Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren.
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Angriff im Sinne von Art. 15 StGB ist jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung eines rechtlich geschützten Interesses. Schutzfähige Rechtsgüter sind nicht auf strafrechtliche Tatbestände beschränkt; sie können auch zivilrechtliche persönliche Rechtsgüter betreffen, etwa Ehre oder Privatsphäre.
“a) Aux termes de l’article 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. L’attaque se définit comme tout comportement qui vise à porter atteinte à un bien juridique individuel, qu’il s’agisse de l’intégrité corporelle ou de la vie, de la maîtrise sur son domicile, ou encore de la liberté personnelle. Il n’est pas nécessaire que l’attaque soit punissable et que les biens juridiques attaqués soient protégés par le droit pénal ; ils peuvent uniquement ressortir au droit privé, en particulier à l’article 28 CC. En particulier, il peut s’agir de l’honneur d’une personne ou du domaine privé, sans que l’attaque implique nécessairement l’application des dispositions pénales. L’attaque doit être illicite, ce qu’elle sera intrinsèquement puisqu’elle constitue une atteinte à un bien protégé par le droit (Monnier, CR CP I, Bâle 2021, n. 5-8 ad art. 15 CP). De même encore, si l’attaque consiste dans un acte de l’autorité, elle sera en général couverte par l’accomplissement d’une obligation ou autorisation légale. Si l’autorité agit illégalement, l’individu atteint aura en principe à sa disposition des voies de droit, de recours notamment, lui permettant de s’opposer et de rétablir une situation conforme au droit, de sorte qu’il ne pourra invoquer la légitime défense pour justifier la commission d’une infraction. L’opposition aux actes de l’autorité ne peut être justifiée que si ceux-ci sont manifestement illégaux et si les voies de droit existantes n’offrent pas une protection suffisante (Monnier, CR CP I, Bâle 2021, n. 9 ad art. 15 CP). b) En l’espèce, l’appelant explique son comportement comme étant une réaction au refus de l’agente de retirer l’amende de son pare-brise. De manière implicite, on comprend qu’il invoque la légitime défense au sens de l’article 15 CP, visant ainsi à exclure sa condamnation pour infractions de scandale (art.”
“Theoretisches Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB mit dem Randtitel «Rechtfertigende Notwehr»). Bei der Notwehr ist zwischen rechtfertigender Situation (Notwehrlage: unmittelbarer Angriff ohne Recht) und gerechtfertigter Handlung (Notwehrhandlung: angemessene Verteidigung) zu unterscheiden (Urteil des Bundesgerichts 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Eine Notwehrsituation liegt vor, wenn jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird. Als Angriff gilt jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung rechtlich geschützter Interessen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1356/2016 vom 5. Januar 2018 E. 3.1.2), wobei das Wort «Angriff» nicht eng gefasst wird (BGE 102 IV 1 E. 2). Notwehrfähig ist jedes persönliche Rechtsgut, d.h. auch solche, die keinen strafrechtlichen Schutz geniessen (BGE 104 IV 53 E. 2). Die Unmittelbarkeit der Bedrohung setzt voraus, dass Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen. Abwehr ist zulässig, sobald mit einem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance gefährdet.”
Für die rechtfertigende Notwehr setzt rechtmässiges Handeln voraus, dass der Handelnde sich der Notwehrlage bewusst ist und mit dem Willen zur Verteidigung handelt.
“Rechtliche Grundlagen 2.1.1.Bezüglich der rechtlichen Grundlagen ist zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen grundsätzlich auf die zutreffenden Erwägungen im vorinstanzli- chen Urteil zu verweisen (Urk. 57 S. 25 ff.). Bezüglich der per 1. Juli 2023 in Kraft getretenen Rechtsänderung ist auf die Erwägungen im Rahmen der Strafzumes- sung zu verweisen (Erw. IV.2.), da sie nur dort von Relevanz ist. Jedoch ist be- reits an dieser Stelle die Abkürzung "aStGB" zu verwenden. 2.1.2.Ergänzend ist auf die Grundlagen der Notwehr einzugehen. Wird je- mand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene oder jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umstän- den angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB, "rechtfertigende Notwehr"). Rechtmässiges Handeln setzt also voraus, dass der Täter sich der Notwehrlage bewusst ist und dass er mit dem Willen zur Verteidigung handelt (BGE 104 IV 1 E. a; Urteil des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.1; je mit Hinweisen). Der Angriff muss unmittelbar sein. Als unmittelbarer Angriff gilt ein Angriff, sobald die Rechtsgutverletzung entweder bereits im Gange, also gegen- wärtig ist und noch andauert, oder unmittelbar droht. Dabei ist die Bedrohung durch einen Angriff unmittelbar, wenn sie aktuell und konkret ist, sodass mit ei- nem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidi- - 24 - gungschance gefährdet. Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr verlangt vom An- gegriffenen damit nicht, dass er mit einer Reaktion zuwartet, bis es für eine Ab- wehr zu spät ist. Doch setzt die Unmittelbarkeit der Bedrohung voraus, dass je- denfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahele- gen. Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können.”
Notwehr wird ex post beurteilt; massgeblich ist die Lage zum Zeitpunkt der verteidigenden Handlung. Zu prüfen sind insbesondere die Gegenwärtigkeit bzw. Unmittelbarkeit des Angriffs sowie dessen Widerrechtlichkeit. Nachträglich dürfen nicht allzu subtile Überlegungen angestellt werden, ob der Angegriffene sich mit milderen Mitteln hätte begnügen können.
“Rechtliche Grundlagen Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Im Rahmen der Notwehr ist die Abwehr des Angriffs nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB nur in einer den Umständen angemessenen Weise zulässig. Massgeblich sind etwa die Schwere des Angriffs, die bedrohten Rechtsgüter, die Art der Abwehrmittel und ihre konkrete Verwendung; beurteilt wird die konkrete Angemessenheit zwar ex post, massgeblich ist aber die Situation zum Zeitpunkt der Tat, weshalb nachträglich nicht allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden dürfen, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Konkretisiert wird die Angemessenheit häufig mit den Begriffen Proportionalität bzw. Verhältnismässigkeit einerseits und Subsidiarität andererseits. Meint Verhältnismässigkeit das Verhältnis von Angriff und Abwehr, so bezeichnet Subsidiarität das Verhältnis unter den verschiedenen zur Verfügung stehenden Abwehrmitteln. Subsidiär ist die Abwehr, wenn das mildeste unter denjenigen Abwehrmitteln angewandt wird, die den Angriff mit Sicherheit sofort beenden.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Die Bestimmung gibt dem Angegriffenen mithin das Recht zu verhältnismässiger Abwehr eines widerrechtlichen Angriffs. Angriff ist jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung rechtlich geschützter Interessen. Ob ein Angriff vorliegt, ist durch ein objektives ex-post-Urteil zu bestimmen. Als unmittelbar bezeichnet man den Angriff, sobald die Rechtsgutverletzung, wie das Gesetz es verlangt, entweder bereits im Gange, also gegenwärtig ist und noch andauert oder unmittelbar droht (vgl. Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, Art. 15 StGB N 8). Liegt keine Notwehrlage vor, so handelt der Täter rechtswidrig. Nimmt der Täter jedoch irrig eine solche an (sog. Putativnotwehr), so ändert sich zwar an der Rechtswidrigkeit seines Verhaltens nichts, er wird aber gemäss Art. 13 StGB vom Gericht so gestellt, als ob die Notwehrlage vorgelegen hätte, sofern der Irrtum nicht vermeidbar war (Art. 13 Abs. 1 StGB). Dabei handelt es sich um einen Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB). Zu dessen Bewertung ist die (irrige) Perspektive des Täters heranzuziehen und er wird beurteilt, als ob ein notwehrfähiger Angriff vorgelegen hätte (BGE 129 IV 6 E. 3.2; zuletzt: BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2, 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.3).”
“In einem zweiten Schritt ist zu prüfen, ob - wie vom Beschuldigten geltend gemacht - eine Notwehrsituation vorlag. Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Die Notwehrlage wird also durch einen gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden Angriff begründet. Dieser Angriff muss gegen "jemanden" gerichtet sein, notwehrfähig sind alle individuellen Rechtsgüter. Im Weiteren muss der Angriff andauern oder unmittelbar drohen sowie allgemeinen, für jedermann geltenden rechtlichen Normen zuwiderlaufen, also ohne Recht sein (vgl. Stratenwerth Günter, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil, 4. Auflage 2011, S. 254 ff.). Ob eine Notwehrsituation bestand, wird ex post bestimmt (Marcel Alexander Niggli/Carola Göhlich, Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 15 N 9). Fraglich ist, ob der Beschuldigte die zwei Faustschläge in rechtfertigender Notwehr abgab. Erstellt ist in casu, dass nach einem vorausgehenden Streit die Privatklägerin erneut beim Beschuldigten geklingelt hat, und ihn, nachdem er die Tür geöffnet hat, bespuckt, gekratzt und beschimpft hat. Daraufhin hat der Beschuldigte mit zwei Faustschlägen reagiert. Die genaue chronologische Abfolge und der Ablauf dieser Auseinandersetzung ist nicht eindeutig nachvollziehbar.”
Notwehrhilfe: Nach Art. 15 StGB sind Dritte zur Abwehr berechtigt (Notwehrhilfe). Ist jedoch deutlich erkennbar, dass der Angegriffene zurechnungsfähig ist und keine Hilfe wünscht, ist Notwehrhilfe nicht zulässig. Hingegen kann bei einer entsprechenden Garantenstellung eine Pflicht zur Hilfe bestehen; diese Pflicht muss den Kern der Garantenstellung und die eigentliche Schutzpflicht des Garanten bilden.
“126 StGB entsprechend, muss eine nicht mehr bloss harmlose Beeinträchtigung der körperlichen Integrität oder des gesundheitlichen Wohlbefindens vorliegen, damit eine einfache Körperverletzung bejaht werden kann. Die körperliche Integrität ist dann im Sinne einer Körperverletzung beeinträchtigt, wenn innere oder äussere Verletzungen oder Schädigungen zugefügt wurden, die mindestens eine gewisse Behandlung und Heilungszeit erfordern, auch wenn sie unkompliziert sind und verhältnismässig rasch und problemlos ausheilen. Als Beispiele für einfache Körperverletzungen werden genannt: Knochenbrüche, Hirnerschütterungen, Quetschungen mit Blutergüssen und Schürfungen, sofern sie um einiges über blosse Kratzer hinausgehen. Auf blosse Tätlichkeiten ist umgekehrt zu erkennen, wenn Schürfungen, Kratzwunden, Quetschungen oder bloss blaue Flecken offensichtlich so harmlos sind, dass sie in kürzester Zeit vorübergehen und ausheilen (BSK StGB – Roth/Berkemeier, 4. Auflage 2019, N 3 f. zu Art. 123 StGB.). Gemäss Art. 15 StGB sind der Angegriffene und jeder andere berechtigt, einen Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren, wenn er ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird. Abwehr ist jedes Verhalten, das die Verteidigung des angegriffenen Rechtsgutes bezweckt und dabei die Rechtsgüter des Angreifers verletzt. Zur Abwehrhandlung ist nicht nur der Angegriffene selbst, sondern nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB auch jede weitere Personen berechtigt (Notwehrhilfe). Die Rechtmässigkeit der Notwehrhilfe hängt nicht davon ab, ob der Nothelfer weiss, dass der Angegriffene damit einverstanden ist. Ist aber deutlich erkennbar, dass der Angegriffene zurechnungsfähig ist und keine Hilfe wünscht, so ist Notwehrhilfe nicht zulässig. Demgegenüber kann sogar eine Pflicht zur Notwehrhilfe bestehen, etwa bei entsprechender Garantenstellung. Diese Pflicht muss aber den Kern der Garantenstellung und die eigentliche Schutzpflicht des Garanten bilden (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4.”
In Fällen, in denen sich widersprüchliche Angaben gegenüberstehen, handelt es sich häufig um Aussage‑gegen‑Aussage‑Situationen. Das bedeutet nicht automatisch, dass eine Notwehrbehauptung nicht beweismässig erhärtet werden kann; die Beurteilung obliegt der konkreten Beweiswürdigung. Bei entsprechender Unterstützung durch Indizien kann die Annahme von Notwehr möglich sein.
“Der Privatklägerin zufolge war es der Beschuldigte, der sie, als sie den Rechnungsbeleg in den Handen hielt, an den Haaren und/oder am Handgelenk packte; sie habe sich mit den Armen gewehrt. Der Beschuldigte macht dagegen geltend, die Privatklägerin habe ihm die Rechnung wieder entrissen, ihm eine Ohrfeige versetzt und ihn vor die Brust gestossen; er habe sich nicht gewehrt, sie aber schliesslich am Handgelenk gepackt, damit sie aufhöre, ihn zu schlagen. Beide Parteien wiesen, als die Polizei eintraf, oberflächliche Verletzungen auf und die Brille des Beschuldigten war beschädigt. Objektive Beweismittel zum Ablauf und namentlich zum Beginn des Streits liegen keine vor. Die Mutter der Privatklägerin kam nach den Aussagen beider Parteien erst ins Zimmer, als der Streit schon im Gange war. Dazu wer mit den Tätlichkeiten angefangen hat, konnte sie folglich keine Angaben machen. Beweismassig steht damit in der Frage, wer zuerst gegen den andern tätlich geworden ist, und wer sich mit seinen Tätlichkeiten lediglich zur Wehr setzte (vgl. Art. 15 StGB), Aussage gegen Aussage, wobei der Umstand, dass die Privatklägerin rund ein halbes Jahr vor der Anzeigeerstattung bereits ein Zivilverfahren auf Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft und Trennung vom Beschuldigten eingeleitet hat, und ihn in der Strafanzeige nun teils auf der Basis von blossen Vermutungen (bspw. einer Beschädigung der eigenen Brille während er sich mit dem Sohn im Wohnzimmer eingeschlossen hatte), teils auch wegen eines offensichtlichen Missgeschicks (Stolperunfalle im Flughafen L.________ (Örtlichkeit) und vor der Wohnungstüre) strafbarer Handlungen bezichtigt, an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin Zweifel weckt. Ein überwiegender, geschweige denn ein beweismassig erhärteter Tatverdacht gegen den Beschuldigten, der eine Anklage rechtfertigen würde, liegt daher nicht vor. Andernfalls müsste bei der gegebenen Akten- und Beweislage konsequenterweise auch gegen die Privatklägerin wegen falscher Anschuldigung Anklage erhoben werden. 4.7 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zusammengefasst vor, die Staatsanwaltschaft habe den Grundsatz «in dubio pro duriore» missachtet und der Beweiswürdigung vorgegriffen, indem sie den”
“Les déclarations de la victime constituent un élément de preuve. Le juge doit, dans l'évaluation globale de l'ensemble des éléments probatoires rassemblés au dossier, les apprécier librement (TF 6B_1271/2020 du 20 août 2021 consid. 1.1.1 ; TF 6B_892/2020 du 16 février 2021 consid. 6.1 ; TF 6B_238/2020 du 14 décembre 2020 consid. 1.3 et les références citées), sous réserve des cas particuliers où une expertise de la crédibilité des déclarations de la victime s'impose (ATF 129 IV 179 consid. 2.4 ; TF 6B_976/2020 du 3 décembre 2020 consid. 1.2). Les cas de « déclarations contre déclarations », dans lesquels les déclarations de la victime en tant que principal élément à charge et les déclarations contradictoires de la personne accusée s'opposent, ne doivent pas nécessairement, sur la base du principe « in dubio pro reo », conduire à un acquittement. L'appréciation définitive des déclarations des participants incombe au tribunal du fond (ATF 137 IV 122 consid. 3.3 ; TF 6B_1271/2020 précité ; TF 6B_892/2020 précité). 3.2.2 Selon l'art. 15 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). L’acte de celui qui est attaqué ou menacé de l’être doit tendre à la défense.”
“3 et les références citées), sous réserve des cas particuliers où une expertise de la crédibilité des déclarations de la victime s'impose (ATF 129 IV 179 consid. 2.4 ; TF 6B_976/2020 du 3 décembre 2020 consid. 1.2). Les cas de « déclarations contre déclarations », dans lesquels les déclarations de la victime en tant que principal élément à charge et les déclarations contradictoires de la personne accusée s'opposent, ne doivent pas nécessairement, sur la base du principe « in dubio pro reo », conduire à un acquittement. L'appréciation définitive des déclarations des participants incombe au tribunal du fond (ATF 137 IV 122 consid. 3.3 ; TF 6B_1271/2020 précité ; TF 6B_892/2020 précité). 3.2.2 Selon l'art. 15 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). L’acte de celui qui est attaqué ou menacé de l’être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c’est-à-dire à neutraliser l’adversaire selon le principe que la meilleure défense est l’attaque (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid.”
Das eingesetzte Verteidigungsmittel muss – soweit möglich bei gleichzeitiger effektiver Abwehr des Angriffs – das für den Angreifer geringstmögliche Schadenspotenzial aufweisen. Bei der Prüfung ist zudem eine Abwägung der durch Angriff und Verteidigung bedrohten Rechtsgüter vorzunehmen. Das Ergebnis dieser Gefahren- und Interessenabwägung muss in der Eilsituation für den Angegriffenen ohne weiteres erkennbar sein, da dieser in der Regel rasch reagieren muss.
“Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l'assaillant (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I : Die Straftat, 4e éd., Berne 2011, n. 76), tout en devant permettre d'écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 précité consid. 4.2 ; ATF 107 IV 12 consid. 3b). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l’art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 précité ; Dupuis et alii, Petit Commentaire du Code pénal, 2e éd., Bâle 2017, n. 1 1 ad art. 16 CP). Si l'auteur ne peut pas être mis au bénéfice de l'art. 16 al. 2 CP, cela n'exclut pas une réduction de peine au sens de l'art. 16 al. 1 CP (TF 6B_1015/2014 du 1er juillet 2015 consid. 3). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2 ; TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3 ; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid.”
“Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid. 2.1.2). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2, JdT 2010 IV 159 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a ; ATF 101 IV 119 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid. 2.1). La proportionnalité des moyens de défense s'apprécie d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi. Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l'assaillant (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I : Die Straftat, 4e éd., Berne 2011, n. 76 p. 260), tout en devant permettre d'écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 précité consid. 4.2 ; ATF 107 IV 12 consid. 3b ; Trechsel/Geth, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4e éd., Berne 2021, n. 10 ad art. 15 CP). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3 ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). 3.3 3.3.1 Les appelants admettent qu’il y a eu des épisodes de violence au sein de leur couple mais chacun affirme avoir été agressé par l'autre et n'avoir fait que de se défendre contre les coups qu'il recevait. En l’espèce, seuls les épisodes des 23 et 25 février 2019 demeurent litigieux et doivent être examinés.”
“Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; 107 IV 12 consid. 3 p. 15 ; 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 et les références = SJ 2018 I 385 ; 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). La loi précise que l'auteur doit être attaqué (ou menacé) de manière contraire au droit, ce qui présuppose qu'il n'a pas lui-même provoqué l'attaque. Si, par contre, l'auteur a provoqué l'agression par une (première) atteinte aux biens juridiques (dont, par exemple, son honneur), il ne peut pas légitimement se prévaloir d'un état de légitime défense, car il n'y a pas de légitime défense contre la légitime défense. En revanche, si la personne attaquée a répondu par une contre-attaque – en principe légitime en vertu de l'art. 15 CP – mais que cette dernière est excessive, l'auteur peut à nouveau se prévaloir de légitime défense contre la légitime défense dans la mesure où celle-ci est excessive et donc illégitime (M. KILLIAS et al., Précis de droit pénal général, 3ème éd., Lausanne/Neuchâtel/Zurich 2016, n. 716, p. 117). 2.5. Aux termes de l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15, le juge atténue la peine. (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). 2.6. Selon l'art. 17 CP, quiconque commet un acte punissable pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien juridique lui appartenant ou appartenant à un tiers agit de manière licite s'il sauvegarde ainsi des intérêts prépondérants. Le danger est imminent lorsqu'il n'est ni passé ni futur, mais actuel et concret, soit lorsque le péril se concrétise à brève échéance, à savoir à tout le moins dans les heures suivant l'acte punissable commis par l'auteur (ATF 147 IV 297 consid.”
Bei unklarer Tatsachenlage kann das Gericht zugunsten der Annahme von putativer bzw. entschuldbarer Notwehr entscheiden; die Zweifel sind in dubio pro reo zu Gunsten des Angegriffenen zu berücksichtigen.
“Les témoins D______, G______ et L______ avaient de surcroît corroboré sa version des faits, étant précisé que sa fille n'avait pas varié quant aux dégâts du t-shirt, dès lors qu'elle n'avait fait aucune allusion à une quelconque déchirure et que les divergences au sujet du déplacement des chaises étaient insuffisantes pour remettre en question la crédibilité de ces témoins, lesquels avaient tous attesté que la plaignante ne présentait aucune griffure directement après l'altercation. Le sens des égratignures était de surcroît difficilement compatible avec la description des faits relatée par la plaignante. D'après les photographies, celles-ci allaient de bas en haut alors qu'elles devraient aller dans le sens opposé, dès lors que les parties étaient face à face. Elle ne remettait pas en cause la question de l'existence des lésions mais le moment exact et la cause de leur survenance, points qui ne pouvaient être établis avec certitude au vu des éléments contradictoires figurant au dossier. En tout état, le doute devait lui profiter et son acquittement prononcé. Si elle devait être considérée comme étant l'auteur des lésions, il conviendrait de faire application de l'art. 15 CP. La procédure ne permettant pas d'établir l'exact déroulement de l'échauffourée, soit en particulier qui avait empoigné l'autre en premier, si bien qu'en vertu du principe in dubio pro reo, sa version devait prévaloir et la légitime défense être retenue. En cas de verdict de culpabilité, une exemption de peine en application de l'art. 54 CP, subsidiairement de l'art. 177 al. 3 CP, devait être prononcée. Sa santé psychique s'était particulièrement dégradée depuis l'altercation litigieuse comme attesté par les Drs J______ et K______. Elle avait ainsi été directement atteinte par les conséquences de son acte, lesquelles étaient à tout le moins équivalentes à la faute commise, considérée comme légère à moyenne par le TP et non d'une gravité certaine. Elle avait également été injuriée et menacée par la plaignante avant l'empoignade, ce que les témoins D______, G______ et L______ avaient confirmé, de sorte qu'elle avait riposté immédiatement à des injures par des voies de fait au sens de l'art.”
“E______, alcoolisée, avait initié le conflit alors qu'elle-même se trouvait encore à l'intérieur du restaurant, outre qu'elle n'était en rien à l'origine des tensions entre la précitée et sa mère. Si une incertitude sur les faits subsistait, le doute devait lui profiter, étant précisé que le récit de E______ présentait de nombreuses incohérences. Le témoignage de J______ concordait avec la version qu'elle-même et sa mère soutenaient. On ne pouvait pas lui reprocher d'avoir tenté de séparer sa mère d'avec E______ alors que l'attaque était encore en cours, ni de s'être ensuite défendue. Elle n'avait utilisé aucune arme et s'était contentée de tirer les cheveux de E______, ce qui respectait le principe de proportionnalité. Elle ne pouvait être tenue pour responsable de la chute de E______, provoquée par son abus d'alcool. Sa plainte pénale avait été classée (ndr : tout comme celle de A______, par ordonnance rendue par le MP en date du 26 octobre 2021) car le délai de trois mois pour la déposer était prescrit, et non pas parce que les faits n'étaient pas constitutifs de lésions corporelles. Ce classement ne constituait par conséquent pas un frein à l'application de l'art. 15 CP. Elle avait également reçu des coups, ce qui était attesté par les photos produites. Subsidiairement, il fallait la mettre au bénéfice d'une erreur sur les faits et retenir qu'elle avait agi en état de légitime défense putatif, croyant à une attaque émanant de E______. d. E______ conclut principalement au rejet des appels et à la confirmation du jugement entrepris, ainsi qu'à la condamnation de A______ et C______ au paiement en sa faveur d'une indemnité pour les dépenses occasionnées par la procédure de CHF 2'148.62. Subsidiairement, elle conclut à ce que A______ et C______ soient condamnées à lui verser CHF 10'000.-, plus intérêts à 5% l'an dès le 20 septembre 2020, à titre de réparation du tort moral, non compte tenu de l'indemnité de procédure susvisée réclamée. Elle contestait être à l'origine de l'altercation durant laquelle elle avait été blessée, étant précisé que A______ avait insisté lourdement, avant le 20 septembre 2020, sur le remboursement de la dette et s'en était déjà prise à elle verbalement au parc K______, ce qui constituait un motif pour ensuite s'en prendre à son intégrité physique.”
“Der Beschuldigte beruft sich wie schon vor Vorinstanz auf eine rechtferti- gende Notwehr bzw. eventualiter auf eine entschuldbare Notwehr, da es sich aufgrund des Pfeffersprayeinsatzes des Privatklägers in einer Notwehrsituation befunden habe (Urk. 68). Die Notwehrhandlung, nämlich der erfolgte Faustschlag gegen das Gesicht des Privatklägers, um einen Pfefferspray abzunehmen und sich damit vor Pfeffersprayeinsätzen bzw. weiteren Pfeffersprayeinsätzen durch den Privatkläger zu schützen, sei im Sinne von Art. 15 StGB angemessen und ge- rechtfertigt gewesen. Es könne nicht erstellt werden, ob der Faustschlag des Be- schuldigten vor, während oder nach seinem Schwitzkastenangriff erfolgt sei. Es lasse sich ebenfalls nicht erstellen, dass ein Faustschlag nicht nötig gewesen sein soll, um den Privatkläger zu fixieren, damit er ihm den Pfefferspray habe abneh- men können. Aufgrund zahlreicher Aussagen von verschiedenen Personen, wo- nach Kopfhaare des Beschuldigten büschelweise auf dem Boden gelegen seien, nachdem sie ihm der Privatkläger ausgerissen habe, dass man gehört und gero- chen habe, dass der Pfefferspray mindestens einmal losgegangen sei, dass der Beschuldigte spätestens unmittelbar nach dem Gerangel nichts mehr gesehen habe, weil er mit dem Pfefferspray eingesprüht worden sei, sei darauf zu schlies- sen, dass das Gerangel ein heftiges Gefecht gewesen sei und sich der Privatklä- ger mit vollem Einsatz daran beteiligt habe. In dubio pro reo sei deshalb davon - 7 - auszugehen, dass der Faustschlag des Beschuldigten nötig gewesen sei, um sich gegen den Einsatz bzw.”
Anzeichen wie eine drohende Körperhaltung oder sichtbare Vorbereitung zum Kampf können objektive Indizien dafür sein, dass eine Notwehrlage im Sinne von Art. 15 StGB vorliegt.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E.”
Für Notwehr müssen objektiv erkennbare Anzeichen dafür vorliegen, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder bereits begonnen hat. Solche Anzeichen können etwa eine drohende Haltung, Kampfvorbereitung oder entsprechende Bewegungen des Angreifers sein. Zudem muss die Handlung dem Zweck der Verteidigung dienen (kein blosses Rachemotiv).
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E.”
Anzeichen einer Gefahr können etwa vorliegen, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die so gedeutet werden können; solche Anzeichen begründen objektiv eine Notwehrlage im Sinn von Art. 15 StGB.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen zum Beispiel vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können.”
Bei überraschendem Angriff kann ein Entwaffnungshandeln, das nicht primär auf Verletzung abzielt (allenfalls dol éventuel), als Notwehr nach Art. 15 StGB gerechtfertigt sein. Entscheidend bleibt die Verhältnismässigkeit der Abwehrhandlung; gegebenenfalls ist zu prüfen, ob ein Überschreiten der Notwehr in entschuldigender Weise vorliegt.
“Une attaque avec un manche de balai, même menée par un septuagénaire, est de nature à causer des lésions qui sont au moins de l’intensité de celles qui ont en finalité étaient subies par l’intimé lui-même. L’attaque était imprévue et le plaignant a manifestement eu le temps et l’énergie de s’accrocher à son bâton. Dans ces conditions, on ne peut pas reprocher à l’appelant d’avoir considéré que le moyen le moins incisif pour parer l’attaque était de faire lâcher l’objet que tenait son assaillant. Au vu de l’état de fait retenu par le jugement, c’est même peut-être par dol éventuel, c’est-à-dire par un geste qui n’était pas directement destiné à blesser, que Y.________ a atteint R.________. La finalité du geste pouvait donc, même d’après le premier juge, tendre uniquement à désarmer et non à causer une lésion. Il s’ensuit que les conditions de la légitime défense sont réalisées, de sorte que l’appelant doit être libéré du chef d’accusation de lésions corporelles simples. 5. L’appelant étant libéré en application de l’art. 15 CP, il n’y a pas lieu d’examiner les autres griefs soulevés dans sa déclaration d’appel. 6. En définitive, l’appel doit être admis et le jugement entrepris réformé, en ce sens que Y.________ est libéré du chef d’accusation de lésions corporelles simples, les chiffres II à V et VII étant supprimés. Y.________, qui obtient gain de cause, a droit une indemnité pour les dépenses occasionnées par l’exercice raisonnable de ses droits en première instance, ainsi qu’en appel. S’agissant de la procédure de première instance, il conclut à l’octroi d’une indemnité de 7'386 fr. 80, ce qui correspond, débours et TVA compris, à quelque 26 heures d’activité au tarif horaire de 250 francs. Cette durée est adéquate et peut être confirmée, de sorte que le montant réclamé au titre de l’indemnité fondée sur l’art. 429 al. 1 let. a CPP sera allouée. Celle-ci sera laissée à la charge de l’Etat. A cet égard, le chiffre II.VI d dispositif communiqué aux parties contient une erreur de calcul manifeste en ce sens qu’il mentionne une indemnité de 7’781 fr.”
“Die Vorinstanz erwägt, die vom Beschwerdegegner vorgenommene (Putativ-) Notwehrhandlung sei nicht rechtfertigend i.S.v. Art. 15 StGB. Ihm seien zwar keine milderen, gleich effektiven Mittel als sein Klappmesser zur Verfügung gestanden, doch habe er von einem schonenden und stufenweisen Vorgehen abgesehen, und stattdessen A.________ mit einer relativ stark von unten nach oben ausgeführten Bewegung einen Messerstich in den linken Oberkörper zugefügt. Diese Abwehrhandlung des Beschwerdegegners sei als unverhältnismässig zu qualifizieren. Er habe hinsichtlich des in seiner irrigen Vorstellung unmittelbar bevorstehenden Angriff die Grenzen der (Putativ-) Notwehr überschritten. Allerdings habe der Beschwerdegegner die (Putativ-) Notwehrhandlung in entschuldbarer Aufregung bzw. Bestürzung i.S.v. Art. 16 Abs. 2 StGB ausgeführt. Der verletzte und blutende Beschwerdegegner habe sich von D.________ befreien, weggehen und sich in Sicherheit bringen wollen. Er habe panische Angst gehabt und um sein Leben gefürchtet. Er sei äusserst aufgeregt und mit”
“________ zur Seite stehe und ihn, den Beschwerdegegner, festhalte. Er hat sich aus der nur wenige Sekunden dauernden Umklammerung gelöst, indem er A.________ mit einem Klappmesser mit einer relativ starken und von unten nach oben ausgeführten Bewegung einen Stich in den Oberkörper, Höhe linke Brustkorbseite, circa 5 cm unterhalb der Achsel, zufügte. Dem Beschwerdegegner wäre es selbst in der von ihm irrtümlich angenommenen Situation eines Angriffs durch D.________ und A.________ möglich gewesen, gemäss dem in ständiger Rechtsprechung geforderten verhältnismässigen bzw. stufenweisen Vorgehen den Putativangriff durch eine mildere Massnahme zu lösen. Der Beschwerdegegner hätte das Messer ohne Weiteres gegen weniger verletzliche Körperteile von A.________ einsetzen können, namentlich gegen dessen Beine. Da ihn dieser mit den Armen an den Schultern festgehalten und er den Stich von unten nach oben ausgeführt hat, wäre ihm dies möglich gewesen. In der Gesamtbetrachtung ist die Angemessenheit der Abwehrhandlung i.S.v. Art. 15 StGB zu verneinen. Das Notwehrrecht wurde erheblich überschritten. Art. 16 StGB ist anwendbar. Die Entschuldbarkeit der Aufregung und Bestürzung über den im Sachverhaltsirrtum vorgestellten Angriff i.S.v. Art. 16 Abs. 2 StGB ist zu verneinen. Der Exzess ist vorliegend erheblich, der Beschwerdegegner fügte A.________ mit dem von unten nach oben relativ stark ausgeführten Messerstich in den linken Oberkörper eine potenziell tödliche Stichverletzung zu, weshalb die Entschuldbarkeit eine hohe Intensität an Aufregung oder Bestürzung erfordern würde. Eine solche liegt aufgrund der verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht vor. Zwar ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass sich der Beschwerdegegner durch die vorangegangene Auseinandersetzung in der W.________anlage, in welcher ihn D.________ mit einem Glasgegenstand angegriffen hatte, in einem aufgeregten und bestürzten Zustand über den Putativangriff befand. Allerdings hat dieser Zustand die für eine Entschuldbarkeit i.S.v.”
Trifft eine (privat)festnahme die Voraussetzungen nicht und ist damit rechtswidrig, darf sich die betroffene Person mit der der Lage angemessenen Gewalt zur Wehr setzen; dies umfasst auch das Sich-Entziehen vom Zugriff, wenn die Festnahme abgesprochen oder bereits ausgeführt wurde (vgl. Art. 15 StGB).
“_____ und J._____ hätten kein Recht gehabt, ihn aus dem Wasser zu holen und bei den Büroräumlichkeiten des Freibads fest- zuhalten, ihm den Gang zu seinem Platz zu verweigern und ihm so zu verunmög- lichen, seine Wertsachen zu holen, sich abzutrocknen und anzuziehen. Durch ihr Verhalten hätten sie die Tatbestände der Nötigung und der Freiheitsberaubung erfüllt. Die beiden Privatkläger hätten ihn sodann unter Gewaltanwendung zu Bo- den gebracht, wodurch er dokumentierte Verletzungen erlitten habe. Anschlies- send sei er vom Privatkläger I._____ gewürgt worden. Dieses Vorgehen der bei- den Privatkläger lasse sich nicht unter den ausserstrafgesetzlichen Rechtferti- - 36 - gungsgrund von Art. 218 StPO subsumieren, gemäss welcher Bestimmung aus- nahmsweise auch Private eine Person vorläufig festnehmen dürfen. Da das Ver- halten der Privatkläger I._____ und J._____ ihm gegenüber folglich rechtswidrig gewesen sei, habe er sich gestützt auf Art. 15 StGB dagegen zur Wehr setzen dürfen (Urk. 77 S. 8 ff.; vgl. auch Prot. I S. 22, 25, 35).”
“Bereits zum Zeitpunkt, als D. von B. wie auch von J. nach Öffnen der Türe gefasst und festgehalten wurde, wurde seine Fortbewe- gungsfreiheit beinahe vollständig eingeschränkt. Er konnte sich nur noch wenige Schritte zur Wohnungstüre drängen, wurde jedoch sogleich zurückgezerrt. Die Verteidigung erblickt im anfänglichen Gerangel im Eingangsbereich bis zum Fixie- ren von D. mittels Handschellen einen Raufhandel. Diesem sei die Frei- heitsberaubung inhärent. Eine Freiheitsberaubung liege daher nicht vor (act. H.4, S. 11 f.). Die Berufungsinstanz kann sich dieser Argumentation nicht anschliessen. Vielmehr griffen J., B. und der Berufungskläger D. an. Die Ge- genwehr von D. beschränkte sich auf die Abwehr dieses Angriffes und war darauf gerichtet, sich dem Zugriff zu entziehen. Angesichts des ungerechtfertigten Angriffes gegen seine Person war er hierzu ohne weiteres berechtigt (Art. 15 StGB). Im Rahmen der "Festnahme" wurde D. konstant gehalten und an ihm wurde gezerrt. Die Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit kann nicht als Resultat bzw. (unerwünschte) Nebenfolge der physischen Übergriffe in Form von Schlägen, Tritten etc. definiert werden. Sie war vielmehr beabsichtigt und ging über das hinaus, was zum Angriff auf seinen Körper gehörte (BGE 104 IV 174 E.2). Soweit die Verteidigung geltend macht, es liege eine Nötigungshandlung bzw. ein Versuch hierzu vor, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden (vgl. act. H.4, S. 13). Aufgrund der glaubhaften Schilderungen von B. und J. ist er- stellt, dass vorgängig abgesprochen worden war, D. im Falle seiner Anwe- senheit zu fesseln, um die Wohnung zu räumen. Es war mithin nie Thema, ihn zum eigenständigen Verlassen der Wohnung zu nötigen. Vor dem Hintergrund des Gesagten ist die Zeit im Eingangsbereich bis zur Fesselung von D. nach ca. zwei Minuten für die Qualifikation als Freiheitsberaubung zu berücksichtigen. Auch nach seiner Fesselung war D.”
Ergibt das Verhalten einer Amtsperson ein nicht durch das Gesetz gerechtfertigtes amtliches Handeln (z. B. Amtsmissbrauch) oder wird hoheitliche Gewalt offenkundig unverhältnismässig eingesetzt, kann nach der Rechtsprechung das Recht auf Verteidigung nach Art. 15 StGB gelten und Widerstand gegen die Zwangshandlung rechtfertigen.
“L'auteur doit entraver un "acte officiel" (cf. titre marginal), à savoir une activité d'une autorité, d'un membre d'une autorité ou d'un fonctionnaire entrant dans le cadre de sa compétence officielle (ATF 103 IV 186 consid. 2 p. 187). En cas d'acte officiel qui constitue une infraction et qui n'est pas justifié par la loi (art. 14 CP), un droit de résistance doit être accordé en vertu de l'art. 15 CP (légitime défense). Si l'acte du fonctionnaire constitue par exemple un abus d'autorité (art. 312 CP), celui-ci n'est pas protégé par les art. 285 s. CP (ATF 142 IV 129 consid. 2.1 p. 132; arrêt 6B_206/2010 du 2 septembre 2010, consid. 4.2). Tel est notamment le cas lorsque l'agent public exerce ses pouvoirs coercitifs dans un but étranger à ses fonctions ou d'une manière manifestement disproportionnée (ATF 142 IV 129 consid. 2.1, p. 132; arrêt 6B_206/2010 précité, consid. 4.2).”
“En revanche, il ne suffit pas que l'auteur se borne à ne pas obtempérer à un ordre qui lui est donné, par exemple de souffler dans l'éthylomètre, de parler moins fort ou de ne pas conduire ou qu'il se contente d'exprimer son désaccord à l'endroit d'un acte entrepris par un fonctionnaire, mais sans l'entraver (ATF 105 IV 48 consid. 3). Sera également punissable selon l'art. 286 CP celui qui agite les bras dans tous les sens pour s'opposer à une interpellation (arrêt du Tribunal fédéral 6B_672/2011 du 30 décembre 2011, consid. 3.3). Le comportement de l'individu qui se débat physiquement contre des agents de police qui le conduisent à bord d'un avion pour exécuter son renvoi tombe également sous le coup de l'art. 286 CP (ATF 127 IV 115 consid. 2 ; 120 IV 136 consid. 2a ; ATF 105 IV 48 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1260/2021 du 1er juillet 2022 consid. 2.2.2). 3.1.2. L'auteur doit entraver un "acte officiel", à savoir une activité d'une autorité, d'un membre d'une autorité ou d'un fonctionnaire entrant dans le cadre de sa compétence officielle. En cas d'acte officiel qui constitue une infraction et qui n'est pas justifié par la loi (art. 14 CP ), un droit de résistance doit être accordé en vertu de la légitime défense (art. 15 CP). Si l'acte du fonctionnaire constitue par exemple un abus d'autorité (art. 312 CP ), celui-ci n'est pas protégé par l'art. 286 CP. Tel est notamment le cas lorsque l'agent public exerce ses pouvoirs coercitifs dans un but étranger à ses fonctions ou d'une manière manifestement disproportionnée (ATF 142 IV 129 consid. 2.1 ; ATF 103 IV 186 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1260/2021 du 1er juillet 2022 consid. 2.2.3). 3.1.3. L'infraction réprimée à l'art. 286 CP requiert l'intention ; le dol éventuel suffit. 3.2. En l'espèce, les déclarations de l'appelant corroborent en partie le constat de police, établi suite aux faits qui lui sont reprochés, à savoir que les policiers se sont approchés et légitimés, avant de procéder à son interpellation. L'appelant explique toutefois avoir uniquement fait un pas en arrière alors qu'il est indiqué dans le rapport de police qu'il s'est également débattu après légitimation des agents. Or, il n'y a pas lieu de remettre en question les constatations de ces derniers, claires et précises.”
Bei der Verwendung gefährlicher Gegenstände zur Abwehr (z. B. Messer, Schusswaffen) ist nach ständiger Rechtsprechung besondere Zurückhaltung geboten. Der Einsatz solcher Mittel gilt nur dann als verhältnismässig, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können. Zudem kann eine Androhung bzw. Warnung und das Vorhertreffen von Vorkehrungen zur Vermeidung übermässiger Schädigungen für die Verhältnismässigkeitsbeurteilung erheblich sein.
“Der ebenfalls anwendbare Grundsatz der Proportionalität verlangt, dass die Schwere des Angriffs und die Wichtigkeit des gefährdeten Rechtsguts in Relation gesetzt werden zum Rechtsgut, welches durch die Abwehr verletzt wird; es muss sich hier ebenfalls ein angemessenes Verhältnis ergeben (zum Ganzen: Mausbach/Straub, Annotierter Kommentar, in: Graf [Hrsg], Art. 15 StGB N 9-11). Eine Rolle spielen bei der Verhältnismässigkeitsprüfung insgesamt vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person zum Zeitpunkt ihrer Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob die angegriffene Person sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (zum Ganzen: BGE 136 IV 49 E. 3.1 f., 107 IV 12 E. 3a; BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_135/2017 vom 20. November 2017 E. 2.3.1; je m. Hinw.; Niggli/Göhlich, Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, N. 28 f. zu Art. 15 StGB). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter oder die Täterin womöglich gewarnt worden ist und die abwehrende Person vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für die angegriffene Person, die erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 mit Hinweisen; BGer 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 3.3.3; je mit Hinweisen; zum Ganzen: BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1, je mit Hinweisen).”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB [rechtfertigende Notwehr]). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Eine Rolle spielen insbesondere die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung eines gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein. Gemäss gefestigter bundesgerichtlicher Praxis ist bei der Verwendung von gefährlichen Werkzeugen zur Abwehr (Messer, Beile, Schusswaffen etc.) aufgrund der gesteigerten Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen besondere Zurückhaltung geboten (BGE 136 IV 49 E.”
“Janu- ar 2010, E. 2.3.). Konkrete Anzeichen einer Gefahr bestehen beispielsweise dann, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vor- bereitet oder Bewegungen macht, welche als solche gedeutet werden dürfen, so dass der Bedrohte aufgrund der gesamten Umstände mit einem sofortigen Angriff rechnen muss. Handlungen, welche darauf gerichtet sind, einem möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen und einem Gegner nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fallen jedoch nicht unter den Begriff der Notwehr (Urteil 6B_289/2008 vom 17. Juli 2008, E. 7.3.). Unzulässig ist somit insbesondere eine Präventivnotwehr, welche den Gegner zum vornherein unschädlich machen soll (N IGGLI/GÖHLICH, BSK StGB I, N 19 zu Art. 15 StGB). Zutreffend hat die Vorinstanz unter Verweis auf die bundesgerichtliche - 25 - Rechtsprechung (BGE 136 IV 49, E. 3.2. f.) sodann festgehalten, dass beim Ein- satz von gefährlichen Gegenständen (wie insbesondere Schusswaffen oder Mes- sern) besondere Zurückhaltung bei der Annahme von rechtfertigender Notwehr geboten ist, da deren Einsatz stets die Gefahr von schweren oder tödlichen Ver- letzungen mit sich bringt (Urk. 60 S. 20). Ergänzend ist diesbezüglich zu erwäh- nen, dass in solchen Konstellationen die von einem Angriff bedrohte Person grundsätzlich gehalten ist, den Gebrauch der Waffe anzudrohen oder den Täter in anderer Weise zu warnen, bevor die Waffe effektiv eingesetzt wird. Zumindest muss aber versucht werden, die Waffe in solchen Situationen in der mildesten bzw. schonendsten Variante einzusetzen (BGE 136 IV 49, E. 4.2.; vgl. zuletzt auch Urteil 6B_1454/2020 vom 7. April 2022, E. 3.3.). Dabei muss der vermeintlich Angegriffene konkrete Umstände darlegen können, welche bei ihm zumindest den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage.”
“Rechtmässiges Handeln setzt also voraus, dass der Täter sich der Notwehrlage bewusst gewesen ist und dass er mit dem Willen zur Verteidigung gehandelt hat (BGE 104 IV 1 S. 2 mit Hinweisen). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen, wobei insbesondere der Schwere des Angriffs, der Art des Abwehrmittels und dessen tatsächlicher Verwendung sowie der durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter Rechnung zu tragen ist. Bei der Verwendung von gefährlichen Gegenständen zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) ist besondere Zurückhaltung geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt (BGE 136 IV 49 E. 3.3; Urteile 6B_310/2022, 6B_311/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; 6B_575/2020 vom 22. Februar 2021 E. 2.2.2; 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; je mit Hinweisen). Ein Fall von Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den er sich vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs oder einer unmittelbaren Bedrohung genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrsituation (BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; 93 IV 81 S. 85; Urteile 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.4; 6B_676/2016 vom 16. Februar 2017 E. 2; je mit Hinweisen). Der vermeintlich Angegriffene oder Bedrohte muss vielmehr Umstände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage; demgegenüber ist in einer Putativnotwehrsituation kein eigentlicher Nachweis solcher Umstände durch den vermeintlich Angegriffenen zu verlangen (Urteil 6B_1454/2020 vom 7.”
Die blosse Aussicht, dass ein verbales Zerwürfnis in körperliche Gewalt umschlagen könnte, begründet für sich noch keine Notwehrberechtigung; die Gefahr muss konkret und unmittelbar sein.
“Une lésion au visage importante mais non permanente ne suffit pas ; en revanche, une lésion, même médicalement guérie, qui laisse subsister une cicatrice durable qui gênera objectivement la victime dans l'expression de son visage, constitue une lésion grave (CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3ème éd., 2010, n. 11 ad art. 122 CP et les références citées). Enfin, cette disposition s’applique notamment aux blessures ayant nécessité plusieurs mois d’hospitalisation, de longues et graves souffrances ou de nombreux mois d’arrêt de travail (CR CP II-Rémy, n° 9 ad art. 122 CP). L'infraction à l'art. 122 CP est intentionnelle, le dol éventuel étant toutefois suffisant. Ainsi, l'auteur doit avoir voulu causer des lésions corporelles graves ou, à tout le moins, avoir accepté cette éventualité (ATF 135 IV 152 consid. 2.3.2). 1.1.4. La distinction entre une tentative d'homicide (art. 22 et 111 CP) et des lésions corporelles graves au sens de l'art. 122 CP (réalisées ou tentées) tient essentiellement à l'intention de l'auteur. Si celle-ci englobe, même au titre du dol éventuel, le décès de la victime, les faits doivent être qualifiés de tentative de meurtre. 1.1.5. A teneur de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. D'une manière générale, il faut éviter que la légitime défense ne devienne un prétexte permettant de blesser ou même de tuer impunément un adversaire, de sorte que la preuve de l'existence d'une menace imminente ne doit pas être admise à la légère. Ainsi, la simple perspective qu'une querelle verbale pourrait dégénérer en voies de fait ne suffit en tout cas pas (ACJP/145/2008; ATF 93 IV 81 = JT 1967 IV 150 consid. 2a in fine p. 153). 1.1.6. Selon l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15, le juge atténue la peine (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). La défense excusable définit le comportement de l'individu qui se défend contre une agression injustifiée avec une énergie ou des moyens hors de proportion avec la gravité de l'attaque (DUPUIS & al.”
Bei der Prüfung konkreter Abwehrhandlungen ist festzustellen, ob der Angriff noch andauerte oder unmittelbar bevorstand. Vorangegangene Angriffe begründen nicht ohne Weiteres das Recht, später Gewalt anzuwenden; ebenso fällt Rechtfertigung weg, wenn die Bedrohung bereits entfallen oder ersichtlich abgeklungen ist. Das gilt etwa für Situationen, in denen der Angegriffene sich bereits entfernt hat oder der Angreifer das Angriffsverhalten eingestellt hat.
“Dies galt im vorliegenden Fall umso mehr, als der Beschwerdegegner von einem ande- ren Polizisten informiert wurde und daher auf die Angaben vertrauen durfte. Unabhängig davon kann dem Beschwerdeführer aber auch nicht zugestimmt wer- den, wie sich die Auseinandersetzung tatsächlich abgespielt haben soll. Auf den Videoaufnahmen ist nämlich zu sehen und zu hören, wie der Beschwerdeführer seinen Pfefferspray gegen eine der beteiligten Personen einsetzt - und zwar (erst) in einem Zeitpunkt, als sich diese Person vom Beschwerdeführer mit ihm zuge- wandtem Rücken entfernt (04:16 min). Inwiefern unter diesen Umständen eine gegenwärtige Gefahr und damit die vom Beschwerdeführer behauptete Notwehrsi- tuation bestanden haben soll, ist nicht ersichtlich. Daran würde nichts ändern, soll- te es zuvor zum behaupteten Fusstritt gegen den Beschwerdeführer gekommen sein. Denn vorangegangene Angriffe legitimieren nicht zu jedwelcher (Gewalt- )Reaktion; eine Gegenwehr ist nur unter den Voraussetzungen der Notwehr zuläs- sig. Hierfür erforderlich ist, dass jemand unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist (Art. 15 StGB). Der Angriff muss unmittelbar bevorstehen oder noch in Gang sein (BGer 6B_301/2016 v.”
“S'il a été retenu ci-dessus que son intention initiale était de les intercepter, non de protéger la partie plaignante H______, il reste que la survenance de la précitée a fait revenir sa mission de protection au premier plan et que le fait qu'elle eut échappé de peu à la tentative de l'appelant de la saisir a dû sérieusement ébranler l'intimé. Sur ce, il a, selon l'hypothèse qui lui est la plus favorable, essuyé un premier tir, dirigé une dizaine de centimètres au-dessus de sa tête, et a été contraint de se réfugier dans un angle. Son opposant continuait de tirer, faisant preuve de sa détermination. Toutes ces circonstances et le stress intense qui en a résulté, rendent compréhensible la réaction de l'agent consistant, au titre de la moins mauvaise option, à tirer dans le scooter, dans l'objectif d'empêcher que les brigands ne parviennent à le démarrer et prendre la fuite dans sa direction - la palissade en verre se dressait derrière eux, sans boucher totalement la rue, ce qui rendait leur départ dans la direction opposée moins probable - en tirant sur lui au passage. Comme soutenu par le MP, ce danger n'aurait peut-être pas pu être qualifié de suffisamment imminent pour justifier l'application de l'art. 15 CP, mais il permet en revanche de retenir que ce n'est pas sans scrupules que l'intimé a mis en danger la vie de M______ durant cette phase. 3.5.3. Il y a enfin les trois derniers tirs de l'intimé en direction du scooter, alors que l'appelant et son comparse se tenaient debout, derrière le véhicule, tentant de le démarrer. A ce stade, l'appelant avait cessé de faire feu dans sa direction, ce dont l'intimé s'était nécessairement rendu compte. Il s'ensuit que la nécessité de bloquer la fuite des deux individus ne relevait plus d'un besoin de l'agent de se protéger, mais aussi que ses tirs pouvaient être plus précis. Par ailleurs, les deux hommes se tenaient debout, de sorte que les parties les plus vulnérables de leurs corps, soit la tête et le torse, n'étaient pas, comme dans la séquence précédente, susceptibles d'être atteintes par une balle traversant le scooter. Le comportement des deux individus, qui s'affairaient sur le véhicule sans prêter attention à l'agent et à ses tirs, démontre qu'eux-mêmes n'ont pas perçu la situation comme présentant un danger mortel.”
“À titre d'exemples, la jurisprudence cite l'administration d'injections, la tonsure totale et tout acte qui provoque un état maladif, l'aggrave ou en retarde la guérison, comme les blessures, les meurtrissures, les écorchures ou les griffures, sauf si ces lésions n'ont pas d'autres conséquences qu'un trouble passager et sans importance du sentiment de bien-être (ATF 119 IV 25 consid. 2a p. 26; 107 IV 40 consid. 5c p. 42; 103 IV 65 consid. 2c p. 70). 2.4. En l'espèce, le recourant est fondé à invoquer une prévention suffisante de lésions corporelles simples dont il aurait été victime de la part du mis en cause, le 29 juillet 2020. Sans doute n'est-il pas clairement établi s'il y eût deux étranglements, dans deux phases distinctes de l'altercation, comme le recourant l'a fait valoir dans une déclaration postérieure à sa plainte pénale. De même ne s'est-il pas plaint d'avoir reçu un coup de poing sur la tête, avant qu'un témoin ne l'évoque, quelques mois plus tard. Il n'en reste pas moins qu'un étranglement au moins paraît établi (images vidéo, certificat médical, photos). Par ailleurs, le mis en cause ne semble pas être intervenu pour protéger et défendre (art. 15 CP) sa mère, que le recourant aurait été surpris à molester ou à importuner. Il ressort de la procédure, et notamment des déclarations de la mère, que l'intervention de son fils eut lieu alors qu'elle avait déjà regagné son appartement, dont les cris entendus dans la cage d'escalier l'ont fait ressortir. En d'autres termes, le recourant ne s'en prenait plus à elle à ce moment-là. Par ailleurs, la notion de « torts partagés » est, comme la Chambre de céans a déjà eu l'occasion de le dire (ACPR/275/2021 du 27 avril 2021 consid. 3.3.), étrangère aux bases légales invoquées dans la décision querellée. Il s'ensuit que le Ministère public ne pouvait refuser d'entrer en matière sur les faits dont le recourant l'avait saisi. 3. Dès lors, le recours doit être admis, et le Ministère public sera invité (art. 397 al. 2 CPP) à compléter, s'il y a lieu, l'enquête préliminaire et à se prononcer sur la suite de la procédure (art. 299 al. 2 let. b ou c CPP). 4. Le recourant, qui a gain de cause, ne supportera pas les frais de l'instance (art.”
Allein die Aussicht, dass eine spätere Auseinandersetzung zu Körperverletzungen führen könnte, rechtfertigt in der Regel keine Notwehr; die drohende Angriffshandlung muss aktuell oder zumindest unmittelbar bevorstehend sein.
“A partir de celle-ci, il s'est désintéressé de la procédure, ne se présentant à aucune audience d'instruction ultérieure et faisant défaut devant le TP et la CPAR, sans donner d'explication. Son défenseur d'office n'est pas parvenu à entrer en contact avec lui. Le prévenu s'est ainsi mis fautivement dans l'incapacité de participer aux débats. Cela dit, il a eu l'occasion de s'exprimer sur les faits en cause devant la police et, de manière contradictoire, devant le MP, les charges portées contre lui ayant été débattues à ces occasions. La procédure par défaut a ainsi valablement été engagée lors de l'audience d'appel, le conseil du prévenu s'en étant d'ailleurs rapporté à justice sur ce point. 3. 3.1. L'art. 123 CP réprime les lésions du corps humain ou de la santé qui ne peuvent être qualifiées de graves au sens de l'art. 122 CP. L'auteur de l'infraction de lésions corporelles simples à l'aide d'un objet dangereux est poursuivi d'office (art. 123 ch. 2 al. 1 et 2 CP). 3.2.1. Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; ATF 104 IV 232 consid. c p. 236 s.). La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81, p.”
Für das Vorliegen einer Notwehrlage genügt eine objektiv erkennbare Bedrohung. Solche Anzeichen können etwa eine drohende Haltung, eine Kampfvorbereitung oder Bewegungen sein, die als unmittelbar bevorstehender Angriff gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Abwehrhandlung zum Zwecke der Verteidigung erfolgt.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E.”
Bei der Abwehr mit gefährlichen Werkzeugen (z. B. Messer, Schusswaffen) ist besondere Zurückhaltung geboten, weil der Einsatz die Gefahr schwerer oder tödlicher Verletzungen birgt. Die Verhältnismässigkeit ist nach der Gesamtheit der Umstände streng zu prüfen: insbesondere Schwere des Angriffs, die betroffenen Rechtsgüter, Art des Abwehrmittels und dessen konkrete Verwendung. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Angreifer allenfalls zuvor gewarnt wurde und die abwehrende Person vor dem Gebrauch des gefährlichen Werkzeugs Vorkehrungen zur Vermeidung übermässiger Schädigung getroffen hat. Die Beurteilung erfolgt ex ante aus der Lage des Angegriffenen; nachträglich dürfen nicht allzu subtile Überlegungen angestellt werden, ob weniger einschneidende Mittel möglich gewesen wären.
“Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Die Angemessenheit der Abwehr ist dabei auf Grund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person im Zeitpunkt ihrer Tat befand (sog. ex ante Betrachtung). Es dürfen nachträglich nicht allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGer 6B_971/2018 vom 7. November 2019 E. 2.3.3, 6B_130/2017 vom 28. Februar 2018 E. 3.1, 6B_57/2017 vom 5. Oktober 2017 E. 1.2.1 m.H. auf BGE 136 IV 49 E. 3.1. und 3.2; Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 15 StGB N 28 f.). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 m.H.; zum Ganzen: BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art.”
“Der ebenfalls anwendbare Grundsatz der Proportionalität verlangt, dass die Schwere des Angriffs und die Wichtigkeit des gefährdeten Rechtsguts in Relation gesetzt werden zum Rechtsgut, welches durch die Abwehr verletzt wird; es muss sich hier ebenfalls ein angemessenes Verhältnis ergeben (zum Ganzen: Mausbach/Straub, Annotierter Kommentar, in: Graf [Hrsg], Art. 15 StGB N 9-11). Eine Rolle spielen bei der Verhältnismässigkeitsprüfung insgesamt vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person zum Zeitpunkt ihrer Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob die angegriffene Person sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (zum Ganzen: BGE 136 IV 49 E. 3.1 f., 107 IV 12 E. 3a; BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_135/2017 vom 20. November 2017 E. 2.3.1; je m. Hinw.; Niggli/Göhlich, Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, N. 28 f. zu Art. 15 StGB). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter oder die Täterin womöglich gewarnt worden ist und die abwehrende Person vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für die angegriffene Person, die erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 mit Hinweisen; BGer 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 3.3.3; je mit Hinweisen; zum Ganzen: BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1, je mit Hinweisen).”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB [rechtfertigende Notwehr]). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Eine Rolle spielen insbesondere die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung eines gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein. Gemäss gefestigter bundesgerichtlicher Praxis ist bei der Verwendung von gefährlichen Werkzeugen zur Abwehr (Messer, Beile, Schusswaffen etc.) aufgrund der gesteigerten Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen besondere Zurückhaltung geboten (BGE 136 IV 49 E.”
Überschreitung der Notwehr: Überschreitet die Abwehr die Grenzen der Notwehr, kommt eine Entschuldigung nach dem in der Quelle erläuterten Verständnis in Betracht, wenn die Überschreitung aus einem entschuldbaren Erregungs‑ oder Erschütterungszustand herrührt, der durch die Attacke verursacht wurde. Entscheidend ist, dass die Attacke die alleinige oder die vorherrschende Ursache dieses Zustands ist und dass der Zustand nach den Umständen entschuldbar ist; entschuldigt ist der Zustand selbst, nicht die konkrete Abwehrhandlung. Die Gesetzesbestimmung legt den erforderlichen Grad der Erregung nicht näher fest.
“A teneur de l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). La défense excusable, au sens de l’art. 16 CP, définit le comportement de l’individu qui se défend contre une agression injustifiée avec une énergie ou des moyens hors de proportion avec la gravité de l’attaque (M. DUPUIS et. al., op. cit., n. 1 ad art. 16). Ce n'est que si l'attaque est la seule cause ou la cause prépondérante de l'excitation ou du saisissement que celui qui se défend n'encourt aucune peine et pour autant que la nature et les circonstances de l'attaque rendent excusable cette excitation ou ce saisissement. Comme dans le cas du meurtre par passion, c'est l'état d'excitation ou de saisissement qui doit être excusable, non pas l'acte par lequel l'attaque est repoussée. La loi ne précise pas plus avant le degré d'émotion nécessaire. Il ne doit pas forcément atteindre celui d'une émotion violente au sens de l'art.”
Die rechtfertigende Notwehr nach Art. 15 StGB fällt unter den Einstellungsgrund des Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO; die Staatsanwaltschaft kann das Verfahren aus diesem Grund einstellen.
“Regeste Art. 6 Ziff. 2 EMRK; Art. 10 Abs. 1 StPO; Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO; Art. 15 StGB; Unschuldsvermutung; Einstellungsverfügung; Rechtfertigende Notwehr. Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers, welcher einerseits Privatkläger und andererseits in einem parallel geführten Verfahren Beschuldigter ist und eine Verletzung der Unschuldsvermutung geltend macht (Art. 81 BGG; E. 1.1). Die Unschuldsvermutung ist verletzt, wenn ein gerichtlicher Entscheid den Eindruck hinterlässt, der Beschuldigte sei schuldig, ohne dass dessen strafrechtliche Schuld je gerichtlich festgestellt wurde (E. 1.2). Die rechtfertigende Notwehr nach Art. 15 StGB fällt unter den Einstellungsgrund i.S.v. Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO (E. 1.3). Im vorliegenden Fall, betreffend eine Auseinandersetzung zwischen den Beteiligten, deren Verhaltensweisen eng miteinander verbunden sind, hat die Vorinstanz Begriffe verwendet, die darauf schliessen lassen, dass sie den Beschwerdeführer für schuldig hält. Sie hat die Unschuldsvermutung verletzt, indem sie die Einstellung des Verfahrens zugunsten des Beschuldigten mit der Begründung bestätigte, dieser habe in rechtfertigender Notwehr gehandelt.”
“A teneur de l'art. 319 al. 1 CPP, le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure notamment lorsque des faits justificatifs empêchent de retenir une infraction contre le prévenu (let. c). Ce motif de classement comprend notamment la légitime défense au sens de l'art. 15 CP (LANDSHUT/BOSSHARD, in Kommentar zur BGE 147 I 386 S. 391 Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], vol. II, Donatsch/Summers/ Lieber/Wohlers [éd.], 3e éd. 2020, n° 21 ad art. 319 CPP; ROTH/ VILLARD, in Commentaire romand, Code de procédure pénale suisse, 2e éd. 2019, n° 4 ad art. 319 CPP; GRÄDEL/HEINIGER, in Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2e éd. 2014, n° 11 ad art. 319 CPP). Aux termes de cette disposition, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances.”
Bei der Prüfung der Notwehr ist auf die konkreten Umstände abzustellen. Es muss ein Angriff vorliegen oder zumindest ein unmittelbar bevorstehender (imminenter) Angriff bzw. eine unmittelbar bevorstehende Gefahr; zur Rechtfertigung genügen konkrete Anzeichen, die zur Verteidigung veranlassen. Die Rechtsprechung (ATF/TF) wird zur Abgrenzung von Imminenz und Erforderlichkeit herangezogen.
“3 En l’espèce, l’appelant a signé l’interdiction d’entrée prononcée à son encontre, indiquant l’avoir comprise (P. 7). En outre, il a déclaré ce qui suit lors des débats de première instance : « Pour vous répondre, je suis entré dans [...] alors que je savais que je n’avais pas le droit d’y entrer » (jugement, p. 8). Il apparaît ainsi que l’appelant avait parfaitement compris l’interdiction qui lui avait été faite. Pour le reste, rien ne permet de penser que les représentants de la sécurité de Manor ne seraient pas autorisés à adresser des interdictions d’entrée. Partant, la condamnation de l’appelant pour violation de domicile doit être confirmée. 6. 6.1 L’appelant invoque une légitime défense putative pour les cas 9 et 14. Il soutient que, lors de ces deux altercations, il présentait un état psychique décompensé et des symptômes psychotiques altérant de manière importante sa perception de la réalité. Il ajoute qu’au moment des faits il se trouvait sous l’effet de stupéfiants et n’avait pas dormi depuis plusieurs jours. Son erreur aurait ainsi été inévitable. 6.2 6.2.1 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_770/2023 du 20 octobre 2023 consid. 5.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
“Il en va de même de la réaction de ce dernier après que l’agent de police s’est annoncé présent, à savoir qu’il a pris la victime en bouclier puis a continué à donner des coups. Le fait de tenter de donner à plusieurs reprises des coups de couteau dans le thorax, certes protégé, ou dans la nuque de sa victime atteste bien d’une volonté de causer des lésions corporelles qui peuvent mettre en danger la vie de la victime. L’intention de blesser gravement est donc établie à satisfaction de droit. Mal fondé, le moyen doit ainsi être rejeté. 5. 5.1 L’appelant plaide la légitime défense, subsidiairement la défense excusable, quelle que soit la qualification des actes retenus à son encontre. Le jugement entrepris aurait minimisé la violence de l’attaque subie dans les toilettes et scindé en deux bagarres distinctes l’altercation entre lui et la victime. Par ailleurs, les premiers juges auraient faussement retenu qu’il s’était muni d’un couteau. C’était en raison d’un état de saisissement et de panique qu’il n’avait même pas osé poser son couteau alors qu’il était mis en joue par un policier armé (PV aud. 6 l. 58 et 61). 5.2 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a; ATF 104 IV 232). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre (ATF 93 IV 81). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b, JdT 1977 IV 69). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
Soweit die Quellen zeigen, lag in dem entschiedenen Fall ein gegenwärtiger, rechtswidriger Gruppenangriff im Sinne von Art. 15 StGB vor; hiernach können auch Abwehrhandlungen Dritter zugunsten des Angegriffenen gerechtfertigt sein. Art. 15 kommt damit auch bei kollektivem Druck oder Einschüchterung zur Anwendung.
