Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 16 déc. 1994, en vigueur depuis le 1erjanv. 1997 (RO 1995 1227;FF 1991 III 1). ↩
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Die kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungs- und Konkursämter ist in der Regel die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts. Gegen Verfügungen des Betreibungsamtes kann – soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist – Beschwerde an diese Kammer erhoben werden.
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]).”
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).”
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).”
Die Übertragung der in Art. 13 SchKG vorgesehenen Aufsichtsbefugnis an eine gerichtliche Behörde verletzt nicht den Grundsatz der Gewaltenteilung. Nach der zitierten Rechtsprechung und Literatur darf eine gerichtliche Aufsichtsbehörde über Betreibungs- und Konkursämter sowohl die rechtliche wie auch die administrative Aufsicht sowie die Disziplinargewalt ausüben.
“Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Betreibungs- und Konkursamt sei nicht dem Regierungsrat unterstellt, womit eine Verletzung des Grundsatzes der Gewaltenteilung vorliege (Beschwerde, S. 2 ff., Ziff. 1 und 2). Zwar handelt es sich beim Betreibungsamt um eine Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 118 III 27 E. 3a; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 1 N 18) und wird das Verfahren vor dem Betreibungsamt als Verwaltungsverfahren qualifiziert (Iqbal, SchKG und Verfassung, Diss. Zürich 2005, 43 ff.). Es ist aber weder eine Verfassungs- oder Gesetzesbestimmung noch ein Verfassungsgrundsatz oder ein allgemeiner Rechtsgrundsatz ersichtlich, der verlangen würde, dass das Betreibungsamt dem Regierungsrat unterstellt ist. Im Gegenteil ist es unbestritten, dass nicht nur die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG), sondern auch die administrative Aufsicht (Art. 14 Abs. 1 SchKG) und die Disziplinargewalt (Art. 14 Abs. 2 SchKG) über das Betreibungsamt einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde anvertraut werden darf (vgl. Dallèves, in: Commentaire romand, Basel 2005, Art. 13 LP N 2 und 57; Emmel, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 13 SchKG N 1 und 15 f. sowie Art. 14 SchKG N 1). Die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung entbehrt damit jeglicher Grundlage.”
“Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Betreibungs- und Konkursamt sei nicht dem Regierungsrat unterstellt, womit eine Verletzung des Grundsatzes der Gewaltenteilung vorliege (Beschwerde, S. 2 ff., Ziff. 1 und 2). Zwar handelt es sich beim Betreibungsamt um eine Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 118 III 27 E. 3a; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 1 N 18) und wird das Verfahren vor dem Betreibungsamt als Verwaltungsverfahren qualifiziert (Iqbal, SchKG und Verfassung, Diss. Zürich 2005, 43 ff.). Es ist aber weder eine Verfassungs- oder Gesetzesbestimmung noch ein Verfassungsgrundsatz oder ein allgemeiner Rechtsgrundsatz ersichtlich, der verlangen würde, dass das Betreibungsamt dem Regierungsrat unterstellt ist. Im Gegenteil ist es unbestritten, dass nicht nur die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG), sondern auch die administrative Aufsicht (Art. 14 Abs. 1 SchKG) und die Disziplinargewalt (Art. 14 Abs. 2 SchKG) über das Betreibungsamt einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde anvertraut werden darf (vgl. Dallèves, in: Commentaire romand, Basel 2005, Art. 13 LP N 2 und 57; Emmel, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 13 SchKG N 1 und 15 f. sowie Art. 14 SchKG N 1). Die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung entbehrt damit jeglicher Grundlage.”
Gegen Verfügungen des Betreibungsamts kann mit Beschwerde an die kantonale Schuldbetreibungs- und Konkurskammer als Aufsichtsbehörde gelangt werden. Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit Kenntnisnahme der Verfügung zu erheben.
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).”
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).”
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).”
Die kantonale Aufsichtsbehörde (z. B. das Kantonsgericht) hat gemäss Art. 13 Abs. 1 SchKG eine individuell-konkrete Aufsichtskompetenz; sie kann die Betreibungs- und Konkursämter direkt kontrollieren und in Einzelfällen organisatorische Vorkehren oder aufsichtsrechtliche Massnahmen anordnen.
“Das Kantonsgericht als Aufsichtsbehörde hat mehrere Aufgaben. Zum ei- nen steht ihm gemäss Art. 13 Abs. 1 SchKG, konkretisiert in Art. 14 EGzSchKG, die individuell-konkrete Aufsichtskompetenz zu. Das Kantonsgericht verfügt über die Befugnis zur direkten Kontrolle der Betreibungs- und Konkursämter, wobei es aufsichtsrechtlich einschreiten kann bzw. im Einzelfall organisatorische Vorkehren oder Massnahmen treffen kann (BGer 7B.189/2005 v.”
Die kantonale Aufsichtsbehörde ist gemäss Art. 13 SchKG zuständig, über Beschwerden nach Art. 17 SchKG/LP gegen Massnahmen der Betreibungs‑/Konkursämter zu entscheiden. Sie prüft insbesondere die Zulässigkeit und Begründung solcher Beschwerden, kann sich mit Verzögerungen oder Denegationen der Rechtspflege befassen und klärt Zuständigkeits- oder Mitteilungsfragen; in konkreten Verfahren kann sie auch Unterlagen zur Organisation des Amtes anfordern.
