire, un extrait de son compte bancaire attestant de ses charges personnelles ainsi que son avis de taxation fiscale 2018. d. Le 10 juin 2021, le SDC a rendu une ordonnance sur opposition maintenant son ordonnance pénale et transmettant la procédure au TP afin qu'il statue sur la validité de l'ordonnance pénale et de l'opposition. e. Aux débats de première instance, A______ a reconnu les faits qui lui étaient reprochés, soit avoir remonté la file de voitures sur la piste cyclable avec son motocycle et avoir limité la puissance de ce dernier sans l'annoncer à l'Office cantonal des véhicules car la modification était récente et qu'il n'avait pas eu le temps de la notifier. Il contestait uniquement le montant de l'amende qui était trop élevé compte tenu de sa situation financière. C. a. La juridiction d'appel a ordonné l'instruction de la cause par la voie écrite (art. 406 al. 1 let. c du Code de procédure pénale [CPP]). b. Selon son mémoire d'appel, le MP persiste dans ses conclusions. Le choc entre les deux motocycles démontrait que A______ n'avait pas prêté l'attention nécessaire à la circulation (art. 31 al. 1 LCR). Ce dernier aurait dû adapter sa conduite aux circonstances, soit la densité du trafic et la proximité d'un grand carrefour. Il n'était pas inhabituel de voir des motocycles déboîter sur la piste cyclable afin de remonter des files de voitures, de sorte que A______ devait s'attendre au danger créé par le comportement d'D______, ce d'autant plus qu'il adoptait le même comportement. En outre, A______ était remonté avec son motocycle le long de la colonne de voitures, sur la piste cyclable, et avait ainsi violé l'art. 43 al. 1 et 2 LCR. Il avait également modifié la puissance de son véhicule afin qu'il soit conforme à son permis de conduire sans l'annoncer à l'autorité d'immatriculation, alors qu'il était tenu de la lui notifier, violant ainsi l'art. 93 al. 2 let. a LCR. c. A______ conclut au rejet de l'appel, à ce que les frais soient laissés à la charge de l'État et à l'octroi d'une indemnité de CHF 1'050.- correspondant à l'activité déployée par son conseil pour la procédure d'appel, soit deux heures de rédaction du mémoire réponse, 30 minutes de consultation et d'étude du dossier ainsi que 30 minutes de conférence avec le client au tarif de CHF 350.”
Je nach den Umständen kann eine Beeinträchtigung der Fahrzeugbeherrschung durch Bedienung eines Telefons als leichte, mittel- oder schwere Verkehrsregelverletzung eingestuft werden. Konkret hat die Rechtsprechung geprüft, dass das Manipulieren eines Mobiltelefons zum Versenden einer SMS, verbunden mit einem Verlust der Fahrzeugbeherrschung, als schwere/grobe Verletzung (Art. 90 Abs. 2 LCR) angesehen wurde.
“1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées ; arrêt TF 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). L’attention requise du conducteur implique qu’il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle et les biens matériels d’autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu’en présence d’un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (cf. Jeanneret/Kuhn/Mizel/Riske, Code suisse de la circulation routière commenté, 5e éd., 2024, art. 31 LCR n. 2.4). Si l’emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, l’art. 31 al. 1 LCR est toutefois violé lorsque, par l’usage d’un téléphone (ou d’un autre appareil de communication et d’information comme un GPS), l’attention du conducteur est effectivement troublée. Une perte de maîtrise consécutive à une manipulation d’un téléphone portable pour envoyer un SMS contrevient aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR et a été considéré comme une violation grave des règles de la circulation selon l’art. 90 al. 2 LCR (arrêt TF 6B_27/2023 du 5 mai 2023 consid. 1.4). Il faut en outre qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et les lésions de la victime. Le rapport de causalité est qualifié d'adéquat lorsque, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit (ATF 138 IV 57 consid. 4.1.3). La causalité adéquate sera admise même si le comportement de l'auteur n'est pas la cause directe ou unique du résultat. Peu importe que le résultat soit dû à d'autres causes, notamment à l'état de la victime, à son comportement ou à celui de tiers (ATF 131 IV 145 consid. 5.2). La causalité adéquate peut être exclue si une autre cause concomitante, par exemple une force naturelle, le comportement de la victime ou d'un tiers, constitue une circonstance tout à fait exceptionnelle ou apparaît si extraordinaire que l'on ne pouvait s'y attendre.”
“6 et les références citées ; arrêts du Tribunal fédéral 1C_512/2017 du 28 février 2018 consid. 3.2 ; 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). L’attention requise du conducteur implique qu’il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui. Le conducteur doit tenir le volant au moins avec une main et doit faire en sorte que l'autre, si elle n'est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d'autres actions nécessaires, comme, par exemple, pour actionner l'avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse, l'essuie-glace, les phares, notamment. Déterminer si une action représente une entrave à cette prescription dépend des circonstances du cas d'espèce (nature de l'action, le type de véhicule et les conditions de la route ; Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2 art. 3 OCR et les références citées). 2.7 L'emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement à l'art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, mais la jurisprudence est plus sévère lorsque l'appareil ne peut pas être utilisé en « mains libres », puisque le conducteur ne dirige les commandes du véhicule plus que d'une seule main, en ayant de surcroît son attention occupée par la conversation (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2.4, p. 534, art. 31 LCR et les références citées). Le déverrouillage du smartphone durant une à deux secondes avec une main, l'autre tenant toujours le volant, ne constitue pas une violation simple des règles de la circulation routière. Il n'y a violation de l'art. 3 al. 1 phrases 1 et 3 OCR par l'utilisation de systèmes de communication et d'information que si l'attention s'en trouve effectivement affectée (arrêt du Tribunal fédéral 6B_27/2023 du 5 mai 2023 et les références citées). 2.7.1 Il ressort de la jurisprudence fédérale (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 1.3 let. d art. 16c et 31 LCR) qu'une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS avec pour résultat une perte de maîtrise (arrêt du Tribunal fédéral 6B_666/2009 du 24 septembre 2009 consid.”
“3); que, par ailleurs, les conditions auxquelles un cas d'infraction particulièrement légère peut être admis découlent de la définition de l'infraction légère au sens de l'art. 16a al. 1 LCR. Le cas d'infraction particulièrement légère est réalisé si la violation des règles de la circulation routière n'a entraîné qu'une mise en danger particulièrement légère de la sécurité d'autrui et que seule une faute particulièrement bénigne peut être reprochée au conducteur fautif (arrêt TF 6A.52/2005 du 2 décembre 2005 consid. 2.2); que, finalement, commet une infraction moyennement grave selon l'art. 16b al. 1 let. a LCR, la personne qui, en violant les règles de la circulation, crée un danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque. Commet enfin une infraction grave selon l'art. 16c al. 1 let. a LCR, la personne qui, en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque; qu'une perte de maîtrise consécutive à une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS contrevient notamment aux art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR et a été considérée comme une violation grave des règles de la circulation selon l'art. 90 al. 2 LCR (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR, n. 2.4; Mizel, 2015, p. 288 s.; arrêt TF 6B_666/2009 du 24 septembre 2009). Le fait de manipuler sa radio en cherchant un poste ayant entraîné des zigzags sur l'autoroute a été qualifié (implicitement) de faute moyennement grave (arrêt TF 1C_294/2011 du 25 octobre 2011 consid. 3.5). Le Tribunal fédéral a en outre confirmé un avertissement chez un conducteur qui a tenu un navigateur durant 15 secondes dans la main droite à la hauteur du volant et qui a détourné son regard sur l'appareil durant de longs instants, sans autre conséquence cependant (arrêt TF 1C_183/2016 du 22 septembre 2016 confirmant un arrêt TC FR 603 2015 188 du 16 mars 2016). De même, le Tribunal fédéral a confirmé un avertissement chez un automobiliste roulant sur l'autoroute en zigzag sur 200 mètres et qui a détourné son regard pendant environ sept secondes sur une feuille A4 déposée sur la console centrale, en précisant que l'instance inférieure n'avait pas violé le droit fédéral en considérant que le conducteur avait créé par son comportement une mise en danger abstraite accrue à tout le moins légère (arrêt TF 1C_422/2016 du 9 janvier 2017 consid.”
Im vorliegenden Entscheid machte der Fahrer geltend, er benötige den Führerausweis aus beruflichen Gründen (als Chauffeur).
“Il rappelle qu'il n'a pas d'antécédents comme conducteur de véhicules automobiles et qu'il peut se prévaloir de la nécessité de disposer de son permis en tant que chauffeur professionnel; que, dans ses observations du 25 août 2020, la CMA propose le rejet du recours en se référant à sa décision ainsi qu'aux autres pièces du dossier; considérant que, déposé dans le délai et les formes prescrits aux art. 79 à 81 du code fribourgeois du 23 mai 1991 de procédure et de juridiction administrative (CPJA; RSF 150.1) - et l'avance de frais ayant été versée en temps utile - le recours est recevable à la forme et la Cour de céans peut dès lors en examiner les mérites; qu'en vertu de l'art. 77 CPJA, le recours devant le Tribunal cantonal peut être formé pour violation du droit, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation (let. a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b); en revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis; que, selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence; qu'il doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles; l’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e édition 2015, art. 31 LCR n. 2 ss); que, selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.”
Örtliche Verhältnisse können das Mass der vom Lenker nach Art. 31 Abs. 1 SVG verlangten Aufmerksamkeit erhöhen. Insbesondere innerorts — namentlich in Zone‑30, in Baustellenbereichen, bei Fussgängerstreifen oder Bushaltestellen — ist erhöhte Aufmerksamkeit geboten. Ebenso können Engstellen oder bekannte Arbeitsfahrten die Sorgfaltspflicht verschärfen. Bei Fahrzeugen mit Anhänger (Gesamtgewicht der Kombination >2 t) besteht ein erhöhtes Gefährdungsrisiko, sodass unter den gegebenen Umständen ein strengeres Vorsichts‑ und Anpassungsmass verlangt werden kann.
“De telles démarches, effectués dans une zone 30 et vu que les arrêts d'un camion poubelle sont, de toute manière, fréquents, n'étaient ni propres à entraver la fluidité du trafic et ni disproportionnées vu l'envergure du véhicule et les risques inhérents à sa conduite. 3.6.11. Contrairement à l'avis de la partie plaignante, aucun élément ne permet cependant d'établir que l'appelant a crié "STOP" une ou plusieurs fois en amont du choc. Les collègues de l'intimé ont certes entendu un cri, mais l'un entre eux affirme avoir perçu un appel à l'aide, ce qui implique que l'accident avait déjà eu lieu. Dès lors, le fait que l'intimé soutienne n'avoir saisi qu'un bruit avant le heurt ou son écoute de la radio, dont le volume n'est pas objectivé, est neutre. Enfin, la procédure ne permet pas non plus de retenir que le chauffeur n'était pas apte à conduire (médicament contre le diabète et/ou drogue), cette hypothèse n'étant, de surcroît, pas visée par l'acte d'accusation qui lie la Cour (art. 9 CPP). 3.6.12. Au vu de ce qui précède, en se montrant inattentif, l'intimé a ainsi violé, de manière fautive, ses devoirs de prudence découlant des art. 26 LCR, 3 al. 1 OCR (art. 31 al. 1 LCR), art. 4 al. 1 OCR et 6 al. 1 OCR (33 al. 2 LCR). La comparaison de la présente affaire avec celle de l'arrêt du Tribunal fédéral 6B_17/2024 du 3 octobre 2024, comme soutenu par la défense, ne permet pas d'arriver à une conclusion différente puisqu'il est, en définitive, retenu que l'intimé a manqué d'attention et n'a pas, à l'instar de l'autre chauffeur, pris les mesures qui s'imposaient dans les circonstances du cas d'espèce, étant précisé que celles-ci diffèrent largement. 3.6.14. La défense plaide que le comportement de la piétonne a eu pour conséquence de rompre le lien de causalité adéquate. Comme déjà développé ci-dessus, le dossier ne permet pas de retenir qu'elle se serait jetée sur la route. Soit elle se trouvait au démarrage du camion sur le trottoir et a mis cinq secondes à rejoindre le lieu du choc, soit elle était déjà sur la chaussée. Dans un cas comme dans l'autre, l'intimé ne pouvait qu'identifier l'appelante s'il avait fait preuve de l'attention requise. Les circonstances de l'accident, soit le fait qu'il s'est déroulé un matin d'un jour de semaine à l'intersection entre deux rues d'une zone 30, laquelle était en travaux, et le fait que le chauffeur connaissait les lieux ne rendaient pas si extraordinaire la présence d'une passante sur la chaussée, à quelques mètres d'un passage pour piétons.”
“Im vorliegend zu beurteilenden Fall sind insbesondere die sich aus dem Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) ergebenden Sorgfaltspflichten zu beachten. Nicht relevant sind vorliegend – wie auch die Vorinstanz zutreffend ausführte – die Bestimmung zum freiwilligen Halten auf und seitlich angrenzend an Fussgängerstreifen (Art. 18 Abs. 2 Bst. e der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]) und das Halten näher als 10 m vor und nach Haltestellentafeln öffentlicher Verkehrsbetriebe zum Ein- und Aussteigen (Art. 18 Abs. 3 VRV), zumal diese Bestimmungen nur das freiwillige Halten erfassen und nicht das vorübergehende, durch die Verkehrslage bedingte Anhalten, wie im stop-and-go-Verkehr. Entgegen der Vorinstanz ist schliesslich Art. 47 Abs. 3 der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21) nicht einschlägig, zumal gemäss Beweisergebnis offengelassen wurde und damit nicht erstellt ist, dass sich an der Unfallstelle eine Beschilderung mit dem Hinweis «Spital» befunden hatte. Die Beschuldigte wusste in jedem Fall um die sich dort befindliche Bushaltestelle «U.________». Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, beurteilt sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1 S. 285; BGE 127 II 302 E. 3c S. 303; je mit Hinweisen). Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist innerorts bei Fussgängerstreifen und Bushaltestellen erhöhte Aufmerksamkeit gefordert (Roth, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 48 zu Art. 31 SVG). Ebenfalls bestimmt Art. 12 Abs. 3 VRV, dass der Fahrzeugführer bei stockendem Verkehr nicht auf dem Fussgängerstreifen anhalten darf.”
“Peu importe en définitive qu’il ait prétendument scrupuleusement respecté la limite de vitesse en vigueur sur la route en question, soit 30 km/h, dès lors que, même à suivre son argumentation, le prévenu aurait dû ralentir davantage afin d’être en mesure de s’arrêter à temps, si nécessaire. En effet, compte tenu de la configuration des lieux – étant souligné, ici encore, que la route était étroite au point de ne permettre ni le croisement de véhicules, ni la cohabitation de véhicules avec des piétons –, de la présence de nombreux adultes et d’enfants, mais encore et surtout, du fait qu’il conduisait un véhicule équipé d’une remorque dont le poids total dépassait les 2 tonnes, le risque qu’il dévie de sa trajectoire ou qu’il donne un coup de volant intempestif et vienne ensuite heurter un enfant faisant irruption devant son véhicule en marche, était présent. On en veut pour preuve qu’il s’en est d’ailleurs fallu de peu qu’un tel risque ne se concrétise. Enfin, l’appelant ne saurait ignorer que les règles de prudence prévues par les art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, et tout particulièrement par l’art. 26 al. 2 LCR (cf. supra consid. 3.1.), lui imposaient de faire montre d’une prudence particulière en présence d’enfants quelle que soit la configuration, mais à plus forte raison dans la configuration du cas d’espèce. Par surabondance de motifs, l’infraction qui lui a été imputée n’est pas une infraction de résultat, de sorte que la question de la causalité n’est pas pertinente. Il s’ensuit le rejet de l’appel sur ces différents points. 4. L’appelant conteste ensuite sa condamnation pour appropriation illégitime d’importance mineure au sens de l’art. 137 ch. 2 al. 2 CP en lien avec l’art. 172ter CP. Tout comme en première instance déjà, il se prévaut de l’art. 14 CP. En bref, tout en concédant que les panneaux indicateurs litigieux n’étaient pas installés sur sa propriété, il souligne néanmoins qu’ils indiquaient un sentier pédestre qui, en ce qui le concerne, passait par la propriété de sa famille, si bien qu’il aurait simplement fait usage de son droit de possesseur au sens de l’art.”
Bei Schnee oder Eis besteht keine allgemein verbindliche, starre Höchstgeschwindigkeit. Massgeblich ist stets eine an die Umstände angepasste Fahrweise; dabei sind insbesondere Zustand und Befahrbarkeit der Fahrbahn, die Verkehrsdichte sowie die Besonderheiten des Fahrzeugs zu berücksichtigen.
“En tant que règle sur le fardeau de la preuve, elle signifie, au stade du jugement, que le fardeau de la preuve incombe à l'accusation et que le doute doit profiter au prévenu. Comme règle d'appréciation des preuves, la présomption d'innocence signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (ATF 148 IV 409 consid. 2.2). 2.2. Au sens de l'art. 90 al. 1 LCR, celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende. 2.2.1. L'art. 26 ch. 1 LCR prévoit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. 2.2.2. Conformément à l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 2.2.3. Selon l'art. 32 al. 1 1ère phrase LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette disposition est complétée par l'art. 4 al. 1 1ère phrase OCR, à teneur duquel le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l’empêcherait de s’arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 126 II 192 consid. 2b ; 121 IV 286 consid. 4b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.1 ; J. BOLL, in : Handkommentar Strassenverkehrsrecht, Genève/Zurich/Bâle 2022, art. 32 LCR n. 1252). S'agissant en particulier des routes enneigées et verglacées, l'obligation de rouler lentement ne peut pas être concrétisée de manière générale en fonction d'une vitesse déterminée, l'état et la conduite de la route, la densité du trafic ainsi que la particularité du véhicule étant déterminants.”
“En tant que règle sur le fardeau de la preuve, elle signifie, au stade du jugement, que le fardeau de la preuve incombe à l'accusation et que le doute doit profiter au prévenu. Comme règle d'appréciation des preuves, la présomption d'innocence signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (ATF 148 IV 409 consid. 2.2). 2.2. Au sens de l'art. 90 al. 1 LCR, celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende. 2.2.1. L'art. 26 ch. 1 LCR prévoit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. 2.2.2. Conformément à l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 2.2.3. Selon l'art. 32 al. 1 1ère phrase LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette disposition est complétée par l'art. 4 al. 1 1ère phrase OCR, à teneur duquel le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l’empêcherait de s’arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 126 II 192 consid. 2b ; 121 IV 286 consid. 4b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.1 ; J. BOLL, in : Handkommentar Strassenverkehrsrecht, Genève/Zurich/Bâle 2022, art. 32 LCR n. 1252). S'agissant en particulier des routes enneigées et verglacées, l'obligation de rouler lentement ne peut pas être concrétisée de manière générale en fonction d'une vitesse déterminée, l'état et la conduite de la route, la densité du trafic ainsi que la particularité du véhicule étant déterminants.”
Beim Nähern an Fussgängerstreifen bzw. bei erkennbarer Fussgängergefahr ist besondere Aufmerksamkeit und Bremsbereitschaft erforderlich. Unterlassen eines solchen verhaltenen Vorgehens kann dazu führen, dass das Fahrzeug als nicht mehr beherrscht gilt und eine Pflichtverletzung vorliegt.
“In subjektiver Hinsicht zeigt die Bremsbereitschaft des Beschwerdeführers, dass er an der besagten Stelle mit Fussgängern rechnete. Aufgrund dieser Kenntnis und Erkennbarkeit des Fussgängerstreifens war er sich der konkreten Gefahr bewusst. Indem er nur wenige Meter vor dem Fussgängerstreifen "fast blind" war und dennoch ohne abzubremsen auf diesen zufuhr, zog er pflichtwidrig nicht in Betracht, dass Fussgänger den ihm bekannten Fussgängerstreifen überqueren könnten. Dabei kann er aus dem Umstand, dass er mit reduzierter Geschwindigkeit unterwegs war, Bremsbereitschaft zeigte und somit Vorsicht habe walten lassen, nichts für sich ableiten. Ein vorsichtiges Verhalten im Strassenverkehr wird von jedem Strassenbenützer erwartet (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG; vgl. E. 2.3.2 oben). Dies gilt umso mehr unter dem Gesichtspunkt von Art. 33 Abs. 2 SVG, wonach der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besondere Aufmerksamkeit an den Tag zu legen hat. Auch geht die Begründung, er habe nicht mit der Sonne rechnen müssen, fehl (vgl. E. 2.4.3 oben). Von einer kleinen Nachlässigkeit kann nicht die Rede sein. Vorliegend sind keine besonderen Umstände ersichtlich, welche das Verhalten des Beschwerdeführers subjektiv weniger schwer erscheinen lassen würden. Die Vorinstanz ist zu Recht von einem bewusst fahrlässigen bzw. grobfahrlässigen Verhalten ausgegangen.”
“En bref, il soutient que les infractions en question présupposent un danger concret et imminent pour la vie, lequel ferait ici défaut. Il souligne également que le « délit de chauffard » prévu à l'art. 90 al. 3 LCR nécessite un excès de vitesse massif, lequel n’est pas non plus réalisé dans le cas d’espèce. Enfin, il relève que les randonneurs étaient éparpillés sur toute la surface de la route, alors qu’ils étaient tenus de se conformer à l’art. 49 LCR – et, corollairement, de marcher à la « queue leu leu » (sic) –, si bien qu’ils étaient également en faute (cf. plaidoirie de Me Ribordy en séance). 3.1. S’agissant de la qualification juridique des faits, les premiers juges ont correctement exposé l’énoncé de fait légal et la jurisprudence relative aux infractions de mise en danger de la vie d’autrui au sens de l’art. 129 CP et de violation grave des règles fondamentales de la circulation routière au sens de l’art. 90 al. 3 LCR, si bien qu’il suffit d’y renvoyer (art. 82 al. 4 CPP) pour rappeler qu’aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l'art. 3 al. 1 OCR, le conducteur voue son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 II 302 consid. 3c et arrêt cité). Il est rappelé la teneur de l’art. 26 al. 2 LCR selon lequel une prudence particulière s’impose à l’égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, et de même s’il apparaît qu’un usager de la route va se comporter de manière incorrecte. Les règles de la circulation sont des prescriptions de sécurité destinées à prévenir les accidents. L'art. 90 LCR réprime donc une infraction de mise en danger abstraite, sans égard au résultat concret de ces violations (ATF 92 IV 33 consid. 1). Par ailleurs, il y a lieu de préciser qu’il n’existe aucune compensation des fautes en droit pénal (ATF 85 IV 91) chacun étant puni pour celles qu’il a commises (ATF 105 IV 213).”
Der Führer hat sein Fahrzeug so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Der dafür erforderliche Grad an Aufmerksamkeit bemisst sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (z. B. Verkehrsdichte, Sichtverhältnisse, Örtlichkeit, Uhrzeit und vorhersehbare Gefahren).
“Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen zur einfachen Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 1 SVG) und zum Beherrschen des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 SVG) kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 11 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 167): Art. 90 Abs. 1 SVG setzt die Verletzung einer beliebigen Verkehrsregel des Strassenverkehrsgesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats voraus. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen. Erfasst werden sodann vorsätzliche sowie auch fahrlässige Handlungen (BSK SVG-Fiolka, Art. 90 Abs. 1 N 29 f.). Wie sich der Verkehrsteilnehmer im Einzelnen zu verhalten hat, um andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder zu behindern noch zu gefährden, wird ihm weitestgehend durch die einzelnen Verkehrsregeln vorgeschrieben. So muss nach Art. 31 Abs. 1 SVG der Führer eines Autos sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Der Fahrer muss sich nach den Verkehrsregeln richten. Er muss die Signale beachten und sie befolgen. Ergänzt werden können diese Ausführungen mit der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG, wonach jedermann sich im Verkehr so verhalten muss, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Schliesslich kann auf die im Ergebnis zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zum Vertrauensgrundsatz im Strassenverkehr (S. 11 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 167) verwiesen werden. Ergänzend und teilweise wiederholend bleibt festzuhalten, dass sich grundsätzlich nur regelkonform verhaltende Verkehrsteilnehmer auf den Vertrauensgrundsatz berufen können: Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, das andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen; anderes gilt nur dort, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E.”
“3 En l'espèce, le recourant a fait l'objet d'une ordonnance pénale rendue en procédure ordinaire, le condamnant à une amende de CHF 660.-. De plus, l'intimé l'a averti dès le 16 mars 2021 qu'il risquait une mesure administrative, et c'est donc en pleine connaissance de cause qu'il a retiré l'opposition à l'ordonnance pénale le 16 août 2022. Il en découle qu'ayant retiré ladite opposition – que cela soit motu proprio ou sur l'insistance de son avocat importe peu –, le recourant n'est plus fondé à contester devant le juge administratif l'état de fait qui ressort du rapport de police et de l'ordonnance pénale du 30 mars 2021. Dans ces conditions, il n'y a pas lieu de donner suite à ses demandes d'administration de preuve, et la chambre de céans écartera également le grief de violation du droit d'être entendu par le TAPI. 3. Le litige a pour objet le bien-fondé du retrait du permis de conduire du recourant pour une durée d’un mois. 3.1 Le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (art. 31 al. 1 LCR). Il doit vouer son attention à la route et à la circulation. Il doit éviter toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il doit veiller en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication (art. 3 al. 1 de l’ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 - OCR - RS 741.11). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées ; arrêt du Tribunal fédéral 1C_179/2023 du 3 août 2023 consid. 3.1). 3.2 Les infractions à la LCR sont réparties en fonction de leur gravité en trois catégories distinctes, assorties de mesures administratives minimales : les infractions légères, moyennement graves et graves (art.”
“De même, eu égard au principe de l'unité et de la sécurité du droit, le conducteur ne peut plus contester, dans le cadre de la procédure administrative, les faits établis au terme d'une procédure sommaire, pour lesquels il a été sanctionné par une ordonnance pénale à laquelle il n'a pas fait opposition et qui est entrée en force. En effet, lorsque l'intéressé sait ou doit escompter qu'une procédure de retrait de permis sera engagée contre lui, il doit faire valoir ses moyens de défense lors de la procédure (sommaire) pénale déjà (cf. ATF 121 II 214; arrêts TC FR 603 2020 56 du 19 juin 2020 consid. 2.2; 603 2019 70 du 19 août 2019 consid. 2.2). 2.2. En l'occurrence, la décision administrative a été rendue après droit connu au niveau pénal. Le recourant a été reconnu coupable par le Ministère public du canton de Fribourg d'une infraction simple aux règles de la circulation routière pour avoir manipulé – en circulant – un téléphone portable. Ces faits et les infractions retenues au niveau pénal ne sont, à juste titre, pas remis en cause par le recourant. 3. 3.1. L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation; il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule; il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l'attention possible. Cette attention implique que l'intéressé soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (cf. arrêt TF 6B_873/2014 du 5 janvier 2015 consid. 2.1). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (cf.”
