Art. 55

“f.). Das bedeutet umgekehrt, dass bei hinreichendem Verdacht auf einen Schnelltest auch ganz verzichtet werden kann. Eine Pflicht, den hinreichenden Verdacht für die Durchführung einer Blutuntersuchung mit einem Vortest festzustellen, ist weder dem Gesetz, der Rechtsprechung noch der Lehre zu entnehmen. Auch aus dem Gebot der Verhältnismässigkeit von Art. 197 Abs. 1 lit. c StPO für die Anordnung von Zwangsmassnahmen lässt sich keine Pflicht zur vorgängigen Durchführung eines Schnelltests ableiten, da die Feststellung der Fahrunfähigkeit, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen ist, zwingend eine Blutprobe erfordert (Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG; BGer 6B_1339/2019 vom 1. April 2020 E 2.3). Das Vorgehen der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft war vorliegend insofern sogar schonender, da der Beschwerdeführer sich nicht zuerst einem Schnelltest unterziehen musste, nachdem für die Polizei ein hinreichender Verdacht vorlag (vgl. auch Boll, a.a.O.).”

“f.). Das bedeutet umgekehrt, dass bei hinreichendem Verdacht auf einen Schnelltest auch ganz verzichtet werden kann. Eine Pflicht, den hinreichenden Verdacht für die Durchführung einer Blutuntersuchung mit einem Vortest festzustellen, ist weder dem Gesetz, der Rechtsprechung noch der Lehre zu entnehmen. Auch aus dem Gebot der Verhältnismässigkeit von Art. 197 Abs. 1 lit. c StPO für die Anordnung von Zwangsmassnahmen lässt sich keine Pflicht zur vorgängigen Durchführung eines Schnelltests ableiten, da die Feststellung der Fahrunfähigkeit, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen ist, zwingend eine Blutprobe erfordert (Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG; BGer 6B_1339/2019 vom 1. April 2020 E 2.3). Das Vorgehen der Polizei bzw. der Staatsanwaltschaft war vorliegend insofern sogar schonender, da der Beschwerdeführer sich nicht zuerst einem Schnelltest unterziehen musste, nachdem für die Polizei ein hinreichender Verdacht vorlag (vgl. auch Boll, a.a.O.).”

“fest, dass es verschiedene Verdachtsgründe für Fahrunfähigkeit wegen des Einflusses von Betäubungs- oder Arzneimitteln gibt (abrufbar im Internet unter www.astra.admin.ch > Fachleute und Verwaltung > Vollzug Strassenverkehrsrecht > Dokumente betr. Strassenverkehr > Weisungen). Solche Verdachtsgründe liegen insbesondere vor, wenn der Fahrzeugführer einen berauschten, müden, euphorischen, apathischen, sonst wie auffälligen Eindruck hinterlässt oder eine lallende oder verwaschene Sprache aufweist, dabei aber nicht ausschliesslich unter Alkoholeinfluss steht (Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Bei Vorliegen (auch nur) eines Verdachtsgrunds darf die Polizei einen Vortest auf Betäubungsmittel durchführen; eines im Sinne von Art. 197 Abs. 1 Bst. b StPO hinreichenden Tat- resp. Anfangsverdachts bedarf es nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.4.2, auch zum Folgenden; ferner E. 1.6.3, wonach jedoch die Kenntnis eines früheren Drogenkonsums für eine Voruntersuchung nicht ausreicht). Je nach den konkreten Umständen und dem Ergebnis des Vortests kann indes ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 Bst. b StPO vorliegen, welcher zu einer nach Art. 198 Abs. 1 Bst. a StPO durch die Staatsanwaltschaft anzuordnenden Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit aufgrund des Verdachts einer Widerhandlung gegen das SVG führen kann (BGE 145 IV 50 E. 3.5; Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern BK 22 135 vom 22.”

“Die Grenze zwischen präventiver polizeirechtlicher und strafprozessualer Tätigkeit verläuft in der Praxis fliessend und eine klare Trennung ist nicht immer möglich (BGE 143 IV 27 E. 2.5; 140 I 353 E. 5.2). Das entscheidende Abgrenzungskriterium für die Anwendbarkeit der StPO ist der strafprozessuale Anfangsverdacht (BGE 143 IV 27 E. 2.5). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2; vgl. auch Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [SKV; SR 741.013]). Eine Blutprobe muss sodann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Abs. 3 Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Das Bundesgericht hat vor diesem Hintergrund unter Hinweis auf die generalpräventive Regelungsabsicht des Gesetzgebers präzisiert, dass die nach Art. 10 Abs. 2 SKV erforderlichen Hinweise dafür, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat, nicht mit einem hinreichenden Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 Bst. b StPO (bzw. einem Anfangsverdacht) gleichzusetzen sind und die Polizei im Rahmen ihrer sicherheitspolizeilichen Tätigkeit befugt ist, einen Vortest nach Art. 10 Abs. 2 SKV anzuordnen. Mit anderen Worten kann die Polizei einen sicherheits- resp. verkehrspolizeilich motivierten Betäubungsmittelvortest gegebenenfalls auch ohne strafprozessualen Anfangsverdacht durchführen. Je nach den konkreten Umständen und dem Ergebnis des Vortests kann indes ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art.”

“Gemäss Art. 10 Abs. 1 SKV kann die Polizei zur Feststellung des Alkoholkonsums Vortestgeräte verwenden, die Auskunft über die Alkoholisierung geben. Bestehen Hinweise dafür, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat, so kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss Vortests durchführen (Art. 10 Abs. 2 SKV). Unter diese Vortests fällt auch der in casu durch die Polizei verwendete Drogenschnelltest. Anders als Atemalkoholproben, welche gestützt auf Art. 55 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 SKV voraussetzungslos angeordnet werden können, dürfen Voruntersuchungen zum Nachweis eines möglichen Drogen- oder Arzneimittelkonsums gestützt auf Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV somit nur durchgeführt werden, wenn beim Fahrzeugführer konkrete Anzeichen für eine Fahrunfähigkeit erkennbar sind, welche nicht oder nicht alleine auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind bzw. mit diesem erklärt werden können (BGE 139 II 95, E. 2.1; Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 55 N 9; Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2014, Art. 55 N 35). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen (BGE 146 IV 88, E. 1.4.2; 145 IV 50, E. 3.5; BGer 6B_244/2011 vom 20. Juni 2011, E. 1.4). Nicht zulässig ist demgegenüber die Anordnung eines Vortests, die alleine auf der Kenntnis des früheren Drogenkonsums des Kontrollierten basiert (BGE 145 IV 50, E.”

“Die Anordnung von körperlichen Untersuchungen (Art. 251 StPO) und damit von Blut- und Urinproben stellt eine Zwangsmassnahme dar. Als Zwangsmassnahme muss sie auf einem hinreichenden Tatverdacht beruhen, gesetzlich vorgesehen und verhältnismässig sein (Art. 197 StPO). Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden (Art. 12a der Strassenverkehrskontrollverordnung [SKV; SR 741.013]).”

“Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe muss u.a. angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (vgl. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG).”

“196 CPP, l’examen de la personne ne peut être ordonné que lorsqu’il est prévu par la loi, que des soupçons suffisants laissent présumer une infraction, que les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères et que la mesure apparaît justifiée au regard de la gravité de l’infraction (art. 197 al. 1 CPP). L’examen de la personne prévu par l’art. 251 CPP a pour but de parvenir à des conclusions juridiques susceptibles d'établir les faits, d'apprécier la responsabilité du prévenu ainsi que son éventuelle capacité à prendre part aux débats ou à supporter la détention (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 2 ad art. 251 CPP). Font partie de l'examen corporel les prélèvements d'éléments non détachés du corps (contrairement à la fouille) comme le sang, l'urine, la peau, le sperme, les poils ou les cheveux (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 4 ad art. 251 CPP et les références citées). 2.1.2 Lorsqu’elle est ordonnée en vue d’établir l’incapacité de conduire, la mesure de contrainte d’examen de la personne au sens de l’art. 251 CPP est soumise aux conditions des art. 55 LCR (Loi fédérale sur la circulation routière ; RS 741.01) et 10 ss OCCR (Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013). 2.1.2.1 L’art. 55 al. 1 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l’alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive (al. 2). Selon l’alinéa 3, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée.”

“Damit soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt (BGE 146 IV 88 E. 1.4.1; 145 IV 50 E. 3.1 mit Hinweisen). Sich im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG zu widersetzen, bedeutet, sich so zu verhalten, dass eine angeordnete Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zumindest vorerst nicht vollzogen werden kann. Die Tathandlung des Widersetzens kann in einem aktiven oder passiven Widerstand bzw. einer entsprechenden Verweigerung an der Mitwirkung an oder Duldung der Untersuchungsmassnahme bestehen. Auch passiver Widerstand setzt jedoch ein aktives Störverhalten von einer gewissen Intensität voraus. Unter diesen Voraussetzungen kann ein verbaler Widerstand den Tatbestand erfüllen (Urteile 6B_1139/2020 vom 8. Juli 2021 E. 2.1; 6B_384/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 5.3; 6B_229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen). Fahrzeugführer und an Unfällen beteiligte Strassenbenützer können einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (Art. 55 Abs. 1 SVG). Nach Art. 13 Abs. 1 lit. a SKV muss die Polizei die betroffene Person darauf hinweisen, dass die Weigerung, an der Durchführung eines Vortests oder der Atemalkoholprobe mitzuwirken, die Anordnung einer Blutprobe zur Folge hat. Verweigert die betroffene Person die Atemalkoholprobe, so ist sie auf die Folgen, d.h. einen Führerausweisentzug nach Art. 16c Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 2 SVG und eine Strafbarkeit nach Art. 91a Abs. 1 SVG, aufmerksam zu machen (vgl. Art. 13 Abs. 2 SKV).”

“Damit soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt (BGE 146 IV 88 E. 1.4.1; 145 IV 50 E. 3.1 mit Hinweisen). Sich im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG zu widersetzen, bedeutet, sich so zu verhalten, dass eine angeordnete Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zumindest vorerst nicht vollzogen werden kann. Die Tathandlung des Widersetzens kann in einem aktiven oder passiven Widerstand bzw. einer entsprechenden Verweigerung an der Mitwirkung an oder Duldung der Untersuchungsmassnahme bestehen. Auch passiver Widerstand setzt jedoch ein aktives Störverhalten von einer gewissen Intensität voraus. Unter diesen Voraussetzungen kann ein verbaler Widerstand den Tatbestand erfüllen (Urteile 6B_1139/2020 vom 8. Juli 2021 E. 2.1; 6B_384/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 5.3; 6B_229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen). Fahrzeugführer und an Unfällen beteiligte Strassenbenützer können einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (Art. 55 Abs. 1 SVG). Nach Art. 13 Abs. 1 lit. a SKV muss die Polizei die betroffene Person darauf hinweisen, dass die Weigerung, an der Durchführung eines Vortests oder der Atemalkoholprobe mitzuwirken, die Anordnung einer Blutprobe zur Folge hat. Verweigert die betroffene Person die Atemalkoholprobe, so ist sie auf die Folgen, d.h. einen Führerausweisentzug nach Art. 16c Abs. 1 lit. d i.V.m. Abs. 2 SVG und eine Strafbarkeit nach Art. 91a Abs. 1 SVG, aufmerksam zu machen (vgl. Art. 13 Abs. 2 SKV).”

“Le recourant n'a pas fait preuve de la prudence requise, particulièrement lors d'une manœuvre de stationnement avec une caravane attelée qui exige une attention accrue. Il peut ainsi s'estimer heureux de ne pas avoir blessé un autre usager de la route en raison de son manque d'attention. Cette faute, à l'origine d'une mise en danger abstraite, ne peut être qualifiée de légère. Elle doit être considérée comme moyennement grave. Cette qualification n'entre pas en contradiction avec celle retenue par le Juge pénal qui a fait application de l'art. 90 al. 1 LCR, puisque celui-ci sanctionne tant l'infraction légère que l'infraction moyennement grave (cf. arrêt TF 1C_813/2013 du 9 janvier 2014 consid. 3.4). D'autre part, en quittant les lieux de l'accident sans prévenir la police, le recourant s'est dérobé intentionnellement à un alcootest ou à un autre examen préliminaire dont il ne pouvait ignorer qu'il serait ordonné, dans la mesure où la police procède quasiment systématiquement à un alcootest après un accident, l'art. 55 LCR ne subordonnant par ailleurs pas cette mesure à la présence d'indices particuliers. Or, selon le texte de l'art. 16c al. 1 let. d LCR, il s'agit-là toujours d'une infraction grave. C'est dès lors à juste titre que l'autorité intimée ne s'est pas éloignée de cette qualification. 6. 6.1. A teneur de l'art. 16c al. 2 let. a LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour trois mois au minimum. Par ailleurs, selon l'art. 16c al. 2 let. c LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves. En vertu de l'art. 16 al. 3 LCR, les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile.”

“Si celui-ci n'est pas présent sur les lieux et qu'il ne peut être avisé immédiatement, parce qu'il n'est pas connu ou qu'il n'est pas atteignable, l'auteur de l'accident devra aviser la police (arrêt TF 6B_5/2012 du 17 avril 2012 consid. 2.1). 4.3. En l'espèce, A.________ a percuté un véhicule à l'arrêt, alors qu'elle tentait de se stationner et a, suite au choc, pris la fuite sans se soucier des dégâts occasionnés. Cet état de fait a été établi par l'autorité pénale dans son ordonnance non contestée du 6 décembre 2022. En raison de l'accident, la recourante avait, conformément à l'art. 51 al. 3 LCR, l'obligation d'avertir tout suite la lésée, et à défaut, elle avait l'obligation d'avertir la police, sans délai. Dans ces circonstances, la recourante devait s'attendre à ce que des mesures de contrôle soient ordonnées pour vérifier son taux d'alcoolémie. Quoi qu'il en soit, dans la mesure où, conformément à l'art. 10 al. 1 OCCR, la police procède quasiment d'office à un alcootest, il était prévisible que la recourante y soit soumise – l'art. 55 LCR ne subordonnant par ailleurs pas cette mesure à la présence d'indices particuliers. Partant, les conditions objectives et subjectives d'une dérobade aux mesures de contrôle au sens de l'art. 91a LCR sont réalisées. C'est dès lors à juste titre que l'autorité intimée a qualifié l'infraction commise par la recourante comme grave au sens de l'art. 16c al. 1 let. d LCR. 5. 5.1. En vertu de l'art. 16c al. 2 let. a LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour trois mois au minimum. L'art. 16 al. 3 LCR dispose que, pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, les circonstances doivent être prises en considération, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile. La durée minimale du retrait ne peut toutefois être réduite. 5.2. En l'occurrence, en fixant à trois mois la durée du retrait du permis de conduire de la recourante, l'OCN s'en est tenu à la durée minimale prévue par l'art.”

“Die Vorinstanz stütze sich jedoch bei der Frage, ob eine Blutprobe angeordnet worden wäre, auf die ältere Praxis des Bundesgerichts und stelle damit eine Analyse der konkreten Umstände des Vorfalls an (pag. 237). Die Vorinstanz verkenne, dass die neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung hauptsächlich mit der legislativen Änderung von Art. 55 SVG vom 1. Januar 2005 begründet worden sei, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden könnten. Seit dem 1. Januar 2008 könne die Polizei zudem nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013) systematische Vorabtests durchführen, um festzustellen, ob Alkohol konsumiert worden sei. Durch diese gesetzgeberische Entwicklung sei der Anwendungsbereich von Art. 91a Abs. 1 SVG erweitert worden. Es komme daher nicht von ungefähr, dass das Bundesgericht davon ausgehe, dass vermehrt mit einer Massnahme gerechnet werden müsse. Weiter würden die kantonalen Polizeikorps unterschiedlich von Art. 55 SVG Gebrauch machen; einige würden systematisch bei allen Unfallbeteiligten Atemalkoholkontrollen durchführen, andere hingegen nur unter gewissen Voraussetzungen. Entsprechend sei bei Berücksichtigung der konkreten Umstände je nach Kanton unter verschiedenen Umständen mit der Anordnung von Massnahmen zu rechnen und so der Tatbestand nach Art. 91a SVG erfüllt, was abzulehnen sei. Die neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung ermögliche nun aber eine objektive Beurteilung des Sachverhalts, weshalb ihr auch der Vorzug zu geben sei. Schliesslich würden die neueren Entscheide des Bundesgerichts keinen völligen Bruch mit der alten Praxis darstellen, da ähnliche Konstellationen – wie die vorliegende – bereits nach der älteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung als Vereitelung von Massnahmen gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG qualifiziert worden seien (pag. 238). Zusammenfassend sei der objektive Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG daher erfüllt, zumal der Beschuldigte auch mit dem Erscheinen der Polizei und der Durchführung einer Massnahme zur Feststellung seiner Fahrunfähigkeit habe rechnen müssen, da dies grundsätzlich bei jeder Verwicklung eines Fahrzeugführers in einen Unfall gelte, und zwar unabhängig davon, ob der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt nüchtern gewesen sei oder nicht (pag.”

“55 al. 2 LCR). L’article 55 al. 3 LCR prévoit qu’une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n’est pas imputable à l’alcool (let. a), s’oppose ou se dérobe à l’alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l’alcool dans le sang (let. c). Cette disposition confère ainsi à la police le droit d'effectuer des contrôles systématiques de l'air expiré, à savoir même en l'absence d'indice d'ébriété (Message du 31 mars 1999 concernant la modification de la LCR, FF 1999 4139). En revanche, lorsqu'il s'agit de détecter la consommation de produits pharmaceutiques ou de stupéfiants, le législateur n'a autorisé des examens préliminaires, tels que le contrôle d'urine ou de la salive, que si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l'alcool (art. 55 al. 2 LCR et 10 al. 2 de l'ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière [OCCR ; RS 741.013] ; ATF 139 II 95 cons. 2.1). Dans ce cadre, des indices légers, tels qu'un teint blême ou des yeux embués, sont toutefois suffisants (arrêt du TF du 07.11.2018 [6B_598/2018] cons. 3.5). b) Lorsqu’il existe des indices accréditant que la personne contrôlée est incapable de conduire à cause d’une autre substance que l’alcool et qu’elle a conduit un véhicule dans cet état, la police peut ordonner un test préliminaire permettant de déceler la présence de stupéfiants ou de médicaments, notamment dans les urines, la salive ou la sueur (art. 2 al. 1 OCCR). 6. a) Aux termes de l’article 91a LCR, est puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d’un véhicule automobile, s’oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l’éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu’il le serait, ou quiconque s’oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.”

“3 aLCR : ATF 131 IV 36 consid. 2.2.1 p. 39). Aucun dessein spécial n'est requis. Il n'est ainsi pas déterminant que l'auteur se soit senti ou non en incapacité de conduire ou qu'il soit finalement constaté qu'il se trouvait dans cet état (ATF 105 IV 64 consid. 2 p. 65). 8.2.2 Selon l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules peuvent être soumis à un alcootest. Cette disposition confère ainsi à la police le droit d'effectuer des contrôles systématiques de l'air expiré, à savoir même en l'absence d'indice d'ébriété (Message du 31 mars 1999 concernant la modification de la LCR, FF 1999 4139 ad art. 55 LCR). En revanche, lorsqu'il s'agit de détecter la consommation de produits pharmaceutiques ou de stupéfiants, le législateur n'a autorisé des examens préliminaires, tels que le contrôle d'urine ou de la salive, que si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l'alcool (art. 55 al. 2 LCR et 10 al. 2 OCCR ; ATF 139 II 95 consid. 2.1 p. 99). Dans ce cadre, des indices légers, tels qu'un teint blême ou des yeux embués, sont toutefois suffisants (TF 6B_598/2018 précité consid. 3.5, destiné à la publication). 8.3 Sur le plan subjectif, la police a informé l’appelant, dans le cadre de sa première audition, que le magistrat instructeur avait ordonné une prise de sang et qu’en cas de refus, l’intéressé était passible, en application de l’art. 91a al. 1 LCR, d’une peine d’emprisonnement ou d’une amende. L’appelant a également été informé qu’il était connu en France pour de la consommation de stupéfiants, notamment du cannabis et de l’amphétamine, et qu’il circulait en Suisse sans permis valable. Il savait également que, selon la police, il présentait des signes permettant de douter de sa capacité de conduire, à savoir de l’agitation et des pupilles fortement dilatées. Au regard des éléments précités, l’appelant savait que son comportement consistant à refuser de se soumettre à la procédure était propre à entraver le constat d'une éventuelle incapacité de conduire, de sorte qu'il a agi intentionnellement.”

“Ainsi, pour établir les faits et apprécier la responsabilité du prévenu, le prélèvement d’un cheveu pour déterminer si le prévenu a consommé des drogues est un acte nécessaire, opportun et proportionnel, car il ne constitue qu’une légère intervention dans l’intégrité corporelle. De même, il n’existe aucune autre mesure plus douce qu’un prélèvement de sang ou d’urine pour détecter et mesurer la présence de drogues ou de médicaments dans l’organisme humain. Ce type de prélèvement – plus particulièrement de sang – même s’il occasionne une légère douleur momentanée est supportable et ne nuit pas à la santé du prévenu. Ainsi, l’intérêt public à l’établissement des faits primera ici celui de l’intérêt personnel du prévenu (CR CPP-Guéniat/Callandret/de Sepibus, art. 251 n. 7 et les réf.). Selon l’art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l’influence de l’alcool, elle peut faire l’objet d’autres examens préliminaires, notamment d’un contrôle de l’urine et de la salive (art. 55 al. 2 LCR). Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance fédérale du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR ; RS 741.013), la police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s’il y a eu consommation d’alcool. Lorsqu’il existe des indices accréditant que la personne contrôlée est incapable de conduire à cause d’une autre substance que l’alcool et qu’elle a conduit un véhicule dans cet état, la police peut ordonner un test préliminaire permettant de déceler la présence de stupéfiants ou de médicaments, notamment dans les urines, la salive ou la sueur (art. 10 al. 2 OCCR). Selon la jurisprudence, pour qu’un test préliminaire au sens de l’art. 20 al. 2 OCCR puisse être effectué, il suffit qu’il existe de légers signes indiquant que la capacité de conduire est influencée par une consommation de stupéfiants ou de produits pharmaceutiques, tels que par exemple un teint blafard ou des yeux larmoyants (art. TF 6B_244/2011 du 20 juin 2011 consid. 1.4). Est illicite l’examen préliminaire qui se fonde uniquement sur la connaissance d’une consommation antérieure de drogue (ATF 139 II 95 consid.”

“Concernant le contexte légal, l’art. 55 al. 2 de la loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 (LCR ; RS 741.01) prévoit que, si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l’influence de l’alcool, elle peut faire l’objet d’autres examens préliminaires, notamment d’un contrôle de l’urine et de la salive. Ainsi, aux termes de l’art. 55 al. 3 LCR et 12a de l’Ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR ; RS 741.013), une prise de sang doit être ordonnée lorsqu’il existe des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n’est pas ou pas uniquement liée à l’influence de l’alcool ; il est en outre possible d’ordonner une récolte des urines. En l’espèce, il convient d’examiner si les frais de ces analyses peuvent être mis à la charge du recourant alors même qu’aucune infraction à la LCR n’a été commise.”

“Blut- und Urinproben gehören zu den körperlichen Untersuchungen im Sinne von Art. 251 StPO. Werden sie zur Feststellung der Fahrunfähigkeit angeordnet, unterliegen sie den besonderen Voraussetzungen von Art. 55 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG, SR 741.01) und Art. 12 bis 14 der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV, SR 741.013; BGer 1B_443/2020 vom 18. Januar 2021 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 143 IV 313 E. 5, 146 IV 88 E. 1.4). Gemäss Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG und Art. 12a SKV ist eine Blutprobe anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden. Gemäss bisher geltendem, hier anwendbarem Recht handelt es sich bei der Blutentnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit um eine Zwangsmassnahme, welche selbst dann von der Staatsanwaltschaft angeordnet werden muss, wenn der Betroffene in diese einwilligt (BGE 143 IV 313 E. 5.2, 146 IV 88 E. 1.4.2). Mit der Revision der Strafprozessordnung per 1. Januar 2024 wird diese Anordnungskompetenz in vergleichbaren, die Untersuchung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 12a SKV betreffenden Fällen, auf die Polizei übergehen (Art. 251a StPO; Botschaft zur Änderung der Strafprozessordnung, in: BBl 2019 S. 6697, 6752; Jositsch/Schmid, StPO Praxiskommentar, 4. Auflage 2023, Art. 251a N 1). Da sich der vorliegende Sachverhalt vor Inkrafttreten dieser Änderung ereignete, bedurfte es noch einer Anordnung der Staatsanwaltschaft.”

“Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe muss u.a. angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (vgl. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG).”

“La prise de sang fait partie des mesures de contrainte d'examen de la personne au sens de l'art. 251 CPP. Lorsqu'elle est ordonnée en vue d'établir l'incapacité à conduire, elle est soumise aux conditions spécifiques des art. 55 LCR et 12 à 14 OCCR. En vertu de l'art. 55 al. 3 LCR, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let.”

“Rechtliche Grundlagen Aufgrund der Ausführungen der Verteidigung in ihrer Berufungsbegründung drängt sich eine etwas ausführlichere Darlegung der rechtlichen Grundlagen sowie der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf: Gemäss Art. 91 Abs. 2 Bst. a des Strassenverkehrsgesetzes (nachfolgend: SVG) wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt. Laut Art. 55 Abs. 6 SVG legt die Bundesversammlung in einer Verordnung fest, bei welcher Atemalkohol- und bei welcher Blutalkoholkonzentration unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Alkoholverträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne des Strassenverkehrsgesetzes angenommen wird (Angetrunkenheit) und welche Atemalkohol- und welche Blutalkoholkonzentration als qualifiziert gelten. Gestützt auf diese Kompetenzanordnung hat die Bundesversammlung die Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr, SR”

“Aux termes de l'art. 91 al. 1 LCR, est puni de l'amende quiconque conduit un véhicule automobile en état d'ébriété (let. a). Selon l'art. 55 al. 6 LCR, l'Assemblée fédérale définit dans une ordonnance le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang à partir desquels les conducteurs sont réputés être dans l'incapacité de conduire au sens de la présente loi (état d'ébriété) indépendamment de toute autre preuve et du degré de tolérance individuelle à l'alcool (let. a). L'ordonnance de l'Assemblée fédérale du 15 juin 2012 concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741.13) dispose, à son article premier, qu'un conducteur est réputé incapable de conduire pour cause d'alcool (état d'ébriété) lorsqu'il présente un taux d'alcool dans le sang de 0,5 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,25 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let. b). Selon l'art. 2 de cette ordonnance, sont considérés comme qualifiés un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let.”

“Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz gegenüber der Beschwerdeführerin zu Recht den Entzug des Führerausweises für die Dauer von 5 Monaten verfügt hat. Das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) unterscheidet zwischen der leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlung (Art. 16c SVG). Wer in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 SVG ein Motorfahrzeug lenkt, begeht gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG eine schwere Widerhandlung. Gestützt auf Art. 55 Abs. 6 SVG wurde in Art. 2 der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012 (SR 741.13) festgelegt, dass eine Blutalkoholkonzentration von”

“Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Untersuchungsmassnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach der älteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; BGE 126 IV 53 E. 2a), muss nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich bereits mit der Anordnung einer Alkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein Fahrzeugführer in einen Unfall verwickelt ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2 f.). Anders verhält es sich nur dann, wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (zum Ganzen: BGer 6B_531/2020 vom 7. Juli 2020 E. 1.3 mit Hinweisen). Mit der neuen Rechtsprechung stellt das Bundesgericht klar, dass eine Atemalkoholkontrolle die absolute Regel bildet. Dies wird mit der seit dem 1. Januar 2005 in Kraft getretenen legislativen Änderung von Art. 55 Abs. 1 SVG begründet, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholkontrolle unterzogen werden können, und mit Art. 10 der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV; SR 741.013), wonach die Polizei systematisch Atemalkoholtests durchführen kann (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2). Auch der völlig nüchterne Fahrzeugführer muss daher mit einer Alkoholkontrolle rechnen (BGer 6B_415/2015 vom 19. August 2015 E. 1.2). Zum geltenden Art. 91a SVG hielt das Bundesgericht in neueren Entscheiden in Bezug auf das «Sich-Widersetzen» fest, dies bedeute, sich so zu verhalten, dass eine angeordnete Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zumindest vorerst nicht vollzogen werden könne. Die Ausführung der angeordneten Massnahme müsse nicht gänzlich verunmöglicht werden (BGer 6B_229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1 und 6B_680/2010 vom 2. November 2010 E. 4.2.2, insb. unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung und Lehre zu Art. 285 StGB; kritisch dazu BSK SVG-Riedo, N 158 ff. zu Art. 91a).”

“Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer solchen Untersuchungsmassnahme nach der älteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. etwa BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; BGE 126 IV 53 E. 2a), stellte das Bundesgericht erstmals in BGE 142 IV 324 fest, dass der an einem Unfall beteiligte Fahrzeuglenker grundsätzlich damit rechnen muss, sich einer Alkoholkontrolle unterziehen zu müssen. Anders verhält es sich nur dann, wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (Urteile des Bundesgerichts 6B_531/2020 vom 7. Juli 2020 E. 1.3; 6B_461/2017 vom 26. Januar 2018 E. 2.3; 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; BGE 142 IV 324 E. 1.1.3). Mit der neuen Rechtsprechung stellt das Bundesgericht klar, dass eine Atemalkoholkontrolle die absolute Regel bildet. Dies wird mit der seit dem 1. Januar 2005 in Kraft getretenen legislativen Änderung von Art. 55 Abs. 1 SVG, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholkontrolle unterzogen werden können, und mit Art. 10 SKV, wonach die Polizei systematisch Atemalkoholtests durchführen kann, begründet (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2). Auch der völlig nüchterne Fahrzeugführer muss daher mit einer Alkoholkontrolle rechnen (Urteil des Bundesgerichts 6B_415/2015 vom 19. August 2015 E. 1.2; BGE 105 IV 64 E. 2). Zur Erfüllung des subjektiven Tatbestandes genügt bereits Eventualvorsatz i.S.v. Art. 12 Abs. 2 StGB. Dieser liegt vor, «wenn der Fahrzeuglenker die die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und daher die Unterlassung der gemäss Art. 51 SVG vorgeschriebenen und ohne weiteres möglichen Meldung an die Polizei vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann» (Urteil des Bundesgerichts 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; BGE 131 IV 36 E, 2.2.1). Der subjektive Tatbestand ist nicht erfüllt, wenn der Fahrzeuglenker den Drittschaden nicht bemerkte und sich somit seiner Meldepflicht nicht bewusst war.”

“Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer solchen Untersuchungsmassnahme nach der älteren bundes­gerichtlichen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. etwa BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; BGE 126 IV 53 E. 2a), stellte das Bundesgericht erstmals in BGE 142 IV 324 fest, dass der an einem Unfall beteiligte Fahrzeuglenker grundsätzlich damit rechnen muss, dass er sich einer Alkoholkontrolle unterziehen muss. Anders verhält es sich nur dann, wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeug­lenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (Urteile des Bundesgerichts 6B_531/2020 vom 7. Juli 2020 E. 1.3; 6B_461/2017 vom 26. Januar 2018 E. 2.3; 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; BGE 142 IV 324 E. 1.1.3). Mit der neuen Rechtsprechung stellt das Bundesgericht klar, dass eine Atemalkoholkontrolle die absolute Regel bildet. Dies wird mit der seit dem 1. Januar 2005 in Kraft getretenen legislativen Änderung von Art. 55 Abs. 1 SVG, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholkontrolle unterzogen werden können, und mit Art. 10 SKV, wonach die Polizei systematisch Atemalkoholtests durchführen kann, begründet (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2). Auch der völlig nüchterne Fahrzeugführer muss daher mit einer Alkoholkontrolle rechnen (Urteil des Bundesgerichts 6B_415/2015 vom 19. August 2015 E. 1.2; BGE 105 IV 64 E. 2). Die Tatvariante des Sich-Entziehens wurde vom Bundesgericht unter Bezugnahme auf den Leitentscheid BGE 115 IV 51 ausdrücklich als Erfolgsdelikt qualifiziert (Urteile des Bundesgerichts 6B_91/2008 vom 11. März 2008 E. 2.1.1 und 6B_216/2010 vom 11. Mai 2010 E. 3.1.2). Sodann stellt auch der Wortlaut der Bestimmung nicht unter Strafe, wer sich einer solchen Massnahme «entzieht», sondern wer sich dieser «entzogen hat». Der Tatbestand ist demnach nur dann vollendet, wenn es (definitiv) nicht (mehr) gelingt, die Fahr(un)fähigkeit des Täters zum Zeitpunkt der Fahrt bzw. des Unfalls zuverlässig festzustellen.”

“3c p. 252). 2.3.2. Selon l'art. 13 CP, quiconque agit sous l'influence d'une appréciation erronée des faits est jugé d'après cette appréciation si elle lui est favorable (al. 1). Quiconque pouvait éviter l'erreur en usant des précautions voulues est punissable pour négligence si la loi réprime son acte comme infraction de négligence (al. 2). Agit sous l'emprise d'une erreur sur les faits au sens de l'art. 13 al. 1 CP celui qui n'a pas connaissance ou qui se base sur une appréciation erronée d'un élément constitutif d'une infraction pénale. L'intention délictuelle fait défaut (ATF 129 IV 238 consid. 3.1 p. 240). 2.4. En lespèce, il est établi que lintimée a roulé avec son véhicule sur le pied de la plaignante, ce qui a causé une contusion ainsi que des douleurs à cette dernière. Au regard de la jurisprudence, cette blessure est suffisante pour que les faits soient considérés comme un accident, ce qui devait conduire lintimée à subir un contrôle de sa capacité de conduire, au sens de lart. 55 al. 1 LCR, même en l'absence de tout soupçon préalable dincapacité. Les éléments constitutifs objectifs de linfraction à lart. 91a LCR sont dès lors réunis. Linfraction dentrave aux mesures de constatation de lincapacité de conduire nétant pas punissable lorsquelle est commise par négligence, il reste à déterminer si lintimée a envisagé et accepté lidée davoir roulé sur le pied de la plaignante, de manière à lui causer une blessure. A linstar du premier juge, la CPAR retient, au bénéfice du doute, que tel nest pas le cas, lintimée ayant agi sous lemprise dune erreur sur les faits, qui était néanmoins évitable. Celle-ci a expliqué avec constance ne pas avoir cru quelle avait roulé sur le pied de la plaignante, dans la mesure où il lui semblait, dune part, impossible quune telle chose ait pu se produire et, dautre part, avoir compris des circonstances, que cela ne sétait effectivement pas produit. Son allégation selon laquelle elle avait pensé que la plaignante tapait contre la vitre et sur le capot de son véhicule car elle était fâchée à propos du geste quelle lui avait adressé au préalable, paraît crédible.”

“1 LCR, est punissable quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but. La dérobade est liée à la violation des devoirs en cas d'accident. En effet, ce n'est qu'en cas d'accident, où des éclaircissements sur le déroulement des événements s'avèrent nécessaires, que l'on peut dire que le conducteur devait s'attendre avec une haute vraisemblance à ce qu'une mesure visant à établir son alcoolémie soit ordonnée. Les éléments constitutifs de la dérobade sont au nombre de deux. Premièrement, l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible. Deuxièmement, l'ordre de se soumettre à une mesure d'investigation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). Selon l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable, alors que l'ancien art. 55 al. 2 LCR prévoyait "un examen approprié lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson". Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. Cette évolution législative étend le champ des situations dans lesquelles des mesures visant à établir l'alcoolémie des usagers de la route sont ordonnées. En conséquence, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid.”

“mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG; Art. 2 lit. b Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr [SR 741.13]). Ein Motorfahrzeug führen bedeutet, es zu be- dienen, insbesondere in Bewegung zu setzen und zu lenken. Normalerweise tut dies die Person, die hinter dem Steuer sitzt, es kann jedoch auch der Beifahrer tun, wenn dieser in den Führungsvorgang eingreift (BGE 128 IV 272 E. 3.1; 60 I 160 E. 1; 80 IV 125 E. 1). Die Tat kann vorsätzlich, eventualvorsätzlich oder fahr- lässig begangen werden (Art. 100 Abs. 1 SVG).”

“Elle avait par ailleurs déclaré quelle se serait immédiatement arrêtée si elle sétait rendu compte que la plaignante était blessée. Il ressortait clairement des faits quelle sétait fait une idée erronée de la situation, pensant que la réaction de la plaignante était consécutive à son geste de désapprobation. Elle était ainsi convaincue de ne pas avoir causé daccident et il ne pouvait lui être reproché de sêtre soustraite à un contrôle de son état débriété. Le dol éventuel ne pouvait pas non plus être retenu, dès lors quelle navait jamais eu aucun doute sur le fait davoir causé un accident, ou blessé quelquun. Le Tribunal fédéral retenait que le fait de ne pas rester sur place en cas daccident nimpliquait pas nécessairement la commission dune infraction au sens de lart. 91a LCR. Il convenait en réalité de se fonder sur les circonstances et de déterminer si un agent de police aurait impérativement procédé à un contrôle, ce qui nétait pas le cas en lespèce, au vu de lheure de lincident et de ses conséquences bégnines, ainsi que de lâge de la conductrice. Lart. 55 al. 1 LCR nimposait par ailleurs pas un contrôle systématique en cas daccident. Selon cette disposition, la police navait enfin pas à être avisée des cas de peu de gravité. Dite disposition nétait vraisemblablement pas applicable en lespèce, dans la mesure où il ny avait pas eu daccident à proprement parler, la plaignante nayant pas subi de lésions corporelles et aucun dégât matériel ne sétant produit. c.b. A______ conclut au versement en sa faveur dun montant de CHF 3877.20 pour les dépenses occasionnées par la procédure d'appel, correspondant à huit heures dactivité de chef détude au tarif de CHF 450.-/h., dont six heures pour la rédaction dune réponse de six pages (hors signature et page de garde), et 50 minutes de recherches juridiques complémentaires. D. A______, née le ______ 1944 à Genève, est de nationalité suisse, divorcée et mère d'un fils qui n'est plus à sa charge. Elle déclare percevoir mensuellement CHF 200.- de retraite des USA, CHF 1'274.- de l'AVS, CHF 812.- de SPC et CHF 318.”

“Beweiswürdigung der Kammer Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, ist irrelevant und insofern keiner Beweiswürdigung zu unterziehen, welche Gründe der Beschuldigte vor Ort gegenüber der Polizei für das Verweigern der Atemalkoholprobe nannte, ob ein Atemalkoholmess- oder Atemalkoholtestgerät zum Einsatz gekommen wäre und ob die Polizei den Beschuldigten vor Ort auf die Folgen der Verweigerung einer Atemalkoholprobe aufmerksam gemacht hat. Im Rahmen von Atemalkoholproben mit Messgeräten hat die betroffene Person nach Art. 55 Abs. 3 lit. c SVG bzw. Art. 12 Abs. 1 lit. d der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV, SR 741.013) das Recht, eine Blutprobe zu verlangen, worauf auch das ASTRA auf seiner Webseite hinweist (pag. 72). Weder dem SVG noch der SKV sind einschränkende Bedingungen zu entnehmen, unter welchen eine betroffene Person eine Blutprobe verlangen kann. Folglich muss eine Blutprobe angeordnet werden, falls der Betroffene eine solche – aus welchen Gründen auch immer – verlangt (so auch Kaiser, Die Blutprobe im Strassenverkehr, Strassenverkehr 2/2017, S. 4 ff., 16, der weiter darauf hinweist, dass die Polizei die betroffene Person gar darauf hinweisen müsse, dass sie die Entnahme einer Blutprobe verlangen könne). Entsprechend hat die zuständige Staatsanwältin die Anordnung der Blutprobe mit dem Verlangen des Beschuldigten, es sei direkt eine Blutprobe abzunehmen, begründet bzw. das Kreuz an der betreffenden Stelle gesetzt (pag. 15). Entscheidwesentlich ist damit einzig, dass der Beschuldigte direkt eine Blutprobe verlangte, als er am 14.”

“Beweiswürdigung der Kammer Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, ist irrelevant und insofern keiner Beweiswürdigung zu unterziehen, welche Gründe der Beschuldigte vor Ort gegenüber der Polizei für das Verweigern der Atemalkoholprobe nannte, ob ein Atemalkoholmess- oder Atemalkoholtestgerät zum Einsatz gekommen wäre und ob die Polizei den Beschuldigten vor Ort auf die Folgen der Verweigerung einer Atemalkoholprobe aufmerksam gemacht hat. Im Rahmen von Atemalkoholproben mit Messgeräten hat die betroffene Person nach Art. 55 Abs. 3 lit. c SVG bzw. Art. 12 Abs. 1 lit. d der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV, SR 741.013) das Recht, eine Blutprobe zu verlangen, worauf auch das ASTRA auf seiner Webseite hinweist (pag. 72). Weder dem SVG noch der SKV sind einschränkende Bedingungen zu entnehmen, unter welchen eine betroffene Person eine Blutprobe verlangen kann. Folglich muss eine Blutprobe angeordnet werden, falls der Betroffene eine solche – aus welchen Gründen auch immer – verlangt (so auch Kaiser, Die Blutprobe im Strassenverkehr, Strassenverkehr 2/2017, S. 4 ff., 16, der weiter darauf hinweist, dass die Polizei die betroffene Person gar darauf hinweisen müsse, dass sie die Entnahme einer Blutprobe verlangen könne). Entsprechend hat die zuständige Staatsanwältin die Anordnung der Blutprobe mit dem Verlangen des Beschuldigten, es sei direkt eine Blutprobe abzunehmen, begründet bzw. das Kreuz an der betreffenden Stelle gesetzt (pag. 15). Entscheidwesentlich ist damit einzig, dass der Beschuldigte direkt eine Blutprobe verlangte, als er am 14.”

“3 SVG erfüllen. Voraussetzung ist objektiv, dass die Anordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war und durch den behaupteten Nachtrunk die zuverlässige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration für den massgebenden Zeitpunkt verunmöglicht wurde (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1 S. 326; 131 IV 36 E. 2.2.4; Urteil 6S.42/2004 vom 12. Mai 2004 E. 2.1.3). Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer solchen Untersuchungsmassnahme nach der bisherigen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; 126 IV 53 E. 2a), muss nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich bereits mit der Anordnung einer Atemalkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein Fahrzeugführer in einen Unfall verwickelt ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2 f.; Urteile 6B_286/2023 vom 6. Juli 2023 E. 2.2; 6B_470/2021 vom 27. September 2021 E. 1.1.2; vgl. Art. 55 Abs. 1 SVG). Anders verhält es sich (nur), wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.3; Urteil 6B_286/2023 vom 6. Juli 2023 E. 2.2.2). Ob eine Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sehr wahrscheinlich ist, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1; Urteil 6B_286/2023 vom 6. Juli 2023 E. 2.2.2). Der Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG erfordert Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt (BGE 146 IV 88 E. 1.4.1; 145 IV 50 E. 3.1; je mit Hinweisen). Letzterer ist gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und der Nachtrunk vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (vgl. BGE 142 IV 324 E. 1.1.1 S. 326; 131 IV 36 E. 2.2.1 ff.; Urteile 6B_286/2023 vom 6. Juli 2023 E. 2.2.2; 6B_470/2021 vom 27. September 2021 E. 1.1.2; je mit Hinweisen). Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog.”

“1 ; TF 6B_17/2012 du 30 avril 2012 consid. 3.2.1). Ainsi, les éléments constitutifs de la dérobade sont au nombre de deux. Premièrement, l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible. Deuxièmement, l'ordre de se soumettre à une mesure de constatation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (TF 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1 ; TF 6B_384/2015 du 7 décembre 2015 consid. 5.3). Aucun dessein spécial n'est requis. Il n'est ainsi pas déterminant que l'auteur se soit senti ou non en incapacité de conduire ou qu'il soit finalement constaté qu'il se trouvait dans cet état (ATF 105 IV 64 consid. 2 ; TF 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1). Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition, le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable, alors que l'ancien art. 55 al. 2 LCR prévoyait « un examen approprié lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson ». Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 (OCCR ; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de cette évolution législative, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid.”

“Zudem sei der Fall infolge der neueren Gesetzgebung und Rechtsprechung differenziert zu behandeln, wobei er dieses Begehren nicht substantiiert. 7.2 Gestützt auf den rechtskräftigen Strafbefehl vom 22. März 2023 entzog die Polizei dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 13. Juni 2023 aufgrund einer schweren Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften den Führerausweis für die gesetzliche Mindestentzugsdauer von zwölf Monaten gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. c SVG und wies ihn an, ihr diesen spätestens bis zum 26. Juli 2023 mittels eingeschriebenem Brief zuzustellen. Die Vorinstanz bestätigte diesen Entscheid und setzte dem Beschwerdeführer zur Abgabe des Führerausweises Frist bis zum 1. Februar 2024. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen an, gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG liege eine schwere Widerhandlung insbesondere vor, wenn eine Person in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Atemalkoholkonzentration ein Motor- fahrzeug lenke. Als qualifiziert gelte dabei eine Atemalkoholkonzentration ab 0.4 mg/l gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 6 SVG und Art. 2 der Verordnung der Bundesversammlung vom 15. Juni 2012 über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr. Dabei handle es sich um eine unwiderlegbare Rechtsvermutung, die unabhängig von weiteren Beweisen gelte. Die Schwere des Verschuldens sei für die Einordnung als schwere Widerhandlung dabei nicht massgeblich. Betreffend den rechtskräftigen Strafbefehl führt die Vorinstanz an, dieser entfalte zwar für Verwaltungsbehörden grundsätzlich keine Bindungswirkung, aufgrund des Grundsatzes der Einheit der Rechtsordnung weiche eine Verwaltungsbehörde jedoch ohne Not nicht von den Feststellungen der mit demselben Sachverhalt befassten Strafbehörde ab. Sofern das Strafverfahren zeitlich vor dem Administrativverfahren durchgeführt werde, müsse die betroffene Person nach Treu und Glauben allfällige Verteidigungsrechte und Beweisanträge im Strafverfahren vorbringen und dort die notwendigen Rechtsmittel ergreifen. Die Verwaltungsbehörden seien bei dieser Ausgangslage an die tatsächlichen Feststellungen der Strafbehörden gebunden.”

“Entsprechend ist mit der Staatsanwaltschaft für die rechtliche Würdigung von einem Messergebnis von 0.4 mg/l Atemalkoholkonzentration auszugehen. 4. Rechtliche Würdigung 4.1. Die Staatsanwaltschaft würdigt das Verhalten des Beschuldigten in recht- licher Hinsicht als (eventual-)vorsätzliches Fahren in qualifiziert fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV. 4.2. Wer wegen Alkoholeinfluss nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und - 11 - darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 1 SVG). Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt – unabhängig der tatsächlichen Leis- tungsfähigkeit, von weiteren Beweisen und individueller Alkoholverträglichkeit – als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer eine Atemalkoholkonzentration von min- destens 0.25mg Alkohol pro Liter Atemluft aufweist (Art. 55 Abs. 6 lit. a SVG i.V.m. Art. 1 lit. b der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwer- te im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012). Eine qualifizierte Atemalkoholkonzent- ration i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG liegt vor, wenn mindestens 0.40mg Alkohol pro Liter Atemluft gemessen wird (Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG i.V.m. Art. 2 lit. b der vorgenannten Verordnung). 4.3. Beim Beschuldigten wurde zum Tatzeitpunkt eine Atemalkoholkonzentrati- on von 0.40 mg/l nachgewiesen. Damit ist der Tatbestand des Fahrens in qualifi- ziert fahrunfähigem Zustand erfüllt. 4.4. Der Beschuldigte musste zudem aufgrund seines Alkoholkonsums kurz vor Fahrantritt zumindest mit einer unzulässig hohen Alkoholkonzentration rechnen und nahm damit seine Fahrunfähigkeit in Kauf, weshalb er sich des eventualvor- sätzlichen Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand schuldig gemacht hat. 4.5. Der Beschuldigte ist demnach des Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art.”

“Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Wer aus anderen Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Die Fahrunfähigkeit gilt als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers MDMA nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. g VRV i.V.m. Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Der Nachweis für MDMA ist erbracht, wenn der Messwert im Blut den Grenzwert von 15 μg/L erreicht oder überschreitet (Art. 34 lit. g der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 [VSKV-ASTRA; SR 741.013.1]). Das Bundesgericht hat die anwendbaren Prinzipien zum Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln erst kürzlich in Erinnerung gerufen (dazu BGE 147 IV 439 E. 3; Urteil 6B_1280/2022 vom 4. Mai 2023 E. 5.1 mit Hinweisen).”

“ou qui conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons (let. b). Conformément a l'art. 55 al. 7 LCR, le Conseil fédéral peut, pour les autres substances diminuant la capacité de conduire, fixer le taux de concentration dans le sang à partir duquel la personne concernée est réputée incapable de conduire, indépendamment de toute autre preuve et de tout degré de tolérance individuelle. C'est ainsi que le Conseil fédéral a énuméré à l'art. 2 al. 2 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) une liste de substances dont la seule présence dans le sang permet d'établir l'existence d'une incapacité de conduire; figure notamment dans cette liste le tetrahydrocannabinol (THC; cannabis). Sur la base de l'art. 2 al. 2 bis OCR, qui lui en donne expressément la compétence, l'Office fédéral des routes (OFROU) a émis des directives relatives aux valeurs limites au-delà desquelles on peut considérer que la substance est présente dans le sang du conducteur; ces valeurs sont de 1,5 μg/L pour le THC (art. 34 let. a de l'ordonnance de l'OFROU concernant l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière; OOCCR-OFROU; RS 741.”

“welche Atemalkohol- und welche Blutalkoholkonzentration als qualifiziert gilt. Die entsprechenden Grenzwerte hat die Bundesversammlung in der Verordnung vom 15. Juni 2012 über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr (SR 741.13) festgelegt. Gemäss Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG kann der Bundesrat für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne dieses Gesetzes angenommen wird. Gemäss Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV gilt Fahrunfähigkeit namentlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers Tetrahydrocannabinol (Cannabis) nachgewiesen wird. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) erlässt nach Rücksprache mit Fachexperten Weisungen über den Nachweis der Substanzen (Art. 2 Abs. 2bis VRV). In Art. 34 der Verordnung des ASTRA vom 22. Mai 2008 zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) ist festgeschrieben, dass die Betäubungsmittel nach Art. 2 Abs. 2 der VRV als nachgewiesen gelten, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder überschreiten: (lit.”

“1 CPP, un tel examen fait l'objet d'un mandat écrit ; en cas d'urgence, il peut être ordonné oralement, mais doit être confirmé par écrit. Font partie de l'examen corporel les prélèvements d'éléments non détachés du corps (contrairement à la fouille) comme le sang, l'urine, la peau, le sperme, les poils ou les cheveux (Moreillon/Parein-Reymond, Code de procédure pénale, Petit Commentaire, 2e éd., Bâle 2016, n. 4 ad art. 251 CPP et les références citées). La notion de « faits » n'est pas définie par l’art. 251 CPP. On pensera à tout ce qui est utile pour l'instruction (à charge ou à décharge) pénale, en particulier à tout élément ou tout indice utile à l'enquête au titre de moyen de preuve. Le prélèvement de sang, d'urine, de cheveux ou encore du contenu de l'estomac pourra être nécessaire pour déterminer la présence de drogue, poison ou alcool. La prise de sang ou d'urine ensuite d’une infraction au code de la route due à une conduite en état d'ébriété ou sous l'emprise de la drogue est quant à elle réglée par la législation sur la circulation routière (art. 55 LCR [loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01] et art. 10 ss OCCR [ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013] ; Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 9 ad art. 251 CPP et les références citées). 2.2.2 Sous le titre marginal « constat de l'incapacité de conduire », l’art. 55 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1) ; une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée (a) présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool, (b) s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but ou (c) exige une analyse de l'alcool dans le sang (al. 3) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). L'art.”

“Es liegen keine Anzeichen dafür vor, dass diese Frage vorgeschoben gewesen wäre und bezweckt hätte, den eigentlichen Grund für die Verkehrskontrolle, nämlich (so die Darstellung der Verteidigung) die Vorstrafe des Beschuldigten, zu verschleiern. Weiter mutmasste der Beschuldigte, das Aussteigen aus seinem sehr tiefen Auto als auch das Gehen mit seinen Spezialschuhen sehe lustig aus bzw. lasse seinen Gang möglicherweise als leicht schwankend erscheinen. Auch wenn diese Erklärungen der Kammer als Schutzbehauptungen daherkommen, ist festzuhalten, dass der Beschuldigte damit im Ergebnis auch gemäss seiner eigenen Darstellung zumindest den Anschein eines vorgängigen Alkoholkonsums erweckte. In dieses Bild fügt sich ein, dass der Beschuldigte gemäss seinen eigenen Angaben generell einen trockenen Mund hat, was sich auf seine Aussprache auswirke. Bei diesem Anschein des vorgängigen Alkoholkonsums resp. Anzeichen von Fahrunfähigkeit kann es mit Blick auf die Voraussetzungen für die Anordnung einer Atemalkoholkontrolle (Art. 55 Abs. 1 SVG) und die Anordnung einer Blutprobe nach Verweigerung einer angeordneten Atemalkoholkontrolle (Art. 55 Abs. 3 lit. b. SVG) bereits sein Bewenden haben. Auch wenn die Kammer der schlüssigen Beweiswürdigung der Vorinstanz folgt und nicht an der glaubhaften Darstellung des Polizisten E.________ zweifelt, ist es vorliegend nicht notwendig zu klären, ob der Beschuldigte im Zeitpunkt der Kontrolle oder später im Spital tatsächlich noch nach Alkohol roch oder fahrfähig schien oder nicht. Daher kann auch offen bleiben, wie die hiervor erwähnten ärztlichen Befunde zu würdigen sind. Die Feststellung der Fahr(un)fähigkeit wäre vielmehr gerade durch den Atemlufttest und die Blutprobe bezweckt worden.”

“Es liegen keine Anzeichen dafür vor, dass diese Frage vorgeschoben gewesen wäre und bezweckt hätte, den eigentlichen Grund für die Verkehrskontrolle, nämlich (so die Darstellung der Verteidigung) die Vorstrafe des Beschuldigten, zu verschleiern. Weiter mutmasste der Beschuldigte, das Aussteigen aus seinem sehr tiefen Auto als auch das Gehen mit seinen Spezialschuhen sehe lustig aus bzw. lasse seinen Gang möglicherweise als leicht schwankend erscheinen. Auch wenn diese Erklärungen der Kammer als Schutzbehauptungen daherkommen, ist festzuhalten, dass der Beschuldigte damit im Ergebnis auch gemäss seiner eigenen Darstellung zumindest den Anschein eines vorgängigen Alkoholkonsums erweckte. In dieses Bild fügt sich ein, dass der Beschuldigte gemäss seinen eigenen Angaben generell einen trockenen Mund hat, was sich auf seine Aussprache auswirke. Bei diesem Anschein des vorgängigen Alkoholkonsums resp. Anzeichen von Fahrunfähigkeit kann es mit Blick auf die Voraussetzungen für die Anordnung einer Atemalkoholkontrolle (Art. 55 Abs. 1 SVG) und die Anordnung einer Blutprobe nach Verweigerung einer angeordneten Atemalkoholkontrolle (Art. 55 Abs. 3 lit. b. SVG) bereits sein Bewenden haben. Auch wenn die Kammer der schlüssigen Beweiswürdigung der Vorinstanz folgt und nicht an der glaubhaften Darstellung des Polizisten E.________ zweifelt, ist es vorliegend nicht notwendig zu klären, ob der Beschuldigte im Zeitpunkt der Kontrolle oder später im Spital tatsächlich noch nach Alkohol roch oder fahrfähig schien oder nicht. Daher kann auch offen bleiben, wie die hiervor erwähnten ärztlichen Befunde zu würdigen sind. Die Feststellung der Fahr(un)fähigkeit wäre vielmehr gerade durch den Atemlufttest und die Blutprobe bezweckt worden.”

“Nach dem Gesagten ist es nicht zu beanstanden, wenn sich die Beurteilung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG auf Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV und Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA stützt. Die in diesem Punkt gerügten Rechtsverletzungen liegen nicht vor. Im Übrigen verstösst der Schuldspruch entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch nicht gegen das strafrechtliche Legalitätsprinzip, zumal Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG die genannte Verordnungsbestimmung ausdrücklich vorbehält und zusammen mit dieser gelesen und ausgelegt werden muss (vgl. BGE 145 IV 329 E. 2.2 mit Hinweisen). Für eine über den Nachweis der Konzentration im Blut hinausgehende "freie richterliche Würdigung bei der Annahme einer tatbeständlichen Fahrunfähigkeit", wie sie von zwei Autoren gefordert wird (FAHRNI/HEIMGARTNER, a.a.O., N. 25 zu Art. 91 SVG), besteht angesichts des klaren Gesetzeswortlauts kein Raum (vgl. Urteile 6B_743/2012 vom 14. Februar 2013 E. 1.5; 6B_136/2010 vom 2. Juli 2010 E. 3.3). (...)”

“1; arrêt TF 6B_17/2012 du 30 avril 2012 consid. 3.2.1). Ainsi, les éléments constitutifs de la dérobade sont au nombre de deux. Premièrement, l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible. Deuxièmement, l'ordre de se soumettre à une mesure de constatation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (arrêt TF 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1; arrêt TF 6B_384/2015 du 7 décembre 2015 consid. 5.3). Aucun dessein spécial n'est requis. Il n'est ainsi pas déterminant que l'auteur se soit senti ou non en incapacité de conduire ou qu'il soit finalement constaté qu'il se trouvait dans cet état (ATF 105 IV 64 consid. 2; arrêt TF 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1). Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, soit il y a plus de 17 ans déjà, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable, alors que l'ancien art. 55 al. 2 LCR prévoyait "un examen approprié lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson". Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR ; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. Cette évolution législative étend le champ des situations dans lesquelles des mesures visant à établir l'alcoolémie des usagers de la route sont ordonnées. En considération de ce qui précède, il y a dès lors lieu, de manière générale, de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid.”

“1; arrêt TF 6B_17/2012 du 30 avril 2012 consid. 3.2.1). Ainsi, les éléments constitutifs de la dérobade sont au nombre de deux. Premièrement, l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible. Deuxièmement, l'ordre de se soumettre à une mesure de constatation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (arrêt TF 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1; arrêt TF 6B_384/2015 du 7 décembre 2015 consid. 5.3). Aucun dessein spécial n'est requis. Il n'est ainsi pas déterminant que l'auteur se soit senti ou non en incapacité de conduire ou qu'il soit finalement constaté qu'il se trouvait dans cet état (ATF 105 IV 64 consid. 2; arrêt TF 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1). 5.2. Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable, alors que l'ancien art. 55 al. 2 LCR prévoyait « un examen approprié lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson ». Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 (OCCR; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de cette évolution législative, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid.”

“Für das Bundesgericht besteht kein Anlass, auf seine dargestellte Beurteilung zurückzukommen. Wohl wird die heutige Rechtslage, vor allem was die Nulltoleranzregel bei Cannabis betrifft, in der vom Beschwerdeführer zitierten Literatur kritisiert, da sie über die Delegation von Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG hinausgehe (so insbesondere YVAN JEANNERET, Les dispositions pénales de la Loi sur la circulations routière [LCR], 2007, N. 31 f. zu Art. 91 SVG; SCHAFFHAUSER/LINIGER, Das Dogma der Drogen-Nulltoleranz, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht, 2015, S. 213 f.; siehe auch PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl. 2015, N. 33-35 zu Art. 55 SVG). Andererseits wird im Schrifttum aber auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die - in Art. 2 Abs. 2 VRV und Art. 34 VSKV-ASTRA statuierte - Nulltoleranz für einzelne Substanzen durchaus durch die Entstehungsgeschichte von Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG gestützt wird (siehe etwa JEANNERET, a.a.O., N. 29 zu Art. 91 SVG; BGE 147 IV 439 S. 445 ausführlich ferner CÉDRIC MIZEL, Conduite automobile sous l'influence de stupéfiants et tolérance zéro, AJP 2006 S. 1239-1241; MIZEL/PLAUT, Conduite sous l'influence de stupéfiants: genèse du système suisse, spécificités pharmacologiques, éléments objectif et subjectif de l'infraction, AJP 2012 S. 189 f.; vgl. auch SCHAFFHAUSER/LINIGER, a.a.O., S. 206-210). Tatsächlich erwähnte der Bundesrat in der Botschaft vom 31. März 1999 zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes ausdrücklich, für gewisse Substanzen sei es "auch denkbar, dass ein Nullgrenzwert eingeführt wird". Dies - so der Bundesrat weiter - "würde bedeuten, dass der Nachweis der entsprechenden psychoaktiven Substanz im Blut im Zeitpunkt der Fahrt für eine Verurteilung genügen würde". In erster Linie sei hier an "harte Drogen" wie Heroin und Kokain zu denken. Denkbar seien auch "Totalverbote anderer Stoffgruppen sowie von Kombinationen verschiedener Wirkstoffe" (BBl 1999 4462, 4495).”

“1 LCR distingue trois comportements punissables : la fuite, la dérobade (mise en échec d'une constatation), ainsi que l'opposition (ATF 146 IV 88 consid. 1.6.1). S'agissant de l'opposition, le comportement prohibé consiste à résister activement ou passivement de telle manière qu'une mesure d'investigation de l'incapacité de conduire ne puisse pas être exécutée (arrêts du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.1 ; 6B_1318/2022 du 22 mai 2023 consid. 2.1.1 ; 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1). Cette infraction exige en outre un résultat, à savoir qu'il soit définitivement impossible d'établir de manière probante l'état de la personne au moment déterminant au moyen de l'une des mesures spécifiques prévues par la loi (ATF 146 IV 88 consid. 1.6.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.1). Il en découle qu'une entrave aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire du fait d'une opposition ne doit être retenue que lorsque les autorités de poursuite ont épuisé les possibilités offertes par l'art. 55 LCR et les art. 10 à 12 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) en ordonnant valablement une prise de sang, mais qu'il doit être renoncé à sa mise en œuvre au vu du comportement de l'auteur, en particulier à l'aune du principe de proportionnalité (arrêt du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.3 ; W. WOHLERS, Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 91a SVG, in : Circulation routière 1/2021, p. 8). Subjectivement, il est nécessaire que l'auteur ait eu la conscience de la haute vraisemblance de la mise en œuvre d'une prise de sang et qu'il ait voulu entraver cette mesure (en ce sens : ATF 131 IV 36 consid. 2.2.1). Le dol éventuel suffit (ATF 146 IV 88 consid 1.4.1 ; 145 IV 50 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.6.2). 3.1.2. L'art. 55 al. 3 et 3bis LCR prévoient qu'une prise de sang doit notamment être ordonnée si la personne concernée s'oppose ou se dérobe à un contrôle de l'alcool dans l'air expiré (Atemalkoholprobe ; dell'analisi dell'alito) ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but, ou encore si un tel contrôle est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction.”

“1 LCR distingue trois comportements punissables : la fuite, la dérobade (mise en échec d'une constatation), ainsi que l'opposition (ATF 146 IV 88 consid. 1.6.1). S'agissant de l'opposition, le comportement prohibé consiste à résister activement ou passivement de telle manière qu'une mesure d'investigation de l'incapacité de conduire ne puisse pas être exécutée (arrêts du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.1 ; 6B_1318/2022 du 22 mai 2023 consid. 2.1.1 ; 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1). Cette infraction exige en outre un résultat, à savoir qu'il soit définitivement impossible d'établir de manière probante l'état de la personne au moment déterminant au moyen de l'une des mesures spécifiques prévues par la loi (ATF 146 IV 88 consid. 1.6.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.1). Il en découle qu'une entrave aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire du fait d'une opposition ne doit être retenue que lorsque les autorités de poursuite ont épuisé les possibilités offertes par l'art. 55 LCR et les art. 10 à 12 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière (OCCR) en ordonnant valablement une prise de sang, mais qu'il doit être renoncé à sa mise en œuvre au vu du comportement de l'auteur, en particulier à l'aune du principe de proportionnalité (arrêt du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.3 ; W. WOHLERS, Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 91a SVG, in : Circulation routière 1/2021, p. 8). Subjectivement, il est nécessaire que l'auteur ait eu la conscience de la haute vraisemblance de la mise en œuvre d'une prise de sang et qu'il ait voulu entraver cette mesure (en ce sens : ATF 131 IV 36 consid. 2.2.1). Le dol éventuel suffit (ATF 146 IV 88 consid 1.4.1 ; 145 IV 50 consid. 3.1 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_90/2023 du 22 janvier 2024 consid. 4.6.2). 3.1.2. L'art. 55 al. 3 et 3bis LCR prévoient qu'une prise de sang doit notamment être ordonnée si la personne concernée s'oppose ou se dérobe à un contrôle de l'alcool dans l'air expiré (Atemalkoholprobe ; dell'analisi dell'alito) ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but, ou encore si un tel contrôle est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction.”

“Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers bestehen im vorliegenden Fall klarerweise konkrete, auf den Einzelfall bezogene Indizien, die eine Abklärung der Fahrunfähigkeit notwendig machen. Ein hinreichender Verdacht darf nach der Rechtsprechung nämlich gestützt auf das Verhalten des Lenkers vor, während und nach der Fahrt angenommen werden. Ein Unfall, der a priori nicht auf andere Ursachen zurückzuführen ist, oder eine auffällige Fahrweise indizieren eine Fahrunfähigkeit (Fahrni/Heimgartner, in: Basler Kommentar SVG, Basel 2014, Art. 55 N 36). Aus dem Unfall als solcher – seiner Art, seiner Schwere und seinem Hergang – dürfen konkrete Anzeichen für die Fahrunfähigkeit gewonnen werden (Weissenberger, Kommentar SVG, 2. Auflage 2015, Art. 55 SVG N 5). In diesem Zusammenhang ist der Passus aus der Rechtsprechung hervorzuheben, dass Indizien für einen Verdacht «im – allfällig verursachten – Unfall» begründet sein können (BGE 146 IV 88 E. 1.6.3). Blutproben sind demnach etwa im Fall einer Streifkollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen (BGE 131 IV 36 E. 2.2.1) oder bei Selbstunfällen mit massiven Sachschäden anzuordnen (BGE 102 IV 40 E. 2; BGer 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.3 f.). Das Übersehen einer Passantin auf dem Fussgängerstreifen und deren schwere Verletzung ist glücklicherweise nicht alltäglich, so dass mit der konkreten Art und Schwere des Unfalls die vom Verteidiger genannte Begrenzungs- und Überprüfungsfunktion durchaus erfüllt wird. Der Unfall wird a priori nicht durch andere Umstände erklärt, so dass sich berechtigte Fragen hinsichtlich der Fahrfähigkeit des Lenkers stellen. Beim vorliegenden schweren Unfall mit anfänglicher Verletzungsfolge und späterem Todeseintritt der angefahrenen Person besteht also konkret gebotener Anlass für die Abklärung der Fahrfähigkeit.”

“welche Atemalkohol- und welche Blutalkoholkonzentration als qualifiziert gilt. Die entsprechenden Grenzwerte hat die Bundesversammlung in der Verordnung vom 15. Juni 2012 über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr (SR 741.13) festgelegt. Gemäss Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG kann der Bundesrat für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne dieses Gesetzes angenommen wird. Gemäss Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV gilt Fahrunfähigkeit namentlich als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers Tetrahydrocannabinol (Cannabis) nachgewiesen wird. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) erlässt nach Rücksprache mit Fachexperten Weisungen über den Nachweis der Substanzen (Art. 2 Abs. 2bis VRV). In Art. 34 der Verordnung des ASTRA vom 22. Mai 2008 zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) ist festgeschrieben, dass die Betäubungsmittel nach Art. 2 Abs. 2 der VRV als nachgewiesen gelten, wenn die Messwerte im Blut die folgenden Grenzwerte erreichen oder überschreiten: (lit.”

“Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Wer aus anderen Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Die Fahrunfähigkeit gilt als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers MDMA nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. g VRV i.V.m. Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Der Nachweis für MDMA ist erbracht, wenn der Messwert im Blut den Grenzwert von 15 μg/L erreicht oder überschreitet (Art. 34 lit. g der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 [VSKV-ASTRA; SR 741.013.1]). Das Bundesgericht hat die anwendbaren Prinzipien zum Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln erst kürzlich in Erinnerung gerufen (dazu BGE 147 IV 439 E. 3; Urteil 6B_1280/2022 vom 4. Mai 2023 E. 5.1 mit Hinweisen).”

“Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. c SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer wegen Betäubungs- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug führt. Wer wegen eines Betäubungsmitteleinflusses nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt gemäss Art. 31 Abs. 2 SVG während dieser Zeit als fahrunfähig und darf in diesem Zustand kein Fahrzeug führen. Der Bundesrat kann (neben Grenzwerten für Angetrunkenheit bzw. qualifizierte Angetrunkenheit) für andere die Fahrfähigkeit herabsetzende Substanzen in einer Verordnung festlegen, bei welchen Konzentrationen im Blut unabhängig von weiteren Beweisen und individueller Verträglichkeit Fahrunfähigkeit im Sinne des SVG angenommen wird (Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Art. 2 Abs. 2 lit. a und lit. b VRV stellen die Vermutung der Fahrunfähigkeit auf beim Nachweis von Tetrahydrocannabinol/THC resp. freiem Morphin (Heroin/Morphin) im Blut des Fahrzeuglenkers. Bezüglich des Nachweises dieser Substanzen hat das ASTRA gestützt auf Art. 2 Abs. 2bis VRV in der VSKV-ASTRA Grenzwerte festgelegt, bei deren Erreichen die betreffenden Substanzen als nachgewiesen gelten. Gemäss Art. 34 VSKV-ASTRA gelten THC und Morphin als nachgewiesen, wenn die Messwerte im Blut für THC”

“ou qui conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons (let. b). Conformément a l'art. 55 al. 7 LCR, le Conseil fédéral peut, pour les autres substances diminuant la capacité de conduire, fixer le taux de concentration dans le sang à partir duquel la personne concernée est réputée incapable de conduire, indépendamment de toute autre preuve et de tout degré de tolérance individuelle. C'est ainsi que le Conseil fédéral a énuméré à l'art. 2 al. 2 de l'ordonnance sur les règles de la circulation routière (OCR; RS 741.11) une liste de substances dont la seule présence dans le sang permet d'établir l'existence d'une incapacité de conduire; figure notamment dans cette liste le tetrahydrocannabinol (THC; cannabis). Sur la base de l'art. 2 al. 2 bis OCR, qui lui en donne expressément la compétence, l'Office fédéral des routes (OFROU) a émis des directives relatives aux valeurs limites au-delà desquelles on peut considérer que la substance est présente dans le sang du conducteur; ces valeurs sont de 1,5 μg/L pour le THC (art. 34 let. a de l'ordonnance de l'OFROU concernant l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière; OOCCR-OFROU; RS 741.”