“Il consultait les notifications par voie édictale, auxquelles il avait déjà répondu à deux reprises. Il avait refusé de lui fournir son adresse. Sur son profil LINKEDIN, au moins jusqu'en 2024, A______ s'était présenté, selon C______, comme expert en droit immobilier suisse, y compris en ce qui concernait les pouvoir et fonctions des Offices, ce qui n'était pas compatible avec un domicile à l'étranger. A______ n'avait produit aucun document susceptible de démontrer l'existence d'un domicile situé à l'étranger et il était inconnu de l'Ambassade de Suisse en Ukraine. Par ailleurs, il n'avait pas daté la procuration conférée à B______, ni indiqué le pays dans lequel il l'avait signée, ni limité celle-ci dans la durée. Elle a demandé à recevoir toute communication intervenue par courriel entre l'Office et le plaignant. e. Les parties ont été informées par avis de la Chambre de surveillance du 18 février 2025 que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 al. 1 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire. 1.1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP), de retard à statuer et de déni de justice (art. 17 al. 3 LP). Sous réserve de griefs devant conduire à la constatation de la nullité d'une mesure, invocables en tout temps (art. 22 al. 1 LP), l'intégralité des moyens et conclusions du plaignant doivent être à tout le moins sommairement exposés et motivés dans le délai de plainte, sous peine d'irrecevabilité. La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande.”
“Dans son rapport établi le 22 octobre 2024, l'Office a conclu à l'irrecevabilité de la plainte, en raison de sa tardiveté et de l'incompétence de l'autorité de surveillance pour statuer sur les griefs relevant du fond de la créance, subsidiairement à ce qu'elle soit déclarée sans objet puisque les explications quant à la différence des montants figurant dans les avis de saisie des 18 juin et 9 août 2024 avaient entretemps été fournies à la plaignante. d. A______ a répliqué de manière spontanée les 4, 9 et 19 novembre 2024, persistant dans les conclusions de sa plainte. C. Postérieurement au dépôt de la plainte, l'Office a, par courrier du 1er octobre 2024, expliqué à la plaignante avoir commis une erreur en ce qu'il avait, dans l'avis de saisie daté du 18 juin 2024, omis de tenir compte de l'intégralité des montants réclamés aux termes du commandement de payer. Un nouvel avis de saisie corrigé lui avait ainsi été adressé en date du 9 août 2024. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Un intérêt digne de protection suppose un intérêt actuel à obtenir l'annulation de la décision attaquée (ATF 138 II 42 consid. 1; 137 I 23 consid. 1.3). L'existence d'un intérêt actuel s'apprécie non seulement au moment du dépôt du recours, mais aussi lors du prononcé de la décision sur recours (ATF 137 I 296 consid. 4.2; 136 II 101 consid. 1.1); si l'intérêt s'éteint pendant la procédure, le recours, devenu sans objet (ATF 142 I 135 consid. 1.3.1 p. 143), doit être simplement radié du rôle (ATF 125 V 373 consid. 1) ou déclaré irrecevable (ATF 123 II 285 consid.”
“50 au 30 avril 2025. Le poursuivi n'avait pas rendu vraisemblable sa capacité à s'acquitter de sa dette par acomptes ni n'avait versé d'acomptes, qui devraient se monter à 111'420 fr. Il ressortait du procès-verbal de saisie du 7 mars 2024, série n° 7______, qu'il ne disposait pas de revenus suffisants pour payer les acomptes. Les loyers encaissés à titre de gérance légale jusqu'à fin janvier 2024 ont été perçus dans le cadre des deux séquestres nos 5______ et 6______. Depuis lors, la gérance légale est exécutée au profit de la poursuite en réalisation de gage n° 1______. Ces loyers étaient perçus en faveur de la créancière et ne pouvaient être considéré comme des acomptes au sens de l'art. 123 LP. d. B______ N.V. a conclu au rejet de la plainte. e. A______ a répliqué, persistant dans les conclusions de sa plainte. f. La cause a été gardée à juger le 17 mai 2024. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2 La plainte a en l'espèce été formée en temps utile et dans les formes prévues par la loi par le débiteur poursuivi potentiellement lésés dans ses intérêts juridiquement protégés. La décision contestée, soit le refus d'octroyer un sursis à la réalisation de l'immeuble, peut être contestée par la voie de la plainte.”
“20, comprenant l'avis de saisie, le blocage bancaire, le virement des fonds de la banque à l'Office, l'établissement et l'envoi du procès-verbal de saisie. C. a. Par acte expédié le 13 mars 2024 à la Chambre de surveillance, A______ a formé une plainte contre le procès-verbal de saisie du 28 février 2024. Il acceptait de verser le montant de la créance en poursuite admis, soit 98 fr. 40, mais pas les frais de poursuite. La plainte n'était pas motivée. b. Dans ses observations du 22 mars 2024, l'Office s'en est rapporté à justice s'agissant de la recevabilité de la plainte et a conclu à son rejet, les frais de poursuite étant à la charge du débiteur poursuivi. Il avait ainsi a imputé, sur le montant saisi de 350 fr., le capital dû au créancier de 98 fr. 40 et les frais de poursuite de 180 fr. 65, puis restitué le solde au débiteur. c. La Chambre de surveillance a informé les parties par avis 9 avril 2024 que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). 1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP), de retard à statuer et de déni de justice (art. 17 al. 3 LP). Sous réserve de griefs devant conduire à la constatation de la nullité d'une mesure, invocables en tout temps (art. 22 al. 1 LP), l'intégralité des moyens et conclusions du plaignant doivent être à tout le moins sommairement exposés et motivés dans le délai de plainte, sous peine d'irrecevabilité. La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande (ATF 142 III 234 consid.”
“Par courrier adressé le 21 décembre 2022 à la Chambre de surveillance, A______ a déclaré "faire opposition" à l'avis de saisie du 13 décembre 2022. Selon lui, l'Office s'était fondé à tort pour établir le montant de ses ressources sur les revenus qu'il avait réalisés en 2021, alors que ceux-ci avaient fortement diminué en 2022 "notamment en raisons de réorganisation au sein des régies en lien avec la pandémie du COVID-19". Etait uniquement annexée à ce courrier une copie de l'avis de saisie du 13 décembre 2022. b. Dans ses observations du 17 janvier 2023, l'Office a conclu au rejet de la plainte. Selon lui, la quotité saisissable avait été calculée conformément à la loi et à la jurisprudence et le plaignant ne rendait en aucune manière vraisemblable une diminution de ses revenus. c. En l'absence de réplique spontanée, la cause a été gardée à juger le 2 février 2023. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.1.2 Lorsque la plainte est dirigée contre la saisie, le délai de dix jours prévu par l'art. 17 al. 2 LP commence à courir avec la communication du procès-verbal de saisie (ATF 107 III 7 consid. 2), avec pour conséquence qu'il ne pourrait être entré en matière sur une plainte déposée avant cette communication (en ce sens : Jent-Sorensen, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 19 ad art.”