“En tant que règle relative au fardeau de la preuve, la présomption d'innocence signifie que toute personne prévenue d'une infraction pénale doit être présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité soit légalement établie et, partant, qu'il appartient à l'accusation de prouver la culpabilité de l’intéressé (ATF 127 I 38 consid. 2a ; TF 6B_831/2009 du 25 mars 2010 consid. 2.2.1). Comme règle d'appréciation des preuves, le principe in dubio pro reo est violé si le juge du fond se déclare convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective. Dans cette mesure, la présomption d'innocence se confond avec l'interdiction générale de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 138 V 74 consid. 7 ; ATF 124 IV 86 consid. 2a ; ATF 120 la 31 consid. 2). 4.2.2 Selon l'art. 31 al. 1 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 731.01), le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l'art. 3 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), le conducteur voue son attention à la route et à la circulation. La violation simple de ces règles de circulation est punie de l'amende (art. 90 al. 1 LCR). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 II 302 consid. 3c et arrêt cité). Les règles de la circulation sont des prescriptions de sécurité destinées à prévenir les accidents. L'art. 90 LCR réprime donc une infraction de mise en danger abstraite, sans égard au résultat concret de ces violations (ATF 92 IV 33 consid. 1). 4.3 Le Tribunal de police a retenu plusieurs éléments probants résultant du dossier pour arrêter les faits à l’encontre de l’appelant : - on pouvait difficilement concevoir que le policier dénonciateur, agent public assermenté, puisse dénoncer une infraction à la circulation routière inexistante ; le policier avait rapporté les faits de manière claire et constante et s’était montré particulièrement mesuré dans ses propos, alors que le contrôle s’était déroulé dans des circonstances tendues et que le prévenu avait adopté une attitude intimidante ; l’agent avait déclaré qu’il avait vu le prévenu rouler sur la roue arrière à une quinzaine de mètres de lui, de sorte qu’on pouvait exclure une mauvaise appréciation de la situation ; - les arguments du prévenu étaient inconsistants : rien ne permettait de retenir un acharnement du policier dénonciateur contre le prévenu, le rendant suspect de prévention, ou que l’agent se serait montré violent à l’égard du prévenu à une autre occasion comme celui-ci le prétendait ; le policier avait expliqué de façon convaincante que ce n’était que lorsque le prévenu avait ôté son casque qu’il l’avait reconnu en raison de ses multiples antécédents routiers ; le palmarès délictuel du prévenu rendait d’autant plus vraisemblable le fait qu’il était bien l’auteur du comportement reproché, sachant qu’il avait encore été récemment condamné pour mise à disposition d’un véhicule à une personne non titulaire du permis de conduire et qu’il avait admis avoir démonté la chicane de sa moto pour faire plus de bruit ; enfin, le fait que le prévenu était à quelques jours de la fin de son permis probatoire ne voulait pas dire qu’il n’avait pas commis d’infraction routière et qu’il serait devenu un usager de la route modèle ; - les témoignages écrits produits par le prévenu n’étaient pas de nature à renverser la conviction du tribunal, d’autant qu’un tel moyen de preuve n’était pas recevable et que c’était le prévenu qui avait rédigé le texte ; deux des trois témoins entendus connaissaient le prévenu et tous se rendaient par ailleurs à la même soirée le jour en question ; seul le troisième témoin, qui ne connaissait pas le prévenu, pouvait être crédible, mais il était établi que le prévenu avait parlé ou téléphoné aux trois témoins avant les débats, de sorte que celui-ci avait eu tout loisir de les influencer ; à cela s’ajoutait que les trois témoins s’étaient sans aucun doute sentis liés par leur témoignage écrit ; - au moment du « wheeling », deux des témoins entendus se trouvaient à plus de 100 mètres derrière le prévenu et le troisième se trouvait à une centaine de mètres devant le prévenu : le fait que ceux-ci n’avaient pas vu le prévenu faire sa manœuvre dangereuse, mais avaient entendu le bruit anormalement élevé causé par la moto, était donc cohérent ; en revanche, le prévenu avait effectué le « wheeling » à une quinzaine de mètres devant le policier qui se trouvait du côté droit de la route.”
Kinder sind wegen ihrer eingeschränkten Wahrnehmungs- und Reaktionsfähigkeit sowie ihrer oft unberechenbaren Verhaltensweise besonders gefährdet; der Führer hat dies bei der Ausübung der in Art. 31 Abs. 1 SVG geforderten Fahrzeugbeherrschung zu berücksichtigen. Die Geschwindigkeit und Aufmerksamkeit sind den Umständen anzupassen; dies kann erfordern, zusätzlich zur Einhaltung allfälliger Geschwindigkeitstafeln weiter zu verlangsamen, um gegebenenfalls rechtzeitig anhalten zu können. Das sogenannte Misstrauensprinzip verpflichtet nicht dazu, bei jedem am Trottoir langsam gehenden Kind zu bremsen; es greift jedoch jedenfalls, wenn das Verhalten des Kindes erkennen lässt, dass es unaufmerksam ist oder unvermittelt in den Verkehr treten könnte.
“, N 30). - 21 - Der gesetzlichen Regelung der Sorgfaltspflichten gegenüber Kindern liegt die ent- wicklungspsychologische Tatsache zu Grunde, dass Kinder wenigstens bis zu ei- nem gewissen Alter gar nicht oder nur sehr beschränkt in der Lage sind, die Ge- fahren des Verkehrs kognitiv zu verarbeiten. Untersuchungen geben Anlass zur Annahme, dass Kinder zum Teil bis zu zwölf Jahren typische Verkehrsgefahren überhaupt nicht verstehen. Kinder verfügen über ein engeres Blickfeld als Erwach- sene. Sie können bewegte Objekte im Raum wahrnehmungsmässig nicht mitein- ander koordinieren und ihr Wahrnehmungsprozess ist gegenüber demjenigen Er- wachsener verlangsamt. Unabhängig von ihren kognitiven Fähigkeiten sind Kinder ausserdem in ihrem Verhalten sprunghaft und in besonderem Masse unberechen- bar; sie beherrschen ihren Körper nur beschränkt und neigen zu unvorhersehbaren Spontanreaktionen auf innere und äussere Reize (BGE 129 IV 282 E. 2.2.2 m. w. H.). Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherr- schen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann, was bedingt, dass er seine volle Aufmerksamkeit der Strasse und der weiteren Verkehrssituation widmet (vgl. auch Art. 3 Abs. 1 VRV). Sodann ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen (Art. 32 SVG). Vor Fussgängerstreifen ist besonders vorsichtig zu fah- ren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG), wobei Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten (FäG), worunter auch die von †E._____ und D._____ damals benützten Scooter fallen, diesbezüg- lich Fussgängern gleichgestellt sind (vgl. Art. 6 Abs. 1 VRV). Was die Problematik von toten Winkeln betrifft, handelt es sich dabei gemäss bun- desgerichtlicher Rechtsprechung um einen in der Bauart des Fahrzeuges liegen- den Faktor, den der Fahrzeuglenker grundsätzlich von vornherein in Rechnung zu stellen hat.”
“Peu importe en définitive qu’il ait prétendument scrupuleusement respecté la limite de vitesse en vigueur sur la route en question, soit 30 km/h, dès lors que, même à suivre son argumentation, le prévenu aurait dû ralentir davantage afin d’être en mesure de s’arrêter à temps, si nécessaire. En effet, compte tenu de la configuration des lieux – étant souligné, ici encore, que la route était étroite au point de ne permettre ni le croisement de véhicules, ni la cohabitation de véhicules avec des piétons –, de la présence de nombreux adultes et d’enfants, mais encore et surtout, du fait qu’il conduisait un véhicule équipé d’une remorque dont le poids total dépassait les 2 tonnes, le risque qu’il dévie de sa trajectoire ou qu’il donne un coup de volant intempestif et vienne ensuite heurter un enfant faisant irruption devant son véhicule en marche, était présent. On en veut pour preuve qu’il s’en est d’ailleurs fallu de peu qu’un tel risque ne se concrétise. Enfin, l’appelant ne saurait ignorer que les règles de prudence prévues par les art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, et tout particulièrement par l’art. 26 al. 2 LCR (cf. supra consid. 3.1.), lui imposaient de faire montre d’une prudence particulière en présence d’enfants quelle que soit la configuration, mais à plus forte raison dans la configuration du cas d’espèce. Par surabondance de motifs, l’infraction qui lui a été imputée n’est pas une infraction de résultat, de sorte que la question de la causalité n’est pas pertinente. Il s’ensuit le rejet de l’appel sur ces différents points. 4. L’appelant conteste ensuite sa condamnation pour appropriation illégitime d’importance mineure au sens de l’art. 137 ch. 2 al. 2 CP en lien avec l’art. 172ter CP. Tout comme en première instance déjà, il se prévaut de l’art. 14 CP. En bref, tout en concédant que les panneaux indicateurs litigieux n’étaient pas installés sur sa propriété, il souligne néanmoins qu’ils indiquaient un sentier pédestre qui, en ce qui le concerne, passait par la propriété de sa famille, si bien qu’il aurait simplement fait usage de son droit de possesseur au sens de l’art.”
“Il n'est en revanche pas possible de réaliser que quelqu'un va se comporter de manière incorrecte avant que ce comportement soit reconnaissable (A. BUSSY/ B. RUSCONI/ Y. JEANNERET/ A. KUHN/ C. MIZEL/ C. MÜLLER, Code suisse de la circulation routière commenté, Bâle 2015, 4ème ed., n. 5.1 ad art. 26). La jurisprudence retient que le principe dit de la méfiance ne doit pas aller jusqu'à imposer au conducteur d'adapter sa conduite en freinant, en klaxonnant et, au besoin en s'arrêtant, à chaque fois qu'il aperçoit un enfant cheminer tranquillement sur le trottoir (arrêt du Tribunal fédéral 6S.80/2002 du 30 mai 2002 consid. 3.b.bb; ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1 et 112 IV 87 consid. 2). Il s'applique cependant à tout le moins lorsque l'enfant se trouve sur le trottoir et se comporte d'une manière telle qu'il est compréhensible qu'il ne dédie pas toute son attention à la route et que, suivant la nature spontanée qui est propre aux enfants, il pourrait faire irruption dans le trafic sans crier gare (ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1 et 112 IV 87 consid. 2;). 2.2.4. À teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 (ci-après, OCR ; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par cet article s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références; arrêts du Tribunal fédéral fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1; 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.2). Si l'endroit est sans visibilité, le conducteur doit s'arrêter ; au besoin, il doit avoir recours à l'aide d'une tierce personne, qui surveillera la manœuvre (art. 15 al. 3 OCR). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid.”
Die Fahrfähigkeit bezieht sich auf die momentan erforderliche Gesamtleistungsfähigkeit zum sicheren Führen eines Fahrzeugs. Diese Gesamtleistungsfähigkeit umfasst neben den Grundleistungen auch eine Leistungsreserve für das Bewältigen plötzlich auftretender, schwieriger Verkehrs-, Strassen- oder Umweltsituationen. Bei Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen (z.B. Arznei-, Betäubungsmittelgebrauch, extreme Übermüdung oder gesundheitliche Probleme) muss die relevante Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit nachgewiesen werden.
“A teneur de l'art. 16c al. 1 let. c LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile alors qu'il est incapable de conduire du fait de l'absorption de stupéfiants ou de médicaments ou pour toutes autres raisons. L'art. 31 al. 2 LCR prévoit que toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour toutes autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir. L'art. 2 al. 1 de l'Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise qu'est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison. La capacité de conduire est l'aptitude physique et psychique momentanée à conduire de manière sûre un véhicule sur l'ensemble d'un trajet. Doit être assurée une capacité générale à conduire; celle-ci comprend, outre les compétences de base, une capacité à pouvoir réagir aux difficultés qui peuvent survenir brusquement dans le trafic, sur la route et/ou en raison de l'environnement. En d'autres termes, le conducteur doit être en mesure de conduire en toute sécurité son véhicule, y compris lorsqu'une situation imprévisible se présente et/ou si le trafic est difficile (ATF 130 IV 32 consid.”
“Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentra- tion ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG) oder aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG). Demge- genüber wird lediglich mit Busse bestraft, wer in angetrunkenem Zustand ein Mo- torfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 1 lit. a SVG) oder das Verbot, unter Alkoholeinfluss zu fahren, missachtet (Art. 91 Abs. 1 lit. b SVG). Als Täter für das Delikt nach Art. 91 SVG kommt grundsätzlich der Führer eines motorisierten Fahrzeugs wie etwa einem Personenwagen in Betracht (Silvia Fahr- ni/Stefan Heimgartner, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 12 zu Art. 91 SVG). Fahrunfähig ist, wer unter anderem wegen Alkoholeinfluss nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt (Art. 31 Abs. 2 SVG), um ein Fahrzeug in allen Situationen des heutigen raschen und dichten Verkehrs sicher und vorschrifts- gemäss zu lenken. Damit die Fahrfähigkeit vorliegt, muss die Gesamtleistungs- fähigkeit gegeben sein, welche neben der Grundleistung auch eine Leistungsre- serve für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen umfasst. Dabei muss der Fahrzeugführer in der Lage sein, das Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage si- cher zu führen (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 13 zu Art. 91 SVG). Das Fahren mit einer Blutalkoholkonzentration von 0.5 bis 0.799%% stellt per se eine Übertretung dar. Liegt eine Blutalkoholkonzentration ab 0.8%% vor, handelt es sich um ein Ver- gehen, das mit einer Geldstrafe nach dem Tagessatzsystem oder mit einer Frei- heitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft wird (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 5 zu Art. 91 SVG). Die Angetrunkenheit oder der Einfluss einer anderen die Fahrfähig- keit herabsetzenden Substanz als Alkohol kann auch aufgrund von Zustand und Verhalten der verdächtigen Person oder durch Ermittlung über den Konsum fest- gestellt werden, namentlich wenn die Atemalkoholprobe, der Betäubungsmittel- oder Arzneimittelvortest oder die Blutprobe nicht vorgenommen werden konnten (Art.”
“Gesetzliche und theoretische Ausführungen zu Art. 91 SVG Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 16 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 246 f.). Ergänzend bzw. teilweise wiederholend ist Folgendes festzuhalten: Im Sinne von Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG ist fahrunfähig, wer wegen Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Fahrzeug während der gesamten Fahrt sicher zu führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Dabei muss die Gesamtleistungsfähigkeit erhalten sein, welche neben der Grundleistung auch eine für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen notwendige Leistungsreserve umfasst (vgl. BGE 130 IV 32 E. 3.1). Der Fahrzeuglenker muss in der Lage sein, sein Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage sicher zu führen (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 21 zu Art. 91). Der Begriff «Fahrunfähigkeit» bezieht sich dabei stets auf den Zustand des Fahrzeugführers und nicht auf sein Verhalten während der Fahrt (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 21 f. zu Art. 91; vgl. dazu auch das Urteil des BGer 6B_999/2017 vom 25. April 2018, E. 1.3.3; BGE 130 IV 32 E. 3.1). Bei der Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen (wie z.B. bei vorgängiger Einnahme von Arznei- oder Heilmitteln, wegen extremer Übermüdung oder gesundheitlichen Problemen) muss die relevante Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit bewiesen werden.”
In der Praxis kamen Gerichte zu Verurteilungen wegen Fahrunfähigkeit bzw. qualifizierter Fahrunfähigkeit auf Grundlage von Atemalkoholmessungen von 0.52 mg/l bzw. 0.40 mg/l.
“Sachverhalt: A. Am 29. Juni 2019 kollidierte A.________ als Lenker eines Mercedes-Benz um ca. 5.20 Uhr innerorts auf der B.________-Strasse in Pfäffikon/SZ mit einem Inselpfosten. Die um 6.32 Uhr durchgeführte Atemalkoholmessung ergab einen Wert von 0.52 mg/l. B. B.a. Die damalige Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln verurteilte A.________ per neuem Strafbefehl vom 4. Oktober 2020, der auf Einsprache der Oberstaatsanwaltschaft um den Wert der Atemalkoholkonzentration ergänzt worden war, wegen vorsätzlichen Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG) sowie wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln durch mangelnde Aufmerksamkeit (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG). Sie sprach eine bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 520.-- (Probezeit: 2 Jahre) und eine Busse von Fr. 4'100.-- aus. B.b. Auf Einsprache von A.________ hin erhob die Staatsanwaltschaft Anklage. Das Bezirksgericht Höfe verurteilte diesen mit Urteil vom 8. Juli 2021 wegen vorsätzlichen Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 32 Tagessätzen à Fr. 260.-- (bei einer Probezeit von 2 Jahren) sowie zu einer Busse von Fr. 2'080.--. B.c. Das Kantonsgericht Schwyz wies die von A.________ erhobene Berufung am 19. April 2022 ab und bestätigte das erstinstanzliche Urteil. C. A.________ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er verlangt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und er sei vom Vorwurf des vorsätzlichen Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand sowie von Strafe freizusprechen.”
“b der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwer- te im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012). Eine qualifizierte Atemalkoholkonzent- ration i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG liegt vor, wenn mindestens 0.40mg Alkohol pro Liter Atemluft gemessen wird (Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG i.V.m. Art. 2 lit. b der vorgenannten Verordnung). 4.3. Beim Beschuldigten wurde zum Tatzeitpunkt eine Atemalkoholkonzentrati- on von 0.40 mg/l nachgewiesen. Damit ist der Tatbestand des Fahrens in qualifi- ziert fahrunfähigem Zustand erfüllt. 4.4. Der Beschuldigte musste zudem aufgrund seines Alkoholkonsums kurz vor Fahrantritt zumindest mit einer unzulässig hohen Alkoholkonzentration rechnen und nahm damit seine Fahrunfähigkeit in Kauf, weshalb er sich des eventualvor- sätzlichen Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand schuldig gemacht hat. 4.5. Der Beschuldigte ist demnach des Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. IV. Sanktion und Vollzug 1. Allgemeines 1.1. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es be- rücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wir- kung der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechts- guts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden - 12 - (Art. 47 Abs. 2 StGB). Der Begriff des Verschuldens hat sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat zu beziehen. Dabei ist zwi- schen der Tat- und Täterkomponente zu unterscheiden (S TEFAN HEIMGARTNER, in: Orell Füssli Kommentar, StGB, 20. Aufl., 2018, N. 6 zu Art. 47 StGB m.w.H.”
Bei plötzlichen oder überraschenden Brems‑ oder Ausweichsituationen ist zu prüfen, ob der Fahrzeugführer das Fahrzeug beherrscht hat. Fehlende Beherrschung liegt vor, wenn das Brems‑ oder Lenkmanöver «verfehlt» ist, das Fahrzeug nicht dorthin fährt, wohin der Führer es beabsichtigte, und er nicht mehr in der erforderlichen Weise auf das Fahrzeug einwirken konnte (z. B. Kontrollverlust/Ausbrechen). In diesem Fall fehlt die Beherrschung i.S.v. Art. 31 Abs. 1 SVG.
“Aufgrund der Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers sei dem Urteil eine Fahrgeschwindigkeit von ungefähr 80 km/h zugrunde zu legen und zu Gunsten des Beschwerdeführers sei von einem Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug von 30 Metern auszugehen. Nach der Faustregel "halber Tacho" wäre bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h ein Abstand von 40 Metern einzuhalten gewesen. Damit habe der Beschwerdeführer den Abstand nicht so gewählt, dass er hinter dem vorausfahrenden, überraschend bremsenden Fahrzeug rechtzeitig habe halten können und die anderen Strassenbenützer nicht gefährdet habe. Im Sinne einer Eventualbegründung erwägt die Vorinstanz dann jedoch, selbst wenn der Abstand des Beschwerdeführers zum vorausfahrenden Fahrzeug ausreichend gewesen wäre, würde sich jedenfalls sein Bremsmanöver als verfehlt erweisen. Das Fahrzeug sei nicht dorthin gefahren, wohin der Beschwerdeführer gewollt habe. Er sei nicht mehr in der Lage gewesen, auf die erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken. Somit habe er sein Fahrzeug nicht im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG beherrscht.”
“Sachverhalt: A. A.________ lenkte am 11. Oktober 2021, um 12:32 Uhr, den Personenwagen Jaguar auf der Normalspur der Autobahn A13 in Vilters in Richtung Bad Ragaz. Aufgrund eines vor ihm verkehrsbedingt eine Vollbremsung einleitenden Personenwagens musste er selber stark abbremsen, worauf das Heck seines Oldtimer-Fahrzeugs nach rechts ausbrach, sich das Fahrzeug um 90 Grad drehte, unkontrolliert auf die Überholspur geriet, in die Mittelleitplanke prallte, sich erneut drehte und auf der Überholspur entgegen der Fahrtrichtung zum Stillstand kam. Durch den Unfall wurde niemand verletzt. B. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach vom 1. Dezember 2021 wurde A.________ der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs) schuldig gesprochen und zu einer Busse von Fr. 600.-- verurteilt. Im Einspracheverfahren erhob die Staatsanwaltschaft St. Gallen am 6. April 2022 Anklage wegen fahrlässiger einfacher Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs) und Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 VRV (ungenügender Abstand). Der Einzelrichter des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland sprach A.________ mit Entscheid vom 17. November 2022 der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse in Höhe von Fr. 600.--. Die dagegen erhobene Berufung von A.________ wies das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 7. August 2023 ab. C. A.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 7. August 2023 sei aufzuheben und er sei vom Vorwurf der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs im Sinne von Art.”
“Aufgrund der Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers sei dem Urteil eine Fahrgeschwindigkeit von ungefähr 80 km/h zugrunde zu legen und zu Gunsten des Beschwerdeführers sei von einem Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug von 30 Metern auszugehen. Nach der Faustregel "halber Tacho" wäre bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h ein Abstand von 40 Metern einzuhalten gewesen. Damit habe der Beschwerdeführer den Abstand nicht so gewählt, dass er hinter dem vorausfahrenden, überraschend bremsenden Fahrzeug rechtzeitig habe halten können und die anderen Strassenbenützer nicht gefährdet habe. Im Sinne einer Eventualbegründung erwägt die Vorinstanz dann jedoch, selbst wenn der Abstand des Beschwerdeführers zum vorausfahrenden Fahrzeug ausreichend gewesen wäre, würde sich jedenfalls sein Bremsmanöver als verfehlt erweisen. Das Fahrzeug sei nicht dorthin gefahren, wohin der Beschwerdeführer gewollt habe. Er sei nicht mehr in der Lage gewesen, auf die erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken. Somit habe er sein Fahrzeug nicht im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG beherrscht.”
Bei Fahrunfähigkeit infolge Arzneimitteleinfluss ist die relevante Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit zu beweisen. Für Arzneimittel, die nicht im Katalog gemäss Art. 2 Abs. 2 VRV aufgeführt sind, bestehen bislang keine gesetzlichen Grenzwerte.
“Theoretische Grundlagen Gemäss Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG ist zu bestrafen, wer aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt. Nach Art. 31 Abs. 2 SVG gilt, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (vgl. auch Art. 2 Abs. 1 VRV). Für die theoretischen Grundlagen kann vorab auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 434 f., S. 23 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung): «Im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG ist fahrunfähig, wer wegen Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Fahrzeug während der gesamten Fahrt sicher zu führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 VRV). Dabei muss die Gesamtleistungsfähigkeit erhalten sein, welche neben der Grundleistung auch eine für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen notwendige Leistungsreserve umfasst. Der Fahrzeuglenker muss in der Lage sein, sein Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage sicher zu führen. Der Begriff «Fahrunfähigkeit» bezieht sich dabei stets auf den Zustand des Fahrzeugführers und nicht auf sein Verhalten während der Fahrt (BSK SVG-FAHRNI/HEIMGARTNER, 1. Aufl. 2014, Art. 91 N 21 f.; vgl. dazu auch Urteil des BGer 6B_999/2017 vom 25.04.2018, E. 1.3.3; BGE 130 IV 32 E. 3.1). Bei der Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen (wie z.B. bei vorgängiger Einnahme von Arznei- oder Heilmitteln, wegen extremer Übermüdung oder gesundheitlichen Problemen) muss die relevante Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit bewiesen werden. Hinsichtlich Arzneimitteln, die keine im Katalog gemäss Art. 2 Abs. 2 VRV aufgeführten Substanzen enthalten, bestehen (noch) keine Grenzwerte.”
“Theoretische Grundlagen Gemäss Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG ist zu bestrafen, wer aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt. Nach Art. 31 Abs. 2 SVG gilt, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (vgl. auch Art. 2 Abs. 1 VRV). Für die theoretischen Grundlagen kann vorab auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 434 f., S. 23 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung): «Im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG ist fahrunfähig, wer wegen Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Fahrzeug während der gesamten Fahrt sicher zu führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 VRV). Dabei muss die Gesamtleistungsfähigkeit erhalten sein, welche neben der Grundleistung auch eine für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen notwendige Leistungsreserve umfasst. Der Fahrzeuglenker muss in der Lage sein, sein Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage sicher zu führen. Der Begriff «Fahrunfähigkeit» bezieht sich dabei stets auf den Zustand des Fahrzeugführers und nicht auf sein Verhalten während der Fahrt (BSK SVG-FAHRNI/HEIMGARTNER, 1. Aufl. 2014, Art. 91 N 21 f.; vgl. dazu auch Urteil des BGer 6B_999/2017 vom 25.04.2018, E. 1.3.3; BGE 130 IV 32 E. 3.1). Bei der Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen (wie z.B. bei vorgängiger Einnahme von Arznei- oder Heilmitteln, wegen extremer Übermüdung oder gesundheitlichen Problemen) muss die relevante Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit bewiesen werden. Hinsichtlich Arzneimitteln, die keine im Katalog gemäss Art. 2 Abs. 2 VRV aufgeführten Substanzen enthalten, bestehen (noch) keine Grenzwerte.”
Beim Wechsel des Fahrstreifens sind die Vorsichtspflichten zu wahren: Insbesondere ist auf ausreichenden Abstand zu achten und jede Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer zu vermeiden. Auf mehrspurigen Fahrbahnen darf der Fahrstreifen nur verlassen werden, wenn dadurch der übrige Verkehr nicht gefährdet wird.
“Der Führer muss nach Art. 31 Abs. 1 SVG das Fahrzeug ständig so be- herrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Art. 34 Abs. 3 und 4 SVG verlangen, dass der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Beispiel beim Wechseln des Fahrstreifens, gegenüber allen Strassenbenüt- zern Rücksicht nimmt. Er hat unter anderem beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren. Auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, darf er den Fahrstreifen nur ver- lassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 SVG).”
Bei einer Flucht nach einer Straftat kann nach Auffassung des angeführten Urteils bereits das Auffinden eines stark beschädigten Fluchtfahrzeugs sowie Beschädigungen an Hindernissen (z. B. Leitplanke) genügen, um das Vorliegen eines Verlusts der Fahrzeugbeherrschung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG anzunehmen.
“Mûrement déterminé, ce mode opératoire a considérablement accru l’efficacité et, partant, la dangerosité des auteurs. Plus encore, les brigandages en cause n’auraient pas pu être commis par un auteur seul. Dans ces conditions, les éléments constitutifs des crimes de tentative de brigandage qualifié et de brigandage qualifié en tant qu’affilié à une bande au sens de l’art. 140 ch. 3 al. 2 aCP, ainsi que de vol en bande au sens de l’art. 139 ch. 3 al. 2 aCP sont réalisés. La circonstance aggravante étant donnée pour ce seul motif déjà, c’est en vain – et du reste à l’encontre des faits – que l’appelant fait plaider qu’il n’aurait pas fait preuve d’une violence physique particulière . 6. 6.1 Pour ce qui est du chef de prévention de violation grave des règles de la circulation routière (cas n° 6 de l’acte d’accusation), reconnu, l’appelant conteste avoir perdu la maitrise du véhicule « en raison d’une vitesse excessive et avoir par sa façon de conduire créé un danger sérieux pour la sécurité d’autrui » (déclaration d’appel, p. 2 in fine). 6.2 D’après l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l’art. 90 al. 2 LCR, celui qui, par une violation grave d’une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d’autrui ou en prend le risque est puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire. 6.3 A l’audience d’appel, le prévenu a fait valoir que ni sa vitesse lors des faits, ni l’origine de la perte de maîtrise n’avaient été déterminées. Ce moyen est infirmé par les faits. En effet, l’appelant fuyait alors les lieux du brigandage commis avec [...] (cas n° 5 de l’acte d’accusation) et le véhicule utilisé à cette fin a été retrouvé, fortement endommagé, alors que la glissière de sécurité sise à proximité immédiate présentait également des dégâts. La reconstitution des faits a établi que la voiture avait effectué un quart de tour sur la gauche et heurté la glissière du côté droit, avant de s’immobiliser.”