“Vorliegend sieht es das Gericht als erstellt an, dass eine gegenwärtige, rechtswidrige Angriffssituation auf den Beschuldigten im Sinne von Art. 15 StGB vorlag. Die Aussagen der Gruppe um I. wonach man nur mit dem Beschul- digten habe reden wollen, erscheinen nicht glaubhaft. Vielmehr ist davon auszu- gehen, dass die Gruppe den Beschuldigten durch Druck und Gewalt zu einer Rückgabe der mutmasslich gestohlenen Sachen bewegen wollte. Zweifel an der Darstellung der Gruppe weckt bereits die Tatsache, dass durch das Öffnen von Zellentüren die Kamerasicht verstellt worden ist. Wäre nur ein Gespräch geplant gewesen, wäre dieses Vorgehen kaum notwendig gewesen. Erhebliche Zweifel an der Darstellung der Gruppe vermag auch die Aussage des unbeteiligten K. zu streuen. Dessen Aussage, dass fünf Personen in der Zelle erschienen seien, um direkt auf den Beschuldigten loszugehen, erscheint glaubhaft, zumal kein Grund ersichtlich ist, weshalb er lügen sollte. Zusätzliche Glaubwürdigkeit verleiht seiner Aussage die Tatsache, dass N. und B. es offenbar als notwen- dig ansahen, K. einzuschüchtern, um ihn von einer Aussage bei der Polizei abzuhalten (vgl.”
“Vorliegend sieht es das Gericht als erstellt an, dass eine gegenwärtige, rechtswidrige Angriffssituation auf den Beschuldigten im Sinne von Art. 15 StGB vorlag. Die Aussagen der Gruppe um I. wonach man nur mit dem Beschul- digten habe reden wollen, erscheinen nicht glaubhaft. Vielmehr ist davon auszu- gehen, dass die Gruppe den Beschuldigten durch Druck und Gewalt zu einer Rückgabe der mutmasslich gestohlenen Sachen bewegen wollte. Zweifel an der Darstellung der Gruppe weckt bereits die Tatsache, dass durch das Öffnen von Zellentüren die Kamerasicht verstellt worden ist. Wäre nur ein Gespräch geplant gewesen, wäre dieses Vorgehen kaum notwendig gewesen. Erhebliche Zweifel an der Darstellung der Gruppe vermag auch die Aussage des unbeteiligten K. zu streuen. Dessen Aussage, dass fünf Personen in der Zelle erschienen seien, um direkt auf den Beschuldigten loszugehen, erscheint glaubhaft, zumal kein Grund ersichtlich ist, weshalb er lügen sollte. Zusätzliche Glaubwürdigkeit verleiht seiner Aussage die Tatsache, dass N. und B. es offenbar als notwen- dig ansahen, K. einzuschüchtern, um ihn von einer Aussage bei der Polizei abzuhalten (vgl.”
Für die rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB müssen konkrete Anzeichen einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr vorliegen, die den Betroffenen zur Verteidigung veranlassen.
“En tant que règle relative au fardeau de la preuve, la présomption d'innocence signifie que toute personne prévenue d'une infraction pénale doit être présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité soit légalement établie et, partant, qu'il appartient à l'accusation de prouver la culpabilité de celle-là (ATF 127 I 38 ; TF 6B_47/2018 consid. 1.1). Comme règle d'appréciation des preuves, elle signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective. Lorsque l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe in dubio pro reo, celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3 ; ATF 143 IV 500 consid. 1.1 ; ATF 138 V 74 consid. 7). 3.2.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14; 104 IV 232 consid. c p. 236 s.). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b p. 4 s.). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre. Il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
Notwehr setzt reale Anzeichen einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr voraus (z.B. drohende Haltung, Kampfvorbereitung, entsprechende Bewegungen). Vorsorgliche Handlungen gegen einen nur möglichen, noch unsicheren Angriff sind nicht gerechtfertigt; ebenso liegt keine Notwehr vor, wenn die Gewaltakte auf Rache oder Bestrafung abzielen.
“Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, Bern 2020, N 3 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Stellt sich der Täter irrtümlich vor, er werde rechtswidrig angegriffen (Putativnotwehr), so gilt Art. 13 StGB (Trechsel/ Geth, a.a.O., N 14 zu Art. 15 StGB; BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2; 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.4). Art. 13 Abs. 1 StGB bestimmt, dass das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt beurteilt, den sich der Täter vorgestellt hat, wenn er in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt handelt.”
Die Prüfung der Notwehrhilfe muss konkrete Umstände, etwa eine mögliche körperliche Überlegenheit der Angreifer, berücksichtigen. Unterlässt die Vorinstanz eine solche Prüfung, kann dies einen Rechtsfehler darstellen.
“Der Einwand ist ebenfalls begründet. Die Vorinstanz anerkennt, dass der Beschwerdeführer in der Absicht handelte, seinen Chef zu verteidigen. Aus dem angefochtenen Entscheid ergeben sich zudem verschiedene Anhaltspunkte, dass es sich bei C.________ und dem Geschädigten um körperlich überlegene Angreifer handeln könnte. Die Vorinstanz hätte sich daher auch mit der Frage der Anwendbarkeit von Art. 15 StGB (Notwehrhilfe) oder Art. 16 Abs. 1 StGB (Notwehrhilfeexzess) befassen müssen. Eine rechtsgenügende Prüfung des Rechtfertigungsgrundes von Art. 15 StGB und des Strafmilderungsgrundes von Art. 16 Abs. 1 StGB fand im angefochtenen Entscheid nicht statt.”
Notwehr setzt voraus, dass Anzeichen einer unmittelbaren Gefahr vorliegen. Solche objektiven Anzeichen können etwa eine drohende Haltung, kampfvorbereitende Bewegungen oder sonstige Bewegungen sein, die als bevorstehender Angriff gedeutet werden können.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit anderen Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E.”
Reine verbale Provokationen oder geringfügige Reizsituationen begründen in der Regel keine Notwehrlage. Ebenso kann das Vorbringen von Beleidigungen zusammen mit einem gezielten, wenn auch leichten tätlichen Kontakt (z. B. ein Antippen) als Provokation gewertet werden, die die Berufung auf Rechtfertigung nach Art. 15 StGB ausschliesst, sofern dadurch die Konfrontation gesucht wurde.
“Par ailleurs, les conséquences psychiques relevées par l'intimée sont plutôt en lien avec le conflit plus général qui l'oppose à son fils depuis longtemps qu'à l'épisode du 1er décembre 2020 en particulier. Il sera ainsi fait application de l'art. 123 ch. 1 al. 2 aCP. L'appelant a agi intentionnellement, à tout le moins par dol éventuel, ne pouvant qu'envisager et accepter qu'en saisissant sa mère âgée de 70 ans pour la pousser à la porte de son appartement, celle-ci puisse chuter et se blesser. Il ne saurait dans ce cadre se prévaloir d'avoir agi par négligence. L'appelant fait enfin valoir qu'il aurait agi en état de légitime défense, sa mère refusant de quitter son appartement malgré sa demande et que ses enfants étaient en pleurs. Pourtant, selon ses propres déclarations en procédure, l'appelant a agi suite à un conflit uniquement verbal entre eux et immédiatement après avoir dit à sa mère "maintenant tu fous le camp", ce qui ne justifie en rien de s'en prendre à elle physiquement. Le fait que ses enfants pleurent, certainement en raison de la confrontation à laquelle ils ont assisté entre leur père et leur grand-mère, ne constitue pas non plus une attaque au sens de l'art. 15 CP et la légitime défense n'entre nullement en ligne de compte dans un tel cas. 4.2.2. Au vu de ce qui précède, l'appelant sera reconnu coupable de lésions corporelles simples de peu de gravité, au sens de l'art. 123 ch. 1 al. 2 aCP, entraînant une réforme du jugement querellé sur ce point. 3. 3.1.1. Selon l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al. 1). La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures (al. 2). La culpabilité de l'auteur doit être évaluée en fonction de tous les éléments objectifs pertinents, qui ont trait à l'acte lui-même, à savoir notamment la gravité de la lésion, le caractère répréhensible de l'acte et son mode d'exécution (objektive Tatkomponente).”
“________ a fait défaut à l’audience de conciliation devant le procureur (art. 316 al. 1 CPP). 4. 4.1 L’appelant plaide la légitime défense. Il soutient qu’il n’a fait que riposter aux coups donnés en premier par les plaignantes et répondre à leurs injures. 4.2 4.2.1 Aux termes de l’art. 123 ch. 1 CP, celui qui, intentionnellement, aura fait subir à une personne une autre atteinte à l’intégrité corporelle ou à la santé sera, sur plainte, puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire. 4.2.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Le fait justificatif de l’art. 15 CP ne peut être invoqué par le provocateur, soit celui qui fait en sorte d’être attaqué pour pouvoir ensuite porter atteinte aux biens juridiques de tiers sous le couvert de la légitime défense (Gilles Monnier in : Commentaire romand, Code pénal I, 2e éd., Bâle 2021, n. 22 ad art. 15 CP). 4.3 En l’espèce, dans la phase initiale de l’altercation, l’appelant n’a pas seulement adopté un comportement inconvenant, mais il a cherché la confrontation physique en s’en prenant à la personnalité de ces femmes en les injuriant (propos offensants) et en tapotant le front de l’une d’elles avec son index. Cette provocation suffit à exclure sa prétendue légitime défense, sans qu’il soit indispensable de trancher la question de savoir qui a porté le premier coup de poing, même s’il est vraisemblable qu’il a frappé lorsque ses adversaires lui avaient répondu verbalement. Il découle en outre du témoignage de [...] que l’appelant a frappé les deux femmes « vraiment fort » (PV aud. 4 p. 2 R 5). En ce sens, la condamnation pour lésions corporelles simples doit être confirmée et l’appel rejeté dans cette mesure. 5. 5.1 L’appelant soutient que les premiers juges auraient dû faire application de l’art. 177 al. 3 CP car il n’aurait fait que de répondre aux injures proférées par les plaignantes.”
“Enfin, à l’arrivée de la patrouille de gendarmerie, le prévenu était torse nu (vêtement du haut arraché) et présentait de nombreuses traces de griffures sur le torse, la gorge et les mains ; A.________ lui a encore lancé une chaise en plastique, projectile qu’il a pu parer (P. 4 p. 10). Ces faits, qui avaient fait l’objet d’une plainte pénale déposée par K.________ contre A.________ et Q.________, ont toutefois fait l’objet d’un classement pour le motif que K.________ a fait défaut à l’audience de conciliation devant le procureur (art. 316 al. 1 CPP). 4. 4.1 L’appelant plaide la légitime défense. Il soutient qu’il n’a fait que riposter aux coups donnés en premier par les plaignantes et répondre à leurs injures. 4.2 4.2.1 Aux termes de l’art. 123 ch. 1 CP, celui qui, intentionnellement, aura fait subir à une personne une autre atteinte à l’intégrité corporelle ou à la santé sera, sur plainte, puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire. 4.2.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Le fait justificatif de l’art. 15 CP ne peut être invoqué par le provocateur, soit celui qui fait en sorte d’être attaqué pour pouvoir ensuite porter atteinte aux biens juridiques de tiers sous le couvert de la légitime défense (Gilles Monnier in : Commentaire romand, Code pénal I, 2e éd., Bâle 2021, n. 22 ad art. 15 CP). 4.3 En l’espèce, dans la phase initiale de l’altercation, l’appelant n’a pas seulement adopté un comportement inconvenant, mais il a cherché la confrontation physique en s’en prenant à la personnalité de ces femmes en les injuriant (propos offensants) et en tapotant le front de l’une d’elles avec son index. Cette provocation suffit à exclure sa prétendue légitime défense, sans qu’il soit indispensable de trancher la question de savoir qui a porté le premier coup de poing, même s’il est vraisemblable qu’il a frappé lorsque ses adversaires lui avaient répondu verbalement.”
Wird die Notwehrlage vorsätzlich herbeigeführt (Absichtsprovokation), kann sich der Provokateur nicht auf Art. 15 StGB berufen; in solchen Fällen findet Art. 15 StGB keine Anwendung. Führt das Verhalten des Angegriffenen die Notwehrlage hingegen nicht vorsätzlich herbei, aber hat er sie (mit)verursacht, kann dies das Notwehrrecht je nach den Umständen einschränken oder unberührt lassen.
“Ein Notwehrexzess ist entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Überdies müssen Art und Umstände des Angriffs derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erscheinen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosigkeit. Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzulegen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet (Urteil des Bundesgerichts 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.3.2). Der Angegriffene kann sich nicht auf Notwehr berufen, wenn er die Notwehrsituation provoziert, mithin den Angriff absichtlich herbeigeführt hat, um den Angreifer gleichsam unter dem Deckmantel der Notwehr etwa zu töten oder zu verletzen. Bei dieser sogenannten Absichtsprovokation findet Art. 15 StGB keine Anwendung (vgl. BGE 104 IV 53 E. 2a S. 56 mit Hinweisen; BGE 102 IV 228 E. 2 S. 230). Ist der Angriff nicht dergestalt provoziert, liegt grundsätzlich eine Notwehrsituation im Sinne von Art. 15 StGB vor. Hat der Angegriffene die Notwehrlage zwar nicht absichtlich herbeigeführt, aber durch sein Verhalten doch mit verschuldet beziehungsweise verursacht, so hängt es von der Bewertung dieses Verhaltens ab, welche Folgen sich daraus für das Notwehrrecht ergeben. Je nach den Umständen kann das Notwehrrecht des Angegriffenen uneingeschränkt bestehen bleiben oder aber eingeschränkt sein. Ist es eingeschränkt, so ist die noch zulässige Abwehr im Vergleich zur sonst zulässigen begrenzt und kann eine bestimmte Abwehrhandlung, die bei uneingeschränktem Notwehrrecht noch angemessen wäre, unzulässig und damit als Notwehrexzess zu qualifizieren sein (Urteil des Bundesgerichts 6S.268/2005 vom 9. August 2005 E. 3.1 mit Hinweis). Das Notwehrrecht ist eingeschränkt, wenn der Verteidigungshandlung das eigene Unrecht des Angegriffenen noch unmittelbar anhaftet. Die Anforderungen an die Vermeidung von Verletzungen des Angreifers sind umso höher, je schwerer die rechtswidrige und vorwerfbare Herbeiführung der Notwehrlage wiegt.”
“Handlungen, die lediglich darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (Urteil des Bundesgerichts 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Der begonnene, schon in Verletzung übergegangene Angriff bleibt solange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösserung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers unmittelbar bevorsteht (BGE 102 IV 1 E. 2). Der Angegriffene kann sich allerdings dann nicht auf Notwehr berufen, wenn er die Notwehrsituation provoziert, mithin den Angriff absichtlich herbeigeführt hat, um den Angreifer gleichsam unter dem Deckmantel der Notwehr etwa zu töten oder zu verletzen. Dasselbe gilt grundsätzlich auch bei einem Zweikampf oder einer Rauferei, bei der sich die Beteiligten in gegenseitigem Einverständnis angreifen. In solchen Fällen kann von einer Verteidigung des Rechts gegen das Unrecht keine Rede sein. Bei dieser sogenannten Absichtsprovokation findet Art. 15 StGB keine Anwendung. Hat der Angegriffene die Notwehrlage zwar nicht absichtlich herbeigeführt, aber durch sein Verhalten doch mitverschuldet beziehungsweise verursacht, so hängt es von der Bewertung dieses Verhaltens ab, welche Folgen sich daraus für das Notwehrrecht ergeben. Je nach den Umständen kann das Notwehrrecht des Angegriffenen uneingeschränkt bestehen bleiben oder aber eingeschränkt sein. Ist es eingeschränkt, so ist die noch zulässige Abwehr im Vergleich zur sonst zulässigen begrenzt und kann eine bestimmte Abwehrhandlung, die bei uneingeschränktem Notwehrrecht noch angemessen wäre, unzulässig und damit als Notwehrexzess zu qualifizieren sein. Das Notwehrrecht ist eingeschränkt, wenn der Verteidigungshandlung das eigene Unrecht des Angegriffenen noch unmittelbar anhaftet (Urteile des Bundesgerichts 6B_661/2014 vom 13. Januar 2015 E. 2.3 und 6B_706/2011 vom 3. April 2012 E. 3.1.2). Befindet sich der Angegriffene in einer Notwehrlage, ist er zwar berechtigt, den Angriff abzuwehren; er muss dies jedoch in einer den Umständen angemessenen Weise tun.”
“Allgemeines Der Beschuldigte beruft sich auf Notwehr und gibt an, sich lediglich gegen die an- greifende Privatklägerin verteidigt zu haben (vgl. Urk. D1/5 S. 2 ff., Urk. D1/7 S. 7, Urk. D2/1 S. 4; Prot. I S. 17 ff.; Urk. 124 S. 3 und Urk. 131 S. 3 f.). - 41 - Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB bezeichnet die rechtmässige Abwehr gegen einen rechtswidrigen Angriff. Das Recht auf Notwehr setzt das Vorliegen einer Notwehrlage voraus. Eine solche liegt vor bei einem gegenwärtigen oder un- mittelbar drohenden Angriff, worunter ein auf die Verletzung eines Individual- rechtsguts gerichtetes menschliches Verhalten zu verstehen ist. Der Angriff muss rechtswidrig sein; der Angreifer darf sich bei seinem Handeln nicht auf einen Rechtfertigungsgrund berufen können. Ist die Notwehrlage durch absichtliche Provokation verschuldet, entfällt das Abwehrrecht (T RECHSEL/GETH, in: Trechsel/ Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/ St. Gallen 2018, Art. 15 N 4 ff.). Die Abwehr muss sodann bestimmten Anforde- rungen genügen, um rechtmässig zu sein. Ein sog. Notwehrexzess liegt dann vor, wenn der Täter in einer mindestens in seiner Vorstellung bestehenden Notwehrsituation die durch den Grundsatz der Verhältnismässigkeit gezogenen Grenzen überschreitet (z.”
“En d'autres termes, la réduction devra être d'autant plus faible que le résultat était proche et ses conséquences graves. Cette réduction peut en outre être compensée par une augmentation de la peine s'il existe des circonstances aggravantes, celles-ci pouvant de la sorte neutraliser les effets de circonstances atténuantes (ATF 127 IV 101 consid. 2b p. 103 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_445/2016 du 5 juillet 2017 consid. 6.1.1 ; 6B_42/2015 du 22 juillet 2015 consid. 2.4.1). Il y a tentative lorsque l'auteur a réalisé tous les éléments subjectifs de l'infraction et manifesté sa décision de la commettre, alors que les éléments objectifs font, en tout ou en partie, défaut (ATF 140 IV 150 consid. 3.4). L'équivalence des deux formes de dol – direct et éventuel – s'applique également à la tentative (ATF 122 IV 246 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1146/2018 du 8 novembre 2019 consid. 4.2). 2.6. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). Si l'auteur, en repoussant l'attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; ATF 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). La légitime défense ne peut être invoquée par le provocateur, savoir celui qui fait en sorte d'être attaqué pour pouvoir porter atteinte aux biens juridiques d'autrui sous le couvert de la légitime défense.”
“Il est indéniable que les atteintes subies par les deux protagonistes constituent manifestement des lésions corporelles simples au sens de l’art. 123 ch. 1 CP, compte tenu de leur nature et de l’ampleur des soins et des incapacités de travail qu’elles ont engendrées, ce qui n’est en soi pas contesté. La condamnation de K.________ pour injure, au sens de l’art. 177 al. 1 CP, doit également être confirmée, la Cour de céans, à l’instar du premier juge, étant persuadée que le prénommé voulait provoquer A.________ et l’atteindre dans son honneur en lui adressant un geste insultant. Enfin, le fait pour A.________ de cracher au visage de son adversaire réalise les voies de fait au sens de l’art. 126 al. 1 CP, ce qui n’est pas non plus contesté en soi (cf. TF 6B_883/2018 du 18 décembre 2018 consid. 1.3 ; TF 6B_507/2008 du 27 août 2008 consid. 6.2). 4. 4.1 A.________ invoque la légitime défense. 4.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Le fait justificatif de l’art. 15 CP ne peut être invoqué par le provocateur, soit celui qui fait en sorte d’être attaqué pour pouvoir ensuite porter atteinte aux biens juridiques de tiers sous le couvert de la légitime défense (Gilles Monnier in : Commentaire romand, Code pénal I, 2e éd., Bâle 2021, n. 22 ad art. 15 CP). 4.3 En l’espèce, A.________ plaide la légitime défense pour la séquence des faits « où les parties se trouvaient au sol » (appel A.________, p. 5), partant du principe qu’il n’a donné aucun coup dans la phase initiale de l’altercation, ce qui est faux, comme on l’a vu. Pour le surplus, l’état de fait devant être confirmé, A.________ apparaît comme l’initiateur ou l’un des initiateurs de la confrontation physique, dès lors qu’il a craché au visage de K.________ avant l’échange de coups. Cette attaque suffit à exclure sa prétendue légitime défense. 5. L’appelant A.________ soutient encore que K.________ aurait dû être condamné pour diffamation ou calomnie pour l’avoir traité de « menteur ». Cependant, comme le relève le jugement (p.”
Entscheidungspraktische Hinweise: Bei einem Notwehrexzess nach Art. 16 StGB bezieht sich die Entschuldbarkeit auf die emotionale Lage (Aufregung/Bestürzung) des Angegriffenen und nicht primär auf die konkrete Abwehrhandlung. Das Gericht verlangt einen umso höheren Grad an entschuldbarer Aufregung, je mehr die Reaktion des Verteidigenden den Angreifer verletzt oder gefährdet. Die Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Abwehr ist auf den Zeitpunkt des Handelns zu beziehen.
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Die Entschuldbarkeit bezieht sich auf die emotionale Situation, in der sich der Angegriffene befindet, und nicht auf die Abwehrhandlung. Art und Umstände des Angriffs müssen derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erscheinen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosigkeit (BGE 109 IV 5 E. 3). Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzulegen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet (BGE 102 IV 1 E. 3b; Urteile 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.3.2; 6B_148/2013 vom 19.”
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Überdies müssen Art und Umstände des Angriffs derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erscheinen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosigkeit. Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzulegen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet. (BGE 109 IV 5 E. 3; 102 IV 1 E. 3b; Urteile 6B_521/2022 vom 7. November 2022 E. 3.1.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_1163/2020 vom 25. Februar 2021 E. 3.1.2; 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; je mit Hinweisen). Trotz vereinzelter Kritik in der Lehre ist an der dargelegten Rechtsprechung, wonach vom Täter einen umso höheren Grad an Aufregung verlangt wird, je mehr seine Abwehrhandlung die angreifende Person verletzt oder gefährdet, festzuhalten (Urteil 6B_1454/2020 vom 7.”
“Si tel n'est pas le cas, il convient de déterminer dans un deuxième temps si l'auteur a poursuivi ce but licite ou justifié en portant atteinte aux droits subjectifs de tiers d'une manière injustifiée (arrêt du Tribunal fédéral 6B_1208/2014 du 2 avril 2015 consid. 5.2.1). Est ainsi également punissable celui qui poursuit un but justifié en soi, mais qui le fait par des moyens qui ne sont pas nécessaires pour la poursuite de ce but et qui porte en même temps atteinte aux droits subjectifs de tiers de manière injustifiée. Il en va par exemple ainsi lorsque l'auteur, par l'usurpation de fonctions, empêche un conducteur incapable de conduire de continuer son chemin, ce qui est en soi justifié, mais contrôle aussi ses papiers par la même occasion (ATF 128 IV 164, consid. 3c/bb, JdT 2005 IV 125, p. 129). 4.6.1. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). Si l'auteur, en repoussant l'attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a; 104 IV 232 consid. c ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre. Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b).”
“122 ss CP absorbe, en ce qui le concerne, l'agression au sens de l'art. 134 CP (ATF 135 IV 152 précité consid. 2.1.2 et les arrêts cités). En effet, les infractions d'homicide et de lésions corporelles saisissent et répriment déjà la mise en danger effective de la personne tuée ou blessée lors de l'agression. Dès lors, le concours entre l'art. 134 CP et les art. 111 ss ou 122 ss CP ne peut être envisagé que si, ensuite d'une agression, une personne déterminée autre que celle qui a été tuée ou blessée a été effectivement mise en danger (ATF 135 IV 152 précité ; ATF 118 IV 227 consid. 5b). S’il n’y a qu’une seule victime, on ne retiendra que l’infraction de lésion en cause (Dupuis et al. [éd.], Petit Commentaire du Code pénal, 2e éd., Bâle 2017, n. 7 ad art. 134 CP et les références citées). Le concours est également envisageable lorsque la personne qui a été blessée lors de l'agression n'a subi que des lésions corporelles simples, mais que la mise en danger a dépassé en intensité le résultat intervenu (ATF 135 IV 152 précité). 5.2.3 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). Une attaque n’est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d’une nouvelle atteinte ou d’une aggravation de celle-ci par l’assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
“Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, Bern 2020, N 3 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Stellt sich der Täter irrtümlich vor, er werde rechtswidrig angegriffen (Putativnotwehr), so gilt Art. 13 StGB (Trechsel/ Geth, a.a.O., N 14 zu Art. 15 StGB; BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2; 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.4). Art. 13 Abs. 1 StGB bestimmt, dass das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt beurteilt, den sich der Täter vorgestellt hat, wenn er in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt handelt.”
Für eine Notwehrlage nach Art. 15 StGB müssen objektiv erkennbare Anzeichen dafür vorliegen, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder bereits begonnen hat. Solche Anzeichen können etwa eine drohende Haltung, kampfvorbereitende Bewegungen oder vergleichbare Gesten sein, die eine Verteidigung nahelegen.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit anderen Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E. a). Das Gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81; Urteil 7B_13/2021 vom 5.”
Das Recht zur Notwehr erlischt, sobald der Angriff beendet ist. Eine Notwehrlage besteht jedoch weiter, solange durch das Verhalten des Angreifers die Gefahr einer erneuten oder einer Verschlimmerung der bereits eingetretenen Beeinträchtigung unmittelbar bevorsteht.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2; Urteil 6B_428/2013 vom 15. April 2014 E. 4.3). Notwehr ist nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene Angriff bleibt nur so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösserung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers unmittelbar bevorsteht (BGE 102 IV 1 E. 2b; Urteile 6B_1092/2022 vom 9. Januar 2023 E. 3.2; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; 6B_575/2020 vom 22. Februar 2021 E. 2.2.2; 6B_251/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 1.2; je mit Hinweisen).”
“Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). Le droit à la légitime défense s'éteint lorsque l'attaque est achevée. L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense; un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Une attaque n'est pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
“Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14). Le droit à la légitime défense s'éteint lorsque l'attaque est achevée. L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense; un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Une attaque n'est pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
Bei Personen, die eine berufliche oder schutzverantwortliche Funktion ausüben, wird bei Anwendung von Art. 15 StGB im Allgemeinen mehr Zurückhaltung und Beherrschung verlangt. Die gewählte Verteidigung ist verhältnismässig zu halten und soll, soweit möglich, die am wenigsten schädliche Verteidigung darstellen.
“Le principe « in dubio pro duriore » interdit ainsi au ministère public, confronté à des preuves non claires, d'anticiper sur l'appréciation des preuves par le juge du fond. L'appréciation juridique des faits doit en effet être effectuée sur la base d'un état de fait établi en vertu du principe « in dubio pro duriore », soit sur la base de faits clairs (ATF 143 IV 241 consid. 2.3.2 et les références citées). 4.2.2. L’art. 126 CP protège l’intégrité corporelle et la santé face aux atteintes de peu d’importance, passagères et bénignes, qui demeurent en deçà du seuil des véritables lésions corporelles ou de véritables atteintes à la santé. L’art. 126 CP n’en reste pas moins une infraction de résultat dont la consommation suppose une forme de lésion du bien juridique protégé (ATF 117 IV 14 consid. 2a/bb / JdT 1993 IV 37). La poursuite de l’infraction se fait sur plainte (126 al. 1 CP). La poursuite a lieu d’office si l’auteur a agi à réitérées reprises contre une personne, notamment un enfant, dont il avait la garde ou sur laquelle il avait le devoir de veiller (art. 126 al. 2 let. a CP). L’art. 15 CP prescrit que quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. Conformément aux principes généraux applicables aux motifs justificatifs, la légitime défense doit intervenir de manière proportionnée, appréciation qui devra être menée en considération de l’ensemble des circonstances concrètes, sans tomber dans des raisonnements a posteriori trop subtils pour établir si l’auteur des mesures de défense n’aurait pas pu ou dû se contenter d’avoir recours à des moyens moins dommageables (ATF 136 IV 49 consid. 3 et 4). Cas échéant, on exigera du professionnel, en particulier de celui qui assume une fonction de protection, plus de maîtrise et de retenue que de tout un chacun (arrêt 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3). La défense choisie doit être la moins dommageable. Par contre, la défense elle-même n’est pas subsidiaire à la fuite, à l’esquive ou à l’appel au secours (ATF 136 IV 49 consid.”
“Le principe « in dubio pro duriore » interdit ainsi au ministère public, confronté à des preuves non claires, d'anticiper sur l'appréciation des preuves par le juge du fond. L'appréciation juridique des faits doit en effet être effectuée sur la base d'un état de fait établi en vertu du principe « in dubio pro duriore », soit sur la base de faits clairs (ATF 143 IV 241 consid. 2.3.2 et les références citées). 4.2.2. L’art. 126 CP protège l’intégrité corporelle et la santé face aux atteintes de peu d’importance, passagères et bénignes, qui demeurent en deçà du seuil des véritables lésions corporelles ou de véritables atteintes à la santé. L’art. 126 CP n’en reste pas moins une infraction de résultat dont la consommation suppose une forme de lésion du bien juridique protégé (ATF 117 IV 14 consid. 2a/bb / JdT 1993 IV 37). La poursuite de l’infraction se fait sur plainte (126 al. 1 CP). La poursuite a lieu d’office si l’auteur a agi à réitérées reprises contre une personne, notamment un enfant, dont il avait la garde ou sur laquelle il avait le devoir de veiller (art. 126 al. 2 let. a CP). L’art. 15 CP prescrit que quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. Conformément aux principes généraux applicables aux motifs justificatifs, la légitime défense doit intervenir de manière proportionnée, appréciation qui devra être menée en considération de l’ensemble des circonstances concrètes, sans tomber dans des raisonnements a posteriori trop subtils pour établir si l’auteur des mesures de défense n’aurait pas pu ou dû se contenter d’avoir recours à des moyens moins dommageables (ATF 136 IV 49 consid. 3 et 4). Cas échéant, on exigera du professionnel, en particulier de celui qui assume une fonction de protection, plus de maîtrise et de retenue que de tout un chacun (arrêt 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3). La défense choisie doit être la moins dommageable. Par contre, la défense elle-même n’est pas subsidiaire à la fuite, à l’esquive ou à l’appel au secours (ATF 136 IV 49 consid.”
Putativnotwehr liegt vor, wenn der Handelnde einem Sachverhaltsirrtum unterliegt und irrigerweise annimmt, ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB sei gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend. In diesem Fall beurteilt das Gericht die Tat nach der vom Täter vorgestellten Sachlage (Art. 13 Abs. 1 StGB).
“3; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.3; - 25 - 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1). Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des ge- fährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädi- gung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 3.3.3; je mit Hinweisen). 2.1.3.Ein Fall von Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter einem Sachver- haltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger An- griff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.2; 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich dieser vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs oder einer unmittelbaren Bedrohung genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrlage (BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; 93 IV 81 E b; Urteile des Bun- desgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.2; 6B_310/2022 vom”
“Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E. a). Das gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81; Urteile 6B_402/2022 vom 24. April 2023 E. 2.2; 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Rechtmässiges Handeln setzt also voraus, dass der Täter sich der Notwehrlage bewusst gewesen ist und dass er mit dem Willen zur Verteidigung gehandelt hat (BGE 104 IV 1 E. a mit Hinweisen). Ein Fall von Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich dieser vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs oder einer unmittelbaren Bedrohung genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrlage (BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; 93 IV 81 E. b; Urteile 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.4; je mit Hinweisen). Der vermeintlich Angegriffene oder Bedrohte muss vielmehr Umstände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage; demgegenüber ist in einer Putativnotwehrlage kein eigentlicher Nachweis solcher Umstände durch den vermeintlich Angegriffenen zu verlangen (Urteil 6B_1454/2020 vom 7.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_521/2022 vom 7. November 2022 E. 3.1.3). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen insbesondere die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene zum Zeitpunkt seiner Tat befand.”
Für die Rechtfertigung nach Art. 15 StGB müssen konkrete Anzeichen einer unmittelbaren Gefahr vorliegen; die blosse Perspektive einer Streitigkeit genügt nicht. Das Abwehrverhalten muss zudem auf Verteidigung gerichtet sein; Rachehandlungen oder Massnahmen zur Prävention einer nur möglichen und noch unsicheren Attacke fallen nicht unter die Rechtfertigung.
“À titre d'exemples, la jurisprudence cite tout acte qui provoque un état maladif, l'aggrave ou en retarde la guérison, comme les blessures, les meurtrissures, les écorchures ou les griffures, sauf si ces lésions n'ont pas d'autres conséquences qu'un trouble passager et sans importance du sentiment de bien-être (ATF 134 IV 189 consid. 1.1 p. 191). La poursuite a lieu d'office si l'auteur fait usage d'une arme ou d'un objet dangereux (art. 123 ch. 2 al. 1 CP). Un objet sera considéré comme dangereux lorsqu'il est conçu de manière telle qu'utilisé comme arme, il est propre à provoquer les blessures que causerait une arme employée dans les mêmes conditions (ATF 96 IV 16 consid. 3b p. 19). L'art. 123 CP décrit une infraction de nature intentionnelle. Le dol éventuel suffit (M. DUPUIS et. al., op. cit., n. 12 ad art. 122). 2.4. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). La défense excusable, au sens de l'art. 16 CP, définit le comportement de l'individu qui se défend contre une agression injustifiée avec une énergie ou des moyens hors de proportion avec la gravité de l'attaque (M. DUPUIS et. al., op. cit., n. 1 ad art. 16). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81 p.”
Nach Art. 15 StGB können körperliche Abwehrhandlungen, die eine gegenwärtige oder unmittelbar drohende rechtswidrige Attacke abwehren und in den Umständen angemessen sind, als rechtmässig gelten; dies gilt auch für Dritte. Im vorliegenden Fall wurde daher die Nicht-Eingehung in die Strafverfolgung mit der Erwägung begründet, dass die angezeigten Abwehrhandlungen sehr wahrscheinlich als durch Art. 15 StGB gerechtfertigt einzustufen wären.
“2), ce qui signifie qu'en principe un classement ou une non-entrée en matière ne peuvent être prononcés par le ministère public que lorsqu'il apparaît clairement que les faits ne sont pas punissables ou que les conditions à la poursuite pénale ne sont pas remplies (ATF 146 IV 68 consid. 2.1). La procédure doit se poursuivre lorsqu'une condamnation apparaît plus vraisemblable qu'un acquittement ou lorsque les probabilités d'acquittement et de condamnation apparaissent équivalentes, en particulier en présence d'une infraction grave. En effet, en cas de doute s'agissant de la situation factuelle ou juridique, ce n'est pas à l'autorité d'instruction ou d'accusation mais au juge matériellement compétent qu'il appartient de se prononcer (ATF 143 IV 241 consid. 2.2.1). 4.2. À teneur de l'art. 122 CP, est puni quiconque, intentionnellement, porte gravement atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale d'une personne. Selon l'art. 123 ch. 1 CP, est puni, sur plainte, quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l’intégrité corporelle ou à la santé. 4.3. L'art. 15 CP prévoit que quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. 4.4. En l'espèce, les faits dénoncés par le recourant à l'égard de la mise en cause ont eu lieu la nuit durant laquelle il a commis, sur celle-ci, un viol, une séquestration et des lésions corporelles simples. Dès lors, s'il devait s'avérer que la mise en cause a effectivement porté les coups décrits par le recourant, et causé à celui-ci les lésions constatées, ces actes seraient très vraisemblablement déclarés licites, conformément à l'art. 15 CP, car la précitée était en droit de repousser l'attaque dont elle était l'objet. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public n'est pas entré en matière sur la plainte du recourant, une condamnation de la mise en cause apparaissant bien plus vraisemblable qu'un acquittement. 5. Le recourant reproche au Ministère public de ne pas lui avoir accordé l'assistance judiciaire gratuite et nommé un avocat d'office.”
Notwehr kann sich auch gegen rechtswidrige Angriffe richten, die primär zivilrechtliche Rechtsgüter betreffen; die Angriffshandlung muss jedoch rechtswidrig im Sinne von Art. 15 StGB sein. Gegen staatliche Eingriffe ist Notwehr nur in Ausnahmefällen denkbar; als gerechtfertigt kommt sie nur in Betracht, wenn das behördliche Handeln manifest rechtswidrig ist und neben dem sofortigen Abwehren keine hinreichenden rechtlichen Behelfsmöglichkeiten zur Verfügung stehen.
“a) Aux termes de l’article 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. L’attaque se définit comme tout comportement qui vise à porter atteinte à un bien juridique individuel, qu’il s’agisse de l’intégrité corporelle ou de la vie, de la maîtrise sur son domicile, ou encore de la liberté personnelle. Il n’est pas nécessaire que l’attaque soit punissable et que les biens juridiques attaqués soient protégés par le droit pénal ; ils peuvent uniquement ressortir au droit privé, en particulier à l’article 28 CC. En particulier, il peut s’agir de l’honneur d’une personne ou du domaine privé, sans que l’attaque implique nécessairement l’application des dispositions pénales. L’attaque doit être illicite, ce qu’elle sera intrinsèquement puisqu’elle constitue une atteinte à un bien protégé par le droit (Monnier, CR CP I, Bâle 2021, n. 5-8 ad art. 15 CP). De même encore, si l’attaque consiste dans un acte de l’autorité, elle sera en général couverte par l’accomplissement d’une obligation ou autorisation légale. Si l’autorité agit illégalement, l’individu atteint aura en principe à sa disposition des voies de droit, de recours notamment, lui permettant de s’opposer et de rétablir une situation conforme au droit, de sorte qu’il ne pourra invoquer la légitime défense pour justifier la commission d’une infraction. L’opposition aux actes de l’autorité ne peut être justifiée que si ceux-ci sont manifestement illégaux et si les voies de droit existantes n’offrent pas une protection suffisante (Monnier, CR CP I, Bâle 2021, n. 9 ad art. 15 CP). b) En l’espèce, l’appelant explique son comportement comme étant une réaction au refus de l’agente de retirer l’amende de son pare-brise. De manière implicite, on comprend qu’il invoque la légitime défense au sens de l’article 15 CP, visant ainsi à exclure sa condamnation pour infractions de scandale (art.”
“Weshalb die von der Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen Verfahren erneut angerufenen Rechtfertigungsgründe (Notwehr [Art. 15 StGB], Notstand [Art. 17 StGB] und Wahrung berechtigter Interessen [BGE 146 IV 297 E. 2.2.1]) nicht gegeben sind, legte bereits die Vorinstanz einlässlich und zutreffend dar, sodass auf ihre diesbezüglichen Erwägungen verwiesen werden kann. Die Beschwerdeführerin kann sich schon deshalb weder auf eine Notwehr- noch eine Notstandssituation berufen, weil das Verhalten der Steuerverwaltung weder einen unmittelbaren, rechtswidrigen Angriff noch eine unmittelbare Gefahr für ihre Rechtsgüter darstellt. Selbst wenn die Steuerverwaltung bei den Einschätzungen Fehler gemacht hätte, wäre das Nichteinreichen der Steuererklärung kein geeignetes und angemessenes Mittel, das angestrebte Ziel zu erreichen, dies mit Blick auf das gewichtige öffentliche Interesse des Gemeinwesens an der Abklärung des Sachverhaltes und einer rechtmässigen Veranlagung. Ebenso wenig handelte die Beschwerdeführerin zur Wahrung berechtigter Interessen, da dieser Rechtfertigungsgrund unter anderem voraussetzen würde, dass die Straftat die einzige Lösung des Konflikts wäre und in diesem Sinne zuvor der Rechtsweg mit legalen Mitteln hätte beschritten und ausgeschöpft werden müssen (vgl.”
“1; BGr, 26. Mai 2014, 2C_1031/2013, E. 5.3). 3.5.2 Tatbestandsmässiges Verhalten ist regelmässig auch rechtswidrig. Ausnahmsweise gilt das Unrecht als aufgehoben oder ausgeschlossen, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt (vgl. Peter Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, Basel 2015, Einführung zu Art. 174 ff. N. 23). Da die Busse wegen Verfahrenspflichtverletzung als echte Strafe gilt (vgl. Roman J. Sieber/Jasmin Malla in: Martin Zweifel/Michael Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, 3. A, Basel 2017, Art. 174 DBG N. 35; Felix Richner et al., Handkommentar zum DBG, 3. A., Zürich 2016, Art. 174 N 2 ff.), kommen in erster Linie die Rechtfertigungsgründe des Schweizerischen Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 (StGB) infrage (vgl. betreffend die direkte Bundessteuer auch Art. 333 Abs. 1 StGB), namentlich gesetzlich erlaubtes Handeln, Notwehr oder Notstand (Art. 14 ff. StGB; vgl. Sieber/Malla, Vorbemerkungen zu Art. 174–185 N. 1). 3.5.3 Notwehr im Sinn von Art. 15 StGB setzt voraus, dass eine Person ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird. In diesem Fall ist die angegriffene bzw. unmittelbar bedrohte Person (und auch Drittpersonen im Rahmen der sogenannten Notwehrhilfe) berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren. Notstand liegt gemäss Art. 17 StGB vor, wenn eine Straftat notwendig war, um die Rechtsgüter der Täterin oder des Täters aus einer unmittelbaren und nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten. Art. 17 StGB erfasst nur den individuellen Notstand, nicht aber die Wahrung allgemeiner Rechtsgüter. Kollektive Rechtsgüter und allgemeine Werte wie die Gleichheit der Bürgerinnen und Bürger vor dem Gesetz fallen nicht unter den Notstand; in Bezug auf solche kommen nur übergesetzliche Rechtfertigungsgründe infrage (vgl. BGE 129 IV 6 E. 3.2). Als gewohnheitsrechtlicher, notstandsähnlicher Rechtfertigungsgrund gilt die "Wahrung" oder "Wahrnehmung berechtigter Interessen". Sogenannt "übergesetzliche" bzw.”
Die vom Angeklagten eingenommene Haltung kann als rein defensive Handlung gewertet werden, wenn ersichtlich ist, dass sie allein dazu diente, ein unerwünschtes Eindringen (z. B. in ein Lokal) abzuwehren.
“Il ne ressort pas de l'arrêt attaqué qu'à un quelconque stade de la procédure, la recourante avait invoqué, à tout le moins formellement, le moyen tiré de la légitime défense. En tout état, il est rappelé, s'agissant de faits qui lient le Tribunal fédéral (art. 105 al. 1 LTF), qu'au moment où la recourante s'était présentée, énervée, à la porte du restaurant, l'intimé l'avait tenue à distance, à bout de bras, en vue de l'empêcher d'entrer dans l'établissement, qui était réservé ce soir-là pour une fête de son personnel (cf. arrêt attaqué, consid. 5.1). Il doit dès lors en être déduit que le geste de l'intimé avait une nature exclusivement défensive, en tant qu'il visait à éviter une irruption non désirée de la recourante dans le restaurant. On cherche pour le surplus en vain toute mention d'une attaque qui aurait été initiée par l'intimé avant que la recourante s'en prenne à lui. Rien de tel ne ressort en particulier de la vidéo de l'altercation, telle que transcrite dans l'arrêt entrepris. Il s'ensuit que la recourante, à défaut d'avoir été attaquée par l'intimé, ne saurait se prévaloir d'avoir agi par légitime défense au sens de l'art. 15 CP.”
Notwehr setzt einen aktuellen oder zumindest unmittelbar bevorstehenden (imminenten) Angriff voraus. Das Mitführen oder die Bereithaltung einer Waffe bzw. das Sich-Bewaffnen kann – auch wenn der genaue Zeitpunkt unbestimmt ist – als Indiz dafür gewertet werden, dass eine bevorstehende Attacke zu befürchten war; dies ist anhand der Umstände zu prüfen.
“________ : « (…), ils se sont battus à coups de couteau. J’ai clairement vu F.________ qui en tenait un dans la main. » (PV aud. 1, p. 2-3). Il faut en effet considérer que F.________, pour ne pas s’incriminer a menti sur cet élément de fait. Toutefois, le fait que sa version ne soit pas retenue sur ce point n’est pas de nature à remettre en question sa crédibilité de manière générale. Il convient donc de retenir que F.________ s’est muni – à un moment indéterminé – d’un couteau lorsque O.________ s’est dirigé vers lui peu après l’ouverture de la trappe par P.________. Pour le surplus, la Cour de céans est convaincue que le déroulement des faits s’est déroulé tel que retenu dans le jugement de première instance. 3.5 L’appelant ne conteste pas en tant que telles les qualifications juridiques retenues. En revanche, il soutient avoir agi en état de légitime défense si bien qu’il conteste sa condamnation pour tentative de lésions corporelles graves et lésions corporelles simples qualifiées. 3.6 Selon l’art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Aux termes de l’art. 16 al. 1 CP, si l’auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l’art. 15 CP, le juge atténue la peine. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). En outre, la défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid.”
Ist der Angriff bereits beendet, liegt in der Regel keine Notwehrlage nach Art. 15 StGB mehr vor. In solchen Fällen kommt allenfalls ein rechtfertigender Tatbestand wie der Notstand (Art. 17 ff.) oder ein anderer Rechtfertigungsgrund in Betracht; Notwehr ist hingegen nicht mehr gegeben.
“Die Vorinstanz erwägt, dass die eingedrungenen Personen beim zweiten Mal auf den Bauernhof des Beschwerdeführers gelangt seien, um den Beschwerdegegner 2 aus seiner Gefangenschaft im Rübenkeller in der Tenne zu befreien. Damit hätten diese das Hausrecht des Beschwerdeführers verletzt. Es sei nicht davon auszugehen, dass diese von einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben des Beschwerdegegners 2, der vom Beschwerdeführer gefangengehalten wurde, ausgegangen seien; ihr Handeln sei nicht durch Notwehrhilfe nach Art. 15 StGB gerechtfertigt. Der Beschwerdeführer habe sich deshalb in einer Notwehrlage wegen eines rechtswidrigen Angriffs auf sein Hausrecht befunden, welche im Moment der Schussabgabe noch angedauert habe. Die Attacke mit der Mistgabel auf den Beschwerdeführer durch einen der Eindringlinge sei ein weiterer Angriff gewesen, nunmehr gegen Leib und Leben des Beschwerdeführers. Die Schussabgabe sei jedoch nicht als unmittelbare Reaktion auf diesen Angriff mit der Mistgabel erfolgt, weder in zeitlicher noch in räumlicher Hinsicht: Zum einen seien zwischen dem Angriff und der Schussabgabe mehrere Sekunden verstrichen, zum anderen hätten sich die Personen bei der Schussabgabe nicht mehr beim Eingang der Tenne, sondern beim mehrere Meter entfernten Hoflader befunden, wo sie Sicherheit gesucht hätten. Im Zeitpunkt der Schussabgabe habe der Angriff gegen Leib und Leben des Beschwerdeführers damit nicht mehr angedauert. Die Angreifer hätten zuvor, der Schrotflinte gewahr geworden, die Flucht ergriffen und im Zeitpunkt der Schussabgabe bereits Deckung beim Hoflader gesucht gehabt.”
“Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense (ATF 93 IV 81 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 = SJ 2018 I 385 ; 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid. 2.1.2). L'art. 15 CP n'est plus applicable lorsque l'attaque est achevée (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI, op.cit., n. 8 ad art. 15). Par ailleurs, cette disposition ne justifie que les actes dirigés contre l'attaquant. Si d'autres biens juridique qui n'appartiennent pas à ce dernier sont lésés, seul l'état de nécessité, ou un autre fait justificatif, peut être invoqué (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI, op.cit., n. 13 ad art. 15). 2.7.2. L'art. 17 CP dispose que quiconque commet un acte punissable pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien juridique lui appartenant ou appartenant à un tiers agit de manière licite s'il sauvegarde ainsi des intérêts prépondérants. Le danger est imminent lorsqu'il n'est ni passé ni futur, mais actuel et concret (ATF 147 IV 297 consid. 2.3 ; 129 IV 6 consid. 3.2 ; 122 IV 1 consid. 3a ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1298/2020 du 28 septembre 2021 consid. 3.2).”
“Da erstellt ist, dass der Schlag mit dem Glas erfolgte, nachdem der Geschädigte den Disput bereits für beendet erachtet und sich vom Berufungskläger abgewendet hatte, ist für die Annahme von Notwehr kein Raum, da es an einem andauernden oder drohenden Angriff und somit einer Notwehrlage im Sinne von Art. 15 StGB fehlt. Aufgrund des erstellten Sachverhalts ist auch ausgeschlossen, dass der Schlag beim Versuch erfolgte, sich aus dem Griff seines Gegenübers zu befreien. Klar gegen die These eines versehentlichen Drückens des Glases gegen den Kopf des Geschädigten und für einen Schlag mit erheblicher Wucht spricht, dass dieses dabei zerborsten ist. Wie bereits erwähnt ist zwar nicht zu eruieren, welches der im [...] Pub verwendeten Halbliter-Biergläser der Berufungskläger in der Hand hatte, es handelte sich dabei aber in jedem Fall um ein robustes Glas, das im Unterschied etwa zu einem dünnwandigen Weinglas einigem Druck standhält und erst bei beträchtlicher und insbesondere plötzlicher Krafteinwirkung zerbricht, was in casu nur durch einen mit Wucht geführten Schlag zu erklären ist. Was den bestrittenen Vorsatz anbelangt, so ist der Kopf eines Menschen klar und für jedermann offensichtlich eines der empfindlichsten Körperteile. Ebenso klar ist, dass das gegen den Kopf Schlagen eines Gegenstandes aus Glas die Gefahr von Schnittverletzungen mit sich bringt und dass diese beiden Elemente kombiniert ohne Weiteres eine schwere Körperschädigung durch dauerhafte Entstellung des Gesichts oder aber die Verletzung eines Auges bewirken können.”
“Sie wisse auch nicht, ob er ihrer Grossnichte die Verletzungen überhaupt zugefügt habe, sie wisse nur, dass diese Verletzung aufgewiesen habe, nachdem er die Aufsichtspflicht über sie gehabt habe (Urk. 109 S. 22 f. i.V.m. S. 30). Damit sind auch keinerlei Anhaltspunkte vorhanden, die für die von der amtlichen Verteidigung vorgebrachten These der Beschuldigten, der Privatkläger habe seinen Kindern bereits früher einmal etwas angetan, spricht (Urk. 110 S. 9), hat sie doch offenbar noch nicht einmal selbst irgendwelche Beobachtungen in diese Richtung gemacht. Selbst wenn ausschliesslich den Ausführungen der Beschuldigten – bei welchen es sich gemäss Gutachten um wahnhafte Realitätsverkennungen handelt – Glauben geschenkt würde, läge mangels eines unmittelbaren Angriffs keine Notwehrsituation vor, lagen doch dessen angebliche Übergriffe schon einige Zeit zurück, d.h. die Angriffe wären bereits beendet gewesen. Eine Notwehrlage war mithin nicht gegeben, womit weder Notwehr noch Notwehrhilfe nach Art. 15 StGB hinsichtlich Dossier 1 vorliegt. 2.3.Auch hinsichtlich Dossier 3 lässt sich aufgrund der Ausführungen der Betei- ligten nicht erstellen, dass die Zeugin eine Bedrohung für die Beschuldigte darstellte und diese angriff bzw. ein Angriff unmittelbar bevorstand. Selbst wenn die Ausführungen der Beschuldigten zutreffen sollten und die Zeugin diese beobachtet bzw. mehrfach angeschaut hätte, über längere Zeit im Türrahmen stehen geblieben - 32 - wäre und diese damit an einem ungehinderten Ausstieg an jener Tür über einen gewissen Zeitraum hin gehindert hätte und sich – als Reaktion auf die Aufforderung der Beschuldigten, Abstand zu halten – umgekehrt und zwei, drei Schritte auf sie zugemacht und – wenn auch allenfalls in aggressivem Ton – gefragt haben sollte, was die Beschuldigte von ihr wolle, stellt dies noch keinen Angriff dar und lässt auch nicht auf einen unmittelbar drohenden Angriff schliessen. Die Beschuldigte führte gar selbst aus, sie hätte einfach eine andere Tür benutzen können.”
“Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense (ATF 93 IV 81 p. 83 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 = SJ 2018 I 385 ; 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid. 2.1.2). L'art. 15 CP n'est plus applicable lorsque l'attaque est achevée (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI, op.cit., n. 8 ad art. 15). Par ailleurs, cette disposition ne justifie que les actes dirigés contre l'attaquant. Si d'autres biens juridique qui n'appartiennent pas à ce dernier sont lésés, seul l'état de nécessité, ou un autre fait justificatif, peut être invoqué (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI, op.cit., n. 13 ad art. 15). 2.5. L'art. 17 CP dispose que quiconque commet un acte punissable pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien juridique lui appartenant ou appartenant à un tiers agit de manière licite s'il sauvegarde ainsi des intérêts prépondérants. Aux termes de l'art. 18 CP, si l'auteur commet un acte punissable pour se préserver ou préserver autrui d'un danger imminent et impossible à détourner autrement menaçant la vie, l'intégrité corporelle, la liberté, l'honneur, le patrimoine ou d'autres biens essentiels, le juge atténue la peine si le sacrifice du bien menacé pouvait être raisonnablement exigé de lui (al.”
“À titre d'exemples, la jurisprudence cite l'administration d'injections, la tonsure totale et tout acte qui provoque un état maladif, l'aggrave ou en retarde la guérison, comme les blessures, les meurtrissures, les écorchures ou les griffures, sauf si ces lésions n'ont pas d'autres conséquences qu'un trouble passager et sans importance du sentiment de bien-être (ATF 119 IV 25 consid. 2a p. 26; 107 IV 40 consid. 5c p. 42; 103 IV 65 consid. 2c p. 70). 2.4. En l'espèce, le recourant est fondé à invoquer une prévention suffisante de lésions corporelles simples dont il aurait été victime de la part du mis en cause, le 29 juillet 2020. Sans doute n'est-il pas clairement établi s'il y eût deux étranglements, dans deux phases distinctes de l'altercation, comme le recourant l'a fait valoir dans une déclaration postérieure à sa plainte pénale. De même ne s'est-il pas plaint d'avoir reçu un coup de poing sur la tête, avant qu'un témoin ne l'évoque, quelques mois plus tard. Il n'en reste pas moins qu'un étranglement au moins paraît établi (images vidéo, certificat médical, photos). Par ailleurs, le mis en cause ne semble pas être intervenu pour protéger et défendre (art. 15 CP) sa mère, que le recourant aurait été surpris à molester ou à importuner. Il ressort de la procédure, et notamment des déclarations de la mère, que l'intervention de son fils eut lieu alors qu'elle avait déjà regagné son appartement, dont les cris entendus dans la cage d'escalier l'ont fait ressortir. En d'autres termes, le recourant ne s'en prenait plus à elle à ce moment-là. Par ailleurs, la notion de « torts partagés » est, comme la Chambre de céans a déjà eu l'occasion de le dire (ACPR/275/2021 du 27 avril 2021 consid. 3.3.), étrangère aux bases légales invoquées dans la décision querellée. Il s'ensuit que le Ministère public ne pouvait refuser d'entrer en matière sur les faits dont le recourant l'avait saisi. 3. Dès lors, le recours doit être admis, et le Ministère public sera invité (art. 397 al. 2 CPP) à compléter, s'il y a lieu, l'enquête préliminaire et à se prononcer sur la suite de la procédure (art. 299 al. 2 let. b ou c CPP). 4. Le recourant, qui a gain de cause, ne supportera pas les frais de l'instance (art.”
Liegt nur Aussage gegen Aussage vor, ist zu prüfen, ob die streitige Handlung als Verteidigung im Sinne von Art. 15 StGB oder als eigenständiger Angriff zu qualifizieren ist; bei fehlenden objektiven Beweismitteln kann diese Abgrenzung die Beweiswürdigung entscheidend beeinflussen.
“Der Privatklägerin zufolge war es der Beschuldigte, der sie, als sie den Rechnungsbeleg in den Handen hielt, an den Haaren und/oder am Handgelenk packte; sie habe sich mit den Armen gewehrt. Der Beschuldigte macht dagegen geltend, die Privatklägerin habe ihm die Rechnung wieder entrissen, ihm eine Ohrfeige versetzt und ihn vor die Brust gestossen; er habe sich nicht gewehrt, sie aber schliesslich am Handgelenk gepackt, damit sie aufhöre, ihn zu schlagen. Beide Parteien wiesen, als die Polizei eintraf, oberflächliche Verletzungen auf und die Brille des Beschuldigten war beschädigt. Objektive Beweismittel zum Ablauf und namentlich zum Beginn des Streits liegen keine vor. Die Mutter der Privatklägerin kam nach den Aussagen beider Parteien erst ins Zimmer, als der Streit schon im Gange war. Dazu wer mit den Tätlichkeiten angefangen hat, konnte sie folglich keine Angaben machen. Beweismassig steht damit in der Frage, wer zuerst gegen den andern tätlich geworden ist, und wer sich mit seinen Tätlichkeiten lediglich zur Wehr setzte (vgl. Art. 15 StGB), Aussage gegen Aussage, wobei der Umstand, dass die Privatklägerin rund ein halbes Jahr vor der Anzeigeerstattung bereits ein Zivilverfahren auf Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft und Trennung vom Beschuldigten eingeleitet hat, und ihn in der Strafanzeige nun teils auf der Basis von blossen Vermutungen (bspw. einer Beschädigung der eigenen Brille während er sich mit dem Sohn im Wohnzimmer eingeschlossen hatte), teils auch wegen eines offensichtlichen Missgeschicks (Stolperunfalle im Flughafen L.________ (Örtlichkeit) und vor der Wohnungstüre) strafbarer Handlungen bezichtigt, an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin Zweifel weckt. Ein überwiegender, geschweige denn ein beweismassig erhärteter Tatverdacht gegen den Beschuldigten, der eine Anklage rechtfertigen würde, liegt daher nicht vor. Andernfalls müsste bei der gegebenen Akten- und Beweislage konsequenterweise auch gegen die Privatklägerin wegen falscher Anschuldigung Anklage erhoben werden. 4.7 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zusammengefasst vor, die Staatsanwaltschaft habe den Grundsatz «in dubio pro duriore» missachtet und der Beweiswürdigung vorgegriffen, indem sie den”
Notwehr setzt erkennbar vorhandene Anzeichen einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr voraus. Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffs, sondern allein aus Rache oder Vergeltung erfolgen, fallen nicht unter den Notwehrbegriff.
“Allgemeine Ausführungen Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Die angegriffene Person braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGer 6B_402/2022 vom 24. April 2023 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 104 IV 1 E. a). Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 StGB).”
Allein die Befürchtung, eine verbale Auseinandersetzung könne sich allenfalls zu körperlichen Angriffen entwickeln, genügt nicht als unmittelbar drohende Angriffssituation im Sinne von Art. 15 StGB.
“Une lésion au visage importante mais non permanente ne suffit pas ; en revanche, une lésion, même médicalement guérie, qui laisse subsister une cicatrice durable qui gênera objectivement la victime dans l'expression de son visage, constitue une lésion grave (CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3ème éd., 2010, n. 11 ad art. 122 CP et les références citées). Enfin, cette disposition s’applique notamment aux blessures ayant nécessité plusieurs mois d’hospitalisation, de longues et graves souffrances ou de nombreux mois d’arrêt de travail (CR CP II-Rémy, n° 9 ad art. 122 CP). L'infraction à l'art. 122 CP est intentionnelle, le dol éventuel étant toutefois suffisant. Ainsi, l'auteur doit avoir voulu causer des lésions corporelles graves ou, à tout le moins, avoir accepté cette éventualité (ATF 135 IV 152 consid. 2.3.2). 1.1.4. La distinction entre une tentative d'homicide (art. 22 et 111 CP) et des lésions corporelles graves au sens de l'art. 122 CP (réalisées ou tentées) tient essentiellement à l'intention de l'auteur. Si celle-ci englobe, même au titre du dol éventuel, le décès de la victime, les faits doivent être qualifiés de tentative de meurtre. 1.1.5. A teneur de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. D'une manière générale, il faut éviter que la légitime défense ne devienne un prétexte permettant de blesser ou même de tuer impunément un adversaire, de sorte que la preuve de l'existence d'une menace imminente ne doit pas être admise à la légère. Ainsi, la simple perspective qu'une querelle verbale pourrait dégénérer en voies de fait ne suffit en tout cas pas (ACJP/145/2008; ATF 93 IV 81 = JT 1967 IV 150 consid. 2a in fine p. 153). 1.1.6. Selon l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15, le juge atténue la peine (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). La défense excusable définit le comportement de l'individu qui se défend contre une agression injustifiée avec une énergie ou des moyens hors de proportion avec la gravité de l'attaque (DUPUIS & al.”
Bei Mitverursachung ist das Verhalten des Angegriffenen in die Verhältnismässigkeitsprüfung nach Art. 15 StGB einzubeziehen. Eine Mitverursachung führt nicht zwingend zum vollständigen Wegfall des Notwehrrechts; sie kann jedoch die Reichweite der zulässigen Abwehrhandlung einschränken. In solchen Fällen wird in der Praxis zwischen Trutzwehr und Schutzwehr unterschieden, wobei für den (mit)verursachenden Angegriffenen unter Umständen eine Ausweichpflicht bestehen kann.
“Dies, indem er etwa 55 Minuten vor dem Angriff I. in einer Schlägerei eine Tasse über den Kopf geschlagen hatte (vgl. Aussage des Beschuldigten, StA act. 6.30, Frage 8). Dem Beschuldig- ten das Abwehrrecht deshalb gänzlich abzusprechen, erscheint nicht angemes- sen, da es sich hier nicht um eine eigentliche Absichtsprovokation gehandelt hat. Das Mitverschulden des Beschuldigten ist vielmehr auf der Ebene der Verhältnis- mässigkeit zu berücksichtigen. Im Ergebnis ist damit von einer Angriffssituation beziehungsweise einer unmittel- baren und rechtswidrigen Notwehrlage des Beschuldigten im Sinne von Art. 15 StGB auszugehen. Der Angriff erfolgte durch körperliche Gewalt von mehreren Personen, gleichzeitig ist der Beschuldigte mit einem Schraubenzieher bedroht worden. Betreffend das Messer ist hingegen davon auszugehen, dass dieses nicht durch B. sondern durch den Beschuldigten in die Auseinandersetzung ge- bracht wurde. Der Vollständigkeit halber zu erwähnen ist, dass auch die subjekti- ven Voraussetzungen von Art. 15 StGB erfüllt sind. Der Beschuldigte war sich des Angriffs bewusst und versuchte, sich gegen diesen zu verteidigen.”
“Es kann offenbleiben, ob das von E____ geschilderte «Boxen» und «am Kragen packen» überhaupt eine Notwehrlage im Sinne von Art. 15 StGB begründet, zumal C____ seinerseits das Handy nicht zurückerhalten hatte bzw. der Berufungskläger dieses widerrechtlich nicht herausgeben wollte und daher fraglich erscheint, ob von einem rechtswidrigen Angriff auszugehen ist (vgl. dazu Mausbach/Straub, in: Straub [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, Bern 2020, Art. 15 N 4; Niggli/Göhlich, a.a.O., Art. 15 StGB N 21 ff.). Nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts entfällt das Notwehrrecht jedenfalls dann, wenn der Angriff vorsätzlich provoziert wurde (BGE 142 IV 14 E. 5.3, 136 IV 49 E. 4.1; Niggli/Göhlich, a.a.O., Art. 15 StGB N 45 ff.; Trechsel/Geth, a.a.O., Art. 15 N 11; Mausbach/Straub, a.a.O., Art. 15 N 12). Davon kann in casu zwar (noch) nicht ausgegangen werden. Wenn die Notwehrlage indes rechtswidrig, aber wie hier in dubio unabsichtlich verursacht worden ist, wird eine Beschränkung des Notwehrrechts von Trutz- auf Schutzwehr postuliert, was bedeutet, dass der Provokateur ausweichen muss (Trechsel/Geth, a.a.O., Art. 15 N 11; BGer 6B_663/2016, 6B_910/2016).”