“perçu mensuellement par cette dernière, les curateurs indiquaient vouloir contester la décision de saisie à titre conservatoire, de manière à pouvoir élucider si ce montant était ou non saisissable au sens des art. 92 ss. LP. Ils sollicitaient en conséquence un délai de trente jours pour s'exprimer sur ce point et compléter éventuellement leur plainte. b. Dans ses observations du 30 août 2022, l'Office a conclu au rejet de la plainte. Le montant mensuel de 1'900 fr. retenu au titre de revenu dans le formulaire de calcul de la quotité saisissable correspondait à une rente mensuelle versée à la poursuivie par la Caisse [de prévoyance du personnel de l'organisation internationale] C______, assimilable en droit suisse à une rente LPP et donc relativement saisissable. c. L'Etat de Genève a renoncé à se déterminer par courrier du 20 juillet 2022. d. En l'absence de réplique spontanée de la part de la plaignante, ou pour le compte de celle-ci de ses curateurs, la cause a été gardée à juger le 12 septembre 2022. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telles l'exécution de la saisie ou la communication du procès-verbal de saisie. A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP). 1.2 La plainte est en l'espèce dirigée contre une mesure de l'office des poursuites pouvant être contestée par cette voie et émane d'une personne susceptible d'être touchée dans ses intérêts juridiquement protégés, et disposant ainsi de la qualité pour agir.”
“Elle a exposé avoir pour tâche d'encaisser divers montants relatifs aux cotisations AVS/AI/APG, assurance chômage, assurance maternité et frais de gestion, ainsi que d'encaisser pour le compte d'autres institutions, à savoir D______ (ci-après : D______), E______ (ci-après : E______) et F______ (ci-après : F______), les cotisations d'allocations familiales, les cotisations de 2ème pilier, les cotisations de retraite anticipée et les cotisations d'assurance perte de gain maladie et contributions professionnelles. e. Par Ordonnance du 27 septembre 2022, la Chambre de surveillance a ordonné à B______ de produire ses statuts ou toutes autres pièces relatives à son organisation et à son statut juridique. f. Par courrier du 10 octobre 2022, B______ a produit les statuts de la E______ ainsi que le règlement adopté par cette fondation. C. Selon les données du Registre du commerce, A______ est titulaire de l'entreprise individuelle inscrite sous la raison sociale C______. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'Office qui ne peuvent pas être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 2 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'Office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). Le choix erroné du mode de continuation de la poursuite ordinaire par l’Office des poursuites doit être relevé d’office et en tout temps (art. 22 LP), alors même que les prescriptions de forme ou de contenu de la plainte ne seraient pas remplies (Erard, Commentaire romand de la LP, ad art.”
“Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Il peut de même être porté plainte en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié (art. 17 al. 3 LP). Toute décision de l'autorité inférieure peut être déférée à l'autorité cantonale supérieure de surveillance dans les dix jours à compter de sa notification (art. 18 al. 1 LP). La plainte, l'appel et le recours ne suspendent la décision que s'il en est ainsi ordonné par l'autorité appelée à statuer ou par son président ; les parties sont informées immédiatement de la suspension (art. 36 LP). Les cantons désignent les autorités judiciaires chargées de statuer dans les matières dont la LP attribue la connaissance au juge (art. 23 LP). À Genève, la fonction d’autorité cantonale de surveillance au sens de l'art. 13 LP est exercée par la chambre de surveillance de la Cour de justice (art. 6 al. 1 de la loi d’application de la LP du 29 janvier 2010 - LaLP - E 3 60). 4) En l'espèce, les actes attaqués relèvent de l'exécution forcée, ne se fondent pas sur du droit public fédéral, cantonal ou communal, ou relèvent de l'exécution d'une décision, certains des actes attaqués relevant du reste de plusieurs de ces catégories à la fois. La chambre de céans n'est dès lors pas compétente pour statuer, ce qu'elle constatera d'office et qui conduit à l'irrecevabilité du recours. 5) Selon les art. 11 al. 3 et 64 LPA, le recours adressé à une autorité incompétente est transmis d’office à la juridiction administrative compétente et les parties en sont avisées. Dans le cas d’espèce, le recours ne sera pas transmis, aucune juridiction administrative n’étant compétente pour connaître du litige (ATA/400/2021 du 13 avril 2021 consid. 4 ; ATA/171/2019 du 26 février 2019 consid. 15). 6) Malgré l'issue du litige, aucun émolument ne sera mis à la charge de la recourante (art.”
“En tout état, les pièces produites par les plaignantes ne permettaient pas de rendre vraisemblable qu'un des biens listés dans l'inventaire leur appartiendrait, pour les motifs déjà exposés dans la décision entreprise. d. Par courrier du 18 mai 2021, l'administration spéciale a informé la Chambre de surveillance que les plaignantes avaient déposé des actions en contestation de l'état de collocation, mais n'avaient pas contesté ses décisions sur revendication devant le juge civil; la plainte n'avait par conséquent plus d'objet. Dans un nouveau courrier adressé à la Chambre de surveillance le 26 août 2021, l'administration spéciale a produit des extraits des demandes en contestation de l'état de collocation déposées par les plaignantes devant le juge civil, dans lesquels elles reconnaissaient avoir renoncé à contester les décisions prises par l'administration spéciale sur revendication. e. Les plaignantes n'ont pas répliqué à ces derniers courriers qui lui ont été communiqués par l'autorité de surveillance. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1). 1.1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP). 1.1.3 A teneur de l'art. 242 al. 1 et 2 LP, l'administration de la masse en faillite rend une décision sur la restitution des objets qui sont revendiqués par un tiers. Elle impartit à celui dont elle conteste le droit un délai de 20 jours pour intenter son action auprès du juge du for de la faillite. Passé ce délai, la revendication du tiers est périmée. 1.2.1 En l'espèce, dans la mesure où la plainte vise l'annulation de la décision refusant l'accès aux pièces figurant à l'inventaire de la faillite, elle est recevable à la forme et la Chambre de surveillance est compétente pour en connaître.”