Bei Anklagen wegen Verletzung von Verkehrsregeln ist, wenn die Anklage kein bewusstes (vorsätzliches) Verhalten schildert, in der Regel von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen. Die zur Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung kann sich dabei aus der im Strassenverkehr geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG ergeben.
“Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen, die sowohl bei vorsätzlicher als auch bei fahrlässiger Begehung strafbar sind (vgl. Art. 90 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG). Hinweise auf eine fehlende Aufmerksamkeit in der Anklage beinhalten in der Regel einen Vorwurf der Fahrlässigkeit, während die Formulierungen "mit Wissen und Willen" bzw. "in Kauf genommen" mit Blick auf Art. 12 Abs. 1 StGB auf Vorsatz bzw. Eventualvorsatz hindeuten. Bei einer Anklage wegen Verletzung der Verkehrsregeln ist daher von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, es sei denn, die Anklage beinhalte einen darüber hinausgehenden Vorwurf eines vorsätzlichen Handelns. Die Rechtsprechung begründet dies damit, dass die vorsätzliche und fahrlässige Verkehrsregelverletzung gleichermassen strafbar sind. Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich dabei, selbst wenn in der Anklage nicht explizit erwähnt, aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Schildert die Anklage kein bewusstes Verhalten, ist daher von einer angeklagten fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen, dies insbesondere bei Verkehrsregelverletzungen, die unter den angeklagten Umständen typischerweise durch fehlende Aufmerksamkeit im Strassenverkehr begangen werden (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2 mit Hinweisen).”
“Eventualvorsatz hindeuten (vgl. Art. 12 Abs. 2 StGB; Urteile 6B_1090/2017 vom 15. Februar 2018 E. 1.4; 6B_1401/2016 vom 24. August 2017 E. 1.4). Bei einer Anklage wegen Verletzung der Verkehrsregeln ist nach der Rechtsprechung zumindest von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, es sei denn, die Anklage beinhalte einen darüber hinausgehenden Vorwurf eines vorsätzlichen Handelns (Urteile 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.3; 6B_267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 3.3; 6B_1401/2016 vom 24. August 2017 E. 1.4; 6B_270/2012 vom 30. November 2012 E. 3.2). Die Rechtsprechung begründet dies damit, dass die vorsätzliche und fahrlässige Verkehrsregelverletzung gleichermassen strafbar sind (vgl. Urteile 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.3; 6B_267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 3.3). Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich dabei, auch wenn in der Anklage nicht explizit erwähnt, aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Schildert die Anklage kein bewusstes Verhalten, ist daher von einer fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen, dies insbesondere bei Verkehrsregelverletzungen, die - wie beispielsweise Geschwindigkeitsüberschreitungen oder die Missachtung des Vortrittsrechts - unter den angeklagten Umständen typischerweise durch fehlende Aufmerksamkeit im Strassenverkehr begangen werden (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2). Die Schilderung des objektiven Tatgeschehens reicht nach der Rechtsprechung für eine Anklage wegen vorsätzlicher Tatbegehung aus, wenn sich daraus die Umstände ergeben, aus denen auf einen vorhandenen Vorsatz geschlossen werden kann (Urteile 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2; 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.2.1; vgl. auch Urteile 6B_654/2019 vom 12. März 2020 E. 1.3; 6B_638/2019 vom 17. Oktober 2019 E. 1.4.2; 6B_266/2018 vom 18.”
“2 SVG hinsichtlich Darstellung des Tatbestandsmerkmals der «ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer» unter anderem fest, es genüge, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1): Aus der Anklage muss dem Angeklagten klar sein, ob ihm Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen wird (BGE 120 IV 348 E. 3c). Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen. Das Bundesgericht hat betreffend die Anklage wegen Verletzung von Verkehrsregeln ausgeführt, der Vorwurf der Fahrlässigkeit sei bei Hinweisen auf eine fehlende Aufmerksamkeit in der Regel enthalten. Es sei zumindest von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, es sei denn, die Anklage beinhalte einen darüber hinausgehenden Vorwurf eines vorsätzlichen Handelns. Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergebe sich dabei, auch wenn in der Anklage nicht explizit erwähnt, aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 Bst. a SVG). Schildere die Anklage kein bewusstes Verhalten, sei daher von einer fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen. Die Schilderung des objektiven Tatgeschehens reiche für eine Anklage wegen vorsätzlicher Tatbegehung aus, wenn sich daraus die Umstände ergäben, aus denen auf einen vorhandenen Vorsatz geschlossen werden könne. Nicht zwingend sei daher, dass sich die Anklage explizit dazu äussere, ob der beschuldigten Person eine fahrlässige oder (eventual-) vorsätzliche Verletzung der Verkehrsregeln vorgeworfen werde. Da grundsätzlich von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen sei, beinhalte eine Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung i.S.v. Art. 90 Abs. 2 SVG mindestens einen Vorwurf der groben Fahrlässigkeit (Urteil des Bundesgerichts 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2 und E.”
Im zugrunde liegenden Entscheid wertete der Polizeirichter das Nichtanhalten und das anschliessende Überholen auf dem Pannenstreifen nach einem abrupten Bremsmanöver als Verletzung der Fahrzeugbeherrschung. Das schuldhafte Gegensteuern anlässlich der Kollision qualifizierte er als Fahrfehler und damit als Nichtbeherrschen des Fahrzeugs.
“Der Polizeirichter wirft dem Berufungsführer vor, nach dem abrupten Bremsmanöver von C.________ nicht angehalten, sondern diesen auf dem Pannenstreifen überholt zu haben. Bei einem solchen Manöver komme ein Fahrzeugführer seinen Vorsichtspflichten nicht nach und wende seine Aufmerksamkeit nicht im nötigen Masse dem Verkehr und der Strasse zu. Zudem habe der Berufungsführer anlässlich der Kollision mit dem Fahrzeug von C.________ schuldhaft Gegensteuer gegeben, was als ein Fahrfehler und daher als ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs zu qualifizieren sei. Indem der Berufungsführer nicht adäquat auf das Bremsmanöver von C.________ reagiert und anlässlich der Kollision mit dessen Fahrzeug vorsätzlich Gegensteuer gegeben habe, habe er Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 3 Abs. 1 VRV verletzt.”
“Der Polizeirichter wirft dem Berufungsführer vor, nach dem abrupten Bremsmanöver von C.________ nicht angehalten, sondern diesen auf dem Pannenstreifen überholt zu haben. Bei einem solchen Manöver komme ein Fahrzeugführer seinen Vorsichtspflichten nicht nach und wende seine Aufmerksamkeit nicht im nötigen Masse dem Verkehr und der Strasse zu. Zudem habe der Berufungsführer anlässlich der Kollision mit dem Fahrzeug von C.________ schuldhaft Gegensteuer gegeben, was als ein Fahrfehler und daher als ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs zu qualifizieren sei. Indem der Berufungsführer nicht adäquat auf das Bremsmanöver von C.________ reagiert und anlässlich der Kollision mit dessen Fahrzeug vorsätzlich Gegensteuer gegeben habe, habe er Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 3 Abs. 1 VRV verletzt.”
Art. 31 Abs. 1 SVG ist neben Art. 32 Abs. 1 SVG nicht anzuwenden, wenn die Nichtbeherrschung des Fahrzeugs einzig auf übersetzter Geschwindigkeit zurückzuführen ist.
“Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale, Markierungen und Weisungen der Polizei zu befolgen, wobei die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Si- gnalen und Markierungen vorgehen. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Führer das Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nach- kommen kann. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Um- ständen anzupassen. Gemäss Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV, welcher Art. 31 Abs. 1 SVG konkretisiert, muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Damit zählen diese Bestimmungen mit Sicherheit zu den elementaren Verkehrsregelvorschriften (WEISSENBERGER, Kommentar SVG, Art. 90 N 63 m.w.H.; ROTH, BSK SVG, Art. 31 N 1). Hinsichtlich dem Verhältnis zwischen Art. 31 Abs. 1 SVG (Beherrschen des Fahrzeuges) und Art. 32 Abs. 1 SVG (Erfordernis der angepassten Geschwindigkeit) ist festzuhalten, dass die all- gemeine Bestimmung des Art. 31 Abs. 1 SVG neben Art. 32 Abs. 1 SVG nicht an- zuwenden ist, wenn die Nichtbeherrschung des Fahrzeuges einzig auf übersetzte - 34 - Geschwindigkeit zurückzuführen ist (BGE 91 IV 74 E. 2; BSK SVG-ROTH, 2014, Art. 31 N 66).”
“Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale, Markierungen und Weisungen der Polizei zu befolgen, wobei die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Si- gnalen und Markierungen vorgehen. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Führer das Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nach- kommen kann. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Um- ständen anzupassen. Gemäss Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV, welcher Art. 31 Abs. 1 SVG konkretisiert, muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Damit zählen diese Bestimmungen mit Sicherheit zu den elementaren Verkehrsregelvorschriften (WEISSENBERGER, Kommentar SVG, Art. 90 N 63 m.w.H.; ROTH, BSK SVG, Art. 31 N 1). Hinsichtlich dem Verhältnis zwischen Art. 31 Abs. 1 SVG (Beherrschen des Fahrzeuges) und Art. 32 Abs. 1 SVG (Erfordernis der angepassten Geschwindigkeit) ist festzuhalten, dass die all- gemeine Bestimmung des Art. 31 Abs. 1 SVG neben Art. 32 Abs. 1 SVG nicht an- zuwenden ist, wenn die Nichtbeherrschung des Fahrzeuges einzig auf übersetzte - 34 - Geschwindigkeit zurückzuführen ist (BGE 91 IV 74 E. 2; BSK SVG-ROTH, 2014, Art.”
“Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale, Markierungen und Weisungen der Polizei zu befolgen, wobei die Weisungen der Polizei den allgemeinen Regeln, Si- gnalen und Markierungen vorgehen. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Führer das Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nach- kommen kann. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Um- ständen anzupassen. Gemäss Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV, welcher Art. 31 Abs. 1 SVG konkretisiert, muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Damit zählen diese Bestimmungen mit Sicherheit zu den elementaren Verkehrsregelvorschriften (WEISSENBERGER, Kommentar SVG, Art. 90 N 63 m.w.H.; ROTH, BSK SVG, Art. 31 N 1). Hinsichtlich dem Verhältnis zwischen Art. 31 Abs. 1 SVG (Beherrschen des Fahrzeuges) und Art. 32 Abs. 1 SVG (Erfordernis der angepassten Geschwindigkeit) ist festzuhalten, dass die all- gemeine Bestimmung des Art. 31 Abs. 1 SVG neben Art. 32 Abs. 1 SVG nicht an- zuwenden ist, wenn die Nichtbeherrschung des Fahrzeuges einzig auf übersetzte - 34 - Geschwindigkeit zurückzuführen ist (BGE 91 IV 74 E. 2; BSK SVG-ROTH, 2014, Art. 31 N 66).”
Bei Schnee und Eis kann eine deutlich tiefere Fahrgeschwindigkeit erforderlich sein. Im entschiedenen Fall ergab das Gutachten, dass anstelle der gefahrenen 68 km/h eine Höchstgeschwindigkeit von rund 30 km/h angemessen gewesen wäre; der Bremsweg verlängerte sich bei 68 km/h gegenüber 30 km/h nach Gutachterangaben bis auf das Fünffache (104 m ohne Reaktionszeit; 123 m mit Reaktionszeit).
“Nach Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherr- schen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Der Beschuldigte überschritt angesichts der kritischen Witterungs- und Strassenverhältnisse mit der vereisten Fahrbahn die angemessene Höchstgeschwindigkeit massiv; angemes- sen wäre laut Gutachter anstelle der tatsächlich gefahrenen 68 km/h eine Ge- schwindigkeit von maximal 30 km/h gewesen, um die Schleudergefahr nicht signi- fikant hoch werden zu lassen (act. 34 S. 3). Durch diese massive Überschreitung der angemessenen angebrachten Geschwindigkeit verlängerte sich der Bremsweg gemäss den Angaben des Gutachters um das Fünffache gegenüber den angemes- sen 30 km/h (vgl. act. 34 S. 5) und belief sich auf 104 Meter (ohne Reaktionszeit) bzw. 123 Meter unter Einbezug der Reaktionszeit (act. 11 S. 20). Der verlängerte - 21 - Bremsweg hatte zur Folge, dass der Beschuldigte sich bereits früher bzw. in weite- rer Entfernung vor dem Verkehrsteiler, welcher den Stummel von der Abfahrts- rampe abgrenzt, für seine weitere Fahrstrecke hätte entscheiden müssen, um ohne Risiko der Abfahrtsrampe Richtung AB.”
“Sekun- den abbrach und hernach wieder beschleunigte, um ins Ungewisse zu fahren, wo er schliesslich nicht mehr rechtzeitig zum Stillstand kommen konnte. Wäre der Be- schuldigte mit der angemessenen Geschwindigkeit von 30 km/h gefahren, wäre er demgegenüber nicht am technischen Limit des Fahrzeugs unterwegs gewesen, hätte rechtzeitig abbremsen und der signalisierten Wegstrecke folgen können. Zu- sammenfassend konnte sich der Beschuldigte mit seiner Fahrweise offensichtlich nicht mit der gebotenen Aufmerksamkeit der vor ihm liegenden Fahrstrecke und den widrigen Strassenverhältnissen mit Schnee und Eis widmen. Somit war er nicht in der Lage, das Fahrzeug im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen konnte.”
Unterlassenes Hinwenden der Aufmerksamkeit auf ein vor dem Fahrzeug im Kreisel fahrendes Fahrzeug mit dadurch zu spätem Reagieren bzw. Abbremsen kann eine mangelhafte Fahrzeugbeherrschung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen. Im entschiedenen Fall wurde dies als fahrlässige Verletzung der Verkehrsregeln gewürdigt, weil die erforderliche erhöhte Vorsicht nicht beachtet wurde und eine Kollision die pflichtwidrige Unaufmerksamkeit belegte.
“Wie bereits erwogen, kam der Beschuldigte seiner Pflicht, seine Auf- merksamkeit dem vor ihm im Kreisel fahrenden Fahrzeug zuzuwenden, ungenü- gend nach. Dies führte dazu, dass er seiner Vorsichtspflicht, genügend schnell zu reagieren bzw. abzubremsen, als B._____ anhielt, nicht nachkam und damit sein Fahrzeug unzureichend beherrschte. Damit verletzte er die Verkehrsregeln ge- mäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Aufgrund der dargelegten Verkehrssituation (vgl. Ziff. III.4.2 vorstehend) hät- te der Beschuldigte seine Aufmerksamkeit insbesondere dem vor ihm fahrenden Fahrzeug zuwenden und aufgrund der Verkehrssituation erhöhte Vorsicht walten lassen müssen. Dass es zur Kollision gekommen ist, belegt, dass er dies aus pflichtwidriger Unvorsicht fahrlässig unterlassen hat. Wäre er seiner Vorsichts- pflicht in genügendem Masse nachgekommen, hätte er das Abbremsen des Kolli- sionsgegners rechtzeitig erkennen und eine Kollision vermeiden können. Somit hat sich der Beschuldigte der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsre- geln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 - 10 - SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig ge- macht.”
In Engpass- oder Begegnungssituationen kann mangelnde Beherrschung des Fahrzeugs als Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden; das Gericht hat dies etwa beim Verursachen von Sachschaden als Ausdruck mangelnder Fahrzeugbeherrschung anerkannt.
“De cette formulation, on peut sans difficulté comprendre que la route était trop étroite pour permettre le croisement, que le prévenu a choisi de passer et qu’il a ainsi causé des dommages matériels. Il est vrai que cette description ne permet pas de savoir comment le prévenu qui était au volant de son véhicule a causé les dégâts et quelle est la nature de ceux-ci. Toutefois, il est évident que si un conducteur cause des dommages, c’est qu’il a mal maîtrisé son véhicule. Par ailleurs, la nature des dégâts n’est pas déterminante, dès lors que la réparation du dommage n’est pas litigieuse. Il n’y a ainsi pas de violation du principe d’accusation. S’agissant des infractions commises, l’ordonnance pénale retient l’art. 51 al. 3 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01), qui concerne les devoirs du conducteur ayant causé des dommages matériels lors d’un accident, et les art. 9 al. 2 et 14 al. 1 OCR, qui traitent des règles sur le croisement et les priorités. Quant au premier juge, il a retenu une violation de l’art. 90 al. 1 LCR en lien avec l’art. 31 al. 1 LCR, soit une perte de maîtrise du véhicule, et ce sans avertir le prévenu qu’il entendait s’écarter de l’appréciation juridique contenue dans l’acte d’accusation. Force est toutefois de constater que, dans la mesure où le prévenu plaide l’absence de réalisation de cette infraction dans le cadre de la procédure de deuxième instance (cf. infra consid. 4.1), il a été en mesure de faire valoir ses arguments et la violation de son droit d’être entendu – qu’il n’invoque d’ailleurs pas – doit être considérée comme réparée en appel. On relèvera qu'une annulation du jugement et un renvoi à l'autorité précédente constituerait une vaine formalité et aboutirait à un allongement inutile de la procédure. Il n’y a dès lors pas lieu d’annuler le jugement entrepris. 4. 4.1 L’appelant soutient qu’il ne se serait pas rendu coupable d’une violation simple des règles de la circulation routière au sens de l’art. 90 al. 1 LCR en lien avec l’art. 31 al. 1 LCR. Il faudrait en effet tenir compte de son état d’esprit au moment des faits, soit du stress lié à la situation d’énervement qui serait à mettre en lien avec le comportement de l’autre usager de la route B.”
Schlecht platzierte oder verdeckte Signale bzw. Sichtbehinderungen (z. B. durch Baustellen) können die Wahrnehmungspflicht des Lenkers beeinträchtigen und damit im konkreten Fall zu einer Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG beitragen. Die Beurteilung hängt vom konkreten Standort und den Umständen ab. Zudem muss der Nicht‑Prioritäre sich soweit vorwagen oder positionieren, dass er vom bevorrechtigten Verkehr gesehen werden kann und selbst die Übersicht hat; unterlassene Sicht‑/Positionsprüfungen können eine Missachtung der Pflicht zur Fahrzeugbeherrschung darstellen.
“Sachverhalt: A. Am 4. September 2020 um ca. 8.50 Uhr fuhr A.________ als Lenker eines Lieferwagens in Seon auf der Seetalstrasse Richtung Beinwil. Bei der Einmündung Talstrasse, wo sich zu diesem Zeitpunkt eine Baustelle befand, befuhr er trotz mittels Wechselblinker angezeigter bevorstehender Zugdurchfahrt den Bahnübergang. Er sah das Wechselblinklichtsignal nicht und nahm den herannahenden Zug erst wahr, als er aufgrund der Achtungssignale des Zugs nach links schaute. A.________ konnte nicht mehr rechtzeitig rückwärtsfahren, weshalb es trotz Schnellbremsung des Zugführers zu einer Kollision kam. Verletzt wurde dadurch niemand, es entstand jedoch ein Sachschaden beim Lieferwagen und beim Zug. B. B.a. Am 22. Januar 2021 erliess die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau gegen A.________ einen Strafbefehl wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 SVG), begangen durch mangelnde Aufmerksamkeit (Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]), Nichtbeachten von Signalen (Wechselblinker) vor einem Bahnübergang (Art. 28 SVG) und Nichtbeherrschen des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 SVG). Dabei hielt die Staatsanwaltschaft fest: "Der Beschuldigte hat vorsätzlich, d.h. mit Wissen und Willen, durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder zumindest in Kauf genommen, indem er dem Verkehr nicht genügende Aufmerksamkeit zugewendet hat, trotz Halt gebietenden Signalen vor einem Bahnübergang nicht angehalten hat sowie sein Fahrzeug nicht oder ungenügend beherrscht hat, sodass er seinen Vorsichtspflichten als Fahrzeuglenker nicht mehr nachkommen konnte und eine Kollision mit einem Schienenfahrzeug verursachte." Nach Umschreibung des Tatvorgehens merkte die Staatsanwaltschaftlich zudem an: "Durch sein Verhalten rief der Beschuldigte eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer, namentlich die Personen im Zug hervor, was er zumindest in Kauf nahm.”
“Die Beschwerdeführerin rügt, es sei aktenwidrig, dass die Vorinstanz die leichte und rechtzeitige Erkennbarkeit des Verkehrssignals verneine. Bereits die im angefochtenen Entscheid enthaltenen Bilder offenbarten eine problemlose Erkennbarkeit des Signals. Auch die erste Instanz habe anhand eines Augenscheins festgestellt, dass es unmöglich sei, das Signal nicht zu sehen. Art. 103 SSV verbiete nicht, das Signal in einer Kurve aufzustellen. Indem die Vorinstanz erwäge, selbst der pflichtgemäss aufmerksame Fahrzeuglenker habe nicht mit einer gänzlich falsch platzierten Signalisationstafel mitten in einer Kurve zu rechnen, verletze sie neben Art. 103 SSV auch Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Daran ändere die Quote von 25 % von zu schnell fahrenden Fahrzeuglenkern nichts, zumal diese nicht auf eine mangelnde Erkennbarkeit zurückzuführen sei. Der Standort des Signals habe den Vorgaben des Bundesrechts entsprochen. Weiter wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 81 Abs. 4 SSV vor. Zum einen habe keine längere Zeit vorgelegen, in der nicht gearbeitet worden sei, zum anderen sei die Reduktion der zulässigen Höchstgeschwindigkeit trotz Arbeitsunterbruchs erforderlich gewesen. Es widerspreche der Verkehrssicherheit, wenn Verkehrsanordnungen in kurzen Abständen immer wieder geändert würden. Art. 81 Abs. 4 SSV verlange unter diesem Aspekt offensichtlich nicht, an den Wochenenden jeweils das Verkehrsregime zu ändern, das gelte auch für verlängerte Wochenenden. Es sei eine wesentlich längere Zeit erforderlich, während der nicht gearbeitet werde. Zudem sei die Baupiste der Allgemeinheit zum Befahren offen gestanden. Gerade an Wochenenden habe entlang dieser touristisch attraktiven Strecke denn auch damit gerechnet werden müssen, dass die Baupiste befahren werde.”
“2 et les références ; 6B_335/2016 du 27 août 2015 consid. 1.4.2). 2.4.3. L'art. 27 al. 1 LCR impose aux usagers de la route de se conformer aux signes et aux marques. Ceux-ci ne sont obligatoires que s'ils sont clairs et que leur portée est aisément reconnaissable (ATF 127 IV 229 consid. 2c.aa ; 106 IV 138 consid. 3). Il en va de la sorte des indications de la vitesse maximale autorisée qui créent une confiance des usagers qui doit être protégée dans de multiples circonstances : bifurcation, dépassement, etc. (ATF 128 IV 184 consid. 4.3 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_464/2015 du 8 février 2016 consid. 2.2 et 6B_112/2011 du 8 juin 2011 consid. 3.3). Aux termes de l'art. 36 al. 1 OSR, le signal « STOP » (3.01) oblige le conducteur à s’arrêter et à accorder la priorité aux véhicules circulant sur la route dont il s’approche. La ligne d'arrêt (blanche, continue et perpendiculaire à la chaussée ; 6.10) indique l'endroit où les véhicules doivent s'arrêter près d'un signal « STOP » (3.01 ; art. 75 al. 1 OSR). 2.4.4. Aux termes de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. 2.5.1. En l'espèce, un doute demeure s'agissant de savoir si le motard était visible depuis le "STOP" ou s'il était masqué par le véhicule de H______. En effet, le témoignage de H______ – même s'il apporte des éléments sur la manière dont la victime a dépassé son véhicule – ne permet pas de reconstruire précisément la chronologie des événements et en particulier de déterminer précisément où se trouvait la moto au moment où la prévenue a décidé de s'engager sur la chaussée. En effet, le témoin H______ a varié dans ses déclarations quant au moment de la seconde accélération : avant ou après l'engagement de l'automobiliste dans la surface de l'intersection. Cela étant, lors de la seconde accélération, la moto se trouvait toujours sur le bord extrême gauche de la voie de circulation, voire encore à la hauteur des phares du véhicule du témoin.”
“Les signaux "Stop" et "Cédez le passage" annoncent au conducteur qu’il devra "accorder la priorité aux véhicules circulant sur la route dont il s’approche" (Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commentée, 4e éd. 2015, art. 36 LCR n. 3.5.1 ss). Le bénéficiaire de la priorité peut compter que son droit sera respecté, à moins que d’autres indices concertés n’en fassent prévoir la violation (ATF 96 IV 131 / JdT 1971 I 415 n° 36; ATF 96 IV 35 / JdT 1971 I 417 n° 37). Lorsqu’il ne peut s’en rendre compte qu’immédiatement avant l’intersection, en raison d’une visibilité restreinte et qu’il n’est plus alors en mesure d’éviter une collision, la responsabilité totale en incombe à celui qui doit la priorité (ATF 93 IV 32 / JdT 1968 I 442 n° 52); Le non-prioritaire doit avancer jusqu’au bord de l’intersection de manière à être vu par les autres usagers et de pouvoir bien voir le trafic (ATF 98 IV 113 / JdT 1972 I 421 n° 34). Il doit porter son regard et son attention de tous les côtés d’où pourrait survenir un prioritaire sans relâcher cette attention au cours de sa manœuvre d’engagement (ATF 85 IV 146 / JdT 1960 I 431 n° 34) (Bussy/Rusconi, art. 36 LCR n. 3.4.6 ss). Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). 3.2. En l'espèce, à l'évidence, le recourant a accéléré au lieu de freiner, a perdu la maîtrise de son véhicule et embouti le véhicule qui circulait normalement sur la voie principale, violant en même temps son devoir d'accorder la priorité à ce dernier.”
Fehlende Aufmerksamkeit wird in der Regel als fahrlässige Pflichtverletzung gewertet. Bei Anklagen wegen Verletzung von Verkehrsregeln, die kein bewusstes Verhalten darlegen oder keinen Vorsatz vorwerfen, ist nach der Rechtsprechung in der Regel von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen; Hinweise auf Vorsatz oder Eventualvorsatz müssen in der Anklage ausdrücklich zum Ausdruck kommen.
“Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen, die sowohl bei vorsätzlicher als auch bei fahrlässiger Begehung strafbar sind (vgl. Art. 90 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG). Hinweise auf eine fehlende Aufmerksamkeit in der Anklage beinhalten in der Regel einen Vorwurf der Fahrlässigkeit, während die Formulierungen "mit Wissen und Willen" bzw. "in Kauf genommen" mit Blick auf Art. 12 Abs. 1 StGB auf Vorsatz bzw. Eventualvorsatz hindeuten. Bei einer Anklage wegen Verletzung der Verkehrsregeln ist daher von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, es sei denn, die Anklage beinhalte einen darüber hinausgehenden Vorwurf eines vorsätzlichen Handelns. Die Rechtsprechung begründet dies damit, dass die vorsätzliche und fahrlässige Verkehrsregelverletzung gleichermassen strafbar sind. Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich dabei, selbst wenn in der Anklage nicht explizit erwähnt, aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Schildert die Anklage kein bewusstes Verhalten, ist daher von einer angeklagten fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen, dies insbesondere bei Verkehrsregelverletzungen, die unter den angeklagten Umständen typischerweise durch fehlende Aufmerksamkeit im Strassenverkehr begangen werden (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2 mit Hinweisen).”