“Elle avait ensuite reculé après lintervention dun témoin, ce qui démontrait quelle avait compris la situation, ce dautant plus quelle avait, selon les déclarations du témoin, indiqué que la plaignante "navait quà pas être là" et haussé les épaules. Au cours de la procédure, lintimée avait en outre indiqué quelle était restée sur place deux à trois minutes pour voir si tout allait bien, avant de quitter les lieux, quelle ne considérait pas lévénement comme un accident et estimait quun arrangement à lamiable aurait pu être trouvé, ce qui démontrait également quelle était consciente davoir roulé sur le pied de la plaignante, à tout le moins dès le moment où le témoin lavait interpellée. Son âge et ses problèmes daudition ne lui étaient, dans ce contexte, daucun secours. Malgré tous les éléments qui indiquaient quelle avait causé un accident, lintimée sétait accommodée de la situation et avait accepté le risque davoir roulé sur le pied de la plaignante, sans pour autant sarrêter ou attendre larrivée de la police. Elle devait partant être reconnue coupable dentrave aux mesures de constatation de lincapacité de conduire. Elle était soumise aux devoirs imposés par lart. 55 LCR, ainsi que 55 et 56 OCR. Lart. 51 al. 2 LCR ne faisait pas de distinction entre les atteintes graves ou légères, même de simples écorchures ou éraflures constituant des blessures. Les contusions nétaient par ailleurs pas des blessures insignifiantes au sens de la doctrine. Les blessures subies par C______ avaient ainsi correctement été définies par le TP. La faute commise nétait pas légère et avait eu des conséquences non négligeables, dans la mesure ou la plaignante avait été blessée. Lintimée avait adopté un comportement désinvolte et sa collaboration avait été médiocre, dès lors quelle avait persisté à contester toute responsabilité dans la survenance de laccident. Cela démontrait quelle navait pas pris conscience de la gravité de ses actes. Il se justifiait ainsi de fixer lamende à un montant de CHF 2060.-, qui apparaissait dissuasif et adapté à la situation personnelle de lintimée. c.a. A______, par lentremise de son conseil, conclut au rejet de lappel et à loctroi en sa faveur dune indemnité au sens de lart.”

“3 En l’espèce, plusieurs motifs permettent de justifier le contrôle de l’état physique du recourant le jour en question. En premier lieu, les éléments contenus dans le rapport de gendarmerie du 17 novembre 2020 font état de l’agressivité et de la violence dont il a fait preuve vis-à-vis des agents de sécurité du magasin de meubles puis des gendarmes appelés à intervenir à son endroit. Ces éléments constituent des indices sérieux laissant envisager la commission de plusieurs infractions, dont celle de violence ou menace contre les autorités et les fonctionnaires de l’art. 285 CP, infraction se poursuivant d’office. Conformément à l’art. 251 CPP, cette situation justifiait déjà à elle seule un examen de l’état physique du recourant, qui ne conteste d’ailleurs pas qu’il était sous l’emprise de l’alcool. En outre, les gendarmes ont rapporté avoir vu le recourant circuler au guidon d’un vélo, une bière à la main. Cette circonstance justifiait également un examen de l’état physique du recourant au regard de l’art. 55 LCR, motif que retient justement la décision contestée. En définitive, il y a lieu de constater que les conditions pour procéder à une prise de sang étaient bel et bien réalisées. La mesure était proportionnée au regard du comportement violent et oppositionnel adopté par le recourant qui excluait sa collaboration à l’utilisation d’une méthode moins invasive. C’est donc à juste titre que la procureure a ordonné oralement qu’une prise de sang soit effectuée, avant de confirmer cette mesure par écrit (art. 241 al. 1 CPP). 3. Il résulte de ce qui précède que le recours, manifestement mal fondé, doit être rejeté sans échange d’écritures (art. 390 al. 2 CPP) et l’ordonnance contestée confirmée. Les frais de la procédure recours, constitués de l’émolument d’arrêt (art. 422 al. 1 CPP), par 660 fr. (art. 20 al. 1 TFIP [tarif des frais de procédure et indemnités en matière pénale du 28 septembre 2010 ; BLV 312.03.1]), seront mis à la charge du recourant, qui succombe (art. 428 al. 1 CPP). Par ces motifs, la Chambre des recours pénale prononce : I.”

“L'ébriété peut être constatée par tout moyen de preuve, en particulier les déclarations du conducteur ou des témoignages (cf. ATF 127 IV 172 consid. 3d; arrêts 6B_1119/2013 du 24 mars 2014 consid. 1.3; 6B_954/2008 du 6 mars 2009 consid. 3.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR), peu importe que les examens prescrits à cet effet n'aient pas été effectués ou ne l'aient été qu'imparfaitement (JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; dans le même sens: PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2e éd. 2015, n° 17 ad art. 55 LCR; en matière d'incapacité de conduire pour d'autres raisons que l'alcool, voir arrêt 6B_1334/2022 du 12 juillet 2023 consid. 1.2 et les références citées). Cela découle de la liberté de la preuve et de son appréciation par le juge pénal, dont l'art. 17 OCCR énoncé ci-dessus ne fait que rappeler le principe (cf. art. 10 al. 2 et 139 al. 1 CPP; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; P HILIPPE WEISSENBERGER, op. cit., n° 16 ad art. 55 LCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, n° 31 ad art. 55 LCR). Il n'est donc pas pertinent en l'espèce qu'une mesure à l'éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles. Quant au résultat de l'unique contrôle du taux d'alcool au moyen de l'éthylotest, il n'a pas de force probante à lui seul, faute d'avoir été reconnu et obtenu conformément aux prescriptions de l'OCCR (cf. consid. 6.2.2 supra; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.3.4; 6B_533/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3.3.2 et les références citées). Il n'en demeure pas moins que ce résultat peut être utilisé comme indice, aux côtés d'autres éléments, pour établir l'ébriété du recourant. Selon la jurisprudence rendue sous l'ancien art. 138 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission à la circulation routière (OAC; RS 741.51) à laquelle se réfère la doctrine, il faudrait tout au plus admettre la nécessité de tenir compte de l'imprécision de la mesure en procédant à un abattement de 20% qui correspond au degré d'imprécision des éthylotests (cf.”

“En l'occurrence, la mesure ordonnée oralement le 9 mai 2020 a été confirmée par écrit le surlendemain. Pour juger de son bien-fondé au regard des conditions posées à l'art. 55 LCR, notamment de l'existence d'indices suffisants, il y a lieu de se placer au moment où la mesure est initialement prononcée. Si, comme en l'espèce, la mesure devient par la suite inutile parce qu'elle n'a pas pu être immédiatement exécutée en raison de l'opposition de l'intéressé, cela n'affecte en rien sa licéité. En outre, la poursuite pour infraction à l'art. 91a LCR (entrave aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire) suppose qu'une telle mesure a été valablement ordonnée. C'est par conséquent à tort que la cour cantonale a annulé l'ordre de prise de sang au motif que celle-ci n'avait pas été exécutée.”

“La doctrine relève, de manière critique, que généralement l'existence d'un intérêt actuel est niée lorsque la mesure de contrainte a été exécutée (TF 1B_550/2021 du 13 janvier 2022 consid. 3.2 ; Catherine Hohl-Chirazi, in Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2e éd. 2019, n° 41 ad art. 244 CPP ; Keller, in Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3e éd. 2020, n° 36 ad art. 393 CPP ; voir également l'arrêt rendu le 16 décembre 1997 par la CourEDH dans l'affaire Camenzind contre la Suisse [Rec. 1997-VIII, point 53 ss]). Selon la doctrine, un intérêt à la constatation de l'illicéité de la mesure effectuée peut cependant entrer en considération (TF 1B_550/2021 précité ; Keller, op. cit., n° 36 ad art. 393 CPP ; Diego R. Gfeller, in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, vol. II, 2e éd. 2014, n° 59 s. ad Vorbemerkungen zu art. 241-254 CPP). Selon le Tribunal fédéral, pour juger du bien-fondé d’un ordre de prise de sang au regard des conditions posées à l'art. 55 LCR – comme tel est le cas en l’espèce –, notamment de l'existence d'indices suffisants, il y a lieu de se placer au moment où la mesure est initialement prononcée. Si la mesure devient par la suite inutile parce qu'elle n'a pas pu être immédiatement exécutée en raison de l'opposition de l'intéressé, cela n'affecte en rien sa licéité. En outre, la poursuite pour infraction à l'art. 91a LCR (entrave aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire) suppose qu'une telle mesure a été valablement ordonnée (TF 1B_443/2020 du 18 janvier 2021 consid. 2.3). 1.1.3 Les exigences de motivation du recours sont posées à l’art. 385 al. 1 CPP. Selon cette disposition, la personne ou l’autorité qui recourt doit indiquer précisément les points de la décision qu’elle attaque (let. a), les motifs qui commandent une autre décision (let. b) et les moyens de preuve qu’elle invoque (let. c). Ainsi, le recourant doit d’abord indiquer « les points de la décision » qui sont attaqués (art. 385 al. 1 let. a CPP), par quoi il faut entendre les points du dispositif (cf.”

“Le recourant fait valoir que la cour cantonale ne pouvait pas faire application des art. 55 al. 4 2 e phrase LCR et 17 OCCR, dès lors qu'une deuxième mesure par éthylotest, un contrôle par éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles et même souhaitables pour établir son ébriété. Ce grief est infondé. L'ébriété peut être constatée par tout moyen de preuve, en particulier les déclarations du conducteur ou des témoignages (cf. ATF 127 IV 172 consid. 3d; arrêts 6B_1119/2013 du 24 mars 2014 consid. 1.3; 6B_954/2008 du 6 mars 2009 consid. 3.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR), peu importe que les examens prescrits à cet effet n'aient pas été effectués ou ne l'aient été qu'imparfaitement (JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; dans le même sens: PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2e éd. 2015, n° 17 ad art. 55 LCR; en matière d'incapacité de conduire pour d'autres raisons que l'alcool, voir arrêt 6B_1334/2022 du 12 juillet 2023 consid. 1.2 et les références citées). Cela découle de la liberté de la preuve et de son appréciation par le juge pénal, dont l'art. 17 OCCR énoncé ci-dessus ne fait que rappeler le principe (cf. art. 10 al. 2 et 139 al. 1 CPP; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; P HILIPPE WEISSENBERGER, op. cit., n° 16 ad art. 55 LCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, n° 31 ad art. 55 LCR). Il n'est donc pas pertinent en l'espèce qu'une mesure à l'éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles. Quant au résultat de l'unique contrôle du taux d'alcool au moyen de l'éthylotest, il n'a pas de force probante à lui seul, faute d'avoir été reconnu et obtenu conformément aux prescriptions de l'OCCR (cf. consid. 6.2.2 supra; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.3.4; 6B_533/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3.3.2 et les références citées).”

“L'ébriété peut être constatée par tout moyen de preuve, en particulier les déclarations du conducteur ou des témoignages (cf. ATF 127 IV 172 consid. 3d; arrêts 6B_1119/2013 du 24 mars 2014 consid. 1.3; 6B_954/2008 du 6 mars 2009 consid. 3.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR), peu importe que les examens prescrits à cet effet n'aient pas été effectués ou ne l'aient été qu'imparfaitement (JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; dans le même sens: PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2e éd. 2015, n° 17 ad art. 55 LCR; en matière d'incapacité de conduire pour d'autres raisons que l'alcool, voir arrêt 6B_1334/2022 du 12 juillet 2023 consid. 1.2 et les références citées). Cela découle de la liberté de la preuve et de son appréciation par le juge pénal, dont l'art. 17 OCCR énoncé ci-dessus ne fait que rappeler le principe (cf. art. 10 al. 2 et 139 al. 1 CPP; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; P HILIPPE WEISSENBERGER, op. cit., n° 16 ad art. 55 LCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, n° 31 ad art. 55 LCR). Il n'est donc pas pertinent en l'espèce qu'une mesure à l'éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles. Quant au résultat de l'unique contrôle du taux d'alcool au moyen de l'éthylotest, il n'a pas de force probante à lui seul, faute d'avoir été reconnu et obtenu conformément aux prescriptions de l'OCCR (cf. consid. 6.2.2 supra; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.3.4; 6B_533/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3.3.2 et les références citées). Il n'en demeure pas moins que ce résultat peut être utilisé comme indice, aux côtés d'autres éléments, pour établir l'ébriété du recourant. Selon la jurisprudence rendue sous l'ancien art. 138 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission à la circulation routière (OAC; RS 741.51) à laquelle se réfère la doctrine, il faudrait tout au plus admettre la nécessité de tenir compte de l'imprécision de la mesure en procédant à un abattement de 20% qui correspond au degré d'imprécision des éthylotests (cf.”

“Le recourant fait valoir que la cour cantonale ne pouvait pas faire application des art. 55 al. 4 2 e phrase LCR et 17 OCCR, dès lors qu'une deuxième mesure par éthylotest, un contrôle par éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles et même souhaitables pour établir son ébriété. Ce grief est infondé. L'ébriété peut être constatée par tout moyen de preuve, en particulier les déclarations du conducteur ou des témoignages (cf. ATF 127 IV 172 consid. 3d; arrêts 6B_1119/2013 du 24 mars 2014 consid. 1.3; 6B_954/2008 du 6 mars 2009 consid. 3.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR), peu importe que les examens prescrits à cet effet n'aient pas été effectués ou ne l'aient été qu'imparfaitement (JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; dans le même sens: PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2e éd. 2015, n° 17 ad art. 55 LCR; en matière d'incapacité de conduire pour d'autres raisons que l'alcool, voir arrêt 6B_1334/2022 du 12 juillet 2023 consid. 1.2 et les références citées). Cela découle de la liberté de la preuve et de son appréciation par le juge pénal, dont l'art. 17 OCCR énoncé ci-dessus ne fait que rappeler le principe (cf. art. 10 al. 2 et 139 al. 1 CPP; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; P HILIPPE WEISSENBERGER, op. cit., n° 16 ad art. 55 LCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, n° 31 ad art. 55 LCR). Il n'est donc pas pertinent en l'espèce qu'une mesure à l'éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles. Quant au résultat de l'unique contrôle du taux d'alcool au moyen de l'éthylotest, il n'a pas de force probante à lui seul, faute d'avoir été reconnu et obtenu conformément aux prescriptions de l'OCCR (cf. consid. 6.2.2 supra; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.3.4; 6B_533/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3.3.2 et les références citées).”

“Jedenfalls ist die Kritik der Beschwerdeführerin an der Haaranalyse als Methode zur Überprüfung des Betäubungsmittelkonsums bzw. der Betäubungsmittelabstinenz unbegründet. Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausführt, anerkennt die bundesgerichtliche Rechtsprechung die Haaranalyse als geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis eines Drogenkonsums als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung (BGE 140 II 334 E. 3; Urteile 1C_519/2019 vom 28. Mai 2020 E. 3.2; 1C_243/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 2; vgl. auch SRGM, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Drogen und Medikamenten in Haarproben, Version 2020, abrufbar unter <https://sgrm.ch/de/forensische-chemie-und-toxikologie/toxikologie/uebersicht> [besucht am 30. November 2022]). Die Methode wird in Art. 55 Abs. 7 lit. c SVG denn auch ausdrücklich erwähnt. Die Haaranalytik erlaubt eine Überprüfung des Drogenkonsums über einen längeren Zeitraum und erschwert oder verunmöglicht damit die Umgehung der Kontrollen. Der Nachweis psychotroper Substanzen im Urin ist in der Regel bloss wenige Tage nach dem letzten Konsum möglich, weshalb auch in kurzen Abständen wiederholte Tests nur eine Stichprobenkontrolle darstellen (Urteil 1C_519/2019 vom 28. Mai 2020 E. 3.2; MARKUS BAUMGARTNER, Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und Alkohol mittels Haaranalytik, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 269). Die Vornahme der Haaranalyse ist dafür qualifizierten Labors vorzubehalten. Die von ihnen gefundenen Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständigen Behörden nicht ohne triftige Gründe abweichen dürfen. Ein Abweichen ist nur zulässig, wenn die Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist (BGE 140 II 334 E. 3; BGE 132 II 257 E. 4.4.1).”

“Die gutachterliche Schlussfolgerung, wonach aufgrund einer Alkoholabhängigkeit aus verkehrsmedizinischer Sicht von einer äusserst hohen Gefahr eines erneuten Fahrens unter Alkoholeinfluss ausgegangen werden müsse, ist unter den gegebenen Umständen auch für medizinische Laien nachvollziehbar. Mithin ist davon auszugehen, dass der Rekurrent an einer Alkoholabhängigkeit leidet. Daran ändert auch nichts, dass der Gutachter auf die Durchführung einer Haaranalyse verzichtet hat. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Methode der Haaranalyse (vgl. Art. 55 Abs. 7 lit. c SVG) als geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung anerkannt. Anders als Blutanalysen gibt sie direkten Aufschluss über den Alkoholkonsum; nach dem Alkoholgenuss wird das Abbauprodukt EtG im Haar eingelagert und erlaubt über ein grösseres Zeitfenster als bei der Blutuntersuchung Aussagen über den erfolgten Konsum. Die EtG-Konzentration korreliert mit der aufgenommenen Menge an Trinkalkohol (BGE 140 II 334 E. 3, BGer 1C_519/2019 vom 28. Mai 2020 E. 3.2). Dass der Gutachter hier auf eine Haaranalyse verzichtete, ist ebenfalls nachvollziehbar. Aus dem verkehrsmedizinischen Gutachten geht hervor, dass von der Auswertung der Haare vor allem abgesehen wurde, um dem Rekurrenten unnötige Kosten zu ersparen. Letzterer macht nicht geltend, dass er mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden gewesen sei. Er stellte auch keinen Antrag auf nachträgliche Durchführung einer Haaranalyse.”

“Die Rechtsgrundlagen für die Anordnung einer Urin- und Blutprobe im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr sind im Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01) und in der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV; SR 741.013) enthalten. Diesen zufolge können Fahrzeugführer voraussetzungslos und damit zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (Art. 55 Abs. 1 SVG und Art. 10 Abs. 1 SKV). Weist ein Fahrzeugführer Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann er weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Folglich kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss gemäss Art. 10 Abs. 2 SKV Vortests durchführen, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Art. 55 Abs. 3 Bst. a SVG und Art. 12a SKV). Im Gegensatz zu Alkoholproben dürfen Drogentests damit nicht voraussetzungslos angeordnet werden, sondern nur, wenn Anzeichen für Fahrunfähigkeit erkennbar sind. Die vom ASTRA erlassene Weisung vom 2. August 2016 betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr legt in Kapitel B Ziff.”

“Gemäss Art. 10 Abs. 1 SKV kann die Polizei zur Feststellung des Alkoholkonsums Vortestgeräte verwenden, die Auskunft über die Alkoholisierung geben. Bestehen Hinweise dafür, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat, so kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss Vortests durchführen (Art. 10 Abs. 2 SKV). Unter diese Vortests fällt auch der in casu durch die Polizei verwendete Drogenschnelltest. Anders als Atemalkoholproben, welche gestützt auf Art. 55 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 SKV voraussetzungslos angeordnet werden können, dürfen Voruntersuchungen zum Nachweis eines möglichen Drogen- oder Arzneimittelkonsums gestützt auf Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV somit nur durchgeführt werden, wenn beim Fahrzeugführer konkrete Anzeichen für eine Fahrunfähigkeit erkennbar sind, welche nicht oder nicht alleine auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind bzw. mit diesem erklärt werden können (BGE 139 II 95, E. 2.1; Philippe Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 55 N 9; Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 2014, Art. 55 N 35). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen (BGE 146 IV 88, E. 1.4.2; 145 IV 50, E. 3.”

“Mit BGE 146 IV 88 ist hergeleitet worden, dass sich die Fahrunfähigkeit mittels Betäubungsmittelvortests nicht zuverlässig bzw. beweiskräftig ermitteln lasse. Hingewiesen worden ist auch darauf, dass Art. 91a SVG in erster Linie der Durchsetzung von Art. 91 SVG diene, der das Fahren in fahrunfähigem Zustand unter Strafe stellt. Da ein Betäubungsmittelvortest lediglich einen Hinweis auf eine möglicherweise vorliegende Fahrunfähigkeit zufolge Betäubungsmittelkonsums gebe, könne dieses Ziel mit der Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests von vornherein nicht erfüllt werden. Entsprechend genüge die blosse Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests (noch) nicht, um den Tatbestand von Art. 91a SVG zu erfüllen. Aus der Verweigerung folge indes, dass der die Mitwirkung verweigernde Fahrzeuglenker die Konsequenzen seiner Weigerung zu tragen habe und damit insbesondere, dass gemäss Art. 13 Abs. 2 SKV in Verbindung mit Art. 55 SVG eine Blutprobe angeordnet werden könne (vgl. BGE 146 IV 88 E. 1.6.2 f. und”

“Gemäss vorgenannter Rechtsprechung hat der die Mitwirkung verweigernde Fahrzeuglenker zudem die Konsequenzen seiner Weigerung zu tragen, die gemäss Art. 13 Abs. 2 SKV in Verbindung mit Art. 55 SVG insbesondere in der Anordnung einer Blutprobe bestehen. Durch die Weigerung der Mitwirkung beim Vortest, ist nämlich ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO gegeben, der die Anordnung einer Blutprobe durch die Staatsanwaltschaft rechtfertigt (BGE 143 IV 313). Dabei sind die Gründe des Fahrzeugführers für die Verweigerung der Mitwirkung beim Vortest unerheblich, egal ob sie sich auf weltanschauliche Ansichten, religiöse oder ethische Überzeugungen stützen oder - wie vorliegend - auf die verschiedentlich kritisierte zu grosse Ungenauigkeit solcher Tests und den damit einhergehenden drohenden Führerausweisentzug im Falle eines negativen Ergebnisses. Für die Anordnung der Blutentnahme ist nach Art. 198 Abs. 1 Bst. a StPO die Staatsanwaltschaft zuständig. Eine solche Anordnung kann gemäss Art. 241 Abs. 1 StPO zunächst auch mündlich, mithin telefonisch durch den Pikettstaatsanwalt erfolgen (BGE 143 IV 313 E. 5.2 S. 315; Urteile des Bundesgerichts 6B_996/2016 vom 11.”

“Mit dieser Bestimmung soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt. In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt (BGE 145 IV 50 E. 3.1 mit Hinweisen). Das Gesetz umfasst drei Tatvarianten: den aktiven Widerstand gegen die Untersuchung, das Ausweichen vor einer solchen und die Vereitelung des Untersuchungserfolgs durch geeignete Massnahmen (Hans Giger, Kommentar SVG, 8. Aufl., Art. 91a N 6). Vollendet ist das Delikt, sobald die unverzügliche Entnahme der Blutprobe verhindert wird (Hans Giger, a.a.O., N 10, unter Hinweis auf BGE 103 IV 49). Nach dem ausdrücklichen Wortlaut von Art. 91a SVG kann der Tatbestand nur vorsätzlich, nicht aber fahrlässig erfüllt werden. Eventualvorsatz ist strafbar und liegt immer dann vor, wenn eine Blutprobe zwar noch nicht amtlich angeordnet worden ist, der Täter aber mit einer solchen rechnen musste (Hans Giger, a.a.O., N 11, unter Hinweis auf BGE 106 IV 397 f.). Art. 55 Abs. 3 SVG sieht die Anordnung einer Blutprobe bei Anzeichen von Fahrunfähigkeit ausdrücklich vor. Diese Massnahme ist also ein auf gesetzlicher Grundlage beruhender zulässiger Eingriff in die persönliche Freiheit und kann – sofern sie von der zuständigen Instanz angeordnet wird – nicht verweigert werden. Gerechtfertigt und daher nicht strafbar erscheint die Weigerung lediglich, wenn die Blutentnahme die Gesundheit des Verdächtigen gefährden könnte, nicht aber, wenn dieser lediglich eine tiefe Aversion gegenüber bzw. Furcht vor Injektionen hat (Hans Giger, a.a.O., N 12, unter Hinweis auf BGE 92 IV169). Verweigert die betroffene Person die Durchführung eines Vortests, die Atem- bzw. Alkohol-probe, die Blutentnahme, die Sicherstellung von Urin oder die ärztliche Untersuchung, so ist sie auf die Folgen aufmerksam zu machen (Art. 13 Abs. 2 SKV). Zu diesen Folgen gehören einerseits die Strafbarkeit nach Art. 91a SVG und andererseits der Führerausweisentzug nach Art. 16c Abs. 1 lit. d und Abs. 2 SVG (BGE 146 IV 88 E.”

“sowie – in Fällen, in denen das Bundesrecht eine Blutuntersuchung vorschreibt – die Abnahme einer Blutprobe und deren Analyse anzuordnen (Bst. c). In diesem Zusammenhang hat sie Art. 55 SVG zu berücksichtigen, der auf Bundesebene die Feststellung der Fahrunfähigkeit regelt, d.h. die Frage, unter welchen tatsächlichen Umständen eine solche anzunehmen ist und auf welche Weise Fahrzeugführer und weitere Personen auf ihren körperlichen und geistigen Zustand zu überprüfen sind. So sieht Art. 55 Abs. 2 SVG vor, dass bei Anzeichen von Fahrunfähigkeit, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind, die betroffene Person (weiteren) Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben, unterzogen werden kann. Liegen Anzeichen von Fahrunfähigkeit vor, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind, muss eine Blutprobe angeordnet werden (Art. 55 Abs. 3 Bst. a SVG; ferner Art. 12a der Strassenverkehrskontrollverordnung [SKV; SR 741.013]). Insofern kommt der Polizei kein Ermessenspielraum zu. Hinsichtlich der Anzeichen von Fahrunfähigkeit können der vom ASTRA erlassenen Weisung vom 2. August 2016 betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr in Kapitel B Ziff.”

“Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe muss u.a. angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (vgl. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG).”

“Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat. Damit soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt (BGE 145 IV 50 E. 3.1). Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG).”

“Selon la jurisprudence rendue sous l'ancien art. 138 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission à la circulation routière (OAC; RS 741.51) à laquelle se réfère la doctrine, il faudrait tout au plus admettre la nécessité de tenir compte de l'imprécision de la mesure en procédant à un abattement de 20% qui correspond au degré d'imprécision des éthylotests (cf. ATF 129 IV 290 consid. 2.7; 127 IV 172 consid. 3d; 123 II 97 consid. 3c/bb; arrêt 6B_186/2013 du 26 septembre 2013 consid. 2.6.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., n° 5 ad art. 11 OCCR). Quoi qu'il en soit, il revient au juge d'apprécier le résultat de l'éthylotest selon la conviction qu'il a acquise au cours de la procédure (cf. art. 10 al. 2 CPP; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.4; 6B_186/2013 du 26 septembre 2013 consid. 2.6.4; 6B_776/2011 du 24 mai 2012 consid. 1.4.2 et les références citées; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., nos 4 et 5 ad art. 11 OCCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, op. cit., n° 33 ad art. 55 LCR).”

“Selon la jurisprudence rendue sous l'ancien art. 138 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission à la circulation routière (OAC; RS 741.51) à laquelle se réfère la doctrine, il faudrait tout au plus admettre la nécessité de tenir compte de l'imprécision de la mesure en procédant à un abattement de 20% qui correspond au degré d'imprécision des éthylotests (cf. ATF 129 IV 290 consid. 2.7; 127 IV 172 consid. 3d; 123 II 97 consid. 3c/bb; arrêt 6B_186/2013 du 26 septembre 2013 consid. 2.6.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., n° 5 ad art. 11 OCCR). Quoi qu'il en soit, il revient au juge d'apprécier le résultat de l'éthylotest selon la conviction qu'il a acquise au cours de la procédure (cf. art. 10 al. 2 CPP; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.4; 6B_186/2013 du 26 septembre 2013 consid. 2.6.4; 6B_776/2011 du 24 mai 2012 consid. 1.4.2 et les références citées; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., nos 4 et 5 ad art. 11 OCCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, op. cit., n° 33 ad art. 55 LCR).”

“Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist auch ein hinreichender Tatverdacht zu bejahen resp. bestehen im vorliegenden Fall konkrete, auf den Einzelfall bezogene Indizien, die eine Abklärung der Fahrunfähigkeit notwendig machen. Wie zuvor ausgeführt (E. 4.2.1 am Ende), kann ein Unfall auf Fahrunfähigkeit hinweisen. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Unfall nicht von vornherein auf andere Ursachen zurückzuführen ist (Fahrni/Heimgartner, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, N. 36 zu Art. 55 SVG). Erleidet ein Fahrzeuglenker beispielsweise einen nicht ganz unbedeutenden Selbst- unfall, muss er mit der Anordnung einer Blutprobe rechnen (BGE 102 IV 40 E. 2a, wonach diesfalls die Anordnung einer solchen sehr wahrscheinlich ist). Aus dem Unfall als solchem – seiner Art, seiner Schwere und seinem Hergang – können somit durchaus konkrete Anzeichen für die Fahrunfähigkeit gewonnen werden (Weissenberger, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage 2015, N. 5 zu Art. 55 SVG; ferner BGE 146 IV 88 E. 1.6.3). Vorliegend sind keine äusseren Unfallursachen erkennbar. Solche werden denn auch von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht. Sollten äussere Faktoren den Unfall (mit-)verursacht haben, darf erwartet werden, dass diese im Beschwerdeverfahren vorgebracht worden wären, zumal in der Beschwerde anzugeben ist, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen (Art. 385 Abs. 1 Bst. b StPO). Über den Inhalt einer Beschwerdebegründung ist die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 21. Oktober 2024 denn auch aufgeklärt worden. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin scheinbar eine Teilamnesie erlitten hat, ändert daran nichts, zumal sie über andere Wege (beispielsweise durch Spitalberichte) von möglichen äusseren Unfallursachen erfahren haben dürfte, sollten Ersthelfer/Einsatzkräfte solche erwähnt haben. Das im Beschwerdeverfahren ersichtliche Unfallbild vermag somit einen hinreichenden Verdacht dafür zu begründen, dass die Beschwerdeführerin möglicherweise in fahrunfähigem Zustand ein Fahrrad gelenkt hat.”

“Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers bestehen im vorliegenden Fall klarerweise konkrete, auf den Einzelfall bezogene Indizien, die eine Abklärung der Fahrunfähigkeit notwendig machen. Ein hinreichender Verdacht darf nach der Rechtsprechung nämlich gestützt auf das Verhalten des Lenkers vor, während und nach der Fahrt angenommen werden. Ein Unfall, der a priori nicht auf andere Ursachen zurückzuführen ist, oder eine auffällige Fahrweise indizieren eine Fahrunfähigkeit (Fahrni/Heimgartner, in: Basler Kommentar SVG, Basel 2014, Art. 55 SVG N 36). Aus dem Unfall als solchem – seiner Art, seiner Schwere und seinem Hergang – dürfen konkrete Anzeichen für die Fahrunfähigkeit gewonnen werden (Weissenberger, Kommentar SVG, 2. Auflage 2015, Art. 55 SVG N 5). In diesem Zusammenhang ist der Passus aus der Rechtsprechung hervorzuheben, dass Indizien für einen Verdacht «im – allfällig verursachten – Unfall» begründet sein können (BGE 146 IV 88 E. 1.6.3). Blutproben sind demnach etwa im Fall einer Streifkollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen (BGE 131 IV 36 E. 2.2.1) oder bei Selbstunfällen mit massiven Sachschäden anzuordnen (BGE 102 IV 40 E. 2; BGer 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.3 f.). Der Unfall wird grundsätzlich nicht durch andere Umstände erklärt, so dass sich berechtigte Fragen hinsichtlich der Fahrfähigkeit des Beschwerdeführers stellen. Beim vorliegenden schweren Selbstunfall besteht also konkret gebotener Anlass für die Abklärung der Fahrfähigkeit. Vor diesem Hintergrund ist die polizeiliche Annahme von Anzeichen für die Fahrunfähigkeit beim Beschwerdeführer bzw. der entsprechende Tatverdacht nicht zu beanstanden. Schliesslich sind alle weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers, die sich gegen die Strafuntersuchung im Allgemeinen richten, nicht im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens zu behandeln.”

“Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers bestehen im vorliegenden Fall klarerweise konkrete, auf den Einzelfall bezogene Indizien, die eine Abklärung der Fahrunfähigkeit notwendig machen. Ein hinreichender Verdacht darf nach der Rechtsprechung nämlich gestützt auf das Verhalten des Lenkers vor, während und nach der Fahrt angenommen werden. Ein Unfall, der a priori nicht auf andere Ursachen zurückzuführen ist, oder eine auffällige Fahrweise indizieren eine Fahrunfähigkeit (Fahrni/Heimgartner, in: Basler Kommentar SVG, Basel 2014, Art. 55 N 36). Aus dem Unfall als solcher – seiner Art, seiner Schwere und seinem Hergang – dürfen konkrete Anzeichen für die Fahrunfähigkeit gewonnen werden (Weissenberger, Kommentar SVG, 2. Auflage 2015, Art. 55 SVG N 5). In diesem Zusammenhang ist der Passus aus der Rechtsprechung hervorzuheben, dass Indizien für einen Verdacht «im – allfällig verursachten – Unfall» begründet sein können (BGE 146 IV 88 E. 1.6.3). Blutproben sind demnach etwa im Fall einer Streifkollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen (BGE 131 IV 36 E. 2.2.1) oder bei Selbstunfällen mit massiven Sachschäden anzuordnen (BGE 102 IV 40 E. 2; BGer 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.3 f.). Das Übersehen einer Passantin auf dem Fussgängerstreifen und deren schwere Verletzung ist glücklicherweise nicht alltäglich, so dass mit der konkreten Art und Schwere des Unfalls die vom Verteidiger genannte Begrenzungs- und Überprüfungsfunktion durchaus erfüllt wird. Der Unfall wird a priori nicht durch andere Umstände erklärt, so dass sich berechtigte Fragen hinsichtlich der Fahrfähigkeit des Lenkers stellen. Beim vorliegenden schweren Unfall mit anfänglicher Verletzungsfolge und späterem Todeseintritt der angefahrenen Person besteht also konkret gebotener Anlass für die Abklärung der Fahrfähigkeit.”

“Zur Begründung der angefochtenen Verfügung vom 28. April 2021 legt die Staatsanwaltschaft unter dem Titel "Kurzbegründung" dar, am 28. April 2021, ca. 09:25 Uhr, sei es in Z.____, Y.____strasse, Parkplatz "X.____platz" zu einem Parkschadensereignis gekommen. Die aufgebotene Polizeipatrouille habe beim Lenker (A.____) des Mercedes-Benz, V.____, einen Drogenschnelltest durchgeführt, welcher positiv auf Cannabis ausgefallen sei. Ausserdem enthält die angefochtene Verfügung eine formularartige Rubrik, in der die Gründe für die Anordnung der Blutprobe gemäss Art. 55 Abs. 3bis SVG (recte: Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG) und Art. 12 SKV (recte: Art. 12a SKV) angekreuzt werden können. Vorliegend wurde beim Grund "Verdacht auf Betäubungsmittelkonsum oder Medikamentenmissbrauch (zusätzlich Urinprobe anordnen)" ein Kreuz gesetzt.”

“aus anderen Gründen fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt. Laut Art. 31 Abs. 2 SVG gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen, wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt. Nach Art. 55 Abs. 6 SVG legt die Bundesversammlung in einer Verordnung fest: (lit.”

