Art. 34

“Umstritten sei, wie gross beim Abschluss des Überholmanövers einerseits der Abstand zum entgegenkommenden Fahrzeug und andererseits zum überholten Lastwagen gewesen sei. In der Folge gelangt die Vorinstanz - abweichend von der ersten Instanz - zum Schluss, der Lenker des entgegenkommenden Fahrzeugs, B.________, sei aufgrund des Fahrverhaltens des Beschwerdeführers in seiner Fahrt behindert worden. Unerheblich sei, ob er aufgrund des Überholmanövers des Beschwerdeführers zuerst gebremst habe oder direkt ausgewichen sei, denn dies ändere nichts daran, dass der Beschwerdeführer die 2-Sekunden-Regel und somit den sicheren Abstand zum Gegenverkehr klar nicht eingehalten habe. Dadurch, dass der Beschwerdeführer sich vor dem Überholen mehrerer Fahrzeuge in einer langgezogenen Rechtskurve nicht pflichtgemäss vergewissert habe, dass die gesamte für den Überholvorgang notwendige Strecke frei sei und er den Gegenverkehr nicht behindere oder gefährde, habe er Art. 34 Abs. 3 und Art. 35 Abs. 2 SVG verletzt. Sodann habe er ebenso Art. 35 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG (Rücksichtnahme auf den Überholten) verletzt, da auch der Abstand zwischen ihm und dem überholten Lastwagen beim Wiedereinbiegen auf die rechte Spur klar ungenügend gewesen sei. Keine Rolle spiele im Anwendungsbereich von Art. 90 Abs. 2 SVG, ob es sich um eine vergleichsweise übersichtliche oder unübersichtliche Streckenführung gehandelt habe, ändere dies doch nichts daran, dass sich der Beschwerdeführer nicht darüber vergewissert habe, das Überholmanöver sicher und ohne Gefährdung Dritter abschliessen zu können. Dabei habe er aufgrund der Streckenführung zumindest damit rechnen müssen, dass bis zum Abschluss des Überholvorgangs unter anderem eines Lastwagens mit Anhänger ein entgegenkommendes Fahrzeug aus der Biegung heraus auftauchen könnte, wie das denn auch geschehen sei. Bei objektiver Betrachtung entspreche der zu beurteilende Sachverhalt mit massiver Unterschreitung des Sicherheitsabstands beim Überholen sowohl gegenüber dem Gegenverkehr als auch dem überholten Lastwagen einem objektiv schweren Verstoss gegen eine Verkehrsregel, wobei aufgrund des Verschlechterungsverbots offenbleiben könne, ob nicht gar eine qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art.”

“2 SVG, ob es sich um eine vergleichsweise übersichtliche oder unübersichtliche Streckenführung gehandelt habe, ändere dies doch nichts daran, dass sich der Beschwerdeführer nicht darüber vergewissert habe, das Überholmanöver sicher und ohne Gefährdung Dritter abschliessen zu können. Dabei habe er aufgrund der Streckenführung zumindest damit rechnen müssen, dass bis zum Abschluss des Überholvorgangs unter anderem eines Lastwagens mit Anhänger ein entgegenkommendes Fahrzeug aus der Biegung heraus auftauchen könnte, wie das denn auch geschehen sei. Bei objektiver Betrachtung entspreche der zu beurteilende Sachverhalt mit massiver Unterschreitung des Sicherheitsabstands beim Überholen sowohl gegenüber dem Gegenverkehr als auch dem überholten Lastwagen einem objektiv schweren Verstoss gegen eine Verkehrsregel, wobei aufgrund des Verschlechterungsverbots offenbleiben könne, ob nicht gar eine qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG vorgelegen habe. Durch sein Verhalten habe der Beschwerdeführer sowohl den objektiven als auch den subjektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 35 Abs. 2 SVG erfüllt.”

“12 Abs. 3 StGB). Der Täter muss den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht haben. Dies ist der Fall, wenn der Täter im Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen, und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Für die Zurechenbarkeit des Erfolgs genügt die blosse Vorhersehbarkeit allerdings nicht. Erforderlich ist auch dessen Vermeidbarkeit. Der Erfolg ist vermeidbar, wenn er nach einem hypothetischen Kausalverlauf bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen (Urteil des Bundesgerichts 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3). So hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG). Weiter hat der - 7 - Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). 5.Gemäss ärztlichem Befund von Dr. med. F._____ vom 16. Februar 2023 erlitt die Beschwerdeführerin eine Halswirbelsäulendistorsion mit im Verlauf anhaltenden Schmerzen sowie situativ Kribbeln in einigen Fingern der linken Hand. Im MRI habe keine Nervenwurzelaffektion festgestellt werden können. Der Neurologe gehe von einer muskulären Problematik aus. Die Patientin stehe wegen der anhaltenden Beschwerden bei Dr. med. G._____ als Unfallspezialist und PD Dr. med. H._____ als Schmerzspezialist in Behandlung (Urk. 11/8/7). Dr. med. G._____ diagnostizierte eine winzige mediane Diskushernie auf Ebene C5/C6 ohne Neurokompression, eine kleine mediane Diskushernie auf Ebene Th7/Th8 sowie eine Tangierung der Nervenwurzel Th7 (Urk. 11/8/9). PD Dr. med. H._____ hielt fest, bei der Beschwerdeführerin zwei Mal eine schmerztherapeutische Intervention (Facetteninfiltration) vorgenommen zu haben (Urk.”

“ferner zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 4.3.1). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG hat auf Strassenverzweigungen das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Fahrzeuge auf gekennzeichneten Hauptstrasse haben den Vortritt, auch wenn sie von links kommen. Vorbehalten bleibt die Regelung durch Signale oder durch die Polizei. Art. 36 Abs. 3 SVG schreibt vor, dass vor dem Abbiegen nach links den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen ist. Nach Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung (VRV; SR 741.11) darf, wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten. Nach Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Der Fahrzeugführer darf beim Abbiegen nach links auf Strassenverzweigungen die Kurve nicht schneiden (Art. 13 Abs. 4 VRV).”

“Theoretische Grundlagen der Strafzumessung, Strafrahmen und Strafart Für die theoretischen Grundlagen der Strafzumessung kann vollumfänglich auf die Erwägungen in der erstinstanzlichen Urteilsbegründung verwiesen werden (pag. 129 f., S. 18 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Für die Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sieht Art. 91a Abs. 1 SVG eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe bis höchstens 180 Tagessätze (Art. 34 Abs. 1 SVG) vor. Die Geldstrafe ist der Freiheitsstrafe vorzuziehen (BGE 134 IV 82 E. 4.1). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe rechtfertigen würden; die Strafe ist damit als Geldstrafe auszusprechen.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenutzern ausrei- chender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Grundsätzlich ist zu Radfahrern ein grösserer seitlicher Sicherheitsabstand einzuhalten, da sie in höherem Masse der Gefahr ausgesetzt sind, in der Fahrsicherheit beeinträchtigt zu werden, ins Wanken zu geraten und zu stürzen, wenn sie mit einem zu knapp bemessenen seitlichen Ab- stand überholt werden (vgl. BGE 81 IV 85 E. 4; BGer 6B_576/2007 v.”

“Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Ob ein Abstand ausreichend ist, hängt von den gesamten Umständen ab, namentlich von den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen sowie der Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1). Je geringer der seitliche Abstand bemessen wird, desto näher liegt die Gefahr eines Zusammenstosses oder Unfalls und desto schwieriger ist es, einer Fehlreaktion des zu überholenden Verkehrsteilnehmers durch Verzögerung der Fahrt, Anhalten, Ausweichen oder Warnen wirksam zu begegnen (BGer 6B_776/2018 vom 14. Dezember 2018 E. 1.3.2). Beim Radfahrer ist wegen des labilen Gleichgewichts des Fahrrads mit gewissen seitlichen Abweichungen zu rechnen. Er vermag in der Regel sein Fahrrad nicht über eine längere Strecke genau in derselben Richtung zu halten, muss vielmehr, um im Gleichgewicht zu bleiben, mit Lenkstange und Vorderrad manövrieren können und ist deshalb, wenn er mit zu knapp bemessenem seitlichem Abstand überholt wird, der Gefahr besonders ausgesetzt, in der Fahrsicherheit beeinträchtigt zu werden, ins Schwanken zu geraten und zu stürzen.”

“4 SVG, dass gegenüber allen Strassenbenüt- zern ausreichender Abstand zu wahren ist , namentlich beim Kreuzen und Überho- len sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Überholen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist (Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG). Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen. Der Fahrzeugführer, der überholen will, ist verpflichtet, vorsichtig auszuschwenken (Art. 10 Abs. 1 VRV). Gemäss er- stelltem Sachverhalt ist der Beschuldigte beim Überholmanöver derart nahe an der Velofahrerin B._____ vorbeigefahren, dass er mit seinem Fahrzeug ihren Ve- lolenker touchierte und sich die Velofahrerin eine leichte Verletzung am Knöchel (Kratzer) zuzog. Er hat damit beim Überholen klarerweise keinen ausreichenden Abstand gewahrt und keine Rücksicht auf die von ihm überholte Velofahrerin ge- nommen. Der zum Überholen nötige Raum war weder frei noch übersichtlich. Des Weiteren kann nicht von einem vorsichtigen Ausschwenken die Rede sein. Der - 27 - Beschuldigte hat demnach gegen die Verkehrsregeln im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 10 Abs. 1 VRV verstossen. Mit seinem Vorgehen hat er zudem eine konkrete Gefahr für die Velofahrerin B._____ geschaffen. Als Velofahrerin ist diese gerade im Vergleich mit einem Au- tolenker bei Kollisionen deutlich weniger geschützt und so einem höherem Verlet- zungsrisiko ausgesetzt. Das Touchieren eines auch langsam fahrenden Autos mit einem Velolenker hätte schnell zu einem ungünstigen Unfallverlauf und nicht mehr leichten Verletzungen führen können. Immerhin hat die Velofahrerin B._____ tatsächlich einen leichten Kratzer und ein Hämatom am Knöchel erlitten. Der Zeuge I._____ hat denn auch geschildert, er sei ziemlich erschrocken und froh gewesen, dass die Frau nicht umgefallen sei. Mit anderen Worten hat der Beschuldigte die Velofahrerin konkret gefährdet, ja gar leicht verletzt, wobei der Eintritt einer (erheblicheren) Verletzung nahe lag. Zudem handelt es sich bei den Vorsichtsregeln beim Überholen um wichtige Verkehrsregeln. Der Beschuldigte hat diese in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit dadurch ernstlich gefährdet.”

“Das Touchieren eines auch langsam fahrenden Autos mit einem Velolenker hätte schnell zu einem ungünstigen Unfallverlauf und nicht mehr leichten Verletzungen führen können. Immerhin hat die Velofahrerin B._____ tatsächlich einen leichten Kratzer und ein Hämatom am Knöchel erlitten. Der Zeuge I._____ hat denn auch geschildert, er sei ziemlich erschrocken und froh gewesen, dass die Frau nicht umgefallen sei. Mit anderen Worten hat der Beschuldigte die Velofahrerin konkret gefährdet, ja gar leicht verletzt, wobei der Eintritt einer (erheblicheren) Verletzung nahe lag. Zudem handelt es sich bei den Vorsichtsregeln beim Überholen um wichtige Verkehrsregeln. Der Beschuldigte hat diese in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit dadurch ernstlich gefährdet. Weiter ist davon auszugehen, dass ihm der geringe Abstand bewusst war und er das Überholmanöver trotzdem durchgeführt hat im Wissen darum, dass es sehr knapp ist. Er hat demnach eine ernstliche Gefähr- dung der Velofahrerin in Kauf genommen und damit den qualifizierten Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 10 Abs. 1 VRV erfüllt. - 28 -”

“01) und der dazugehörenden Verordnungen (statt vieler: BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Nach dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3; jeweils mit Hinweisen). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt weiter vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3, mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden.”

“Im Strassenverkehr sind das die Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazugehörenden Verordnungen (statt vieler: BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Nach dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweis; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweis). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden.”

“1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweis; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweis). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23.”

“3 En l’espèce, le tribunal a considéré que le fait de circuler à l’extrême gauche de la voie montante en position de déhanché sur la moto, dans la configuration telle qu’elle a été décrite dans l’ordonnance pénale, exposait les tiers à un danger. Il faut surtout relever que, bien que l’art. 34 al. 1 LCR impose au motard de tenir leur droite, le marquage de sécurité, apposé selon les recommandations du TCS, a justement pour but de rappeler aux deux roues les dangers relatifs au fait d’adopter une trajectoire trop centrée. Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point. 4. 4.1 L’appelant soutient qu’il n’aurait pas adopté une position qui l’aurait empêché de faire usage de son frein arrière et qu’il n’y aurait dès lors pas eu une perte de maîtrise du véhicule. Il relève que le tribunal ferait ainsi fausse route en considérant qu’il aurait fallu qu’il puisse utiliser le frein arrière à 100 % en cas de freinage d’urgence 4.2 Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 4.3 En l’espèce, on peut rejoindre l’appelant en ce sens que l’on ne voit pas précisément sur les photographies le fait que le pied droit n’est pas positionné sur le frein arrière.”

“Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3 = JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a = JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120 = JdT 1969 I 415 n. 33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al. [édit.], CS CR, op. cit., n. 1.3 s. ad art. 34 LCR). 3.3 En l’espèce, le tribunal a considéré que le fait de circuler à l’extrême gauche de la voie montante en position de déhanché sur la moto, dans la configuration telle qu’elle a été décrite dans l’ordonnance pénale, exposait les tiers à un danger. Il faut surtout relever que, bien que l’art. 34 al. 1 LCR impose au motard de tenir leur droite, le marquage de sécurité, apposé selon les recommandations du TCS, a justement pour but de rappeler aux deux roues les dangers relatifs au fait d’adopter une trajectoire trop centrée. Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point.”

“Eine Entflechtung des motorisierten Verkehrs vom Veloverkehr führt in der Regel zu einem Sicherheitsgewinn. Dies anerkennen auch die Be­schwerdeführenden, stellen sie doch «nicht grundsätzlich in Frage», dass Fahrradstreifen die Verkehrssicherheit positiv zu beeinflussen vermögen (Beschwerde S. 13). Sie befürchten einzig, bei Abbiegemanövern werde es zu gefährlichen Situationen kommen. Bereits im heute herrschenden Misch­verkehr haben Autofahrende jedoch insbesondere beim Rechtsabbiegen auf Velofahrerinnen und -fahrer zu achten: Fahrzeuge einschliesslich Fahrräder haben sich grundsätzlich an den rechten Strassenrand zu halten (Art. 34 Abs. 1 SVG) und werden von schnelleren Fahrzeugen links überholt (Art. 35 Abs. 1 SVG). Die langsameren Radfahrenden müssen daher grundsätzlich am rechten Rand des Fahrstreifens fahren und werden von den schnelleren Motorfahrzeugen links überholt (vgl. auch Philippe Weissenberger, a.a.O., Art. 34 N. 4 und 12). Anders als die Beschwerdeführenden meinen (Be­schwerde S. 14), reihen sich im Mischverkehr Motorfahrzeuge also in aller Regel nicht hinter den Fahrrädern ein. Markierte Radstreifen am Fahrbahn­rand schaffen beim Abbiegen folglich keine bisher nicht vorhandene Gefah­rensituation; sie erhöhen im Gegenteil die Aufmerksamkeit der abbiegenden Autofahrenden, wie die Gemeinde nachvollziehbar ausführt (Beschwerde­antwort S. 8). Die geplanten Radstreifen sind mithin ein taugliches Mittel, um die Verkehrssicherheit zu verbessern.”

“Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt mithin voraus, dass der Täter den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3, 145 IV 154 E. 2.1, 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweisen). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Gemäss Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. 4.4             Die Nichtanhandnahmeverfügung ist rechtens. Wie von der Generalstaatsanwaltschaft in der oberinstanzlichen Stellungnahme zu Recht ausgeführt, gibt es gemäss Anzeigerapport der Kantonspolizei Bern vom 23. Juni 2023 keine objektiven Beweismittel, mit welchen sich der Unfallhergang rekonstruieren liesse. Am Personenwagen des Beschuldigten und am Motorrad von F.________ wurden zwar Spuren einer Kollision dokumentiert und eine solche wird von den involvierten Personen denn auch nicht in Abrede gestellt. Weitergehende Spuren, insbesondere auf der Fahrbahn, die es erlauben, den Unfallhergang zu rekonstruieren und den unfallverursachenden Fahrzeuglenker zu identifizieren, liegen indes nicht vor.”

“Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt mithin voraus, dass der Täter den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3, 145 IV 154 E. 2.1, 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweisen). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Gemäss Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. 4.4             Die Nichtanhandnahmeverfügung ist rechtens. Wie von der Generalstaatsanwaltschaft in der oberinstanzlichen Stellungnahme zu Recht ausgeführt, gibt es gemäss Anzeigerapport der Kantonspolizei Bern vom 23. Juni 2023 keine objektiven Beweismittel, mit welchen sich der Unfallhergang rekonstruieren liesse. Am Personenwagen des Beschuldigten und am Motorrad von F.________ wurden zwar Spuren einer Kollision dokumentiert und eine solche wird von den involvierten Personen denn auch nicht in Abrede gestellt. Weitergehende Spuren, insbesondere auf der Fahrbahn, die es erlauben, den Unfallhergang zu rekonstruieren und den unfallverursachenden Fahrzeuglenker zu identifizieren, liegen indes nicht vor.”

“Nach Aufhebung dieser Bestimmung greife entsprechend Art. 34 Abs. 4 SVG, nunmehr unter hilfs- weiser Anwendung der "halber Tacho" Regel. Daran würden die erläuternden Ausführungen des ASTRA nichts ändern, welche Art. 16 Abs. 2 VRV ersatzlos dahinfallen liess, verbunden mit dem Hinweis, dass nicht der verfängliche Ein- druck erweckt werden solle, ein Befahren einer Rettungsgasse unter Berücksich- tigung einer Mindestdistanz von 100 Metern sei erlaubt. Vielmehr entspreche es der Realität, dass nach Durchfahrt der privilegiert vortrittsberechtigten Fahrzeuge sich die Rettungsgasse wieder zu schliessen beginne. Dies wiederum geschehe nicht, ohne dass der ursprünglich freigegebene Streifen wieder befahren werde (Urk. 34 S. 4). Somit könne nicht von einem verbotenen Befahren der Normalspur gespro- chen werden bzw. auch nicht von einer fahrlässigen Missachtung von Sorgfalts- pflichten. Dieser Vorhalt stehe untrennbar im Zusammenhang mit der vorgewor- fenen Unterschreitung des Mindestabstandes im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 2 SVG. Der einer Rettungsachse zustehende "Ver- botsraum" sei räumlich durch die Einhaltung einer Mindestnachfahrdistanz mit Bezug auf vortrittsberechtigte Fahrzeuge definiert. Hätten die vortrittsberechtigten Fahrzeuge passiert, bestehe das Bedürfnis der Rettungsachse unter Vorbehalt des einzuhaltenden Nachfahrmindestabstandes nicht mehr resp. könne sich diese wieder schliessen (Urk. 34 S. 6 f.). - 11 -”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Beim Hintereinanderfahren hat der Fahrzeugführer nach Art. 12 Abs. 1 VRV einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich an den nachfolgenden Fahrzeugführer. Dieser kann die vor ihm liegende Verkehrssituation ohne Schwierigkeiten überblicken, womit er es in der Hand hat, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen und dadurch einen situationsgerechten Abstand herzustellen oder einzuhalten und eine Behinderung oder Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, insbesondere des vorausfahrenden selbst, zu vermeiden (BGE 115 IV 248 E. 3a; Urteile 6B_38/2022 vom 11. Mai 2022 E. 3.3; 6B_451/2010 vom 13. September 2010 E. 3.4; je mit Hinweisen). Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Beim Hintereinanderfahren hat der Fahrzeugführer nach Art. 12 Abs. 1 VRV einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich an den nachfolgenden Fahrzeugführer. Dieser kann die vor ihm liegende Verkehrssituation ohne Schwierigkeiten überblicken, womit er es in der Hand hat, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen und dadurch einen situationsgerechten Abstand herzustellen oder einzuhalten und eine Behinderung oder Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, insbesondere des vorausfahrenden selbst, zu vermeiden (BGE 115 IV 248 E. 3a; Urteil 6B_451/2010 vom 13. September 2010 E. 3.4). Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss.”

“90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer die Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Der Fahrzeuglenker muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Zu diesen Pflichten gehört, dass der Fahrzeuglenker die Geschwindigkeit stets den Umständen anpasst (Art. 32 Abs. 1 SVG), namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit darf nicht unter allen Umständen ausgefahren werden, sondern gilt nur bei günstigen Verhältnissen (BGE 121 II 127 E. 4a mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG hat der Lenker gegenüber allen Strassenbenützern einen ausreichenden Abstand zu wahren, namentlich beim Hintereinanderfahren. Er muss auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig anhalten können (Art. 12 Abs. 1 VRV). Das überraschende Bremsen schliesst ein brüskes Bremsen mit ein. Für die Einhaltung des angemessenen Abstandes hat im Regelfall der Fahrer des hinteren Fahrzeugs zu sorgen. Nach Art. 37 Abs. 1 SVG hat jedoch der Lenker, der anhalten will, nach Möglichkeit auf die nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Brüskes Bremsen und Halten sind nur gestattet, wenn kein Fahrzeug folgt und im Notfall (Art. 12 Abs. 2 VRV). Ein Notfall liegt vor, wenn wegen eines plötzlich auftauchenden Hindernisses aus Sicherheitsgründen sofort gebremst werden muss. Erforderlich ist kein zwingender Grund, da lediglich das unnötige plötzliche Anhalten untersagt ist. Ob das unvermittelte Bremsen unnötigerweise erfolgte, kann nicht generell, sondern nur im konkreten Fall unter Würdigung der Umstände entschieden werden (BGE 137 IV 326 E.”

“Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt mithin voraus, dass der Täter den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3, 145 IV 154 E. 2.1, 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweisen). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Art. 34 Abs. 3 SVG schreibt vor, dass der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechsel des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen hat. Gemäss Art. 13 Abs. 1 VRV muss der Fahrzeugführer beim Abbiegen frühzeitig ein-spuren. Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Fahrzeuge müssen rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Jede Richtungsänderung – wie namentlich das Abbiegen – ist mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt zu geben (Art. 39 Abs. 1 Bst. a SVG). Die Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Führer anderer Fahrzeuge dürfen auf dem mit einer unterbrochenen Linie abgegrenzten Radstreifen fahren, sofern sie den Fahrradverkehr dadurch nicht behindern (Art.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahr- streifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rück- sicht zu nehmen. Art. 36 SVG sieht vor, dass, wer nach links abbiegen will, sich gegen die Strassenmitte zu halten hat (Abs. 1), und dass, wer wenden will, andere Strassenbenutzer nicht behindern darf (Abs. 4). Art. 13 Abs. 1 VRV konkretisiert, dass beim Abbiegen frühzeitig eingespurt werden muss und dies auch, soweit möglich, auf schmalen Strassen gilt. Art. 39 SVG wiederum regelt die Zeichenge- bung. Demnach muss jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger (oder Handzeichen) bekannt gegeben werden (Abs. 1), wobei die Zeichengebung nicht von der erforderlichen Vorsicht entbindet (Abs. 2).”

“Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf drei Gutachten des Forensischen Instituts Zürich, namentlich auf die Gutachten vom 11. Juli 2017 betreffend Auswertung einer SatSpeed-Video- aufzeichnung (Urk. 40/4), ebenfalls vom 11. Juli 2017 betreffend Datenauslesung (Urk. 40/7/3) sowie vom 10. September 2019 betreffend Geschwindigkeitsaus- wertung (Urk. 78/6). Ausserdem stützt sich die Anklage auf zwei weitere Gutachten der I._____ vom 16. Juli 2020 (Urk. 89) und vom 18. August 2020 (Urk. 95). 3.Verjährung Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass sich der Sachverhalt hinsichtlich des Überfahrens der Sperrfläche und des zu geringen zeitlichen Abstands vor dem B._____-Kreuz erstellen lässt (Urk. 156 S. 16 f. E. III.5.). Ebenfalls hat die Vorinstanz zutreffend subsumiert, dass der Beschuldigte vorsätzlich die Vorschrif- ten über das Beachten von Markierungen nach Art. 27 Abs. 1 SVG und auch die Vorschriften über die Abstände beim Hinterherfahren und Überholen nach Art. 34 Abs. 4 SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 VRV verletzt hat (Urk. 156 S. 26 E. IV.2.3.). Im Folgenden hat die Vorinstanz auch zutreffend dargetan, dass diese Verkehrsregelverletzungen keine besondere Gefahr darstellten, da der Beschuldig- te den Fahrspurwechsel mit seinem Blinker anzeigte und die anderen Verkehrsteil- nehmer entsprechend reagierten, indem sie ihre eigenen Fahrzeuge abbremsten. Entsprechend qualifizierte die Vorinstanz diese Verkehrsregelverletzungen als - 12 - einfache Verkehrsregelverletzungen nach Art. 90 Abs. 1 SVG, was zutreffend und zu übernehmen ist (Urk. 156 S. 26 ff. E. IV.2.4. ff., insbesondere E. IV.2.7., mit Ver- weis auf Urk. 40/4 S. 7). In der Folge hat die Vorinstanz sodann richtig erwogen, dass diese Verkehrsregelverletzungen gemäss Art. 109 StGB in Verbindung mit Art. 103 StGB verjährt sind (Urk. 156 S. 28 f. E. IV.2.8.). Es ist das Verfahren in Bezug auf den Vorwurf der einfachen Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs.”

“Une décision ne peut être considérée comme arbitraire que si elle s’avère manifestement insoutenable, et cela non seulement dans sa motivation mais aussi dans son résultat (ATF 146 IV 88 consid. 1.3.1 ; ATF 145 IV 154 consid. 1.1 ; ATF 143 IV 241 consid. 2.3.1).     9.              9.1              Invoquant une violation du droit ainsi qu'une constatation incomplète et erronée des faits, l'appelant conteste sa condamnation pour infraction simple des règles de la circulation routière. Il soutient que le jugement serait erroné en ce sens que ce ne serait pas lui qui aurait stoppé le véhicule, précisant qu’il était descendu par la droite, puis s’était déplacé à gauche, voulant apporter son aide, compte tenu de l’accident. Il aurait ensuite posé son pied à terre, puis serait tombé.   9.2              Aux termes de l'art. 26 al. 1 LCR, chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Selon l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.                 Selon l’art. 90 al. 1 LCR, celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende.   9.3              Le premier juge a retenu que F.________ avait circulé à contre-sens pour rejoindre plusieurs autres cyclistes qui entouraient un véhicule automobile afin de l’empêcher de continuer sa route, qu'il ne pouvait justifier sa trajectoire au motif que les règles applicables dans le cadre d'un rassemblement de la Critical mass permettaient d'adopter une telle conduite et que F.________ soutenait à tort qu'il n'y avait pas de circulation dans le sens inverse, au motif que celle-ci aurait été stoppée sous le pont Bessières.”

“Mit Anzeigerapport vom 23. November 2023 hat die Kantonspolizei Bern bei der Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01; vgl. Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 13 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]) durch ungenügende Rücksichtnahme auf den Gegenverkehr oder nachfolgende Fahrzeuge beim Abbiegen, Einspuren als Lenker eines Personenwagens sowie fahrlässiger einfacher Körperverletzung Strafanzeige eingereicht. In der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung wurde einzig der Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung abgehandelt. Dass die Staatsanwaltschaft beabsichtigt, bezüglich der angezeigten Widerhandlungen gegen das SVG einen Strafbefehl gegen den Beschuldigten zu erlassen, geht aus den Akten nicht hervor. Vielmehr ist gegenteilig davon auszugehen, dass mit der vorliegend angefochtenen Verfügung implizit auch dieser Straftatbestand von der Staatsanwaltschaft zufolge Konsumation nicht an die Hand genommen worden ist.”

“120 km/h schnellen Verkehrsflusses auf der Überholspur und deswegen auf die Möglichkeit eines verkehrsbedingten Aufschliessens des Beschwerdeführers hindeute. Die Vorinstanz hat die entsprechende Möglichkeit also nicht etwa ausser Betracht gelassen, sondern ausdrücklich und nachvollziehbar ausgeschlossen. Unter den gegebenen Umständen verbleibt kein Raum dafür, zu Gunsten des Beschwerdeführers anzunehmen, das zu nahe Auffahren sei verkehrsbedingt erfolgt. Aus den glaubhaften Aussagen von B.________, der nicht nur eine wenige Augenblicke lange Situation beschrieb, sondern namentlich auch das Gestikulieren des Beschwerdeführers beobachten konnte, geht ausserdem hervor, dass dessen regelwidriges Verhalten eine strafrechtlich relevante Dauer - die nach der Rechtsprechung relativ kurz sein kann (vgl. E. 4.1) - erreicht hat. Es bestand demnach kein Anlass, die Zeugen über die genaue Dauer des zu nahen Auffahrens gezielt zu befragen, wie es der Beschwerdeführer bemängelt. Der Schuldspruch gestützt auf Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV erweist sich auch in dieser Hinsicht als bundesrechtskonform.”

“L'interdiction, faite à l'art. 35 al. 5 LCR, de dépasser un véhicule dont le conducteur a manifesté son intention d'obliquer à gauche ne dispense pas ce conducteur d'avoir égard aux véhicules qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR; cf. ATF 125 IV 83 consid. 2c, in JdT 1999 I 853; arrêts 6S.396/1995 du 15 novembre 1995 consid. 2; 4C.192/1993 du 11 janvier 1994 consid. 3a). Les précautions qu'il doit prendre dans une telle situation se déterminent d'après les circonstances de l'espèce, en particulier la configuration des lieux et les conditions de place et de visibilité (ATF 100 IV 186 consid. 2a; 91 IV 10 consid. 1; arrêt 4C.192/1993 précité consid. 3a; cf. aussi arrêts 4A_699/2012 du 27 mars 2013 consid. 3.4.2 et 6S.325/2006 du 3 novembre 2006 consid. 2.4.2). Certes, cela n'implique pas qu'il faille dans tous les cas s'assurer par des précautions particulières que la manoeuvre peut être exécutée sans danger pour les usagers qui suivent. Celui qui, par exemple, circulant lentement, longe le bord de la chaussée droit (art. 34 al. 1 et 36 al. 1 LCR) et peut obliquer à droite sans freiner brusquement (art. 12 al. 2 OCR) ni se déplacer vers la gauche (art. 13 al. 5 OCR), n'a pas à se préoccuper des véhicules qui le suivent car, dans une situation qui ne présente objectivement aucun danger, l'usager qui se comporte correctement est au bénéfice du principe de la confiance (art.”

“Pour mieux asseoir son constat selon lequel le bus avait initié sa manoeuvre de changement de voie alors que la voiture se trouvait déjà sur sa droite, le TP aurait également pu se fonder sur le fait que le bus a roulé pendant 20 secondes depuis le moment où il a enclenché le clignotant et que 21 secondes (14 + 7), soit un laps de temps quasi-identique, se sont écoulées entre le début du temps d'arrêt de la voiture et la collision. Aussi, même en tenant compte de ces éléments de preuve supplémentaires, on parvient à la même conclusion que le TP selon laquelle le bus conduit par l'appelant a initié sa manoeuvre en vue de se rabattre sur la voie réservée alors que celle-ci était déjà occupée par une voiture, à hauteur de sa seconde partie, articulée. Il a donc entrepris de forcer le passage, considérant sans doute qu'il avait la priorité en présence d'une automobile circulant sur une voie de bus. C'est ainsi l'appelant qui a fait une « queue de poisson » au préjudice de la voiture, pour reprendre son expression. 3.3.2. Au plan juridique, en se rabattant de la sorte, l'appelant a bien manqué d'égard pour un autre usagé de la route et contrevenu à l'art. 34 al. 3 LCR. Une première violation de la LCR est ainsi consommée. 3.3.3. Certes, l'arrêt marqué par la voiture de police, d'une durée importante - 14 secondes - était de nature à laisser penser à l'appelant que celle-là n'allait pas reprendre son avancée. Néanmoins, elle l'a fait, et au moins sept secondes se sont encore écoulées avant le choc. Durant ces sept secondes, l'appelant a eu tout loisir de réaliser sa méprise et l'a du reste fait, comme retenu sans arbitraire par le TP. Il ne peut donc se prévaloir du principe de la bonne foi. Au contraire, le fait que le conducteur de l'automobile s'était précédemment déjà mal comporté, aurait dû l'inciter à d'autant plus de prudence. En résumé, les deux conducteurs se sont également mal comportés, chacun persistant dans sa manoeuvre, plausiblement dans l'idée que l'autre allait finir par renoncer. Ni l'un ni l'autre ne l'a fait, d'où le choc. A l'instar de la première juge, on ne peut que retenir que l'appelant n'a pas pris les mesures propres à éviter que l'accident ne se produise, quitte à s'arrêter.”

“Meter stellt bei einer Geschwindigkeit von 95 km/h einen ungenügenden Abstand und somit mangelnde Rücksichtnahme im Sinne von Art. 34 Abs. 3 SVG dar. Für die Kammer ist auch erwiesen, dass der Beschuldigte durch den Fahrstreifenwechsel den Verkehr auf der Autobahn und namentlich den Fahrzeuglenker/O.________ i.S.v. Art. 44 Abs. 1 SVG gefährdete, indem er auf den Fahrzeuglenker/O.________ keine Rücksicht nahm und darauf vertraute, dass dieser auf sein Vortrittsrecht (namentlich das Recht, in der gleichen Fahrposition zu verharren) verzichten, auf den Fahrstreifenwechsel reagieren und den erforderlichen Minimalabstand wiederherstellen würde. Soweit der Beschuldigte vorbringt, dass er mit dem rechten Blinker den Fahrstreifenwechsel rechtzeitig angekündigt habe und der Fahrzeuglenker/O.________ daher auf sein Vortrittsrecht hätte verzichten müssen, ist dies unbehelflich, zumal das Strafrecht wie bereits erwähnt keine Schuldkompensation kennt (BGE 106 IV 58 E. 1 mit Hinweis). Auch ein unrechtmässiges Vorpreschen auf der eigenen Spur schafft für denjenigen, der noch vor ihm Einspuren will, kein Vortrittsrecht. Anders wäre es höchstens, wenn das Vorpreschen derart unerwartet und unvermittelt erfolgen würde, dass es der in guten Treuen korrekt signalisierende Einspurer nicht rechtzeitig erkennen kann.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand einzuhalten, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) führt aus, dass der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, sodass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die Zwei Sekunden-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile 1C_482/2023 vom 11. März 2024 E. 2.2; 6B_85/2023 vom 8. November 2023 E. 1.2.2). Für die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird auf Autobahnen als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. der Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 1C_482/2023 vom 11. März 2024 E. 2.2; 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 6B_894/2020 vom 26.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugführer hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab, insbesondere von den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen sowie der Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Im Sinne von Faustregeln stellt die Rechtsprechung für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel ab (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen). Diese Distanz entspricht ungefähr der Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 104 IV 192 E. 2b). Für die Qualifizierung als grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG wird als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile BGer 6B_1030/2010 vom 22. März 2011 E. 3.3.2; 6B_1090/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.5, mit Hinweisen). Dies bedeutet, dass bei einem Abstand von unter 1/6 der Tacho-Geschwindigkeit in aller Regel auf eine schwere Verletzung der Verkehrsregeln zu schliessen ist.”

“In Art. 34 Abs. 4 SVG ist geregelt, dass gegenüber allen Strassenbenütz- tern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Überholen. Nach dem Überholen hat der Fahrzeugführer wieder einzubiegen, sobald für den über- holten Strassenbenutzer keine Gefahr mehr besteht (Art. 10 Abs. 2 SVG). Ge- nannte Bestimmungen verletzt also, wer beim Abschluss des Überholmanövers zu nahe vor dem Überholten wieder nach rechts einbiegt. Grundsätzlich, das heisst bei Tag und auf einer trockenen sowie ebenen Strasse, gilt zwischen zwei Perso- nenwagen ein Abstand von halb so viel Metern, wie die Geschwindigkeit in Kilo- metern beträgt (sprich "1/2-Tacho"), für das Wiedereinbiegen vor den Überholten als genügend (BGE 104 IV 192, E. 2.b). Bei Art. 34 Abs. 4 SVG handelt es sich zudem um ein formelles Delikt. Der Tatbestand ist unabhängig davon erfüllt, ob der Verstoss eine Gefährdung oder gar einen Unfall bewirkt (Philippe Weissen- berger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., Zürich 2015, N 66 zu Art. 34 SVG). Vorliegend wurde der erforderliche Abstand vom Beschuldigten fraglos deutlich unterschritten, ansonsten es nicht zu einer Kollision gekommen wäre. Folgerichtig hat sich der Berufungskläger der Ver- letzung von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV schuldig gemacht (vgl. act. B.1, E. 3.2).”

“Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt dabei die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung und Verletzung voraus, mithin muss die Handlungsweise des Täters typischerweise besonders geeignet sein, Verletzungen der geschützten Rechtsgüter herbeizuführen (Fiolka, a.a.O., Art. 90 SVG N 45 f.; KGer BL 460 19 280 vom 23. Juni 2020 E. II.6.1). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Diese Vorschrift wird durch Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Für die Einhaltung des angemessenen Abstands hat im Regelfall der Fahrer des hinteren Fahrzeugs zu sorgen (BGE 137 IV 326 E. 3.3.3, mit Hinweisen). Was unter einem «ausreichenden Abstand» im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Für die Bestimmung des auch bei günstigen Verhältnissen minimal einzuhaltenden Abstands kann nach der Praxis des Bundesgerichts von der Faustregel «halber Tacho» (bzw.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Beim Hintereinanderfahren hat der Fahrzeugführer nach Art. 12 Abs. 1 VRV einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich an den nachfolgenden Fahrzeugführer. Dieser kann die vor ihm liegende Verkehrssituation ohne Schwierigkeiten überblicken, womit er es in der Hand hat, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen und dadurch einen situationsgerechten Abstand herzustellen oder einzuhalten und eine Behinderung oder Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, insbesondere des vorausfahrenden selbst, zu vermeiden (BGE 115 IV 248 E. 3a; Urteil 6B_451/2010 vom 13. September 2010 E. 3.4). Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen. Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Die Rechtsprechung stellt für die Bemessung des ausreichenden Abstands im Sinne einer Faustregel für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho", d.”

“________ – wovon gemäss Beweisergebnis zu Gunsten des Beschuldigten ausgegangen wird – auf der ersten Überholspur (in welchem Tempo auch immer) bis rechts hinter den Beschuldigten aufschloss, dabei mit dem L.________ gleichzog und während 8 Sekunden bis zum Einschwenken des Beschuldigten mehr oder weniger konstant in dieser Fahrposition verharrte, erfolgte in Bezug auf den Beschuldigten noch kein Rechtsüberholen. Inwiefern er damit seine Vortrittsrechte verwirkt haben soll, ist unklar. Art. 44 SVG will denn auch ausdrücklich eine Gefährdung des übrigen Verkehrs verhindern. Wäre es nach Art. 44 SVG gestattet, dicht vor ein anderes, erkennbar nahe fahrendes Auto einzuschwenken, nur weil dieses auf seinem Weg dorthin selbst eine Verkehrsregelverletzung begangen hätte, so wäre dieser Gesetzeszweck vereitelt. Der Beschuldigte ist nach dem Beweisergebnis auch nicht in seinem Vertrauen zu schützen, die Nähe des Fahrzeugs/O.________ unmittelbar vor dem Einschwenken nicht bemerkt zu haben. Aus der Rechtsprechung gemäss BGE 125 IV 83 kann er somit nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Beschuldigte war gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG verpflichtet, auf den Fahrzeuglenker/O.________ Rücksicht zu nehmen und beim Einschwenken einen ausreichenden Abstand einzuhalten. Der Abstand zwischen dem Beschuldigten und dem Fahrzeuglenker/O.________ von”

“Lorsque l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe in dubio pro reo, celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3 ; ATF 143 IV 500 consid. 1.1 ; ATF 138 V 74 consid. 7).   4. 4.1              L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR ; RS 741.11), selon lequel, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. L'irrespect d'une distance suffisante constitue une violation simple (art. 90 al. 1 LCR), le cas échéant grave (art. 90 al. 2 LCR) des règles de la circulation.                 Ce qu'il faut entendre par « distance suffisante » au sens de l'art. 34 al. 4 LCR dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a développé aucun principe général en ce qui concerne la distance à partir de laquelle une violation simple des règles de la circulation, au sens de l'art. 90 al. 1 LCR, doit être retenue dans tous les cas, même en présence de conditions favorables. Elle a toutefois admis que la règle des deux secondes ou du « demi-compteur » (correspondant à un intervalle de 1,8 seconde) étaient des standards minima habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1 p. 135 ; ATF 104 IV 192 consid. 2b p. 194). Sur une autoroute, la règle du « 1/6 compteur », respectivement de l’intervalle de 0,6 secondes, peut être utilisée pour déterminer si l’infraction doit être qualifiée de grave (ATF 131 IV 133 consid.”

“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.03.2024 Ungenügender Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug (Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 12 Abs. 1 VRV). Der Rekurrent fuhr auf der Autobahn A1 in Niederwil Richtung St. Gallen (Bürerstich), wobei bei ihm um die Mittagszeit mit einem Verkehrsüberwachungsgerät bei einer Geschwindigkeit von 114 km/h ein Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug von 19.5 Metern beziehungsweise ein zeitlicher Abstand von 0.7 Sekunden gemessen wurde. Wenn sich der Sachverhalt anders zugetragen oder der Rekurrent die Messanlage als nicht beweistauglich gehalten haben sollte, hätte er dies im Strafverfahren geltend machen müssen. Im Übrigen besteht kein Anlass, an der Zuverlässigkeit des Messgerätes und der Ungeeignetheit des Messortes zu zweifeln. Insbesondere wird der Messstandort von METAS abgenommen. Praxisgemäss liegen auf Autobahnen und ausserorts bei günstigen Verhältnissen ungenügende Abstände und damit eine leichte Widerhandlung bei Abständen zwischen 1.2 und 1.8 Sekunden, eine mittelschwere Widerhandlung bei Abständen von mehr als 0.6 und weniger als 1.2 Sekunden und eine schwere Widerhandlung bei Abständen von 0.”

“Sekunden an das vor ihm fahrende Fahrzeug angenähert habe. Eine solche Momentaufnahme reiche klar nicht aus, um den objektiven Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung zu erfüllen. Grundsätzlich ist in Übereinstimmung mit den Ausführungen des Berufungsklägers sowie der höchstrichterlichen Rechtsprechung jeweils immer aufgrund der konkreten Umstände im Einzelfall genau zu prüfen, ob der beschuldigten Person die Verwirklichung des Tatbestands der groben Verletzung der Verkehrsregeln vorgeworfen werden kann. Vor dem Hintergrund der soeben getätigten Ausführungen zum Sachverhalt und aufgrund der Würdigung der vorliegenden Beweise ist in casu hingegen freilich davon auszugehen, dass der objektive Tatbestand einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG erfüllt ist. Der Beschuldigte hat die Mindestabstandregel entgegen seinem Einwand massiv missachtet. Sowohl der exakt gemessene (vgl. act. 23) als auch der aus der Videoaufzeichnung augenscheinlich ersichtliche Abstand lag offensichtlich unter dem für eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln angenommenen Richtwert von”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Beim Hintereinanderfahren hat der Fahrzeugführer nach Art. 12 Abs. 1 VRV einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich an den nachfolgenden Fahrzeugführer. Dieser kann die vor ihm liegende Verkehrssituation ohne Schwierigkeiten überblicken, womit er es in der Hand hat, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen und dadurch einen situationsgerechten Abstand herzustellen oder einzuhalten und eine Behinderung oder Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, insbesondere des vorausfahrenden selbst, zu vermeiden (BGE 115 IV 248 E. 3a; Urteile 6B_38/2022 vom 11. Mai 2022 E. 3.3; 6B_451/2010 vom 13. September 2010 E. 3.4; je mit Hinweisen). Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen. Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Die Rechtsprechung stellt für die Bemessung des ausreichenden Abstands im Sinne einer Faustregel für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho", d.”

“Für die Einhaltung des angemessenen Abstandes hat im Regelfall der Fahrer des hinteren Fahrzeugs zu sorgen (BGE 137 IV 326 E. 3.3.3 mit Hinweisen). Jeder Lenker ist allein für den ausreichenden Abstand nach vorn verantwortlich. Es kann nicht verlangt werden, dass der Vorausfahrende seine Geschwindigkeit erhöhe, um einen zu geringen Abstand zum nachfolgenden Fahrzeug zu vergrössern, denn dies würde zu einer unzulässigen Ablenkung der Aufmerksamkeit vom Verkehrsgeschehen vor dem Fahrzeug führen, welches in erster Linie zu beobachten ist. Demgegenüber kann der Nachfolgende die vor ihm liegende Verkehrssituation ohne Schwierigkeiten überblicken, womit er es in der Hand hat, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen und dadurch einen situationsgerechten Abstand herzustellen oder einzuhalten und eine Behinderung oder Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, insbesondere des Vorausfahrenden selber, zu vermeiden (zum Ganzen Urteil BGer 1C_26/2018 vom 15. Juni 2018 E. 5.1). Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab, namentlich von den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen sowie der Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Im Sinne von Faustregeln stellt die Rechtsprechung für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Beim Hintereinanderfahren hat der Fahrzeugführer nach Art. 12 Abs. 1 VRV einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich an den nachfolgenden Fahrzeugführer. Dieser kann die vor ihm liegende Verkehrssituation ohne Schwierigkeiten überblicken, womit er es in der Hand hat, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen und dadurch einen situationsgerechten Abstand herzustellen oder einzuhalten und eine Behinderung oder Gefährdung der Verkehrsteilnehmer, insbesondere des vorausfahrenden selbst, zu vermeiden (BGE 115 IV 248 E. 3a; Urteil 6B_451/2010 vom 13. September 2010 E. 3.4). Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen. Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Die Rechtsprechung stellt für die Bemessung des ausreichenden Abstands im Sinne einer Faustregel für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho", d.”

“Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Ausführungen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 20 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 160 f.). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen (Fiolka, Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014 [nachfolgend zit. BSK SVG-Autor], N 29 zu Art. 90). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Der Abstand, der diesen Anforderungen des Rücksichtnehmens entspricht, hängt von den Geschwindigkeiten der beteiligten Fahrzeuge, aber auch von den Strassen- und Sichtverhältnissen ab (vgl. auch Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand gewahrt werden muss). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung genügt allgemein betreffend Hintereinanderfahren bei Tag und auf trockener, ebener Strasse regelmässig ein Abstand von halb so vielen Metern, als die Geschwindigkeit in Kilometern beträgt (sog. «halber Tacho»; Giger, Strassenverkehrsgesetz,”

“Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit überhaupt darauf eingetreten wird. II. Die Gerichtskosten von CHF 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. III. Zustellung. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen ab Zustellung Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht werden. Gegen die Festsetzung der Höhe der Verfahrenskosten ist innert 30 Tagen die Einsprache an die Behörde, die entschieden hat, zulässig, sofern nur dieser Teil des Entscheides angefochten wird (Art. 148 VRG). Freiburg, 4. September 2023/dgr Die Präsidentin Der Gerichtsschreiber-Praktikant 603 2023 117 Art. 12 AGSVGart. 12 LALCRart. 12 AGSVG Art. 114 VRGart. 114 CPJAart. 114 VRG Art. 76 VRGart. 76 CPJAart. 76 VRG Art. 79 VRGart. 79 CPJAart. 79 VRG Art. 128 VRGart. 128 CPJAart. 128 VRG Art. 77 VRGart. 77 CPJAart. 77 VRG BGE 124 II 103ATF 124 II 103DTF 124 II 103 BGE 123 II 97ATF 123 II 97DTF 123 II 97 1C_537/2020 1C_432/2017 1C_537/2020 1C_537/2020 Art. 34 SVGart. 34 LCRart. 34 LCStr Art. 12 VRVart. 12 OCRart. 12 ONC Art. 34 SVGart. 34 LCRart. 34 LCStr BGE 131 IV 133ATF 131 IV 133DTF 131 IV 133 BGE 104 IV 192ATF 104 IV 192DTF 104 IV 192 Art. 90 SVGart. 90 LCRart. 90 LCStr BGE 131 IV 133ATF 131 IV 133DTF 131 IV 133 6B_1030/2010 6B_1090/2017 1C_746/2013 BGE 135 II 138ATF 135 II 138DTF 135 II 138 BGE 131 IV 133ATF 131 IV 133DTF 131 IV 133 Art. 16 SVGart. 16 LCRart. 16 LCStr BGE 132 II 234ATF 132 II 234DTF 132 II 234 Art. 131 VRGart. 131 CPJAart. 131 VRG Art. 1 Tarif VJart. 1 Tarif JAart. 1 Tarif VJ Art. 2 Tarif VJart. 2 Tarif JAart. 2 Tarif VJ Art. 137 VRGart. 137 CPJAart. 137 VRG Art. 139 VRGart. 139 CPJAart. 139 VRG Art. 148 VRGart. 148 CPJAart. 148 VRG erster Eintragvorheriger Eintragnächster Eintragletzter EintragDokument im Originalformat anzeigenDossierinfos603 2023 11704.09.2023Urteil des III. Verwaltungsgerichtshofes des KantonsgerichtsNormen BundArt. 16 SVGArt. 34 SVGArt. 90 SVGRechtsprechung BundBGE 135 II 138BGE 132 II 234BGE 131 IV 1331C_537/20201C_432/20176B_1090/2017Normen KantonArt. 12 AGSVGArt. 1 Tarif VJArt. 2 Tarif VJRechtsprechung Kanton603 2023 117Normen Bund/Kanton”

“Mit dem genannten Urteil wurde der Beschuldigte schuldig gesprochen der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV. Er wurde mit einer unbedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 80.– bestraft. In Bezug auf die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, vom 10. Oktober 2017 (Geschäfts-Nr. D- 8/2017/10030275) ausgesprochene Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 150.– wurde die Probezeit von 3 Jahren um”

“Der Fahrzeugführer muss sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, beispielsweise zum Überholen, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (Art. 35 Abs. 2 SVG). Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). In unübersichtlichen Kurven, auf und unmittelbar vor Bahnübergängen ohne Schranken sowie vor Kuppen darf nicht überholt werden, auf Strassenverzweigungen nur, wenn sie übersichtlich sind und das Vortrittsrecht anderer nicht beeinträchtigt wird (Art. 35 Abs. 4 SVG).”

“Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt richtet sich, wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit die- nende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 130 IV 7 E. 3.3; 127 IV 34 E. 2a m.w.H.). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach dem Strassenverkehrs- gesetz und den dazu gehörenden Verordnungen. Gemäss ständiger Rechtspre- chung des Bundesgerichts stellt die Übertretung einer solchen Vorschrift - bei Ein- tritt eines entsprechenden tatbestandsmässigen Erfolgs - regelmässig auch eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB dar (BGE 116 IV 306 E. 1a). Als Grundregel gilt, dass sich jede Person im Strassenverkehr so ver- halten muss, dass sie andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Diese Grundregel wird im Strassenverkehrsgesetz durch einzelne Verkehrsregelvorschriften konkretisiert. Vorliegend ist ein Verstoss gegen die Regeln in Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 1 und 4 SVG, Art. 39 SVG denkbar und zu prüfen.”

“Grobe Fahrlässigkeit kommt aber auch in Betracht, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (BGE 142 IV 93 E. 3.1; Urteil 6B_505/2020 vom 13. Oktober 2020 E. 1.1.1; je mit Hinweisen). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Er darf auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 SVG). Wenn er überholen will, muss er vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern (Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt es sich bei den Vorschriften über den Spurwechsel im Sinne von Art. 34 Abs. 3 und Art. 44 Abs. 1 SVG um objektiv wichtige Verkehrsvorschriften (vgl. Urteile 6B_1324/2017 vom 9. Mai 2018 E. 2.2 f.; 6B_157/2012 vom 2. Oktober 2012 E. 2.2).”

“Sowohl hinsichtlich der gefahrenen Geschwindigkeit als auch des Abstands ist zwar in Anwendung von Art. 10 Abs. 3 StPO von der für den Beschuldigten günstigsten Sachlage auszugehen. Demnach lässt sich mit rechtsgenügender Si- cherheit feststellen, dass der Beschuldigte mit einer Geschwindigkeit von 45 km/h und einem Abstand von 20 Metern gefahren ist, bevor es zur Auffahrkollision – welche als solche von der Vorinstanz willkürfrei festgestellt und überdies vom Be- schuldigten anerkannt worden ist – gekommen ist. Ob der vom Beschuldigten ge- fahrene Abstand als ausreichend im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu qualifizieren ist, stellt hingegen eine Rechtsfrage dar und ist daher im Rahmen der nachste- henden rechtlichen Würdigung zu prüfen. IV. Rechtliche Würdigung 1.Gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, na- mentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfah- ren (Art. 34 Abs. 4 SVG). 2.Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Abstand ist so zu wählen, dass der nachfolgende Fahrzeugführer auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahr- zeugs (also auch bei einer Notbremsung) rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV). Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kolli- - 13 - sion mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Vor- anfahrenden geschehen muss, was bedeutet, dass eine Vermeidung der Kollision nur durch seitliches Vorbeifahren nicht genügt (Urteil des Bundesgerichtes 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 2.1; BSK SVG-MAEDER, Art. 34 N 48). Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfa- che Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist.”