“Eventualvorsatz hindeuten (vgl. Art. 12 Abs. 2 StGB; Urteile 6B_1090/2017 vom 15. Februar 2018 E. 1.4; 6B_1401/2016 vom 24. August 2017 E. 1.4). Bei einer Anklage wegen Verletzung der Verkehrsregeln ist nach der Rechtsprechung zumindest von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, es sei denn, die Anklage beinhalte einen darüber hinausgehenden Vorwurf eines vorsätzlichen Handelns (Urteile 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.3; 6B_267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 3.3; 6B_1401/2016 vom 24. August 2017 E. 1.4; 6B_270/2012 vom 30. November 2012 E. 3.2). Die Rechtsprechung begründet dies damit, dass die vorsätzliche und fahrlässige Verkehrsregelverletzung gleichermassen strafbar sind (vgl. Urteile 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.3; 6B_267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 3.3). Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich dabei, auch wenn in der Anklage nicht explizit erwähnt, aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Schildert die Anklage kein bewusstes Verhalten, ist daher von einer fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen, dies insbesondere bei Verkehrsregelverletzungen, die - wie beispielsweise Geschwindigkeitsüberschreitungen oder die Missachtung des Vortrittsrechts - unter den angeklagten Umständen typischerweise durch fehlende Aufmerksamkeit im Strassenverkehr begangen werden (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2). Die Schilderung des objektiven Tatgeschehens reicht nach der Rechtsprechung für eine Anklage wegen vorsätzlicher Tatbegehung aus, wenn sich daraus die Umstände ergeben, aus denen auf einen vorhandenen Vorsatz geschlossen werden kann (Urteile 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2; 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.2.1; vgl. auch Urteile 6B_654/2019 vom 12. März 2020 E. 1.3; 6B_638/2019 vom 17. Oktober 2019 E. 1.4.2; 6B_266/2018 vom 18.”
“Eventualvorsatz hindeuten (vgl. Art. 12 Abs. 2 StGB; Urteile 6B_1090/2017 vom 15. Februar 2018 E. 1.4; 6B_1401/2016 vom 24. August 2017 E. 1.4). Bei einer Anklage wegen Verletzung der Verkehrsregeln ist nach der Rechtsprechung zumindest von einer angeklagten fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, es sei denn, die Anklage beinhalte einen darüber hinausgehenden Vorwurf eines vorsätzlichen Handelns (Urteile 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.3; 6B_267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 3.3; 6B_1401/2016 vom 24. August 2017 E. 1.4; 6B_270/2012 vom 30. November 2012 E. 3.2). Die Rechtsprechung begründet dies damit, dass die vorsätzliche und fahrlässige Verkehrsregelverletzung gleichermassen strafbar sind (vgl. Urteile 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.3; 6B_267/2019 vom 11. Dezember 2019 E. 3.3). Die für die Annahme von Fahrlässigkeit erforderliche Pflichtverletzung ergibt sich dabei, auch wenn in der Anklage nicht explizit erwähnt, aus der im Strassenverkehr allgemein geltenden Pflicht zur Aufmerksamkeit (vgl. Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV) und der als bekannt vorausgesetzten Kenntnis der Verkehrsregeln (vgl. Art. 14 Abs. 1 und 3 lit. a SVG). Schildert die Anklage kein bewusstes Verhalten, ist daher von einer fahrlässigen Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen, dies insbesondere bei Verkehrsregelverletzungen, die - wie beispielsweise Geschwindigkeitsüberschreitungen oder die Missachtung des Vortrittsrechts - unter den angeklagten Umständen typischerweise durch fehlende Aufmerksamkeit im Strassenverkehr begangen werden. Die Schilderung des objektiven Tatgeschehens reicht nach der Rechtsprechung für eine Anklage wegen vorsätzlicher Tatbegehung aus, wenn sich daraus die Umstände ergeben, aus denen auf einen vorhandenen Vorsatz geschlossen werden kann (Urteil 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.2.1; vgl. auch Urteile 6B_654/2019 vom 12. März 2020 E. 1.3; 6B_638/2019 vom 17. Oktober 2019 E. 1.4.2; 6B_266/2018 vom 18. März 2019 E. 1.2; 6B_510/2016 vom 13. Juli 2017 E. 3.1, nicht publ. in: BGE 143 IV 483).”
Das Mitführen eines Hundes auf den Knien, das den Fahrer über mehrere Minuten von der Fahrbahn ablenkt, kann dem Fahrer die erforderliche Fahrzeugbeherrschung nach Art. 31 SVG entziehen und eine Verurteilung wegen Verletzung der Sorgfaltspflicht rechtfertigen. Entscheidend ist nicht nur kurzzeitige Unaufmerksamkeit, sondern eine andauernde Ablenkung.
“1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l’art. 3 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication. L'attention requise du conducteur implique qu'il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu'en présence d'un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (TF 6B_909/2014 du 21 mai 2015 consid. 2.1 ; Jeanneret et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 5e éd., Bâle 2024, n. 2.4 ad art. 31 LCR). 3.3 La conduite d’un véhicule nécessite l’attention complète du conducteur afin que celui-ci soit en mesure de repérer et d’éviter rapidement les obstacles qui pourraient se présenter sur son chemin. Or, la présence d’un chien sur les genoux de l’appelant l’empêchait de vouer l’attention nécessaire à la route. En outre, comme l’a souligné le premier juge, l’appelant a reconnu avoir effectué un trajet de plusieurs minutes dans cette configuration. Il ne lui est donc pas reproché une inattention de quelques secondes seulement, mais de plusieurs minutes. Il convient de confirmer sa condamnation pour violation simple des règles de la circulation routière. Le dispositif du jugement entrepris indique de façon erronée l’application de l’art. 3 al. 3 OCR en lieu et place de l’art. 3 al. 1 OCR. Il s’agit là d’une erreur manifeste, qui peut être rectifiée d’office (art. 404 al. 2 CPP). 4. L’appelant, qui conclut à son acquittement, ne conteste pas l’amende en tant que telle.”
“1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l’art. 3 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication. L'attention requise du conducteur implique qu'il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu'en présence d'un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (TF 6B_909/2014 du 21 mai 2015 consid. 2.1 ; Jeanneret et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 5e éd., Bâle 2024, n. 2.4 ad art. 31 LCR). 3.3 La conduite d’un véhicule nécessite l’attention complète du conducteur afin que celui-ci soit en mesure de repérer et d’éviter rapidement les obstacles qui pourraient se présenter sur son chemin. Or, la présence d’un chien sur les genoux de l’appelant l’empêchait de vouer l’attention nécessaire à la route. En outre, comme l’a souligné le premier juge, l’appelant a reconnu avoir effectué un trajet de plusieurs minutes dans cette configuration. Il ne lui est donc pas reproché une inattention de quelques secondes seulement, mais de plusieurs minutes. Il convient de confirmer sa condamnation pour violation simple des règles de la circulation routière. Le dispositif du jugement entrepris indique de façon erronée l’application de l’art. 3 al. 3 OCR en lieu et place de l’art. 3 al. 1 OCR. Il s’agit là d’une erreur manifeste, qui peut être rectifiée d’office (art. 404 al. 2 CPP). 4. L’appelant, qui conclut à son acquittement, ne conteste pas l’amende en tant que telle.”
Funktionierende Lichtsignale können verlangen, vom Überholen abzusehen; der Führer hat in einem solchen Fall sein Fahrzeug so zu beherrschen, dass er hinter dem vorausfahrenden Fahrzeug bleiben kann. Vor der Einfahrt in einen Kreisverkehr ist die Geschwindigkeit zu mässigen und den im Kreis von links herannahenden Fahrzeugen den Vortritt zu lassen.
“3.1 et la jurisprudence citée). c) Si les faits retenus dans la procédure pénale lient en principe les autorités administratives, il en va différemment des questions de droit, en particulier de l'appréciation de la faute et de la mise en danger (arrêt du TF précité cons. 3.3 et les références citées). 4. Selon l'article 27 al. 1 LCR, chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu’aux ordres de la police. Selon l'article 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances (Bussy/Rusconi/Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Commentaire suisse de la circulation routière [ci-après : Bussy et consorts], 4e éd., 2015, p. 382 ad art. 31 LCR et les références citées). 5. a) Le recourant, bien que ne contestant pas que les faits retenus par les autorités pénales lient les autorités administratives, indique persister à les contester. Comme l'a relevé à juste titre le département, il ressort du jugement du Tribunal de police du 10 janvier 2020 que l'analyse du fichier informatique concernant le lieu de l'accident avait montré que le système des feux fonctionnait une dizaine de minutes avant celui-ci et que la croix rouge était allumée sur la piste de gauche, si bien que l'intéressé aurait dû rester derrière le camion qu'il souhaitait dépasser. La Cour pénale, après avoir constaté qu'un problème de ventilateur était survenu dans les tunnels et en avait retardé l'ouverture qui intervient normalement à 5h30, a observé qu'un complément d'instruction avait confirmé que depuis 6h10, le signal était au rouge à l'endroit de l'accident qui était survenu à 6h21 et a considéré comme établi que la signalisation lumineuse fonctionnait au moment de l'accident.”
“Nach Art. 32 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen. Der Führer muss laut Art. 31 SVG das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Zudem muss er nach Art. 41b VRV vor der Einfahrt in einen Kreisverkehrsplatz die Geschwindigkeit mässigen und den im Kreis von links herannahenden Fahrzeugen den Vortritt lassen.”
In den zitierten Entscheidungen tritt Fahren in fahrunfähigem Zustand (Art. 31 Abs. 2 SVG) wiederholt gemeinsam mit weiteren Straftatbeständen (z.B. Körperverletzung, Nötigung, Betäubungsmittel‑/Verkehrsdelikte) auf. Diese kumulative Tatbestandslage wird bei der Strafzumessung berücksichtigt und führt in den angeführten Fällen zu Gesamtstrafen, die alle relevanten Delikte einbeziehen.
“Der Beschuldigte hat sich der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Ziff. 2 Abs. 4 StGB, der mehrfachen Nötigung im Sin- ne von Art. 181 StGB sowie des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.”
“Mit Blick auf die bereits in Rechtskraft erwachsenen Schuldsprüche der Vor- instanz ist vorliegend für folgende Delikte eine angemessene Strafe zu ermitteln: -fahrlässige schwere Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB, -einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, -qualifizierte Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB, -mehrfache qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV bzw. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV bzw. Art. 35 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 5 VRV und Art. 36 Abs. 3 VRV, -vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV, -vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a und b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 lit. a der Verord- nung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV und Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA. - 10 -”
“Amsler sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. M. Keller Urteil vom 1. September 2021 in Sachen A._____, Beschuldigter und Berufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw X._____, gegen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, vertreten durch Staatsanwalt Dr. iur. Th. Brändli, Anklägerin und Berufungsbeklagte betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung, vom 17. März 2021 (DG210004) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 5. Januar 2021 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. D1/21). Urteil der Vorinstanz: (Urk. 46 S. 41 ff.) "Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig − des Verbrechens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG), − des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, − des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG sowie − der mehrfachen Übertretung im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 des Betäubungsmittel- gesetzes (BetmG). 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 16 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 41 Tage durch Unter- suchungshaft erstanden sind, sowie einer Busse von Fr. 500.–. 3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festge- setzt. 4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 5. Der Beschuldigte wird in Anwendung von Art. 66a Abs. 1 lit . o StGB für die Dauer von 5 Jahren aus dem Gebiet der Schweiz verwiesen. 6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 14. Oktober 2020 beschlag- nahmte Barschaft in der Höhe von Fr. 200.– wird definitiv eingezogen und verfällt dem Staat.”
Das Loslassen der Lenkvorrichtung kann eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen; in einem entschiedenen Fall wurde eine solche Widerhandlung festgestellt. Zudem erfordern enge Platzverhältnisse eine erhöhte Aufmerksamkeit, sodass mangelnde Situationsvorsorge bereits fahrlässig sein kann.
“Somit ist zwar erstellt, dass der Beschuldigte die Lenkvorrichtung losliess, nicht hingegen, dass er mit losgelassenen Händen eine Strecke von 150 Metern zurücklegte. 13.7 Beweisergebnis Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losliess. 13.8 Rechtliche Würdigung 13.8.1 Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 29 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 1160 f.). 13.8.2 Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losgelassen. Damit handelte der Beschuldigte der Bestimmung von Art. 31 Abs. 1 SVG, welche durch 3 Abs. 3 VRV konkretisiert wird, zuwider. Die Widerhandlung gegen diese Vorschrift stellt eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG dar. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________(Ortschaft) auf dem X.________(Strasse), durch Loslassen der Lenkvorrichtung schuldig zu sprechen. 14. Vorwurf des Führens eines nicht den Vorschriften entsprechenden Personenwagens 14.1 Vorwurf gemäss Anklageschrift In Ziffer B.5. der Anklageschrift vom 4. November 2022 wird dem Beschuldigten eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________(Ortschaft) bei H.________(Ortschaft), Hauptstrasse, vorgeworfen. Der angeklagte Sachverhalt lautet wie folgt (pag. 794): A.________ lenkte einen Personenwagen […]. Weiter war der Reifen vorne rechts an der Innenseite abgefahren und die Reifenkarkasse über den gesamten Umfang freigelegt, wodurch die Betriebssicherheit beeinträchtigt war.”
“Der Beschuldigte wusste, dass die engen Platzverhältnisse auf dem Autozug eine erhöhte Konzentration erforderten. Gerade deshalb wäre von ihm beim Losfahren besondere Achtsamkeit zu erwarten gewesen. Zwar handelt es sich beim Abfahren von einem Autozug zugegebenermassen nicht um ein alltägliches Manöver, der Beschuldigte hatte aber genügend Zeit, sich auf das Losfahren vorzubereiten. Beim ruckartigen Lösen der Kupplung handelt es sich dementsprechend nicht um eine ungeschickte Reaktion in einer überraschenden Situation. Sodann wusste der Beschuldigte, dass die Vorderräder nach rechts eingeschlagen waren und er diese rechtzeitig genügend hätte zurücklenken müssen. Dass er trotz der engen Platzverhältnisse, der Grösse des Lieferwagens und der nach rechts eingeschlagenen Räder beim Losfahren nicht grössere Sorgfalt walten liess, zeigt, dass seine Aufmerksamkeit und Konzentration nicht situationsangemessen waren. Dies reicht bereits aus, um den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG zu erfüllen. Folglich ist unbeachtlich, dass die Kammer – entgegen der Vorinstanz (pag. 176; S. 13 der vorinstanzlichen Urteilsbegründung) – nicht davon ausgeht, dass der Beschuldigte die Lenkvorrichtung losgelassen hat. Zumal Fahrlässigkeit ausreicht und weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, hat sich der Beschuldigte der Übertretung gegen das Strassenverkehrsgesetz schuldig gemacht.”
Grundsatz: Der Führer hat seine Spur zu halten. Wenn er die Spur wechselt, hat er erhöhte Sorgfalt walten zu lassen und den Vorrang der auf der Zielspur fahrenden Fahrzeuge zu beachten und zu gewähren.
“________ signifie qu’au moment où celui-ci a effectué sa manœuvre de changement de voie, il n’a pas eu égard au véhicule qui circulait sur la voie d’à côté et, en particulier, ne lui a pas accordé la priorité qui lui était due. Ce faisant, Y.________ a gravement violé les règles de prudence prévues par les art. 34 al. 3 et 44 LCR ainsi que par l’art. 14 al. 1 OCR et la jurisprudence y relative. Ce sont ces violations qui, exclusivement, ont entraîné la collision entre les deux véhicules, le côté arrière gauche du véhicule d’Y.________ venant heurter le côté avant droit de celui de V.________. Dans la mesure où tout conducteur doit tenir sa voie et, s’il change de voie, accorder la priorité aux véhicules circulant sur la voie qu’il entend emprunter, V.________ ne pouvait pas s’attendre à la manœuvre du véhicule d’Y.________, la règle étant que tout usager a en principe le droit de compter avec le maintien de la route suivie par les usagers des autres voies (Rusconi et alii, op. cit., n. 2.5 ad art. 31 LCR). Suite au choc, le véhicule d’Y.________ traversa la voie empruntée par V.________ et heurta la berme centrale, ce qui actionna les airbags. Y.________ est sorti de lui-même de son véhicule, a appelé la police et lorsque celle-ci est intervenue, il a déclaré qu’il ne présentait que quelques dermabrasions au niveau des genoux mais qu’il n’était pas blessé ni ne désirait consulter un médecin dans l’immédiat. 3.3.2 Il reste à examiner si V.________ a violé fautivement un devoir de prudence et s’il existe un lien de causalité naturelle et adéquate entre cette violation et le décès d’Y.________. S’agissant de la vitesse, V.________ a déclaré qu’il circulait entre 100 et 110 km/h, sur le tronçon limité à 100 km/h. Le déroulement de l’accident, les dégâts constatés et l’absence de blessures graves apparentes à l’issue de l’accident excluent déjà toute vitesse excessive. On peut donc mettre V.________ au bénéfice de ses déclarations. Cela étant, même s’il était établi que V.________ conduisait à 110 km/h au lieu de 100 km/h – ce qui ne pourra jamais être le cas – ce léger dépassement de vitesse ne pourrait pas être déterminant.”
“Il doit porter son regard et son attention de tous les côtés d’où pourrait survenir un prioritaire sans relâcher cette attention au cours de sa manœuvre d’engagement (ATF 85 IV 146 / JdT 1960 I 431 n° 34) (Bussy/Rusconi, art. 36 LCR n. 3.4.6 ss). Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). 3.2. En l'espèce, à l'évidence, le recourant a accéléré au lieu de freiner, a perdu la maîtrise de son véhicule et embouti le véhicule qui circulait normalement sur la voie principale, violant en même temps son devoir d'accorder la priorité à ce dernier. Partant, il a enfreint les dispositions précitées. 4. 4.1. La LCR distingue les infractions légères, moyennement graves et graves (art. 16a à 16c LCR). Conformément à l’art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d’autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée. En vertu de l’art. 16b al. 1 let. a LCR, commet une infraction moyennement grave la personne qui, en violant les règles de la circulation, crée un danger pour la sécurité d’autrui ou en prend le risque. Enfin, selon l’art. 16c al. 1 let. a LCR, commet une infraction grave la personne qui, en violant les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d’autrui ou en prend le risque.”
Erhebliches Gefährdungsverhalten gegenüber Dritten (z. B. Mitfahrenden, Passanten) kann im Rahmen von Art. 31 Abs. 1 SVG als konkrete Gefahr oder als erhöhte abstrakte Gefährdung gewertet werden und ist bei der Beurteilung, ob der Lenker sein Fahrzeug noch beherrscht, zu berücksichtigen.
“Insgesamt verstiess der Beschuldigte in gravierender Weise gegen Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 31 Abs. 1 SVG. Bei diesen Vorschriften handelt es sich um wichtige Verkehrsvorschriften, welche der Unfallverhütung und der Sicherheit auf der Strasse dienen. Durch die Missachtung der Vorschriften kam es in der Folge zu einer Kollision, womit auch die erforderliche ernstliche Gefähr- dung von anderen – zu welchen vorliegend auch die Passagiere bzw. der Zweit- fahrer im W._____ gehören – ohne Weiteres gegeben ist. Der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ist somit erfüllt.”
“15. Il y a création d'un danger sérieux pour la sécurité d'autrui non seulement en cas de mise en danger concrète, mais déjà en cas de mise en danger abstraite accrue ; la réalisation d'un tel danger s'examine en fonction des circonstances spécifiques du cas d'espèce (cf. ATF 142 IV 93 consid. 3.1 ; 131 IV 133 consid. 3.2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.2 ; 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.1.1 ; 1C_478/2014 du 14 juillet 2015 consid. 2.2). Il y a mise en danger abstraite accrue lorsqu'une ou des personnes indéterminées auraient pu se trouver potentiellement exposées à un danger pour leur intégrité physique. Lorsque l'on peut objectivement exclure des circonstances la présence de tout tiers, y compris, le cas échéant, du passager du conducteur en infraction, l'imminence du danger peut être niée (arrêts du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.2 ; 6B_117/2015 du 11 février 2016 consid. 13.2). 16. Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. 17. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 (OCR - RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation ; il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule ; il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid.”
“Uhr war es bereits dunkel und die Strasse war aufgrund des starken Regens nass. Der Beschwerdeführer verlor durch das den Verhältnissen nicht angepasste Beschleunigen, welches die Geschwindigkeit seines Fahrzeugs über die Kurvengrenzgeschwindigkeit hob, die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er verletzte damit wichtige Verkehrsregeln, im Einzelnen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG. Das Argument des Beschwerdeführers, ihm werde einzig vorgeworfen, er habe ausgangs der Kurve etwas zu früh leicht beschleunigt, greift aufgrund der gesamten Umstände zu kurz und lässt die Orts-, Witterungs- und Strassenverhältnisse unberücksichtigt. Die Vorinstanz bejahte im Weiteren zu Recht eine konkrete Gefahr der Verletzung von D.________, indem dieser aufgrund des auf dem Trottoir herannahenden Fahrzeugs des Beschwerdeführers zur Seite springen musste, sowie eine erhebliche abstrakte Gefährdung für weitere Fussgänger durch das lange Fahren auf dem schmalen Trottoir. Soweit der Beschwerdeführer (erneut) geltend macht, er habe niemanden konkret gefährdet, da er erst auf Höhe des Restaurants C.________ auf das Trottoir gefahren sei, weicht er vom massgeblichen Sachverhalt der Vorinstanz ab (vgl. E. 1.2 hiervor) und ist damit nicht zu hören.”
Das Blättern in Unterlagen während der Fahrt kann die Aufmerksamkeitspflicht und damit Art. 31 Abs. 1 SVG verletzen; in der zitierten Entscheidung führte das Blättern in einem Ordner auf dem Schoss des Fahrers zur Verurteilung.
“Sachverhalt: A. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg vom 12. November 2019 wurde A.________ wegen Vornahme einer Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert, gestützt auf Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG (SR 741.01) sowie Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) zu einer Busse von Fr. 400.-- verurteilt. Dem Strafbefehl lag folgender Sachverhalt zugrunde: Am 18. September 2019 fuhr der Beschuldigte mit dem Lieferwagen Fiat in Mumpf auf dem Normalstreifen der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Basel. Als die zivile Polizeipatrouille den Lieferwagen überholen wollte, überfuhr der Beschuldigte ab km 28.800 auf gleicher Höhe die Mittellinie, so dass der Patrouillenwagen abbremsen musste. Der Beschuldigte befuhr sodann mit seinem Lieferwagen mehrmals die Randleitlinie und einmal den Pannenstreifen und schwankte innerhalb der Spur hin und her. Im Bereich, wo die Fahrbahn 3-spurig ist, wechselte der Beschuldigte von der Normalspur auf die mittlere Fahrspur, ohne den Blinker zu betätigen. Die Patrouille konnte zwei Mal anlässlich der Vorbeifahrt beobachten, dass der Beschuldigte Papiere (Ordner) auf seinen Knien hatte und darin blätterte. Kurz vor der Anhaltung befuhr der Beschuldigte erneut den Pannenstreifen.”
Wechselt ein vorausfahrendes Fahrzeug unvermittelt und ohne Zeichen die Spur, entbindet dies den nachfolgenden Lenker nicht automatisch von Verantwortlichkeit nach Art. 31 Abs. 1 SVG. Entlastend ist nur, wenn objektiv feststeht, dass ein Ausweichen oder Vermeiden nicht möglich war und der Nachfolgende angemessen reagiert hat; liegen dafür keine Anhaltspunkte vor, kann dem Nachfolgenden kein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs vorgeworfen werden.
“Der Polizeirichter wirft dem Berufungsführer auch ein Nichtbeherrschen des Fahrzuges im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG vor. Wie festgestellt worden ist, ist die Fahrzeuglenkerin unvermittelt und ohne Zeichengebung (Setzen des linken Blinkers, Einspuren des Fahrzeuges gegen die Mitte der Fahrbahn) nach links abgebogen, weshalb die Kollision für den Berufungsführer nicht mehr vermeidbar war. Trotz dem eingeleiteten Bremsmanöver kam es hinten links zu einer Berührung mit dem Vorderrad des Motorrades - zumal B.________ anerkannte, einen schwachen „Knall“ gehört zu haben - was unweigerlich zum Sturz führte. Vor diesem Hintergrund gibt es keine konkreten Anzeichen, dass der Berufungsführer falsch reagiert und die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren hätte. Er ist somit ebenfalls vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG freizusprechen.”
Der Lenker muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden; dies schliesst insbesondere das Verbot ein, Verrichtungen vorzunehmen, die die Bedienung des Fahrzeugs erschweren, oder die Aufmerksamkeit durch Geräte zu beeinträchtigen. Zudem verlangt die Rechtsprechung, dass er jederzeit in der Lage ist, ohne Zeitverlust zweckmässig auf Gefahren zu reagieren.
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Fahrzeuglenker das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11). Er darf beim Fahren keine Verrichtung vornehmen, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwert (Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV). Er hat dafür zu sorgen, dass seine Aufmerksamkeit insbesondere durch Tonwiedergabegeräte sowie Kommunikations- und Informationssysteme nicht beeinträchtigt wird (Art. 3 Abs. 1 Satz 3 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, die er nach Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6; 127 II 302 E. 3c; 122 IV 225 E. 2b; Urteile 6B_53/2024 vom 13. Januar 2025 E. 3.3.1; 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E.”
“Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3; 145 IV 154 E. 2.1; 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweis). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und der dazugehörenden Verordnungen (vgl. BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3 mit Hinweisen). Gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Der Fahrzeugführer muss sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, beispielsweise zum Überholen, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird.”
“Art. 31 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass der Lenker das Fahrzeug ständig so beherrschen muss, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Die Bestimmung verlangt, dass der Lenker jederzeit in der Lage ist, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302 E. 3c; Urteil 6B_1002/2020 vom 4. Oktober 2021 E. 4.3 mit Hinweis).”
Auf schneebedeckten oder vereisten Fahrbahnen kann das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs gerügt werden. Eine der Witterung und Fahrbahnbeschaffenheit nicht angepasste Geschwindigkeit auf rutschiger Fahrbahn kann bereits eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen.
“Sachverhalt: A. A. (nachfolgend «A.» oder «Beschuldigter») war am 29. November 2023, 11.50 Uhr, in der Gemeinde Z./ZG in einen Verkehrsunfall mit Sachschaden verwickelt, einer Frontalkollision auf schneebedeckter Fahrbahn mit Gegenverkehr ohne Überholen. Die Zuger Polizei führte mit ihm gleichentags eine Einvernahme als beschuldigte Person durch, wobei A. auf den Beizug eines Verteidigers ausdrücklich verzichtete. Sie rapportierte am 9. Januar 2024 gegen A. an die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug (nachfolgend «StA Zug») wegen Nichtanpassens der Geschwindigkeit (Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 90 Abs. 1 SVG, Art. 4 Abs. 1 VRV), Nichtbeherrschens des Fahrzeuges (Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 90 Abs. 1 SVG) sowie Nichtgewährens des Vortrittes auf Bergstrassen (Art. 90 Abs. 1 SVG, Art. 45 SVG, Art. 38 Abs. 1 VRV). Die StA Zug bestrafte A. deswegen mit Strafbefehl vom 7. Februar 2024 wegen Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes mit einer Busse von Fr. 400.-- (Urk. Zug Verfahren 3A 2024 791, Laschen 1 und 2). B. A. erhob am 14. Februar 2024, vertreten durch Rechtsanwalt Armin Stöckli, Einsprache gegen den Strafbefehl. Nach Einsicht in die Verfahrensakten verlangte A. am 6. März 2024 die Überweisung an die Staatsanwaltschaft Obwalden, die gegen ihn ein Strafverfahren wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz führe (Verfahren AK 010 2267/CWI eröffnet am 21. Juni 2022; act. 1.4, Urk. Zug Laschen 7 und 13). Am 11. März 2024 besprachen sich die die zuständigen Staatsanwälte der Kantone Zug und Obwalden telefonisch. Der Obwaldner Staatsanwalt teilte mit, dass sein Verfahren noch einige Zeit dauern könne und ein Abschluss nicht absehbar sei. Zudem gäbe es bei Übertretungen gemäss SSK-Empfehlungen keine Gerichtsstands-Übertragungen zwischen den Kantonen.”