Ein Kanton kann das Kantonsgericht als einzige kantonale Aufsichtsbehörde bezeichnen; die interne Zuständigkeit kann einer Kammer (z. B. der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer) zugewiesen werden.
“Sachlich zuständig für die Feststellung einer allfälligen Ungültigkeit bzw. Nichtigkeit ist das Kantonsgericht von Graubünden als einzige kantonale Auf- sichtsbehörde (Art. 22 Abs. 1 und Art. 13 SchKG in Verbindung mit Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EGzSchKG; [BR 220.000]). Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetrei- bungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Organisati- on des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]).”
Der Anzeigende hat in einem Aufsichtsverfahren nach Art. 13 SchKG keinen Parteistatus und damit keine Parteirechte. Insbesondere besteht kein Anspruch auf Erlass eines Aufsichtsentscheids und kein Anspruch darauf, dass die Aufsichtsbehörde aufgrund der Anzeige tätig wird.
“del 3 giugno 2019, consid. 3.1/a e riferimento citato). Dall’altra, il ricorso all’autorità di vigilanza deve servire al conseguimento di un fine pratico di procedura esecutiva – non ottenibile in altro modo – e non alla semplice constatazione di un eventuale errato comportamento dell’organo di esecuzione forzata in vista di una successiva azione di responsabilità giusta l’art. 5 LEF (Gilliéron, Commentaire de la LP, vol. I, 1999, n. 65 ad art. 17 LEF, con rif.). Ora, quanto RI 1 si prefigge di ottenere non è una misura esecutiva in un procedimento determinato in cui egli è parte. Su questo punto il ricorso andrà nondimeno trattato come una segnalazione e verranno effettuate le necessarie verifiche, ma nella procedura di vigilanza (giusta l’art. 13 LEF) il segnalante non ha qualità di parte e non è legittimato a esigere l’emanazione di una decisione (sentenza del Tribunale federale 5A_974/2013 del 26 marzo 2014 consid. 2; Emmel in: Basler Kommentar, SchKG I, 3a ed. 2021, n. 13a ad art. 13 LEF).”
“Soweit der Beschwerdeführer an die kantonale Aufsichtsbehörde gelangt ist, um sich generell über seiner Meinung nach unkorrektes Verhalten des Betreibungsamtes zu beschweren, ist er darauf hinzuweisen, dass eine solche Anzeige an die Aufsichtsbehörde zwar jederzeit zulässig ist, der Anzeigesteller jedoch keine Parteirechte hat. Insbesondere besteht kein Anspruch auf einen Entscheid (Urteil 5A_974/2013 vom 26. März 2014 E. 2) und damit auch kein Recht auf Anfechtung eines Entscheides aufgrund der Anzeige (Urteil 5A_232/2017 vom 26. Oktober 2017 E. 3.2). Der Anzeigesteller hat nicht einmal einen Anspruch darauf, dass die Aufsichtsbehörde auf seine Anzeige hin tätig wird (Urteil 5P.54/2005 vom 27. Juli 2005 E. 3.2; EMMEL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 13a zu Art. 13 SchKG).”
Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG als Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter; die interne Zuständigkeit fällt der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu. Gegen Verfügungen der Betreibungs- und Konkursämter kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei dieser Aufsichtsbehörde Beschwerde erhoben werden.
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]).”
“Gegen Verfügungen von Betreibungsämtern, gegen die keine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehör- de wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt wer- den. Gemäss kantonalem Recht ist das Kantonsgericht einzige kantonale Auf- sichtsbehörde und zugleich Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG (Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000]). Zuständig ist die Schuld- betreibungs- und Konkurskammer (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kontext von Betreibungs- handlungen kann sich der Beschwerdeführer somit auf jede Verletzung der Be- stimmungen über deren Vollzug berufen. Im Kanton Graubünden amtet das Kan- tonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG (BR 220.000) als einzi- ge Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zu- ständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kontext von Betrei- bungshandlungen kann sich der Beschwerdeführer somit auf jede Verletzung der Bestimmungen über deren Vollzug berufen. Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000] als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]). Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Beschwerde we- gen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit geltend gemacht werden (Art. 17 Abs. 3 SchKG). Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, soweit das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der ZPO und dem EGzZPO [BR 320.100].”
“Zur Überwachung der Betreibungs- und der Konkursämter hat jeder Kanton eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen. Im Kanton Graubünden amtet das Kan- tonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG (BR 220.000) als einzi- ge Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zu- ständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
Nach der GebV können Porto-/Zustellungskosten für Postzustellungen nur verrechnet werden, wenn mindestens ein Zustellversuch erfolglos geblieben ist.