“Was unter einem „ausreichenden Abstand“ im Sinne der genannten Bestimmung zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (Weissenberger, Art. 34 SVG N. 56). Die Vorinstanz wirft dem Berufungsführer vor, am 6. Oktober 2022 auf der Autobahnausfahrt dem Fahrzeug von C.________ vorsätzlich zu nah aufgefahren zu sein und nur durch ein Ausweichmanöver auf den Pannenstreifen eine Kollision verhindert zu haben, womit er Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV verletzt habe. In Bezug auf das Hintereinanderfahren geht der Strafappellationshof «in dubio pro reo» davon aus, dass der Berufungsführer ausreichenden Abstand zum Fahrzeug von C.________ gewahrt hat und es ihm möglich gewesen wäre, ohne Ausweichmanöver auf den Pannenstreifen hinter diesem abzubremsen (vgl. oben E. 2.2.3. in fine). Soweit das vorinstanzliche Urteil den Berufungsführer diesbezüglich der Widerhandlung gegen Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig spricht, verletzt es Bundesrecht und ist aufzuheben.”

“1 SVG besagt, dass der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen hat, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). Das Mass der Aufmerksamkeit, das vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen. Wenn er sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden (BGr, 7. Juni 2001, 6A.1/2001, E. 3c; BGE 122 IV 225 E. 2b). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts ergibt sich aus Art. 3 Abs. 1 VRV die Pflicht eines Motorfahrzeugfahrers, seinen Blick unmittelbar seiner Fahrbahn zuzuwenden bzw. sein Augenmerk auf den unmittelbar vor ihm liegenden Bereich auf der Strasse zu richten (BGr, 7. Juni 2001, 6A.1/2001, E. 3d). Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Ausreichend ist jener Abstand, der es dem nachfahrenden Fahrzeugführer erlaubt, sein Fahrzeug auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs ohne Kollision und Gefährdung anderer rechtzeitig anzuhalten (Art. 12 Abs. 1 VRV). Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Letzteres ist, auch wenn ein Fahrzeug folgt, im Notfall gestattet (Art. 12 Abs. 2 VRV) (BGr, 13. September 2016, 6B_502/2016, E. 2.1). 3.3 Als der Motorradfahrer stark vor dem Beschwerdeführer bremste, kollidierte dieser von hinten mit dem Motorradfahrer. Aufgrund dieser Kollision muss davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer nicht genügend aufmerksam fuhr und/oder nicht den erforderlichen Abstand zum Motorradfahrer einhielt. So hielt der Beschwerdeführer in seiner polizeilichen Vernehmung fest, dass er zwar auch sofort gebremst habe, der restliche Weg jedoch nicht mehr ausreichte und dass er zwar aufmerksam gewesen sei, aber anscheinend zu wenig.”

“Pour mieux asseoir son constat selon lequel le bus avait initié sa manoeuvre de changement de voie alors que la voiture se trouvait déjà sur sa droite, le TP aurait également pu se fonder sur le fait que le bus a roulé pendant 20 secondes depuis le moment où il a enclenché le clignotant et que 21 secondes (14 + 7), soit un laps de temps quasi-identique, se sont écoulées entre le début du temps d'arrêt de la voiture et la collision. Aussi, même en tenant compte de ces éléments de preuve supplémentaires, on parvient à la même conclusion que le TP selon laquelle le bus conduit par l'appelant a initié sa manoeuvre en vue de se rabattre sur la voie réservée alors que celle-ci était déjà occupée par une voiture, à hauteur de sa seconde partie, articulée. Il a donc entrepris de forcer le passage, considérant sans doute qu'il avait la priorité en présence d'une automobile circulant sur une voie de bus. C'est ainsi l'appelant qui a fait une « queue de poisson » au préjudice de la voiture, pour reprendre son expression. 3.3.2. Au plan juridique, en se rabattant de la sorte, l'appelant a bien manqué d'égard pour un autre usagé de la route et contrevenu à l'art. 34 al. 3 LCR. Une première violation de la LCR est ainsi consommée. 3.3.3. Certes, l'arrêt marqué par la voiture de police, d'une durée importante - 14 secondes - était de nature à laisser penser à l'appelant que celle-là n'allait pas reprendre son avancée. Néanmoins, elle l'a fait, et au moins sept secondes se sont encore écoulées avant le choc. Durant ces sept secondes, l'appelant a eu tout loisir de réaliser sa méprise et l'a du reste fait, comme retenu sans arbitraire par le TP. Il ne peut donc se prévaloir du principe de la bonne foi. Au contraire, le fait que le conducteur de l'automobile s'était précédemment déjà mal comporté, aurait dû l'inciter à d'autant plus de prudence. En résumé, les deux conducteurs se sont également mal comportés, chacun persistant dans sa manoeuvre, plausiblement dans l'idée que l'autre allait finir par renoncer. Ni l'un ni l'autre ne l'a fait, d'où le choc. A l'instar de la première juge, on ne peut que retenir que l'appelant n'a pas pris les mesures propres à éviter que l'accident ne se produise, quitte à s'arrêter.”

“Pour mieux asseoir son constat selon lequel le bus avait initié sa manoeuvre de changement de voie alors que la voiture se trouvait déjà sur sa droite, le TP aurait également pu se fonder sur le fait que le bus a roulé pendant 20 secondes depuis le moment où il a enclenché le clignotant et que 21 secondes (14 + 7), soit un laps de temps quasi-identique, se sont écoulées entre le début du temps d'arrêt de la voiture et la collision. Aussi, même en tenant compte de ces éléments de preuve supplémentaires, on parvient à la même conclusion que le TP selon laquelle le bus conduit par l'appelant a initié sa manoeuvre en vue de se rabattre sur la voie réservée alors que celle-ci était déjà occupée par une voiture, à hauteur de sa seconde partie, articulée. Il a donc entrepris de forcer le passage, considérant sans doute qu'il avait la priorité en présence d'une automobile circulant sur une voie de bus. C'est ainsi l'appelant qui a fait une « queue de poisson » au préjudice de la voiture, pour reprendre son expression. 3.3.2. Au plan juridique, en se rabattant de la sorte, l'appelant a bien manqué d'égard pour un autre usagé de la route et contrevenu à l'art. 34 al. 3 LCR. Une première violation de la LCR est ainsi consommée. 3.3.3. Certes, l'arrêt marqué par la voiture de police, d'une durée importante - 14 secondes - était de nature à laisser penser à l'appelant que celle-là n'allait pas reprendre son avancée. Néanmoins, elle l'a fait, et au moins sept secondes se sont encore écoulées avant le choc. Durant ces sept secondes, l'appelant a eu tout loisir de réaliser sa méprise et l'a du reste fait, comme retenu sans arbitraire par le TP. Il ne peut donc se prévaloir du principe de la bonne foi. Au contraire, le fait que le conducteur de l'automobile s'était précédemment déjà mal comporté, aurait dû l'inciter à d'autant plus de prudence. En résumé, les deux conducteurs se sont également mal comportés, chacun persistant dans sa manoeuvre, plausiblement dans l'idée que l'autre allait finir par renoncer. Ni l'un ni l'autre ne l'a fait, d'où le choc. A l'instar de la première juge, on ne peut que retenir que l'appelant n'a pas pris les mesures propres à éviter que l'accident ne se produise, quitte à s'arrêter.”

“Nach der Rechtsprechung muss die Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten. Besondere Umstände wie zum Beispiel ungünstige Witterungs- oder Strassenverhältnisse oder eine besondere Beschaffenheit des Tatfahrzeugs müssen daher Gegenstand der Anklage bilden. Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben. Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1 mit Hinweisen).”

“Nach der Rechtsprechung muss die Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten (vgl. Urteil 6B_963/2015 vom 19. Mai 2016 E. 1.4). Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 1.5.5). Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV; BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 1C_474/2020 vom 19. April 2021 E. 3.1; 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1). Weiter muss klar sein, ob dem Angeklagten Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen wird (BGE 120 IV 348 E. 3c). Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen (vgl. Urteile 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2; 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.2.1; 6B_1452/2019 vom 25. September 2020 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 146 IV 358), die sowohl bei vorsätzlicher als auch bei fahrlässiger Begehung strafbar sind (vgl. Art. 90 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG; oben E.”

“2 SVG wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Diese bedingt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (BGE 142 IV 93 E. 3.1; Urteile 6B_772/2018 vom 8. November 2018 E. 2.3; 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.2; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Laut Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Zur Bejahung einer ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG durch ungenügenden Abstand reicht es aus, wenn auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren wird. Gemäss Rechtsprechung kann eine grobe Verkehrsregelverletzung bereits vorliegen, wenn der erforderliche Mindestabstand auf einer Strecke von weniger als 300 Metern respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern unterschritten wird (Urteil 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.3 mit Hinweisen).”

“Das Bezirksgericht March sprach A.________ am 5. Februar 2024 der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln durch ungenügenden Abstand beim Hintereinanderfahren im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig. Das Bezirksgericht bestrafte A.________ mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 100.--, unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren, und einer zu bezahlenden Busse von Fr. 1'000.--. Mit Urteil vom 29. November 2024 bestätigte das Kantonsgericht Schwyz das Urteil des Bezirksgerichts.”

“Das Einfügen in die weitergeführte Fahrspur sei dann weder ein Wechsel des Fahrstreifens i.S.v. Art. 34 Abs. 3 oder Art. 44 Abs. 1 SVG noch ein Einspuren gem. Art. 36 Abs. 1 SVG und Art. 13 Abs. 1 VRV (R INDLISBACHER, BSK SVG, 2014, Art. 44 N 21). In casu haben sich nicht zwei auf gleicher Fahrbahn neben- einander bestehende Geradeausspuren zu einer sich in gleicher Richtung fort- gesetzten Spur vereinigt. Auch befindet sich die zu beurteilende Verkehrssituation nicht auf der Autobahn und es hat nicht eine im Vorfeld angezeigte Signalisation, dass ein Fahrstreifen aufgehoben werde. Vielmehr war der rechte Fahrstreifen, welcher geradeaus führt, durch mehrere Unfallfahrzeuge blockiert, weshalb ‒ um das Hindernis zu umfahren ‒ auf die linke Fahrspur, welche die Linksabbiegespur darstellte, ausgewichen werden musste. Entsprechend gelangen ‒ mit der Vorinstanz und entgegen der Verteidigung ‒ die Verkehrsregeln betreffend Ände- rungen der Fahrtrichtung i.S.v. Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 44 Abs. 1 SVG zur Anwendung (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_10/2011 vom 29. März 2011 E. 2).”

“Fazit Rechtliches Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen ist. Demnach ist das Strafverfahren in Bezug auf den Vorwurf "Überholen auf der Einspurstrecke" (wie auch in Bezug auf den Vorwurf "Beschleunigung an der Lichtsignalanlage") wegen Verjährung einzustellen. Für das Überfahren der Sicherheitslinie am 29. Juli 2020 ("Überholen nach Kreisverkehr") und am 17. Oktober 2020 (Kollision mit E. ) ist der Beschuldigte wegen mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen.”

“Fazit Rechtliches Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen ist. Demnach ist das Strafverfahren in Bezug auf den Vorwurf "Überholen auf der Einspurstrecke" (wie auch in Bezug auf den Vorwurf "Beschleunigung an der Lichtsignalanlage") wegen Verjährung einzustellen. Für das Überfahren der Sicherheitslinie am 29. Juli 2020 ("Überholen nach Kreisverkehr") und am 17. Oktober 2020 (Kollision mit E. ) ist der Beschuldigte wegen mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen.”

“Peu avant, elle a effectué à l’intention dudit véhicule un appel de phares à l’aide de ses avertisseurs optiques, ceci dans le but d’inciter les gendarmes à se rabattre sur la voie de droite, ce qui n’était pas possible dans l’immédiat car ils effectuaient un dépassement. Ensuite de cela, C.________ s’est rapprochée de la voiture précitée, a abaissé sa vitesse à 100 km/h et l’a suivie sur quelques 500 mètres en maintenant un espace de 10 mètres entre les deux véhicules. Elle a ainsi observé une distance nettement insuffisante pour circuler en file, ce qui ne lui aurait en aucun cas permis de s’arrêter à temps en cas de freinage inattendu des gendarmes. Durant ce même laps de temps, C.________ a réitéré à leur attention un nouvel appel de phares et a enclenché ses indicateurs gauches, toujours dans le but de les inciter à se rabattre. 3. Par ordonnance pénale du 5 mars 2020, le Ministère public de l’arrondissement de La Côte a reconnu C.________ coupable de violation simple des règles de la circulation routière pour avoir enfreint les art. 40 LCR et 29 al. 1 OCR et de violation grave des règles de la circulation routière pour avoir enfreint les art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR, l’a condamnée à une peine pécuniaire de 30 jours-amende à 50 fr. le jour avec sursis pendant 2 ans et à une amende de 400 fr. convertible en 8 jours de peine privative de liberté de substitution en cas de non-paiement fautif et a mis les frais, par 200 fr., à sa charge. Le 9 mars 202, C.________ a formé opposition à l’ordonnance pénale précitée. Le 1er octobre 2020, le Ministère public de l’arrondissement de La Côte a indiqué qu’il maintenait son ordonnance pénale et a transmis le dossier de la cause au Tribunal de police de l’arrondissement de La Côte. En droit : 1. Interjetés dans les formes et délais légaux (art. 399 et 401 CPP), contre le jugement d’un tribunal de première instance qui a clos la procédure (art. 398 al. 1 CPP), par des parties qui ont qualité pour recourir (art. 382 al. 1 CPP), l’appel du Ministère public et l’appel joint de C.________ sont recevables. 2. Aux termes de l’art. 398 CPP, la juridiction d’appel jouit d’un plein pouvoir d’examen sur tous les points attaqués du jugement (al.”

“Insbesondere führte die Vorinstanz richtigerweise aus, dass es nicht nachvollziehbar ist, wie ein technisches Problem, dass die Verzögerung des Fahrzeugs bewirkt, zu einem unzureichenden Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug führen könne. Das Gegenteil ist der Fall. Ein verantwortungsvoller Lenker hätte nach der Bewegung des Lenkrads nach dem Rugentunnel mindestens den Mindestabstand versucht zu halten, was der Beschuldigte offensichtlich nicht getan hat. Der Beschuldigte wusste um die Bewegung des Lenkrades und fuhr dem vorausfahrenden Fahrzeug trotzdem während mindestens 30 s bzw. gut 400 m mit einem Abstand von lediglich 5 m auf. Anders als im vom Bundesgericht beurteilten Fall beim passiven Rechtsvorfahren (vgl. BGE 142 IV 93 E. 5.3) schuf der Beschuldigte damit wissentlich und willentlich mit seinem Fahrzeug, bei welchem kurz vorher das Lenkrad geschlagen hat, eine deutlich erhöhte abstrakte Gefahr für sich und die unmittelbaren Verkehrsteilnehmer. Sein Verhalten ist damit als deutlich verantwortungs- bzw. rücksichtslos zu qualifizieren und erfüllt den subjektiven Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV.”

“Mangels ausreichender Aufmerksamkeit vermochte die Beschwerdeführerin nicht mehr rechtzeitig zu stoppen und fuhr gemäss ihren eigenen Angaben nach einer Vollbremsung in das Heck des vorderen Fahrzeugs. Damit hat sie in Verletzung von Art. 31 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 2 VRV eine konkrete Gefahr nicht nur für sich selbst, sondern auch für die Gesundheit und das Vermögen Dritter bewirkt - primär zulasten der Personen, die sich im vorderen Fahrzeug befanden. Die Gefahr hat sich in einem Auffahrunfall mit Sachschaden, je am fremden und am eigenen Personenwagen, unmittelbar realisiert. Dabei stellte die Polizei beim Motorfahrzeug der Beschwerdeführerin Kratzer, Dellen und Brüche an der Frontstossstange sowie am Kofferraumdeckel und beim vorderen Fahrzeug Kratzer, Dellen und einen Bruch an der Heckstossstange fest.”

“Subsumtion Bei der Abstandsregel von Art. 34 Abs. 4 SVG handelt es sich um eine wichtige Verkehrsregel von grundlegender Bedeutung. Sie soll gewährleisten, dass das nachfolgende Fahrzeug bei überrraschendem Bremsen des vorderen Fahrzeugs rechtzeitig zum Stillstand gebracht werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 3). Mit dem Auffahren während rund 30 s resp. einigen hundert Metern, einem Abstand von einer Wagenlänge (5”

“Zusammenfassend ist der Anklagesachverhalt mit der Vorinstanz demnach erstellt. III. Rechtliche Würdigung Die Vorinstanz würdigte den erstellten Sachverhalt – wie bereits das Statthalter- amt – als vorsätzliche einfache Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV (Urk. 35 S. 14). Diese rechtliche Würdigung wird vom Beschuldigten – zu Recht – nicht in Abrede gestellt und ist zu übernehmen. - 8 - IV. Sanktion Die Vorinstanz hat die massgeblichen rechtlichen Grundlagen zur Strafzumessung zutreffend dargelegt, weshalb darauf zu verweisen ist (Urk. 35 S. 14 ff.). Die Vorinstanz hat eine Busse in Höhe von Fr. 300.– ausgefällt, was der Beschuldigte nicht konkret beanstandet. Da diese Sanktion angesichts des Tatverschuldens und der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten angemessen erscheint, ist sie ebenso wie die für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse praxisgemäss festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen zu übernehmen. V. Kosten- und Entschädigungsfolgen”

“Une décision ne peut être considérée comme arbitraire que si elle s’avère manifestement insoutenable, et cela non seulement dans sa motivation mais aussi dans son résultat (ATF 146 IV 88 consid. 1.3.1 ; ATF 145 IV 154 consid. 1.1 ; ATF 143 IV 241 consid. 2.3.1).     9.              9.1              Invoquant une violation du droit ainsi qu'une constatation incomplète et erronée des faits, l'appelant conteste sa condamnation pour infraction simple des règles de la circulation routière. Il soutient que le jugement serait erroné en ce sens que ce ne serait pas lui qui aurait stoppé le véhicule, précisant qu’il était descendu par la droite, puis s’était déplacé à gauche, voulant apporter son aide, compte tenu de l’accident. Il aurait ensuite posé son pied à terre, puis serait tombé.   9.2              Aux termes de l'art. 26 al. 1 LCR, chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Selon l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité.                 Selon l’art. 90 al. 1 LCR, celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d’exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l’amende.   9.3              Le premier juge a retenu que F.________ avait circulé à contre-sens pour rejoindre plusieurs autres cyclistes qui entouraient un véhicule automobile afin de l’empêcher de continuer sa route, qu'il ne pouvait justifier sa trajectoire au motif que les règles applicables dans le cadre d'un rassemblement de la Critical mass permettaient d'adopter une telle conduite et que F.________ soutenait à tort qu'il n'y avait pas de circulation dans le sens inverse, au motif que celle-ci aurait été stoppée sous le pont Bessières.”

“Nur der Vollständigkeit halber ist Folgendes anzumerken: Würde ein Überholvorgang im Sinne von Art. 35 SVG verneint werden, gilt im Strassenver- kehr – namentlich auf unübersichtlichen Strecken – das Rechtsfahrgebot (Art. 34 Abs. 1 SVG). Diese Bestimmung bildet ebenfalls eine grundlegende Verkehrsre- gel, deren Verletzung gemäss Art. 90 SVG strafbar ist (BSK SVG-M AEDER, Art. 34 N 2 und N 22). Wie vorstehend ausgeführt, war die durch den Beschuldigten be- fahrene Strecke weder übersichtlich, noch hielt er sich bei seinem Manöver an den rechten Strassenrand. Sein nahezu vollständiges Ausschwenken auf die Ge- genfahrbahn ging weit über eine noch erlaubte Abklärung der Verhältnisse hin- aus. Auch im Lichte von Art. 34 SVG wäre daher entgegen der Verteidigung unter vollständigem Verweis auf die bereits gemachten Erwägungen zwanglos eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG sowie de- ren Inkaufnahme anzunehmen (vgl. das diesbezügliche Vorbringen der Verteidi- gung: Prot. II S. 10).”

“Verkehrsregeln Durch das Überfahren der Sicherheitslinie am 29. Juli 2020 und am 17. Oktober 2020 hat der Beschuldigte die Verkehrsregeln von Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG verletzt. Diese besagen, dass Signale und Markierungen zu befolgen sind und dass auf Strassen mit Sicherheitslinien immer rechts dieser Linien zu fahren ist. Durch das Befahren der Einspurstrecke zum Zweck des Überholens hat der Beschuldigte gegen Art. 13 VRV verstossen, wonach das Wechseln auf andere Fahrstreifen zum Überholen auf Einspurstrecken untersagt ist. Zu prüfen ist, ob der Beschuldigte mit seinem Fahrverhalten die Verkehrsregeln jeweils in grober Weise verletzt hat (Art. 90 Abs. 2 SVG).”

“Demnach ist das Überfahren zweier Einspurstrecken sowie das Linksfahren einer Sicherheitslinie erstellt. 10.7         Beweisergebnis Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________ (Ortschaft) bei einem Überholmanöver mit einem Personenwagen zwei Einspurstrecken überfahren hat und links einer Sicherheitslinie gefahren ist. 10.8         Rechtliche Würdigung 10.8.1       Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 29 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 1160 f.). 10.8.2       Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________ (Ortschaft) bei einem Überholmanöver mit einem Personenwagen zwei Einspurstrecken überfahren und ist links einer Sicherheitslinie gefahren. Damit handelte der Beschuldigte der Grundregel von Art. 27 Abs. 1 SVG zuwider, welche durch Art. 34 Abs. 2 SVG (zu fahren ist immer rechts der Sicherheitslinie) sowie Art. 74 Abs. 2 der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21: der Führer darf Verzweigungen nur in Richtung der auf seinem Fahrstreifen angebrachten Einspurpfeile befahren) präzisiert wird und deren Verletzung den Straftatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juni 2021 in H.________ (Ortschaft) durch Überfahren von zwei Einspurstrecken und Linksfahren einer Sicherheitslinie schuldig zu sprechen. 11.             Vorwurf des Verursachens von vermeidbarem Lärm 11.1         Vorwurf gemäss Anklageschrift In Ziffer B.4.4. der Anklageschrift vom 4. November 2022 wird dem Beschuldigten eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________ (Ortschaft), vorgeworfen. Der angeklagte Sachverhalt lautet wie folgt (pag.”

“In Art. 34 Abs. 4 SVG ist geregelt, dass gegenüber allen Strassenbenütz- tern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Überholen. Nach dem Überholen hat der Fahrzeugführer wieder einzubiegen, sobald für den über- holten Strassenbenutzer keine Gefahr mehr besteht (Art. 10 Abs. 2 SVG). Ge- nannte Bestimmungen verletzt also, wer beim Abschluss des Überholmanövers zu nahe vor dem Überholten wieder nach rechts einbiegt. Grundsätzlich, das heisst bei Tag und auf einer trockenen sowie ebenen Strasse, gilt zwischen zwei Perso- nenwagen ein Abstand von halb so viel Metern, wie die Geschwindigkeit in Kilo- metern beträgt (sprich "1/2-Tacho"), für das Wiedereinbiegen vor den Überholten als genügend (BGE 104 IV 192, E. 2.b). Bei Art. 34 Abs. 4 SVG handelt es sich zudem um ein formelles Delikt. Der Tatbestand ist unabhängig davon erfüllt, ob der Verstoss eine Gefährdung oder gar einen Unfall bewirkt (Philippe Weissen- berger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., Zürich 2015, N 66 zu Art. 34 SVG). Vorliegend wurde der erforderliche Abstand vom Beschuldigten fraglos deutlich unterschritten, ansonsten es nicht zu einer Kollision gekommen wäre. Folgerichtig hat sich der Berufungskläger der Ver- letzung von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV schuldig gemacht (vgl. act. B.1, E. 3.2).”

“Nach dem Überholen hat der Fahrzeugführer wieder einzubiegen, sobald für den über- holten Strassenbenutzer keine Gefahr mehr besteht (Art. 10 Abs. 2 SVG). Ge- nannte Bestimmungen verletzt also, wer beim Abschluss des Überholmanövers zu nahe vor dem Überholten wieder nach rechts einbiegt. Grundsätzlich, das heisst bei Tag und auf einer trockenen sowie ebenen Strasse, gilt zwischen zwei Perso- nenwagen ein Abstand von halb so viel Metern, wie die Geschwindigkeit in Kilo- metern beträgt (sprich "1/2-Tacho"), für das Wiedereinbiegen vor den Überholten als genügend (BGE 104 IV 192, E. 2.b). Bei Art. 34 Abs. 4 SVG handelt es sich zudem um ein formelles Delikt. Der Tatbestand ist unabhängig davon erfüllt, ob der Verstoss eine Gefährdung oder gar einen Unfall bewirkt (Philippe Weissen- berger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., Zürich 2015, N 66 zu Art. 34 SVG). Vorliegend wurde der erforderliche Abstand vom Beschuldigten fraglos deutlich unterschritten, ansonsten es nicht zu einer Kollision gekommen wäre. Folgerichtig hat sich der Berufungskläger der Ver- letzung von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV schuldig gemacht (vgl. act. B.1, E. 3.2).”

“Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahr- streifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rück- sicht zu nehmen. Ein Fahrspurwechsel ist nicht erst bei einer Gefährdung, son- dern bereits bei einer Behinderung des übrigen Verkehrs untersagt. Derjenige, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, - 23 - darf andere Strassenbenützer nicht behindern; diese haben den Vortritt (Art. 36 Abs. 4 SVG; vgl. Art. 14 Abs. 1 VRV). Entsprechendes gilt beim Wechseln des Fahrstreifens. Wer diesen ändern will, ist vortrittsbelastet (Urteile des Bundesge- richts 6B_1190/2019 vom 11. Februar 2020, 6B_735/2020 vom 18. August 2021 E. 3.2.2., 1C_403/2016 vom 27. März 2017 E. 2.1, 6B_453/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.1 und 6B_10/2011 vom 29. März 2011 E. 2.2.1 mit Hinweis). Der Beschuldigte hat gemäss erstelltem Sachverhalt einen Fahrstreifenwechsel vollzogen, wobei er gegenüber dem rechten Fahrstreifen vortrittsbelastet war.”

“Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Der Lenker darf auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 SVG). Mit dieser Regelung wird dem Fahrzeugführer, der seinen Streifen beibehält, ein Vortrittsrecht gegenüber Fahrzeugen eingeräumt, die darauf einspuren wollen. Wer sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen will, darf andere Strassenbenützer nicht behindern (Art. 36 Abs. 4 SVG; vgl. auch Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Entsprechendes gilt beim Wechseln des Fahrstreifens. Nach der älteren Rechtsprechung wird der Vortrittsberechtigte bereits behindert, wenn er seine Fahrt nicht gleichmässig und ungestört fortsetzen kann. Um den besonderen Verhältnissen bei hohem Verkehrsaufkommen Rechnung zu tragen, lässt die neuere Rechtsprechung zu, dass eine relevante Behinderung ausnahmsweise erst dann angenommen wird, wenn der vortrittsberechtigte Fahrer seine Fahrweise brüsk ändern muss, das heisst, wenn er zu brüskem Bremsen, Beschleunigen oder Ausweichen gezwungen wird (vgl.”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3; jeweils mit Hinweisen). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt weiter vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3, mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3; jeweils mit Hinweisen). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt weiter vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3, mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweis; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweis). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung des Anklageprinzips. Zusammengefasst bringt er vor, in der Anklageschrift stütze sich der Vorwurf betreffend grober Verletzung der Verkehrsregeln nur auf Art. 35 Abs. 2 und 4 SVG. Art. 35 Abs. 3 SVG werde darin nicht genannt. Der vorinstanzliche Schuldspruch nach Art. 35 Abs. 3 SVG verstosse nicht nur gegen den Anklagegrundsatz, sondern verletze auch Art. 6 Ziff. 3 EMRK und Art. 29 Abs. 2 BV, da ihm eine Änderung der rechtlichen Würdigung und Ausdehnung des Anklagevorwurfs nie angezeigt worden sei (Beschwerde S. 25 f. Ziff. 34). Die Vorinstanz sprach den Beschwerdeführer bereits mit Urteil vom 8. November 2021 der groben Verletzung der Verkehrsregeln durch Überholen mit Behinderung des Gegenverkehrs und des überholten Fahrzeugs gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 35 Abs. 2-4 SVG schuldig (Verfahren 6B_1462/2021). In seiner ersten Beschwerde an das Bundesgericht hat der Beschwerdeführer die vorstehenden Ausführungen indessen nicht gemacht und auch keine entsprechenden Rügen erhoben (Verfahren 6B_1462/2021). Dass und inwiefern ihm dies nicht möglich oder zumutbar gewesen wäre, legt er nicht substanziiert dar und ist auch nicht ersichtlich (vgl. Beschwerdeeingabe des Beschwerdeführers vom 14. Dezember 2021 im Verfahren 6B_1462/2021, S. 20 Ziff. 10). Im vorliegenden Verfahren kann auf diese neue Rüge, das Anklageprinzip sei verletzt, daher nicht eingetreten werden.”

“B._____-Tunnel: Missachtung der Geschwindigkeitsbegrenzungen und Nicht- anpassung der eigenen Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände im Sinne von Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV sowie ungenügen- der Abstand beim Hintereinanderfahren im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV und Gefährdung anderer Teilnehmer bei Überholmanö- - 18 - vern im Sinne von Art. 44 Abs. 1 SVG”

“B._____-Tunnel: Missachtung der Geschwindigkeitsbegrenzungen und Nicht- anpassung der eigenen Geschwindigkeit an die gegebenen Umstände im Sinne von Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV sowie ungenügen- der Abstand beim Hintereinanderfahren im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV und Gefährdung anderer Teilnehmer bei Überholmanö- - 18 - vern im Sinne von Art. 44 Abs. 1 SVG”

“Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres. Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (arrêt du Tribunal fédéral 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid. 3.3), sur les dangers auxquels on doit s'attendre et peut ne prêter qu'une attention secondaire à d'éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid. 2b et 2c p. 228 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_33/2021 du 12 juillet 2021 consid. 3.2.2 ; 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). 2.3.3. L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 OCR, selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Ce qu'il faut comprendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR doit être déterminé au regard de toutes les circonstances, telles en particulier la configuration des lieux, la densité du trafic, la visibilité et le véhicule en cause. Il n'y a pas de règle générale développée par la jurisprudence qui indiquerait à partir de quelle distance une violation des règles de la circulation pourrait être retenue. Les règles des deux secondes ou du "demi compteur" (correspondant à un intervalle de 1.8 secondes) constituent cependant des standards minimaux habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1 p. 135 s.). Il appartient au véhicule qui suit d'adapter sa vitesse et l'intervalle nécessaire par rapport au véhicule qui précède (arrêt du Tribunal fédéral 6B_451/2010 du 13 septembre 2010 consid. 3.4). Si l'espacement à l'origine suffisant, diminue par le ralentissement du véhicule précédent, le conducteur du véhicule qui suit doit veiller au rétablissement de la distance suffisante (ATF 81 IV 47 consid. 3 ; A. BUSSY / B. RUSCONI / Y. JEANNERET / A. KUHN / C.”

“Die Staatsanwaltschaft hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, indem sie den Strafbefehl vom 12. März 2020 am 19. Juni 2020 - soweit hier von Interesse - um die nachfolgend hervorgehobenen Stellen ergänzte: "Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG) durch Mangel an Aufmerksamkeit (Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV), Nichtbeherrschen des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 SVG) sowie eventualiter ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 12 Abs. 1 VRV) begangen am 27. Mai 2019, um ca. 15:10 Uhr, in Obergerlafingen, Autobahn A 1, Fahrtrichtung Bern, ca. Km”

“Metern überholte, mit dem Resultat der seitlichen Streifkollision. Es bleibt festzuhalten, dass der Be- schuldigte keinen genügenden Abstand einhielt und er somit den Tatbestand von Art. 34 Abs. 4 SVG erfüllte.”

“Entgegen der Auffassung des Beschuldigten bildet ein Aufschliessen auf das vorausfahrende Fahrzeug während einer bestimmten Mindestfahrstrecke mit einem Abstand von weniger als 1/6-Tacho keine Voraussetzung für die Verwirklichung des objektiven Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG. Dies lässt sich auch nicht aus der von vom Beschuldigten zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ableiten. Denn das Bundesgericht hat lediglich festgehalten, zur Bejahung der ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer durch ungenügenden Abstand reiche aus, wenn auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren werde - weshalb gemäss Rechtsprechung bereits auf einer Strecke von ungefähr 300 Metern respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern eine grobe Verkehrsregelverletzung vorliegen könne (vgl. BGer 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.3). Die Dauer des zu nahen Auffahrens ist somit nur ein Kriterium neben anderen, welches zur Beurteilung der erhöht abstrakten bzw. allenfalls konkreten Gefährdung beigezogen wird (vgl. auch Weissenberger, a.a.O., N 60 zu Art. 34 SVG). Aufgrund der gesetzlichen Regelung in Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRV ist vielmehr stets ein genügender Abstand zu den anderen Verkehrsteilnehmern einzuhalten (Weissenberger, a.a.O., N 41 zu Art. 34 SVG). Denn auch bei einem bloss vorübergehenden Aufschliessen auf das vordere Fahrzeug mit einem Abstand von weniger als 1/6-Tacho wird während des fraglichen Moments die erhöhte abstrakte Gefahr eines Unfalls begründet.”

“Nach Art. 44 Abs. 1 SVG darf ein Fahrzeugführer auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet. Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Mit dieser Regelung wird dem Fahrzeugführer, der seinen Streifen beibehält, ein Vortrittsrecht gegenüber Fahrzeugen eingeräumt, die darauf einspuren wollen (Urteil BGer 6B_453/2012 vom 19. Februar 2013 E. 2.2.1 mit Hinweisen). Wer sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen will, darf andere Strassenbenützer nicht behindern (Art. 36 Abs. 4 SVG; vgl. auch Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Entsprechendes gilt auch beim Wechseln des Fahrstreifens (Urteil BGer 6B_10/2011 vom 29. März 2011 E. 2.2.1 mit Hinweis; siehe zum Ganzen auch Urteil BGer 1C_403/2016 vom 27. März 2017 E. 2.1).”

“Le degré de l’attention requise s’apprécie au regard des circonstances d’espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6, JdT 2012 I 296 et les réf. cit. ; TF 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1, JdT 2017 I 333 ; TF 6B_665/2015 du 15 septembre 2016 consid. 2.2). Lorsqu’un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b, JdT 1996 I 775 ; TF 6B_69/2017 précité consid. 2.2.1, JdT 2017 I 333 ; TF 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (TF 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid. 3.3), sur les dangers auxquels on doit s’attendre et peut ne prêter qu’une attention secondaire à d’éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid. 2c, JdT 1996 I 775 ; TF 6B_69/2017 précité consid. 2.2.1, JdT 2017 I 333 ; TF 6B_1157/2016 précité, consid. 4.3). 3.2.5 L’art. 34 al. 3 LCR prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse, ainsi qu’aux véhicules qui le suivent. Selon l’art. 36 al. 1 LCR, le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l’axe de la chaussée. Selon la jurisprudence du Tribunal fédéral, le conducteur qui oblique à droite doit en principe s’assurer, grâce à un comportement approprié, que la manœuvre peut être entreprise sans risque. Celui qui, conformément aux prescriptions, longe le bord droit de la chaussée et peut obliquer à droite sans avoir à freiner brusquement ni à se déplacer sur la gauche n’a pas à se préoccuper du trafic qui le suit. Celui qui crée une situation confuse ou dangereuse n’est par contre pas en droit de se prévaloir du principe de la confiance. Le conducteur qui se tient à une distance telle du bord droit de la chaussée qu’il subsiste un espace assez large pour permettre de le devancer par la droite doit ainsi faire preuve d’une prudence particulière et prendre toutes les mesures nécessaires pour éviter le danger découlant de cette circonstance particulière.”

“Grobe Fahrlässigkeit kommt aber auch in Betracht, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2 mit Hinweisen). Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grobfahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erscheinen lassen (BGE 142 IV 93 E. 3.1; Urteil 6B_505/2020 vom 13. Oktober 2020 E. 1.1.1; je mit Hinweisen). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Er darf auf Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unterteilt sind, seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 SVG). Wenn er überholen will, muss er vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern (Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt es sich bei den Vorschriften über den Spurwechsel im Sinne von Art. 34 Abs. 3 und Art. 44 Abs. 1 SVG um objektiv wichtige Verkehrsvorschriften (vgl. Urteile 6B_1324/2017 vom 9. Mai 2018 E. 2.2 f.; 6B_157/2012 vom 2. Oktober 2012 E. 2.2).”

“Lorsque l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe in dubio pro reo, celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 145 IV 154 consid. 1.1 et les références citées). S'agissant de l'appréciation des preuves et de l'établissement des faits, le juge du fond évalue librement la valeur de persuasion des moyens de preuve à disposition et pondère ces différents moyens afin de parvenir à une conclusion sur la réalisation ou non des éléments de fait pertinents pour l'application du droit pénal matériel. Le juge peut fonder une condamnation sur un faisceau d'indices ; en cas de versions contradictoires, il doit déterminer laquelle est la plus crédible. En d'autres termes, ce n'est ni le genre ni le nombre des preuves qui est déterminant, mais leur force de persuasion (Verniory, in : Jeanneret et al. [édit.], CR CPP, op. cit., n. 34 ad art. 10 CPP). 3.2.2 Aux termes de l’art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s’ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Hormis les cyclistes (art. 41b al. 3 OCR), les usagers doivent également tenir leur droite à l’intérieur d’un carrefour à sens giratoire (TF 6B_448/2009 du 1er septembre 2009, consid. 2.4). Les termes « le plus possible » signifie « autant que les circonstances le permettent » et aussi « autant que les circonstances l’exigent » (Bussy/Rusconi et al. [édit.], Code suisse de la circulation routière commenté [ci-après : CS CR], 4e éd., Bâle 2015, n. 1.3 ad art. 34 LCR). L’obligation de tenir sa droite n’a donc pas un caractère absolu. Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3 = JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a = JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120 = JdT 1969 I 415 n.”

“Überfahren der Sicherheitslinie mit Kollisionsfolge Dass der Beschuldigte die Sicherheitslinie überfahren hat und auf der Gegenfahrbahn mit dem von E. gelenkten Fahrzeug kollidiert ist, ist unumstritten. Die Insassen der beiden Fahrzeuge wurden dadurch konkret gefährdet. Damit hat der Beschuldigte die Verkehrsregeln, wonach rechts der Sicherheitslinie zu fahren ist, in objektiv grober Weise verletzt. Warum der Beschuldigte auf die Gegenfahrbahn geriet, liess sich nicht eindeutig erstellen. Das Fahrverhalten und die Aussagen von E. deuten auf eine Ablenkung hin. Jedenfalls war der Beschuldigte nicht auf seine Fahrt konzentriert und handelte somit grob fahrlässig. Damit hat der Beschuldigte die Verkehrsregeln in grober Weise verletzt. Der Beschuldigte sagte aus, er sei einem Tier oder einem Kind ausgewichen. Er macht damit eine Notstandsituation geltend (Art. 17 und 18 StGB). Das Ausweichmanöver liess sich aber nicht erstellen, weshalb auch nicht von einem Notstand auszugehen ist. Der Beschuldigte ist für die Verletzung von Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen.”

“Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3 = JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a = JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120 = JdT 1969 I 415 n. 33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al. [édit.], CS CR, op. cit., n. 1.3 s. ad art. 34 LCR). 3.3 En l’espèce, le tribunal a considéré que le fait de circuler à l’extrême gauche de la voie montante en position de déhanché sur la moto, dans la configuration telle qu’elle a été décrite dans l’ordonnance pénale, exposait les tiers à un danger. Il faut surtout relever que, bien que l’art. 34 al. 1 LCR impose au motard de tenir leur droite, le marquage de sécurité, apposé selon les recommandations du TCS, a justement pour but de rappeler aux deux roues les dangers relatifs au fait d’adopter une trajectoire trop centrée. Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point.”

“Les termes « le plus possible » signifie « autant que les circonstances le permettent » et aussi « autant que les circonstances l’exigent » (Bussy/Rusconi et al. [édit.], Code suisse de la circulation routière commenté [ci-après : CS CR], 4e éd., Bâle 2015, n. 1.3 ad art. 34 LCR). L’obligation de tenir sa droite n’a donc pas un caractère absolu. Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3 = JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a = JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120 = JdT 1969 I 415 n. 33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al. [édit.], CS CR, op. cit., n. 1.3 s. ad art. 34 LCR). 3.3 En l’espèce, le tribunal a considéré que le fait de circuler à l’extrême gauche de la voie montante en position de déhanché sur la moto, dans la configuration telle qu’elle a été décrite dans l’ordonnance pénale, exposait les tiers à un danger. Il faut surtout relever que, bien que l’art. 34 al. 1 LCR impose au motard de tenir leur droite, le marquage de sécurité, apposé selon les recommandations du TCS, a justement pour but de rappeler aux deux roues les dangers relatifs au fait d’adopter une trajectoire trop centrée. Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas.”

“Erwägungen der Kammer Gemäss Beweisergebnis (E. IV.12.5 hiervor) fuhr der Beschuldigte dem vorausfahrenden und mit einem L-Schild gekennzeichneten Rollerfahrer im Bizzozero-Kreisel wissentlich und willentlich wiederholt zu dicht auf. Im Bereich der Ausfahrt aus dem Kreisverkehr in Richtung Forsthaus touchierte die Fahrzeugfront gar leicht das Heck des Rollers, nachdem der Rollerfahrer situationsbedingt leicht abgebremst hatte; mehr als bei einer tatsächlichen Kollision kann der Abstand beim Hintereinanderfahren offenkundig nicht unterschritten werden. Der Beschuldigte hielt den erforderlichen Abstand beim Hintereinanderfahren offensichtlich nicht ein und verletzte die Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRV. Ob es sich dabei um eine grobe Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG handelt, beurteilt sich in objektiver Hinsicht danach, ob der Beschuldigte eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und dabei die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet hat, wobei eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben ist (BGE 143 IV 508 E. 1.2). Die Regel betreffend die Wahrung eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren ist von grundlegender Bedeutung, zumal viele Unfälle auf ungenügenden Abstand zurückzuführen sind (BGE 131 IV 133 E. 3.2.1). Verstösse gegen Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRV werden denn auch regelmässig unter Art. 90 Abs. 2 SVG subsumiert (beispielhaft BGE 131 IV 133). Das ist auch vorliegend angezeigt, bewirkte der Beschuldigte durch sein mehrfaches und krasses Nichteinhalten des Abstands im Kreisverkehr doch ein Touchieren mit dem vor ihm fahrenden Rollerfahrer.”

“120 km/h schnellen Verkehrsflusses auf der Überholspur und deswegen auf die Möglichkeit eines verkehrsbedingten Aufschliessens des Beschwerdeführers hindeute. Die Vorinstanz hat die entsprechende Möglichkeit also nicht etwa ausser Betracht gelassen, sondern ausdrücklich und nachvollziehbar ausgeschlossen. Unter den gegebenen Umständen verbleibt kein Raum dafür, zu Gunsten des Beschwerdeführers anzunehmen, das zu nahe Auffahren sei verkehrsbedingt erfolgt. Aus den glaubhaften Aussagen von B.________, der nicht nur eine wenige Augenblicke lange Situation beschrieb, sondern namentlich auch das Gestikulieren des Beschwerdeführers beobachten konnte, geht ausserdem hervor, dass dessen regelwidriges Verhalten eine strafrechtlich relevante Dauer - die nach der Rechtsprechung relativ kurz sein kann (vgl. E. 4.1) - erreicht hat. Es bestand demnach kein Anlass, die Zeugen über die genaue Dauer des zu nahen Auffahrens gezielt zu befragen, wie es der Beschwerdeführer bemängelt. Der Schuldspruch gestützt auf Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV erweist sich auch in dieser Hinsicht als bundesrechtskonform.”

“1, 1ère phrase, LCR prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance (art. 4 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR; RS 741.11]). L'art. 34 al. 4 LCR enjoint le conducteur à observer une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est complétée par l'art. 12 al. 1 OCR, selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par " distance suffisante " au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR. Elle a toutefois admis que la règle des " deux secondes " ou du " demi-compteur " (correspondant à un intervalle de 1,8 seconde) sont des standards minimaux habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1; arrêts 6B_85/2023 du 8 novembre 2023 consid. 1.2.2; 1C_179/2023 du 3 août 2023 consid. 3.1). Cette distance correspond approximativement à la distance d'arrêt en cas de freinage et d'arrêt soudains et corrects du véhicule qui précède (ATF 104 IV 192 consid. 2b). Pour déterminer s'il faut admettre une violation grave des règles de la circulation au sens de l'art.”

“En d'autres termes, ce n'est ni le genre ni le nombre des preuves qui est déterminant, mais leur force de persuasion (Verniory, in : CR CPP, op. cit., n. 34 ad art. 10 CPP et les références citées). 4.3. L'art. 34 al. 4 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01) prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. L'irrespect d'une distance suffisante constitue une violation simple (art. 90 al. 1 LCR), le cas échéant grave (art. 90 al. 2 LCR) des règles de la circulation (TF 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 consid. 2.1). Ce qu'il faut comprendre par « distance suffisante » au sens de l'art. 34 al. 4 LCR doit être déterminé au regard de toutes les circonstances, telles qu’en particulier la configuration des lieux, la densité du trafic, la visibilité et le véhicule en cause. Il n'y a pas de règle générale développée par la jurisprudence qui indiquerait à partir de quelle distance une violation des règles de la circulation pourrait être retenue. Les règles des deux secondes ou du « demi-compteur » (30 m à 60 km/h ; 40 m à 80 km/h, etc., avec le conseil de calculer plus largement au-delà de 100 km/h et qui comporte déjà une certaine marge de sécurité dès lors que ces distances correspondent à un intervalle de 1,8 secondes) constituent cependant des standards minimaux habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1 ; TF 6B_110/2017 du 12 octobre 2017, consid. 2.1 ; cf. aussi Weissenberger, op. cit., n. 53 ad art. 34 LCR ; Bussy et alii, Code suisse de la circulation routière, 4e éd, Bâle 2015, pp. 441 et 442, n. 5.2 ad art. 34 LCR). L'infraction réprimée par cette disposition peut être réalisée même en l'absence d'accident.”

“Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) prévoit que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR. Elle a toutefois admis que la règle des deux secondes ou du "demi-compteur" (correspondant à un intervalle de”

“Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige Anwendung von Art. 34 Abs. 4 SVG. Die Vorinstanz gehe gestützt auf ihre aktenwidrige und somit willkürliche Beweiswürdigung zu Unrecht von der Faustregel "halber Tacho" aus. Bei dichtem Verkehr rechtfertige sich die Anwendung der "1-Sekundenregel", was einem erforderlichen Abstand von 12,5 Metern entspreche. Doch auch bei der von der Vorinstanz angewendeten Faustregel wäre der Abstand wegen des längeren Bremswegs des vorausfahrenden Lieferwagens als ausreichend anzusehen. Zur Kollision sei es wegen der verzögerten Vollbremsung des Beschwerdeführers und dem durch den Aufprall mit dem vordersten Fahrzeug verkürzten Bremsweg des vorausfahrenden Lieferwagens gekommen.”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweis; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweis). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweisen; Urteil 6B_1125/2020 vom vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1; 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (Urteile 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr unter anderem nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (vgl. BGE 91 IV 86 E. 2; Urteil 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist ein Abstand von nur 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss der Rechtsprechung nicht ausreichend (BGE 91 IV 86 E.”

“Sekunden) auf Autobahnen eine grobe Verkehrsregelverletzung angenommen werden (BGE 131 IV 133 E. 3.1 und 3.2.2; BGer 1C_590/2015 vom 10. August 2016 E. 3.2, 6B_441/2015 vom 3. Februar 2016 E. 2.2.2, 6B_92/2015 vom 27. Mai 2015 E. 1.3.1; KGer BL 460 19 280 vom 23. Juni 2020 E. II.6.2). Nichts für seinen Standpunkt ableiten kann der Berufungskläger schliesslich daraus, dass diese Regel bei der heutigen Verkehrsdichte nicht mehr realisierbar sei. Dass die Mindestabstände auf Autobahnen oftmals nicht eingehalten werden, bedeutet nicht, dass die Abstandsregeln im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG bei dichtem Verkehr auf Autobahnen ihre Gültigkeit verlieren (AGE SB.2019.84 vom 15. Juli 2020 E. 4.3). Das Bundesgericht misst dieser Vorschrift entgegen den unbelegten Ausführungen des Verteidigers des Berufungsklägers auch bei hohem Verkehrsaufkommen auf Autobahnen wesentliche Bedeutung zu (vgl. BGer 6B_164/2020 vom 20. Juli 2021 E. 3, 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 3; vgl. grundsätzlich zum heutigen Verkehrsaufkommen auf Autobahnen: BGE 142 IV 93 E. 4.2.1; BGer 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.4). Abgesehen davon, dass sich der vorliegende Sachverhalt um”

“Nach Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers, des Beschwerdegegners 2 sowie eines Zeugen und unter Berücksichtigung einer Fotodokumentation gelangt die Vorinstanz zum Schluss, dass sich dieser Vorwurf nicht erstellen lasse. Für die Beurteilung der Strafbarkeit nach Art. 125 Abs. 1 StGB spiele die Frage, ob der Beschwerdegegner 2 die Linie überfahren hat, letztlich aber ohnehin keine Rolle. Der Beschwerdeführer habe ausgesagt, mit dem Abbiegen begonnen zu haben, als der Fahrer des nach rechts abbiegenden Fahrzeugs noch auf gerader Strecke gewesen sei. Dieses habe den Beschwerdegegner 2 verdeckt. Damit sei klar, dass die Sicht auf die Hauptstrasse für den vortrittsbelasteten Beschwerdeführer nicht frei gewesen sei. Hätte er mit dem Losfahren gewartet, bis die Sicht auf die Hauptstrasse frei war, wäre die Kollision vermeidbar gewesen. Des Weiteren verweist die Vorinstanz auf die Rechtsprechung zur Verneinung der Voraussehbarkeit mangels Adäquanz. Es sei nicht ungewöhnlich im Sinne dieser Rechtsprechung, dass ein Fahrzeug, das sich hinter einem im Abbiegen begriffenen Fahrzeug befinde, abbremsen müsse und dass der Abstand deshalb für gewisse Zeit nicht ausreichend im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG sei. Ebenso wenig sei es ungewöhnlich oder unvorhersehbar, dass das hintere Fahrzeug in dieser Situation das im Abbiegen begriffene Fahrzeug umfahre bzw. überhole. Die Voraussehbarkeit sei folglich gegeben und der Beschwerdeführer könne sich aufgrund seines eigenen regelwidrigen Verhaltens auch nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen. 4.2. Für die Anfechtung des von der Vorinstanz festgestellten”

“Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich diese Einschränkung der Faustregel schon allein wegen der deutlich höheren Geschwindigkeiten nicht unbesehen auf den Verkehr auf Autobahnen übertragen. Dies gilt auch, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht ausgefahren werden kann (vgl. Urteil 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 3). Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er selbst sei stets bremsbereit gewesen, d.h. mit dem Fuss direkt vor der Bremse und nicht auf dem Gas, entfernt er sich von der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, ohne zu substanziieren, inwieweit diese willkürlich wäre. Seine Bremsbereitschaft ergibt sich jedenfalls entgegen seinem Vorbringen nicht "ohne Weiteres" aus der Videoaufzeichnung der Fahrt, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann. Nichts für seinen Standpunkt ableiten kann der Beschwerdeführer ferner daraus, dass die "Zwei Sekunden-Regel" bzw. die "Halber Tacho-Regel" bei der heutigen Verkehrsdichte nicht mehr realisierbar sei. Dass die Mindestabstände auf Autobahnen oftmals nicht eingehalten werden, bedeutet nicht, dass die Abstandsregeln im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG bei dichtem Verkehr auf Autobahnen ihre Gültigkeit verlieren. Der Vorschrift kommt auch bei hohem Verkehrsaufkommen auf Autobahnen wesentliche Bedeutung zu (vgl. Urteile 6B_164/2020 vom 20. Juli 2021 E. 3.5; 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 3; vgl. grundsätzlich zum heutigen Verkehrsaufkommen auf Autobahnen: BGE 142 IV 93 E. 4.2.1). Gleiches gilt für das Vorbringen, dass die Kantone Verletzungen des ausreichenden Abstands im Strassenverkehr uneinheitlich verfolgen und ahnden. Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, dass kantonalen Richtlinien und Weisungen, sofern solche überhaupt existieren, bei der Auslegung und Anwendung bundesrechtlicher Vorschriften höchstens eine Hilfsfunktion zukommen könne. Es gibt deshalb keinen Anlass, auf die Rechtsprechung zur "1/6-Tacho-Regel" zurückzukommen. Da das Verhalten des Beschwerdeführers in objektiver Hinsicht eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln darstellt, und nicht lediglich eine einfache, verfügt dieser im Übrigen über kein Rechtsschutzinteresse hinsichtlich der Frage, ob die "Zwei Sekunden-Regel" angemessen sei (Art.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG hat eine Lenkerin gegenüber allen Strassenbenützern einen ausreichenden Abstand zu wahren, namentlich beim Hintereinanderfahren. Sie muss auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs, was sogar ein brüskes Bremsen miteinschliessen würde, rechtzeitig anhalten können (Art. 12 Abs. 1 VRV). Rechtzeitig halten kann die Fahrzeuglenkerin, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss, was bedeutet, dass eine Vermeidung der Kollision nur durch seitliches Vorbeifahren nicht genügt (BGer 6B_38/2022 vom 11. Mai 2022 E. 3.3; 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 2.1). Für die Einhaltung des angemessenen Abstandes hat im Regelfall die Fahrerin des hinteren Fahrzeugs zu sorgen. Nach Art. 37 Abs. 1 SVG hat der Lenker, der anhalten will, nach Möglichkeit auf die nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Brüskes Bremsen und Halten vor einem hinterherfahrenden Fahrzeug sind nur im Notfall gestattet (Art.”