Bei Handgreiflichkeiten kann die aktive Teilnahme an der Auseinandersetzung entscheidend sein; es ist nicht stets erforderlich, die exakte Verursachungsweise jeder Verletzung festzustellen. Die Angemessenheit der Abwehr ist nach der jeweiligen Sachlage zu prüfen.
“Le Tribunal de police a envisagé plusieurs hypothèses pour expliquer l’origine des lésions subies par l’intimé. Certes, il n’a pas expressément mentionné l’hypothèse selon laquelle l’intimé aurait pu se blesser avec son propre poing, mais il a retenu que, compte tenu de la violence de l’altercation, au cours de laquelle l’appelant et l’intimé s’étaient disputé la possession du manche de balai, chacun d’eux avait pris le risque de blesser l’autre, sans qu’il soit nécessaire d’établir précisément comment la blessure, qui s’était en finalité produite, avait été causée. On ne distingue, sur ce point, aucune violation du principe de la présomption d’innocence. En effet, il importe peu que l’appelant ait donné un coup de poing dans la bagarre ou que ce soit le propre poing de l’intimé, projeté par l’appelant, qui ait heurté son visage. La lésion a été causée au cours de l’altercation à laquelle l’appelant a participé activement et c’est cela seul qui est déterminant. Le grief doit ainsi être rejeté. 4. Invoquant l’art. 15 CP, l’appelant considère qu’il doit être mis au bénéfice de la légitime défense. Il explique s’être uniquement défendu pour préserver son intégrité et avoir utilisé des moyens proportionnés, en se contentant de saisir le manche de balai avec lequel l’intimé l’agressait. Les blessures de ce dernier auraient été causées lors de la bousculade qui s’en était suivie. 4.1 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid.”
“Der Beschuldigte sagte hierzu selber aus, dass er insbesondere im Jahr 2016 bis Mitte des Jahres 2017 an den Wochenen- den Drogen konsumiert habe. So habe er zwei bis drei Mal pro Monat Kokain (in unbekannter Menge) geschnupft und ein Mal pro Woche Marihuana geraucht (vgl. HD 2/16 S. 19 f.). Diese Umstände hat die Vorinstanz in dem Sinne gewertet, als dass mit Bezug auf die Vergewaltigung und die Körperverletzungen eine leicht verminderte Schuldfähigkeit anzunehmen sei (Urk. 186 S. 123 f.). Diese Einschät- zung ist nicht zu beanstanden. Eine verminderte Schuldfähigkeit führt nicht zur Straflosigkeit, sondern ist im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen (Art. 19 StGB). Mit Bezug auf die mehrfache Körperverletzung machen der Beschuldigte und die Verteidigung Reflex bzw. Notwehr geltend, die Aggression sei von der Privatklä- gerin ausgegangen (Urk. 176 S. 90 f.; Urk. 219 N 114). Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Um- ständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Unmittelbar ist ein Angriff, wenn dieser bereits im Gange oder die Bedrohung so aktuell und konkret ist, dass mit einem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance gefährdet (NIGGLI/GÖHLICH, in: Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, Art. 15 N 18). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss zudem nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen. Die Ange- messenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene im Zeitpunkt seiner Tat befand (Urteil des Bundesge- - 65 - richts 6B_195/2017 vom 9. November 2017 E. 2.4; BGE 136 IV 49 E. 3.2 f. mit Hinweisen). Zum Vorfall vom 15. Mai 2017 (ND 4) ist zur geltend gemachten Notwehr auszu- führen, dass die Privatklägerin – dies hat sie selber so ausgesagt – dem Beschul- digten nach dem Geschlechtsverkehr zwar ein Rasiermesser zeigte, da sie wollte, dass er sie in Ruhe lässt (ND 4/4/3 S. 13), zudem zerstörte sie den Laptop und die Vorhänge (vgl.”
Wer die Notwehrlage selbst provoziert, kann sich grundsätzlich nicht auf Notwehr berufen. Bricht allerdings der Gegner im Anschluss in eine übermässige Gegenwehr aus, kann sich der Provokateur insoweit wieder auf Notwehr berufen, soweit die Gegenwehr unverhältnismässig und somit rechtswidrig ist.
“La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances et être la moins dommageable possible. À cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 ; 102 IV 65 consid. 2a ; 101 IV 119). La proportionnalité des moyens de défense se détermine d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi (ATF 136 IV 49 consid. 3.2). Il convient également de prendre en compte ses capacités individuelles. Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l'assaillant, tout en devant permettre d'écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 consid. 4.2 ; 107 IV 12 consid. 3b). La légitime défense ne peut être invoquée par le provocateur (arrêt du Tribunal fédéral 6B_889/2013 du 17 février 2014 consid. 2.1). 2.6. Aux termes de l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). 2.7. Celui qui invoque un fait justificatif susceptible d'exclure sa culpabilité ou de l'amoindrir doit en rapporter la preuve, car il devient lui-même demandeur en opposant une exception à l'action publique. Si une preuve stricte n'est pas exigée, l'accusé doit rendre vraisemblable l'existence du fait justificatif. Il convient ainsi d'examiner si la version des faits invoquée par l'accusé pour justifier la licéité de ses actes apparaît crédible et plausible eu égard à l'ensemble des circonstances (G. PIQUEREZ / A. MACALUSO, Procédure pénale suisse, 3e éd., Genève/ Bâle/ Zurich 2011, n. 555, p. 189). 2.8.1.1. La lésion de l'intimé est établie sur la base des constatations de la police à son arrivée sur les lieux, le 17 juillet 2020, et du certificat médical établi le jour même, consignant que le concerné souffrait de douleurs en regard de la plaie de trois centimètres située à l'arcade sourcilière gauche, ainsi que d'un hématome épicrânien péri-orbitaire gauche.”
“Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; 107 IV 12 consid. 3 p. 15 ; 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 et les références = SJ 2018 I 385 ; 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). La loi précise que l'auteur doit être attaqué (ou menacé) de manière contraire au droit, ce qui présuppose qu'il n'a pas lui-même provoqué l'attaque. Si, par contre, l'auteur a provoqué l'agression par une (première) atteinte aux biens juridiques (dont, par exemple, son honneur), il ne peut pas légitimement se prévaloir d'un état de légitime défense, car il n'y a pas de légitime défense contre la légitime défense. En revanche, si la personne attaquée a répondu par une contre-attaque – en principe légitime en vertu de l'art. 15 CP – mais que cette dernière est excessive, l'auteur peut à nouveau se prévaloir de légitime défense contre la légitime défense dans la mesure où celle-ci est excessive et donc illégitime (M. KILLIAS et al., Précis de droit pénal général, 3ème éd., Lausanne/Neuchâtel/Zurich 2016, n. 716, p. 117). 2.5. Aux termes de l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15, le juge atténue la peine. (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). 2.6. Selon l'art. 17 CP, quiconque commet un acte punissable pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien juridique lui appartenant ou appartenant à un tiers agit de manière licite s'il sauvegarde ainsi des intérêts prépondérants. Le danger est imminent lorsqu'il n'est ni passé ni futur, mais actuel et concret, soit lorsque le péril se concrétise à brève échéance, à savoir à tout le moins dans les heures suivant l'acte punissable commis par l'auteur (ATF 147 IV 297 consid.”
Notwehrhilfe nach Art. 15 StGB kann entfallen, wenn das Eingreifen unverhältnismässig ist. Ebenso kann sie verneint werden, wenn sich der Helfende eindeutig parteiisch in eine bereits tätliche Auseinandersetzung einmischt. Ferner ist Notwehrhilfe nicht gegeben, wenn die Eingreifenden nicht von einer unmittelbaren Gefahr für die zu schützende Person ausgehen konnten.
“Entgegen der Ansicht der Verteidigung des Beschuldigten 1 (Urk. 93 S. 13 ff.; Urk. 132 S. 23) lässt sich das Vorgehen des Beschuldigten 1 auch nicht durch den Bestand einer Notwehrhilfe rechtfertigen oder sich die Beurteilung seiner Tat- beteiligung im Sinne eines Notwehrexzesses mildern. Eine Notwehrhilfe im Sinne von Art. 15 StGB ist vorliegend bereits aufgrund der Unverhältnismässigkeit des Handelns des Beschuldigten 1 durch das Ausführen des Schlags mit einer Flasche von Hinten auf den Kopf des Privatklägers 1 zu verneinen. Zudem hat sich der Beschuldigte 1 im Wissen um die sich im Gang befindlichen verbalen aber auch bereits tätlichen Provokationen zwischen den zwei Gruppen in die Auseinanderset- zung eingemischt, wobei er bereits vor seinem tätlichen Vorgehen mit seinem ges- tikulierenden Verhalten klar Stellung bezog, auf welcher Seite der beteiligten Grup- pierungen er sich zumindest spontan solidarisierte und somit zuzuordnen ist. Vor - 41 - diesem Hintergrund lässt sich ein rechtmässiges Handeln des Beschuldigten 1, welches ein Bewusstsein um eine Notwehrlage und ein Handeln mit dem Willen zur Verteidigung voraussetzen würde, nicht feststellen. Art und Umstände der sich im Gange befindlichen wechselseitigen Auseinandersetzung gestalteten sich des Wei- teren nicht derart, dass das Handeln des Beschuldigten 1 durch eine allfällige Auf- regung oder die Bestürzung seinerseits in irgendeiner Art als entschuldbar im Sinne von Art.”
“Notwehrlage Vorliegend ist vorab zu klären, ob sich der Beschuldigte in einer Notwehrsituation befand bzw. ob er rechtswidrig angegriffen wurde. Als potenziell rechtswidrige Angriffe kommen in Frage (1) das Eindringen der mutmasslichen Hanfdiebe auf den Hof des Beschuldigten und (2) der Angriff mit der Mistgabel. (1) Die mutmasslichen Hanfdiebe drangen auf das Gehöft des Beschuldigten ein, um den Privatkläger aus seiner Gefangenschaft zu befreien. Wenngleich sie dadurch das Hausrecht des Beschuldigten verletzten (vgl. Art. 186 StGB), fragt sich, ob dieser Angriff seinerseits durch Notwehrhilfe nach Art. 15 StGB gerechtfertigt war, da das Einsperren des Privatklägers eine Freiheitsberaubung darstellte (siehe E. 14 hiervor). Nach Auffassung der Kammer ist diese Frage allerdings zu verneinen. Mangels Kenntnis der Beweggründe und Überlegungen der mutmasslichen Hanfdiebe ist nicht davon auszugehen, diese seien von einer unmittelbaren Gefahr für Leib und Leben des Privatklägers ausgegangen. Folglich hätten die Angreifer nicht selber tätig werden dürfen, sondern die Polizei avisieren müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_168/2011 vom 18. Juli 2011 E. 3). Dass sie dies aufgrund ihrer illegalen Absichten nicht taten, kann dem Beschuldigten nicht zum Nachteil gereichen. Das Eindringen auf das Gehöft des Beschuldigten stellte somit einen rechtswidrigen Angriff gegen dessen Hausrecht dar, der im Moment der Schussabgabe noch andauerte. Der Beschuldigte befand sich deshalb in einer Notwehrlage. (2) Weiter gilt es zu klären, ob sich der Beschuldigte auch aufgrund des Mistgabelangriffs in einer Notwehrlage befand.”
Nach der Rechtsprechung kann der Einsatz einer Schusswaffe die Grenzen der erlaubten Notwehr nach Art. 15 StGB überschreiten.
“Die Vorinstanz verletzt zusammenfassend kein Bundesrecht, wenn sie zum Schluss gelangt, der Beschwerdeführer habe durch den Einsatz der Schusswaffe die Grenzen der erlauben Notwehr gemäss Art. 15 StGB überschritten.”
Vorsorgliche Abwehrhandlungen gegen bloss mögliche, noch unsichere Angriffe sowie Handlungen, die auf Rache oder Bestrafung des Angreifers gerichtet sind, gelten nicht als Notwehr.
“Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, Bern 2020, N 3 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Stellt sich der Täter irrtümlich vor, er werde rechtswidrig angegriffen (Putativnotwehr), so gilt Art. 13 StGB (Trechsel/ Geth, a.a.O., N 14 zu Art. 15 StGB; BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2; 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.4). Art. 13 Abs. 1 StGB bestimmt, dass das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt beurteilt, den sich der Täter vorgestellt hat, wenn er in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt handelt.”
Wurde die Notwehrbehauptung bereits im Untersuchungsverfahren vorgebracht, gilt sie in der Regel nicht als neues Vorbringen in einem späteren Revisionsverfahren (vgl. Quelle 0). Videodatenträger mit Aufnahmen können bei den Akten verbleiben (vgl. Quelle 1). Wird rechtfertigende Notwehr nach Art. 15 StGB anerkannt, kann der Angegriffene freigesprochen werden (vgl. Quellen 1 und 2).
“Il s'ensuit qu'une demande de révision dirigée contre une ordonnance pénale doit être qualifiée d'abusive si elle repose sur des faits que le condamné connaissait initialement, qu'il n'avait aucune raison légitime de taire et qu'il aurait pu révéler dans une procédure ordinaire mise en œuvre par une simple opposition. En revanche, une révision peut entrer en considération à l'égard d'une ordonnance pénale pour des faits et des moyens de preuve importants que le condamné ne connaissait pas au moment du prononcé de l'ordonnance ou dont il ne pouvait pas se prévaloir ou n'avait pas de raisons de se prévaloir à cette époque (ATF 145 IV 197 consid. 1.1 p. 199; ATF 130 IV 72 consid. 2.3 p. 75 s.; TF 6B_1061/2019 précité consid. 3.3; TF 6B_662/2019 précité consid. 1.1). 1.4 L'examen préalable de la demande de révision relève de la procédure écrite (art. 412 al. 1 CPP). 2. La requérante invoque l’état de légitime défense, étendu à la légitime défense pour autrui. Elle soutient que « l’affaire (…) a été jugée (…) suite à de graves agressions sur [s]on époux [...] ». Ce faisant, elle n’invoque aucun fait nouveau. Implicitement déduit de l’art. 15 CP (qui englobe la légitime défense pour autrui [Notwehrhilfe]), le moyen de droit articulé l’avait en effet déjà été durant l’enquête, l’intéressée ayant alors déjà présenté sa version des faits (cf. not. PV aud. 3, l. 33-41 et 49-51). Le moyen invoqué en procédure de révision aurait sans autre pu être soulevé devant le Ministère public par une opposition au sens de l’art. 354 al. 1 let. a CPP, voie de droit prévue à cet effet. La requérante n’en a toutefois rien fait. Or, comme déjà relevé, la révision constitue un moyen de droit extraordinaire et subsidiaire qui ne doit pas servir à pallier l'oubli d'un moyen de droit ordinaire. Pour le surplus, la requérante n’invoque aucun autre moyen de preuve. 3. Il résulte de ce qui précède que la demande de révision doit être déclarée irrecevable, sans échange d’écritures (art. 412 al. 2 CPP). Vu l’issue de la cause, les frais de révision, par 550 fr. (art. 21 al. 1 LFIP [Tarif des frais de procédure et indemnités en matière pénale du 28 septembre 2010; BLV 312.”
“Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass sich der Berufungskläger in einer Notwehrsituation im Sinne von Art. 15 StGB befunden hat, weshalb er vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung kostenlos freizusprechen ist. Der Datenträger, auf dem sich die Videoaufnahme befindet, bleibt als Beweismittel bei den Akten. Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht): ://: A____ wird in Gutheissung seiner Berufung von der Anklage der einfachen Körperverletzung kostenlos freigesprochen. Der auf der Effektenverwaltung im Verzeichnis Nr. 147 296 lagernde Datenträger mit Videoüberwachungsaufzeichnungen bleibt bei den Akten. Mitteilung an: - Berufungskläger - Staatsanwaltschaft Basel-Stadt - Strafgericht Basel-Stadt - Privatkläger - Strafregister-Informationssystem VOSTRA APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin lic. iur. Liselotte Henz lic. iur. Saskia Schärer Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art.”
“In rechtlicher Hinsicht hat die Vorinstanz zutreffend und von den Parteien auch unbestritten erwogen, dass der Beschuldigte sämtliche Tatbestandsvoraussetzungen der einfachen Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand nach Art. 123 Ziff. 2 Abs. 2 StGB erfüllt hat. Das Strafgericht hat jedoch die Voraussetzungen der rechtfertigenden Notwehr als erfüllt angesehen und den Beschuldigten entsprechend in Anwendung von Art. 15 StGB von diesem Vorwurf freigesprochen.”
Für das Vorliegen einer Notwehrlage sind objektive Anzeichen einer unmittelbar bevorstehenden oder bereits begonnenen Gefahr erforderlich; dazu können etwa eine drohende Haltung, Kampfvorbereitungen oder entsprechende Bewegungen gehören.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 1 Abs. 2 lit. a JStG i.V.m. Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 1 Abs. 2 lit. a JStG i.V.m. Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Die angegriffene Person braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn die angreifende Person eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E.”
Bei einem fortgesetzten Angriff können sowohl der andauernde Angriff selbst als auch frühere Angriffe in der Vorgeschichte die Begründung der Notwehr stützen; dabei sind die objektiven Umstände des Geschehens und die einschlägige Vorgeschichte zu berücksichtigen.
“Le prévenu a été frappé à l'extérieur du bar et l'attaque dont il faisait l'objet s'est poursuivie à l'intérieur de l'établissement avec une certaine violence, au regard des impacts constatés par la suite sur le frigo et le mur et ce, alors qu'il tentait de se réfugier derrière le comptoir. Des tiers ont dû intervenir afin de faire sortir G______ du bar. Il est patent que le prévenu faisait l'objet d'une attaque en cours et qu'il s'est défendu en lançant à son tour des bouteilles, ce qui correspond ici encore aux déclarations de AI_____. A cela s'ajoute que le prévenu avait déjà fait l'objet d'une agression par le passé de la part de l'un des membres du groupe de G______, l'intéressé ayant été condamné en 2016 pour ces faits. Au regard de ces divers éléments, il sera retenu qu'en lançant deux ou trois bouteilles en direction de G______ - lequel venait contre lui -, le prévenu a agi en état de légitime défense et un acquittement sera dès lors prononcé pour ces faits en application de l'art. 15 CP. 1.3. Faits du 8 septembre 2019 - mineurs (ch. 2.1.1. et 2.1.2.) 1.3.1.1. A teneur de l'art. 136 CP, quiconque remet à un enfant de moins de 16 ans, ou met à sa disposition des boissons alcooliques ou d'autres substances en une quantité propre à mettre en danger sa santé est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. Cette disposition réprimant un délit de mise en danger abstraite, il faut considérer le produit en lien avec la quantité remise et estimer si, fondamentalement, cette dernière est de nature à mettre en danger la santé, quand bien-même, dans le cas concret, celle-ci n'a pas été endommagée. A titre d'exemple, un risque d'ivresse passagère semble suffisant (DUPUIS et al., Petit commentaire du Code pénal, 2ème éd., 2017, n°5 ad art. 136 CP; CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3ème éd., Berne 2010, n°3 ad art. 136 CP). 1.3.1.2. Selon l'art. 187 ch. 1 CP, celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans, celui qui aura entraîné un enfant de cet âge à commettre un acte d'ordre sexuel, celui qui aura mêlé un enfant de cet âge à un acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.”
“Le prévenu a été frappé à l'extérieur du bar et l'attaque dont il faisait l'objet s'est poursuivie à l'intérieur de l'établissement avec une certaine violence, au regard des impacts constatés par la suite sur le frigo et le mur et ce, alors qu'il tentait de se réfugier derrière le comptoir. Des tiers ont dû intervenir afin de faire sortir G______ du bar. Il est patent que le prévenu faisait l'objet d'une attaque en cours et qu'il s'est défendu en lançant à son tour des bouteilles, ce qui correspond ici encore aux déclarations de AI_____. A cela s'ajoute que le prévenu avait déjà fait l'objet d'une agression par le passé de la part de l'un des membres du groupe de G______, l'intéressé ayant été condamné en 2016 pour ces faits. Au regard de ces divers éléments, il sera retenu qu'en lançant deux ou trois bouteilles en direction de G______ - lequel venait contre lui -, le prévenu a agi en état de légitime défense et un acquittement sera dès lors prononcé pour ces faits en application de l'art. 15 CP. 1.3. Faits du 8 septembre 2019 - mineurs (ch. 2.1.1. et 2.1.2.) 1.3.1.1. A teneur de l'art. 136 CP, quiconque remet à un enfant de moins de 16 ans, ou met à sa disposition des boissons alcooliques ou d'autres substances en une quantité propre à mettre en danger sa santé est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. Cette disposition réprimant un délit de mise en danger abstraite, il faut considérer le produit en lien avec la quantité remise et estimer si, fondamentalement, cette dernière est de nature à mettre en danger la santé, quand bien-même, dans le cas concret, celle-ci n'a pas été endommagée. A titre d'exemple, un risque d'ivresse passagère semble suffisant (DUPUIS et al., Petit commentaire du Code pénal, 2ème éd., 2017, n°5 ad art. 136 CP; CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3ème éd., Berne 2010, n°3 ad art. 136 CP). 1.3.1.2. Selon l'art. 187 ch. 1 CP, celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans, celui qui aura entraîné un enfant de cet âge à commettre un acte d'ordre sexuel, celui qui aura mêlé un enfant de cet âge à un acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.”
Für die Voraussetzung der Unmittelbarkeit verlangt Art. 15 StGB, dass Anzeichen einer Gefahr vorliegen, welche objektiv eine Notwehrlage begründen. Die angegriffene Person muss nicht abwarten, bis Abwehr unmöglich ist, doch müssen jedenfalls Gefahrzeichen vorhanden sein, die eine Verteidigung nahelegen.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 1 Abs. 2 lit. a JStG i.V.m. Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 1 Abs. 2 lit. a JStG i.V.m. Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Die angegriffene Person braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B.”
Bei einer drohenden Attacke kann Notwehr bereits durch konkrete, bedrohliche Verhaltensweisen gerechtfertigt sein; dies gilt etwa, wenn der Angreifer ein bedrohliches Auftreten zeigt, sich zum Kampf vorbereitet oder Gesten macht, die eine unmittelbar bevorstehende Gefahr anzeigen.
“________ pour les blessures qu’elle lui a occasionnées le 16 juillet 2020, dès lors que celles-ci ont été attestées. 6.1 6.1.1 L’art. 126 al. 1 CP punit, sur plainte, celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n’auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé. La poursuite aura lieu d’office si l’auteur a agi à réitérées reprises contre son partenaire hétérosexuel ou homosexuel pour autant qu’ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que les atteintes aient été commises durant cette période ou dans l’année qui a suivi la séparation (art. 126 al. 2 let. c CP). Conformément à l’art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense peut s’exercer pour autrui, indépendamment d’un devoir de garant (ATF 129 IV 6 consid. 3.2, JdT 2005 IV 215; Dupuis/Moreillon/ Piguet/Berger/Mazou/Rodigari [éd.], Petit commentaire CP, 2e éd., Bâle 2017, n. 18 ad art. 15 CP et les références citées). Elle suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
Bei der rechtfertigenden Notwehr ist zwischen der Notwehrlage (unmittellicher Angriff ohne Recht) und der Notwehrhandlung (eine der Lage angemessene Verteidigungshandlung) zu unterscheiden.
“Grundlagen der rechtfertigenden Notwehr Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB mit dem Randtitel «Rechtfertigende Notwehr»). Bei der Notwehr ist zwischen rechtfertigender Situation (Notwehrlage: unmittelbarer Angriff ohne Recht) und gerechtfertigter Handlung (Notwehrhandlung: angemessene Verteidigung) zu unterscheiden (Urteil des Bundesgerichts 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Die Vorinstanz hat die einzelnen rechtlichen Grundlagen der rechtfertigenden Notwehr zutreffend umschrieben. Darauf wird verwiesen (S. 15 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 273 f.).”
Notwehr setzt einen gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden Angriff voraus. Fehlt ein solcher Angriff — und besteht auch keine irrige Vorstellung eines Angriffs — kommt weder Notwehr noch Putativnotwehr in Betracht.
“Gegen den Beschwerdeführer war im Zeitpunkt seiner Messerattacke kein Angriff im Gang und er befand sich gemäss den willkürfreien und damit verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen auch nicht in der irrigen Vorstellung über einen solchen Angriff. Die Vorinstanz verneint daher zu Recht sowohl eine Notwehr (vgl. Art. 15 StGB) als auch eine Putativnotwehr (vgl. dazu bereits oben E. 2.3).”
“Eine Straftat im Sinne des OHG liegt grundsätzlich vor, wenn der objektive Straftatbestand erfüllt und kein Rechtfertigungsgrund gegeben ist. Vorausgesetzt ist demnach ein tatbestandsmässiges und rechtswidriges Verhalten. Eine schuldhafte Tatbegehung wird nicht vorausgesetzt (BGE 125 II 268 E. 2a/bb; 122 II 215 E. 3b). Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 Schweizerisches Strafgesetzbuch, StGB). Rechtfertigende Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB kann nur dann vorliegen, wenn die sich zur Wehr setzende Person ihrerseits einen Angriff auf ihre körperliche Integrität durch das Notwehropfer erlitten hat (Art. 14 StGB; Zehntner, a.a.0., Rz 17 zu Art. 1).”
Rechtmässiges Notwehrhandeln setzt voraus, dass der Handelnde sich der Notwehrlage bewusst ist und mit dem Willen zur Verteidigung handelt.
“Rechtliche Grundlagen 2.1.1.Bezüglich der rechtlichen Grundlagen ist zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen grundsätzlich auf die zutreffenden Erwägungen im vorinstanzli- chen Urteil zu verweisen (Urk. 57 S. 25 ff.). Bezüglich der per 1. Juli 2023 in Kraft getretenen Rechtsänderung ist auf die Erwägungen im Rahmen der Strafzumes- sung zu verweisen (Erw. IV.2.), da sie nur dort von Relevanz ist. Jedoch ist be- reits an dieser Stelle die Abkürzung "aStGB" zu verwenden. 2.1.2.Ergänzend ist auf die Grundlagen der Notwehr einzugehen. Wird je- mand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene oder jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umstän- den angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB, "rechtfertigende Notwehr"). Rechtmässiges Handeln setzt also voraus, dass der Täter sich der Notwehrlage bewusst ist und dass er mit dem Willen zur Verteidigung handelt (BGE 104 IV 1 E. a; Urteil des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.1; je mit Hinweisen). Der Angriff muss unmittelbar sein. Als unmittelbarer Angriff gilt ein Angriff, sobald die Rechtsgutverletzung entweder bereits im Gange, also gegen- wärtig ist und noch andauert, oder unmittelbar droht. Dabei ist die Bedrohung durch einen Angriff unmittelbar, wenn sie aktuell und konkret ist, sodass mit ei- nem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidi- - 24 - gungschance gefährdet. Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr verlangt vom An- gegriffenen damit nicht, dass er mit einer Reaktion zuwartet, bis es für eine Ab- wehr zu spät ist. Doch setzt die Unmittelbarkeit der Bedrohung voraus, dass je- denfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahele- gen. Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können.”
Notwehr kann auch Handlungen zur Abwehr eines unmittelbaren Freiheitsentzugs umfassen. Insbesondere gehört das Sich-Entziehen aus festgehaltener Lage zur zulässigen Verteidigung; Abwehrhandlungen sind damit nicht auf die blosse Abwehr von Schlägen beschränkt.
“Bereits zum Zeitpunkt, als D. von B. wie auch von J. nach Öffnen der Türe gefasst und festgehalten wurde, wurde seine Fortbewe- gungsfreiheit beinahe vollständig eingeschränkt. Er konnte sich nur noch wenige Schritte zur Wohnungstüre drängen, wurde jedoch sogleich zurückgezerrt. Die Verteidigung erblickt im anfänglichen Gerangel im Eingangsbereich bis zum Fixie- ren von D. mittels Handschellen einen Raufhandel. Diesem sei die Frei- heitsberaubung inhärent. Eine Freiheitsberaubung liege daher nicht vor (act. H.4, S. 11 f.). Die Berufungsinstanz kann sich dieser Argumentation nicht anschliessen. Vielmehr griffen J., B. und der Berufungskläger D. an. Die Ge- genwehr von D. beschränkte sich auf die Abwehr dieses Angriffes und war darauf gerichtet, sich dem Zugriff zu entziehen. Angesichts des ungerechtfertigten Angriffes gegen seine Person war er hierzu ohne weiteres berechtigt (Art. 15 StGB). Im Rahmen der "Festnahme" wurde D. konstant gehalten und an ihm wurde gezerrt. Die Einschränkung seiner Bewegungsfreiheit kann nicht als Resultat bzw. (unerwünschte) Nebenfolge der physischen Übergriffe in Form von Schlägen, Tritten etc. definiert werden. Sie war vielmehr beabsichtigt und ging über das hinaus, was zum Angriff auf seinen Körper gehörte (BGE 104 IV 174 E.2). Soweit die Verteidigung geltend macht, es liege eine Nötigungshandlung bzw. ein Versuch hierzu vor, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden (vgl. act. H.4, S. 13). Aufgrund der glaubhaften Schilderungen von B. und J. ist er- stellt, dass vorgängig abgesprochen worden war, D. im Falle seiner Anwe- senheit zu fesseln, um die Wohnung zu räumen. Es war mithin nie Thema, ihn zum eigenständigen Verlassen der Wohnung zu nötigen. Vor dem Hintergrund des Gesagten ist die Zeit im Eingangsbereich bis zur Fesselung von D. nach ca. zwei Minuten für die Qualifikation als Freiheitsberaubung zu berücksichtigen. Auch nach seiner Fesselung war D.”
In Ausgeh-/Schlägereikontexten ist in der Regel kein stillschweigendes Einverständnis der Beteiligten zu schweren Körperverletzungen anzunehmen; die Annahme eines solchen Einverständnisses ist daher zurückhaltend zu behandeln. Befindet sich der Handelnde in einem Fahrzeug, das einem Dritten gehört, schliesst dies die Anwendung von Art. 15 StGB auf dadurch verursachte Sachschäden am Eigentum Dritter aus. Ferner ist bei der Prüfung der Rechtfertigung nach Art. 15 auf eine Abgrenzung zu anderen Rechtfertigungsgründen zu achten.
“L’arrêt du Tribunal fédéral dont se prévaut l’appelant concerne en effet des blessures infligées dans le contexte d’une activité sportive impliquant une prise de risque pour l’intégrité corporelle assumée par les participants, en l’occurrence des joueurs de hockey sur glace. De telles circonstances sont très éloignées de la situation en cause, où l’on ne saurait admettre que la victime, simple fêtard pris dans une altercation à la brutalité inattendue, ait pu consentir tacitement aux lésions corporelles graves qu’il a subies. Compte tenu de ce qui précède, le moyen pris d’un défaut d’intention doit être rejeté. 5. 5.1 L’appelant invoque la légitime défense. Il soutient qu’il aurait frappé la victime pour protéger son agent de sécurité au moment où le plaignant amorçait à l’intention de celui-là un geste de frappe du bras gauche et plaide la proportionnalité de son acte de défense. Il fait à tout le moins valoir qu’il aurait agi dans un état d’excitation et de saisissement excusable au sens de l’art. 16 al. 2 CP. 5.2 5.2.1 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense peut s’exercer pour autrui, indépendamment d’un devoir de garant (ATF 129 IV 6 consid. 3.2, JdT 2005 IV 215 ; Dupuis et al. [éd.], op. cit, n. 18 ad art. 15 CP et les références citées). Elle suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
“C'est en voulant asséner, depuis l'intérieur du bus, un coup de chaussette lestée sur E______ qui en sortait, que l'appelant a brisé la vitre de la porte devant laquelle il se trouvait. Au vu des images de vidéosurveillance susmentionnées, force est de constater que l'appelant ne se trouvait pas dans un état de légitime défense au moment des faits, contrairement à ce qui a été retenu dans le jugement entrepris. Il apparaît bien au contraire que les deux hommes se provoquaient réciproquement de manière agressive, tous deux faisant des va et vient entre l'extérieur et l'intérieur du bus. Au moment où l'appelant a porté le dernier coup en direction de E______, ce dernier était déjà en train de sortir du bus, de sorte que le comportement de l'appelant constituait une attaque et non un geste défensif. Partant, et sans remettre en cause son acquittement du chef de lésions corporelles simples, faute d'un appel du MP et/ou de E______, il convient de retenir que l'appelant ne se trouvait pas en état de légitime défense, étant précisé que, le bus appartenant à un tiers, et non pas à "l'attaquant", il n'y a pas de place pour l'application de l'art. 15 CP s'agissant des dommages à la propriété. Pour les mêmes motifs qu'exposés supra, il ne peut être retenu que le geste de l'appelant visait à le préserver d'un danger imminent au sens des art. 17 et 18 CP, de sorte que l'application de ces dispositions est exclue. Cela est d'autant plus vrai que l'appelant aurait pu quitter les lieux au moment où E______ sortait lui-même du bus. Au lieu de cela, il a choisi de porter un coup de chaussette lestée dans la direction de ce dernier pour le blesser. Dès lors que l'appelant se trouvait à l'intérieur du bus au moment de porter le dernier coup au précité à l'aide de sa chaussette lestée, il devait s'attendre, ou tout du moins envisager, que son geste puisse causer des dégâts au véhicule. Il a ainsi agi à tout le moins par dol éventuel. La culpabilité de l'appelant pour les dommages à la propriété sera ainsi confirmée. 3. 3.1. Aux termes de l'art. 19a ch. 1 LStup, quiconque, sans droit, consomme intentionnellement des stupéfiants ou commet une infraction à l'art.”
Die blosse Aussicht auf eine Schlägerei genügt nicht als Rechtfertigung nach Art. 15 StGB; es müssen konkrete Anzeichen einer Gefährdung vorliegen (z. B. bedrohliches Verhalten, Vorbereitungen oder konkrete Gesten), die zur Verteidigung veranlassen. Die Abwehrhandlung muss auf die Verteidigung gerichtet sein; rachsüchtige oder strafende Handlungen sowie rein präventive Eingriffe zur Verhinderung einer zwar möglichen, aber noch unsicheren Attacke fallen nicht unter die Notwehr. Wird die Notwehr überschritten, sind die Folgen nach Art. 16 StGB zu prüfen (Strafmilderung oder Entschuldigung bei entschuldbarem Erregungs- oder Erschreckungszustand).
“S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid. 2.1 ; TF 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid. 2.1.2). La seule perspective qu’une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. L’acte de celui qui est attaqué ou menacé de l’être doit par ailleurs tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c’est-à-dire à neutraliser l’adversaire selon le principe que la meilleure défense est l’attaque (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_508/2021 du 14 janvier 2022 consid. 1.4.1 ; TF 6B_903/2020 du 10 mars 2021 consid. 4.2). Si l’auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l’art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d’un état excusable d’excitation ou de saisissement causé par l’attaque, l’auteur n’agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 ; Dupuis et al., op. cit., n. 11 ad art. 16 CP). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2 ; TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3 ; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid. 2.2.4). C'est l'état d'excitation ou de saisissement qui doit être excusable, non pas l'acte par lequel l'attaque est repoussée. La loi ne précise pas plus avant le degré d'émotion nécessaire. Il ne doit pas forcément atteindre celui d'une émotion violente au sens de l'art.”
Eine geringfügige Abweichung hinsichtlich der exakten Position der bedrohten Person steht dem Vorliegen von Notwehr nicht zwingend entgegen; im sogenannten ‚Feuer des Gefechts‘ können Ungenauigkeiten in der Lagebeurteilung auftreten, ohne dass dadurch der Verteidigungsanspruch automatisch entfällt.
“Au demeurant, il était quoi qu’il en soit très difficile pour le prévenu, dans le feu de l’action, de situer la position exacte de la victime au moment de devoir se saisir de son arme pour en faire usage. Une éventuelle légère différence d’emplacement avec celui retenu dans les expertises n’entache donc en rien le reste du récit donné par le prévenu qui est, comme on l’a vu, corroboré par d’autres éléments probatoires du dossier. On ne discerne ainsi aucune constatation incomplète ou erronée des faits. Partant, le moyen soulevé par les appelants doit être rejeté. 5. 5.1 Les appelants soutiennent que, compte tenu de l’équipement et de la formation de l’accusé, de la nature du couteau tenu par la victime et de la distance à laquelle le prévenu l’a aperçue, ce dernier n’aurait pas été autorisé à faire feu par légitime défense. Le jugement consacrerait ainsi une violation de l’art. 15 CP. Aux débats, les appelants ont également soutenu que le prévenu aurait été en mesure de cesser de tirer après le deuxième tir et que la trajectoire du dernier tir mortel démontrerait qu’X.________ ne représentait plus une menace à ce moment-là. 5.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_325/2012 du 27 août 2012 consid. 1.2). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b, JdT 1977 IV 69). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
Notwehr setzt objektiv erkennbare Anzeichen einer unmittelbaren Gefahr voraus. Solche Anzeichen können etwa eine drohende Haltung, Vorbereitungsbewegungen oder sonstige Bewegungen sein, die als bevorstehender Angriff gedeutet werden können.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E. a). Das Gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81; Urteile 6B_402/2022 vom 24.”
Bei einer irrtümlich angenommenen Notwehrlage (Putativnotwehr) ist zu prüfen, ob der Sachverhaltsirrtum nach Art. 13 StGB vermeidbar gewesen wäre. Nur wenn der Irrtum nicht vermeidbar war, wird der Täter so zu behandeln, als ob eine rechtfertigende Notwehrlage vorgelegen hätte; ein vermeidbarer Irrtum schliesst diese Entlastung aus.
“Die Vorinstanz gelangt sodann wohl zu Recht zum Schluss, dass sich der Beschwerdeführer zu seinem Vorgehen berechtigt gefühlt haben dürfte, da er angibt, er sei aufgrund der Schilderungen seiner elfjährigen Tochter und deren Kolleginnen der Annahme gewesen, der Beschwerdeführer verfolge die Mädchen, und er habe Angst gehabt, der Beschwerdeführer könnte ihnen etwas antun (polizeiliche Einvernahme des Beschuldigten vom 20. September 2023, S. 2 Z. 20-35 und S. 3 Z. 74-75). Wie die Staatsanwaltschaft ausführt, unterlag der Beschuldigte dabei möglicherweise einem Sachverhaltsirrtum gemäss Art. 13 StGB bzw. einem Irrtum über die objektive Rechtfertigungslage (sogenannte Putativrechtfertigung), welcher von Art. 13 StGB erfasst wird (vgl. dazu E. 5.4 hiervor). Dass sich der Beschuldigte auf eine (Putativ-) Notwehrsituation im Sinne von Art. 15 i.V.m. Art. 13 StGB berufen könnte, wird von der Staatsanwaltschaft zu Recht nicht in Betracht gezogen. So liegt nur dann ein Fall von Putativnotwehr vor, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile des Bundesgerichts 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Auch den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Irrtum über die Rechtswidrigkeit der Handlung (sogenannter Verbotsirrtum; Art. 21 Satz 1 StGB) schliesst die Vorinstanz zutreffend aus (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_358/2020 vom 7. Juli 2021 E. 4.2). Unklar und durch die Staatsanwaltschaft näher abzuklären ist mit dem Beschwerdeführer jedenfalls aber, ob der Irrtum des Beschuldigten über die objektive Rechtfertigungslage nicht vermeidbar gewesen wäre. Auch wenn die Generalstaatsanwaltschaft zu Recht anführt, dass der Beschuldigte wohl emotional und unter Zeitdruck gehandelt habe, gilt es zu überprüfen, ob der Irrtum bereits zu einem früheren Zeitpunkt hätte aufgeklärt werden können. Dies umso mehr, als dass der Beschuldigte selbst angibt, schon vermehrt mit geistig beeinträchtigten Personen in Kontakt gestanden zu haben (polizeiliche Einvernahme des Beschuldigten vom 20.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Die Bestimmung gibt dem Angegriffenen mithin das Recht zu verhältnismässiger Abwehr eines widerrechtlichen Angriffs. Angriff ist jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung rechtlich geschützter Interessen. Ob ein Angriff vorliegt, ist durch ein objektives ex-post-Urteil zu bestimmen. Als unmittelbar bezeichnet man den Angriff, sobald die Rechtsgutverletzung, wie das Gesetz es verlangt, entweder bereits im Gange, also gegenwärtig ist und noch andauert oder unmittelbar droht (vgl. Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, Art. 15 StGB N 8). Liegt keine Notwehrlage vor, so handelt der Täter rechtswidrig. Nimmt der Täter jedoch irrig eine solche an (sog. Putativnotwehr), so ändert sich zwar an der Rechtswidrigkeit seines Verhaltens nichts, er wird aber gemäss Art. 13 StGB vom Gericht so gestellt, als ob die Notwehrlage vorgelegen hätte, sofern der Irrtum nicht vermeidbar war (Art. 13 Abs. 1 StGB). Dabei handelt es sich um einen Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB). Zu dessen Bewertung ist die (irrige) Perspektive des Täters heranzuziehen und er wird beurteilt, als ob ein notwehrfähiger Angriff vorgelegen hätte (BGE 129 IV 6 E. 3.2; zuletzt: BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2, 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.3).”
Bei einer drohenden Gefährdung von Leben oder körperlicher Unversehrtheit ist kein Abwarten bis zum tatsächlichen Angriff erforderlich; es genügen konkrete Anzeichen einer unmittelbar bevorstehenden Attacke (z. B. bedrohliches Verhalten, Vorbereitungen zum Kampf oder entsprechende Gesten), um eine Verteidigung nach Art. 15 StGB zu rechtfertigen.
“Selon l’art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
Notwehr nach Art. 15 StGB setzt voraus, dass objektiv Anzeichen für eine unmittelbar bevorstehende oder bereits begonnene Gefahr vorliegen; blosse Befürchtungen genügen nicht.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff be- droht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Ab- wehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in ent- schuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Vor- aussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der An- gegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass - 37 - objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.”
Die Verteidigung muss im Ergebnis verhältnismässig erscheinen. Dabei ist zu prüfen, ob die eingesetzten Mittel zum Zeitpunkt des Handelns unter Berücksichtigung der Lage des Verteidigers und seiner individuellen Fähigkeiten geeignet waren, den Angriff wirksam abzuwehren. Das gewählte Mittel soll den Angreifer möglichst wenig schädigen, muss jedoch den Zweck der Gefahrabwehr erfüllen. Bei der Verhältnismässigkeitsprüfung sind Schwere des Angriffs, die jeweils bedrohten Rechtsgüter und die Wirkung der Abwehrhandlung gegeneinander abzuwägen. Die Behörden dürfen nicht in rechtsferner Weise a‑posteriori verlangen, der Verteidiger hätte sich ohne Weiteres auf andere, weniger schädliche Mittel beschränken können.
“1 ; TF 6B_508/2021 du 14 janvier 2022 consid. 1.4.1 ; TF 6B_903/2020 du 10 mars 2021 consid. 4.2). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2, JdT 2010 IV 159 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a ; ATF 101 IV 119 ; TF 6B_588/2020 précité). La proportionnalité des moyens de défense s'apprécie d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi. Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l’assaillant (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I : Die Straftat, 4e éd., Berne 2011, n. 76 p. 260), tout en devant permettre d’écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 précité consid. 4.2; ATF 107 IV 12 consid. 3b ; Trechsel/Geth, in : Trechsel/Pieth [éd.], op. cit., n. 10 ad art. 15 CP). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3 ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). 6.2 En l’espèce, le Tribunal criminel a retenu que G.________ avait saisi l'appelant au cou, comme il a retenu qu'elle l'avait traité de « fils de pute ». Les premiers juges ont cependant admis qu’elle avait agi en situation de légitime défense, dans la mesure où l'appelant avait provoqué l'injure et qu’il avait tenté de la tuer.”
“La proportionnalité des moyens de défense se détermine d’après la situation de celui qui voulait repousser l’attaque au moment où il a agi (ATF 136 IV 49 consid. 3.2). Il convient également de prendre en compte ses capacités individuelles (TF 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 ; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I : Die Straftat, 4e éd., Berne 2011, n. 76 p. 260 ; Stratenwerth/Wohlers, Schweizerisches Strafgesetz-buch : Handkommentar, 3e éd., Berne 2013, n. 7 ad art. 15 CP). Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l’assaillant (Stratenwerth, op. et loc. cit.), tout en devant permettre d’écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 consid. 4.2 ; ATF 107 IV 12 consid. 3b ; Seelmann, in : Niggli/ Wiprächtiger [éd.], Basler Kommentar, Strafrecht I, Art. 1-110 StGB, Jugendstrafgesetz, 3e éd., Bâle 2013, n. 12 ad art. 15 CP ; Trechsel/Gerth, in : Trechsel/Pieth [éd.], Schweizerisches Strafgesetzbuch : Praxiskommentar, 3e éd., Zurich/St-Gall 2018, n. 10 ad art. 15 CP ; Wohlers/Pflaum, Todesgefährliche Notwehr, in : Jositsch/ Schwarzenegger/Wohlers, Festschrift für Andreas Donatsch, Zurich 2017, p. 302). Doivent aussi être pris en considération les effets de l’acte de défense et l’état dans lequel se trouvait celui qui s’est défendu au moment des faits (ATF 99 IV 187 p. 189 ; Seelmann, op. et loc. cit.). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l’auteur des mesures de défense n’aurait pas pu ou dû se contenter d’avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d’autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l’attaque, l’expérience enseignant qu’il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 ; ATF 107 IV 12 consid. 3 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a). 3.3 En l’espèce, le geste reproché à l’appelante a consisté, pour elle, à saisir et à griffer les parties génitales de son mari d’alors – ce qui semble compatible, selon les experts du CURML, avec une traction manuelle des testicules, soit le fait de « tirer sur les bourses » (P.”
“Se rend coupable de lésions corporelles simples (art. 123 CP) celui qui, intentionnellement, aura fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle, tels que des blessures, meurtrissures, hématomes, écorchures ou des griffures, sauf si ces lésions n'ont pas d'autres conséquences qu'un trouble passager et sans importance du sentiment de bien-être (arrêt du Tribunal fédéral 6B_1283/2018 du 14 février 2019 consid. 2.1). La poursuite aura lieu d'office si l'auteur s'en est pris à une personne hors d'état de se défendre ou à une personne, notamment à un enfant, dont il avait la garde ou sur laquelle il avait le devoir de veiller (art. 123 ch. 2 al. 2 CP). 2.3.2. À teneur de l'art. 126 al. 1 et 2 let. a CP, sera puni celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n'auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé. 2.3.3. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser cette attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Celle-ci doit être proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. En particulier, le moyen employé doit être le moins dommageable possible pour l'assaillant, tout en devant permettre d'écarter efficacement le danger (arrêt du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1, paru in SJ 2018 I 385). Celui qui repousse une attaque en excédant les limites de la légitime défense n'agit pas de manière coupable si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'agression (art. 16 al. 2 CP). Il appartient au juge d'apprécier, de cas en cas, si le degré d'émotion était suffisamment marquant et de déterminer si la nature et les circonstances de l'attaque le rendaient excusable. Plus la réaction de celui qui se défend aura atteint ou menacé l'agresseur, plus le magistrat se montrera exigeant quant au degré d'excitation ou de saisissement nécessaire (arrêt du Tribunal fédéral 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid.”
Vorsorgliche Abwehrhandlungen gegen lediglich mögliche oder noch unsichere Angriffe fallen nicht unter Art. 15 StGB. Notwehr setzt eine tatsächliche oder zumindest unmittelbar drohende (imminente) Attacke voraus; das blosse Vorbeugen durch Neutralisieren des Gegners ist nicht gerechtfertigt.
“Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81; v.”
“Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Der Angriff droht mit anderen Worten nicht erst unmittelbar, wenn es für den Angreifer kein Zurück mehr gibt, sondern bereits, wenn der Bedrohte nach den gesamten Umständen mit dem sofortigen Angriff rechnen muss. Handlungen, die lediglich darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fallen nicht unter den Begriff der Not- wehr (Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.1; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3; BGE 93 IV 81; NIGGLI/ GÖHLICH, in: Niggli/Wiprächter [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl. 2019, Art. 15 StGB N 18 f.). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrlage nach der Gesamtheit der Umstände verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen insbesondere die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist anhand jener Si- tuation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene im Zeitpunkt seiner Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber ange- stellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGE 136 IV 49 E. 3.1 und 3.2; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; je mit Hinweisen). Bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) ist praxisge- mäss besondere Zurückhaltung geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt (BGE 136 IV 49 E.”
“Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêts 6B_435/2023 du 21 juin 2023 consid. 4.1; 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon l'adage que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81; plus récemment: arrêts 6B_435/2023 précité consid.”
Notwehrhilfe ist grundsätzlich auch ohne Einverständnis des Angegriffenen zulässig. Ist jedoch deutlich erkennbar, dass der Angegriffene zurechnungsfähig ist und keine Hilfe wünscht, ist Notwehrhilfe unzulässig.
“Zur Abwehrhandlung ist nicht nur der Angegriffene selbst, sondern nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB auch jede weitere Personen berechtigt (Notwehrhilfe). Die Rechtmässigkeit der Notwehrhilfe hängt nicht davon ab, ob der Nothelfer weiss, dass der Angegriffene damit einverstanden ist. Ist aber deutlich erkennbar, dass der Angegriffene zurechnungsfähig ist und keine Hilfe wünscht, so ist Notwehrhilfe nicht zulässig. Demgegenüber kann sogar eine Pflicht zur Notwehrhilfe bestehen, etwa bei entsprechender Garantenstellung. Diese Pflicht muss aber den Kern der Garantenstellung und die eigentliche Schutzpflicht des Garanten bilden (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 25 f. zu Art. 15 StGB.). Die Abwehr des Angriffs ist nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB nur bei einem bereits erfolgenden bzw. unmittelbar drohenden Angriff zulässig. Der Angriff muss von einem Menschen ausgehen, auf die Verletzung eines Rechtsguts gerichtet und rechtswidrig sein (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 9 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss unmittelbar sein. Das meint zum einen, dass der Angriff bereits begonnen hat und noch andauert, unmittelbar bleibt er bis zu seiner Beendigung. Danach ist keine Notwehr mehr möglich. Der Angegriffene braucht nicht auf eine Verletzung zu warten, was sein Notwehrrecht aushöhlen würde, sondern darf sich bereits wehren, wenn der Angriff unmittelbar droht (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 18 und 27 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss rechtswidrig sein. Erforderlich ist, dass das Verhalten des Angreifers nicht durch einen Erlaubnissatz gedeckt ist. Hierfür kommen besondere Befugnisse in Betracht. Weil Handeln in Notwehr rechtmässig ist, kann sie keinen unrechtmässigen Angriff darstellen, weshalb dagegen keine Möglichkeit der Notwehr besteht. Notwehr gegen Notwehr ist rechtswidrig (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 21 zu Art. 15 StGB.). Die Abwehr muss darüber hinaus angemessen sein. Angemessen beinhaltet einerseits, dass die Abwehr auf die Beendigung des Angriffs gerichtet sein und hierzu geeignet sein muss.”
Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs genügt nicht für die Annahme von Putativnotwehr. Vielmehr muss der vermeintlich Angegriffene Umstände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben an das Vorliegen einer Notwehrlage erwecken konnten; ein strenger Nachweis der tatsächlichen Umstände ist in einer Putativnotwehrsituation hingegen nicht erforderlich.
“Eventualiter machte der Beschuldigte geltend, er habe in Putativnotwehr gehandelt, ohne dies jedoch näher zu begründen (vgl. CAR pag. 5.200.043). Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene oder jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; «rechtfertigende Notwehr»). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 4; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den er sich vorgestellt hat (Art. 13 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrsituation (vgl. BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; Urteile des Bundesgerichts 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.4; 6B_676/2016 vom 16. Februar 2017 E. 2; je mit Hinweisen). Der vermeintlich Angegriffene muss vielmehr Umstände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage; demgegenüber ist in einer Putativnotwehrsituation kein eigentlicher Nachweis solcher Umstände durch den vermeintlich Angegriffenen zu verlangen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3 mit Hinweisen). Vorliegend war dem Beschuldigten bekannt, dass der Privatkläger als Mitarbeiter des Transportsicherheitsdienst handelte.”
“Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Ver- geltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E. a). Das Gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grund- satz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorg- lich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81; Urteile des Bundesge- richtes 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.1; 6B_402/2022 vom 24. April 2023 E. 2.2; 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Rechtmässiges Handeln setzt also voraus, dass der Täter sich der Notwehrlage bewusst ist und dass er mit dem Willen zur Verteidigung handelt (BGE 104 IV 1 E. a mit Hinweisen). Ein Fall von Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder un- mittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile des Bundesgerichtes 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.2; 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sach- verhalt, den sich dieser vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs oder einer unmittelbaren Bedrohung genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrlage (BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; 93 IV 81 E. b; Urteile des Bundesgerichtes 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.4; je mit Hinweisen). Der vermeintlich Angegriffene oder Bedrohte muss vielmehr Um- stände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage; demgegenüber ist in einer Putativnotwehrlage kein ei- gentlicher Nachweis solcher Umstände durch den vermeintlich Angegriffenen zu verlangen (Urteil des Bundesgerichtes 6B_1454/2020 vom 7.”
“Ein Fall von Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich dieser vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs oder einer unmittelbaren Bedrohung genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrlage (BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; 93 IV 81 E. b; Urteile 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.4; je mit Hinweisen). Der vermeintlich Angegriffene oder Bedrohte muss vielmehr Umstände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage; demgegenüber ist in einer Putativnotwehrlage kein eigentlicher Nachweis solcher Umstände durch den vermeintlich Angegriffenen zu verlangen (Urteil 6B_1454/2020 vom 7.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene oder jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteil 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 4; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den er sich vorgestellt hat (Art. 13 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrsituation (vgl. BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; Urteile 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.4; 6B_676/2016 vom 16. Februar 2017 E. 2; je mit Hinweisen). Der vermeintlich Angegriffene muss vielmehr Umstände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage; demgegenüber ist in einer Putativnotwehrsituation kein eigentlicher Nachweis solcher Umständen durch den vermeintlich Angegriffenen zu verlangen (PETER ALBRECHT, Strafprozessuale Dimensionen im Notwehrrecht, ZStrR 138/2020, S.”
Notwehr nach Art. 15 StGB ist nicht gegeben, wenn den Angreifern kein rechtswidriges Verhalten zukommt bzw. keine unzulässige Freiheitsentziehung vorliegt.
“Zudem ist zu berücksichtigen, dass es für die Sicherheitsbeamten aller Wahrscheinlichkeit nach schwierig geworden wäre, den Beschuldigten im Freibad wiederzufinden. Sein bisheriges Verhalten liess auch nicht darauf schliessen, dass er kooperiert hätte und nach der Behändigung seiner persönlichen Sachen zu den Büroräumlichkeiten zurückgekommen wäre, um sich den aufgebotenen Polizeibeamten zur Verfügung zu stellen. Unter diesen Umständen erfüllte das vo- - 39 - rübergehende Festhalten des Beschuldigten bei der Sitzbank die gesetzlichen Vo- raussetzungen von Art. 218 Abs. 1 lit. a StPO. Obwohl er nicht unrechtmässig festgehalten wurde, verhielt sich der Beschuldigte in dieser Situation sehr aggressiv, er beschimpfte beide Sicherheitsmitarbeiter, versuchte mehrfach, sich zu entfernen und schubste den Privatkläger J._____ weg. Zudem versetzte er dem daraufhin einschreitenden Privatkläger I._____ ei- nen zweiten Faustschlag gegen den Kinnbereich. Diese vermeintliche Abwehrre- aktion des Beschuldigten war jedoch nicht im Sinne von Art. 15 StGB gerechtfer- tigt, da es an einem rechtswidrigen Verhalten der beiden Privatkläger und insbe- sondere an einer unzulässigen Festnahme fehlte. Auf das renitente Verhalten und den tätlichen Angriff hin entschieden sich die bei- den Sicherheitsbeamten, den Beschuldigten zu Boden zu führen. Dieses Vorge- hen bewegt sich zwar im Grenzbereich. Unter Berücksichtigung der gesamten Umständen erscheint es aber gerade noch vertretbar und den gesetzlichen An- forderungen von Art. 218 Abs. 1 lit. a StPO genügend. So stand nach wie vor der Verdacht im Raum, der Beschuldigte habe im Wirbelbad ein Kind unsittlich ange- fasst. Auch wenn aus den Schilderungen der Kinder zu Beginn nicht klar wurde, wo genau der Beschuldigte das betroffene Mädchen berührt haben soll, und es sich insofern noch um einen unklaren Vorwurf handelte, wirkte das ausfällige und aggressive Verhalten des Beschuldigten verdächtig. Neben diversen Beschimp- fungen gegen das betroffene Mädchen und die beiden Sicherheitsbeamten hatte der Beschuldigte sodann zwei Faustschläge gegen den Kinnbereich des Privat- klägers I.”
Bei einer noch nicht eingetretenen, aber drohenden Angriffssituation ist Voraussetzung für die Verteidigungshandlung das Vorliegen konkreter Anzeichen einer unmittelbar bevorstehenden Attacke; die blosse Aussicht auf eine Streitigkeit reicht nicht aus.
“Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3). 2.2. Les voies de fait, réprimées par l'art. 126 CP, se définissent comme des atteintes physiques qui excèdent ce qui est socialement toléré et qui ne causent ni lésions corporelles, ni dommage à la santé. Une telle atteinte peut exister même si elle n'a causé aucune douleur physique. Une éraflure au nez avec contusion a été considérée comme une voie de fait ; de même une meurtrissure au bras et une douleur à la mâchoire sans contusion (ATF 134 IV 189 consid. 1.2 et 1.3). L'art. 126 CP décrit une infraction de nature intentionnelle. Le dol éventuel suffit (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI (éds), Code pénal - Petit commentaire, 2ème éd., Bâle 2017, n. 7 ad art. 126). 2.3. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c). Celui qui est visé par une attaque imminente à son intégrité n'a pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid.”
Erfolgt die Aggression durch ein Tier, das eigenständig handelt, liegt nach der zitierten Rechtsprechung in der Regel keine „Angriff“ im Sinne von Art. 15 StGB vor; vielmehr kommt gegebenenfalls der Rechtfertigungsgrund des Notstands (Art. 17 StGB) in Betracht. Eine Ausnahme besteht, wenn das Tier als Instrument menschlichen Handelns eingesetzt wird.
“A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par l'attaque et la défense, la nature du moyen de défense et son utilisation effective jouent un rôle important (ATF 136 IV 49 consid. 3.2, JdT 2011 IV 235, et les références citées). L'adéquation de la défense doit être évaluée sur la base de la situation dans laquelle se trouvait la personne attaquée illégalement au moment de son acte. Il ne faut pas faire après coup des réflexions trop subtiles sur la question de savoir si l'agressé n'aurait pas pu se contenter d'autres mesures moins incisives (ATF 136 IV 49 ibidem ; ATF 107 IV 12 consid. 3a avec référence). La légitime défense (art. 15 CP) est un cas particulier de l'état de nécessité au sens de l'art. 17 CP. En substance, l'état de nécessité peut résulter d'un concours de circonstances qui peut ne pas être illicite, alors que, pour ce qui concerne la légitime défense, la situation de nécessité se caractérise par une agression qui doit être « contraire au droit » (Monnier op. cit. , n. 1 ad art. 15 CP). Toutefois, si l'agression émane d'un animal, il ne s'agira pas d'une attaque au sens de l'art. 15 CP, mais d'un fait, constitutif cas échéant d'un état de nécessité au sens de l'art. 17 CP, à moins que l'animal ne soit l'instrument d'une action humaine (Monnier, op. cit. , n. 6 ad art. 15 CP et la jurisprudence citée). 4.3 En l'espèce, l'attaque émanant d'un chien agissant de son propre chef, seul l'état de nécessité prévu à l'art. 17 CP peut trouver application. La première juge a considéré qu’O.________ ne pouvait pas être mise au bénéfice de ce fait justificatif, dès lors qu'elle aurait pu fuir les lieux, plutôt que de s'enfermer au salon avec son chien, exacerbant ainsi le sentiment de frustration de l’animal. Ce raisonnement ne peut être suivi. En effet, le fait que l'auteur se soit mis lui-même dans la situation périlleuse n'empêche pas qu'il puisse être mis au bénéfice de l'état de nécessité. De plus, O.________ ne pouvait prévoir la réaction du chien à son encontre, dès lors que celui-ci ne s'en était encore jamais pris à un être humain à sa connaissance et que l'annonce diffusée pour son adoption se voulait rassurante à ce sujet en indiquant « adorable avec les humains » (P.”
“L'adéquation de la défense doit être évaluée sur la base de la situation dans laquelle se trouvait la personne attaquée illégalement au moment de son acte. Il ne faut pas faire après coup des réflexions trop subtiles sur la question de savoir si l'agressé n'aurait pas pu se contenter d'autres mesures moins incisives (ATF 136 IV 49 ibidem ; ATF 107 IV 12 consid. 3a avec référence). La légitime défense (art. 15 CP) est un cas particulier de l'état de nécessité au sens de l'art. 17 CP. En substance, l'état de nécessité peut résulter d'un concours de circonstances qui peut ne pas être illicite, alors que, pour ce qui concerne la légitime défense, la situation de nécessité se caractérise par une agression qui doit être « contraire au droit » (Monnier op. cit. , n. 1 ad art. 15 CP). Toutefois, si l'agression émane d'un animal, il ne s'agira pas d'une attaque au sens de l'art. 15 CP, mais d'un fait, constitutif cas échéant d'un état de nécessité au sens de l'art. 17 CP, à moins que l'animal ne soit l'instrument d'une action humaine (Monnier, op. cit. , n. 6 ad art. 15 CP et la jurisprudence citée). 4.3 En l'espèce, l'attaque émanant d'un chien agissant de son propre chef, seul l'état de nécessité prévu à l'art. 17 CP peut trouver application. La première juge a considéré qu’O.________ ne pouvait pas être mise au bénéfice de ce fait justificatif, dès lors qu'elle aurait pu fuir les lieux, plutôt que de s'enfermer au salon avec son chien, exacerbant ainsi le sentiment de frustration de l’animal. Ce raisonnement ne peut être suivi. En effet, le fait que l'auteur se soit mis lui-même dans la situation périlleuse n'empêche pas qu'il puisse être mis au bénéfice de l'état de nécessité. De plus, O.________ ne pouvait prévoir la réaction du chien à son encontre, dès lors que celui-ci ne s'en était encore jamais pris à un être humain à sa connaissance et que l'annonce diffusée pour son adoption se voulait rassurante à ce sujet en indiquant « adorable avec les humains » (P. 9/1). La question n'est ainsi pas de savoir si l'appelante aurait pu empêcher l'attaque, mais si, au moment de l'attaque, elle aurait eu un moyen licite d'y mettre fin.”
Nach Rechtsprechung kann offenkundig rechtswidriges polizeiliches Handeln — etwa das unberechtigte Eindringen in eine Liegenschaft — ein Widerstandsrecht nach Art. 15 StGB begründen. Dies hat das zuständige Gericht im genannten Entscheid so erkannt, weil die Amtshandlungen als nichtig und strafbar beurteilt wurden, was dem Betroffenen ein Abwehrrecht gegen den Angriff gibt.
“Uhr eingegangen. Eine Lärmruhestörung könne auch nicht als unmittelbar drohende bzw. bestehende Gefahr ausgelegt werden. Blosse Belästigungen, Nachteile, Unbequemlichkeiten oder Geschmacklosigkeiten genügten hierfür nicht. Es handle sich denn auch lediglich um eine mit Busse geahndete Übertretung. § 51 Abs. 2 Ziff. 1 oder 2 PolG seien mithin nicht einschlägig, und die Vorinstanz sei zu Unrecht zum Schluss gekommen, dass eine gesetzliche Grundlage für das Eindringen der Polizei in die Liegenschaft bestanden habe. Vielmehr habe sich die Polizei, die ohne Hausdurchsuchungsbefehl den abgegrenzten Innenbereich der Liegenschaft betreten habe, des Hausfriedensbruchs schuldig gemacht, weshalb ihre Amtshandlungen nicht rechtskonform gewesen seien. Sie seien sogar nichtig gewesen. Bei der Beurteilung der Nichtigkeit sei zu berücksichtigen, dass die fehlerhaften Amtshandlungen somit ihrerseits einen Straftatbestand verwirklichten, was ein Widerstandsrecht des betroffenen Bürgers im Sinne von Art. 15 StGB zur Folge habe. Dass die Polizisten in besagter Nacht nicht in üblicher Weise vorgingen, sondern eben beschlossen, in die Liegenschaft einzudringen, sei auch den Partygästen (Laien) als offensichtlich unberechtigtes Vorgehen aufgefallen deswegen hätten sie sich auch nach einem Haus-durchsuchungsbefehl erkundigt. Zudem sei das Vorgehen offensichtlich unverhältnismässig gewesen. Die «Schubser» auf der Treppe, gegen welche die Polizisten in der Folge so rigide vorgegangen seien, seien in der Konsequenz als Notwehrhandlung gerechtfertigt. Der Verteidiger verweist für seine Argumentation betreffend die Nichtigkeit auf AGE SB.2013.1 vom 15. April”
Wer sich auf Notwehr oder Putativnotwehr beruft, muss die für den Rechtfertigungsgrund relevanten Tatsachen glaubhaft bzw. zumindest vraisemblässig machen. Es ist keine strenge Beweislast verlangt, wohl aber, dass die vom Beschuldigten vorgebrachten Umstände im Lichte der Gesamtumstände plausibel erscheinen; bei Putativnotwehr muss ersichtlich sein, dass beim Handelnden die Vorstellung einer Notwehrlage nachvollziehbar entstehen konnte.
“MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI (éds), Code pénal - Petit commentaire, 2ème éd., Bâle 2017, n. 8 ad art. 177). L'art. 177 al. 2 CP prévoit que le juge peut renoncer à prononcer une peine si l'injurié a provoqué directement l'injure par une conduite répréhensible. Le juge ne peut faire usage de cette faculté que si l'injure a consisté en une réaction immédiate à un comportement répréhensible de l'injurié, lequel peut consister en une provocation ou en tout autre comportement blâmable (ATF 117 IV 270 consid. 2c ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_1052/2023 du 4 mars 2024 consid. 1.3.1 ; 6B_826/2019 du 21 janvier 2020 consid. 4). La notion d'immédiateté doit être comprise comme une notion de temps dans le sens que l'auteur doit avoir agi sous le coup de l'émotion provoquée par la conduite répréhensible de l'injurié, sans avoir eu le temps de réfléchir tranquillement (ATF 83 IV 151 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_557/2024 du 14 novembre 2024 consid. 2.1.2). 3.1.2. Selon l'art. 15 CP, quiconque est attaqué de manière contraire au droit a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Celui qui invoque un fait justificatif susceptible d'exclure sa culpabilité ou de l'amoindrir doit en rapporter la preuve, car il devient lui-même demandeur en opposant une exception à l'action publique. Si une preuve stricte n'est pas exigée, l'accusé doit rendre vraisemblable l'existence du fait justificatif. Il convient ainsi d'examiner si la version des faits invoquée par l'accusé pour justifier la licéité de ses actes apparaît crédible et plausible eu égard à l'ensemble des circonstances (G. PIQUEREZ / A. MACALUSO, Procédure pénale suisse, 3ème éd., Genève/Bâle/ Zurich 2011, n. 555, p. 189). 3.2. En l'espèce, il est établi et non contesté que l'appelant a craché sur l'intimée le 19 mars 2023, faits pour lesquels celle-ci a déposé plainte. Ce geste est constitutif d'injure au sens de l'art. 177 al. 1 CP, ce que l'appelant ne conteste pas non plus.”
“Eventualiter machte der Beschuldigte geltend, er habe in Putativnotwehr gehandelt, ohne dies jedoch näher zu begründen (vgl. CAR pag. 5.200.043). Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene oder jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; «rechtfertigende Notwehr»). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 4; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den er sich vorgestellt hat (Art. 13 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrsituation (vgl. BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; Urteile des Bundesgerichts 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.4; 6B_676/2016 vom 16. Februar 2017 E. 2; je mit Hinweisen). Der vermeintlich Angegriffene muss vielmehr Umstände glaubhaft machen, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage; demgegenüber ist in einer Putativnotwehrsituation kein eigentlicher Nachweis solcher Umstände durch den vermeintlich Angegriffenen zu verlangen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3 mit Hinweisen). Vorliegend war dem Beschuldigten bekannt, dass der Privatkläger als Mitarbeiter des Transportsicherheitsdienst handelte.”
“Or, la griffure induite à la plaignante a été constatée par les agents de police le jour même des faits, ce qui vient attester de l'existence d'un contact physique entre les époux et affaiblit fortement la crédibilité du prévenu. L'ensemble de ces éléments amène la Cour à apporter davantage de crédit à la version de l'intimée, partant à rejeter l'appel du prévenu sur ce point. 3.5.1. Selon l'art. 126 al. 1 CP, celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n'auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé sera, sur plainte, puni d'une amende. Les voies de fait se définissent comme des atteintes physiques qui excèdent ce qui est socialement toléré et qui ne causent ni lésions corporelles, ni dommage à la santé (ATF 134 IV 189 consid. 1.1 p. 191 ; 119 IV 25 consid. 2a p. 26). 3.5.2. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). Dans le domaine des faits justificatifs, le renversement du fardeau de la preuve n'est pas absolu, car l'on n'exige pas une preuve stricte du prévenu qui invoque des causes de non-responsabilité. Néanmoins, une simple affirmation ou des allégations imprécises du prévenu ne suffisent pas à faire admettre l'existence du fait justificatif ; on exige à tout le moins qu'il les rende vraisemblables. Ainsi, en matière de légitime défense, il convient d'examiner dans chaque cas si la version des faits invoquée pour justifier la licéité des actes apparaît crédible eu égard à l'ensemble des circonstances ; en d'autres termes, il faut déterminer si les faits allégués par le prévenu sont plausibles (arrêt du Tribunal fédéral 6B_788/2015 du 13 mai 2016, consid. 3.1; AARP/281/2016 du 11 juillet 2016, consid. 3.2 et les références citées). 3.5.3. Durant toute la procédure, l'intimée a été claire et constante sur le déroulement de l'épisode du 18 octobre 2018, expliquant qu'une dispute avait éclaté après que son époux était rentré au domicile avec des jouets appartenant à G______.”
Zur Abwehr ist bereits dann gerechtfertigt, wenn konkrete Anzeichen einer drohenden bzw. unmittelbar bevorstehenden Attacke vorliegen; die blosse Möglichkeit, eine Streitigkeit könnte zu Körperverletzungen führen, genügt nicht.
“Sont en particulier déterminantes la violence des coups portés et la constitution de la victime. Le fait de porter des coups à la tête avec les poings, les pieds ou d'autres objets dangereux comme une bouteille en verre est susceptible d'entraîner de graves lésions et même la mort de la victime, ce risque étant d'autant plus grand lorsque celle-ci gît au sol sans être en mesure de réagir ou de se défendre, notamment lorsqu'elle est inconsciente (arrêts du Tribunal fédéral 6B_148/2020 du 2 juillet 2020 consid. 5.2 ; 6B_139/2020 du 1er mai 2020 consid. 2.3). Toute personne capable d'un minimum de sens commun peut se rendre compte qu'un coup violent porté à la tête d'une personne qui n'est pas en état de se protéger peut entraîner une hémorragie cérébrale et, partant, une issue mortelle (arrêt du Tribunal fédéral 6B_148/2020 du 2 juillet 2020 consid. 5.2). 2.4. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). A teneur de l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). La défense excusable, au sens de l’art. 16 CP, définit le comportement de l’individu qui se défend contre une agression injustifiée avec une énergie ou des moyens hors de proportion avec la gravité de l’attaque (M. DUPUIS et. al., op. cit., n. 1 ad art. 16). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense.”
Art. 16 StGB betrifft die entschuldbare Notwehr nur für den quantitativen bzw. intensiven Notwehrexzess, also wenn der Verteidigende auf einen unmittelbar drohenden Angriff übermässig reagiert. Vom Anwendungsbereich des Art. 16 erfasst wird dagegen nicht der qualitative bzw. extensive Exzess, bei dem der Handelnde zu einem Zeitpunkt tätig wird, in dem ein Angriff noch nicht oder nicht mehr unmittelbar droht.
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abweh- rende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in ent- schuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Art. 16 StGB regelt nur den quantitativen, intensiven Notwehr- exzess, bei dem der Täter auf einen unmittelbar drohenden Angriff übermässig reagiert. Von der Bestimmung nicht erfasst wird hingegen der qualitative, extensi- ve Exzess, bei welchem der Täter in einem Zeitpunkt handelt, in dem ein Angriff noch nicht oder nicht mehr unmittelbar droht (BGer 6B_205/2017 v.”
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abweh- rende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in ent- schuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Art. 16 StGB regelt nur den quantitativen, intensiven Notwehr- exzess, bei dem der Täter auf einen unmittelbar drohenden Angriff übermässig reagiert. Von der Bestimmung nicht erfasst wird hingegen der qualitative, extensi- ve Exzess, bei welchem der Täter in einem Zeitpunkt handelt, in dem ein Angriff noch nicht oder nicht mehr unmittelbar droht (BGer 6B_205/2017 v.”
Folge: Wird die Notwehrlage anerkannt, führt ein excusables Überschreiten der Abwehrgrenzen nach Art. 16 Abs. 2 StGB zur Straflosigkeit; liegt ein überschreiten der Grenzen ohne Entschuldbarkeit vor, ist nach Art. 16 Abs. 1 StGB eine Strafmilderung bzw. eine günstige Strafzumessung möglich. Fehlt ein Notwehrrecht oder ist die Abwehr unverhältnismässig, kommt eine Verurteilung in Betracht.
“Subjectivement, l'auteur doit avoir l'intention non seulement de proférer des menaces graves, mais aussi d'alarmer ou d'effrayer le destinataire. Le dol éventuel suffit (arrêts du Tribunal fédéral 6B_787/2018 du 1er octobre 2018 consid. 3.1 ; 6B_1009/2014 du 2 avril 2015 consid. 3.1 ; 6B_598/2011 du 27 juillet 2012 consid. 1.1). 2.1.7. Quiconque, en usant de violence envers une personne ou en la menaçant d’un dommage sérieux, ou en l’entravant de quelque autre manière dans sa liberté d’action, l’oblige à faire, à ne pas faire ou à laisser faire un acte est puni d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire (art. 181 CP). Le juge peut atténuer la peine si l’exécution d’un crime ou d’un délit n’est pas poursuivie jusqu’à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l’infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire (art. 22 al. 1 CP). 2.1.8. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). Si l'auteur, en repoussant l'attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre. Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
“________, le troisième comparse qui était dans la voiture de l'appelant, a déclaré ne pas avoir vu de couteau dans la main de l'intimé (PV aud. 7 R 9). Il résulte ainsi du dossier, que la version principale de l'acte d'accusation est conforme à la réalité, sous réserve du fait que, au bénéfice du doute, on ne retiendra pas que l'appelant s'est rendu au bord du lac à dessein de rencontrer Y.________, mais qu'il a été provoqué par celui-ci une fois arrivé sur les lieux de l'altercation et que lorsque X.________ a sorti son couteau suisse, la lame était déployée. 4. 4.1 L'appelant plaide avoir agi en état de défense excusable. Il fait valoir qu’il serait établi que l'intimé a commencé par lui infliger un violent coup de tête et que la suite ne serait donc rien d'autre qu'une réaction, fût-elle disproportionnée, à cette attaque. Selon l’appelant, sans ce coup de tête, il n'y aurait pas eu d'altercation. 4.2 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 précité ; Dupuis et alii, Petit commentaire CP, 2e éd., Bâle 2017, n. 11 ad art. 16 CP). Si l'auteur ne peut pas être mis au bénéfice de l'art. 16 al. 2 CP, cela n'exclut pas une réduction de peine au sens de l'art. 16 al. 1 CP (cf. TF 6B_1015/2014 du 1er juillet 2015 consid. 3). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2 ; TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3 ; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid.”
“1 ; TF 6B_903/2020 du 10 mars 2021 consid. 4.2). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2, JdT 2010 IV 159 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a ; ATF 101 IV 119 ; TF 6B_588/2020 précité). La proportionnalité des moyens de défense s'apprécie d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi. Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l’assaillant (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I : Die Straftat, 4e éd., Berne 2011, n. 76, p. 260), tout en devant permettre d’écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 précité consid. 4.2 ; ATF 107 IV 12 consid. 3b ; Trechsel/Geth, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4e éd., Berne 2021, n. 10 ad art. 15 CP). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3 ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). 3.2.3 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 précité ; Dupuis et alii, op.”
“, Berne 2011, n. 76 p. 260), tout en devant permettre d’écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 précité consid. 4.2; ATF 107 IV 12 consid. 3b; Trechsel/Geth, in : Trechsel/Pieth [éd.], op. cit., n. 10 ad art. 15 CP). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité; ATF 107 IV 12 précité consid. 3; ATF 102 IV 65 précité; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). 4.2.2 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 précité; Dupuis et al. [éd.], op. cit., n. 11 ad art. 16 CP). Si l’auteur ne peut pas être mis au bénéfice de l’art. 16 al. 2 CP, cela n’exclut pas une réduction de peine au sens de l’art. 16 al. 1 CP (cf. TF 6B_1015/2014 du 1er juillet 2015 consid. 3). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2; TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid.”
“Zusammenfassend ist die Abwehr des Beschuldigten deshalb als unver- hältnismässig zu betrachten, weshalb er nicht in rechtfertigender Notwehr gemäss Art. 15 StGB gehandelt hat. Da jedoch eine Notwehrsituation vorlag und er einzig die Grenzen der Abwehrhandlung überschritten hat, ist die Strafe gestützt auf Art. 16 Abs. 1 StGB zu mildern. Ausser Betracht fällt die Anwendung von Art. 16 Abs. 2 StGB, zumal der Beschuldigte namentlich die Notsituation mitverursacht hat und damit nicht in entschuldbarer Aufregung gehandelt haben kann.”
Für die Voraussetzung der Unmittelbarkeit genügt nicht bloss eine subjektive Befürchtung; es müssen objektive Anzeichen einer Gefahr vorliegen, die eine Verteidigung nahelegen, mithin eine objektiv gegebene Notwehrlage.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 1 Abs. 2 lit. a JStG i.V.m. Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 1 Abs. 2 lit. a JStG i.V.m. Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Die angegriffene Person braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B.”
Körperliche Festhaltung kann eine verteidigungsfähige Notwehrlage begründen.
Notwehr setzt voraus, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder bereits begonnen hat. Die Unmittelbarkeit verlangt objektive Anzeichen, die eine Verteidigung nahelegen (z. B. drohende Haltung, Kampfvorbereitung). Handlungen, die aus Rache erfolgen oder dazu dienen, einem nur möglichen bzw. noch unsicheren Angriff vorsorglich zuvorzukommen, fallen nicht unter Notwehr.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit anderen Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E. a). Das Gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81; Urteil 7B_13/2021 vom 5.”
Bei wechselseitigen Auseinandersetzungen ist abzugrenzen, wer als Teilnehmer der Rixe gilt: Die Rechtsprechung spricht nur demjenigen die Teilnahme zu, der sich durch ein aktives, körperliches Mitwirken am tätlichen Geschehen hervortut. Personen, die sich lediglich defensiv verhalten (z.B. Abdrängen, Rückstossen auf Torsohöhe, Trennen der Streitenden) können dagegen unter den Gesichtspunkt der Notwehr fallen. Massgeblich ist stets das Gesamtgeschehen und die Wahrnehmung der Umstände durch den Verteidigenden; die Abwehrhandlung muss verhältnismässig sein.
“Au vu de ce qui précède, il convient de trancher la controverse doctrinale en retenant que seul celui ayant un comportement actif de violence physique peut recevoir la qualité de participant à une rixe, en cohérence avec la jurisprudence fédérale récente qui semble pencher en ce sens, bien que la question n'ait jamais été formellement tranchée. 4.1.3.1. La personne qui a le statut de participant à une rixe mais n'accepte pas le combat et se borne à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants, soit celui qui participe effectivement à la rixe par son engagement physique mais qui a pour but exclusif de se protéger, protéger un tiers ou séparer les protagonistes, bénéfice du motif justificatif spécial prévu par l'art. 133 al. 2 CP excluant sa culpabilité (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_598/2023 du 29 août 2023 consid. 1.2 ; 6B_165/2023 du 12 juin 2023 consid. 2.1 ; 6B_1307/2021 du 9 janvier 2023 consid. 2.1.2). La raison d'être de ce motif justificatif est d'éviter de punir celui qui n'alimente en rien les risques propres à la rixe, voire cherche à les éliminer (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2). 4.1.3.2. Selon l'art. 15 CP, quiconque est attaqué de manière contraire au droit a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose ainsi une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise (1) ; cette attaque doit en outre être actuelle ou à tout le moins imminente, en ce sens que l'atteinte doit être effective ou menacer de se produire incessamment au vu des circonstances du cas d'espèce (2) (arrêts du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2 ; 6B_310/2022 du 8 décembre 2022 consid. 5.3). Le fait de prévenir une attaque possible mais encore incertaine, selon le principe que la meilleure défense est l'attaque, ne suffit pas (ATF 93 IV 81, p. 83 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2). La défense doit de plus apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances perçues par le défenseur allégué, et notamment de la gravité de l'attaque, de la nature des biens juridiques menacés par celle-ci et des moyens de défense utilisés, soit la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (3) ; les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens moins dommageables (ATF 136 IV 49 consid.”
“Certes, il n’a pas expressément mentionné l’hypothèse selon laquelle l’intimé aurait pu se blesser avec son propre poing, mais il a retenu que, compte tenu de la violence de l’altercation, au cours de laquelle l’appelant et l’intimé s’étaient disputé la possession du manche de balai, chacun d’eux avait pris le risque de blesser l’autre, sans qu’il soit nécessaire d’établir précisément comment la blessure, qui s’était en finalité produite, avait été causée. On ne distingue, sur ce point, aucune violation du principe de la présomption d’innocence. En effet, il importe peu que l’appelant ait donné un coup de poing dans la bagarre ou que ce soit le propre poing de l’intimé, projeté par l’appelant, qui ait heurté son visage. La lésion a été causée au cours de l’altercation à laquelle l’appelant a participé activement et c’est cela seul qui est déterminant. Le grief doit ainsi être rejeté. 4. Invoquant l’art. 15 CP, l’appelant considère qu’il doit être mis au bénéfice de la légitime défense. Il explique s’être uniquement défendu pour préserver son intégrité et avoir utilisé des moyens proportionnés, en se contentant de saisir le manche de balai avec lequel l’intimé l’agressait. Les blessures de ce dernier auraient été causées lors de la bousculade qui s’en était suivie. 4.1 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1235/2023 du 8 juillet 2024 consid. 8.2.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 147 IV 193 consid.”
“On ne peut alors considérer la défense comme proportionnée que s’il n’était pas possible de repousser l’attaque avec des moyens moins dangereux, si l’auteur de l’attaque a, le cas échéant, reçu une sommation et si la personne attaquée n’a utilisé l’instrument dangereux qu’après avoir pris les mesures nécessaires pour éviter un préjudice excessif. Il est aussi indispensable de procéder à une évaluation des biens juridiques en cause. Dans ce contexte, le résultat de cette évaluation doit être sans peine reconnaissable pour la personne attaquée qui, en général, doit agir rapidement (ATF 136 IV 49 précité consid. 3.3 ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3b). Il ressort du Message concernant la modification du code pénal suisse (dispositions générales, entrée en vigueur et application du code pénal) (FF 1999 1787 p. 1814), que « [l]a défense excusable définit le comportement de l’individu qui se défend contre une agression injustifiée avec une énergie ou des moyens hors de proportion avec la gravité de l’attaque ». La légitime défense est l’apanage de celui qui est attaqué « de manière contraire au droit » (cf. art. 15 CP). Cela étant, même l’agresseur peut se retrouver en état de légitime défense si sa victime s’acharne sur lui, soit excède son propre droit de défense (FF précitée, p. 1811). 6.3 En l’occurrence, le tribunal correctionnel a exclu l’application de l’art. 16 CP, dès lors qu’il n’y avait pas lieu de « se focaliser uniquement sur le coup de pied donné par N.________ pour déterminer si l’on [était] en présence d’une agression injustifiée », mais qu’on devait au contraire considérer la rixe dans son ensemble et qu’il ressortait de l’état de fait que le groupe du prévenu avait lancé les hostilités. A cet égard, le prévenu avait sorti une machette puis un couteau, avait poursuivi [...], avait tenté de lui faire une balayette, lequel était tombé, avant de se relever et de faire face à N.________. On ne peut souscrire à ce raisonnement qui créerait une équipe de bons et de mauvais, pour toute la suite des événements. Evidemment, en l’espèce, chacun prétend avoir donné des coups pour se protéger ou protéger autrui dans la rixe.”
“Par ordonnance du 21 mai 2023, le Ministère public a maintenu l'ordonnance pénale et transmis la cause au Tribunal de police. C. a. Dans l'ordonnance de classement, le Ministère public a rejeté la requête de A______ visant à faire auditionner H______, celle-ci étant "l'employée" du précité. Les collègues de A______ n'étaient de toute manière intervenus qu'à la fin de l'altercation. Les déclarations des parties étaient contradictoires sur les injures alléguées, C______ ayant formellement contesté en avoir proféré. Selon les éléments du dossier, C______ avait uniquement exprimé, à A______, que sa manière de conduire était dangereuse. Il était dès lors peu probable que, lors de l'altercation routière, C______ eût injurié A______, de surcroît dans les termes que ce dernier avait indiqués. Faute d'autre élément de preuve objectif, aucun soupçon ne justifiait une mise en accusation. Quant aux voies de fait dénoncées, il était établi que C______ avait repoussé A______ au niveau de son torse. S'agissant d'une position défensive, le classement s'imposait (art. 15 CP). Faute d'éléments objectifs, il n'était pas retenu que C______ aurait empoigné A______ par le col de sa veste. S'agissant du coup de poing allégué sur le côté gauche de la mâchoire, il y avait certes eu un contact physique entre les deux hommes, sans toutefois pouvoir déterminer de quelle manière. Dans tous les cas, au vu des graves blessures et du choc subis par C______, ce dernier avait été directement atteint par les conséquences de ses actes, de sorte qu'il y avait lieu de renoncer à toute poursuite pénale, en vertu de l'article 54 CP. b. À l'appui de l'ordonnance de disjonction, le Ministère public, dans l'intérêt d'une bonne administration de la justice, a retenu qu'il se justifiait de disjoindre la procédure ouverte contre C______, dès lors que la procédure concernant A______ pouvait suivre sa voie par-devant le Tribunal de police. D. a. Dans son recours, A______ invoque un déni de justice, une constatation incomplète et erronée des faits, et une violation des art. 6, 308 et 319 CPP.”
“Face à ce constat, on ne voit pas quel élément probant pourrait ressortir de l'audition contradictoire du témoin, celui-ci ayant été entendu par la police dans le cadre du conflit opposant le recourant et le mis en cause. L'attestation médicale produite par le recourant, qui constate des lésions dont l'origine reste incertaine mais, dans tous les cas, ne s'avèrent pas incompatibles avec le geste défensif que le mis en cause déclare avoir effectué, n'est pas non plus susceptible de renverser le constat précité. Il en va de même de l'attestation du 14 février 2023, qui n'est fondée que sur les déclarations du recourant. Pour finir, l'ébriété du mis en cause le jour en question n'enlève rien, en l'occurrence, à la force probante de ses explications, surtout quand elles coïncident avec un témoignage externe. Compte tenu de ce qui précède, aucun élément ne permet de retenir que l'infraction visée à l'art. 198 CP aurait été réalisée, ni que le recourant aurait été injurié. Au surplus, il appert que l'attitude – défensive et mesurée – adoptée par le mis en cause lors de l'altercation serait de toute manière couverte par la légitime défense (art. 15 CP). C'est ainsi à bon droit que le Ministère public a refusé d'entrer en matière sur la plainte du recourant. 3. Justifiée, l'ordonnance querellée sera donc confirmée. Le recours, qui s'avère mal fondé, pouvait être traité sans échange d'écritures ni débats (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). 4. Le recourant sollicite l'assistance judiciaire gratuite pour la procédure de recours. 4.1. À teneur de l'art. 136 al. 1 CPP, la direction de la procédure accorde entièrement ou partiellement l'assistance judiciaire à la partie plaignante pour lui permettre de faire valoir ses prétentions civiles lorsqu'elle est indigente (let. a) et que l'action civile ne paraît pas vouée à l'échec (let. b). La cause ne devant pas être dénuée de toute chance de succès, l'assistance peut être refusée lorsqu'il apparaît d'emblée que la position du requérant est juridiquement infondée (arrêt du Tribunal fédéral 1B_254/2013 du 27 septembre 2013 consid. 2.1.1. et les références citées).”
“4) und entgegen den Behauptungen des Berufungsklägers, startete letzterer durch seine verbalen Provokationen und seinen Faustschlag die Auseinandersetzung. Das darauffolgende «Zu-Boden-Bringen» und das «In-den-Schwitzkasten-Nehmen» ist in Übereinstimmung mit dem Strafgericht sehr wohl als reine Schutz- bzw. Abwehrmassnahme i.S.v. Art. 133 Abs. 2 StGB zu betrachten. Durch seine Handlung wollte B____ nämlich die Situation resp. den Berufungskläger beruhigen, sich selbst vor weiteren Schlägen schützen und gerade verhindern, dass die Situation in eine weitergehende tätliche Auseinandersetzung ausartete. Mithin würde es spätestens auch am subjektiven Tatbestand des Raufhandels scheitern, da B____ durch seine Handlung gerade die Gefährdung von sich und weiterer Personen verhindern wollte. Weitere tatrelevanten Handlungen, im Sinne einer aktiven Handlung, können B____ sodann nicht nachgewiesen werden. Und selbst wenn beim «Zu-Boden-Bringen» und das «In-den-Schwitzkasten-Nehmen» die Anwendung von Art. 133 Abs. 2 StGB versagt werden würde, wäre eine Notwehrhandlung nach Art. 15 StGB zu bejahen und sein Handeln damit gerechtfertigt. Gleiches gilt schliesslich auch für das Zurückstossen des Berufungsklägers durch B____ nach den anfänglichen Provokationen durch ersteren, wollte letzterer dadurch doch den Berufungskläger auf Abstand halten, nachdem dieser nicht von ihm abgelassen hatte.”
Putativnotwehr ist möglich und kann in der Praxis relevant werden. Bei einem Irrtum über das Vorliegen eines rechtswidrigen Angriffs ist die Tat nach der vom Täter vorgestellten Sachlage zu beurteilen (Art. 13 StGB); überschreitet der Verteidigende die Grenzen der Notwehr, kann dies zu einer Milderung führen (Art. 16 StGB). Gerichte wägen die tatsächlichen Umstände und die subjektive Vorstellung des Täters.
“Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Die angegriffene Person braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGer 6B_402/2022 vom 24. April 2023 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 104 IV 1 E. a). Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 StGB).”
“Zusammenfassend wird der Berufungskläger nach Massgabe des Grundsatzes «in dubio pro reo» mangels Nachweises des Sachverhalts von der Anklage der versuchten schweren Körperverletzung freigesprochen (E. 2). Eventualiter wäre seine Tat durch das in Art. 15 StGB statuierte Notwehrrecht gerechtfertigt (E. 3). Schliesslich wäre er subeventualiter wegen entschuldbaren Notwehrexzesses in Anwendung von Art. 16 Abs. 2 StGB freizusprechen (E. 4).”
“L'intimé avait au demeurant tout à perdre d'une blessure mortelle infligée aux malfaiteurs et ne pouvait l'ignorer. Comme relevé dans l'arrêt du 3 mars 2021, un refus conscient de blesser mortellement est donc cohérent avec sa personne et il est douteux que, malgré les conditions auxquelles il devait faire face, l'intimé a perdu son sang-froid, comme l'a un moment pensé D______, au point de tirer dans le but de tuer ses adversaires, ou à tout le moins en acceptant cette éventualité. Au vu de ce qui précède et ainsi que la CPAR l'a constaté dans son précédent arrêt, un refus conscient de l'intimé de blesser mortellement les malfaiteurs était réaliste. Rien ne permet de considérer, dans ses conditions, que l'intimé a accepté à aucun moment de toucher mortellement l'un des deux braqueurs et qu'il s'est accommodé de ce résultat au cas où il se produirait. Son acquittement de l'infraction de tentative de meurtre sera dès lors confirmé, son comportement devant tout au plus être appréhendé sous l'angle de l'art. 129 CP. 2.5.3. En toute hypothèse, une situation de légitime défense (art. 15 CP), voire d'une défense excessive excusable (art. 16 al. 2 CP), voire encore, subsidiairement, d'un état de nécessité, cas échéant putatif (art. 13 al. 1 et 18 al. 2 CP), doit être admise. Il est en effet incontestable que la vie de l'agent de sécurité a été mise en danger par les tirs de D______. L'intimé a par ailleurs systématiquement répliqué, par des triplettes suivant de quelques secondes les coups de feu de son adversaire, mais n'a à aucun moment tiré de manière isolée. Le MP estime que les conditions d'une légitime défense ne sont pas réalisées, d'une part parce que l'agent de sécurité aurait pu fuir par la rue 8______ ou se dissimuler dans l'entrée du parking, d'autre part car il n'a tiré qu'en direction de K______, qui n'était pas armé, et enfin, lors de la dernière salve, du fait que D______ avait cessé de tirer. Il est vrai que la légitime défense implique de viser l'attaquant, et non un tiers. À cet égard, l'hypothèse de D______ selon laquelle l'agent de sécurité n'avait peut-être pas discerné lequel de ses adversaires était armé et lui tirait dessus, ne peut être suivie.”
“2), ce qui signifie qu'en principe un classement ou une non-entrée en matière ne peuvent être prononcés par le ministère public que lorsqu'il apparaît clairement que les faits ne sont pas punissables ou que les conditions à la poursuite pénale ne sont pas remplies (ATF 146 IV 68 consid. 2.1). La procédure doit se poursuivre lorsqu'une condamnation apparaît plus vraisemblable qu'un acquittement ou lorsque les probabilités d'acquittement et de condamnation apparaissent équivalentes, en particulier en présence d'une infraction grave. En effet, en cas de doute s'agissant de la situation factuelle ou juridique, ce n'est pas à l'autorité d'instruction ou d'accusation mais au juge matériellement compétent qu'il appartient de se prononcer (ATF 143 IV 241 consid. 2.2.1). 4.2. À teneur de l'art. 122 CP, est puni quiconque, intentionnellement, porte gravement atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale d'une personne. Selon l'art. 123 ch. 1 CP, est puni, sur plainte, quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l’intégrité corporelle ou à la santé. 4.3. L'art. 15 CP prévoit que quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. 4.4. En l'espèce, les faits dénoncés par le recourant à l'égard de la mise en cause ont eu lieu la nuit durant laquelle il a commis, sur celle-ci, un viol, une séquestration et des lésions corporelles simples. Dès lors, s'il devait s'avérer que la mise en cause a effectivement porté les coups décrits par le recourant, et causé à celui-ci les lésions constatées, ces actes seraient très vraisemblablement déclarés licites, conformément à l'art. 15 CP, car la précitée était en droit de repousser l'attaque dont elle était l'objet. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public n'est pas entré en matière sur la plainte du recourant, une condamnation de la mise en cause apparaissant bien plus vraisemblable qu'un acquittement. 5. Le recourant reproche au Ministère public de ne pas lui avoir accordé l'assistance judiciaire gratuite et nommé un avocat d'office.”
Ein defensives, verhältnismässiges Verhalten kann nach Art. 15 StGB von der Notwehr gedeckt sein, sofern Beweisanzeichen die behauptete Verteidigung stützen (z. B. übereinstimmende Aussagen, medizinische Befunde, unabhängige Zeugen). Tragen solche Indizien die Notwehrbehauptung, kann dies zur Ablehnung der Strafverfolgung bzw. zur Einstellung des Verfahrens führen.
“Face à ce constat, on ne voit pas quel élément probant pourrait ressortir de l'audition contradictoire du témoin, celui-ci ayant été entendu par la police dans le cadre du conflit opposant le recourant et le mis en cause. L'attestation médicale produite par le recourant, qui constate des lésions dont l'origine reste incertaine mais, dans tous les cas, ne s'avèrent pas incompatibles avec le geste défensif que le mis en cause déclare avoir effectué, n'est pas non plus susceptible de renverser le constat précité. Il en va de même de l'attestation du 14 février 2023, qui n'est fondée que sur les déclarations du recourant. Pour finir, l'ébriété du mis en cause le jour en question n'enlève rien, en l'occurrence, à la force probante de ses explications, surtout quand elles coïncident avec un témoignage externe. Compte tenu de ce qui précède, aucun élément ne permet de retenir que l'infraction visée à l'art. 198 CP aurait été réalisée, ni que le recourant aurait été injurié. Au surplus, il appert que l'attitude – défensive et mesurée – adoptée par le mis en cause lors de l'altercation serait de toute manière couverte par la légitime défense (art. 15 CP). C'est ainsi à bon droit que le Ministère public a refusé d'entrer en matière sur la plainte du recourant. 3. Justifiée, l'ordonnance querellée sera donc confirmée. Le recours, qui s'avère mal fondé, pouvait être traité sans échange d'écritures ni débats (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). 4. Le recourant sollicite l'assistance judiciaire gratuite pour la procédure de recours. 4.1. À teneur de l'art. 136 al. 1 CPP, la direction de la procédure accorde entièrement ou partiellement l'assistance judiciaire à la partie plaignante pour lui permettre de faire valoir ses prétentions civiles lorsqu'elle est indigente (let. a) et que l'action civile ne paraît pas vouée à l'échec (let. b). La cause ne devant pas être dénuée de toute chance de succès, l'assistance peut être refusée lorsqu'il apparaît d'emblée que la position du requérant est juridiquement infondée (arrêt du Tribunal fédéral 1B_254/2013 du 27 septembre 2013 consid. 2.1.1. et les références citées).”
Notwehr setzt objektive Anzeichen einer Gefahr voraus. Solche Anzeichen können etwa eine drohende Körperhaltung, vorbereitende Bewegungen oder sonstiges Verhalten sein, das als Beginn oder unmittelbar bevorstehender Angriff gedeutet werden kann.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E. a). Das gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81; Urteile 6B_402/2022 vom 24.”
Übereinstimmende Zeugenaussagen zusammen mit konsistenten objektiven Spuren (z. B. medizinische Befunde, fotografische Dokumentation, sonstige forensische Anhaltspunkte) können die Annahme rechtfertigender Notwehr nach Art. 15 StGB stützen. Wo das genaue Geschehensbild nicht sicher festgestellt werden kann, kann dies zugunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen sein (in dubio pro reo).
“Les témoins D______, G______ et L______ avaient de surcroît corroboré sa version des faits, étant précisé que sa fille n'avait pas varié quant aux dégâts du t-shirt, dès lors qu'elle n'avait fait aucune allusion à une quelconque déchirure et que les divergences au sujet du déplacement des chaises étaient insuffisantes pour remettre en question la crédibilité de ces témoins, lesquels avaient tous attesté que la plaignante ne présentait aucune griffure directement après l'altercation. Le sens des égratignures était de surcroît difficilement compatible avec la description des faits relatée par la plaignante. D'après les photographies, celles-ci allaient de bas en haut alors qu'elles devraient aller dans le sens opposé, dès lors que les parties étaient face à face. Elle ne remettait pas en cause la question de l'existence des lésions mais le moment exact et la cause de leur survenance, points qui ne pouvaient être établis avec certitude au vu des éléments contradictoires figurant au dossier. En tout état, le doute devait lui profiter et son acquittement prononcé. Si elle devait être considérée comme étant l'auteur des lésions, il conviendrait de faire application de l'art. 15 CP. La procédure ne permettant pas d'établir l'exact déroulement de l'échauffourée, soit en particulier qui avait empoigné l'autre en premier, si bien qu'en vertu du principe in dubio pro reo, sa version devait prévaloir et la légitime défense être retenue. En cas de verdict de culpabilité, une exemption de peine en application de l'art. 54 CP, subsidiairement de l'art. 177 al. 3 CP, devait être prononcée. Sa santé psychique s'était particulièrement dégradée depuis l'altercation litigieuse comme attesté par les Drs J______ et K______. Elle avait ainsi été directement atteinte par les conséquences de son acte, lesquelles étaient à tout le moins équivalentes à la faute commise, considérée comme légère à moyenne par le TP et non d'une gravité certaine. Elle avait également été injuriée et menacée par la plaignante avant l'empoignade, ce que les témoins D______, G______ et L______ avaient confirmé, de sorte qu'elle avait riposté immédiatement à des injures par des voies de fait au sens de l'art.”
“Néanmoins, ces dernières ont livré une description différente des faits, selon laquelle le recourant les aurait initialement attaquées, les obligeant ainsi à se défendre. Les versions – concordantes entre elles – des mises en cause sont, par ailleurs, étayées par des éléments objectifs. Elles ont ainsi allégué que le recourant ne disposait pas d'espèces au moment de monter dans leur appartement, ce que rendent vraisemblable les trois quittances de carte de crédit, dont les heures correspondent au déroulement des relations sexuelles tarifiées telles que décrites par les intéressées. Par ailleurs, la police n'a trouvé sur place, ni espèces, ni bijoux. Cela va dans le sens des explications des mises en cause et amoindrit la crédibilité de la plainte du recourant au sujet des vols dénoncés. En résumé, les éléments de preuve au dossier renforcent la version des faits des mises en cause selon lesquelles elles n'ont rien volé, qu'elles n'ont fait que répondre aux insultes du recourant (art. 177 al. 3 CP) et se sont défendues, causant ainsi les lésions mineures constatées médicalement sur le recourant (art. 15 CP). Cela apparaît ainsi insuffisant pour retenir la réalisation d'une infraction. 3. Justifiée, l'ordonnance querellée sera donc confirmée. Le recours, qui s'avère mal fondé, pouvait être d'emblée traité sans échange d'écritures, ni débats (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). 4. Le recourant, qui succombe, supportera les frais envers l'État, fixés en intégralité à CHF 900.- (art. 428 al. 1 CPP et 13 al. 1 du Règlement fixant le tarif des frais en matière pénale, RTFMP ; E 4 10.03). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Rejette le recours. Condamne A______ aux frais de la procédure de recours, arrêtés à CHF 900.-. Dit que ce montant sera prélevé sur les sûretés versées. Notifie le présent arrêt, en copie, au recourant et au Ministère public. Siégeant : Madame Corinne CHAPPUIS BUGNON, présidente; Mesdames Alix FRANCOTTE CONUS et Françoise SAILLEN AGAD, juges; Madame Arbenita VESELI, greffière. La greffière : Arbenita VESELI La présidente : Corinne CHAPPUIS BUGNON Voie de recours : Le Tribunal fédéral connaît, comme juridiction ordinaire de recours, des recours en matière pénale au sens de l'art.”
“Dans la nuit du 31 juillet au 1er août 2021, la précitée, sa compagne d'alors, lui avait asséné deux violents coups de pieds dans les côtes, à gauche, alors qu'il dormait. Cela lui avait causé une blessure ayant nécessité une intervention médicale ; les douleurs et une difficulté à se déplacer avaient duré un mois. Par ailleurs, D______ l'accusait à tort de l'avoir violée et séquestrée. c. Par jugement du 20 janvier 2023, le Tribunal correctionnel a reconnu A______ coupable, notamment, de viol, séquestration et lésions corporelles simples, au préjudice de D______. d. L'appel formé par A______ contre le jugement précité a été retiré par ce dernier. C. Dans l'ordonnance querellée, le Ministère public a retenu qu'il ne ressortait pas des éléments à la procédure que D______ l'aurait dénoncé en le sachant innocent, puisqu'il avait été condamné pour les faits dénoncés. Quant aux éventuels coups qui lui auraient été assénés par D______, ils étaient couverts par un état de légitime défense, selon l'art. 15 CP. D. a. Dans son recours, A______ expose avoir subi des douleurs par suite des coups reçus de D______. Le 2 août 2021, un médecin avait – dans les locaux de la police – constaté ses blessures et lui avait prescrit des médicaments. Il avait à nouveau été examiné à son arrivée à la prison et présentait une côte fissurée. Il avait eu des douleurs durant un mois et de la peine à se déplacer. Ce fait pouvait considérablement changer sa condamnation du 20 janvier 2023, car le Ministère public n'en avait pas tenu compte. Par ailleurs, le Ministère public lui refusait la désignation d'un conseil juridique gratuit, alors qu'une défense d'office lui avait été accordée le 3 août 2023. Sa situation financière ne lui permettait toujours pas d'assumer les frais d'un avocat. Il ajoute confier la défense de ses intérêts, "au civil et au pénal", à son avocat, en l'étude duquel il élit domicile. b. À réception du recours, la cause a été gardée à juger sans échange d'écritures, ni débats. EN DROIT : 1.”
Liegt eine Notwehrsituation im Sinne von Art. 15 StGB vor, kann dies zur Freisprechung von Tatbeständen wie einfacher Körperverletzung führen.
“Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass sich der Berufungskläger in einer Notwehrsituation im Sinne von Art. 15 StGB befunden hat, weshalb er vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung kostenlos freizusprechen ist. Der Datenträger, auf dem sich die Videoaufnahme befindet, bleibt als Beweismittel bei den Akten. Demgemäss erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht): ://: A____ wird in Gutheissung seiner Berufung von der Anklage der einfachen Körperverletzung kostenlos freigesprochen. Der auf der Effektenverwaltung im Verzeichnis Nr. 147 296 lagernde Datenträger mit Videoüberwachungsaufzeichnungen bleibt bei den Akten. Mitteilung an: - Berufungskläger - Staatsanwaltschaft Basel-Stadt - Strafgericht Basel-Stadt - Privatkläger - Strafregister-Informationssystem VOSTRA APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT Die Präsidentin Die Gerichtsschreiberin lic. iur. Liselotte Henz lic. iur. Saskia Schärer Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art.”
Der Gebrauch von Alltagsgegenständen oder anderen gefährlichen Mitteln als Abwehrwaffe kann unter Art. 15 StGB in Betracht fallen. Bei der Verwendung solcher gefährlicher Werkzeuge ist jedoch im Hinblick auf die Gefahr schwerer Verletzungen besondere Zurückhaltung geboten; die Angemessenheit der Abwehr muss unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit geprüft werden.
“En particulier, un objet sera considéré comme dangereux lorsqu'il est conçu de manière telle qu'utilisé comme arme, il est propre à provoquer les blessures que causerait une arme employée dans les mêmes conditions. De la façon dont il a été utilisé, l'objet doit être propre à générer un risque de lésion corporelle grave au sens de l'art. 122 CP (ATF 101 IV 285 ; ATF 96 IV 16 consid. 3b ; TF 6B_926/2022 du 8 juin 2023 consid. 1.2.3 ; TF 6B_40/2021 du 29 septembre 2021 consid. 3.2.3). La réalisation de l'infraction de lésions corporelles simples suppose, outre l'existence d'une atteinte telle que décrite ci-dessus, un lien de causalité naturelle et adéquate avec le comportement reproché au prévenu (TF 7B_510/2023 du 16 mai 2024 consid. 2.2.2.2 ; TF 6B_218/2019 du 27 juin 2019 consid. 1.1.2). Celui-ci doit de plus avoir agi intentionnellement, le dol éventuel étant suffisant (ATF 134 IV 26 consid. 4 ; ATF 119 IV 1 consid. 5 ; TF 6B_218/2019 précité consid. 1.2). 4.2.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1235/2023 du 8 juillet 2024 consid. 8.2.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 147 IV 193 consid.”
“Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Der Angriff droht mit anderen Worten nicht erst unmittelbar, wenn es für den Angreifer kein Zurück mehr gibt, sondern bereits, wenn der Bedrohte nach den gesamten Umständen mit dem sofortigen Angriff rechnen muss. Handlungen, die lediglich darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fallen nicht unter den Begriff der Not- wehr (Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.1; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3; BGE 93 IV 81; NIGGLI/ GÖHLICH, in: Niggli/Wiprächter [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl. 2019, Art. 15 StGB N 18 f.). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrlage nach der Gesamtheit der Umstände verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen insbesondere die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist anhand jener Si- tuation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene im Zeitpunkt seiner Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber ange- stellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGE 136 IV 49 E. 3.1 und 3.2; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; je mit Hinweisen). Bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) ist praxisge- mäss besondere Zurückhaltung geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt (BGE 136 IV 49 E.”
In dynamischen „heissen“ Einsatzsituationen kann wiederholter Schussgebrauch durch Polizeibeamte unter Art. 15 StGB als angemessene Verteidigung gelten. Gerichtliche Entscheidungen begründen dies mit der raschen Eskalation, der unmittelbaren Nähe des bewaffneten Angreifers, der sehr kurzen Reaktionszeit und dem Fehlen milderer Verteidigungsmittel sowie damit, dass der Schütze aufgrund dieser Umstände den Schuss nach einem Treffer nicht sofort unterbrechen konnte.
“Der Beschuldigte durfte sich gestützt auf Art. 15 StGB mit der Dienstwaffe gegen den Messerangriff des Privatklägers verteidigen. Aufgrund der raschen Es- kalation der Situation und dem beschriebenen aggressiven und zielstrebigen Vor- gehen des Privatklägers, der sich möglicherweise aufgrund seines psychotischen - 49 - Zustands durch die Polizeibeamten selbst akut bedroht gefühlt haben mag, stand dem Beschuldigten kein milderes Verteidigungsmittel als die wiederholte Schuss- abgabe zur Verfügung, zumal der Angreifer auf die Schussabgaben keine Reakti- on zeigte und sich auch nach der Verhaftung und dem Eintreffen der Ambulanz zur Wehr setzte. Daran vermag auch der Einwand der Rechtsvertretung des Pri- vatklägers nichts zu ändern, wonach von einem Polizeibeamten verlangt werden dürfe, dass sich dieser zuerst vergewissere, ob die Zielperson eine Waffe in der Hand halte oder nicht, bevor auf diese geschossen werde (Urk. 61 S. 31). In die- ser dynamischen Angriffssituation, in welcher sich der Beschuldigte befand, ist es lebensfremd, zu erwarten, dass er über das gesamte Geschehen stets den Über- blick behielt und jederzeit wusste, wo das Messer war.”
“Sur le plan du respect de la proportionnalité, l’agent de police était habilité à faire usage de son arme, compte tenu de la menace très concrète d’une lésion par couteau et de la proximité immédiate de l’agresseur qui ne renonçait pas à sa progression malgré les sommations. Quant au fait d’avoir tiré trois fois, ce qui a entrainé la mort de l’assaillant puisque c’est la troisième balle qui l’a atteint au thorax, il faut replacer ces tirs dans leur contexte « à chaud », comme le précise du reste la jurisprudence du Tribunal fédéral, pour constater que le prévenu n’était pas en mesure d’interrompre son tir après le deuxième coup qui a atteint l’assaillant à la jambe, compte tenu de la proximité de l’assaillant muni d’un couteau et de l’extrême brièveté des faits. L’expert C.________ l’a du reste confirmé dans ses constatations sur le temps de réaction de fin de tir (cf. P. 96 p. 22). Pour le reste, il est établi, à tout le moins au bénéfice du doute, que deux sommations ont été données avant l’usage de l’arme par le policier. Il en résulte que les premiers juges ont appliqué à bon droit l’art. 15 CP. L’acquittement du prévenu doit ainsi être confirmé, de même que l’indemnité au sens de l’art. 429 CPP qui lui a été allouée. 6. Compte tenu de cet acquittement, le rejet des conclusions civiles doit également être confirmé. De toute manière, des conclusions civiles contre un agent de l’Etat ayant commis un acte illicite dans l’exercice de ses fonctions seraient irrecevables dans le cadre de la procédure pénale. 7. En définitive, l’appel doit être rejeté et le jugement entrepris intégralement confirmé. Il convient d’allouer à T.________ une indemnité au sens de l’art. 429 CPP pour ses frais de défense en deuxième instance, selon le montant réclamé, soit 4'946 fr. 50. Selon la liste d’opérations produite, dont il n’y a pas lieu de s’écarter, une indemnité pour la procédure d’appel d’un montant de 4'812 fr. 35, TVA et débours inclus, sera allouée au conseil d’office des parties plaignantes. Pour tenir compte des circonstances dramatiques du décès d’X.________ et de la souffrance de ses proches, ces indemnités ainsi que l’émolument de jugement, par 4’290 fr.”
Bei einer wechselseitigen tätlichen Auseinandersetzung kann es ausreichend sein, dass die beteiligte Person aktiv an der Schlägerei teilgenommen hat; für die Beurteilung, ob eine Verletzung im Rahmen dieser Auseinandersetzung entstanden ist, ist es nicht immer erforderlich, die exakte Kausalität jedes einzelnen Schlages festzustellen (vgl. [0]).
“Certes, il n’a pas expressément mentionné l’hypothèse selon laquelle l’intimé aurait pu se blesser avec son propre poing, mais il a retenu que, compte tenu de la violence de l’altercation, au cours de laquelle l’appelant et l’intimé s’étaient disputé la possession du manche de balai, chacun d’eux avait pris le risque de blesser l’autre, sans qu’il soit nécessaire d’établir précisément comment la blessure, qui s’était en finalité produite, avait été causée. On ne distingue, sur ce point, aucune violation du principe de la présomption d’innocence. En effet, il importe peu que l’appelant ait donné un coup de poing dans la bagarre ou que ce soit le propre poing de l’intimé, projeté par l’appelant, qui ait heurté son visage. La lésion a été causée au cours de l’altercation à laquelle l’appelant a participé activement et c’est cela seul qui est déterminant. Le grief doit ainsi être rejeté. 4. Invoquant l’art. 15 CP, l’appelant considère qu’il doit être mis au bénéfice de la légitime défense. Il explique s’être uniquement défendu pour préserver son intégrité et avoir utilisé des moyens proportionnés, en se contentant de saisir le manche de balai avec lequel l’intimé l’agressait. Les blessures de ce dernier auraient été causées lors de la bousculade qui s’en était suivie. 4.1 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1235/2023 du 8 juillet 2024 consid. 8.2.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 147 IV 193 consid.”
Reale Anzeichen einer Gefahr genügen für Notwehr; dies ist etwa gegeben, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder entsprechende Bewegungen macht. Demgegenüber sind vorsorgliche Handlungen zur Abwendung eines noch unsicheren, nur möglichen Angriffs nicht von der Notwehr gedeckt.
“Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, Bern 2020, N 3 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Stellt sich der Täter irrtümlich vor, er werde rechtswidrig angegriffen (Putativnotwehr), so gilt Art. 13 StGB (Trechsel/ Geth, a.a.O., N 14 zu Art. 15 StGB; BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2; 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.4). Art. 13 Abs. 1 StGB bestimmt, dass das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt beurteilt, den sich der Täter vorgestellt hat, wenn er in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt handelt.”
Die Unmittelbarkeit der Notwehrlage setzt objektive Anzeichen einer Gefahr voraus. Solche Anzeichen können etwa eine drohende Haltung des Angreifers, Vorbereitungen zum Kampf oder Bewegungen sein, die auf einen bevorstehenden Angriff hindeuten.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E. a). Das gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81 mit Hinweisen; Urteile 6B_182/2021 vom 12.”
Anzeichen einer gegenwärtigen Notwehrlage können etwa vorwerfbare Gestaltungen wie eine drohende Körperhaltung oder Vorbereitungsbewegungen sein; in solchen Fällen liegt objektiv eine unmittelbare Bedrohung vor. Die Abwehrhandlung muss dabei zum Zweck der Verteidigung erfolgen und darf nicht bloss der Rache oder Vergeltung dienen.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E.”
Art. 15 setzt voraus, dass die Attacke aktuell oder zumindest unmittelbar (imminent) droht. Bei der Androhung einer Gefahr für Leben oder Leib muss der Bedrohte nicht bis zum äussersten Moment warten; es sind jedoch konkrete Anzeichen zu verlangen, die zur Verteidigung veranlassen.
“126 al. 2 let. c CP). 3.2.2 Les voies de fait réprimées par l'art. 126 CP se définissent comme des atteintes physiques qui excèdent ce qui est socialement toléré et qui ne causent ni lésions corporelles, ni dommage à la santé. Une telle atteinte peut exister même si elle n'a causé aucune douleur physique (ATF 134 IV 189 consid. 1.2; TF 6B_782/2020 du 7 janvier 2021 consid. 3.1; TF 6B_797/2016 du 15 août 2017 consid. 3.1). La distinction entre lésions corporelles et voies de fait peut s'avérer délicate, notamment lorsque l'atteinte s'est limitée à des meurtrissures, des écorchures, des griffures ou des contusions. Dans les cas limites, il faut tenir compte de l'importance de la douleur provoquée (ATF 134 IV 189 consid. 1.3; sur cette distinction, cf. ATF 119 IV 25 consid 2a; TF 6B_1285/2017 du 14 mai 2018 consid. 2.1). 4. 4.1 L’appel est limité aux faits incriminés énoncés sous chiffres 1, 2, 4 et 12 de l’acte d’accusation (respectivement ch. 2.2.1, 2.2.2, 2.2.4 et 2.2.11). 4.2 4.2.1 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense peut s’exercer pour autrui, indépendamment d’un devoir de garant (ATF 129 IV 6 consid. 3.2, JdT 2005 IV 215; Dupuis/Moreillon/ Piguet/Berger/Mazou/Rodigari [éd.], Petit commentaire CP, 2e éd., Bâle 2017, n. 18 ad art. 15 CP et les références citées). Elle suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
Bei einer aktuellen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr für Leben oder Körper genügen nach der Rechtsprechung konkrete, nicht rein hypothetische Anzeichen, um zu verteidigen; die betroffene Person muss nicht untätig warten, bis der Angriff erfolgt. Je nach Gefährdungsqualität (z. B. Messerstich, Schussabgabe) kann bereits eine einzelne, der Situation angemessene Abwehrhandlung verhältnismässig sein.
“Dans le cas d'un coup de couteau dans le haut du corps, le risque de mort, même avec une lame plutôt courte, doit être considéré comme élevé (arrêts du Tribunal fédéral 6B_798/2020 susmentionné consid. 3, tentative de meurtre admise pour un coup dans la poitrine avec un couteau de poche dont la lame mesurait 6 cm ; 6B_239/2009 du 13 juillet 2009 consid. 1 et 2.4, meurtre par dol éventuel retenu avec un couteau dont la lame mesurait 41 millimètres). Selon sa nature, un seul coup porté peut suffire pour retenir l'infraction de tentative d'homicide par dol éventuel (arrêts du Tribunal fédéral 6B_924/2017 du 14 mars 2018 consid. 1.4.2 ; 6B_246/2012 du 10 juillet 2012 consid. 1.3 ; 6B_829/2010 du 28 février 2011 consid. 3.2). 2.4. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). Si l'auteur, en repoussant l'attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; ATF 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre. Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
“Tel sera notamment le cas lorsque l'auteur peut compter que la réalisation du danger ne se produira pas en raison d'un comportement adéquat de sa part, d'une réaction appropriée de la victime ou de l'intervention d'un tiers (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 et 6B_144/2019 du 17 mai 2019 consid. 3.1). Dans le cas particulier de l'usage d'une arme à feu, il est admis qu'il y a mise en danger de la vie d'autrui lorsque l'auteur tire un coup de feu à proximité d'une personne qui, par un mouvement inattendu, pourrait se trouver sur la trajectoire et recevoir un coup mortel. Il en va de même si l'auteur tire un coup de feu, sans viser personne, et que quelqu'un pourrait être frappé mortellement par un ricochet de la balle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 ; 6B_1385/2019 du 27 février 2020 consid. 3.1 ; 6B_560/2018 du 13 août 2018 consid. 2.1 ; 6B_946/2014 du 7 octobre 2015 consid. 3.1 et 6B_88/2014 du 10 novembre 2013 consid. 3.1). 2.4.1. Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié à l'ATF 141 IV 61 ; ATF 106 IV 12 consid. 2a). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b) et un moyen de défense en soi légitime ne cesse pas d'être proportionné aux circonstances parce que la personne attaquée en use un instant trop tard (ATF 99 IV 187).”
“Il y a concours parfait entre l'escroquerie et le faux dans les titres lorsque l'auteur utilise un faux pour commettre une escroquerie, puisque les biens juridiquement protégés sont différents. En effet, l'art. 146 CP protège le patrimoine, alors que l'art. 251 CP protège la confiance placée dans la validité des pièces. Cela vaut même si le faux dans les titres n'a été commis que dans le but de réaliser l'escroquerie (ATF 138 IV 209 consid. 5.5 ; 129 IV 53 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1042/2020 du 1er décembre 2021 consid. 2.5.1). 3.6. L'art. 123 ch. 1 al. 1 CP punit d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé. Cette disposition implique une atteinte importante aux biens juridiques protégés ; il s'agit d'une infraction intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (ATF 119 IV 1 consid. 5a). 3.7. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; 104 IV 232 consid. C p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense.”
“Les meurtrissures, écorchures, griffures ou contusions constituent des lésions corporelles simples si le trouble qu'elles apportent, même passager, équivaut à un état maladif, notamment si viennent s'ajouter au trouble du bien-être de la victime un choc nerveux, des douleurs importantes, des difficultés respiratoires ou une perte de connaissance. Par contre, si lesdites lésions ne portent qu'une atteinte inoffensive et passagère au bien-être du lésé, les coups, pressions ou heurts dont elles résultent ne constituent que des voies de fait (ATF 119 IV 25 consid. 2a p. 26 ; 107 IV 40 consid. 5c ; 103 IV 65 consid. II 2c p. 70 ; arrêt du Tribunal fédéral 6S_474/2005 du 27 février 2006 consid. 7.1). Comme les notions de voies de fait et d'atteinte à l'intégrité corporelle, qui sont décisives pour l'application des art. 123 et 126 CP, sont des notions juridiques indéterminées, une certaine marge d'appréciation est reconnue au juge du fait car l'établissement des faits et l'interprétation de la notion juridique indéterminée sont étroitement liés (ATF 134 IV 189 consid. 1.3 p. 191-192 ; 119 IV 25 consid. 2a p. 27 et les arrêts cités). 3.4. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; 104 IV 232 consid. C p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense.”
“Au vu de ce qui précède, l'intimé a fait l'objet d'une attaque illicite et actuelle susceptible de porter atteinte à sa vie ou à son intégrité physique et les coups de feu qu'il a tirés pour repousser cette attaque étaient proportionnés aux circonstances. La cour cantonale n'a donc pas violé le droit fédéral en appliquant l'art. 15 CP et en acquittant l'intimé.”
Blosse Vermutungen oder unzureichend begründete Behauptungen genügen nicht; für die Geltendmachung eines Rechtfertigungsgrundes nach Art. 15 StGB sind konkrete Angaben zur Wahrnehmung und zum Willen erforderlich.
“À titre subsidiaire, le recourant invoque la légitime défense (art. 15 CP), la défense excusable (art. 16 CP) et/ou l'état de nécessité (art. 17 CP). Par son argumentation, il se limite toutefois à rediscuter les faits et à soutenir s'être trouvé dans un état excusable d'excitation par la menace d'une attaque imminente contre son fils, sans motiver d'une manière répondant aux exigences découlant de l'art. 106 al. 2 LTF en quoi l'arrêt entrepris serait entaché d'arbitraire s'agissant des éléments factuels mis en exergue pour écarter l'existence d'un fait justificatif. Son grief se révèle ainsi irrecevable.”
Notwehr setzt Anzeichen einer unmittelbaren Gefahr voraus; solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die entsprechend gedeutet werden können. Abwehr ist zulässig, sobald nach den gesamten Umständen mit einem sofortigen Angriff ernstlich zu rechnen ist; der Verteidigte muss nicht so lange zuwarten, bis Abwehr zu spät wäre.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr verlangt vom Angegriffenen nicht, dass er mit einer Reaktion zuwartet, bis es für eine Abwehr zu spät ist. Doch setzt die Unmittelbarkeit der Bedrohung voraus, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen. Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Abwehr ist zulässig, sobald mit einem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance gefährdet. Der Angriff droht mit anderen Worten nicht erst unmittelbar, wenn es für den Angreifer kein Zurück mehr gibt, sondern bereits, wenn der Bedrohte nach den gesamten Umständen mit dem sofortigen Angriff rechnen muss (BGer 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art.”
Notwehr setzt reale Anzeichen einer Gefahr voraus. Solche Anzeichen liegen etwa vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die so gedeutet werden können. Handlungen, die auf die Verhinderung eines lediglich möglichen oder unsicheren Angriffs gerichtet sind, sowie solche, die auf Rache oder Bestrafung abzielen, sind keine Notwehr.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Ausser dem gegenwärtigen löst auch der unmittelbar drohende und bevorstehende Angriff das Notwehrrecht aus. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.”
Die Gegenwehr von D. begründete keinen Angriff im Sinne von Art. 15 StGB; den Akten zufolge ging objektiv keine Gefahr mehr für den körperlich fitten Kläger von D. aus.
“Der berufungsklägerische Hinweis auf eine angebliche Notwehrsituation ist nicht zu hören. Die (anfängliche) Gegenwehr von D. gegen die Strangulati- on stellt keinen eine Notwehrsituation begründenden Angriff im Sinne von Art. 15 StGB dar. Ebenso wenig lag eine Notstandsituation im Sinne von Art. 17 StGB vor. Gemäss Berufungskläger soll D. versucht haben, ein Messer in seinem Schlafzimmer zu holen. Diese Behauptung ist nicht glaubhaft. Selbst wenn sich im Schlafzimmer von D. ein Messer befunden hätte, hätte der Berufungskläger von diesem nicht wissen können. Er hatte das fragliche Zimmer am Tattag nie be- treten. Hinsichtlich beider Rechtfertigungsgründe gilt es zu beachten, dass sowohl für B. wie auch J. objektiv erkennbar war, dass seitens von D. keinerlei Gefahr mehr für den körperlich fitten Berufungskläger ausging bzw. die- ser D. "voll im Griff" hatte (StA act. 16.2, Frage 26; StA act. 15.2, Frage 31 und Frage 34). Entsprechend liessen sie den Berufungskläger denn auch alleine mit D. im hinteren Zimmer zurück.”
Liegt objektiv kein Angriff vor und befand sich der Beschuldigte auch nicht in der irrigen Vorstellung eines solchen, kommt eine Putativnotwehr nicht in Betracht. In diesem Fall entfällt die rechtfertigende Wirkung der Putativnotwehr für die Abwehrhandlung nach Art. 15 StGB.
“Gegen den Beschwerdeführer war im Zeitpunkt seiner Messerattacke kein Angriff im Gang und er befand sich gemäss den willkürfreien und damit verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen auch nicht in der irrigen Vorstellung über einen solchen Angriff. Die Vorinstanz verneint daher zu Recht sowohl eine Notwehr (vgl. Art. 15 StGB) als auch eine Putativnotwehr (vgl. dazu bereits oben E. 2.3).”
“Der seitens der Verteidigung wiederum geltend gemachte Rechtfertigungs- grund der rechtfertigenden Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB liegt wie erwogen nicht vor (Urk. 121 S. 12 f.). Liegt keine Notwehrsituation vor, scheidet auch ein allfälliger Notwehrexzess im Sinne von Art. 16 Abs. 1 StGB von vornherein aus. Ferner kommt auch eine von der Verteidigung ins Feld geführte Putativnotwehr- situation nicht in Frage: Die Sachverhaltsvariante, wonach der Geschädigte auf den Beschuldigten frontal zugelaufen sei bzw. ihn habe packen wollen, wurde be- - 22 - reits widerlegt (vgl. vorstehend Ziff. 2.2.). In diesem Sinn kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass der Beschuldigte einen Angriff gegen sich erwartet habe (vgl. Urk. 121 S. 7).”
Für eine Notwehrlage muss der Angriff unmittelbar bevorstehen oder bereits im Gange sein; es bedarf jedenfalls erkennbarer Anzeichen einer drohenden Gefahr (z. B. drohende Haltung des Angreifers). Blosse verbale oder abstrakte Gefahren genügen nicht.
“Theoretische Grundlagen Die Erfüllung des objektiven und subjektiven Tatbestandes indiziert in der Regel die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens. Ein Verhalten kann aber trotzdem rechtmässig sein, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Liegt umgekehrt kein rechtfertigender Umstand vor, ist ein tatbestandsmässiges Verhalten rechtswidrig. Es gibt gesetzliche und ausser- oder übergesetzliche Rechtfertigungsgründe. Als gesetzlicher Rechtfertigungsgrund ist insbesondere die rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB und der rechtfertigende Notstand gemäss Art. 17 StGB zu nennen (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S.221 ff.). Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Um ein Notwehrrecht zu begründen, muss der Angriff unmittelbar drohen oder bereits im Gange sein. Die Notwehrlage entsteht also erst, wenn ein Angriff nicht bloss irgendwann zu befürchten ist, sondern unmittelbar bevorsteht. Dafür muss gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vorausgesetzt werden, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, wie beispielsweise ein Angreifer, der eine drohende Haltung einnimmt. Die blosse Aussicht, dass eine verbale in eine tätliche Auseinandersetzung umzuschlagen vermöchte oder eine bloss abstrakte Gefahr genügt dagegen nicht (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10.”
Notwehr setzt einen rechtswidrigen Angriff voraus; gegen eine nach Art. 218 StPO zulässige Festnahme durch Private besteht demnach kein Notwehrrecht. Das Festnahmerecht Privater ist als ausserstrafgesetzlicher Rechtfertigungsgrund (im Sinne von Art. 14 StGB) zu verstehen und rechtfertigt tatbestandsmässiges Verhalten nur, wenn die gesetzlichen Anforderungen, namentlich Subsidiarität und Verhältnismässigkeit, eingehalten werden. Wird dies missachtet, können Straftatbestände wie Freiheitsberaubung oder Amtsanmassung verwirklicht werden.