“Er macht geltend, die Kosten einer Pfändung betrügen Fr. 25.- gemäss Art. 20 GebV SchKG. Zum Vollzug der Pfändung diene auch ihre Ankündigung. Art. 20 GebV SchKG regelt gemäss seiner Marginalie den "Vollzug der Pfändung" ("Exécution de la saisie", "Esecuzione del pignoramento"). Gemäss Art. 20 Abs. 1 GebV SchKG betrifft die vom Beschwerdeführer angesprochene Pauschalgebühr den "Vollzug einer Pfändung, einschliesslich Abfassung der Pfändungsurkunde". Auch Art. 20 Abs. 2 und Abs. 3 GebV SchKG befassen sich mit dem Vollzug der Pfändung. Einzig Art. 20 Abs. 4 GebV SchKG spricht eine Handlung des Betreibungsamts im Vorfeld des Pfändungsvollzugs an, nämlich die Protokollierung des Fortsetzungsbegehrens, und regelt die dafür zu erhebende Gebühr für den Fall, dass es gar nicht zu einer Pfändung kommt. Die Pfändungsankündigung BGE 150 III 223 S. 231 wird in der GebV SchKG ausdrücklich im bereits erwähnten Art. 10bis, d.h. im Zusammenhang mit der Abholungseinladung (vgl. oben E. 3.2.3), und in Art. 13 Abs. 4 GebV SchKG, d.h. im Zusammenhang mit den Auslagen für besondere Zustelldienste der Post, erwähnt. Im SchKG ist die Pfändungsankündigung (Art. 90 SchKG) demgegenüber im Abschnitt über den Vollzug der Pfändung (Marginalie "A. Vollzug" zu Art. 89-95a SchKG) eingeordnet. Das Bundesgericht hat bereits festgehalten, dass für den Erlass einer Pfändungsankündigung die Schreibgebühr nach Art. 9 Abs. 1 GebV SchKG und die Portoauslagen nach Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG verrechnet werden können (Urteil 5A_587/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 4.3), ohne allerdings das Verhältnis der Pfändungsankündigung zu Art. 20 GebV SchKG ausdrücklich zu behandeln. In der Literatur wird die Auffassung vertreten, die Pfändungsankündigung gehöre begrifflich nicht zum Vollzug und könne daher separat abgerechnet werden (REINHARD BOESCH, in: Kommentar SchKG/Gebührenverordnung, 2008, N. 3 zu Art. 20 GebV SchKG). Dieser Ansicht ist zu folgen. Die Pfändungsankündigung mag im SchKG systematisch im Abschnitt zum Pfändungsvollzug geregelt sein.”
Die kantonale Aufsichtsbehörde (Chambre de surveillance) ist zuständig, über Beschwerden gegen Massnahmen der Betreibungsämter zu entscheiden, die nicht gerichtlich anfechtbar sind. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen; sie muss innerhalb von zehn Tagen seit Kenntnis der Massnahme erfolgen; ausnahmsweise kann eine Beschwerde jederzeit bei Nichtigkeit des angefochtenen Aktes erhoben werden. Soweit die Zustellung strittig ist, trifft das Betreibungsamt die Beweislast für die regelmässige Mitteilung.
“Par ailleurs, il était avéré que les tableaux séquestrés se trouvaient à Genève, où ils avaient été inventoriés et enlevés. La question du caractère saisissable des œuvres d'art avait déjà été tranchée dans la décision de la Chambre de surveillance rendue à la suite d'une plainte de A______ contre le procès-verbal du précédent séquestre (DCSO/462/2024 du 3 octobre 2024). c. Selon l'Office, la plainte était irrecevable et en tout état de cause infondée. La plainte à l'autorité de surveillance n'était pas ouverte contre l'ordonnance de séquestre prononcée par le juge, de sorte qu'une partie des griefs soulevés n'était pas recevable. Rien ne permettait par ailleurs de considérer que les tableaux séquestrés étaient insaisissables. d. Par courrier du 7 novembre 2024, le rapport de l'Office et la détermination du SCARPA ont été transmis à A______. Sur ce, l'instruction de la cause a été close. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 al. 1 LP; 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP; 125 et 126 al. 1 let. a et al. 2 let. c LOJ) contre des mesures de l'Office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP). C'est sur l'Office que pèse le fardeau de la preuve de la notification régulière au sens de l'art. 64 LP (ATF 120 III 117 consid. 2). 1.2 En l'espèce, le procès-verbal de séquestre et le commandement de payer en validation de séquestre sont des mesures sujettes à plainte. L'Office a fait notifier ces deux décisions au plaignant, domicilié en France, par voie d'entraide judiciaire. Le plaignant affirme en avoir eu connaissance le 8 octobre 2024. Quand bien même les documents produits par le plaignant en lien avec la notification semblent indiquer que celle-ci est intervenue le 20 septembre 2024, il existe un doute à cet égard.”
Im Kanton Graubünden ist das Beschwerdeverfahren einstufig; die kantonale Aufsichtsbehörde im Sinne von Art. 13 Abs. 1 SchKG ist das Kantonsgericht. Innerhalb des Kantonsgerichts ist die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zuständig.
“Im Kanton Graubünden ist das Beschwerdeverfahren einstufig; einzige kan- tonale Aufsichtsbehörde ist das Kantonsgericht (Art. 13 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG).”
“Gegen Verfügungen von Konkursämtern, gegen die es keine gerichtliche Klage gibt, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG wegen Gesetzesverletzung und Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kanton Graubünden ist das Beschwerdeverfahren einstufig; einzige kantonale Aufsichtsbehörde ist das Kan- tonsgericht (Art. 13 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG). Innerhalb des Kan- tonsgerichts ist die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zuständig (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“E. 3.2). Die Mitteilung des Betreibungsamtes vom 5. Mai 2022 wurde der Gesuchstellerin am 6. Mai 2022 zugestellt (vgl. act. A.1, S. 2). Das Gesuch vom 16. Mai 2022 (Poststempel) erfolgte mithin innert Frist. Die Ge- suchstellerin ist als Schuldnerin "Beteiligte" im Sinne von Art. 9 Abs. 2 VZG und damit antragsberechtigt (Markus Zopfi, in: Konferenz der Betreibungs- und Kon- kursbeamten der Schweiz [Hrsg.], Kurzkommentar VZG, Wädenswil 2011, N 12 zu Art. 4 VZG). Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden amtet als einzige kantonale Aufsichtsbehörde i.S.v. Art. 13 Abs. 1 SchKG (Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetrei- bung und Konkurs [EGzSchKG; BR 220.000] i.V.m. Art. 8 Abs. 1 Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]. Der an die zuständige Instanz gerichtete Antrag der Gesuchstellerin auf Anordnung einer Neuschätzung ist vor dem Hintergrund des Gesagten ohne Weiteres gutzuheissen.”