“Die Vorinstanz hält fest, die Rechtsprechung lasse eine Einschränkung der "Zwei-Sekunden"-Regel bzw. der "halber Tacho"-Regel einzig im dichten Stadtverkehr und beim Anfahren nach Lichtsignalen zu. Diese Ausnahmen für ein Abweichen von der Faustregel "halber Tacho"-Abstand seien vorliegend nicht gegeben. Selbst bei Annahme des für den Beschwerdeführer günstigsten Sachverhaltsgeschehens (45 km/h und 20 Meter Abstand) habe er den erforderlichen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten. Art. 34 Abs. 4 SVG richte sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung an den nachfolgenden Fahrzeuglenker, dieser habe seine Aufmerksamkeit auf den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug und nicht auf den ihm nachfolgenden Verkehrsteilnehmer zu richten. Die von ihm verursachte Kollision könnte der Beschwerdeführer auch nicht mit einer Notstandssituation rechtfertigen, da eine solche nicht bestanden habe. Demnach habe sich der Beschwerdeführer der Verletzung der Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.”

“2 LCR (Mizel, Les nouvelles dispositions légales sur le retrait du permis de conduire, in RDAF 2004, p. 395). Le Tribunal fédéral tient ces notions pour identiques à tous les égards (ATF 120 Ib 285); il estime que, pour être punissable sous l'angle de l'art. 90 al. 2 LCR, le comportement du conducteur doit être particulièrement blâmable, soit, en d'autres termes, relever d'une négligence grossière. L'auteur doit avoir violé, par son comportement ou par une simple absence passagère, un devoir de prudence élémentaire qui lui était imposé de manière évidente par les circonstances. La création d'un danger sérieux pour la sécurité d'autrui au sens de la disposition précitée est déjà donnée en cas de mise en danger abstraite accrue. 4.2. Les dispositions relatives à une distance suffisante sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 34 LCR n. 5.2). La jurisprudence n'a pas fixé de distances minima à respecter au-delà desquelles il y aurait infractions, simple, moyennement grave ou grave, à la LCR.”

“4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Ces dispositions sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Néanmoins, il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art.”

“Gemäss vorliegend festgestelltem Sachverhalt hat der Beschuldigte unmit- telbar vor der Kollision zumindest am rechten Fahrbahnrand ausgeholt und ist da- nach, ohne anzuhalten, nach links abgebogen. Dabei hat er weder links geblinkt, noch links eingespurt, noch in den linken Seitenspiegel oder auf die linke Seite geschaut. Daraus folgt, dass der Beschuldigte zumindest Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 1 SVG verletzt hat. Entgegen den mehrfachen Beteuerungen des Be- schuldigten muss zudem auch auf einer einspurigen Strasse eingespurt werden. Auf der vorliegenden Strasse war dies ohne Weiteres möglich (vgl. dazu E. 4.5.3), womit der Beschuldigte auch Art. 36 Abs. 1 SVG und Art. 13 Abs. 1 VRV verletzt hat, indem er vor dem Abbiegemanöver nicht in der Strassenmitte, sondern am rechten Fahrbahnrand gefahren ist. Bei einem korrekten Einspurvorgang respekti- ve bei der erforderlichen Aufmerksamkeit hätte der Beschuldigte den Privatkläger bemerken müssen. Der fragliche, kritische Bereich war beim Ausholen des Be- schuldigten nach rechts hingegen nicht ohne Weiteres überblickbar. Entsprechend hätte der Beschuldigte diesem Bereich besondere Aufmerksamkeit schenken müssen. Dieser Pflicht kam er aber offenbar nur ungenügend nach, ansonsten er den Privatkläger hätte sehen können und müssen. In der Folge schnitt er dem auf der linken Fahrspur fahrenden Privatkläger den Weg ab, was schliesslich zur Kol- lision führte.”

“Dem Beschuldigten wird vorliegend vorgeworfen, bei seinem Fahrstreifen- wechsel unabsichtlich, aber krass pflichtwidrig im Sinne von Art. 34 Abs. 3 SVG die rechts neben ihm fahrende Privatklägerin übersehen zu haben, da er sich nicht genügend über die Aussenspiegel vergewissert habe, dass sich kein Fahr- zeug neben ihm befand.”

“In Bezug auf das Abbiegemanöver stellte die Vorinstanz zulasten von B.________, welche an der Sitzung des Polizeirichters von ihrem Recht, die Aussage und die Mitwirkung zu verweigern (Art. 158 Abs. 1 Bst. b StPO), Gebrauch gemacht hat, in Erwägung A.4. den nachfolgenden Sachverhalt fest: Während A.________ und I.________ übereinstimmend zu Protokoll geben, dass B.________ beim Abbiegen ganz bestimmt nicht geblinkt habe, führt diese aus, ihren Richtungswechsel angezeigt zu haben. Es erscheint unwahrscheinlich, dass eine als unsicher beschriebene Lenkerin, die sich bereits vor dem Abbiegen Gedanken darüber macht, ob die hinter ihr fahrenden Motorräder ihr Abbiegen rechtzeitig bemerken werden, die Richtungsänderung nicht durch Blinken anzeigt. In Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo ist B.________ demnach freizusprechen von der Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 39 SVG sowie Art. 3 Abs. 1 und 28 Abs. 1 VRV). Hingegen wurde B.________ wegen der Verletzung von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG verurteilt, weil sie sich vor dem Abbiegen mit ihrem Motorfahrzeug gegen die rechte Fahrbahnseite anstatt gegen die Mitte der Strasse bewegt hatte.”

“Im Rahmen ihrer Anschlussberufungserklärung vom 9. August 2021 führt die Staatsanwaltschaft zur Begründung ihrer Anschlussberufung zunächst aus, dass dem Beschuldigten aufgrund der Schnittstellenproblematik im Strassenverkehrsbereich zwischen Bussen für Übertretungen und bedingten Geldstrafen für Vergehen nicht nur eine bedingte Geldstrafe, sondern auch eine Verbindungsbusse aufzuerlegen sei. In Bezug auf die Berufung des Beschuldigten hält sie sodann unter Verweis auf E. 2.2 des Urteils des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 13. Februar 2018 (460 17 144) entgegen, dass es für die Verwirklichung des Tatbestands der groben Verletzung von Verkehrsregeln bei ungenügendem Abstand keiner Mindeststrecke bedarf, wie dies von ihm geltend gemacht werde. Auch habe das Bundesgericht nie ausgeführt, dass eine grobe Verkehrsregelverletzung durch Nichteinhalten des Abstands erst ab einer Mindeststrecke von 132 Metern erfüllt sei. Vielmehr sei aufgrund von Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung (VRV, SR 741.11) stets ein genügender Abstand einzuhalten. Insgesamt wäre es völlig verfehlt und würde der bundesgerichtlichen Rechtsprechung widersprechen, wenn über die gesamte Strecke einer Nachfahrmessung mathematisch exakt nachgewiesen werden müsste, wie gross der Abstand jeweils war. Das Bundesgericht habe bereits mehrfach bestätigt, dass selbst Schätzungen der Distanz durch Polizeifunktionäre ohne Bilddokumentation genügend seien, um den Nachweis des ungenügenden Abstands erbringen zu können. Im vorliegenden Fall sei der unzureichende Abstand aufgrund der Videodatei augenscheinlich nachgewiesen und der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG klarerweise erfüllt. Ferner legt die Staatsanwaltschaft mit Berufungsantwort vom 1. November 2019 dar, dass für die Beurteilung der Frage, ob eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln vorliege, nicht nur die gemessene Strecke, sondern auch weitere Faktoren zu berücksichtigen seien. Nebst dem starken Verkehrsaufkommen hätten sich auch die damaligen Umweltbedingungen (teils feuchte Fahrbahn und relativ tiefe Temperaturen) negativ auf den Bremsweg ausgewirkt.”

“Der Einzelrichter am Bezirksgericht Küssnacht sprach A.________ mit Urteil vom 31. Oktober 2019 der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) und der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 360.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 2'740.-- (ersatzweise neun Tage Freiheitsstrafe). C. Dagegen gelangte A.________ an das Kantonsgericht Schwyz. Dieses hiess seine Berufung mit Urteil vom 10. Dezember 2020 teilweise gut. Es hob das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts auf und sprach A.________ der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV sowie der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 12 Tagessätzen à Fr. 360.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse von Fr. 1'120.-- (ersatzweise vier Tage Freiheitsstrafe). Das Kantonsgericht bestätigte die erstinstanzliche Beweiswürdigung insoweit, als der Beschwerdeführer unter Abgabe von Lichthupen dem vor ihm fahrenden, von B.________ gelenkten Personenwagen derart nahe aufgefahren sei, dass die Vorderlichter des Alfa-Romeos im Rückspiegel des vorderen Autos nicht mehr sichtbar gewesen seien. Dagegen befand es, weitere Abstandsunterschreitungen (gegenüber anderen Fahrzeugen) liessen sich nicht erstellen, weshalb es die Verurteilung hinsichtlich der mehrfachen Tatbegehung aufhob. D. A.________ verlangt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen.”

“Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) prévoit que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR.”

“L'art. 32 al. 1, 1ère phrase, LCR prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance (art. 4 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR; RS 741.11]).   L'art. 34 al. 4 LCR enjoint le conducteur à observer une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est complétée par l'art. 12 al. 1 OCR, selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.  Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par " distance suffisante " au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR.”

“Entgegen der Auffassung des Beschuldigten bildet ein Aufschliessen auf das vorausfahrende Fahrzeug während einer bestimmten Mindestfahrstrecke mit einem Abstand von weniger als 1/6-Tacho keine Voraussetzung für die Verwirklichung des objektiven Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG. Dies lässt sich auch nicht aus der von vom Beschuldigten zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ableiten. Denn das Bundesgericht hat lediglich festgehalten, zur Bejahung der ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer durch ungenügenden Abstand reiche aus, wenn auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren werde - weshalb gemäss Rechtsprechung bereits auf einer Strecke von ungefähr 300 Metern respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern eine grobe Verkehrsregelverletzung vorliegen könne (vgl. BGer 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.3). Die Dauer des zu nahen Auffahrens ist somit nur ein Kriterium neben anderen, welches zur Beurteilung der erhöht abstrakten bzw. allenfalls konkreten Gefährdung beigezogen wird (vgl. auch Weissenberger, a.a.O., N 60 zu Art. 34 SVG). Aufgrund der gesetzlichen Regelung in Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRV ist vielmehr stets ein genügender Abstand zu den anderen Verkehrsteilnehmern einzuhalten (Weissenberger, a.a.O., N 41 zu Art. 34 SVG). Denn auch bei einem bloss vorübergehenden Aufschliessen auf das vordere Fahrzeug mit einem Abstand von weniger als 1/6-Tacho wird während des fraglichen Moments die erhöhte abstrakte Gefahr eines Unfalls begründet.”

“Selon l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. L'art. 34 al. 3 LCR prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent. Il n'est permis d'exécuter un dépassement que si l'espace nécessaire est libre et bien visible et que si les usagers de la route venant en sens inverse ne sont pas gênés par la manoeuvre (art. 35 al. 2 LCR). Celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu'il veut dépasser (art. 35 al. 3 LCR).”

“Mit Busse wird nach Art. 90 Abs. 1 SVG bestraft, wer Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, namentlich zum Überholen, auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (Art. 35 Abs. 2 SVG).”

“So darf zum Beispiel in unübersichtlichen Kurven nicht überholt werden (Art. 35 Abs. 4 SVG). Überholen gehört – vorab natürlich auf Strassen mit Gegenverkehr – zu den gefährlichsten Fahrmanövern. Die Regeln über das Überholen bezwecken durchwegs, diese Fahrmanöver entweder zu verbieten in Situationen, in denen sie üblicherweise übergrosse Gefahren bewirken, oder sie an eine Reihe von Anforderungen zu knüpfen, bei deren Beachtung die zusätzlichen Risiken minimiert werden. Überholen ist nur gestattet, wenn es nicht überhaupt verboten ist, der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert oder gefährdet wird (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I, Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2002, S. 326, N. 716 f.; zum Ganzen BGE 129 IV 155 E. 3.2.1). Sicherheitslinien dürfen von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden (Art. 73 Abs. 6 Bst. a SSV). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linie zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Das Gebot des Rechtsfahrens will verhüten, dass sich Fahrzeuge gegenseitig gefährden, die in entgegengesetzter oder gleicher Richtung fahren (vgl. Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 9. Aufl. 2022, N. 1 zu Art. 34 SVG), sie will mithin das Kreuzen und Überholen möglichst gefahrenlos machen und das Unfallrisiko reduzieren (Maeder, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 1 zu Art. 34 SVG). In subjektiver Hinsicht ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten vorausgesetzt (BGE 123 IV 88). Mithin muss ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens eine grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Eine solche ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat.”

“So darf zum Beispiel in unübersichtlichen Kurven nicht überholt werden (Art. 35 Abs. 4 SVG). Überholen gehört – vorab natürlich auf Strassen mit Gegenverkehr – zu den gefährlichsten Fahrmanövern. Die Regeln über das Überholen bezwecken durchwegs, diese Fahrmanöver entweder zu verbieten in Situationen, in denen sie üblicherweise übergrosse Gefahren bewirken, oder sie an eine Reihe von Anforderungen zu knüpfen, bei deren Beachtung die zusätzlichen Risiken minimiert werden. Überholen ist nur gestattet, wenn es nicht überhaupt verboten ist, der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert oder gefährdet wird (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I, Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2002, S. 326, N. 716 f.; zum Ganzen BGE 129 IV 155 E. 3.2.1). Sicherheitslinien dürfen von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden (Art. 73 Abs. 6 Bst. a SSV). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linie zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Das Gebot des Rechtsfahrens will verhüten, dass sich Fahrzeuge gegenseitig gefährden, die in entgegengesetzter oder gleicher Richtung fahren (vgl. Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 9. Aufl. 2022, N. 1 zu Art. 34 SVG), sie will mithin das Kreuzen und Überholen möglichst gefahrenlos machen und das Unfallrisiko reduzieren (Maeder, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 1 zu Art. 34 SVG). In subjektiver Hinsicht ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten vorausgesetzt (BGE 123 IV 88). Mithin muss ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens eine grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Eine solche ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat.”

“L'art. 32 al. 1, 1ère phrase, LCR prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance (art. 4 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR; RS 741.11]). L'art. 34 al. 4 LCR enjoint le conducteur à observer une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est complétée par l'art. 12 al. 1 OCR, selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par " distance suffisante " au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR.”

“2 LCR (Mizel, Les nouvelles dispositions légales sur le retrait du permis de conduire, in RDAF 2004, p. 395). Le Tribunal fédéral tient ces notions pour identiques à tous les égards (ATF 120 Ib 285); il estime que, pour être punissable sous l'angle de l'art. 90 al. 2 LCR, le comportement du conducteur doit être particulièrement blâmable, soit, en d'autres termes, relever d'une négligence grossière. L'auteur doit avoir violé, par son comportement ou par une simple absence passagère, un devoir de prudence élémentaire qui lui était imposé de manière évidente par les circonstances. La création d'un danger sérieux pour la sécurité d'autrui au sens de la disposition précitée est déjà donnée en cas de mise en danger abstraite accrue. 4.2. Les dispositions relatives à une distance suffisante sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, art. 34 LCR n. 5.2). La jurisprudence n'a pas fixé de distances minima à respecter au-delà desquelles il y aurait infractions, simple, moyennement grave ou grave, à la LCR.”

“Partant, il a considéré que l'une et l'autre des deux hypothèses présentaient un lien de causalité naturelle et adéquate avec la collision survenue et étaient constitutifs d'une violation simple des règles de la circulation routière. Il y a lieu de se fonder sur ces faits désormais établis, malgré les contestations du recourant à qui il appartenait de recourir contre ce jugement, cas échéant. 2.3. 2.3.1. Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Ces dispositions sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Néanmoins, il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf.”

“Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 3.3.2 mit Hinweisen). Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRV) und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen. Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Letzteres ist, auch wenn ein Fahrzeug folgt, im Notfall gestattet (Art.”

“4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 34 LCR n. 5.2); qu'au sens de l’art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR, une distance est « suffisante » lorsqu’elle permet au conducteur de s’arrêter à temps derrière le véhicule qui précède. La jurisprudence précitée prévoit de prendre en compte une certaine marge de manœuvre pour justement anticiper le temps de réaction et le moment où l’on se rend compte que la voiture de devant freine. Or, force est de constater en l'espèce que la recourante n'a pas pu s’arrêter à temps, de sorte que la distance qui séparait son véhicule de celui de l'automobiliste qui la précédait ne peut pas être qualifiée de suffisante. Il est dès lors établi que la précitée a violé les dispositions qui précèdent, de sorte qu’une mesure administrative devait être prononcée à son endroit. que, conformément à l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée; en cas d'infraction particulièrement légère, il est renoncé à toute mesure administrative (al.”

“a) et pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents (let. b); en revanche, dans la mesure où aucune des situations prévues aux let. a à c de l'art. 78 al. 2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis; que, selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence; qu'il doit ainsi porter à la route et au trafic toute l’attention possible, le degré de cette attention devant être apprécié au regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l’heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles; l’attention requise du conducteur implique que celui-ci soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l’intégrité corporelle ou les biens matériels d’autrui (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e édition 2015, art. 31 LCR n. 2 ss); que, selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu; que ces dispositions sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1 a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133; arrêts TF 1C_26/2018 du 15 juin 2018; 1C_590/2015 du 10 août 2016); que le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf.”

“4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu; que ces dispositions sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1 a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Néanmoins, il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art.”

“Nach dem Ausgeführten ist die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG) rechtskonform.”

“Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. Oktober 2022 (GC220162-L/U) sei aufzuheben und stattdessen der Strafbefehl des Statthalteramts des Bezirks Zürich vom 25. August 2022 zu bestätigen; 2.Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. Oktober 2022 (GC220162-L/U) aufzuheben und der Beschuldigte stattdessen wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs (Art. 31 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 Abs. 1 SVG) zu verurteilen. - 3 - 3.Die Verfahrenskosten seien dem Beschuldigten aufzuerlegen. b)Des Beschuldigten: (Urk. 44 S. 2) Das vorinstanzliche Urteil vom 11. Oktober 2022 (GC220162) sei zu bestäti- gen; unter Kosten und Entschädigungsfolgen im Untersuchungs- und den Ge- richtsverfahren zulasten der Staatskasse. ________________________________ Erwägungen: I. Verfahrensgang 1.Mit Strafbefehl vom 29. März 2022 sprach das Statthalteramt Bezirk Zürich (nachfolgend Statthalteramt) den Beschuldigten der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 400.– und setzte eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen fest. Ferner auferlegte es dem Beschuldigten Gebühren in der Höhe von Fr. 330.– (Urk. 3). 2.Gegen diesen Strafbefehl erhob der Beschuldigte mit Eingabe vom 2. April 2022 frist- und formgerecht Einsprache gemäss Art. 354 Abs. 1 lit. a StPO in Ver- bindung mit Art. 357 Abs. 2 StPO beim Statthalteramt (Urk. 4). In der Folge wurde der Beschuldigte am 22. August 2022 durch das Statthalteramt einvernommen (Urk. 10). 3.In Anwendung von Art. 355 Abs. 3 lit. c StPO erliess das Statthalteramt am 25. August 2022 einen neuen Strafbefehl. Es sprach den Beschuldigten erneut der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne der eingangs zitierten Be- stimmungen schuldig und bestrafte ihn wieder mit einer Busse von Fr. 400.– unter Ansetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen. Dem Beschuldigten wurden sodann unverändert Gebühren in der Höhe von Fr. 330.– auferlegt (Urk.”

“Dafür bestrafte das Regionalgericht den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je CHF 2'180.00, wobei es den Vollzug der Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufschob. Zudem wurde der Beschuldigte mit einer Busse von CHF 10'000.00 bestraft. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse wurde auf 10 Tage festgelegt. Die Verfahrenskosten wurden dem Beschuldigten auferlegt. B. Gegen das Urteil meldete der Beschuldigte am 11. April 2022 Berufung an. Die Berufungserklärung erfolgte am 7. Juli 2022. Die Staatsanwaltschaft verzichte- te auf eine Stellungnahme gemäss Art. 400 Abs. 3 StPO. C. Die Berufungsverhandlung fand am 14. Februar 2024 in Anwesenheit des Beschuldigten und seiner Verteidigerin statt. D. Der Beschuldigte beantragt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und den Freispruch von Schuld und Strafe. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und der Beschuldigte wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG mit einer Busse von CHF 500.00 zu bestrafen. Der Beschuldigte sei für seine Aufwendun- gen in diesem Verfahren mit CHF 26'824.80 zu entschädigen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. Mehrwertsteuer zu Lasten des Staates. Der Be- schuldigte stellte zudem den Beweisantrag, es sei die Befragung vom 8. Oktober 2019 des Zeugen B. zu wiederholen.”

“ermässigt (§ 4 Abs. 1 GebT).» wird in Abweisung der Berufung des Beschuldigten und in Gutheissung der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft in der Dispositiv-Ziffer 1 wie folgt geändert: «1. A.____ wird in teilweiser Abänderung des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 5. Juni 2018 der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig erklärt und verurteilt zu einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 170.00, bei einer Probezeit von 2 Jahren sowie zu einer Busse von CHF 800.00, bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse beträgt die Ersatzfreiheitsstrafe 8 Tage, in Anwendung von Art. 90 Abs. 2 SVG (i.V.m. Art. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV), Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB, Art. 42 Abs. 1 StGB, Art. 44 StGB sowie Art. 106 StGB.”

“Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 3.3.2 mit Hinweisen). Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRV) und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen.”

“4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 34 LCR n. 5.2); qu'au sens de l’art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR, une distance est "suffisante" lorsqu’elle permet au conducteur de s’arrêter à temps derrière le véhicule qui précède. La jurisprudence précitée prévoit de prendre en compte une certaine marge de manœuvre pour justement anticiper le temps de réaction et le moment où l’on se rend compte que la voiture de devant freine; qu'en l'espèce, force est de constater qu'en raison d'une distance insuffisante et d'un manque d'attention au volant, la recourante n'a pas pu s’arrêter à temps et qu'elle a heurté le véhicule qui la précédait; que, ce faisant, elle a violé les dispositions qui précèdent, de sorte qu’une mesure administrative devait en principe être prononcée à son endroit; que, conformément à l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée; en cas d'infraction particulièrement légère, il est renoncé à toute mesure administrative (al.”

“Mit diesem Verhalten geht einher, dass die Berufungsklägerin den erforderlichen Abstand zum Jeep im entscheidenden Moment – wenn auch kurzfristig – nicht mehr eingehalten hat. Das wird bereits durch das ihr vorgeworfene Verursachen der Kollision aufgrund von zu spätem Bremsen impliziert. Dass die entsprechenden Bestimmungen (Art. 34 Abs. 4 SVG i.V. mit Art. 12 Abs. 1 VRV) im zur Anklageschrift gewordenen Strafbefehl (Art. 356 Abs. 1 StPO) nicht explizit aufgeführt sind, kann dabei unter dem Gesichtspunkt des Akkusationsprinzips (Art. 9 Abs. 1 StPO; Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a und b EMRK) nicht schaden. Zwar muss die Sachverhaltsumschreibung im Strafbefehl den an eine Anklageschrift gestellten Anforderungen vollumfänglich genügen (BGE 140 IV 188 E. 1.4 f.; BGer 6B_638/2019 vom 17. Oktober 2019 E.1.4.3). Indessen ist das Gericht lediglich an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde. Zur Wahrung der Verteidigungsrechte und des rechtlichen Gehörs der beschuldigten Person reicht es sodann, wenn die Vorwürfe im Sachverhalt hinreichend präzise umschrieben sind, dass die Angeklagte weiss, was ihr konkret vorgeworfen wird und welchen Strafen und Massnahmen sie ausgesetzt ist. Es muss sichergestellt sein, dass sie dazu Stellung nehmen und ihre Verteidigung wirksam vorbereiten kann (zum Ganzen: BGE 149 IV 128 E.”

“Nach der Rechtsprechung muss die Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten. Besondere Umstände wie zum Beispiel ungünstige Witterungs- oder Strassenverhältnisse oder eine besondere Beschaffenheit des Tatfahrzeugs müssen daher Gegenstand der Anklage bilden. Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben. Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1 mit Hinweisen).”

“Fazit In Bezug auf den ersten Sachverhaltsabschnitt betreffend ungenügenden Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug zwischen dem Tunnel San Bernardino und der Kurve "Manzei" lässt sich der Sachverhalt nicht mit der genügenden Gewissheit erstellen. Der Beschuldigte ist von diesem Vorwurf freizusprechen (Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG). Der angeklagte Sachverhalt in Bezug auf das Überholmanöver lässt sich anhand der glaubhaften Aussagen von B. mehrheitlich erstellen. Entgegen der An- klageschrift ist aber gestützt auf die Aussagen des Zeugen von einer Geschwin- digkeit der Kolonne von ca. 70 km/h, einer Überholgeschwindigkeit des Beschul- digten von ca. 90-100 km/h und Abständen zwischen den Fahrzeugen in der Ko- lonne von 25 bis 30 Metern auszugehen. Die konkrete Sichtdistanz des Beschul- digten zu Beginn des Überholmanövers lässt sich nicht erstellen. Ebenso wenig der Abstand des Beschuldigten zum vorausfahrenden LKW beim Wiedereinbiegen von ca. fünf Metern. Erstellt ist hingegen, dass das hinter dem LKW - und nach dessen Wiedereinspuren hinter dem Beschuldigten - fahrende Fahrzeug abge- bremst hat.”

“Fazit Aufgrund der nicht zweifelsfrei erstellbaren Sachlage ist der Beschuldigte in dubio pro reo vom Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG (Behinderung des Gegenverkehrs beim Überholen) sowie Art. 34 Abs. 4 SVG (mangelnder Abstand beim Hintereinanderfahren) freizusprechen.”

“2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten. Besondere Umstände wie zum Beispiel ungünstige Witterungs- oder Strassenverhältnisse oder eine besondere Beschaffenheit des Tatfahrzeugs müssen daher Gegenstand der Anklage bilden (vgl. Urteil 6B_963/2015 vom 19. Mai 2016 E. 1.4). Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 1.5.5). Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV; BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 1C_474/2020 vom 19. April 2021 E. 3.1; 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist. Weiter muss klar sein, ob dem Angeklagten Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen wird (BGE 120 IV 348 E. 3c). Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen (vgl. Urteile 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.2.1; 6B_1452/2019 vom 25. September 2020 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 146 IV 358), die sowohl bei vorsätzlicher als auch bei fahrlässiger Begehung strafbar sind (vgl. Art. 90 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG; oben E. 1.4.2). Hinweise auf eine fehlende Aufmerksamkeit in der Anklage beinhalten in der Regel einen Vorwurf der Fahrlässigkeit (vgl.”

“] a confirmé la teneur du rapport de police figurant en pièce 4 du dossier, en particulier avoir constaté que le prévenu avait talonné deux véhicules et qu’il n’avait pas respecté les distances de sécurité, adoptant ainsi un comportement extrêmement dangereux. Il a indiqué que la circulation était en accordéon, mais que les véhicules circulaient rapidement avec des phases de freinage et d’accélération, se référant, concernant les temps de talonnages, au rapport de police. Or, il y a lieu d’accorder davantage de crédit aux allégations des policiers qu’à celles du prévenu, qui a varié dans ses déclarations et qui a tout intérêt à nier ou à minimiser les faits. Du reste, le prévenu a lui-même admis n’avoir pas toujours respecté la distance de sécurité (jugt, p. 7). C’est donc à juste titre que le premier juge s’est fondé sur le rapport de police pour retenir les faits litigieux, et on ne discerne aucune violation de la présomption d’innocence sur ce point. 7. 7.1 Invoquant une violation de l’art. 34 al. 4 LCR, l’appelant soutient que la distance observée par les policiers est insuffisante pour retenir une infraction. 7.2 L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11), selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. L'irrespect d'une distance suffisante constitue une violation simple (art. 90 al. 1 LCR), le cas échéant grave (art. 90 al. 2 LCR) des règles de la circulation. Ce qu'il faut entendre par « distance suffisante » au sens de l'art. 34 al. 4 LCR dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a développé aucun principe général en ce qui concerne la distance à partir de laquelle une violation simple des règles de la circulation, au sens de l'art.”

“De plus, cette différence de hauteur peut aussi être accentuée par la pente du giratoire qui supportait les roues, le véhicule de la dénonciatrice se situant vers son centre, plus élevé, et celui de l’appelant davantage à l’extérieur, plus bas (schéma annexé au rapport de police). En définitive, le jugement ne procède pas d’une appréciation arbitraire des preuves et son état de fait doit être confirmé. 5. 5.1 Chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies (art. 26 al. 1 LCR [loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01]). Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence (art. 31 al. 1 LCR). La vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité (art. 32 al. 1 LCR). Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l’empêcherait de s’arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité ; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s’arrêter sur la moitié de cette distance (art. 4 al. 1 OCR [Ordonnance sur les règles sur la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11]). Lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s’arrêter à temps en cas de freinage inattendu (art. 12 al. 1 OCR). 5.2 Dans son ordonnance du 16 septembre 2019, le Préfet du district de Nyon indique que l’appelant a transgressé les art. 33 al. 1 et 51 al. 3 LCR (obligations à l’égard des piétons ; devoirs en cas d’accident), ainsi que les art. 3 al. 1 et 51 al. 2 OCR (perte de maîtrise en raison de l’utilisation d’un système d’information ; conditions de circulation de cavaliers deux de front), ce qui est erroné, puisqu’aucun piéton ni cavalier n’est impliqué dans le heurt et que le doute a profité à l’appelant en ce qui concerne le fait qu’il ne s’est pas arrêté pour procéder au constat.”

“Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Das Überfahren einer Sicherheitslinie stellt aus objektiver Sicht eine schwere Verkehrsregelverletzung dar (BGE 136 II 447 E. 3). Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG).”

“Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Das Überfahren einer Sicherheitslinie stellt aus objektiver Sicht eine schwere Verkehrsregelverletzung dar (BGE 136 II 447 E. 3). Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG).”

“Aus dem Ausgeführten folgt, dass die Aussagen der Zeugin G .__, auf die sich die Anklage stützt, zu vage sind, um den ungenügenden Abstand des Be- schuldigten zum vorausfahrenden Polizeifahrzeug zweifelsfrei zu erstellen. Weite- re belastende Beweismittel liegen nicht im Recht. Der Beschuldigte ist vom Vor- wurf des ungenügenden Abstands beim Hintereinanderfahren im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG (Sach- verhalt vom 17. Mai 2019) freizusprechen.”

“________ qui a été à l’origine de l’accident : ce dernier a en effet déclaré qu’il pensait que l’intimé allait poursuivre sa route en direction d’Aigle, soit qu’il était en train de sortir du giratoire ; l’intéressé a du reste indiqué qu’il avait dans un premier temps également pensé emprunter cette sortie pour se rendre à Evian ; les clichés produits révèlent par ailleurs que la collision a eu lieu sur l’avant du véhicule conduit par P.________ et pas sur son flanc droit, ce qui aurait pourtant été logique si l’automobiliste avait normalement circulé en restant sur la voie intérieure de l’ouvrage ; l’automobile s’est en outre immobilisée en diagonale par rapport au sens de circulation du giratoire, l’avant de la voiture pointant précisément en direction de la sortie d’Aigle. Ces différents éléments soutiennent donc clairement l’hypothèse que P.________ a en réalité voulu emprunter la sortie d’Aigle et est venu percuter le camion de l’intimé après avoir considéré à tort que celui-ci allait également s’y engager. Au vu de ce qui précède, il n’est donc pas possible de reprocher à l’intimé d’avoir violé l’art. 34 al. 1 LCR, seule disposition retenue dans l’acte d’accusation. C’est ainsi à juste titre que le premier juge l’a libéré de l’accusation de violation simple des règles de la circulation routière. 4. Vu la libération du prévenu, il se justifiait de laisser les frais de première instance à la charge de l’Etat (art. 423 al. 1 CPP) et d’allouer à V.________ une indemnité fondée sur l’art. 429 al. 1 let. a CPP, dont la quotité n’est en tant que telle pas contestée par l’appelant. Elle sera donc confirmée. 6. Compte tenu de ce qui précède, l’appel du Ministère public doit être rejeté et le jugement attaqué confirmé. Vu le sort de l’appel du Ministère public, V.________ a droit à une indemnité pour les dépenses occasionnées par l’exercice raisonnable de ses droits en procédure d’appel (art. 429 al. 1 let. a CPP). Compte tenu du mémoire produit et de la nature de la cause, il se justifie de tenir compte d’un montant de 750 fr. à titre d’honoraires pour la procédure d’appel, correspondant à 3 heures à 250 fr.”

“Quant à la vitesse à laquelle roulait le cycliste, soit environ 50 km/h (DO 2'046), elle était certes importante, mais ne saurait remettre en doute les conclusions claires de l’expertise. Partant, contrairement au Juge de police, la Cour retient la version des faits présentée dans l’expertise, laquelle est cohérente et convaincante. 2.4. 2.4.1. Le Juge de police a exposé de manière exhaustive les dispositions légales et la jurisprudence et la doctrine applicables en l’espèce (cf. jugement attaqué, p. 13 à 15). On peut dès lors y renvoyer (art. 82 al. 4 CPP). 2.4.2. En l’espèce, il ne fait aucun doute, sur la base du rapport médical figurant au dossier, que le cycliste a subi des lésions corporelles graves en raison de cet accident, notamment, que sa vie a concrètement été mise en danger en raison des lésions subies et en raison de la durée de l’incapacité de travail (DO 4’021s.). De plus, le prévenu a fautivement perdu la maîtrise de son véhicule en se déportant sur la voie de circulation de gauche et violé son devoir de prudence, tel qu’imposé par l’art. 34 LCR, qui oblige le conducteur à circuler sur la voie de droite, ce qui a causé le choc avec le cycliste qui circulait quant à lui sur sa propre voie de circulation. Cette violation est en rapport de causalité naturelle et adéquate avec le choc et, partant, avec les blessures et les lésions subies. Certes, le cycliste lui-même ne circulait pas sur la droite de sa voie de circulation. Toujours est-il qu’il circulait tout de même sur sa voie de circulation et qu’un déportement vers le centre de la chaussée n’est pas si exceptionnel qu’il reléguerait à l’arrière-plan la faute de l’automobiliste de telle sorte qu’il n’y a pas place pour une éventuelle rupture du lien de causalité. Au demeurant, le droit pénal ne connaît pas la compensation des fautes. Par conséquent, le prévenu doit être reconnu coupable de lésions corporelles graves par négligence au sens de l'art. 125 al. 2 CP, toutes les conditions de cette infraction étant réalisées. 3. 3.1. 3.1.1. Aux termes de l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur; il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier, ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al.”

“s ist klar, dass der Beschuldigte das Fahrzeug bei überraschendem Bremsen des vorderen Fahrzeugs nicht mehr rechtzeitig hätte zum Stillstand bringen können. Er verstiess daher offensichtlich gegen Art. 34 Abs. 3 SVG; der objektive Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung von Art. 90 Abs. 1 SVG ist erfüllt. Es ist nachfolgend zu prüfen, ob es sich dabei um eine grobe Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG handelt. In Bezug auf diese kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 176, S. 25 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die vom Beschuldigten gefahrene Geschwindigkeit mit 50 km/h immer noch erheblich war. Wie die erste Instanz richtigerweise ausführte, herrschte zwar dichter Verkehr, dieser liess bei einer Fahrgeschwindigkeit von 50 km/h aber keine verkürzten Abstände zu, wie dies gemäss Bundesgericht im dichten Stadtverkehr vorkommen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_502/206 vom 13. September 2016 E. 3.). Im Rahmen der Berücksichtigung der gesamten Umstände ist weiter zu beachten, dass das Lenkrad bereits nach dem Rugentunnel anfing und wieder aufhörte, sich zu bewegen und der Beschuldigte nach diesem Vorfall zum vorausfahrenden Fahrzeug einen noch grösseren Abstand hätte halten müssen.”

“s ist klar, dass der Beschuldigte das Fahrzeug bei überraschendem Bremsen des vorderen Fahrzeugs nicht mehr rechtzeitig hätte zum Stillstand bringen können. Er verstiess daher offensichtlich gegen Art. 34 Abs. 3 SVG; der objektive Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung von Art. 90 Abs. 1 SVG ist erfüllt. Es ist nachfolgend zu prüfen, ob es sich dabei um eine grobe Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG handelt. In Bezug auf diese kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 176, S. 25 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die vom Beschuldigten gefahrene Geschwindigkeit mit 50 km/h immer noch erheblich war. Wie die erste Instanz richtigerweise ausführte, herrschte zwar dichter Verkehr, dieser liess bei einer Fahrgeschwindigkeit von 50 km/h aber keine verkürzten Abstände zu, wie dies gemäss Bundesgericht im dichten Stadtverkehr vorkommen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_502/206 vom 13. September 2016 E. 3.). Im Rahmen der Berücksichtigung der gesamten Umstände ist weiter zu beachten, dass das Lenkrad bereits nach dem Rugentunnel anfing und wieder aufhörte, sich zu bewegen und der Beschuldigte nach diesem Vorfall zum vorausfahrenden Fahrzeug einen noch grösseren Abstand hätte halten müssen.”

“Überfahren der Sicherheitslinie mit Kollisionsfolge Dass der Beschuldigte die Sicherheitslinie überfahren hat und auf der Gegenfahrbahn mit dem von E. gelenkten Fahrzeug kollidiert ist, ist unumstritten. Die Insassen der beiden Fahrzeuge wurden dadurch konkret gefährdet. Damit hat der Beschuldigte die Verkehrsregeln, wonach rechts der Sicherheitslinie zu fahren ist, in objektiv grober Weise verletzt. Warum der Beschuldigte auf die Gegenfahrbahn geriet, liess sich nicht eindeutig erstellen. Das Fahrverhalten und die Aussagen von E. deuten auf eine Ablenkung hin. Jedenfalls war der Beschuldigte nicht auf seine Fahrt konzentriert und handelte somit grob fahrlässig. Damit hat der Beschuldigte die Verkehrsregeln in grober Weise verletzt. Der Beschuldigte sagte aus, er sei einem Tier oder einem Kind ausgewichen. Er macht damit eine Notstandsituation geltend (Art. 17 und 18 StGB). Das Ausweichmanöver liess sich aber nicht erstellen, weshalb auch nicht von einem Notstand auszugehen ist. Der Beschuldigte ist für die Verletzung von Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen.”

“Überfahren Sicherheitslinie nach Kreisverkehr In objektiver Hinsicht ist der Tatbestand durch das Überfahren der Sicherheitslinie erfüllt. Dass das Überholmanöver am Ende der Sicherheitslinie erfolgte, ändert daran nichts. Vielmehr äussert sich in diesem Fahrverhalten die Gleichgültigkeit des Beschuldigten gegenüber der Signalisation und seine Ungeduld zeugt von einer gewissen Rücksichtslosigkeit, weshalb auch der subjektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt ist. Der Beschuldigte hat sich demnach mit dem Überholen des von B.D. gelenkten Fahrzeugs nach dem Kreisverkehrsplatz der groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig gemacht.”

“km/h (gemäss Tacho des Motorrades G.________ 104 km/h; pag. 53 f.). Der Beschuldigte hat sodann auch mehrfach gegen die elementare Verkehrsregel von Art. 34 SVG verstossen, indem er mehrere Male mit seinem J.________(Fahrzeugmarke) auf der Gegenfahrbahn geriet. Mehrfach fuhr der Beschuldigte nach einer mit überhöhter Geschwindigkeit gefahrenen Kurve mit den Rädern auf die Gegenfahrbahn. Einmal geriet das Fahrzeug des Beschuldigten nach einer Rechtskurve zur Hälfte und einmal praktisch vollständig auf die Gegenfahrbahn. Dabei handelte es sich um unübersichtliche Stellen. Er unterliess es somit, seine Geschwindigkeit den Umständen anzupassen, namentlich den Strassen‑, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Es wäre ihm nicht möglich gewesen, innerhalb der überblickbaren Strecke bzw. wo das Kreuzen schwierig ist innerhalb halber Sichtweite anzuhalten. Nach dem Dargelegten erreichen die Geschwindigkeitsüberschreitungen des Beschuldigten die Schwellenwerte von Art. 90 Abs. 4 SVG zwar nicht. Es liegen aber erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen vor, welche innerorts den Grenzwert von Art. 90 Abs. 4 SVG nur äusserst knapp nicht erreicht haben. Hinzu kommt, dass die Geschwindigkeitsüberschreitungen auf einer kurvenreichen, an diversen Stellen unübersichtlichen und teilweise im Wald verlaufenden Bergstrecke erfolgt sind.”

“Nur der Vollständigkeit halber ist Folgendes anzumerken: Würde ein Überholvorgang im Sinne von Art. 35 SVG verneint werden, gilt im Strassenver- kehr – namentlich auf unübersichtlichen Strecken – das Rechtsfahrgebot (Art. 34 Abs. 1 SVG). Diese Bestimmung bildet ebenfalls eine grundlegende Verkehrsre- gel, deren Verletzung gemäss Art. 90 SVG strafbar ist (BSK SVG-M AEDER, Art. 34 N 2 und N 22). Wie vorstehend ausgeführt, war die durch den Beschuldigten be- fahrene Strecke weder übersichtlich, noch hielt er sich bei seinem Manöver an den rechten Strassenrand. Sein nahezu vollständiges Ausschwenken auf die Ge- genfahrbahn ging weit über eine noch erlaubte Abklärung der Verhältnisse hin- aus. Auch im Lichte von Art. 34 SVG wäre daher entgegen der Verteidigung unter vollständigem Verweis auf die bereits gemachten Erwägungen zwanglos eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG sowie de- ren Inkaufnahme anzunehmen (vgl. das diesbezügliche Vorbringen der Verteidi- gung: Prot. II S. 10).”

“1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR) précise notamment que le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité. Cette règle de prudence procède du constat que, la nuit, le risque pour l'automobiliste de rencontrer sur son chemin un obstacle non éclairé n'est pas si minime qu'il puisse en faire abstraction (ATF 126 IV 91 consid. 4a/cc p. 92 ss et les références). On peut en déduire, dans une appréciation objective, que le non-respect de la règle de prudence précitée, qui tend précisément à prévenir les conséquences de telles situations, est propre à entraîner une collision, respectivement des lésions corporelles ou le décès du piéton qui n'a pu être vu à temps (arrêts du Tribunal fédéral 6B_291/2015 du 18 janvier 2015 consid. 2.1 et 6B_873/2014 du 5 janvier 2015 consid. 2.1 et les références). Le seul fait de respecter la vitesse maximale autorisée ne permet pas d'exclure un comportement fautivement négligent (arrêt du Tribunal fédéral 6B_1280/2019 du 5 février 2020 consid. 4.4). 3.5. Aux termes de l'art. 34 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité (al. 1). Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent (al. 3). 3.6. Selon l'art. 35 al. 1 et 2 LCR, les croisements se font à droite, les dépassements à gauche. Il n’est permis d’exécuter un dépassement ou de contourner un obstacle que si l’espace nécessaire est libre et bien visible et que si les usagers de la route venant en sens inverse ne sont pas gênés par la manœuvre. 3.7.1. Le code pénal distingue l'état de nécessité licite (art. 17 CP) de l'état de nécessité excusable (art. 18 CP). L'auteur qui se trouve en état de nécessité licite sauvegarde un bien d'une valeur supérieure au bien lésé et agit de manière licite.”

“In objektiver Hinsicht setzt die grobe Verkehrsregelverletzung voraus, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernsthaft gefährdet. Dabei genügt eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung von Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (BGE 143 IV 508 E. 1.3; 142 IV 93 E. 3.1; 131 IV 133 E. 3.2; Urteil 6B_300/2021 vom 14. Juli 2021 E. 3.2.1; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand einzuhalten, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Art. 12 Abs. 1 VRV führt aus, der Fahrzeugführer hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, sodass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die Zwei Sekunden-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen). Für die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird auf Autobahnen als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. der Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1; 6B_1139 /2019 vom 3. April 2020 E. 2.2; 6B_1090/2017 vom 15. Februar 2018 E. 3.5; je mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung kann eine grobe Verkehrsregelverletzung bereits vorliegen, wenn der erforderliche Mindestabstand auf einer Strecke von weniger als 300 Metern unterschritten wird (vgl.”

“Mais une négligence grossière peut également exister lorsque, contrairement à ses devoirs, l'auteur ne prend absolument pas en compte le fait qu'il met en danger les autres usagers, en d'autres termes s'il se rend coupable d'une négligence inconsciente. Dans de tels cas, une négligence grossière ne peut être admise que si l'absence de prise de conscience du danger créé pour autrui repose elle-même sur une absence de scrupules (ATF 131 IV 133 consid. 3.2 ; ATF 143 IV 500). 5.2.3 L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. L'irrespect d'une distance suffisante constitue une violation simple (art. 90 al. 1 LCR), le cas échéant grave (art. 90 al. 2 LCR) des règles de la circulation (TF 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 consid. 2.1). Ce qu'il faut comprendre par « distance suffisante » au sens de l'art. 34 al. 4 LCR doit être déterminé au regard de toutes les circonstances, telles qu'en particulier la configuration des lieux, la densité du trafic, la visibilité et le véhicule en cause. Il n'y a pas de règle générale développée par la jurisprudence qui indiquerait à partir de quelle distance une violation des règles de la circulation pourrait être retenue. Les règles des deux secondes ou du « demi compteur » (correspondant à un intervalle de 1,8 secondes) constituent cependant des standards minimaux habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1 ; TF 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 consid. 2.1). Sur une autoroute, la règle du « 1/6 compteur », respectivement de l'intervalle de 0,6 secondes, peut être utilisée pour déterminer si l'infraction doit être qualifiée de grave (ATF 131 IV 133 consid. 3.2.2 ; TF 6B_894/2020 du 26 novembre 2020 consid. 2.1 ; TF 6B_1139/2019 du 3 avril 2020 consid. 2.2). 5.3 Selon le rapport de police du 7 février 2023, l’appelant a suivi un véhicule de police en gardant une distance de sécurité insuffisante pour circuler en fil.”

“Art. 34 Abs. 1 SVG statuiert das Rechtsfahrgebot, wonach Fahrzeuge auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren müssen und sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten haben, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken. Gemäss Gutachten hielt sich der Be- schuldigte mit dem Gesellschaftswagen – trotz breiter schneebedeckter Strasse und nicht mehr sichtbaren Bodenmarkierungen – nicht an den rechten Strassen- rand. Damit hat er auch gegen das Rechtsfahrgebot im Sinne von Art. 34 Abs. 1 SVG verstossen.”

“Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Ausführungen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 20 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 160 f.). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen (Fiolka, Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014 [nachfolgend zit. BSK SVG-Autor], N 29 zu Art. 90). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Der Abstand, der diesen Anforderungen des Rücksichtnehmens entspricht, hängt von den Geschwindigkeiten der beteiligten Fahrzeuge, aber auch von den Strassen- und Sichtverhältnissen ab (vgl. auch Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand gewahrt werden muss). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung genügt allgemein betreffend Hintereinanderfahren bei Tag und auf trockener, ebener Strasse regelmässig ein Abstand von halb so vielen Metern, als die Geschwindigkeit in Kilometern beträgt (sog. «halber Tacho»; Giger, Strassenverkehrsgesetz,”

“Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Ausführungen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 20 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 160 f.). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen (Fiolka, Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014 [nachfolgend zit. BSK SVG-Autor], N 29 zu Art. 90). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Der Abstand, der diesen Anforderungen des Rücksichtnehmens entspricht, hängt von den Geschwindigkeiten der beteiligten Fahrzeuge, aber auch von den Strassen- und Sichtverhältnissen ab (vgl. auch Art. 34 Abs. 4 SVG, wonach gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand gewahrt werden muss). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung genügt allgemein betreffend Hintereinanderfahren bei Tag und auf trockener, ebener Strasse regelmässig ein Abstand von halb so vielen Metern, als die Geschwindigkeit in Kilometern beträgt (sog. «halber Tacho»; Giger, Strassenverkehrsgesetz,”

“Verkehrsregeln Durch das Überfahren der Sicherheitslinie am 29. Juli 2020 und am 17. Oktober 2020 hat der Beschuldigte die Verkehrsregeln von Art. 27 Abs. 1 und Art. 34 Abs. 2 SVG verletzt. Diese besagen, dass Signale und Markierungen zu befolgen sind und dass auf Strassen mit Sicherheitslinien immer rechts dieser Linien zu fahren ist. Durch das Befahren der Einspurstrecke zum Zweck des Überholens hat der Beschuldigte gegen Art. 13 VRV verstossen, wonach das Wechseln auf andere Fahrstreifen zum Überholen auf Einspurstrecken untersagt ist. Zu prüfen ist, ob der Beschuldigte mit seinem Fahrverhalten die Verkehrsregeln jeweils in grober Weise verletzt hat (Art. 90 Abs. 2 SVG).”

“Demnach ist das Überfahren zweier Einspurstrecken sowie das Linksfahren einer Sicherheitslinie erstellt. 10.7         Beweisergebnis Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________ (Ortschaft) bei einem Überholmanöver mit einem Personenwagen zwei Einspurstrecken überfahren hat und links einer Sicherheitslinie gefahren ist. 10.8         Rechtliche Würdigung 10.8.1       Gesetzliche und theoretische Grundlagen Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 29 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 1160 f.). 10.8.2       Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________ (Ortschaft) bei einem Überholmanöver mit einem Personenwagen zwei Einspurstrecken überfahren und ist links einer Sicherheitslinie gefahren. Damit handelte der Beschuldigte der Grundregel von Art. 27 Abs. 1 SVG zuwider, welche durch Art. 34 Abs. 2 SVG (zu fahren ist immer rechts der Sicherheitslinie) sowie Art. 74 Abs. 2 der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21: der Führer darf Verzweigungen nur in Richtung der auf seinem Fahrstreifen angebrachten Einspurpfeile befahren) präzisiert wird und deren Verletzung den Straftatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juni 2021 in H.________ (Ortschaft) durch Überfahren von zwei Einspurstrecken und Linksfahren einer Sicherheitslinie schuldig zu sprechen. 11.             Vorwurf des Verursachens von vermeidbarem Lärm 11.1         Vorwurf gemäss Anklageschrift In Ziffer B.4.4. der Anklageschrift vom 4. November 2022 wird dem Beschuldigten eine einfache Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 23. Juli 2021 zwischen 22:37 und 22:49 Uhr, in H.________ (Ortschaft), vorgeworfen. Der angeklagte Sachverhalt lautet wie folgt (pag.”

“Ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren Es ist zu erstellen, ob der Beschuldigte am 17. Mai 2019 dem Polizeifahrzeug zu nah auffuhr und damit die Verkehrsregeln (Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV) verletzte. Art. 34 Abs. 4 SVG besagt, dass gegenüber allen Strassenbenüt- zern ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überho- len sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Art. 12 Abs. 1 VRV konkreti- siert, dass der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, sodass er auch bei überraschendem Bremsen des voran- fahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Die Staatsanwaltschaft stützt die Anklage im Wesentlichen auf die Aussagen der Polizistin G., die als Beifah- rerin im Polizeifahrzeug sass, dem der Beschuldigte zu nah aufgefahren sein soll. G. umschrieb den ungenügenden Abstand damit, dass die Beamten im vor- ausfahrenden Polizeifahrzeug das Kontrollschild des Beschuldigten im Rückspie- gel nicht mehr gesehen hätten. Sie habe den Eindruck gehabt, der Beschuldigte fahre ihnen ins Heck (StA act. 3.1, S. 3; StA act. 5.4, Antwort auf Frage 1). Zunächst einmal ist fraglich, wie gut sich vom Beifahrersitz, wo die Zeugin G. sass, über den Rückspiegel eine Situation hinter dem Fahrzeug ein- schätzen lässt.”