“f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_402/2022 vom 24. April 2023 E. 2.2; 6B_521/2022 vom 7. November 2022 E. 3.1.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; je mit Hinweisen). Ein Notwehrrecht gibt es nur, wenn jemand ohne Recht angegriffen wird. Der An- griff muss rechtswidrig sein. Gegen Notwehr gibt es demnach keine Notwehr, auch nicht gegen eine gemäss Strafprozessordnung zulässige Festnahme durch eine Privatperson (T RECHSEL/GETH, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar StGB, 4. Auflage, Zürich 2021, N 8 zu Art. 15 StGB). Letzteres wird in Art. 218 StPO geregelt. Wenn polizeiliche Hilfe nicht rechtzeitig erlangt werden kann, sind Private berechtigt, eine Person vorläufig festzunehmen, wenn sie diese bei einem Verbrechen oder Vergehen auf frischer Tat ertappt haben oder unmittelbar nach der Begehung einer solchen Tat angetroffen haben (Art. 218 Abs. 1 lit. a StPO). Diese Bestimmung bildet einen ausserstrafgesetzlichen Rechtfertigungsgrund der gesetzlich erlaubten Handlung im Sinne von Art. 14 StGB, welcher das mit der - 37 - Festnahme verbundene tatbestandsmässige Verhalten der Privaten rechtfertigt, sofern es den gesetzlichen Anforderungen, namentlich den Grundsätzen der Sub- sidiarität und der Proportionalität, entspricht. Wer in Missachtung der gesetzlichen Voraussetzungen als Privatperson eine Festnahme vornimmt, erfüllt objektiv den Tatbestand der Amtsanmassung und der Freiheitsberaubung. Das Festnahme- recht der privaten Sicherheitsunternehmen geht nicht über die entsprechenden Rechte einer jeden Privatperson hinaus (Urteil des Bundesgerichts 6B_358/2020 vom 7.”
Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr (Art. 15 StGB), so kommt Art. 16 StGB zur Anwendung: Das Gericht kann die Strafe mindern (Art. 16 Abs. 1). Liegt der Überschreitung ein entschuldbarer Notwehrexzess zugrunde – d.h. die Aufregung oder Bestürzung des Handelnden ist allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen und Art sowie Umstände des Angriffs machen diese Erregung entschuldbar – so entfällt die Schuld (Art. 16 Abs. 2). Nicht jede geringfügige Erregung genügt; erforderlich ist, dass aufgrund der Aufregung oder Bestürzung eine besonnene, verantwortliche Reaktion dem Täter nicht möglich war. Bei der Beurteilung ist zu berücksichtigen, dass umso strengere Anforderungen an das Vorliegen entschuldbarer Erregung zu stellen sind, je stärker die Abwehrhandlung den Angreifer verletzt oder gefährdet.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Überdies müssen Art und Umstände des Angriffs derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erscheinen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosigkeit. Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzulegen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet. Erforderlich ist, dass es dem Täter aufgrund der Aufregung oder Bestürzung über den Angriff nicht möglich war, besonnen und verantwortlich zu reagieren. Insoweit besteht trotz der absoluten Formulierung ein gewisses Ermessen (BGE 109 IV 5 E.”
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abweh- rende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Die Ent- schuldbarkeit bezieht sich auf die emotionale Situation, in der sich der Angegriffene befindet, und nicht auf die Abwehrhandlung. Art und Umstände des Angriffs müs- sen derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erschei- nen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosig- keit (BGE 109 IV 5 E. 3). Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzu- legen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet (BGE 102 IV 1 E. 3b; Urteile des Bundesgerichtes 7B_13/2021 vom 5.”
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Die Entschuldbarkeit bezieht sich auf die emotionale Situation, in der sich der Angegriffene befindet, und nicht auf die Abwehrhandlung. Art und Umstände des Angriffs müssen derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erscheinen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosigkeit (BGE 109 IV 5 E. 3). Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzulegen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet (BGE 102 IV 1 E. 3b; Urteile 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.2; 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E.”
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Überdies müssen Art und Umstände des Angriffs derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erscheinen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosigkeit. Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzulegen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet. (BGE 109 IV 5 E. 3; 102 IV 1 E. 3b; Urteile 6B_521/2022 vom 7. November 2022 E. 3.1.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_1163/2020 vom 25. Februar 2021 E. 3.1.2; 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; je mit Hinweisen). Trotz vereinzelter Kritik in der Lehre ist an der dargelegten Rechtsprechung, wonach vom Täter einen umso höheren Grad an Aufregung verlangt wird, je mehr seine Abwehrhandlung die angreifende Person verletzt oder gefährdet, festzuhalten (Urteil 6B_1454/2020 vom 7.”
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Die Entschuldbarkeit bezieht sich auf die emotionale Situation, in der sich der Angegriffene befindet, und nicht auf die Abwehrhandlung. Art und Umstände des Angriffs müssen derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erscheinen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosigkeit (BGE 109 IV 5 E. 3). Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzulegen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet (BGE 102 IV 1 E. 3b; Urteile 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.3.2; 6B_148/2013 vom 19.”
Ein gerichtlicher Entscheid darf nicht den Eindruck erwecken, der Beschuldigte sei bereits schuldig; dies kann die Unschuldsvermutung verletzen. In einem eng verflochtenen Geschehen kann es erforderlich sein, dass die Staatsanwaltschaft gegen alle Beteiligten Anklage erhebt, damit der sachlich zuständige Richter über das Vorliegen rechtfertigender Notwehr nach Art. 15 StGB entscheidet.
“Regeste Art. 6 Ziff. 2 EMRK; Art. 10 Abs. 1 StPO; Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO; Art. 15 StGB; Unschuldsvermutung; Einstellungsverfügung; Rechtfertigende Notwehr. Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers, welcher einerseits Privatkläger und andererseits in einem parallel geführten Verfahren Beschuldigter ist und eine Verletzung der Unschuldsvermutung geltend macht (Art. 81 BGG; E. 1.1). Die Unschuldsvermutung ist verletzt, wenn ein gerichtlicher Entscheid den Eindruck hinterlässt, der Beschuldigte sei schuldig, ohne dass dessen strafrechtliche Schuld je gerichtlich festgestellt wurde (E. 1.2). Die rechtfertigende Notwehr nach Art. 15 StGB fällt unter den Einstellungsgrund i.S.v. Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO (E. 1.3). Im vorliegenden Fall, betreffend eine Auseinandersetzung zwischen den Beteiligten, deren Verhaltensweisen eng miteinander verbunden sind, hat die Vorinstanz Begriffe verwendet, die darauf schliessen lassen, dass sie den Beschwerdeführer für schuldig hält. Sie hat die Unschuldsvermutung verletzt, indem sie die Einstellung des Verfahrens zugunsten des Beschuldigten mit der Begründung bestätigte, dieser habe in rechtfertigender Notwehr gehandelt. Es hätte der Staatsanwaltschaft oblegen, Anklage gegen alle Beteiligten zu erheben, damit der sachlich zuständige Richter über die Umstände der Begehung der Straftaten und gegebenenfalls über die rechtfertigende Notwehr entscheiden kann (E. 1.5).”
Notwehr setzt reale Anzeichen einer Gefahr voraus; blosse Vermutungen über einen möglichen Angriff genügen nicht. Unzulässig sind vorsorgliche Handlungen, die einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorbeugen sollen. Ebenso liegt keine Notwehr vor, wenn das Verhalten auf Rache oder Bestrafung des Angreifers abzielt.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Ausser dem gegenwärtigen löst auch der unmittelbar drohende und bevorstehende Angriff das Notwehrrecht aus. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.”
Für eine Notwehrlage nach Art. 15 StGB genügen objektive Anzeichen einer unmittelbaren Gefahr; bspw. kann eine drohende Haltung, die Vorbereitung zum Kampf oder entsprechende Bewegungen als solche Anzeichen gelten. Es muss nicht auf den konkreten Beginn eines Treffens gewartet werden.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können.”
Wird in Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit gefilmt und betrifft dies ein Geschehen von öffentlichem Interesse, kann Filmen nicht ohne Weiteres als rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB qualifiziert werden. Ist die journalistische Tätigkeit nachweisbar (z. B. Ausweis, wiederholte Nennung der Berufstätigkeit), kann dies die Rechtswidrigkeit des behaupteten Angriffs verneinen und damit einen Notwehrvorwurf entkräften.
“Ils ont agi avec conscience et volonté, ne pouvant ignorer que le sac, les affaires qui étaient tombées des poches du plaignant ou se trouvant dans son sac lui appartenaient. 2.9.3. Concernant les dommages à la propriété, F______ invoque que les lunettes de soleil coûtaient moins que CHF 300.-. Ce point n'a pas été instruit et la partie plaignante ne s'est pas déterminée au sujet de la valeur des lunettes : elle n’a notamment pris aucune conclusion en réparation du dommage en lien avec ce chef d’accusation. Or, si cet accessoire avait coûté plus que CHF 300.-, ce qui n’est pas usuel pour de simples lunettes de soleil non médicales, il lui aurait été aisé d’en produire la facture, ou à tout le moins un justificatif de leur valeur, par exemple en en indiquant le modèle. La version la plus favorable pour le prévenu doit ainsi être retenue, en application du principe in dubio pro reo, et l'atténuante de l'art. 172ter CP est réalisée. L'infraction, une contravention qui se prescrit par trois ans, doit donc faire l'objet d'un classement. L'appel sera admis sur ce point. 2.9.4. Les prévenus invoquent des faits justificatifs, soit la légitime défense (art. 15 CP) et l'état de nécessité (art. 17 CP). 2.9.4.1. Même à supposer que le fait que M______ filmait les prévenus constituait une attaque, encore faudrait-il que cette circonstance soit illicite. Or, il ressort clairement de la procédure, notamment de la vidéo enregistrée par le plaignant, que ce dernier avait annoncé à maintes reprises sa qualité de journaliste, terme qui avait même été repris par A______ lorsqu'il s'était adressé à ses collègues. Il ne peut dès lors être retenu que les prévenus ignoraient que le plaignant agissait en sa qualité de journaliste (art. 13 al. 1 CP). Le plaignant était de plus tout à fait légitimé à filmer des agents étrangers qui chargeaient un groupe de manifestants. Ce fait relève en effet de l'intérêt public. Son acte ne peut en conséquence être qualifié d'illicite, de sorte que les prévenus ne peuvent se prévaloir de la légitime défense. 2.9.4.2. Sous l'angle de l'art. 17 CP, le danger que pouvaient représenter les opposants n'est pas démontré. En effet, même à supposer que le plaignant ait fait partie de ce groupe (art.”
Sind die Verhaltensweisen der Beteiligten eng miteinander verflochten, hat die Staatsanwaltschaft alle Beteiligten dem Urteil zuzuführen, damit der materiell zuständige Richter über die Straftatbestände und gegebenenfalls über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes nach Art. 15 StGB (Notwehr) entscheiden kann. (Korrigierte Präzisierung: In solchen Konstellationen ist es Sache der Staatsanwaltschaft, alle Beteiligten dem Gericht zu überweisen bzw. anzuklagen, damit der zuständige Richter materiell über die Tatbestände und gegebenenfalls über das Vorliegen des Rechtfertigungsgrundes nach Art. 15 StGB (Notwehr) befindet.)
“2 CP ne paraît possible que s'il n'y a plus de doutes sur les circonstances dans lesquelles l'intéressé a agi (L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND, Petit commentaire du Code de procédure pénale, 2ème éd. 2016, n. 15 ad art. 319). 2.4 Dans un arrêt récent (6B_1177/2020 du 17 juin 2021 destiné à la publication), le Tribunal fédéral a rappelé que la garantie de la présomption d'innocence dont jouit toute personne prévenue (art. 10 al. 1 CPP et 6 par. 2 CEDH) se trouve méconnue si, sans établissement légal préalable de la culpabilité d'un prévenu et, notamment, sans que ce dernier ait eu l'occasion d'exercer les droits de la défense, une décision judiciaire le concernant reflète le sentiment qu'il est coupable, et ce, même en l'absence de constat formel; il suffit d'une motivation donnant à penser que l'organe étatique considère l'intéressé comme coupable (consid. 2). Il en va ainsi lorsqu'une autorité pénale classe la procédure dirigée contre un individu au motif d'un état de légitime défense (art. 15 CP), alors que la culpabilité du second protagoniste impliqué dans l'altercation litigieuse n'a pas encore été légalement constatée. Dans pareille configuration, impliquant des protagonistes dont les comportements sont intimement liés, il appartient au ministère public de renvoyer tous les intéressés en jugement afin que le juge matériellement compétent se prononce sur les conditions de réalisation des infractions et, le cas échéant, sur le motif justificatif que consacre la légitime défense (consid. 1.5; dans le même sens: ACPR/319/2020 du 14 mai 2020 consid. 2.5). 2.5. En l'espèce, les versions de la recourante et de la mise en cause divergent quant à savoir qui a porté le premier coup, toutes deux indiquant s'être uniquement défendues. En revanche, elles s'accordent sur le fait qu'une altercation a eu lieu, que la discussion a dégénéré, que la mise en cause a, a priori à plusieurs reprises, percuté la recourante avec le boîtier de la laisse, que la recourante a, avant ou après avoir reçu le ou les coup(s) de laisse, saisi et tiré les cheveux de son adversaire vers le bas et qu'elles ont dû être séparées par une tierce personne.”
Bei Putativnotwehr ist die Verhältnismässigkeitsprüfung massgeblich. Auch wenn der Handelnde irrtümlich einen gegenwärtigen Angriff annimmt, kann die Abwehrhandlung unverhältnismässig sein und damit nicht rechtfertigend bleiben.
“3; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.3; - 25 - 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1). Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des ge- fährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädi- gung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 3.3.3; je mit Hinweisen). 2.1.3.Ein Fall von Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter einem Sachver- haltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger An- griff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.2; 6B_310/2022 vom 8. Dezember 2022 E. 5.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 2.3; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich dieser vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs oder einer unmittelbaren Bedrohung genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrlage (BGE 147 IV 193 E. 1.4.5; 93 IV 81 E b; Urteile des Bun- desgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.2; 6B_310/2022 vom”
“Die Vorinstanz erwägt, die vom Beschwerdegegner vorgenommene (Putativ-) Notwehrhandlung sei nicht rechtfertigend i.S.v. Art. 15 StGB. Ihm seien zwar keine milderen, gleich effektiven Mittel als sein Klappmesser zur Verfügung gestanden, doch habe er von einem schonenden und stufenweisen Vorgehen abgesehen, und stattdessen A.________ mit einer relativ stark von unten nach oben ausgeführten Bewegung einen Messerstich in den linken Oberkörper zugefügt. Diese Abwehrhandlung des Beschwerdegegners sei als unverhältnismässig zu qualifizieren. Er habe hinsichtlich des in seiner irrigen Vorstellung unmittelbar bevorstehenden Angriff die Grenzen der (Putativ-) Notwehr überschritten. Allerdings habe der Beschwerdegegner die (Putativ-) Notwehrhandlung in entschuldbarer Aufregung bzw. Bestürzung i.S.v. Art. 16 Abs. 2 StGB ausgeführt. Der verletzte und blutende Beschwerdegegner habe sich von D.________ befreien, weggehen und sich in Sicherheit bringen wollen. Er habe panische Angst gehabt und um sein Leben gefürchtet. Er sei äusserst aufgeregt und mit”
“________ zur Seite stehe und ihn, den Beschwerdegegner, festhalte. Er hat sich aus der nur wenige Sekunden dauernden Umklammerung gelöst, indem er A.________ mit einem Klappmesser mit einer relativ starken und von unten nach oben ausgeführten Bewegung einen Stich in den Oberkörper, Höhe linke Brustkorbseite, circa 5 cm unterhalb der Achsel, zufügte. Dem Beschwerdegegner wäre es selbst in der von ihm irrtümlich angenommenen Situation eines Angriffs durch D.________ und A.________ möglich gewesen, gemäss dem in ständiger Rechtsprechung geforderten verhältnismässigen bzw. stufenweisen Vorgehen den Putativangriff durch eine mildere Massnahme zu lösen. Der Beschwerdegegner hätte das Messer ohne Weiteres gegen weniger verletzliche Körperteile von A.________ einsetzen können, namentlich gegen dessen Beine. Da ihn dieser mit den Armen an den Schultern festgehalten und er den Stich von unten nach oben ausgeführt hat, wäre ihm dies möglich gewesen. In der Gesamtbetrachtung ist die Angemessenheit der Abwehrhandlung i.S.v. Art. 15 StGB zu verneinen. Das Notwehrrecht wurde erheblich überschritten. Art. 16 StGB ist anwendbar. Die Entschuldbarkeit der Aufregung und Bestürzung über den im Sachverhaltsirrtum vorgestellten Angriff i.S.v. Art. 16 Abs. 2 StGB ist zu verneinen. Der Exzess ist vorliegend erheblich, der Beschwerdegegner fügte A.________ mit dem von unten nach oben relativ stark ausgeführten Messerstich in den linken Oberkörper eine potenziell tödliche Stichverletzung zu, weshalb die Entschuldbarkeit eine hohe Intensität an Aufregung oder Bestürzung erfordern würde. Eine solche liegt aufgrund der verbindlichen vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht vor. Zwar ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass sich der Beschwerdegegner durch die vorangegangene Auseinandersetzung in der W.________anlage, in welcher ihn D.________ mit einem Glasgegenstand angegriffen hatte, in einem aufgeregten und bestürzten Zustand über den Putativangriff befand. Allerdings hat dieser Zustand die für eine Entschuldbarkeit i.S.v.”
Bei entsprechender Garantenstellung kann eine Pflicht zur Notwehrhilfe bestehen. Diese Pflicht muss den Kern der Garantenstellung und die eigentliche Schutzpflicht des Garanten bilden und ist deshalb eng zu beschränken.
“Demgegenüber kann sogar eine Pflicht zur Notwehrhilfe bestehen, etwa bei entsprechender Garantenstellung. Diese Pflicht muss aber den Kern der Garantenstellung und die eigentliche Schutzpflicht des Garanten bilden (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 25 f. zu Art. 15 StGB.). Die Abwehr des Angriffs ist nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB nur bei einem bereits erfolgenden bzw. unmittelbar drohenden Angriff zulässig. Der Angriff muss von einem Menschen ausgehen, auf die Verletzung eines Rechtsguts gerichtet und rechtswidrig sein (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 9 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss unmittelbar sein. Das meint zum einen, dass der Angriff bereits begonnen hat und noch andauert, unmittelbar bleibt er bis zu seiner Beendigung. Danach ist keine Notwehr mehr möglich. Der Angegriffene braucht nicht auf eine Verletzung zu warten, was sein Notwehrrecht aushöhlen würde, sondern darf sich bereits wehren, wenn der Angriff unmittelbar droht (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 18 und 27 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss rechtswidrig sein. Erforderlich ist, dass das Verhalten des Angreifers nicht durch einen Erlaubnissatz gedeckt ist. Hierfür kommen besondere Befugnisse in Betracht. Weil Handeln in Notwehr rechtmässig ist, kann sie keinen unrechtmässigen Angriff darstellen, weshalb dagegen keine Möglichkeit der Notwehr besteht. Notwehr gegen Notwehr ist rechtswidrig (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 21 zu Art. 15 StGB.). Die Abwehr muss darüber hinaus angemessen sein. Angemessen beinhaltet einerseits, dass die Abwehr auf die Beendigung des Angriffs gerichtet sein und hierzu geeignet sein muss. Konkretisiert wird die Angemessenheit häufig mit den Begriffen der Verhältnismässigkeit und der Subsidiarität. Die Verhältnismässigkeit betrifft das Verhältnis von Angriff und Abwehr, während die Subsidiarität das Verhältnis unter den verschiedenen zur Verfügung stehenden Abwehrmitteln betrifft. Die Angemessenheit der Abwehr soll nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB in Bezug auf die Umstände beurteilt werden.”
Bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr ist wegen der gesteigerten Gefahr schwerer Verletzungen besondere Zurückhaltung geboten. Angemessen ist eine solche Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen, zumutbaren Mitteln hätte abgewehrt werden können, der Täter gegebenenfalls vorgängig gewarnt worden ist und die abwehrende Person Vorkehrungen zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung getroffen hat. Bei der Abwägung ist zu berücksichtigen, dass ihr Ergebnis für die angegriffene Person unter den gegebenen, oft hastigen Umständen mühelos erkennbar sein muss.
“Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 m.H.; zum Ganzen: BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2 m.H.). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den sich der Täter vorgestellt hat (Art. 13 Abs. 1 StGB; BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; 6B_281/2014 vom 11. November 2014 E. 2.3.2).”
“Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Die Angemessenheit der Abwehr ist dabei auf Grund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person im Zeitpunkt ihrer Tat befand (sog. ex ante Betrachtung). Es dürfen nachträglich nicht allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGer 6B_971/2018 vom 7. November 2019 E. 2.3.3, 6B_130/2017 vom 28. Februar 2018 E. 3.1, 6B_57/2017 vom 5. Oktober 2017 E. 1.2.1 m.H. auf BGE 136 IV 49 E. 3.1. und 3.2; Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 15 StGB N 28 f.). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 m.H.; zum Ganzen: BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art.”
“Der ebenfalls anwendbare Grundsatz der Proportionalität verlangt, dass die Schwere des Angriffs und die Wichtigkeit des gefährdeten Rechtsguts in Relation gesetzt werden zum Rechtsgut, welches durch die Abwehr verletzt wird; es muss sich hier ebenfalls ein angemessenes Verhältnis ergeben (zum Ganzen: Mausbach/Straub, Annotierter Kommentar, in: Graf [Hrsg], Art. 15 StGB N 9-11). Eine Rolle spielen bei der Verhältnismässigkeitsprüfung insgesamt vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person zum Zeitpunkt ihrer Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob die angegriffene Person sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (zum Ganzen: BGE 136 IV 49 E. 3.1 f., 107 IV 12 E. 3a; BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_135/2017 vom 20. November 2017 E. 2.3.1; je m. Hinw.; Niggli/Göhlich, Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, N. 28 f. zu Art. 15 StGB). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter oder die Täterin womöglich gewarnt worden ist und die abwehrende Person vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für die angegriffene Person, die erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 mit Hinweisen; BGer 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 3.3.3; je mit Hinweisen; zum Ganzen: BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1, je mit Hinweisen).”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB [rechtfertigende Notwehr]). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Eine Rolle spielen insbesondere die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung eines gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein. Gemäss gefestigter bundesgerichtlicher Praxis ist bei der Verwendung von gefährlichen Werkzeugen zur Abwehr (Messer, Beile, Schusswaffen etc.) aufgrund der gesteigerten Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen besondere Zurückhaltung geboten (BGE 136 IV 49 E.”
“Hinw.). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung (BGE 136 IV 49 E. 3.2; 102 IV 65 E. 2a; BGer 6B_853/2016 vom 18. Oktober 2017 E. 2.2.2; 6B_632/2012 vom 30. Mai 2013 E. 3.5 je m. Hinw.). Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene zum Zeitpunkt seiner Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (BGE 136 IV 49 E. 3.1 f., 107 IV 12 E. 3a; BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_135/2017 vom 20. November 2017 E. 2.3.1; je m. Hinw.; Niggli/Göhlich, Basler Kommentar StGB, 4. Auflage 2019, N. 28 f. zu Art. 15 StGB). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Er ist grundsätzlich das letzte Mittel der Verteidigung und verlangt in der Regel nach einer vorgängigen Warnung (BGE 136 IV 49 E. 4.2). Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des gefährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich, doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 m. Hinw.; zum Ganzen: BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3; 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1). Geschehen Verletzungshandlungen im Rahmen einer wechselseitigen Auseinandersetzung, ist das Vorliegen eines notwehrfähigen Angriffs oft schwer zu beurteilen.”
“Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Not- wehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnis- mässig erscheinen. Eine Rolle spielen vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Ver- wendung (BGE 102 IV 65 E. 2a mit Hinweisen). Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund je- ner Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene zum Zeitpunkt seiner Tat be- fand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (BGE 136 IV 49 E. 3.1 f.; 107 IV 12 E. 3a; Urteil 6B_135/2017 vom 20. November 2017 E. 2.3.1; je mit Hinweisen; NIGGLI/GÖHLICH, Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl. 2019, N. 28 f. zu Art. 15 StGB). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung ge- fährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt. Angemessen ist die Abwehr, wenn der Angriff nicht mit weniger gefährlichen und zumutbaren Mitteln hätte abgewendet werden können, der Täter womöglich gewarnt worden ist und der Abwehrende vor der Benutzung des ge- fährlichen Werkzeugs das Nötige zur Vermeidung einer übermässigen Schädigung vorgekehrt hat. Auch ist eine Abwägung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter unerlässlich. Doch muss deren Ergebnis für den Angegriffenen, der erfahrungsgemäss rasch handeln muss, mühelos erkennbar sein (BGE 136 IV 49 E. 3.3 mit Hinweisen; Urteil 6B_1211/2015 vom 10. November 2016 E. 1.4.1). (...) Ein Notwehrexzess ist entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Überdies müssen Art und Umstände des Angriffs derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung ent- schuldbar erscheinen lassen.”
Bei der rechtfertigenden Notwehr nach Art. 15 StGB sind die Notwehrlage (die rechtfertigende Situation: unmittelbarer, rechtswidriger Angriff) und die Notwehrhandlung (die angemessene Verteidigungshandlung) getrennt zu prüfen.
“Grundlagen der rechtfertigenden Notwehr Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB mit dem Randtitel «Rechtfertigende Notwehr»). Bei der Notwehr ist zwischen rechtfertigender Situation (Notwehrlage: unmittelbarer Angriff ohne Recht) und gerechtfertigter Handlung (Notwehrhandlung: angemessene Verteidigung) zu unterscheiden (Urteil des Bundesgerichts 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Die Vorinstanz hat die einzelnen rechtlichen Grundlagen der rechtfertigenden Notwehr zutreffend umschrieben. Darauf wird verwiesen (pag. 1077 ff., S. 54 ff. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung).”
Die Vorinstanz hielt angesichts des erstellten Sachverhalts zu Recht fest, dass sich der Beschuldigte bereits in einer Notwehrsituation befand.
“Dass G._____ – wie vom Beschuldigten behauptet – einen Baseballschlä- ger mit sich geführt hat, als er im Hinterhof auf den Beschuldigten zugegangen war, erwies sich nicht als erstellt. Gleichwohl wurde als erstellt erachtet, dass G._____ und O._____ damals auf den Beschuldigten zugegangen waren, um ihn zur Rechenschaft zu ziehen (vgl. Erw. 4.2.2.). Da der Beschuldigte in jener Situation davon ausgehen musste, dass insbesondere G._____ auf eine Konfrontation mit ihm aus war, gelangte die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass sich der Beschuldigte bereits aufgrund des erstellten Sachverhalts in einer Notwehrsituation befand (Urk. 115 S. 55 f.). Zu beurteilen bleibt jedoch, ob die von ihm ergriffenen Abwehrhandlungen im Sinne von Art. 15 StGB als in einer den Umständen angemessenen Weise erfolgt erachtet werden können.”
Notwehr besteht nur, wenn ein Angriff unmittelbar droht oder bereits im Gange ist. Eine blosse verbale Drohung oder lediglich eine abstrakte Gefahr begründen die Notwehrlage nicht.
“Theoretische Grundlagen Die Erfüllung des objektiven und subjektiven Tatbestandes indiziert in der Regel die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens. Ein Verhalten kann aber trotzdem rechtmässig sein, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Liegt umgekehrt kein rechtfertigender Umstand vor, ist ein tatbestandsmässiges Verhalten rechtswidrig. Es gibt gesetzliche und ausser- oder übergesetzliche Rechtfertigungsgründe. Als gesetzlicher Rechtfertigungsgrund ist insbesondere die rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB und der rechtfertigende Notstand gemäss Art. 17 StGB zu nennen (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S.221 ff.). Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Um ein Notwehrrecht zu begründen, muss der Angriff unmittelbar drohen oder bereits im Gange sein. Die Notwehrlage entsteht also erst, wenn ein Angriff nicht bloss irgendwann zu befürchten ist, sondern unmittelbar bevorsteht. Dafür muss gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vorausgesetzt werden, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, wie beispielsweise ein Angreifer, der eine drohende Haltung einnimmt. Die blosse Aussicht, dass eine verbale in eine tätliche Auseinandersetzung umzuschlagen vermöchte oder eine bloss abstrakte Gefahr genügt dagegen nicht (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S. 233). Nach Art. 15 StGB ist nicht nur der Angegriffene, sondern auch jeder andere berechtigt, den Angriff abzuwehren, was als Notwehrhilfe bezeichnet wird (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S. 237). Die Notwehr darf sich nur gegen den Angreifer und dessen Rechtsgüter richten. Verletzt der Angegriffene in seiner Notlage Rechtsgüter Dritter, kann er sich diesen gegenüber höchstens auf Notstand berufen, so z.”
Vereinzelt erkennen Gerichte an, dass – je nach konkretem Umstand und unter Verhältnismässigkeitsgesichtspunkten – etwa das Werfen von Flaschen oder das Anbringen des Knies an eine Autotür als durch Art. 15 StGB gedeckte Notwehrhandlung gelten können.
“Le prévenu a été frappé à l'extérieur du bar et l'attaque dont il faisait l'objet s'est poursuivie à l'intérieur de l'établissement avec une certaine violence, au regard des impacts constatés par la suite sur le frigo et le mur et ce, alors qu'il tentait de se réfugier derrière le comptoir. Des tiers ont dû intervenir afin de faire sortir G______ du bar. Il est patent que le prévenu faisait l'objet d'une attaque en cours et qu'il s'est défendu en lançant à son tour des bouteilles, ce qui correspond ici encore aux déclarations de AI_____. A cela s'ajoute que le prévenu avait déjà fait l'objet d'une agression par le passé de la part de l'un des membres du groupe de G______, l'intéressé ayant été condamné en 2016 pour ces faits. Au regard de ces divers éléments, il sera retenu qu'en lançant deux ou trois bouteilles en direction de G______ - lequel venait contre lui -, le prévenu a agi en état de légitime défense et un acquittement sera dès lors prononcé pour ces faits en application de l'art. 15 CP. 1.3. Faits du 8 septembre 2019 - mineurs (ch. 2.1.1. et 2.1.2.) 1.3.1.1. A teneur de l'art. 136 CP, quiconque remet à un enfant de moins de 16 ans, ou met à sa disposition des boissons alcooliques ou d'autres substances en une quantité propre à mettre en danger sa santé est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. Cette disposition réprimant un délit de mise en danger abstraite, il faut considérer le produit en lien avec la quantité remise et estimer si, fondamentalement, cette dernière est de nature à mettre en danger la santé, quand bien-même, dans le cas concret, celle-ci n'a pas été endommagée. A titre d'exemple, un risque d'ivresse passagère semble suffisant (DUPUIS et al., Petit commentaire du Code pénal, 2ème éd., 2017, n°5 ad art. 136 CP; CORBOZ, Les infractions en droit suisse, Vol. I, 3ème éd., Berne 2010, n°3 ad art. 136 CP). 1.3.1.2. Selon l'art. 187 ch. 1 CP, celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans, celui qui aura entraîné un enfant de cet âge à commettre un acte d'ordre sexuel, celui qui aura mêlé un enfant de cet âge à un acte d'ordre sexuel, sera puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.”
“A______ avait insulté C______ et lui avait dit quelque chose comme "si tu veux régler ça, on peut le faire dans un ring". A______ s'était montré agressif tandis que C______ était demeuré calme du début à la fin du conflit et n'avait fait preuve d'aucune violence. e. Par acte d'accusation du 6 mars 2024, le Ministère public a renvoyé A______ en jugement pour menaces, injures et voies de fait, dommages à la propriété d'importance mineure. C. Dans sa décision querellée, le Ministère public a retenu que les faits reprochés à C______ par A______ et susceptibles d'être constitutifs de voies de fait et de dommages à la propriété, ne pouvaient, faute de soupçons suffisants, être imputés à C______. Le fait d'avoir, pour C______, posé son genou contre la portière de la voiture de A______ et empêché ce dernier d'en sortir, n'atteignait pas le degré de gravité requis pour la réalisation de la contrainte. D'ailleurs, quand bien même l'infraction serait réalisée, C______ était en droit, en application de l'art. 15 CP, d'empêcher A______ de sortir de son véhicule, vu l'agressivité de celui-ci et des menaces proférées. Le même raisonnement s'appliquait à l'infraction de dommages à la propriété, si les éléments constitutifs devaient être considérés comme réalisés. D. a. Dans son recours, A______ considère que les infractions de contrainte, dommages à la propriété, voies de fait, discrimination et incitation à la haine étaient manifestement réalisées. C______, en arrêtant son véhicule au milieu de la chaussée, l'avait bloqué ce qui était constitutif de contrainte. Le prénommé avait cherché la confrontation sans que lui-même ne puisse se soustraire à la situation. Il avait alors fermé la fenêtre de son véhicule par peur de recevoir des coups. Il avait également été empêché de sortir de sa voiture par le genou que C______ avait maintenu à droite de la poignée, dans ce but. Ce geste avait provoqué un enfoncement dans la carrosserie. En outre, C______ avait tendu ses avant-bras vers lui et il (A______) les avait repoussés.”
Das Filmen durch als Journalist ausgewiesene Personen wurde in der zitierten Entscheidung nicht als rechtswidriger Angriff qualifiziert; daher konnte daraus keine Rechtfertigung nach Art. 15 StGB (Notwehr/Notwehrhilfe) hergeleitet werden.
“Ils ont agi avec conscience et volonté, ne pouvant ignorer que le sac, les affaires qui étaient tombées des poches du plaignant ou se trouvant dans son sac lui appartenaient. 2.9.3. Concernant les dommages à la propriété, F______ invoque que les lunettes de soleil coûtaient moins que CHF 300.-. Ce point n'a pas été instruit et la partie plaignante ne s'est pas déterminée au sujet de la valeur des lunettes : elle n’a notamment pris aucune conclusion en réparation du dommage en lien avec ce chef d’accusation. Or, si cet accessoire avait coûté plus que CHF 300.-, ce qui n’est pas usuel pour de simples lunettes de soleil non médicales, il lui aurait été aisé d’en produire la facture, ou à tout le moins un justificatif de leur valeur, par exemple en en indiquant le modèle. La version la plus favorable pour le prévenu doit ainsi être retenue, en application du principe in dubio pro reo, et l'atténuante de l'art. 172ter CP est réalisée. L'infraction, une contravention qui se prescrit par trois ans, doit donc faire l'objet d'un classement. L'appel sera admis sur ce point. 2.9.4. Les prévenus invoquent des faits justificatifs, soit la légitime défense (art. 15 CP) et l'état de nécessité (art. 17 CP). 2.9.4.1. Même à supposer que le fait que M______ filmait les prévenus constituait une attaque, encore faudrait-il que cette circonstance soit illicite. Or, il ressort clairement de la procédure, notamment de la vidéo enregistrée par le plaignant, que ce dernier avait annoncé à maintes reprises sa qualité de journaliste, terme qui avait même été repris par A______ lorsqu'il s'était adressé à ses collègues. Il ne peut dès lors être retenu que les prévenus ignoraient que le plaignant agissait en sa qualité de journaliste (art. 13 al. 1 CP). Le plaignant était de plus tout à fait légitimé à filmer des agents étrangers qui chargeaient un groupe de manifestants. Ce fait relève en effet de l'intérêt public. Son acte ne peut en conséquence être qualifié d'illicite, de sorte que les prévenus ne peuvent se prévaloir de la légitime défense. 2.9.4.2. Sous l'angle de l'art. 17 CP, le danger que pouvaient représenter les opposants n'est pas démontré. En effet, même à supposer que le plaignant ait fait partie de ce groupe (art.”
Unter besonderen Umständen (z. B. erhebliche körperliche Überlegenheit des Angreifers oder konkrete Angriffsgefahren) kann eine stärkere Abwehrhandlung gerechtfertigt erscheinen. Dennoch ist bei Abwehrreaktionen mit erheblicher Verletzungsgefahr ein strengerer Prüfungsmassstab anzulegen. Werden die Grenzen der Notwehr überschritten, ist auf Art. 16 StGB (Notwehrexzess) abzustellen.
“Selbst wenn der Beschuldigte der Privat- klägerin 1 körperlich überlegen war, erscheint seine Darstellung nicht völlig un- plausibel. Zum einen kauerte die Privatklägerin 1 offenbar vor ihm und hatte somit von unten her einen anderen Griff als stehend, zum andern ist nachvollziehbar, wenn der Beschuldigte angesichts der Empfindlichkeit seiner Hoden nicht allzu stark an den zudrückenden Händen der Privatklägerin 1 reissen – oder einfach weggehen – wollte, sondern eine andere Abwehrmöglichkeit suchte. Der - 13 - schmerzhafte Angriff der Privatklägerin 1 ist somit – entgegen der Auffassung des Vertreters der Privatklägerin 1 (Urk. 90 S. 2) – durchaus als Notwehrlage zu quali- fizieren. 3.Hingegen ist mit der Vorinstanz und entgegen der Auffassung der Verteidi- gung (Urk. 89 S. 11) davon auszugehen, dass der Faustschlag des Beschuldigten in die Rippengegend keine adäquate Abwehrhandlung mehr darstellte. Ein sol- cher Faustschlag in die Körpermitte, welcher immerhin zu einem Knochenbruch führte, geht über Art. 15 StGB hinaus. Es hätte durchaus genügt, der Privatkläge- rin 1 beispielsweise eine Ohrfeige zu geben oder sie an den Haaren wegzureis- sen usw. Gerade der zweite Vorfall, wo sich der Beschuldigte vom Griff der Privat- klägerin ja mittels blosser Ohrfeige befreite, zeigt, dass eine einfache Körperver- letzung dazu nicht notwendig war. Es liegt somit ein Notwehrexzess im Sinne von Art. 16 Abs. 1 StGB vor, was einen Strafmilderungsgrund darstellt, sofern nicht ein entschuldbarer Notwehrexzess im Sinne von Art. 16 Abs. 2 StGB vorliegt, wel- cher zu einem Schuldausschlussgrund führen würde. 4.Die Verteidigung macht subeventualiter geltend, der Beschuldigte sei wegen entschuldbarer Notwehr freizusprechen (Urk. 89). Gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB handelt nicht schuldhaft, wer die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufre- gung oder Bestürzung über den Angriff überschreitet. Das Bundesgericht legt ei- nen strengen Massstab für die Entschuldbarkeit des Notwehrexzesses an. Es be- tont, dass eine Entschuldigung nur möglich sei, wenn es dem Täter aufgrund der Aufregung oder Bestürzung nicht möglich ist, besonnen und verantwortlich zu handeln.”
“Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr". Überschreitet der Abweh- rende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Notwehrexzess ist gemäss Art. 16 Abs. 2 StGB entschuldbar, wenn die Aufregung oder die Bestürzung des Täters allein oder zumindest vorwiegend auf den rechtswidrigen Angriff zurückzuführen ist. Die Ent- schuldbarkeit bezieht sich auf die emotionale Situation, in der sich der Angegriffene befindet, und nicht auf die Abwehrhandlung. Art und Umstände des Angriffs müs- sen derart sein, dass sie die Aufregung oder die Bestürzung entschuldbar erschei- nen lassen. Nicht jede geringfügige Erregung oder Bestürzung führt zu Straflosig- keit (BGE 109 IV 5 E. 3). Das Gericht hat einen umso strengeren Massstab anzu- legen, je mehr die Reaktion des Täters den Angreifer verletzt oder gefährdet (BGE 102 IV 1 E. 3b; Urteile des Bundesgerichtes 7B_13/2021 vom 5.”
“Il convient seulement de déterminer si, au moment où il a effectué son geste avec le couteau, l’appelant avait la conscience et la volonté – même par dol éventuel – de pouvoir blesser gravement N.________, ce qui est établi ci-avant. Il en va de même du fait qu’il ne porte qu’un seul coup de couteau, sans le planter. 6. 6.1 L’appelant plaide ensuite l’excès de légitime défense, au sens de l’art. 16 al. 1 CP. Il reproche aux premiers juges d’avoir considéré que l’excès de légitime défense supposait une agression injustifiée. Cela ne ressortirait ni de la loi, ni de la jurisprudence, ni de la doctrine. A ce titre, il prétend qu’il aurait donné le coup de couteau en réaction à une attaque de N.________ qui s’était précipité sur lui pour lui donner un coup de pied et qu’il importerait peu de savoir qui avait lancé les hostilités au départ. Il relève qu’il était ainsi justifié qu’il repousse l’attaque et demande que sa peine soit réduite à 24 mois de peine privative de liberté, en application de l’art. 16 al. 1 CP. 6.2 Selon l’art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Aux termes de l’art. 16 al. 1 CP, si l’auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l’art. 15 CP, le juge atténue la peine. La légitime défense suppose une attaque, c’est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d’une attaque, à savoir le risque que l’atteinte se réalise. Il doit s’agir d’une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l’atteinte soit effective ou qu’elle menace de se produire incessamment (TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). En outre, la défense doit apparaître proportionnée au regard de l’ensemble des circonstances. A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l’attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l’usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid.”
Bei der Verfolgung eines Diebstahls bzw. bei der unmittelbaren Wiedererlangung der Sache besteht nach der Rechtsprechung das Recht, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren; dieses Recht dauert an, solange der Berechtigte und der Angreifer um die Sache kämpfen oder der Berechtigte den Täter zur Wiedererlangung der Sache verfolgt.
“du jugement attaqué, le 16 août 2018, vers 10 heures, le recourant s'est introduit dans un bâtiment en construction, à AAA.________. Il s'est emparé du porte-monnaie de H.________ qui, après l'avoir vu, l'a poursuivi et rattrapé alors qu'il tentait de s'enfuir à vélo, puis à pied. Durant la bagarre, qui s'en est suivie, H.________ a été blessé au pouce et mordu au bras gauche par le recourant; il a toutefois pu récupérer son porte-monnaie. Selon un constat médical du 16 août 2018, il a subi une tuméfaction importante au niveau du pouce, une fracture de la base du premier métacarpe et une plaie superficielle par morsure dentaire en arcade avec hématome et oedème au bras gauche. Le recourant soutient qu'il a mordu l'intimé au bras pour se dégager de son emprise, ce dernier lui serrant la tête avec le bras, et qu'il se trouvait donc en état de légitime défense (art. 15 CP). Selon la jurisprudence, l'attaque et le droit de la repousser au sens de l'art. 15 CP durent aussi longtemps que l'ayant droit et l'agresseur se disputent la chose sur le terrain, qu'ils se battent pour la conserver ou que l'ayant droit poursuit le voleur pour tenter de la récupérer (ATF 107 IV 12 consid. 2 p. 14). Lorsque l'intimé a poursuivi le recourant, il était donc lui-même en état de légitime défense; il ne ressort pas à cet égard de l'état de fait cantonal qu'il aurait usé de moyen de défense disproportionné pour défendre son droit de propriété (cf. jugement attaqué p. 39). Dès lors, le recourant ne peut, face à cet acte de légitime défense licite, invoquer lui-même la légitime défense. Mal fondé, le grief soulevé doit être rejeté. Le recourant reproche également à la cour cantonale d'avoir retenu, en violation de la présomption d'innocence et de manière arbitraire, qu'il avait volé un vélo entre le 1er et le 2 juin 2018, devant le domicile de son propriétaire, à CCC.________ et qu'il avait abandonné ce vélo après sa bagarre avec H.________. Ce grief est infondé.”
“du jugement attaqué, le 16 août 2018, vers 10 heures, le recourant s'est introduit dans un bâtiment en construction, à AAA.________. Il s'est emparé du porte-monnaie de H.________ qui, après l'avoir vu, l'a poursuivi et rattrapé alors qu'il tentait de s'enfuir à vélo, puis à pied. Durant la bagarre, qui s'en est suivie, H.________ a été blessé au pouce et mordu au bras gauche par le recourant; il a toutefois pu récupérer son porte-monnaie. Selon un constat médical du 16 août 2018, il a subi une tuméfaction importante au niveau du pouce, une fracture de la base du premier métacarpe et une plaie superficielle par morsure dentaire en arcade avec hématome et oedème au bras gauche. Le recourant soutient qu'il a mordu l'intimé au bras pour se dégager de son emprise, ce dernier lui serrant la tête avec le bras, et qu'il se trouvait donc en état de légitime défense (art. 15 CP). Selon la jurisprudence, l'attaque et le droit de la repousser au sens de l'art. 15 CP durent aussi longtemps que l'ayant droit et l'agresseur se disputent la chose sur le terrain, qu'ils se battent pour la conserver ou que l'ayant droit poursuit le voleur pour tenter de la récupérer (ATF 107 IV 12 consid. 2 p. 14). Lorsque l'intimé a poursuivi le recourant, il était donc lui-même en état de légitime défense; il ne ressort pas à cet égard de l'état de fait cantonal qu'il aurait usé de moyen de défense disproportionné pour défendre son droit de propriété (cf. jugement attaqué p. 39). Dès lors, le recourant ne peut, face à cet acte de légitime défense licite, invoquer lui-même la légitime défense. Mal fondé, le grief soulevé doit être rejeté. Le recourant reproche également à la cour cantonale d'avoir retenu, en violation de la présomption d'innocence et de manière arbitraire, qu'il avait volé un vélo entre le 1er et le 2 juin 2018, devant le domicile de son propriétaire, à CCC.________ et qu'il avait abandonné ce vélo après sa bagarre avec H.”
Notwehr setzt einen gegenwärtigen oder zumindest unmittelbar bevorstehenden Angriff voraus; die Gefährdung muss objektiv so beschaffen sein, dass ein baldiges Eintreten der Verletzung zu erwarten ist. Blosse Befürchtungen, verbale Provokationen oder das Vorziehen eines rein präventiven Angriffs genügen nicht zur Rechtfertigung der Notwehr.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2; Urteil 6B_428/2013 vom 15. April 2014 E. 4.3). Notwehr ist nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene Angriff bleibt nur so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösserung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers unmittelbar bevorsteht (BGE 102 IV 1 E. 2b; Urteile 6B_1092/2022 vom 9. Januar 2023 E. 3.2; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; 6B_575/2020 vom 22. Februar 2021 E. 2.2.2; 6B_251/2013 vom 24. Oktober 2013 E. 1.2; je mit Hinweisen).”
“1 CP punit quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé, c'est-à-dire des atteintes physiques qui excèdent ce qui est socialement toléré et qui ne causent ni lésions corporelles, ni dommage à la santé. Une telle atteinte peut exister même si elle n'a causé aucune douleur physique (ATF 134 IV 189 consid. 1.1 ; 119 IV 25 consid. 2a). Peuvent être qualifiées de voies de fait, une gifle, un coup de poing ou de pied, de fortes bourrades avec les mains ou les coudes (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1064/2019 du 16 janvier 2020 consid. 2.2 et du 6B_386/2019 du 25 septembre 2019 consid. 2.1). L'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI (éds), Code pénal - Petit commentaire, 2e éd., Bâle 2017, n. 8 ad art. 126). 3.1.4.2. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, soit un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou au moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire d'ici peu (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c). La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 ; 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid. 2.1.2). 3.1.”
“Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81; v.”
“Dans les cas limites, il faut tenir compte de l'importance de la douleur provoquée, afin de déterminer s'il s'agit de lésions corporelles simples ou de voies de fait. Les contusions, meurtrissures, écorchures ou griffures constituent des lésions corporelles simples si le trouble qu'elles apportent, même passager, équivaut à un état maladif, notamment si viennent s'ajouter au trouble du bien-être de la victime un choc nerveux, des douleurs importantes, des difficultés respiratoires ou une perte de connaissance. Par contre, si les contusions, meurtrissures, écorchures ou griffures en cause ne portent qu'une atteinte inoffensive et passagère au bien-être du lésé, les coups, pressions ou heurts dont elles résultent ne constituent que des voies de fait (ATF 119 IV 25 consid. 2a p. 26 ; 107 IV 40 consid. 5c ; 103 IV 65 consid. II 2c ; arrêt du Tribunal fédéral 6S.474/2005 du 27 février 2006 consid. 7.1). 3.2.4. Les infractions de lésions corporelles et voies de faits sont intentionnelles, le dol éventuel étant suffisant. 3.3. Selon l'art. 15 CP, quiconque est attaqué de manière contraire au droit a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose ainsi une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise (1) ; cette attaque doit en outre être actuelle ou à tout le moins imminente, en ce sens que l'atteinte doit être effective ou menacer de se produire incessamment au vu des circonstances du cas d'espèce (2) (arrêts du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2 ; 6B_310/2022 du 8 décembre 2022 consid. 5.3 ; 6B_182/2021 du 12 mai 2021 consid. 2.2 ; 6B_782/2020 du 7 janvier 2021 consid. 4.1.1). Le fait de prévenir une attaque possible mais encore incertaine, selon le principe que la meilleure défense est l'attaque, ne suffit pas (ATF 93 IV 81, p. 83 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2 ; 6B_782/2020 du 7 janvier 2021 consid.”
“Theoretische Grundlagen Die Erfüllung des objektiven und subjektiven Tatbestandes indiziert in der Regel die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens. Ein Verhalten kann aber trotzdem rechtmässig sein, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Liegt umgekehrt kein rechtfertigender Umstand vor, ist ein tatbestandsmässiges Verhalten rechtswidrig. Es gibt gesetzliche und ausser- oder übergesetzliche Rechtfertigungsgründe. Als gesetzlicher Rechtfertigungsgrund ist insbesondere die rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB und der rechtfertigende Notstand gemäss Art. 17 StGB zu nennen (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S.221 ff.). Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Um ein Notwehrrecht zu begründen, muss der Angriff unmittelbar drohen oder bereits im Gange sein. Die Notwehrlage entsteht also erst, wenn ein Angriff nicht bloss irgendwann zu befürchten ist, sondern unmittelbar bevorsteht. Dafür muss gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vorausgesetzt werden, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, wie beispielsweise ein Angreifer, der eine drohende Haltung einnimmt. Die blosse Aussicht, dass eine verbale in eine tätliche Auseinandersetzung umzuschlagen vermöchte oder eine bloss abstrakte Gefahr genügt dagegen nicht (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10.”
In Konstellationen mit eng miteinander verknüpften Beteiligten gehört es nach der Rechtsprechung zu den Pflichten des Strafverfahrens, alle Betroffenen zur Anklage zu bringen, damit der materiell zuständige Richter über das Vorliegen von Rechtfertigungsgründen (z.B. Notwehr/Notwehrhilfe nach Art. 15 StGB) entscheiden kann. Ein einseitiges Verfahren oder ein einseitiger Einstellungsvorbehalt kann andernfalls die Unschuldsvermutung der nicht vor Gericht stehenden Partei beeinträchtigen.
“2 CP ne paraît possible que s'il n'y a plus de doutes sur les circonstances dans lesquelles l'intéressé a agi (L. MOREILLON / A. PAREIN-REYMOND, Petit commentaire du Code de procédure pénale, 2ème éd. 2016, n. 15 ad art. 319). 2.4 Dans un arrêt récent (6B_1177/2020 du 17 juin 2021 destiné à la publication), le Tribunal fédéral a rappelé que la garantie de la présomption d'innocence dont jouit toute personne prévenue (art. 10 al. 1 CPP et 6 par. 2 CEDH) se trouve méconnue si, sans établissement légal préalable de la culpabilité d'un prévenu et, notamment, sans que ce dernier ait eu l'occasion d'exercer les droits de la défense, une décision judiciaire le concernant reflète le sentiment qu'il est coupable, et ce, même en l'absence de constat formel; il suffit d'une motivation donnant à penser que l'organe étatique considère l'intéressé comme coupable (consid. 2). Il en va ainsi lorsqu'une autorité pénale classe la procédure dirigée contre un individu au motif d'un état de légitime défense (art. 15 CP), alors que la culpabilité du second protagoniste impliqué dans l'altercation litigieuse n'a pas encore été légalement constatée. Dans pareille configuration, impliquant des protagonistes dont les comportements sont intimement liés, il appartient au ministère public de renvoyer tous les intéressés en jugement afin que le juge matériellement compétent se prononce sur les conditions de réalisation des infractions et, le cas échéant, sur le motif justificatif que consacre la légitime défense (consid. 1.5; dans le même sens: ACPR/319/2020 du 14 mai 2020 consid. 2.5). 2.5. En l'espèce, les versions de la recourante et de la mise en cause divergent quant à savoir qui a porté le premier coup, toutes deux indiquant s'être uniquement défendues. En revanche, elles s'accordent sur le fait qu'une altercation a eu lieu, que la discussion a dégénéré, que la mise en cause a, a priori à plusieurs reprises, percuté la recourante avec le boîtier de la laisse, que la recourante a, avant ou après avoir reçu le ou les coup(s) de laisse, saisi et tiré les cheveux de son adversaire vers le bas et qu'elles ont dû être séparées par une tierce personne.”
“En déduisant notamment du "visage particulièrement agressif" du recourant, que ce dernier avait "envie d'en découdre" et avait "passé à tabac" l'intimé, en ayant "manifestement l'intention de porter atteinte à son intégrité physique", la cour cantonale a laissé à penser qu'elle considérait l'intéressé comme coupable d'une infraction (notamment de lésions corporelles) avant qu'une décision au fond ne soit rendue par un tribunal sur sa culpabilité. Le fait que la cour cantonale se serait contentée de décrire les images de vidéosurveillance ne change rien à ce constat. L'arrêt entrepris préjuge de la culpabilité du recourant, lequel n'a pas eu l'occasion de faire valoir ses moyens de défense, en qualité de partie plaignante dans le cadre de la procédure dirigée contre l'intimé. Il en résulte que la cour cantonale a violé la présomption BGE 147 I 386 S. 392 d'innocence au sens de la jurisprudence précitée. Dans pareille configuration, impliquant des protagonistes dont les comportements sont intimement liés, il appartenait au ministère public de renvoyer tous les intéressés en jugement afin que le juge matériellement compétent se prononce sur les conditions de réalisation des infractions et, le cas échéant, sur le motif justificatif que consacre la légitime défense. Ces considérations n'excluent toutefois pas qu'un classement soit prononcé en vertu de l'art. 319 al. 1 let. c CPP en lien avec l'art. 15 CP dans des configurations particulières. Au vu de ce qui précède, il n'y a pas lieu d'examiner les griefs déduits de l'art. 319 CPP et de l'adage "in dubio pro duriore".”
Bei frischen oberflächlichen Hautverletzungen, die als reine Abwehrverletzungen einzuordnen sind, liegt nach der zitierten Rechtsprechung ohne Weiteres rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB vor.
“sowie KTD-Fotodokumentation vom 23.05.2020, Ziffer VI). Hingegen ist aufgrund der bisherigen Beweisergebnisses davon auszugehen, dass es zunächst der Privatkläger und anschliessend E.________ waren, die begannen, auf den Beschuldigten einzuwirken. Dieser verteidigte sich lediglich (Aussagen I.________ vom 17.04.2020, Z. 23-25, Aussagen G.________ vom 14.04.2020, Z. 72-79, Aussagen G.________ vom 21.04.2020, Z. 74-76, Aussagen H.________ vom 14.04.2020, Z. 77-86). Anders als vom Privatkläger behauptet, liegen keine Beweise vor, dass der hier Beschuldigte den ersten Schlag versetzte (Aussagen B.________ vom 12.06.2020, Z. 289-297). Ausgehend davon, dass es sich bei sämtlichen frischen Verletzungen um oberflächliche Hautverletzungen, mithin um Tätlichkeiten handelt, ist von reinen Abwehrverletzungen auszugehen. Diese sind ohne weiteres als rechtfertigende Notwehr zu qualifizieren (Art. 15 StGB).”
Die Notwehr kann auch die widerrechtliche Verwendung einer Waffe rechtfertigen, sofern die Abwehrhandlung im konkreten Fall als Notwehr (insbesondere unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit) zu gelten hat.
“kg erforderlich gewesen wäre. So sei das Risiko einer Schussabgabe äusserst gering gewesen, weshalb für den Privatkläger nie eine unmittelbare Lebensgefahr bestanden habe. In Bezug auf die erlittenen Verletzungen seien durch das IRM beim Privatkläger nur kleine Hauteinblutungen und Hautrötungen festgestellt worden. Der objektive Tatbestand der einfachen Körperverletzung sei nicht erfüllt, es würden lediglich Tätlichkeiten vorliegen. Ausserdem sei der Privatkläger im Verfahren SK 11 85 als Angreifer in der dritten Phase ermittelt worden. Der Angeschuldigte habe daher in Notwehr gehandelt. Notwehr wird auch zur Rechtfertigung des Verhaltens des Angeschuldigten in der sogenannt dritten Phase geltend gemacht. Er habe sich gegen die Aggression des Privatklägers, das gewaltsame Eintreten der Türe und das Missachten des Hausrechts, wehren dürfen (Art. 15 StGB). Für den Fall, dass die Abwehrhandlung vom Gericht als unverhältnismässig beurteilt werde, berufe sich der Angeschuldigte auf einen Notwehrexzess in entschuldbarer Aufregung über den Angriff (Art. 16 Abs. 2 StGB). Überdies sei auch die Verwendung des Revolvers (und damit die Widerhandlung gegen das Waffengesetz) durch den Rechtfertigungsgrund der Notwehr abgedeckt. Zufolge der Freisprüche sei die Zivilklage des Privatklägers zurückzuweisen. Falls wider Erwarten ein Schuldspruch ausgefällt werde, sei die Zivilklage abzuweisen.”
Notwehr liegt nur vor, wenn der Betroffene ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem solchen Angriff bedroht wird.
“Geradezu abwegig ist vor dem Hintergrund des erstellen Sachverhalts die Behauptung des Berufungsklägers, er habe sich in einer Notwehrsituation befunden und sei deshalb berechtigt gewesen, die Berufungsbeklagte abzuwehren. Zu einer Notwehrhandlung berechtigt ist einzig, wer ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem solchen Angriff bedroht wird (Art. 15 StGB). Der Berufungskläger hat aber gemäss dem erstellten Sachverhalt der Berufungsbeklagten den Weg auf dem von ihr korrekt benutzten Fahrradstreifen versperrt, sie damit zum Anhalten gezwungen und sie nicht weiterfahren lassen, sondern sie zu einem Gespräch über die dortige Verkehrsführung zwingen wollen. Ob er sich damit nicht auch der Nötigung (Art. 181 StGB) schuldig gemacht haben könnte, ist einzig aufgrund des Anklagesachverhalts bzw. des Fehlens einer Umschreibung dieses potentiellen Tatvorwurfs in der Anklageschrift, nicht zu prüfen. Ein rechtswidriger Angriff gegen den Berufungskläger seitens der Berufungsbeklagten ist jedenfalls nicht erfolgt. Ein Rechtfertigungsgrund für die vom Berufungskläger ausgeführte Tat liegt nicht vor. Entsprechend diesen Ausführungen ist das Strafurteil im Schuldpunkt in Abweisung der Berufung zu bestätigen.”
In reinen Aussage‑gegen‑Aussage‑Fällen verbleibt die Beurteilung oft bei der Würdigung der Glaubwürdigkeit der Parteien, insbesondere in der Frage, wer zuerst tätlich geworden ist. Vorgelegte frühere Verfahrensumstände können die Glaubhaftigkeit einer Partei beeinträchtigen und sind in die Beweiswürdigung einzubeziehen.
“Der Privatklägerin zufolge war es der Beschuldigte, der sie, als sie den Rechnungsbeleg in den Handen hielt, an den Haaren und/oder am Handgelenk packte; sie habe sich mit den Armen gewehrt. Der Beschuldigte macht dagegen geltend, die Privatklägerin habe ihm die Rechnung wieder entrissen, ihm eine Ohrfeige versetzt und ihn vor die Brust gestossen; er habe sich nicht gewehrt, sie aber schliesslich am Handgelenk gepackt, damit sie aufhöre, ihn zu schlagen. Beide Parteien wiesen, als die Polizei eintraf, oberflächliche Verletzungen auf und die Brille des Beschuldigten war beschädigt. Objektive Beweismittel zum Ablauf und namentlich zum Beginn des Streits liegen keine vor. Die Mutter der Privatklägerin kam nach den Aussagen beider Parteien erst ins Zimmer, als der Streit schon im Gange war. Dazu wer mit den Tätlichkeiten angefangen hat, konnte sie folglich keine Angaben machen. Beweismassig steht damit in der Frage, wer zuerst gegen den andern tätlich geworden ist, und wer sich mit seinen Tätlichkeiten lediglich zur Wehr setzte (vgl. Art. 15 StGB), Aussage gegen Aussage, wobei der Umstand, dass die Privatklägerin rund ein halbes Jahr vor der Anzeigeerstattung bereits ein Zivilverfahren auf Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft und Trennung vom Beschuldigten eingeleitet hat, und ihn in der Strafanzeige nun teils auf der Basis von blossen Vermutungen (bspw. einer Beschädigung der eigenen Brille während er sich mit dem Sohn im Wohnzimmer eingeschlossen hatte), teils auch wegen eines offensichtlichen Missgeschicks (Stolperunfalle im Flughafen L.________ (Örtlichkeit) und vor der Wohnungstüre) strafbarer Handlungen bezichtigt, an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin Zweifel weckt. Ein überwiegender, geschweige denn ein beweismassig erhärteter Tatverdacht gegen den Beschuldigten, der eine Anklage rechtfertigen würde, liegt daher nicht vor. Andernfalls müsste bei der gegebenen Akten- und Beweislage konsequenterweise auch gegen die Privatklägerin wegen falscher Anschuldigung Anklage erhoben werden. 4.7 Die Beschwerdeführerin bringt dagegen zusammengefasst vor, die Staatsanwaltschaft habe den Grundsatz «in dubio pro duriore» missachtet und der Beweiswürdigung vorgegriffen, indem sie den”
Die Verfolgung eines Diebstahls bzw. das Verhalten während der Wiedererlangung einer Sache kann im Rahmen der Notwehr gerechtfertigt sein. Nach der Rechtsprechung dauert der Angriff und damit das Recht, ihn zu wehren, so lange an, wie sich die Beteiligten auf dem Terrain um die Sache streiten oder der Eigentümer den Dieb zur Wiedererlangung verfolgt. Ob eine Abwehrhandlung gerechtfertigt ist, ist stets anhand der Umstände des Einzelfalls zu prüfen; gegen eine rechtmässige Abwehrhandlung kann der Angreifer seinerseits keine Notwehr geltend machen.
“du jugement attaqué, le 16 août 2018, vers 10 heures, le recourant s'est introduit dans un bâtiment en construction, à AAA.________. Il s'est emparé du porte-monnaie de H.________ qui, après l'avoir vu, l'a poursuivi et rattrapé alors qu'il tentait de s'enfuir à vélo, puis à pied. Durant la bagarre, qui s'en est suivie, H.________ a été blessé au pouce et mordu au bras gauche par le recourant; il a toutefois pu récupérer son porte-monnaie. Selon un constat médical du 16 août 2018, il a subi une tuméfaction importante au niveau du pouce, une fracture de la base du premier métacarpe et une plaie superficielle par morsure dentaire en arcade avec hématome et oedème au bras gauche. Le recourant soutient qu'il a mordu l'intimé au bras pour se dégager de son emprise, ce dernier lui serrant la tête avec le bras, et qu'il se trouvait donc en état de légitime défense (art. 15 CP). Selon la jurisprudence, l'attaque et le droit de la repousser au sens de l'art. 15 CP durent aussi longtemps que l'ayant droit et l'agresseur se disputent la chose sur le terrain, qu'ils se battent pour la conserver ou que l'ayant droit poursuit le voleur pour tenter de la récupérer (ATF 107 IV 12 consid. 2 p. 14). Lorsque l'intimé a poursuivi le recourant, il était donc lui-même en état de légitime défense; il ne ressort pas à cet égard de l'état de fait cantonal qu'il aurait usé de moyen de défense disproportionné pour défendre son droit de propriété (cf. jugement attaqué p. 39). Dès lors, le recourant ne peut, face à cet acte de légitime défense licite, invoquer lui-même la légitime défense. Mal fondé, le grief soulevé doit être rejeté. Le recourant reproche également à la cour cantonale d'avoir retenu, en violation de la présomption d'innocence et de manière arbitraire, qu'il avait volé un vélo entre le 1er et le 2 juin 2018, devant le domicile de son propriétaire, à CCC.________ et qu'il avait abandonné ce vélo après sa bagarre avec H.________. Ce grief est infondé.”
Im Haftprüfungsverfahren kann die Einschätzung, die Tat sei mit erheblicher Wahrscheinlichkeit nicht durch rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) gedeckt, den dringenden Tatverdacht bzw. dessen Gewicht stärken. Vor dem Hintergrund des prognostischen Charakters der Haftprüfung und der Bedeutung der Tatschwere für Kollusionsanreize kann dies Kollusionsgefahren begründen und die Fortdauer der Haft rechtfertigen.