Die kantonale Aufsichtsbehörde nach Art. 13 SchKG bildet in der Praxis regelmässig die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts. Soweit keine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen Verfügungen des Betreibungsamtes Beschwerde an diese Aufsichtsbehörde erhoben werden; die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage ab Kenntnis der Verfügung (vgl. Art. 17 Abs. 1–2 SchKG).
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG).”
“Soweit nicht eine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes mit Beschwerde an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts als Aufsichtsbehörde gelangt werden (Art. 17 Abs. 1 SchKG; Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 5 des Ausführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über Schuldbetreibung und Konkurs vom 12. Februar 2015 [AGSchKG; SGF 28.1] sowie Art. 19 des Reglements für das Kantonsgericht betreffend seine Organisation und seine Arbeitsweise [RKG; SGF 131.11]). Die Beschwerde muss innert zehn Tagen ab dem Zeitpunkt, an dem der Beschwerdeführer von der Verfügung Kenntnis erhalten hat, erhoben werden (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Aus der Beschwerdeschrift muss ersichtlich sein, gegen welchen Entscheid sie sich richtet, was daran falsch sein soll und was der Beschwerdeführer verlangt. An die Begründung der Beschwerde werden keine allzu hohen Anforderungen gestellt; es genügt, wenn sie eine verständliche und ausdrückliche Kritik am angefochtenen Entscheid enthält (BGE 118 III 1 E. 2a). Mindestens aber muss die Beschwerde einen Antrag und eine summarische Begründung aufweisen, ansonsten kann nicht darauf eingetreten werden.”
Soweit der Kanton keine andere Aufsichtsbehörde bezeichnet, kann die zuständige richterliche Kammer (z. B. eine Kammer für Vollstreckung und Konkurs bzw. eine „chambre de surveillance“ der Gerichte) als kantonale Aufsichtsinstanz fungieren.
“Un riesame della questione conduce a riconsiderare la giurisprudenza appena citata. In effetti, nel designare l’Ufficiale delle esecuzioni quale autorità ai sensi dell’art. 609 CC il legislatore cantonale non ha indicato alcuna autorità gerarchicamente superiore, sicché è da ritenere che per affinità tale autorità è la Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d’appello nella sua veste di autorità di vigilanza nel senso dell’art. 13 LEF applicato quale diritto cantonale suppletivo. Vista la funzione di curatore dell’Ufficiale delle esecuzioni in ambito civile (successorio), è del resto sensato assegnarne la sorveglianza a un’autorità giudiziaria piuttosto che al Consiglio di Stato, ove si dovesse invece assimilare l’Ufficiale delle esecuzioni a un “organismo incaricato di compiti di diritto pubblico” giusta l’art. 80 lett. b LPAmm. Per questi motivi alla scrivente Camera va riconosciuta la facoltà di vigilare sull’operato dell’Ufficiale delle esecuzioni, dargli istruzioni e statuire sui ricorsi diretti contro i suoi provvedimenti.”
“Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Il peut de même être porté plainte en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié (art. 17 al. 3 LP). Toute décision de l'autorité inférieure peut être déférée à l'autorité cantonale supérieure de surveillance dans les dix jours à compter de sa notification (art. 18 al. 1 LP). La plainte, l'appel et le recours ne suspendent la décision que s'il en est ainsi ordonné par l'autorité appelée à statuer ou par son président ; les parties sont informées immédiatement de la suspension (art. 36 LP). Les cantons désignent les autorités judiciaires chargées de statuer dans les matières dont la LP attribue la connaissance au juge (art. 23 LP). À Genève, la fonction d’autorité cantonale de surveillance au sens de l'art. 13 LP est exercée par la chambre de surveillance de la Cour de justice (art. 6 al. 1 de la loi d’application de la LP du 29 janvier 2010 - LaLP - E 3 60). 4) En l'espèce, les actes attaqués relèvent de l'exécution forcée, ne se fondent pas sur du droit public fédéral, cantonal ou communal, ou relèvent de l'exécution d'une décision, certains des actes attaqués relevant du reste de plusieurs de ces catégories à la fois. La chambre de céans n'est dès lors pas compétente pour statuer, ce qu'elle constatera d'office et qui conduit à l'irrecevabilité du recours. 5) Selon les art. 11 al. 3 et 64 LPA, le recours adressé à une autorité incompétente est transmis d’office à la juridiction administrative compétente et les parties en sont avisées. Dans le cas d’espèce, le recours ne sera pas transmis, aucune juridiction administrative n’étant compétente pour connaître du litige (ATA/400/2021 du 13 avril 2021 consid. 4 ; ATA/171/2019 du 26 février 2019 consid. 15). 6) Malgré l'issue du litige, aucun émolument ne sera mis à la charge de la recourante (art.”
Zuständigkeit: Die vom Kanton zu bezeichnende Aufsichtsbehörde entscheidet über schriftliche, begründete Beschwerden nach Art. 17 LP gegen Amtshandlungen der Betreibungs- und Konkursämter, namentlich gegen Massnahmen, die nicht gerichtlich anfechtbar sind. Beschwerdebefugt ist jede Person, die in ihren rechtlich geschützten Interessen oder zumindest in ihren tatsächlichen Interessen durch eine Entscheidung oder Massnahme des Amtes betroffen oder gefährdet ist. Form und Frist: Die Beschwerde hat schriftlich und mit Begründung zu erfolgen; sie ist grundsätzlich innert zehn Tagen seit Kenntnis der Massnahme einzureichen. Eine Rüge der Nichtigkeit der Amtshandlung kann jederzeit erhoben werden.