“La jurisprudence a déduit de cette règle le principe de la confiance, qui permet à l'usager qui se comporte réglementairement d'attendre des autres usagers, aussi longtemps que des circonstances particulières ne doivent pas l'en dissuader, qu'ils se comportent également de manière conforme aux règles de la circulation, c'est-à-dire ne le gênent ni ne le mettent en danger (ATF 143 IV 138 consid. 2.1; ATF 125 IV 83 consid. 2b et les références citées). Selon l'art. 26 al. 2 LCR, une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte. Le principe de la confiance ne s'applique donc pas à l'égard de ces personnes (ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1; 115 IV 239 consid. 2). Seul celui qui s'est comporté réglementairement peut invoquer le principe de la confiance. Celui qui viole des règles de la circulation et crée ainsi une situation confuse ou dangereuse ne peut pas attendre des autres qu'ils parent à ce danger par une attention accrue. En outre, il n'existe pas de compensation des fautes en droit pénal (cf. arrêt TF 6B_873/2014 du 5 janvier 2015 consid. 2.4.1 et 2.4.2). L’art. 34 al. 3 LCR prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent. D'après la jurisprudence, cette règle s'applique à tout changement de direction, qu'il s'agisse d'obliquer à gauche ou à droite, à la hauteur ou en dehors d'une intersection. Ainsi, le conducteur d’un véhicule automobile qui veut obliquer à gauche doit s’assurer « immédiatement » avant la manœuvre que celle-ci ne met pas en danger un véhicule plus rapide, par exemple en observant dans le rétroviseur ou à l’œil nu (Bussy/Rusconi, CSCR commenté, art. 39 n. 2.2 let. d et les références). L’art. 35 al. 3 LCR dispose que celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu’il veut dépasser. Quant à l’art. 39 al. 1 LCR, il prescrit qu’avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention aux moyens des indicateurs de direction ou en faisant de la main des signes intelligibles.”

“1 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Ainsi, selon le principe de la confiance qui en découle, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). À teneur de l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour dépasser, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'au véhicule qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). 2.2.3. L'atteinte à l'intégrité personnelle doit revêtir la forme de lésions corporelles graves ou simples au sens des articles 122 ou 123 CP. 2.2.4. Il faut ensuite qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et le dommage survenu. La causalité naturelle est établie lorsque l'on peut retenir que le résultat ne se serait vraisemblablement pas produit en l'absence de l'acte considéré. Lorsque la causalité naturelle est établie, il faut encore rechercher si le comportement incriminé est la cause adéquate du résultat. Tel est le cas lorsque, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit. La causalité adéquate suppose une prévisibilité objective.”

“Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 78 SSV (Signalisationsverordnung, SR 741.21) gebietet, dass Sperrflächen nicht befahren werden dürfen. Art. 34 Abs. 4 SVG ordnet an, dass Strassenbenützer ausreichenden Abstand zu anderen Strassenbenützern zu halten haben, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Berufungskläger fuhr einem ihm vorfahrenden Fahrzeug nach einer Überholgelegenheit suchend, dicht auf und befuhr in der Absicht, dieses zu überholen, die Sperrfläche mit drei Vierteln seines Fahrzeugs, brach den Überholvorgang allerdings wieder ab. Der Berufungskläger missachtete beide vorgenannten Verkehrsregeln, womit er sich mehrfach der Verletzung der Verkehrsregeln nach Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig machte.”

“Nach Würdigung der Aussagen des Beschwerdeführers, des Beschwerdegegners 2 sowie eines Zeugen und unter Berücksichtigung einer Fotodokumentation gelangt die Vorinstanz zum Schluss, dass sich dieser Vorwurf nicht erstellen lasse. Für die Beurteilung der Strafbarkeit nach Art. 125 Abs. 1 StGB spiele die Frage, ob der Beschwerdegegner 2 die Linie überfahren hat, letztlich aber ohnehin keine Rolle. Der Beschwerdeführer habe ausgesagt, mit dem Abbiegen begonnen zu haben, als der Fahrer des nach rechts abbiegenden Fahrzeugs noch auf gerader Strecke gewesen sei. Dieses habe den Beschwerdegegner 2 verdeckt. Damit sei klar, dass die Sicht auf die Hauptstrasse für den vortrittsbelasteten Beschwerdeführer nicht frei gewesen sei. Hätte er mit dem Losfahren gewartet, bis die Sicht auf die Hauptstrasse frei war, wäre die Kollision vermeidbar gewesen. Des Weiteren verweist die Vorinstanz auf die Rechtsprechung zur Verneinung der Voraussehbarkeit mangels Adäquanz. Es sei nicht ungewöhnlich im Sinne dieser Rechtsprechung, dass ein Fahrzeug, das sich hinter einem im Abbiegen begriffenen Fahrzeug befinde, abbremsen müsse und dass der Abstand deshalb für gewisse Zeit nicht ausreichend im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG sei. Ebenso wenig sei es ungewöhnlich oder unvorhersehbar, dass das hintere Fahrzeug in dieser Situation das im Abbiegen begriffene Fahrzeug umfahre bzw. überhole. Die Voraussehbarkeit sei folglich gegeben und der Beschwerdeführer könne sich aufgrund seines eigenen regelwidrigen Verhaltens auch nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen. 4.2. Für die Anfechtung des von der Vorinstanz festgestellten”

“Mitver- schulden eines Dritten, mit welchen schlechthin nicht gerechnet werden musste und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste Ursache des Erfolges erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Fakto- ren in den Hintergrund drängen, zu verneinen ist (BGE 135 IV 56, E. 2.1; BGE 129 IV 282 E. 2). Der Beschuldigte bringt vor, dass der Privatkläger dem vor ihm fahrenden Fahrzeug zu nah aufgefahren sei und beim Überholen dieses Fahrzeugs die Linksabbiegespur überfahren habe. Beweise oder Hinweise dafür, dass der Privatkläger die Linksabbiegespur überfahren hat, gibt es keine (vgl. - 18 - vorne E. III.3.7.7.). Es ist nicht ungewöhnlich, so bereits zutreffend die Vorinstanz (Urk. 77 S. 13), dass ein Fahrzeug, das sich hinter einem im Abbiegen begriffe- nen Fahrzeug befindet, abbremsen muss, wodurch sich der Abstand zwischen den Fahrzeugen verringert. Auch wenn dieser Abstand – zumindest für eine be- stimmte Zeit – nicht ausreichend im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG gewesen wäre, ist dies nicht ungewöhnlich in einer solchen Situation. Auch ist es nicht unge- wöhnlich bzw. unvorhersehbar, dass ein nachfolgendes Fahrzeug ein vor ihm fah- rendes, im Abbiegen begriffenes Fahrzeug umfährt bzw. überholt. Dem Beschul- digten war sogar bewusst, dass das abbiegende Fahrzeug vor dem Abbiegen stark bremsen muss (Urk. 3/2 Frage 36). Ebenso wäre die Kollision vorhersehbar gewesen. Diesbezüglich kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 77 S. 13) verwiesen werden. Dass sich der Beschuldigte infolge seines eigenen regelwidrigen Verhaltens so- dann nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann, ist – mit der Vorinstanz (Urk. 77 S. 15) – ebenfalls zutreffend und es kann auch diesbezüglich auf deren zutreffenden Erwägungen verwiesen werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Unfall somit aufgrund einer pflichtwidrigen Unvorsichtigkeit seitens des Beschuldigten verursacht wurde.”

“Metern überholte, mit dem Resultat der seitlichen Streifkollision. Es bleibt festzuhalten, dass der Be- schuldigte keinen genügenden Abstand einhielt und er somit den Tatbestand von Art. 34 Abs. 4 SVG erfüllte.”

“Die Vorinstanz hält fest, die Rechtsprechung lasse eine Einschränkung der "Zwei-Sekunden"-Regel bzw. der "halber Tacho"-Regel einzig im dichten Stadtverkehr und beim Anfahren nach Lichtsignalen zu. Diese Ausnahmen für ein Abweichen von der Faustregel "halber Tacho"-Abstand seien vorliegend nicht gegeben. Selbst bei Annahme des für den Beschwerdeführer günstigsten Sachverhaltsgeschehens (45 km/h und 20 Meter Abstand) habe er den erforderlichen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten. Art. 34 Abs. 4 SVG richte sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung an den nachfolgenden Fahrzeuglenker, dieser habe seine Aufmerksamkeit auf den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug und nicht auf den ihm nachfolgenden Verkehrsteilnehmer zu richten. Die von ihm verursachte Kollision könnte der Beschwerdeführer auch nicht mit einer Notstandssituation rechtfertigen, da eine solche nicht bestanden habe. Demnach habe sich der Beschwerdeführer der Verletzung der Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.”

“Die Vorinstanz hält fest, die Rechtsprechung lasse eine Einschränkung der "Zwei-Sekunden"-Regel bzw. der "halber Tacho"-Regel einzig im dichten Stadtverkehr und beim Anfahren nach Lichtsignalen zu. Diese Ausnahmen für ein Abweichen von der Faustregel "halber Tacho"-Abstand seien vorliegend nicht gegeben. Selbst bei Annahme des für den Beschwerdeführer günstigsten Sachverhaltsgeschehens (45 km/h und 20 Meter Abstand) habe er den erforderlichen Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht eingehalten. Art. 34 Abs. 4 SVG richte sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung an den nachfolgenden Fahrzeuglenker, dieser habe seine Aufmerksamkeit auf den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug und nicht auf den ihm nachfolgenden Verkehrsteilnehmer zu richten. Die von ihm verursachte Kollision könnte der Beschwerdeführer auch nicht mit einer Notstandssituation rechtfertigen, da eine solche nicht bestanden habe. Demnach habe sich der Beschwerdeführer der Verletzung der Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.”

“Einfache Verkehrsregelverletzung / Überfahren einer Sicherheitslinie Vorab kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 19 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 270 f.). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer die Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrats verletzt. Unter diese Bestimmung fallen sämtliche Verkehrsregelverletzungen, soweit diese keinen qualifizierten Tatbestand erfüllen. Art. 34 Abs. 2 SVG regelt, dass auf Strassen mit Sicherheitslinien immer rechts dieser Linien zu fahren ist. Sicherheitslinien (weiss, ununterbrochen) kennzeichnen die Fahrbahnmitte oder Fahrstreifengrenzen (Art. 73 Abs. 1 Signalisationsverordnung [SSV; SR 741.21]). Sie dürfen gemäss Art. 73 Abs. 6 Bst. a SSV von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden (Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2014, N 16 zu Art. 34 SVG m.w.H.). Links der Sicherheitslinie darf erst dann überholt werden, wenn der Überholende sich vergewissert hat, dass ein zwingender Grund vorliegt, der die Übertretung der Vorschrift rechtfertigt (vgl. BGE 86 IV 113). Solches ist nur dann anzunehmen, wenn der Fahrzeugführer auf ein Hindernis stösst (z.B. Fahrzeug mit Panne versperrt Fahrspur) und ihm nicht zugemutet werden kann, mit der Weiterfahrt auf der rechten Fahrbahn so lange zuzuwarten, bis diese wieder frei ist (vgl. Weissenberger, a.a.O., N 19 zu Art. 34 SVG; Maeder, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, N 31 zu Art.”

“Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr unter anderem nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (vgl. BGE 91 IV 86 E. 2; Urteil 6B_656/2020 23. Juni 2021 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist ein Abstand von nur 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss der Rechtsprechung nicht ausreichend (BGE 91 IV 86 E. 2; Urteile 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2; 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2). Damit hat der Beschwerdeführer gemäss den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz gegen Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen, da er - obschon er erkannte, dass der Beschwerdegegner 2 mit dem Rücken zur Fahrbahn auf der Strasse stand und seine Aufmerksam auf den Lieferwagen gerichtet war - mit einem derart geringen Abstand an diesem vorbeifuhr, dass ausgehend von den willkürfreien vorinstanzlichen Erwägungen bereits eine geringfügige Bewegung des Beschwerdegegners 2 in Richtung des Fahrzeugs zur Kollision führte. Da der Beschwerdeführer den auf der Strasse stehenden Beschwerdegegner 2 rechtzeitig wahrnahm, um noch stoppen oder mit geringerem Tempo und einem grösseren Abstand an diesem vorbeizufahren, kann er sich zudem nicht auf den in Art. 26 Abs. 1 SVG verankerten Vertrauensgrundsatz berufen (vgl. Art. 26 Abs. 2 SVG).”

“L'infraction visée par l'art. 90 ch. 1 LCR est conçue comme un délit formel de mise en danger abstrait, de sorte qu'il suffit de violer une règle de comportement imposée par la loi pour que l'infraction soit consommée, indépendamment de la survenance d'un danger concret ou d'une lésion (ATF 92 IV 33 consid. 1 p. 34 ; TF 6B_965/2010 du 17 mai 2011 consid. 3.2). En l’espèce, il est exact que les experts ont constaté que même en gardant une distance de sécurité correspondant à 2 secondes, un évitement spatial, pour la VW Golf, aurait été impossible à la même vitesse (P. 44, p. 3). Toutefois, à la lecture de la jurisprudence rappelée ci-dessus, dès lors qu’il est établi que X.________ ne respectait pas la distance de sécurité avec la voiture qui la précédait (cf. consid. 4.5 ci-dessus), la question de savoir si le cycliste s’est ou non immobilisé sur la chaussée et si, malgré le respect des distances de sécurité, l’appelante aurait ou non heurté le cycliste n’est pas pertinente pour déterminer si l’infraction à l’art. 34 al. 4 LCR et réalisée. L’infraction est quoiqu’il en soit consommée en ce sens que X.________ n’a pas respecté une distance suffisante par rapport au véhicule conduit par Z.________, indépendamment de la survenance de l’accident. Mal fondé, le grief doit donc être rejeté et X.________ doit être reconnue coupable de violation simple des règles de la circulation routière. 4.7. Compte tenu de la confirmation de la condamnation de X.________ et considérant que ses autres conclusions étaient toutes liées à l’acquittement auquel elle avait conclu, il n’y a pas lieu d’examiner plus avant les autres conclusions prises par l’intéressée au pied de son appel joint. 5. 5.1. Les appelants principaux ont conclu à la condamnation de X.________ pour homicide par négligence. Ils font valoir que ce serait à tort que le premier juge n’aurait pas retenu la causalité adéquate entre la négligence fautive de X.________ et le résultat, soit le décès d’D.________. Selon eux, le fait que X.________ n’a pas gardé une distance suffisante par rapport au véhicule qui la précédait et qu’elle a perdu la maîtrise de son véhicule puisqu’elle n’a pas pu éviter l’accident constituent des négligences fautives propre à provoquer le résultat tel qu’il s’est produit, « le fait de ne pas respecter une distance suffisante de la voiture qui précède [étant] en soi de nature à entraîner le franchissement d’un cycliste qui a été heurté par ladite voiture et de causer la mort de ce dernier ».”

“Der Beschuldigte schuf für den Rollerfahrer die konkrete Gefahr eines Sturzes mit entsprechenden Verletzungsfolgen. Der objektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung ist demnach erfüllt. Der Beschuldigte missachtete den gebotenen Abstand zum Rollerfahrer wissentlich und willentlich sowie in rücksichtsloser Weise. Er agierte ohne Not, d.h. weder verkehrs- noch fahrzeugbedingt, sondern vielmehr aus Verärgerung über ein vorangegangenes Überholmanöver des Rollerfahrers mit L-Schild. Er schloss bewusst viel zu dicht auf den vor ihm fahrenden Rollerfahrer auf, weil er jenen schikanieren und seine Macht demonstrieren wollte. Schliesslich touchierte er den Roller mutwillig. Dem Beschuldigten musste die allgemeine Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst sein, womit der Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung auch in subjektiver Hinsicht erfüllt ist. Der Beschuldigte hat sich der groben Verkehrsregelverletzung durch Nichtwahren eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren nach Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.”

“Der Einzelrichter am Bezirksgericht Küssnacht sprach A.________ mit Urteil vom 31. Oktober 2019 der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 4 SVG sowie Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) und der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 360.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie zu einer Busse von Fr. 2'740.-- (ersatzweise neun Tage Freiheitsstrafe). C. Dagegen gelangte A.________ an das Kantonsgericht Schwyz. Dieses hiess seine Berufung mit Urteil vom 10. Dezember 2020 teilweise gut. Es hob das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts auf und sprach A.________ der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV sowie der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 12 Tagessätzen à Fr. 360.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie einer Busse von Fr. 1'120.-- (ersatzweise vier Tage Freiheitsstrafe). Das Kantonsgericht bestätigte die erstinstanzliche Beweiswürdigung insoweit, als der Beschwerdeführer unter Abgabe von Lichthupen dem vor ihm fahrenden, von B.________ gelenkten Personenwagen derart nahe aufgefahren sei, dass die Vorderlichter des Alfa-Romeos im Rückspiegel des vorderen Autos nicht mehr sichtbar gewesen seien. Dagegen befand es, weitere Abstandsunterschreitungen (gegenüber anderen Fahrzeugen) liessen sich nicht erstellen, weshalb es die Verurteilung hinsichtlich der mehrfachen Tatbegehung aufhob. D. A.________ verlangt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen.”

“Gemäss den unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen weist der Beschwerdeführer zwei Vorstrafen auf. Zum einen wurde er gemäss dem aktenkundigen Strafbefehl vom 29. März 2019 wegen einer groben Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (SR 741.11; VRV) zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen verurteilt. Der Beschwerdeführer hat am 31. Januar 2019 mit einer Geschwindigkeit von ca. 136 km/h auf der A1 über eine längere Distanz einen erheblich zu geringen Sicherheitsabstand von zeitweise nur gerade ca. 0,32 Sekunden bzw. ca. 12,2 m auf das vor ihm fahrende Fahrzeug eingehalten. Zum anderen wurde er mit ebenfalls aktenkundigem Strafbefehl vom 16. Januar 2020 wegen des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen verurteilt. Dies weil der Beschwerdeführer am 27. November 2019 einen Lieferwagen gelenkt hat, obschon ihm mit Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 18. April 2019 der Führerausweis für vier Monate, d.h. vom 7. August 2019 bis zum 6. Dezember 2019 bzw. vom 30. September 2019 bis zum 29. Januar 2020 entzogen worden war.”

“Subsumtion Bei der Abstandsregel von Art. 34 Abs. 4 SVG handelt es sich um eine wichtige Verkehrsregel von grundlegender Bedeutung. Sie soll gewährleisten, dass das nachfolgende Fahrzeug bei überrraschendem Bremsen des vorderen Fahrzeugs rechtzeitig zum Stillstand gebracht werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 3). Mit dem Auffahren während rund 30 s resp. einigen hundert Metern, einem Abstand von einer Wagenlänge (5”

“Die Vorinstanz wirft dem Berufungsführer auch eine Verletzung der Abstandsvorschriften vor (Art. 34 Abs. 4 SVG). Aus der Begründung im angefochtenen Urteil lässt sich nicht entnehmen, welche Abstandsvorschriften zum Zeitpunkt des Überholmanövers verletzt worden wären. Die Fahrzeuglenkerin ist, ohne dies vorgängig durch Zeichen anzukündigen, unvermittelt nach links abgebogen. Weder dem Urteil noch den Akten ist zu entnehmen, dass sich das Motorrad in diesem Zeitpunkt seitlich zu nahe am Motorfahrzeug befunden haben soll. Vielmehr scheint die Vorinstanz die Auffassung zu vertreten, dass der Motorradfahrer bereits vor der Einleitung des Überholmanövers beim Hintereinanderfahren zu dicht aufgefahren sei. Der Berufungsführer hat anlässlich der Befragung durch die Kantonspolizei erklärt, er habe sich mit dem nötigen Abstand hinter dem Motorfahrzeug befunden. Er erwähnte zudem, dass er sicher etwas weniger als den vorgeschriebenen Mindestabstand (25m bei 50 km/h) eingehalten habe. Er sei jedoch nicht dicht aufgefahren und habe zu jeder Zeit ohne Probleme anhalten können (act. 2012). Entgegen der Annahme des Berufungsführers handelt es sich bei der Regel „halber Tacho“ um eine Faustregel und nicht um einen vom Gesetz vorgeschriebenen Mindestabstand.”

“a SVG und nicht alle qualifizierenden Elemente einer schweren Widerhandlung nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG gegeben sind. Ist die Gefährdung der Sicherheit anderer gering, aber das Verschulden hoch, oder umgekehrt die Gefährdung hoch und das Verschulden gering, liegt eine mittelschwere Widerhandlung vor (BGr, 7. September 2017, 1C_250/2017, E. 2.2; 12. Dezember 2013, 1C_746/2013, E. 2.3). Eine Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 16a–c SVG ist bei einer konkreten oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Eine erhöhte abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung naheliegt. Ob eine solche Gefährdung vorliegt, ist anhand der jeweiligen Verhältnisse im Einzelfall zu beurteilen (BGr, 28. März 2018, 1C_650/2017, E. 2.1). Zusammen mit den leichten werden die mittelschweren Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz von Art. 90 Abs. 1 SVG als einfache Verkehrsregelverletzungen erfasst (BGE 135 II 138 E. 2.4). 4.2 Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Ausreichend ist jener Abstand, der es dem nachfahrenden Fahrzeugführer erlaubt, sein Fahrzeug auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs ohne Kollision und Gefährdung anderer rechtzeitig anzuhalten (Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV]). Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Letzteres ist, auch wenn ein Fahrzeug folgt, im Notfall gestattet (Art. 12 Abs. 2 VRV) (BGr, 13. September 2016, 6B_502/2016, E. 2.1). Bei der Beurteilung des ausreichenden Abstands sind die gesamten Umstände wie die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie insbesondere die gefahrenen Geschwindigkeiten zu berücksichtigen (BGE 131 IV 133 E. 3.1). Für die Bestimmung des auch bei günstigen Verhältnissen minimal einzuhaltenden Abstands kann nach der straf- wie verwaltungsrechtlichen Praxis des Bundesgerichts von der Faustregel "halber Tacho", d.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Diese Vorschrift wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Für die Einhaltung des angemessenen Abstands hat im Regelfall der Fahrer des hinteren Fahrzeugs zu sorgen (BGE 137 IV 326 E. 3.3.3). Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinn von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Für die Bestimmung des auch bei günstigen Verhältnissen minimal einzuhaltenden Abstands kann nach der Praxis des Bundesgerichts von der Faustregel "halber Tacho" (bzw.”

“Il est vrai que la cour cantonale n'a pas indiqué la longueur du tronçon sur lequel le recourant a circulé à une distance insuffisante du véhicule qui le précédait. Cette omission ne justifie pas de considérer l'arrêt attaqué comme lacunaire et de l'annuler pour ce motif. Il n'y a pas de raison de s'écarter sur ce point du rapport de police qui retient que le recourant a adopté une distance insuffisante avec le véhicule qui le précédait sur un tronçon d'environ 300 mètres. Le recourant ne saurait être suivi lorsqu'il soutient que l'OOCCR-OFROU et la jurisprudence exigeraient que la distance insuffisante ait été maintenue sur un tronçon d'au moins 500 mètres et qu'en l'absence d'une telle distance aucune infraction ne devrait être retenue. L'annexe 1 à l'OOCCR-OFROU n'est pas applicable en l'espèce (cf. arrêt 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 précité); par ailleurs, ladite annexe s'applique lorsque le véhicule des policiers était muni d'un tachygraphe, ce qui n'est pas le cas ici (cf. arrêt 6B_1177/2023 du 12 mai 2014 consid. 3.4). La jurisprudence rendue en application de l'art. 34 al. 4 LCR n'a pas fixé de distance minimale, l'élément déterminant étant que le conducteur ait circulé sur une distance constante suffisamment longue pour exclure l'hypothèse d'un ralentissement inopiné ou d'une simple inattention momentanée du conducteur et de démontrer que celui-ci a délibérément enfreint une règle élémentaire de prudence qui s'impose à tout automobiliste. Une violation grave des règles de la circulation a déjà été retenue lorsque la distance minimale requise n'a pas été respectée sur une distance de moins de 300 mètres (cf. arrêts 6B_76/2021 du 20 mai 2021 consid. 4.1; 6B_534/2008 du 13 janvier 2009 consid. 3.5), voire de moins de 200 mètres (arrêt 6B_20/2009 du 14 avril 2009 consid. 2.3.3), s'agissant d'un élément parmi d'autres à prendre en compte (arrêt 6B_1037/2020 du 20 décembre 2021 consid. 1.3.1). La distance de 300 mètres, retenue par les policiers, est suffisante pour exclure un ralentissement inopiné ou une simple inattention momentanée.  Cela étant, si l'on tient compte que le recourant a suivi le véhicule qui le précédait à 90 km/h sur l'autoroute à 20 mètres d'intervalle sur une distance d'environ 300 mètres, le cas se rapproche de celui qui a été sanctionné d'un retrait du permis de conduire pour une durée d'un mois en raison d'une infraction moyennement grave (cf.”

“Il est vrai que la cour cantonale n'a pas indiqué la longueur du tronçon sur lequel le recourant a circulé à une distance insuffisante du véhicule qui le précédait. Cette omission ne justifie pas de considérer l'arrêt attaqué comme lacunaire et de l'annuler pour ce motif. Il n'y a pas de raison de s'écarter sur ce point du rapport de police qui retient que le recourant a adopté une distance insuffisante avec le véhicule qui le précédait sur un tronçon d'environ 300 mètres. Le recourant ne saurait être suivi lorsqu'il soutient que l'OOCCR-OFROU et la jurisprudence exigeraient que la distance insuffisante ait été maintenue sur un tronçon d'au moins 500 mètres et qu'en l'absence d'une telle distance aucune infraction ne devrait être retenue. L'annexe 1 à l'OOCCR-OFROU n'est pas applicable en l'espèce (cf. arrêt 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 précité); par ailleurs, ladite annexe s'applique lorsque le véhicule des policiers était muni d'un tachygraphe, ce qui n'est pas le cas ici (cf. arrêt 6B_1177/2023 du 12 mai 2014 consid. 3.4). La jurisprudence rendue en application de l'art. 34 al. 4 LCR n'a pas fixé de distance minimale, l'élément déterminant étant que le conducteur ait circulé sur une distance constante suffisamment longue pour exclure l'hypothèse d'un ralentissement inopiné ou d'une simple inattention momentanée du conducteur et de démontrer que celui-ci a délibérément enfreint une règle élémentaire de prudence qui s'impose à tout automobiliste. Une violation grave des règles de la circulation a déjà été retenue lorsque la distance minimale requise n'a pas été respectée sur une distance de moins de 300 mètres (cf. arrêts 6B_76/2021 du 20 mai 2021 consid. 4.1; 6B_534/2008 du 13 janvier 2009 consid. 3.5), voire de moins de 200 mètres (arrêt 6B_20/2009 du 14 avril 2009 consid. 2.3.3), s'agissant d'un élément parmi d'autres à prendre en compte (arrêt 6B_1037/2020 du 20 décembre 2021 consid. 1.3.1). La distance de 300 mètres, retenue par les policiers, est suffisante pour exclure un ralentissement inopiné ou une simple inattention momentanée. Cela étant, si l'on tient compte que le recourant a suivi le véhicule qui le précédait à 90 km/h sur l'autoroute à 20 mètres d'intervalle sur une distance d'environ 300 mètres, le cas se rapproche de celui qui a été sanctionné d'un retrait du permis de conduire pour une durée d'un mois en raison d'une infraction moyennement grave (cf.”

“2 SVG wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Diese bedingt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (BGE 142 IV 93 E. 3.1; Urteile 6B_772/2018 vom 8. November 2018 E. 2.3; 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.2; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Laut Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Zur Bejahung einer ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG durch ungenügenden Abstand reicht es aus, wenn auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren wird. Gemäss Rechtsprechung kann eine grobe Verkehrsregelverletzung bereits vorliegen, wenn der erforderliche Mindestabstand auf einer Strecke von weniger als 300 Metern respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern unterschritten wird (Urteil 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.3 mit Hinweisen).”

“Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Eine pflichtgemässe Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Demgegenüber muss der Überholende auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). Insbesondere dürfen Fahrzeuge nicht überholt werden, wenn der Führer die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen (Art. 35 Abs. 5 SVG). Nach dem Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 125 IV 83 E. 2b mit Hinweis auf BGE 118 IV 277 E. 4a). Das gilt allerdings nicht, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (Art.”

“Si le trafic lui permet de s'engager sans gêner un véhicule prioritaire, on ne peut lui reprocher aucune violation du droit de priorité s'il entrave malgré tout la progression du prioritaire en raison du comportement imprévisible de ce dernier (ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa p. 254 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2 et les références). Constitue un comportement imprévisible le fait d'accélérer brusquement pour forcer le passage, de surgir de façon inopinée à une vitesse largement excessive ou de freiner vigoureusement tout à coup sans raison (ATF 125 IV 83 consid. 2c p. 88 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2 ; 4A_239/2011 du 22 novembre 2011 consid. 2.4.1 = JdT 2011 I 321 et les références). Dans l'optique d'une règle de priorité claire, on ne peut toutefois admettre facilement que le débiteur de la priorité n'a pas à compter avec le passage, respectivement l'entrave d'un prioritaire (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4 p. 506 ; ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa p. 254 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_631/2018 du 24 octobre 2018 consid. 1.2 ; 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2). 3.2.3. L'art. 34 al. 3 LCR prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent. Selon l'art. 44 al. 1 LCR, sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d'une voie à une autre que s'il n'en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route. 3.2.4. La violation fautive des devoirs de prudence doit être la cause naturelle et adéquate de l'accident (ATF 133 IV 158 consid. 6 p. 167 ; 129 IV 119 consid. 2.4 p. 123). Un comportement est la cause naturelle d'un résultat s'il en constitue l'une des conditions sine qua non, c'est-à-dire lorsque, sans lui, le résultat ne se serait pas produit (ATF 138 IV 57 consid. 4.1.3 p. 61 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_253/2012 du 7 septembre 2012, consid. 3.3.2). Le rapport de causalité peut être qualifié d'adéquat si, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience générale de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit (ATF 138 IV 57 consid.”

“ferner zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 4.3.1). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Gemäss Art. 36 Abs. 2 SVG hat auf Strassenverzweigungen das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Fahrzeuge auf gekennzeichneten Hauptstrasse haben den Vortritt, auch wenn sie von links kommen. Vorbehalten bleibt die Regelung durch Signale oder durch die Polizei. Art. 36 Abs. 3 SVG schreibt vor, dass vor dem Abbiegen nach links den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen ist. Nach Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung (VRV; SR 741.11) darf, wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten. Nach Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Der Fahrzeugführer darf beim Abbiegen nach links auf Strassenverzweigungen die Kurve nicht schneiden (Art. 13 Abs. 4 VRV).”

“Einfache Verkehrsregelverletzung Die Verletzung der Pflicht zur Rücksichtnahme auf nachkommenden Verkehr beim Linksabbiegen gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG wurde in E. 15.1 oben festgestellt. Infolge seines Mangels an Rücksichtnahme wurde die auf dem Motorrad B's.________ als Sozia mitfahrende K.________ nicht nur konkret gefährdet, sondern auch verletzt. Im Verhältnis zur fahrlässigen einfachen Körperverletzung liegt echte Konkurrenz vor. Das Fehlverhalten A's.________ ist noch als einfache Verkehrsregelverletzung zu qualifizieren und A.________ ist entsprechend schuldig zu erklären.”

“Es sind weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe gege- ben. Der Beschuldigte hat sich daher der fahrlässigen groben Verletzung der Ver- kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG und Art. 100 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht. III. Strafzumessung”

“Die fahrlässige Tötung im Sinne von Art. 117 StGB sowie die fahrlässige grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbin- dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 1 SVG sind Offizialdelikte, weswegen hierfür keine Strafanträge erforderlich sind.”

“Aus dem Sachverhalt, welcher im Strafbefehl geschildert wird, geht die Verletzung der Abstandsvorschrift beim Hintereinanderfahren zwangsläufig hervor («brachte sie ihr Motorrad nicht mehr rechtzeitig zum Stillstand und kollidierte mit dem vor ihr abbremsenden Personenwagen»). Der Berufungsklägerin war somit auch klar, gegen welchen Vorwurf sie sich verteidigen musste, und sie hat ihre Verteidigung mitunter auch darauf ausgerichtet, darzulegen, weshalb ihr das zu späte Bremsen und die dadurch verursachten Kollisionen nicht anzulasten seien. Damit sind die Anforderungen, die aus den Abstandsvorschriften abzuleiten sind, vorliegend auch auf die Berufungsklägerin anzuwenden. Kommt hinzu, dass das Bundesgericht seinerseits im Einzelfall keine klare Abgrenzung zwischen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 4 SVG i.V. mit Art. 12 Abs. 1 VRV zieht, wenn es etwa ausführt, die hinten fahrende Fahrzeuglenkerin habe bei einem Bremsmanöver des voranfahrenden Fahrzeugs in jedem Fall «die Pflicht [getroffen], ihr Fahrzeug so zu beherrschen, dass sie rechtzeitig anhalten konnte» (BGer 6B_920/2021 vom 9. Februar 2022 E. 1.5.4). Das passt im Übrigen auch zur Formulierung des allgemein gehaltenen Art. 31 Abs. 1 SVG, der die Lenkerin zu einem Fahrverhalten auffordert, welches das Einhalten der Vorsichtspflichten gewährleistet. Zu den nicht näher bezeichneten Vorsichtspflichten gehört zweifellos auch das Einhalten eines genügenden Abstands zum voranfahrenden Fahrzeug zwecks Vermeidung von Kollisionen (vgl. etwa auch BGer 6B_85/2023 vom 8. November 2023 E. 1.4.3, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.4).”

“Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 3.3.2 mit Hinweisen). Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRV) und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen.”

“4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 34 LCR n. 5.2); qu'au sens de l’art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR, une distance est "suffisante" lorsqu’elle permet au conducteur de s’arrêter à temps derrière le véhicule qui précède. La jurisprudence précitée prévoit de prendre en compte une certaine marge de manœuvre pour justement anticiper le temps de réaction et le moment où l’on se rend compte que la voiture de devant freine; qu'en l'espèce, force est de constater qu'en raison d'une distance insuffisante et d'un manque d'attention au volant, la recourante n'a pas pu s’arrêter à temps et qu'elle a heurté le véhicule qui la précédait; que, ce faisant, elle a violé les dispositions qui précèdent, de sorte qu’une mesure administrative devait en principe être prononcée à son endroit; que, conformément à l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée; en cas d'infraction particulièrement légère, il est renoncé à toute mesure administrative (al.”

“En tant que règle relative au fardeau de la preuve, la présomption d'innocence signifie que toute personne prévenue d'une infraction pénale doit être présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité soit légalement établie et, partant, qu'il appartient à l'accusation de prouver la culpabilité de celle-là (ATF 127 I 38 ; TF 68_47/2018 consid. 1.1). Comme règle d'appréciation des preuves, elle signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective.                 Lorsque l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe in dubio pro reo, celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3 ; ATF 143 IV 500 consid. 1.1 ; ATF 138 V 74 consid. 7).   4. 4.1              L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR ; RS 741.11), selon lequel, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. L'irrespect d'une distance suffisante constitue une violation simple (art. 90 al. 1 LCR), le cas échéant grave (art. 90 al. 2 LCR) des règles de la circulation.                 Ce qu'il faut entendre par « distance suffisante » au sens de l'art. 34 al. 4 LCR dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui.”

“Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt mithin voraus, dass der Täter den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3, 145 IV 154 E. 2.1, 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweisen). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Gemäss Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann.”

“Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren (Art. 34 Abs. 4 SVG). Als Abstand gilt die seitliche Distanz zu anderen Verkehrsteilnehmern (beim Überholen, Kreuzen, Nebeneinanderfahren und Vorbeifahren) und die Distanz zum vorausfahrenden Verkehrsteilnehmer (Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Auflage 2014, Art. 34 SVG N. 42). Absatz 4 der Norm wird durch Art. 12 Abs. 1 VRV konkretisiert. Danach hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem „ausreichenden Abstand“ im Sinne der genannten Bestimmung zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (Weissenberger, Art. 34 SVG N. 56). Die Vorinstanz wirft dem Berufungsführer vor, am 6. Oktober 2022 auf der Autobahnausfahrt dem Fahrzeug von C.________ vorsätzlich zu nah aufgefahren zu sein und nur durch ein Ausweichmanöver auf den Pannenstreifen eine Kollision verhindert zu haben, womit er Art.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG hat der Lenker gegenüber allen Strassenbenützern einen ausreichenden Abstand zu wahren, namentlich beim Hintereinanderfahren. Er muss auch bei überraschendem Abbremsen des vorausfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig anhalten können (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRV). Dass die Beschwerdeführerin gegen diese Verkehrsregeln verstossen hat, ist unbestritten.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Laut Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, sodass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann.”

“Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt richtet sich, wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit die- nende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 130 IV 7 E. 3.3; 127 IV 34 E. 2a m.w.H.). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach dem Strassenverkehrs- gesetz und den dazu gehörenden Verordnungen. Gemäss ständiger Rechtspre- chung des Bundesgerichts stellt die Übertretung einer solchen Vorschrift - bei Ein- tritt eines entsprechenden tatbestandsmässigen Erfolgs - regelmässig auch eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB dar (BGE 116 IV 306 E. 1a). Als Grundregel gilt, dass sich jede Person im Strassenverkehr so ver- halten muss, dass sie andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Diese Grundregel wird im Strassenverkehrsgesetz durch einzelne Verkehrsregelvorschriften konkretisiert. Vorliegend ist ein Verstoss gegen die Regeln in Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 1 und 4 SVG, Art. 39 SVG denkbar und zu prüfen.”

“Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt richtet sich, wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit die- nende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 130 IV 7 E. 3.3; 127 IV 34 E. 2a m.w.H.). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach dem Strassenverkehrs- gesetz und den dazu gehörenden Verordnungen. Gemäss ständiger Rechtspre- chung des Bundesgerichts stellt die Übertretung einer solchen Vorschrift - bei Ein- tritt eines entsprechenden tatbestandsmässigen Erfolgs - regelmässig auch eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB dar (BGE 116 IV 306 E. 1a). Als Grundregel gilt, dass sich jede Person im Strassenverkehr so ver- halten muss, dass sie andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Diese Grundregel wird im Strassenverkehrsgesetz durch einzelne Verkehrsregelvorschriften konkretisiert. Vorliegend ist ein Verstoss gegen die Regeln in Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 1 und 4 SVG, Art. 39 SVG denkbar und zu prüfen.”

“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.03.2024 Ungenügender Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug (Art. 34 Abs. 4 SVG, Art. 12 Abs. 1 VRV). Der Rekurrent fuhr auf der Autobahn A1 in Niederwil Richtung St. Gallen (Bürerstich), wobei bei ihm um die Mittagszeit mit einem Verkehrsüberwachungsgerät bei einer Geschwindigkeit von 114 km/h ein Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug von 19.5 Metern beziehungsweise ein zeitlicher Abstand von 0.7 Sekunden gemessen wurde. Wenn sich der Sachverhalt anders zugetragen oder der Rekurrent die Messanlage als nicht beweistauglich gehalten haben sollte, hätte er dies im Strafverfahren geltend machen müssen. Im Übrigen besteht kein Anlass, an der Zuverlässigkeit des Messgerätes und der Ungeeignetheit des Messortes zu zweifeln. Insbesondere wird der Messstandort von METAS abgenommen. Praxisgemäss liegen auf Autobahnen und ausserorts bei günstigen Verhältnissen ungenügende Abstände und damit eine leichte Widerhandlung bei Abständen zwischen 1.2 und 1.8 Sekunden, eine mittelschwere Widerhandlung bei Abständen von mehr als 0.6 und weniger als 1.2 Sekunden und eine schwere Widerhandlung bei Abständen von 0.”

“3 En l’espèce, le tribunal a considéré que le fait de circuler à l’extrême gauche de la voie montante en position de déhanché sur la moto, dans la configuration telle qu’elle a été décrite dans l’ordonnance pénale, exposait les tiers à un danger. Il faut surtout relever que, bien que l’art. 34 al. 1 LCR impose au motard de tenir leur droite, le marquage de sécurité, apposé selon les recommandations du TCS, a justement pour but de rappeler aux deux roues les dangers relatifs au fait d’adopter une trajectoire trop centrée. Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point. 4. 4.1 L’appelant soutient qu’il n’aurait pas adopté une position qui l’aurait empêché de faire usage de son frein arrière et qu’il n’y aurait dès lors pas eu une perte de maîtrise du véhicule. Il relève que le tribunal ferait ainsi fausse route en considérant qu’il aurait fallu qu’il puisse utiliser le frein arrière à 100 % en cas de freinage d’urgence 4.2 Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 4.3 En l’espèce, on peut rejoindre l’appelant en ce sens que l’on ne voit pas précisément sur les photographies le fait que le pied droit n’est pas positionné sur le frein arrière.”

“Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point. 4. 4.1 L’appelant soutient qu’il n’aurait pas adopté une position qui l’aurait empêché de faire usage de son frein arrière et qu’il n’y aurait dès lors pas eu une perte de maîtrise du véhicule. Il relève que le tribunal ferait ainsi fausse route en considérant qu’il aurait fallu qu’il puisse utiliser le frein arrière à 100 % en cas de freinage d’urgence 4.2 Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 4.3 En l’espèce, on peut rejoindre l’appelant en ce sens que l’on ne voit pas précisément sur les photographies le fait que le pied droit n’est pas positionné sur le frein arrière. Quoiqu’il en soit, l’appelant a adopté une conduite sportive. Il a décidé de positionner son corps sur l’extrême gauche du véhicule au point qu’il n’était plus assis sur celui-ci (cf. P. 15/7), déplaçant par là même dangereusement le centre de gravité et rendant impossible tout freinage d’urgence, lequel impliquerait au préalable qu’il redresse la moto et s’asseye à nouveau dessus.”

“S'agissant d'un accident de la route, il convient de se référer aux règles de la circulation routière (arrêt du Tribunal fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.1), étant précisé que la violation de règles de la circulation routière au sens de l'art. 90 al. 1 LCR est absorbée par l'art. 125 CP, en l'absence de mise en danger d'autres personnes que le blessé (arrêt du Tribunal fédéral 6B_291/2015 du 18 janvier 2016 consid. 3.2 ; M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI [éds.], Petit commentaire, Code pénal, 2ème éd., 2017 Bâle, n. 14 ad art. 125). L'art. 26 al. 1 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Ainsi, selon le principe de la confiance qui en découle, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). À teneur de l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour dépasser, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'au véhicule qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). 2.2.3. L'atteinte à l'intégrité personnelle doit revêtir la forme de lésions corporelles graves ou simples au sens des articles 122 ou 123 CP. 2.2.4. Il faut ensuite qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et le dommage survenu. La causalité naturelle est établie lorsque l'on peut retenir que le résultat ne se serait vraisemblablement pas produit en l'absence de l'acte considéré.”

“S'agissant d'un accident de la route, il convient de se référer aux règles de la circulation routière (arrêt du Tribunal fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.1), étant précisé que la violation de règles de la circulation routière au sens de l'art. 90 al. 1 LCR est absorbée par l'art. 125 CP, en l'absence de mise en danger d'autres personnes que le blessé (arrêt du Tribunal fédéral 6B_291/2015 du 18 janvier 2016 consid. 3.2 ; M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI [éds.], Petit commentaire, Code pénal, 2ème éd., 2017 Bâle, n. 14 ad art. 125). L'art. 26 al. 1 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Ainsi, selon le principe de la confiance qui en découle, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). À teneur de l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour dépasser, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'au véhicule qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). 2.2.3. L'atteinte à l'intégrité personnelle doit revêtir la forme de lésions corporelles graves ou simples au sens des articles 122 ou 123 CP. 2.2.4. Il faut ensuite qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et le dommage survenu. La causalité naturelle est établie lorsque l'on peut retenir que le résultat ne se serait vraisemblablement pas produit en l'absence de l'acte considéré.”

“der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Jedoch ist das unvorsichtige Ausweichen durch das viel zu nahe Vorbeifahren am beschädigten Fahrzeug unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist dem Beschuldigten damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Gerade in Anbetracht des ihm bestens bekannten, heiklen Strassenabschnitts, der engen Verhältnisse aufgrund des links stehenden leichten Anhängerzugs an diesem Tag und der parkierten Fahrzeuge auf der rechten Seite hätte der Beschuldigte das Ausweichmanöver mit hinreichend Abstand auf beiden Seiten und, sofern es die Platzverhältnisse nicht zugelassen hätten, nötigenfalls abbrechen müssen. Es wurden weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch Nichtwahren eines genügenden Abstandes gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG schuldig zu erklären.”

“Si le trafic lui permet de s'engager sans gêner un véhicule prioritaire, on ne peut lui reprocher aucune violation du droit de priorité s'il entrave malgré tout la progression du prioritaire en raison du comportement imprévisible de ce dernier (ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa p. 254 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2 et les références). Constitue un comportement imprévisible le fait d'accélérer brusquement pour forcer le passage, de surgir de façon inopinée à une vitesse largement excessive ou de freiner vigoureusement tout à coup sans raison (ATF 125 IV 83 consid. 2c p. 88 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2 ; 4A_239/2011 du 22 novembre 2011 consid. 2.4.1 = JdT 2011 I 321 et les références). Dans l'optique d'une règle de priorité claire, on ne peut toutefois admettre facilement que le débiteur de la priorité n'a pas à compter avec le passage, respectivement l'entrave d'un prioritaire (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4 p. 506 ; ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa p. 254 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_631/2018 du 24 octobre 2018 consid. 1.2 ; 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2). 3.2.3. L'art. 34 al. 3 LCR prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent. Selon l'art. 44 al. 1 LCR, sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d'une voie à une autre que s'il n'en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route. 3.2.4. La violation fautive des devoirs de prudence doit être la cause naturelle et adéquate de l'accident (ATF 133 IV 158 consid. 6 p. 167 ; 129 IV 119 consid. 2.4 p. 123). Un comportement est la cause naturelle d'un résultat s'il en constitue l'une des conditions sine qua non, c'est-à-dire lorsque, sans lui, le résultat ne se serait pas produit (ATF 138 IV 57 consid. 4.1.3 p. 61 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_253/2012 du 7 septembre 2012, consid. 3.3.2). Le rapport de causalité peut être qualifié d'adéquat si, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience générale de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit (ATF 138 IV 57 consid.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Eine pflichtgemässe Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Demgegenüber muss der Überholende auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). Insbesondere dürfen Fahrzeuge nicht überholt werden, wenn der Führer die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen (Art. 35 Abs. 5 SVG). Nach dem Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 125 IV 83 E. 2b mit Hinweis auf BGE 118 IV 277 E. 4a). Das gilt allerdings nicht, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (Art.”

“Entgegen der Auffassung des Beschuldigten bildet ein Aufschliessen auf das vorausfahrende Fahrzeug während einer bestimmten Mindestfahrstrecke mit einem Abstand von weniger als 1/6-Tacho keine Voraussetzung für die Verwirklichung des objektiven Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG. Dies lässt sich auch nicht aus der von vom Beschuldigten zitierten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ableiten. Denn das Bundesgericht hat lediglich festgehalten, zur Bejahung der ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer durch ungenügenden Abstand reiche aus, wenn auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren werde - weshalb gemäss Rechtsprechung bereits auf einer Strecke von ungefähr 300 Metern respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern eine grobe Verkehrsregelverletzung vorliegen könne (vgl. BGer 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.3). Die Dauer des zu nahen Auffahrens ist somit nur ein Kriterium neben anderen, welches zur Beurteilung der erhöht abstrakten bzw. allenfalls konkreten Gefährdung beigezogen wird (vgl. auch Weissenberger, a.a.O., N 60 zu Art. 34 SVG). Aufgrund der gesetzlichen Regelung in Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRV ist vielmehr stets ein genügender Abstand zu den anderen Verkehrsteilnehmern einzuhalten (Weissenberger, a.a.O., N 41 zu Art. 34 SVG). Denn auch bei einem bloss vorübergehenden Aufschliessen auf das vordere Fahrzeug mit einem Abstand von weniger als 1/6-Tacho wird während des fraglichen Moments die erhöhte abstrakte Gefahr eines Unfalls begründet.”

“2 SVG wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Diese bedingt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (BGE 142 IV 93 E. 3.1; Urteile 6B_772/2018 vom 8. November 2018 E. 2.3; 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.2; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Laut Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Zur Bejahung einer ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG durch ungenügenden Abstand reicht es aus, wenn auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren wird. Gemäss Rechtsprechung kann eine grobe Verkehrsregelverletzung bereits vorliegen, wenn der erforderliche Mindestabstand auf einer Strecke von weniger als 300 Metern respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern unterschritten wird (Urteil 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.3 mit Hinweisen).”

“L'instance précédente aurait en outre fait une confusion entre la vitesse affichée au compteur et la vitesse réelle de son véhicule. Elle n'aurait pas pu faire l'impasse sur la marge de sécurité imposée par la loi pour estimer la vitesse effective au moment des faits. La vitesse réelle lorsqu'il a talonné le véhicule qui le précédait s'approchait ainsi plutôt des 65-70 km/h, voire de 75 km/h au maximum. Aussi, en laissant 20 mètres d'espace entre son véhicule et celui qui le précédait, 20 mètres sont parcourus en 0,96 seconde, 1,03 et 1,1 seconde dans l'hypothèse qui lui est la plus favorable. Le recourant dénonce également une constatation arbitraire des faits quant à la durée de la distance prétendument insuffisante durant laquelle il aurait talonné le véhicule qui le précédait. Cette distance n'aurait jamais été établie alors que la jurisprudence exige que le conducteur fautif ait talonné sur une distance suffisamment longue, d'au moins 500 mètres. Selon le rapport de police, il aurait circulé sur une distance estimée à environ 300 mètres, insuffisante à retenir qu'il aurait contrevenu à l'art. 34 al. 4 LCR. Cela étant, seule une faute légère au sens de l'art. 16a al. 1 let. a LCR aurait dû être retenue à sa charge si un talonnement fautif devait être retenu et sanctionné.”

“Meter stellt bei einer Geschwindigkeit von 95 km/h einen ungenügenden Abstand und somit mangelnde Rücksichtnahme im Sinne von Art. 34 Abs. 3 SVG dar. Für die Kammer ist auch erwiesen, dass der Beschuldigte durch den Fahrstreifenwechsel den Verkehr auf der Autobahn und namentlich den Fahrzeuglenker/O.________ i.S.v. Art. 44 Abs. 1 SVG gefährdete, indem er auf den Fahrzeuglenker/O.________ keine Rücksicht nahm und darauf vertraute, dass dieser auf sein Vortrittsrecht (namentlich das Recht, in der gleichen Fahrposition zu verharren) verzichten, auf den Fahrstreifenwechsel reagieren und den erforderlichen Minimalabstand wiederherstellen würde. Soweit der Beschuldigte vorbringt, dass er mit dem rechten Blinker den Fahrstreifenwechsel rechtzeitig angekündigt habe und der Fahrzeuglenker/O.________ daher auf sein Vortrittsrecht hätte verzichten müssen, ist dies unbehelflich, zumal das Strafrecht wie bereits erwähnt keine Schuldkompensation kennt (BGE 106 IV 58 E. 1 mit Hinweis). Auch ein unrechtmässiges Vorpreschen auf der eigenen Spur schafft für denjenigen, der noch vor ihm Einspuren will, kein Vortrittsrecht. Anders wäre es höchstens, wenn das Vorpreschen derart unerwartet und unvermittelt erfolgen würde, dass es der in guten Treuen korrekt signalisierende Einspurer nicht rechtzeitig erkennen kann.”

“Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Weiter müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien und doppelte Sicherheitslinien dürfen nach Art. 73 Abs. 6 lit. a der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden. Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Wenn er überholen will, muss er schliesslich nach Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern. Weiter muss nach Art. 39 Abs. 1 SVG jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt gegeben werden. Dies gilt namentlich für das Einspuren, Wechseln des Fahrstreifens und Abbiegen (lit. a).”

“Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Weiter müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien und doppelte Sicherheitslinien dürfen nach Art. 73 Abs. 6 lit. a der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden. Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Wenn er überholen will, muss er schliesslich nach Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern. Weiter muss nach Art. 39 Abs. 1 SVG jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt gegeben werden. Dies gilt namentlich für das Einspuren, Wechseln des Fahrstreifens und Abbiegen (lit. a).”

“Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Weiter müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien und doppelte Sicherheitslinien dürfen nach Art. 73 Abs. 6 lit. a der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden. Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Wenn er überholen will, muss er schliesslich nach Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern. Weiter muss nach Art. 39 Abs. 1 SVG jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt gegeben werden. Dies gilt namentlich für das Einspuren, Wechseln des Fahrstreifens und Abbiegen (lit. a).”

“Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid. 3.3), sur les dangers auxquels on doit s'attendre et peut ne prêter qu'une attention secondaire à d'éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid. 2c ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1 ; 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). 2.3.4. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). 2.3.5. Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l’axe de la chaussée (art. 36 al. 1 LCR) 2.3.6. Avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention au moyen des indicateurs de direction ou en faisant de la main des signes intelligibles. Cette règle vaut notamment pour se disposer en ordre de présélection, passer d'une voie à une autre ou pour obliquer (art. 39 al. 1 let. a LCR). 2.3.7. L'angle mort est un facteur inhérent au mode de construction d'un véhicule et il appartient en principe au conducteur d'en tenir compte. Il n'est ainsi pas possible d'attribuer au hasard le fait qu'un usager de la route reste caché et de rejeter sur les autres le risque lié à l'angle mort. Au contraire, le conducteur doit se préoccuper d'éliminer tous les risques d'un tel facteur. Le conducteur doit en tout cas être conscient des dangers imminents au problème de l'angle mort et prendre toutes les mesures pour écarter ce danger lorsque, au vu des circonstances, il se peut qu'un usager de la route se trouve dans l'angle mort de son véhicule.”