“Zwar ist möglich, wie der Beschwerdeführer vorbringt, dass sich das Sachgericht im Falle einer Anklage auch damit auseinanderzusetzen hätte, ob er B.________ in (Putativ-) Notwehr getötet hat. Daraus kann er im Haftprüfungsverfahren allerdings nichts für sich ableiten. Soweit der Beschwerdeführer einwendet, es sei nicht erstellt, dass ihm selbst bei einem Schuldspruch tatsächlich eine empfindliche Sanktion drohe, übersieht er den prognostischen Charakter der haftrichterlichen Prüfung und dass erst das Sachgericht bei einer Verurteilung die schuldangemessene Strafe zu bestimmen hat. Anders verhält es sich nur, wenn ausnahmsweise schon im Haftprüfungsverfahren klar ist, dass weder eine Strafe noch eine freiheitsentziehende Massnahme in Frage kommt, wovon zu diesem Zeitpunkt trotz des noch ausstehenden Gutachtens nicht auszugehen ist. Ferner bestreitet der Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht mehr, dass ein dringender Tatverdacht auf eine vorsätzliche Tötung besteht. Dieser bezieht sich auch auf die Rechtswidrigkeit der Tat, die er demnach mit erheblicher Wahrscheinlichkeit nicht in rechtfertigender Notwehr (Art. 15 StGB) begangen hat (zum Ganzen: BGE 143 IV 330 E. 2.2 mit Hinweisen). Für die Frage, ob Kollusionsgefahr besteht, ist bezüglich der Tatschwere entscheidend, dass dem Beschwerdeführer bei einem Schuldspruch wegen (mehrfacher) vorsätzlicher Tötung eine mehrjährige Freiheitsstrafe droht, selbst wenn diese etwa wegen eines Notwehrexzesses (Art. 16 Abs. 1 StGB) gemildert würde. Darin liegt, wie die Vorinstanz zu Recht annimmt, grundsätzlich ein erheblicher Anreiz für Kollusionshandlungen.”
Die Abwehrhandlung muss auf Verteidigung gerichtet sein; Verhalten, das Vergeltung bezweckt oder darauf abzielt, einen lediglich möglichen oder noch unsicheren Angriff durch vorbeugende Neutralisierung zu verhindern, fällt nicht unter Art. 15 StGB. Die Abwehr hat sich nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig zu erweisen. Bei der Verwendung gefährlicher Abwehrmittel (z. B. Messer, Schusswaffen) ist aus Praxisgründen besondere Zurückhaltung geboten.
“L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81; v. ég. ATF 147 IV 193 consid. 1.4.5; plus récemment: arrêts 7B_13/2021 du 5 février 2024 consid. 3.3.1; 7B_252/2022 du 2 février 2024 consid. 5.2; 6B_770/2023 du 20 octobre 2023 consid. 5.1; 6B_435/2023 du 21 juin 2023 consid. 4.1). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. À cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2; 102 IV 65 consid. 2a; 101 IV 119). Si l'auteur, en repoussant l'attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP).”
“Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Der Angriff droht mit anderen Worten nicht erst unmittelbar, wenn es für den Angreifer kein Zurück mehr gibt, sondern bereits, wenn der Bedrohte nach den gesamten Umständen mit dem sofortigen Angriff rechnen muss. Handlungen, die lediglich darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fallen nicht unter den Begriff der Not- wehr (Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.1; 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2; 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3; BGE 93 IV 81; NIGGLI/ GÖHLICH, in: Niggli/Wiprächter [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl. 2019, Art. 15 StGB N 18 f.). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrlage nach der Gesamtheit der Umstände verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen insbesondere die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist anhand jener Si- tuation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene im Zeitpunkt seiner Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber ange- stellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGE 136 IV 49 E. 3.1 und 3.2; Urteile des Bundesgerichts 7B_13/2021 vom 5. Februar 2024 E. 3.3.3; 6B_1454/2020 vom 7. April 2022 E. 3.3.1; je mit Hinweisen). Bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr (Messer, Schusswaffen etc.) ist praxisge- mäss besondere Zurückhaltung geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt (BGE 136 IV 49 E.”
“En particulier, un objet sera considéré comme dangereux lorsqu'il est conçu de manière telle qu'utilisé comme arme, il est propre à provoquer les blessures que causerait une arme employée dans les mêmes conditions. De la façon dont il a été utilisé, l'objet doit être propre à générer un risque de lésion corporelle grave au sens de l'art. 122 CP (ATF 101 IV 285 ; ATF 96 IV 16 consid. 3b ; TF 6B_926/2022 du 8 juin 2023 consid. 1.2.3 ; TF 6B_40/2021 du 29 septembre 2021 consid. 3.2.3). La réalisation de l'infraction de lésions corporelles simples suppose, outre l'existence d'une atteinte telle que décrite ci-dessus, un lien de causalité naturelle et adéquate avec le comportement reproché au prévenu (TF 7B_510/2023 du 16 mai 2024 consid. 2.2.2.2 ; TF 6B_218/2019 du 27 juin 2019 consid. 1.1.2). Celui-ci doit de plus avoir agi intentionnellement, le dol éventuel étant suffisant (ATF 134 IV 26 consid. 4 ; ATF 119 IV 1 consid. 5 ; TF 6B_218/2019 précité consid. 1.2). 4.2.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1235/2023 du 8 juillet 2024 consid. 8.2.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 147 IV 193 consid.”
Bei Schussabgaben in Richtung von Personen kann bereits Lebensgefahr entstehen, etwa wenn eine unerwartete Bewegung eine Person in die Schussbahn bringt. Ebenso kann das Abgeben eines Schusses ohne gezieltes Anvisieren lebensgefährlich sein (z. B. durch einen Abpraller). Die Grenzen der Notwehr sind in solchen Fällen nach Art. 15 StGB unter Verhältnismässigkeitsgesichtspunkten zu prüfen.
“Tel sera notamment le cas lorsque l'auteur peut compter que la réalisation du danger ne se produira pas en raison d'un comportement adéquat de sa part, d'une réaction appropriée de la victime ou de l'intervention d'un tiers (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 et 6B_144/2019 du 17 mai 2019 consid. 3.1). Dans le cas particulier de l'usage d'une arme à feu, il est admis qu'il y a mise en danger de la vie d'autrui lorsque l'auteur tire un coup de feu à proximité d'une personne qui, par un mouvement inattendu, pourrait se trouver sur la trajectoire et recevoir un coup mortel. Il en va de même si l'auteur tire un coup de feu, sans viser personne, et que quelqu'un pourrait être frappé mortellement par un ricochet de la balle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 ; 6B_1385/2019 du 27 février 2020 consid. 3.1 ; 6B_560/2018 du 13 août 2018 consid. 2.1 ; 6B_946/2014 du 7 octobre 2015 consid. 3.1 et 6B_88/2014 du 10 novembre 2013 consid. 3.1). 2.4.1. Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié à l'ATF 141 IV 61 ; ATF 106 IV 12 consid. 2a). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b) et un moyen de défense en soi légitime ne cesse pas d'être proportionné aux circonstances parce que la personne attaquée en use un instant trop tard (ATF 99 IV 187).”
Das Ergebnis der gebotenen Abwägung der geschützten Interessen muss für den Angegriffenen ohne Weiteres erkennbar sein; dies ist wichtig, weil er unter Zeitdruck rasch reagieren muss.
“Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; 107 IV 12 consid. 3 p. 15 ; 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 et les références = SJ 2018 I 385 ; 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). La loi précise que l'auteur doit être attaqué (ou menacé) de manière contraire au droit, ce qui présuppose qu'il n'a pas lui-même provoqué l'attaque. Si, par contre, l'auteur a provoqué l'agression par une (première) atteinte aux biens juridiques (dont, par exemple, son honneur), il ne peut pas légitimement se prévaloir d'un état de légitime défense, car il n'y a pas de légitime défense contre la légitime défense. En revanche, si la personne attaquée a répondu par une contre-attaque – en principe légitime en vertu de l'art. 15 CP – mais que cette dernière est excessive, l'auteur peut à nouveau se prévaloir de légitime défense contre la légitime défense dans la mesure où celle-ci est excessive et donc illégitime (M. KILLIAS et al., Précis de droit pénal général, 3ème éd., Lausanne/Neuchâtel/Zurich 2016, n. 716, p. 117). 2.5. Aux termes de l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15, le juge atténue la peine. (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). 2.6. Selon l'art. 17 CP, quiconque commet un acte punissable pour préserver d'un danger imminent et impossible à détourner autrement un bien juridique lui appartenant ou appartenant à un tiers agit de manière licite s'il sauvegarde ainsi des intérêts prépondérants. Le danger est imminent lorsqu'il n'est ni passé ni futur, mais actuel et concret, soit lorsque le péril se concrétise à brève échéance, à savoir à tout le moins dans les heures suivant l'acte punissable commis par l'auteur (ATF 147 IV 297 consid.”
Eine Notwehrsituation erfordert einen gegenwärtigen oder wenigstens unmittelbar bevorstehenden Angriff; Handlungen, die darauf abzielen, eine lediglich mögliche oder unsichere künftige Gefahr zu verhindern, begründen keine Notwehr. Auch Rache- oder Bestrafungsabsichten rechtfertigen nicht. Bei Putativnotwehr ist die blosse Vorstellung einer möglichen Gefahr nicht ausreichend; es muss ein Sachverhaltsirrtum über das Vorliegen eines gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden rechtswidrigen Angriffs vorliegen.
“Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêts 6B_435/2023 du 21 juin 2023 consid. 4.1; 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon l'adage que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81; plus récemment: arrêts 6B_435/2023 précité consid.”
“Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, Bern 2020, N 3 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Stellt sich der Täter irrtümlich vor, er werde rechtswidrig angegriffen (Putativnotwehr), so gilt Art. 13 StGB (Trechsel/ Geth, a.a.O., N 14 zu Art. 15 StGB; BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2; 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.4). Art. 13 Abs. 1 StGB bestimmt, dass das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt beurteilt, den sich der Täter vorgestellt hat, wenn er in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt handelt.”
“). Auf diese Erwägungen kann zwecks der Vermeidung von Wiederholungen vorab verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Der objektive Tatbestand einer einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB ist ohne Weiteres erfüllt, wovon auch die Verteidigung ausgeht, wenn man den Anklagesachverhalt als erstellt erachtet (vgl. Urk. 58 S. 5 Rz. 23). Die Beschuldigte nahm durch den Biss zumindest in Kauf, den Privatkläger zu verlet- zen, denn der Eintritt einer einfachen Körperverletzung war so wahrscheinlich, dass davon auszugehen ist, dass die Bereitschaft der Beschuldigten, eine solche als Folge ihrer Handlungen hinzunehmen, vorlag. Damit ist – entgegen der Auf- fassung der Verteidigung (Urk. 58 S. 5 f.) – auch der subjektive Tatbestand erfüllt. Zu Prüfen bleibt das Vorliegen von Rechtfertigungsgründen, insbesondere der Notwehr. Wer ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird, ist gemäss Art. 15 StGB berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemesse- nen Weise abzuwehren. Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Werden die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff über- schritten, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Ein Fall von Putati- vnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem - 19 - er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteil 6B_810/2011 vom 30. August 2012 E. 4; je mit Hinweisen). Handelt der Täter in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt, so beurteilt das Gericht die Tat zugunsten des Täters nach dem Sachverhalt, den er sich vorgestellt hat (Art. 13 StGB). Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs genügt nicht für die Annahme einer Putativnotwehrsituation (BGE 147 IV 193 E.”
“Rechtswidrigkeit Die Vorinstanz hat hierzu Folgendes ausgeführt (pag. 1574 f.; S. 27 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung): Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Der Beschuldigte erklärte zwar wiederholt, er habe sich gegen den Privatkläger wehren müssen. Objektiv ist jedoch sowohl ein unmittelbarer Angriff als auch eine Dauergefahr zu verneinen, was auch von keiner Partei geltend gemacht wurde. Fraglich bleibt, ob der Beschuldigte sich in einem Sachverhaltsirrtum nach Art. 13 StGB über die Notwehrlage befand. Hierzu müsste der Beschuldigte fälschlicherweise angenommen haben, dass der Privatkläger ihn in der Gemeinschaftsküche unmittelbar angegriffen habe. Einen solchen unmittelbar bevorstehenden Angriff macht der Beschuldigte aber nicht geltend. Der Beschuldigte erklärte einzig, dass seine Stimmen ihn aufgefordert hätten, sich gegen den Privatkläger zu wehren. Welche Gefahr von diesem ausging und wann sich diese hätte verwirklichen sollen, ist nicht ersichtlich. Vielmehr ist von einem Präventivschlag des Beschuldigten auszugehen. Damit ist klar, dass auch in der (verzerrten) Wahrnehmung des Beschuldigten keine Notwehrlage im rechtlichen Sinne vorlag.”
Notwehr setzt einen rechtswidrigen Angriff voraus, der aktuell oder zumindest unmittelbar drohend ist. Die Abwehrhandlung muss darauf gerichtet und dazu geeignet sein, den Angriff zu beenden, und sie muss nach der Gesamtheit der Umstände verhältnismässig erscheinen; dabei sind insbesondere die Schwere des Angriffs, die beteiligten Rechtsgüter sowie Art und Gebrauch der Abwehrmittel zu berücksichtigen.
“Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). Le droit à la légitime défense s'éteint lorsque l'attaque est achevée. L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense; un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Une attaque n'est pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
“Im Übrigen wäre der Einwand der Notwehr bzw. der Notwehrhilfe selbst dann unbehelflich, wenn es sich um einen geradezu nichtigen Polizeieinsatz gehandelt hätte. Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Eine rechtfertigende Notwehr setzt demnach unter anderem eine den Umständen angemessene Abwehrhandlung voraus. Dies verlangt, dass die Abwehr auf die Beendigung des Angriffs gerichtet sein muss, weshalb sie dazu auch geeignet sein muss. Jedes Verhalten, das nicht auf die Beendigung eines Angriffs gerichtet ist, kann keine Notwehr sein (Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar, 4. Auflage, 2019, Art. 15 StGB N 28). Der Wurf mit diversen Gegenständen gegen die sich auf der Eventplattform positionierte und mit Schutzausrüstung ausgestattete Polizeieinheit kann dabei sicherlich nicht als geeignete Handlung betrachtet werden, um einen Mitteleinsatz zu beenden. Vielmehr erscheint es offenkundig, dass entsprechende Handlungen einen solchen nur noch mehr provozieren. Dass sodann ein Kaputttreten oder schlagen von Einsatzfahrzeugen ebenfalls keine geeignete Abwehrhandlung darstellt, bedarf keiner weiteren Ausführungen. Schliesslich wäre auch eine allfällige Unmittelbarkeit des Angriffs spätestens nach dem ersten Rückzug der Zusammenrottung in die Mitte der Eventplattform, als die grünen Container behändigt wurden, zu verneinen.”
“Rechtliche Grundlagen Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Im Rahmen der Notwehr ist die Abwehr des Angriffs nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB nur in einer den Umständen angemessenen Weise zulässig. Massgeblich sind etwa die Schwere des Angriffs, die bedrohten Rechtsgüter, die Art der Abwehrmittel und ihre konkrete Verwendung; beurteilt wird die konkrete Angemessenheit zwar ex post, massgeblich ist aber die Situation zum Zeitpunkt der Tat, weshalb nachträglich nicht allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden dürfen, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Konkretisiert wird die Angemessenheit häufig mit den Begriffen Proportionalität bzw. Verhältnismässigkeit einerseits und Subsidiarität andererseits. Meint Verhältnismässigkeit das Verhältnis von Angriff und Abwehr, so bezeichnet Subsidiarität das Verhältnis unter den verschiedenen zur Verfügung stehenden Abwehrmitteln. Subsidiär ist die Abwehr, wenn das mildeste unter denjenigen Abwehrmitteln angewandt wird, die den Angriff mit Sicherheit sofort beenden. Auch das mildeste unter denjenigen Mitteln, die den Angriff mit Sicherheit sofort beenden, kann unangemessen sein, wenn zwischen dem angegriffenen Rechtsgut und demjenigen, das durch die Abwehr verletzt wird, ein krasses Missverhältnis besteht.”
“Tel sera notamment le cas lorsque l'auteur peut compter que la réalisation du danger ne se produira pas en raison d'un comportement adéquat de sa part, d'une réaction appropriée de la victime ou de l'intervention d'un tiers (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 et 6B_144/2019 du 17 mai 2019 consid. 3.1). Dans le cas particulier de l'usage d'une arme à feu, il est admis qu'il y a mise en danger de la vie d'autrui lorsque l'auteur tire un coup de feu à proximité d'une personne qui, par un mouvement inattendu, pourrait se trouver sur la trajectoire et recevoir un coup mortel. Il en va de même si l'auteur tire un coup de feu, sans viser personne, et que quelqu'un pourrait être frappé mortellement par un ricochet de la balle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 ; 6B_1385/2019 du 27 février 2020 consid. 3.1 ; 6B_560/2018 du 13 août 2018 consid. 2.1 ; 6B_946/2014 du 7 octobre 2015 consid. 3.1 et 6B_88/2014 du 10 novembre 2013 consid. 3.1). 2.4.1. Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié à l'ATF 141 IV 61 ; ATF 106 IV 12 consid. 2a). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b) et un moyen de défense en soi légitime ne cesse pas d'être proportionné aux circonstances parce que la personne attaquée en use un instant trop tard (ATF 99 IV 187).”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Die Angemessenheit der Abwehr ist dabei auf Grund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person im Zeitpunkt ihrer Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGer 6B_57/2017 vom 5. Oktober 2017 E. 1.2.1 m.H. auf BGE 136 IV 49 E. 3.1. und 3.2; Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 15 StGB N 28 f.). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung (BGE 102 IV 65 E. 2a mit Hinweisen). Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene zum Zeitpunkt seiner Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (BGE 136 IV 49 E. 3.1 f.; 107 IV 12 E.”
Die Notwehrlage besteht nur bei einem unmittelbar drohenden oder bereits begonnenen Angriff; hierfür müssen Anzeichen einer Gefahr ersichtlich sein (z. B. eine drohende Haltung des Angreifers). Blosse verbale Auseinandersetzungen oder eine rein abstrakte Möglichkeit eines Angriffs genügen nicht.
“Theoretische Grundlagen Die Erfüllung des objektiven und subjektiven Tatbestandes indiziert in der Regel die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens. Ein Verhalten kann aber trotzdem rechtmässig sein, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Liegt umgekehrt kein rechtfertigender Umstand vor, ist ein tatbestandsmässiges Verhalten rechtswidrig. Es gibt gesetzliche und ausser- oder übergesetzliche Rechtfertigungsgründe. Als gesetzlicher Rechtfertigungsgrund ist insbesondere die rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB und der rechtfertigende Notstand gemäss Art. 17 StGB zu nennen (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S.221 ff.). Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Um ein Notwehrrecht zu begründen, muss der Angriff unmittelbar drohen oder bereits im Gange sein. Die Notwehrlage entsteht also erst, wenn ein Angriff nicht bloss irgendwann zu befürchten ist, sondern unmittelbar bevorsteht. Dafür muss gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vorausgesetzt werden, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, wie beispielsweise ein Angreifer, der eine drohende Haltung einnimmt. Die blosse Aussicht, dass eine verbale in eine tätliche Auseinandersetzung umzuschlagen vermöchte oder eine bloss abstrakte Gefahr genügt dagegen nicht (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S. 233). Nach Art. 15 StGB ist nicht nur der Angegriffene, sondern auch jeder andere berechtigt, den Angriff abzuwehren, was als Notwehrhilfe bezeichnet wird (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10.”
Die Rechtfertigung der Notwehr setzt einen tatsächlichen oder zumindest unmittelbar bevorstehenden Angriff voraus; bei einer drohenden Gefährdung müssen konkrete Anzeichen der Gefahr vorliegen (z. B. bedrohliches Verhalten, Vorbereitung zum Kampf oder entsprechende Gesten).
“________ fait valoir que le jugement attaqué serait muet sur une éventuelle application de l'art. 177 al. 2 CC (recte CP), alors qu’il aurait proféré les injures en réponse à l’usage du spray au poivre par G.________. Pour ce motif, il requiert que la peine à laquelle il a été condamné soit réduite pour les injures qu’il admet avoir proférées à l’encontre de G.________ le 9 mars 2022. 5.2 5.2.1 Aux termes de l’art. 177 CP, se rend coupable d’injure celui qui aura, par la parole, l’écriture, l’image, le geste ou par des voies de fait, attaqué autrui dans son honneur (al. 1). Le juge pourra exempter le délinquant de toute peine si l’injurié a directement provoqué l’injure par une conduite répréhensible (al. 2). Il est toutefois impératif, pour bénéficier de l’exemption de peine, que l’injure soit une réaction immédiate à un comportement répréhensible de l’injurié, lequel peut consister en une provocation ou tout autre comportement blâmable (TF 6B_938/2017 du 2 juillet 2018 consid. 5.3.2 et les références citées ; ATF 117 IV 270 consid. 2c). 5.2.2 D’après l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; ATF 104 IV 232 consid. c ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
Bei Vorliegen von körperlicher Überlegenheit des Angegriffenen, einer Alkoholisierung oder wenn der Abwehrende über besondere Ausbildung/Erfahrung (z. B. als Sicherheitsfachperson) verfügt, kann von ihm stärker erwartet werden, dass er ein milderes, ebenso wirksames Abwehrmittel wählt. Insbesondere darf von Sicherheitsfachpersonen erwartet werden, Konfliktsituationen mit möglichst geringer Gewalt zu lösen und körperliche Gewalt nur als letzte Möglichkeit anzuwenden. Die Wahl der Mittel ist nach den konkreten Umständen und der Erforderlichkeit zu beurteilen.
“Vorliegend war der Faustschlag des Berufungsklägers klarerweise auf die Beendigung des Angriffs gerichtet und auch geeignet, diesen zu unterbinden. Was hingegen die Angemessenheit der Abwehr angeht, so ist unter dem Punkt der Subsidiarität zu konstatieren, dass der Berufungskläger auch ein milderes Mittel hätte einsetzen können, um den Angriff abzuwehren. So hätte er B____ denn auch nur wie er dies in Bestreitung des Faustschlags auch selbst ausführt von sich wegstossen können, um sich Platz zu verschaffen oder diesem den Faustschlag, statt gegen den Kopf, gegen die Brust verpassen können. Dies hätte von ihm denn auch erwartet werden können, verfügte der Berufungskläger doch über eine grosse Erfahrung sowie eine Ausbildung, um mit solchen Situationen umgehen zu können. Zudem war er dem Opfer körperlich und zusammen mit Wm C____ auch zahlenmässig überlegen und wies B____ eine Blutalkoholintoxikation von 1,29 Promille auf. Der Berufungskläger hat somit die Grenzen der angemessenen Notwehr mit dem ausgeführten Faustschlag überschritten. Seine Tat ist von Art. 15 StGB daher nicht mehr gedeckt.”
“Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c’est-à-dire à neutraliser l’adversaire selon le principe que la meilleure défense est l’attaque (ATF 93 IV 81 précité ; TF 6B_508/2021 du 14 janvier 2022 consid. 1.4.1 ; TF 6B_903/2020 du 10 mars 2021 consid. 4.2). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2, JdT 2010 IV 159 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a ; ATF 101 IV 119 ; TF 6B_588/2020 précité). La proportionnalité des moyens de défense s'apprécie d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi. Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l’assaillant (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I : Die Straftat, 4e éd., Berne 2011, n. 76 p. 260), tout en devant permettre d’écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 précité consid. 4.2 ; ATF 107 IV 12 consid. 3b ; Trechsel/Geth, in : Trechsel/Pieth [éd.], op. cit., n. 10 ad art. 15 CP). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3 ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). On peut attendre de la part d'un professionnel de la sécurité qu'il soit en mesure de gérer une situation conflictuelle avec un minimum de violence et n'en vienne aux coups qu'en toute dernière extrémité (TF 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_255/2007 du 11 octobre 2007 consid. 4.2). 5.2.2 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art.”
Konkrete Anhaltspunkte für eine unmittelbar drohende Gefahr — etwa drohende Gesten, Vorbereitung zum Kampf oder sonstiges menacing Verhalten — können eine rechtzeitige Notwehr rechtfertigen, weil nach Art. 15 StGB die Gefahr aktuell oder zumindest unmittelbar bevorstehend sein muss.
“2, JdT 2010 IV 139 ; ATF 134 IV 26 consid. 3.2.2, JdT 2009 IV 43 ; ATF 133 IV 222 consid. 5.3 ; TF 6B_775/2011 du 4 juin 2012 consid. 2.4.1). On conclura ainsi d'autant plus facilement que l'auteur s'est accommodé du résultat que la réalisation du risque apparaît plus probable et que la violation du devoir de diligence est plus grave. Il n'est cependant pas nécessaire que le risque de voir le danger se concrétiser soit particulièrement élevé pour admettre le dol éventuel (ATF 134 IV 26 consid. 3.2.2 ; ATF 133 IV 9 consid. 4.1, JdT 2007 I 573). Il ne faut pas se fonder sur les blessures effectivement subies par la victime, mais sur la dangerosité du comportement du prévenu pour évaluer la probabilité de la réalisation du risque de mort (TF 6B_1087/2013 du 22 octobre 2014 consid. 2.3). Il peut également être tenu compte des mobiles et de la manière de procéder de l'auteur (ATF 135 IV 12 consid. 2.3.3 ; ATF 133 IV 9 consid. 4.1 ; ATF 130 IV 58 consid. 8.4 ; ATF 125 IV 242 consid. 3c). 3.1.3 D’après l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; ATF 104 IV 232 consid. c ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
Gegen körperliche Eingriffe durch Behördenpersonen kann Notwehr nach Art. 15 StGB in Betracht kommen, wenn die Amtshandlung rechtswidrig ist (z. B. Missbrauch von Befugnissen oder offensichtlich unverhältnismässig) und somit nicht durch Art. 14 gedeckt wird. Die Rechtsprechung hat in Einzelfällen körperlichen Widerstand als gerechtfertigte, verhältnismässige Abwehr anerkannt.
“En revanche, il ne suffit pas que l'auteur se borne à ne pas obtempérer à un ordre qui lui est donné, par exemple de souffler dans l'éthylomètre, de parler moins fort ou de ne pas conduire ou qu'il se contente d'exprimer son désaccord à l'endroit d'un acte entrepris par un fonctionnaire, mais sans l'entraver (ATF 105 IV 48 consid. 3). Sera également punissable selon l'art. 286 CP celui qui agite les bras dans tous les sens pour s'opposer à une interpellation (arrêt du Tribunal fédéral 6B_672/2011 du 30 décembre 2011, consid. 3.3). Le comportement de l'individu qui se débat physiquement contre des agents de police qui le conduisent à bord d'un avion pour exécuter son renvoi tombe également sous le coup de l'art. 286 CP (ATF 127 IV 115 consid. 2 ; 120 IV 136 consid. 2a ; ATF 105 IV 48 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1260/2021 du 1er juillet 2022 consid. 2.2.2). 3.1.2. L'auteur doit entraver un "acte officiel", à savoir une activité d'une autorité, d'un membre d'une autorité ou d'un fonctionnaire entrant dans le cadre de sa compétence officielle. En cas d'acte officiel qui constitue une infraction et qui n'est pas justifié par la loi (art. 14 CP ), un droit de résistance doit être accordé en vertu de la légitime défense (art. 15 CP). Si l'acte du fonctionnaire constitue par exemple un abus d'autorité (art. 312 CP ), celui-ci n'est pas protégé par l'art. 286 CP. Tel est notamment le cas lorsque l'agent public exerce ses pouvoirs coercitifs dans un but étranger à ses fonctions ou d'une manière manifestement disproportionnée (ATF 142 IV 129 consid. 2.1 ; ATF 103 IV 186 consid. 2 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1260/2021 du 1er juillet 2022 consid. 2.2.3). 3.1.3. L'infraction réprimée à l'art. 286 CP requiert l'intention ; le dol éventuel suffit. 3.2. En l'espèce, les déclarations de l'appelant corroborent en partie le constat de police, établi suite aux faits qui lui sont reprochés, à savoir que les policiers se sont approchés et légitimés, avant de procéder à son interpellation. L'appelant explique toutefois avoir uniquement fait un pas en arrière alors qu'il est indiqué dans le rapport de police qu'il s'est également débattu après légitimation des agents. Or, il n'y a pas lieu de remettre en question les constatations de ces derniers, claires et précises.”
“On voit alors, en coin, plusieurs agents de sécurité lancer des coups de poings sur une personne indéterminée. Un jeune à torse nu arrive sur l'un d'eux avec un pied en avant. Deux agents de sécurité dispersent les pensionnaires tandis qu'en arrière-plan, deux autres – dont C______ – sont aux prises avec un jeune. Un calme relatif s'installe après que les agents et les jeunes se sont séparés, même si l'un des pensionnaires vient encore au contact tandis qu'on entend l'un des agents dire "tu veux encore ?". C. Dans son ordonnance querellée, le Ministère public a retenu que si la présence d'un rasoir n'avait pas pu être formellement établie, la situation durant la nuit du 31 janvier 2017 n'en demeurait pas moins très conflictuelle. Les agents de sécurité s'étaient sentis en danger, au vu notamment de la présence d'une paire de ciseaux. En repoussant, les mains ouvertes au niveau du torse, A______ qui se dirigeait vers lui et portait potentiellement un objet pouvant blesser, C______ avait agi en légitime défense (art. 15 CP), laquelle était proportionnée. Ce fait justificatif empêchait de retenir les infractions de voies de fait, de lésions corporelles commises sur une personne sur laquelle l'auteur a un devoir de veiller et de contrainte. Le classement était donc prononcé à l'égard de C______ pour ces faits. S'agissant des infractions d'omission de porter secours, de violation du devoir d'assistance ou d'éducation, voire d'exposition, elles n'étaient pas réalisées. Il apparaissait notamment sur l'une des vidéos que C______ s'était agenouillé aux côtés de A______ après l'avoir fait chuter au sol. L'agent de sécurité avait ainsi eu l'intention de lui porter secours, à tout le moins en voulant le placer en position latérale de sécurité, avant de recevoir un coup de pied dans la tête. Selon le rapport circonstancié de l'intervention, les services de police avaient été contactés à 00h10, alors que l'altercation avait éclaté aux alentours de 23h52. Les agents de sécurité avaient donc pris les mesures nécessaires et adéquates au vu de leur situation, en particulier le climat tendu qui régnait.”
“ausgesetzt sind, ist weiter von Bedeutung, dass die Anwendung von Polizeizwang im Rahmen der Verhältnismässigkeit zulässig ist, wenn eine Person bei einem Polizeieinsatz Wi- derstand leistet oder sich gewalttätig verhält (vgl. § 13 Abs. 1 PolG/ZH). Weiter dürfen bei Transporten Personen aus Sicherheitsgründen gefesselt werden (§ 16 Abs. 2 PolG/ZH, s.a. § 16 Abs. 1 lit. a PolG/ZH und § 30 PolG/ZH). Nach Art. 14 StGB verhält sich sodann rechtmässig, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach diesem oder einem anderen Gesetz mit Strafe bedroht ist. Polizisten, die aufgrund einer amtlich bzw. gesetzlich gebote- nen Handlung tätig werden und handeln, können sich in dieser Funktion grund- sätzlich auf den Rechtfertigungsgrund der Amtspflicht berufen, die von Art. 14 StGB mitumfasst wird (N IGGLI/GÖHLICH, BSK StGB I, 4. Auflage, Basel 2019, N 15 zu Art. 14 StGB). Darüber hinaus kann sich auch ein Polizist selbstredend in einer Notwehrsituation befinden und sich auf den Rechtfertigungsgrund nach Art. 15 StGB berufen. Ferner kann eine verurteilte Person (wie der Beschwerdeführer [vgl. Urk. 9/7/3-4]) nach § 58 Abs. 1 Justizvollzugsordnung (JVV) während der Strafverbüssung in eine andere gleichartige Vollzugseinrichtung versetzt werden, wenn dies erforder- lich ist: auf Grund der Beschäftigungs- oder Ausbildungssituation (lit. a), aus ge- sundheitlichen Gründen (lit. b), aus Sicherheitsgründen (lit. c), zur Optimierung der Insassenzusammensetzung (lit. d). Aus Gründen der Sicherheit kann vo- rübergehend eine Verlegung in einen für den Strafvollzug bezeichneten Gefäng- nisbetrieb erfolgen (Abs. 3). Eine Verlegung kann auch erfolgen, wenn dies dem Kontakt mit der Familie oder anderen wichtigen Bezugspersonen dient und dadurch die Wiedereingliederung erleichtert wird. Die verurteilte Person hat kei- - 11 - nen Rechtsanspruch auf Versetzung in eine Vollzugseinrichtung ihrer Wahl (Abs. 3).”
Für das Notwehrrecht nach Art. 15 StGB muss eine unmittelbar drohende oder bereits laufende Angriffslage mit erkennbaren Gefahrzeichen vorliegen (z. B. drohende Haltung des Angreifers). Eine bloss verbale Drohung oder eine rein abstrakte Gefährdung begründen nach der Rechtsprechung keine Notwehrlage.
“Theoretische Grundlagen Die Erfüllung des objektiven und subjektiven Tatbestandes indiziert in der Regel die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens. Ein Verhalten kann aber trotzdem rechtmässig sein, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Liegt umgekehrt kein rechtfertigender Umstand vor, ist ein tatbestandsmässiges Verhalten rechtswidrig. Es gibt gesetzliche und ausser- oder übergesetzliche Rechtfertigungsgründe. Als gesetzlicher Rechtfertigungsgrund ist insbesondere die rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB und der rechtfertigende Notstand gemäss Art. 17 StGB zu nennen (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S.221 ff.). Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Um ein Notwehrrecht zu begründen, muss der Angriff unmittelbar drohen oder bereits im Gange sein. Die Notwehrlage entsteht also erst, wenn ein Angriff nicht bloss irgendwann zu befürchten ist, sondern unmittelbar bevorsteht. Dafür muss gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vorausgesetzt werden, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, wie beispielsweise ein Angreifer, der eine drohende Haltung einnimmt. Die blosse Aussicht, dass eine verbale in eine tätliche Auseinandersetzung umzuschlagen vermöchte oder eine bloss abstrakte Gefahr genügt dagegen nicht (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S. 233). Nach Art. 15 StGB ist nicht nur der Angegriffene, sondern auch jeder andere berechtigt, den Angriff abzuwehren, was als Notwehrhilfe bezeichnet wird (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S. 237). Die Notwehr darf sich nur gegen den Angreifer und dessen Rechtsgüter richten. Verletzt der Angegriffene in seiner Notlage Rechtsgüter Dritter, kann er sich diesen gegenüber höchstens auf Notstand berufen, so z.”
Die Angemessenheit der Verteidigungshandlung ist aus der Sicht des Angegriffenen anhand der Gesamtheit der Umstände zum Zeitpunkt der Tat (ex ante) zu beurteilen. Nachträgliche subtile Überlegungen, ob sich der Angegriffene allenfalls auch mit weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können, sind unbeachtlich.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen, wobei insbesondere der Schwere des Angriffs, der Art des Abwehrmittels und dessen tatsächlicher Verwendung sowie der durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter Rechnung zu tragen ist. Die Angemessenheit der Verteidigungshandlung beurteilt sich aufgrund der Situation, in der sich der rechtswidrig Angegriffene zum Zeitpunkt seiner Tat befand (sog. ex ante-Betrachtung), jedoch sind nachträglich keine subtilen Über- legungen darüber anzustellen, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (BGE 136 IV 49 E.”
Gegen Amtshandlungen besteht in der Regel der Rechtsweg; solche Handlungen sind meist durch die Erfüllung einer gesetzlichen Pflicht gedeckt und gelten daher nicht als rechtswidriger Angriff i.S.v. Art. 15 StGB. Ist eine Amtshandlung rechtswidrig, kommt Notwehr nur in Betracht, wenn die Rechtswidrigkeit offensichtlich ist und die vorhandenen Rechtsbehelfe keinen ausreichenden Schutz bieten bzw. nicht genutzt werden können.
“En particulier, il peut s’agir de l’honneur d’une personne ou du domaine privé, sans que l’attaque implique nécessairement l’application des dispositions pénales. L’attaque doit être illicite, ce qu’elle sera intrinsèquement puisqu’elle constitue une atteinte à un bien protégé par le droit (Monnier, CR CP I, Bâle 2021, n. 5-8 ad art. 15 CP). De même encore, si l’attaque consiste dans un acte de l’autorité, elle sera en général couverte par l’accomplissement d’une obligation ou autorisation légale. Si l’autorité agit illégalement, l’individu atteint aura en principe à sa disposition des voies de droit, de recours notamment, lui permettant de s’opposer et de rétablir une situation conforme au droit, de sorte qu’il ne pourra invoquer la légitime défense pour justifier la commission d’une infraction. L’opposition aux actes de l’autorité ne peut être justifiée que si ceux-ci sont manifestement illégaux et si les voies de droit existantes n’offrent pas une protection suffisante (Monnier, CR CP I, Bâle 2021, n. 9 ad art. 15 CP). b) En l’espèce, l’appelant explique son comportement comme étant une réaction au refus de l’agente de retirer l’amende de son pare-brise. De manière implicite, on comprend qu’il invoque la légitime défense au sens de l’article 15 CP, visant ainsi à exclure sa condamnation pour infractions de scandale (art. 35 CPN), désobéissance à la police (art. 45 CPN) et refus de révéler son identité (art. 46 CPN). Néanmoins, il apparaît que les conditions d’application de ce motif justificatif ne sont pas remplies. Le dépôt d’une amende, considéré comme une attaque par l’appelant, est un acte d’une autorité couvert par l’accomplissement d’une obligation légale – en l’espèce, sanctionner le conducteur ne s’acquittant pas, via un parcomètre, du prix du parcage – et ne peut être considéré comme une attaque illicite. Même si, par hypothèse, l’agente avait agi de manière illicite, l’appelant avait la possibilité de s’opposer à l’amende au moyen des voies de droit qui étaient à sa disposition. Bien que celles-ci lui offraient une protection suffisante, l’appelant n’en a pas fait usage.”
Konkrete Anzeichen einer unmittelbar drohenden Gefahr können die Notwendigkeit einer Verteidigung stützen; dazu gehören etwa ersichtliche, unmittelbare Verletzungsfolgen als Hinweis auf eine tatsächlich erfolgte oder imminente Attacke. Ebenso können in der konkreten Sachwürdigung frühere oder zugleich festgestellte gewalttätige Handlungen des Angreifers relevant sein.
“2a ; 107 IV 40 consid. 5c ; 103 IV 65 consid. II 2c ; arrêt du Tribunal fédéral 6S.474/2005 du 27 février 2006 consid. 7.1). Le Tribunal fédéral a notamment confirmé qu'étaient constitutives de lésions corporelles simples, plusieurs ecchymoses, impliquant une rupture de vaisseaux sanguins avec épanchement sous-cutané et visibles encore quatre jours après les faits, la lésée se plaignant en outre de douleurs à la jambe gauche (arrêt du Tribunal fédéral 6B_826/2019 du 21 janvier 2020 consid. 3.3). La question peut parfois être résolue de manière satisfaisante par l'application de l'art. 123 ch. 1 al. 2 CP, qui permettait, dans sa version en vigueur jusqu'au 30 juin 2023, applicable en l'espèce à titre de lex mitior (art. 2 al. 2 CP), une atténuation libre de la peine dans les cas de peu de gravité (cf. ATF 119 IV 25 consid. 2a). 4.1.3. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas (ATF 93 IV 81 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 = SJ 2018 I 385 ; 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid.”
“2), ce qui signifie qu'en principe un classement ou une non-entrée en matière ne peuvent être prononcés par le ministère public que lorsqu'il apparaît clairement que les faits ne sont pas punissables ou que les conditions à la poursuite pénale ne sont pas remplies (ATF 146 IV 68 consid. 2.1). La procédure doit se poursuivre lorsqu'une condamnation apparaît plus vraisemblable qu'un acquittement ou lorsque les probabilités d'acquittement et de condamnation apparaissent équivalentes, en particulier en présence d'une infraction grave. En effet, en cas de doute s'agissant de la situation factuelle ou juridique, ce n'est pas à l'autorité d'instruction ou d'accusation mais au juge matériellement compétent qu'il appartient de se prononcer (ATF 143 IV 241 consid. 2.2.1). 4.2. À teneur de l'art. 122 CP, est puni quiconque, intentionnellement, porte gravement atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale d'une personne. Selon l'art. 123 ch. 1 CP, est puni, sur plainte, quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l’intégrité corporelle ou à la santé. 4.3. L'art. 15 CP prévoit que quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. 4.4. En l'espèce, les faits dénoncés par le recourant à l'égard de la mise en cause ont eu lieu la nuit durant laquelle il a commis, sur celle-ci, un viol, une séquestration et des lésions corporelles simples. Dès lors, s'il devait s'avérer que la mise en cause a effectivement porté les coups décrits par le recourant, et causé à celui-ci les lésions constatées, ces actes seraient très vraisemblablement déclarés licites, conformément à l'art. 15 CP, car la précitée était en droit de repousser l'attaque dont elle était l'objet. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public n'est pas entré en matière sur la plainte du recourant, une condamnation de la mise en cause apparaissant bien plus vraisemblable qu'un acquittement. 5. Le recourant reproche au Ministère public de ne pas lui avoir accordé l'assistance judiciaire gratuite et nommé un avocat d'office.”
Bei behaupteter rechtfertigender Notwehr sind die relevanten Beweismittel und Zeugenaussagen, einschliesslich etwaiger Konfrontations‑ oder Gegenaussagen, zu beachten und bei Bedarf zu vernehmen. Die Beurteilung, ob rechtfertigende Notwehr nach Art. 15 StGB vorliegt, ist eine Frage der Beweiswürdigung. Die Berufungsinstanz hat das Recht und die Pflicht, eigene Beweisaufnahmen vorzunehmen und ihre Entscheidung nach freier Überzeugung auf der Grundlage des Akten- und Beweismaterials zu treffen.
“Au vu de ses propres déclarations et celles des personnes ayant assisté à une partie des évènements, il n'apparaissait pas de manière manifeste que les faits dénoncés n'étaient pas punissables, ni qu'un acquittement était plus probable qu'une condamnation. L'audition de F______ était par ailleurs indispensable, tout comme une audience de confrontation. À cela s'ajoutait que d'autres personnes, qu'il n'avait lui-même pas pu interroger, avaient assisté à une partie des faits dénoncés et étaient donc susceptibles d'apporter des éléments utiles à l'enquête. De plus, I______ avait affirmé avoir aperçu l'un des mis en cause lui asséner un coup de poing, ce dont le Ministère public n'avait pas tenu compte. Les déclarations de ce témoin contredisaient celles des mis en cause, puisque C______ avait nié l'avoir frappé, tandis que D______ avait seulement admis lui avoir asséné un coup de pied. Par ailleurs, et alors qu'il ressortait de ses propres déclarations qu'il avait agi en état de légitime défense (art. 15 CP), les faits n'avaient pas été examinés sous cet angle. Au surplus, D______ avait reconnu avoir proféré des insultes à son encontre et C______ avait concédé l'avoir peut-être injurié, ce qui ne figurait pas dans les ordonnances querellées. En définitive, sa version des faits, crédible et cohérente, n'était pas infirmée par les éléments du dossier, de sorte qu'elle permettait d'envisager une infraction à l'art. 126 CP – s'agissant des autres coups dénoncés, qui n'avaient pas été retenus par le Ministère public – et aux art. 177 et 180 CP. En conséquence de quoi, les conditions d'une non-entrée en matière n'étaient pas réunies. b. Dans ses observations sur les deux recours, le Ministère public conclut à leur rejet. L'infraction à l'art. 177 CP était contestée par les mis en cause et les deux témoins interrogées avaient déclaré ne pas avoir entendu d'injures. En ce qui concernait les voies de fait (art. 126 CP), le recourant avait allégué avoir reçu plusieurs coups, mais n'avait pas été en mesure d'indiquer qui des deux mis en cause les lui avait infligés.”
“La voie de l'appel doit permettre un nouvel examen au fond par la juridiction d'appel, laquelle ne peut se borner à rechercher les erreurs du juge précédent et à critiquer le jugement de ce dernier, mais doit tenir ses propres débats et prendre sa décision sous sa responsabilité et selon sa libre conviction, qui doit reposer sur le dossier et sa propre administration des preuves. L'appel tend à la répétition de l'examen des faits et au prononcé d'un nouveau jugement (TF 6B_238/2020 du 14 décembre 2020 consid. 3.2 ; TF 6B_481/2020 du 17 juillet 2020 consid. 1.2 ; TF 6B_952/2019 du 11 décembre 2019 consid. 2.1). 3. 3.1 L’appelante plaide la légitime défense excessive excusable au sens de l’art. 16 al. 2 CP. Elle se fonde sur son état psychique perturbé au moment des faits, sur l’illicéité alléguée de l’intervention de la police et sur le témoignage de [...] pour conclure à l’absence de toute culpabilité la concernant. 3.2 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid.”
“Die rechtfertigende Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB verneint die Vorinstanz, ohne auf die Erstaussagen der Mitbeschuldigten abzustellen, allein gestützt auf die übrigen Beweismittel. Sie erachtet das Handeln des Beschwerdeführers in "reiner Notwehr" als durch das Verletzungsbild und die forensischen Gutachten widerlegt, wobei diese Schlussfolgerung zudem durch die Sprachnachricht von C.B.________ sowie die Aussage von B.B.________ in der Konfrontationseinvernahme bestätigt werde. Insofern erweist sich die Rüge der Verletzung des Konfrontationsanspruchs aufgrund angeblich als ausschlaggebend berücksichtigter Erstaussagen der Mitbeschuldigten in Bezug auf die rechtfertigende Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB als unbegründet.”
“Die Rüge der Verletzung des Anklagegrundsatzes erweist sich als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist. Die Anklage umschreibt die tätlichen Handlungen aller drei Beteiligten, insbesondere auch das anfängliche Angriffsverhalten von B.B.________, und gibt die Dauer der gesamten Auseinandersetzung mit ca. einer Stunde an. Insofern ist unter dem Gesichtspunkt der Informationsfunktion die dem Beschwerdeführer vorgeworfene Tat zureichend umschrieben. Er wusste, welcher konkreter Handlungen er beschuldigt und wie sein Verhalten rechtlich qualifiziert wird, wodurch er sich wirksam verteidigen konnte. Ob dem Beschwerdeführer rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB bzw. entschuldbare Notwehr gemäss Art. 16 StGB zuzubilligen sei, ist eine Frage der Beweiswürdigung. Wie die Vorinstanz überzeugend darlegt, ist es dem Beschwerdeführer auch ohne Hinweis in der Anklageschrift darauf, weshalb aus Sicht der Staatsanwaltschaft kein Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgrund vorliege, möglich, sich zu Verteidigungszwecken auf einen solchen Grund zu berufen. Dies tat er denn auch, indem er sich auf rechtfertigende Notwehr berief. Die Rüge, die Anklage umschreibe die Notwehrsituation bzw. den Notwehrexzess nicht ausreichend, erweist sich als unbegründet. Sofern der Beschwerdeführer rügt, das "erkennende Gericht" habe anstatt auf rechtfertigende Notwehr auf Notwehrexzess erkannt, weil es eine angebliche Dauer der durch den Beschwerdeführer verübten Tätlichkeiten von 45 Minuten angenommen habe und in der Anklage jeglicher Hinweis darauf fehle, dass die tätliche Mitwirkung 45 Minuten gedauert hätte, bezieht sich seine Beanstandung auf das erstinstanzliche Urteil.”
Typische Fallgruppen, in denen die Grenzen der rechtfertigenden Notwehr häufig überschritten werden, sind: Festhalten und wiederholtes Zuschlagen eines am Boden liegenden Angreifers; Handlungen, die erst nach der Beseitigung der Gefahr erfolgen; sowie heftige Treffer gegen den Kopf einer wehrlosen Person. In solchen Konstellationen hat die Rechtsprechung wiederholt die rechtfertigende Notwehr verneint; allenfalls kommt eine Milderung nach Art. 16 Abs. 1 StGB in Betracht.
“Die Vorinstanz hält zutreffend fest, der Beschwerdeführer habe, selbst wenn ihm zugestanden würde, dass er bei der Auseinandersetzung anfänglich lediglich C.B.________ schützen wollte, die Grenze der reinen Abwehr bereits überschritten, als er mehrmals zusammen mit C.B.________ auf den am Boden liegenden B.B.________ eingeschlagen habe. Der Angriff durch B.B.________ dauerte nicht mehr an, als ihn der Beschwerdeführer und/oder C.B.________ auf dem Boden festhielten und auf ihn einschlugen. Von dem auf dem Boden liegenden, festgehaltenen und sich in der Unterzahl befindlichen B.B.________ ging keine Gefahr aus. Daran ändert nichts, dass sich B.B.________ mit Fusstritten dagegen zu wehren versuchte. Die Rüge erweist sich als unbegründet. Die Vorinstanz verletzt nicht Bundesrecht, wenn sie festhält, der Beschwerdeführer habe nicht in rechtfertigender Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB gehandelt. Hingegen billigt sie ihm - aufgrund des Verbots der "reformatio in peius" - entschuldbare Notwehr im Sinne von Art. 16 Abs. 1 StGB zu.”
“Soweit sich der Berufungskläger gegen Faustschläge seitens des Privatklägers zur Wehr setzte, erscheint sein Verhalten durch Notwehr (Art. 15 StGB) gerechtfertigt. Dies trifft vorliegend für den Handlungsabschnitt zu, in welchem der Berufungskläger den Privatkläger umklammerte und zu Boden drückte. Dagegen dienten weder das zeitlich davorliegende Festhalten noch die anschliessenden Schläge gegen den Bauch der Abwehr eines unmittelbaren Angriffs. Diesbezüglich entfällt daher eine Rechtfertigung.”
“Sont en particulier déterminantes la violence des coups portés et la constitution de la victime. Le fait de porter des coups à la tête avec les poings, les pieds ou d'autres objets dangereux comme une bouteille en verre est susceptible d'entraîner de graves lésions et même la mort de la victime, ce risque étant d'autant plus grand lorsque celle-ci gît au sol sans être en mesure de réagir ou de se défendre, notamment lorsqu'elle est inconsciente (arrêts du Tribunal fédéral 6B_148/2020 du 2 juillet 2020 consid. 5.2 ; 6B_139/2020 du 1er mai 2020 consid. 2.3). Toute personne capable d'un minimum de sens commun peut se rendre compte qu'un coup violent porté à la tête d'une personne qui n'est pas en état de se protéger peut entraîner une hémorragie cérébrale et, partant, une issue mortelle (arrêt du Tribunal fédéral 6B_148/2020 du 2 juillet 2020 consid. 5.2). 2.4. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). A teneur de l'art. 16 CP, si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (al. 1). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (al. 2). La défense excusable, au sens de l’art. 16 CP, définit le comportement de l’individu qui se défend contre une agression injustifiée avec une énergie ou des moyens hors de proportion avec la gravité de l’attaque (M. DUPUIS et. al., op. cit., n. 1 ad art. 16). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense.”
Für das Vorliegen einer Notwehrlage nach Art. 15 StGB müssen Anzeichen bestehen, dass ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder bereits begonnen hat. Diese Unmittelbarkeit verlangt objektive Anzeichen einer gegenwärtigen Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff be- droht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Ab- wehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in ent- schuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Vor- aussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der An- gegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass - 37 - objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.”
Eine Notwehrlage kann bereits bei einer unmittelbar drohenden Tat vorliegen, sofern aktuelle, konkrete Anzeichen bestehen, die einen sofortigen Angriff wahrscheinlich machen (z. B. drohende Haltung, Kampfvorbereitung). Es muss nicht erst gewartet werden, bis ein Abwehren nicht mehr möglich wäre.
“Notwehrlage Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene oder jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Um- ständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB, "rechtfertigende Not- wehr"). Der Angriff muss unmittelbar sein. Als unmittelbarer Angriff gilt ein Angriff, sobald die Rechtsgutverletzung entweder bereits im Gange, also gegenwärtig ist und noch andauert, oder unmittelbar droht. Dabei ist die Bedrohung durch einen Angriff unmittelbar, wenn sie aktuell und konkret ist, sodass mit einem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance ge- fährdet. Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr verlangt vom Angegriffenen damit nicht, dass er mit einer Reaktion zuwartet, bis es für eine Abwehr zu spät ist. Doch setzt die Unmittelbarkeit der Bedrohung voraus, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen. Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Der Angriff droht mit anderen Worten nicht erst unmittelbar, wenn es für den Angreifer kein Zurück mehr gibt, sondern bereits, wenn der Bedrohte nach den gesamten Umständen mit dem sofortigen Angriff rechnen muss.”
Zur Rechtfertigung der Notwehr/die Verteidigung sind konkrete Anzeichen erforderlich, die auf eine gegenwärtige oder zumindest unmittelbar bevorstehende (unmittelbar drohende) Angriffshandlung hindeuten; insbesondere bei einer Gefahr für Leben oder körperliche Unversehrtheit braucht der Bedrohte nicht abzuwarten, bis ein Schaden eingetreten ist. Die Abwehr muss in den Umständen angemessen (verhältnismässig) sein.
“En tant que règle relative au fardeau de la preuve, la présomption d'innocence signifie que toute personne prévenue d'une infraction pénale doit être présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité soit légalement établie et, partant, qu'il appartient à l'accusation de prouver la culpabilité de celle-là (ATF 127 I 38 ; TF 6B_47/2018 consid. 1.1). Comme règle d'appréciation des preuves, elle signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes quant à l'existence de ce fait. Il importe peu qu'il subsiste des doutes seulement abstraits et théoriques, qui sont toujours possibles, une certitude absolue ne pouvant être exigée. Il doit s'agir de doutes sérieux et irréductibles, c'est-à-dire de doutes qui s'imposent à l'esprit en fonction de la situation objective. Lorsque l'appréciation des preuves et la constatation des faits sont critiquées en référence au principe in dubio pro reo, celui-ci n'a pas de portée plus large que l'interdiction de l'arbitraire, prohibant une appréciation reposant sur des preuves inadéquates ou sans pertinence (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3 ; ATF 143 IV 500 consid. 1.1 ; ATF 138 V 74 consid. 7). 3.2.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14; 104 IV 232 consid. c p. 236 s.). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b p. 4 s.). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre. Il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
Notwehr setzt reale Anzeichen einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden Gefahr voraus (z. B. drohende Haltung, Vorbereitung zum Kampf oder entsprechende Bewegungen). Vorsorgliche Massnahmen gegen einen lediglich möglichen, aber noch unsicheren Angriff sowie Handlungen, die auf Rache oder Bestrafung abzielen, fallen nicht unter die Notwehr.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Ausser dem gegenwärtigen löst auch der unmittelbar drohende und bevorstehende Angriff das Notwehrrecht aus. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.”
Notwehr setzt voraus, dass ein Angriff vorliegt oder unmittelbar bevorsteht; hierfür müssen jedenfalls Anzeichen einer Gefahr erkennbar sein. Handlungen, die nicht der Verteidigung dienen, sondern bloss Rache oder Vergeltung bezwecken, gelten nicht als Notwehr.
“Allgemeine Ausführungen Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Die angegriffene Person braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zwecke der Verteidigung erfolgt; Handlungen die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGer 6B_402/2022 vom 24. April 2023 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 104 IV 1 E. a). Putativnotwehr liegt vor, wenn der Täter irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15 StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E.”
Notwehrhilfe/Beistand: Führt die Abwehrhandlung zur Überschreitung (Notwehrhilfeexzess), entfällt der Strafausschluss nach Art. 15 StGB nicht; ein Täter kann strafbar bleiben. Zugleich kann nach Art. 16 Abs. 1 StGB eine Milderung subsidiär in Betracht gezogen werden, wie das zitierte Urteil zeigt.
“Fazit Der Beschuldigte hat sich im Ergebnis der versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, begangen in Notwehrhilfeex- zess im Sinne von Art. 15 StGB i.V.m. Art. 16 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.”
Art. 15 StGB umfasst die rechtfertigende Notwehr und erfasst nach herrschender Lehre und Rechtsprechung ausdrücklich auch die Notwehrhilfe: Dritte sind berechtigt, einen rechtswidrigen Angriff oder eine unmittelbar drohende Attacke in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren.
“Zu den rechtstheoretischen Grundsätzen zum Rechtfertigungsgrund der Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB hat sich die Vorinstanz ebenfalls kurz geäussert (Urk. 104 S. 68 f.; Urk. 119/115 S. 68 f.), worauf zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist, dass von Art. 15 StGB auch die Notwehrhilfe erfasst wird (BGE 129 IV 6 E. 3; Urteil des Bundesgerichtes 6B_428/2013 vom 15. April 2014 E. 4.3 und 4.4; NIGGLI/GÖHLICH, BSK StGB I, 4. Aufl. 2019, N 26 zu Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Geschieht dies in entschuldbarer Aufregung oder Be- stürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Not- wehr ist indes nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene An- griff bleibt so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösse- rung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers un- mittelbar bevorsteht (vgl. BGE 102 IV 1 E. 2b; Urteile des Bundesgerichtes 6B_1092/2022 vom 9. Januar 2023 E.”
“Theoretische Grundlagen Die Erfüllung des objektiven und subjektiven Tatbestandes indiziert in der Regel die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens. Ein Verhalten kann aber trotzdem rechtmässig sein, wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt. Liegt umgekehrt kein rechtfertigender Umstand vor, ist ein tatbestandsmässiges Verhalten rechtswidrig. Es gibt gesetzliche und ausser- oder übergesetzliche Rechtfertigungsgründe. Als gesetzlicher Rechtfertigungsgrund ist insbesondere die rechtfertigende Notwehr gemäss Art. 15 StGB und der rechtfertigende Notstand gemäss Art. 17 StGB zu nennen (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S.221 ff.). Rechtfertigende Notwehr (Art. 15 StGB) Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Um ein Notwehrrecht zu begründen, muss der Angriff unmittelbar drohen oder bereits im Gange sein. Die Notwehrlage entsteht also erst, wenn ein Angriff nicht bloss irgendwann zu befürchten ist, sondern unmittelbar bevorsteht. Dafür muss gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung vorausgesetzt werden, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, wie beispielsweise ein Angreifer, der eine drohende Haltung einnimmt. Die blosse Aussicht, dass eine verbale in eine tätliche Auseinandersetzung umzuschlagen vermöchte oder eine bloss abstrakte Gefahr genügt dagegen nicht (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10. Aufl. 2022, S. 233). Nach Art. 15 StGB ist nicht nur der Angegriffene, sondern auch jeder andere berechtigt, den Angriff abzuwehren, was als Notwehrhilfe bezeichnet wird (Donatsch/Godenzi/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 10.”
“15 StGB sind der Angegriffene und jeder andere berechtigt, einen Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren, wenn er ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird. Abwehr ist jedes Verhalten, das die Verteidigung des angegriffenen Rechtsgutes bezweckt und dabei die Rechtsgüter des Angreifers verletzt. Zur Abwehrhandlung ist nicht nur der Angegriffene selbst, sondern nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB auch jede weitere Personen berechtigt (Notwehrhilfe). Die Rechtmässigkeit der Notwehrhilfe hängt nicht davon ab, ob der Nothelfer weiss, dass der Angegriffene damit einverstanden ist. Ist aber deutlich erkennbar, dass der Angegriffene zurechnungsfähig ist und keine Hilfe wünscht, so ist Notwehrhilfe nicht zulässig. Demgegenüber kann sogar eine Pflicht zur Notwehrhilfe bestehen, etwa bei entsprechender Garantenstellung. Diese Pflicht muss aber den Kern der Garantenstellung und die eigentliche Schutzpflicht des Garanten bilden (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 25 f. zu Art. 15 StGB.). Die Abwehr des Angriffs ist nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB nur bei einem bereits erfolgenden bzw. unmittelbar drohenden Angriff zulässig. Der Angriff muss von einem Menschen ausgehen, auf die Verletzung eines Rechtsguts gerichtet und rechtswidrig sein (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 9 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss unmittelbar sein. Das meint zum einen, dass der Angriff bereits begonnen hat und noch andauert, unmittelbar bleibt er bis zu seiner Beendigung. Danach ist keine Notwehr mehr möglich. Der Angegriffene braucht nicht auf eine Verletzung zu warten, was sein Notwehrrecht aushöhlen würde, sondern darf sich bereits wehren, wenn der Angriff unmittelbar droht (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 18 und 27 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss rechtswidrig sein. Erforderlich ist, dass das Verhalten des Angreifers nicht durch einen Erlaubnissatz gedeckt ist. Hierfür kommen besondere Befugnisse in Betracht. Weil Handeln in Notwehr rechtmässig ist, kann sie keinen unrechtmässigen Angriff darstellen, weshalb dagegen keine Möglichkeit der Notwehr besteht.”
Art. 15 StGB räumt das Recht zur Abwehr auch Dritten zu. Die Abwehrhandlung Dritter ist gerechtfertigt, wenn sie in den gegebenen Umständen verhältnismässig ist (Notwehrhilfe).
“À teneur de l'art. 122 CP, est puni quiconque, intentionnellement, porte gravement atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé physique ou mentale d'une personne. Selon l'art. 123 ch. 1 CP, est puni, sur plainte, quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l’intégrité corporelle ou à la santé. 4.3. L'art. 15 CP prévoit que quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. 4.4. En l'espèce, les faits dénoncés par le recourant à l'égard de la mise en cause ont eu lieu la nuit durant laquelle il a commis, sur celle-ci, un viol, une séquestration et des lésions corporelles simples. Dès lors, s'il devait s'avérer que la mise en cause a effectivement porté les coups décrits par le recourant, et causé à celui-ci les lésions constatées, ces actes seraient très vraisemblablement déclarés licites, conformément à l'art. 15 CP, car la précitée était en droit de repousser l'attaque dont elle était l'objet. Partant, c'est à bon droit que le Ministère public n'est pas entré en matière sur la plainte du recourant, une condamnation de la mise en cause apparaissant bien plus vraisemblable qu'un acquittement. 5. Le recourant reproche au Ministère public de ne pas lui avoir accordé l'assistance judiciaire gratuite et nommé un avocat d'office. 5.1. À teneur de l'art. 136 al. 1 CPP, la direction de la procédure accorde entièrement ou partiellement l'assistance judiciaire à la partie plaignante pour lui permettre de faire valoir ses prétentions civiles lorsqu'elle est indigente (let. a) et que l'action civile ne paraît pas vouée à l'échec (let. b). Selon l'al. 2 de cet article, l'assistance judiciaire comprend, notamment, la désignation d'un conseil juridique gratuit, lorsque la défense des intérêts de la partie plaignante l'exige (let. c). La cause du plaignant ne doit pas être dénuée de toute chance de succès.”
“________ kann vollumfänglich auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. So hat die Vorinstanz nicht nur die rechtlichen Grundlagen korrekt dargestellt, sondern auch überzeugend erwogen, dass die Handlungen des Beschuldigten bzw. die Verletzungen von E.________ den objektiven Tatbestand der einfachen Körperverletzung erfüllen (pag. 1176 f.). Wie die Vorinstanz weiter zutreffend ausgeführt hat, hatte der Beschuldigte nicht die Absicht, E.________ zu verletzen. Er wollte sich vorab aus dem Würgegriff befreien (pag. 1178). Dazu schlug er aus und setzte Körperkräfte ein. Dabei nahm er in Kauf, E.________ Verletzungen in der Art der erlittenen zuzufügen. Entsprechend liegt ein eventualvorsätzliches Handeln vor. Ebenso kann bezüglich der Rechtswidrigkeit auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 1178 f.): Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff ein einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Bereits aus dem Wortlaut der Bestimmung («ohne Recht angegriffen») geht hervor, dass Notwehr nur gegen rechtswidrige Angriffe zulässig ist. Wie sich aus den obigen Erwägungen ergibt, hat der Beschuldigte C.________ mit Faustschlägen gegen den Kopf (rechtswidrig) angegriffen. Die Intervention von E.________ – den Beschuldigten in den Würgegriff zu nehmen und ihn derart von weiteren Schlägen abzuhalten – war im Rahmen der Notwehrhilfe gerechtfertigt. Da E.________ folglich nicht rechtswidrig handelte, kann sich der Beschuldigte vorliegend nicht auf rechtfertigende oder entschuldbare Notwehr gemäss Art. 15 f. StGB berufen kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1356/2016 vom 5. Januar 2018 E. 3.1.2.). Seine Handlungen waren somit rechtswidrig. Schuldausschliessungsgründe liegen keine vor. Entsprechend hat ein Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung zum Nachteil von E.________ zu erfolgen.”
Geringfügige, vorübergehende Verletzungen (z. B. Rötungen) können rechtlich als blosse Wegereien bezeichnet werden, wenn sie keine Störung im Sinne eines krankhaften Zustands bewirken. Nach Art. 15 StGB ist die Abwehrhandlung verhältnismässig; sie muss das geringstmöglich schädigende Mittel sein, das den Angriff wirksam abwendet. Vor diesem Hintergrund rechtfertigen Bagatellverletzungen nicht automatisch schwerere, unverhältnismässige Abwehrakte.