“Les actes de poursuites concernant les créances de D______ ou de B______ avaient été notifiés à A______ par voie diplomatique en vertu de la Convention de La Haye du 15 novembre 1965 relative à la signification et la notification des actes judiciaires et extrajudiciaires en matière civile et commerciale, ratifiée par la Suisse et par Israël. Les actes de poursuites concernant des créances fiscales de l'Etat de Genève ou de la Confédération Suisse, ainsi que placard de vente, l'état des charges et les conditions de vente puisqu'ils portaient, entre autres, sur de telles créances fiscales, avaient été d'emblée notifiés ou communiqués par voie édictale, puisque leur communication par voie diplomatique était exclue. L'Office avait par ailleurs, avant de procéder à la notification de ces actes par publication, informé le plaignant que des actes de poursuites devaient lui être notifiés en l'invitant à prendre contact dans cette optique, sans que ce dernier n'y ait donné suite. Le plaignant était en outre au courant des poursuites litigieuses puisqu'il avait donné procuration à son frère E______ pour consulter ses dossiers à l'Office. d. A la suite de quoi, la cause a été gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP). 1.2 La plainte respecte en l'occurrence la forme écrite et émane d'une partie lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, et disposant donc de la qualité pour agir par cette voie.”
“C______ ayant requis le 8 août 2024 la réalisation du bien saisi dans le cadre de la poursuite n° 14_____, l'Office cantonal des poursuites (ci-après l'Office) en a informé A______ par courrier recommandé du 1er octobre 2024, reçu le 5 octobre 2024 par le destinataire à son domicile élu. B. a. Par acte déposé le 25 octobre 2024 au guichet universel du Pouvoir judiciaire à l'attention de la Chambre de surveillance des Offices des poursuites et faillites (ci-après la Chambre de surveillance), A______ a formé une plainte à l'encontre de cet avis, assortie d'une requête en octroi de l'effet suspensif. Il invoque en substance qu'il a déposé une poursuite à l'encontre de C______ portant sur un montant supérieur à celui des poursuites de celle-ci à son encontre et que la vente de la villa, unique et spécialement construite pour répondre à ses besoins personnels, tant privés que professionnels, lui causerait un préjudice irréparable, financier et sentimental. b. Aucune mesure d'instruction n'a été ordonnée par la Chambre de surveillance. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). 1.1.2 Par "mesure de l'Office" au sens des art. 17 s. LP, il faut entendre tout acte d'autorité accompli par l'Office ou par un organe de la poursuite en exécution d'une mission officielle dans une affaire concrète. L'acte de poursuite doit être de nature à créer, modifier ou supprimer une situation du droit de l'exécution forcée dans l'affaire en question. En d'autres termes, il doit s'agir d'un acte matériel qui a pour but la continuation ou l'achèvement de la procédure d'exécution forcée et qui produit des effets externes (ATF 142 III 643 consid.”
“Il avait en conséquence adressé un avis de modification de saisie en ce sens en date du 8 décembre 2023. Il résulte des documents bancaires que B______ a perçu, pour la période allant de décembre 2022 à mai 2023, 54'913 fr. et 36'600 euros de H______ SA (dont deux versements importants de 54'000 fr. et de 36'600 euros portant la mention "Notre achat du 18/04/2023"), ainsi que 16'000 euros de I______ LLP, et effectué des versements en liquide de plusieurs dizaines de milliers de francs et d'euros sur son propre compte durant la même période. f. Les parties ont répliqué, respectivement dupliqué, et persisté dans leurs conclusions. B______ affirme notamment que les versements de H______ SA étaient des remboursements de frais (comme l'indiquent les motifs de paiement, soit "RBT frais" sur les plus petits montants). g. La cause a été gardée à juger après réception des dernières écritures des parties. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP) par une partie lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3 ; arrêt du Tribunal fédéral 5A_933/2023 du 20 mars 2024 consid. 4.2.2.3), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2 En l'espèce, les plaintes ont été déposées par la créancière poursuivante contre des mesures de l'Office auprès de la Chambre de céans. Contrairement à ce que soutient l'intimé, elles ont été formées en respectant les exigences de motivation et dans le délai de dix jours prescrit par la loi, dans la mesure où la plaignante a eu connaissance de l'avis de saisie de gains d'indépendant adressé à l'intimé le 22 août 2023 en date du 23 octobre 2023, et de la demande de versement de fonds adressé à C______ le 19 juillet 2023, impliquant la restitution de 1'250 fr.”
“63 ont été distribués aux créanciers saisissants et 1'491 fr. 40 ont été remboursés à la débitrice poursuivie, 2'877 fr. 72 correspondant à des frais de l'Office. S'agissant en particulier de l'ADMINISTRATION FISCALE CANTONALE, un montant de 52'430 fr. 44 lui avait été versé entre septembre 2019 et janvier 2024 dans le cadre des différentes séries auxquelles elle avait participé, étant relevé qu'elle ne bénéficiait d'aucun privilège dans la saisie, contrairement à d'autres créanciers comme les assureurs maladie. Certaines poursuites requises par l'ADMINISTRATION FISCALE CANTONALE avaient pu être soldées, d'autres avaient donné lieu à des procès-verbaux de saisie valant acte de défaut de biens. c. Par courrier du 8 janvier 2024, l'ADMINISTRATION FISCALE CANTONALE a indiqué n'avoir pas d'observations à formuler. d. La cause a été gardée à juger le 31 janvier 2024. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande (Erard, CR LP, 2005, Dallèves/Foëx/Jeandin [éd.], n° 32 et 33 ad art. 17 LP). 1.2 En l'espèce, la plainte est dirigée contre l'état de collocation et tableau de distribution, qui peut être contesté par cette voie.”