“Ainsi, selon le principe de la confiance qui en découle, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). À teneur de l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour dépasser, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'au véhicule qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). 2.2.3. L'atteinte à l'intégrité personnelle doit revêtir la forme de lésions corporelles graves ou simples au sens des articles 122 ou 123 CP. 2.2.4. Il faut ensuite qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et le dommage survenu. La causalité naturelle est établie lorsque l'on peut retenir que le résultat ne se serait vraisemblablement pas produit en l'absence de l'acte considéré. Lorsque la causalité naturelle est établie, il faut encore rechercher si le comportement incriminé est la cause adéquate du résultat. Tel est le cas lorsque, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit. La causalité adéquate suppose une prévisibilité objective. Il faut se demander si un tiers observateur neutre, voyant l'auteur agir dans les circonstances où il agit, pourrait prédire que le comportement considéré aura très vraisemblablement les conséquences qu'il a effectivement eues, quand bien même il ne pourrait prévoir le déroulement de la chaîne causale dans ses moindres détails.”

“________) als Lenker eines Personenwagens in einer unübersichtlichen Rechtskurve den vorausfahrenden .________ Linienbus trotz Gegenverkehrs überholte und der entgegenkommende Personenwagen in der Folge auf eine Ausweichstelle fahren musste. Hätte der Lenker des entgegenkommenden Personenwagens nicht rechtzeitig reagiert und wäre er nicht sofort auf die Ausweichstelle gefahren, wäre es aller Voraussicht nach zu einer Frontalkollision gekommen. Demzufolge hat der Beschuldigte beim Überholmanöver keine Rücksicht auf den Gegenverkehr genommen und durch dieses Manöver sich, seine Begleiterin und die Personen im entgegenkommenden Fahrzeug konkret und die übrigen Verkehrsteilnehmer (insb. die Personen im Linienbus) mindestens erhöht abstrakt gefährdet. Mit seinem Verhalten hat der Beschuldigte folglich Art. 35 Abs. 2 SVG sowie Art. 10 Abs. 1 VRV verletzt. Weiter ergab die Beweiswürdigung, dass der Beschuldigte beim Wiedereinbiegen auf seine Fahrspur die Sicherheitslinie überfuhr, wodurch er auch gegen Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 73 Abs. 6 Bst. a SSV verstiess. Unter Bezugnahme auf die gemachten theoretischen Ausführungen liegt es auf der Hand, dass es sich bei diesen Regelungen um wichtige Verkehrsvorschriften handelt, deren Nichtbefolgung regelmässig mit einem hohen Unfallrisiko einhergeht. Da es beinahe zu einer Frontalkollision zweier Fahrzeuge kam, hat der Beschuldigte die Verkehrssicherheit massiv gefährdet. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist es nur dem Zufall – und der Reaktion des entgegenkommenden Fahrzeuglenkers – zu verdanken, dass es zu keiner Kollision kam. Der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ist somit erfüllt. In subjektiver Hinsicht ist erstellt, dass der Beschuldigte um die Gefährlichkeit seines Manövers und um das Verbot, Sicherheitslinien zu überfahren, wusste. Trotzdem entschied er sich, den Linienbus in einer unübersichtlichen Kurve ohne Sicht auf allfällig ihm entgegenkommende Verkehrsteilnehmer zu überholen und in diesem Rahmen eine Sicherheitslinie zu überfahren.”

“Der ausreichende Abstand bemisst sich überdies nicht aufgrund der maximal zulässigen Geschwindigkeit von 50 km/h; Für die Bestimmung des angemessenen Abstandes ist die effektiv gefahrene Geschwindigkeit massgebend. Die präzise Geschwindigkeit von B.________ bei der Reduktion der Geschwindigkeit vor dem Bahnübergang und der genaue Abstand des Motorades zum Motorfahrzeug zu diesem Zeitpunkt sind jedoch nicht bekannt. Konkrete Nachweise, wonach die Aussagen des Berufungsführers, er hätte jederzeit selbst bei einem brüsken Bremsen rechtzeitig anhalten können, nicht zutreffen würden, liegen keine vor. Die Kollision hat sich nicht beim Hintereinanderfahren, sondern während der Durchführung des Überholmanövers ereignet, als sich der Motorradfahrer seitlich neben dem Motorfahrzeug befand, weshalb die Abstandsvorschriften während dem Überholmanöver (beim Ausschwenken auf die Gegenfahrbahn, während dem Überholen und beim erneuten Einspuren auf die rechte Fahrbahn) nicht massgebend sind. Vor diesem Hintergrund ist in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo der Berufungsführer auch vom Vorwurf der Verletzung von Art. 34 Abs. 4 SVG freizusprechen.”

“Der Berufungskläger folgte mit seinem Personenwagen über eine Strecke von rund 900 Metern mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h einem anderen Personenwagen mit einem Abstand von geschätzt «rund einer Wagenlänge». Es steht ausser Frage, dass der Abstand somit ungenügend war und das Verhalten des Berufungsklägers zumindest eine einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG darstellte. Nach der Berechnung der Kantonspolizei aufgrund des (nicht verwertbaren) Standbildes betrug der Abstand des Berufungsklägers zum vorderen Fahrzeug 0,59 Sekunden (Akten S. 32) und damit nur knapp weniger als die Richtschnur von 0,6 Sekunden. Ohne Verwertung des genannten Standbildes lässt sich nicht nachweisen, dass der Abstand weniger als 0,6 Sekunden betrug. Eine grobe Verkehrsregelverletzung kann dem Berufungskläger somit nicht nachgewiesen werden. Er ist daher der einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und 12 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen.”

“Der Berufungskläger folgte mit seinem Personenwagen über eine Strecke von rund 900 Metern mit einer Geschwindigkeit von 50 km/h einem anderen Personenwagen mit einem Abstand von geschätzt «rund einer Wagenlänge». Es steht ausser Frage, dass der Abstand somit ungenügend war und das Verhalten des Berufungsklägers zumindest eine einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG darstellte. Nach der Berechnung der Kantonspolizei aufgrund des (nicht verwertbaren) Standbildes betrug der Abstand des Berufungsklägers zum vorderen Fahrzeug 0,59 Sekunden (Akten S. 32) und damit nur knapp weniger als die Richtschnur von 0,6 Sekunden. Ohne Verwertung des genannten Standbildes lässt sich nicht nachweisen, dass der Abstand weniger als 0,6 Sekunden betrug. Eine grobe Verkehrsregelverletzung kann dem Berufungskläger somit nicht nachgewiesen werden. Er ist daher der einfachen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und 12 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen.”

“Les termes « le plus possible » signifie « autant que les circonstances le permettent » et aussi « autant que les circonstances l’exigent » (Bussy/Rusconi et al. [édit.], Code suisse de la circulation routière commenté [ci-après : CS CR], 4e éd., Bâle 2015, n. 1.3 ad art. 34 LCR). L’obligation de tenir sa droite n’a donc pas un caractère absolu. Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3 = JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a = JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120 = JdT 1969 I 415 n. 33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al. [édit.], CS CR, op. cit., n. 1.3 s. ad art. 34 LCR). 3.3 En l’espèce, le tribunal a considéré que le fait de circuler à l’extrême gauche de la voie montante en position de déhanché sur la moto, dans la configuration telle qu’elle a été décrite dans l’ordonnance pénale, exposait les tiers à un danger. Il faut surtout relever que, bien que l’art. 34 al. 1 LCR impose au motard de tenir leur droite, le marquage de sécurité, apposé selon les recommandations du TCS, a justement pour but de rappeler aux deux roues les dangers relatifs au fait d’adopter une trajectoire trop centrée. Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas.”

“Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point. 4. 4.1 L’appelant soutient qu’il n’aurait pas adopté une position qui l’aurait empêché de faire usage de son frein arrière et qu’il n’y aurait dès lors pas eu une perte de maîtrise du véhicule. Il relève que le tribunal ferait ainsi fausse route en considérant qu’il aurait fallu qu’il puisse utiliser le frein arrière à 100 % en cas de freinage d’urgence 4.2 Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 4.3 En l’espèce, on peut rejoindre l’appelant en ce sens que l’on ne voit pas précisément sur les photographies le fait que le pied droit n’est pas positionné sur le frein arrière. Quoiqu’il en soit, l’appelant a adopté une conduite sportive. Il a décidé de positionner son corps sur l’extrême gauche du véhicule au point qu’il n’était plus assis sur celui-ci (cf. P. 15/7), déplaçant par là même dangereusement le centre de gravité et rendant impossible tout freinage d’urgence, lequel impliquerait au préalable qu’il redresse la moto et s’asseye à nouveau dessus.”

“Certes, il n’est pas interdit, à la lecture de l’art. 34 al. 1 LCR, de s’éloigner du bord droit de sa voie. Mais il faut rappeler que les exceptions alors prévues à l’art. 7 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) concernant les routes bombées ou difficiles et dans les tournants à gauche lorsque la visibilité est bonne et que la circulation venant en sens inverse ou de derrière n’est pas entravée ont été supprimées avec effet au 1er janvier 2016. Le fait que la ligne centrale soit discontinue l’autorise à dépasser si cela est nécessaire, mais non à faire fi de l’art. 34 al. 1 LCR. L’appelant n’avait ainsi aucun motif de s’éloigner du bord droit, à tout le moins du centre de la chaussée, en deçà du marquage résultant des recommandations, et ce même si la visibilité était bonne, sauf à considérer qu’une conduite sportive qui procure plus de sensation constitue un juste motif de le faire, ce qui n’est assurément pas le cas. Au vu de ces éléments, il y a bien eu une violation de l’art. 34 al. 1 LCR et le jugement doit être confirmé sur ce point. 4. 4.1 L’appelant soutient qu’il n’aurait pas adopté une position qui l’aurait empêché de faire usage de son frein arrière et qu’il n’y aurait dès lors pas eu une perte de maîtrise du véhicule. Il relève que le tribunal ferait ainsi fausse route en considérant qu’il aurait fallu qu’il puisse utiliser le frein arrière à 100 % en cas de freinage d’urgence 4.2 Selon l’art. 31 al. 1 LCR, le conducteur doit rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. 4.3 En l’espèce, on peut rejoindre l’appelant en ce sens que l’on ne voit pas précisément sur les photographies le fait que le pied droit n’est pas positionné sur le frein arrière. Quoiqu’il en soit, l’appelant a adopté une conduite sportive. Il a décidé de positionner son corps sur l’extrême gauche du véhicule au point qu’il n’était plus assis sur celui-ci (cf. P. 15/7), déplaçant par là même dangereusement le centre de gravité et rendant impossible tout freinage d’urgence, lequel impliquerait au préalable qu’il redresse la moto et s’asseye à nouveau dessus.”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3; jeweils mit Hinweisen). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt weiter vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3, mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr unter anderem nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (vgl. BGE 91 IV 86 E. 2; Urteil 6B_656/2020 23. Juni 2021 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist ein Abstand von nur 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss der Rechtsprechung nicht ausreichend (BGE 91 IV 86 E. 2; Urteile 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2; 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2). Damit hat der Beschwerdeführer gemäss den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz gegen Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen, da er - obschon er erkannte, dass der Beschwerdegegner 2 mit dem Rücken zur Fahrbahn auf der Strasse stand und seine Aufmerksam auf den Lieferwagen gerichtet war - mit einem derart geringen Abstand an diesem vorbeifuhr, dass ausgehend von den willkürfreien vorinstanzlichen Erwägungen bereits eine geringfügige Bewegung des Beschwerdegegners 2 in Richtung des Fahrzeugs zur Kollision führte. Da der Beschwerdeführer den auf der Strasse stehenden Beschwerdegegner 2 rechtzeitig wahrnahm, um noch stoppen oder mit geringerem Tempo und einem grösseren Abstand an diesem vorbeizufahren, kann er sich zudem nicht auf den in Art. 26 Abs. 1 SVG verankerten Vertrauensgrundsatz berufen (vgl. Art. 26 Abs. 2 SVG).”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweis; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweis). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“Subsumtion Wie vorstehend ausgeführt, erachtet es die Kammer mit der Vorinstanz als erstellt, dass der Beschuldigte am 22. Dezember 2020 um ca. 13:48 Uhr auf der B.________ in C.________(Ortschaft) aufgrund eines nicht ausreichenden Mindestabstands und vorübergehend anderweitig fokussierter Aufmerksamkeit auf die Bremsung der Geschädigten nicht adäquat reagieren konnte und mit der Fahrzeugfront gegen das Fahrzeugheck der Geschädigten prallte. Nach den gemachten gesetzlichen und theoretischen Ausführungen hat der Beschuldigte mit diesem Verhalten sein Fahrzeug offensichtlich nicht beherrscht bzw. einen ungenügenden Fahrzeugabstand eingehalten und damit, wie von der Vorinstanz rechtsfehlerfrei ausgeführt (S. 15 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 174 ff.), gegen Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist ebenfalls der Vorinstanz zu folgen (S. 15 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 125 f.). Die Missachtung des erforderlichen Abstands bzw. der genügenden Aufmerksamkeit ist unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist dem Beschuldigten damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Es wurden sodann weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist damit zu bestätigen und der Beschuldigte ist der fahrlässig begangenen einfachen Verkehrsregelverletzung durch Nichtbeherrschen des Fahrzeugs gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV und Nichtwahren eines genügenden Abstands beim Hintereinanderfahren gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig zu erklären. IV. Strafzumessung”

“Insgesamt vermag der Beschuldigte keine unhaltbare Beweiswürdigung darzutun, welche die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz als geradezu willkürlich erscheinen liesse. Auch die rechtliche Würdigung des erstellten Sach- verhalts als fahrlässiges Nichteinhalten eines genügenden Sicherheitsabstandes beim Hintereinanderfahren wird seitens der Verteidigung nicht weiter bestritten. Die vorinstanzliche Würdigung ist denn auch in allen Teilen zutreffend und ent- sprechend zu bestätigen (Urk. 36; Urk. 23 S. 6 ff.). Der Beschuldigte ist daher im - 9 - Sinne von Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV schul- dig zu sprechen. IV. Strafzumessung Die Vorinstanz hat den anwendbaren Strafrahmen sowie die massgebenden Strafzumessungsfaktoren zutreffend dargelegt (Urk. 23 S. 14-16). Darauf ist zu verweisen. Die Strafzumessung wird vom Beschuldigten im Berufungsverfahren zu Recht nicht beanstandet (vgl. Urk. 36), zumal die von der Vorinstanz ausgefäll- te Busse in Höhe von Fr. 150.– keinesfalls zu hoch ausgefallen ist. Die Busse so- wie die praxisgemäss festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag ist daher zu bestätigen. V. Kosten- und Entschädigungsfolgen”

“Celle-ci doit être admise lorsque le conducteur est conscient du caractère généralement dangereux de son comportement contraire aux règles de la circulation. Mais une négligence grossière peut également exister lorsque, contrairement à ses devoirs, l'auteur ne prend absolument pas en compte le fait qu'il met en danger les autres usagers, en d'autres termes s'il se rend coupable d'une négligence inconsciente. Dans de tels cas, une négligence grossière ne peut être admise que si l'absence de prise de conscience du danger créé pour autrui repose elle-même sur une absence de scrupules (ATF 131 IV 133 consid. 3.2 p. 136; arrêts 6B_1445/2019 du 17 avril 2020 consid. 2.2; 6B_345/2019 du 18 avril 2019 consid. 2.1). Plus la violation de la règle de la circulation est objectivement grave, plus on admettra l'existence d'une absence de scrupules, sauf indice particulier permettant de retenir le contraire (ATF 142 IV 93 consid. 3.1 p. 96). L'art. 26 al. 1 LCR dispose que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Selon l'art. 35 al. 3 LCR, celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu'il veut dépasser.”

“Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen grober Verkehrsregelverletzung ausführlich und korrekt aufgeführt (Urk. 24 S. 23 ff.). Es kann vollumfänglich darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichen- der Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Ne- ben- und Hintereinanderfahren. Der Überholende hat auf die übrigen Strassenbe- nützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht zu neh- men (Art. 35 Abs. 3 SVG). Nach dem Überholen hat der Fahrzeugführer wieder einzubiegen, sobald für den überholten Strassenbenützer keine Gefahr mehr be- steht (Art. 10 Abs. 2 VRV). Beim Wiedereinbiegen nach dem Überholen gelten gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich dieselben Abstands- vorschriften wie beim Hintereinanderfahren, d.h. es ist sowohl nach hinten zum überholten Fahrzeug wie auch nach vorn zu einem vorausfahrenden Fahrzeug ein ausreichender Abstand zu wahren (BGE 104 IV 194 E. 2b). Muss der Überholte abbremsen, um den Sicherheitsabstand wiederherzustellen, bedeutet ist, dass der Überholende in einem unzureichenden Abstand wiedereingeschwenkt ist und der Überholte tatbestandsmässig behindert resp.”

“Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen grober Verkehrsregelverletzung ausführlich und korrekt aufgeführt (Urk. 24 S. 23 ff.). Es kann vollumfänglich darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichen- der Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Ne- ben- und Hintereinanderfahren. Der Überholende hat auf die übrigen Strassenbe- nützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht zu neh- men (Art. 35 Abs. 3 SVG). Nach dem Überholen hat der Fahrzeugführer wieder einzubiegen, sobald für den überholten Strassenbenützer keine Gefahr mehr be- steht (Art. 10 Abs. 2 VRV). Beim Wiedereinbiegen nach dem Überholen gelten gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich dieselben Abstands- vorschriften wie beim Hintereinanderfahren, d.h. es ist sowohl nach hinten zum überholten Fahrzeug wie auch nach vorn zu einem vorausfahrenden Fahrzeug ein ausreichender Abstand zu wahren (BGE 104 IV 194 E. 2b). Muss der Überholte abbremsen, um den Sicherheitsabstand wiederherzustellen, bedeutet ist, dass der Überholende in einem unzureichenden Abstand wiedereingeschwenkt ist und der Überholte tatbestandsmässig behindert resp.”

“Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt mithin voraus, dass der Täter den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3, 145 IV 154 E. 2.1, 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweisen). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Art. 34 Abs. 3 SVG schreibt vor, dass der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechsel des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen hat. Gemäss Art. 13 Abs. 1 VRV muss der Fahrzeugführer beim Abbiegen frühzeitig ein-spuren. Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Fahrzeuge müssen rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Jede Richtungsänderung – wie namentlich das Abbiegen – ist mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt zu geben (Art. 39 Abs. 1 Bst. a SVG). Die Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Führer anderer Fahrzeuge dürfen auf dem mit einer unterbrochenen Linie abgegrenzten Radstreifen fahren, sofern sie den Fahrradverkehr dadurch nicht behindern (Art.”

“Gemäss Art. 81 Abs. 4 lit. a StPO enthält das Dispositiv die Bezeichnung der angewendeten Gesetzesbestimmungen. Die erste Instanz sprach den Beschwerdeführer "der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 1 SVG, begangen am 11. Oktober 2021) " schuldig. Welche Verkehrsregel konkret verletzt wurde, wird im Urteilsdispositiv nicht aufgeführt. Folglich genügt dieses den Anforderungen von Art. 408 in Verbindung mit Art. 81 Abs. 4 lit. a StPO nicht. Es ergibt sich jedoch aus den Erwägungen in Verbindung mit den dort aufgeführten Gesetzesbestimmungen von Art. 34 SVG und Art. 12 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11), dass der Schuldspruch wegen ungenügenden Abstands erfolgte (erstinstanzliches Urteil S. 7 Ziff. 12 und S. 8 Ziff. 13.2), so dass das Urteil diesbezüglich klar ist. Dasselbe trifft auf das vorinstanzliche Urteil zu, dessen Dispositiv-Ziffer 1 wie folgt lautet: "Die Berufung wird abgewiesen und der Entscheid des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 17. November 2022 wird bestätigt." Den Erwägungen zufolge legt die Vorinstanz dem Schuldspruch die Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG zugrunde und spricht damit den Beschwerdeführer wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG schuldig (vorinstanzliches Urteil S. 15). Auch dieses unvollständige Dispositiv führt (allein) nicht zur Aufhebung des angefochtenen Urteils. Dem Beschwerdeführer steht bei dieser Sachlage die Berichtigung des Urteils gemäss Art. 83 StPO bei der Vorinstanz zur Verfügung.”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3; jeweils mit Hinweisen). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt weiter vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3, mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr unter anderem nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (vgl. BGE 91 IV 86 E. 2; Urteil 6B_656/2020 23. Juni 2021 E. 4.2 mit weiteren Hinweisen). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen. War ein grösserer Abstand ohne weiteres möglich und der Fussgänger auf eine solche Annäherung nicht gefasst, ist ein Abstand von nur 50 cm, der zu Fehlreaktionen des Fussgängers führen kann, gemäss der Rechtsprechung nicht ausreichend (BGE 91 IV 86 E. 2; Urteile 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2; 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2). Damit hat der Beschwerdeführer gemäss den zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz gegen Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen, da er - obschon er erkannte, dass der Beschwerdegegner 2 mit dem Rücken zur Fahrbahn auf der Strasse stand und seine Aufmerksam auf den Lieferwagen gerichtet war - mit einem derart geringen Abstand an diesem vorbeifuhr, dass ausgehend von den willkürfreien vorinstanzlichen Erwägungen bereits eine geringfügige Bewegung des Beschwerdegegners 2 in Richtung des Fahrzeugs zur Kollision führte. Da der Beschwerdeführer den auf der Strasse stehenden Beschwerdegegner 2 rechtzeitig wahrnahm, um noch stoppen oder mit geringerem Tempo und einem grösseren Abstand an diesem vorbeizufahren, kann er sich zudem nicht auf den in Art. 26 Abs. 1 SVG verankerten Vertrauensgrundsatz berufen (vgl. Art. 26 Abs. 2 SVG).”

“Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweis; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweis). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3; vgl. auch BGE 91 IV 86 E. 2). Ein Abstand von 50 cm beim Überholen eines Fussgängers kann unter gewissen Umständen, z.B. in einer engen Gasse bei geringer Geschwindigkeit, die ein sofortiges Anhalten erlaubt, genügen.”

“4 SVG den Abstand zu anderen Strassenbenützern. Es muss ein gegenüber allen Strassenbenützern «ausreichender» Abstand gewahrt werden, sodass die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Vier mögliche Konstellationen sind im Gesetz bereits genannt: Das Neben- und das Hintereinanderfahren sowie das Überholen und das Kreuzen. Dem Sinn nach muss die Abstandsregel aber darüber hinausgehend bei jedem Vorbeifahren gelten, wobei die Ausführungen zu den vier beispielhaft genannten Konstellationen sinngemäss auf den jeweiligen Einzelfall zu übertragen sind (Maeder, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 46 f. zu Art. 34 SVG). Wie gross der seitliche Abstand jeweils sein muss, ist nicht in Zahlen auszudrücken, sondern hängt von den örtlichen Verhältnissen, der Fahrbahnbreite und -beschaffenheit, der Dichte und der Zusammensetzung des Verkehrs, der eigenen und der fremden Geschwindigkeit sowie den Sichtverhältnissen ab (Giger, in: Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 8. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 34 SVG, mit Hinweis auf BGE 97 II 265). Je geringer der seitliche Abstand bemessen wird, desto näher liegt die Gefahr eines Zusammenstosses oder Unfalles (Urteil des Bundesgerichts 6B_ 576/2007 vom 22. Januar 2007 E. 4.2). Nach Art. 100 Ziff. 1 SVG sind nicht nur vorsätzliche, sondern auch fahrlässige Handlungen strafbar, soweit das SVG nichts anderes bestimmt. Anderslautende Bestimmungen sind weder in Art. 90 SVG noch in einzelnen Verkehrsregeln enthalten, weswegen Art. 90 Abs. 1 SVG vorsätzliche und fahrlässige Handlungen erfasst (Fiolka, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 30 zu Art. 90 SVG). Fahrlässigkeit ist gegeben, wenn der Täter die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) i.V.m. Art. 104 StGB und 102 Abs. 1 SVG).”

“der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln des SVG oder der Vollzugsvorschriften des Bundesrates verletzt. Während sich Art. 34 Abs. 1 SVG mit dem Abstand zu den Fahrbahnrändern oder zur Fahrbahnmitte befasst, beschlägt Art. 34 Abs. 4 SVG den Abstand zu anderen Strassenbenützern. Es muss ein gegenüber allen Strassenbenützern «ausreichender» Abstand gewahrt werden, sodass die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Vier mögliche Konstellationen sind im Gesetz bereits genannt: Das Neben- und das Hintereinanderfahren sowie das Überholen und das Kreuzen. Dem Sinn nach muss die Abstandsregel aber darüber hinausgehend bei jedem Vorbeifahren gelten, wobei die Ausführungen zu den vier beispielhaft genannten Konstellationen sinngemäss auf den jeweiligen Einzelfall zu übertragen sind (Maeder, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 46 f. zu Art. 34 SVG). Wie gross der seitliche Abstand jeweils sein muss, ist nicht in Zahlen auszudrücken, sondern hängt von den örtlichen Verhältnissen, der Fahrbahnbreite und -beschaffenheit, der Dichte und der Zusammensetzung des Verkehrs, der eigenen und der fremden Geschwindigkeit sowie den Sichtverhältnissen ab (Giger, in: Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 8. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 34 SVG, mit Hinweis auf BGE 97 II 265). Je geringer der seitliche Abstand bemessen wird, desto näher liegt die Gefahr eines Zusammenstosses oder Unfalles (Urteil des Bundesgerichts 6B_ 576/2007 vom 22. Januar 2007 E. 4.2). Nach Art. 100 Ziff. 1 SVG sind nicht nur vorsätzliche, sondern auch fahrlässige Handlungen strafbar, soweit das SVG nichts anderes bestimmt. Anderslautende Bestimmungen sind weder in Art. 90 SVG noch in einzelnen Verkehrsregeln enthalten, weswegen Art. 90 Abs. 1 SVG vorsätzliche und fahrlässige Handlungen erfasst (Fiolka, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 30 zu Art. 90 SVG).”

“3027 zumindest materiell eine Strafuntersuchung wegen grober Verlet- zung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 2 SVG (vgl. StA act. 5). Als fallführen- der Staatsanwalt wurde B. (nachfolgend: Staatsanwalt B. ) eingesetzt. B. Staatsanwalt B. erliess gegen A. am 8. Dezember 2023 einen Strafbefehl (Proz. VV.2023.3027). Darin wurde diesem vorgeworfen, am 5. August 2023 als Lenker eines Personenwagens auf der E. strasse in Richtung G. nach der Örtlichkeit H. den vor ihm fahrenden C. überholt zu haben. Da Gegenverkehr genaht habe, habe A. sein Überholmanöver ab- brechen und wieder auf die rechte Fahrspur einbiegen müssen. Dabei habe A. zum von ihm überholten und nun hinter ihm fahrenden Fahrzeug von C. einen nicht ausreichenden Abstand eingehalten. C. habe deswe- gen eine Vollbremsung einleiten müssen. A. habe mit seinem Fahrverhalten eine wichtige Verkehrsregel in grob pflichtwidriger Weise verletzt und C. und dessen mitfahrenden Sohn konkret gefährdet. A. habe sich der groben Ver- letzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig gemacht. C. Gegen den Strafbefehl liess A. vertreten durch Rechtsanwalt Bern- hard Isenring, mit Eingabe vom 14. Dezember 2023 Einsprache erheben. Darin beantragte er, den Strafbefehl aufzuheben und das gegen ihn geführte Verfahren einzustellen. D. Am 15. März 2024 fand eine Konfronteinvernahme zwischen A. sowie C. statt. Gleichentags wurde A. zu seiner Person befragt. E. Mit Verfügung vom 22. März 2024 eröffnete die Staatsanwaltschaft gegen A. formell eine Strafuntersuchung wegen grober Verletzung der Verkehrsre- geln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG. F. Mit Parteimitteilung vom 25. März 2024 teilte Staatsanwalt B. den Abschluss der Strafuntersuchung mit und stellte A. die Anklageerhebung beim zuständigen Gericht wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG in Aussicht. Zugleich wurde Frist von zehn Tagen zur Einreichung allfälliger Beweisanträge gewährt. G.”

“Berufungskläger amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____ betreffend fahrlässige schwere Körperverletzung etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. April 2023 (DG220049) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 22. Septem- ber 2022 (Urk. 97) sowie die Nachtragsanklage der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 26. September 2022 (Urk. 99/27) sind diesem Urteil beigeheftet. Urteil der Vorinstanz: (Urk. 143 S. 74 ff.) "Es wird erkannt: 1.Der Beschuldigte B._____ ist schuldig der fahrlässigen schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB, der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, der qualifizierten Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB, der mehrfachen qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV bzw. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV bzw. Art. 35 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 5 VRV und Art. 36 Abs. 3 VRV, der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV sowie des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a und b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 lit. a der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassen- verkehr, Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV und Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA. 2.Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen: -der versuchten mehrfachen eventualvorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Straftatbestand 20) sowie -der mehrfachen Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB (Straf- tatbestände 6 und 20). - 3 - 3.Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Jahren Freiheitsstrafe (wovon 20 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu Fr.”

“1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les réf. cit. ; TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.2 ; TF 6B_1081/2020 du 17 novembre 2021 consid. 1.3.2 et les réf. cit.). Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; TF 6B_1081/2020 précité consid. 1.3.2 et la réf. cit.). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (TF 6B_1081/2020 précité ; TF 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid. 3.3), sur les dangers auxquels on doit s'attendre et peut ne prêter qu'une attention secondaire à d'éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid. 2c ; TF 6B_1081/2020 précité, TF 6B_33/2021 du 12 juillet 2021 consid. 3.2.2). 2.2.2 Aux termes de l’art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s’ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Les termes « le plus possible » signifie « autant que les circonstances le permettent » et aussi « autant que les circonstances l’exigent » (Bussy/Rusconi et al. [édit.], Code suisse de la circulation routière commenté [ci-après : CS CR], 4e éd. 2015, n. 1.3 ad art. 34 LCR). L’obligation de tenir sa droite n’a donc pas un caractère absolu. Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3, JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a, JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120, JdT 1969 I 415 n. 33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al.”

“Les termes « le plus possible » signifie « autant que les circonstances le permettent » et aussi « autant que les circonstances l’exigent » (Bussy/Rusconi et al. [édit.], Code suisse de la circulation routière commenté [ci-après : CS CR], 4e éd., Bâle 2015, n. 1.3 ad art. 34 LCR). L’obligation de tenir sa droite n’a donc pas un caractère absolu. Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3 = JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a = JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120 = JdT 1969 I 415 n. 33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al. [édit.], CS CR, op. cit., n. 1.3 s. ad art. 34 LCR). 3.3 En l’espèce, l’ordonnance pénale, devenue acte d’accusation à la suite de l’opposition de l’intimé (art. 356 al. 1 CPP), indique que ce dernier a circulé insuffisamment à droite au volant de son camion et retient, comme dispositions légales applicables, l’art. 90 al. 1 LCR en lien avec l’art. 34 al. 1 LCR. C’est donc en vain que l’appelant requiert la condamnation de l’intimé pour avoir contrevenu aux art. 34 al. 4 et 44 al. 1 LCR en ne respectant pas le droit de priorité de l’automobiliste P.________ (appel, p. 3). Cela étant, le premier juge a en substance considéré que le dossier ne permettait pas de constater la position des véhicules au moment du choc, que le léger empiètement du camion sur la voie de gauche constaté après que les véhicules se soient immobilisés n’empêchait nullement une voiture de tourisme de circuler normalement sur cette voie, que les clichés de l’automobile conduite par P.________ tendaient en outre à démontrer que celui-ci n’était pas en train de dépasser le camion au moment du choc, que plusieurs éléments soutenaient plutôt l’hypothèse que l’intéressé s’était en réalité déporté sur sa droite, pour sortir du giratoire en direction d’Evian, pensant que l’intimé allait en faire de même et qu’en définitive, aucune faute de circulation ne pouvait être reprochée à l’intimé, lequel avait fait preuve de toute la prudence requise.”

“Pour déterminer plus précisément quels étaient les devoirs imposés par la prudence, on peut se référer à des normes édictées par l’ordre juridique pour assurer la sécurité et éviter les accidents. Dans le domaine du trafic routier, on se référera donc aux règles de la circulation (ATF 126 IV 91 consid. 4a/aa ; ATF 122 IV 133 consid. 2a). 4.2.2 L’art. 34 LCR (loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01) prévoit que le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l’art. 12 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11), selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s’arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Ce qu’il faut comprendre par « distance suffisante » au sens de l’art. 34 al. 4 LCR doit être déterminé au regard de toutes les circonstances, telles qu’en particulier la configuration des lieux, la densité du trafic, la visibilité et le véhicule en cause. Il n’y a pas de règles générales développée par la jurisprudence qui indiquerait à partir de quelle distance une violation des règles de la circulation pourrait être retenue. Aux termes de l’art. 35 LCR, il n’est permis d’exécuter un dépassement ou contourner un obstacle que si l’espace nécessaire est libre et bien visible et que si les usagers de la route venant en sens inverse ne sont pas gênés par la manœuvre. Dans la circulation à la file, seul peut effectuer un dépassement celui qui a la certitude de pouvoir reprendre place assez tôt dans la file des véhicules sans entraver leur circulation (al. 2). Celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu’il veut dépasser (al. 3). Selon l’art. 10 OCR, après le dépassement, le conducteur reviendra sur sa droite dès qu’il peut le faire sans danger pour celui qu’il vient de dépasser.”

“1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 OCR prévoit que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR. Elle a toutefois admis que la règle des deux secondes ou du "demi-compteur" (correspondant à un intervalle de”

“Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 OCR prévoit que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR. Elle a toutefois admis que la règle des deux secondes ou du "demi-compteur" (correspondant à un intervalle de”

“Il a estimé qu’il n’y avait pas lieu de s’écarter des constatations de fait de l’ordonnance pénale du 7 octobre 2020, contre laquelle A.________ n’avait pas formé opposition. Il a souligné la fiabilité du système de contrôle du trafic "VKS 4.1" utilisé par la Police cantonale de Berne pour constater l’infraction commise, en relevant que le trafic est surveillé dans ce cadre sur un tronçon de 500 mètres environ et que deux mesures sont effectuées par cas avec une distance minimale de 50 mètres entre les deux. Le SAN a rappelé que A.________ avait suivi le véhicule qui le précédait à une vitesse d’environ 110 km/h et avec un intervalle correspondant à 0.7 seconde de temps de parcours, de sorte que sa faute devait être qualifiée de moyennement grave au sens de l’art. 16b LCR. La mise en danger, bien qu'abstraite, était en outre accrue. Le SAN a encore exposé que le fait que le conducteur précédent ait freiné de façon inopinée n’était pas déterminant, A.________ restant tenu d’observer une distance suffisante et d’adapter la vitesse de son véhicule en toute situation en vertu des art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR. Le SAN a joint à sa décision une feuille informative de la Police cantonale de Berne concernant le contrôle des distances au moyen du système de contrôle du trafic "VKS 4.1", dont on extrait les passages suivants: "1. Contexte Suivre de trop près est l’une des causes principales d’accidents, notamment sur les autoroutes. C’est pourquoi la police cantonale bernoise a renforcé ses contrôles dans ce domaine. A cet effet, elle utilise le système de contrôle du trafic VKS 4.1. Ce système a été certifié et étalonné par l’Office fédéral de métrologie (METAS) et remplit donc les exigences légales strictes applicables en Suisse. 2. Méthode de mesures Le trafic en mouvement est surveillé au moyen d’une caméra (d’infraction) sur une distance allant jusqu’à un demi-kilomètre. D’autres caméras identifient le conducteur, le véhicule et les plaques d’immatriculation. La caméra d’infraction mesure les vitesses et les distances entre les véhicules. Est déterminante au plan légal, la distance entre les points de contact des roues arrière du véhicule de devant et ceux des roues avant du véhicule qui suit.”

“14 Uhr, lenkte der Beschwerdeführer seinen Personenwagen mit dem Kennzeichen "01" auf der Autobahn A51, Fahrbahn Schaffhausen. Eine Streife der Kantonspolizei Zürich stellte fest, dass der Beschwerdeführer zum vorausfahrenden Fahrzeug nur einen ungenügenden Abstand einhielt. Sie dokumentierte dieses Fahrverhalten über eine Distanz vom über 1'000 m auf Video. Gemäss einem Kurzgutachten des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (METAS) vom 21. April 2020 (in der Folge: METAS-Gutachten), welches das Video auswertete, hielt der Beschwerdeführer bei einer Fahrgeschwindigkeit von durchschnittlich 84,1 km/h (+/– 1,3 km/h) während 41 Sekunden lediglich einen durchschnittlichen Abstand von 0,68 Sekunden bzw. 15,8 m zum vorausfahrenden Fahrzeug ein. Der minimale Abstand betrug höchstens 0,5 Sekunden bzw. 11,2 m. 2.2 Gestützt darauf wurde der Beschwerdeführer mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 8. Juli 2020 wegen einer Verletzung der Verkehrsregeln im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG, schuldig befunden und mit einer Busse von Fr. 180.- bestraft. Der Strafbefehl erwuchs (unangefochten) in Rechtskraft. Gestützt auf diese Grundlage entzog die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 21. September 2020 aufgrund einer mittelschweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG den Führerschein gemäss Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG für die Dauer von einem Monat. 3.   3.1 Der Untersuchungsgrundsatz (§ 7 Abs. 1 VRG) verpflichtet die Behörde von Amtes wegen dazu, für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Wie die Vorinstanz in ihrem Entscheid zutreffend ausführte, darf die für den Führerausweisentzug zuständige Verwaltungsbehörde grundsätzlich nicht von den Tatsachenfeststellungen des rechtskräftigen Strafentscheids abweichen. Eine Abweichung ist nur dann zulässig, wenn die Behörde ihrem Entscheid Tatsachen zugrunde legt, die dem Strafrichter unbekannt waren, wenn sie zusätzliche Beweise erhebt, deren Würdigung zu einem anderen Entscheid führt, oder wenn der Strafrichter nicht alle sich mit dem Sachverhalt stellenden Rechtsfragen abgeklärt hat (BGr, 20.”

“Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Nach der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG hat sich im Sinne einer allgemeinen Sorgfaltspflicht im Verkehr jedermann so zu verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Daraus leitet die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, nach welchem jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen darf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 118 IV 277 E. 4a). Der Überholende darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass der Überholte die eingeschlagene Fahrweise nicht überraschend aufgeben wird (BGE 118 IV 277 E. 4b). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Im Strassenverkehr gilt die Grundregel, dass der Verkehr, der seine Richtung beibehält, vor demjenigen, der sie ändert, den Vorrang hat (BGE 100 IV 83 E. 1). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]). Dem sich ankündigenden, schneller fahrenden Fahrzeug ist die Strasse zum Überholen freizugeben (Art. 35 Abs. 7 SVG). Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand, wer nach links abbiegen will, gegen die Strassenmitte zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Fahrzeugführer müssen frühzeitig einspuren (Maeder, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 4 zu Art. 36 SVG). Das Einspurmanöver ist deutlich auszuführen, damit die anderen Verkehrsteilnehmer die Absicht des Einspurenden erkennen können. Dies ist deshalb wichtig, weil ein zum Linksabbiegen eingespurtes Fahrzeug nicht mehr links, wohl aber rechts überholt werden darf.”

“Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Nach der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG hat sich im Sinne einer allgemeinen Sorgfaltspflicht im Verkehr jedermann so zu verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Daraus leitet die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, nach welchem jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen darf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 118 IV 277 E. 4a). Der Überholende darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass der Überholte die eingeschlagene Fahrweise nicht überraschend aufgeben wird (BGE 118 IV 277 E. 4b). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Im Strassenverkehr gilt die Grundregel, dass der Verkehr, der seine Richtung beibehält, vor demjenigen, der sie ändert, den Vorrang hat (BGE 100 IV 83 E. 1). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]). Dem sich ankündigenden, schneller fahrenden Fahrzeug ist die Strasse zum Überholen freizugeben (Art. 35 Abs. 7 SVG). Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand, wer nach links abbiegen will, gegen die Strassenmitte zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Fahrzeugführer müssen frühzeitig einspuren (Maeder, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 4 zu Art. 36 SVG). Das Einspurmanöver ist deutlich auszuführen, damit die anderen Verkehrsteilnehmer die Absicht des Einspurenden erkennen können. Dies ist deshalb wichtig, weil ein zum Linksabbiegen eingespurtes Fahrzeug nicht mehr links, wohl aber rechts überholt werden darf.”

“Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Nach der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG hat sich im Sinne einer allgemeinen Sorgfaltspflicht im Verkehr jedermann so zu verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Daraus leitet die Rechtsprechung den Vertrauensgrundsatz ab, nach welchem jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen darf, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 118 IV 277 E. 4a). Der Überholende darf grundsätzlich darauf vertrauen, dass der Überholte die eingeschlagene Fahrweise nicht überraschend aufgeben wird (BGE 118 IV 277 E. 4b). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Im Strassenverkehr gilt die Grundregel, dass der Verkehr, der seine Richtung beibehält, vor demjenigen, der sie ändert, den Vorrang hat (BGE 100 IV 83 E. 1). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung [VRV; SR 741.11]). Dem sich ankündigenden, schneller fahrenden Fahrzeug ist die Strasse zum Überholen freizugeben (Art. 35 Abs. 7 SVG). Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand, wer nach links abbiegen will, gegen die Strassenmitte zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Fahrzeugführer müssen frühzeitig einspuren (Maeder, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, N. 4 zu Art. 36 SVG). Das Einspurmanöver ist deutlich auszuführen, damit die anderen Verkehrsteilnehmer die Absicht des Einspurenden erkennen können. Dies ist deshalb wichtig, weil ein zum Linksabbiegen eingespurtes Fahrzeug nicht mehr links, wohl aber rechts überholt werden darf.”

“L'interdiction, faite à l'art. 35 al. 5 LCR, de dépasser un véhicule dont le conducteur a manifesté son intention d'obliquer à gauche ne dispense pas ce conducteur d'avoir égard aux véhicules qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR; cf. ATF 125 IV 83 consid. 2c, in JdT 1999 I 853; arrêts 6S.396/1995 du 15 novembre 1995 consid. 2; 4C.192/1993 du 11 janvier 1994 consid. 3a). Les précautions qu'il doit prendre dans une telle situation se déterminent d'après les circonstances de l'espèce, en particulier la configuration des lieux et les conditions de place et de visibilité (ATF 100 IV 186 consid. 2a; 91 IV 10 consid. 1; arrêt 4C.192/1993 précité consid. 3a; cf. aussi arrêts 4A_699/2012 du 27 mars 2013 consid. 3.4.2 et 6S.325/2006 du 3 novembre 2006 consid. 2.4.2). Certes, cela n'implique pas qu'il faille dans tous les cas s'assurer par des précautions particulières que la manoeuvre peut être exécutée sans danger pour les usagers qui suivent. Celui qui, par exemple, circulant lentement, longe le bord de la chaussée droit (art. 34 al. 1 et 36 al. 1 LCR) et peut obliquer à droite sans freiner brusquement (art. 12 al. 2 OCR) ni se déplacer vers la gauche (art. 13 al. 5 OCR), n'a pas à se préoccuper des véhicules qui le suivent car, dans une situation qui ne présente objectivement aucun danger, l'usager qui se comporte correctement est au bénéfice du principe de la confiance (art.”

“La jurisprudence a déduit de cette règle le principe de la confiance, qui permet à l'usager qui se comporte réglementairement d'attendre des autres usagers, aussi longtemps que des circonstances particulières ne doivent pas l'en dissuader, qu'ils se comportent également de manière conforme aux règles de la circulation, c'est-à-dire ne le gênent ni ne le mettent en danger (ATF 143 IV 138 consid. 2.1; ATF 125 IV 83 consid. 2b et les références citées). Selon l'art. 26 al. 2 LCR, une prudence particulière s'impose à l'égard des enfants, des infirmes et des personnes âgées, de même s'il apparaît qu'un usager de la route va se comporter de manière incorrecte. Le principe de la confiance ne s'applique donc pas à l'égard de ces personnes (ATF 129 IV 282 consid. 2.2.1; 115 IV 239 consid. 2). Seul celui qui s'est comporté réglementairement peut invoquer le principe de la confiance. Celui qui viole des règles de la circulation et crée ainsi une situation confuse ou dangereuse ne peut pas attendre des autres qu'ils parent à ce danger par une attention accrue. En outre, il n'existe pas de compensation des fautes en droit pénal (cf. arrêt TF 6B_873/2014 du 5 janvier 2015 consid. 2.4.1 et 2.4.2). L’art. 34 al. 3 LCR prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent. D'après la jurisprudence, cette règle s'applique à tout changement de direction, qu'il s'agisse d'obliquer à gauche ou à droite, à la hauteur ou en dehors d'une intersection. Ainsi, le conducteur d’un véhicule automobile qui veut obliquer à gauche doit s’assurer « immédiatement » avant la manœuvre que celle-ci ne met pas en danger un véhicule plus rapide, par exemple en observant dans le rétroviseur ou à l’œil nu (Bussy/Rusconi, CSCR commenté, art. 39 n. 2.2 let. d et les références). L’art. 35 al. 3 LCR dispose que celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu’il veut dépasser. Quant à l’art. 39 al. 1 LCR, il prescrit qu’avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention aux moyens des indicateurs de direction ou en faisant de la main des signes intelligibles.”

“________ fuhr in der Zone mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h deutlich unter der Tempolimite. In der 60er Zone im Bereich des Restaurants E.________ verlangsamte er seine Fahrt weiter auf maximal 45 km/h. Mit dieser Fahrweise begünstigte A.________, dass andere Strassenbenützer in überholen würden. Die anvisierte Einfahrtsstrasse zum Parkplatz des Restaurants E.________ und der Gegenverkehr verlangten nur geringe Aufmerksamkeit von A.________. Unter den gegebenen Umständen und aufgrund seiner Fahrweise wäre A.________ verpflichtet gewesen, sich vor dem Setzen des linken Richtungsblinkers auch nach hinten zu orientieren. Vor dem Befahren der Gegenfahrbahn hätte sich A.________ durch einen Seitenblick und/oder einen Blick in die Rück­spiegel vergewissern müssen, dass er nicht überholt wird. A.________ hat sein unsinniges Abbiegemanöver quasi blindlings gestartet und vollendet und hat dadurch vor und während des Abbiegens keine Rücksicht auf den nachfolgenden Verkehr genommen, mithin Art. 34 Abs. 3 SVG verletzt. Es ist evident, dass diese Unterlassungen beim Linksabbiegen zu einer Kollision mit einem Überholenden führen können. A.________ hat durch seine mangelnde Aufmerksamkeit gegenüber dem nachfolgenden Verkehr beim Linksabbiegen demnach auch die Kollision, bei welcher B.________ verletzt worden ist, verursacht. Folglich ist A.________ der fahrlässigen einfachen Körperverletzung, begangen am 25. August 2019 in E.________ zum Nachteil von B.________, schuldig zu erklären.”

“La question de savoir si cette condition est réalisée doit être examinée en fonction des circonstances concrètes du cas (cf. ATF 122 IV 1 consid. 4 p. 7 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_603/2015 du 30 septembre 2015 consid. 4.2). 3.7.4. Celui qui invoque un fait justificatif susceptible d'exclure sa culpabilité ou de l'amoindrir doit en rapporter la preuve, car il devient lui-même demandeur en opposant une exception à l'action publique. Si une preuve stricte n'est pas exigée, l'accusé doit rendre vraisemblable l'existence du fait justificatif. Il convient ainsi d'examiner si la version des faits invoquée par lui pour justifier la licéité de ses actes apparaît crédible et plausible eu égard à l'ensemble des circonstances (G. PIQUEREZ / A. MACALUSO, Procédure pénale suisse, 3e éd., Genève/Bâle/Zurich 2011, n. 555, p. 189). 3.8. Quoi qu'il en dise, l'appelant a bien enfreint plusieurs normes de la LCR, et par conséquent, son devoir de prudence. En roulant deux à trois mètres, ou même cinq, devant son ami, décalé sur la gauche, le prévenu n'a pas tenu sa droite, contrairement à la règle consacrée par l'art. 34 al. 1 LCR. Bien que cette règle générale ne s'applique pas de manière stricte en tout temps, elle doit être respectée lorsque la situation le requiert. L'appelant affirme qu'il pouvait y déroger en recourant au mode de conduite en quinconce, soit une règle coutumière de déplacement en groupe de motocyclistes. Or, les usages ont une portée relative et ne sauraient être suivis sans réserve. En l'occurrence, les circonstances n'étaient nullement appropriées : réduite par ses deux bandes cyclables, la route était étroite, la visibilité était limitée en raison de la courbe au niveau du chemin des Étremblés ainsi que de la végétation, il fallait compter avec la présence de cyclistes, tant parce qu'il s'agit d'une route de campagne, ce que prisent les amateurs de la petite reine, qu'en raison de la saison printanière, d'engins agricoles, tel le tracteur du témoin Q______, enfin d'automobilistes et motards, notamment vu l'heure de fin de journée de travail. À cela s'ajoute que l'appelant était inexpérimenté, n'étant encore qu'un élève conducteur et n'avait que très peu roulé sur son scooter, circonstances plaidant pour un respect strict des principes de base, tel celui de tenir sa droite.”

“Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (ATF 145 IV 154 consid. 1). 3.2.1. Aux termes de l'art. 90 al. 2 LCR, celui qui, par une violation grave d’une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d’autrui ou en prend le risque est puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire. Une mise en danger concrète pour la santé ou la vie de tiers n'est pas nécessaire ; un danger abstrait, qualifié au sens de cette disposition, est suffisant à cet égard (ATF 143 IV 508 consid. 1.3). Subjectivement, un comportement sans scrupules ou gravement contraire aux règles de la circulation, c'est-à-dire une faute grave et, en cas d'acte commis par négligence, à tout le moins une négligence grossière (ATF 131 IV 133 consid. 3.2). Plus la violation de la règle de la circulation est objectivement grave, plus on admettra l'existence d'une absence de scrupules, sauf indice particulier permettant de retenir le contraire (ATF 142 IV 93 consid. 3.1). 3.2.2. L'art. 34 al. 1 LCR, 1ère phrase prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. La vitesse maximale générale des véhicules peut atteindre 50 km/h dans les localités, lorsque les conditions de la route, de la circulation et de visibilité sont favorables (art. 30 al. 2 LCR et art. 4a al. 1 let. a de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR]). Le dépassement de vitesse est réputé grave au sens de l'art. 90 al. 2 LCR, sans égard aux circonstances concrètes, s'il est égal ou supérieur à 25 km/h à l'intérieur des localités (ATF 143 IV 508 consid. 1.3). 3.2.3. Aux termes de l'art. 27 al. 1 LCR, 1ère phrase, chacun se conformera aux signaux et aux marques ainsi qu'aux ordres de police. L'art. 34 LCR contraint les véhicules à tenir leur droite, à circuler, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci (al. 1, 1ère phrase) et à toujours circuler à droite des lignes de sécurité tracées sur la chaussée (al.”

“bei regem Verkehr auf dem Überholstreifen über eine Distanz von ca. 2400 Metern bei einer Geschwindigkeit von ca. 110-120 km/h dem vorausfahrenden Fahrzeug mit einem ungenügenden Abstand von ca. 8-12 Metern" gefolgt zu sein. Damit ist der Anklagesachverhalt in tatsächlicher Hinsicht klar umschrieben. Es kann keine Rede davon sein, dass der Beschwerdeführer darüber im Unklaren gewesen wäre, was ihm vorgeworfen wird. Zutreffend ist zwar, dass der Strafbefehl nur den Verweis auf Art. 90 Abs. 2 SVG, nicht auch auf Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV (ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren) enthält. Darin liegt indes keine Verletzung des Anklagegrundsatzes, die zu einer Verfahrenseinstellung führen müsste. Da das Gericht nicht an die rechtliche Würdigung der Staatsanwaltschaft gebunden ist (Art. 350 Abs. 1 StPO), kommt der Bezeichnung der nach Auffassung der Staatsanwaltschaft verletzten Gesetzesnormen mit Blick auf das Anklageprinzip nur relative Bedeutung zu (Urteil 6B_584/2024, 6B_618/2024 vom 27. November 2024 E. 3.1 mit Hinweisen). Dies gilt auch mit Bezug auf den subjektiven Tatbestand. Wie die in der Anklageschrift umschriebene Tat rechtlich zu würdigen ist, ist eine vom Gericht zu beurteilende Rechtsfrage. Der Anklagegrundsatz ist davon nicht tangiert (Urteil 6B_584/2024, 6B_618/2024 vom 27. November 2024 E. 3.2.2). Zudem konnte sich der Beschwerdeführer im Verfahren hinreichend gegen den Tatvorwurf verteidigen. Er räumt ein, aufgrund der Ausführungen im Strafbefehl sei klar gewesen, dass ihm Fahren mit ungenügendem Abstand vorgeworfen werde.”

“La manoeuvre consistant à obliquer à gauche doit en particulier être effectuée avec les plus grandes précautions, parce que les intentions de celui qui oblique, même dûment signalées, peuvent aisément échapper aux autres usagers ou être mal comprises (ATF 100 IV 186 consid. 2a, plus récemment arrêts 6B_1177/2017 précité consid. 2.7.1; 4A_699/2012 du 27 mai 2013 consid. 3.4.2). Néanmoins, lorsque le conducteur s'est mis correctement en ordre de présélection et a enclenché son indicateur de direction gauche, il peut - sans être tenu de prêter attention une nouvelle fois, au moment où il oblique, au trafic qui le suit - compter en règle générale qu'aucun usager de la route ne le dépassera illicitement par la gauche (ATF 125 IV 83 consid. 2d, in JdT 1999 I 853). Pour les changements de direction vers la gauche, la jurisprudence a également déjà considéré qu'un automobiliste qui ne voit pas le cyclomotoriste qui le dépasse par la gauche alors qu'il oblique brusquement à gauche ne respecte pas la règle de prudence imposée par l'art. 34 al. 3 LCR (arrêt 6B_543/2011 du 7 octobre 2011 consid. 2.2.2) et ceci même s'il avait mis son indicateur de direction à temps (arrêt 6B_253/2012 du 7 septembre 2012 consid. 3.2.2). Le Tribunal fédéral a aussi jugé qu'un cycliste qui avait fait un bref signe de la main avant de se déporter immédiatement sur la gauche de la voie sans vérifier que les motards le suivant l'avaient vu et qu'il pouvait effectuer cette manoeuvre sans danger, ne pouvait pas de prévaloir du principe de la confiance (arrêt 6B_12/2013 du 9 avril 2013 consid. 2).”