“Sachverhalt A. Die Staatsanwaltschaft erklärte A. am 24. Mai 2017 mittels Strafbe- fehl der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig und verurteilte ihn zu einer Busse von CHF 150.00. Dem Strafbefehl lag folgender Sachverhalt zugrunde: Am 2017 kam es unterhalb des Hotels B. auf Gemeindegebiet von C. auf der Voa D. zu einem Verkehrsunfall, wobei zwei Lieferwagen und ein Personenwagen involviert waren. Ein Lieferwagen stand mit Front in Richtung F. auf der in Fahrtrichtung des Beschul- digten gesehen linken Seite, der Personenwagen sowie der zweite Liefer- wagen standen etwas weiter unten auf der rechten Fahrbahnseite. Als die Polizei dabei war, den Tatbestand aufzunehmen, fuhr der Beschuldigte um ca. 10:35 Uhr vom Hotel B. kommend über die Voa D. in Rich- tung C. . Als er die auf der Strasse stehenden Fahrzeuge feststellte, betätigte er die Fussbremse. Dabei verlor er auf der schneebedeckten, rut- schigen Fahrbahn, infolge der nicht den Witterungs- und Strassenverhält- nissen angepassten Geschwindigkeit, die Herrschaft über sein Fahrzeug.”
Bestehen im Rahmen der Beweiswürdigung ernsthafte, objektive und nicht irreduzible Zweifel daran, dass der Fahrer die Fahrzeugbeherrschung verloren oder seine Aufmerksamkeit so beeinträchtigt gehabt hätte, dass er seinen Sorgfaltspflichten nach Art. 31 Abs. 1 SVG nicht hätte nachkommen können, ist zulasten des Fahrers von in dubio pro reo auszugehen. Fehlen konkrete Indizien für Ablenkung oder Unbeherrschung, kann dies zum Freispruch führen.
“Ein (kurzer) Blick nach unten lässt denn auch nicht darauf schliessen, dass der Beschuldigte derart abgelenkt gewesen sein müsste, um nicht adäquat auf unvorhersehbare Verkehrsverhältnisse reagieren zu können. Es wurden ferner auch keine Schlan- genlinien oder sonstige unkonzentrierte Fahrverhaltensweisen vom Zeugen im Polizeirapport festgehalten oder anlässlich seiner Befragung zu Protokoll gege- ben. Vor diesem Hintergrund ist zugunsten des Beschuldigten in dubio pro reo da- von auszugehen, dass seine Aufmerksamkeit nicht durch das Bedienen eines Mo- biltelefons beeinträchtigt und damit die Fahrzeugführung erschwert gewesen ist. Ein fehlbares Verhalten des Beschuldigten ist folglich nicht ohne Zweifel nach- weisbar, weshalb der Beschuldigte freizusprechen ist. 3.Im Ergebnis kann der objektive Sachverhalt gemäss Strafbefehl mit den vor- handenen Beweismitteln nicht erstellt werden. In der Folge ist der Beschuldigte der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV nicht schuldig und ist freizusprechen. IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 1.In Anbetracht dessen, dass der Beschuldigte mit seinem Berufungsbegehren vollumfänglich obsiegt und vom Anklagevorwurf freizusprechen ist, sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens auf die Gerichts- - 11 - kasse zu nehmen. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz (Art. 426 Abs. 2 und Art. 428 Abs. 1 StPO). 2.Dem Beschuldigten steht für die Kosten seiner erbetenen Verteidigung im Strafverfahren ausgangsgemäss eine Parteientschädigung zu (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Die vom Beschuldigten für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren gel- tend gemachte Entschädigung von Fr. 5'909.60 (inkl. MwSt; Urk. 11 und Urk. 37/1- 2) erscheint angemessen. Entsprechend ist ihm für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte im Rahmen der Untersuchung und der beiden Gerichts- verfahren eine Prozessentschädigung in der beantragten Höhe aus der Gerichts- kasse zuzusprechen (Art.”
“3 CPP, concerne tant le fardeau de la preuve que l'appréciation des preuves au sens large (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.1 ; 127 I 28 consid. 2a p. 40 s.). En tant que règle sur le fardeau de la preuve, la présomption d'innocence signifie, au stade du jugement, que le doute doit profiter au prévenu (cf. ATF 143 IV 500 consid. 1.1 p. 503 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_377/2018 du 22 août 2018 consid. 1.1). Comme règle d'appréciation des preuves, la présomption d'innocence signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3 ; 138 V 74 consid. 7 p. 82 ; 127 I 38 consid. 2a p. 41 ; 124 IV 86 consid. 2a p. 87 s.). 2.2.3.2. À teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. L'art. 3 al. 1 OCR précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 p. 295 ; arrêts du Tribunal fédéral fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1 et 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.2). 2.2.3.3. En l'espèce, aucun élément au dossier ne permet de retenir que l'intimé aurait perdu la maîtrise de son véhicule. Si le rapport d'accident reproche à D______ de ne pas avoir prêté toute l'attention requise par les circonstances, il n'en est rien concernant l'intimé. En outre, ledit rapport fait état de bonnes conditions de circulation au moment de l'accident ; aucun indice au dossier ne permet de dire que l'intimé n'aurait pas adapté sa vitesse aux circonstances ou qu'il n'aurait pas eu la réaction exigée par elles.”
Bei schneebedeckter, vereister oder sonst rutschiger Fahrbahn ist die Geschwindigkeit den dortigen Verhältnissen anzupassen. Werden die Verhältnisse nicht ausreichend berücksichtigt, kann dies den Verlust der Fahrzeugbeherrschung begünstigen und als Hinweis auf eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden.
“En tant que règle sur le fardeau de la preuve, elle signifie, au stade du jugement, que le fardeau de la preuve incombe à l'accusation et que le doute doit profiter au prévenu. Comme règle d'appréciation des preuves, la présomption d'innocence signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (ATF 148 IV 409 consid. 2.2). 2.2. Au sens de l'art. 90 al. 1 LCR, celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende. 2.2.1. L'art. 26 ch. 1 LCR prévoit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. 2.2.2. Conformément à l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 2.2.3. Selon l'art. 32 al. 1 1ère phrase LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette disposition est complétée par l'art. 4 al. 1 1ère phrase OCR, à teneur duquel le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l’empêcherait de s’arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (ATF 126 II 192 consid. 2b ; 121 IV 286 consid. 4b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.1 ; J. BOLL, in : Handkommentar Strassenverkehrsrecht, Genève/Zurich/Bâle 2022, art. 32 LCR n. 1252). S'agissant en particulier des routes enneigées et verglacées, l'obligation de rouler lentement ne peut pas être concrétisée de manière générale en fonction d'une vitesse déterminée, l'état et la conduite de la route, la densité du trafic ainsi que la particularité du véhicule étant déterminants.”
“kommend über die Voa D. in Rich- tung C. . Als er die auf der Strasse stehenden Fahrzeuge feststellte, betätigte er die Fussbremse. Dabei verlor er auf der schneebedeckten, rut- schigen Fahrbahn, infolge der nicht den Witterungs- und Strassenverhält- nissen angepassten Geschwindigkeit, die Herrschaft über sein Fahrzeug. Dieses rutschte alsdann der bergseitigen Felswand entlang talwärts und kollidierte daraufhin mit dem stehenden Personenwagen BMW 318d Tou- ring, Kontrollschild G. welcher dadurch in den Lieferwagen VW T4 Syncro, Kontrollschild E. geschoben wurde. An den Fahrzeugen entstand ein von der Polizei geschätzter Sachschaden von insgesamt CHF 18'500.00, verletzt wurde niemand. B. Gegen diesen Strafbefehl erhob A. am 13. Juni 2017 Einsprache. Am 17. Januar 2018 überwies die Staatsanwaltschaft den Strafbefehl an das Regio- nalgericht Maloja zur Durchführung des Hauptverfahrens. C. Das Regionalgericht Maloja erklärte A. am 31. Mai 2018 der Verlet- zung der Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 4 Abs. 2 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse von CHF 150.00. Vom Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG sprach es ihn frei. D. Gegen das Urteil des Regionalgerichts erhoben sowohl A. als auch die Staatsanwaltschaft Berufung. A. beantragt, er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Die Staatsanwaltschaft beantragt hingegen einen zusätzlichen Schuldspruch wegen Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG. E. Am 5. Oktober 2018 ordnete der damalige Vorsitzende der I. Strafkammer des Kantonsgerichts gestützt auf Art. 406 Abs. 1 lit. c StPO und Art. 406 Abs. 2 lit. a StPO das schriftliche Verfahren an.”
“Die Vorinstanz wirft A. verschiedene Verletzungen der Vorsichts- pflichten im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG vor. So soll er die Strassen- und Witte- rungsverhältnisse nicht genügend beachtet haben, insgesamt nicht mit genügen- der Aufmerksamkeit gefahren sein und zudem unzweckmässig reagiert haben, indem er beim Realisieren einer Unfallsituation unvermittelt auf die Bremse getre- ten sei, stattdessen jedoch zuerst das Tempo hätte drosseln müssen. Ob die Tat- sachenfeststellung der Vorinstanz, wonach A. unvermittelt auf die Bremse getreten sei, wegen fehlenden Beweismitteln als willkürlich zu beurteilen ist, kann vorliegend offengelassen werden, da den übrigen Feststellungen der Vor-instanz beizupflichten ist (vgl. diesbezüglich auch Weissenberger, a.a.O., N 11 zu Art. 31 SVG, wonach in solchen Fällen bei Fahrzeugen mit elektronischem Bremsassis- tenten kein Fahrfehler vorliegt). Angesichts der am Unfalltag herrschenden Stras- sen- und Witterungsbedingungen, der eher schmalen Strasse und des steilen Ge- fälles (ca. 10%) hätte er bereits beim (aufgrund der Rechtskurve) ersten Erblicken des am linken Strassenrand stehenden weissen Lieferwagens seine Fahrge- schwindigkeit noch weiter reduzieren und spätestens beim Erblicken der übrigen Fahrzeuge auf null senken müssen.”
“1 SVG ist die Geschwindigkeit sodann stets den Umständen anzupassen, na- mentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Fahrzeugführer muss ferner auf Situatio- nen achten, in denen erfahrungsgemäss Hindernisse plötzlich auftauchen kön- nen. Insbesondere hat er die Geschwindigkeit vor Verzweigungen, unübersichtli- chen Kurven und Kuppen zu mässigen (BSK SVG-R OTH, a.a.O., Art. 32 N 4). Art. 31 SVG und Art. 32 SVG gehören zu den grundlegenden Bestimmungen des Strassenverkehrsrechts (BSK SVG-ROTH, a.a.O., Art. 31 N 1). Das Verhalten des Beschuldigten, die Kurve im Bereich der Kurvengrenzgeschwindigkeit zu befahren und ausgangs der Kurve zusätzlich zu beschleunigen im Wissen um die nasse Fahrbahn (vgl. Erw. III.1.5.8.), mit dem Ergebnis, dass das Fahrzeugheck seitlich ausbrach und der Beschuldigte die Kontrolle darüber verlor, stellt unbestrittener- massen eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 32 Abs. 1 SVG und - 26 - damit wichtiger Verkehrsvorschriften dar. Zu prüfen bleibt, ob es sich dabei um eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG handelt.”
Bewusste Gefährdung bei eingeschränkter Sicht: Hat sich der Lenker der eingeschränkten Sicht- bzw. Witterungsverhältnisse und der damit verbundenen Gefährlichkeit seines Fahrverhaltens bewusst gewesen, kann nach der Rechtsprechung daraus auf subjektive Rücksichtslosigkeit bzw. grobe Fahrlässigkeit geschlossen werden, weil die eingeschränkte Sicht die Reaktionszeit substanziell einschränkt.
“Zwar mag sich unter diesen Umständen auch der Bremsweg des vorderen Fahrzeuges verlängern; gleichwohl ist die eingeschränkte Sicht nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge geeignet, die Reaktionszeit des hinterherfahrenden Fahrzeuges substanziell einzuschränken. Ist sich der Beschuldigte alsdann der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst gewesen, lässt sich eine subjektive Rücksichtslosigkeit nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung kaum mehr verneinen (vgl. BGer 6B_164/2020 vom 20. Juli 2021, E. 3.2). Nachdem der Beschuldigte die konkreten Umstände – namentlich die Witterungsverhältnisse und das Verkehrsaufkommen – mit Verweis auf die verbindlichen Erwägungen des Bundesgerichts nicht zu seinen Gunsten heranziehen kann, muss vorliegend in subjektiver Hinsicht von einem grobfahrlässigen Verhalten des Beschuldigten ausgegangen werden. Folgerichtig ist der Straftatbestand des Art. 90 Abs. 2 SVG auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. Da weder Rechtfertigungsnoch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, ist der Beschuldigte der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG (i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG) schuldig zu erklären.”
Art. 31 Abs. 1 verlangt, dass der Führer sein Fahrzeug ständig so beherrscht, dass er seinen Sorgfaltspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, die Fahrzeugbedienelemente rasch und der Lage angemessen zu betätigen, um auf Gefahren nützlich zu reagieren; die erforderliche Aufmerksamkeit richtet sich nach den konkreten Umständen (vgl. auch Art. 3 OCR).
“1 L’appelant soutient que le jugement serait juridiquement erroné, en ce sens qu’il ne serait pas interdit de transporter un chien sur le siège passager et que le chien ne dérangeait pas la conduite. 3.2 Conformément à l’art. 90 al. 1 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01), celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende. Les règles de la circulation sont des prescriptions de sécurité destinées à prévenir les accidents. L'infraction visée par l'art. 90 al. 1 LCR est conçue comme un délit formel de mise en danger abstrait, de sorte qu'il suffit de violer une règle de comportement imposée par la loi pour que l'infraction soit consommée, indépendamment de la survenance d'un danger concret ou d'une lésion (ATF 92 IV 33 consid. 1 ; TF 6B_1147/2019 du 22 mars 2021 consid. 2.3.4 ; TF 6B_491/2011 du 3 novembre 2011 consid. 2.3). En application de l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l’art. 3 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication. L'attention requise du conducteur implique qu'il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu'en présence d'un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (TF 6B_909/2014 du 21 mai 2015 consid. 2.1 ; Jeanneret et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 5e éd.”
“15. Il y a création d'un danger sérieux pour la sécurité d'autrui non seulement en cas de mise en danger concrète, mais déjà en cas de mise en danger abstraite accrue ; la réalisation d'un tel danger s'examine en fonction des circonstances spécifiques du cas d'espèce (cf. ATF 142 IV 93 consid. 3.1 ; 131 IV 133 consid. 3.2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.2 ; 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.1.1 ; 1C_478/2014 du 14 juillet 2015 consid. 2.2). Il y a mise en danger abstraite accrue lorsqu'une ou des personnes indéterminées auraient pu se trouver potentiellement exposées à un danger pour leur intégrité physique. Lorsque l'on peut objectivement exclure des circonstances la présence de tout tiers, y compris, le cas échéant, du passager du conducteur en infraction, l'imminence du danger peut être niée (arrêts du Tribunal fédéral 6B_23/2016 du 9 décembre 2016 consid. 3.2 ; 6B_117/2015 du 11 février 2016 consid. 13.2). 16. Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger, et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. 17. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 (OCR - RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation ; il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule ; il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid.”
“Du reste, c'est également sur la base desdits faits, admis par le recourant, que ce dernier a finalement été reconnu coupable par ordonnance pénale de violation simple des règles fondamentales de la LCR. Ladite ordonnance pénale, notifiée le 29 mai 2024, est entrée en force le 18 juin 2024 et est désormais définitive et exécutoire. En ce sens, la décision attaquée ne s'écarte donc pas des faits qui ont fondé le jugement pénal et qui sont reconnus par le recourant. Au demeurant, l'intéressé ne prétend pas, dans la présente procédure, avoir contesté ces faits dans la procédure pénale ni même avoir formé opposition à celle-ci. Partant, il n'y a eu aucune violation de la présomption d'innocence et l'autorité de céans peut dès lors se baser sur les faits établis dans la procédure pénale, admis par le recourant (cf. arrêt TC FR 603 2012 215 du 19 décembre 2012), pour rendre la présente décision. 5. Le recourant conteste que son comportement soit qualifié d'infraction moyennement grave à la LCR qui justifie le retrait de son permis de conduire. 5.1. L'art. 31 al. 1 LCR prévoit que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Il doit être à tout moment en mesure d'actionner rapidement les commandes de son véhicule en mouvement, de façon à manœuvrer immédiatement d'une manière appropriée aux circonstances; la mesure de l'attention requise dépend des circonstances générales, notamment de la densité de la circulation, de la configuration des lieux, de l’heure, de la visibilité et les sources de danger prévisibles (cf. Jeanneret et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 5ème éd. 2024, art. 31 LCR n. 2). De plus, selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Sur ce point, l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.”
Beim Spurwechsel bzw. Einordnen kann die Pflicht zur ständigen Beherrschung des Fahrzeugs verletzt sein, wenn sich die Lenkerin auf den beabsichtigten Spurwechsel und das Ausnützen einer «Lücke» konzentriert und dadurch der Ampel sowie dem Fahrverhalten des vorausfahrenden Fahrzeugs keine genügende Beachtung mehr schenkt.
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss die Fahrzeuglenkerin das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass sie ihren Vorsichtspflichten nachkommen kann. Sie muss ihre Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 [VRV, SR 741.11). Das Mass der anzuwendenden Aufmerksamkeit richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6, 127 II 302 E. 3c; BGer 6B_4/2025 vom 11. März 2025 E. 2.1, 6B_53/2024 vom 13. Januar 2025 E. 3.3.1, 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E. 1.3 je mit Hinweisen). Dieses Gebot hat die Berufungsklägerin verletzt. Sie ist, als sie hinter dem Jeep auf die Ampel zufuhr, ihrer Aufmerksamkeitspflicht nicht nachgekommen, indem sie sich auf den beabsichtigten Spurwechsel und das Ausnützen der «Lücke» auf der linken Spur konzentriert und der Ampel sowie dem Fahrverhalten des Jeeps keine genügende Beachtung mehr geschenkt hat.”
“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss die Fahrzeuglenkerin das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass sie ihren Vorsichtspflichten nachkommen kann. Sie muss ihre Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 [VRV, SR 741.11). Das Mass der anzuwendenden Aufmerksamkeit richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 137 IV 290 E. 3.6, 127 II 302 E. 3c; BGer 6B_4/2025 vom 11. März 2025 E. 2.1, 6B_53/2024 vom 13. Januar 2025 E. 3.3.1, 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 E. 1.3 je mit Hinweisen). Dieses Gebot hat die Berufungsklägerin verletzt. Sie ist, als sie hinter dem Jeep auf die Ampel zufuhr, ihrer Aufmerksamkeitspflicht nicht nachgekommen, indem sie sich auf den beabsichtigten Spurwechsel und das Ausnützen der «Lücke» auf der linken Spur konzentriert und der Ampel sowie dem Fahrverhalten des Jeeps keine genügende Beachtung mehr geschenkt hat.”
Die Formulierung des Strafbefehls kann ausreichen, um (eventual‑)vorsätzliche Tatbegehung zu begründen; dies gilt auch bei Vorwürfen des Führens eines Fahrzeugs in fahrunfähigem Zustand wegen Medikamenteneinflusses nach Art. 31 Abs. 2 SVG.
“In der Folge der Kollision geriet die Privatklägerin rechts ab der Fahrbahn und prallte dort in einen Strassenkandelaber […]» (pag. 108). Zutreffend ist, dass dem Strafbefehl in Bezug auf die Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01) keine Ausführungen zum subjektiven Tatbestand zu entnehmen sind. Dennoch ergibt sich aus dem Strafbefehl, was der Beschuldigten konkret vorgeworfen wird, nämlich das Führen eines Personenwagens trotz Medikamenteneinnahme und als Folge hiervon in fahrunfähigem Zustand. Sofern die Kammer zum Ergebnis gelangt, die Beschuldigte habe (eventual)vorsätzlich gehandelt, vermag die Formulierung im Strafbefehl vom 09. Januar 2019 zu genügen. Daran ändert insbesondere auch die Tatsache nichts, dass der Sachverhaltsteil, wonach die Beschuldigte von einem Passanten auf ihre Fahrweise angesprochen wurde und die Fahrt trotzdem fortsetzte, nicht im Strafbefehl enthalten ist. Der Vorwurf des Führens eines Personenwagens in fahrunfähigem Zustand enthält, namentlich in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11), bereits eine rechtliche Würdigung. Demnach ist, wer nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, während dieser Zeit fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen. Die vorerwähnten, einschlägigen Gesetzesbestimmungen sind dem Strafbefehl, nachfolgend der Sachverhaltsumschreibung, denn auch zu entnehmen. Für die Beschuldigte war folglich auch in dieser Hinsicht klar, was ihr vorgeworfen wird. Hinsichtlich der eventualvorsätzlichen Tatbegehung sei der Ordnung halber darauf hingewiesen, dass zum Vorsatz nach Art. 12 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) auch der Eventualvorsatz gehört. Letzterer ist mithin eine Unterform des Vorsatzes und nicht der (bewussten) Fahrlässigkeit, so dass es im Übrigen auch nicht schadet, dass sich der Strafbefehl nicht dazu äussert, welche Sorgfaltspflichtverletzung der Beschuldigten allenfalls vorzuwerfen wäre. Mit der Schilderung des objektiven Tatgeschehens sind auch die wesentlichen Umstände ersichtlich, aufgrund derer der Strafbefehl auf einen vorhandenen Vorsatz der Beschuldigten schliesst.”
Bei besonderen Orts-, Zeit- oder Sichtverhältnissen (z. B. Dunkelheit, starker Regen mit nasser Fahrbahn) erhöht sich die Sorgfaltspflicht. Ein an diese Verhältnisse nicht angepasstes Beschleunigen, das etwa die Kurvengrenzgeschwindigkeit überschreitet, kann den Kontrollverlust und damit eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG begründen.
“Uhr war es bereits dunkel und die Strasse war aufgrund des starken Regens nass. Der Beschwerdeführer verlor durch das den Verhältnissen nicht angepasste Beschleunigen, welches die Geschwindigkeit seines Fahrzeugs über die Kurvengrenzgeschwindigkeit hob, die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er verletzte damit wichtige Verkehrsregeln, im Einzelnen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG. Das Argument des Beschwerdeführers, ihm werde einzig vorgeworfen, er habe ausgangs der Kurve etwas zu früh leicht beschleunigt, greift aufgrund der gesamten Umstände zu kurz und lässt die Orts-, Witterungs- und Strassenverhältnisse unberücksichtigt. Die Vorinstanz bejahte im Weiteren zu Recht eine konkrete Gefahr der Verletzung von D.________, indem dieser aufgrund des auf dem Trottoir herannahenden Fahrzeugs des Beschwerdeführers zur Seite springen musste, sowie eine erhebliche abstrakte Gefährdung für weitere Fussgänger durch das lange Fahren auf dem schmalen Trottoir. Soweit der Beschwerdeführer (erneut) geltend macht, er habe niemanden konkret gefährdet, da er erst auf Höhe des Restaurants C.________ auf das Trottoir gefahren sei, weicht er vom massgeblichen Sachverhalt der Vorinstanz ab (vgl. E. 1.2 hiervor) und ist damit nicht zu hören.”
Bei Blutalkoholangaben nennt die Rechtsprechung/Litera- tur die Schwellenwerte: Eine Blutalkoholkonzentration von 0,5–0,799‰ stellt eine Übertretung dar; ab 0,8‰ liegt nach der zitierten Darstellung ein Vergehen nach Art. 91 Abs. 2 SVG vor, was in der Praxis regelmässig mit dem Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Zusammenhang gesehen wird.
“Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentra- tion ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG) oder aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG). Demge- genüber wird lediglich mit Busse bestraft, wer in angetrunkenem Zustand ein Mo- torfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 1 lit. a SVG) oder das Verbot, unter Alkoholeinfluss zu fahren, missachtet (Art. 91 Abs. 1 lit. b SVG). Als Täter für das Delikt nach Art. 91 SVG kommt grundsätzlich der Führer eines motorisierten Fahrzeugs wie etwa einem Personenwagen in Betracht (Silvia Fahr- ni/Stefan Heimgartner, in: Niggli/Probst/Waldmann [Hrsg.], Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, N 12 zu Art. 91 SVG). Fahrunfähig ist, wer unter anderem wegen Alkoholeinfluss nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt (Art. 31 Abs. 2 SVG), um ein Fahrzeug in allen Situationen des heutigen raschen und dichten Verkehrs sicher und vorschrifts- gemäss zu lenken. Damit die Fahrfähigkeit vorliegt, muss die Gesamtleistungs- fähigkeit gegeben sein, welche neben der Grundleistung auch eine Leistungsre- serve für das Bewältigen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen umfasst. Dabei muss der Fahrzeugführer in der Lage sein, das Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, schwierigen Verkehrslage si- cher zu führen (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 13 zu Art. 91 SVG). Das Fahren mit einer Blutalkoholkonzentration von 0.5 bis 0.799%% stellt per se eine Übertretung dar. Liegt eine Blutalkoholkonzentration ab 0.8%% vor, handelt es sich um ein Ver- gehen, das mit einer Geldstrafe nach dem Tagessatzsystem oder mit einer Frei- heitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft wird (Fahrni/Heimgartner, a.a.O., N 5 zu Art. 91 SVG). Die Angetrunkenheit oder der Einfluss einer anderen die Fahrfähig- keit herabsetzenden Substanz als Alkohol kann auch aufgrund von Zustand und Verhalten der verdächtigen Person oder durch Ermittlung über den Konsum fest- gestellt werden, namentlich wenn die Atemalkoholprobe, der Betäubungsmittel- oder Arzneimittelvortest oder die Blutprobe nicht vorgenommen werden konnten (Art.”
Bei mangelhafter Übersicht ist erhöhte Vorsicht geboten; der Fahrer hat das Manöver der eingeschränkten Sicht anzupassen und gegebenenfalls zu verlangsamen. Rückwärtsfahren «à l’aveugle» ist in solchen Situationen unzulässig.
“En outre, sans compter que le caractère arbitraire de l’établissement des faits n’a pas été démontré, la Cour de céans note que le premier juge s’est appuyé sur un faisceau d’indices pertinent pour arriver à la conclusion que, eu égard aux circonstances du cas d’espèce, A.________ n’a pas fait preuve de l’attention et de la prudence nécessaire au moment de reculer avec son véhicule (cf. jugement querellé consid. II 3 p. 5 et 6). La Cour note plus précisément que le premier juge a relevé qu’en ayant fait preuve de l’attention requise, ce dernier aurait constaté la présence du véhicule de B.________ devant la porte de son garage, aurait fait une manœuvre de manière à l’éviter, ou, si une telle manœuvre n’était pas possible, aurait demandé à l’intéressé de déplacer son véhicule (cf. jugement querellé consid. II 3 p. 5 et 6). Le seul fait que l’appelant n’a pas adapté sa manœuvre à la présence d’une voiture sur la place pavée témoigne du manque d’attention et de vigilance dont A.________ a fait preuve (cf. jugement querellé consid. II 3 p. 6). 2.2.2. Aux termes de l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (art. 3 al. 1 OCR). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (cf. ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). Ainsi, le manque de visibilité invoqué par l'appelant aurait dû le pousser à une plus grande prudence lors de la manœuvre, ce qu'il n’a manifestement pas fait. De plus, le fait de ne pas pouvoir prévoir qu’un véhicule était parqué à cet endroit n’est pas non plus déterminant, un conducteur prudent ne reculant en aucun cas « à l’aveugle » en cas de mauvaise visibilité. Il s’ensuit qu'il n'y a pas eu d'arbitraire dans l'établissement des faits. L’appel sera rejeté sur ce point. 2.3. L’appelant estime dans un dernier grief ne pas avoir manqué à ses devoirs en cas d’accident, puisqu’il ne s’était pas rendu compte que le véhicule du lésé avait été touché.”