“Dans les cas limites, il faut tenir compte de l'importance de la douleur provoquée, afin de déterminer s'il s'agit de lésions corporelles simples ou de voies de fait. Les contusions, meurtrissures, écorchures ou griffures constituent des lésions corporelles simples si le trouble qu'elles apportent, même passager, équivaut à un état maladif, notamment si viennent s'ajouter au trouble du bien-être de la victime un choc nerveux, des douleurs importantes, des difficultés respiratoires ou une perte de connaissance. Par contre, si les contusions, meurtrissures, écorchures ou griffures en cause ne portent qu'une atteinte inoffensive et passagère au bien-être du lésé, les coups, pressions ou heurts dont elles résultent ne constituent que des voies de fait (ATF 119 IV 25 consid. 2a p. 26 ; 107 IV 40 consid. 5c ; 103 IV 65 consid. II 2c ; arrêt du Tribunal fédéral 6S.474/2005 du 27 février 2006 consid. 7.1). 3.2.4. Les infractions de lésions corporelles et voies de faits sont intentionnelles, le dol éventuel étant suffisant. 3.3. Selon l'art. 15 CP, quiconque est attaqué de manière contraire au droit a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose ainsi une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise (1) ; cette attaque doit en outre être actuelle ou à tout le moins imminente, en ce sens que l'atteinte doit être effective ou menacer de se produire incessamment au vu des circonstances du cas d'espèce (2) (arrêts du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2 ; 6B_310/2022 du 8 décembre 2022 consid. 5.3 ; 6B_182/2021 du 12 mai 2021 consid. 2.2 ; 6B_782/2020 du 7 janvier 2021 consid. 4.1.1). Le fait de prévenir une attaque possible mais encore incertaine, selon le principe que la meilleure défense est l'attaque, ne suffit pas (ATF 93 IV 81, p. 83 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2 ; 6B_782/2020 du 7 janvier 2021 consid.”
“Les contusions, meurtrissures, écorchures ou griffures constituent des lésions corporelles simples si le trouble qu'elles apportent, même passager, équivaut à un état maladif, notamment si viennent s'ajouter au trouble du bien-être de la victime un choc nerveux, des douleurs importantes, des difficultés respiratoires ou une perte de connaissance. Par contre, si les contusions, meurtrissures, écorchures ou griffures en cause ne portent qu'une atteinte inoffensive et passagère au bien-être du lésé, les coups, pressions ou heurts dont elles résultent ne constituent que des voies de fait (ATF 119 IV 25 consid. 2a p. 26 ; 107 IV 40 consid. 5c p. 42 ; 103 IV 65 consid. II/2c p. 70 et les références ; arrêt du Tribunal fédéral 6S.474/2005 du 27 février 2006 consid. 7.1.). Comme les notions de voies de fait et d'atteinte à l'intégrité corporelle, qui sont décisives pour l'application des art. 123 et 126 CP, sont des notions juridiques indéterminées, une certaine marge d'appréciation est reconnue au juge du fait car l'établissement des faits et l'interprétation de la notion juridique indéterminée sont étroitement liés (ATF 134 IV 189 consid. 1.3. p. 191-192 ; ATF 119 IV 25 consid. 2a p. 27 et les arrêts cités). 4.3. À teneur de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances; le même droit appartient aux tiers. L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Celle-ci doit être proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. En particulier, le moyen employé doit être le moins dommageable possible pour l'assaillant, tout en devant permettre d'écarter efficacement le danger (arrêt du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1, paru in SJ 2018 I 385). 4.4. En l'espèce, la recourante allègue que le mis en cause lui a saisi l'avant-bras gauche, lui occasionnant des rougeurs. En revanche, elle ne soutient pas que le trouble causé par l'acte du mis en cause lui aurait occasionné, outre une diminution du bien-être, un trouble équivalent à un état maladif. Elle ne produit du reste aucune attestation médicale en ce sens. Par conséquent, l'ordonnance de non-entrée en matière partielle qualifiant l'acte du mis en cause de voies de fait ne prête pas le flanc à la critique.”
Zur Annahme einer unmittelbaren Bedrohung i.S.v. Art. 15 StGB müssen konkrete Gefahrzeichen vorliegen; dies kann sich namentlich in bedrohlichem Verhalten, in einer Vorbereitung zum Kampf oder in entsprechenden Gesten zeigen. Es bedarf einer aktuellen oder zumindest unmittelbar bevorstehenden Angriffsdrohung, sodass der Betroffene nicht bis zum Eintreten der Tat abwarten muss.
“Il soutient que le prévenu, une fois en possession du couteau, aurait eu l’ascendant et n’aurait pas cherché à mettre fin à la confrontation mais aurait donné des coups de couteau en direction de son adversaire. Cette attitude dénoterait « d’une volonté de se venger de l’attaque subie, de punir E.________, de l’anéantir ». Le Ministère public se fonde sur les déclarations du témoin T.________, selon lesquelles, avant la chute que ce dernier n’a pas vue parce qu’il s’était enfui, le prévenu était porteur du couteau et donnait des coups vers E.________ comme celui-ci l’avait fait auparavant. Le prévenu ayant pu se saisir du couteau avant la chute dans les escaliers, la procureure en déduit que le coup fatal a été donné « bien après ». Elle relève en outre que l’attitude du prévenu après les faits, consistant à regarder sa victime agoniser avant de s’enfuir, ainsi que les messages vocaux envoyés à des tiers notamment à T.________, témoigneraient aussi de son calme et de sa posture de contre-attaque et non pas de défense. 3.2 3.2.1 Selon l’art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d’une attaque imminente a le droit de repousser l’attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c’est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d’une attaque, soit le risque que l’atteinte se réalise. Il doit s’agir d’une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l’atteinte soit effective ou qu’elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S’agissant en particulier de la menace d’une attaque imminente contre la vie ou l’intégrité corporelle, celui qui est visé n’a évidemment pas à attendre jusqu’à ce qu’il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l’agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
Notwehr liegt bereits vor, wenn nach den gesamten Umständen mit einem sofortigen Angriff ernstlich zu rechnen ist. Die Unmittelbarkeit der Bedrohung setzt Anzeichen einer Gefahr voraus (z. B. drohende Haltung, Vorbereitung zum Kampf, entsprechende Bewegungen); Abwehr ist zulässig, sobald weiteres Zuwarten die Verteidigungschance gefährden würde.
“Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3 unter Hinweis auf BGE 136 IV 49 zur Notwehr Folgendes ausgeführt: «Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB mit dem Randtitel "Rechtfertigende Notwehr"). Bei der Notwehr ist zwischen rechtfertigender Situation (Notwehrlage: unmittelbarer Angriff ohne Recht) und gerechtfertigter Handlung (Notwehrhandlung: angemessene Verteidigung) zu unterscheiden. Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr verlangt vom Angegriffenen nicht, dass er mit einer Reaktion zuwartet, bis es für eine Abwehr zu spät ist. Doch setzt die Unmittelbarkeit der Bedrohung voraus, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahe legen. Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Abwehr ist zulässig, sobald mit einem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance gefährdet. Der Angriff droht mit anderen Worten nicht erst unmittelbar, wenn es für den Angreifer kein Zurück mehr gibt, sondern bereits, wenn der Bedrohte nach den gesamten Umständen mit dem sofortigen Angriff rechnen muss.”
Notwehrhilfe kommt nicht in Betracht, wenn die geleistete Hilfe offensichtlich unverhältnismässig ist oder der Helfer sich durch provokatives bzw. parteiisches Verhalten klar einer Seite zugeordnet hat; in solchen Fällen fehlt regelmässig das Bewusstsein einer Notwehrlage und damit die rechtfertigende Grundlage.
“Entgegen der Ansicht der Verteidigung des Beschuldigten 1 (Urk. 93 S. 13 ff.; Urk. 132 S. 23) lässt sich das Vorgehen des Beschuldigten 1 auch nicht durch den Bestand einer Notwehrhilfe rechtfertigen oder sich die Beurteilung seiner Tat- beteiligung im Sinne eines Notwehrexzesses mildern. Eine Notwehrhilfe im Sinne von Art. 15 StGB ist vorliegend bereits aufgrund der Unverhältnismässigkeit des Handelns des Beschuldigten 1 durch das Ausführen des Schlags mit einer Flasche von Hinten auf den Kopf des Privatklägers 1 zu verneinen. Zudem hat sich der Beschuldigte 1 im Wissen um die sich im Gang befindlichen verbalen aber auch bereits tätlichen Provokationen zwischen den zwei Gruppen in die Auseinanderset- zung eingemischt, wobei er bereits vor seinem tätlichen Vorgehen mit seinem ges- tikulierenden Verhalten klar Stellung bezog, auf welcher Seite der beteiligten Grup- pierungen er sich zumindest spontan solidarisierte und somit zuzuordnen ist. Vor - 41 - diesem Hintergrund lässt sich ein rechtmässiges Handeln des Beschuldigten 1, welches ein Bewusstsein um eine Notwehrlage und ein Handeln mit dem Willen zur Verteidigung voraussetzen würde, nicht feststellen. Art und Umstände der sich im Gange befindlichen wechselseitigen Auseinandersetzung gestalteten sich des Wei- teren nicht derart, dass das Handeln des Beschuldigten 1 durch eine allfällige Auf- regung oder die Bestürzung seinerseits in irgendeiner Art als entschuldbar im Sinne von Art.”
Notwehr setzt eine gegenwärtige oder zumindest unmittelbar bevorstehende Angriffshandlung voraus; es müssen konkrete Anzeichen einer Gefahr vorliegen. Die blosse Perspektive, dass eine Auseinandersetzung entstehen könnte, genügt nicht.
“Il y a concours parfait entre l'escroquerie et le faux dans les titres lorsque l'auteur utilise un faux pour commettre une escroquerie, puisque les biens juridiquement protégés sont différents. En effet, l'art. 146 CP protège le patrimoine, alors que l'art. 251 CP protège la confiance placée dans la validité des pièces. Cela vaut même si le faux dans les titres n'a été commis que dans le but de réaliser l'escroquerie (ATF 138 IV 209 consid. 5.5 ; 129 IV 53 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_1042/2020 du 1er décembre 2021 consid. 2.5.1). 3.6. L'art. 123 ch. 1 al. 1 CP punit d’une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d’une peine pécuniaire quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé. Cette disposition implique une atteinte importante aux biens juridiques protégés ; il s'agit d'une infraction intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (ATF 119 IV 1 consid. 5a). 3.7. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; 104 IV 232 consid. C p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense.”
Reale Anzeichen einer unmittelbar drohenden Gefahr genügen, etwa wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder entsprechende Bewegungen macht. Hingegen rechtfertigt Notwehr nicht vorsorgliche Handlungen, die auf die Verhinderung eines noch unsicheren Angriffs oder darauf abzielen, den Angreifer vorsorglich kampfunfähig zu machen.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Ausser dem gegenwärtigen löst auch der unmittelbar drohende und bevorstehende Angriff das Notwehrrecht aus. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren. Verlangt werden allerdings reale Anzeichen einer Gefahr, die eine Verteidigung nahelegen, was etwa gegeben ist, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Unzulässig sind demgegenüber Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen, aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen. Zielt das Verhalten auf blosse Rache oder Bestrafung ab, liegt keine Selbstverteidigung vor (Stefan Trechsel/ Christopher Geth, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 4. Auflage, Zürich / St. Gallen 2021, N 6 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_1171/2017 vom 12. April 2018 E. 3.1; 6B_130/2017 vom 27. Februar 2018 E. 3.1). Dem Angreifer zuvorkommen zu wollen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen, fällt nicht unter die Notwehr (Julian Mausbach/ Peter Straub, in: Graf [Hrsg.], Annotierter Kommentar StGB, Bern 2020, N 3 zu Art. 15 StGB, mit Hinweisen; BGer 6B_205/2019 vom 9. August 2019 E. 2.3.1; 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Stellt sich der Täter irrtümlich vor, er werde rechtswidrig angegriffen (Putativnotwehr), so gilt Art. 13 StGB (Trechsel/ Geth, a.a.O., N 14 zu Art. 15 StGB; BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2; 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.4). Art. 13 Abs. 1 StGB bestimmt, dass das Gericht die Tat zu Gunsten des Täters nach dem Sachverhalt beurteilt, den sich der Täter vorgestellt hat, wenn er in einer irrigen Vorstellung über den Sachverhalt handelt.”
Notwehr ist zwischen der Notwehrlage (unmittelbarer, rechtswidriger Angriff) und der Notwehrhandlung zu unterscheiden. Die Unmittelbarkeit setzt Anzeichen einer Gefahr voraus; Abwehr ist zulässig, sobald ernstlich mit einem Angriff zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance gefährdet. Die Verteidigung muss in einer den Umständen angemessenen Weise erfolgen.
“Grundlagen der rechtfertigenden Notwehr Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB mit dem Randtitel «Rechtfertigende Notwehr»). Bei der Notwehr ist zwischen rechtfertigender Situation (Notwehrlage: unmittelbarer Angriff ohne Recht) und gerechtfertigter Handlung (Notwehrhandlung: angemessene Verteidigung) zu unterscheiden (Urteil des Bundesgerichts 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Die Vorinstanz hat die einzelnen rechtlichen Grundlagen der rechtfertigenden Notwehr zutreffend umschrieben. Darauf wird verwiesen (S. 15 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 273 f.).”
“Theoretisches Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB mit dem Randtitel «Rechtfertigende Notwehr»). Bei der Notwehr ist zwischen rechtfertigender Situation (Notwehrlage: unmittelbarer Angriff ohne Recht) und gerechtfertigter Handlung (Notwehrhandlung: angemessene Verteidigung) zu unterscheiden (Urteil des Bundesgerichts 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3). Eine Notwehrsituation liegt vor, wenn jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird. Als Angriff gilt jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung rechtlich geschützter Interessen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1356/2016 vom 5. Januar 2018 E. 3.1.2), wobei das Wort «Angriff» nicht eng gefasst wird (BGE 102 IV 1 E. 2). Notwehrfähig ist jedes persönliche Rechtsgut, d.h. auch solche, die keinen strafrechtlichen Schutz geniessen (BGE 104 IV 53 E. 2). Die Unmittelbarkeit der Bedrohung setzt voraus, dass Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen. Abwehr ist zulässig, sobald mit einem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance gefährdet.”
Notwehr kann verneint werden, wenn die geltend gemachte Todesangst oder Gefährdung im Lichte des konkreten Tatablaufs und des Verhaltens der betroffenen Person als unglaubhaft erscheint.
“Er hätte sich, nachdem der Privatkläger auf das Parkfeld ausgewichen war und sich von ihm abgewendet hatte, ohne Weiteres mit seinem Personenwagen entfernen können. Indem er in seinem Personenwagen war, befand er sich auch in Sicherheit. Die betreffend diesen Zeitpunkt geltend gemachte Todesangst ist ent- sprechend auch unglaubhaft. Dass der Beschuldigte, nachdem er den Privatkläger mit dem Personenwagen überrollt hatte, aus dem Personenwagen - 29 - ausstieg und nochmals verbal nachtrat, widerspricht auch eher dem Verhalten, das bei einer Person mit Todesangst zu erwarten wäre. Dass sich der Beschuldigte angegriffen bzw. in Todesgefahr wähnte, erscheint damit vor dem Hintergrund des erstellten Tatablaufs und seinen wie bereits mehrfach dargelegt unglaubhaften Aussagen, schlicht als eine (weitere) reine Schutzbehauptung. Zusammengefasst kann vorliegend nicht von einem (drohenden) Angriff und somit auch nicht von einer Notwehrsituation im Sinne von Art. 15 StGB ausgegangen werden. Weiterungen zur entschuldbaren Notwehr im Sinne von Art. 16 StGB bzw. zum Notwehrexzess erübrigen sich damit. Ebenso wenig kann davon ausgegangen werden, dass sich der Beschuldigte angegriffen bzw. in Todesgefahr und deshalb in einer Notwehrsituation wähnte, weshalb sich auch weitere Ausführungen zur Putativnotwehr erübrigen. Bei einem zeitlichen bzw. extensiven Notwehrexzess ist Art. 16 StGB nicht anwendbar. Rechtfertigungs- und/oder Schuldausschlussgründe liegen damit nicht vor. Dass der Beschuldigte zu einem früheren Zeitpunkt der Auseinandersetzung einen drohenden Angriff des Privatklägers abwehren wollte, als dieser sich mit dem Wagenheber in der Hand auf ihn zubewegte, ist bei der Strafzumessung zu berücksichtigen.”
Die blossen Befürchtung, dass sich ein Streit zu Tätlichkeiten entwickeln könnte, begründet keine Notwehr.
“1 CP punit quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé, c'est-à-dire des atteintes physiques qui excèdent ce qui est socialement toléré et qui ne causent ni lésions corporelles, ni dommage à la santé. Une telle atteinte peut exister même si elle n'a causé aucune douleur physique (ATF 134 IV 189 consid. 1.1 ; 119 IV 25 consid. 2a). Peuvent être qualifiées de voies de fait, une gifle, un coup de poing ou de pied, de fortes bourrades avec les mains ou les coudes (arrêts du Tribunal fédéral 6B_1064/2019 du 16 janvier 2020 consid. 2.2 et du 6B_386/2019 du 25 septembre 2019 consid. 2.1). L'infraction est intentionnelle, le dol éventuel étant suffisant (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI (éds), Code pénal - Petit commentaire, 2e éd., Bâle 2017, n. 8 ad art. 126). 3.1.4.2. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, soit un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou au moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire d'ici peu (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c). La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 ; 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid. 2.1.2). 3.1.”
Objektive Beweismittel — namentlich Videomaterial, forensische Gutachten, Verletzungsbild bzw. -richtung, Quittungen oder das Fehlen behaupteter Beutestücke — können die Behauptung rechtfertigender Notwehr nach Art. 15 StGB stützen oder widerlegen. Insbesondere können Videoaufnahmen und forensische Befunde Aussagenversionen bestätigen oder entkräften.
“Hinsichtlich der vom Antragsgegner geltend gemachten Notwehrsituation ist festzuhalten, dass gemäss Art. 15 StGB jener, der ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht wird, berechtigt ist, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren. Diese Voraussetzung ist er- füllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt da- gegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Die aggressive Hal- tung einer gegenüberstehenden Gruppe genügt nicht (BGE 93 IV 81; BGE 104 IV 232; Urteil des Bundesgerichts 6B_182/2021 vom 12. Mai 2021 E. 2.2). Vorlie- gend wurde der Antragsgegner weder angegriffen noch stand ein Angriff unmittel- - 14 - bar bevor. Im Gegenteil ist dem Video zu entnehmen, dass der Antragsgegner unvermittelt auf den Privatkläger losging – er stürmt energetisch auf Letzteren los – und diesem einen Schlag gegen den Kopf verpasste (vgl. Urk. 2/3). Damit wird die Aussage des Antragsgegners, wonach der Privatkläger auf ihn losgegangen sei bzw. ihn zuerst geschlagen habe, durch das Video widerlegt. Das Videomate- rial zeigt vielmehr, dass sich der Privatkläger gegen die Schläge zu wehren ver- suchte.”
“Die rechtfertigende Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB verneint die Vorinstanz, ohne auf die Erstaussagen der Mitbeschuldigten abzustellen, allein gestützt auf die übrigen Beweismittel. Sie erachtet das Handeln des Beschwerdeführers in "reiner Notwehr" als durch das Verletzungsbild und die forensischen Gutachten widerlegt, wobei diese Schlussfolgerung zudem durch die Sprachnachricht von C.B.________ sowie die Aussage von B.B.________ in der Konfrontationseinvernahme bestätigt werde. Insofern erweist sich die Rüge der Verletzung des Konfrontationsanspruchs aufgrund angeblich als ausschlaggebend berücksichtigter Erstaussagen der Mitbeschuldigten in Bezug auf die rechtfertigende Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB als unbegründet.”
“Néanmoins, ces dernières ont livré une description différente des faits, selon laquelle le recourant les aurait initialement attaquées, les obligeant ainsi à se défendre. Les versions – concordantes entre elles – des mises en cause sont, par ailleurs, étayées par des éléments objectifs. Elles ont ainsi allégué que le recourant ne disposait pas d'espèces au moment de monter dans leur appartement, ce que rendent vraisemblable les trois quittances de carte de crédit, dont les heures correspondent au déroulement des relations sexuelles tarifiées telles que décrites par les intéressées. Par ailleurs, la police n'a trouvé sur place, ni espèces, ni bijoux. Cela va dans le sens des explications des mises en cause et amoindrit la crédibilité de la plainte du recourant au sujet des vols dénoncés. En résumé, les éléments de preuve au dossier renforcent la version des faits des mises en cause selon lesquelles elles n'ont rien volé, qu'elles n'ont fait que répondre aux insultes du recourant (art. 177 al. 3 CP) et se sont défendues, causant ainsi les lésions mineures constatées médicalement sur le recourant (art. 15 CP). Cela apparaît ainsi insuffisant pour retenir la réalisation d'une infraction. 3. Justifiée, l'ordonnance querellée sera donc confirmée. Le recours, qui s'avère mal fondé, pouvait être d'emblée traité sans échange d'écritures, ni débats (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). 4. Le recourant, qui succombe, supportera les frais envers l'État, fixés en intégralité à CHF 900.- (art. 428 al. 1 CPP et 13 al. 1 du Règlement fixant le tarif des frais en matière pénale, RTFMP ; E 4 10.03). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Rejette le recours. Condamne A______ aux frais de la procédure de recours, arrêtés à CHF 900.-. Dit que ce montant sera prélevé sur les sûretés versées. Notifie le présent arrêt, en copie, au recourant et au Ministère public. Siégeant : Madame Corinne CHAPPUIS BUGNON, présidente; Mesdames Alix FRANCOTTE CONUS et Françoise SAILLEN AGAD, juges; Madame Arbenita VESELI, greffière. La greffière : Arbenita VESELI La présidente : Corinne CHAPPUIS BUGNON Voie de recours : Le Tribunal fédéral connaît, comme juridiction ordinaire de recours, des recours en matière pénale au sens de l'art.”
“Dass in casu keine ausreichenden Hinweise darauf bestehen, dass der Pri- vatkläger eine Waffe – insbesondere eine Schusswaffe – mit sich geführt hätte, hat die Vorinstanz bereits zutreffend festgehalten. Sodann wird von keiner Seite behauptet, dass der Privatkläger in irgend einer Form versucht hatte, die Be- schuldigte zu überfahren. Es ist mit der Vorinstanz entsprechend davon auszuge- hen, dass der Privatkläger zum Zeitpunkt der Kontrolle unbewaffnet gewesen und - 15 - ein tatsächlicher Angriff auf die Beschuldigte weder im Gange war, noch unmittel- bar bevorstand. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass der Pri- vatkläger, wie sich aus den Beizugsakten ergibt, Ende Dezember 2015 – mithin rund ein halbes Jahr vor dem Vorfall – versucht hat, drei geladene Pistolen in den Kosovo zu schmuggeln, wofür er rechtskräftig verurteilt wurde (vgl. Beizugsakten Verfahren S.2.2017.13, Urteil des Bezirksgerichts Frauenfeld vom 23. August 2017). Auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz kann im Übrigen an die- ser Stelle verwiesen werden (Urk. 66 S. 51 f.). In objektiver Sicht mangelte es somit an einer tatsächlichen Notwehrlage im Sinne von Art. 15 StGB.”
Die Angemessenheit der Abwehrhandlungen ist nach den in der konkreten Situation für den Angegriffenen erkennbaren bzw. zugänglichen Umständen zu beurteilen.
“Dass G._____ – wie vom Beschuldigten behauptet – einen Baseballschlä- ger mit sich geführt hat, als er im Hinterhof auf den Beschuldigten zugegangen war, erwies sich nicht als erstellt. Gleichwohl wurde als erstellt erachtet, dass G._____ und O._____ damals auf den Beschuldigten zugegangen waren, um ihn zur Rechenschaft zu ziehen (vgl. Erw. 4.2.2.). Da der Beschuldigte in jener Situation davon ausgehen musste, dass insbesondere G._____ auf eine Konfrontation mit ihm aus war, gelangte die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass sich der Beschuldigte bereits aufgrund des erstellten Sachverhalts in einer Notwehrsituation befand (Urk. 115 S. 55 f.). Zu beurteilen bleibt jedoch, ob die von ihm ergriffenen Abwehrhandlungen im Sinne von Art. 15 StGB als in einer den Umständen angemessenen Weise erfolgt erachtet werden können.”
Bei widersprüchlicher oder mehrdeutiger Beweislage ist die zugunsten des Beschuldigten günstigste Hypothese zu wählen (in dubio pro reo). Dies führt jedoch nicht automatisch zum Freispruch; der Grundsatz ist im Rahmen der gesamthaften Beweiswürdigung durch das Tatgericht anzuwenden.
“Lorsque dans le cadre du complexe de faits établi suite à l'appréciation des preuves faite par le juge, il existe plusieurs hypothèses également probables, le juge pénal doit choisir la plus favorable au prévenu (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.2 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_477/2021 du 14 février 2022 consid. 3.2). 4.2. L'art. 123 CP punit celui qui fait subir à une personne une atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé qui ne peut être qualifiée de grave au sens de l'art. 122 CP. À titre d'exemples, la jurisprudence cite tout acte qui provoque un état maladif, l'aggrave ou en retarde la guérison, comme les blessures, les meurtrissures, les écorchures ou les griffures, sauf si ces lésions n'ont pas d'autres conséquences qu'un trouble passager et sans importance du sentiment de bien-être (ATF 134 IV 189 consid. 1.1 et les arrêts cités). 4.3. Les voies de fait, réprimées par l'art. 126 CP, se définissent comme des atteintes physiques qui excèdent ce qui est socialement toléré et qui ne génèrent ni lésions corporelles, ni dommage à la santé (ATF 134 IV 189 consid. 1.2 et l'arrêt cité). 4.4. Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c). La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81).”
“Les déclarations de la victime constituent un élément de preuve. Le juge doit, dans l'évaluation globale de l'ensemble des éléments probatoires rassemblés au dossier, les apprécier librement (TF 6B_1271/2020 du 20 août 2021 consid. 1.1.1 ; TF 6B_892/2020 du 16 février 2021 consid. 6.1 ; TF 6B_238/2020 du 14 décembre 2020 consid. 1.3 et les références citées), sous réserve des cas particuliers où une expertise de la crédibilité des déclarations de la victime s'impose (ATF 129 IV 179 consid. 2.4 ; TF 6B_976/2020 du 3 décembre 2020 consid. 1.2). Les cas de « déclarations contre déclarations », dans lesquels les déclarations de la victime en tant que principal élément à charge et les déclarations contradictoires de la personne accusée s'opposent, ne doivent pas nécessairement, sur la base du principe « in dubio pro reo », conduire à un acquittement. L'appréciation définitive des déclarations des participants incombe au tribunal du fond (ATF 137 IV 122 consid. 3.3 ; TF 6B_1271/2020 précité ; TF 6B_892/2020 précité). 3.2.2 Selon l'art. 15 CP (Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0), quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). L’acte de celui qui est attaqué ou menacé de l’être doit tendre à la défense.”
“Aufgrund der raschen Es- kalation der Situation und dem beschriebenen aggressiven und zielstrebigen Vor- gehen des Privatklägers, der sich möglicherweise aufgrund seines psychotischen - 49 - Zustands durch die Polizeibeamten selbst akut bedroht gefühlt haben mag, stand dem Beschuldigten kein milderes Verteidigungsmittel als die wiederholte Schuss- abgabe zur Verfügung, zumal der Angreifer auf die Schussabgaben keine Reakti- on zeigte und sich auch nach der Verhaftung und dem Eintreffen der Ambulanz zur Wehr setzte. Daran vermag auch der Einwand der Rechtsvertretung des Pri- vatklägers nichts zu ändern, wonach von einem Polizeibeamten verlangt werden dürfe, dass sich dieser zuerst vergewissere, ob die Zielperson eine Waffe in der Hand halte oder nicht, bevor auf diese geschossen werde (Urk. 61 S. 31). In die- ser dynamischen Angriffssituation, in welcher sich der Beschuldigte befand, ist es lebensfremd, zu erwarten, dass er über das gesamte Geschehen stets den Über- blick behielt und jederzeit wusste, wo das Messer war. In Anwendung des Grund- satzes in dubio pro reo und gestützt auf Art. 15 StGB ist der Beschuldigte dem- nach in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils vom Vorwurf der versuchten vor- sätzlichen Tötung im Sinne von Art. 111 in Verbindung mit Art. 22 StGB freizu- sprechen. IV. Einziehungen / Beschlagnahmungen Die durch die Vorinstanz unter diesem Titel erlassenen Anordnungen betreffend die verschiedenen sichergestellten und beschlagnahmten Kleider, Gegenstände und Asservate, sind zu bestätigen (Urk. 48 S. 85 ff.). V. Kosten”
Auch leichte, vorsätzliche Angriffe können als Angriff i.S.v. Art. 15 StGB erfasst sein; für sogenannte "voies de fait" genügt dafür nach Rechtsprechung dol éventuel (bedingter Vorsatz). Ferner können medizinisch bestätigte leichte Verletzungen als Folge einer gerechtfertigten Abwehrhandlung anerkannt werden.
“1 CP, celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n'auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé sera, sur plainte, puni d'une amende. Les voies de fait, réprimées par l'art. 126 CP, se définissent comme des atteintes physiques qui excèdent ce qui est socialement toléré et qui ne causent ni lésions corporelles, ni dommage à la santé. Une telle atteinte peut exister même si elle n'a causé aucune douleur physique (ATF 134 IV 189 consid. 1.2 et les réf.). La gifle, les coups de poing ou de pied ou les fortes bourrades avec les mains ou les coudes constituent des exemples types de voies de fait (Dupuis et alii, Petit commentaire du Code pénal, 2e éd., Bâle 2017 nn. 4 et 5 ad art. 126 CP). La question de savoir si l'atteinte dépasse ce qui est socialement toléré, et parvient en ce sens au seuil des voies de fait, s'apprécie au regard des circonstances propres à chaque cas d'espèce (ATF 117 IV 14 consid. 2a ; Dupuis et alii, op. cit., n. 6 ad art. 126 CP). Les voies de fait sont intentionnelles. Le dol éventuel suffit (TF 6B_979/2021 précité ; TF 6B_508/2021 du 14 janvier 2022). 4.3. Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_346/2016 du 31 janvier 2017 consid.”
“Néanmoins, ces dernières ont livré une description différente des faits, selon laquelle le recourant les aurait initialement attaquées, les obligeant ainsi à se défendre. Les versions – concordantes entre elles – des mises en cause sont, par ailleurs, étayées par des éléments objectifs. Elles ont ainsi allégué que le recourant ne disposait pas d'espèces au moment de monter dans leur appartement, ce que rendent vraisemblable les trois quittances de carte de crédit, dont les heures correspondent au déroulement des relations sexuelles tarifiées telles que décrites par les intéressées. Par ailleurs, la police n'a trouvé sur place, ni espèces, ni bijoux. Cela va dans le sens des explications des mises en cause et amoindrit la crédibilité de la plainte du recourant au sujet des vols dénoncés. En résumé, les éléments de preuve au dossier renforcent la version des faits des mises en cause selon lesquelles elles n'ont rien volé, qu'elles n'ont fait que répondre aux insultes du recourant (art. 177 al. 3 CP) et se sont défendues, causant ainsi les lésions mineures constatées médicalement sur le recourant (art. 15 CP). Cela apparaît ainsi insuffisant pour retenir la réalisation d'une infraction. 3. Justifiée, l'ordonnance querellée sera donc confirmée. Le recours, qui s'avère mal fondé, pouvait être d'emblée traité sans échange d'écritures, ni débats (art. 390 al. 2 et 5 a contrario CPP). 4. Le recourant, qui succombe, supportera les frais envers l'État, fixés en intégralité à CHF 900.- (art. 428 al. 1 CPP et 13 al. 1 du Règlement fixant le tarif des frais en matière pénale, RTFMP ; E 4 10.03). * * * * * PAR CES MOTIFS, LA COUR : Rejette le recours. Condamne A______ aux frais de la procédure de recours, arrêtés à CHF 900.-. Dit que ce montant sera prélevé sur les sûretés versées. Notifie le présent arrêt, en copie, au recourant et au Ministère public. Siégeant : Madame Corinne CHAPPUIS BUGNON, présidente; Mesdames Alix FRANCOTTE CONUS et Françoise SAILLEN AGAD, juges; Madame Arbenita VESELI, greffière. La greffière : Arbenita VESELI La présidente : Corinne CHAPPUIS BUGNON Voie de recours : Le Tribunal fédéral connaît, comme juridiction ordinaire de recours, des recours en matière pénale au sens de l'art.”
Pfefferspray kann als geeignetes Abwehrmittel gelten. Es wird typischerweise ins Gesicht gesprüht und macht das Gegenüber meist kampfunfähig, ohne regelmässig lebensgefährliche Verletzungen hervorzurufen; unter diesen Umständen kann der Einsatz Notwehr nach Art. 15 StGB rechtfertigen (in den zitierten Entscheidungen wurde die Notwehrfrage hierzu knapp bejaht bzw. als mögliche Verteidigung erachtet).
“Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass Pfefferspray üblicherweise gegen das Gesicht gesprayt wird und es sich dabei um einen Angriff gegen die körperliche Unversehrtheit handelt, welcher das Gegen- über in der Regel kampunfähig macht, jedoch nicht lebensgefährlich verletzt. Die - 12 - betroffenen Rechtsgüter, nämlich Leib und Leben, sind grundsätzlich gleichwertig, wobei bei einem wuchtigen Faustschlag gegen das Gesicht in der Regel schwer- wiegendere Verletzungen möglich sind als bei einem Pfeffersprayeinsatz. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte Pfefferspray in die Augen gesprayt bekam, wes- halb er nichts mehr sehen konnte. Ob der Schlag ins Gesicht sozusagen blind im Sinne eines abwehrenden Rundumschlags unglücklicherweise das Auge des Privatklägers traf, lässt sich nicht zweifelsfrei ausschliessen. Ein krasses Missver- hältnis ist demnach zu verneinen. Der Faustschlag war demnach noch verhält- nismässig. Die (rechtfertigende) Notwehr gemäss Art. 15 StGB ist noch knapp zu bejahen.”
“________ étaient parfaitement inconciliables quant au déroulement des faits incriminés, ce qui démontrait qu’ils avaient tous deux, par leur comportement respectif, provoqué illicitement et fautivement l’ouverture de la procédure. Au vu des faits retenus par le Ministère public à la charge de l’appelant dans l’acte d’accusation, on peine cependant à distinguer en quoi K.________ aurait adopté une attitude ayant provoqué illicitement et fautivement l’ouverture de la procédure. Il a en effet été reproché à celui-ci d’avoir, après que N.________ s’était arrêté devant son automobile, était descendu de son propre véhicule et s’était dirigé d’un pas décidé dans sa direction, mis la main sur son spray au poivre, avant d’être saisi à l’épaule par son contradicteur et d’être tiré contre la portière. Il aurait alors vainement tenté de faire usage de son spray au poivre, avant que N.________ ne lui assène un coup au visage. L’appelant dit avoir senti à ce moment-là une coupure, « comme si le coup avait été porté à l’aide d’un objet contondant ». Au-delà du fait que K.________ aurait vraisemblablement pu invoquer la légitime défense (art. 15 CP [Code pénal suisse du 21 décembre 1937 ; RS 311.0]), ce qui aurait rendu son comportement licite, on constate que le tribunal de première instance a laissé les frais de la cause à la charge de l’Etat et qu’il n’a ainsi pas estimé que l’appelant aurait, sous l’angle de l’art. 426 al. 2 CPP, illicitement et fautivement provoqué l’ouverture de la procédure ou rendu plus difficile la conduite de celle-ci. Partant, la décision sur les frais préjugeant de la question de l'indemnisation – étant rappelé que l’art. 430 al. 1 let. a CPP est le pendant de l'art. 426 al. 2 CPP –, il est contradictoire de laisser les frais de procédure à la charge de l’Etat, mais de refuser à K.________ une indemnité au sens de l’art. 429 CPP, un parallélisme devant s’opérer entre ces dispositions. Par ailleurs, K.________ a été libéré du chef de prévention de dénonciation calomnieuse. Cette accusation paraissait osée, pour dire le moins, dès lors que s’il a senti une coupure, comme retenu par l’acte d’accusation, il était logique que l’intéressé évoque l’hypothèse d’un coup porté avec un couteau, étant d’ailleurs rappelé que les médecins ont constaté après les faits une plaie sur sa pommette supérieure gauche.”
Ein Notwehranspruch entfällt regelmässig, wenn der Verteidiger die Auseinandersetzung selbst durch einen rechtswidrigen initialen Angriff provoziert und damit der eigentliche Auslöser der Gewalttat geworden ist. Ebenso ist Notwehr gegen eine rechtmässige Notwehrhandlung grundsätzlich nicht gegeben.
“Hinsichtlich der Messerstiche des Beschuldigten B._____ gegen die Privat- kläger gilt es sodann zu konstatieren, dass eine Notwehrhandlung des Beschuldig- ten bereits deshalb ausser Betracht fällt, weil er mit seinem initialen rechtswidrigen Faustschlag gegenüber H._____ der eigentliche Auslöser der gewalttätigen Aus- einandersetzung war, in welcher Konstellation die Berufung auf Notwehr regelmäs- sig ausscheidet (vgl. NIGGLI/GÖHLICH, BSK StGB I, N 48 zu Art. 15 StGB). Überdies gilt es zu beachten, dass der Beschuldigte B._____ dem sich ins Auto zurückzie- henden Privatkläger 1 gefolgt ist und auf diesen mehrfach eingestochen hat, ohne dass dabei – entgegen der Verteidigung (Urk. 146 S. 12) – Anhaltspunkte für einen erneuten Angriff des Privatklägers 1 vorlagen (vgl. vorne Ziff. III./3.6.4.), so dass auch vor diesem Hintergrund keine Notwehrsituation ersichtlich ist. Bezüglich des Privatklägers 2 und des in dessen Oberbauch bzw. linke Brust versetzten Messerstiches durch den Beschuldigten B._____ ist schliesslich auf das bereits Gesagte zu verweisen, wonach vom eher zufällig am Tatort verbliebenen Privatkläger 2 zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr ausging, was eine Notwehrsituation ebenfalls ausschliesst.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist nach Art. 15 StGB der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (rechtfertigende Notwehr). Gemäss dem Wortlaut von Art. 15 StGB ist nur bei einem Angriff ohne Recht der Angegriffene (oder ein Dritter) zur Notwehr berechtigt. Weil Handeln in Notwehr rechtmässig ist, stellt es keinen unrechtmässigen Angriff dar, weshalb dagegen keine Möglichkeit der Notwehr besteht. Notwehr gegen Notwehr ist somit grundsätzlich rechtswidrig (Urteil 6P.201/2001 vom 28. Februar 2002 E. 3a; BGE 93 IV 81).”
“L'appelant a admis, en procédure préliminaire, avoir adressé des doigts d'honneur aux intimés, puis devant le TP, avoir échangé des insultes avec l'intimé. Il a agi à dessein. Ces faits sont constitutifs d'injure au sens de l'art. 177 al. 1 CP d'un point de vue juridique. Dans la mesure où il a rattrapé le véhicule des intimés en klaxonnant et a, à son tour, adopté un comportement similaire, dans le geste et la parole, ce qu'il a admis, il a agi par vengeance, l'application de l'art. 15 CP étant exclue, tout comme l'exemption de peine plaidée, faute de simultanéité. L'appelant, qui a agi à dessein, s'est dès lors rendu coupable d'injure. Le jugement du TP sera également confirmé sur ce point. 4.7.1.4. À teneur de la vidéo figurant au dossier, il est établi que l'appelant a détruit le téléphone de l'intimée, en la frappant sur l'avant-bras pour le faire tomber, avant de s'en emparer et de le jeter violemment au sol, faits constitutifs de dommages à la propriété au sens de l'art. 144 al. 1 CP. Il a agi à dessein. L'application de l'art. 15 CP n'entre à nouveau pas en ligne de compte, faute d'attaque. Tout comme le voisin qui a filmé la scène et dont la vidéo est au dossier, l'intimée a filmé l'altercation qui se déroulait sur la voie publique, plus précisément au bord d'une route, devant plusieurs témoins et alors que le trafic était dense, soit un fait qui ne relève ni du domaine secret ni du domaine privé. À ce moment-là, aucun des intimés n'était de surcroît agressif envers l'appelant. C'est au contraire ce dernier qui s'en est pris violemment à l'intimée, en lui frappant le bras. 4.7.2. Il est établi et non contesté que C______ est arrivé en voiture sur les lieux de l'altercation, alors en cours, et qu'il s'est immédiatement présenté en tant que policier auprès des intimés, à tout le moins par les termes, "je suis de la police!", "Police, calmez-vous!", ou encore "arrêtez-vous police!". Reste à examiner si, ce faisant, il a également demandé à ces derniers de se légitimer, ce qu'il conteste. Si les intimés ont exagéré l'étendue de l'intervention de l'appelant sur certains points (cf.”
Notwehr (einschliesslich Notwehrhilfe) setzt einen aktuellen oder zumindest unmittelbar drohenden rechtswidrigen Angriff voraus. Die Unmittelbarkeit der Bedrohung verlangt objektive Anzeichen, die eine Verteidigung nahelegen (etwa eine drohende Haltung oder Vorbereitungen zum Kampf).
“Zu den rechtstheoretischen Grundsätzen zum Rechtfertigungsgrund der Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB hat sich die Vorinstanz ebenfalls kurz geäussert (Urk. 104 S. 68 f.; Urk. 119/115 S. 68 f.), worauf zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist, dass von Art. 15 StGB auch die Notwehrhilfe erfasst wird (BGE 129 IV 6 E. 3; Urteil des Bundesgerichtes 6B_428/2013 vom 15. April 2014 E. 4.3 und 4.4; NIGGLI/GÖHLICH, BSK StGB I, 4. Aufl. 2019, N 26 zu Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Geschieht dies in entschuldbarer Aufregung oder Be- stürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Not- wehr ist indes nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene An- griff bleibt so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösse- rung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers un- mittelbar bevorsteht (vgl. BGE 102 IV 1 E. 2b; Urteile des Bundesgerichtes 6B_1092/2022 vom 9. Januar 2023 E. 3.2; 6B_575/2020 vom 22. Februar 2021 E. 2.2.2). Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um - 49 - sich zu wehren, doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit an- dern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen ins- besondere dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können (Urteile des Bundesgerichtes 7B_13/2021 vom 5.”
“Zu den rechtstheoretischen Grundsätzen zum Rechtfertigungsgrund der Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB hat sich die Vorinstanz ebenfalls kurz geäussert (Urk. 104 S. 68 f.; Urk. 119/115 S. 68 f.), worauf zu verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist, dass von Art. 15 StGB auch die Notwehrhilfe erfasst wird (BGE 129 IV 6 E. 3; Urteil des Bundesgerichtes 6B_428/2013 vom 15. April 2014 E. 4.3 und 4.4; NIGGLI/GÖHLICH, BSK StGB I, 4. Aufl. 2019, N 26 zu Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Geschieht dies in entschuldbarer Aufregung oder Be- stürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Not- wehr ist indes nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene An- griff bleibt so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösse- rung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers un- mittelbar bevorsteht (vgl. BGE 102 IV 1 E. 2b; Urteile des Bundesgerichtes 6B_1092/2022 vom 9. Januar 2023 E. 3.2; 6B_575/2020 vom 22. Februar 2021 E. 2.2.2). Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um - 49 - sich zu wehren, doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit an- dern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht.”
“2 ; 6B_407/2016 du 28 juin 2016 consid. 4.3). En revanche, quand une personne a une attitude active mais purement défensive ou de séparation, c'est-à-dire distribue des coups, mais exclusivement pour se protéger, défendre autrui ou séparer les combattants, on a alors affaire à une rixe (ATF 94 IV 105). Dans ce sens, la jurisprudence a précisé que du moment où la loi accorde l'impunité à celui qui s'est borné à se défendre, elle admet qu'il est aussi un participant au sens de l'art. 133 CP (ATF 106 IV 246 consid. 3e p. 252). Cette personne peut toutefois bénéficier de l'impunité prévue par l'art. 133 al. 2 CP, puisque, par son comportement, elle s'est bornée à défendre sa personne ou autrui ou à séparer les combattants (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2 p. 153 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_407/2016 du 28 juin 2016 consid. 4.3). 3.5. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. À cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; ATF 101 IV 119 p. 120). La proportionnalité des moyens de défense se détermine d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi (ATF 136 IV 49 consid.”
“Demgegenüber kann sogar eine Pflicht zur Notwehrhilfe bestehen, etwa bei entsprechender Garantenstellung. Diese Pflicht muss aber den Kern der Garantenstellung und die eigentliche Schutzpflicht des Garanten bilden (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 25 f. zu Art. 15 StGB.). Die Abwehr des Angriffs ist nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB nur bei einem bereits erfolgenden bzw. unmittelbar drohenden Angriff zulässig. Der Angriff muss von einem Menschen ausgehen, auf die Verletzung eines Rechtsguts gerichtet und rechtswidrig sein (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 9 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss unmittelbar sein. Das meint zum einen, dass der Angriff bereits begonnen hat und noch andauert, unmittelbar bleibt er bis zu seiner Beendigung. Danach ist keine Notwehr mehr möglich. Der Angegriffene braucht nicht auf eine Verletzung zu warten, was sein Notwehrrecht aushöhlen würde, sondern darf sich bereits wehren, wenn der Angriff unmittelbar droht (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 18 und 27 zu Art. 15 StGB.). Der Angriff muss rechtswidrig sein. Erforderlich ist, dass das Verhalten des Angreifers nicht durch einen Erlaubnissatz gedeckt ist. Hierfür kommen besondere Befugnisse in Betracht. Weil Handeln in Notwehr rechtmässig ist, kann sie keinen unrechtmässigen Angriff darstellen, weshalb dagegen keine Möglichkeit der Notwehr besteht. Notwehr gegen Notwehr ist rechtswidrig (BSK StGB – Niggli/Göhlich, 4. Auflage 2019, N 21 zu Art. 15 StGB.). Die Abwehr muss darüber hinaus angemessen sein. Angemessen beinhaltet einerseits, dass die Abwehr auf die Beendigung des Angriffs gerichtet sein und hierzu geeignet sein muss. Konkretisiert wird die Angemessenheit häufig mit den Begriffen der Verhältnismässigkeit und der Subsidiarität. Die Verhältnismässigkeit betrifft das Verhältnis von Angriff und Abwehr, während die Subsidiarität das Verhältnis unter den verschiedenen zur Verfügung stehenden Abwehrmitteln betrifft. Die Angemessenheit der Abwehr soll nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB in Bezug auf die Umstände beurteilt werden.”
Anzeichen einer bevorstehenden Tat können bereits eine Notwehrlage begründen. Nach der Rechtsprechung sind namentlich eine drohende Haltung, Vorbereitungsbewegungen oder Bewegungen, die als Vorbereitung zum Kampf gedeutet werden können, als solche Anzeichen zu werten. Abwehrhandlungen sind zulässig, sobald nach den gesamten Umständen mit einem sofortigen Angriff ernstlich zu rechnen ist und weiteres Zuwarten die Verteidigungschance gefährden würde.
“Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid 6B_303/2018 vom 2. November 2018 E. 2.3 unter Hinweis auf BGE 136 IV 49 zur Notwehr Folgendes ausgeführt: «Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB mit dem Randtitel "Rechtfertigende Notwehr"). Bei der Notwehr ist zwischen rechtfertigender Situation (Notwehrlage: unmittelbarer Angriff ohne Recht) und gerechtfertigter Handlung (Notwehrhandlung: angemessene Verteidigung) zu unterscheiden. Der Rechtfertigungsgrund der Notwehr verlangt vom Angegriffenen nicht, dass er mit einer Reaktion zuwartet, bis es für eine Abwehr zu spät ist. Doch setzt die Unmittelbarkeit der Bedrohung voraus, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahe legen. Solche Anzeichen liegen namentlich vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampfe vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Abwehr ist zulässig, sobald mit einem Angriff ernstlich zu rechnen ist und jedes weitere Zuwarten die Verteidigungschance gefährdet. Der Angriff droht mit anderen Worten nicht erst unmittelbar, wenn es für den Angreifer kein Zurück mehr gibt, sondern bereits, wenn der Bedrohte nach den gesamten Umständen mit dem sofortigen Angriff rechnen muss.”
Bei Schussabgabe in der Nähe Dritter besteht wegen unvorhersehbarer Bewegungen oder Querschlägern eine erhebliche Lebensgefahr für Unbeteiligte; dies wird vom Gericht als relevante Gefährdung angesehen (vgl. Quelle 0). In der «Hitze des Gefechts» können Sekundenentscheidungen die Beurteilung der Verhältnismässigkeit und Rechtfertigung beeinflussen (vgl. Quelle 1). Soweit die Angriffsgefahr jedoch bereits entfällt oder der Schütze die Möglichkeit hat, präziser und gezielter zu handeln (z. B. um die Flucht zu verhindern), entfällt die Rechtfertigung durch Notwehr; nachträgliche bzw. gezielte Nachschüsse sind regelmässig nicht mehr vom Notwehrrecht gedeckt (vgl. Quellen 1, 2, 3).
“Tel sera notamment le cas lorsque l'auteur peut compter que la réalisation du danger ne se produira pas en raison d'un comportement adéquat de sa part, d'une réaction appropriée de la victime ou de l'intervention d'un tiers (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 et 6B_144/2019 du 17 mai 2019 consid. 3.1). Dans le cas particulier de l'usage d'une arme à feu, il est admis qu'il y a mise en danger de la vie d'autrui lorsque l'auteur tire un coup de feu à proximité d'une personne qui, par un mouvement inattendu, pourrait se trouver sur la trajectoire et recevoir un coup mortel. Il en va de même si l'auteur tire un coup de feu, sans viser personne, et que quelqu'un pourrait être frappé mortellement par un ricochet de la balle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 ; 6B_1385/2019 du 27 février 2020 consid. 3.1 ; 6B_560/2018 du 13 août 2018 consid. 2.1 ; 6B_946/2014 du 7 octobre 2015 consid. 3.1 et 6B_88/2014 du 10 novembre 2013 consid. 3.1). 2.4.1. Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié à l'ATF 141 IV 61 ; ATF 106 IV 12 consid. 2a). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b) et un moyen de défense en soi légitime ne cesse pas d'être proportionné aux circonstances parce que la personne attaquée en use un instant trop tard (ATF 99 IV 187).”
“De toute manière, cela ne change rien à l’appréciation de la légitime défense, dès lors qu’il est établi que la victime se trouvait à une distance de quelques dizaines de centimètres du prévenu au moment du premier impact de balle. Au demeurant, il était quoi qu’il en soit très difficile pour le prévenu, dans le feu de l’action, de situer la position exacte de la victime au moment de devoir se saisir de son arme pour en faire usage. Une éventuelle légère différence d’emplacement avec celui retenu dans les expertises n’entache donc en rien le reste du récit donné par le prévenu qui est, comme on l’a vu, corroboré par d’autres éléments probatoires du dossier. On ne discerne ainsi aucune constatation incomplète ou erronée des faits. Partant, le moyen soulevé par les appelants doit être rejeté. 5. 5.1 Les appelants soutiennent que, compte tenu de l’équipement et de la formation de l’accusé, de la nature du couteau tenu par la victime et de la distance à laquelle le prévenu l’a aperçue, ce dernier n’aurait pas été autorisé à faire feu par légitime défense. Le jugement consacrerait ainsi une violation de l’art. 15 CP. Aux débats, les appelants ont également soutenu que le prévenu aurait été en mesure de cesser de tirer après le deuxième tir et que la trajectoire du dernier tir mortel démontrerait qu’X.________ ne représentait plus une menace à ce moment-là. 5.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_325/2012 du 27 août 2012 consid.”
“S'il a été retenu ci-dessus que son intention initiale était de les intercepter, non de protéger la partie plaignante H______, il reste que la survenance de la précitée a fait revenir sa mission de protection au premier plan et que le fait qu'elle eut échappé de peu à la tentative de l'appelant de la saisir a dû sérieusement ébranler l'intimé. Sur ce, il a, selon l'hypothèse qui lui est la plus favorable, essuyé un premier tir, dirigé une dizaine de centimètres au-dessus de sa tête, et a été contraint de se réfugier dans un angle. Son opposant continuait de tirer, faisant preuve de sa détermination. Toutes ces circonstances et le stress intense qui en a résulté, rendent compréhensible la réaction de l'agent consistant, au titre de la moins mauvaise option, à tirer dans le scooter, dans l'objectif d'empêcher que les brigands ne parviennent à le démarrer et prendre la fuite dans sa direction - la palissade en verre se dressait derrière eux, sans boucher totalement la rue, ce qui rendait leur départ dans la direction opposée moins probable - en tirant sur lui au passage. Comme soutenu par le MP, ce danger n'aurait peut-être pas pu être qualifié de suffisamment imminent pour justifier l'application de l'art. 15 CP, mais il permet en revanche de retenir que ce n'est pas sans scrupules que l'intimé a mis en danger la vie de M______ durant cette phase. 3.5.3. Il y a enfin les trois derniers tirs de l'intimé en direction du scooter, alors que l'appelant et son comparse se tenaient debout, derrière le véhicule, tentant de le démarrer. A ce stade, l'appelant avait cessé de faire feu dans sa direction, ce dont l'intimé s'était nécessairement rendu compte. Il s'ensuit que la nécessité de bloquer la fuite des deux individus ne relevait plus d'un besoin de l'agent de se protéger, mais aussi que ses tirs pouvaient être plus précis. Par ailleurs, les deux hommes se tenaient debout, de sorte que les parties les plus vulnérables de leurs corps, soit la tête et le torse, n'étaient pas, comme dans la séquence précédente, susceptibles d'être atteintes par une balle traversant le scooter. Le comportement des deux individus, qui s'affairaient sur le véhicule sans prêter attention à l'agent et à ses tirs, démontre qu'eux-mêmes n'ont pas perçu la situation comme présentant un danger mortel.”
“In korrekter Anwendung des «in dubio pro reo»-Grundsatzes sei von einem rechtswidrigen Angriff durch die Gruppe um F____ auszugehen, im Rahmen dessen C____ die Schüsse abgegeben habe. Zwar hätten die Schüsse eine massive Abwehr mit erheblichem Risiko dargestellt, zum Zeitpunkt der Schussabgaben habe die Gruppe um F____ jedoch mit Stühlen auf A____ und weitere Personen eingeschlagen und A____ sei bereits bewusstlos am Boden gelegen. Der Berufungskläger habe zudem nicht gewusst, ob weitere Angreifer Waffen wie Messer oder Pistolen mit sich tragen und einsetzen und ob weitere Personen in den Club stürmen würden. Die Schüsse hätten demnach die einzige erfolgversprechende Massnahme dargestellt, da sich der Berufungskläger nicht anders gegen die Übermacht habe wehren können (Berufungsbegründung, Akten S. 11195 f.). Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Notwendige Voraussetzung ist also, dass die Handlung von einem ausschliesslichen Abwehrwillen getragen ist (vgl. zum Ganzen E. 3.2.5). Wie bereits dargelegt, war der Berufungskläger C____ in einen Raufhandel involviert und handelte nicht nur abwehrend. Auch innerhalb des laufenden Raufhandels wäre das Wiederaufleben des Notwehrrechts denkbar gewesen, wenn es von der gegnerischen Seite zu Übergriffen gekommen wäre, die innerhalb der wechselseitigen Gewaltanwendung eine andere Qualität erreicht hätten als eine «gewöhnliche» Schlägerei. Es bestehen indes überhaupt keine Hinweise darauf, dass zum Zeitpunkt des Schusswaffeneinsatzes eine Situation bestanden hätte, die über die vom Raufhandel abgedeckte wechselseitige Schlägerei hinausgegangen wäre. Es war vielmehr so, dass die krasse Eskalation von einer Schlägerei zu einer Schiesserei einzig von C____ zu verantworten war. Es liegen keinerlei Anhaltspunkte dafür vor ‒ namentlich keine aktenkundigen gravierenden Verletzungen auf Seiten der Gruppierung um den Berufungskläger ‒ welche darauf hindeuten würden, dass sich der Berufungskläger tatsächlich aus einem Verteidigungswillen heraus zur Anwendung einer Schusswaffe veranlasst gesehen hätte.”
Bei einer drohenden Körperverletzung können konkrete Anzeichen einer unmittelbar bevorstehenden Attacke genügen; hierzu zählen bedrohliches Verhalten, Kampfvorbereitungen oder Gesten, die auf ein unmittelbar bevorstehendes Eingreifen schliessen lassen (Art. 15 StGB).
“3 En l’espèce, l’appelant a signé l’interdiction d’entrée prononcée à son encontre, indiquant l’avoir comprise (P. 7). En outre, il a déclaré ce qui suit lors des débats de première instance : « Pour vous répondre, je suis entré dans [...] alors que je savais que je n’avais pas le droit d’y entrer » (jugement, p. 8). Il apparaît ainsi que l’appelant avait parfaitement compris l’interdiction qui lui avait été faite. Pour le reste, rien ne permet de penser que les représentants de la sécurité de Manor ne seraient pas autorisés à adresser des interdictions d’entrée. Partant, la condamnation de l’appelant pour violation de domicile doit être confirmée. 6. 6.1 L’appelant invoque une légitime défense putative pour les cas 9 et 14. Il soutient que, lors de ces deux altercations, il présentait un état psychique décompensé et des symptômes psychotiques altérant de manière importante sa perception de la réalité. Il ajoute qu’au moment des faits il se trouvait sous l’effet de stupéfiants et n’avait pas dormi depuis plusieurs jours. Son erreur aurait ainsi été inévitable. 6.2 6.2.1 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_770/2023 du 20 octobre 2023 consid. 5.1 ; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
Geht die Überschreitung der Grenzen der Notwehr auf einen durch den Angriff verursachten erregten oder erschütterten Zustand zurück, kommt nach Art. 16 Abs. 2 StGB Entschuldigung (kein Verschulden) in Betracht; ist dies nicht der Fall, ist jedenfalls eine Strafmilderung nach Art. 16 Abs. 1 StGB möglich. Die Verteidigung ist nur dann entschuldbar, wenn der Angriff die einzige oder überwiegende Ursache des Zustands ist und die Art und die Umstände des Angriffs ein solches Erregungs- bzw. Erschütterungsbild als entschuldbar erscheinen lassen.
“5 En ce qui concerne les deuxième et troisième phases, comme l’indiquent les premiers juges, il n’existe aucun motif de s’écarter des déclarations des plaignants, ce qui doit conduire à retenir l’ensemble des faits dénoncés au cas n° 4 de l’acte d’accusation. Pour la deuxième phase, l’arme désassurée et dont une balle était engagée dans le canon compte tenu du premier coup de feu tiré, a concrètement mis en danger la vie des plaignants, ce d’autant que l’appelant se trouvait à proximité immédiate, avait déjà fait feu, était extrêmement nerveux et bougeait constamment. Les conditions d’application de l’infraction de mise en danger de la vie d’autrui sont réalisées. L’absence de scrupule est caractérisée. 6. Invoquant l’art. 16 al. 2 CP, l’appelant soutient avoir agi en état de défense excusable. Il aurait été « terrifié » par l’arrivée de A.X.________ et aurait craint que celui-ci ne s’en prenne à lui. Il considère ainsi qu’il n’aurait pas agi de manière coupable, de sorte qu’il devrait être acquitté. 6.1 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 précité ; Dupuis et al. [éd.], op. cit., n. 11 ad art. 16 CP). Si l'auteur ne peut pas être mis au bénéfice de l'art. 16 al. 2 CP, cela n'exclut pas une réduction de peine au sens de l'art. 16 al. 1 CP (cf. TF 6B_1015/2014 du 1er juillet 2015 consid. 3). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2 ; TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3 ; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid.”
“La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). Le droit à la légitime défense s'éteint lorsque l'attaque est achevée. L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense ; un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Une attaque n'est pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b). Il y a défense excusable selon l'art. 16 CP, lorsque l'auteur, en repoussant une attaque, excède les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP. Dans ce cas, le juge doit atténuer la peine (art. 16 al. 1 CP). L’auteur n’agit pas de manière coupable si l’excès provient d’un état excusable d’excitation ou de saisissement causé par l’attaque (art. 16 al. 2 CP). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3 ; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid. 2.2.4). Comme dans le cas du meurtre par passion, c'est l'état d'excitation ou de saisissement qui doit être excusable, non pas l'acte par lequel l'attaque est repoussée. La loi ne précise pas plus avant le degré d'émotion nécessaire. Il ne doit pas forcément atteindre celui d'une émotion violente au sens de l'art.”
“L'utilisation d'une expression telle que, par exemple, "je considère", de manière à souligner que la personne exprimait ainsi une opinion, n'y change rien, une telle manière d'atténuer l'affirmation n'étant souvent qu'un moyen raffiné d'atteindre à l'honneur (arrêt du Tribunal fédéral 6B_395/2009 du 20 octobre 2009 consid. 3.2.2 avec référence à l'ATF 102 IV 176 consid. 1b p. 181). A ainsi été considéré comme allégation de fait à caractère mixte, constitutive en l’occurrence de calomnie au sens de l’art. 174 CP, le fait de dire de quelqu’un qu’il « adore poignarder les gens dans le dos et obtenir une sorte de plaisir pervers » (arrêt du Tribunal fédéral 6B_395/2009 du 20 octobre 2009). Du point de vue subjectif, il suffit que l'auteur ait eu conscience du caractère attentatoire à l'honneur de ses propos et qu'il les ait néanmoins proférés ; il n'est pas nécessaire qu'il ait eu la volonté de blesser la personne visée (ATF 119 IV 44 consid. 2a p. 47). 2.6. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). Si l'auteur, en repoussant l'attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; ATF 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre. Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
Notwehr setzt voraus, dass ein Angriff bereits begonnen hat oder unmittelbar bevorsteht; dafür müssen jedenfalls objektive Anzeichen einer Gefahr vorliegen, die die Verteidigung nahelegen. Blosse präventive Handlungen zur Abwehr eines nur möglichen oder noch unsicheren Angriffs (z. B. vorsorgliches Ausschalten des Gegners) fallen nicht unter den Notwehrbegriff.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen zum Beispiel vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffs unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 S. 1 f). Das gleiche gilt für Handlungen, die darauf gerichtet sind, einem zwar möglichen aber noch unsicheren Angriff vorzubeugen, einem Gegner also nach dem Grundsatz, dass der Angriff die beste Verteidigung ist, zuvorzukommen und ihn vorsorglich kampfunfähig zu machen (zum Ganzen: BGE 93 IV 81 mit Hinweisen; Urteile 6B_182/2021 vom 12.”
Die blosse Aussicht, dass eine Streitigkeit zu einer Schlägerei führen könnte, genügt für die Annahme von Notwehr nicht; es bedarf eines gegenwärtigen oder zumindest unmittelbar drohenden Angriffs. Zudem muss das Abwehrverhalten der Verteidigung dienen; Handlungen, die Rache, Bestrafung oder bloss präventiv auf die Verhinderung eines noch unsicheren Angriffs gerichtet sind, fallen nicht unter die Notwehr.
“3 CPP, concerne tant le fardeau que l'appréciation des preuves (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.1 ; 127 I 28 consid. 2a). Comme règle d'appréciation des preuves, il signifie que le juge ne doit pas se déclarer convaincu de l'existence d'un fait défavorable à l'accusé si, d'un point de vue objectif, il existe des doutes sérieux et irréductibles quant à l'existence de ce fait (ATF 144 IV 345 consid. 2.2.3.3). 2.1.2. Le juge du fait dispose d'un large pouvoir dans l'appréciation des preuves (ATF 120 Ia 31 consid. 4b). Devant des versions contradictoires, il forge sa conviction sur la base d'un ensemble d'éléments ou d'indices convergents. Les preuves doivent être examinées dans leur ensemble. Un ou plusieurs arguments corroboratifs peuvent demeurer fragiles si la solution retenue peut être justifiée de façon soutenable par un ou plusieurs arguments de nature à emporter la conviction (ATF 129 I 8 consid. 2.1 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_324/2017 du 8 mars 2018 consid. 1.1 ; 6B_1183/2016 du 24 août 2017 consid. 1.1). 2.1.3. Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente, a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; 104 IV 232 consid. c). La seule perspective qu'une querelle pourrait aboutir à des voies de fait ne suffit pas. Par ailleurs, l'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense. Un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c'est-à-dire à neutraliser l'adversaire selon le principe que la meilleure défense est l'attaque (ATF 93 IV 81).”
Bei der drohenden Verletzung körperlicher Integrität müssen konkrete Anzeichen einer unmittelbar bevorstehenden Gefahr vorliegen; dies kann sich etwa in bedrohlichem Verhalten, Vorbereitungen zum Kampf oder entsprechenden Gesten zeigen und rechtfertigt nach Art. 15 StGB eine verhältnismässige Verteidigung.