“Fahrlässige einfache Körperverletzung B.________ stellte innert Frist Strafantrag gegen A.________ wegen fahrlässiger Körperverletzung (pag. 24). Zu prüfen ist, ob A.________ eine Sorgfaltspflichtverletzung zum Vorwurf gemacht werden kann. Der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt richtet sich nach den Bestimmungen des SVG und dessen Ausführungserlassen. Im Raum steht eine Verletzung von Art. 34 SVG. Nach Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Fahrzeugführer, der seine Fahrtrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Die Ankündigung des Manövers durch Zeichengebung entbindet den abbiegenden Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Erlaubt die Verkehrslage dem Fahrzeugführer das Abbiegen ohne Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs, so ist ihm auch dann keine Verkehrsregelverletzung vorzuwerfen, wenn das Abbiegemanöver anschliessend aufgrund eines nicht voraussehbaren Verhaltens eines nachfolgenden Verkehrsteilnehmers dennoch zu einer Verkehrsgefährdung führt. Im Interesse der Verkehrssicherheit darf jedoch nicht leichthin angenommen werden, der links Abbiegende habe sich auf das für nachfolgende Fahrzeug geltende Verbot des Linküberholens gemäss Art. 35 Abs. 5 SVG verlassen dürfen; denn er unterbricht mit seinem Manöver den Verkehrsfluss und schafft damit eine erhöht gefahrenträchtige Verkehrssituation namentlich für die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer.”

“Si comme conducteur désirant tourner dans cette direction, l'appelante devait la priorité aux véhicules roulant en sens inverse, elle était en revanche prioritaire par rapport aux conducteurs la suivant : conformément à l'art. 35 al. 5 LCR, ceux-ci avaient en effet l'interdiction de dépasser un véhicule lorsque son conducteur manifeste son intention d'obliquer à gauche. Au vu des mesures prises par l'appelante avant d'entreprendre d'obliquer à gauche et en l'absence de circonstances particulières, on ne saurait reprocher à cette dernière de n'avoir pas regardé une nouvelle fois dans son rétroviseur, après avoir correctement positionné son véhicule en ordre de présélection, pour vérifier que D.________, qui se trouvait, lorsqu'elle avait positionné son véhicule en ordre de présélection, derrière la file des véhicules qui avaient ralenti, n'allait pas tout de même tenter un dépassement illicite. Le comportement de l'appelante ne permet ainsi pas de retenir qu'elle aurait manqué d'égard par rapport aux usagers qui la suivaient (art. 26 al. 1 et plus spécifiquement art. 34 al. 3 LCR). En l'absence de circonstances particulières, elle pouvait attendre, à la hauteur d'une bifurcation vers un axe secondaire et alors qu'elle avait clairement manifesté son intention de tourner dans cette direction, ce par le ralentissement de son véhicule, l'enclenchement de ses clignotants gauches et le positionnement de son véhicule en ordre de présélection, à ce que les usagers la suivant, dont D.________, se comportent également de manière conforme à la circulation et ne tentent notamment pas de forcer le passage et de la dépasser néanmoins. Dans ces conditions, il convient de constater que l'appelante a satisfait entièrement à ses obligations de sécurité et de prudence. Il s'ensuit que l'appelante doit être libérée de l'infraction de lésions corporelles simples par négligence. 11. Au vu de son acquittement, il convient de laisser à la charge de l'Etat la part des frais mise à la charge de l'appelante en première instance, y compris l'indemnité due à son défenseur d'office. Le rejet de l'allocation d'une indemnité au sens de l'art.”

“Meter stellt bei einer Geschwindigkeit von 95 km/h einen ungenügenden Abstand und somit mangelnde Rücksichtnahme im Sinne von Art. 34 Abs. 3 SVG dar. Für die Kammer ist auch erwiesen, dass der Beschuldigte durch den Fahrstreifenwechsel den Verkehr auf der Autobahn und namentlich den Fahrzeuglenker/O.________ i.S.v. Art. 44 Abs. 1 SVG gefährdete, indem er auf den Fahrzeuglenker/O.________ keine Rücksicht nahm und darauf vertraute, dass dieser auf sein Vortrittsrecht (namentlich das Recht, in der gleichen Fahrposition zu verharren) verzichten, auf den Fahrstreifenwechsel reagieren und den erforderlichen Minimalabstand wiederherstellen würde. Soweit der Beschuldigte vorbringt, dass er mit dem rechten Blinker den Fahrstreifenwechsel rechtzeitig angekündigt habe und der Fahrzeuglenker/O.________ daher auf sein Vortrittsrecht hätte verzichten müssen, ist dies unbehelflich, zumal das Strafrecht wie bereits erwähnt keine Schuldkompensation kennt (BGE 106 IV 58 E. 1 mit Hinweis). Auch ein unrechtmässiges Vorpreschen auf der eigenen Spur schafft für denjenigen, der noch vor ihm Einspuren will, kein Vortrittsrecht. Anders wäre es höchstens, wenn das Vorpreschen derart unerwartet und unvermittelt erfolgen würde, dass es der in guten Treuen korrekt signalisierende Einspurer nicht rechtzeitig erkennen kann.”

“Wer mit einem Motorfahrzeug einen Radstreifen befährt, muss sich jedoch vergewissern, dass er dadurch keine vortrittsberechtigen Fahrradfahrer behindert. Das gilt auch bei eingeschränkter Sicht (sogenannt toter Winkel; Urteil des Bundesgerichts 6B_589/2020 vom 20. Juli 2021 E. 6.4.2). In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, dass im Auto des Beschuldigten eine Beifahrerin war, welche potenziell zusätzlich sichteinschränkend gewirkt haben könnte. Der Beschuldigte hat an der polizeilichen Befragung vom 8. September 2023 zudem einzig zu Protokoll gegeben, vor dem Abbiegen den Blinker gesetzt, in den rechten Spiegel geschaut und abgebremst zu haben, bevor er langsam begonnen habe, abzubiegen. Dass er vorgängig des Abbiegens einen Schulterblick getätigt hat, um sich abzusichern, dass sich niemand in seinem allfälligen «toten Winkel» befindet und er mithin niemanden beim Abbiegen übersieht resp. gefährdet, wurde von ihm erst gar nicht geltend gemacht. Angesichts dessen kann vorliegend nicht ohne Weiteres erwogen werden, dass der Beschwerdeführer beim Abbiegen zureichend Rücksicht auf die nachfolgenden Fahrzeuge genommen (vgl. Art. 34 Abs. 3 SVG) resp. sich offenkundig keine Sorgfaltspflichtverletzung zu Schulden kommen lassen hat. Der Generalstaatsanwaltschaft kann weiter nicht gefolgt werden, wenn sie in der oberinstanzlichen Stellungnahme (S. 2) ausführt, aus der Fotodokumentation der Kantonspolizei Bern vom 15. März 2024 gehe klar hervor, dass der Beschuldigte mit seinem Personenwagen richtig eingespurt habe. Das Gegenteilige scheint der Fall. Insbesondere das Foto auf S. 2 der Fotodokumentation deutet stark darauf hin, dass der ortsunkundige Beschuldigte – welcher mit dem Navigationsgerät fuhr – beim Abbiegen nicht frühzeitig einspurte resp. sich nicht zureichend nah am rechten Strassenrand hielt. Auch insoweit kann nicht ohne Zweifel geschlossen werden, dass dem Beschuldigten klarerweise kein pflichtwidriges Verhalten (Art. 34 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 VRV) nachgewiesen werden kann. Wie schnell die Beschwerdeführerin mit ihrem Motorfahrrad effektiv angefahren gekommen ist – nach ihren Aussagen sei sie ca. 20 km/h gefahren – ist zurzeit unklar.”

“Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid. 3.3), sur les dangers auxquels on doit s'attendre et peut ne prêter qu'une attention secondaire à d'éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid. 2c ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1 ; 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). 2.3.4. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). 2.3.5. Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l’axe de la chaussée (art. 36 al. 1 LCR) 2.3.6. Avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention au moyen des indicateurs de direction ou en faisant de la main des signes intelligibles. Cette règle vaut notamment pour se disposer en ordre de présélection, passer d'une voie à une autre ou pour obliquer (art. 39 al. 1 let. a LCR). 2.3.7. L'angle mort est un facteur inhérent au mode de construction d'un véhicule et il appartient en principe au conducteur d'en tenir compte. Il n'est ainsi pas possible d'attribuer au hasard le fait qu'un usager de la route reste caché et de rejeter sur les autres le risque lié à l'angle mort. Au contraire, le conducteur doit se préoccuper d'éliminer tous les risques d'un tel facteur. Le conducteur doit en tout cas être conscient des dangers imminents au problème de l'angle mort et prendre toutes les mesures pour écarter ce danger lorsque, au vu des circonstances, il se peut qu'un usager de la route se trouve dans l'angle mort de son véhicule.”

“Il faut encore que cet acte ait une importance telle qu'il s'impose comme la cause la plus probable et la plus immédiate de l'événement considéré, reléguant à l'arrière-plan tous les autres facteurs qui ont contribué à l'amener et notamment le comportement de l'auteur (cf. ATF 133 IV 158 consid. 6.1). Dans le cas d'un délit d'omission, la question de la causalité ne se présente pas de la même manière que si l'infraction de résultat était réalisée par commission ; il faut procéder par hypothèse et se demander si l'accomplissement de l'acte omis aurait, selon le cours ordinaire des choses et l'expérience de la vie, évité la survenance du résultat qui s'est produit (cf. ATF 134 IV 255 consid. 4.4.1). 3.4. Casuistique Dans un arrêt 6B_543/2011 du 7 octobre 2011, le TF a examiné le cas d’une automobiliste qui, alors qu’elle circulait sur une route à deux voies, n'avait pas vu le scooter derrière elle, ne s'était pas mise en ordre de présélection à temps et avait obliqué brusquement à gauche, entraînant ainsi une collision avec le scooter qui avait entrepris de la dépasser par la voie de gauche. Le TF a considéré que par son comportement, l’automobiliste avait violé la règle de la prudence imposée par l’art. 34 al. 3 LCR, laquelle était propre selon le cours ordinaire des choses à entraîner un accident, peu importe que le scootériste ne se soit le cas échéant pas conformé aux art. 34 al. 4 et 35 al. 5 LCR (distance insuffisante et dépassement nonobstant la signalisation de changement de direction). Le TF a notamment rappelé qu'il n'y avait pas de compensation des fautes au pénal et que le comportement du scootériste, en supposant qu'il ait contrevenu aux dispositions de la LCR invoquées, n'aurait rien d'exceptionnel au point de reléguer à l'arrière-plan le comportement de la recourante, qui n'a pas vu l'intimé, ne s'est pas mise en ordre de présélection et a brusquement obliqué à gauche (cf. TF 6B_543/2011 du 7 octobre 2011 consid. 2.2.3). Dans un cas similaire d’un automobiliste qui avait obliqué à gauche sans remarquer le motocycliste qui le dépassait par la gauche, le TF a confirmé, d’une part, que le manque d’égards de l’automobiliste constituait la cause naturelle et adéquate de l’accident et, d’autre part, que le comportement du motocycliste, qui l’avait dépassé par la gauche alors qu’il avait enclenché son indicateur et s'était mis en présélection pour tourner à gauche, ne constituait pas un comportement imprévisible au point de rompre le lien de causalité adéquate (cf.”

“4; 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 4.3.1, nicht publ. in: BGE 149 IV 42; 6B_1055/2020 vom 13. Juni 2022 E. 4.3.4; je mit Hinweisen). Erforderlich ist zudem, dass der Eintritt des Erfolgs vermeidbar war. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und geprüft, ob der Erfolg bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Für die Zurechnung des Erfolgs genügt, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolgs bildete (BGE 140 II 7 E. 3.4; 135 IV 56 E. 2.1; Urteile 6B_1178/2021 vom 17. Januar 2023 E. 2.4.5; 6B_171/2022 vom 29. November 2022 E. 4.3.1, nicht publ. in: BGE 149 IV 42; 6B_1055/2020 vom 13. Juni 2022 E. 4.3.4; je mit Hinweisen). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen (Urteil 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3; 6B_677/2021 vom 28. September 2022 E. 3.3; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Fahrzeugführer beim Abbiegen auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Die Richtungsänderung ist beim Abbiegen mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt zu geben (Art. 39 Abs. 1 lit. a SVG). Die Zeichengebung bei der Richtungsänderung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Der Überholende muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). Fahrzeuge dürfen nicht überholt werden, wenn der Führer die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen (Art. 35 Abs. 5 SVG). Nach dem aus der Grundregel von Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, der sich selbst verkehrsgemäss verhält, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 143 IV 138 E. 2.1, 500 E.”

“Nach der Rechtsprechung muss die Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten. Besondere Umstände wie zum Beispiel ungünstige Witterungs- oder Strassenverhältnisse oder eine besondere Beschaffenheit des Tatfahrzeugs müssen daher Gegenstand der Anklage bilden. Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben. Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1 mit Hinweisen).”

“2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten. Besondere Umstände wie zum Beispiel ungünstige Witterungs- oder Strassenverhältnisse oder eine besondere Beschaffenheit des Tatfahrzeugs müssen daher Gegenstand der Anklage bilden (vgl. Urteil 6B_963/2015 vom 19. Mai 2016 E. 1.4). Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 1.5.5). Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV; BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 1C_474/2020 vom 19. April 2021 E. 3.1; 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist.”

“2 SVG wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der objektive Tatbestand ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Diese bedingt die naheliegende Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung. Subjektiv erfordert der Tatbestand ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (BGE 142 IV 93 E. 3.1; Urteile 6B_772/2018 vom 8. November 2018 E. 2.3; 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.2; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Laut Art. 12 Abs. 1 VRV hat der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Zur Bejahung einer ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG durch ungenügenden Abstand reicht es aus, wenn auf einer verhältnismässig kurzen Strecke zu nahe aufgefahren wird. Gemäss Rechtsprechung kann eine grobe Verkehrsregelverletzung bereits vorliegen, wenn der erforderliche Mindestabstand auf einer Strecke von weniger als 300 Metern respektive auf einer Strecke von mindestens 132 Metern unterschritten wird (Urteil 6B_1004/2016 vom 14. März 2017 E. 3.3 mit Hinweisen).”

“1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4; BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_1125/2020 vom 4. März 2021 E. 4.3; jeweils mit Hinweisen). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt weiter vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem ausreichenden Abstand im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; BGer 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1, 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (BGer 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2, 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2, 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3, mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr u.a. nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (BGer 6B_656/2020 vom 23.”

“Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazugehörenden Verordnungen (Urteil 6B_1125/2020 vom vom 4. März 2021 E. 4.3). Nach dem aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweisen; Urteil 6B_1125/2020 vom vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1; 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (Urteile 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden.”

“1 SVG abgeleiteten Vertrauensprinzip darf jeder Strassenbenützer darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen. Auf den Vertrauensgrundsatz kann sich nur stützen, wer sich selbst verkehrsregelkonform verhält. Wer gegen die Verkehrsregeln verstösst und dadurch eine unklare oder gefährliche Verkehrslage schafft, kann nicht erwarten, dass andere diese Gefahr durch erhöhte Vorsicht ausgleichen. Jedoch gilt diese Einschränkung dort nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann oder nicht (BGE 143 IV 500 E. 1.2.4 mit Hinweisen; Urteil 6B_1125/2020 vom vom 4. März 2021 E. 4.3). Art. 34 Abs. 4 SVG schreibt vor, dass gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren ist, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1; 6B_1139/2019 vom 3. April 2020 E. 2.2). Die Abstandsregel nach Art. 34 Abs. 4 SVG richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben, sondern bei jeglichem Vorbeifahren (Urteile 6B_821/2014 vom 2. April 2015 E. 3.2.2; 6S.366/2004 vom 16. Februar 2005 E. 2.3 mit Hinweisen). Die Grösse des seitlichen Abstands, der gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt werden. Sie richtet sich vielmehr unter anderem nach der Breite der Fahrbahn, den Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter und dem Verhalten der Fussgänger (vgl. BGE 91 IV 86 E. 2; Urteil 6B_821/2014 vom 2.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand einzuhalten, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) führt aus, dass der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, sodass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die Zwei Sekunden-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen; vgl. auch Urteile 1C_482/2023 vom 11. März 2024 E. 2.2; 6B_85/2023 vom 8. November 2023 E. 1.2.2). Für die Beurteilung, ob eine grobe Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist, wird auf Autobahnen als Richtschnur die Regel "1/6-Tacho" bzw. der Abstand von 0,6 Sekunden herangezogen (BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 1C_482/2023 vom 11. März 2024 E. 2.2; 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 6B_894/2020 vom 26.”

“1, 1ère phrase, LCR prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance (art. 4 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR; RS 741.11]). L'art. 34 al. 4 LCR enjoint le conducteur à observer une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est complétée par l'art. 12 al. 1 OCR, selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par " distance suffisante " au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR. Elle a toutefois admis que la règle des " deux secondes " ou du " demi-compteur " (correspondant à un intervalle de 1,8 seconde) sont des standards minimaux habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1; arrêts 6B_85/2023 du 8 novembre 2023 consid. 1.2.2; 1C_179/2023 du 3 août 2023 consid. 3.1). Cette distance correspond approximativement à la distance d'arrêt en cas de freinage et d'arrêt soudains et corrects du véhicule qui précède (ATF 104 IV 192 consid. 2b). Pour déterminer s'il faut admettre une violation grave des règles de la circulation au sens de l'art.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Der Fahrzeugführer hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, so dass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab, insbesondere von den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen sowie der Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Im Sinne von Faustregeln stellt die Rechtsprechung für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die "Zwei-Sekunden"-Regel ab (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen). Diese Distanz entspricht ungefähr der Anhaltestrecke bei plötzlichem ordnungsgemässem Bremsen und Anhalten des vorausfahrenden Personenwagens (BGE 104 104 IV 192 E.”

“À noter, s'il fallait retenir que l'appelant a d'abord tenté d'éviter la voiture en se rabattant à droite, qu'il aurait ce faisant donné à craindre à son ami d'être heurté, ce qui serait un élément supplémentaire de dangerosité de la conduite en quinconce dans les conditions d'espèce. Aussi, en toute hypothèse, l'appelant eût dû s'en tenir à la règle de base et rouler à droite, en formant une file indienne avec son compagnon de route. La vitesse de circulation, bien qu'en deçà de la limite autorisée, doit également être tenue pour avoir été inadaptée à l'approche de la courbe, d'autant plus vu l'inexpérience du conducteur et sa position au milieu de la chaussée. Cette vitesse rendait en effet difficile une manœuvre soudainement imposée par une source de danger, comme cela s'est réalisé, avec pour conséquence que le prévenu n'a eu que très peu de temps pour prendre une décision. Ce faisant, il a violé les art. 31 et 32 LCR. L'appelant a, ensuite, objectivement transgressé les règles de la circulation (art. 34 LCR). En évitant l'automobiliste qui venait face à lui par la gauche, pour couper la voie opposée jusqu'à atteindre la bande cyclable, alors que la visibilité était insuffisante – tout donne à penser qu'il n'a pas vu le cycliste – et qu'il a gêné les usagers venant en sens inverse, étant rappelé que O______ a dû ralentir, avertie par son fils, et que la victime a été emboutie. En prolongement, il a clairement violé les règles de la circulation routière en roulant, qui plus est à contre-sens, sur la piste cyclable sur quelques 11 mètres (art. 43 al. 2 LCR). L'admissibilité de la manœuvre, en soi illicite pour tous ces motifs, dans le cas particulier doit être examinée avec les moyens tirés de la rupture du lien de causalité ou de l'état de nécessité. Conjuguées, ces fautes sont constitutives d'une sérieuse violation du devoir de prudence consacré par l'art. 26 LCR. 3.9. Contrairement à ce que soutient l'appelant, il n'y avait rien d'imprévisible à ce qu'une voiture provenant du sens opposé entreprît de dépasser un cycliste et se déportât à cette fin largement sur sa gauche.”

“À noter, s'il fallait retenir que l'appelant a d'abord tenté d'éviter la voiture en se rabattant à droite, qu'il aurait ce faisant donné à craindre à son ami d'être heurté, ce qui serait un élément supplémentaire de dangerosité de la conduite en quinconce dans les conditions d'espèce. Aussi, en toute hypothèse, l'appelant eût dû s'en tenir à la règle de base et rouler à droite, en formant une file indienne avec son compagnon de route. La vitesse de circulation, bien qu'en deçà de la limite autorisée, doit également être tenue pour avoir été inadaptée à l'approche de la courbe, d'autant plus vu l'inexpérience du conducteur et sa position au milieu de la chaussée. Cette vitesse rendait en effet difficile une manœuvre soudainement imposée par une source de danger, comme cela s'est réalisé, avec pour conséquence que le prévenu n'a eu que très peu de temps pour prendre une décision. Ce faisant, il a violé les art. 31 et 32 LCR. L'appelant a, ensuite, objectivement transgressé les règles de la circulation (art. 34 LCR). En évitant l'automobiliste qui venait face à lui par la gauche, pour couper la voie opposée jusqu'à atteindre la bande cyclable, alors que la visibilité était insuffisante – tout donne à penser qu'il n'a pas vu le cycliste – et qu'il a gêné les usagers venant en sens inverse, étant rappelé que O______ a dû ralentir, avertie par son fils, et que la victime a été emboutie. En prolongement, il a clairement violé les règles de la circulation routière en roulant, qui plus est à contre-sens, sur la piste cyclable sur quelques 11 mètres (art. 43 al. 2 LCR). L'admissibilité de la manœuvre, en soi illicite pour tous ces motifs, dans le cas particulier doit être examinée avec les moyens tirés de la rupture du lien de causalité ou de l'état de nécessité. Conjuguées, ces fautes sont constitutives d'une sérieuse violation du devoir de prudence consacré par l'art. 26 LCR. 3.9. Contrairement à ce que soutient l'appelant, il n'y avait rien d'imprévisible à ce qu'une voiture provenant du sens opposé entreprît de dépasser un cycliste et se déportât à cette fin largement sur sa gauche.”

“Fazit Der Beschuldigte hat sich demnach zusammenfassend der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 1 VRV (ungenügender seitlicher Abstand zum Fahrrad), der - 30 - mehrfachen einfachen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 2 und Abs. 3 SVG, Art. 10 Abs. 2 VRV (gerin- ger Abstand beim Überholen VW-Bus) sowie Art. 43 Abs. 2 SVG und Art. 41 Abs. 2 VRV (Fahren auf Trottoir) sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und Abs. 2 SVG und Art. 55 Abs. 2 VRV schuldig gemacht. Von den Vorwürfen der einfachen Ver- letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 40 SVG und Art. 29 Abs. 1 VRV (Warnsignale) sowie Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV (ungenügender Ab- stand beim Hinterherfahren) ist der Beschuldigte dahingegen freizusprechen. V. Strafe A. Theoretische Grundlagen der Strafzumessung, des Strafrahmens, der Straf- art, der Tagessatzhöhe, der Gesamtstrafenbildung sowie des Vollzugs der Strafe Der Vorderrichter hat die zu den Kriterien der Strafzumessung, der Strafart, der Gesamtstrafenbildung und des Strafvollzuges nötigen theoretischen Ausführun- gen gemacht. Darauf (Urk. 32 S. 24 ff.) sowie auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Thema (Urteile des Bundesgerichts 6B_619/2019 vom 11. März 2020 E. 3.3.; BGE 136 IV 55, E. 5.4 ff.; 135 IV 130, E. 5.3.1; 132 IV 102, E. 8.1; je mit Hinweisen) kann vorab verwiesen werden. Vorliegend ist von einem Strafrahmen von Geldstrafe bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe (vgl. Art. 90 Abs. 2 SVG, Art. 92 Abs. 2 SVG) auszugehen und ist aufgrund der Umstände unbestrit- tenermassen eine Geldstrafe (Ersttäter, Höhe der Strafe, mildere Strafart) auszu- sprechen.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenutzern ausrei- chender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Grundsätzlich ist zu Radfahrern ein grösserer seitlicher Sicherheitsabstand einzuhalten, da sie in höherem Masse der Gefahr ausgesetzt sind, in der Fahrsicherheit beeinträchtigt zu werden, ins Wanken zu geraten und zu stürzen, wenn sie mit einem zu knapp bemessenen seitlichen Ab- stand überholt werden (vgl. BGE 81 IV 85 E. 4; BGer 6B_576/2007 v.”

“Nach der Rechtsprechung muss die Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten (vgl. Urteil 6B_963/2015 vom 19. Mai 2016 E. 1.4). Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 1.5.5). Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV; BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 1C_474/2020 vom 19. April 2021 E. 3.1; 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1). Weiter muss klar sein, ob dem Angeklagten Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen wird (BGE 120 IV 348 E. 3c). Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen (vgl. Urteile 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2; 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.2.1; 6B_1452/2019 vom 25. September 2020 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 146 IV 358), die sowohl bei vorsätzlicher als auch bei fahrlässiger Begehung strafbar sind (vgl. Art. 90 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG; oben E.”

“Art. 34 Abs. 1 SVG statuiert das Rechtsfahrgebot, wonach Fahrzeuge auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren müssen und sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten haben, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken. Gemäss Gutachten hielt sich der Be- schuldigte mit dem Gesellschaftswagen – trotz breiter schneebedeckter Strasse und nicht mehr sichtbaren Bodenmarkierungen – nicht an den rechten Strassen- rand. Damit hat er auch gegen das Rechtsfahrgebot im Sinne von Art. 34 Abs. 1 SVG verstossen.”

“1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les réf. cit. ; TF 1C_135/2022 du 24 août 2022 consid. 2.2 ; TF 6B_1081/2020 du 17 novembre 2021 consid. 1.3.2 et les réf. cit.). Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; TF 6B_1081/2020 précité consid. 1.3.2 et la réf. cit.). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (TF 6B_1081/2020 précité ; TF 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid. 3.3), sur les dangers auxquels on doit s'attendre et peut ne prêter qu'une attention secondaire à d'éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid. 2c ; TF 6B_1081/2020 précité, TF 6B_33/2021 du 12 juillet 2021 consid. 3.2.2). 2.2.2 Aux termes de l’art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s’ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Les termes « le plus possible » signifie « autant que les circonstances le permettent » et aussi « autant que les circonstances l’exigent » (Bussy/Rusconi et al. [édit.], Code suisse de la circulation routière commenté [ci-après : CS CR], 4e éd. 2015, n. 1.3 ad art. 34 LCR). L’obligation de tenir sa droite n’a donc pas un caractère absolu. Son observation dépend des conditions de circulation et de sécurité du cas d’espèce (ATF 129 IV 44 consid. 1.3, JdT 2003 I 489 ; ATF 107 IV 44 consid. 2a, JdT 1980 I 470). La manière de tenir la droite doit s’inspirer du but de la règle, qui est de permettre le croisement, le dépassement et la présélection (ATF 94 IV 120, JdT 1969 I 415 n. 33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al.”

“Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Der Täter muss den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht haben. Dies ist der Fall, wenn der Täter im Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen, und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Für die Zurechenbarkeit des Erfolgs genügt die blosse Vorhersehbarkeit allerdings nicht. Erforderlich ist auch dessen Vermeidbarkeit. Der Erfolg ist vermeidbar, wenn er nach einem hypothetischen Kausalverlauf bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen (Urteil BGer 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3). So hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG). Beim Signal "Stop" ist der Führer verpflichtet, anzuhalten und den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 1 SSV; Art. 14 Abs. 1 VRV).”

“12 Abs. 3 StGB). Der Täter muss den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht haben. Dies ist der Fall, wenn der Täter im Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen, und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Für die Zurechenbarkeit des Erfolgs genügt die blosse Vorhersehbarkeit allerdings nicht. Erforderlich ist auch dessen Vermeidbarkeit. Der Erfolg ist vermeidbar, wenn er nach einem hypothetischen Kausalverlauf bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen (Urteil des Bundesgerichts 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3). So hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG). Weiter hat der - 7 - Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). 5.Gemäss ärztlichem Befund von Dr. med. F._____ vom 16. Februar 2023 erlitt die Beschwerdeführerin eine Halswirbelsäulendistorsion mit im Verlauf anhaltenden Schmerzen sowie situativ Kribbeln in einigen Fingern der linken Hand. Im MRI habe keine Nervenwurzelaffektion festgestellt werden können. Der Neurologe gehe von einer muskulären Problematik aus. Die Patientin stehe wegen der anhaltenden Beschwerden bei Dr. med. G._____ als Unfallspezialist und PD Dr. med. H._____ als Schmerzspezialist in Behandlung (Urk. 11/8/7). Dr. med. G._____ diagnostizierte eine winzige mediane Diskushernie auf Ebene C5/C6 ohne Neurokompression, eine kleine mediane Diskushernie auf Ebene Th7/Th8 sowie eine Tangierung der Nervenwurzel Th7 (Urk. 11/8/9). PD Dr. med. H._____ hielt fest, bei der Beschwerdeführerin zwei Mal eine schmerztherapeutische Intervention (Facetteninfiltration) vorgenommen zu haben (Urk.”

“Sowohl hinsichtlich der gefahrenen Geschwindigkeit als auch des Abstands ist zwar in Anwendung von Art. 10 Abs. 3 StPO von der für den Beschuldigten günstigsten Sachlage auszugehen. Demnach lässt sich mit rechtsgenügender Si- cherheit feststellen, dass der Beschuldigte mit einer Geschwindigkeit von 45 km/h und einem Abstand von 20 Metern gefahren ist, bevor es zur Auffahrkollision – welche als solche von der Vorinstanz willkürfrei festgestellt und überdies vom Be- schuldigten anerkannt worden ist – gekommen ist. Ob der vom Beschuldigten ge- fahrene Abstand als ausreichend im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu qualifizieren ist, stellt hingegen eine Rechtsfrage dar und ist daher im Rahmen der nachste- henden rechtlichen Würdigung zu prüfen. IV. Rechtliche Würdigung 1.Gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, na- mentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfah- ren (Art. 34 Abs. 4 SVG). 2.Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Der Abstand ist so zu wählen, dass der nachfolgende Fahrzeugführer auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahr- zeugs (also auch bei einer Notbremsung) rechtzeitig halten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV). Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kolli- - 13 - sion mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Vor- anfahrenden geschehen muss, was bedeutet, dass eine Vermeidung der Kollision nur durch seitliches Vorbeifahren nicht genügt (Urteil des Bundesgerichtes 6B_502/2016 vom 13. September 2016 E. 2.1; BSK SVG-MAEDER, Art. 34 N 48). Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfa- che Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" – sprich einem Abstand von halb so vielen Metern, wie die Geschwindigkeit in km/h beträgt – und die "Zwei-Sekun- den"-Regel abgestellt (Urteil des Bundesgerichtes 6B_1139/2019 vom 3.”

“Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 3.3.2 mit Hinweisen). Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRV) und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen. Das überraschende Bremsen schliesst auch ein brüskes Bremsen mit ein. Letzteres ist, auch wenn ein Fahrzeug folgt, im Notfall gestattet (Art.”

“Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. In objektiver Hinsicht setzt die grobe Verkehrsregelverletzung voraus, dass der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernsthaft gefährdet. Dabei genügt eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung von Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (BGE 143 IV 508 E. 1.3; 142 IV 93 E. 3.1; 131 IV 133 E. 3.2; Urteil 6B_300/2021 vom 14. Juli 2021 E. 3.2.1; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand einzuhalten, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Art. 12 Abs. 1 VRV führt aus, der Fahrzeugführer hat beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren, sodass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die Zwei Sekunden-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E.”

“Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Das Überfahren einer Sicherheitslinie stellt aus objektiver Sicht eine schwere Verkehrsregelverletzung dar (BGE 136 II 447 E. 3). Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG).”

“12 Abs. 3 StGB). Der Täter muss den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht haben. Dies ist der Fall, wenn der Täter im Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen, und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Für die Zurechenbarkeit des Erfolgs genügt die blosse Vorhersehbarkeit allerdings nicht. Erforderlich ist auch dessen Vermeidbarkeit. Der Erfolg ist vermeidbar, wenn er nach einem hypothetischen Kausalverlauf bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen (Urteil des Bundesgerichts 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3). So hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG). Weiter hat der - 7 - Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). 5.Gemäss ärztlichem Befund von Dr. med. F._____ vom 16. Februar 2023 erlitt die Beschwerdeführerin eine Halswirbelsäulendistorsion mit im Verlauf anhaltenden Schmerzen sowie situativ Kribbeln in einigen Fingern der linken Hand. Im MRI habe keine Nervenwurzelaffektion festgestellt werden können. Der Neurologe gehe von einer muskulären Problematik aus. Die Patientin stehe wegen der anhaltenden Beschwerden bei Dr. med. G._____ als Unfallspezialist und PD Dr. med. H._____ als Schmerzspezialist in Behandlung (Urk. 11/8/7). Dr. med. G._____ diagnostizierte eine winzige mediane Diskushernie auf Ebene C5/C6 ohne Neurokompression, eine kleine mediane Diskushernie auf Ebene Th7/Th8 sowie eine Tangierung der Nervenwurzel Th7 (Urk. 11/8/9). PD Dr. med. H._____ hielt fest, bei der Beschwerdeführerin zwei Mal eine schmerztherapeutische Intervention (Facetteninfiltration) vorgenommen zu haben (Urk.”

“Die Beschwerdeführerin ist als Straf- und Zivilklägerin durch die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung unmittelbar in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist – soweit damit die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 4. Juli 2024 angefochten worden ist – einzutreten. 2.2             Soweit die Beschwerdeführerin den Ausstand des Kantonspolizisten E.________ beantragt (Rechtsbegehren Ziff. 3 der Beschwerde), ist die Beschwerdekammer zur Beurteilung dieses Ausstandsgesuchs nicht zuständig. Gemäss Art. 59 Abs. 1 Bst. a StPO entscheidet die Staatsanwaltschaft über ein Ausstandsgesuch, wenn die Polizei betroffen ist. Auf das Ausstandsgesuch ist folglich nicht einzutreten und dieses ist zuständigkeitshalber an die Staatsanwaltschaft zur weiteren Behandlung weiterzuleiten. 2.3             Mit Anzeigerapport vom 23. November 2023 hat die Kantonspolizei Bern bei der Staatsanwaltschaft gegen den Beschuldigten wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01; vgl. Art. 90 Abs. 1 i.V.m. Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 13 der Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]) durch ungenügende Rücksichtnahme auf den Gegenverkehr oder nachfolgende Fahrzeuge beim Abbiegen, Einspuren als Lenker eines Personenwagens sowie fahrlässiger einfacher Körperverletzung Strafanzeige eingereicht. In der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung wurde einzig der Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung abgehandelt. Dass die Staatsanwaltschaft beabsichtigt, bezüglich der angezeigten Widerhandlungen gegen das SVG einen Strafbefehl gegen den Beschuldigten zu erlassen, geht aus den Akten nicht hervor. Vielmehr ist gegenteilig davon auszugehen, dass mit der vorliegend angefochtenen Verfügung implizit auch dieser Straftatbestand von der Staatsanwaltschaft zufolge Konsumation nicht an die Hand genommen worden ist. 3.                   3.1             Am 8. September 2023, ca.13:49 Uhr, ereignete sich auf der F.________ (Strasse) in G.________ (Örtlichkeit) ein Verkehrsunfall. Dem Anzeigerapport der Kantonspolizei Bern vom 23.”

“Fazit Aufgrund der nicht zweifelsfrei erstellbaren Sachlage ist der Beschuldigte in dubio pro reo vom Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 35 Abs. 2 SVG (Behinderung des Gegenverkehrs beim Überholen) sowie Art. 34 Abs. 4 SVG (mangelnder Abstand beim Hintereinanderfahren) freizusprechen.”

“Aus dem Ausgeführten folgt, dass die Aussagen der Zeugin G .__, auf die sich die Anklage stützt, zu vage sind, um den ungenügenden Abstand des Be- schuldigten zum vorausfahrenden Polizeifahrzeug zweifelsfrei zu erstellen. Weite- re belastende Beweismittel liegen nicht im Recht. Der Beschuldigte ist vom Vor- wurf des ungenügenden Abstands beim Hintereinanderfahren im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV in Verbindung mit Art. 90 Abs. 2 SVG (Sach- verhalt vom 17. Mai 2019) freizusprechen.”

“Autrement dit, il existe un principe de priorité à respecter par celui qui change de voie en faveur de celui qui continue sa voie. Il s’agit là d’une certaine manière de consécration du principe de la circulation par voies indépendantes. L’art. 14 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) exige, en outre, que le débiteur de la priorité ne gêne pas, dans sa marche, le conducteur bénéficiaire de la priorité. Il ne faudrait pas en déduire que les obligations de celui qui change de voie n’équivalent pas à celles d’un non-prioritaire. En effet, la terminologie du législateur n'a pas été mise au point de façon stricte. Le changement de voie exige un signe de direction fait à temps et d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui suivent (art. 34 al. 3 LCR). Cela est valable sur une autoroute aussi bien que dans la circulation urbaine (Rusconi et alii, Code suisse de la circulation routière, 4e éd., Bâle 2015, n. 5.2.1 ad art. 44 LCR et les réf.). Selon l’art. 34 al. 3 LCR, le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent. Il doit ainsi s’arranger de respecter une marge de sécurité latérale suffisante par rapport aux usagers arrêtés ou en mouvement (piétons, croisement, dépassement, contournement) (Rusconi et alii, op. cit., n. 4.1 ad art. 34 LCR et les réf.). Les différences de dimensions et de vitesses entre deux véhicules, de même que leurs emplacements respectifs avant le début d’une manœuvre de changement de voie de circulation, ne constituent pas des facteurs qui justifient de nier la négligence du conducteur qui change de voie de circulation, celui-ci devant s'assurer que la voie sur laquelle il entend se déplacer reste libre, non seulement au début de sa manœuvre, mais aussi jusqu'à la fin de celle-ci (TF 6B_241/2014 du 24 juillet 2014 consid.”

“01), sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d’une voie à une autre que s’il n’en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route. L’art. 44 al. 1 LCR pose le principe que le changement de voie n’est autorisé que s’il n’en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route. Autrement dit, il existe un principe de priorité à respecter par celui qui change de voie en faveur de celui qui continue sa voie. Il s’agit là d’une certaine manière de consécration du principe de la circulation par voies indépendantes. L’art. 14 al. 1 OCR (ordonnance sur les règles de la circulation routière du 13 novembre 1962 ; RS 741.11) exige, en outre, que le débiteur de la priorité ne gêne pas, dans sa marche, le conducteur bénéficiaire de la priorité. Il ne faudrait pas en déduire que les obligations de celui qui change de voie n’équivalent pas à celles d’un non-prioritaire. En effet, la terminologie du législateur n'a pas été mise au point de façon stricte. Le changement de voie exige un signe de direction fait à temps et d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui suivent (art. 34 al. 3 LCR). Cela est valable sur une autoroute aussi bien que dans la circulation urbaine (Rusconi et alii, Code suisse de la circulation routière, 4e éd., Bâle 2015, n. 5.2.1 ad art. 44 LCR et les réf.). Selon l’art. 34 al. 3 LCR, le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent. Il doit ainsi s’arranger de respecter une marge de sécurité latérale suffisante par rapport aux usagers arrêtés ou en mouvement (piétons, croisement, dépassement, contournement) (Rusconi et alii, op. cit., n. 4.1 ad art. 34 LCR et les réf.). Les différences de dimensions et de vitesses entre deux véhicules, de même que leurs emplacements respectifs avant le début d’une manœuvre de changement de voie de circulation, ne constituent pas des facteurs qui justifient de nier la négligence du conducteur qui change de voie de circulation, celui-ci devant s'assurer que la voie sur laquelle il entend se déplacer reste libre, non seulement au début de sa manœuvre, mais aussi jusqu'à la fin de celle-ci (TF 6B_241/2014 du 24 juillet 2014 consid.”

“ins Recht (Urk. 172). Dieser ist ausgewiesen und erscheint als angemessen. Unter Berücksichtigung eines Auf- wands für die Nachbesprechung ist er neu noch mit pauschal Fr. 1'000.– (inkl. Auslagen und MwSt.) zu entschädigen. Beschluss vom 15. Januar 2024 (rechtskräftig) "1.Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. April 2023 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist: "Es wird erkannt: 1.Der Beschuldigte B._____ ist schuldig der fahrlässigen schweren Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB, der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, der qualifizierten Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 und 3 StGB, der mehrfachen qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV bzw. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV bzw. Art. 35 Abs. 1 SVG, Art. 36 Abs. 5 VRV und Art. 36 Abs. 3 VRV, der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV sowie des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a und b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 lit. a der Verord- nung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV und Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA. 2.Von folgenden Vorwürfen wird der Beschuldigte freigesprochen: - 23 - der versuchten mehrfachen eventualvorsätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Straftatbestand 20) sowie der mehrfachen Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB (Straftat- bestände 6 und 20). 3.[...] 4.[...] 5.Von der Anordnung einer Landesverweisung wird abgesehen. 6.Der Antrag auf Abnahme einer DNA-Probe und Erstellung eines DNA-Profils im Sinne von Art.”

“03) n'est pas applicable, une infraction aux prescriptions sur la circulation routière entraîne le retrait du permis d'élève-conducteur ou du permis de conduire ou un avertissement (art. 16 al. 2 LCR). 5.             Pour déterminer la durée et s'il y a lieu de prononcer un retrait d'admonestation, la LCR distingue les infractions légères (art. 16a LCR), moyennement graves (art. 16b LCR) et graves (art. 16c LCR). 6.             Commet en particulier une infraction grave, selon l'art. 16c al. 1 let. a LCR, la personne qui, en violant gravement les règles de la circulation, met sérieusement en danger la sécurité d'autrui ou en prend le risque. 7.             Aux termes de l'art. 26 al. 1 LCR, chacun doit se comporter dans la circulation de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. 8.             L'art. 27 al. 1 LCR stipule que chacun se conformera aux signaux et marques ainsi qu'aux ordres de la police. 9.             L'art. 34 LCR prévoit que Les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s’ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité (al. 1). Les véhicules circuleront toujours à droite des lignes de sécurité tracées sur la chaussée (al. 2). Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent (al. 3). Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (al. 4). 10.         Selon l'art. 35 LCR, les croisements se font à droite, les dépassements à gauche (al. 1). Il n’est permis d’exécuter un dépassement ou de contourner un obstacle que si l’espace nécessaire est libre et bien visible et que si les usagers de la route venant en sens inverse ne sont pas gênés par la manœuvre.”

“Nur der Vollständigkeit halber ist Folgendes anzumerken: Würde ein Überholvorgang im Sinne von Art. 35 SVG verneint werden, gilt im Strassenver- kehr – namentlich auf unübersichtlichen Strecken – das Rechtsfahrgebot (Art. 34 Abs. 1 SVG). Diese Bestimmung bildet ebenfalls eine grundlegende Verkehrsre- gel, deren Verletzung gemäss Art. 90 SVG strafbar ist (BSK SVG-M AEDER, Art. 34 N 2 und N 22). Wie vorstehend ausgeführt, war die durch den Beschuldigten be- fahrene Strecke weder übersichtlich, noch hielt er sich bei seinem Manöver an den rechten Strassenrand. Sein nahezu vollständiges Ausschwenken auf die Ge- genfahrbahn ging weit über eine noch erlaubte Abklärung der Verhältnisse hin- aus. Auch im Lichte von Art. 34 SVG wäre daher entgegen der Verteidigung unter vollständigem Verweis auf die bereits gemachten Erwägungen zwanglos eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG sowie de- ren Inkaufnahme anzunehmen (vgl. das diesbezügliche Vorbringen der Verteidi- gung: Prot. II S. 10).”

“12 Abs. 3 StGB). Der Täter muss den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht haben. Dies ist der Fall, wenn der Täter im Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen, und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Für die Zurechenbarkeit des Erfolgs genügt die blosse Vorhersehbarkeit allerdings nicht. Erforderlich ist auch dessen Vermeidbarkeit. Der Erfolg ist vermeidbar, wenn er nach einem hypothetischen Kausalverlauf bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes und der dazu gehörenden Verordnungen (Urteil des Bundesgerichts 6B_74/2023 vom 29. November 2023 E. 1.3.3). So hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, auf den Gegenverkehr Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen (Art. 36 Abs. 3 SVG). Weiter hat der - 7 - Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden (Art. 3 Abs. 1 VRV). 5.Gemäss ärztlichem Befund von Dr. med. F._____ vom 16. Februar 2023 erlitt die Beschwerdeführerin eine Halswirbelsäulendistorsion mit im Verlauf anhaltenden Schmerzen sowie situativ Kribbeln in einigen Fingern der linken Hand. Im MRI habe keine Nervenwurzelaffektion festgestellt werden können. Der Neurologe gehe von einer muskulären Problematik aus. Die Patientin stehe wegen der anhaltenden Beschwerden bei Dr. med. G._____ als Unfallspezialist und PD Dr. med. H._____ als Schmerzspezialist in Behandlung (Urk. 11/8/7). Dr. med. G._____ diagnostizierte eine winzige mediane Diskushernie auf Ebene C5/C6 ohne Neurokompression, eine kleine mediane Diskushernie auf Ebene Th7/Th8 sowie eine Tangierung der Nervenwurzel Th7 (Urk. 11/8/9). PD Dr. med. H._____ hielt fest, bei der Beschwerdeführerin zwei Mal eine schmerztherapeutische Intervention (Facetteninfiltration) vorgenommen zu haben (Urk.”

“Das Mass der im Einzelfall zu beachtenden Sorgfalt richtet sich, wo besondere, der Unfallverhütung und der Sicherheit die- nende Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 130 IV 7 E. 3.3; 127 IV 34 E. 2a m.w.H.). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach dem Strassenverkehrs- gesetz und den dazu gehörenden Verordnungen. Gemäss ständiger Rechtspre- chung des Bundesgerichts stellt die Übertretung einer solchen Vorschrift - bei Ein- tritt eines entsprechenden tatbestandsmässigen Erfolgs - regelmässig auch eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB dar (BGE 116 IV 306 E. 1a). Als Grundregel gilt, dass sich jede Person im Strassenverkehr so ver- halten muss, dass sie andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet (Art. 26 Abs. 1 SVG). Diese Grundregel wird im Strassenverkehrsgesetz durch einzelne Verkehrsregelvorschriften konkretisiert. Vorliegend ist ein Verstoss gegen die Regeln in Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 1 und 4 SVG, Art. 39 SVG denkbar und zu prüfen.”

“Relevant für die Beurteilung einer allfälligen Sorgfaltspflichtverletzung des Beschuldigten sind folgende, bereits von der Staatsanwaltschaft getroffenen Feststellungen: Gemäss Bericht des Unfalltechnischen Diensts der Kantonspolizei Bern (nachfolgend: UTD) vom 5. November 2019 befand sich der Beschwerdeführer im Kollisionszeitpunkt beim Linksabbiegen entgegen den Vorgaben von Art. 34 Abs. 1 SVG ausserhalb seiner rechten Fahrbahnhälfte, da er die Kurve «geschnitten» hatte. Demgegenüber befand sich der Beschuldigte unbestrittenermassen auf seiner Fahrbahnhälfte und war offensichtlich in Begriff, auf seiner Spur bleibend nach rechts abzubiegen. Dies zeigt sich eindrücklich anhand der Aufnahmen vom Unfallort und ergibt sich zusätzlich aus den Aussagen des Zeugen G.________ unmittelbar nach dem Vorfall. Der Zeuge sagte nämlich, der Beschwerdeführer sei «kurvenschneidend» nach links abgebogen und direkt auf das Fahrzeug des Beschuldigten zugefahren. Dass der Beschwerdeführer sein Fahrrad auf die Gegenfahrbahn gelenkt hatte, sagt er im Übrigen selber. Der Zusammenstoss ereignete sich somit auf der Fahrbahnhälfte des Beschuldigten. Wie die Generalstaatsanwaltschaft zu Recht vorbringt, sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche ein Abweichen vom objektiven Bericht des UTD rechtfertigten würden. Insbesondere ist als erstellt zu erachten, dass die Fotografien sowohl die Endlage der Unfallfahrzeuge als auch den Kollisionszeitpunkt wiedergeben.”

“Motiv Zu ergänzen ist, dass die Passage in der Anklageschrift, wonach der Privatkläger C._____ korrekt mit seinem Fahrrad gefahren sei, ein etwas unzutreffendes Bild vermittelt. Gemäss Art. 34 Abs. 1 SVG müssen sich Fahrzeuge möglichst an den rechten Strassenrand halten. Auf der Videoaufnahme ist ersichtlich, dass C._____ am linken Rand der Fahrspur fuhr, d.h. nahe zur Strassenmitte. Dies erklärt denn auch, weshalb der erste Fahrer der Motorradgruppe den Fahrradfahrer C._____ rechts überholte (Urk. D3/7 00:05), was selbstredend ebenfalls regelwidrig war. In der Folge machte der Privatkläger C._____ – möglicherweise weil er sich wegen des unerlaubten Rechtsüberholmanövers des ersten Motorradfahrers gewahr wurde, dass er zuvor zu weit links gefahren war – einen massiven Schwenker nach rechts (Urk. D3/7 00:06 - 00:07). Unmittelbar danach erfolgt zum Ausgleich wieder ein leichter Schwenker nach links, wie dies bei der Trägheitsdynamik von - 30 - Zweiradfahrern infolge von Schwerpunktveränderungen allgemein bekannt ist. Dieses Gegenmanöver zum Rechtsschwenker war ursächlich dafür, dass er dem Beschuldigten auf seinem Motorrad sehr nahe kam; es kann nicht ausgeschlos- sen werden, dass es sogar zu einer Streifkollision gekommen wäre.”

“Plus généralement, une faute légère est donnée lorsque le conducteur a pris conscience du danger spécifique et a adapté sa vitesse et sa vigilance en conséquence, mais non pas suffisamment du fait d'une mauvaise appréciation compréhensible du point de vue d'un conducteur moyen. En dernière analyse, la faute légère représente souvent un comportement qui, sans être totalement excusable, bénéficie de circonstances atténuantes, voire relève carrément d'une certaine malchance (cf. Mizel, Droit et pratique illustrée du retrait du permis de conduire, 2015, p. 340 ss). 2.2. D'après l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). Dans le dernier cas, il se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu (art. 12 al. 1 OCR). Les collisions par l'arrière peuvent entraîner de graves blessures, en particulier pour les occupants du véhicule qui est percuté. De plus, il existe un risque sérieux que la forte accélération vers l'arrière de la colonne cervicale des passagers concernés (même si l'arrière de la tête et de la nuque ne fait que rebondir contre l'appui-tête) puisse causer de graves dommages à leur santé (cf. ATF 135 II 138 consid. 2.3 et les références citées). Selon la jurisprudence fédérale, cela s'applique également aux collisions par l'arrière entre des voitures dont la vitesse d'impact est d'environ 10-15 km/h. Dans de tels accidents – même sans dommage corporel réel – il s'agit généralement d'un cas de gravité moyenne avec un danger concret pour la partie adverse (cf. arrêts TF 1C_476/2014 du 29 mai 2015 consid. 4.3.2; 1C_575/2012 du 5 juillet 2013 consid.”

“C'est à bon droit que l'OCN a fondé sa décision sur celui-ci, nonobstant les contestations du recourant. 3. 3.1. L'art. 26 al. 1 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Selon les art. 31 LCR et 3 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11), le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. L'attention requise du conducteur implique notamment qu'il soit en mesure de parer rapidement aux dangers qui menacent la vie, l'intégrité corporelle ou les biens matériels d'autrui. De toute manière, le conducteur doit vouer à la route et au trafic toute l'attention possible, et le degré de cette attention doit être apprécié en regard de toutes les circonstances, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité, les sources de danger prévisibles, pour n'en citer que quelques-unes (ATF 103 IV 105 consid. 2b). L'art. 34 LCR consacre le principe de la circulation à droite. Selon son al. 1, 1ère phrase, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. L'al. 3 prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux conducteurs qui le suivent. Enfin, l'al. 4 énonce que le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 OCR précise à ce propos que lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Par ailleurs, l'art. 39 al. 1 LCR dispose qu'avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention au moyen des indicateurs de direction.”