“Das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) unterscheidet zwischen der leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlung (Art. 16c SVG). Laut Art. 16a Abs. 1 lit. b SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer in angetrunkenem Zustand, jedoch nicht mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 SVG ein Motorfahrzeug lenkt und dabei keine andere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht. Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer in angetrunkenem Zustand, jedoch nicht mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 SVG ein Motorfahrzeug lenkt und dabei zusätzlich eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht (Art. 16b Abs. 1 lit. b SVG). Wer in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 ein Motorfahrzeug lenkt, begeht gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG eine schwere Widerhandlung. Gestützt auf Art. 55 Abs. 6 SVG wurde in Art. 2 der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012 (SR 741.13) festgelegt, dass eine Blutalkoholkonzentration von”

“11), il y a influence de l'alcool si le conducteur présente une concentration d’alcool dans l’air expiré de 0,05 mg/l ou plus (let. a). En vertu de l'art. 2 de l'ordonnance du 15 juin 2012 de l'Assemblée fédérale concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741.13), sont considérés comme qualifiés: a. un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus; b. un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré. 3.2. En l'occurrence, le recourant ne conteste pas avoir circulé avec un taux d’alcoolémie de 0,60 mg/l; partant, en ayant pris le volant en état d’ébriété qualifié, il a violé les dispositions précitées. Le fait qu’on ne lui aurait pas proposé une prise de sang n'y change rien. En effet, l’état d’ébriété, selon les dispositions précitées, se détermine également par la concentration d’alcool dans l’air expiré. 4. Selon l’art. 16c al. 1 let. b LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile en état d’ébriété et présente un taux d’alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55 al. 6 LCR). C’est dès lors à juste titre que la CMA a retenu que le recourant avait commis une faute grave en circulant au volant de sa voiture, peu importe si le contrôle se faisait à proximité d’une fête. 5. 5.1. A teneur de l'art. 16c al. 2 LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour douze mois au minimum, si au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves (let. c). Selon la jurisprudence, en droit de la circulation routière, un conducteur se trouve en état de récidive lorsqu'il commet un délit qui entraîne un retrait du permis obligatoire dans les deux ans - voire cinq ou dix ans - depuis la fin de l'exécution d'un précédent retrait, soit le dernier jour de l'exécution du retrait du permis de conduire (Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2011, art. 16a-c n° 10; arrêt TF 1C_271/210 du 31 août 2010 consid.”

“Le recourant n'a pas fait preuve de la prudence requise, particulièrement lors d'une manœuvre de stationnement avec une caravane attelée qui exige une attention accrue. Il peut ainsi s'estimer heureux de ne pas avoir blessé un autre usager de la route en raison de son manque d'attention. Cette faute, à l'origine d'une mise en danger abstraite, ne peut être qualifiée de légère. Elle doit être considérée comme moyennement grave. Cette qualification n'entre pas en contradiction avec celle retenue par le Juge pénal qui a fait application de l'art. 90 al. 1 LCR, puisque celui-ci sanctionne tant l'infraction légère que l'infraction moyennement grave (cf. arrêt TF 1C_813/2013 du 9 janvier 2014 consid. 3.4). D'autre part, en quittant les lieux de l'accident sans prévenir la police, le recourant s'est dérobé intentionnellement à un alcootest ou à un autre examen préliminaire dont il ne pouvait ignorer qu'il serait ordonné, dans la mesure où la police procède quasiment systématiquement à un alcootest après un accident, l'art. 55 LCR ne subordonnant par ailleurs pas cette mesure à la présence d'indices particuliers. Or, selon le texte de l'art. 16c al. 1 let. d LCR, il s'agit-là toujours d'une infraction grave. C'est dès lors à juste titre que l'autorité intimée ne s'est pas éloignée de cette qualification. 6. 6.1. A teneur de l'art. 16c al. 2 let. a LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour trois mois au minimum. Par ailleurs, selon l'art. 16c al. 2 let. c LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves. En vertu de l'art. 16 al. 3 LCR, les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile.”

“Hinsichtlich des rechtserheblichen Sachverhalts ist zu konstatieren, dass der Beschuldigte nicht bestreitet, von der Polizei neben seinem parkierten Fahrzeug angetroffen worden zu sein sowie die von ihr angeordnete Atemalkoholkontrolle wie auch den Drogenschnelltest verweigert und sich anschliessend auch der von der Staatsanwaltschaft mündlich verfügten Blut- und Urinprobe durch Flucht entzogen zu haben. Geltend gemacht wird von ihm lediglich, unmittelbar vor der Polizeikontrolle nicht mit seinem Fahrzeug gefahren zu sein bzw. nicht der Fahrer des von der Polizei verfolgten Fahrzeuges der gleichen Marke gewesen zu sein. Ob diese Einreden angesichts des unbestrittenen Verhaltens des Beschuldigten ‒ nämlich die Kontrollen verweigert zu haben ‒ sowie der verdachtsfrei ausgestalteten Kontrollmöglichkeit durch die Polizei nach Art. 55 Abs. 1 SVG überhaupt geeignet sind, einen Einfluss auf die nachfolgende rechtliche Würdigung zu haben, kann an dieser Stelle offengelassen werden, da das Kantonsgericht einig geht mit den Schlussfolgerungen des Vorderrichters, wonach keine vernünftigen Zweifel an den Darstellungen der beiden Polizisten bestehen und gestützt hierauf der Sachverhalt gemäss Anklageschrift erstellt ist. Im Einzelnen ist Folgendes zu erwägen:”

“11), il y a influence de l'alcool si le conducteur présente une concentration d’alcool dans l’air expiré de 0,05 mg/l ou plus (let. a). En vertu de l'art. 2 de l'ordonnance du 15 juin 2012 de l'Assemblée fédérale concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741.13), sont considérés comme qualifiés: a. un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus; b. un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré. 3.2. Ainsi, en l'espèce, le taux de 0,66 mg/l mesuré dans l'haleine constitue un taux qualifié et, selon les dispositions précitées, un tel taux est incompatible avec la conduite d'un véhicule automobile Au vu du texte légal sans équivoque, la CMA se devait dès lors de sanctionner l'intéressé. 4. 4.1. Aux termes de l'art. 16c al. 1 let. b LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang. On notera dans ce contexte en particulier que la qualification de faute grave – par l'art. 16c al. 1 let. b LCR, l'art. 55 al. 6 LCR et l'ordonnance parlementaire précitée – ne prévoit pas d'exception, notamment pas au regard de la mise en danger et des éventuelles fautes de circulation, ou encore du degré de tolérance à l'alcool. 4.2. Dans ces conditions, c'est à juste titre que l'autorité intimée a qualifié de grave la faute commise le 7 juin 2020 par le recourant, s'agissant de la conduite sous l'influence de l'alcool. 5. 5.1. Selon l'art. 16c al. 2 let. c LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d’une infraction grave ou à deux reprises en raison d’infractions moyennement graves. En vertu de l'art. 16 al. 3 LCR, les circonstances doivent être prises en considération pour fixer la durée du retrait du permis d'élève conducteur ou du permis de conduire, notamment l'atteinte à la sécurité routière, la gravité de la faute, les antécédents en tant que conducteur ainsi que la nécessité professionnelle de conduire un véhicule automobile.”

“1.4.1; je mit Hinweisen). In der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr sind zusätzlich zu den bisherigen Blutalkoholgrenzwerten die Atemalkoholgrenzwerte festgelegt: Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer oder die Fahrzeugführerin eine Atemalkoholkonzentration von 0,25 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft aufweist (Art. 1 lit. b der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr). Als qualifiziert gilt eine Atemalkoholkonzentration von 0,4 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (Art. 2 lit. b der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr). Es ist allgemein anerkannt, dass sich eine gemessene Atem-Alkoholkonzentration (AAK; angegeben in Milligramm Ethanol je Liter Atemluft, also mg/l) nicht verlässlich und unmittelbar in eine Blutalkoholkonzentration (BAK; angegeben in Gramm Ethanol je Liter Blut, also in Promille) umrechnen bzw. konvertieren lässt (PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., N. 25 zu Art. 55 SVG, Botschaft vom 20. Oktober 2010 zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr [nachfolgend: Botschaft], BBl 2010 8518 Ziff. 2.3). Weil der Beweis der Angetrunkenheit bisher im Blut erbracht werden musste, orientierte sich der Bundesrat bei der Festlegung der Atem-Alkoholgrenze an diesem Wert. Im Durchschnitt beträgt der Umrechnungsfaktor nach wissenschaftlichen Untersuchungen des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich”

“1.4.1; je mit Hinweisen). In der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr sind zusätzlich zu den bisherigen Blutalkoholgrenzwerten die Atemalkoholgrenzwerte festgelegt: Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer oder die Fahrzeugführerin eine Atemalkoholkonzentration von 0,25 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft aufweist (Art. 1 lit. b der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr). Als qualifiziert gilt eine Atemalkoholkonzentration von 0,4 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (Art. 2 lit. b der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr). Es ist allgemein anerkannt, dass sich eine gemessene Atem-Alkoholkonzentration (AAK; angegeben in Milligramm Ethanol je Liter Atemluft, also mg/l) nicht verlässlich und unmittelbar in eine Blutalkoholkonzentration (BAK; angegeben in Gramm Ethanol je Liter Blut, also in Promille) umrechnen bzw. konvertieren lässt (PHILIPPE WEISSENBERGER, a.a.O., N. 25 zu Art. 55 SVG, Botschaft vom 20. Oktober 2010 zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr [nachfolgend: Botschaft], BBl 2010 8518 Ziff. 2.3). Weil der Beweis der Angetrunkenheit bisher im Blut erbracht werden musste, orientierte sich der Bundesrat bei der Festlegung der Atem-Alkoholgrenze an diesem Wert. Im Durchschnitt beträgt der Umrechnungsfaktor nach wissenschaftlichen Untersuchungen des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich”

“L'opposition suppose en principe que la mesure a déjà été ordonnée (Ried, in Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, n° 157 ad art. 91a LCR). Toutefois, dès lors que le texte de l'art. 91a al. 1 LCR place sur le même plan le cas où la mesure a été ordonnée et celui où l'auteur devait escompter qu'elle le serait, il faut admettre qu'il y a également opposition lorsque l'auteur exprime son refus catégorique en s'enfuyant avant même que l'ordre lui soit formellement donné, de sorte que, dans cette hypothèse, cette communication n'a plus de raison d'être (Corboz, Les infractions en droit suisse, tome II, n° 15 ad art. 91a LCR). Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (TF 6B_384/2015 précité consid. 5.3; s'agissant de l'art. 91 al. 3 aLCR : ATF 131 IV 36 consid. 2.2.1 p. 39). Aucun dessein spécial n'est requis. Il n'est ainsi pas déterminant que l'auteur se soit senti ou non en incapacité de conduire ou qu'il soit finalement constaté qu'il se trouvait dans cet état (ATF 105 IV 64 consid. 2 p. 65). 8.2.2 Selon l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules peuvent être soumis à un alcootest. Cette disposition confère ainsi à la police le droit d'effectuer des contrôles systématiques de l'air expiré, à savoir même en l'absence d'indice d'ébriété (Message du 31 mars 1999 concernant la modification de la LCR, FF 1999 4139 ad art. 55 LCR). En revanche, lorsqu'il s'agit de détecter la consommation de produits pharmaceutiques ou de stupéfiants, le législateur n'a autorisé des examens préliminaires, tels que le contrôle d'urine ou de la salive, que si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l'alcool (art. 55 al. 2 LCR et 10 al. 2 OCCR ; ATF 139 II 95 consid. 2.1 p. 99). Dans ce cadre, des indices légers, tels qu'un teint blême ou des yeux embués, sont toutefois suffisants (TF 6B_598/2018 précité consid. 3.5, destiné à la publication). 8.3 Sur le plan subjectif, la police a informé l’appelant, dans le cadre de sa première audition, que le magistrat instructeur avait ordonné une prise de sang et qu’en cas de refus, l’intéressé était passible, en application de l’art.”

“SKV vereinbaren, wonach namentlich Fahrzeugführer (voraussetzungslos) einer Atemalkoholprobe unterzogen werden können. Demgegenüber verlangte der frühere Art. 55 Abs. 2 aSVG (Stand: 3. Februar 2004) für die Anordnung von Massnahmen noch Anzeichen von Angetrunkenheit und machte damit die entsprechenden Untersuchungsmassnahmen von den konkreten Umständen – gleich wie die ältere Rechtsprechung – abhängig (vgl. BGE 142 IV 324 E. 1.1.2). Eine Änderung der Rechtsprechung war daher aufgrund der Gesetzesänderung angezeigt, nicht zuletzt auch um – wie von der Generalstaatsanwaltschaft zutreffend ausgeführt – die Anordnungspraxis von Atemalkoholtests sowie die Handhabung von Art. 91a Abs. 1 SVG zu vereinheitlichen. Inwiefern die neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung über den gesetzgeberischen Wortlaut hinausgehen soll, ist zudem nicht ersichtlich. Vielmehr hat die Gesetzesänderung das Bundesgericht dazu veranlasst, die Rechtsprechung zu präzisieren, zumal der Botschaft zur Änderung des SVG zu entnehmen ist, dass die Polizei nach Art. 55 Abs. 1 SVG neu ermächtigt wird, systematisch Atemluftkontrollen, d.h. verdachtsfreie Atemproben durchzuführen, und demnach jeder Fahrzeugführer und jede Fahrzeugführerin jederzeit damit rechnen muss, auf Alkoholkonsum kontrolliert zu werden (vgl. Botschaft des Bundesrates vom 31. März 1999 zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes, BBl 1999 IV 4494). Im Übrigen hat nicht – wie von der Verteidigung vorgebracht – die Einführung von Art. 91a SVG, sondern die Änderung von Art. 55 SVG und die seit dem 1. Januar 2008 in Kraft getretene Strassenverkehrskontrollverordnung, konkret Art. 10 Abs. 1 SKV, zur vermehrten Anordnung von Massnahmen i.S.v. Art. 91a SVG geführt (vgl. hierzu BGE 142 IV 324 E. 1.1.2). In objektiver Hinsicht ist erstellt, dass der Beschuldigte trotz Unfalls mit Sachschaden den Unfallort verliess und weder den Geschädigten noch die Polizei informierte, obwohl er hierzu verpflichtet gewesen wäre (Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG). Wenn die Verteidigung hierzu vorbringt, dass der Beschuldigte den geschädigten Landeigentümer nicht gekannt habe und er um diese Uhrzeit weder die Gemeindeverwaltung noch das Grundbuchamt hätte fragen können, so ist dem entgegenzuhalten, dass der Beschuldigte in diesem Fall gemäss Art.”

“Celles-ci ont trait d'une part à l'accident, sa gravité ainsi que la manière dont il s'est déroulé, et d'autre part à l'état et au comportement du conducteur tant avant l'accident qu'après celui-ci, jusqu'au dernier moment où l'annonce aurait pu être faite (arrêt du Tribunal fédéral 6B_17/2012 du 30 avril 2012 consid. 3.2. et références citées). Ainsi, il faut analyser l'ensemble des circonstances concrètes de nature à amener un policier attentif à soupçonner que l'usager de la route était pris de boisson. Constituent notamment de tels indices les activités de l'auteur avant l'accident (participation à une fête, consommation d'alcool), voire même ses antécédents routiers. En l'absence de signes d'ivresse et de dégâts importants, les circonstances de l'accident tiennent un rôle déterminant pour apprécier la haute vraisemblance de la prise de sang, respectivement du contrôle au moyen de l'éthylomètre, car en pareil cas, plus l'accident peut s'expliquer par des circonstances indépendantes du conducteur – conditions climatiques, configuration des lieux –, moins on saurait conclure à une haute vraisemblance (arrêt du Tribunal fédéral 6B_927/2014 du 16 janvier 2015 consid. 2.1). Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable. Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 (OCCR) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de cette évolution législative, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.2 et 1.1.3 p. 326 s. ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_730/2019 du 9 août 2019 consid. 2.1 et les références citées). 2.4.2. Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (arrêts du Tribunal fédéral 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid.”

“Weiter müssen die Verfahrenskosten mit dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten in einem adäquaten Kausalzusammenhang stehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1144/2019 vom 13. Februar 2020 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 144 IV 202 E. 2.2 [= Pra 2019 Nr. 22 S. 265]; vgl. auch BGE 116 Ia 162 E. 2c; 119 Ia 332 E. 1b). Anknüpfungspunkt des Kausalzusammenhangs ist nach dem Wortlaut des Gesetzes die Einleitung des Strafverfahrens. Das Vorverfahren und mithin das Strafverfahren wird durch die Ermittlungstätigkeit der Polizei eingeleitet (Art. 300 Abs. 1 Bst. a StPO) und basiert auf dem Verdacht, es sei eine Straftat begangen worden (Art. 299 Abs. 2 StPO). Die Grenze zwischen präventiver polizeirechtlicher und strafprozessualer Tätigkeit verläuft in der Praxis fliessend und eine klare Trennung ist nicht immer möglich (BGE 143 IV 27 E. 2.5; 140 I 353 E. 5.2). Das entscheidende Abgrenzungskriterium für die Anwendbarkeit der StPO ist der strafprozessuale Anfangsverdacht (BGE 143 IV 27 E. 2.5). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2; vgl. auch Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [SKV; SR 741.013]). Eine Blutprobe muss sodann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Abs. 3 Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Das Bundesgericht hat vor diesem Hintergrund unter Hinweis auf die generalpräventive Regelungsabsicht des Gesetzgebers präzisiert, dass die nach Art.”

“Selon l'art. 15d al. 1 let. a LCR, si l’aptitude à la conduite soulève des doutes,  notamment en cas de conduite en état d’ébriété avec un taux d’alcool dans le sang de 1,6 gramme pour mille ou plus ou un taux d’alcool dans l’haleine de 0,8 milligramme ou plus par litre d’air expiré, la personne concernée fera l’objet d’une enquête. Le franchissement d’un tel seuil constitue à lui seul un indice de consommation abusive d’alcool, voire d’addiction (TF 1C_331/2016 du 29 août 2016 consid. 5). Ce taux est le double du taux d'alcool de 0,4 mg/l réputé qualifié (taux d'alcool dans l'haleine), constitutif d'une infraction grave à la circulation routière au sens de l'art. 16c al. 1 let. b LCR (cf. art. 55 al. 6 LCR et art. 2 al. 2 de l'ordonnance du 21 mars 2003 de l'Assemblée fédérale concernant les taux d'alcoolémie limites admis en matière de circulation routière [RS 741.13]).”

“Die für die Anordnung von Zwangsmassnahmen erforderlichen übrigen Voraussetzungen sind vorliegend ebenfalls erfüllt: Im Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. a StPO fusst die gegenüber dem Beschwerdeführer angeordnete körperliche Untersuchung auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage (vgl. Art. 251 StPO in Verbindung mit Art. 55 SVG und den Ausführungsbestimmungen Art. 12, Art. 12a und Art. 15 SKV). Im Gegensatz zu einer Atem-Alkoholkontrolle ist sie ferner geeignet und erforderlich, um eine potentielle Fahrunfähigkeit wegen Betäubungsmittelkonsums nachzuweisen, und gilt für den Beschwerdeführer im Rahmen der ihm im Strassenverkehr obliegenden Duldungspflicht als zumutbar (vgl. statt vieler BGE 145 IV 50 E. 3.6 S. 54 f. mit weiteren Hinweisen). Bei den angeordneten Untersuchungen handelt es sich um gesetzlich vorgesehene Kontrollmassnahmen, die in Fällen wie dem vorliegenden als verhältnismässig leichte Eingriffe gerechtfertigt sind (Art. 197 Abs. 1 lit. c und lit. d StPO).”

“Im Gegensatz dazu geht das Bundesgericht bei der Beurteilung der Aussagen der beschuldigten Fahrzeuglenker davon aus, dass diese ein Interesse daran haben, entlastende Angaben zu machen. Zudem berücksichtigt das Bundesgericht, ob die Aussagen widersprüchlich sind, und ob der Fahrzeuglenker Teile der belastenden Aussagen als wahr bestätigt (vgl. BGer 6B_132/2012 vom 26. April 2012 E. 2.4.4; OGer TG SBR.2013.18 vom 10. Juli 2013, in: RBOG 2013 Nr. 22 E. 2c; zum Ganzen VGE VD.2020.10 vom 25. September 2020 E. 3.4.2). Der Beschwerdeführer beschränkt sich weitgehend auf das Vorbringen von Behauptungen, für die jeglicher Nachweis fehlt. Dem in sich stimmigen und widerspruchlosen Polizeirapport vermag er zu seiner Entlastung nichts entgegenzuhalten. Die für die Anordnung von Zwangsmassnahmen erforderlichen übrigen Voraussetzungen sind vorliegend ebenfalls erfüllt: Im Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. a StPO fusst die gegenüber dem Beschwerdeführer angeordnete körperliche Untersuchung auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage (vgl. Art. 251 StPO in Verbindung mit Art. 55 SVG und den Ausführungsbestimmungen Art. 12, Art. 12a und Art. 15 SKV). Im Gegensatz zu einer Atem-Alkoholkontrolle ist sie ferner geeignet und erforderlich, um eine potentielle Fahrunfähigkeit wegen Betäubungsmittelkonsums nachzuweisen, und gilt für den Beschwerdeführer im Rahmen der ihm im Strassenverkehr obliegenden Duldungspflicht als zumutbar (vgl. statt vieler BGE 145 IV 50 E. 3.6 S. 54 f. mit weiteren Hinweisen). Bei den angeordneten Untersuchungen handelt es sich um gesetzlich vorgesehene Kontrollmassnahmen, die in Fällen wie dem vorliegenden als verhältnismässig leichte Eingriffe gerechtfertigt sind (Art. 197 Abs. 1 lit. c und lit. d StPO; vgl. zum Ganzen AGE BES.2020.90 vom 16. September 2020 E. 2.3).”

“2 StPO können die Verfahrenskosten der beschuldigten Person auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat. Das Verhalten der beschuldigten Person ist widerrechtlich, wenn es klar gegen Normen der Rechtsordnung verstösst, die sie direkt oder indirekt zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen verpflichten. Vorausgesetzt sind regelmässig qualifiziert rechtswidrige, rechtsgenügend nachgewiesene Verstösse. Weiter müssen die Verfahrenskosten mit dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten in einem adäquaten Kausalzusammenhang stehen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1144/2019 vom 13. Februar 2020 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 144 IV 202 E. 2.2 [= Pra 2019 Nr. 22 S. 265]; BGE 116 Ia 162 E. 2c; 119 Ia 332 E. 1b). Anknüpfungspunkt des Kausalzusammenhangs ist nach dem Wortlaut des Gesetzes die Einleitung des Strafverfahrens. Das Vorverfahren und mithin das Strafverfahren werden durch die Ermittlungstätigkeit der Polizei eingeleitet (Art. 300 Abs. 1 Bst. a StPO) und basieren auf dem Verdacht, es sei eine Straftat begangen worden (Art. 299 Abs. 2 StPO). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2; vgl. auch Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [SKV; SR 741.013]). Eine Blutprobe muss sodann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Abs. 3 Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Das Bundesgericht hat vor diesem Hintergrund unter Hinweis auf die generalpräventive Regelungsabsicht des Gesetzgebers präzisiert, dass die nach Art.”

“Weiter müssen die Verfahrenskosten mit dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten in einem adäquaten Kausalzusammenhang stehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1144/2019 vom 13. Februar 2020 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 144 IV 202 E. 2.2 [= Pra 2019 Nr. 22 S. 265]; vgl. auch BGE 116 Ia 162 E. 2c; 119 Ia 332 E. 1b). Anknüpfungspunkt des Kausalzusammenhangs ist nach dem Wortlaut des Gesetzes die Einleitung des Strafverfahrens. Das Vorverfahren und mithin das Strafverfahren wird durch die Ermittlungstätigkeit der Polizei eingeleitet (Art. 300 Abs. 1 Bst. a StPO) und basiert auf dem Verdacht, es sei eine Straftat begangen worden (Art. 299 Abs. 2 StPO). Die Grenze zwischen präventiver polizeirechtlicher und strafprozessualer Tätigkeit verläuft in der Praxis fliessend und eine klare Trennung ist nicht immer möglich (BGE 143 IV 27 E. 2.5; 140 I 353 E. 5.2). Das entscheidende Abgrenzungskriterium für die Anwendbarkeit der StPO ist der strafprozessuale Anfangsverdacht (BGE 143 IV 27 E. 2.5). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2; vgl. auch Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [SKV; SR 741.013]). Eine Blutprobe muss sodann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Abs. 3 Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Das Bundesgericht hat vor diesem Hintergrund unter Hinweis auf die generalpräventive Regelungsabsicht des Gesetzgebers präzisiert, dass die nach Art.”

“Das Strassenverkehrsgesetz stellt in Art. 91 SVG das Fahren in fahrunfähigem Zustand und die Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, unter Strafe. Mit Busse wird u.a. bestraft, wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 1 lit. a SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG). Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit wird in Art. 55 SVG und durch Ausführungsvorschriften der Bundesversammlung, des Bundesrats und des ASTRA geregelt (PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage 2015, N. 2 zu Art. 55 SVG). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Die Verwendung der Messgeräte richtet sich dabei nach der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs vom 28. März 2007 (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013), wobei die Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) die Ausführungsbestimmungen zur SKV enthält (Art. 1 VSKV-ASTRA). Die SKV regelt namentlich die Verkehrskontrollen (Art. 1 SKV). Dabei befinden sich die Bestimmungen zur Kontrolle der Fahrfähigkeit der Fahrzeugführer und Fahrzeugführerinnen (Art. 10 ff. SKV) im”

“Das Strassenverkehrsgesetz stellt in Art. 91 SVG das Fahren in fahrunfähigem Zustand und die Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, unter Strafe. Mit Busse wird u.a. bestraft, wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 1 lit. a SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG). Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit wird in Art. 55 SVG und durch Ausführungsvorschriften der Bundesversammlung, des Bundesrats und des ASTRA geregelt (PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage 2015, N. 2 zu Art. 55 SVG). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Die Verwendung der Messgeräte richtet sich dabei nach der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs vom 28. März 2007 (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013), wobei die Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) die Ausführungsbestimmungen zur SKV enthält (Art. 1 VSKV-ASTRA). Die SKV regelt namentlich die Verkehrskontrollen (Art. 1 SKV). Dabei befinden sich die Bestimmungen zur Kontrolle der Fahrfähigkeit der Fahrzeugführer und Fahrzeugführerinnen (Art. 10 ff. SKV) im”

“Nach Prüfung der Akten erachtet die Beschwerdekammer die Kostenauflage als gerechtfertigt. Gemäss Polizeiprotokoll bei Verdacht auf Fahrunfähigkeit vom 21. Juli 2023 beobachteten die Polizeibeamten nicht nur – wie im Anzeigerapport vom 28. August 2023 ausdrücklich erwähnt – enge Pupillen und angetriebenes Verhalten, sondern auch eine fehlende Lichtreaktion. All dies sind Anzeichen, welche gemäss der Weisung des ASTRA Anhaltspunkte für eine Fahrunfähigkeit darstellen, welche die Polizei gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zur Durchführung eines Drogenvortests im Sinne von Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV berechtigten. Da dieser positiv ausfiel, ist es auch nicht zu beanstanden, dass die Polizeibeamten durch die Staatsanwaltschaft eine Urin- und Blutprobe anordnen liessen. Spätestens mit der (zunächst mündlichen) Anordnung der Urin- und Blutuntersuchung wurde das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer eröffnet (vgl. Art. 309 Abs. 1 Bst. b StPO). Anlässlich der forensisch-toxikologischen Untersuchung des IRM konnte im Blut zwar kein Kokain nachgewiesen werden, so dass der Straftatbestand des Führens eines Motorfahrzeugs unter Drogeneinfluss nicht erfüllt ist und das gegen den Beschwerdeführer geführte Strafverfahren richtigerweise einzustellen war. Es konnten aber Kokainmetaboliten (Abbauprodukte von Kokain) festgestellt werden, die auf einen zurückliegenden Substanzmissbrauch hinweisen. Sodann schlug der immunologische Vortest des Urins positiv auf Kokain an (siehe forensisch-toxikologischer Abschlussbericht vom 22. August 2023, S. 2). Der Beschwerdeführer ist also nachweislich mit Kokain-Spuren in Urin und Blut Auto gefahren, was – unabhängig von der konsumierten Menge und damit unabhängig davon, ob der Grenzwert erreicht ist – verboten ist.”

“Dem Protokoll der Polizei Basel-Landschaft vom 26. Juli 2021 sowie dem Polizeibericht vom 13. August 2021 kann entnommen werden, dass beim Beschwerdeführer insbesondere aufgrund seines unruhigen, angetriebenen und nervösen Verhaltens, der verzögerten Lichtreaktion der Pupillen sowie seines trockenen Mundes konkrete Anzeichen für einen möglichen Betäubungsmittelkonsum vorlagen, die gemäss Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV die Vornahme eines Drogenschnelltests durch die Kontrollbehörde legitimierten. Es lagen in casu also konkrete Anhaltspunkte vor, dass der Beschwerdeführer das Fahrzeug in einem fahrunfähigen Zustand gelenkt hatte. Der Kokainkonsum wurde schliesslich vom Beschwerdeführer unumwunden zugestanden und gemäss eigener Aussage auf den 23. Juli 2021 datiert. Das Protokoll der ärztlichen Untersuchung vom 26. Juli 2021 sowie das rechtsmedizinische Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Basel vom 10. September 2021 objektivieren sodann den Kokainkonsum des Beschwerdeführers aus wissenschaftlicher Sicht. Somit steht fest, dass sich der Anfangsverdacht der kontrollierenden Polizisten erhärtet hat und die beim Beschwerdeführer festgestellten Hinweise auf einen Drogenkonsum richtig gedeutet wurden. Nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung war das Verhalten des Beschwerdeführers und der von ihm vermittelte Eindruck bei der Polizeikontrolle geeignet, den Verdacht einer strafbaren Handlung zu erwecken.”

“Gramm Marihuana zum Vorschein (Anzeigerapport vom 9. November 2020, S. 2). Das Mitführen von Betäubungsmitteln stellt gemäss Weisung des ASTRA einen Anhaltspunkt dar, der weitere Abklärungen zur Fahrfähigkeit zulässt. Dass also der Beschwerdeführer im Verkehrsprüfungszentrum einer erweiterten Personenkontrolle unterzogen wurde als noch zuvor bei seiner ersten Anhaltung, erscheint damit gerechtfertigt. Dass die Polizei den Beschwerdeführer noch selbständig zum Verkehrszentrum fahren liess, erscheint im Lichte dessen entgegen seiner Ansicht nicht als widersprüchlich. Die Polizei stellte bei ihm überdies gerötete Augen, enge Pupillen, fehlende Lichtreaktion und schwitzen fest; alles ebenfalls Anzeichen, welche gemäss der Weisung des ASTRA Verdachtsgründe für eine Fahrunfähigkeit darstellen (vgl. auch Polizeiprotokoll bei Verdacht auf Fahrunfähigkeit vom 22. Oktober 2020). Gestützt auf diese Verdachtsgründe (gemäss Bst. a und Bst. c der Weisung des ASTRA) durfte die Polizei einen Drogenschnelltest verlangen, denn die Voraussetzungen von Art. 55 Abs. 2 SVG lagen vor. Da der Beschwerdeführer den Vortest verweigerte, wurde von der Staatsanwaltschaft eine Blut- und Urinprobe angeordnet. Bei der forensisch-toxikologischen Untersuchung wurde zwar der erforderliche Grenzwert für den Nachweis von Cannabis im Blut des Beschwerdeführers nicht erreicht, womit der Straftatbestand des Fahrens unter Drogeneinfluss nicht erfüllt war und das Verfahren einzustellen war. Es wurden aber Cannabinoide festgestellt, womit ein längerer Zeit zurückliegender Cannabiskonsum nachgewiesen ist (siehe Forensisch-toxikologischer Abschlussbericht vom 10. November 2020, S. 2). Der Beschwerdeführer ist also nachweislich mit Cannabis-Spuren in Urin und Blut Auto gefahren. Entsprechend wird – wie in der Einstellungsverfügung angekündigt – gegen ihn ein Strafbefehl wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz durch Konsum von Betäubungsmitteln erlassen werden («Die übrigen Vorwürfe werden im Strafbefehlsverfahren beurteilt.»). Damit hat er die gegen ihn eingeleiteten Untersuchungen rechtswidrig und schuldhaft veranlasst.”

“Eine Blutprobe ist gemäss Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV anzuordnen, wenn Anzeichen von oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden. Anders als die Anordnung von Vortests i.S.v. Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV setzt die Anordnung einer Blutprobe als strafprozessuale Zwangsmassnahme nicht nur einen Anfangsverdacht, sondern einen hinreichenden Tatverdacht voraus (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO; BGE 143 IV 313, E. 5.2; vgl. auch BGE 146 IV 88, E. 1.4.2 und 145 IV 50, E. 3.5, jeweils in fine; Fahrni/Heimgartner, a.a.O., Art. 55 N 36). An die verdachtsbegründenden konkreten Anzeichen für eine betäubungs- oder arzneimittelbedingte Fahrunfähigkeit sind demnach im Rahmen der Anordnung einer Blutprobe strengere Anforderungen zu stellen, als bei der Anordnung eines Betäubungsmittelvortests - mithin genügen die durch das Bundesgericht für die Anordnung eines Drogenvortests als ausreichend erachteten "geringen Anzeichen" nicht, um eine Blutprobe anzuordnen. Ob genügend konkrete Anzeichen für eine Fahrunfähigkeit i.S.v. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV vorliegen, ist anhand der Umstände des konkreten Falles zu beurteilen. Dazu gehören der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeugführers vor, während und nach der Fahrt sowie bei einem Unfall auch die Art, die Schwere und der Hergang dieses Unfalls.”

“Die durch die Polizei festgestellte Fahrweise (Schlangenlinien) des Beschwerdeführers sowie seine stark geröteten Augen und sehr engen Pupillen, die keine Reaktion auf Lichteinfall zeigten, stellen angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügende Anzeichen für die Anordnung eines Drogenvortests durch die Polizei im Sinne von Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV dar. Jedoch waren die genannten Anhaltspunkte vage resp. ungesichert und für ihr Vorliegen wären – wie der Beschwerdeführer selbst vorbringt – auch zahlreiche andere Gründe in Frage gekommen. Weitere Hinweise auf eine Fahrt unter Drogeneinfluss bestanden nicht. Insbesondere konnte beim Beschwerdeführer weder Cannabisgeruch festgestellt werden noch führte dieser Betäubungsmittel mit sich. Es bestand zu diesem Zeitpunkt mit anderen Worten noch kein strafprozessual genügender Anfangsverdacht. Nachdem die Atemalkoholprobe ein negatives Resultat hervorgebracht hatte, sollte der Drogenvortest aufzeigen, ob die gemachten Beobachtungen allenfalls auf eine anderweitige Intoxikation zurückzuführen sein könnten. Beim Drogenvortest standen somit präventive Aspekte im Vordergrund und er war daneben lediglich auf eine allfällige Verdachtsbegründung gerichtet. Er fand mithin noch im Rahmen der sicherheitspolizeilichen Tätigkeit resp. der ausserstrafprozessualen, polizeilichen Vorermittlung statt.”

“Die durch die Polizei festgestellte Fahrweise (Schlangenlinien) des Beschwerdeführers sowie seine stark geröteten Augen und sehr engen Pupillen, die keine Reaktion auf Lichteinfall zeigten, stellen angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügende Anzeichen für die Anordnung eines Drogenvortests durch die Polizei im Sinne von Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV dar. Jedoch waren die genannten Anhaltspunkte vage resp. ungesichert und für ihr Vorliegen wären – wie der Beschwerdeführer selbst vorbringt – auch zahlreiche andere Gründe in Frage gekommen. Weitere Hinweise auf eine Fahrt unter Drogeneinfluss bestanden nicht. Insbesondere konnte beim Beschwerdeführer weder Cannabisgeruch festgestellt werden noch führte dieser Betäubungsmittel mit sich. Es bestand zu diesem Zeitpunkt mit anderen Worten noch kein strafprozessual genügender Anfangsverdacht. Nachdem die Atemalkoholprobe ein negatives Resultat hervorgebracht hatte, sollte der Drogenvortest aufzeigen, ob die gemachten Beobachtungen allenfalls auf eine anderweitige Intoxikation zurückzuführen sein könnten. Beim Drogenvortest standen somit präventive Aspekte im Vordergrund und er war daneben lediglich auf eine allfällige Verdachtsbegründung gerichtet. Er fand mithin noch im Rahmen der sicherheitspolizeilichen Tätigkeit resp. der ausserstrafprozessualen, polizeilichen Vorermittlung statt.”