“En outre, sans compter que le caractère arbitraire de l’établissement des faits n’a pas été démontré, la Cour de céans note que le premier juge s’est appuyé sur un faisceau d’indices pertinent pour arriver à la conclusion que, eu égard aux circonstances du cas d’espèce, A.________ n’a pas fait preuve de l’attention et de la prudence nécessaire au moment de reculer avec son véhicule (cf. jugement querellé consid. II 3 p. 5 et 6). La Cour note plus précisément que le premier juge a relevé qu’en ayant fait preuve de l’attention requise, ce dernier aurait constaté la présence du véhicule de B.________ devant la porte de son garage, aurait fait une manœuvre de manière à l’éviter, ou, si une telle manœuvre n’était pas possible, aurait demandé à l’intéressé de déplacer son véhicule (cf. jugement querellé consid. II 3 p. 5 et 6). Le seul fait que l’appelant n’a pas adapté sa manœuvre à la présence d’une voiture sur la place pavée témoigne du manque d’attention et de vigilance dont A.________ a fait preuve (cf. jugement querellé consid. II 3 p. 6). 2.2.2. Aux termes de l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (art. 3 al. 1 OCR). Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (cf. ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). Ainsi, le manque de visibilité invoqué par l'appelant aurait dû le pousser à une plus grande prudence lors de la manœuvre, ce qu'il n’a manifestement pas fait. De plus, le fait de ne pas pouvoir prévoir qu’un véhicule était parqué à cet endroit n’est pas non plus déterminant, un conducteur prudent ne reculant en aucun cas « à l’aveugle » en cas de mauvaise visibilité. Il s’ensuit qu'il n'y a pas eu d'arbitraire dans l'établissement des faits. L’appel sera rejeté sur ce point. 2.3. L’appelant estime dans un dernier grief ne pas avoir manqué à ses devoirs en cas d’accident, puisqu’il ne s’était pas rendu compte que le véhicule du lésé avait été touché.”
Ist die Lichtsignalisierung in Betrieb, gebietet Art. 31 Abs. 1 LCR, das Fahrzeug so zu beherrschen, dass den Signalen gefolgt werden kann; dies kann konkret bedeuten, hinter einem zu überholenden Lastwagen (Lkw) zu bleiben.
“En l'occurrence, au niveau des faits, il a été retenu sur le plan pénal que l'analyse du fichier informatique concernant le lieu de l'accident avait montré que le système des feux fonctionnait une dizaine de minutes avant l'accident et que la croix rouge était allumée sur la piste de gauche, si bien que l'intéressé aurait dû rester derrière le camion qu'il souhaitait dépasser; depuis 6h10 le signal était au rouge à l'endroit de l'accident survenu à 6h21. Les instances pénales ont considéré comme établi que la signalisation lumineuse fonctionnait au moment de l'accident. Le recourant ne conteste pas que ces faits constituent une violation de l'art. 27 al. 1 LCR (à teneur duquel chacun se conformera aux signaux et aux marques) et de l'art. 31 al. 1 LCR (selon lequel le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence).”
Frühere, spontane Angaben der betroffenen Person sind nach Praxis besonders zu gewichten und können die Feststellung unterstützen, dass wegen Schläfrigkeit die erforderliche Leistungsfähigkeit zum Führen eines Fahrzeugs fehlte. Das Einschlafen am Steuer kann als ursächlicher Verlust der Fahrzeugbeherrschung gewertet werden und damit unter Art. 31 Abs. 2 SVG fallen.
“En effet, conformément à la jurisprudence dite des « premières déclarations », il convient de privilégier les premières explications données par une personne, alors qu’elle n’était peut-être pas encore consciente des conséquences juridiques qu’elles auraient, par rapport aux nouvelles explications qui peuvent être, consciemment ou non, le fruit de réflexions ultérieures (voir not. ATF 142 V 590 consid. 5.2). Il en résulte qu’il n’y a pas lieu de s’écarter des faits, ressortant également du rapport de police, qui ont conduit le Ministère public à retenir que la recourante n’était pas en mesure de conduire un véhicule lorsqu’elle s’est assoupie au volant le 14 janvier 2021. 5.3. La qualification juridique retenue par le Ministère public apparaît elle aussi convaincante. En effet, le fait que la recourante a pris le volant alors qu’elle n'en avait pas la capacité au moment en question, en raison d’un état de fatigue et/ou de surmenage lié à un sommeil court et entrecoupé durant la nuit précédente, correspond à l’état de fait visé par l’art. 91 al. 2 let. b LCR qui, en relation avec les art. 31 al. 2 LCR et 2 al. 1 OCR, réprime le délit de conduite en incapacité de conduire. 5.4. Enfin, contrairement à ce que semble affirmer la recourante, on ne saurait s’écarter de l’appréciation du Ministère public au motif qu’il se serait fondé sur des considérations spécifiques du droit pénal, qui ne seraient pas déterminantes en droit des assurances sociales. Au contraire, il a été vu ci-dessus que l’art. 37 al. 3 1ère phrase LAA se réfère expressément à la notion de délit au sens du droit pénal pour retenir qu’en cas de commission d’une telle infraction de façon non intentionnelle, les prestations en espèces peuvent être réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées. 5.5. Pour le reste, il doit être admis que c’est le délit de conduite en incapacité de conduire – absorbant la perte de maîtrise qui a fait suite à l’assoupissement de la recourante (voir ordonnance pénale du 14 septembre 2021) – qui a causé l’accident. Il en résulte que l’ensemble des conditions d’application de l’art.”
“Aussi, lorsque le conducteur qui a pris de telles mesures s'endort au volant, on ne peut que constater que les mesures prises concrètement n'étaient pas suffisantes pour endiguer la fatigue. La faute du conducteur qui poursuit sa route dans ces conditions demeure grave malgré les précautions prises qui peuvent, au demeurant, être exigées de tous les conducteurs qui effectuent de longs trajets. Par ailleurs, celles-ci demeurent sans incidence sur l'appréciation de la gravité de la mise en danger du trafic, qui résulte de la perte totale de maîtrise du véhicule après l'assoupissement (ibid.). d. Le Tribunal fédéral a considéré que l'incapacité en raison du surmenage ou toute autre raison tombe sous le coup de l'art. 91 al. 2 let. b LCR et 16c al. 1 let. c LCR (arrêt 6B_252/2011 du 22 août 2011). Le fait de conduire dans un état de fatigue extrême était aussi dangereux pour la circulation que l’ivresse (RDAF 1977 p. 323 = JdT 1978 I 399 n° 12). Le conducteur surmené qui prend la route, nonobstant les signes de la fatigue, puis s'endort au volant à un carrefour, même en immobilisant son véhicule et en coupant le moteur, viole l'art. 31 al. 2 LCR (arrêt du Tribunal fédéral 1C_555/2008 du 1er avril 2009 ; Jacques BUSSY/Baptiste RUSCONI, Code suisse de la circulation routière commenté, n. 2.2.4 ad art. 31 LCR). La conduite en état d’incapacité constitue pour le moins une mise en danger abstraite accrue grave de la sécurité routière (ATF 130 IV 32 consid. 5 ; Cédric MIZEL, Droit et pratique illustrée du retrait du permis de conduire, 2015, p. 499). e. En l'espèce, le recourant a perçu des signes avant-coureurs de la fatigue puisqu'il a expliqué qu'il aurait voulu se coucher plus tôt, mais que c'est parce qu'il avait dû ramener des amis qu'il avait retardé ses projets. En outre, il a indiqué qu'il avait cumulé des efforts physiques inhabituels et un grand retard de sommeil durant les trois jours précédents l’incident. L'absorption d’une boisson de type « RedBull » la nuit du 4 au 5 janvier 2020 avait eu pour but de surmonter son état de fatigue et de lui permettre de restreindre son besoin de sommeil. C’est dans ces conditions qu’il s'est assoupi au volant à l’arrêt devant un feu rouge.”
Wiederholte Fahrfehler, mehrfache Abweichungen bzw. deutliche Unaufmerksamkeit (z. B. durch Drogen- oder Alkoholkonsum) sowie der Verlust der Fahrzeugbeherrschung können als Anhaltspunkte für eine grobe Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden. Solche Umstände begründen regelmässig eine erhöhte Gefährdungswürdigkeit und werden in Rechtsprechung und bei der Straf- bzw. Massnahmenbemessung (insbesondere Führerausweisentzug oder verlängerte Entzugsdauer) berücksichtigt.
“Fazit Der Beschuldigte ist der mehrfachen fahrlässigen Tötung nach Art. 117 StGB, der mehrfachen fahrlässigen Körperverletzung nach Art. 125 Abs. 1 StGB sowie der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG - 34 - und Art. 34 Abs. 1 SVG schuldig zu sprechen. Vom Vorwurf der mehrfachen fahr- lässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB zum Nachteil der Pri- vatkläger 8, 12, 14 und 16 ist der Beschuldigte freizusprechen. IV. Strafzumessung”
“S’agissant de la qualification juridique des faits, le tribunal a considéré que le danger créé par l’inattention du prévenu, qui avait commis plusieurs écarts sur plusieurs kilomètres, qui n’avait ni entendu le klaxon, ni le deux-tons du véhicule de police derrière lui, justifiait de retenir une violation grave des règles de la circulation (art. 90 al. 2 LCR). Le tribunal a en outre admis la consommation de stupéfiants. Au moment de fixer la peine, le tribunal de police a tenu compte d’une culpabilité qui n’était pas négligeable. Il a considéré que le prévenu était en mesure d’agir conformément aux obligations que lui imposaient les dispositions légales, que sa situation personnelle était plutôt défavorable, à mesure qu’il était séparé, avait de nombreuses dettes et avait perdu son emploi et que son casier judiciaire présentait cinq condamnations depuis 2016, dont trois en matière de circulation routière. L. Le jugement a été notifié au prévenu le 2 novembre 2023. Le 20 novembre 2023, il a déposé une déclaration d’appel. Il conteste en substance « la déclaration de culpabilité pour l’art. 31 al. 1 LCR », la qualification juridique retenue s’agissant des écarts effectués, soit l’existence d’une violation grave des règles de la circulation routière (art. 90 al. 2 LCR), la quotité des peines retenues, ainsi que la répartition des frais. M. Le ministère public a conclu au rejet du recours par courrier du 30 novembre 2023. Il n’a pas présenté de demande de non-entrée en matière, ni formé appel joint. N. Le prévenu a été interrogé le 8 mai 2024 durant les débats d’appel. O. Dans sa plaidoirie devant la Cour pénale, le mandataire du prévenu indique que son client admet la violation des articles 27 al. 1 et 31 al. 1 LCR, ainsi que celle de l’article 19a LStup et qu’il conteste toute autre infraction. Il sollicite sa condamnation à une peine d’amende au sens de l’article 90 al. 1 LCR, conclut à ce que des frais réduits sont mis à sa charge et à ce qu’une indemnité selon l’article 429 CPP lui soit allouée. Il sera revenu sur la motivation de la défense dans les considérants qui suivent, dans la mesure où cela s’avère utile pour l’issue de la cause.”
“Der Beschuldigte hat sich der mehrfachen Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB, der fahrlässigen Tötung im Sinne von Art. 117 StGB, der fahr- lässigen schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 und Abs. 2 StGB, der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 und Abs. 3 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 31 Abs. 1 SVG sowie des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (qualifizierte Alkoholkonzentration) im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV, Art. 1 Abs. 1 lit. a und Art. 2 Abs. 1 lit. a - 43 - der Verordnung der Bundesversammlung über die Alkoholgrenzwerte schuldig gemacht, wofür er angemessen zu bestrafen ist.”
“01), commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile alors que le permis de conduire lui a été retiré; qu'en l'espèce, il est établi que le recourant a conduit sous le coup du retrait de permis, le 28 octobre 2021; qu'en effet, la décision de retrait du permis de conduire prise à son endroit le 28 avril 2021, non contestée, est entrée en force de sorte qu'elle ne peut plus être remise en cause dans le cadre de la présente procédure; que dite décision indiquait clairement que le retrait était effectif "au plus tard dès le 28 octobre 2021"; que si le recourant avait néanmoins le moindre doute sur la date à compter de laquelle il n'était plus autorisé à conduire, il devait s'en informer auprès de la CMA, ce qu'il n'a pas fait; qu'il ne peut dès lors s'en prendre qu'à lui-même s'il doit désormais en supporter les inévitables conséquences; que, par ailleurs, vu la disposition précitée, c'est à juste titre que la CMA a retenu que la conduite sous le coup du retrait constituait une infraction grave; qu'à teneur de l'art. 16c al. 2 LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves (let. c); qu'en l'espèce, comme il a été vu ci-dessus, le recourant avait déjà fait l'objet d'un retrait de permis pour faute grave, le 28 avril 2021; que la nouvelle infraction grave ayant été commise dans les cinq ans suivants ce retrait, le permis du recourant devait être retiré pour la durée minimale de douze mois, conformément à l'art. 16c al. 2 let. c LCR; qu'à cela s'ajoute qu'alors qu'il circulait sous le coup du retrait, le recourant a fait preuve d'inattention au volant et a perdu la maîtrise de son véhicule, lequel est sorti de la route et a terminé sa course en contre-bas d'un talus; que, ce faisant, le précité a également violé le prescrit de l'art. 31 al. 1 LCR, qui impose au conducteur de rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence; que, par son comportement au volant, le recourant a, à l'évidence, créé un danger sérieux pour la circulation routière comme pour sa propre sécurité, au sens de l'art. 16b al. 1 let. a LCR; que c'est à juste titre que la CMA a qualifié cette infraction de moyennement grave, laquelle, prise isolément, aurait entraîné le retrait du permis de conduire du recourant pour la durée de quatre mois au moins, conformément à l'art. 16b al. 2 let. b LCR; que le fait que la CMA ait retenu que la perte de maitrise résultait également d'une vitesse inadaptée – infraction qui n'a pas été confirmée sur le plan pénal – ne modifie pas cette appréciation; que, selon l'art. 16 al. 3 LCR, les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait de permis d'élève conducteur ou du retrait de permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile.”
In der zitierten Entscheidung wurde der Tatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand nach Art. 31 Abs. 2 SVG zusammen mit einer Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes verurteilt. Daraus folgt, dass bei Beteiligung von Betäubungsmitteln ergänzende Verfahren nach dem BetmG möglich sind und die Feststellung der fehlenden Fahrfähigkeit im konkreten Strafverfahren massgeblich für die Verurteilung war.
“Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 22. Oktober 2020 wurde der Beschuldigte wegen fahrlässigen Fahrens in fahrun- fähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 100 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG mit einer be- dingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Ferner wurden mit vorgenanntem Urteil eine Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse von 3 Tagen festgelegt, Betäubungsmittel eingezogen und die Kosten- und Entschädigungsfolgen festgesetzt (Urk. 35 S. 22 f.). Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 26. Oktober 2020 Berufung anmelden (Urk. 31) und am 12. März 2021 fristgerecht seine Berufungserklärung einreichen (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 37).”
“Erwägungen: 1. Prozessgeschichte 1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 22. Oktober 2020 wurde der Beschuldigte wegen fahrlässigen Fahrens in fahrun- fähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 100 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV sowie wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG mit einer be- dingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 300.– bestraft. Ferner wurden mit vorgenanntem Urteil eine Ersatzfreiheitsstrafe für die Busse von 3 Tagen festgelegt, Betäubungsmittel eingezogen und die Kosten- und Entschädigungsfolgen festgesetzt (Urk. 35 S. 22 f.). Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 26. Oktober 2020 Berufung anmelden (Urk. 31) und am 12. März 2021 fristgerecht seine Berufungserklärung einreichen (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 37). 1.2. Mit Präsidialverfügung vom 15. März 2021 wurde der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Kopie der Berufungserklä- rung zugestellt und ihr Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Weiter wurde dem Beschuldig- ten Frist angesetzt, um das ausgefüllte Formular "Datenerfassungsblatt" samt er- forderlicher Unterlagen einzureichen (Urk.”
Zeigen sich erkennbare Anzeichen von Müdigkeit, kann das Fortsetzen der Fahrt die Fahreignung im Sinne von Art. 31 Abs. 2 SVG verletzen und eine gravierende abstrakte Gefährdung darstellen. Die Rechtsprechung bewertet das Weiterfahren trotz Warnzeichen als schwerwiegendes Fehlverhalten (vergleichbar mit Trunkenheit) und macht damit mögliche straf- und verwaltungsrechtliche Konsequenzen denkbar.
“Aussi, lorsque le conducteur qui a pris de telles mesures s'endort au volant, on ne peut que constater que les mesures prises concrètement n'étaient pas suffisantes pour endiguer la fatigue. La faute du conducteur qui poursuit sa route dans ces conditions demeure grave malgré les précautions prises qui peuvent, au demeurant, être exigées de tous les conducteurs qui effectuent de longs trajets. Par ailleurs, celles-ci demeurent sans incidence sur l'appréciation de la gravité de la mise en danger du trafic, qui résulte de la perte totale de maîtrise du véhicule après l'assoupissement (ibid.). d. Le Tribunal fédéral a considéré que l'incapacité en raison du surmenage ou toute autre raison tombe sous le coup de l'art. 91 al. 2 let. b LCR et 16c al. 1 let. c LCR (arrêt 6B_252/2011 du 22 août 2011). Le fait de conduire dans un état de fatigue extrême était aussi dangereux pour la circulation que l’ivresse (RDAF 1977 p. 323 = JdT 1978 I 399 n° 12). Le conducteur surmené qui prend la route, nonobstant les signes de la fatigue, puis s'endort au volant à un carrefour, même en immobilisant son véhicule et en coupant le moteur, viole l'art. 31 al. 2 LCR (arrêt du Tribunal fédéral 1C_555/2008 du 1er avril 2009 ; Jacques BUSSY/Baptiste RUSCONI, Code suisse de la circulation routière commenté, n. 2.2.4 ad art. 31 LCR). La conduite en état d’incapacité constitue pour le moins une mise en danger abstraite accrue grave de la sécurité routière (ATF 130 IV 32 consid. 5 ; Cédric MIZEL, Droit et pratique illustrée du retrait du permis de conduire, 2015, p. 499). e. En l'espèce, le recourant a perçu des signes avant-coureurs de la fatigue puisqu'il a expliqué qu'il aurait voulu se coucher plus tôt, mais que c'est parce qu'il avait dû ramener des amis qu'il avait retardé ses projets. En outre, il a indiqué qu'il avait cumulé des efforts physiques inhabituels et un grand retard de sommeil durant les trois jours précédents l’incident. L'absorption d’une boisson de type « RedBull » la nuit du 4 au 5 janvier 2020 avait eu pour but de surmonter son état de fatigue et de lui permettre de restreindre son besoin de sommeil. C’est dans ces conditions qu’il s'est assoupi au volant à l’arrêt devant un feu rouge.”
“2 LCR, toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir. L'art. 2 al. 1 OCR précise qu'est tenu de s'abstenir de conduire quiconque n'en est pas capable parce qu'il est surmené, sous l'effet de l'alcool, d'un médicament, d'un stupéfiant ou pour toute autre raison. Enfin, lion l'art. 91 al. 2 let b LCR prévoit qu'est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons. 4.2 Dès lors que l'état de fait retenu par la Cour de céans est le même que celui retenu par l'acte d'accusation (cf. consid. 3.2 supra), l'argument de l’appelant tombe à faux. Le jour de l’accident, l’appelant n'était pas en capacité de conduire et en prenant malgré tout le volant de son véhicule, il s'est rendu coupable d'infraction à l'art. 90 al. 2 let. b LCR pour avoir enfreint les art. 31 al. 2 LCR et 2 al. 1 OCR. 5. L’appelant conteste sa condamnation pour contravention à l'ordonnance concernant les chauffeurs. Il soutient que les données d'autres conducteurs avaient été transférées sur son temps de conduite, comme expliqué en première instance. Le premier juge ne s'était pas inquiété du parcours qu'il avait effectué le 25 août 2021 et aucune expertise du tachygraphe n'avait eu lieu. 5.1 L'ordonnance sur la durée du travail et du repos des conducteurs professionnels de véhicules automobiles réglemente la durée du travail, de la conduite et du repos des conducteurs professionnels de véhicules automobiles ; elle régit également les contrôles auxquels ils sont soumis ainsi que les obligations des employeurs (art. 1). Chaque conducteur se voit délivrer une carte conducteur (art. 13b al. 1 OTR 1) qui est personnelle est intransmissible (art. 13b al. 2 ch. 4 OTR 1). Pendant son activité professionnelle, le conducteur doit maintenir le tachygraphe continuellement en fonction aussi longtemps qu'il se trouve dans le véhicule ou à proximité, et s'en servir de telle manière que la durée de la conduite, des autres travaux, de la disponibilité et des pauses soit clairement indiquée.”
Art. 31 Abs. 1 SVG verpflichtet den Fahrzeuglenker zur Beherrschung des Fahrzeugs. Dazu gehört nach der Rechtsprechung auch die Beachtung eines genügenden Abstands zum Vorfahrzeug, damit ein rechtzeitiges Anhalten bei Bremsmanövern möglich ist.
“Aus dem Sachverhalt, welcher im Strafbefehl geschildert wird, geht die Verletzung der Abstandsvorschrift beim Hintereinanderfahren zwangsläufig hervor («brachte sie ihr Motorrad nicht mehr rechtzeitig zum Stillstand und kollidierte mit dem vor ihr abbremsenden Personenwagen»). Der Berufungsklägerin war somit auch klar, gegen welchen Vorwurf sie sich verteidigen musste, und sie hat ihre Verteidigung mitunter auch darauf ausgerichtet, darzulegen, weshalb ihr das zu späte Bremsen und die dadurch verursachten Kollisionen nicht anzulasten seien. Damit sind die Anforderungen, die aus den Abstandsvorschriften abzuleiten sind, vorliegend auch auf die Berufungsklägerin anzuwenden. Kommt hinzu, dass das Bundesgericht seinerseits im Einzelfall keine klare Abgrenzung zwischen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 4 SVG i.V. mit Art. 12 Abs. 1 VRV zieht, wenn es etwa ausführt, die hinten fahrende Fahrzeuglenkerin habe bei einem Bremsmanöver des voranfahrenden Fahrzeugs in jedem Fall «die Pflicht [getroffen], ihr Fahrzeug so zu beherrschen, dass sie rechtzeitig anhalten konnte» (BGer 6B_920/2021 vom 9. Februar 2022 E. 1.5.4). Das passt im Übrigen auch zur Formulierung des allgemein gehaltenen Art. 31 Abs. 1 SVG, der die Lenkerin zu einem Fahrverhalten auffordert, welches das Einhalten der Vorsichtspflichten gewährleistet. Zu den nicht näher bezeichneten Vorsichtspflichten gehört zweifellos auch das Einhalten eines genügenden Abstands zum voranfahrenden Fahrzeug zwecks Vermeidung von Kollisionen (vgl. etwa auch BGer 6B_85/2023 vom 8. November 2023 E. 1.4.3, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.4).”
“Die erste Instanz sprach den Beschwerdeführer "der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 11. Oktober 2021) " schuldig. Welche Verkehrsregel konkret verletzt wurde, wird im Urteilsdispositiv nicht aufgeführt. Folglich genügt dieses den Anforderungen von Art. 408 in Verbindung mit Art. 81 Abs. 4 lit. a StPO nicht. Es ergibt sich jedoch aus den Erwägungen in Verbindung mit den dort aufgeführten Gesetzesbestimmungen von Art. 34 SVG und Art. 12 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11), dass der Schuldspruch wegen ungenügenden Abstands erfolgte (erstinstanzliches Urteil S. 7 Ziff. 12 und S. 8 Ziff. 13.2), so dass das Urteil diesbezüglich klar ist. Dasselbe trifft auf das vorinstanzliche Urteil zu, dessen Dispositiv-Ziffer 1 wie folgt lautet: "Die Berufung wird abgewiesen und der Entscheid des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 17. November 2022 wird bestätigt." Den Erwägungen zufolge legt die Vorinstanz dem Schuldspruch die Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG zugrunde und spricht damit den Beschwerdeführer wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig (vorinstanzliches Urteil S. 15). Auch dieses unvollständige Dispositiv führt (allein) nicht zur Aufhebung des angefochtenen Urteils. Dem Beschwerdeführer steht bei dieser Sachlage die Berichtigung des Urteils gemäss Art. 83 StPO bei der Vorinstanz zur Verfügung. Er legt nicht dar und es ist nicht erkennbar, dass er diesen Rechtsbehelf bei der Vorinstanz erhoben und die vorliegenden Mängel beanstandet hätte. Die Vorinstanz kann die erforderlichen Korrekturen des Urteilsdispositivs aber grundsätzlich auch von Amtes wegen vornehmen (vgl. Art. 83 Abs. 1 StPO).”
“Nach den gemachten gesetzlichen und theoretischen Ausführungen hat der Beschuldigte mit diesem Verhalten sein Fahrzeug offensichtlich nicht beherrscht bzw. einen ungenügenden Fahrzeugabstand eingehalten und damit, wie von der Vorinstanz rechtsfehlerfrei ausgeführt (S. 15 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 174 ff.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist ebenfalls der Vorinstanz zu folgen (S. 15 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 125 f.). Die Missachtung des erforderlichen Abstands bzw. der genügenden Aufmerksamkeit ist unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist dem Beschuldigten damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Es wurden sodann weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist damit zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV und Nichtwahren eines genügenden Abstands beim Hintereinanderfahren gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig zu erklären. IV. Strafzumessung”
Bei der Beurteilung, wann eine Geschwindigkeitsüberschreitung als objektiv «schwer» gilt, gelten die in der Rechtsprechung festgelegten Schwellenwerte: ≥25 km/h innerorts, ≥30 km/h ausserorts/auf Halbautobahnen ohne getrennte Richtungsfahrbahnen und ≥35 km/h auf Autobahnen. Diese Schwellen wurden für ideale Verkehrsbedingungen bestimmt; sind die Verkehrsverhältnisse ungünstiger, erhöht sich das Gefährdungsrisiko bei gleicher Geschwindigkeit und damit auch die Schwere der Tat.
“Le cas est objectivement grave, c’est-à-dire sans égard aux circonstances concrètes ou encore à la bonne réputation du conducteur, en cas de dépassement de la vitesse autorisée de 25 km/h ou plus à l’intérieur des localités, de 30 km/h ou plus hors des localités et sur les semi-autoroutes dont les chaussées, dans les deux directions, ne sont pas séparées et de 35 km/h ou plus sur les autoroutes (ATF 132 II 234 consid. 3.2). On soulignera ici que ces seuils ont été fixés par la jurisprudence en tenant compte du fait que les dépassements en question sont commis dans des conditions de circulation idéales. Ainsi, le fait que la route soit rectiligne ou que la visibilité soit optimale ne diminue pas le degré de danger atteint par un certain dépassement de la vitesse autorisée, mais fait partie de la définition de ce danger. Lorsque les conditions de la circulation sont défavorables, le danger est accru (à vitesse égale) et la gravité de l'infraction croît également. Par ailleurs, selon l'art. 31 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu’elle est sous l’influence de l’alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d’autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir (al. 2). Cette disposition implique notamment de pouvoir demeurer maître de ses émotions (colère, peur, etc.), de manière à ce que celles-ci n'altèrent pas la capacité de conduire de manière conforme aux devoirs de la prudence. Une personne soumise à des émotions trop importantes et qui risque pour cette raison de se comporter de manière contraire à la prudence, doit alors s'abstenir de conduire. 12. Aux termes de l’art. 16c al. 2 let. a LCR, après une infraction grave, le permis de conduire est retiré pour trois mois au minimum. Si le conducteur a des antécédents (ce qui n’est pas le cas en l’occurrence), la durée minimum du retrait est supérieure (cf.”