“________ pour les blessures qu’elle lui a occasionnées le 16 juillet 2020, dès lors que celles-ci ont été attestées. 6.1 6.1.1 L’art. 126 al. 1 CP punit, sur plainte, celui qui se sera livré sur une personne à des voies de fait qui n’auront causé ni lésion corporelle ni atteinte à la santé. La poursuite aura lieu d’office si l’auteur a agi à réitérées reprises contre son partenaire hétérosexuel ou homosexuel pour autant qu’ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que les atteintes aient été commises durant cette période ou dans l’année qui a suivi la séparation (art. 126 al. 2 let. c CP). Conformément à l’art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense peut s’exercer pour autrui, indépendamment d’un devoir de garant (ATF 129 IV 6 consid. 3.2, JdT 2005 IV 215; Dupuis/Moreillon/ Piguet/Berger/Mazou/Rodigari [éd.], Petit commentaire CP, 2e éd., Bâle 2017, n. 18 ad art. 15 CP et les références citées). Elle suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1; TF 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense. Tel est notamment le cas lorsque l'agresseur adopte un comportement menaçant, se prépare au combat ou effectue des gestes qui donnent à le penser (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_588/2020 du 15 février 2021 consid.”
Gewöhnliches Verwaltungshandeln begründet regelmässig keinen unmittelbaren, rechtswidrigen Angriff im Sinne von Art. 15 StGB; Notwehr ist gegen derartiges Verwaltungshandeln in der Regel nicht gegeben.
“Weshalb die vom Beschwerdeführer im bundesgerichtlichen Verfahren erneut angerufenen Rechtfertigungsgründe (Notwehr [Art. 15 StGB], Notstand [Art. 17 StGB] und Wahrung berechtigter Interessen [BGE 146 IV 297 E. 2.2.1]) nicht gegeben sind, legte bereits die Vorinstanz einlässlich und zutreffend dar, sodass auf ihre diesbezüglichen Erwägungen verwiesen werden kann. Der Beschwerdeführer kann sich schon deshalb weder auf eine Notwehr- noch eine Notstandssituation berufen, weil das Verhalten der Steuerverwaltung weder einen unmittelbaren, rechtswidrigen Angriff noch eine unmittelbare Gefahr für seine Rechtsgüter darstellt. Selbst wenn die Steuerverwaltung bei den Einschätzungen Fehler gemacht hätte, wäre das Nichteinreichen der Steuererklärung kein geeignetes und angemessenes Mittel, das angestrebte Ziel zu erreichen, dies mit Blick auf das gewichtige öffentliche Interesse des Gemeinwesens an der Abklärung des Sachverhaltes und einer rechtmässigen Veranlagung. Ebenso wenig handelte der Beschwerdeführer zur Wahrung berechtigter Interessen, da dieser Rechtfertigungsgrund unter anderem voraussetzen würde, dass die Straftat die einzige Lösung des Konflikts wäre und in diesem Sinne zuvor der Rechtsweg mit legalen Mitteln hätte beschritten und ausgeschöpft werden müssen (vgl.”
“Weshalb die von der Beschwerdeführerin im bundesgerichtlichen Verfahren erneut angerufenen Rechtfertigungsgründe (Notwehr [Art. 15 StGB], Notstand [Art. 17 StGB] und Wahrung berechtigter Interessen [BGE 146 IV 297 E. 2.2.1]) nicht gegeben sind, legte bereits die Vorinstanz einlässlich und zutreffend dar, sodass auf ihre diesbezüglichen Erwägungen verwiesen werden kann. Die Beschwerdeführerin kann sich schon deshalb weder auf eine Notwehr- noch eine Notstandssituation berufen, weil das Verhalten der Steuerverwaltung weder einen unmittelbaren, rechtswidrigen Angriff noch eine unmittelbare Gefahr für ihre Rechtsgüter darstellt. Selbst wenn die Steuerverwaltung bei den Einschätzungen Fehler gemacht hätte, wäre das Nichteinreichen der Steuererklärung kein geeignetes und angemessenes Mittel, das angestrebte Ziel zu erreichen, dies mit Blick auf das gewichtige öffentliche Interesse des Gemeinwesens an der Abklärung des Sachverhaltes und einer rechtmässigen Veranlagung. Ebenso wenig handelte die Beschwerdeführerin zur Wahrung berechtigter Interessen, da dieser Rechtfertigungsgrund unter anderem voraussetzen würde, dass die Straftat die einzige Lösung des Konflikts wäre und in diesem Sinne zuvor der Rechtsweg mit legalen Mitteln hätte beschritten und ausgeschöpft werden müssen (vgl.”
Bei sehr kurzer Distanz (einige Dutzend Zentimeter) kann Notwehr bejaht werden; die unmittelbare Nähe und die eingeschränkte Wahrnehmung im ‚Feuer der Handlung‘ können spätere Ungenauigkeiten bei der genauen Ortsbestimmung erklären und stehen der Würdigung der Notwehrsituation nicht entgegen.
“De toute manière, cela ne change rien à l’appréciation de la légitime défense, dès lors qu’il est établi que la victime se trouvait à une distance de quelques dizaines de centimètres du prévenu au moment du premier impact de balle. Au demeurant, il était quoi qu’il en soit très difficile pour le prévenu, dans le feu de l’action, de situer la position exacte de la victime au moment de devoir se saisir de son arme pour en faire usage. Une éventuelle légère différence d’emplacement avec celui retenu dans les expertises n’entache donc en rien le reste du récit donné par le prévenu qui est, comme on l’a vu, corroboré par d’autres éléments probatoires du dossier. On ne discerne ainsi aucune constatation incomplète ou erronée des faits. Partant, le moyen soulevé par les appelants doit être rejeté. 5. 5.1 Les appelants soutiennent que, compte tenu de l’équipement et de la formation de l’accusé, de la nature du couteau tenu par la victime et de la distance à laquelle le prévenu l’a aperçue, ce dernier n’aurait pas été autorisé à faire feu par légitime défense. Le jugement consacrerait ainsi une violation de l’art. 15 CP. Aux débats, les appelants ont également soutenu que le prévenu aurait été en mesure de cesser de tirer après le deuxième tir et que la trajectoire du dernier tir mortel démontrerait qu’X.________ ne représentait plus une menace à ce moment-là. 5.2 Aux termes de l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a ; TF 6B_1171/2017 du 12 avril 2018 consid. 3.1). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre (ATF 93 IV 81 ; TF 6B_325/2012 du 27 août 2012 consid.”
Notwehr endet nicht zwangsläufig mit einem einmaligen Abwehrakt; sie besteht so lange fort, wie das Risiko einer erneuten oder verschärften Angriffshandlung durch den Angreifer weiterhin besteht. Umgekehrt entfällt Notwehr, wenn der Angriff bereits beendet ist. Ein in sich rechtmässiges Verteidigungsmittel verliert nicht allein dadurch seine Verhältnismässigkeit, dass es geringfügig später als möglich eingesetzt wird.
“Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, à savoir le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61; cf. également ATF 106 IV 12 consid. 2a). Le droit à la légitime défense s'éteint lorsque l'attaque est achevée. L'acte de celui qui est attaqué ou menacé de l'être doit tendre à la défense; un comportement visant à se venger ou à punir ne relève pas de la légitime défense. Une attaque n'est pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
“Da erstellt ist, dass der Schlag mit dem Glas erfolgte, nachdem der Geschädigte den Disput bereits für beendet erachtet und sich vom Berufungskläger abgewendet hatte, ist für die Annahme von Notwehr kein Raum, da es an einem andauernden oder drohenden Angriff und somit einer Notwehrlage im Sinne von Art. 15 StGB fehlt. Aufgrund des erstellten Sachverhalts ist auch ausgeschlossen, dass der Schlag beim Versuch erfolgte, sich aus dem Griff seines Gegenübers zu befreien. Klar gegen die These eines versehentlichen Drückens des Glases gegen den Kopf des Geschädigten und für einen Schlag mit erheblicher Wucht spricht, dass dieses dabei zerborsten ist. Wie bereits erwähnt ist zwar nicht zu eruieren, welches der im [...] Pub verwendeten Halbliter-Biergläser der Berufungskläger in der Hand hatte, es handelte sich dabei aber in jedem Fall um ein robustes Glas, das im Unterschied etwa zu einem dünnwandigen Weinglas einigem Druck standhält und erst bei beträchtlicher und insbesondere plötzlicher Krafteinwirkung zerbricht, was in casu nur durch einen mit Wucht geführten Schlag zu erklären ist. Was den bestrittenen Vorsatz anbelangt, so ist der Kopf eines Menschen klar und für jedermann offensichtlich eines der empfindlichsten Körperteile. Ebenso klar ist, dass das gegen den Kopf Schlagen eines Gegenstandes aus Glas die Gefahr von Schnittverletzungen mit sich bringt und dass diese beiden Elemente kombiniert ohne Weiteres eine schwere Körperschädigung durch dauerhafte Entstellung des Gesichts oder aber die Verletzung eines Auges bewirken können.”
“Tel sera notamment le cas lorsque l'auteur peut compter que la réalisation du danger ne se produira pas en raison d'un comportement adéquat de sa part, d'une réaction appropriée de la victime ou de l'intervention d'un tiers (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 et 6B_144/2019 du 17 mai 2019 consid. 3.1). Dans le cas particulier de l'usage d'une arme à feu, il est admis qu'il y a mise en danger de la vie d'autrui lorsque l'auteur tire un coup de feu à proximité d'une personne qui, par un mouvement inattendu, pourrait se trouver sur la trajectoire et recevoir un coup mortel. Il en va de même si l'auteur tire un coup de feu, sans viser personne, et que quelqu'un pourrait être frappé mortellement par un ricochet de la balle (arrêts du Tribunal fédéral 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 5.1 ; 6B_1385/2019 du 27 février 2020 consid. 3.1 ; 6B_560/2018 du 13 août 2018 consid. 2.1 ; 6B_946/2014 du 7 octobre 2015 consid. 3.1 et 6B_88/2014 du 10 novembre 2013 consid. 3.1). 2.4.1. Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié à l'ATF 141 IV 61 ; ATF 106 IV 12 consid. 2a). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b) et un moyen de défense en soi légitime ne cesse pas d'être proportionné aux circonstances parce que la personne attaquée en use un instant trop tard (ATF 99 IV 187).”
Bei der Mittelwahl in der Notwehr ist der Subsidiaritätsgrundsatz zu beachten: Es ist das mildeste verfügbare effektive Mittel einzusetzen. Die angegriffene Person muss nicht zuerst unsichere oder weniger gefährliche Versuche unternehmen; sie darf unmittelbar ein voraussichtlich wirksames Mittel wählen.
“15 StGB). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Notwehr als Institut der Abwehr ist nicht subsidiär, d.h. die angegriffene Person darf sich verteidigen, auch wenn es ihr etwa möglich wäre zu fliehen. Bei der Wahl der Mittel ist aber der Subsidiaritätsgrundsatz zu beachten. Er gebietet, dass die abwehrende Person das mildeste effektive zur Verfügung stehende Mittel einsetzen muss was zugleich impliziert, dass sie nicht zuerst eine unsichere ungefährlichere Verteidigungsart ausprobieren muss, sondern direkt eine voraussichtlich wirksame wählen darf. Der ebenfalls anwendbare Grundsatz der Proportionalität verlangt, dass die Schwere des Angriffs und die Wichtigkeit des gefährdeten Rechtsguts in Relation gesetzt werden zum Rechtsgut, welches durch die Abwehr verletzt wird; es muss sich hier ebenfalls ein angemessenes Verhältnis ergeben (zum Ganzen: Mausbach/Straub, Annotierter Kommentar, in: Graf [Hrsg], Art. 15 StGB N 9-11). Eine Rolle spielen bei der Verhältnismässigkeitsprüfung insgesamt vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung. Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person zum Zeitpunkt ihrer Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob die angegriffene Person sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (zum Ganzen: BGE 136 IV 49 E. 3.1 f., 107 IV 12 E. 3a; BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_135/2017 vom 20. November 2017 E. 2.3.1; je m. Hinw.; Niggli/Göhlich, Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, N. 28 f. zu Art. 15 StGB). Besondere Zurückhaltung ist bei der Verwendung gefährlicher Werkzeuge zur Abwehr geboten, da deren Einsatz stets die Gefahr schwerer oder gar tödlicher Verletzungen mit sich bringt.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist die angegriffene Person berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (sog. rechtfertigende Notwehr, Art. 15 StGB). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Notwehr als Institut der Abwehr ist nicht subsidiär, d.h. die angegriffene Person darf sich verteidigen, auch wenn es ihr etwa möglich wäre zu fliehen. Bei der Wahl der Mittel ist aber der Subsidiaritätsgrundsatz zu beachten. Er gebietet, dass die abwehrende Person das mildeste effektive zur Verfügung stehende Mittel einsetzen muss was zugleich impliziert, dass sie nicht zuerst eine unsichere ungefährlichere Verteidigungsart ausprobieren muss, sondern direkt eine voraussichtlich wirksame wählen darf. Der ebenfalls anwendbare Grundsatz der Proportionalität verlangt, dass die Schwere des Angriffs und die Wichtigkeit des gefährdeten Rechtsguts in Relation gesetzt werden zum Rechtsgut, welches durch die Abwehr verletzt wird; es muss sich hier ebenfalls ein angemessenes Verhältnis ergeben (zum Ganzen: Mausbach/Straub, Annotierter Kommentar, in: Graf [Hrsg], Art.”
Der Einsatz gefährlicher Werkzeuge (z. B. eines Messers) kann nach Art. 15 StGB gerechtfertigt sein. Entscheidend ist, dass der Einsatz unter den konkreten Umständen notwendig und verhältnismässig ist; mangels Subsidiarität oder bei Überschreitung der Angemessenheitsgrenzen entfällt die Notwehrdeckung.
“Im Ergebnis war der Einsatz des Messers gegen den Brustkorb des Privatklägers durch den Berufungskläger den Umständen entsprechend angemessen und damit durch das Notwehrrecht gemäss Art. 15 StGB gedeckt.”
“Vorliegend war der Faustschlag des Berufungsklägers klarerweise auf die Beendigung des Angriffs gerichtet und auch geeignet, diesen zu unterbinden. Was hingegen die Angemessenheit der Abwehr angeht, so ist unter dem Punkt der Subsidiarität zu konstatieren, dass der Berufungskläger auch ein milderes Mittel hätte einsetzen können, um den Angriff abzuwehren. So hätte er B____ denn auch nur wie er dies in Bestreitung des Faustschlags auch selbst ausführt von sich wegstossen können, um sich Platz zu verschaffen oder diesem den Faustschlag, statt gegen den Kopf, gegen die Brust verpassen können. Dies hätte von ihm denn auch erwartet werden können, verfügte der Berufungskläger doch über eine grosse Erfahrung sowie eine Ausbildung, um mit solchen Situationen umgehen zu können. Zudem war er dem Opfer körperlich und zusammen mit Wm C____ auch zahlenmässig überlegen und wies B____ eine Blutalkoholintoxikation von 1,29 Promille auf. Der Berufungskläger hat somit die Grenzen der angemessenen Notwehr mit dem ausgeführten Faustschlag überschritten. Seine Tat ist von Art. 15 StGB daher nicht mehr gedeckt.”
Bei einer Drohung muss es sich um eine aktuelle oder zumindest unmittelbar bevorstehende (imminente) Angriffsdrohung handeln. Für die Rechtfertigung der Abwehr sind konkrete, erkennbare Anzeichen erforderlich, die eine gegenwärtige Gefährdung nahelegen.
“Le fait de brandir une arme à feu chargée à blanc ou hors d'état de tirer, d'empoigner un couteau de cuisine ou de faire le geste d'égorger sa victime peuvent également tomber sous le coup de l'art. 180 CP (M. DUPUIS / L. MOREILLON / C. PIGUET / S. BERGER / M. MAZOU / V. RODIGARI [éds], Code pénal - Petit commentaire, 2e éd., Bâle 2017, n. 7-8 ad art. 180). Deuxièmement, il faut que la victime ait été effectivement alarmée ou effrayée. Elle doit craindre que le préjudice annoncé se réalise (arrêt du Tribunal fédéral 6B_787/2018 du 1er octobre 2018 consid. 3.1). L'infraction est intentionnelle, l'auteur devant avoir l'intention non seulement de proférer des menaces graves, mais aussi d'alarmer ou d'effrayer le destinataire. Le dol éventuel suffit (arrêt du Tribunal fédéral 6B_787/2018 du 1er octobre 2018 consid. 3.1) 3.1.3. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a; 104 IV 232 consid. c ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre. Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
Notwehr bzw. die Abwehr eines Angriffs nach Art. 15 Abs. 1 StGB kommt auch bei einer Rixe in Betracht, wenn sich der Betroffene lediglich zum Zwecke der Verteidigung (oder des Schutzes Dritter / Trennens der Beteiligten) engagiert und durch sein Verhalten die Auseinandersetzung nicht provoziert oder anheizt. Wer die Rixe bewusst provoziert oder angestachelt hat, kann sich nicht auf diese Rechtfertigung berufen.
“1 CP réprime le comportement de celui qui aura pris part à une rixe ayant entraîné la mort d'une personne ou une lésion corporelle. N'est pas punissable celui qui se sera borné à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants (al. 2). Se borne à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants au sens de l'art. 133 al. 2 CP, celui qui participe effectivement à la rixe par son engagement physique, mais qui a pour but exclusif de se protéger, protéger un tiers ou séparer les protagonistes. Il agit alors seulement pour défendre sa personne ou d'autres individus ou pour séparer les adversaires. Par son comportement, il ne provoque ni n'alimente le combat d'une quelconque manière. Il n'augmente pas les risques propres à la rixe, voire cherche à les éliminer (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2). 4.2.3. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 al. 1 CP). Cette disposition s'applique à celui qui n'a pas pris une part active à une bagarre au sens de l'art. 133 CP, mais qui s'est opposé activement à une agression (J.-P. ROS, CR-CP II, 2017, n. 25 ad art. 133). Peut bénéficier de l'une des circonstances libératoires celui qui, par son comportement, ne provoque, ni n'alimente le combat d'une quelconque manière. Il n'augmente pas les risques de mise en danger abstraite propre à la rixe, voire cherche à les éliminer. Celui qui a consciemment provoqué la bagarre ou a incité à celle-ci, mais qui n'a ensuite fait que de se défendre, ne peut pas exciper sa punissabilité sur la base de l'art. 133 al. 2 CP (J.-P. ROS, op. cit., n. 27 ad art. 133). 4.2.4.1. L'art. 218 al. 1 CPP prescrit que lorsque l'aide de la police ne peut être obtenue à temps, un particulier a le droit d'arrêter provisoirement une personne s'il l'a surprise en flagrant délit de crime ou de délit ou s'il l'a interceptée immédiatement après un tel acte (let. a). Dans ce cas, les particuliers ne peuvent recourir à la force que dans les limites fixées à l'art.”
“1 CP réprime le comportement de celui qui aura pris part à une rixe ayant entraîné la mort d'une personne ou une lésion corporelle. N'est pas punissable celui qui se sera borné à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants (al. 2). Se borne à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants au sens de l'art. 133 al. 2 CP, celui qui participe effectivement à la rixe par son engagement physique, mais qui a pour but exclusif de se protéger, protéger un tiers ou séparer les protagonistes. Il agit alors seulement pour défendre sa personne ou d'autres individus ou pour séparer les adversaires. Par son comportement, il ne provoque ni n'alimente le combat d'une quelconque manière. Il n'augmente pas les risques propres à la rixe, voire cherche à les éliminer (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2). 4.2.3. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 al. 1 CP). Cette disposition s'applique à celui qui n'a pas pris une part active à une bagarre au sens de l'art. 133 CP, mais qui s'est opposé activement à une agression (J.-P. ROS, CR-CP II, 2017, n. 25 ad art. 133). Peut bénéficier de l'une des circonstances libératoires celui qui, par son comportement, ne provoque, ni n'alimente le combat d'une quelconque manière. Il n'augmente pas les risques de mise en danger abstraite propre à la rixe, voire cherche à les éliminer. Celui qui a consciemment provoqué la bagarre ou a incité à celle-ci, mais qui n'a ensuite fait que de se défendre, ne peut pas exciper sa punissabilité sur la base de l'art. 133 al. 2 CP (J.-P. ROS, op. cit., n. 27 ad art. 133). 4.2.4.1. L'art. 218 al. 1 CPP prescrit que lorsque l'aide de la police ne peut être obtenue à temps, un particulier a le droit d'arrêter provisoirement une personne s'il l'a surprise en flagrant délit de crime ou de délit ou s'il l'a interceptée immédiatement après un tel acte (let. a). Dans ce cas, les particuliers ne peuvent recourir à la force que dans les limites fixées à l'art.”
“1 CP réprime le comportement de celui qui aura pris part à une rixe ayant entraîné la mort d'une personne ou une lésion corporelle. N'est pas punissable celui qui se sera borné à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants (al. 2). Se borne à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants au sens de l'art. 133 al. 2 CP, celui qui participe effectivement à la rixe par son engagement physique, mais qui a pour but exclusif de se protéger, protéger un tiers ou séparer les protagonistes. Il agit alors seulement pour défendre sa personne ou d'autres individus ou pour séparer les adversaires. Par son comportement, il ne provoque ni n'alimente le combat d'une quelconque manière. Il n'augmente pas les risques propres à la rixe, voire cherche à les éliminer (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2). 4.2.3. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 al. 1 CP). Cette disposition s'applique à celui qui n'a pas pris une part active à une bagarre au sens de l'art. 133 CP, mais qui s'est opposé activement à une agression (J.-P. ROS, CR-CP II, 2017, n. 25 ad art. 133). Peut bénéficier de l'une des circonstances libératoires celui qui, par son comportement, ne provoque, ni n'alimente le combat d'une quelconque manière. Il n'augmente pas les risques de mise en danger abstraite propre à la rixe, voire cherche à les éliminer. Celui qui a consciemment provoqué la bagarre ou a incité à celle-ci, mais qui n'a ensuite fait que de se défendre, ne peut pas exciper sa punissabilité sur la base de l'art. 133 al. 2 CP (J.-P. ROS, op. cit., n. 27 ad art. 133). 4.2.4.1. L'art. 218 al. 1 CPP prescrit que lorsque l'aide de la police ne peut être obtenue à temps, un particulier a le droit d'arrêter provisoirement une personne s'il l'a surprise en flagrant délit de crime ou de délit ou s'il l'a interceptée immédiatement après un tel acte (let. a). Dans ce cas, les particuliers ne peuvent recourir à la force que dans les limites fixées à l'art.”
Von Berufsangehörigen der Sicherheit kann erwartet werden, dass sie eine konfliktträchtige Situation mit möglichst geringem Einsatz von Gewalt bewältigen; körperliche Gewalt bzw. Schläge dürfen im Regelfall erst als letztes Mittel bzw. in aller äussersten Not eingesetzt werden.
“Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3 ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). On peut attendre de la part d'un professionnel de la sécurité qu'il soit en mesure de gérer une situation conflictuelle avec un minimum de violence et n'en vienne aux coups qu'en toute dernière extrémité (TF 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_255/2007 du 11 octobre 2007 consid. 4.2). 5.2.2 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 précité ; Dupuis et al. [éd.], op. cit., n. 11 ad art. 16 CP). Si l’auteur ne peut pas être mis au bénéfice de l’art. 16 al. 2 CP, cela n’exclut pas une réduction de peine au sens de l’art. 16 al. 1 CP (cf. TF 6B_1015/2014 du 1er juillet 2015 consid. 3). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2 ; TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3 ; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid.”
“Il en va de même du comportement qui tend à prévenir une attaque certes possible mais encore incertaine, c’est-à-dire à neutraliser l’adversaire selon le principe que la meilleure défense est l’attaque (ATF 93 IV 81 précité ; TF 6B_508/2021 du 14 janvier 2022 consid. 1.4.1 ; TF 6B_903/2020 du 10 mars 2021 consid. 4.2). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. A cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2, JdT 2010 IV 159 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a ; ATF 101 IV 119 ; TF 6B_588/2020 précité). La proportionnalité des moyens de défense s'apprécie d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi. Le moyen de défense employé doit être le moins dommageable possible pour l’assaillant (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner Teil I : Die Straftat, 4e éd., Berne 2011, n. 76 p. 260), tout en devant permettre d’écarter efficacement le danger (ATF 136 IV 49 précité consid. 4.2 ; ATF 107 IV 12 consid. 3b ; Trechsel/Geth, in : Trechsel/Pieth [éd.], op. cit., n. 10 ad art. 15 CP). Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3 ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). On peut attendre de la part d'un professionnel de la sécurité qu'il soit en mesure de gérer une situation conflictuelle avec un minimum de violence et n'en vienne aux coups qu'en toute dernière extrémité (TF 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_255/2007 du 11 octobre 2007 consid. 4.2). 5.2.2 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art.”
“Les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens différents, moins dommageables. Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 précité ; ATF 107 IV 12 précité consid. 3 ; ATF 102 IV 65 précité ; TF 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). On peut attendre de la part d'un professionnel de la sécurité qu'il soit en mesure de gérer une situation conflictuelle avec un minimum de violence et n'en vienne aux coups qu'en toute dernière extrémité (TF 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 ; TF 6B_255/2007 du 11 octobre 2007 consid. 4.2). 5.2.2 Si l'auteur, en repoussant une attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP), ce qui conduit à son acquittement (ATF 101 IV 119 précité ; Dupuis et al. [éd.], op. cit., n. 11 ad art. 16 CP). Si l’auteur ne peut pas être mis au bénéfice de l’art. 16 al. 2 CP, cela n’exclut pas une réduction de peine au sens de l’art. 16 al. 1 CP (cf. TF 6B_1015/2014 du 1er juillet 2015 consid. 3). Une défense excessive est excusable en vertu de l'art. 16 al. 2 CP si l'attaque illicite est la seule cause ou la cause prépondérante de l'état d'excitation ou de saisissement dans lequel s'est trouvé l'auteur. En outre, la nature et les circonstances de l'attaque doivent apparaître telles qu'elles puissent rendre excusable l'état d'excitation ou de saisissement (TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2 ; TF 6B_873/2018 du 15 février 2019 consid. 1.1.3 ; TF 6B_853/2016 du 18 octobre 2017 consid.”
Bei einem Stich in den oberen Körperbereich ist das Todesrisiko als hoch einzustufen; ein einziger solcher Stich kann ausreichen, um die Gefahr einer schweren rechtswidrigen Attacke anzunehmen und damit die Gefahrenlage zu begründen, die für die Prüfung von Notwehr massgeblich ist.
“4 non publié aux ATF 149 IV 266 ; 6B_798/2020 du 16 septembre 2020 consid. 3 ; 6B_230/2012 du 18 septembre 2012 consid. 2.3). Dans le cas d'un coup de couteau dans le haut du corps, le risque de mort, même avec une lame plutôt courte, doit être considéré comme élevé (arrêts du Tribunal fédéral 6B_798/2020 susmentionné consid. 3, tentative de meurtre admise pour un coup dans la poitrine avec un couteau de poche dont la lame mesurait 6 cm ; 6B_239/2009 du 13 juillet 2009 consid. 1 et 2.4, meurtre par dol éventuel retenu avec un couteau dont la lame mesurait 41 millimètres). Selon sa nature, un seul coup porté peut suffire pour retenir l'infraction de tentative d'homicide par dol éventuel (arrêts du Tribunal fédéral 6B_924/2017 du 14 mars 2018 consid. 1.4.2 ; 6B_246/2012 du 10 juillet 2012 consid. 1.3 ; 6B_829/2010 du 28 février 2011 consid. 3.2). 2.4. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances ; le même droit appartient aux tiers (art. 15 CP). Si l'auteur, en repoussant l'attaque, a excédé les limites de la légitime défense au sens de l'art. 15 CP, le juge atténue la peine (art. 16 al. 1 CP). Si cet excès provient d'un état excusable d'excitation ou de saisissement causé par l'attaque, l'auteur n'agit pas de manière coupable (art. 16 al. 2 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; ATF 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre. Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid.”
Bei einer drohenden Gefährdung von Leben oder körperlicher Unversehrtheit muss nicht bis zum letzten Moment gewartet werden; konkrete Anzeichen, die eine unmittelbar bevorstehende Angriffshandlung ankündigen, können Anlass zur Verteidigung im Sinne von Art. 15 StGB geben.
“Il y a donc tentative de meurtre lorsque l'auteur, agissant intentionnellement, commence l'exécution de cette infraction, manifestant ainsi sa décision de la commettre, sans que le résultat ne se produise (TF 6B_418/2021 du 7 avril 2022 consid. 3.2.2 ; TF 6B_1142/2020 du 12 mai 2021 consid. 3.1.3 ; TF 6B_366/2020 17 novembre 2020 consid. 3.1.3). 2.2.4 Les lésions corporelles simples au sens de l’art. 123 CP sont définies par exclusion des lésions corporelles graves au sens de l’art. 122 CP, l’art. 123 ch. 1 al. 1 CP prévoyant que celui qui, intentionnellement, aura fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé sera, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. Elles se poursuivent d'office si le délinquant a fait usage du poison, d'une arme ou d'un objet dangereux (art. 123 ch. 2 al. 2 CP). L’art. 123 CP décrit une infraction de nature intentionnelle. Le dol éventuel est suffisant (ATF 119 IV 1 consid. 5a ; Corboz, Les infractions en droit suisse, vol. I, 3e éd., Berne 2010, n. 17 ad art. 123 CP). 2.2.5 Selon l'art. 15 CP, quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a; ATF 104 IV 232). Cette condition n'est pas réalisée lorsque l'attaque a cessé ou qu'il n'y a pas encore lieu de s'y attendre (ATF 93 IV 81). Une attaque n'est cependant pas achevée aussi longtemps que le risque d'une nouvelle atteinte ou d'une aggravation de celle-ci par l'assaillant reste imminent (ATF 102 IV 1 consid. 2b, JdT 1977 IV 69). S'agissant en particulier de la menace d'une attaque imminente contre la vie ou l'intégrité corporelle, celui qui est visé n'a évidemment pas à attendre jusqu'à ce qu'il soit trop tard pour se défendre ; il faut toutefois que des signes concrets annonçant un danger incitent à la défense.”
Notwehrhilfe (Beistand Dritter) fällt unter Art. 15 StGB. Auch hier ist die Verhältnismässigkeit der Abwehrhandlung anhand der vom Verteidiger wahrgenommenen Umstände zu beurteilen; überschreitet der Helfende die Grenzen der Notwehr, kommen Milderungsfolgen nach Art. 16 StGB in Betracht.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Von Art. 15 StGB erfasst wird auch die Notwehrhilfe (statt aller: NIGGLI/GÖHLICH, in: Basler Kommentar, Strafrecht I, 4. Aufl. 2019, N. 26 zu Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Gemäss Art. 66a Abs. 3 StGB kann von einer Landesverweisung u.a. abgesehen werden, wenn die Tat in entschuldbarer Notwehr im Sinne von Art. 16 Abs. 1 StGB begangen wurde.”
“Au vu de ce qui précède, il convient de trancher la controverse doctrinale en retenant que seul celui ayant un comportement actif de violence physique peut recevoir la qualité de participant à une rixe, en cohérence avec la jurisprudence fédérale récente qui semble pencher en ce sens, bien que la question n'ait jamais été formellement tranchée. 4.1.3.1. La personne qui a le statut de participant à une rixe mais n'accepte pas le combat et se borne à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants, soit celui qui participe effectivement à la rixe par son engagement physique mais qui a pour but exclusif de se protéger, protéger un tiers ou séparer les protagonistes, bénéfice du motif justificatif spécial prévu par l'art. 133 al. 2 CP excluant sa culpabilité (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_598/2023 du 29 août 2023 consid. 1.2 ; 6B_165/2023 du 12 juin 2023 consid. 2.1 ; 6B_1307/2021 du 9 janvier 2023 consid. 2.1.2). La raison d'être de ce motif justificatif est d'éviter de punir celui qui n'alimente en rien les risques propres à la rixe, voire cherche à les éliminer (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2). 4.1.3.2. Selon l'art. 15 CP, quiconque est attaqué de manière contraire au droit a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances. La légitime défense suppose ainsi une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise (1) ; cette attaque doit en outre être actuelle ou à tout le moins imminente, en ce sens que l'atteinte doit être effective ou menacer de se produire incessamment au vu des circonstances du cas d'espèce (2) (arrêts du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2 ; 6B_310/2022 du 8 décembre 2022 consid. 5.3). Le fait de prévenir une attaque possible mais encore incertaine, selon le principe que la meilleure défense est l'attaque, ne suffit pas (ATF 93 IV 81, p. 83 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_402/2022 du 24 avril 2023 consid. 2.2). La défense doit de plus apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances perçues par le défenseur allégué, et notamment de la gravité de l'attaque, de la nature des biens juridiques menacés par celle-ci et des moyens de défense utilisés, soit la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (3) ; les autorités judiciaires ne doivent pas se livrer à des raisonnements a posteriori trop subtils pour déterminer si l'auteur des mesures de défense n'aurait pas pu ou dû se contenter d'avoir recours à des moyens moins dommageables (ATF 136 IV 49 consid.”
Notwehr ist nicht subsidiär; die angegriffene Person muss nicht fliehen oder dem Angriff ausweichen. Notwehr ist grundsätzlich zulässig, solange der Angriff andauert; bei der Wahl der Abwehrmittel ist jedoch der Subsidiaritätsgrundsatz zu beachten (Einsatz des mildesten effektiven Mittels).
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Notwehr ist so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Der begonnene Angriff bleibt so lange gegenwärtig, als die Zufügung einer neuen oder die Vergrösserung der bereits eingetretenen Verletzung durch das Verhalten des Angreifers unmittelbar bevorsteht (BGE 102 IV 1 E. 2b; BGer 6B_281/2014 vom 11. November 2014 E. 2.3.1. m.w.H.). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2 m.w.H.). Das Notwehrrecht ist im Gegensatz zum Notstandsrecht nicht subsidiär, was bedeutet, dass die angegriffene Person nicht zu fliehen oder sonst wie dem Angriff auszuweichen braucht (Trechsel/Geth, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar StGB, 3. Auflage 2018, Art. 15 N 3). In subjektiver Hinsicht bedarf es eines Verteidigungswillens. Von Notwehr kann nämlich nur die Rede sein, wenn sich die Täterschaft der Notwehrlage bewusst war und mit dem Willen zur Verteidigung handelte (Wohlers, a.a.O., Art.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist die angegriffene Person berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (sog. rechtfertigende Notwehr, Art. 15 StGB). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Notwehr als Institut der Abwehr ist nicht subsidiär, d.h. die angegriffene Person darf sich verteidigen, auch wenn es ihr etwa möglich wäre zu fliehen. Bei der Wahl der Mittel ist aber der Subsidiaritätsgrundsatz zu beachten. Er gebietet, dass die abwehrende Person das mildeste effektive zur Verfügung stehende Mittel einsetzen muss was zugleich impliziert, dass sie nicht zuerst eine unsichere ungefährlichere Verteidigungsart ausprobieren muss, sondern direkt eine voraussichtlich wirksame wählen darf. Der ebenfalls anwendbare Grundsatz der Proportionalität verlangt, dass die Schwere des Angriffs und die Wichtigkeit des gefährdeten Rechtsguts in Relation gesetzt werden zum Rechtsgut, welches durch die Abwehr verletzt wird; es muss sich hier ebenfalls ein angemessenes Verhältnis ergeben (zum Ganzen: Mausbach/Straub, Annotierter Kommentar, in: Graf [Hrsg], Art.”
Überschreitet die Abwehrhandlung die Grenzen angemessener Notwehr in einer Weise, die die Voraussetzungen für eine Entschuldbarkeit nicht erfüllt, ist die Tat nicht mehr durch Art. 15 StGB gerechtfertigt. In solchen Fällen entfällt der Rechtfertigungsschutz und es kann zu einem Schuldspruch kommen. Wird die Notsituation mitverursacht, kommt Art. 16 Abs. 2 StGB nicht in Betracht; eine Strafmilderung nach Art. 16 Abs. 1 StGB kann hingegen in Betracht gezogen werden.
“Indem A____ nachdem das Messer aus der «Gefahrenzone» war mit einem gefährlichen Gegenstand mehrfach auf den Kopf von R____ eingeschlagen hat, hat er die Grenzen der angemessenen Notwehr überschritten. Seine Tat ist von Art. 15 StGB nicht mehr gedeckt und damit mit den Erwägungen des Strafgerichts (vorinstanzliches Urteil S. 39) nicht gerechtfertigt. Beim Berufungskläger liegt ein nicht entschuldbarer Notwehrexzess vor, zumal die strengen diesbezüglichen Voraussetzungen nicht vorliegen bzw. es ihm möglich gewesen wäre, in der Situation der personellen Überzahl besonnen und verantwortlich zu reagieren (vgl. dazu im Detail BGer 6B_853/2016 vom 18. Oktober 2017 E. 2.2.4, 6B_480/2011 vom 17. August 2011 E. 2.1; Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar, 4. Auflage 2019, Art. 16 StGB N 3). Es ergeht folglich ein Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung mit einem gefährlichen Gegenstand gemäss Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 2 StGB begangen in (nicht entschuldbarem) Notwehrexzess nach Art. 16 Abs. 1 StGB.”
“Die Vorinstanz hält zutreffend fest, der Beschwerdeführer habe, selbst wenn ihm zugestanden würde, dass er bei der Auseinandersetzung anfänglich lediglich C.B.________ schützen wollte, die Grenze der reinen Abwehr bereits überschritten, als er mehrmals zusammen mit C.B.________ auf den am Boden liegenden B.B.________ eingeschlagen habe. Der Angriff durch B.B.________ dauerte nicht mehr an, als ihn der Beschwerdeführer und/oder C.B.________ auf dem Boden festhielten und auf ihn einschlugen. Von dem auf dem Boden liegenden, festgehaltenen und sich in der Unterzahl befindlichen B.B.________ ging keine Gefahr aus. Daran ändert nichts, dass sich B.B.________ mit Fusstritten dagegen zu wehren versuchte. Die Rüge erweist sich als unbegründet. Die Vorinstanz verletzt nicht Bundesrecht, wenn sie festhält, der Beschwerdeführer habe nicht in rechtfertigender Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB gehandelt. Hingegen billigt sie ihm - aufgrund des Verbots der "reformatio in peius" - entschuldbare Notwehr im Sinne von Art. 16 Abs. 1 StGB zu.”
“Zusammenfassend ist die Abwehr des Beschuldigten deshalb als unver- hältnismässig zu betrachten, weshalb er nicht in rechtfertigender Notwehr gemäss Art. 15 StGB gehandelt hat. Da jedoch eine Notwehrsituation vorlag und er einzig die Grenzen der Abwehrhandlung überschritten hat, ist die Strafe gestützt auf Art. 16 Abs. 1 StGB zu mildern. Ausser Betracht fällt die Anwendung von Art. 16 Abs. 2 StGB, zumal der Beschuldigte namentlich die Notsituation mitverursacht hat und damit nicht in entschuldbarer Aufregung gehandelt haben kann.”
Bei wechselseitiger Gewalt gilt: Hat jemand die Auseinandersetzung begonnen, kann er sich grundsätzlich nicht gegen eine rechtmässige Verteidigung mit dem Vorwand der Notwehr schützen; hat die Gegenwehr der anderen Seite jedoch die Grenzen der zulässigen Verteidigung überschritten, kann der ursprünglich Angreifende seinerseits wieder Notwehr geltend machen gegen die exzessive Gegenwehr. Entscheidend ist eine Abwägung der bedrohten Rechtsgüter; das Ergebnis dieser Abwägung muss für den Handelnden ohne weiteres erkennbar sein, da er rasch reagieren muss.
“Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; 107 IV 12 consid. 3 p. 15 ; 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 et les références = SJ 2018 I 385 ; 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). La loi précise que l’auteur doit être attaqué (ou menacé) de manière contraire au droit, ce qui présuppose qu'il n’a pas lui-même provoqué l’attaque. Si, par contre, l'auteur a provoqué l'agression par une (première) atteinte aux biens juridiques (dont, par exemple, son honneur), il ne peut pas légitimement se prévaloir d'un état de légitime défense, car il n'y a pas de légitime défense contre la légitime défense. En revanche, si la personne attaquée a répondu par une contre-attaque – en principe légitime en vertu de l'art. 15 CP – mais que cette dernière est excessive, l'auteur peut à nouveau se prévaloir de légitime défense contre la légitime défense dans la mesure où celle-ci est excessive et donc illégitime (M. KILLIAS et al., Précis de droit pénal général, 3ème éd., Lausanne/Neuchâtel/Zurich 2016, n. 716, p. 117). 2.3.1. La Cour retient qu'après l'insulte proférée par l'intimé, les parties se sont mutuellement empoignées, l'appelant ayant, dans ce cadre, porté plusieurs coups à son voisin lui causant des griffures et dermabrasions à plusieurs endroits du corps, de même qu'un brève perte de connaissance, et celui-ci ayant, à son réveil, saisi la nuque et le col du t-shirt de son adversaire lui provoquant des rougeurs à ce niveau. Les faits reposent sur les éléments suivants : 2.3.2. Il est établi que lorsque l'intimé a traité l'appelant de "con", celui-ci a réagi de façon agressive intimant à son voisin de s'approcher et de venir le lui dire en face, et que l'altercation physique a directement suivi la répétition de l'insulte, ce qui rend compte de l'humeur hostile de l'une et l'autre des parties.”
“Il est aussi indispensable de mettre en balance les biens juridiquement protégés qui sont menacés de part et d'autre. Encore faut-il que le résultat de cette pesée des dangers en présence soit reconnaissable sans peine par celui qui veut repousser l'attaque, l'expérience enseignant qu'il doit réagir rapidement (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; 107 IV 12 consid. 3 p. 15 ; 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_130/2017 du 27 février 2018 consid. 3.1 et les références = SJ 2018 I 385 ; 6B_6/2017 du 28 février 2018 consid. 4.1). La loi précise que l'auteur doit être attaqué (ou menacé) de manière contraire au droit, ce qui présuppose qu'il n'a pas lui-même provoqué l'attaque. Si, par contre, l'auteur a provoqué l'agression par une (première) atteinte aux biens juridiques (dont, par exemple, son honneur), il ne peut pas légitimement se prévaloir d'un état de légitime défense, car il n'y a pas de légitime défense contre la légitime défense. En revanche, si la personne attaquée a répondu par une contre-attaque - en principe légitime en vertu de l'art. 15 CP - mais que cette dernière est excessive, l'auteur peut à nouveau se prévaloir de légitime défense contre la légitime défense dans la mesure où celle-ci est excessive et donc illégitime (M. KILLIAS et al., Précis de droit pénal général, 3ème éd., Lausanne/Neuchâtel/Zurich 2016, n. 716, p. 117). 2.5. En l'espèce, il est établi et non contesté par-devant le TF que l'intimée a asséné une gifle à l'appelante, constitutive de voies de fait, en réponse au coup de poing reçu au visage qui lui avait été porté par cette dernière. Force est de constater qu'en qualifiant cette gifle d'acte de légitime défense, le TP n'a pas fait preuve d'arbitraire. En particulier, il n'apparaît pas insoutenable de retenir que les propos tenus par l'intimée devant le MP et le TP, selon lesquels elle avait cherché à se défendre, reflétaient le fond de sa pensée et n'étaient pas uniquement le fruit d'une stratégie mise en place par son avocat. Ainsi, le fait qu'elle n'ait pas expressément mentionné, lors de son audition par la police, le jour des faits, avoir agi dans un but de défense, pouvait, sans faire preuve d'arbitraire, être considéré davantage comme une omission que comme une contradiction avec ses déclarations ultérieures, qui sont demeurées constantes.”
“Lorsqu’un tel état est envisageable, il incombe au juge d’indiquer clairement si l’auteur était ou n’était pas en proie à l’excitation ou au saisissement et, dans l’affirmative, si l’état de trouble était ou n’était pas excusable (ATF 115 IV 167 consid. 1a ; TF 6B_922/2018 du 9 janvier 2020 consid. 2.2 in fine). 4.3 Dans le cas d’espèce, l’appelant avait certes la possibilité de fuir, l’altercation ayant eu lieu à l’extérieur, sans qu’il soit encerclé par un groupe d’individus qui l’aurait empêché de quitter les lieux. Il n’en avait toutefois pas l’obligation et pouvait repousser l’attaque. Or, il n’est pas contesté, ni contestable que c’est H.________ qui a lancé les hostilités en s’en prenant physiquement à l’appelant, d’abord en le poussant puis en lui donnant des coups de poing latéraux. B.________ était donc légitimé à se défendre. En usant d’un couteau pour se faire, il a toutefois réagi de manière disproportionnée et a excédé les limites de la légitime défense acceptable au sens de l’art. 15 CP. En effet et contrairement à ce qu’il affirme, l’appelant ne pouvait croire qu’il était attaqué avec un couteau ; il ne pouvait au contraire que constater que H.________ portait ses coups à mains nues. Le positionnement du corps de ce dernier atteste du reste d’un combat sans arme blanche. Par ailleurs, l’acte n’est pas excusable en raison de l’état de l’appelant. Si ce dernier a pu être dans un premier temps surpris par l’assaut de la victime, il y a eu une brève trêve, qui lui a laissé le temps de sortir son couteau, et le geste ultime n’a rien d’une réaction irréfléchie et excusable. L’application de l’art. 16 al. 2 CP est donc exclue. Il faut en revanche retenir l’excès de légitime défense, ce qui devra conduire, comme on le verra ci-dessous (cf. consid. 5.1.2 et 5.2), à une atténuation de la peine. 5. 5.1 5.1.1 Aux termes de l'art. 47 CP, le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir (al.”
Fehlt eine tatsächliche oder zumindest formell vorgebrachte Behauptung, es liege ein Angriff vor, und liegt objektiv kein Angriff vor, kann sich der Beschuldigte nicht auf Notwehr nach Art. 15 StGB berufen.
“Il ne ressort pas de l'arrêt attaqué qu'à un quelconque stade de la procédure, la recourante avait invoqué, à tout le moins formellement, le moyen tiré de la légitime défense. En tout état, il est rappelé, s'agissant de faits qui lient le Tribunal fédéral (art. 105 al. 1 LTF), qu'au moment où la recourante s'était présentée, énervée, à la porte du restaurant, l'intimé l'avait tenue à distance, à bout de bras, en vue de l'empêcher d'entrer dans l'établissement, qui était réservé ce soir-là pour une fête de son personnel (cf. arrêt attaqué, consid. 5.1). Il doit dès lors en être déduit que le geste de l'intimé avait une nature exclusivement défensive, en tant qu'il visait à éviter une irruption non désirée de la recourante dans le restaurant. On cherche pour le surplus en vain toute mention d'une attaque qui aurait été initiée par l'intimé avant que la recourante s'en prenne à lui. Rien de tel ne ressort en particulier de la vidéo de l'altercation, telle que transcrite dans l'arrêt entrepris. Il s'ensuit que la recourante, à défaut d'avoir été attaquée par l'intimé, ne saurait se prévaloir d'avoir agi par légitime défense au sens de l'art. 15 CP.”
Nimmt der Täter irrig eine Notwehrlage an (Putativnotwehr), bleibt die Rechtswidrigkeit seines tatsächlichen Handelns bestehen. War der Irrtum unvermeidbar, ist der Täter gemäss Art. 13 Abs. 1 StGB so zu stellen, als ob eine Notwehrlage bestanden hätte. Dabei ist der Sachverhalt aus der (irrigen) Perspektive des Täters zu beurteilen.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Die Bestimmung gibt dem Angegriffenen mithin das Recht zu verhältnismässiger Abwehr eines widerrechtlichen Angriffs. Angriff ist jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung rechtlich geschützter Interessen. Ob ein Angriff vorliegt, ist durch ein objektives ex-post-Urteil zu bestimmen. Als unmittelbar bezeichnet man den Angriff, sobald die Rechtsgutverletzung, wie das Gesetz es verlangt, entweder bereits im Gange, also gegenwärtig ist und noch andauert oder unmittelbar droht (vgl. Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, Art. 15 StGB N 8). Liegt keine Notwehrlage vor, so handelt der Täter rechtswidrig. Nimmt der Täter jedoch irrig eine solche an (sog. Putativnotwehr), so ändert sich zwar an der Rechtswidrigkeit seines Verhaltens nichts, er wird aber gemäss Art. 13 StGB vom Gericht so gestellt, als ob die Notwehrlage vorgelegen hätte, sofern der Irrtum nicht vermeidbar war (Art. 13 Abs. 1 StGB). Dabei handelt es sich um einen Sachverhaltsirrtum (Art. 13 StGB). Zu dessen Bewertung ist die (irrige) Perspektive des Täters heranzuziehen und er wird beurteilt, als ob ein notwehrfähiger Angriff vorgelegen hätte (BGE 129 IV 6 E. 3.2; zuletzt: BGer 6B_569/2018 vom 20. März 2019 E. 3.5.2, 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 1.1.3, 6B_789/2018 vom 21. Januar 2019 E. 2.3).”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Die Bestimmung gibt dem Angegriffenen mithin das Recht zu verhältnismässiger Abwehr eines widerrechtlichen Angriffs. Angriff ist jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung rechtlich geschützter Interessen. Ob ein Angriff vorliegt, ist durch ein objektives ex-post-Urteil zu bestimmen. Als unmittelbar bezeichnet man den Angriff, sobald die Rechtsgutverletzung, wie das Gesetz es verlangt, entweder bereits im Gange, also gegenwärtig ist und noch andauert oder unmittelbar droht (vgl. Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar Strafrecht I, 4. Auflage 2019, Art. 15 StGB N 8). Liegt keine Notwehrlage vor, so handelt der Täter rechtswidrig. Nimmt der Täter jedoch irrig eine solche an (sog. Putativnotwehr), so ändert sich zwar an der Rechtswidrigkeit seines Verhaltens nichts, er wird aber gemäss Art. 13 StGB vom Gericht so gestellt, als ob die Notwehrlage vorgelegen hätte, sofern der Irrtum nicht vermeidbar war (Art. 13 Abs. 1 StGB). Dabei handelt es sich um einen Sachverhaltsirrtum (Art.”
Liegt objektiv kein Angriff vor und besteht auch kein irriger Glaube an einen solchen (kein Sachverhaltsirrtum), ist weder Notwehr noch Putativnotwehr gegeben. Dasselbe gilt, wenn es sich um einen präventiven bzw. vorbereiteten Angriff (Präventiv- oder «legitime défense préparée») handelt; solche Handlungen werden nach den zitierten Entscheidungen nicht von Art. 15 StGB gedeckt.
“Gegen den Beschwerdeführer war im Zeitpunkt seiner Messerattacke kein Angriff im Gang und er befand sich gemäss den willkürfreien und damit verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen auch nicht in der irrigen Vorstellung über einen solchen Angriff. Die Vorinstanz verneint daher zu Recht sowohl eine Notwehr (vgl. Art. 15 StGB) als auch eine Putativnotwehr (vgl. dazu bereits oben E. 2.3).”
“Rechtswidrigkeit Die Vorinstanz hat hierzu Folgendes ausgeführt (pag. 1574 f.; S. 27 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung): Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Der Beschuldigte erklärte zwar wiederholt, er habe sich gegen den Privatkläger wehren müssen. Objektiv ist jedoch sowohl ein unmittelbarer Angriff als auch eine Dauergefahr zu verneinen, was auch von keiner Partei geltend gemacht wurde. Fraglich bleibt, ob der Beschuldigte sich in einem Sachverhaltsirrtum nach Art. 13 StGB über die Notwehrlage befand. Hierzu müsste der Beschuldigte fälschlicherweise angenommen haben, dass der Privatkläger ihn in der Gemeinschaftsküche unmittelbar angegriffen habe. Einen solchen unmittelbar bevorstehenden Angriff macht der Beschuldigte aber nicht geltend. Der Beschuldigte erklärte einzig, dass seine Stimmen ihn aufgefordert hätten, sich gegen den Privatkläger zu wehren. Welche Gefahr von diesem ausging und wann sich diese hätte verwirklichen sollen, ist nicht ersichtlich. Vielmehr ist von einem Präventivschlag des Beschuldigten auszugehen. Damit ist klar, dass auch in der (verzerrten) Wahrnehmung des Beschuldigten keine Notwehrlage im rechtlichen Sinne vorlag.”
“La personne poursuivie par la prévenue qui était hors d’elle et munie d’un objet pouvait ainsi se sentir menacée, davantage que face à une personne proférant « seulement » des menaces verbales. On précisera que, quoi qu’il en soit, l’objet brandi par la prévenue n’était pas – comme elle l’a ensuite soutenu devant le tribunal de police – une « toute petite catelle ». Lors de sa première audition, elle a déclaré avoir « pris une catelle de carrelage » pour montrer à la plaignante « qu[‘elle] allai[t] [s]e défendre » (devant la Cour pénale : « …des petits carreaux… », la prévenue précisant qu’elle s’en était alors servie « comme élément d’intimidation ») Il paraît ainsi très peu plausible que, dans ce but, la prévenue ait fait le choix d’attraper, puis de brandir, une « toute petite catelle ». À cela s’ajoute que, si l’objet avait véritablement eu une dimension aussi modeste, on ne conçoit guère que F.________, témoin de la scène, ait rapporté que la prévenue s’était saisie d’« une brique ». 11. La défense invoque la légitime défense (art. 15 CP), voire « un acte préparatoire de légitime défense ». Techniquement, elle semble ainsi faire référence à la légitime défense dite « préventive » ou « légitime défense préparée », qui renvoie à l’installation de dispositifs de défense qui seront mis en œuvre plus tard, au moment où l’attaque sera imminente (cf. Monnier, in : CR CP I, 2021, n. 13 ad art. 15). L’argument se révèle sans consistance, si l’on considère la chronologie des événements le jour des faits. En s’appuyant sur les déclarations de la prévenue (devant la Cour pénale) et de la plaignante, de même que sur le récit de la témoin de la scène, F.________ (ayant assisté à une partie de son déroulement depuis la fenêtre de l’appartement de sa fille), on doit constater que l’épisode de la catelle (ou de la brique) (« épisode no 1 ») précède l’attaque de la plaignante à l’encontre de la prévenue (celle-là ayant griffé celle-ci au visage) (« épisode no 2 »). Un trajet de covoiturage est à l’origine de la querelle : la plaignante a mandaté la prévenue pour effectuer un trajet entre Z.”
“Wie bereits vor der Vorinstanz macht der Beschuldigte bezüglich der Kör- perverletzung von C. eine Notwehrsituation geltend. Der behauptete Ge- schehensablauf wurde indessen widerlegt. Ein Angriff seitens D. und C. erfolgte nicht, sodass es bereits in objektiver Hinsicht an einer Notwehrsi- tuation i.S.v. Art. 15 StGB mangelte. Darauf ist nicht weiter einzugehen. Ebenso stand der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt nicht unter einem schuldausschliessen- den oder schuldvermindernden Alkohol- und/oder Drogeneinfluss (vgl. dazu E. 9.3).”
“Der Be- schuldigte erwähnte gemäss eigener Schilderung ausser besagtem Ausziehen von Brille und Uhr – was für sich alleine für die Annahme eines unmittelbaren An- griffs nicht ausreichend ist (entgegen der Ansicht der Verteidigung, vgl. Urk. 58 S. 4) – keinerlei andere bedrohliche Gesten des Privatklägers 1, die er wahrge- nommen hätte (Urk. 2/4 S. 4; Urk. 2/6 S. 5 f.; Prot. I S. 13 f.; Prot. II S. 14). Dies korrespondiert mit den Depositionen des Privatklägers 1, der zwar mit einer mög- lichen körperlichen Auseinandersetzung rechnete, allerdings erst ausserhalb der Bar. All diese Umstände und die Tatsache, dass der Beschuldigte den Privatklä- ger 1 mittels eines einzigen kräftigen Faustschlages niederschlagen und entspre- chend verletzen konnte, führt zum Schluss, dass der Privatkläger 1 innerhalb der Bar weder mit einem Angriff des Beschuldigten rechnete noch sich darauf vorbe- reitete, diesen innerhalb der Bar anzugreifen. Entsprechend ist entgegen der An- sicht der Verteidigung (Urk. 48 S. 7; Urk. 58 S. 8 f. und S. 15 ff.) objektiv ein un- mittelbarer Angriff und damit eine Notwehrlage gemäss Art. 15 StGB nicht gege- ben.”
Für eine Notwehrlage müssen objektive Anzeichen einer Gefahr vorliegen. Solche Anzeichen sind etwa eine drohende Haltung, die Vorbereitung zum Kampf oder Bewegungen, die entsprechend gedeutet werden können.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit anderen Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffes unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 E.”
Ein aktives, aber rein defensives oder trennendes Eingreifen (z.B. Schläge, die ausschliesslich der Selbst- oder Fremdverteidigung oder dem Trennen von Kämpfenden dienen) kann als Teilnahme an der Auseinandersetzung gewertet werden; nach der Rechtsprechung steht diesem Verhalten jedoch unter den dort genannten Voraussetzungen die Straflosigkeit zu, sofern es bei der Abwehr bzw. dem Trennen bleibt und die Verteidigung verhältnismässig ist.
“2 ; 6B_407/2016 du 28 juin 2016 consid. 4.3). En revanche, quand une personne a une attitude active mais purement défensive ou de séparation, c'est-à-dire distribue des coups, mais exclusivement pour se protéger, défendre autrui ou séparer les combattants, on a alors affaire à une rixe (ATF 94 IV 105). Dans ce sens, la jurisprudence a précisé que du moment où la loi accorde l'impunité à celui qui s'est borné à se défendre, elle admet qu'il est aussi un participant au sens de l'art. 133 CP (ATF 106 IV 246 consid. 3e p. 252). Cette personne peut toutefois bénéficier de l'impunité prévue par l'art. 133 al. 2 CP, puisque, par son comportement, elle s'est bornée à défendre sa personne ou autrui ou à séparer les combattants (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2 p. 153 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_407/2016 du 28 juin 2016 consid. 4.3). 3.5. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. À cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; ATF 101 IV 119 p. 120). La proportionnalité des moyens de défense se détermine d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi (ATF 136 IV 49 consid.”
“2 ; 6B_407/2016 du 28 juin 2016 consid. 4.3). En revanche, quand une personne a une attitude active mais purement défensive ou de séparation, c'est-à-dire distribue des coups, mais exclusivement pour se protéger, défendre autrui ou séparer les combattants, on a alors affaire à une rixe (ATF 94 IV 105). Dans ce sens, la jurisprudence a précisé que du moment où la loi accorde l'impunité à celui qui s'est borné à se défendre, elle admet qu'il est aussi un participant au sens de l'art. 133 CP (ATF 106 IV 246 consid. 3e p. 252). Cette personne peut toutefois bénéficier de l'impunité prévue par l'art. 133 al. 2 CP, puisque, par son comportement, elle s'est bornée à défendre sa personne ou autrui ou à séparer les combattants (ATF 131 IV 150 consid. 2.1.2 p. 153 ; arrêt du Tribunal fédéral 6B_407/2016 du 28 juin 2016 consid. 4.3). 3.5. Quiconque, de manière contraire au droit, est attaqué ou menacé d'une attaque imminente a le droit de repousser l'attaque par des moyens proportionnés aux circonstances (art. 15 CP). La légitime défense suppose une attaque, c'est-à-dire un comportement visant à porter atteinte à un bien juridiquement protégé, ou la menace d'une attaque, soit le risque que l'atteinte se réalise. Il doit s'agir d'une attaque actuelle ou à tout le moins imminente, ce qui implique que l'atteinte soit effective ou qu'elle menace de se produire incessamment (ATF 106 IV 12 consid. 2a p. 14 ; 104 IV 232 consid. c p. 236 s. ; arrêts du Tribunal fédéral 6B_600/2014 du 23 janvier 2015 consid. 5.1 non publié in ATF 141 IV 61 ; 6B_632/2011 du 19 mars 2012 consid. 2.1). La défense doit apparaître proportionnée au regard de l'ensemble des circonstances. À cet égard, on doit notamment examiner la gravité de l'attaque, les biens juridiques menacés par celle-ci et par les moyens de défense, la nature de ces derniers ainsi que l'usage concret qui en a été fait (ATF 136 IV 49 consid. 3.2 p. 51 ; ATF 102 IV 65 consid. 2a p. 68 ; ATF 101 IV 119 p. 120). La proportionnalité des moyens de défense se détermine d'après la situation de celui qui voulait repousser l'attaque au moment où il a agi (ATF 136 IV 49 consid.”
Objektive Anzeichen einer Gefahr genügen für die Bejahung der Unmittelbarkeit und damit der Notwehrlage. Als Beispiele nennt die Rechtsprechung eine drohende Haltung, die Vorbereitung zum Kampf oder Bewegungen, die so gedeutet werden können.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff be- droht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Ab- wehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in ent- schuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Vor- aussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der An- gegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, um sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass - 37 - objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen z.B. dann vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können.”
Notwehr setzt objektive Anzeichen einer unmittelbaren Gefahr voraus; es muss eine Situation vorliegen, die eine Verteidigung nahelegt. Handlungen, die nicht dem Zweck der Abwehr dienen, sondern bloss Rache oder Vergeltung sind, fallen nicht unter Notwehr.
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB; "rechtfertigende Notwehr"). Art. 16 StGB regelt die "entschuldbare Notwehr": Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Art. 15 StGB, so mildert das Gericht die Strafe (Abs. 1). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Abs. 2). Notwehr setzt nach Art. 15 StGB unter anderem voraus, dass jemand angegriffen wird oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht ist. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht oder schon begonnen hat, fehlt dagegen, wenn er bereits vorbei oder noch nicht zu erwarten ist. Der Angegriffene braucht freilich nicht zu warten, bis es zu spät ist, sich zu wehren; doch verlangt die Unmittelbarkeit der Bedrohung, dass jedenfalls Anzeichen einer Gefahr vorhanden sind, die eine Verteidigung nahelegen, mit andern Worten, dass objektiv eine Notwehrlage besteht. Solche Anzeichen liegen zum Beispiel vor, wenn der Angreifer eine drohende Haltung einnimmt, sich zum Kampf vorbereitet oder Bewegungen macht, die in diesem Sinne gedeutet werden können. Erforderlich ist zudem, dass die Tat zum Zweck der Verteidigung erfolgt; Handlungen, die nicht zur Abwehr eines Angriffs unternommen werden, sondern blosser Rache oder Vergeltung entspringen, fallen nicht unter den Begriff der Notwehr (BGE 104 IV 1 S.”
Die Verhältnismässigkeitsprüfung erfolgt ex post; massgeblich ist jedoch die Situation, in der sich der Verteidigende zum Zeitpunkt der Tat befand. Nachträglich dürfen nicht allzu subtile Überlegungen angestellt werden, ob der Angegriffene sich mit weniger einschneidenden Mitteln hätte begnügen können.
“Rechtliche Grundlagen Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Im Rahmen der Notwehr ist die Abwehr des Angriffs nach dem Wortlaut von Art. 15 StGB nur in einer den Umständen angemessenen Weise zulässig. Massgeblich sind etwa die Schwere des Angriffs, die bedrohten Rechtsgüter, die Art der Abwehrmittel und ihre konkrete Verwendung; beurteilt wird die konkrete Angemessenheit zwar ex post, massgeblich ist aber die Situation zum Zeitpunkt der Tat, weshalb nachträglich nicht allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden dürfen, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Konkretisiert wird die Angemessenheit häufig mit den Begriffen Proportionalität bzw. Verhältnismässigkeit einerseits und Subsidiarität andererseits. Meint Verhältnismässigkeit das Verhältnis von Angriff und Abwehr, so bezeichnet Subsidiarität das Verhältnis unter den verschiedenen zur Verfügung stehenden Abwehrmitteln. Subsidiär ist die Abwehr, wenn das mildeste unter denjenigen Abwehrmitteln angewandt wird, die den Angriff mit Sicherheit sofort beenden. Auch das mildeste unter denjenigen Mitteln, die den Angriff mit Sicherheit sofort beenden, kann unangemessen sein, wenn zwischen dem angegriffenen Rechtsgut und demjenigen, das durch die Abwehr verletzt wird, ein krasses Missverhältnis besteht.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet er die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Nach der Rechtsprechung muss die Abwehr in einer Notwehrsituation nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen (BGE 136 IV 49 E. 3.2). Die Angemessenheit der Abwehr ist dabei auf Grund jener Situation zu beurteilen, in der sich die rechtswidrig angegriffene Person im Zeitpunkt ihrer Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können (BGer 6B_57/2017 vom 5. Oktober 2017 E. 1.2.1 m.H. auf BGE 136 IV 49 E. 3.1. und 3.2; Niggli/Göhlich, in: Basler Kommentar, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 15 StGB N 28 f.). Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art.”
“Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft (Art. 16 Abs. 2 StGB). Die Abwehr in einer Notwehrsituation muss nach der Gesamtheit der Umstände als verhältnismässig erscheinen. Eine Rolle spielen vor allem die Schwere des Angriffs, die durch den Angriff und die Abwehr bedrohten Rechtsgüter, die Art des Abwehrmittels und dessen tatsächliche Verwendung (BGE 102 IV 65 E. 2a mit Hinweisen). Die Angemessenheit der Abwehr ist aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene zum Zeitpunkt seiner Tat befand. Es dürfen nicht nachträglich allzu subtile Überlegungen darüber angestellt werden, ob der Angegriffene sich nicht allenfalls auch mit anderen, weniger einschneidenden Massnahmen hätte begnügen können und sollen (BGE 136 IV 49 E. 3.1 f.; 107 IV 12 E.”
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