“Blut- und Urinproben gehören zu den körperlichen Untersuchungen im Sinne von Art. 251 StPO. Werden sie zur Feststellung der Fahrunfähigkeit angeordnet, unterliegen sie den besonderen Voraussetzungen von Art. 55 SVG und Art. 12 bis 14 der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV, SR 741.013; BGer 1B_443/2020 vom 18. Januar 2021 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 143 IV 313 E. 5, 146 IV 88 E. 1.4). Gemäss Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG und Art. 12a SKV ist eine Blutprobe anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden. Für die Anordnung einer Blutprobe kommen jegliche Indizien in Frage, die einen entsprechenden Verdacht begründen können. Sie können im – allfällig verursachten – Unfall oder aber in der Person des Fahrzeuglenkers begründet sein (BGE 146 IV 88 E. 1.6.3; vgl. Weisungen vom 2. August 2016 des Bundesamtes für Strassen [ASTRA] betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr, Ziff.”

“b) ; des atteintes à l’intégrité corporelle du prévenu peuvent être ordonnée si elles ne lui causent pas de douleurs particulières et ne nuisent pas à sa santé (al. 3). Selon l’art. 241 al. 1 CPP, un tel examen fait l’objet d’un mandat écrit. En cas d’urgence, il peut être ordonné oralement, mais doit être confirmé par écrit. En tant que mesure de contrainte au sens de l’art. 196 CPP, l’examen de la personne ne peut être ordonné que lorsqu’il est prévu par la loi, que des soupçons suffisants laissent présumer une infraction, que les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères et que la mesure apparaît justifiée au regard de la gravité de l’infraction (art. 197 al. 1 CPP). La prise de sang fait partie des mesures de contrainte d'examen de la personne au sens de l'art. 251 CPP. Lorsqu'elle est ordonnée en vue d'établir l'incapacité à conduire, elle est soumise aux conditions spécifiques des art. 55 LCR (Loi fédérale sur la circulation routière ; RS 741.01) et 12 à 14 OCCR (Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013). En vertu de l'art. 55 al. 3 LCR, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou lorsqu'elle exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c ; ATF 143 IV 313 consid. 5 ; ATF 146 IV 88 consid. 1.4 ; TF 1B_443/2020 du 18 janvier 2020 consid. 2.1). 2.3 Le recourant, respectivement son défenseur, fonde son raisonnement sur l’absence de prise de sang. Or, comme on l’a vu (cf. supra consid. 1.2) cette prémisse est erronée, dès lors que les examens objets de l’ordre de prise de sang du 18 août 2023 ont été réalisés le matin même, sur mandat oral du Ministère public, étant précisé qu’il ressort du rapport de police que le prévenu a accepté de se soumettre à un examen médical (cf. P. 4, p. 3). Le recourant présentait en outre indubitablement des indices laissant présumer une incapacité de conduire non imputables à l’alcool au sens de l’art.”

“Die Grenze zwischen präventiver polizeirechtlicher und strafprozessualer Tätigkeit verläuft in der Praxis fliessend und eine klare Trennung ist nicht immer möglich (BGE 143 IV 27 E. 2.5; 140 I 353 E. 5.2). Das entscheidende Abgrenzungskriterium für die Anwendbarkeit der StPO ist der strafprozessuale Anfangsverdacht (BGE 143 IV 27 E. 2.5). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2; vgl. auch Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [SKV; SR 741.013]). Eine Blutprobe muss sodann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Abs. 3 Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Das Bundesgericht hat vor diesem Hintergrund unter Hinweis auf die generalpräventive Regelungsabsicht des Gesetzgebers präzisiert, dass die nach Art. 10 Abs. 2 SKV erforderlichen Hinweise dafür, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat, nicht mit einem hinreichenden Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 Bst. b StPO (bzw. einem Anfangsverdacht) gleichzusetzen sind und die Polizei im Rahmen ihrer sicherheitspolizeilichen Tätigkeit befugt ist, einen Vortest nach Art. 10 Abs. 2 SKV anzuordnen. Mit anderen Worten kann die Polizei einen sicherheits- resp. verkehrspolizeilich motivierten Betäubungsmittelvortest gegebenenfalls auch ohne strafprozessualen Anfangsverdacht durchführen. Je nach den konkreten Umständen und dem Ergebnis des Vortests kann indes ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art.”

“Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Art. 10 Abs. 2 SKV sieht vor, dass die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss, Vortests durchführen kann, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen (BGE 145 IV 50 E. 3.5; Urteil 6B_244/2011 vom 20. Juni 2011 E. 1.4). Eines hinreichenden Tatverdachts, wie er zur Anordnung strafprozessualer Zwangsmassnahmen nach Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO erforderlich ist, bedarf es nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.4.2). Nach der bundesgerichtlichen und konventionsrechtlichen Rechtsprechung für Halter und Lenker von Motorfahrzeugen ergeben sich aus der Akzeptanz der Strassenverkehrsgesetzgebung sowie der Fahrberechtigung gewisse Obliegenheiten.”

“Eine Blutprobe ist gemäss Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV anzuordnen, wenn Anzeichen von oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden. Anders als die Anordnung von Vortests i.S.v. Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV setzt die Anordnung einer Blutprobe als strafprozessuale Zwangsmassnahme nicht nur einen Anfangsverdacht, sondern einen hinreichenden Tatverdacht voraus (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO; BGE 143 IV 313, E. 5.2; vgl. auch BGE 146 IV 88, E. 1.4.2 und 145 IV 50, E. 3.5, jeweils in fine; Fahrni/Heimgartner, a.a.O., Art. 55 N 36). An die verdachtsbegründenden konkreten Anzeichen für eine betäubungs- oder arzneimittelbedingte Fahrunfähigkeit sind demnach im Rahmen der Anordnung einer Blutprobe strengere Anforderungen zu stellen, als bei der Anordnung eines Betäubungsmittelvortests - mithin genügen die durch das Bundesgericht für die Anordnung eines Drogenvortests als ausreichend erachteten "geringen Anzeichen" nicht, um eine Blutprobe anzuordnen. Ob genügend konkrete Anzeichen für eine Fahrunfähigkeit i.S.v. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV vorliegen, ist anhand der Umstände des konkreten Falles zu beurteilen. Dazu gehören der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeugführers vor, während und nach der Fahrt sowie bei einem Unfall auch die Art, die Schwere und der Hergang dieses Unfalls.”

“Weiter müssen die Verfahrenskosten mit dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten in einem adäquaten Kausalzusammenhang stehen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1144/2019 vom 13. Februar 2020 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 144 IV 202 E. 2.2 [= Pra 2019 Nr. 22 S. 265]; BGE 116 Ia 162 E. 2c und 119 Ia 332 E. 1b). Anknüpfungspunkt des Kausalzusammenhangs ist nach dem Wortlaut des Gesetzes die Einleitung des Strafverfahrens. Das Vorverfahren und mithin das Strafverfahren werden durch die Ermittlungstätigkeit der Polizei eingeleitet (Art. 300 Abs. 1 Bst. a StPO) und basieren auf dem Verdacht, es sei eine Straftat begangen worden (Art. 299 Abs. 2 StPO). Nach Art. 55 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) und Art. 10 Abs. 1 der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV; SR 741.013) können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist ein Fahrzeugführer Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann er weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Folglich kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss gemäss Art. 10 Abs. 2 SKV Vortests durchführen, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Art. 55 Abs. 3 Bst. a SVG und Art. 12a SKV). Im Gegensatz zu Alkoholproben dürfen Drogentests damit nicht voraussetzungslos angeordnet werden, sondern nur, wenn Anzeichen für Fahrunfähigkeit erkennbar sind. Die vom ASTRA erlassene Weisung vom 2. August 2016 betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr legt in Kapitel B Ziff.”

“Die Rechtsgrundlagen für die Anordnung einer Urin- und Blutprobe im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr sind im Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01) und in der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV; SR 741.013) enthalten. Diesen zufolge können Fahrzeugführer voraussetzungslos und damit zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (Art. 55 Abs. 1 SVG und Art. 10 Abs. 1 SKV). Weist ein Fahrzeugführer Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann er weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Folglich kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss gemäss Art. 10 Abs. 2 SKV Vortests durchführen, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Art. 55 Abs. 3 Bst. a SVG und Art. 12a SKV). Im Gegensatz zu Alkoholproben dürfen Drogentests damit nicht voraussetzungslos angeordnet werden, sondern nur, wenn Anzeichen für Fahrunfähigkeit erkennbar sind. Die vom ASTRA erlassene Weisung vom 2. August 2016 betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr legt in Kapitel B Ziff.”

“Fahrzeugführer können voraussetzungslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (Art. 55 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SVG; SR 741.01] und Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013]). Weist ein Fahrzeugführer Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, kann er weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Folglich kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungsmitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss gemäss Art. 10 Abs. 2 SKV Vortests durchführen, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden (Art. 55 Abs. 3 Bst. a SVG und Art. 12a SKV). Die vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) erlassene Weisung vom 2. August 2016 betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr legt in Kapitel B Ziff.”

“196 CPP, l’examen de la personne ne peut être ordonné que lorsqu’il est prévu par la loi, que des soupçons suffisants laissent présumer une infraction, que les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères et que la mesure apparaît justifiée au regard de la gravité de l'infraction (art. 197 al. 1 CPP). 2.2.3 Lorsqu’elle est ordonnée en vue d’établir l’incapacité de conduire, la mesure de contrainte d’examen de la personne au sens de l’art. 251 CPP est soumise aux conditions des art. 55 LCR et 10 ss OCCR (Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013). L’art. 55 al. 1 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l’alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive (art. 55 al. 2 LCR). Selon l’alinéa 3, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Selon l’art. 10 OCCR, la police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool (al. 1) ; lorsqu’il existe des indices accréditant que la personne contrôlée est incapable de conduire à cause d’une autre substance que l’alcool et qu’elle a conduit un véhicule dans cet état, la police peut ordonner un test préliminaire permettant de déceler la présence de stupéfiants ou de médicaments, notamment dans les urines, la salive ou la sueur (al.”

“Entsprechend ist mit der Staatsanwaltschaft für die rechtliche Würdigung von einem Messergebnis von 0.4 mg/l Atemalkoholkonzentration auszugehen. 4. Rechtliche Würdigung 4.1. Die Staatsanwaltschaft würdigt das Verhalten des Beschuldigten in recht- licher Hinsicht als (eventual-)vorsätzliches Fahren in qualifiziert fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV. 4.2. Wer wegen Alkoholeinfluss nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und - 11 - darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 1 SVG). Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt – unabhängig der tatsächlichen Leis- tungsfähigkeit, von weiteren Beweisen und individueller Alkoholverträglichkeit – als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer eine Atemalkoholkonzentration von min- destens 0.25mg Alkohol pro Liter Atemluft aufweist (Art. 55 Abs. 6 lit. a SVG i.V.m. Art. 1 lit. b der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwer- te im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012). Eine qualifizierte Atemalkoholkonzent- ration i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG liegt vor, wenn mindestens 0.40mg Alkohol pro Liter Atemluft gemessen wird (Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG i.V.m. Art. 2 lit. b der vorgenannten Verordnung). 4.3. Beim Beschuldigten wurde zum Tatzeitpunkt eine Atemalkoholkonzentrati- on von 0.40 mg/l nachgewiesen. Damit ist der Tatbestand des Fahrens in qualifi- ziert fahrunfähigem Zustand erfüllt. 4.4. Der Beschuldigte musste zudem aufgrund seines Alkoholkonsums kurz vor Fahrantritt zumindest mit einer unzulässig hohen Alkoholkonzentration rechnen und nahm damit seine Fahrunfähigkeit in Kauf, weshalb er sich des eventualvor- sätzlichen Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand schuldig gemacht hat. 4.5. Der Beschuldigte ist demnach des Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art.”

“Das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) unterscheidet zwischen der leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlung (Art. 16c SVG). Laut Art. 16a Abs. 1 lit. b SVG begeht eine leichte Widerhandlung, wer in angetrunkenem Zustand, jedoch nicht mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 SVG ein Motorfahrzeug lenkt und dabei keine andere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht. Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer in angetrunkenem Zustand, jedoch nicht mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 SVG ein Motorfahrzeug lenkt und dabei zusätzlich eine leichte Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begeht (Art. 16b Abs. 1 lit. b SVG). Wer in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 ein Motorfahrzeug lenkt, begeht gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG eine schwere Widerhandlung. Gestützt auf Art. 55 Abs. 6 SVG wurde in Art. 2 der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012 (SR 741.13) festgelegt, dass eine Blutalkoholkonzentration von”

“11), il y a influence de l'alcool si le conducteur présente une concentration d’alcool dans l’air expiré de 0,05 mg/l ou plus (let. a). En vertu de l'art. 2 de l'ordonnance du 15 juin 2012 de l'Assemblée fédérale concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741.13), sont considérés comme qualifiés: a. un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus; b. un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré. 3.2. En l'occurrence, le recourant ne conteste pas avoir circulé avec un taux d’alcoolémie de 0,60 mg/l; partant, en ayant pris le volant en état d’ébriété qualifié, il a violé les dispositions précitées. Le fait qu’on ne lui aurait pas proposé une prise de sang n'y change rien. En effet, l’état d’ébriété, selon les dispositions précitées, se détermine également par la concentration d’alcool dans l’air expiré. 4. Selon l’art. 16c al. 1 let. b LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile en état d’ébriété et présente un taux d’alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang (art. 55 al. 6 LCR). C’est dès lors à juste titre que la CMA a retenu que le recourant avait commis une faute grave en circulant au volant de sa voiture, peu importe si le contrôle se faisait à proximité d’une fête. 5. 5.1. A teneur de l'art. 16c al. 2 LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré pour douze mois au minimum, si au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves (let. c). Selon la jurisprudence, en droit de la circulation routière, un conducteur se trouve en état de récidive lorsqu'il commet un délit qui entraîne un retrait du permis obligatoire dans les deux ans - voire cinq ou dix ans - depuis la fin de l'exécution d'un précédent retrait, soit le dernier jour de l'exécution du retrait du permis de conduire (Weissenberger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 2011, art. 16a-c n° 10; arrêt TF 1C_271/210 du 31 août 2010 consid.”

“Die Anordnung von körperlichen Untersuchungen (Art. 251 StPO) und damit von Blut- und Urinproben stellt eine Zwangsmassnahme dar. Als Zwangsmassnahme muss sie auf einem hinreichenden Tatverdacht beruhen, gesetzlich vorgesehen und verhältnismässig sein (Art. 197 StPO). Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden (Art. 12a der Strassenverkehrskontrollverordnung [SKV; SR 741.013]).”

“Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l’alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive (al. 2). Selon l’alinéa 3, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée. Tout autre moyen permettant de prouver l’incapacité de conduire de la personne concernée est réservé (al. 4). L’art. 55 al. 4 LCR permet, « pour des raisons importantes », d’effectuer une prise de sang sous contrainte. Il convient cependant de veiller au respect du principe de la proportionnalité. Tel est le cas lorsque les circonstances, du fait de leur complexité ou de leur importance, font apparaître l’analyse de sang comme indispensable au bon déroulement de l’enquête : par exemple, lorsque le suspect est impliqué dans un accident grave ayant entraîné des blessures sérieuses ou des morts et, notamment, s’il a pris la fuite, lorsqu’il a commis une grave mise en danger de la sécurité routière ou encore lorsque deux personnes impliquées dans un accident sont soupçonnées d’être sous l’effet de substances affectant la capacité de conduire et que l’une d’elles s’oppose à la prise de sang (Bussy/Rusconi/ Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, n. 2.4 ad art. 55 LCR, p. 640 et les références citées). La prise de sang sous contrainte a été jugée disproportionnée et, partant, inexploitable pour un simple soupçon de contravention selon l’art.”

“Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l’alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive (al. 2). Selon l’alinéa 3, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée. Tout autre moyen permettant de prouver l’incapacité de conduire de la personne concernée est réservé (al. 4). L’art. 55 al. 4 LCR permet, « pour des raisons importantes », d’effectuer une prise de sang sous contrainte. Il convient cependant de veiller au respect du principe de la proportionnalité. Tel est le cas lorsque les circonstances, du fait de leur complexité ou de leur importance, font apparaître l’analyse de sang comme indispensable au bon déroulement de l’enquête : par exemple, lorsque le suspect est impliqué dans un accident grave ayant entraîné des blessures sérieuses ou des morts et, notamment, s’il a pris la fuite, lorsqu’il a commis une grave mise en danger de la sécurité routière ou encore lorsque deux personnes impliquées dans un accident sont soupçonnées d’être sous l’effet de substances affectant la capacité de conduire et que l’une d’elles s’oppose à la prise de sang (Bussy/Rusconi/ Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, n. 2.4 ad art. 55 LCR, p. 640 et les références citées). La prise de sang sous contrainte a été jugée disproportionnée et, partant, inexploitable pour un simple soupçon de contravention selon l’art.”

“Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l’alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive (al. 2). Selon l’alinéa 3, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée. Tout autre moyen permettant de prouver l’incapacité de conduire de la personne concernée est réservé (al. 4). L’art. 55 al. 4 LCR permet, « pour des raisons importantes », d’effectuer une prise de sang sous contrainte. Il convient cependant de veiller au respect du principe de la proportionnalité. Tel est le cas lorsque les circonstances, du fait de leur complexité ou de leur importance, font apparaître l’analyse de sang comme indispensable au bon déroulement de l’enquête : par exemple, lorsque le suspect est impliqué dans un accident grave ayant entraîné des blessures sérieuses ou des morts et, notamment, s’il a pris la fuite, lorsqu’il a commis une grave mise en danger de la sécurité routière ou encore lorsque deux personnes impliquées dans un accident sont soupçonnées d’être sous l’effet de substances affectant la capacité de conduire et que l’une d’elles s’oppose à la prise de sang (Bussy/Rusconi/ Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, n. 2.4 ad art. 55 LCR, p. 640 et les références citées). La prise de sang sous contrainte a été jugée disproportionnée et, partant, inexploitable pour un simple soupçon de contravention selon l’art.”

“Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l’alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive (al. 2). Selon l’alinéa 3, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Pour des raisons importantes, la prise de sang peut être effectuée contre la volonté de la personne suspectée. Tout autre moyen permettant de prouver l’incapacité de conduire de la personne concernée est réservé (al. 4). L’art. 55 al. 4 LCR permet, « pour des raisons importantes », d’effectuer une prise de sang sous contrainte. Il convient cependant de veiller au respect du principe de la proportionnalité. Tel est le cas lorsque les circonstances, du fait de leur complexité ou de leur importance, font apparaître l’analyse de sang comme indispensable au bon déroulement de l’enquête : par exemple, lorsque le suspect est impliqué dans un accident grave ayant entraîné des blessures sérieuses ou des morts et, notamment, s’il a pris la fuite, lorsqu’il a commis une grave mise en danger de la sécurité routière ou encore lorsque deux personnes impliquées dans un accident sont soupçonnées d’être sous l’effet de substances affectant la capacité de conduire et que l’une d’elles s’oppose à la prise de sang (Bussy/Rusconi/ Jeanneret/Kuhn/Mizel/Müller, Code suisse de la circulation routière commenté, 4e éd. 2015, n. 2.4 ad art. 55 LCR, p. 640 et les références citées). La prise de sang sous contrainte a été jugée disproportionnée et, partant, inexploitable pour un simple soupçon de contravention selon l’art.”

“mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG; Art. 2 lit. b Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr [SR 741.13]). Ein Motorfahrzeug führen bedeutet, es zu be- dienen, insbesondere in Bewegung zu setzen und zu lenken. Normalerweise tut dies die Person, die hinter dem Steuer sitzt, es kann jedoch auch der Beifahrer tun, wenn dieser in den Führungsvorgang eingreift (BGE 128 IV 272 E. 3.1; 60 I 160 E. 1; 80 IV 125 E. 1). Die Tat kann vorsätzlich, eventualvorsätzlich oder fahr- lässig begangen werden (Art. 100 Abs. 1 SVG).”

“‰; vgl. Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG i.V.m. Art. 2 lit. a der Verordnung der Bundesversammlung vom 15. Juni 2012 über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr [SR 741.13]) von mindestens”

“Nach dem Gesagten haben somit vorliegend keine hinreichenden Anzeichen (im Sinne eines Anfangsverdachts) für eine mögliche Fahrunfähigkeit des Beschwerdeführers vorgelegen, weshalb kein Drogenschnelltest nach Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV hätte angeordnet werden dürfen.”

“Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ist für die Frage der Zulässigkeit der angeordneten Massnahmen, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, ohne Belang, ob die Polizeibeamten hinreichende Verdachtsmomente für Verkehrsdelikte oder einen Verkehrsunfall hatten. Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Wenn die betroffene Person sich der Durchführung der Atemalkoholprobe widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt, dann muss eine Blutprobe angeordnet werden (Art. 55 Abs. 3 lit. b SVG). Die Vorinstanz hält unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Erwägungen fest, die Polizeibeamten hätten wegen des Alkoholgeruchs im Atem des Beschwerdeführers über einen hinreichenden Verdacht verfügt, dass er in angetrunkenem Zustand gefahren sein könnte. Der Beschwerdeführer habe selbst die Unterzeichnung des Informationsschreibens zu den rechtlichen Folgen einer Verweigerung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit verweigert. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, der verbale Widerstand des Beschwerdeführers genüge zur Erfüllung des Tatbestands. Ein intensiverer Widerstand werde entgegen seiner Auffassung nicht gefordert (vgl. Urteile 6B_723/2023 vom 24. Januar 2024 E.”

“in C.________ mit seinem Personenwagen unterwegs. Die Polizeipatrouille E.________ / F.________ stellte fest, dass der Beschuldigte Schlangenlinien fuhr und hielten ihn deshalb zur Kontrolle an. Anlässlich dieser Polizeikontrolle stellte der Polizist E.________ einen Alkoholgeruch und eine verwaschene Sprache fest. Aufgrund des Anfangsverdachts auf Alkoholkonsum forderten die Polizisten den Beschuldigten auf, eine Atemalkoholprobe abzugeben. Wie ausgeführt, können Fahrzeugführer grundsätzlich sogar voraussetzungslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (vgl. Art. 55 Abs. 1 SVG; BSK SVG-Fahrni/Heimgartner, 1. Aufl. 2014, Art. 55 N 11). Da der Beschuldigte sich weigerte eine Atemalkoholprobe abzugeben, verfügte die diensthabende Pikettstaatsanwältin N.________ (vorab telefonisch) eine Blutprobe. Da Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorlagen und der Beschuldigte sich der Durchführung der Atemalkoholprobe widersetzt hatte, wurde die Blutprobe zu Recht angeordnet. Der Beschuldigte wurde durch die Polizei vorab auch auf die Folgen einer Weigerung der Atemalkoholprobe sowie der Blutprobe hingewiesen. Anlässlich des Telefonats mit der Staatsanwältin wurde der Beschuldigte erneut auf die Folgen aufmerksam gemacht. Da es sich beim Hinweis auf die Folgen einer Weigerung aber ohnehin nur um eine Ordnungsvorschrift handelt – was von der Verteidigung im Übrigen nicht bestritten wird – hätte es keine Auswirkungen auf den Schuldspruch, wenn kein Hinweis gemacht worden wäre. Trotz allem weigerte sich der Beschuldigte im SRO D.________ sodann verbal, die Blutprobe abzugeben – und das auch noch nach dem Telefonat mit der Staatsanwältin.”

“in C.________ mit seinem Personenwagen unterwegs. Die Polizeipatrouille E.________ / F.________ stellte fest, dass der Beschuldigte Schlangenlinien fuhr und hielten ihn deshalb zur Kontrolle an. Anlässlich dieser Polizeikontrolle stellte der Polizist E.________ einen Alkoholgeruch und eine verwaschene Sprache fest. Aufgrund des Anfangsverdachts auf Alkoholkonsum forderten die Polizisten den Beschuldigten auf, eine Atemalkoholprobe abzugeben. Wie ausgeführt, können Fahrzeugführer grundsätzlich sogar voraussetzungslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (vgl. Art. 55 Abs. 1 SVG; BSK SVG-Fahrni/Heimgartner, 1. Aufl. 2014, Art. 55 N 11). Da der Beschuldigte sich weigerte eine Atemalkoholprobe abzugeben, verfügte die diensthabende Pikettstaatsanwältin N.________ (vorab telefonisch) eine Blutprobe. Da Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorlagen und der Beschuldigte sich der Durchführung der Atemalkoholprobe widersetzt hatte, wurde die Blutprobe zu Recht angeordnet. Der Beschuldigte wurde durch die Polizei vorab auch auf die Folgen einer Weigerung der Atemalkoholprobe sowie der Blutprobe hingewiesen. Anlässlich des Telefonats mit der Staatsanwältin wurde der Beschuldigte erneut auf die Folgen aufmerksam gemacht. Da es sich beim Hinweis auf die Folgen einer Weigerung aber ohnehin nur um eine Ordnungsvorschrift handelt – was von der Verteidigung im Übrigen nicht bestritten wird – hätte es keine Auswirkungen auf den Schuldspruch, wenn kein Hinweis gemacht worden wäre. Trotz allem weigerte sich der Beschuldigte im SRO D.________ sodann verbal, die Blutprobe abzugeben – und das auch noch nach dem Telefonat mit der Staatsanwältin.”

“Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat. Damit soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt (BGE 145 IV 50 E. 3.1). Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG).”

“1 LCR, est puni de l'amende quiconque conduit un véhicule automobile en état d'ébriété (let. a). Aux termes de l'art. 91 al. 2 LCR, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine (let. a). L'ordonnance de l'Assemblée fédérale du 15 juin 2012 concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741.13) dispose, à son article premier, qu'un conducteur est réputé incapable de conduire pour cause d'alcool (état d'ébriété) lorsqu'il présente un taux d'alcool dans le sang de 0,5 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,25 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let. b). Selon l'art. 2 de cette ordonnance, sont considérés comme qualifiés un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let. b). L'art. 55 LCR prescrit que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1). Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c). Une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Selon la jurisprudence, le conducteur impliqué doit toujours s'attendre à un contrôle de son alcoolémie, hormis lorsque l'événement est indubitablement imputable à une cause totalement indépendante de lui, et ce contrôle n'est pas subordonné à des indices d'ébriété (ATF 142 IV 324 consid. 1.1 p. 325 ; TF 6B_1081/2016 du 6 novembre 2017 consid. 6, publié au JdT 2017 I 375).”

“Eine Blutprobe ist gemäss Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV anzuordnen, wenn Anzeichen von oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden. Anders als die Anordnung von Vortests i.S.v. Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV setzt die Anordnung einer Blutprobe als strafprozessuale Zwangsmassnahme nicht nur einen Anfangsverdacht, sondern einen hinreichenden Tatverdacht voraus (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO; BGE 143 IV 313, E. 5.2; vgl. auch BGE 146 IV 88, E. 1.4.2 und 145 IV 50, E. 3.5, jeweils in fine; Fahrni/Heimgartner, a.a.O., Art. 55 N 36). An die verdachtsbegründenden konkreten Anzeichen für eine betäubungs- oder arzneimittelbedingte Fahrunfähigkeit sind demnach im Rahmen der Anordnung einer Blutprobe strengere Anforderungen zu stellen, als bei der Anordnung eines Betäubungsmittelvortests - mithin genügen die durch das Bundesgericht für die Anordnung eines Drogenvortests als ausreichend erachteten "geringen Anzeichen" nicht, um eine Blutprobe anzuordnen. Ob genügend konkrete Anzeichen für eine Fahrunfähigkeit i.S.v. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV vorliegen, ist anhand der Umstände des konkreten Falles zu beurteilen. Dazu gehören der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeugführers vor, während und nach der Fahrt sowie bei einem Unfall auch die Art, die Schwere und der Hergang dieses Unfalls.”

“Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat. Damit soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt (BGE 145 IV 50 E. 3.1). Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG).”

“Voruntersuchungen betreffend einen möglichen Drogen- oder Arzneimittelkonsum dürfen nach Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassen-verkehrs (SKV, SR 741.013) nur durchgeführt werden, wenn beim Fahrzeugführer Anzeichen vorliegen, die auf eine Fahrunfähigkeit schliessen lassen müssen und diese Anzeichen nicht oder nicht allein auf Alkoholkonsum zurückzuführen sind (BGE 139 II 95 E. 2.1; BGer 1B_180/2012 vom 24. Mai 2012 E. 3.2). Es bedarf also konkreter Anzeichen einer Fahrunfähigkeit (Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, Art. 55 N 35). Nicht unerwähnt hat in diesem Zusammenhang zu bleiben, dass eine Blutentnahme oder Urinprobe, die ohne Anzeichen auf eine Fahrunfähigkeit erfolgte, als rechtswidrig erlangt gilt, was dazu führt, dass die Probe gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertbar ist (BGE 139 II 95 E. 2.2; Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, a.a.O, Art. 55 N 45). Das Bundesgericht erachtet in diesem Kontext bereits einen blassen Teint und wässrige Augen als ausreichende Hinweise für eine mögliche Fahrunfähigkeit, die eine Voruntersuchung legitimieren (BGer 6B_244/2011 vom 20.”

“Voruntersuchungen betreffend einen möglichen Drogen- oder Arzneimittelkonsum dürfen nach Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassen-verkehrs (SKV, SR 741.013) nur durchgeführt werden, wenn beim Fahrzeugführer Anzeichen vorliegen, die auf eine Fahrunfähigkeit schliessen lassen müssen und diese Anzeichen nicht oder nicht allein auf Alkoholkonsum zurückzuführen sind (BGE 139 II 95 E. 2.1; BGer 1B_180/2012 vom 24. Mai 2012 E. 3.2). Es bedarf also konkreter Anzeichen einer Fahrunfähigkeit (Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, Art. 55 N 35). Nicht unerwähnt hat in diesem Zusammenhang zu bleiben, dass eine Blutentnahme oder Urinprobe, die ohne Anzeichen auf eine Fahrunfähigkeit erfolgte, als rechtswidrig erlangt gilt, was dazu führt, dass die Probe gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertbar ist (BGE 139 II 95 E. 2.2; Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, a.a.O, Art. 55 N 45). Das Bundesgericht erachtet in diesem Kontext bereits einen blassen Teint und wässrige Augen als ausreichende Hinweise für eine mögliche Fahrunfähigkeit, die eine Voruntersuchung legitimieren (BGer 6B_244/2011 vom 20.”

“251 CPP a pour but de parvenir à des conclusions juridiques susceptibles d'établir les faits, d'apprécier la responsabilité du prévenu ainsi que son éventuelle capacité à prendre part aux débats ou à supporter la détention (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 2 ad art. 251 CPP). Font partie de l'examen corporel les prélèvements d'éléments non détachés du corps (contrairement à la fouille) comme le sang, l'urine, la peau, le sperme, les poils ou les cheveux (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 4 ad art. 251 CPP et les réf. citées). La notion de « faits » n’est pas définie par l’art. 251 CPP. On pensera à tout ce qui est utile pour l’instruction (à charge ou à décharge) pénale, en particulier à tout élément ou tout indice utile à l’enquête au titre de moyen de preuve. Le prélèvement de sang, d’urine, de cheveux ou encore du contenu de l’estomac pourra être nécessaire pour déterminer la présence de drogue, poison ou alcool. La prise de sang ou d’urine ensuite d’une infraction au code de la route due à une conduite en état d’ébriété ou sous l’emprise de la drogue est quant à elle réglée par la législation sur la circulation routière (art. 55 LCR [Loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01] et art. 10 ss OCCR [Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013]) (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 9 ad art. 251 CPP et les références citées). 2.1.2 Le droit d’être entendu garanti à l'art. 29 al. 2 Cst. (Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 ; RS 101) implique, pour l'autorité, l'obligation de motiver sa décision, afin que le destinataire puisse la comprendre, l'attaquer utilement s'il y a lieu et afin que l'autorité de recours puisse exercer son contrôle. Le juge doit ainsi mentionner, au moins brièvement, les motifs qui l'ont guidé et sur lesquels il a fondé sa décision, de manière que l'intéressé puisse se rendre compte de la portée de celle-ci et l'attaquer en connaissance de cause (ATF 143 IV 40 consid. 3.4.3 ; ATF 141 IV 249 consid. 1.3.1, JdT 2016 IV 170 ; ATF 139 IV 179 consid. 2.2). Il n'est pas tenu de discuter tous les arguments soulevés par les parties, mais peut se limiter à l'examen des questions décisives pour l'issue du litige (ATF 142 II 154 consid.”

“On pensera à tout ce qui est utile pour l'instruction (à charge ou à décharge) pénale, en particulier à tout élément ou tout indice utile à l'enquête au titre de moyen de preuve. Le prélèvement de sang, d'urine, de cheveux ou encore du contenu de l'estomac pourra être nécessaire pour déterminer la présence de drogue, poison ou alcool. La prise de sang ou d'urine ensuite d’une infraction au code de la route due à une conduite en état d'ébriété ou sous l'emprise de la drogue est quant à elle réglée par la législation sur la circulation routière (art. 55 LCR et art. 10 ss OCCR [Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013]) (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 9 ad art. 251 CPP et les réf. citées). En tant que mesure de contrainte au sens de l’art. 196 CPP, l’examen de la personne ne peut être ordonné que lorsqu’il est prévu par la loi, que des soupçons suffisants laissent présumer une infraction, que les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères et que la mesure apparaît justifiée au regard de la gravité de l'infraction (art. 197 al. 1 CPP). 3.2.2 En matière de circulation routière, l’art. 55 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1). Si la personne présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l'influence de l’alcool, elle peut faire l'objet d'autres examens préliminaires, notamment d'un contrôle de l'urine et de la salive (al. 2). Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée (a) présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool, (b) s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but ou (c) exige une analyse de l'alcool dans le sang (al. 3) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). L'art. 55 al. 7 let. b LCR délègue au Conseil fédéral la compétence d'édicter des prescriptions sur les examens préliminaires prévus par l'alinéa 2, sur la procédure qui règle l’utilisation de l’alcootest et le prélèvement de sang, sur l’analyse des échantillons prélevés et sur l’examen médical complémentaire de la personne soupçonnée d’être dans l’incapacité de conduire.”

“1 CPP, un tel examen fait l'objet d'un mandat écrit ; en cas d'urgence, il peut être ordonné oralement, mais doit être confirmé par écrit. Font partie de l'examen corporel les prélèvements d'éléments non détachés du corps (contrairement à la fouille) comme le sang, l'urine, la peau, le sperme, les poils ou les cheveux (Moreillon/Parein-Reymond, Code de procédure pénale, Petit Commentaire, 2e éd., Bâle 2016, n. 4 ad art. 251 CPP et les références citées). La notion de « faits » n'est pas définie par l’art. 251 CPP. On pensera à tout ce qui est utile pour l'instruction (à charge ou à décharge) pénale, en particulier à tout élément ou tout indice utile à l'enquête au titre de moyen de preuve. Le prélèvement de sang, d'urine, de cheveux ou encore du contenu de l'estomac pourra être nécessaire pour déterminer la présence de drogue, poison ou alcool. La prise de sang ou d'urine ensuite d’une infraction au code de la route due à une conduite en état d'ébriété ou sous l'emprise de la drogue est quant à elle réglée par la législation sur la circulation routière (art. 55 LCR [loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01] et art. 10 ss OCCR [ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013] ; Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 9 ad art. 251 CPP et les références citées). 2.2.2 Sous le titre marginal « constat de l'incapacité de conduire », l’art. 55 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1) ; une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée (a) présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool, (b) s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but ou (c) exige une analyse de l'alcool dans le sang (al. 3) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). L'art.”

“Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable, alors que l'ancien art. 55 al. 2 LCR prévoyait "un examen approprié lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson". Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de cette évolution législative, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid.”

“Dans un second volet de son grief, il relève que, s’agissant d’une infraction intentionnelle, la tentative n’entre pas en ligne de compte de sorte qu’il ne peut pas être condamné. D’autre part, il prétend que la mesure d’investigation doit paraître hautement vraisemblable, soit en présence d’indices concrets d’ébriété. Or, tout en soulignant qu’il a malgré tout été soumis à un test d’alcoolémie et qu’il a été retenu au bénéfice du doute qu’il ne pouvait pas être établi qu’il conduit en état d’ébriété, il soutient pour l’essentiel qu’il n’avait aucune raison de s’attendre à être soumis à un alcootest, si bien que l’un des éléments constitutifs objectifs de l’infraction en cause ne serait ici pas réalisé (cf. plaidoirie de Me Maradan en séance). 3.1. Le premier juge a correctement exposé les énoncés de faits légaux relatifs à l’infraction réprimée par l’art. 91a al. 1 LCR (cf. jugement attaqué, let. C, p. 12 s.), si bien qu’il suffit d’y renvoyer (art. 82 al. 4 CPP) pour rappeler que, conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable, alors que l'ancien art. 55 al. 2 LCR prévoyait « un examen approprié lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson ». Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. Cette évolution législative étend le champ des situations dans lesquelles des mesures visant à établir l'alcoolémie des usagers de la route sont ordonnées (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.2 et réf. citées). 3.2. Dans le cas particulier, l’appelant semble méconnaître l'évolution législative qui précède.”

“L'ébriété peut être constatée par tout moyen de preuve, en particulier les déclarations du conducteur ou des témoignages (cf. ATF 127 IV 172 consid. 3d; arrêts 6B_1119/2013 du 24 mars 2014 consid. 1.3; 6B_954/2008 du 6 mars 2009 consid. 3.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR), peu importe que les examens prescrits à cet effet n'aient pas été effectués ou ne l'aient été qu'imparfaitement (JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; dans le même sens: PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2e éd. 2015, n° 17 ad art. 55 LCR; en matière d'incapacité de conduire pour d'autres raisons que l'alcool, voir arrêt 6B_1334/2022 du 12 juillet 2023 consid. 1.2 et les références citées). Cela découle de la liberté de la preuve et de son appréciation par le juge pénal, dont l'art. 17 OCCR énoncé ci-dessus ne fait que rappeler le principe (cf. art. 10 al. 2 et 139 al. 1 CPP; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; P HILIPPE WEISSENBERGER, op. cit., n° 16 ad art. 55 LCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, n° 31 ad art. 55 LCR). Il n'est donc pas pertinent en l'espèce qu'une mesure à l'éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles. Quant au résultat de l'unique contrôle du taux d'alcool au moyen de l'éthylotest, il n'a pas de force probante à lui seul, faute d'avoir été reconnu et obtenu conformément aux prescriptions de l'OCCR (cf. consid. 6.2.2 supra; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.3.4; 6B_533/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3.3.2 et les références citées). Il n'en demeure pas moins que ce résultat peut être utilisé comme indice, aux côtés d'autres éléments, pour établir l'ébriété du recourant. Selon la jurisprudence rendue sous l'ancien art. 138 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission à la circulation routière (OAC; RS 741.51) à laquelle se réfère la doctrine, il faudrait tout au plus admettre la nécessité de tenir compte de l'imprécision de la mesure en procédant à un abattement de 20% qui correspond au degré d'imprécision des éthylotests (cf.”

“ATF 127 IV 172 consid. 3d; arrêts 6B_1119/2013 du 24 mars 2014 consid. 1.3; 6B_954/2008 du 6 mars 2009 consid. 3.3; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR), peu importe que les examens prescrits à cet effet n'aient pas été effectués ou ne l'aient été qu'imparfaitement (JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; dans le même sens: PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2e éd. 2015, n° 17 ad art. 55 LCR; en matière d'incapacité de conduire pour d'autres raisons que l'alcool, voir arrêt 6B_1334/2022 du 12 juillet 2023 consid. 1.2 et les références citées). Cela découle de la liberté de la preuve et de son appréciation par le juge pénal, dont l'art. 17 OCCR énoncé ci-dessus ne fait que rappeler le principe (cf. art. 10 al. 2 et 139 al. 1 CPP; JEANNERET/KUHN/MIZEL/RISKE, op. cit., ad art. 17 OCCR; P HILIPPE WEISSENBERGER, op. cit., n° 16 ad art. 55 LCR; FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, n° 31 ad art. 55 LCR). Il n'est donc pas pertinent en l'espèce qu'une mesure à l'éthylomètre ou une prise de sang auraient été possibles. Quant au résultat de l'unique contrôle du taux d'alcool au moyen de l'éthylotest, il n'a pas de force probante à lui seul, faute d'avoir été reconnu et obtenu conformément aux prescriptions de l'OCCR (cf. consid. 6.2.2 supra; arrêts 6B_404/2022 du 2 août 2023 consid. 4.3.4; 6B_533/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3.3.2 et les références citées). Il n'en demeure pas moins que ce résultat peut être utilisé comme indice, aux côtés d'autres éléments, pour établir l'ébriété du recourant. Selon la jurisprudence rendue sous l'ancien art. 138 de l'ordonnance du 27 octobre 1976 réglant l'admission à la circulation routière (OAC; RS 741.51) à laquelle se réfère la doctrine, il faudrait tout au plus admettre la nécessité de tenir compte de l'imprécision de la mesure en procédant à un abattement de 20% qui correspond au degré d'imprécision des éthylotests (cf. ATF 129 IV 290 consid.”

“En droit, le recourant objecte encore que selon un auteur (YVAN JEANNERET, Les dispositions pénales de la Loi sur la Circulation routière, 2007, no 28 ad art. 91a LCR), la vraisemblance de devoir se soumettre à des investigations devrait être appréciée à l'aune des circonstances de l'accident ainsi que du comportement général du conducteur avant et après les faits et qu'aucune des circonstances citées par cet auteur, plaidant en faveur de l'hypothèse de telles investigations, ne serait réalisée en l'espèce. La contribution citée est toutefois antérieure à l'entrée en vigueur de l'art. 10 al. 1 OCCR qui a renforcé le dispositif introduit par l'art. 55 al. 3 LCR. Ni cet avis de doctrine, ni l'argumentaire développé par le recourant n'imposent, par conséquent, de revenir sur les principes posés dans l'arrêt publié aux ATF 142 IV 234, qui n'exclut, du reste, pas la prise en considération des circonstances de l'accident, mais part de la prémisse que, dans la règle, l'intervention de la police sur les lieux d'un accident conduira à des mesures d'investigation de la capacité de conduire, sous réserve que l'accident soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur. Or, cet élément n'est manifestement pas réalisé en l'espèce. Du reste, dans une contribution ultérieure, le même auteur considère l'évolution jurisprudentielle survenue dans l'arrêt précité comme "cohérente au regard de l'évolution du droit, dont il découle d'ailleurs que, en pratique, la police procède de manière quasi-systématique à un contrôle d'alcoolémie au moyen d'un éthylotest lorsqu'elle intervient sur un accident". Il demeure certes critique face à la répression de la dérobade, qu'il taxe d'incongrue, mais sa conclusion de lege ferenda s'adresse au législateur (YVAN JEANNERET, Boire, conduire et s'enfuir: faut-il choisir?”

“251 al. 3 CPP, notamment, spécifie que des atteintes à l’intégrité corporelle de la personne ne peuvent être ordonnées que si elles ne causent pas de douleurs particulières et ne nuisent pas à la santé. Ainsi, pour établir les faits et apprécier la responsabilité du prévenu, le prélèvement d’un cheveu pour déterminer si le prévenu a consommé des drogues est un acte nécessaire, opportun et proportionnel, car il ne constitue qu’une légère intervention dans l’intégrité corporelle. De même, il n’existe aucune autre mesure plus douce qu’un prélèvement de sang ou d’urine pour détecter et mesurer la présence de drogues ou de médicaments dans l’organisme humain. Ce type de prélèvement – plus particulièrement de sang – même s’il occasionne une légère douleur momentanée est supportable et ne nuit pas à la santé du prévenu. Ainsi, l’intérêt public à l’établissement des faits primera ici celui de l’intérêt personnel du prévenu (CR CPP-Guéniat/Callandret/de Sepibus, art. 251 n. 7 et les réf.). Selon l’art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l’influence de l’alcool, elle peut faire l’objet d’autres examens préliminaires, notamment d’un contrôle de l’urine et de la salive (art. 55 al. 2 LCR). Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance fédérale du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR ; RS 741.013), la police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s’il y a eu consommation d’alcool. Lorsqu’il existe des indices accréditant que la personne contrôlée est incapable de conduire à cause d’une autre substance que l’alcool et qu’elle a conduit un véhicule dans cet état, la police peut ordonner un test préliminaire permettant de déceler la présence de stupéfiants ou de médicaments, notamment dans les urines, la salive ou la sueur (art.”

“251 al. 3 CPP, notamment, spécifie que des atteintes à l’intégrité corporelle de la personne ne peuvent être ordonnées que si elles ne causent pas de douleurs particulières et ne nuisent pas à la santé. Ainsi, pour établir les faits et apprécier la responsabilité du prévenu, le prélèvement d’un cheveu pour déterminer si le prévenu a consommé des drogues est un acte nécessaire, opportun et proportionnel, car il ne constitue qu’une légère intervention dans l’intégrité corporelle. De même, il n’existe aucune autre mesure plus douce qu’un prélèvement de sang ou d’urine pour détecter et mesurer la présence de drogues ou de médicaments dans l’organisme humain. Ce type de prélèvement – plus particulièrement de sang – même s’il occasionne une légère douleur momentanée est supportable et ne nuit pas à la santé du prévenu. Ainsi, l’intérêt public à l’établissement des faits primera ici celui de l’intérêt personnel du prévenu (CR CPP-Guéniat/Callandret/de Sepibus, art. 251 n. 7 et les réf.). Selon l’art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l’influence de l’alcool, elle peut faire l’objet d’autres examens préliminaires, notamment d’un contrôle de l’urine et de la salive (art. 55 al. 2 LCR). Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance fédérale du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR ; RS 741.013), la police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s’il y a eu consommation d’alcool. Lorsqu’il existe des indices accréditant que la personne contrôlée est incapable de conduire à cause d’une autre substance que l’alcool et qu’elle a conduit un véhicule dans cet état, la police peut ordonner un test préliminaire permettant de déceler la présence de stupéfiants ou de médicaments, notamment dans les urines, la salive ou la sueur (art.”

“Tout d'abord, la cour cantonale a considéré qu'il devait être tenu pour établi que l'éthylotest avait affiché un taux d'alcool dans l'air expiré de 0,38 mg/l. L'absence au dossier de reçu ou d'attestation relative à cette unique mesure n'était pas déterminante. Ce résultat avait été confirmé par l'appointé C.________ lors de son audition et il paraissait tout à fait cohérent avec le constat selon lequel le recourant et l'agent B.________ sentaient fortement l'alcool et avaient les yeux rouges à leur entrée en service. Ce dernier avait d'ailleurs reconnu avoir été sous l'influence de l'alcool le matin des faits et n'avait pas contesté le résultat positif de son propre éthylotest, tandis que le recourant avait reconnu à ce moment-là "avoir merdé". Ce dernier avait également admis avoir passé la soirée de la veille dans différents bars avec l'agent B.________ et avoir consommé plusieurs bières jusqu'après minuit. En outre, ses antécédents dénotaient une certaine persistance en matière de violation des règles de la circulation routière. Ensuite, la cour cantonale a considéré qu'en application de l'art. 55 al. 4 LCR et 17 OCCR, le résultat de l'éthylotest pouvait être pris en considération à titre d'indice, peu importe qu'une seule mesure du taux d'alcool ait été réalisée et que son résultat n'ait pas été reconnu. Cette mesure avait été effectuée une heure après la conduite et - compte tenu du processus d'élimination de l'alcool - le taux était nécessairement plus élevé au moment où le recourant avait pris le volant. Ainsi, même en tenant compte d'un abattement de 20% - tel que préconisé par la jurisprudence et la doctrine lorsque l'éthylotest n'avait pas été réalisé conformément aux prescriptions légales - le taux d'alcool dans l'haleine du recourant se trouvait au-dessus de la limite légale au moment des faits. Outre ce sérieux indice, d'autres éléments permettaient par ailleurs de retenir l'ébriété du recourant, à commencer par ses propres déclarations: ce dernier n'avait pas véritablement remis en cause avoir conduit à son travail en étant sous l'influence de l'alcool; il avait admis en avoir consommé la veille et en avait détaillé la quantité; s'il avait en substance indiqué au Ministère public avoir été surpris du résultat de 0,38 mg/l, on pouvait en déduire que cela tenait au taux mesuré mais non à la positivité de l'éthylotest; en indiquant d'emblée "avoir merdé", le recourant ne se référait pas à sa simple arrivée tardive; par ailleurs, il avait déclaré de manière répétée qu'il ne voulait pas prétériter la bonne marche du service, ce qui ne pouvait être interprété que comme une prise de conscience de son état.”

“Tout d'abord, la cour cantonale a considéré qu'il devait être tenu pour établi que l'éthylotest avait affiché un taux d'alcool dans l'air expiré de 0,38 mg/l. L'absence au dossier de reçu ou d'attestation relative à cette unique mesure n'était pas déterminante. Ce résultat avait été confirmé par l'appointé C.________ lors de son audition et il paraissait tout à fait cohérent avec le constat selon lequel le recourant et l'agent B.________ sentaient fortement l'alcool et avaient les yeux rouges à leur entrée en service. Ce dernier avait d'ailleurs reconnu avoir été sous l'influence de l'alcool le matin des faits et n'avait pas contesté le résultat positif de son propre éthylotest, tandis que le recourant avait reconnu à ce moment-là "avoir merdé". Ce dernier avait également admis avoir passé la soirée de la veille dans différents bars avec l'agent B.________ et avoir consommé plusieurs bières jusqu'après minuit. En outre, ses antécédents dénotaient une certaine persistance en matière de violation des règles de la circulation routière. Ensuite, la cour cantonale a considéré qu'en application de l'art. 55 al. 4 LCR et 17 OCCR, le résultat de l'éthylotest pouvait être pris en considération à titre d'indice, peu importe qu'une seule mesure du taux d'alcool ait été réalisée et que son résultat n'ait pas été reconnu. Cette mesure avait été effectuée une heure après la conduite et - compte tenu du processus d'élimination de l'alcool - le taux était nécessairement plus élevé au moment où le recourant avait pris le volant. Ainsi, même en tenant compte d'un abattement de 20% - tel que préconisé par la jurisprudence et la doctrine lorsque l'éthylotest n'avait pas été réalisé conformément aux prescriptions légales - le taux d'alcool dans l'haleine du recourant se trouvait au-dessus de la limite légale au moment des faits. Outre ce sérieux indice, d'autres éléments permettaient par ailleurs de retenir l'ébriété du recourant, à commencer par ses propres déclarations: ce dernier n'avait pas véritablement remis en cause avoir conduit à son travail en étant sous l'influence de l'alcool; il avait admis en avoir consommé la veille et en avait détaillé la quantité; s'il avait en substance indiqué au Ministère public avoir été surpris du résultat de 0,38 mg/l, on pouvait en déduire que cela tenait au taux mesuré mais non à la positivité de l'éthylotest; en indiquant d'emblée "avoir merdé", le recourant ne se référait pas à sa simple arrivée tardive; par ailleurs, il avait déclaré de manière répétée qu'il ne voulait pas prétériter la bonne marche du service, ce qui ne pouvait être interprété que comme une prise de conscience de son état.”

“Aux termes de l'art. 91 al. 1 LCR, est puni de l'amende quiconque conduit un véhicule automobile en état d'ébriété (let. a). Selon l'art. 55 al. 6 LCR, l'Assemblée fédérale définit dans une ordonnance le taux d'alcool dans l'haleine et le taux d'alcool dans le sang à partir desquels les conducteurs sont réputés être dans l'incapacité de conduire au sens de la présente loi (état d'ébriété) indépendamment de toute autre preuve et du degré de tolérance individuelle à l'alcool (let. a). L'ordonnance de l'Assemblée fédérale du 15 juin 2012 concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741.13) dispose, à son article premier, qu'un conducteur est réputé incapable de conduire pour cause d'alcool (état d'ébriété) lorsqu'il présente un taux d'alcool dans le sang de 0,5 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,25 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let. b). Selon l'art. 2 de cette ordonnance, sont considérés comme qualifiés un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let.”

“91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV. 4.2. Wer wegen Alkoholeinfluss nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und - 11 - darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 1 SVG). Fahrunfähigkeit wegen Alkoholeinwirkung (Angetrunkenheit) gilt – unabhängig der tatsächlichen Leis- tungsfähigkeit, von weiteren Beweisen und individueller Alkoholverträglichkeit – als erwiesen, wenn der Fahrzeugführer eine Atemalkoholkonzentration von min- destens 0.25mg Alkohol pro Liter Atemluft aufweist (Art. 55 Abs. 6 lit. a SVG i.V.m. Art. 1 lit. b der Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwer- te im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012). Eine qualifizierte Atemalkoholkonzent- ration i.S.v. Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG liegt vor, wenn mindestens 0.40mg Alkohol pro Liter Atemluft gemessen wird (Art. 55 Abs. 6 lit. b SVG i.V.m. Art. 2 lit. b der vorgenannten Verordnung). 4.3. Beim Beschuldigten wurde zum Tatzeitpunkt eine Atemalkoholkonzentrati- on von 0.40 mg/l nachgewiesen. Damit ist der Tatbestand des Fahrens in qualifi- ziert fahrunfähigem Zustand erfüllt. 4.4. Der Beschuldigte musste zudem aufgrund seines Alkoholkonsums kurz vor Fahrantritt zumindest mit einer unzulässig hohen Alkoholkonzentration rechnen und nahm damit seine Fahrunfähigkeit in Kauf, weshalb er sich des eventualvor- sätzlichen Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand schuldig gemacht hat. 4.5. Der Beschuldigte ist demnach des Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen. IV. Sanktion und Vollzug 1. Allgemeines 1.1. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es be- rücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wir- kung der Strafe auf das Leben des Täters (Art.”

“12a SKV anzuordnen, wenn Anzeichen von oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden. Anders als die Anordnung von Vortests i.S.v. Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV setzt die Anordnung einer Blutprobe als strafprozessuale Zwangsmassnahme nicht nur einen Anfangsverdacht, sondern einen hinreichenden Tatverdacht voraus (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO; BGE 143 IV 313, E. 5.2; vgl. auch BGE 146 IV 88, E. 1.4.2 und 145 IV 50, E. 3.5, jeweils in fine; Fahrni/Heimgartner, a.a.O., Art. 55 N 36). An die verdachtsbegründenden konkreten Anzeichen für eine betäubungs- oder arzneimittelbedingte Fahrunfähigkeit sind demnach im Rahmen der Anordnung einer Blutprobe strengere Anforderungen zu stellen, als bei der Anordnung eines Betäubungsmittelvortests - mithin genügen die durch das Bundesgericht für die Anordnung eines Drogenvortests als ausreichend erachteten "geringen Anzeichen" nicht, um eine Blutprobe anzuordnen. Ob genügend konkrete Anzeichen für eine Fahrunfähigkeit i.S.v. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV vorliegen, ist anhand der Umstände des konkreten Falles zu beurteilen. Dazu gehören der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeugführers vor, während und nach der Fahrt sowie bei einem Unfall auch die Art, die Schwere und der Hergang dieses Unfalls. So indizieren etwa Selbstunfälle, die a priori nicht auf andere Ursachen zurückzuführen sind oder eine auffällige Fahrweise (aggressives Fahren, zu langsames Fahren, Fahren in Schlangenlinie) eine Fahrunfähigkeit. Anhaltspunkte können sich auch aus dem Aussehen (z.B. geweitete Pupillen oder gerötete Augen) und/oder dem Verhalten des Fahrzeugführers oder Unfallbeteiligten gegenüber der Kontrollbehörde (etwa: starkes Schwitzen, Zittern, Erbrechen, auffällige Reaktionen, Aussprache, Ansprechbarkeit, euphorische oder lethargische Stimmung, Koordination, Geruch, Lichtreaktion) ergeben. Auch das Mitführen von Betäubungsmitteln und/oder Arzneimitteln kann einen Hinweis auf Fahrunfähigkeit darstellen. Dasselbe gilt, wenn der Kontrollierte selbst einräumt, er habe vor der Fahrt Betäubungs- oder Arzneimittel konsumiert (zum Ganzen: BGE 146 IV 88, E.”

“12a SKV anzuordnen, wenn Anzeichen von oder Hinweise auf Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind. Zusätzlich kann eine Sicherstellung von Urin angeordnet werden. Anders als die Anordnung von Vortests i.S.v. Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV setzt die Anordnung einer Blutprobe als strafprozessuale Zwangsmassnahme nicht nur einen Anfangsverdacht, sondern einen hinreichenden Tatverdacht voraus (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO; BGE 143 IV 313, E. 5.2; vgl. auch BGE 146 IV 88, E. 1.4.2 und 145 IV 50, E. 3.5, jeweils in fine; Fahrni/Heimgartner, a.a.O., Art. 55 N 36). An die verdachtsbegründenden konkreten Anzeichen für eine betäubungs- oder arzneimittelbedingte Fahrunfähigkeit sind demnach im Rahmen der Anordnung einer Blutprobe strengere Anforderungen zu stellen, als bei der Anordnung eines Betäubungsmittelvortests - mithin genügen die durch das Bundesgericht für die Anordnung eines Drogenvortests als ausreichend erachteten "geringen Anzeichen" nicht, um eine Blutprobe anzuordnen. Ob genügend konkrete Anzeichen für eine Fahrunfähigkeit i.S.v. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG i.V.m. Art. 12a SKV vorliegen, ist anhand der Umstände des konkreten Falles zu beurteilen. Dazu gehören der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeugführers vor, während und nach der Fahrt sowie bei einem Unfall auch die Art, die Schwere und der Hergang dieses Unfalls. So indizieren etwa Selbstunfälle, die a priori nicht auf andere Ursachen zurückzuführen sind oder eine auffällige Fahrweise (aggressives Fahren, zu langsames Fahren, Fahren in Schlangenlinie) eine Fahrunfähigkeit. Anhaltspunkte können sich auch aus dem Aussehen (z.B. geweitete Pupillen oder gerötete Augen) und/oder dem Verhalten des Fahrzeugführers oder Unfallbeteiligten gegenüber der Kontrollbehörde (etwa: starkes Schwitzen, Zittern, Erbrechen, auffällige Reaktionen, Aussprache, Ansprechbarkeit, euphorische oder lethargische Stimmung, Koordination, Geruch, Lichtreaktion) ergeben. Auch das Mitführen von Betäubungsmitteln und/oder Arzneimitteln kann einen Hinweis auf Fahrunfähigkeit darstellen. Dasselbe gilt, wenn der Kontrollierte selbst einräumt, er habe vor der Fahrt Betäubungs- oder Arzneimittel konsumiert (zum Ganzen: BGE 146 IV 88, E.”

“In welchem Zeitpunkt die Auswirkungen der Alkoholisierung eintreten, kann im konkreten Fall weder der Täter selber von vornherein genau wissen, noch lässt sich dies – wie oben dargelegt wurde – gutachtlich in befriedigender Weise feststellen (Menge und zeitlicher Ablauf des Trinkens ungewiss, individuelle Unterschiede der Resorption usw.). Angetrunkenheit gestützt auf die zur Zeit des Führens sicher im Körper bereits vorhandene (vielleicht noch nicht ganz resorbierte) Alkoholmenge anzunehmen, wenn diese Menge zu einer den Grenzwert übersteigenden Blutalkoholkonzentration führt, ist angesichts der erhöhten Wirkung während der Anflutungsphase, angesichts der Verschuldenslage und im Hinblick auf die unlösbaren Schwierigkeiten einer exakten Beurteilung des Resorptionsvorganges rechtsstaatlich zu verantworten (vgl. die analoge Regelung in der Bundesrepublik Deutschland: § 24a des Strassenverkehrsgesetzes; dazu JAGUSCH, Strassenverkehrsrecht, Becksche Kurz-Kommentare Bd. 5, 26. Aufl., S. 199 ff. insbes. S. 202). Art. 2 Abs. 2 VRV überschreitet Art. 55 Abs. 1 SVG nicht. (Erw. 2. c)). Diese Rechtsprechung wurde zuletzt mit Urteil des Bundesgerichts 6B_1042/2016 vom 22. März 2017 (E. 1.3.) bestätigt.”

“Wie die Vorinstanz zutreffend festhält, ist für die Frage der Zulässigkeit der angeordneten Massnahmen, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, ohne Belang, ob die Polizeibeamten hinreichende Verdachtsmomente für Verkehrsdelikte oder einen Verkehrsunfall hatten. Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Wenn die betroffene Person sich der Durchführung der Atemalkoholprobe widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt, dann muss eine Blutprobe angeordnet werden (Art. 55 Abs. 3 lit. b SVG). Die Vorinstanz hält unter Hinweis auf die erstinstanzlichen Erwägungen fest, die Polizeibeamten hätten wegen des Alkoholgeruchs im Atem des Beschwerdeführers über einen hinreichenden Verdacht verfügt, dass er in angetrunkenem Zustand gefahren sein könnte. Der Beschwerdeführer habe selbst die Unterzeichnung des Informationsschreibens zu den rechtlichen Folgen einer Verweigerung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit verweigert. Die Vorinstanz hält zutreffend fest, der verbale Widerstand des Beschwerdeführers genüge zur Erfüllung des Tatbestands. Ein intensiverer Widerstand werde entgegen seiner Auffassung nicht gefordert (vgl. Urteile 6B_723/2023 vom 24. Januar 2024 E. 2.3.3; 6B_1139/2020 vom 8. Juli 2021 E. 2.1; 6B_384/2015 vom 7. Dezember 2015 E. 5.3; 6B_229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1; je mit Hinweisen). Schliesslich erwägt die Vorinstanz zutreffend, eine Verurteilung des Beschwerdeführers setze nicht voraus, dass er den Vollzug der angeordneten Massnahme gänzlich verunmöglicht habe.”

“Mit dieser Bestimmung soll verhindert werden, dass der korrekt sich einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit unterziehende Fahrzeugführer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder sie sonst wie vereitelt. In subjektiver Hinsicht erfordert der Tatbestand Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt (BGE 145 IV 50 E. 3.1 mit Hinweisen). Das Gesetz umfasst drei Tatvarianten: den aktiven Widerstand gegen die Untersuchung, das Ausweichen vor einer solchen und die Vereitelung des Untersuchungserfolgs durch geeignete Massnahmen (Hans Giger, Kommentar SVG, 8. Aufl., Art. 91a N 6). Vollendet ist das Delikt, sobald die unverzügliche Entnahme der Blutprobe verhindert wird (Hans Giger, a.a.O., N 10, unter Hinweis auf BGE 103 IV 49). Nach dem ausdrücklichen Wortlaut von Art. 91a SVG kann der Tatbestand nur vorsätzlich, nicht aber fahrlässig erfüllt werden. Eventualvorsatz ist strafbar und liegt immer dann vor, wenn eine Blutprobe zwar noch nicht amtlich angeordnet worden ist, der Täter aber mit einer solchen rechnen musste (Hans Giger, a.a.O., N 11, unter Hinweis auf BGE 106 IV 397 f.). Art. 55 Abs. 3 SVG sieht die Anordnung einer Blutprobe bei Anzeichen von Fahrunfähigkeit ausdrücklich vor. Diese Massnahme ist also ein auf gesetzlicher Grundlage beruhender zulässiger Eingriff in die persönliche Freiheit und kann – sofern sie von der zuständigen Instanz angeordnet wird – nicht verweigert werden. Gerechtfertigt und daher nicht strafbar erscheint die Weigerung lediglich, wenn die Blutentnahme die Gesundheit des Verdächtigen gefährden könnte, nicht aber, wenn dieser lediglich eine tiefe Aversion gegenüber bzw. Furcht vor Injektionen hat (Hans Giger, a.a.O., N 12, unter Hinweis auf BGE 92 IV169). Verweigert die betroffene Person die Durchführung eines Vortests, die Atem- bzw. Alkohol-probe, die Blutentnahme, die Sicherstellung von Urin oder die ärztliche Untersuchung, so ist sie auf die Folgen aufmerksam zu machen (Art. 13 Abs. 2 SKV). Zu diesen Folgen gehören einerseits die Strafbarkeit nach Art. 91a SVG und andererseits der Führerausweisentzug nach Art. 16c Abs. 1 lit. d und Abs. 2 SVG (BGE 146 IV 88 E.”

“Selon l'art. 14 LCR, tout conducteur de véhicule automobile doit posséder l'aptitude et les qualifications nécessaires à la conduite (al. 1). L'aptitude à la conduite suppose notamment que l'intéressé ne souffre d'aucune dépendance qui l'empêche de conduire un véhicule automobile en toute sécurité (art. 14 al. 2 let. c LCR). A teneur de l'art. 15d al. 1 let. a LCR (introduit par la novelle "Via Sicura" du 15 juin 2012; RO 2012 6291 ss), si cette aptitude soulève des doutes, la personne concernée fera l’objet d’une enquête, notamment en cas de conduite en état d'ébriété avec un taux d’alcool dans le sang de 1,6 gramme pour mille ou plus (‰) ou un taux d’alcool dans l’haleine de 0,8 milligramme ou plus par litre d’air expiré (mg/l). A cet égard, il sied de préciser qu'aux termes de l'art. 1 de l'ordonnance du 15 juin 2012 de l'Assemblée fédérale concernant les taux d'alcoolémie limites admis en matière de circulation routière (RS 741.13, ordonnance fondée sur l'art. 55 al. 6 LCR), un conducteur est réputé incapable de conduire pour cause d’alcool (état d’ébriété) lorsqu’il présente un taux d’alcool dans le sang de 0,5 ‰ ou plus (let.”

“En vertu de l'art. 2 de l'ordonnance du 15 juin 2012 de l'Assemblée fédérale concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741.13), sont considérés comme qualifiés: a. un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus; b. un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré. 3.2. Ainsi, en l'espèce, le taux de 0,46 mg/l mesuré constitue un taux qualifié et, selon les dispositions précitées, un tel taux est incompatible avec la conduite d'un véhicule automobile. Au vu du texte légal sans équivoque, l'OCN se devait dès lors de sanctionner l'intéressé, ce que le recourant ne conteste pas. 4. 4.1. Aux termes de l'art. 16c al. 1 let. b LCR, commet une infraction grave la personne qui conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans l'haleine ou dans le sang. On notera dans ce contexte en particulier que la qualification de faute grave – par l'art. 16c al. 1 let. b LCR, l'art. 55 al. 6 LCR et l'ordonnance parlementaire précitée – ne prévoit pas d'exception, notamment pas au regard de la mise en danger et des éventuelles fautes de circulation, ou encore du degré de tolérance à l'alcool. 4.2. Dans ces conditions, c'est à juste titre que l'autorité intimée a qualifié de grave la faute commise le 6 novembre 2022 par le recourant, s'agissant de la conduite sous l'influence de l'alcool. 5. 5.1. Selon l'art. 16c al. 2 LCR, après une infraction grave, le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire est retiré: " a. pour trois mois au minimum; (…) b. pour six mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction moyennement grave; c. pour douze mois au minimum si, au cours des cinq années précédentes, le permis a été retiré une fois en raison d'une infraction grave ou à deux reprises en raison d'infractions moyennement graves; d. pour une durée indéterminée, mais pour deux ans au minimum, si, au cours des dix années précédentes, le permis lui a été retiré à deux reprises en raison d'infractions graves ou à trois reprises en raison d'infractions qualifiées de moyennement graves au moins; (…).”

“Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz gegenüber der Beschwerdeführerin zu Recht den Entzug des Führerausweises für die Dauer von 5 Monaten verfügt hat. Das Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) unterscheidet zwischen der leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und schweren Widerhandlung (Art. 16c SVG). Wer in angetrunkenem Zustand mit einer qualifizierten Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration nach Art. 55 Abs. 6 SVG ein Motorfahrzeug lenkt, begeht gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. b SVG eine schwere Widerhandlung. Gestützt auf Art. 55 Abs. 6 SVG wurde in Art. 2 der Verordnung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr vom 15. Juni 2012 (SR 741.13) festgelegt, dass eine Blutalkoholkonzentration von”

“Le prévenu ayant initialement été renvoyé pour un délit, la juridiction d’appel jouit dans la présente procédure d’un plein pouvoir d’examen sur tous les points attaqués du jugement (art. 398 al. 2 CPP). 3. 3.1 Le Ministère public ne remet pas en cause le classement de la procédure pour les infractions de tentative d'entrave aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire au sens de l'art. 22 al. 1 CP ad 91a al. 1 LCR, et de violation des obligations en cas d'accident au sens de l'art. 92 al. 1 LCR. En revanche, pour l’appelant, c’est à tort que le premier juge a considéré que le comportement du prévenu n'était pas constitutif de conduite en état d'incapacité au sens de l'art. 91 al. 1 a LCR, dès lors qu’au moment des faits, l’intéressé circulait au volant de son véhicule avec un taux d'alcoolémie de 0,39 mg/I représentant 0,78 ‰, soit un taux supérieur à la limite légale. 3.2 Selon l’art. 91 al. 1 LCR est puni de l'amende quiconque conduit un véhicule automobile en état d'ébriété (let. a). Fondée sur la délégation de compétence de l’art. 55 al. 6 LCR, l'Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 (OCCR ; RS 741.013), dans sa teneur au 1er octobre 2016, dispose, à son article premier, qu’un conducteur est réputé incapable de conduire pour cause d’alcool lorsqu'il présente un taux d’alcool dans le sang de 0,5 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d’alcool dans l’haleine de 0,25 milligramme ou plus par litre d’air expiré (let. b). Selon l’art. 2 de cette ordonnance, sont considérés comme qualifiés un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let. b). 3.3 En l’espèce, le Tribunal de police a certes retenu que le prévenu présentait au moment des faits un taux d’alcoolémie de 0,39 mg/l, mais a estimé ce taux inférieur au seuil légal toléré. Comme le fait valoir l’appelant, et ce qu’admet également l’intimé, il s’agit d’une erreur manifeste : l’intimé circulait bien, au moment des faits, au volant de son véhicule avec un taux d'alcoolémie de 0,39 mg/I représentant 0,78 ‰, soit un taux supérieur à la limite légale de 0,5 ‰.”