«Beherrschen» bedeutet, jederzeit in der Lage zu sein, auf das Fahrzeug einzu wirken und auf Gefahren ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren. Der Lenker muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden; das erforderliche Aufmerksamkeitsmass richtet sich nach den konkreten Umständen (Verkehrsdichte, örtliche Verhältnisse, Tageszeit, Sicht, voraussehbare Gefahrenquellen). Nichtbeherrschen ist nur strafbar, wenn es auf einem Fahrfehler oder einer zurechenbaren (schuldhaften) Fehlreaktion des Lenkers beruht; verlangt wird eine richtige, situationsadäquate Reaktion, aber keine überhöhten Anforderungen.
“Der Fahrzeugführer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). «Beherrschen» bedeutet, jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig reagieren zu können (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 1; BGE 120 IV 63 E. 2a). Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeugführer zu verlangen ist, richtet sich nach den gesamten konkreten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Tageszeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (Weissenberger, Art. 31 SVG N. 7; BGE 127 II 302 E. 3c). Allerdings ist das Nichtbeherrschen des Fahrzeugs nur strafbar, wenn es auf einem Fahrfehler oder einer zurechenbaren Fehlreaktion des Lenkers beruht, mithin schuldhaft ist. Von diesem wird eine richtige, situationsadäquate Reaktion verlangt, ohne aber überhöhte Anforderungen zu stellen (Urteil BGer 6B_1157/2016 vom 28. März 2017 E.”
Nach der Rechtsprechung stellt das kurzzeitige Hinhalten eines Mobiltelefons ohne weitere Manipulation keine fahrbehindernde Beschäftigung im Sinne von Art. 31 SVG dar.
“La Cour parvient ainsi à la conclusion – à l'instar du juge pénal – qu'on ne peut pas retenir une manipulation du téléphone portable entravant la conduite. Il convient de se référer à la jurisprudence du Tribunal fédéral, qui a considéré que tenir un téléphone portable en main pour une courte durée, sans autre manipulation, ne constitue pas une occupation accessoire entravant la conduite (cf. arrêt TF 6B_1183/2014 du 27 octobre 2015). Dans ces conditions, et sans motivation complémentaire de l'autorité intimée, la Cour ne voit pas de motif de s'écarter de l'appréciation faite par le juge pénal. 4. 4.1. En vertu de l'art. 31 de la loi du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR; RS 741.01), le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir (al. 2). En vertu de l'art. 31 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1); toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, des stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir (al. 2). Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l'attention possible. Le degré d'attention requis doit être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de dangers prévisibles. L'attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 31 LCR nos 2 ss).”
Eine abrupt starke Bremsung kann als Verletzung der Fahrzeugbeherrschung nach Art. 31 Abs. 1 SVG gewertet werden. Ein nachfolgender Abstand von etwa zwei Wagenlängen oder das fehlerhafte Verhalten Dritter enthebt den Bremsenden nicht zwingend von der Verantwortlichkeit; das Strafrecht kennt keine Schuldkompensation. Die Verpflichtung, die Geschwindigkeit den Umständen anzupassen, gehört zur Fahrzeugbeherrschung.
“Für die Kammer erscheint auch – entgegen der Ansicht der Verteidigung – ein Auffahren des nachfolgenden Lenkers bis auf etwas mehr als zwei Wagenlängen Abstand nicht als ganz aussergewöhnlich bzw. nicht als derart schwerwiegend, als dass es die abrupte starke Verlangsamung als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache der Kollision und der daraus resultierenden schweren Verletzungsfolgen abzulösen vermöchte. Mit der Vorinstanz ist demnach festzuhalten, dass das Verhalten der Zivilklägerin die adäquate Kausalität nicht entfallen lässt (pag. 119, S. 14 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Im Übrigen kennt das Strafrecht keine Schuldkompensation, sodass selbst ein fehlerhaftes Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer nicht geeignet wäre, die Beschuldigte zu entlasten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_237/2013 vom 19. Juli 2013, E. 2.3.1). Was die Beschuldigte hierzu vorträgt verfängt demnach nicht (vgl. E. III.15 oben). Die Vorinstanz hält weiter zu Recht fest, dass die beweismässig erstellte starke Bremsung bis hin zum Stillstand als Verstoss gegen Art. 31 Abs. 1 SVG und somit als Nichtbeherrschen des Fahrzeuges zu werten ist (vgl. pag. 118, S. 13 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Mit Blick auf die oben angeführte bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach brüsk i.S. von Art. 12 Abs. 2 VRV auch bremst, wer – wenn ein anderes Fahrzeug folgt – auf Autobahnen sein Fahrzeug durch Bremsen mehr als nur unwesentlich verzögert, hat die Beschuldigte durch ihr Fahrverhalten auch dieser Bestimmung zuwidergehandelt. Durch die Verletzung dieser Verkehrsregeln hat die Beschuldigte eine Gefahr, die das zulässige Mass im Strassenverkehr überschreitet, mithin ein unerlaubtes Risiko geschaffen. Die Haftung wird zusätzlich durch die Individualisierung des Sorgfaltsmassstabes eingeschränkt. So kann die Beschuldigte wegen fahrlässiger Begehung der Tat nur haftbar gemacht werden, wenn sie den Erfolg nach ihren individuellen Kenntnissen und Fähigkeiten hätte vorhersehen und vermeiden können bzw. nach ihren persönlichen Verhältnissen imstande gewesen wäre, mit grösserer Sorgfalt vorzugehen, als sie es getan hat.”
“Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (cf. ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art. 31 LCR n. 2.5). L'observation de la règle de l'adaptation de la vitesse aux "circonstances" est la première condition de la maîtrise du véhicule. S'il veut "pouvoir se conformer aux règles de la prudence", comme le prescrit l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra en effet, avant tout, adapter sa vitesse, pour qu'elle ne constitue ni une cause d'accident ni une gêne excessive pour la circulation. Il n'existe pas de vitesse "adaptée en soi" ni de vitesse "excessive" en soi. C'est la prudence commandée par les circonstances qui constitue le cadre de l'adaptation de la vitesse. Il s'agit là d'une notion concrète et il faut tenir compte de l'ensemble des circonstances (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.1). On considère que la vitesse est adaptée lorsqu’elle permet, compte tenu des circonstances, de ralentir au bon moment, voire d’arrêter, le véhicule afin de ne pas entraver ni de mettre en danger ceux qui utilisent la chaussée conformément aux règles établies (cf. Bussy/Rusconi, art. 32 LCR n. 1.2). 3.2. En l’espèce, à l'évidence, le recourant circulait à une vitesse inadaptée à l'état de la route, à sa connaissance du véhicule et à son état personnel, puisqu'il en a perdu la maîtrise et est sorti de la route. Ce faisant, il a enfreint les dispositions précitées.”
Bei Verurteilungen wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand nach Art. 31 Abs. 2 SVG kommen wiederholt Geldstrafen (auch bedingt mit Probezeit) sowie Bussen bzw. Verbindungsbussen zur Anwendung; in mehreren Entscheidungen wurde der Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und eine Probezeit angeordnet.
“Abteilung, den Beschuldigten des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 600.– sowie mit einer Busse von Fr. 2'400.–. Den Vollzug der Geldstrafe schob es unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren auf. Zudem auferlegte es dem Beschul- digten die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens (Urk. 27 S. 18 f.).”
“Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Gefährdung des Le- bens i.S.v. Art. 129 StGB freizusprechen. 3.Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der qualifizierten groben Verkehrsre- gelverletzung i.S.v. Art. 90 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 35 Abs. 1 und Abs. 3 SVG und Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 31 Abs. 1 SVG freizusprechen. 4.Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen wegen unbewusster fahrläs- siger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, unbewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB sowie even- tualvorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG. 5.Auf eine Bestrafung des Beschuldigten wegen unbewusster, eventuali- ter bewusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB sowie wegen un- - 6 - bewusster, eventualiter bewusster fahrlässiger schwerer Körperverlet- zung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB sei zu verzichten. 6.Für den Schuldspruch wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahrun- fähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG sei der Beschuldigte mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Ta- gessätzen zu je Fr. 120.– bei einer Probezeit von 3 Jahren sowie einer Verbindungsbusse in der Höhe von Fr. 700.– zu bestrafen. Eventualiter sei der Beschuldigte für den Schuldspruch wegen unbe- wusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, wegen unbewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB und wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahr- unfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG mit einer bedingten Geldstrafe von 250 Tagessätzen zu je Fr. 120.– bei einer Probezeit von 3 Jahren und einer Verbindungs- busse in der Höhe von Fr. 6'000.– zu bestrafen. Subeventualiter sei der Beschuldigte für den Schuldspruch wegen be- wusster fahrlässiger Tötung i.S.v. Art. 117 StGB, wegen bewusster fahrlässiger schwerer Körperverletzung i.S.v. Art. 125 Abs.1 i.V.m. Abs. 2 StGB und wegen eventualvorsätzlichen Fahrens in fahrunfähi- gem Zustand i.S.v. Art.”
Vertrauensgrundsatz: Der Führer darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass andere Verkehrsteilnehmer, namentlich Fussgänger, regelkonform handeln. Ergibt sich jedoch aus erkennbaren, konkreten Hinweisen ein fehlerhaftes Verhalten des Fussgängers, muss der Führer alles Zumutbare tun (bremsen, ausweichen, warnen), um eine Kollision zu verhindern.
“Cette limitation n'est cependant plus applicable lorsque la question de savoir si l'usager a violé une règle de la circulation dépend précisément de la possibilité qu'il a d'invoquer le principe de la confiance, en d'autres termes, si et dans quelle mesure il pouvait se fonder sur le comportement de l'autre usager (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4 p. 506; 129 IV 282 consid. 2.2.1 p. 285 et les références citées). Le conducteur est fondé à croire que le piéton se conformera à son devoir de prudence qui commande d'observer et d'attendre. Cependant, en présence d'indices concrets d'un comportement incorrect du piéton, reconnaissables pour celui qui fait preuve de l'attention requise, le conducteur doit faire tout son possible pour éviter une collision (ATF 129 IV 39 consid. 2.2). Si le piéton commet une faute qui pourrait créer un risque d'accident, le conducteur devra faire tout son possible pour que le dommage ne se produise pas, que ce soit grâce au freinage, à une manœuvre d'évitement ou à un avertissement (ATF 115 II 283 consid. 1.a ; 96 IV 135). 4.2.3. Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR - RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 p. 295; arrêt 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). À teneur de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Une vitesse n'est pas nécessairement inadaptée parce qu'il n'a pas été possible de s'arrêter avant un obstacle. Ce qui compte, c'est de savoir si le conducteur a réglé sa vitesse de façon à pouvoir s'arrêter sur l'espace qu'il a reconnu libre, c'est-à-dire sur l'espace où il ne voit aucun obstacle et où il ne doit pas s'attendre à en voir surgir un (ATF 103 IV 41 consid.”
Art. 31 Abs. 1 ist als Generalklausel subsidiär zu Art. 32 SVG zu verstehen. Gemäss Rechtsprechung und Literatur geht das Gebot der angepassten Geschwindigkeit (Art. 32) als lex specialis vor; Art. 31 Abs. 1 ist demgegenüber heranzuziehen, wenn nicht die Fahrgeschwindigkeit, sondern andere Aspekte der Fahrzeugbeherrschung betroffen sind.
“Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung, wobei die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG genügt, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (Urteil des Bundesgerichts 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.4.1; BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen. Das Bundesgericht wertet das Gebot der angepassten Geschwindigkeit (Art. 32 SVG), als zu den wesentlichsten und wichtigsten Verkehrsregeln gehörend (Roth, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N 25 zu Art. 32 SVG). Art. 32 Abs. 2 SVG (Erfordernis der angepassten Geschwindigkeit) geht als lex specialis vor. Art. 31 Abs. 1 SVG kommt daher als lex generalis nur zur Anwendung, wenn (auch) andere Erfordernisse der Fahrzeugbeherrschung als die eigene Fahrgeschwindigkeit in Frage stehen (Roth, a.a.O., N 66 zu Art. 31 SVG). Mit dem Wortlaut («hervorruft oder in Kauf nimmt») erfasst der Vergehenstatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG insbesondere vorsätzliches und eventualvorsätzlichen Verhalten. Gestützt auf Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG ist der Tatbestand nach konstanter Rechtsprechung indes auch bei fahrlässiger Begehung strafbar. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln (vgl. Art. 100 Ziff. 1 SVG) mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kommt aber auch in Betracht, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht.”
Fehlende Wahrnehmung der Gefahr kann eine grobe Fahrlässigkeit (Rücksichtslosigkeit) im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG begründen. Grobe Fahrlässigkeit ist typischerweise anzunehmen, wenn sich der Fahrer der allgemeinen Gefährlichkeit seines verkehrswidrigen Verhaltens bewusst ist; sie kann aber auch vorliegen, wenn der Fahrer die Gefährdung pflichtwidrig schlicht nicht in Betracht gezogen hat (unbewusste Fahrlässigkeit). In solchen Fällen setzt die Annahme grober Fahrlässigkeit voraus, dass das Nichtbedenken auf einem Mangel an Skrupeln beruht. Je gravierender die objektive Regelverletzung, desto leichter lässt sich ein solches rücksichts‑/skrupelloses Verhalten bejahen.
“Celle-ci doit être admise lorsque le conducteur est conscient du caractère généralement dangereux de son comportement contraire aux règles de la circulation. Mais une négligence grossière peut également exister lorsque, contrairement à ses devoirs, l'auteur ne prend absolument pas en compte le fait qu'il met en danger les autres usagers, en d'autres termes s'il se rend coupable d'une négligence inconsciente. Dans de tels cas, une négligence grossière ne peut être admise que si l'absence de prise de conscience du danger créé pour autrui repose elle-même sur une absence de scrupules (ATF 131 IV 133 consid. 3.2 p. 136; TF 6B_1300/2016 du 5 décembre 2017 consid. 2 non publié aux ATF 143 IV 500). Plus la violation de la règle de la circulation est objectivement grave, plus on admettra l'existence d'une absence de scrupule, sauf indice particulier permettant de retenir le contraire (ATF 142 IV 93 consid. 3.1 p. 96). 6.1.2 L'art. 26 al. 1 LCR dispose que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. D'après l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Selon l’art. 35 al. 3 LCR, celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu'il veut dépasser. Aux termes de l’art. 40 LCR, si la sécurité de la circulation l'exige, le conducteur avertira les autres usagers de la route. Les signaux avertisseurs inutiles ou excessifs seront évités. L'emploi du signal avertisseur en guise d'appel est interdit. L’art. 29 al. 1 OCR prévoit que le conducteur se comporte de manière à ne pas devoir donner des signaux avertisseurs acoustiques ou des signaux optiques. Il n'a le droit de donner de tels signaux que lorsque la sécurité du trafic l'exige; la même règle s'applique à l'utilisation des feux de danger (art.”
“ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit (BGr, 15. Juni 2018, 1C_26/2018, E. 2.3; BGE 131 IV 133 E. 3.2). Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat (BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweis). In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 118 IV 285 E. 4 mit Hinweisen). Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2). 3.2 Ein Fahrzeugführer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Insbesondere ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Der Fahrzeugführer darf nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überblickbaren Strecke halten kann; wo das Kreuzen schwierig ist, muss er auf halbe Sichtweite halten können (Art. 4 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV]). Sodann muss der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). 4. 4.1 Der Beschwerdeführer rügt, das Bezirksgericht habe ihn bloss zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen verurteilt. In Anbetracht, dass gemäss Art. 117 StGB für die fahrlässige Tötung eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren möglich ist, sei das Bezirksgericht daher von einem leichten Verschulden ausgegangen. 4.2 Im Administrativverfahren darf die für den Führerausweisentzug zuständige Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht von den Tatsachenfeststellungen des rechtskräftigen Strafentscheids abweichen.”
“Zwar mag sich unter diesen Umständen auch der Bremsweg des vorderen Fahrzeuges verlängern; gleichwohl ist die eingeschränkte Sicht nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge geeignet, die Reaktionszeit des hinterherfahrenden Fahrzeuges substanziell einzuschränken. Ist sich der Beschuldigte alsdann der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst gewesen, lässt sich eine subjektive Rücksichtslosigkeit nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung kaum mehr verneinen (vgl. BGer 6B_164/2020 vom 20. Juli 2021, E. 3.2). Nachdem der Beschuldigte die konkreten Umstände – namentlich die Witterungsverhältnisse und das Verkehrsaufkommen – mit Verweis auf die verbindlichen Erwägungen des Bundesgerichts nicht zu seinen Gunsten heranziehen kann, muss vorliegend in subjektiver Hinsicht von einem grobfahrlässigen Verhalten des Beschuldigten ausgegangen werden. Folgerichtig ist der Straftatbestand des Art. 90 Abs. 2 SVG auch in subjektiver Hinsicht erfüllt. Da weder Rechtfertigungsnoch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, ist der Beschuldigte der groben Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG (i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG) schuldig zu erklären.”
“Tant la mise en danger que la faute doivent dans ce cas être légères (arrêt TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.1). L'infraction sanctionnée par l'art. 16c al. 1 let. a LCR correspond en principe à la définition réprimée sur la plan pénal par l'art. 90 al. 2 LCR (ATF 120 Ib 285 / JdT 1995 I 678 consid. 1). Sur le plan subjectif, l'art. 16c al. 1 let. a LCR exige un comportement sans scrupules ou gravement contraire aux règles de la circulation, c'est-à-dire une faute grave, donnée en cas de dol direct ou de dol éventuel et, en cas d'acte commis par négligence, découlant au minimum d'une négligence grossière. Cette condition est réalisée si l'auteur est conscient du danger que représente sa manière de conduire ou si, contrairement à ses devoirs, il ne tient pas compte du fait qu'il met en danger les autres usagers, c'est-à-dire s'il agit avec une négligence inconsciente; tel sera le cas lorsque le conducteur est inattentif, qu'il apprécie mal une situation, ou qu'il évalue mal les conséquences de son comportement (arrêt TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.1). 3.3. A teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer au devoir de la prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances. Selon l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Cette règle implique notamment qu'on ne peut circuler à la vitesse maximale autorisée que si les conditions de la route, du trafic et de visibilité sont favorables (arrêt TF 1C_51/2021 du 4 avril 2022 consid. 2.1.2). Selon la jurisprudence, la perte de maîtrise du véhicule ne constitue pas toujours une infraction grave au sens de l'art. 16c al. 1 let. a LCR. Selon ces circonstances - en particulier selon le degré de mise en danger de la sécurité d'autrui et selon la faute de l'intéressé - l'infraction peut être qualifiée de moyennement grave au sens de l'art.”
Bei Verurteilungen wegen Verletzung der Verkehrsregeln (u. a. Art. 31 Abs. 1 SVG) kann vom Gericht eine Probezeit festgesetzt, verlängert oder verkürzt werden. Die konkrete Dauer oder Verlängerung richtet sich nach der Schwere des Delikts und dem Vorleben des Fahrers.
“In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 sei der beschuldigten Person keine Probezeit anzusetzen (bei einer Verurteilung wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln); 4. Eventualiter (bei einer Verurteilung wegen grober Verletzung der Verkehrs- regeln) sei die Probezeit von 3 auf 2 Jahre zu reduzieren; - 4 - 5. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 5 sei die Probezeit nicht zu verlängern; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Des Vertreters der Staatsanwaltschaft: (Urk. 68, sinngemäss) Das vorinstanzliche Urteil sei zu bestätigen. - 5 - Erwägungen: I. Prozessgeschichte 1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermei- dung unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 62 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Affoltern, Einzelge- richt, vom 12. November 2020 der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB sowie der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsre- geln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldiggesprochen. Er wurde bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 70.–, wobei zwei Tagessätze durch Untersuchungshaft erstanden worden waren, sowie mit Fr. 500.– Busse. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Weiter wurde die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt vom 17. Oktober 2018 festgesetzte Probezeit von 2 Jahren für die bedingte Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je Fr. 40.– um 1 Jahr verlängert. Fer- ner erhielt der Beschuldigte die Weisung, das Lernprogramm "Start" für risikobe- reite Verkehrsteilnehmer zu absolvieren und an den Nachkontrollgesprächen beim Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich teilzunehmen. Schliesslich wurde der Beschuldigte verpflichtet, der Privatklägerin, B._____, für das gesamte Straf- verfahren eine Prozessentschädigung in Höhe von Fr. 4'958.60 (inkl. 7.7 % MwSt.) zu bezahlen. Die Kosten der Untersuchung und des Gerichtverfahrens wurden dem Beschuldigten auferlegt (zum Ganzen Urk.”
Die Missachtung von Verkehrsvorschriften, die der Unfallverhütung dienen, begründet nach der Rechtsprechung eine Vermutung dafür, dass auch die allgemeine Sorgfaltspflicht verletzt wurde. Voraussetzung bleibt jedoch, dass die Verletzung schuldhaft ist (tadelnswerte Unachtsamkeit oder fehlendes gebotetes Bemühen). Zur Konkretisierung der aus der Sorgfaltspflicht folgenden Pflichten können die einschlägigen Verkehrsregeln herangezogen werden.
“En second lieu, la violation du devoir de prudence doit être fautive, c'est-à-dire qu'il faut pouvoir reprocher à l'auteur une inattention ou un manque d'effort blâmable (ATF 135 IV 56 consid. 2.1 p. 64; 134 IV 255 consid. 4.2.3 p. 262 et les références citées). Pour déterminer plus précisément les devoirs imposés par la prudence, on peut se référer à des normes édictées par l'ordre juridique pour assurer la sécurité et éviter les accidents. Dans le domaine du trafic routier, il convient de se référer aux règles de la circulation routière (ATF 122 IV 133 consid. 2a p. 135). Lorsque des prescriptions légales ou administratives ont été édictées dans un but de prévention des accidents, ou lorsque des règles analogues émanant d'associations spécialisées sont généralement reconnues, leur violation fait présumer la violation du devoir général de prudence (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). 4.4.1. Selon l'art. 26 al. 2 LCR, chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. 4.4.2. L'art. 31 LCR prévoit que le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (al. 1). Toute personne qui n’a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu’elle est sous l’influence de l’alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d’autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s’en abstenir (al. 2). 4.4.3. Il ressort de l'art. 27 al. 1 OSR que chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu’aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales. 4.4.4. L'art. 36 al. 3 LCR prévoit qu'avant d’obliquer à gauche, le conducteur accordera la priorité aux véhicules qui viennent en sens inverse. 4.3. En l'espèce, il est indéniable que les conséquences de l'accident du 25 février 2023 dans la soirée sont tragiques pour E______, qui demeure depuis lors dans le coma, ainsi que, en particulier, pour sa famille nucléaire, à savoir ses parents, son frère et sa sœur.”
“3.1 et la jurisprudence citée). c) Si les faits retenus dans la procédure pénale lient en principe les autorités administratives, il en va différemment des questions de droit, en particulier de l'appréciation de la faute et de la mise en danger (arrêt du TF précité cons. 3.3 et les références citées). 4. Selon l'article 27 al. 1 LCR, chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu’aux ordres de la police. Selon l'article 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Cela signifie qu'il doit être à tout moment en mesure de réagir utilement aux circonstances. En présence d'un danger et dans toutes les situations exigeant une décision rapide, il devra réagir avec sang-froid et sans excéder le temps de réaction compatible avec les circonstances (Bussy/Rusconi/Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Commentaire suisse de la circulation routière [ci-après : Bussy et consorts], 4e éd., 2015, p. 382 ad art. 31 LCR et les références citées). 5. a) Le recourant, bien que ne contestant pas que les faits retenus par les autorités pénales lient les autorités administratives, indique persister à les contester. Comme l'a relevé à juste titre le département, il ressort du jugement du Tribunal de police du 10 janvier 2020 que l'analyse du fichier informatique concernant le lieu de l'accident avait montré que le système des feux fonctionnait une dizaine de minutes avant celui-ci et que la croix rouge était allumée sur la piste de gauche, si bien que l'intéressé aurait dû rester derrière le camion qu'il souhaitait dépasser. La Cour pénale, après avoir constaté qu'un problème de ventilateur était survenu dans les tunnels et en avait retardé l'ouverture qui intervient normalement à 5h30, a observé qu'un complément d'instruction avait confirmé que depuis 6h10, le signal était au rouge à l'endroit de l'accident qui était survenu à 6h21 et a considéré comme établi que la signalisation lumineuse fonctionnait au moment de l'accident.”
“Das bepflanzte Betongefäss war am äusseren Rand des Trottoirs positioniert, ragte aber nicht in die Strasse hinein (Urk. 1 S. 2 des Fotobogens). Ob dieses dort vor- schriftswidrig positioniert war, kann dahingestellt bleiben. Gemäss Art. 43 Abs. 2 SVG ist das Trottoir den Fussgängern vorbehalten, weshalb der Beschuldigte nicht berechtigt war, mit dem Fahrzeug auf das Trottoir zu fahren. Er musste zumindest - 11 - mit der Fahrzeugfront auf das Trottoir gelangt sein, ansonsten er mit dem bepflanz- ten Betongefäss nicht kollidiert wäre. Im Übrigen kennt das Strafrecht keine Schuld- kompensation (Urteil BGer 6B_237/2013 vom 19. Juli 2013 E. 2.3.1.). Selbst wenn das bepflanzte Betongefäss vorschriftswidrig am äusseren Rand des Trottoirs positioniert war, entschuldigt dies den Beschuldigten nicht. Dieser erkannte die Situation und hätte sich danach richten können, indem er von der anderen Seite der B._____-Strasse zufuhr und vorwärts einparkte. Der Beschuldigte verletzte demnach die Vorschriften der Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Art. 31 SVG ist eine objektiv wichtige Verkehrsvorschrift, weshalb der Beschuldigte mit seinem Verhalten den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt hat.”
Das in der zitierten Rechtsprechung festgestellte Loslassen der Lenkvorrichtung wurde als Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG qualifiziert; im konkreten Fall führte dies zur Annahme einer einfachen Verkehrsregelverletzung.
“Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte als Lenker eines Motorrades am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr auf dem X.________(Strasse) in H.________(Ortschaft) mit beiden Händen die Lenkvorrichtung losgelassen. Damit handelte der Beschuldigte der Bestimmung von Art. 31 Abs. 1 SVG, welche durch 3 Abs. 3 VRV konkretisiert wird, zuwider. Die Widerhandlung gegen diese Vorschrift stellt eine einfache Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG dar. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________(Ortschaft) auf dem X.________(Strasse), durch Loslassen der Lenkvorrichtung schuldig zu sprechen.”
Erste, spontane Angaben der betroffenen Person sind nach der Rechtsprechung der «premières déclarations» besonders zu beachten; ihnen kann bei der Feststellung der Fahrunfähigkeit (etwa wegen Einschlafens oder akutem Ermüdungszustand) beweiserhebliche Bedeutung zukommen. Diese Gewichtung kann auch für straf- und versicherungsrechtliche Würdigungen relevant sein.