“Il ne faudrait pas en déduire que les obligations de celui qui change de voie n’équivalent pas à celles d’un non-prioritaire. En effet, la terminologie du législateur n'a pas été mise au point de façon stricte. Le changement de voie exige un signe de direction fait à temps et d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui suivent (art. 34 al. 3 LCR). Cela est valable sur une autoroute aussi bien que dans la circulation urbaine (Rusconi et alii, Code suisse de la circulation routière, 4e éd., Bâle 2015, n. 5.2.1 ad art. 44 LCR et les réf.). Selon l’art. 34 al. 3 LCR, le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent. Il doit ainsi s’arranger de respecter une marge de sécurité latérale suffisante par rapport aux usagers arrêtés ou en mouvement (piétons, croisement, dépassement, contournement) (Rusconi et alii, op. cit., n. 4.1 ad art. 34 LCR et les réf.). Les différences de dimensions et de vitesses entre deux véhicules, de même que leurs emplacements respectifs avant le début d’une manœuvre de changement de voie de circulation, ne constituent pas des facteurs qui justifient de nier la négligence du conducteur qui change de voie de circulation, celui-ci devant s'assurer que la voie sur laquelle il entend se déplacer reste libre, non seulement au début de sa manœuvre, mais aussi jusqu'à la fin de celle-ci (TF 6B_241/2014 du 24 juillet 2014 consid. 3.2). Le conducteur qui roule sur l’autoroute, entreprend un dépassement, évalue mal la distance séparant son véhicule de celui qui circule sur la voie de dépassement et cause ainsi un accident se rend coupable de ne pas avoir voué tout son attention à la route et à la circulation ainsi que d’avoir effectué un dépassement sans égard à un usager qui suivait (TF 1C_631/2014 du 20 mars 2015 consid. 2.3). 3.2.3 Il faut ensuite qu'il existe un rapport de causalité naturelle et adéquate entre la violation fautive du devoir de prudence et le décès de la victime.”

“In der Tat ist das Einzelgericht in Strafsachen zu Recht von der Verletzung mehrerer wichtiger Verkehrsregeln ausgegangen: Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. In Konkretisierung dieses Grundsatzes hält Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) insbesondere fest, dass der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss. Dabei handelt es sich um eine wichtige Verkehrsregel (BGer 6B_565/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3.1, 6B_666/2009 vom 24. September 2009 E. 1.4). Vorliegend ist erstellt, dass der Berufungskläger aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit den Verkehrsteiler zu spät erblickte und mit diesem kollidierte. Damit hat er eine wichtige Verkehrsregel verletzt. Der Berufungskläger fuhr zudem zu weit links und überfuhr unter Missachtung der Signalisation die vor der Tramhaltestelle liegende Sperrfläche. Hierdurch missachtete er das Gebot des Rechtsfahrens (Art. 34 Abs. 1 SVG) sowie die Pflicht zur Beachtung von Signalen, Weisungen und Markierungen (Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 lit. b und Art. 78 der Signalisationsverordnung [SSV, SR 741.21]). Auch diese Vorschriften gelten praxisgemäss als wichtige Verkehrsregeln (für das Gebot des Rechtsfahrens: BGE 105 IV 55 E. 5, 95 IV 1 E. 2; für die Pflicht zur Beachtung von Signalen, Weisungen und Markierungen: BGE 119 V 241 E. 3d.bb, 136 II 447 E. 3.3; BGer 1C_294/2008 vom 18. November 2008 E. 3.1; spezifisch zum Überfahren einer Sperrfläche vor der Tramhaltestelle: AGE SB.2016.15 vom 30. August 2017 E. 5.1). Da nur eine erhebliche Unaufmerksamkeit seitens des Berufungsklägers die Kollision erklären kann, ist überdies von einer objektiv schweren Missachtung der genannten Verkehrsregeln auszugehen.”

“Relevant für die Beurteilung einer allfälligen Sorgfaltspflichtverletzung des Beschuldigten sind folgende, bereits von der Staatsanwaltschaft getroffenen Feststellungen: Gemäss Bericht des Unfalltechnischen Diensts der Kantonspolizei Bern (nachfolgend: UTD) vom 5. November 2019 befand sich der Beschwerdeführer im Kollisionszeitpunkt beim Linksabbiegen entgegen den Vorgaben von Art. 34 Abs. 1 SVG ausserhalb seiner rechten Fahrbahnhälfte, da er die Kurve «geschnitten» hatte. Demgegenüber befand sich der Beschuldigte unbestrittenermassen auf seiner Fahrbahnhälfte und war offensichtlich in Begriff, auf seiner Spur bleibend nach rechts abzubiegen. Dies zeigt sich eindrücklich anhand der Aufnahmen vom Unfallort und ergibt sich zusätzlich aus den Aussagen des Zeugen G.________ unmittelbar nach dem Vorfall. Der Zeuge sagte nämlich, der Beschwerdeführer sei «kurvenschneidend» nach links abgebogen und direkt auf das Fahrzeug des Beschuldigten zugefahren. Dass der Beschwerdeführer sein Fahrrad auf die Gegenfahrbahn gelenkt hatte, sagt er im Übrigen selber. Der Zusammenstoss ereignete sich somit auf der Fahrbahnhälfte des Beschuldigten. Wie die Generalstaatsanwaltschaft zu Recht vorbringt, sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, welche ein Abweichen vom objektiven Bericht des UTD rechtfertigten würden. Insbesondere ist als erstellt zu erachten, dass die Fotografien sowohl die Endlage der Unfallfahrzeuge als auch den Kollisionszeitpunkt wiedergeben.”

“En outre, après l'événement du 4 mai 2021, le recourant devait s'attendre à recevoir des communications en lien avec ce dernier et aurait donc dû prendre ses dispositions pour que celles-ci lui parviennent, ce qu'il n'a manifestement pas fait. Partant, le recourant est mal venu de présenter sa propre version de l'événement du 4 mai 2021 et de vouloir contester, dans la procédure administrative, des faits qui ont fait l'objet d'une procédure pénale dans laquelle le jugement est entré en force. La Cour de céans est dès lors habilitée à se fonder sur les constatations de fait du jugement pénal entré en force. 3. En l'espèce, il est reproché au recourant d'avoir circulé sur la voie de gauche de l'autoroute à une distance insuffisante du véhicule qui le précédait (vitesse d'environ 120 km/h, distance de 20 m sur un parcours d'environ 200 m). Les faits ont été établis par l'autorité pénale dans son ordonnance non contestée du 6 septembre 2021, sur la base du rapport de police du 18 mai 2021. 3.1. Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. 3.2. Il est établi que le recourant a violé les dispositions qui précèdent, de sorte qu'une mesure administrative devait être prononcée à son endroit. 4. 4.1. Conformément à l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée; en cas d'infraction particulièrement légère, il est renoncé à toute mesure administrative (al. 4); dans les autres cas, un avertissement peut être prononcé si les conditions de l'al.”

“Celui-ci est en effet, par sa nature, destiné et propre à servir de moyen de preuve, dans la mesure où le policier y reproduit des faits qu'il a constatés et il est fréquent que l'on se fonde, dans les procédures judiciaires, sur les constatations ainsi transcrites (arrêts du Tribunal fédéral 6B_753/2016 du 24 mars 2017 consid. 1.2 ; 6B_146/2016 du 22 août 2016 consid. 4.1). 2.2.1. L'art. 90 LCR constitue la base légale pour réprimer les violations de règles de la circulation. Étant toutefois une disposition générale et abstraite, elle doit être complétée par l'indication de la ou des règles concrètes de circulation qui ont été violées (ATF 100 IV 71 consid. 1).  2.2.2. Selon l'art. 26 al. 1 LCR, chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. D'après l'art. 27 al. 1 LCR, chacun se conformera aux signaux et aux marques, ainsi qu'aux ordres de la police. En vertu de l'art. 32 al. 1 LCR, la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Aux termes de l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). Selon l'art. 39 al. 1 LCR, avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention au moyen des indicateurs de direction ou en faisant de la main des signes intelligibles. Cette règle vaut notamment pour obliquer (lit. a). À teneur de l'art. 73 al. 6 let. a de l'ordonnance sur la signalisation routière (OSR), il est interdit aux véhicules de franchir les lignes de sécurité et les doubles lignes de sécurité ou d'empiéter sur elles. 2.2.3. À teneur de l'art. 90 al. 2 LCR, est considérée comme grave la violation grossière d'une règle fondamentale, qui crée un sérieux danger pour la vie d'autrui, même de manière abstraite.”

“Im Rahmen ihrer Anschlussberufungserklärung vom 9. August 2021 führt die Staatsanwaltschaft zur Begründung ihrer Anschlussberufung zunächst aus, dass dem Beschuldigten aufgrund der Schnittstellenproblematik im Strassenverkehrsbereich zwischen Bussen für Übertretungen und bedingten Geldstrafen für Vergehen nicht nur eine bedingte Geldstrafe, sondern auch eine Verbindungsbusse aufzuerlegen sei. In Bezug auf die Berufung des Beschuldigten hält sie sodann unter Verweis auf E. 2.2 des Urteils des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 13. Februar 2018 (460 17 144) entgegen, dass es für die Verwirklichung des Tatbestands der groben Verletzung von Verkehrsregeln bei ungenügendem Abstand keiner Mindeststrecke bedarf, wie dies von ihm geltend gemacht werde. Auch habe das Bundesgericht nie ausgeführt, dass eine grobe Verkehrsregelverletzung durch Nichteinhalten des Abstands erst ab einer Mindeststrecke von 132 Metern erfüllt sei. Vielmehr sei aufgrund von Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung (VRV, SR 741.11) stets ein genügender Abstand einzuhalten. Insgesamt wäre es völlig verfehlt und würde der bundesgerichtlichen Rechtsprechung widersprechen, wenn über die gesamte Strecke einer Nachfahrmessung mathematisch exakt nachgewiesen werden müsste, wie gross der Abstand jeweils war. Das Bundesgericht habe bereits mehrfach bestätigt, dass selbst Schätzungen der Distanz durch Polizeifunktionäre ohne Bilddokumentation genügend seien, um den Nachweis des ungenügenden Abstands erbringen zu können. Im vorliegenden Fall sei der unzureichende Abstand aufgrund der Videodatei augenscheinlich nachgewiesen und der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG klarerweise erfüllt. Ferner legt die Staatsanwaltschaft mit Berufungsantwort vom 1. November 2019 dar, dass für die Beurteilung der Frage, ob eine grobe Verletzung der Verkehrsregeln vorliege, nicht nur die gemessene Strecke, sondern auch weitere Faktoren zu berücksichtigen seien. Nebst dem starken Verkehrsaufkommen hätten sich auch die damaligen Umweltbedingungen (teils feuchte Fahrbahn und relativ tiefe Temperaturen) negativ auf den Bremsweg ausgewirkt.”

“In der Tat ist das Einzelgericht in Strafsachen zu Recht von der Verletzung mehrerer wichtiger Verkehrsregeln ausgegangen: Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG muss der Führer das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. In Konkretisierung dieses Grundsatzes hält Art. 3 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (VRV, SR 741.11) insbesondere fest, dass der Fahrzeugführer seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden muss. Dabei handelt es sich um eine wichtige Verkehrsregel (BGer 6B_565/2010 vom 21. Oktober 2010 E. 3.1, 6B_666/2009 vom 24. September 2009 E. 1.4). Vorliegend ist erstellt, dass der Berufungskläger aufgrund mangelnder Aufmerksamkeit den Verkehrsteiler zu spät erblickte und mit diesem kollidierte. Damit hat er eine wichtige Verkehrsregel verletzt. Der Berufungskläger fuhr zudem zu weit links und überfuhr unter Missachtung der Signalisation die vor der Tramhaltestelle liegende Sperrfläche. Hierdurch missachtete er das Gebot des Rechtsfahrens (Art. 34 Abs. 1 SVG) sowie die Pflicht zur Beachtung von Signalen, Weisungen und Markierungen (Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 lit. b und Art. 78 der Signalisationsverordnung [SSV, SR 741.21]). Auch diese Vorschriften gelten praxisgemäss als wichtige Verkehrsregeln (für das Gebot des Rechtsfahrens: BGE 105 IV 55 E. 5, 95 IV 1 E. 2; für die Pflicht zur Beachtung von Signalen, Weisungen und Markierungen: BGE 119 V 241 E. 3d.bb, 136 II 447 E. 3.3; BGer 1C_294/2008 vom 18. November 2008 E. 3.1; spezifisch zum Überfahren einer Sperrfläche vor der Tramhaltestelle: AGE SB.2016.15 vom 30. August 2017 E. 5.1). Da nur eine erhebliche Unaufmerksamkeit seitens des Berufungsklägers die Kollision erklären kann, ist überdies von einer objektiv schweren Missachtung der genannten Verkehrsregeln auszugehen.”

“Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) und der dazugehörenden Verordnungen (Urteile 6B_677/2021 vom 28. September 2022 E. 3.3; 6B_25/2021 vom 20. Juli 2022 E. 2.3.2; je mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Zudem ist die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Wo das Fahrzeug den Verkehr stören könnte, ist langsam zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, namentlich vor unübersichtlichen Stellen, vor nicht frei überblickbaren Strassenverzweigungen sowie vor Bahnübergängen (Art. 32 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich jedermann im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Nach dem aus dieser Grundregel abgeleiteten Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 143 IV 500 E.”

“Subsumtion Wie vorstehend ausgeführt, erachtet es die Kammer als erstellt, dass der Beschuldigte am 16. Mai 2019 ca. um 13:20 Uhr mit seinem Lieferwagen auf der C.________(Strasse) am Ende der beidseitig parkierten Fahrzeuge einem links parkierten leichten Anhängerzug nach rechts auswich und hierfür unmittelbar vor den Personenwagen des Geschädigten fuhr, diesen hierbei touchierte und einen Sachschaden an beiden Fahrzeugen verursachte. Hätte der Beschuldigte hinreichenden Abstand zum rechtsseitig korrekt parkierten E.________(Marke und Modell) gehabt, wäre es nicht zu dieser Streifkollision gekommen. Nach dem Gesagten hat der Beschuldigte mit seinem Verhalten gegen Art. 34 Abs. 4 SVG verstossen. Für die Erfüllung des subjektiven Tatbestandes ist der Vorinstanz dahingehend zu folgen, dass dem Beschuldigten eine (eventual-)vorsätzliche Begehung nicht nachgewiesen werden kann (pag. 182 f., S. 17 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Jedoch ist das unvorsichtige Ausweichen durch das viel zu nahe Vorbeifahren am beschädigten Fahrzeug unter den als erwiesen erachteten Umständen als Sorgfaltspflichtverletzung zu werten und es ist dem Beschuldigten damit fahrlässiges Handeln vorzuwerfen. Gerade in Anbetracht des ihm bestens bekannten, heiklen Strassenabschnitts, der engen Verhältnisse aufgrund des links stehenden leichten Anhängerzugs an diesem Tag und der parkierten Fahrzeuge auf der rechten Seite hätte der Beschuldigte das Ausweichmanöver mit hinreichend Abstand auf beiden Seiten und, sofern es die Platzverhältnisse nicht zugelassen hätten, nötigenfalls abbrechen müssen. Es wurden weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe geltend gemacht, solche sind denn auch nicht ersichtlich.”

“Ceci dit, même si les griefs de l’appelant devaient être considérés comme recevables, ils devraient être rejetés. La procédure a en effet clairement permis d’établir que l’appelant n’a pas respecté une distance suffisante avec le cycliste qu’il suivait, a perdu la maîtrise de son vélo électrique et est entré en collision avec le cycliste. Il sied d’une part de mentionner que, dans ses déclarations à la police du 5 décembre 2022 (DO 9 ss), l’appelant a reconnu ne pas avoir vu une personne qui traversait au passage piéton devant le cycliste qui le précédait et ne pas avoir pu freiner à temps pour éviter ce dernier. Il convient d’autre part de relever que, dans ses déclarations à la police du 29 novembre 2022 (DO 11 ss), le cycliste B.________ a déclaré que, alors qu’il s’était arrêté avant le passage piéton pour laisser passer une personne qui traversait, l’appelant l’a percuté par l’arrière, les faisant tous les deux tomber au sol. Le comportement de l’appelant doit être examiné à l’aune des dispositions topiques des règles de la circulation routière, en particulier : de l’art. 34 al. 4 LCR, selon lequel le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent ; de l’art. 33 al. 1 LCR, selon lequel, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s’arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s’y engagent. Force est de constater que l’appelant, en circulant à proximité d’un passage pour piétons, à une distance insuffisante du cycliste qui le précédait, n’a manifestement pas respecté ces règles et a ainsi causé l’accident en question. Le fait que le cycliste l’avait précédemment dépassé ne saurait l’exempter d’observer une distance suffisante envers lui. La Cour fait ainsi sienne le développement exhaustif et pertinent du Juge de police concernant les faits reproché à l’appelant, à savoir, pour l’essentiel, que en ne respectant pas une distance suffisante avec l’usager de la route B.”

“Ceci dit, même si les griefs de l’appelant devaient être considérés comme recevables, ils devraient être rejetés. La procédure a en effet clairement permis d’établir que l’appelant n’a pas respecté une distance suffisante avec le cycliste qu’il suivait, a perdu la maîtrise de son vélo électrique et est entré en collision avec le cycliste. Il sied d’une part de mentionner que, dans ses déclarations à la police du 5 décembre 2022 (DO 9 ss), l’appelant a reconnu ne pas avoir vu une personne qui traversait au passage piéton devant le cycliste qui le précédait et ne pas avoir pu freiner à temps pour éviter ce dernier. Il convient d’autre part de relever que, dans ses déclarations à la police du 29 novembre 2022 (DO 11 ss), le cycliste B.________ a déclaré que, alors qu’il s’était arrêté avant le passage piéton pour laisser passer une personne qui traversait, l’appelant l’a percuté par l’arrière, les faisant tous les deux tomber au sol. Le comportement de l’appelant doit être examiné à l’aune des dispositions topiques des règles de la circulation routière, en particulier : de l’art. 34 al. 4 LCR, selon lequel le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent ; de l’art. 33 al. 1 LCR, selon lequel, avant les passages pour piétons, le conducteur circulera avec une prudence particulière et, au besoin, s’arrêtera pour laisser la priorité aux piétons qui se trouvent déjà sur le passage ou s’y engagent. Force est de constater que l’appelant, en circulant à proximité d’un passage pour piétons, à une distance insuffisante du cycliste qui le précédait, n’a manifestement pas respecté ces règles et a ainsi causé l’accident en question. Le fait que le cycliste l’avait précédemment dépassé ne saurait l’exempter d’observer une distance suffisante envers lui. La Cour fait ainsi sienne le développement exhaustif et pertinent du Juge de police concernant les faits reproché à l’appelant, à savoir, pour l’essentiel, que en ne respectant pas une distance suffisante avec l’usager de la route B.”

“Pflichtgemässe Vorsicht gebietet daher dem Überholenden, den Sicherheitsabstand so weit zu bemessen, dass er dem Radfahrer ausreichenden Raum belässt, die Fahrt fortzusetzen, ohne sich oder andere zu gefährden, dass er ihn also nicht nur nicht streift, sondern auch sonst wie nicht aus dessen Fahrbahn verdrängt oder ihn unsicher macht. Dabei fällt erheblich ins Gewicht, ob mit einem leichten Fahrzeug oder einem Lastwagen oder gar mit einem schweren Lastenzug überholt werden will. Je grösser und schwerer das überholende Fahrzeug ist, desto näher liegt die Möglichkeit, dass der zu überholende Strassenbenützer durch dessen Masse beeindruckt und angezogen wird. Aus diesem Grunde ist daher, selbst wenn die Strassen- und Sichtverhältnisse gut sind und der Überholende mit mässiger Geschwindigkeit fährt, beim Überholen eines Radfahrers durch einen schweren Lastwagen oder einen Lastenzug die Gefahr eines Zusammenstosses verhältnismässig gross, somit der Sicherheitsabstand besonders weit zu bemessen (BGE 83 IV 107 E. 3). Fahrzeuge dürfen nicht überholt werden, wenn der Führer die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen (Art. 34 Abs. 5 SVG).”

“Die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen Rechtsüberholens auf der Autobahn verletzt kein Bundesrecht. Die Vorinstanz verneint zutreffend, dass zum Zeitpunkt des "Überholmanövers" Kolonnenverkehr geherrscht hat, weshalb ein gemäss aArt. 36 Abs. 5 lit. a VRV erlaubtes "passives Rechtsvorbeifahren bei dichtem Verkehr" ausscheidet. Sie berücksichtigt, dass dem Rechtsfahrgebot gemäss Art. 34 Abs. 1 SVG und dem Gebot, links zu überholen (Art. 35 Abs. 1 SVG) grundlegende Bedeutung für den Strassenverkehr und die Sicherheit anderer zukommt. Dies gilt auch auf Autobahnen. Der Beschwerdeführer hat bei seinem rechtswidrigen Verkehrsmanöver kurz vor der angekündigten Autobahnverzweigung, bei der es zu Spurwechseln auf der vom Beschwerdeführer benutzten rechten Fahrspur, die kurz darauf zur Einspurstrecke wurde, kommen kann, gleich drei Autos überholt. Er hat hierbei die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten, womit die von ihm begangene Verkehrsregelverletzung im Vergleich zu anderen Strassenverkehrsdelikten hervorsticht und daher objektiv schwer im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG wiegt. Herrscht kein Kolonnenverkehr, muss sich ein Autofahrer auch nach wie vor darauf verlassen können, nicht plötzlich rechts überholt zu werden. Mögliche Fehlreaktionen der rechts überholten Fahrzeuglenker können nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine erhöhte abstrakte Gefährdung zur Folge haben (BGE 126 IV 192 E.”

“1 SVG die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Bundesrat hat laut Art. 32 Abs. 2 SVG die Geschwindigkeit auf allen Strassen durch Höchstgeschwindigkeitsvorschriften zu begrenzen. In Ortschaften beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit unter günstigen Strassen‑, Verkehrs- und Sichtverhältnissen gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) 50 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Weiter müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien und doppelte Sicherheitslinien dürfen nach Art. 73 Abs. 6 lit. a der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden. Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Wenn er überholen will, muss er schliesslich nach Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern. Weiter muss nach Art. 39 Abs. 1 SVG jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt gegeben werden. Dies gilt namentlich für das Einspuren, Wechseln des Fahrstreifens und Abbiegen (lit. a).”

“1 SVG die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Bundesrat hat laut Art. 32 Abs. 2 SVG die Geschwindigkeit auf allen Strassen durch Höchstgeschwindigkeitsvorschriften zu begrenzen. In Ortschaften beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit unter günstigen Strassen‑, Verkehrs- und Sichtverhältnissen gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) 50 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Weiter müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien und doppelte Sicherheitslinien dürfen nach Art. 73 Abs. 6 lit. a der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden. Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Wenn er überholen will, muss er schliesslich nach Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern. Weiter muss nach Art. 39 Abs. 1 SVG jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt gegeben werden. Dies gilt namentlich für das Einspuren, Wechseln des Fahrstreifens und Abbiegen (lit. a).”

“1 SVG die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen ist, namentlich den Besonderheiten von Fahrzeug und Ladung sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen. Der Bundesrat hat laut Art. 32 Abs. 2 SVG die Geschwindigkeit auf allen Strassen durch Höchstgeschwindigkeitsvorschriften zu begrenzen. In Ortschaften beträgt die allgemeine Höchstgeschwindigkeit unter günstigen Strassen‑, Verkehrs- und Sichtverhältnissen gemäss Art. 4a Abs. 1 lit. a der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) 50 km/h. Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt nach Art. 4a Abs. 2 VRV im ganzen dichtbebauten Gebiet der Ortschaft; sie beginnt beim Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" und endet beim Signal "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell". Weiter müssen Fahrzeuge rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren (Art. 34 Abs. 2 SVG). Sicherheitslinien und doppelte Sicherheitslinien dürfen nach Art. 73 Abs. 6 lit. a der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden. Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überholen und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Wenn er überholen will, muss er schliesslich nach Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) vorsichtig ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern. Weiter muss nach Art. 39 Abs. 1 SVG jede Richtungsänderung mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt gegeben werden. Dies gilt namentlich für das Einspuren, Wechseln des Fahrstreifens und Abbiegen (lit. a).”

“Der Fahrzeugführer muss sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Der Fahrzeugführer, der seine Fahrrichtung ändern will, beispielsweise zum Überholen, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (Art. 35 Abs. 2 SVG). Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). In unübersichtlichen Kurven, auf und unmittelbar vor Bahnübergängen ohne Schranken sowie vor Kuppen darf nicht überholt werden, auf Strassenverzweigungen nur, wenn sie übersichtlich sind und das Vortrittsrecht anderer nicht beeinträchtigt wird (Art. 35 Abs. 4 SVG).”

“La violation des devoirs de la prudence peut aussi être déduite des principes généraux, si aucune règle spéciale de sécurité n'a été violée. En second lieu, la violation du devoir de prudence doit être fautive, c'est-à-dire qu'il faut pouvoir reprocher à l'auteur une inattention ou un manque d'effort blâmable (ATF 145 IV 154 consid. 2.1 et les références citées ; 133 IV 158 consid. 5.1). En matière de circulation routière, les devoirs de la prudence sont consacrés par la LCR. L'art. 32 al. 1 LCR prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu’aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité (phr. 1). Aux endroits où son véhicule pourrait gêner la circulation, le conducteur est tenu de circuler lentement et, s’il le faut, de s’arrêter, notamment aux endroits où la visibilité n’est pas bonne, aux intersections qu’il ne peut embrasser du regard, ainsi qu’aux passages à niveau (phr. 2). À teneur de l'art. 34 al. 3 LCR, le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d’une voie à l’autre, est tenu d’avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu’aux véhicules qui le suivent. Au sens de l'art. 41 al. 2 OCR, le conducteur qui doit emprunter le trottoir avec son véhicule observera une prudence accrue à l’égard des piétons et des utilisateurs d’engins assimilés à des véhicules ; il leur accordera la priorité. 2.2.2. Il faut ensuite qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et le dommage survenu. En cas de violation du devoir de prudence par omission, il faut procéder par hypothèse et se demander si l'accomplissement de l'acte omis aurait, selon le cours ordinaire des choses et l'expérience de la vie, évité la survenance du résultat qui s'est produit, pour des raisons en rapport avec le but protecteur de la règle de prudence violée (ATF 134 IV 255 consid.”

“C’est donc à juste titre que le premier juge s’est fondé sur le rapport de police pour retenir les faits litigieux, et on ne discerne aucune violation de la présomption d’innocence sur ce point. 7. 7.1 Invoquant une violation de l’art. 34 al. 4 LCR, l’appelant soutient que la distance observée par les policiers est insuffisante pour retenir une infraction. 7.2 L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11), selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. L'irrespect d'une distance suffisante constitue une violation simple (art. 90 al. 1 LCR), le cas échéant grave (art. 90 al. 2 LCR) des règles de la circulation. Ce qu'il faut entendre par « distance suffisante » au sens de l'art. 34 al. 4 LCR dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a développé aucun principe général en ce qui concerne la distance à partir de laquelle une violation simple des règles de la circulation, au sens de l'art. 90 al. 1 LCR, doit être retenue dans tous les cas, même en présence de conditions favorables. Elle a toutefois admis que la règle des deux secondes ou du « demi-compteur » (correspondant à un intervalle de 1,8 seconde) étaient des standards minima habituellement reconnus (ATF 131 IV 133 consid. 3.1 p. 135 ; ATF 104 IV 192 consid. 2b p. 194). Prenant en compte la pratique allemande et la doctrine, la jurisprudence du Tribunal fédéral a considéré que le cas peut être grave lorsque l'intervalle entre les véhicules est inférieur à 0,8 voire 0,6 seconde (ATF 131 IV 133 consid.”

“gefährdet, wurde von ihm erst gar nicht geltend gemacht. Angesichts dessen kann vorliegend nicht ohne Weiteres erwogen werden, dass der Beschwerdeführer beim Abbiegen zureichend Rücksicht auf die nachfolgenden Fahrzeuge genommen (vgl. Art. 34 Abs. 3 SVG) resp. sich offenkundig keine Sorgfaltspflichtverletzung zu Schulden kommen lassen hat. Der Generalstaatsanwaltschaft kann weiter nicht gefolgt werden, wenn sie in der oberinstanzlichen Stellungnahme (S. 2) ausführt, aus der Fotodokumentation der Kantonspolizei Bern vom 15. März 2024 gehe klar hervor, dass der Beschuldigte mit seinem Personenwagen richtig eingespurt habe. Das Gegenteilige scheint der Fall. Insbesondere das Foto auf S. 2 der Fotodokumentation deutet stark darauf hin, dass der ortsunkundige Beschuldigte – welcher mit dem Navigationsgerät fuhr – beim Abbiegen nicht frühzeitig einspurte resp. sich nicht zureichend nah am rechten Strassenrand hielt. Auch insoweit kann nicht ohne Zweifel geschlossen werden, dass dem Beschuldigten klarerweise kein pflichtwidriges Verhalten (Art. 34 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 VRV) nachgewiesen werden kann. Wie schnell die Beschwerdeführerin mit ihrem Motorfahrrad effektiv angefahren gekommen ist – nach ihren Aussagen sei sie ca. 20 km/h gefahren – ist zurzeit unklar. Auch diesbezüglich drängen sich weitere Abklärungen zur Beurteilung der vorliegenden Gesamtsituation auf. Es erscheint nicht ausgeschlossen, dass durch den Hersteller des Motorfahrrades die von der Beschwerdeführerin gefahrene Geschwindigkeit im hier massgebenden Strassenabschnitt ausgelesen werden kann. Beim Hersteller ist auch abzuklären, mit welcher konkreten Lichtanlage das Motorfahrrad der Beschwerdeführerin ausgestattet war. Soweit die Auskunftsperson J.________ an der polizeilichen Befragung vom 8. September 2023 schilderte, dass die Beschwerdeführerin nach ihrer Einschätzung mit hohem Tempo angefahren gekommen sei, handelt es um eine blosse Mutmassung, hat sie doch selbst angegeben, dass sie die Beschwerdeführerin erst beim Aufprall erblickt habe. Es drängt sich auf, die Auskunftsperson eingehender zu befragen, was diese effektiv aus ihrer Position beobachtet hat resp.”

“Sachverhalt: A. A.________ fuhr am 13. Januar 2018 mit einem Personenwagen auf der Autobahn A2 in Basel. Dabei hielt er bei einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 65 km/h während 45 Sekunden einen Abstand von 10 Metern bzw. 0,55 Sekunden zu dem vor ihm fahrenden Fahrzeug. B. B.a. Mit Strafbefehl vom 13. September 2018 auferlegte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt A.________ wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln durch Nichteinhalten eines ausreichenden Abstands (Art. 90 Abs. 2 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG) eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 1060.--, bedingt aufgeschoben mit einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer Busse von Fr. 3'000.--. Sie ging in tatsächlicher Hinsicht davon aus, A.________ habe bei einer Geschwindigkeit von 74 km/h während mindestens 60 Sekunden einen Abstand von 10 Metern zum vor ihm fahrenden Personenwagen gehalten. B.b. Auf Einsprache hin sprach das Strafgericht Basel-Stadt A.________ am 16. Mai 2019 ebenfalls der groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig und belegte ihn mit der gleichen Strafe. Ausserdem auferlegte es ihm die Verfahrenskosten. Es ging zugunsten von A.________ davon aus, dass er mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von mindestens 65 km/h, im fraglichen Zeitraum aber bei gleichem Abstand auch bis 69 km/h, gefahren sei. Bei dieser Geschwindigkeit sei er während mindestens 45 Sekunden bzw. über 812,5 Meter in einem Abstand von 10 Metern hinter dem vor ihm fahrenden Fahrzeug gefahren. B.c. Gegen dieses Urteil erhob A.________ Berufung.”

“Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 17.12.2020 Art. 16c Abs. 1 lit. c, Art. 34 Abs. 4 SVG (SR 741.01), Art. 12 Abs. 1 VRV (SR 741.11). Der Rekurrent fuhr auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von 119 km/h mit einem Abstand von 15,7 Metern, was einem zeitlichen Abstand von gerundet 0,5 Sekunden entspricht, hinter einem anderen Motorfahrzeug hinterher. Bestätigung des dreimonatigen Führerausweisentzugs wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 17. Dezember 2020, IV-2020/96). Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Fabrizio Specchia X, Rekurrent, vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Max Imfeld, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen, gegen Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz, betreffend Führerausweisentzug (Warnungsentzug)”

“________) als Lenker eines Personenwagens in einer unübersichtlichen Rechtskurve den vorausfahrenden .________ Linienbus trotz Gegenverkehrs überholte und der entgegenkommende Personenwagen in der Folge auf eine Ausweichstelle fahren musste. Hätte der Lenker des entgegenkommenden Personenwagens nicht rechtzeitig reagiert und wäre er nicht sofort auf die Ausweichstelle gefahren, wäre es aller Voraussicht nach zu einer Frontalkollision gekommen. Demzufolge hat der Beschuldigte beim Überholmanöver keine Rücksicht auf den Gegenverkehr genommen und durch dieses Manöver sich, seine Begleiterin und die Personen im entgegenkommenden Fahrzeug konkret und die übrigen Verkehrsteilnehmer (insb. die Personen im Linienbus) mindestens erhöht abstrakt gefährdet. Mit seinem Verhalten hat der Beschuldigte folglich Art. 35 Abs. 2 SVG sowie Art. 10 Abs. 1 VRV verletzt. Weiter ergab die Beweiswürdigung, dass der Beschuldigte beim Wiedereinbiegen auf seine Fahrspur die Sicherheitslinie überfuhr, wodurch er auch gegen Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 73 Abs. 6 Bst. a SSV verstiess. Unter Bezugnahme auf die gemachten theoretischen Ausführungen liegt es auf der Hand, dass es sich bei diesen Regelungen um wichtige Verkehrsvorschriften handelt, deren Nichtbefolgung regelmässig mit einem hohen Unfallrisiko einhergeht. Da es beinahe zu einer Frontalkollision zweier Fahrzeuge kam, hat der Beschuldigte die Verkehrssicherheit massiv gefährdet. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist es nur dem Zufall – und der Reaktion des entgegenkommenden Fahrzeuglenkers – zu verdanken, dass es zu keiner Kollision kam. Der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ist somit erfüllt. In subjektiver Hinsicht ist erstellt, dass der Beschuldigte um die Gefährlichkeit seines Manövers und um das Verbot, Sicherheitslinien zu überfahren, wusste. Trotzdem entschied er sich, den Linienbus in einer unübersichtlichen Kurve ohne Sicht auf allfällig ihm entgegenkommende Verkehrsteilnehmer zu überholen und in diesem Rahmen eine Sicherheitslinie zu überfahren.”

“Je krasser indes Regeln verletzt werden, die dem körperlichen Schutz der Spieler dienen, desto weniger kann von der Verwirklichung eines spieltypischen Risikos gesprochen werden und desto eher rückt eine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Spielers ins Blickfeld (BGE 145 IV 154 E. 2.2; 134 IV 26 E. 3.2.5). Die dogmatische Einordnung einer die Strafbarkeit ausschliessenden Einwilligung in sportspezifische Verletzungen liess das Bundesgericht in BGE 134 IV 26 bewusst offen (BGE, a.a.O., E. 3.2.5). Liegt eine Selbstgefährdung vor, ist daher zunächst zu prüfen, ob darin eine stillschweigende Einwilligung in die Verletzungen zu erblicken ist. Davon kann im Strassenverkehr nicht ausgegangen werden. Art. 26 Abs. 2 SVG sieht vielmehr vor, dass auch gegenüber Strassenbenützern Rücksicht zu nehmen ist, die sich nicht richtig verhalten. Von einem Fahrzeugführer wird erwartet, dass er auch gegenüber sich verkehrsregelwidrig auf der Fahrbahn aufhaltenden Fussgängern einen ausreichenden Abstand wahrt (Art. 26 Abs. 2 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG). Wer sich als Fussgänger verkehrsregelwidrig auf die Fahrbahn begibt, willigt daher nicht ein, von einem Fahrzeug angefahren und verletzt zu werden. Ebenso wenig liegt in einer "unkontrollierten" Bewegung während des Überholmanövers in Richtung des Fahrzeugs eine Einwilligung in die Verletzungen. Ist eine solche Einwilligung zu verneinen, ist eine allfällige "eigenverantwortliche Selbstgefährdung" nach ständiger Rechtsprechung jedoch bei der Beurteilung des Mitverschuldens bzw. des adäquaten Kausalzusammenhangs zu berücksichtigen. Von einer Unterbrechung des adäquaten Kausalzusammenhangs ist vorliegend wie dargelegt nicht auszugehen.”

“Je krasser indes Regeln verletzt werden, die dem körperlichen Schutz der Spieler dienen, desto weniger kann von der Verwirklichung eines spieltypischen Risikos gesprochen werden und desto eher rückt eine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Spielers ins Blickfeld (BGE 145 IV 154 E. 2.2; 134 IV 26 E. 3.2.5). Die dogmatische Einordnung einer die Strafbarkeit ausschliessenden Einwilligung in sportspezifische Verletzungen liess das Bundesgericht in BGE 134 IV 26 bewusst offen (BGE, a.a.O., E. 3.2.5). Liegt eine Selbstgefährdung vor, ist daher zunächst zu prüfen, ob darin eine stillschweigende Einwilligung in die Verletzungen zu erblicken ist. Davon kann im Strassenverkehr nicht ausgegangen werden. Art. 26 Abs. 2 SVG sieht vielmehr vor, dass auch gegenüber Strassenbenützern Rücksicht zu nehmen ist, die sich nicht richtig verhalten. Von einem Fahrzeugführer wird erwartet, dass er auch gegenüber sich verkehrsregelwidrig auf der Fahrbahn aufhaltenden Fussgängern einen ausreichenden Abstand wahrt (Art. 26 Abs. 2 i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG). Wer sich als Fussgänger verkehrsregelwidrig auf die Fahrbahn begibt, willigt daher nicht ein, von einem Fahrzeug angefahren und verletzt zu werden. Ebenso wenig liegt in einer "unkontrollierten" Bewegung während des Überholmanövers in Richtung des Fahrzeugs eine Einwilligung in die Verletzungen. Ist eine solche Einwilligung zu verneinen, ist eine allfällige "eigenverantwortliche Selbstgefährdung" nach ständiger Rechtsprechung jedoch bei der Beurteilung des Mitverschuldens bzw. des adäquaten Kausalzusammenhangs zu berücksichtigen. Von einer Unterbrechung des adäquaten Kausalzusammenhangs ist vorliegend wie dargelegt nicht auszugehen.”

“Die Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 44 Abs. 1 SVG stellen zweifellos wichti- ge Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG dar, was auch vom Beschul- digten anerkannt wird (Urk. 40 S. 4, Urk. 52 S. 4). Dieser wechselte nach dem Stelzentunnel von der mittleren auf die rechte Fahrspur. Bei diesem Manöver hat- - 7 - te er keinen Vortritt. Er hatte daher auf die sich auf der rechten Fahrspur befindli- chen Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen und sich zu vergewissern, dass keine an- deren Verkehrsteilnehmer durch den Spurwechsel behindert oder gefährdet wer- den. Dies tat der Beschuldigte nicht. So schwenkte er bereits nach Aufleuchten von nur einem Blinklicht auf die rechte Fahrspur. Weiter gab der Beschuldigte selbst an, den Opel Corsa nicht gesehen zu haben, da sich dieser in seinem toten Winkel befunden habe. Er hat sich damit offensichtlich kein vollständiges Bild über die Verkehrslage gemacht und dies, obwohl zu diesem Zeitpunkt bereits re- lativ dichter Morgenverkehr herrschte und er aufgrund dessen damit rechnen musste, dass sich ein Fahrzeug auf der rechten Fahrspur befinden könnte.”

“Lorsqu'un conducteur doit prêter son attention visuelle principalement dans une direction déterminée, on peut admettre que son attention soit moindre dans les autres (ATF 122 IV 225 consid. 2b ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). Le conducteur doit avant tout porter son attention, outre sur sa propre voie de circulation (cf. arrêt du Tribunal fédéral 6B_783/2008 du 4 décembre 2008 consid. 3.3), sur les dangers auxquels on doit s'attendre et peut ne prêter qu'une attention secondaire à d'éventuels comportements inhabituels ou aberrants (ATF 122 IV 225 consid. 2c ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_69/2017 du 28 novembre 2017 consid. 2.2.1 ; 6B_1157/2016 du 28 mars 2017 consid. 4.3). 2.3.4. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). 2.3.5. Le conducteur qui veut obliquer à droite serrera le bord droit de la chaussée, celui qui veut obliquer à gauche se tiendra près de l’axe de la chaussée (art. 36 al. 1 LCR) 2.3.6. Avant de changer de direction, le conducteur manifestera à temps son intention au moyen des indicateurs de direction ou en faisant de la main des signes intelligibles. Cette règle vaut notamment pour se disposer en ordre de présélection, passer d'une voie à une autre ou pour obliquer (art. 39 al. 1 let. a LCR). 2.3.7. L'angle mort est un facteur inhérent au mode de construction d'un véhicule et il appartient en principe au conducteur d'en tenir compte. Il n'est ainsi pas possible d'attribuer au hasard le fait qu'un usager de la route reste caché et de rejeter sur les autres le risque lié à l'angle mort. Au contraire, le conducteur doit se préoccuper d'éliminer tous les risques d'un tel facteur. Le conducteur doit en tout cas être conscient des dangers imminents au problème de l'angle mort et prendre toutes les mesures pour écarter ce danger lorsque, au vu des circonstances, il se peut qu'un usager de la route se trouve dans l'angle mort de son véhicule.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand einzuhalten, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Art. 12 Abs. 1 der Verkehrsregelverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11) führt aus, dass der Fahrzeugführer beim Hintereinanderfahren einen ausreichenden Abstand zu wahren hat, sodass er auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig halten kann. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV zu verstehen ist, hängt von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" (entsprechend 1,8 Sekunden) und die Zwei Sekunden-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E.”

“Der Führer muss das Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann (Art. 31 Abs. 1 SVG). Er muss jederzeit in der Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Er muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Das allgemeine Mass der Aufmerksamkeit, die der Fahrzeugführer nach Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat, richtet sich nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 120 IV 63 E. 2a mit Hinweisen). Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren. Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 3.3.2 mit Hinweisen). Der Abstand ist so zu wählen, dass der Fahrzeuglenker auch bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig hinter diesem halten kann (vgl. Art. 12 Abs. 1 VRV) und die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Rechtzeitig halten kann der Fahrzeuglenker, wenn es nicht zu einer Kollision mit dem voranfahrenden Fahrzeug kommt, wobei das Halten hinter dem Voranfahrenden geschehen muss. Der beim Hintereinanderfahren einzuhaltende Abstand wird somit durch die Faktoren bestimmt, welche die eigene Anhaltestrecke und den Bremsweg des voranfahrenden Fahrzeugs beeinflussen.”

“L'art. 32 al. 1, 1ère phrase, LCR prévoit que la vitesse doit toujours être adaptée aux circonstances, notamment aux particularités du véhicule et du chargement, ainsi qu'aux conditions de la route, de la circulation et de la visibilité. Le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance (art. 4 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière [OCR; RS 741.11]).   L'art. 34 al. 4 LCR enjoint le conducteur à observer une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est complétée par l'art. 12 al. 1 OCR, selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu.  Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par " distance suffisante " au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR.”

“Selon l'art. 31 al. 1 LCR, le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence. L'art. 3 al. 1 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) précise que le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Le degré de l'attention requise par l'art. 3 al. 1 OCR s'apprécie au regard des circonstances d'espèce, telles que la densité du trafic, la configuration des lieux, l'heure, la visibilité et les sources de danger prévisibles (ATF 137 IV 290 consid. 3.6 et les références citées). Selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent. L'art. 12 al. 1 OCR prévoit que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. Il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. La jurisprudence n'a pas fixé de distances minimales à respecter au-delà desquelles il y aurait infraction simple, moyennement grave ou grave à la LCR. Elle a toutefois admis que la règle des deux secondes ou du "demi-compteur" (correspondant à un intervalle de”

“Quant à la vitesse à laquelle roulait le cycliste, soit environ 50 km/h (DO 2'046), elle était certes importante, mais ne saurait remettre en doute les conclusions claires de l’expertise. Partant, contrairement au Juge de police, la Cour retient la version des faits présentée dans l’expertise, laquelle est cohérente et convaincante. 2.4. 2.4.1. Le Juge de police a exposé de manière exhaustive les dispositions légales et la jurisprudence et la doctrine applicables en l’espèce (cf. jugement attaqué, p. 13 à 15). On peut dès lors y renvoyer (art. 82 al. 4 CPP). 2.4.2. En l’espèce, il ne fait aucun doute, sur la base du rapport médical figurant au dossier, que le cycliste a subi des lésions corporelles graves en raison de cet accident, notamment, que sa vie a concrètement été mise en danger en raison des lésions subies et en raison de la durée de l’incapacité de travail (DO 4’021s.). De plus, le prévenu a fautivement perdu la maîtrise de son véhicule en se déportant sur la voie de circulation de gauche et violé son devoir de prudence, tel qu’imposé par l’art. 34 LCR, qui oblige le conducteur à circuler sur la voie de droite, ce qui a causé le choc avec le cycliste qui circulait quant à lui sur sa propre voie de circulation. Cette violation est en rapport de causalité naturelle et adéquate avec le choc et, partant, avec les blessures et les lésions subies. Certes, le cycliste lui-même ne circulait pas sur la droite de sa voie de circulation. Toujours est-il qu’il circulait tout de même sur sa voie de circulation et qu’un déportement vers le centre de la chaussée n’est pas si exceptionnel qu’il reléguerait à l’arrière-plan la faute de l’automobiliste de telle sorte qu’il n’y a pas place pour une éventuelle rupture du lien de causalité. Au demeurant, le droit pénal ne connaît pas la compensation des fautes. Par conséquent, le prévenu doit être reconnu coupable de lésions corporelles graves par négligence au sens de l'art. 125 al. 2 CP, toutes les conditions de cette infraction étant réalisées. 3. 3.1. 3.1.1. Aux termes de l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur; il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier, ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al.”

“Quant à la vitesse à laquelle roulait le cycliste, soit environ 50 km/h (DO 2'046), elle était certes importante, mais ne saurait remettre en doute les conclusions claires de l’expertise. Partant, contrairement au Juge de police, la Cour retient la version des faits présentée dans l’expertise, laquelle est cohérente et convaincante. 2.4. 2.4.1. Le Juge de police a exposé de manière exhaustive les dispositions légales et la jurisprudence et la doctrine applicables en l’espèce (cf. jugement attaqué, p. 13 à 15). On peut dès lors y renvoyer (art. 82 al. 4 CPP). 2.4.2. En l’espèce, il ne fait aucun doute, sur la base du rapport médical figurant au dossier, que le cycliste a subi des lésions corporelles graves en raison de cet accident, notamment, que sa vie a concrètement été mise en danger en raison des lésions subies et en raison de la durée de l’incapacité de travail (DO 4’021s.). De plus, le prévenu a fautivement perdu la maîtrise de son véhicule en se déportant sur la voie de circulation de gauche et violé son devoir de prudence, tel qu’imposé par l’art. 34 LCR, qui oblige le conducteur à circuler sur la voie de droite, ce qui a causé le choc avec le cycliste qui circulait quant à lui sur sa propre voie de circulation. Cette violation est en rapport de causalité naturelle et adéquate avec le choc et, partant, avec les blessures et les lésions subies. Certes, le cycliste lui-même ne circulait pas sur la droite de sa voie de circulation. Toujours est-il qu’il circulait tout de même sur sa voie de circulation et qu’un déportement vers le centre de la chaussée n’est pas si exceptionnel qu’il reléguerait à l’arrière-plan la faute de l’automobiliste de telle sorte qu’il n’y a pas place pour une éventuelle rupture du lien de causalité. Au demeurant, le droit pénal ne connaît pas la compensation des fautes. Par conséquent, le prévenu doit être reconnu coupable de lésions corporelles graves par négligence au sens de l'art. 125 al. 2 CP, toutes les conditions de cette infraction étant réalisées. 3. 3.1. 3.1.1. Aux termes de l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur; il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier, ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al.”

“Nach der Rechtsprechung muss die Anklage wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG eine hinreichende Darstellung des Tatbestandsmerkmals der "ernstlichen Gefahr für die Sicherheit anderer" enthalten (vgl. Urteil 6B_963/2015 vom 19. Mai 2016 E. 1.4). Allerdings kann sich eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr für die Verkehrssicherheit auch bereits aus der Schilderung des Verkehrsverhaltens ergeben (Urteil 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 1.5.5). Eine Gefahr für die Verkehrssicherheit liegt nach der Rechtsprechung unabhängig von den konkreten Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, etwa bei einer massiven Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (vgl. für die diesbezüglich von der Rechtsprechung festgelegten Grenzwerte: BGE 143 IV 508 E. 1.3 mit Hinweisen) oder einer massiven Unterschreitung des erforderlichen Abstands zu anderen Fahrzeugen (vgl. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV; BGE 131 IV 133 E. 3.2.2; Urteile 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 1C_474/2020 vom 19. April 2021 E. 3.1; 6B_894/2020 vom 26. November 2020 E. 2.1) vor. Insoweit genügt, dass aufgrund der angeklagten groben Verkehrsregelverletzung sowie der Sachverhaltsschilderung in der Anklage auf eine erhöhte abstrakte oder konkrete Gefahr geschlossen werden muss, ohne dass dies in der Anklageschrift zwingend explizit zu erwähnen ist (Urteil 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.1). Weiter muss klar sein, ob dem Angeklagten Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen wird (BGE 120 IV 348 E. 3c). Dies gilt grundsätzlich auch für die Anklage von Verkehrsregelverletzungen (vgl. Urteile 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2; 6B_692/2020 vom 27. September 2021 E. 1.2.1; 6B_1452/2019 vom 25. September 2020 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 146 IV 358), die sowohl bei vorsätzlicher als auch bei fahrlässiger Begehung strafbar sind (vgl. Art. 90 Abs. 1 und 2 i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG; oben E.”

“2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis; qu’en l’espèce, il importe d'emblée de relever que, si l'autorité intimée avait retenu à tort, dans sa décision contestée, que la recourante portait des chaussures inadaptées à la conduite sûre d'un véhicule, elle a pris acte de son erreur dans ses observations au recours, sans toutefois modifier ses conclusions; que ce changement de motivation n'est cependant pas décisif, l'autorité de recours n'étant en aucun cas liée par les motifs invoqués par les parties (art. 95 al. 3 CPJA); qu'il faut ainsi retenir qu'il est reproché à la recourante d’avoir circulé à une distance insuffisante du véhicule qui la précédait, de n'avoir pas pu réagir à temps lorsque la conductrice de celui-ci a freiné et d'avoir occasionné un accident; que ces faits sont au demeurant ceux retenus par l'autorité pénale, dans son ordonnance du 3 février 2022, non contestée et dès lors entrée en force; que la recourante ne les conteste pas, même si elle semble reprocher à la conductrice du véhicule qui la précédait d'avoir adopté un comportement inapproprié; que, cela étant, la responsabilité éventuelle de cette automobiliste n'est pas déterminante, la compensation des fautes étant exclue en droit administratif (cf. arrêt TC FR 603 2011 147 du 13 novembre 2012); que, selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu; que ces dispositions sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1 a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid.”

“2) ou encore lorsque son comportement témoigne d'un mépris pour les autres usagers (arrêt TF 1C_425/2012 du 17 décembre 2012 consid. 4.2). L'auteur doit avoir violé, par son comportement ou par une simple absence passagère, un devoir de prudence élémentaire qui lui était imposé de manière évidente par les circonstances. Parallèlement, la création d'un danger sérieux pour la sécurité d'autrui au sens de la disposition précitée est déjà donnée en cas de mise en danger abstraite accrue. Le critère déterminant pour admettre que l'on est en présence d'un danger abstrait sérieux ou accru réside dans l'imminence du danger (ATF 122 II 228 consid. 3b et les références citées). 4.2. Les dispositions relatives à une distance suffisante sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art. 34 LCR n. 5.2). La jurisprudence n'a pas fixé de distances minima à respecter au-delà desquelles il y aurait infractions, simple, moyennement grave ou grave, à la LCR.”

“mètres. La jurisprudence exposée ci-dessus porte certes sur des affaires dans lesquelles une distance insuffisante entre deux véhicules a été constatée par la police sur plusieurs centaines de mètres. Un rapprochement dans la durée ne constitue toutefois pas un critère nécessaire pour qu'une infraction à l'art. 34 al. 4 LCR soit réalisée, la question à se poser étant de savoir si le conducteur mis en cause aurait été en mesure d'éviter une collision en cas de freinage inopiné du conducteur qui précède. Or en l'occurrence, le recourant a bel et bien pris le risque de mettre en danger la sécurité d’autrui en provoquant un accident. La mise en danger abstraite du trafic ainsi créée était d'autant plus importante que la voie de gauche était occupée par un véhicule en dépassement, qui aurait également pu être impliqué en cas de collision. On relève encore que les constatations sur lesquelles le ministère public s'est fondé pour rendre l'ordonnance pénale du 7 octobre 2020 sont favorables au recourant. Il ressort en effet du rapport d'incident ("Fallprotokoll – Geschwindigkeit/Abstand") établi par la police cantonale bernoise que l'intervalle mesuré à 9:42:19:23 entre les roues avant du premier véhicule et les roues avant du véhicule du recourant était de”

“2 CPJA n'est réalisée, la Cour de céans ne peut pas, dans le cas particulier, revoir l'opportunité de la décision de retrait de permis; qu’en l’espèce, il est reproché à la recourante d’avoir circulé à une distance insuffisante du véhicule qui la précédait, d'avoir fait preuve d'inattention et, alors que celui-ci s'était arrêté pour obliquer à gauche, de n'avoir pas pu réagir à temps et d'avoir occasionné un accident. Cet état de fait a été établi par la police cantonale dans son rapport du 29 mars 2021. La recourante ne le remet pas en cause dans la présente procédure; que, selon l'art. 34 al. 4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu; que ces dispositions sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1 a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Néanmoins, il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par « distance suffisante » au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf.”