“Vorbringen der Generalstaatsanwaltschaft Die Generalstaatsanwaltschaft bringt demgegenüber vor, dass das Bundesgericht mit seiner neueren Rechtsprechung klarstelle, dass eine Alkoholkontrolle bei den Unfallbeteiligten die absolute Regel bilde. Die Vorinstanz stütze sich jedoch bei der Frage, ob eine Blutprobe angeordnet worden wäre, auf die ältere Praxis des Bundesgerichts und stelle damit eine Analyse der konkreten Umstände des Vorfalls an (pag. 237). Die Vorinstanz verkenne, dass die neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung hauptsächlich mit der legislativen Änderung von Art. 55 SVG vom 1. Januar 2005 begründet worden sei, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden könnten. Seit dem 1. Januar 2008 könne die Polizei zudem nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013) systematische Vorabtests durchführen, um festzustellen, ob Alkohol konsumiert worden sei. Durch diese gesetzgeberische Entwicklung sei der Anwendungsbereich von Art. 91a Abs. 1 SVG erweitert worden. Es komme daher nicht von ungefähr, dass das Bundesgericht davon ausgehe, dass vermehrt mit einer Massnahme gerechnet werden müsse. Weiter würden die kantonalen Polizeikorps unterschiedlich von Art. 55 SVG Gebrauch machen; einige würden systematisch bei allen Unfallbeteiligten Atemalkoholkontrollen durchführen, andere hingegen nur unter gewissen Voraussetzungen. Entsprechend sei bei Berücksichtigung der konkreten Umstände je nach Kanton unter verschiedenen Umständen mit der Anordnung von Massnahmen zu rechnen und so der Tatbestand nach Art.”

“Die Vorinstanz stütze sich jedoch bei der Frage, ob eine Blutprobe angeordnet worden wäre, auf die ältere Praxis des Bundesgerichts und stelle damit eine Analyse der konkreten Umstände des Vorfalls an (pag. 237). Die Vorinstanz verkenne, dass die neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung hauptsächlich mit der legislativen Änderung von Art. 55 SVG vom 1. Januar 2005 begründet worden sei, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden könnten. Seit dem 1. Januar 2008 könne die Polizei zudem nach Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013) systematische Vorabtests durchführen, um festzustellen, ob Alkohol konsumiert worden sei. Durch diese gesetzgeberische Entwicklung sei der Anwendungsbereich von Art. 91a Abs. 1 SVG erweitert worden. Es komme daher nicht von ungefähr, dass das Bundesgericht davon ausgehe, dass vermehrt mit einer Massnahme gerechnet werden müsse. Weiter würden die kantonalen Polizeikorps unterschiedlich von Art. 55 SVG Gebrauch machen; einige würden systematisch bei allen Unfallbeteiligten Atemalkoholkontrollen durchführen, andere hingegen nur unter gewissen Voraussetzungen. Entsprechend sei bei Berücksichtigung der konkreten Umstände je nach Kanton unter verschiedenen Umständen mit der Anordnung von Massnahmen zu rechnen und so der Tatbestand nach Art. 91a SVG erfüllt, was abzulehnen sei. Die neuere bundesgerichtliche Rechtsprechung ermögliche nun aber eine objektive Beurteilung des Sachverhalts, weshalb ihr auch der Vorzug zu geben sei. Schliesslich würden die neueren Entscheide des Bundesgerichts keinen völligen Bruch mit der alten Praxis darstellen, da ähnliche Konstellationen – wie die vorliegende – bereits nach der älteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung als Vereitelung von Massnahmen gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG qualifiziert worden seien (pag. 238). Zusammenfassend sei der objektive Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG daher erfüllt, zumal der Beschuldigte auch mit dem Erscheinen der Polizei und der Durchführung einer Massnahme zur Feststellung seiner Fahrunfähigkeit habe rechnen müssen, da dies grundsätzlich bei jeder Verwicklung eines Fahrzeugführers in einen Unfall gelte, und zwar unabhängig davon, ob der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt nüchtern gewesen sei oder nicht (pag.”

“Das Bundesgericht hat im Urteil 6B_136/2010 vom 2. Juli 2010 bereits geprüft und entschieden, dass der Bundesrat mit dem Erlass von Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV bzw. das Bundesamt für Strassen mit dem Erlass von Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA ihre delegierten Rechtsetzungsbefugnisse nicht überschritten haben und es die Delegationsnorm selber - Art. 55 Abs. 7 SVG - aufgrund von Art. 190 BV nicht überprüfen kann (zit. Urteil 6B_136/2010 E. 2). Was die Höhe der in Art. 34 VSKV-ASTRA festgelegten Grenzwerte im Besonderen angeht, enthielt die damals zu beurteilende Beschwerde zwar keine den Anforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG genügenden Verfassungsrügen. Indessen wies das Bundesgericht darauf hin, dass es gemäss der Rechtsprechung keine gesicherten wissenschaftlichen Daten über den Zusammenhang zwischen der Menge des konsumierten Betäubungsmittels, namentlich Cannabis, respektive seiner Konzentration im Körper und dem Einfluss auf die Fahrfähigkeit gebe, insbesondere, da die Wirkung dieses Betäubungsmittels zu einem Zeitpunkt am stärksten sein könne, in dem die THC-Konzentration im Blut schon erheblich zurückgegangen sei ("il n'existe pas de données scientifiques permettant de corréler de manière fiable la quantité consommée d'un stupéfiant, le cannabis en particulier, respectivement la quantité de la substance se trouvant dans le corps, à une incapacité de conduire, notamment parce que les effets de cette dernière drogue peuvent être les plus importants à un moment où le taux de THC dans le sang a déjà régressé BGE 147 IV 439 S.”

“3 LCR, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou lorsqu'elle exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c ; ATF 143 IV 313 consid. 5 ; ATF 146 IV 88 consid. 1.4 ; TF 1B_443/2020 du 18 janvier 2020 consid. 2.1). 2.3 Le recourant, respectivement son défenseur, fonde son raisonnement sur l’absence de prise de sang. Or, comme on l’a vu (cf. supra consid. 1.2) cette prémisse est erronée, dès lors que les examens objets de l’ordre de prise de sang du 18 août 2023 ont été réalisés le matin même, sur mandat oral du Ministère public, étant précisé qu’il ressort du rapport de police que le prévenu a accepté de se soumettre à un examen médical (cf. P. 4, p. 3). Le recourant présentait en outre indubitablement des indices laissant présumer une incapacité de conduire non imputables à l’alcool au sens de l’art. 55 al. 3 LCR. Il roulait avec deux pneus crevés, il est apparu désorienté et confus lors du contrôle de police, avec une démarche incertaine et des propos incohérents (cf. P. 4, p. 2). Interrogé au centre de police, il a déclaré s’être réveillé à 6h30, alors que son contrôle a eu lieu à 6h10. Il a par ailleurs indiqué prendre des médicaments pour le cœur, pour dormir et pour la tension artérielle, précisant que la veille au matin, il avait pris un comprimé de « Tramal » (cf. PV aud. 1). A ces éléments concrets, viennent s’ajouter les antécédents du recourant, qui, depuis 2022, a été impliqué dans deux accidents de la circulation et a été soumis à un contrôle de la gendarmerie pour une conduite dangereuse et inattentive. Même si son médecin traitant l’a déclaré apte à conduire le 22 mars 2023 (cf. P. 4, p. 4) et que le SAN n’a pas effectué de course de contrôle comme l’avait suggéré la gendarmerie, les mesures ordonnées – que le recourant a du reste sur le moment acceptées – sont licites et proportionnées (cf.”

“Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe muss u.a. angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (vgl. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG).”

“b) ; des atteintes à l’intégrité corporelle du prévenu peuvent être ordonnée si elles ne lui causent pas de douleurs particulières et ne nuisent pas à sa santé (al. 3). Selon l’art. 241 al. 1 CPP, un tel examen fait l’objet d’un mandat écrit. En cas d’urgence, il peut être ordonné oralement, mais doit être confirmé par écrit. En tant que mesure de contrainte au sens de l’art. 196 CPP, l’examen de la personne ne peut être ordonné que lorsqu’il est prévu par la loi, que des soupçons suffisants laissent présumer une infraction, que les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères et que la mesure apparaît justifiée au regard de la gravité de l’infraction (art. 197 al. 1 CPP). La prise de sang fait partie des mesures de contrainte d'examen de la personne au sens de l'art. 251 CPP. Lorsqu'elle est ordonnée en vue d'établir l'incapacité à conduire, elle est soumise aux conditions spécifiques des art. 55 LCR (Loi fédérale sur la circulation routière ; RS 741.01) et 12 à 14 OCCR (Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013). En vertu de l'art. 55 al. 3 LCR, une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou lorsqu'elle exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c ; ATF 143 IV 313 consid. 5 ; ATF 146 IV 88 consid. 1.4 ; TF 1B_443/2020 du 18 janvier 2020 consid. 2.1). 2.3 Le recourant, respectivement son défenseur, fonde son raisonnement sur l’absence de prise de sang. Or, comme on l’a vu (cf. supra consid. 1.2) cette prémisse est erronée, dès lors que les examens objets de l’ordre de prise de sang du 18 août 2023 ont été réalisés le matin même, sur mandat oral du Ministère public, étant précisé qu’il ressort du rapport de police que le prévenu a accepté de se soumettre à un examen médical (cf. P. 4, p. 3). Le recourant présentait en outre indubitablement des indices laissant présumer une incapacité de conduire non imputables à l’alcool au sens de l’art.”

“Weiter müssen die Verfahrenskosten mit dem zivilrechtlich vorwerfbaren Verhalten in einem adäquaten Kausalzusammenhang stehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1144/2019 vom 13. Februar 2020 E. 2.3 mit Hinweis auf BGE 144 IV 202 E. 2.2 [= Pra 2019 Nr. 22 S. 265]; vgl. auch BGE 116 Ia 162 E. 2c; 119 Ia 332 E. 1b). Anknüpfungspunkt des Kausalzusammenhangs ist nach dem Wortlaut des Gesetzes die Einleitung des Strafverfahrens. Das Vorverfahren und mithin das Strafverfahren wird durch die Ermittlungstätigkeit der Polizei eingeleitet (Art. 300 Abs. 1 Bst. a StPO) und basiert auf dem Verdacht, es sei eine Straftat begangen worden (Art. 299 Abs. 2 StPO). Die Grenze zwischen präventiver polizeirechtlicher und strafprozessualer Tätigkeit verläuft in der Praxis fliessend und eine klare Trennung ist nicht immer möglich (BGE 143 IV 27 E. 2.5; 140 I 353 E. 5.2). Das entscheidende Abgrenzungskriterium für die Anwendbarkeit der StPO ist der strafprozessuale Anfangsverdacht (BGE 143 IV 27 E. 2.5). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2; vgl. auch Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [SKV; SR 741.013]). Eine Blutprobe muss sodann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Abs. 3 Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Das Bundesgericht hat vor diesem Hintergrund unter Hinweis auf die generalpräventive Regelungsabsicht des Gesetzgebers präzisiert, dass die nach Art.”

“Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Eine Blutprobe muss u.a. angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (vgl. Art. 55 Abs. 3 lit. a SVG).”

“En effet, en cas d'accident, des éclaircissements sur le déroulement des événements s'avèrent nécessaires et le conducteur doit s'attendre avec une haute vraisemblance à ce qu'une mesure visant à établir son alcoolémie soit ordonnée. Ainsi, les éléments constitutifs de la dérobade sont au nombre de deux. Premièrement, l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible. Deuxièmement, l'ordre de se soumettre à une mesure d'investigation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (cf. ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). Sur le plan subjectif, l'infraction de dérobade aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire au sens de l'art. 91a al. 1 LCR est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (cf. ATF 145 IV 50 consid. 3.1). Il suppose que l'auteur, qui ne veut pas le résultat dommageable pour lui-même, envisage le résultat de son acte comme possible et l'accepte au cas où il se produirait. Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable. Par ailleurs, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de ce qui précède, il y a dès lors lieu, de manière générale, de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (cf. ATF 142 IV 324 consid. 1.1.3). 4.2. En l'espèce, il ressort du dossier que, dans la nuit du 31 mai 2024, le recourant a heurté un panneau de signalisation en manœuvrant pour se stationner. Il a ensuite quitté les lieux sans aviser la police ou le responsable du parking, empêchant ainsi les constatations d'usage, notamment quant à son aptitude à la conduite.”

“Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Untersuchungsmassnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach der älteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; BGE 126 IV 53 E. 2a), muss nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich bereits mit der Anordnung einer Alkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein Fahrzeugführer in einen Unfall verwickelt ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2 f.). Anders verhält es sich nur dann, wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (zum Ganzen: BGer 6B_531/2020 vom 7. Juli 2020 E. 1.3 mit Hinweisen). Mit der neuen Rechtsprechung stellt das Bundesgericht klar, dass eine Atemalkoholkontrolle die absolute Regel bildet. Dies wird mit der seit dem 1. Januar 2005 in Kraft getretenen legislativen Änderung von Art. 55 Abs. 1 SVG begründet, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholkontrolle unterzogen werden können, und mit Art. 10 der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV; SR 741.013), wonach die Polizei systematisch Atemalkoholtests durchführen kann (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2). Auch der völlig nüchterne Fahrzeugführer muss daher mit einer Alkoholkontrolle rechnen (BGer 6B_415/2015 vom 19. August 2015 E. 1.2). Zum geltenden Art. 91a SVG hielt das Bundesgericht in neueren Entscheiden in Bezug auf das «Sich-Widersetzen» fest, dies bedeute, sich so zu verhalten, dass eine angeordnete Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zumindest vorerst nicht vollzogen werden könne. Die Ausführung der angeordneten Massnahme müsse nicht gänzlich verunmöglicht werden (BGer 6B_229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1 und 6B_680/2010 vom 2. November 2010 E. 4.2.2, insb. unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung und Lehre zu Art. 285 StGB; kritisch dazu BSK SVG-Riedo, N 158 ff. zu Art. 91a).”

“Die Unterlassung der sofortigen Meldung eines Unfalls an die Polizei erfüllt den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, wenn (1) der Fahrzeuglenker gemäss Art. 51 SVG zur sofortigen Meldung verpflichtet ist, (2) die Meldepflicht der Abklärung des Unfalls und damit allenfalls auch der Ermittlung des Zustands des Fahrzeuglenkers dient (Zweckzusammenhang), (3) die Benachrichtigung der Polizei möglich war und (4) bei objektiver Betrachtung aller Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Atemalkoholkontrolle angeordnet hätte (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1). Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer solchen Untersuchungsmassnahme nach der bisherigen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; 126 IV 53 E. 2a), muss nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich bereits mit der Anordnung einer Atemalkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein Fahrzeugführer in einen Unfall verwickelt ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2 f.; vgl. Art. 55 Abs. 1 SVG). Anders verhält es sich (nur), wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.3). Ob eine Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sehr wahrscheinlich ist, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1). Der Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG erfordert Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt (BGE 146 IV 88 E. 1.4.1;145 IV 50 E. 3.1; je mit Hinweisen). Dieser ist gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die Meldepflicht sowie die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und daher die Unterlassung der gemäss Art. 51 SVG vorgeschriebenen und ohne Weiteres möglichen Meldung an die Polizei vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1; 131 IV 36 E. 2.2.1; Urteil 6B_470/2021 vom 27. September 2021 E. 1.1.2; je mit Hinweisen).”

“Allgemeine Ausführungen zur Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat (Art. 91a Abs. 1 SVG). Bezüglich der Voraussetzungen für die Anordnung der einzelnen Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 55 SVG und der Konkretisierung in Art. 10 ff. SKV und Art. 19 ff. VSKV-ASTRA kann auf die die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 99 f.). Der Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG unterscheidet drei strafbare Verhaltensweisen der fahrzeugführenden Person: Das Widersetzen durch aktiver oder passiver Widerstand, das Ausweichen resp. Sich-Entziehen (z.B. durch Flucht) und das Vereiteln z.B. durch Nachtrunk (BGE 146 IV 88 E. 1.6.1). Als tatbestandsmässiges Widersetzen durch passiven Widerstand wird ein Störverhalten von einer gewissen Intensität verlangt, wobei sich bereits strafbar macht, wer sich verbal mit ausreichender Intensität gegen eine Untersuchungsmassnahe zur Wehr setzt (BGer 6B_1139/2020 vom”

“1) ; si le résultat du test préliminaire révèle la présence d'alcool ou que la police a renoncé à utiliser un appareil de test préliminaire, elle procède à un contrôle de l'alcool dans l'air expiré (al. 5). Le contrôle de l'alcool dans l'air expiré peut être effectué au moyen d'un éthylotest ou d'un éthylomètre (art. 10a al. 1 OCCR). Aux termes de l’art. 12 al. 1 let. c OCCR, il y a lieu d’ordonner une prise de sang pour déceler la présence d’alcool lorsque la personne concernée s’oppose ou se dérobe au contrôle de l’alcool dans l’air expiré, ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but. Une prise de sang peut en outre être ordonnée lorsqu'il existe des indices laissant présumer une incapacité de conduire et qu'il n'est pas possible de procéder à un contrôle de l'alcool dans l'air expiré ou que celui-ci est inapproprié pour constater l'infraction (art. 12 al. 2 OCCR). 2.3 En l’espèce, il s’agit d’établir si le recourant conduisait sous l’influence de l’alcool et dans quelle mesure. Les art. 55 LCR et 10 ss OCCR s’appliquent donc en tant que lex specialis et l’emportent sur l’art. 251 CPP. Plusieurs indices laissent présumer qu’au moment de son interpella­tion, le recourant avait consommé de l’alcool, ce qu’il ne conteste d’ailleurs pas. Tout d’abord, la police a vu le recourant percuter le trottoir avec la roue avant gauche de son véhicule, passer à gauche d’un îlot médian à un passage pour piétons et circuler sur la moitié de la chaussée réservée au trafic venant en sens inverse. Ensuite, lors du contrôle, la police a constaté que le recourant avait les yeux injectés, que ses paroles étaient décousues et incohérentes, que son haleine sentait l’alcool et que sa démar­che était incertaine (P. 7/1). Enfin, l’attitude du recourant au moment de souffler une seconde fois dans l’éthylotest, puis dans l’éthylomètre – il faisait semblant de souffler –, a rendu la collecte de renseignements sur son taux d’alcoolémie impossible. Au vu de ce qui précède, il y a lieu de constater que les conditions pour procéder à une prise de sang étaient bel et bien réalisées (art.”

“4 ad art. 251 CPP et les références citées). La notion de « faits » n'est pas définie par l’art. 251 CPP. On pensera à tout ce qui est utile pour l'instruction (à charge ou à décharge) pénale, en particulier à tout élément ou tout indice utile à l'enquête au titre de moyen de preuve. Le prélèvement de sang, d'urine, de cheveux ou encore du contenu de l'estomac pourra être nécessaire pour déterminer la présence de drogue, poison ou alcool. La prise de sang ou d'urine ensuite d’une infraction au code de la route due à une conduite en état d'ébriété ou sous l'emprise de la drogue est quant à elle réglée par la législation sur la circulation routière (art. 55 LCR [loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958 ; RS 741.01] et art. 10 ss OCCR [ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 ; RS 741.013] ; Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 9 ad art. 251 CPP et les références citées). 2.2.2 Sous le titre marginal « constat de l'incapacité de conduire », l’art. 55 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1) ; une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée (a) présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool, (b) s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but ou (c) exige une analyse de l'alcool dans le sang (al. 3) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). L'art. 55 al. 7 let. b LCR délègue au Conseil fédéral la compétence d'édicter des prescriptions sur la procédure qui règle le prélèvement de sang. Sur cette base, le Conseil fédéral a édicté I'OCCR, dont les art. 10 à 19 contiennent les dispositions sur le contrôle de la capacité de conduire. Ainsi, selon l’art. 10 OCCR, la police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool (al.”

“La dérobade visée par cette disposition est circonscrite à la violation des règles de comportement prescrites afin d'élucider les causes de l'accident et ainsi, le cas échéant, à déterminer l'état du conducteur (ATF 126 IV 53 consid. 2a). En effet, ce n'est qu'en cas d'accident, où des éclaircissements sur le déroulement des événements s'avèrent nécessaires, que l'on peut dire que le conducteur devait s'attendre avec une haute vraisemblance à ce qu'une mesure visant à établir son alcoolémie soit ordonnée (ATF 126 IV 53 consid. 2a ; 142 IV 324 consid. 1.1.1 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_801/2014 du 2 décembre 2014 consid. 3.1 ; 6B_17/2012 du 30 avril 2012 consid. 3.2.1 et 6B_168/2009 du 19 mai 2009 consid. 1.2). Les éléments constitutifs de la dérobade sont ainsi au nombre de deux : (1) l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible ; (2) l'ordre de se soumettre à une mesure d'investigation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). 4.2.3. Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable. Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 (OCCR) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de cette évolution législative, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.2 et 1.1.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_730/2019 du 9 août 2019 consid. 2.1). 4.2.4. Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (arrêts du Tribunal fédéral 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid.”

“Après avoir rappelé la teneur de cette disposition, la cour cantonale a souligné que la dérobade était constituée de deux éléments objectifs: L'auteur doit, d'une part, avoir violé une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible; l'ordre de se soumettre à une mesure de constatation de l'état d'incapacité de conduire doit, d'autre part, apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). Quant au volet subjectif, elle a indiqué que l'infraction était intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant, qu'aucun dessein spécial n'était requis et qu'il n'était pas déterminant que l'auteur se soit senti ou non en incapacité de conduire ou qu'il soit finalement constaté qu'il se trouvait dans cet état. La cour cantonale a ensuite rappelé, en se référant à la jurisprudence topique de la cour de céans, que depuis son entrée en vigueur, le 1er janvier 2005, l'art. 55 al. 1 LCR permet, en cas d'accident, d'ordonner un alcootest même en l'absence de tout soupçon préalable. Depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 OCCR, permet en outre à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. Selon la jurisprudence, compte tenu de cette évolution législative, il y a, de manière générale, lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 234 consid. 1.1.2 et 1.1.3).”

“Die Unterlassung der sofortigen Meldung eines Unfalls an die Polizei erfüllt den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, wenn (1) der Fahrzeuglenker gemäss Art. 51 SVG zur sofortigen Meldung verpflichtet ist, (2) die Meldepflicht der Abklärung des Unfalls und damit allenfalls auch der Ermittlung des Zustands des Fahrzeuglenkers dient (Zweckzusammenhang), (3) die Benachrichtigung der Polizei möglich war und (4) bei objektiver Betrachtung aller Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Atemalkoholkontrolle angeordnet hätte (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1). Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer solchen Untersuchungsmassnahme nach der bisherigen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; 126 IV 53 E. 2a), muss nach der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich bereits mit der Anordnung einer Atemalkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein Fahrzeugführer in einen Unfall verwickelt ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2 f.; vgl. Art. 55 Abs. 1 SVG). Anders verhält es sich (nur), wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (BGE 142 IV 324 E. 1.1.3). Ob eine Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sehr wahrscheinlich ist, ist eine Rechtsfrage, die das Bundesgericht frei überprüft (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1). Der Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG erfordert Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt (BGE 146 IV 88 E. 1.4.1;145 IV 50 E. 3.1; je mit Hinweisen). Dieser ist gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die Meldepflicht sowie die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und daher die Unterlassung der gemäss Art. 51 SVG vorgeschriebenen und ohne Weiteres möglichen Meldung an die Polizei vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (BGE 142 IV 324 E. 1.1.1; 131 IV 36 E. 2.2.1; Urteil 6B_470/2021 vom 27. September 2021 E. 1.1.2; je mit Hinweisen).”

“En effet, en cas d'accident, des éclaircissements sur le déroulement des événements s'avèrent nécessaires et le conducteur doit s'attendre avec une haute vraisemblance à ce qu'une mesure visant à établir son alcoolémie soit ordonnée. Ainsi, les éléments constitutifs de la dérobade sont au nombre de deux. Premièrement, l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible. Deuxièmement, l'ordre de se soumettre à une mesure d'investigation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (cf. ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). Sur le plan subjectif, l'infraction de dérobade aux mesures de constatation de l'incapacité de conduire au sens de l'art. 91a al. 1 LCR est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (cf. ATF 145 IV 50 consid. 3.1). Il suppose que l'auteur, qui ne veut pas le résultat dommageable pour lui-même, envisage le résultat de son acte comme possible et l'accepte au cas où il se produirait. Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable. Par ailleurs, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de ce qui précède, il y a dès lors lieu, de manière générale, de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (cf. ATF 142 IV 324 consid. 1.1.3). 4.2. En l'espèce, il ressort du dossier que, dans la nuit du 31 mai 2024, le recourant a heurté un panneau de signalisation en manœuvrant pour se stationner. Il a ensuite quitté les lieux sans aviser la police ou le responsable du parking, empêchant ainsi les constatations d'usage, notamment quant à son aptitude à la conduite.”

“fest, dass es verschiedene Verdachtsgründe für Fahrunfähigkeit wegen des Einflusses von Betäubungs- oder Arzneimitteln gibt (abrufbar im Internet unter www.astra.admin.ch > Fachleute und Verwaltung > Vollzug Strassenverkehrsrecht > Dokumente betr. Strassenverkehr > Weisungen). Solche Verdachtsgründe liegen insbesondere vor, wenn der Fahrzeugführer einen berauschten, müden, euphorischen, apathischen, sonst wie auffälligen Eindruck hinterlässt oder eine lallende oder verwaschene Sprache aufweist, dabei aber nicht ausschliesslich unter Alkoholeinfluss steht (Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Bei Vorliegen (auch nur) eines Verdachtsgrunds darf die Polizei einen Vortest auf Betäubungsmittel durchführen; eines im Sinne von Art. 197 Abs. 1 Bst. b StPO hinreichenden Tat- resp. Anfangsverdachts bedarf es nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.4.2, auch zum Folgenden; ferner E. 1.6.3, wonach jedoch die Kenntnis eines früheren Drogenkonsums für eine Voruntersuchung nicht ausreicht). Je nach den konkreten Umständen und dem Ergebnis des Vortests kann indes ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 Bst. b StPO vorliegen, welcher zu einer nach Art. 198 Abs. 1 Bst. a StPO durch die Staatsanwaltschaft anzuordnenden Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit aufgrund des Verdachts einer Widerhandlung gegen das SVG führen kann (BGE 145 IV 50 E. 3.5; Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern BK 22 135 vom 22.”

“Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Art. 10 Abs. 2 SKV sieht vor, dass die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss, Vortests durchführen kann, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen (BGE 145 IV 50 E. 3.5; Urteil 6B_244/2011 vom 20. Juni 2011 E. 1.4). Eines hinreichenden Tatverdachts, wie er zur Anordnung strafprozessualer Zwangsmassnahmen nach Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO erforderlich ist, bedarf es nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.4.2). Nach der bundesgerichtlichen und konventionsrechtlichen Rechtsprechung für Halter und Lenker von Motorfahrzeugen ergeben sich aus der Akzeptanz der Strassenverkehrsgesetzgebung sowie der Fahrberechtigung gewisse Obliegenheiten.”

“Voruntersuchungen betreffend einen möglichen Drogen- oder Arzneimittelkonsum dürfen nach Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassen-verkehrs (SKV, SR 741.013) nur durchgeführt werden, wenn beim Fahrzeugführer Anzeichen vorliegen, die auf eine Fahrunfähigkeit schliessen lassen müssen und diese Anzeichen nicht oder nicht allein auf Alkoholkonsum zurückzuführen sind (BGE 139 II 95 E. 2.1; BGer 1B_180/2012 vom 24. Mai 2012 E. 3.2). Es bedarf also konkreter Anzeichen einer Fahrunfähigkeit (Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, Basler Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Basel 2014, Art. 55 N 35). Nicht unerwähnt hat in diesem Zusammenhang zu bleiben, dass eine Blutentnahme oder Urinprobe, die ohne Anzeichen auf eine Fahrunfähigkeit erfolgte, als rechtswidrig erlangt gilt, was dazu führt, dass die Probe gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertbar ist (BGE 139 II 95 E. 2.2; Silvan Fahrni/Stefan Heimgartner, a.a.O, Art. 55 N 45). Das Bundesgericht erachtet in diesem Kontext bereits einen blassen Teint und wässrige Augen als ausreichende Hinweise für eine mögliche Fahrunfähigkeit, die eine Voruntersuchung legitimieren (BGer 6B_244/2011 vom 20.”

“Oktober 2020 in einer Linkskurve auf der Pilatusstrasse in Biel als Motorfahrzeugführerin an einer Beinahe-Kollision mit dem entgegenkommenden Personenwagen, den der Zeuge fuhr, beteiligt. Gemäss dem als erwiesen erachteten Sachverhalt lenkten die Beschuldigte und der Zeuge hierbei zwecks Verhinderung einer Kollision jeweils nach rechts, wobei der Zeuge mit beiden rechten Reifen den Randstein am rechten Fahrbahnrand touchierte. Es entstand ein Sachschaden an Pneu und Felgen. In der Folge zeigte der Zeuge der Beschuldigten den entstandenen Sachschaden und wollte die Polizei an den Unfallort rufen. Nichtsdestotrotz fuhr die Beschuldigte davon, ohne die Polizei abzuwarten. Letzteres wäre ihr aber ohne weiteres möglich gewesen. Hier steht kein von der Beschuldigten unabhängiger Umstand zur Diskussion, auf den der Vorfall vom 29. Oktober 2020 zweifellos zurückzuführen wäre. Bereits wegen der Beteiligung an der Beinahe-Kollision an sich hätte die Beschuldigte bei Benachrichtigung der Polizei somit mit der Anordnung einer Massnahme zur Feststellung der Fahrfähigkeit rechnen müssen (vgl. Art. 55 Abs. 1 SVG und Urteil des Bundesgerichts 6B_53/2019 vom 22. Januar 2020 E. 6.3 mit weiteren Hinweisen). Entgegen den Ausführungen der Beschuldigten wird ihr kein Sich-Entziehen durch Unterlassen vorgeworfen, weshalb die von ihr genannte Rechtsprechung nicht einschlägig ist. Vielmehr steht die Tathandlungsvariante des Sich-Entziehens durch aktives Tun im Vordergrund. Die Beschuldigte traf, wie unter Ziff.”

“Le prélèvement de sang, d'urine, de cheveux ou encore du contenu de l'estomac pourra être nécessaire pour déterminer la présence de drogue, poison ou alcool. La prise de sang ou d'urine ensuite d’une infraction au code de la route due à une conduite en état d'ébriété ou sous l'emprise de la drogue est quant à elle réglée par la législation sur la circulation routière (art. 55 LCR [Loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958; RS 741.01] et art. 10 ss OCCR [Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007; RS 741.013]) (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 9 ad art. 251 CPP et les réf. citées). En tant que mesure de contrainte au sens de l’art. 196 CPP, l’examen de la personne ne peut être ordonné que lorsqu’il est prévu par la loi, que des soupçons suffisants laissent présumer une infraction, que les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères et que la mesure apparaît justifiée au regard de la gravité de l'infraction (art. 197 al. 1 CPP). 2.2.2 En matière de circulation routière, l’art. 55 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1). Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée (a) présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool, (b) s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but ou (c) exige une analyse de l'alcool dans le sang (al. 3) ; une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). L'art. 55 al. 7 let. b LCR délègue au Conseil fédéral la compétence d'édicter des prescriptions sur la procédure qui règle le prélèvement de sang. Sur cette base, le Conseil fédéral a édicté I'OCCR, dont les art. 10 à 19 contiennent les dispositions sur le contrôle de la capacité de conduire. 2.2.3 Selon l’art. 10 OCCR, la police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool (al.”

“251 CPP a pour but de parvenir à des conclusions juridiques susceptibles d'établir les faits, d'apprécier la responsabilité du prévenu ainsi que son éventuelle capacité à prendre part aux débats ou à supporter la détention (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 2 ad art. 251 CPP). Font partie de l'examen corporel les prélèvements d'éléments non détachés du corps (contrairement à la fouille) comme le sang, l'urine, la peau, le sperme, les poils ou les cheveux (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 4 ad art. 251 CPP et les réf. citées). La notion de « faits » n'est pas définie par l’art. 251 CPP. On pensera à tout ce qui est utile pour l'instruction (à charge ou à décharge) pénale, en particulier à tout élément ou tout indice utile à l'enquête au titre de moyen de preuve. Le prélèvement de sang, d'urine, de cheveux ou encore du contenu de l'estomac pourra être nécessaire pour déterminer la présence de drogue, poison ou alcool. La prise de sang ou d'urine ensuite d’une infraction au code de la route due à une conduite en état d'ébriété ou sous l'emprise de la drogue est quant à elle réglée par la législation sur la circulation routière (art. 55 LCR [Loi fédérale sur la circulation routière du 19 décembre 1958; RS 741.01] et art. 10 ss OCCR [Ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007; RS 741.013]) (Moreillon/Parein-Reymond, op. cit., n. 9 ad art. 251 CPP et les réf. citées). En tant que mesure de contrainte au sens de l’art. 196 CPP, l’examen de la personne ne peut être ordonné que lorsqu’il est prévu par la loi, que des soupçons suffisants laissent présumer une infraction, que les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères et que la mesure apparaît justifiée au regard de la gravité de l'infraction (art. 197 al. 1 CPP). 2.2.2 En matière de circulation routière, l’art. 55 LCR dispose que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1). Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée (a) présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool, (b) s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but ou (c) exige une analyse de l'alcool dans le sang (al.”

“C'est ainsi en vain qu'il semble désormais soutenir qu'il n'aurait bu de l'alcool que de retour à son domicile. Il convient par ailleurs de rappeler que c'est lui-même qui a déclaré lors de son audition par la police le jour des faits qu'il avait consommé trois verres de vin avant l'accident. Le recourant ne conteste pour le reste pas s'être rendu compte d'avoir heurté du mobilier urbain au cours d'une manoeuvre d'évitement et d'avoir ainsi commis un accident. Comme il l'a encore répété dans ses écritures, il s'est du reste arrêté juste après pour constater les dégâts. Si la police avait été avertie comme elle aurait dû l'être (cf. art. 55 al. 3 LCR), il est hautement vraisemblable qu'elle aurait investigué sur la capacité de conduire de l'intéressé (cf., pour un cas similaire, TF 1C_486/2023 du 16 avril 2024 consid. 3), ce à quoi ce dernier pouvait et devait s'attendre (cf. jurisprudence rappelée ci-dessus). En quittant les lieux sans s'annoncer et en consommant de l'alcool à domicile, le recourant a donc bien empêché tout contrôle de son état physique au moment de l'accident (cf. ATF 142 IV 234 consid. 1.1.1). C'est au regard de ces éléments à juste titre que l'autorité intimée a retenu, à l'instar de l'autorité pénale, que le recourant s'était dérobé à un alcootest et qu'elle a fait application de l'art. 16c al. 1 let. d LCR. Quant à la durée du retrait prononcé, elle ne peut qu'être confirmée, dans la mesure où elle correspond au minimum légal.”

“C'est ainsi en vain qu'il semble désormais soutenir qu'il n'aurait bu de l'alcool que de retour à son domicile. Il convient par ailleurs de rappeler que c'est lui-même qui a déclaré lors de son audition par la police le jour des faits qu'il avait consommé trois verres de vin avant l'accident. Le recourant ne conteste pour le reste pas s'être rendu compte d'avoir heurté du mobilier urbain au cours d'une manoeuvre d'évitement et d'avoir ainsi commis un accident. Comme il l'a encore répété dans ses écritures, il s'est du reste arrêté juste après pour constater les dégâts. Si la police avait été avertie comme elle aurait dû l'être (cf. art. 55 al. 3 LCR), il est hautement vraisemblable qu'elle aurait investigué sur la capacité de conduire de l'intéressé (cf., pour un cas similaire, TF 1C_486/2023 du 16 avril 2024 consid. 3), ce à quoi ce dernier pouvait et devait s'attendre (cf. jurisprudence rappelée ci-dessus). En quittant les lieux sans s'annoncer et en consommant de l'alcool à domicile, le recourant a donc bien empêché tout contrôle de son état physique au moment de l'accident (cf. ATF 142 IV 234 consid. 1.1.1). C'est au regard de ces éléments à juste titre que l'autorité intimée a retenu, à l'instar de l'autorité pénale, que le recourant s'était dérobé à un alcootest et qu'elle a fait application de l'art. 16c al. 1 let. d LCR. Quant à la durée du retrait prononcé, elle ne peut qu'être confirmée, dans la mesure où elle correspond au minimum légal.”

“Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Art. 10 Abs. 2 SKV sieht vor, dass die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss, Vortests durchführen kann, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen (BGE 145 IV 50 E. 3.5; Urteil 6B_244/2011 vom 20. Juni 2011 E. 1.4). Eines hinreichenden Tatverdachts, wie er zur Anordnung strafprozessualer Zwangsmassnahmen nach Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO erforderlich ist, bedarf es nicht (BGE 146 IV 88 E. 1.4.2). Nach der bundesgerichtlichen und konventionsrechtlichen Rechtsprechung für Halter und Lenker von Motorfahrzeugen ergeben sich aus der Akzeptanz der Strassenverkehrsgesetzgebung sowie der Fahrberechtigung gewisse Obliegenheiten.”

“Ainsi, pour établir les faits et apprécier la responsabilité du prévenu, le prélèvement d’un cheveu pour déterminer si le prévenu a consommé des drogues est un acte nécessaire, opportun et proportionnel, car il ne constitue qu’une légère intervention dans l’intégrité corporelle. De même, il n’existe aucune autre mesure plus douce qu’un prélèvement de sang ou d’urine pour détecter et mesurer la présence de drogues ou de médicaments dans l’organisme humain. Ce type de prélèvement – plus particulièrement de sang – même s’il occasionne une légère douleur momentanée est supportable et ne nuit pas à la santé du prévenu. Ainsi, l’intérêt public à l’établissement des faits primera ici celui de l’intérêt personnel du prévenu (CR CPP-Guéniat/Callandret/de Sepibus, art. 251 n. 7 et les réf.). Selon l’art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l’influence de l’alcool, elle peut faire l’objet d’autres examens préliminaires, notamment d’un contrôle de l’urine et de la salive (art. 55 al. 2 LCR). Selon l’art. 10 al. 1 de l’ordonnance fédérale du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR ; RS 741.013), la police peut utiliser des appareils de test préliminaire pour déterminer s’il y a eu consommation d’alcool. Lorsqu’il existe des indices accréditant que la personne contrôlée est incapable de conduire à cause d’une autre substance que l’alcool et qu’elle a conduit un véhicule dans cet état, la police peut ordonner un test préliminaire permettant de déceler la présence de stupéfiants ou de médicaments, notamment dans les urines, la salive ou la sueur (art. 10 al. 2 OCCR). Selon la jurisprudence, pour qu’un test préliminaire au sens de l’art. 20 al. 2 OCCR puisse être effectué, il suffit qu’il existe de légers signes indiquant que la capacité de conduire est influencée par une consommation de stupéfiants ou de produits pharmaceutiques, tels que par exemple un teint blafard ou des yeux larmoyants (art. TF 6B_244/2011 du 20 juin 2011 consid. 1.4). Est illicite l’examen préliminaire qui se fonde uniquement sur la connaissance d’une consommation antérieure de drogue (ATF 139 II 95 consid.”

“Die Grenze zwischen präventiver polizeirechtlicher und strafprozessualer Tätigkeit verläuft in der Praxis fliessend und eine klare Trennung ist nicht immer möglich (BGE 143 IV 27 E. 2.5; 140 I 353 E. 5.2). Das entscheidende Abgrenzungskriterium für die Anwendbarkeit der StPO ist der strafprozessuale Anfangsverdacht (BGE 143 IV 27 E. 2.5). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahrzeugführer zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2; vgl. auch Art. 10 Abs. 2 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs [SKV; SR 741.013]). Eine Blutprobe muss sodann angeordnet werden, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Abs. 3 Bst. a). Nach der Rechtsprechung genügen für die Durchführung eines Vortests nach Art. 55 Abs. 2 SVG resp. Art. 10 Abs. 2 SKV bereits geringe Anzeichen für eine durch Betäubungs- oder Arzneimittel beeinträchtigte Fahrfähigkeit, wie beispielsweise ein blasser Teint und wässrige Augen. Das Bundesgericht hat vor diesem Hintergrund unter Hinweis auf die generalpräventive Regelungsabsicht des Gesetzgebers präzisiert, dass die nach Art. 10 Abs. 2 SKV erforderlichen Hinweise dafür, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat, nicht mit einem hinreichenden Tatverdacht im Sinne von Art. 197 Abs. 1 Bst. b StPO (bzw. einem Anfangsverdacht) gleichzusetzen sind und die Polizei im Rahmen ihrer sicherheitspolizeilichen Tätigkeit befugt ist, einen Vortest nach Art. 10 Abs. 2 SKV anzuordnen. Mit anderen Worten kann die Polizei einen sicherheits- resp. verkehrspolizeilich motivierten Betäubungsmittelvortest gegebenenfalls auch ohne strafprozessualen Anfangsverdacht durchführen. Je nach den konkreten Umständen und dem Ergebnis des Vortests kann indes ein hinreichender Tatverdacht im Sinne von Art.”

“Nach Prüfung der Akten erachtet die Beschwerdekammer die Kostenauflage als gerechtfertigt. Gemäss Polizeiprotokoll bei Verdacht auf Fahrunfähigkeit vom 21. Juli 2023 beobachteten die Polizeibeamten nicht nur – wie im Anzeigerapport vom 28. August 2023 ausdrücklich erwähnt – enge Pupillen und angetriebenes Verhalten, sondern auch eine fehlende Lichtreaktion. All dies sind Anzeichen, welche gemäss der Weisung des ASTRA Anhaltspunkte für eine Fahrunfähigkeit darstellen, welche die Polizei gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zur Durchführung eines Drogenvortests im Sinne von Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV berechtigten. Da dieser positiv ausfiel, ist es auch nicht zu beanstanden, dass die Polizeibeamten durch die Staatsanwaltschaft eine Urin- und Blutprobe anordnen liessen. Spätestens mit der (zunächst mündlichen) Anordnung der Urin- und Blutuntersuchung wurde das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer eröffnet (vgl. Art. 309 Abs. 1 Bst. b StPO). Anlässlich der forensisch-toxikologischen Untersuchung des IRM konnte im Blut zwar kein Kokain nachgewiesen werden, so dass der Straftatbestand des Führens eines Motorfahrzeugs unter Drogeneinfluss nicht erfüllt ist und das gegen den Beschwerdeführer geführte Strafverfahren richtigerweise einzustellen war. Es konnten aber Kokainmetaboliten (Abbauprodukte von Kokain) festgestellt werden, die auf einen zurückliegenden Substanzmissbrauch hinweisen. Sodann schlug der immunologische Vortest des Urins positiv auf Kokain an (siehe forensisch-toxikologischer Abschlussbericht vom 22. August 2023, S. 2). Der Beschwerdeführer ist also nachweislich mit Kokain-Spuren in Urin und Blut Auto gefahren, was – unabhängig von der konsumierten Menge und damit unabhängig davon, ob der Grenzwert erreicht ist – verboten ist.”

“Die durch die Polizei festgestellte übermässig vorsichtige und langsame (30 km/h in der 50er- bzw. 60er-Zone) Fahrweise des Beschwerdeführers sowie seine verlangsamte Reaktion und die nicht vorhandene bzw. stark verzögerte Lichtreaktion der Pupillen stellen angesichts der bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügende Anzeichen für die Anordnung eines Drogenvortests durch die Polizei im Sinne von Art. 55 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SKV dar. Da der Drogenvortest positiv ausfiel, ist es nicht zu beanstanden, dass die Polizisten durch die Staatsanwaltschaft eine Urin- und Blutprobe anordnen liessen. Anlässlich der forensisch-toxikologischen Untersuchung des IRM konnten im Blut keine aktiv wirksamen Betäubungsmittel nachgewiesen werden, so dass der Straftatbestand des Fahrens in fahrunfähigem Zustand resp. unter Drogeneinfluss klarerweise nicht erfüllt ist und das gegen den Beschwerdeführer geführte Strafverfahren richtigerweise einzustellen war. Dem Beschwerdeführer kann indes nicht gefolgt werden, wenn er vorbringt, im durchgeführten Bluttest habe kein Cannabis nachgewiesen werden können, er keine Drogen konsumiere und dies nie getan habe. Aus dem forensisch-toxikologischen Abschlussbericht des IRM vom 9. Januar 2023 geht vielmehr hervor, dass im Urin des Beschwerdeführers Cannabinoide und im Blut messbare THC-Carbonsäure (THC-COOH) nachgewiesen worden sind. Der Beschwerdeführer hat mithin mit Spuren von Cannabis im Blut und Urin ein Fahrzeug gelenkt, was – unabhängig von der konsumierten Menge und damit unabhängig davon, ob der Grenzwert erreicht ist – verboten ist.”

“Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Wer aus anderen Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Die Fahrunfähigkeit gilt als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers Kokain nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. c VRV i.V.m. Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Der Nachweis für Kokain ist erbracht, wenn der Messwert im Blut den Grenzwert von 15 μg/L erreicht oder überschreitet (Art. 34 lit. c der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 [VSKV-ASTRA; SR 741.013.1]). Andere Beweismittel (als eine Blutprobe) bleiben für die Feststellung der Fahrunfähigkeit vorbehalten und der Einfluss der Substanz kann auch aufgrund von Zustand und Verhalten der verdächtigten Person oder durch Ermittlung über den Konsum festgestellt werden (vgl. Art. 55 Abs. 4 Satz 2 SVG und Art. 17 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs vom 28. März 2007 [Strassenverkehrskontrollverordnung; SKV; SR 741.013]). Dabei handelt es sich um eine Wiederholung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung nach Art. 139 Abs. 1 StPO (Urteil 6B_999/2017 vom 25. April 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat die anwendbaren Prinzipien zum Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln erst kürzlich in Erinnerung gerufen (dazu BGE 147 IV 439 E.”

“Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Wer aus anderen Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Die Fahrunfähigkeit gilt als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers Kokain nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. c VRV i.V.m. Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Der Nachweis für Kokain ist erbracht, wenn der Messwert im Blut den Grenzwert von 15 μg/L erreicht oder überschreitet (Art. 34 lit. c der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 [VSKV-ASTRA; SR 741.013.1]). Andere Beweismittel (als eine Blutprobe) bleiben für die Feststellung der Fahrunfähigkeit vorbehalten und der Einfluss der Substanz kann auch aufgrund von Zustand und Verhalten der verdächtigten Person oder durch Ermittlung über den Konsum festgestellt werden (vgl. Art. 55 Abs. 4 Satz 2 SVG und Art. 17 der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs vom 28. März 2007 [Strassenverkehrskontrollverordnung; SKV; SR 741.013]). Dabei handelt es sich um eine Wiederholung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung nach Art. 139 Abs. 1 StPO (Urteil 6B_999/2017 vom 25. April 2018 E. 3.2 mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat die anwendbaren Prinzipien zum Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln erst kürzlich in Erinnerung gerufen (dazu BGE 147 IV 439 E.”

“Elle avait par ailleurs déclaré quelle se serait immédiatement arrêtée si elle sétait rendu compte que la plaignante était blessée. Il ressortait clairement des faits quelle sétait fait une idée erronée de la situation, pensant que la réaction de la plaignante était consécutive à son geste de désapprobation. Elle était ainsi convaincue de ne pas avoir causé daccident et il ne pouvait lui être reproché de sêtre soustraite à un contrôle de son état débriété. Le dol éventuel ne pouvait pas non plus être retenu, dès lors quelle navait jamais eu aucun doute sur le fait davoir causé un accident, ou blessé quelquun. Le Tribunal fédéral retenait que le fait de ne pas rester sur place en cas daccident nimpliquait pas nécessairement la commission dune infraction au sens de lart. 91a LCR. Il convenait en réalité de se fonder sur les circonstances et de déterminer si un agent de police aurait impérativement procédé à un contrôle, ce qui nétait pas le cas en lespèce, au vu de lheure de lincident et de ses conséquences bégnines, ainsi que de lâge de la conductrice. Lart. 55 al. 1 LCR nimposait par ailleurs pas un contrôle systématique en cas daccident. Selon cette disposition, la police navait enfin pas à être avisée des cas de peu de gravité. Dite disposition nétait vraisemblablement pas applicable en lespèce, dans la mesure où il ny avait pas eu daccident à proprement parler, la plaignante nayant pas subi de lésions corporelles et aucun dégât matériel ne sétant produit. c.b. A______ conclut au versement en sa faveur dun montant de CHF 3877.20 pour les dépenses occasionnées par la procédure d'appel, correspondant à huit heures dactivité de chef détude au tarif de CHF 450.-/h., dont six heures pour la rédaction dune réponse de six pages (hors signature et page de garde), et 50 minutes de recherches juridiques complémentaires. D. A______, née le ______ 1944 à Genève, est de nationalité suisse, divorcée et mère d'un fils qui n'est plus à sa charge. Elle déclare percevoir mensuellement CHF 200.- de retraite des USA, CHF 1'274.- de l'AVS, CHF 812.- de SPC et CHF 318.”

“91 LCR, est puni de l'amende quiconque conduit un véhicule automobile en état d'ébriété (al. 1 let. a). Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine (al. 2 let. a) . L'ordonnance de l'Assemblée fédérale concernant les taux limites d'alcool admis en matière de circulation routière (RS 741. 13) dispose, à son article premier, qu'un conducteur est réputé incapable de conduire pour cause d'alcool (état d'ébriété) lorsqu'il présente un taux d'alcool dans le sang de 0,5 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,25 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let. b). Selon l'art. 2 de cette ordonnance, sont considérés comme qualifiés un taux d'alcool dans le sang de 0,8 gramme pour mille ou plus (let. a), ou un taux d'alcool dans l'haleine de 0,4 milligramme ou plus par litre d'air expiré (let. b). L'art. 55 LCR prescrit que les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest (al. 1). Une prise de sang doit être ordonnée si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n'est pas imputable à l'alcool (let. a), s'oppose ou se dérobe à l'alcootest ou fait en sorte que cette mesure ne puisse atteindre son but (let. b) ou exige une analyse de l'alcool dans le sang (let. c). Une prise de sang peut être ordonnée si le contrôle au moyen de l'éthylomètre est impossible ou s'il est inapproprié pour constater l'infraction (al. 3bis). Ce dernier alinéa, entré en vigueur le 1er octobre 2016, crée la base légale permettant de reconnaître force probante à la constatation de l'ébriété par la mesure du taux d'alcool dans l'air expiré, au moyen d'un éthylomètre (Message du Conseil fédéral concernant Via secura, le programme d'action de la Confédération visant à renforcer la sécurité routière, du 20 octobre 2010, FF 2010 7703 ss, ch.”

“Die Rechtsgrundlagen für die Anordnung einer Urin- und Blutprobe im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr sind im Strassenverkehrsgesetz (SVG; SR 741.01) und in der Strassenverkehrskontrollverordnung (SKV; SR 741.013) enthalten. Diesen zufolge können Fahrzeugführer voraussetzungslos und damit zunächst verdachtslos einer Atemalkoholprobe unterzogen werden (Art. 55 Abs. 1 SVG und Art. 10 Abs. 1 SKV). Weist ein Fahrzeugführer Anzeichen von Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen, so kann er weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und Speichelproben unterzogen werden (Art. 55 Abs. 2 SVG). Folglich kann die Polizei zum Nachweis von Betäubungs- oder Arzneimitteln namentlich im Urin, Speichel oder Schweiss gemäss Art. 10 Abs. 2 SKV Vortests durchführen, wenn Hinweise dafür bestehen, dass die kontrollierte Person wegen einer anderen Substanz als Alkohol fahrunfähig ist und in diesem Zustand ein Fahrzeug geführt hat. Eine Blutprobe ist anzuordnen, wenn Anzeichen von Fahrunfähigkeit vorliegen, die nicht auf Alkoholeinfluss zurückzuführen sind (Art. 55 Abs. 3 Bst. a SVG und Art. 12a SKV). Im Gegensatz zu Alkoholproben dürfen Drogentests damit nicht voraussetzungslos angeordnet werden, sondern nur, wenn Anzeichen für Fahrunfähigkeit erkennbar sind. Die vom ASTRA erlassene Weisung vom 2. August 2016 betreffend die Feststellung der Fahrunfähigkeit im Strassenverkehr legt in Kapitel B Ziff.”

“Würdigung durch die Kammer Gemäss Sachverhalt ordnete der Polizist E.________ gegenüber dem Beschuldigten eine Atemalkoholprobe an. Eine entsprechende Anordnung ist nach Art. 55 Abs. 1 SVG gegenüber Fahrzeugführer jederzeit, d.h. ohne konkreten Anlass zulässig (BGE 132 IV 23 E. 3.2, BGE 142 IV 324 E. 1.1.2; BGer 6B_158/2019 vom”

“L’appelant conteste s’être rendu coupable de tentative d’opposition ou dérobade aux mesures visant à déterminer l’incapacité de conduire (véhicule automobile). En bref, il relève que, s’agissant d’une infraction intentionnelle, la tentative n’entre pas en ligne de compte de sorte qu’il ne peut pas être condamné. D’autre part, il prétend que la mesure d’investigation doit paraître hautement vraisemblable, soit en présence d’indices concrets d’ébriété. Tout en soulignant qu’il a malgré tout été soumis à un test d’alcoolémie et que celui-ci s’est avéré négatif, il soutient pour l’essentiel qu’il n’avait aucune raison de s’attendre à être soumis à un alcootest, si bien que l’un des éléments constitutifs objectifs de l’infraction en cause ne serait ici pas réalisé (cf. plaidoirie de Me Maradan en séance). 3.1. Les premiers juges ont correctement exposé les énoncés de faits légaux relatifs à l’infraction réprimée par l’art. 91a al. 1 LCR (cf. jugement attaqué, consid. 2.2, p. 18 s.), si bien qu’il suffit d’y renvoyer (art. 82 al. 4 CPP) pour rappeler que, conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident, peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable, alors que l'ancien art. 55 al. 2 LCR prévoyait « un examen approprié lorsque les indices permettent de conclure qu'ils sont pris de boisson ». Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance du 28 mars 2007 sur le contrôle de la circulation routière (OCCR; RS 741.013) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. Cette évolution législative étend le champ des situations dans lesquelles des mesures visant à établir l'alcoolémie des usagers de la route sont ordonnées (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.2 et réf. citées). 3.2. Dans le cas particulier, l’appelant devait s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest dans la mesure où l’accident n’était pas indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur.”

“1.2. Selon les art. 322 al. 2 et 396 al. 1 CPP, le recours est adressé par écrit dans le délai de dix jours à l’autorité de recours. L’ordonnance attaquée a été notifiée au recourant le 23 mars 2022. Déposé à la poste le lundi 4 avril 2022, le recours l’a été en temps utile. Le fait qu’il ait été envoyé au Ministère public et non à l’autorité de recours ne porte pas à conséquence. 1.3. Le recourant, à qui les frais ont été mis à charge, est directement touché par l’ordonnance de classement et a ainsi qualité pour recourir (art. 382 al. 1 CPP). 1.4. Le recours doit être motivé et doté de conclusions pour être formellement recevable (art. 396 al. 1 et 385 al. 1 CPP). Ces exigences, moins élevées lorsque le recourant n'est pas représenté par un avocat, sont en l'espèce respectées, compte tenu du fait que le recourant conteste la mise à sa charge des frais, tout en exposant les raisons de sa demande. 1.5. Il sera statué sans débats (art. 397 al. 1 CPP). 2. Concernant le contexte légal, l’art. 55 al. 2 LCR prévoit que, si la personne concernée présente des indices laissant présumer une incapacité de conduire et que ces indices ne sont pas dus ou pas uniquement dus à l’influence de l’alcool, elle peut faire l’objet d’autres examens préliminaires, notamment d’un contrôle de l’urine et de la salive. Ainsi, aux termes de l’art. 12a de l’ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 (OCCR; RS 741.013), une prise de sang doit être ordonnée lorsqu’il existe des indices laissant présumer une incapacité de conduire qui n’est pas ou pas uniquement liée à l’influence de l’alcool; il est en outre possible d’ordonner une récolte des urines. En l’espèce, il convient d’examiner si les frais des analyses toxicologiques peuvent être mis à la charge du recourant alors même qu’aucune infraction à la LCR n’a été commise. 3. 3.1. Aux termes de l'art. 426 al. 2 CPP, lorsque la procédure fait l'objet d'une ordonnance de classement ou que le prévenu est acquitté, tout ou partie des frais de procédure peuvent, en dérogation au principe de l'art.”

“Il s'ensuit que ce grief est sans portée, tout comme le reproche fait à la cour cantonale d'avoir omis de faire usage de la formule de Widmark pour établir son alcoolémie. Enfin, quand bien même les retraits du permis de conduire inscrits au registre SIAC seraient anciens et en partie prescrits, cela n'empêchait pas la cour cantonale d'apprécier les événements à la lumière de ces mesures administratives. En définitive, la cour cantonale s'est fondée sur un ensemble d'indices concordants, à savoir le taux d'alcool fourni par la mesure à l'éthylotest, les propres déclarations du recourant, les constatations de l'appointé C.________ quant à son état et son comportement le matin en question, l'état d'ébriété non contesté de son collègue B.________ ainsi que ses antécédents en matière administrative. Au vu de ces éléments, la cour cantonale n'a pas fait preuve d'un raisonnement insoutenable en considérant que le recourant présentait un taux d'alcool dans l'haleine supérieur à la limite admissible de 0,25 mg/l lorsqu'il a pris le volant. La cour cantonale n'a donc pas versé dans l'arbitraire ni violé les art. 55 al. 4 LCR et 17 OCCR en parvenant à la conclusion que le recourant avait conduit en état d'ébriété.”

“Das Strassenverkehrsgesetz stellt in Art. 91 SVG das Fahren in fahrunfähigem Zustand und die Missachtung des Verbots, unter Alkoholeinfluss zu fahren, unter Strafe. Mit Busse wird u.a. bestraft, wer in angetrunkenem Zustand ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 1 lit. a SVG). Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration ein Motorfahrzeug führt (Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG). Das Verfahren zur Feststellung der Fahrunfähigkeit wird in Art. 55 SVG und durch Ausführungsvorschriften der Bundesversammlung, des Bundesrats und des ASTRA geregelt (PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage 2015, N. 2 zu Art. 55 SVG). Nach Art. 55 Abs. 1 SVG können Fahzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholprobe unterzogen werden. Die Verwendung der Messgeräte richtet sich dabei nach der Verordnung über die Kontrolle des Strassenverkehrs vom 28. März 2007 (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013), wobei die Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) die Ausführungsbestimmungen zur SKV enthält (Art. 1 VSKV-ASTRA). Die SKV regelt namentlich die Verkehrskontrollen (Art. 1 SKV). Dabei befinden sich die Bestimmungen zur Kontrolle der Fahrfähigkeit der Fahrzeugführer und Fahrzeugführerinnen (Art. 10 ff. SKV) im”

“Wer wegen Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimitteleinfluss oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, gilt während dieser Zeit als fahrunfähig und darf kein Fahrzeug führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 [VRV; SR 741.11]). Wer aus anderen Gründen (als Angetrunkenheit) fahrunfähig ist und ein Motorfahrzeug führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 2 SVG). Die Fahrunfähigkeit gilt als erwiesen, wenn im Blut des Fahrzeuglenkers MDMA nachgewiesen wird (Art. 2 Abs. 2 lit. g VRV i.V.m. Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG). Der Nachweis für MDMA ist erbracht, wenn der Messwert im Blut den Grenzwert von 15 μg/L erreicht oder überschreitet (Art. 34 lit. g der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung vom 22. Mai 2008 [VSKV-ASTRA; SR 741.013.1]). Das Bundesgericht hat die anwendbaren Prinzipien zum Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln erst kürzlich in Erinnerung gerufen (dazu BGE 147 IV 439 E. 3; Urteil 6B_1280/2022 vom 4. Mai 2023 E. 5.1 mit Hinweisen).”

“Regeste Art. 91 Abs. 2 lit. b, Art. 31 Abs. 2 und Art. 55 Abs. 7 lit. a SVG, Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV, Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA, Art. 12 Abs. 2 StGB; Fahren in fahrunfähigem Zustand nach Cannabiskonsum, Zulässigkeit der auf Verordnungsebene festgelegten Grenzwerte, Vorsatz. Die in Art. 2 Abs. 2 VRV festgelegte Nulltoleranz für THC im Strassenverkehr sowie der für einen entsprechenden Nachweis im Blut des Fahrzeuglenkers in Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA festgesetzte Bestimmungsgrenzwert von 1,5 µg/L liegen im Rahmen der delegierten Rechtsetzungsbefugnisse des Bundesrats resp. des Bundesamts für Strassen und sind nicht unhaltbar (E. 3). Eventualvorsatz bejaht bei einem Fahrzeuglenker, der am Vortag Cannabis konsumiert hatte, den THC-Grenzwert im Zeitpunkt der Kontrolle deutlich überschritt und einschlägige körperliche Auffälligkeiten aufwies (E. 7.3).”

“Während die Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer solchen Untersuchungsmassnahme nach der älteren bundesgerichtlichen Rechtsprechung von den konkreten Umständen des Falles (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall) abhängig gemacht wurde (vgl. etwa BGE 131 IV 36 E. 2.2.1; BGE 126 IV 53 E. 2a), stellte das Bundesgericht erstmals in BGE 142 IV 324 fest, dass der an einem Unfall beteiligte Fahrzeuglenker grundsätzlich damit rechnen muss, sich einer Alkoholkontrolle unterziehen zu müssen. Anders verhält es sich nur dann, wenn die Kollision zweifelsfrei auf einen vom Fahrzeuglenker unabhängigen Umstand zurückzuführen ist (Urteile des Bundesgerichts 6B_531/2020 vom 7. Juli 2020 E. 1.3; 6B_461/2017 vom 26. Januar 2018 E. 2.3; 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; BGE 142 IV 324 E. 1.1.3). Mit der neuen Rechtsprechung stellt das Bundesgericht klar, dass eine Atemalkoholkontrolle die absolute Regel bildet. Dies wird mit der seit dem 1. Januar 2005 in Kraft getretenen legislativen Änderung von Art. 55 Abs. 1 SVG, wonach Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer Atemalkoholkontrolle unterzogen werden können, und mit Art. 10 SKV, wonach die Polizei systematisch Atemalkoholtests durchführen kann, begründet (BGE 142 IV 324 E. 1.1.2). Auch der völlig nüchterne Fahrzeugführer muss daher mit einer Alkoholkontrolle rechnen (Urteil des Bundesgerichts 6B_415/2015 vom 19. August 2015 E. 1.2; BGE 105 IV 64 E. 2). Zur Erfüllung des subjektiven Tatbestandes genügt bereits Eventualvorsatz i.S.v. Art. 12 Abs. 2 StGB. Dieser liegt vor, «wenn der Fahrzeuglenker die die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und daher die Unterlassung der gemäss Art. 51 SVG vorgeschriebenen und ohne weiteres möglichen Meldung an die Polizei vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann» (Urteil des Bundesgerichts 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; BGE 131 IV 36 E, 2.2.1). Der subjektive Tatbestand ist nicht erfüllt, wenn der Fahrzeuglenker den Drittschaden nicht bemerkte und sich somit seiner Meldepflicht nicht bewusst war.”

“La dérobade visée par cette disposition est circonscrite à la violation des règles de comportement prescrites afin d'élucider les causes de l'accident et ainsi, le cas échéant, à déterminer l'état du conducteur (ATF 126 IV 53 consid. 2a). En effet, ce n'est qu'en cas d'accident, où des éclaircissements sur le déroulement des événements s'avèrent nécessaires, que l'on peut dire que le conducteur devait s'attendre avec une haute vraisemblance à ce qu'une mesure visant à établir son alcoolémie soit ordonnée (ATF 126 IV 53 consid. 2a ; 142 IV 324 consid. 1.1.1 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_801/2014 du 2 décembre 2014 consid. 3.1 ; 6B_17/2012 du 30 avril 2012 consid. 3.2.1 et 6B_168/2009 du 19 mai 2009 consid. 1.2). Les éléments constitutifs de la dérobade sont ainsi au nombre de deux : (1) l'auteur doit violer une obligation d'aviser la police en cas d'accident, alors que cette annonce est destinée à l'établissement des circonstances de l'accident et est concrètement possible ; (2) l'ordre de se soumettre à une mesure d'investigation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.1). 4.2.3. Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable. Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière du 28 mars 2007 (OCCR) permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de cette évolution législative, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (ATF 142 IV 324 consid. 1.1.2 et 1.1.3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_730/2019 du 9 août 2019 consid. 2.1). 4.2.4. Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (arrêts du Tribunal fédéral 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid.”

“1 LCR ; (2) l'ordre de se soumettre à une mesure d'investigation de l'état d'incapacité de conduire doit apparaître objectivement comme hautement vraisemblable au vu des circonstances. Sont notamment prises en considération la façon générale de conduire ainsi que les circonstances de l'accident, sa gravité et la manière dont il s'est déroulé (casuistique: admis pour un accident par temps sec, sur un tronçon connu du conducteur, dans des circonstances peu compréhensibles [arrêt du Tribunal fédéral 6S_275/2006 consid. 4.4.]). Sur le plan subjectif, l'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (arrêts du Tribunal fédéral 6B_158/2019 du 12 mars 2019 consid. 1.1.1 ; 6B_384/2015 du 7 décembre 2015 consid. 5.3). Tel est le cas lorsque le conducteur connaissait les faits fondant son obligation d'avertir la police et la haute vraisemblance de l'ordre de prise de sang et que l'omission de l'annonce à la police – qui était sans autre possible – ne peut raisonnablement s'expliquer que par l'acceptation du risque d'une entrave à la prise de sang (ATF 131 IV 36 consid. 2.2.). 2.3.2. Conformément à l'art. 55 al. 1 LCR, les conducteurs de véhicules, de même que les autres usagers de la route impliqués dans un accident peuvent être soumis à un alcootest. Depuis l'entrée en vigueur de cette disposition le 1er janvier 2005, il est possible d'ordonner une telle investigation même en l'absence de tout soupçon préalable. Par ailleurs, depuis le 1er janvier 2008, l'art. 10 al. 1 de l'ordonnance sur le contrôle de la circulation routière permet à la police de procéder de manière systématique à des tests préliminaires pour déterminer s'il y a eu consommation d'alcool. En considération de cette évolution législative, il y a de manière générale lieu de s'attendre à un contrôle de l'alcoolémie à l'alcootest en cas d'accident, sous réserve que celui-ci soit indubitablement imputable à une cause totalement indépendante du conducteur (arrêt du Tribunal fédéral 6B_730/2019 du 9 août 2019 consid. 2.1). 2.4.1. Il ressort de la vidéo versée au dossier que le véhicule de l'appelant a bel et bien heurté le motard alors qu'ils se trouvaient tous les deux sur la voie de gauche de l'autoroute.”

“1 SVG die Strafbarkeit einsetzt, respektive von einem (vollendeten) Versuch oder der definitiven Verunmöglichung der Massnahme auszugehen ist. 4.2. Mit BGE 146 IV 88 ist hergeleitet worden, dass sich die Fahrunfähigkeit mittels Betäubungsmittelvortests nicht zuverlässig bzw. beweiskräftig ermitteln lasse. Hingewiesen worden ist auch darauf, dass Art. 91a SVG in erster Linie der Durchsetzung von Art. 91 SVG diene, der das Fahren in fahrunfähigem Zustand unter Strafe stellt. Da ein Betäubungsmittelvortest lediglich einen Hinweis auf eine möglicherweise vorliegende Fahrunfähigkeit zufolge Betäubungsmittelkonsums gebe, könne dieses Ziel mit der Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests von vornherein nicht erfüllt werden. Entsprechend genüge die blosse Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests (noch) nicht, um den Tatbestand von Art. 91a SVG zu erfüllen. Aus der Verweigerung folge indes, dass der die Mitwirkung verweigernde Fahrzeuglenker die Konsequenzen seiner Weigerung zu tragen habe und damit insbesondere, dass gemäss Art. 13 Abs. 2 SKV in Verbindung mit Art. 55 SVG eine Blutprobe angeordnet werden könne (vgl. BGE 146 IV 88 E. 1.6.2 f. und 1.7.2 i.f. m.w.H.). 4.3. Damit setzt in Konstellationen wie der vorliegenden die Strafbarkeit (erst aber dann) ein, wenn die Strafbehörden die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft, mithin nach der Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests einen Bluttest angeordnet haben, welcher alsdann vom Fahrzeuglenker ebenfalls verweigert wird (so auch WOLFGANG WOHLERS, Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 91a SVG, Interdisziplinäre Zeitschrift Strassenverkehr 1/2021 S. 8). Mit dem Erfordernis der konsequenten Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Mittel einher geht, dass der Betroffene kaum mehr die Möglichkeit hat, sich überhaupt zu widersetzen und damit die Deliktsvollendung nicht massgeblich vom Verhalten der zuständigen Behörden abhängt (vgl. die von CHRISTOF RIEDO geäusserten Bedenken, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz 2014, N. 160 zu Art. 91a SVG). Da die Anordnungen der Staatsanwaltschaft zudem nötigenfalls unter Anwendung unmittelbaren Zwangs durchgesetzt werden können, dies aber Fragen der Verhältnismässigkeit aufwirft (vgl.”

“1 SVG die Strafbarkeit einsetzt, respektive von einem (vollendeten) Versuch oder der definitiven Verunmöglichung der Massnahme auszugehen ist. 4.2. Mit BGE 146 IV 88 ist hergeleitet worden, dass sich die Fahrunfähigkeit mittels Betäubungsmittelvortests nicht zuverlässig bzw. beweiskräftig ermitteln lasse. Hingewiesen worden ist auch darauf, dass Art. 91a SVG in erster Linie der Durchsetzung von Art. 91 SVG diene, der das Fahren in fahrunfähigem Zustand unter Strafe stellt. Da ein Betäubungsmittelvortest lediglich einen Hinweis auf eine möglicherweise vorliegende Fahrunfähigkeit zufolge Betäubungsmittelkonsums gebe, könne dieses Ziel mit der Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests von vornherein nicht erfüllt werden. Entsprechend genüge die blosse Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests (noch) nicht, um den Tatbestand von Art. 91a SVG zu erfüllen. Aus der Verweigerung folge indes, dass der die Mitwirkung verweigernde Fahrzeuglenker die Konsequenzen seiner Weigerung zu tragen habe und damit insbesondere, dass gemäss Art. 13 Abs. 2 SKV in Verbindung mit Art. 55 SVG eine Blutprobe angeordnet werden könne (vgl. BGE 146 IV 88 E. 1.6.2 f. und 1.7.2 i.f. m.w.H.). 4.3. Damit setzt in Konstellationen wie der vorliegenden die Strafbarkeit (erst aber dann) ein, wenn die Strafbehörden die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel ausgeschöpft, mithin nach der Verweigerung eines Betäubungsmittelvortests einen Bluttest angeordnet haben, welcher alsdann vom Fahrzeuglenker ebenfalls verweigert wird (so auch WOLFGANG WOHLERS, Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 91a SVG, Interdisziplinäre Zeitschrift Strassenverkehr 1/2021 S. 8). Mit dem Erfordernis der konsequenten Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Mittel einher geht, dass der Betroffene kaum mehr die Möglichkeit hat, sich überhaupt zu widersetzen und damit die Deliktsvollendung nicht massgeblich vom Verhalten der zuständigen Behörden abhängt (vgl. die von CHRISTOF RIEDO geäusserten Bedenken, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz 2014, N. 160 zu Art. 91a SVG). Da die Anordnungen der Staatsanwaltschaft zudem nötigenfalls unter Anwendung unmittelbaren Zwangs durchgesetzt werden können, dies aber Fragen der Verhältnismässigkeit aufwirft (vgl.”