“En effet, conformément à la jurisprudence dite des « premières déclarations », il convient de privilégier les premières explications données par une personne, alors qu’elle n’était peut-être pas encore consciente des conséquences juridiques qu’elles auraient, par rapport aux nouvelles explications qui peuvent être, consciemment ou non, le fruit de réflexions ultérieures (voir not. ATF 142 V 590 consid. 5.2). Il en résulte qu’il n’y a pas lieu de s’écarter des faits, ressortant également du rapport de police, qui ont conduit le Ministère public à retenir que la recourante n’était pas en mesure de conduire un véhicule lorsqu’elle s’est assoupie au volant le 14 janvier 2021. 5.3. La qualification juridique retenue par le Ministère public apparaît elle aussi convaincante. En effet, le fait que la recourante a pris le volant alors qu’elle n'en avait pas la capacité au moment en question, en raison d’un état de fatigue et/ou de surmenage lié à un sommeil court et entrecoupé durant la nuit précédente, correspond à l’état de fait visé par l’art. 91 al. 2 let. b LCR qui, en relation avec les art. 31 al. 2 LCR et 2 al. 1 OCR, réprime le délit de conduite en incapacité de conduire. 5.4. Enfin, contrairement à ce que semble affirmer la recourante, on ne saurait s’écarter de l’appréciation du Ministère public au motif qu’il se serait fondé sur des considérations spécifiques du droit pénal, qui ne seraient pas déterminantes en droit des assurances sociales. Au contraire, il a été vu ci-dessus que l’art. 37 al. 3 1ère phrase LAA se réfère expressément à la notion de délit au sens du droit pénal pour retenir qu’en cas de commission d’une telle infraction de façon non intentionnelle, les prestations en espèces peuvent être réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées. 5.5. Pour le reste, il doit être admis que c’est le délit de conduite en incapacité de conduire – absorbant la perte de maîtrise qui a fait suite à l’assoupissement de la recourante (voir ordonnance pénale du 14 septembre 2021) – qui a causé l’accident. Il en résulte que l’ensemble des conditions d’application de l’art.”
Bei technischen Fahrzeugstörungen kann dem Führer die Tatmacht i.S.v. der Möglichkeit fehlen, durch anderes Reagieren den Unfall zu verhindern.
“Vorliegend kann – wie die Sachverhaltserstellung ergeben hat – nicht rechtsgenügend ausgeschlossen werden, dass das Fahrzeug aufgrund einer Fehlfunktion des Tempomat-Systems nicht auf das Bremssignal reagierte bzw. dieses durch Gegensteuern negierte. Damit aber bestehen mit der Verteidigung (Urk. 90 S. 4) gewichtige Zweifel daran, dass dem Beschuldigten überhaupt Tat- macht im Sinne der Möglichkeit, durch anderes Reagieren den Unfall vermeiden zu können, zukam bzw. er einen Fahrfehler begangen oder vorwerfbar falsch rea- giert und damit die Kollision verursacht hat. Entsprechend ist er vom Vorwurf der (fahrlässigen wie vorsätzlichen) Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG freizusprechen. - 12 - Liegt keine Verkehrsregelverletzung vor, kann auch kein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB erfolgen, da die Fahrlässigkeit gemäss dem die Anklageschrift ersetzenden Strafbefehl in der Ver- kehrsregelverletzung begründet gewesen sein soll. Damit ist der Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen.”
Enge Platzverhältnisse können dazu beitragen, dass der Lenker die Herrschaft über das Fahrzeug verliert und erhöhen die Anforderungen an ein rechtzeitiges und situationsadäquates Brems- und Reaktionsverhalten.
“der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Dadurch, dass der Beschuldigte zu Beginn unvermittelt in das schräg dahinter parkierte Auto von O.________ fuhr und damit eine sichtbare Delle an der Beifahrertür und Kratzer an der rechten Hintertür verursachte (pag. 196 ff.; Anm. der Kammer: Die Legende zu den Bildern Nr. 33-35 ist fälschlicherweise mit „Pw ________“ statt mit «Pw ________» beschriftet), beherrschte er sein Fahrzeug nicht. Ebensowenig beherrschte der Beschuldigte sein Fahrzeug in der Rechtskurve an der Ecke des H.________. Wie vorinstanzlich zutreffend ausgeführt wurde, fuhr der Beschuldigte das erste Mal in das Geländer der Einstellhalle, weil er nicht rechtzeitig abbremsen konnte. Die weiteren Kollisionen mit dem Geländer der Einstellhalle und die Beschädigung der Verschalung des Schaufenstersimses erfolgten aufgrund der engen Platzverhältnisse in und um diese Ecke. Der Beschuldigte verlor damit die Herrschaft über sein Fahrzeug und verletzte so eine wichtige Verkehrsregel (Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m Art. 3 Abs. 1 VRV). Auch die zweite objektive Tatbestandsvoraussetzung von Art. 90 Abs. 2 SVG, nämlich die Schaffung einer ernstlichen (erhöhten abstrakten) Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, ist erfüllt. Der Beschuldigte fuhr nach dem Motto «Komme was wolle!» in die Laube und unter dieser durch und führte auch seine diversen Manöver nach dem gleichen Motto aus. Sowohl aus den Eingängen der Liegenschaften ________ wie auch aus dem Geschäftsladen H.________(Geschäft) hätten jederzeit Menschen hinaus- und vor sein Auto treten können. Der Beschuldigte schuf also nicht nur in Bezug auf den Straf- und Zivilkläger und dessen Mutter eine ernstliche Gefahr. Er wäre ferner auch nicht in der Lage gewesen, rechtzeitig und situationsadäquat auf weitere, plötzlich auftauchende Personen zu reagieren. Wie durch die verursachten Sachschäden dokumentiert, konnte er nicht rechtzeitig bremsen bzw. hatte nicht jederzeit die Herrschaft über sein Fahrzeug. Der subjektive Tatbestand ist ebenfalls zu bejahen.”
Die mehrfache Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz wird in den Quellen als teilweise mit Busse zu ahnden (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 VRV) und teilweise mit Freiheits- oder Geldstrafe zu sanktionieren (Art. 96 Abs. 2 SVG; Art. 97 Abs. 1 lit. a SVG) beschrieben.
“Hinzu kommen die Erpressung mit einem abstrakten Strafrahmen, welcher von einer Geldstrafe von mindestens drei Tagessätzen bis zu einer Freiheitsstrafe von maximal fünf Jahren reicht (Art. 156 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 StGB), die einfache Körperverletzung mit einem abstrakten Strafrahmen von einer Geldstrafe von mindestens drei Tagessätzen bis zu einer Freiheitsstrafe von maximal drei Jahren (Art. 123 Ziff. 2 StGB in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 StGB), die mehrfachen Tätlichkeiten, welche mit einer Busse bis maximal CHF 10'000.-- bedroht sind (Art. 126 StGB in Verbindung mit Art. 106 StGB), der mehrfache Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen, welcher ebenfalls mit einer Busse bis maximal CHF 10'000.-- bedroht ist (Art. 292 StGB in Verbindung mit Art. 106 StGB), die mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, welche gleichermassen mit einer Busse bis maximal CHF 10'000.-- bedroht ist (Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 26 BetmG sowie Art. 106 StGB) sowie die mehrfache Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz, welche teilweise mit Busse (Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie Art. 96 Abs. 1 lit. a SVG) und teilweise mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 96 Abs. 2 SVG und Art. 97 Abs. 1 lit. a SVG) zu sanktionieren ist.”
“Hinzu kommen die Erpressung mit einem abstrakten Strafrahmen, welcher von einer Geldstrafe von mindestens drei Tagessätzen bis zu einer Freiheitsstrafe von maximal fünf Jahren reicht (Art. 156 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 StGB), die einfache Körperverletzung mit einem abstrakten Strafrahmen von einer Geldstrafe von mindestens drei Tagessätzen bis zu einer Freiheitsstrafe von maximal drei Jahren (Art. 123 Ziff. 2 StGB in Verbindung mit Art. 34 Abs. 1 StGB), die mehrfachen Tätlichkeiten, welche mit einer Busse bis maximal CHF 10'000.-- bedroht sind (Art. 126 StGB in Verbindung mit Art. 106 StGB), der mehrfache Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen, welcher ebenfalls mit einer Busse bis maximal CHF 10'000.-- bedroht ist (Art. 292 StGB in Verbindung mit Art. 106 StGB), die mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, welche gleichermassen mit einer Busse bis maximal CHF 10'000.-- bedroht ist (Art. 19a Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 26 BetmG sowie Art. 106 StGB) sowie die mehrfache Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz, welche teilweise mit Busse (Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie Art. 96 Abs. 1 lit. a SVG) und teilweise mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe (Art. 96 Abs. 2 SVG und Art. 97 Abs. 1 lit. a SVG) zu sanktionieren ist.”
Prinzip der Vertrauenserwartung: Wer sich regelkonform verhält, darf im Allgemeinen erwarten, dass sich andere Verkehrsteilnehmer ebenfalls regelkonform verhalten. Diese Erwartung gilt jedoch nur solange keine besonderen Umstände Anlass geben, misstrauisch zu sein; sie schränkt die Pflicht zur ständigen Fahrzeugbeherrschung und zur gebotenen Vorsicht nicht ein.
“125 CP, en l'absence de mise en danger d'autres personnes que le blessé (arrêt du Tribunal fédéral 6B_291/2015 du 18 janvier 2016 consid. 3.2 ; M. DUPUIS / L. MOREILLON/ C. PIGUET/ S. BERGER/ M. MAZOU/ V. RODIGARI [éds.], Petit commentaire, Code pénal, 2ème éd., 2017 Bâle, n. 14 ad art. 125). L'art. 26 al. 1 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Ainsi, selon le principe de la confiance qui en découle, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence et vouer son attention à la route et à la circulation (art. 31 al. 1 LCR et art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR]). Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux lumineux priment les règles générales de priorité, les signaux de priorité et les marques routières (art. 27 al. 1 LCR et 68 al. 1 de l'ordonnance sur la signalisation routière [OSR]). Le feu rouge signifie "arrêt", alors que le feu vert signifie route libre (art. 68 al. 1bis et 2 OSR). Cette obligation vaut sans restriction. Il s'agit d'une prescription essentielle pour la sécurité du trafic (ATF 118 IV 84 consid. 2b = JdT 1992 I 759). Selon l'art. 100 al. 1 LCR, sauf disposition expresse et contraire de la loi, la négligence est aussi punissable. 3.2.4. L'atteinte à l'intégrité personnelle doit revêtir la forme de lésions corporelles graves ou simples au sens des articles 122 ou 123 CP. L'art. 123 CP réprime les lésions du corps humain ou de la santé qui ne peuvent être qualifiées de graves au sens de l'art.”
“Le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 127 IV 34 consid. 3c/bb p. 44 ; 122 IV 225 consid. 2b p. 228; 103 IV 101 consid. 2b p. 104). De cette disposition est déduit le principe de la confiance, qui permet à l'usager qui se comporte réglementairement d'attendre des autres usagers, aussi longtemps que des circonstances particulières ne doivent pas l'en dissuader, qu'ils se comportent également de manière conforme aux règles de la circulation, c'est-à-dire ne le gênent ni ne le mettent en danger (ATF 143 IV 138 consid. 2.1 ; 129 IV 282 consid. 2.2.1 ; 125 IV 83 consid. 2b). 3.3.2. Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de prudence et vouer son attention à la route et à la circulation (art. 31 al. 1 LCR et art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 [OCR]). 3.3.3. Chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de la police. Les signaux et les marques priment les règles générales (art. 27 al. 1 LCR). Le feu rouge signifie "arrêt" et le feu jaune, s'il succède au feu vert, "arrêt pour les véhicules qui peuvent encore s'arrêter avant l'intersection" (art. 68 al. 1bis et 4 let. a de l'ordonnance sur la signalisation routière [OSR]). Cette obligation vaut sans restriction. Il s'agit d'une prescription essentielle pour la sécurité du trafic. Lorsque le signal jaune apparaît, seul celui qui ne peut plus s'arrêter avant l'intersection ou ne peut le faire qu'en freinant brusquement est autorisé à continuer sa route (ATF 118 IV 84 consid. 2b = JdT 1992 I 759). 3.4. L'art. 125 CP absorbe les infractions à la LCR de mise en danger, en particulier l'art. 90 LCR, en l'absence de mise en danger d'autres personnes que le blessé (arrêt du Tribunal fédéral 6B_291/2015 du 18 janvier 2016 consid.”
Zur Fahrzeugbeherrschung gehört insbesondere das Halten der Fahrspur; von der bisherigen Fahrtrichtung darf nicht ohne die gebotene Vorsicht abgewichen werden. Richtungsänderungen sind rechtzeitig und deutlich anzuzeigen; die Zeichengebung entbindet den Lenker jedoch nicht von seinen Vorsichtspflichten. Ein Abweichen von diesen Anforderungen kann eine Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG darstellen.
“Dans le cas particulier, la décision attaquée a été prononcée avant que l'ordonnance pénale n'ait été rendue. Cela étant et dès lors que le Tribunal cantonal dispose du même pouvoir d'examen en fait et en droit que la CMA (art. 77 CPJA), il est habilité à se fonder sur les constatations de fait du jugement pénal entré en force entre temps (cf. arrêt TF 1C_611/2018 du 18 avril 2019 consid. 2.3). Or, en l'espèce, par ordonnance pénale du 3 décembre 2021, la recourante a été condamnée pour avoir circulé à une vitesse inadaptée sur une chaussée mouillée et avoir perdu la maîtrise de son véhicule. Cela étant, alors que le juge pénal a reconnu la recourante coupable de violation simple des règles de la circulation routière, au sens de l’art. 90 al. 1 LCR, la CMA a qualifié l'infraction commise de grave. Il convient d'examiner si, en retenant pour les mêmes faits une qualification juridique plus sévère que celle donnée par le juge pénal, la CMA a violé le droit, ou commis un excès ou un abus de son vaste pouvoir d'appréciation. 3. 3.1. Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule, de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. En outre, selon l’art. 32 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles. L’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 31 LCR n. 2 ss). La maîtrise de la direction fait partie de la maîtrise du véhicule au sens large. Ainsi, tout conducteur doit "tenir sa voie", c’est-à-dire ne pas dévier de la trajectoire suivie jusqu’alors sans certaines précautions (ATF 63 II 221 / JdT 1937 I 460; Bussy/Rusconi, art.”
“Die (von beiden Beteiligten) zu beachtende Sorgfalt ergibt sich vorliegend aus der Strassenverkehrsgesetzgebung. Gemäss Art. 39 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) ist jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger oder durch deutliche Handzeichen rechtzeitig bekannt zu geben. Die Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Er muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG) und seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]). Fahrzeuge müssen rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren (Art. 34 Abs. 1 SVG). Der Fahrzeuglenker, der seine Fahrtrichtung ändern will, sei es zum Abbiegen, Überholen, Einspuren oder Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Wer nach links abbiegen will, hat gegen die Strassenmitte zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Auf Strassenverzweigungen ohne Kennzeichnung hat das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt (Art. 36 Abs. 2 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG)”
Fehlender genügender Abstand (z. B. weniger als nach der Faustregel «halber Tacho») kann, insbesondere wenn mit plötzlichen Bremsungen zu rechnen ist, zum Verlust der Fahrzeugbeherrschung i.S.v. Art. 31 Abs. 1 SVG führen. In solchen Situationen hätte der Führer dem Vorausfahrenden besondere Aufmerksamkeit schenken und vorausschauend bremsbereit sein müssen, da nur so eine rechtzeitige Reaktion und die Vermeidung von Gefährdungen möglich ist.
“Aufgrund der Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers sei dem Urteil eine Fahrgeschwindigkeit von ungefähr 80 km/h zugrunde zu legen und zu Gunsten des Beschwerdeführers sei von einem Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug von 30 Metern auszugehen. Nach der Faustregel "halber Tacho" wäre bei einer Geschwindigkeit von 80 km/h ein Abstand von 40 Metern einzuhalten gewesen. Damit habe der Beschwerdeführer den Abstand nicht so gewählt, dass er hinter dem vorausfahrenden, überraschend bremsenden Fahrzeug rechtzeitig habe halten können und die anderen Strassenbenützer nicht gefährdet habe. Im Sinne einer Eventualbegründung erwägt die Vorinstanz dann jedoch, selbst wenn der Abstand des Beschwerdeführers zum vorausfahrenden Fahrzeug ausreichend gewesen wäre, würde sich jedenfalls sein Bremsmanöver als verfehlt erweisen. Das Fahrzeug sei nicht dorthin gefahren, wohin der Beschwerdeführer gewollt habe. Er sei nicht mehr in der Lage gewesen, auf die erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken. Somit habe er sein Fahrzeug nicht im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG beherrscht.”
“En l'occurrence, le véhicule précédant le recourant a freiné en raison du comportement d'un autre usager ayant brusquement ralenti avant de bifurquer à gauche. Le système de freinage automatique s'est certes enclenché avant même que le conducteur n'ait pu freiner de lui-même. Il n'en demeure pas moins que ce freinage brusque - mais à une vitesse restreinte - était imposé par les conditions du trafic et n'avait rien d'insolite; le recourant n'a manifestement pas respecté une distance suffisante pour être à même de réagir comme il le devait face à un tel freinage inattendu. Comme le relève la cour cantonale, il est indifférent que le freinage ait été actionné par le conducteur ou par le système automatique, dès lors qu'il ne s'agit pas d'une manoeuvre en soi injustifiée ou insolite. Particulièrement en milieu urbain, tout conducteur doit s'attendre à des événements soudains tels que des freinages brusques, et ne saurait spéculer sur le temps de réaction du conducteur qui le précède. C'est dès lors à juste titre que les instances précédentes ont retenu une violation des art. 31 al. 1 LCR (perte de maîtrise) et 34 al. 4 LCR (distance insuffisante).”
“Dies führte dazu, dass er seiner Vorsichtspflicht, genügend schnell zu reagieren bzw. abzubremsen, als B._____ anhielt, nicht nachkam und damit sein Fahrzeug unzureichend beherrschte. Damit verletzte er die Verkehrsregeln ge- mäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV. Aufgrund der dargelegten Verkehrssituation (vgl. Ziff. III.4.2 vorstehend) hät- te der Beschuldigte seine Aufmerksamkeit insbesondere dem vor ihm fahrenden Fahrzeug zuwenden und aufgrund der Verkehrssituation erhöhte Vorsicht walten lassen müssen. Dass es zur Kollision gekommen ist, belegt, dass er dies aus pflichtwidriger Unvorsicht fahrlässig unterlassen hat. Wäre er seiner Vorsichts- pflicht in genügendem Masse nachgekommen, hätte er das Abbremsen des Kolli- sionsgegners rechtzeitig erkennen und eine Kollision vermeiden können. Somit hat sich der Beschuldigte der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsre- geln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 - 10 - SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV schuldig ge- macht.”
Bei nachgewiesener wiederholter Provokation oder vorsätzlichem riskantem Fahrverhalten vor einem Unfall kann fehlende Fahrzeugbeherrschung im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG als sanktionserheblicher Umstand gewertet werden.
“Dezember 2022 auch C.________ der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 und Art. 37 Abs. 1 SVG sowie Art. 12 Abs. 2 VRV) schuldig gesprochen und zur Bezahlung einer Busse von CHF 700.00 verurteilt. Der Strafbefehl stützte sich auf den Rapport der Kantonspolizei vom 4. November 2022, wonach C.________ am Donnerstag, 6. Oktober 2022 gegen 18.45 Uhr in Murten, A1, Ausfahrt, mit dem Personenwagen BMW BE ddd wegen Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und unnötigen brüsken Bremsens trotz nachfolgenden Fahrzeugs einen Verkehrsunfall mitverursacht habe. Gegen die Strafbefehle vom 12. Dezember 2022 erhoben A.________ und C.________ am 21. Dezember 2022 bzw. 20. Dezember 2022 Einsprache. B. An der Sitzung des Polizeirichters des Seebezirks vom 21. April 2023 wurden A.________ und C.________ zur Sache befragt. Mit Urteil des Polizeirichters des Seebezirks vom 28. April 2023 wurde A.________ der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV, Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV sowie Art. 35 Abs. 2, 3 und 4 SVG) schuldig gesprochen und zur Bezahlung einer Busse von CHF 800.00 verurteilt. Mit Urteil des Polizeirichters des Seebezirks vom 28. April 2023 wurde auch C.________ der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV, Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV) schuldig gesprochen und zur Bezahlung einer Busse von CHF 800.00 verurteilt. Die Kosten des Verfahrens wurden A.________ und C.________ je zur Hälfte auferlegt. In seinem Urteil ging der Polizeirichter von folgendem Sachverhalt aus (vgl. angefochtenes Urteil S. 9, act 15): Vorliegend gelangt das Gericht zur Überzeugung, dass es am 6. Oktober 2022 gegen 18:45 Uhr, auf der Autobahn A1, zwischen Avenches und Murten, bereits vor dem Unfall zu gegenseitigen Provokationen zwischen C.________ und A.________ gekommen ist. Das Gericht hält es für erstellt, dass A.________ kurze Zeit nach C.”
Ablenkung bzw. mangelhafte Aufmerksamkeit kann – je nach den konkreten Umständen des Einzelfalls – dazu führen, dass die erforderliche Beherrschung des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG fehlt und damit eine fahrlässige Verletzung der Verkehrsregeln vorliegt. Die Beurteilung hängt von der Art der Ablenkung, der Fahrzeuglage und den Verkehrsverhältnissen ab. Die Rechtsprechung ist strenger, wenn Geräte nicht in «Hands‑free»‑Betrieb verwendet werden. In besonders schweren Fällen kann die Tat nach den gegebenen Umständen als grobe Fahrlässigkeit gewertet werden.
“6 et les références citées ; arrêts du Tribunal fédéral 1C_512/2017 du 28 février 2018 consid. 3.2 ; 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1). L’attention requise du conducteur implique qu’il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui. Le conducteur doit tenir le volant au moins avec une main et doit faire en sorte que l'autre, si elle n'est pas sur le volant, soit disponible à tout instant pour d'autres actions nécessaires, comme, par exemple, pour actionner l'avertisseur, le clignotant, le levier de vitesse, l'essuie-glace, les phares, notamment. Déterminer si une action représente une entrave à cette prescription dépend des circonstances du cas d'espèce (nature de l'action, le type de véhicule et les conditions de la route ; Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2 art. 3 OCR et les références citées). 2.7 L'emploi du téléphone tout en conduisant ne contrevient pas nécessairement à l'art. 31 al. 1 LCR et 3 al. 1 OCR, mais la jurisprudence est plus sévère lorsque l'appareil ne peut pas être utilisé en « mains libres », puisque le conducteur ne dirige les commandes du véhicule plus que d'une seule main, en ayant de surcroît son attention occupée par la conversation (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 2.4, p. 534, art. 31 LCR et les références citées). Le déverrouillage du smartphone durant une à deux secondes avec une main, l'autre tenant toujours le volant, ne constitue pas une violation simple des règles de la circulation routière. Il n'y a violation de l'art. 3 al. 1 phrases 1 et 3 OCR par l'utilisation de systèmes de communication et d'information que si l'attention s'en trouve effectivement affectée (arrêt du Tribunal fédéral 6B_27/2023 du 5 mai 2023 et les références citées). 2.7.1 Il ressort de la jurisprudence fédérale (Yvan JEANNERET/André KUHN/Cédric MIZEL/Olivier RISKE, op. cit., rem 1.3 let. d art. 16c et 31 LCR) qu'une manipulation d'un téléphone portable pour envoyer un SMS avec pour résultat une perte de maîtrise (arrêt du Tribunal fédéral 6B_666/2009 du 24 septembre 2009 consid.”
“1 L’appelant soutient que le jugement serait juridiquement erroné, en ce sens qu’il ne serait pas interdit de transporter un chien sur le siège passager et que le chien ne dérangeait pas la conduite. 3.2 Conformément à l’art. 90 al. 1 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01), celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende. Les règles de la circulation sont des prescriptions de sécurité destinées à prévenir les accidents. L'infraction visée par l'art. 90 al. 1 LCR est conçue comme un délit formel de mise en danger abstrait, de sorte qu'il suffit de violer une règle de comportement imposée par la loi pour que l'infraction soit consommée, indépendamment de la survenance d'un danger concret ou d'une lésion (ATF 92 IV 33 consid. 1 ; TF 6B_1147/2019 du 22 mars 2021 consid. 2.3.4 ; TF 6B_491/2011 du 3 novembre 2011 consid. 2.3). En application de l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. Selon l’art. 3 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d’information ou de communication. L'attention requise du conducteur implique qu'il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui, et la maîtrise du véhicule exige qu'en présence d'un danger, il actionne immédiatement les commandes du véhicule de manière appropriée aux circonstances (TF 6B_909/2014 du 21 mai 2015 consid. 2.1 ; Jeanneret et al., Code suisse de la circulation routière commenté, 5e éd.”
“Vorliegend handelt es sich nicht um einen Fall, in welchem der fehlbare Lenker den Blick kurz und gezielt auf das Mobiltelefon neben dem Lenkrad richtete und den Strassenverkehr immer auch noch im Blick hatte. Vielmehr war der Beschwerdeführer während des Fahrens durch die Bedienung des Telefons abgelenkt, das er unterhalb des Lenkrades hielt. Dabei legte der ortsunkundige Beschwerdeführer eine Strecke von 37 Metern innerorts zurück, ohne auf die Strasse zu schauen, dies obwohl in 80 Metern eine Bushaltestelle und ein Fussgängerstreifen folgten. Unmittelbar angrenzend an die Strasse befand sich zudem der Hausvorplatz, auf welchem das Polizeifahrzeug stationiert war. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse (bei einem Hausvorplatz innerorts, nahe des Zentrums U.________) musste der Beschwerdeführer jederzeit damit rechnen, dass er bremsen muss. Bei dieser Ausgangslage durfte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer eine mangelnde Aufmerksamkeit vorwerfen. Es verletzt kein Bundesrecht, wenn die Vorinstanz den objektiven und subjektiven Tatbestand von Art. 90 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV bejaht.”
“Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Beherrschen im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG bedeutet, jederzeit in der Lage zu sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust genügend schnell und zweckmässig zu reagieren (BGE 127 II 302 E. 3c; 120 IV 63 E. 2a). Dies verlangt, dass Fahrzeugführer jederzeit die volle Kontrolle über ihr Fahrzeug ausüben und die Verkehrsregeln beachten können. - 9 - Der Fahrzeugführer muss jederzeit in der Lage sein, selbst auf überraschende Verkehrsverhältnisse mit einer durchschnittlichen Reaktionszeit angemessen zu reagieren (Kommentar SVG-Weissenberger, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2014, Art. 31 N 1). Gestützt auf Art. 3 Abs. 1 Satz 1 VRG muss der Fahrzeugführer sei- ne Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden. Eine unzureichende Beherrschung des Fahrzeugs kann namentlich auf ungenügende Aufmerksamkeit im Verkehr zurückzuführen sein (Weissenberger, a.”
“Celle-ci doit être admise lorsque le conducteur est conscient du caractère généralement dangereux de son comportement contraire aux règles de la circulation. Mais une négligence grossière peut également exister lorsque, contrairement à ses devoirs, l'auteur ne prend absolument pas en compte le fait qu'il met en danger les autres usagers, en d'autres termes s'il se rend coupable d'une négligence inconsciente. Dans de tels cas, une négligence grossière ne peut être admise que si l'absence de prise de conscience du danger créé pour autrui repose elle-même sur une absence de scrupules (ATF 131 IV 133 consid. 3.2 p. 136 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_1300/2016 du 5 décembre 2017 consid. 2.1.2 non publié in ATF 143 IV 500 ; 6B_444/2016 du 3 avril 2017 consid. 1.1). L'art. 26 al. 1 LCR expose la règle fondamentale selon laquelle chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. A teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s'il le faut, de s'arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n'est pas bonne, aux intersections qu'il ne peut embrasser du regard, ainsi qu'aux passages à niveau (art. 32 al. 1 LCR). A teneur de l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 (RS 741.11; OCR) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art.”