“Sekunden) hinter einem Personenwagen herfuhr. Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass bei Anwendung der Regel «halber Tacho» vorliegend ein Abstand von mindestens 55 Metern einzuhalten gewesen wäre, damit dieser als «ausreichend» im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG gelten könnte. Indem der Beschuldigte diesen Richtwert um ein Vielfaches unterschritten hat, kann im Einklang mit der Vorinstanz festgehalten werden, dass er bei einem Bremsmanöver des voranfahrenden Personenwagens nicht hätte anhalten können, ohne eine Kollision zu verursachen (pag. 217 f.; S. 11 f. der vorinstanzlichen Urteilsbegründung). Mithin hat der Beschuldigte keinen ausreichenden Abstand zum voranfahrenden Personenwagen gewahrt und damit die Bestimmungen von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV verletzt. Zudem hat der Beschuldigte auch die Regel «1/6-Tacho» bzw. den Abstand von”

“4 LCR, le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent; l'art. 12 al. 1 de l'ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.1) précise que, lorsque des véhicules se suivent, le conducteur doit se tenir à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu; que ces dispositions sont d'une importance considérable, car les cas d'accidents où le deuxième véhicule ne respecte pas une distance de sécurité suffisante avec le premier sont nombreux (ATF 126 II 358 consid. 1 a); la jurisprudence a maintes fois confirmé qu'une distance suffisante, au sens de l'art. 34 al. 4 LCR, doit toujours être observée (ATF 115 IV 248 consid. 3a; 131 IV 133 consid. 3; arrêts TF 1C_502/2011 du 6 mars 2012 consid. 3.1; 1C_590/2015 du 10 août 2016 consid. 3.2; 1C_26/2018 du 15 juin 2018 consid. 2.1). Néanmoins, il n'existe pas de règle absolue sur ce qu'il faut entendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR; cela dépend des circonstances concrètes, notamment des conditions de la route, de la circulation et de la visibilité, de même que de l'état des véhicules impliqués. Le sens de cette règle de circulation est avant tout de permettre au conducteur, même en cas de freinage inopiné du véhicule qui précède, de s'arrêter derrière lui. Ainsi, le conducteur du véhicule qui suit doit notamment tenir compte dans son appréciation d'une certaine marge de sécurité; il doit être conscient qu'il ne perçoit le freinage du conducteur qui le précède qu'au moment où ce freinage est déjà commencé et alors que ce conducteur a déjà réagi; par ailleurs, l'espacement doit être réglé en tenant compte des obstacles qui pourraient obliger le conducteur qui précède à faire une manœuvre d'évitement sans freinage dont le résultat serait que le conducteur qui suit se trouverait subitement en présence d'un obstacle qui lui serait caché et qu'il ne pourrait pas éviter (cf. Bussy/Rusconi, Code suisse de la circulation routière commenté, 2015, art.”

“11) précise que le conducteur ne doit pas circuler à une vitesse qui l'empêcherait de s'arrêter sur la distance à laquelle porte sa visibilité ; lorsque le croisement est malaisé, il doit pouvoir s'arrêter sur la moitié de cette distance. Le principe de la possibilité d’arrêt sur la distance de visibilité, posé par l’art. 4 al. 1 OCR, est applicable, de jour, dans les circonstances les plus diverses, notamment lorsque les conditions atmosphériques réduisent la visibilité ; ainsi, en cas de forte pluie, de brouillard, de fumée rabattue sur la route ou d’éblouissement par le soleil (Bussy/Rusconi/Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, n. 1.18 et 1.20 ad art. 32 LCR, pp. 400 s. et les réf. cit.) ; en particulier, en cas d’éblouissement, le conducteur ébloui doit adapter sa vitesse au fait qu’il voit moins loin que normalement et, s’il est aveuglé au point de ne plus rien voir, il doit immédiatement s’arrêter et ne continuer que s’il voit suffisamment loin (Bussy et alii, op. et loc. cit. ; ATF 77 IV 100). L'art. 34 al. 4 LCR prévoit que le conducteur doit observer une distance suffisante notamment lorsque des véhicules se suivent. Cette disposition est concrétisée à l'art. 12 al. 1 OCR selon lequel lorsque des véhicules se suivent, le conducteur se tiendra à une distance suffisante du véhicule qui le précède, afin de pouvoir s'arrêter à temps en cas de freinage inattendu. L'irrespect d'une distance suffisante constitue une violation simple (art. 90 al. 1 LCR), le cas échéant grave (art. 90 al. 2 LCR) des règles de la circulation. Ce qu'il faut comprendre par "distance suffisante" au sens de l'art. 34 al. 4 LCR doit être déterminé au regard de toutes les circonstances, telles en particulier que la configuration des lieux, la densité du trafic, la visibilité et le véhicule en cause (TF 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 consid. 2.1). Il n'y a pas de règle générale développée par la jurisprudence qui indiquerait à partir de quelle distance une violation des règles de la circulation pourrait être retenue. Les règles des deux secondes ou du "demi compteur" (correspondant à un intervalle de 1.”

“Sekunden bzw. 1/6 Tacho. Zudem waren die Sichtverhältnisse aufgrund des Regens und der aufgewirbelten Gischt des Vorderfahrzeugs eingeschränkt. Somit unterschritt der Beschuldigte den einzuhaltenden Mindestabstand zum vorderen Fahrzeug erheblich, weshalb eine erhöhte abstrakte Gefährdung zu bejahen ist. Demnach ist in casu der objektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 4 SVG erfüllt.”

“1 LCR prescrit que chacun doit se comporter, dans la circulation, de manière à ne pas gêner ni mettre en danger ceux qui utilisent la route conformément aux règles établies. Ainsi, selon le principe de la confiance qui en découle, tout usager de la route qui se comporte conformément aux règles établies, doit pouvoir, dans la mesure où aucune circonstance particulière ne s'y oppose, admettre que les autres participants à la circulation routière se conduiront également de façon conforme aux règles (ATF 143 IV 138 consid. 2.1). À teneur de l'art. 34 al. 1 LCR, les véhicules tiendront leur droite et circuleront, si la route est large, sur la moitié droite de celle-ci. Ils longeront le plus possible le bord droit de la chaussée, en particulier s'ils roulent lentement ou circulent sur un tronçon dépourvu de visibilité. Le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour dépasser, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'au véhicule qui le suivent (art. 34 al. 3 LCR). Le conducteur observera une distance suffisante envers tous les usagers de la route, notamment pour croiser, dépasser et circuler de front ou lorsque des véhicules se suivent (art. 34 al. 4 LCR). 2.2.3. L'atteinte à l'intégrité personnelle doit revêtir la forme de lésions corporelles graves ou simples au sens des articles 122 ou 123 CP. 2.2.4. Il faut ensuite qu'il existe un rapport de causalité entre la violation fautive du devoir de prudence et le dommage survenu. La causalité naturelle est établie lorsque l'on peut retenir que le résultat ne se serait vraisemblablement pas produit en l'absence de l'acte considéré. Lorsque la causalité naturelle est établie, il faut encore rechercher si le comportement incriminé est la cause adéquate du résultat. Tel est le cas lorsque, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit. La causalité adéquate suppose une prévisibilité objective.”

“Gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG hat der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen. Eine pflichtgemässe Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Demgegenüber muss der Überholende auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene, die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). Insbesondere dürfen Fahrzeuge nicht überholt werden, wenn der Führer die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen (Art. 35 Abs. 5 SVG). Nach dem Vertrauensgrundsatz darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere Umstände dagegensprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten, ihn also nicht behindern oder gefährden (BGE 125 IV 83 E. 2b mit Hinweis auf BGE 118 IV 277 E. 4a). Das gilt allerdings nicht, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird (Art.”

“Rechtliche Grundlagen Vorab kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zur Strassenverkehrsgesetzgebung sowie zur einfachen Verkehrsregelverletzung verwiesen werden (pag. 181 f., S. 16 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Der guten Ordnung halber sind folgende Ergänzungen bzw. Wiederholungen angezeigt: Nach Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer Verkehrsregeln des SVG oder der Vollzugsvorschriften des Bundesrates verletzt. Während sich Art. 34 Abs. 1 SVG mit dem Abstand zu den Fahrbahnrändern oder zur Fahrbahnmitte befasst, beschlägt Art. 34 Abs. 4 SVG den Abstand zu anderen Strassenbenützern. Es muss ein gegenüber allen Strassenbenützern «ausreichender» Abstand gewahrt werden, sodass die anderen Strassenbenützer weder gefährdet noch behindert werden. Vier mögliche Konstellationen sind im Gesetz bereits genannt: Das Neben- und das Hintereinanderfahren sowie das Überholen und das Kreuzen. Dem Sinn nach muss die Abstandsregel aber darüber hinausgehend bei jedem Vorbeifahren gelten, wobei die Ausführungen zu den vier beispielhaft genannten Konstellationen sinngemäss auf den jeweiligen Einzelfall zu übertragen sind (Maeder, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 46 f. zu Art. 34 SVG). Wie gross der seitliche Abstand jeweils sein muss, ist nicht in Zahlen auszudrücken, sondern hängt von den örtlichen Verhältnissen, der Fahrbahnbreite und -beschaffenheit, der Dichte und der Zusammensetzung des Verkehrs, der eigenen und der fremden Geschwindigkeit sowie den Sichtverhältnissen ab (Giger, in: Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 8.”

“Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteile 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2). Das in Art. 35 Abs. 3 SVG enthaltene Gebot der Rücksichtnahme auf den zu überholenden Strassenbenützer erschöpft sich zur Hauptsache in der Pflicht, beim Überholen gegenüber dem zu Überholenden einen angemessenen seitlichen Abstand zu wahren und nicht zu kurz vor ihm wieder nach rechts einzubiegen (BGE 103 IV 256 E. 3a mit Hinweis). Ob der seitliche Abstand beim Überholen angemessen ist, hängt nach der Rechtsprechung neben der Geschwindigkeit, mit der überholt wird, wesentlich von der Art des zu überholenden Strassenbenützers und seinem erkennbaren oder voraussehbaren Verhalten ab. Je geringer der seitliche Abstand bemessen wird, desto näher liegt die Gefahr eines Zusammenstosses oder Unfalls und desto schwieriger ist es, einer Fehlreaktion des zu überholenden Verkehrsteilnehmers durch Verzögerung der Fahrt, Anhalten, Ausweichen oder Warnen wirksam zu begegnen (BGE 86 IV 107 E.”

“Da es im Strafrecht keine Verschuldenskompensation gibt, hat ein allfälliges Mitverschulden eines anderen Verkehrsteilnehmers - sei dieses gar überwiegend - keine Auswirkungen auf die Strafbarkeit nach Art. 35 Abs. 2 und Art. 34 Abs. 4 SVG (Weissenberger, a.a.O., N 38 zu Art. 35 SVG sowie N 66 zu Art. 34 SVG). An der Strafbarkeit des eigenen Verhaltens ändert sich nichts, wenn man sich auf das verkehrsregelwidrige Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer beruft (so BGer 6B_92/2015 v.”

“Da es im Strafrecht keine Verschuldenskompensation gibt, hat ein allfälliges Mitverschulden eines anderen Verkehrsteilnehmers - sei dieses gar überwiegend - keine Auswirkungen auf die Strafbarkeit nach Art. 35 Abs. 2 und Art. 34 Abs. 4 SVG (Weissenberger, a.a.O., N 38 zu Art. 35 SVG sowie N 66 zu Art. 34 SVG). An der Strafbarkeit des eigenen Verhaltens ändert sich nichts, wenn man sich auf das verkehrsregelwidrige Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer beruft (so BGer 6B_92/2015 v.”

“Il est vrai que la cour cantonale n'a pas indiqué la longueur du tronçon sur lequel le recourant a circulé à une distance insuffisante du véhicule qui le précédait. Cette omission ne justifie pas de considérer l'arrêt attaqué comme lacunaire et de l'annuler pour ce motif. Il n'y a pas de raison de s'écarter sur ce point du rapport de police qui retient que le recourant a adopté une distance insuffisante avec le véhicule qui le précédait sur un tronçon d'environ 300 mètres. Le recourant ne saurait être suivi lorsqu'il soutient que l'OOCCR-OFROU et la jurisprudence exigeraient que la distance insuffisante ait été maintenue sur un tronçon d'au moins 500 mètres et qu'en l'absence d'une telle distance aucune infraction ne devrait être retenue. L'annexe 1 à l'OOCCR-OFROU n'est pas applicable en l'espèce (cf. arrêt 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 précité); par ailleurs, ladite annexe s'applique lorsque le véhicule des policiers était muni d'un tachygraphe, ce qui n'est pas le cas ici (cf. arrêt 6B_1177/2023 du 12 mai 2014 consid. 3.4). La jurisprudence rendue en application de l'art. 34 al. 4 LCR n'a pas fixé de distance minimale, l'élément déterminant étant que le conducteur ait circulé sur une distance constante suffisamment longue pour exclure l'hypothèse d'un ralentissement inopiné ou d'une simple inattention momentanée du conducteur et de démontrer que celui-ci a délibérément enfreint une règle élémentaire de prudence qui s'impose à tout automobiliste. Une violation grave des règles de la circulation a déjà été retenue lorsque la distance minimale requise n'a pas été respectée sur une distance de moins de 300 mètres (cf. arrêts 6B_76/2021 du 20 mai 2021 consid. 4.1; 6B_534/2008 du 13 janvier 2009 consid. 3.5), voire de moins de 200 mètres (arrêt 6B_20/2009 du 14 avril 2009 consid. 2.3.3), s'agissant d'un élément parmi d'autres à prendre en compte (arrêt 6B_1037/2020 du 20 décembre 2021 consid. 1.3.1). La distance de 300 mètres, retenue par les policiers, est suffisante pour exclure un ralentissement inopiné ou une simple inattention momentanée.  Cela étant, si l'on tient compte que le recourant a suivi le véhicule qui le précédait à 90 km/h sur l'autoroute à 20 mètres d'intervalle sur une distance d'environ 300 mètres, le cas se rapproche de celui qui a été sanctionné d'un retrait du permis de conduire pour une durée d'un mois en raison d'une infraction moyennement grave (cf.”

“Il est vrai que la cour cantonale n'a pas indiqué la longueur du tronçon sur lequel le recourant a circulé à une distance insuffisante du véhicule qui le précédait. Cette omission ne justifie pas de considérer l'arrêt attaqué comme lacunaire et de l'annuler pour ce motif. Il n'y a pas de raison de s'écarter sur ce point du rapport de police qui retient que le recourant a adopté une distance insuffisante avec le véhicule qui le précédait sur un tronçon d'environ 300 mètres. Le recourant ne saurait être suivi lorsqu'il soutient que l'OOCCR-OFROU et la jurisprudence exigeraient que la distance insuffisante ait été maintenue sur un tronçon d'au moins 500 mètres et qu'en l'absence d'une telle distance aucune infraction ne devrait être retenue. L'annexe 1 à l'OOCCR-OFROU n'est pas applicable en l'espèce (cf. arrêt 6B_110/2017 du 12 octobre 2017 précité); par ailleurs, ladite annexe s'applique lorsque le véhicule des policiers était muni d'un tachygraphe, ce qui n'est pas le cas ici (cf. arrêt 6B_1177/2023 du 12 mai 2014 consid. 3.4). La jurisprudence rendue en application de l'art. 34 al. 4 LCR n'a pas fixé de distance minimale, l'élément déterminant étant que le conducteur ait circulé sur une distance constante suffisamment longue pour exclure l'hypothèse d'un ralentissement inopiné ou d'une simple inattention momentanée du conducteur et de démontrer que celui-ci a délibérément enfreint une règle élémentaire de prudence qui s'impose à tout automobiliste. Une violation grave des règles de la circulation a déjà été retenue lorsque la distance minimale requise n'a pas été respectée sur une distance de moins de 300 mètres (cf. arrêts 6B_76/2021 du 20 mai 2021 consid. 4.1; 6B_534/2008 du 13 janvier 2009 consid. 3.5), voire de moins de 200 mètres (arrêt 6B_20/2009 du 14 avril 2009 consid. 2.3.3), s'agissant d'un élément parmi d'autres à prendre en compte (arrêt 6B_1037/2020 du 20 décembre 2021 consid. 1.3.1). La distance de 300 mètres, retenue par les policiers, est suffisante pour exclure un ralentissement inopiné ou une simple inattention momentanée. Cela étant, si l'on tient compte que le recourant a suivi le véhicule qui le précédait à 90 km/h sur l'autoroute à 20 mètres d'intervalle sur une distance d'environ 300 mètres, le cas se rapproche de celui qui a été sanctionné d'un retrait du permis de conduire pour une durée d'un mois en raison d'une infraction moyennement grave (cf.”

“Insbesondere führte die Vorinstanz richtigerweise aus, dass es nicht nachvollziehbar ist, wie ein technisches Problem, dass die Verzögerung des Fahrzeugs bewirkt, zu einem unzureichenden Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug führen könne. Das Gegenteil ist der Fall. Ein verantwortungsvoller Lenker hätte nach der Bewegung des Lenkrads nach dem Rugentunnel mindestens den Mindestabstand versucht zu halten, was der Beschuldigte offensichtlich nicht getan hat. Der Beschuldigte wusste um die Bewegung des Lenkrades und fuhr dem vorausfahrenden Fahrzeug trotzdem während mindestens 30 s bzw. gut 400 m mit einem Abstand von lediglich 5 m auf. Anders als im vom Bundesgericht beurteilten Fall beim passiven Rechtsvorfahren (vgl. BGE 142 IV 93 E. 5.3) schuf der Beschuldigte damit wissentlich und willentlich mit seinem Fahrzeug, bei welchem kurz vorher das Lenkrad geschlagen hat, eine deutlich erhöhte abstrakte Gefahr für sich und die unmittelbaren Verkehrsteilnehmer. Sein Verhalten ist damit als deutlich verantwortungs- bzw. rücksichtslos zu qualifizieren und erfüllt den subjektiven Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV.”

“________ – wovon gemäss Beweisergebnis zu Gunsten des Beschuldigten ausgegangen wird – auf der ersten Überholspur (in welchem Tempo auch immer) bis rechts hinter den Beschuldigten aufschloss, dabei mit dem L.________ gleichzog und während 8 Sekunden bis zum Einschwenken des Beschuldigten mehr oder weniger konstant in dieser Fahrposition verharrte, erfolgte in Bezug auf den Beschuldigten noch kein Rechtsüberholen. Inwiefern er damit seine Vortrittsrechte verwirkt haben soll, ist unklar. Art. 44 SVG will denn auch ausdrücklich eine Gefährdung des übrigen Verkehrs verhindern. Wäre es nach Art. 44 SVG gestattet, dicht vor ein anderes, erkennbar nahe fahrendes Auto einzuschwenken, nur weil dieses auf seinem Weg dorthin selbst eine Verkehrsregelverletzung begangen hätte, so wäre dieser Gesetzeszweck vereitelt. Der Beschuldigte ist nach dem Beweisergebnis auch nicht in seinem Vertrauen zu schützen, die Nähe des Fahrzeugs/O.________ unmittelbar vor dem Einschwenken nicht bemerkt zu haben. Aus der Rechtsprechung gemäss BGE 125 IV 83 kann er somit nichts zu seinen Gunsten ableiten. Der Beschuldigte war gemäss Art. 34 Abs. 3 SVG verpflichtet, auf den Fahrzeuglenker/O.________ Rücksicht zu nehmen und beim Einschwenken einen ausreichenden Abstand einzuhalten. Der Abstand zwischen dem Beschuldigten und dem Fahrzeuglenker/O.________ von”

“Gemäss vorliegend festgestelltem Sachverhalt hat der Beschuldigte unmit- telbar vor der Kollision zumindest am rechten Fahrbahnrand ausgeholt und ist da- nach, ohne anzuhalten, nach links abgebogen. Dabei hat er weder links geblinkt, noch links eingespurt, noch in den linken Seitenspiegel oder auf die linke Seite geschaut. Daraus folgt, dass der Beschuldigte zumindest Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 39 Abs. 1 SVG verletzt hat. Entgegen den mehrfachen Beteuerungen des Be- schuldigten muss zudem auch auf einer einspurigen Strasse eingespurt werden. Auf der vorliegenden Strasse war dies ohne Weiteres möglich (vgl. dazu E. 4.5.3), womit der Beschuldigte auch Art. 36 Abs. 1 SVG und Art. 13 Abs. 1 VRV verletzt hat, indem er vor dem Abbiegemanöver nicht in der Strassenmitte, sondern am rechten Fahrbahnrand gefahren ist. Bei einem korrekten Einspurvorgang respekti- ve bei der erforderlichen Aufmerksamkeit hätte der Beschuldigte den Privatkläger bemerken müssen. Der fragliche, kritische Bereich war beim Ausholen des Be- schuldigten nach rechts hingegen nicht ohne Weiteres überblickbar. Entsprechend hätte der Beschuldigte diesem Bereich besondere Aufmerksamkeit schenken müssen. Dieser Pflicht kam er aber offenbar nur ungenügend nach, ansonsten er den Privatkläger hätte sehen können und müssen. In der Folge schnitt er dem auf der linken Fahrspur fahrenden Privatkläger den Weg ab, was schliesslich zur Kol- lision führte.”

“Wer mit einem Motorfahrzeug einen Radstreifen befährt, muss sich jedoch vergewissern, dass er dadurch keine vortrittsberechtigen Fahrradfahrer behindert. Das gilt auch bei eingeschränkter Sicht (sogenannt toter Winkel; Urteil des Bundesgerichts 6B_589/2020 vom 20. Juli 2021 E. 6.4.2). In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, dass im Auto des Beschuldigten eine Beifahrerin war, welche potenziell zusätzlich sichteinschränkend gewirkt haben könnte. Der Beschuldigte hat an der polizeilichen Befragung vom 8. September 2023 zudem einzig zu Protokoll gegeben, vor dem Abbiegen den Blinker gesetzt, in den rechten Spiegel geschaut und abgebremst zu haben, bevor er langsam begonnen habe, abzubiegen. Dass er vorgängig des Abbiegens einen Schulterblick getätigt hat, um sich abzusichern, dass sich niemand in seinem allfälligen «toten Winkel» befindet und er mithin niemanden beim Abbiegen übersieht resp. gefährdet, wurde von ihm erst gar nicht geltend gemacht. Angesichts dessen kann vorliegend nicht ohne Weiteres erwogen werden, dass der Beschwerdeführer beim Abbiegen zureichend Rücksicht auf die nachfolgenden Fahrzeuge genommen (vgl. Art. 34 Abs. 3 SVG) resp. sich offenkundig keine Sorgfaltspflichtverletzung zu Schulden kommen lassen hat. Der Generalstaatsanwaltschaft kann weiter nicht gefolgt werden, wenn sie in der oberinstanzlichen Stellungnahme (S. 2) ausführt, aus der Fotodokumentation der Kantonspolizei Bern vom 15. März 2024 gehe klar hervor, dass der Beschuldigte mit seinem Personenwagen richtig eingespurt habe. Das Gegenteilige scheint der Fall. Insbesondere das Foto auf S. 2 der Fotodokumentation deutet stark darauf hin, dass der ortsunkundige Beschuldigte – welcher mit dem Navigationsgerät fuhr – beim Abbiegen nicht frühzeitig einspurte resp. sich nicht zureichend nah am rechten Strassenrand hielt. Auch insoweit kann nicht ohne Zweifel geschlossen werden, dass dem Beschuldigten klarerweise kein pflichtwidriges Verhalten (Art. 34 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 13 Abs. 1 VRV) nachgewiesen werden kann. Wie schnell die Beschwerdeführerin mit ihrem Motorfahrrad effektiv angefahren gekommen ist – nach ihren Aussagen sei sie ca. 20 km/h gefahren – ist zurzeit unklar.”

“2 LCR, la règle du "1/6 de tachymètre" (ou écart de 0,6 seconde) sert de fil conducteur (arrêt TF 1C_482/2023 du 11 mars 2024 consid. 2.2 et les références citées). Cette disposition constitue une règle primordiale de la circulation routière dont la violation est la cause de nombreux accidents (ATF 131 IV 133 consid. 3.2.1; arrêt TF 6B_1137/2022 du 7 juillet 2023 consid. 3.3). 3.2. Celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu’il veut dépasser (art. 35 al. 3 LCR). Conformément à l'art. 40 LCR, les signaux avertisseurs inutiles ou excessifs seront évités. L'art. 29 al. 1 OCR précise que le conducteur se comporte de manière à ne pas devoir donner des signaux avertisseurs acoustiques ou des signaux optiques. Il n’a le droit de donner de tels signaux que lorsque la sécurité du trafic l’exige. 3.3. En l'espèce, en talonnant à moins d'un mètre le véhicule conduit par la nouvelle compagne de son ex-compagnon, la recourante a violé le prescrit de l'art. 34 al. 4 LCR. Les appels de phares pour interpeller la conductrice poursuivie sont également proscrits par les art. 40 LCR et 29 al. 1 OCR. En dépassant puis en se rabattant à très faible distance, c'est-à-dire en effectuant une queue de poisson au véhicule poursuivi, la recourante a enfreint l'art. 35 al. 3 LCR. Enfin, en s'arrêtant à la sortie d'un giratoire durant plusieurs secondes sans autre raison que contraindre l'autre conductrice à s'arrêter également, la recourante a contrevenu à l'art. 37 al. 1 LCR. Elle a en effet entravé sans nécessité la circulation routière, car le but de l'arrêt était chicanier. Au demeurant, la recourante ne conteste pas avoir violé les règles de la circulation précitées. 4.  4.1. La loi fédérale sur la circulation routière distingue les infractions légères, moyennement graves et graves. Selon l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée.”

“Der Beschuldigte schuf für den Rollerfahrer die konkrete Gefahr eines Sturzes mit entsprechenden Verletzungsfolgen. Der objektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung ist demnach erfüllt. Der Beschuldigte missachtete den gebotenen Abstand zum Rollerfahrer wissentlich und willentlich sowie in rücksichtsloser Weise. Er agierte ohne Not, d.h. weder verkehrs- noch fahrzeugbedingt, sondern vielmehr aus Verärgerung über ein vorangegangenes Überholmanöver des Rollerfahrers mit L-Schild. Er schloss bewusst viel zu dicht auf den vor ihm fahrenden Rollerfahrer auf, weil er jenen schikanieren und seine Macht demonstrieren wollte. Schliesslich touchierte er den Roller mutwillig. Dem Beschuldigten musste die allgemeine Gefährlichkeit seiner Fahrweise bewusst sein, womit der Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung auch in subjektiver Hinsicht erfüllt ist. Der Beschuldigte hat sich der groben Verkehrsregelverletzung durch Nichtwahren eines ausreichenden Abstands beim Hintereinanderfahren nach Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 VRV schuldig gemacht.”

“habe mit seinem Fahrverhalten eine wichtige Verkehrsregel in grob pflichtwidriger Weise verletzt und C. und dessen mitfahrenden Sohn konkret gefährdet. A. habe sich der groben Ver- letzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig gemacht. C. Gegen den Strafbefehl liess A. vertreten durch Rechtsanwalt Bern- hard Isenring, mit Eingabe vom 14. Dezember 2023 Einsprache erheben. Darin beantragte er, den Strafbefehl aufzuheben und das gegen ihn geführte Verfahren einzustellen. D. Am 15. März 2024 fand eine Konfronteinvernahme zwischen A. sowie C. statt. Gleichentags wurde A. zu seiner Person befragt. E. Mit Verfügung vom 22. März 2024 eröffnete die Staatsanwaltschaft gegen A. formell eine Strafuntersuchung wegen grober Verletzung der Verkehrsre- geln gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG. F. Mit Parteimitteilung vom 25. März 2024 teilte Staatsanwalt B. den Abschluss der Strafuntersuchung mit und stellte A. die Anklageerhebung beim zuständigen Gericht wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV i.V.m. Art. 90 Abs. 2 SVG in Aussicht. Zugleich wurde Frist von zehn Tagen zur Einreichung allfälliger Beweisanträge gewährt. G. A. liess sich mit Eingabe vom 5. April 2024 zur Aktenlage sowie zur in Aussicht gestellten Anklageerhebung vernehmen und liess erneut um Einstellung der Strafuntersuchung ersuchen (StA act. 26 Rz. 1). Für den Fall, dass keine Ein- stellung erfolge, beantragte er, seine Ehefrau, I. (der Sohn von C. ) und der Lenker des Lieferwagens der Firma J. (Kontrollschild F. ) sei- en zum verfahrensgegenständlichen Sachverhalt als Zeugen zu befragen. H. Staatsanwalt B. lehnte die Beweisanträge mit Schreiben vom 9. April 2024 gestützt auf Art. 318 Abs. 2 StPO ab (StA act. 27). I. Mit Eingabe vom 16. April 2024 an die Staatsanwaltschaft Graubünden liess A. (fortan: Gesuchsteller) ein Ausstandsgesuch i.S.v. Art. 56 lit. f StPO einreichen. Darin beantragt er das Folgende: 1. Der fallführende Staatsanwalt, lic. iur. B. hat im Strafverfahren mit der Untersuchungsnummer VV.”

“Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 19. August 2020 (DG190034) - 2 - Anklage: Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 19. September 2019 (Urk. 25) ist diesem Urteil beigeheftet. Urteil und Beschluss der Vorinstanz: (Urk. 88 S. 34 ff.) Es wird beschlossen: 1. Das Verfahren wird hinsichtlich des vor dem 19. August 2017 begangenen Betäubungsmittelkonsums infolge Verjährung eingestellt. 2. Mündliche Eröffnung, Begründung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in begründeter Ausfertigung mit nachfolgendem Erkenntnis. 3. Gegen diesen Beschluss kann Berufung gemäss Ziffer 11 des nachfolgen- den Erkenntnisses erhoben werden. Es wird erkannt: 1. Der Beschuldigte ist schuldig − der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c und d BetmG teilweise in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG; − der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 4 SVG, Art. 37 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 43 Abs. 3 SVG, Art. 44 Abs. 1 SVG, Art. 4 Abs. 1 VRV, Art. 18 Abs. 1 VRV, Art. 36 Abs. 1 und 3 VRV, Art. 39 Abs. 1 und 3 VRV und Art. 18 Abs. 3 SSV; − des mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV; - 3 - − der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG; − des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG; − der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB; − des mehrfachen Betäubungsmittelkonsums im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 Jahren Freiheitsstrafe (wovon 218 Tage durch Haft erstanden sind) und mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–. 3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe sowie der Geldstrafe wird nicht aufgescho- ben.”

“2 LCR, la règle du "1/6 de tachymètre" (ou écart de 0,6 seconde) sert de fil conducteur (arrêt TF 1C_482/2023 du 11 mars 2024 consid. 2.2 et les références citées). Cette disposition constitue une règle primordiale de la circulation routière dont la violation est la cause de nombreux accidents (ATF 131 IV 133 consid. 3.2.1; arrêt TF 6B_1137/2022 du 7 juillet 2023 consid. 3.3). 3.2. Celui qui dépasse doit avoir particulièrement égard aux autres usagers de la route, notamment à ceux qu’il veut dépasser (art. 35 al. 3 LCR). Conformément à l'art. 40 LCR, les signaux avertisseurs inutiles ou excessifs seront évités. L'art. 29 al. 1 OCR précise que le conducteur se comporte de manière à ne pas devoir donner des signaux avertisseurs acoustiques ou des signaux optiques. Il n’a le droit de donner de tels signaux que lorsque la sécurité du trafic l’exige. 3.3. En l'espèce, en talonnant à moins d'un mètre le véhicule conduit par la nouvelle compagne de son ex-compagnon, la recourante a violé le prescrit de l'art. 34 al. 4 LCR. Les appels de phares pour interpeller la conductrice poursuivie sont également proscrits par les art. 40 LCR et 29 al. 1 OCR. En dépassant puis en se rabattant à très faible distance, c'est-à-dire en effectuant une queue de poisson au véhicule poursuivi, la recourante a enfreint l'art. 35 al. 3 LCR. Enfin, en s'arrêtant à la sortie d'un giratoire durant plusieurs secondes sans autre raison que contraindre l'autre conductrice à s'arrêter également, la recourante a contrevenu à l'art. 37 al. 1 LCR. Elle a en effet entravé sans nécessité la circulation routière, car le but de l'arrêt était chicanier. Au demeurant, la recourante ne conteste pas avoir violé les règles de la circulation précitées. 4.  4.1. La loi fédérale sur la circulation routière distingue les infractions légères, moyennement graves et graves. Selon l'art. 16a al. 1 let. a LCR, commet une infraction légère la personne qui, en violant les règles de la circulation, met légèrement en danger la sécurité d'autrui et à laquelle seule une faute bénigne peut être imputée.”

“Auch in Bezug auf den Vorwurf des ungenügenden zeitlichen Abstands macht die Vorinstanz zutreffende Erwägungen, auf welche zu verweisen ist (Urk. 169 S. 30 f. E. IV.4.3. f.). Auch hat die Vorinstanz den Sachverhalt zutreffend subsumiert, da der Beschuldigte durch den Spurwechsel von links nach rechts nur noch einen Abstand von 0,95 Sekunden zum BMW hatte, womit er die Vorschriften von Art. 34 Abs. 4 SVG und Art. 12 Abs. 1 VRV und Art. 44 Abs. 1 SVG verletzte (vgl. Urk. 169 S. 31 f. E. IV.4.5.).”

“________(Ortschaft) im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen hat (Art. 19 Abs. 1 StGB): 1. Versuchte vorsätzliche schwere Körperverletzung (Art. 122 Alinea 1 i.V.m. Art. 22 aStGB), mehrfach begangen z.N. von D.________ und F.________; 2. Qualifizierte Sachbeschädigung z.N. AL.________ (Art. 144 Abs. 3 aStGB); 3. Sachbeschädigung z.N. der M.________ (AG) (Art. 144 Abs. 1 StGB); 4. Nötigung (Art. 181 StGB), begangen z.N. von L.________; 5. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Art. 285 Ziff. 1 aStGB); 6. Qualifiziert grobe Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 3, Art. 26 SVG); 7. Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch (Art. 94 Abs. 1 Bst. a SVG); 8. Führen eines Motorfahrzeuges ohne Berechtigung (Art. 95 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG); 9. Grobe Verkehrsregelverletzung, mehrfach begangen 9.1. durch Rechtsüberholen (Art. 35 Abs. 1, Art. 90 Abs. 2 SVG); 9.2. durch Nichtwahren eines ausreichenden Nachfahrabstandes zum vorderen Fahrzeug (Art. 90 Abs. 2 SVG, Art. 12 Abs. 1 VRV, Art. 34 Abs. 4 SVG). IV.  Gestützt darauf und in Anwendung von Art. 19 Abs. 1 und 3, 56, 59 StGB erkennt das Gericht: 1. Für A.________ wird eine stationäre therapeutische Massnahme nach Art. 59 StGB angeordnet, unter Anrechnung der ausgestandenen Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 400 Tagen (vom 06.12.2022 bis 09.01.2024). 2. Die Verfahrenskosten werden wie folgt bestimmt und vom Kanton Bern getragen (Art. 419 i.V.m. 423 StPO): [Tabellarische Zusammensetzung der Verfahrenskosten] V.  Die amtliche Entschädigung für die amtliche Verteidigung von A.________ durch Rechtsanwältin C.________ wird wie folgt bestimmt:     Der Kanton Bern entschädigt Rechtsanwältin C.________ für die amtliche Verteidigung von A.________ mit CHF 23'239.55. VI.  Weiter wird beschlossen: 1. A.________ wird in Sicherheitshaft belassen. Vorbehältlich des vorherigen Eintritts der Rechtskraft des Urteils gilt die Sicherheitshaft vorerst bis zum Massnahmeantritt; längstens jedoch bis am 8. April 2024 (Verlängerung vorbehalten). 2. Das DNA-Profil und die erfassten biometrischen erkennungsdienstlichen Daten (PCN ________) sind 20 Jahre nach dem endgültigen Vollzug der therapeutischen Massnahme (Art.”

“Subsumtion Gemäss Beweisergebnis hat der Beschuldigte am 23. Juni 2021 um 22:08 Uhr in H.________ (Ortschaft) bei einem Überholmanöver mit einem Personenwagen zwei Einspurstrecken überfahren und ist links einer Sicherheitslinie gefahren. Damit handelte der Beschuldigte der Grundregel von Art. 27 Abs. 1 SVG zuwider, welche durch Art. 34 Abs. 2 SVG (zu fahren ist immer rechts der Sicherheitslinie) sowie Art. 74 Abs. 2 der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21: der Führer darf Verzweigungen nur in Richtung der auf seinem Fahrstreifen angebrachten Einspurpfeile befahren) präzisiert wird und deren Verletzung den Straftatbestand von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich. Folglich ist der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 23. Juni 2021 in H.________ (Ortschaft) durch Überfahren von zwei Einspurstrecken und Linksfahren einer Sicherheitslinie schuldig zu sprechen.”

“Der ausreichende Abstand bemisst sich überdies nicht aufgrund der maximal zulässigen Geschwindigkeit von 50 km/h; Für die Bestimmung des angemessenen Abstandes ist die effektiv gefahrene Geschwindigkeit massgebend. Die präzise Geschwindigkeit von B.________ bei der Reduktion der Geschwindigkeit vor dem Bahnübergang und der genaue Abstand des Motorades zum Motorfahrzeug zu diesem Zeitpunkt sind jedoch nicht bekannt. Konkrete Nachweise, wonach die Aussagen des Berufungsführers, er hätte jederzeit selbst bei einem brüsken Bremsen rechtzeitig anhalten können, nicht zutreffen würden, liegen keine vor. Die Kollision hat sich nicht beim Hintereinanderfahren, sondern während der Durchführung des Überholmanövers ereignet, als sich der Motorradfahrer seitlich neben dem Motorfahrzeug befand, weshalb die Abstandsvorschriften während dem Überholmanöver (beim Ausschwenken auf die Gegenfahrbahn, während dem Überholen und beim erneuten Einspuren auf die rechte Fahrbahn) nicht massgebend sind. Vor diesem Hintergrund ist in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo der Berufungsführer auch vom Vorwurf der Verletzung von Art. 34 Abs. 4 SVG freizusprechen.”

“Was unter einem "ausreichenden Abstand" im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt nach der Rechtsprechung von den gesamten Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge (BGE 131 IV 133 E. 3.1; Urteile 6B_1037/2020 vom 20. Dezember 2021 E. 1.3.1; 6B_656/2020 vom 23. Juni 2021 E. 4.2). Das in Art. 35 Abs. 3 SVG enthaltene Gebot der Rücksichtnahme auf den zu überholenden Strassenbenützer erschöpft sich zur Hauptsache in der Pflicht, beim Überholen gegenüber dem zu Überholenden einen angemessenen seitlichen Abstand zu wahren und nicht zu kurz vor ihm wieder nach rechts einzubiegen (BGE 103 IV 256 E. 3a mit Hinweis). Ob der seitliche Abstand beim Überholen angemessen ist, hängt nach der Rechtsprechung neben der Geschwindigkeit, mit der überholt wird, wesentlich von der Art des zu überholenden Strassenbenützers und seinem erkennbaren oder voraussehbaren Verhalten ab. Je geringer der seitliche Abstand bemessen wird, desto näher liegt die Gefahr eines Zusammenstosses oder Unfalls und desto schwieriger ist es, einer Fehlreaktion des zu überholenden Verkehrsteilnehmers durch Verzögerung der Fahrt, Anhalten, Ausweichen oder Warnen wirksam zu begegnen (BGE 86 IV 107 E.”

“L'appelant ne saurait ainsi être suivi lorsqu'il prétend qu'il n'était pas tenu de respecter une distance suffisante en suivant l'intimé, dès lors qu'il découle de ce qui précède qu'ils ont tous deux roulé sur la voie de gauche, puis sur celle centrale, même s'il s'agit en définitive d'un court laps de temps (environ 1 seconde s'agissant de la voie centrale). Compte tenu de la modification de la chaussée entraînée par les travaux, le témoin L______ ayant d'ailleurs indiqué à cet égard avoir ressenti de la tension sur la route, de la présence d'un cyclomotoriste (conducteur vulnérable), d'un autre motocycliste ainsi que du tram et de la densité de la circulation (heure de pointe en plein centre-ville), l'appelant se devait d'être particulièrement vigilent en adaptant sa vitesse ainsi que la distance nécessaire par rapport au cyclomotoriste, devoir qu'il a de toute évidence enfreint en circulant bien trop près du véhicule qui le précédait, à un point tel qu'il l'a d'ailleurs touché, ce qui a provoqué sa chute. En circulant trop près du véhicule qui le précédait, le prévenu a enfreint les art. 34 al. 4 LCR et 12 al. 1 OCR. 2.4.3. L'appelant n'est pas non plus crédible lorsqu'il soutient ne pas avoir tenté de dépasser le lésé, mais avoir été contraint de se déporter vers la droite tout en effectuant un freinage d'urgence, compte tenu du comportement imprévisible de ce dernier. En effet, après la zone des travaux, le plaignant s'est, à l'instar de l'appelant, limité à respecter la signalisation et le marquage au sol provisoire, lesquels le contraignaient à se rabattre de la voie de gauche vers la voie centrale, de sorte que sa conduite ne peut être qualifiée de fautive – il n'avait pas à manifester son intention dans ce cas de figure – et encore moins d'inattendue. Par la suite, dans l'optique de rejoindre la piste qui lui était dévolue, le cyclomotoriste a continué sa progression vers la droite de la chaussée, ce de manière encore une fois totalement prévisible. Les dénégations de l'appelant, en ce qu'il ignorait l'affectation de ladite piste sont vaines, dès lors que, dans tous les cas, il devait s'attendre à ce qu'un cycliste en particulier tienne sa droite et qu'au surplus, habitué des lieux, il ne peut avoir ignoré le marquage au sol à l'endroit précis de l'accident, clairement visible.”

“________ und trug dem Umstand, dass der schon vorher langsam fahrende A.________ noch langsamer wurde und sich links ein Parkplatz befand, nicht gebührend Rechnung. Als B.________ gewahr wurde, dass A.________ links blinkte und seinen Personenwagen stetig mehr auf die Gegenfahrbahn lenkte, versuchte er, mittels Hupen auf sich aufmerksam zu machen und links auszuweichen. Gleichwohl kollidierte die linke vordere Front des Personenwagens von A.________ mit der rechten Seite des Motorrads. III. Rechtliche Würdigung 14. Grundlagen Die Vorinstanz gab das Theoretische zum objektiven und subjektiven Tatbestand der fahrlässigen einfachen Körperverletzung (Art. 125 Abs. 1 Schweizerisches Strafgesetzbuch [StGB; SR 311.0]) korrekt wieder. Darauf wird verwiesen (Ziff. III.2.1. des erstinstanzlichen Urteilsmotivs; pag. 239 f.). Gleiches gilt für den objektiven und subjektiven Tatbestand der einfachen Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 1 Strassenverkehrsgesetz [SVG; SR 741.01]) sowie die Pflichten im Strassenverkehr betreffend Rechtsfahren (Art. 34 SVG) und betreffend Kreuzen und Überholen (Art. 35 SVG; Ziff. III.1.1. des erstinstanzlichen Urteilsmotivs; pag. 235 ff.). Ergänzend ist das Folgende festzuhalten: Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln des SVG oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt (Art. 90 Abs. 1 SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 90 Abs. 2 SVG). Eine Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt die qualifizierten Tatbestandsmerkmale von Art. 90 Abs. 2 SVG, wenn sie «grob» ist und (kumulativ) der Täter dadurch «eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt». Ist nur eine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt, z.B. indem eine leichte Verletzung der Verkehrsregeln im konkreten Fall eine gravierende Gefahrensituation bewirkt, so gelangt nicht Art. 90 Abs. 2 SVG, sondern vielmehr Abs.”

“Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folgen seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt mithin voraus, dass der Täter den Erfolg durch die Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften (BGE 148 IV 39 E. 2.3.3, 145 IV 154 E. 2.1, 143 IV 138 E. 2.1; je mit Hinweisen). Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und den dazugehörigen Verordnungen (BGE 129 IV 282 E. 2.2.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_239/2022 vom 22. März 2023 E. 6.2.3 mit Hinweisen; vgl. zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 6B_500/2023 vom 20. November 2023 E. 2.3.4). Art. 34 Abs. 3 SVG schreibt vor, dass der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechsel des Fahrstreifens, auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen hat. Gemäss Art. 13 Abs. 1 VRV muss der Fahrzeugführer beim Abbiegen frühzeitig ein-spuren. Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Fahrzeuge müssen rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Strassenrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unübersichtlichen Strecken (Art. 34 Abs. 1 SVG). Jede Richtungsänderung – wie namentlich das Abbiegen – ist mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt zu geben (Art. 39 Abs. 1 Bst. a SVG). Die Zeichengebung entbindet den Fahrzeugführer nicht von der gebotenen Vorsicht (Art. 39 Abs. 2 SVG). Führer anderer Fahrzeuge dürfen auf dem mit einer unterbrochenen Linie abgegrenzten Radstreifen fahren, sofern sie den Fahrradverkehr dadurch nicht behindern (Art.”

“Si le trafic lui permet de s'engager sans gêner un véhicule prioritaire, on ne peut lui reprocher aucune violation du droit de priorité s'il entrave malgré tout la progression du prioritaire en raison du comportement imprévisible de ce dernier (ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa p. 254 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2 et les références). Constitue un comportement imprévisible le fait d'accélérer brusquement pour forcer le passage, de surgir de façon inopinée à une vitesse largement excessive ou de freiner vigoureusement tout à coup sans raison (ATF 125 IV 83 consid. 2c p. 88 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2 ; 4A_239/2011 du 22 novembre 2011 consid. 2.4.1 = JdT 2011 I 321 et les références). Dans l'optique d'une règle de priorité claire, on ne peut toutefois admettre facilement que le débiteur de la priorité n'a pas à compter avec le passage, respectivement l'entrave d'un prioritaire (ATF 143 IV 500 consid. 1.2.4 p. 506 ; ATF 120 IV 252 consid. 2d/aa p. 254 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_631/2018 du 24 octobre 2018 consid. 1.2 ; 6B_959/2016 du 6 juillet 2017 consid. 2.2). 3.2.3. L'art. 34 al. 3 LCR prévoit que le conducteur qui veut modifier sa direction de marche, par exemple pour obliquer, dépasser, se mettre en ordre de présélection ou passer d'une voie à l'autre, est tenu d'avoir égard aux usagers de la route qui viennent en sens inverse ainsi qu'aux véhicules qui le suivent. Selon l'art. 44 al. 1 LCR, sur les routes marquées de plusieurs voies pour une même direction, le conducteur ne peut passer d'une voie à une autre que s'il n'en résulte pas de danger pour les autres usagers de la route. 3.2.4. La violation fautive des devoirs de prudence doit être la cause naturelle et adéquate de l'accident (ATF 133 IV 158 consid. 6 p. 167 ; 129 IV 119 consid. 2.4 p. 123). Un comportement est la cause naturelle d'un résultat s'il en constitue l'une des conditions sine qua non, c'est-à-dire lorsque, sans lui, le résultat ne se serait pas produit (ATF 138 IV 57 consid. 4.1.3 p. 61 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_253/2012 du 7 septembre 2012, consid. 3.3.2). Le rapport de causalité peut être qualifié d'adéquat si, d'après le cours ordinaire des choses et l'expérience générale de la vie, le comportement était propre à entraîner un résultat du genre de celui qui s'est produit (ATF 138 IV 57 consid.”

“Si comme conducteur désirant tourner dans cette direction, l'appelante devait la priorité aux véhicules roulant en sens inverse, elle était en revanche prioritaire par rapport aux conducteurs la suivant : conformément à l'art. 35 al. 5 LCR, ceux-ci avaient en effet l'interdiction de dépasser un véhicule lorsque son conducteur manifeste son intention d'obliquer à gauche. Au vu des mesures prises par l'appelante avant d'entreprendre d'obliquer à gauche et en l'absence de circonstances particulières, on ne saurait reprocher à cette dernière de n'avoir pas regardé une nouvelle fois dans son rétroviseur, après avoir correctement positionné son véhicule en ordre de présélection, pour vérifier que D.________, qui se trouvait, lorsqu'elle avait positionné son véhicule en ordre de présélection, derrière la file des véhicules qui avaient ralenti, n'allait pas tout de même tenter un dépassement illicite. Le comportement de l'appelante ne permet ainsi pas de retenir qu'elle aurait manqué d'égard par rapport aux usagers qui la suivaient (art. 26 al. 1 et plus spécifiquement art. 34 al. 3 LCR). En l'absence de circonstances particulières, elle pouvait attendre, à la hauteur d'une bifurcation vers un axe secondaire et alors qu'elle avait clairement manifesté son intention de tourner dans cette direction, ce par le ralentissement de son véhicule, l'enclenchement de ses clignotants gauches et le positionnement de son véhicule en ordre de présélection, à ce que les usagers la suivant, dont D.________, se comportent également de manière conforme à la circulation et ne tentent notamment pas de forcer le passage et de la dépasser néanmoins. Dans ces conditions, il convient de constater que l'appelante a satisfait entièrement à ses obligations de sécurité et de prudence. Il s'ensuit que l'appelante doit être libérée de l'infraction de lésions corporelles simples par négligence. 11. Au vu de son acquittement, il convient de laisser à la charge de l'Etat la part des frais mise à la charge de l'appelante en première instance, y compris l'indemnité due à son défenseur d'office. Le rejet de l'allocation d'une indemnité au sens de l'art.”

“33), c’est-à-dire de contribuer à la fluidité du trafic tout en réduisant les risque d’accident (Bussy/Rusconi et al. [édit.], CS CR, op. cit., n. 1.3 s. ad art. 34 LCR). 2.3 En l’espèce, il ressort du rapport de police (P. 4) que X.________ circulait au milieu de la chaussée. L’intéressée l’a d’ailleurs expressément admis lors de son audition par la police le 16 septembre 2023 et ne le conteste pas dans le cadre de son recours, puisqu’elle affirme qu’elle était légitimée à rouler proche du centre du chemin. Le rapport de police relève également que la route mesure 3,50 m de large à l’endroit où s’est produit l’accident, ce qui n’est pas particulièrement étroit. Il ne fait par ailleurs pas état de bords de chaussée endommagés ou irréguliers. Les photos produites par la recourante à l’appui de son recours ne permettent pas non plus de le constater. Il n’existe donc pas de circonstances spécifiques qui auraient pu justifier que la recourante s’affranchisse de l’obligation de tenir sa droite. C’est donc en vain que la recourante conteste avoir enfreint l’art. 34 al. 1 LCR. Pour le reste, il est incontestable que la recourante a perdu la maîtrise de son cyclomoteur, puisqu’elle a terminé sa course dans le véhicule qui arrivait en sens inverse. Le fait qu’elle ait préalablement donné un coup de guidon à droite pour tenter de l’éviter n’y change rien. Dans la mesure où il n’y a pas de compensation des fautes en droit pénal (ATF 122 IV 17, consid. 2c/bb ; TF 6B_1295 du 16 juin 2022, consid 2.3.1), le fait que le conducteur du minibus ait peut-être lui aussi commis une faute, notamment en déplaçant son propre véhicule sur la gauche, est tout aussi peu pertinent. C’est donc également en vain que la recourante conteste avoir enfreint l’art. 31 al. 1 LCR. 3. En définitive, le recours, manifestement mal fondé, doit être rejeté sans échange d’écritures (art. 390 al. 2 CPP) et l’ordonnance attaquée confirmée. Les frais de la procédure de recours, constitués en l’espèce du seul émolument d'arrêt, par 385 fr. (art. 20 al. 1 et 3 TFIP [tarif des frais judiciaires de procédure et indemnités en matière pénale du 28 septembre 2010 ; BLV 312.”

“Motiv Zu ergänzen ist, dass die Passage in der Anklageschrift, wonach der Privatkläger C._____ korrekt mit seinem Fahrrad gefahren sei, ein etwas unzutreffendes Bild vermittelt. Gemäss Art. 34 Abs. 1 SVG müssen sich Fahrzeuge möglichst an den rechten Strassenrand halten. Auf der Videoaufnahme ist ersichtlich, dass C._____ am linken Rand der Fahrspur fuhr, d.h. nahe zur Strassenmitte. Dies erklärt denn auch, weshalb der erste Fahrer der Motorradgruppe den Fahrradfahrer C._____ rechts überholte (Urk. D3/7 00:05), was selbstredend ebenfalls regelwidrig war. In der Folge machte der Privatkläger C._____ – möglicherweise weil er sich wegen des unerlaubten Rechtsüberholmanövers des ersten Motorradfahrers gewahr wurde, dass er zuvor zu weit links gefahren war – einen massiven Schwenker nach rechts (Urk. D3/7 00:06 - 00:07). Unmittelbar danach erfolgt zum Ausgleich wieder ein leichter Schwenker nach links, wie dies bei der Trägheitsdynamik von - 30 - Zweiradfahrern infolge von Schwerpunktveränderungen allgemein bekannt ist. Dieses Gegenmanöver zum Rechtsschwenker war ursächlich dafür, dass er dem Beschuldigten auf seinem Motorrad sehr nahe kam; es kann nicht ausgeschlos- sen werden, dass es sogar zu einer Streifkollision gekommen wäre.”