“En troisième lieu, il contestait l'existence d'un titre de mainlevée. Le jugement du Tribunal des baux et loyers du 29 avril 2021 avait été annulé par la Chambre d'appel le 31 janvier 2022 en raison de l'irrecevabilité de la requête en cas clair et ne pouvait donc constituer un titre de mainlevée définitive. Le contrat de bail ayant été résilié, il ne pouvait constituer un titre de mainlevée provisoire. Le plaignant précisait avoir développé ces arguments devant le Tribunal qui n'en avait toutefois pas tenu compte, raison pour laquelle il avait saisi la Cour de justice d'un recours le 8 avril 2024 contre le jugement 26 mars 2024 prononçant la mainlevée. EN DROIT 1. La plainte étant manifestement mal fondée ou irrecevable, aucune instruction préalable n'a été ordonnée et elle sera écartée par une décision sommairement motivée, conformément à l'art. 72 LPA applicable par renvoi de l'article 9 al. 4 LaLP. 2. 2.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). L'autorité de surveillance n'est en revanche pas compétente pour statuer sur le bienfondé matériel des prétentions du créancier déduites en poursuite qui relèvent de la compétence du juge ordinaire; elle n'est notamment pas compétente pour déterminer si le poursuivi est bien le débiteur du montant qui lui est réclamé; ce dernier doit faire valoir les moyens que lui offre la procédure de poursuite, soit notamment l'opposition au commandement de payer, l'action en libération de dette, l'annulation de la poursuite ou l'action en constatation de l'inexistence de la dette (parmi d'autres : ATF 136 III 365 consid.”
“Dans son rapport du 26 octobre 2023, l'Office a exposé que les revenus de l'activité indépendante correspondaient à un taux d'activité de 25%, que la débitrice ne remettait pas en cause. De plus, compte tenu de la nature fluctuante des revenus, l'Office encaissait les mensualités moyennes mais ne procéderait à la distribution en faveur des créanciers qu'à la péremption de la saisie, afin qu'ils puissent déterminer les montants qui dépassent effectivement le minimum vital et, au besoin, compenser les autres mois durant lesquels le débiteur aurait gagné moins que le minimum vital. Pour ce qui était des charges, il avait procédé conformément aux règles applicables, qui écartaient du minimum vital du droit des poursuites les impôts et le remboursement des dettes. Quant aux autres allégués, ils étaient compris dans le montant de base de 1'200 fr. par mois. c. Le rapport de l'Office a été communiqué à la débitrice, puis la cause a été gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telles l'exécution de la saisie ou la communication du procès-verbal de saisie. La qualité pour porter plainte selon l'art. 17 LP - condition de recevabilité devant être examinée d'office (Gillieron, Commentaire LP, n. 140 ad art. 17 LP) - est reconnue à toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou à tout le moins atteinte dans ses intérêts de fait, par une mesure ou une omission d'un organe de la poursuite (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3, JT 2004 II 96; 120 III 42 consid. 3) 1.1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande (Erard, CR LP, n° 32 et 33 ad art.”
“Par acte expédié le 5 décembre 2022 à la Chambre de surveillance, complété par courriers des 16 et 21 décembre 2022, le créancier a déclaré prendre note de la décision de non-lieu de notification du 28 décembre 2022. Bien que la débitrice n’eût actuellement pas de capacité de discernement, elle possédait une fortune lui permettant d’honorer ses engagements. b. Dans ses observations du 6 janvier 2023, l’Office a indiqué que la décision de non-lieu de notification du 28 novembre 2022 avait été émise conformément à l’attestation d’incapacité de discernement de la débitrice. En l’état, l’Office ne pouvait procéder à une notification en mains de cette dernière. Il ne pouvait qu’inviter le créancier à se rapprocher de ses curateurs qui géraient ses affaires. c. Par courrier du 10 janvier 2023, A______ et l'Office ont été avisés de ce que l'instruction de la cause était close. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). 1.1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.1.3 La qualité pour porter plainte selon l'art. 17 LP – condition de recevabilité devant être examinée d'office (Gillieron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, n° 140 ad art. 17 LP) – est reconnue à toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou à tout le moins atteinte dans ses intérêts de fait, par une mesure ou une omission d'un organe de la poursuite. Le plaignant doit dans tous les cas poursuivre un but concret sur le plan de l'exécution forcée, dans la mesure où le moyen soulevé serait déclaré bien-fondé (art.”
“La très grande majorité des créanciers retournait les actes originaux à l'Office dans les 30 jours, sachant que ceux-ci avaient tout intérêt à réagir rapidement pour pouvoir encaisser les montants dus. Le débiteur avait également intérêt à ce que le créancier retourne rapidement l'ADB à l'Office pour éviter que l'acte ne reste "dans la nature", avec le risque qu'il soit, par erreur, revendu ou cédé à un tiers alors que la créance avait été soldée. g. Par pli du 8 juillet 2022, A______ a contesté avoir jamais accepté de prendre en charge des frais de rappel tels que ceux mentionnés dans la facture querellée. Comme l'Office le relevait lui-même, il n'existait aucune base légale l'autorisant à mettre ces frais à la charge du créancier, étant souligné qu'aucun autre office des poursuites en Suisse n'exigeait le remboursement de ce type de frais. h. La cause a été gardée à juger le 16 août 2022, ce dont les parties ont été avisées le même jour. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2 En l'occurrence, la plainte, déposée selon la forme prescrite par la loi, est dirigée par une personne lésée dans ses intérêts juridiquement protégés contre une mesure de l'Office - soit une décision arrêtant les frais devant être payés par la créancière - susceptible d'être contestée par cette voie (art.”
Die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG) sowie die damit zusammenhängende Disziplinargewalt dürfen einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde übertragen werden; dies begründet nach der zitierten Rechtsprechung keine Verletzung des Gewaltentrennungsprinzips.
“Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Betreibungs- und Konkursamt sei nicht dem Regierungsrat unterstellt, womit eine Verletzung des Grundsatzes der Gewaltenteilung vorliege (Beschwerde, S. 2 ff., Ziff. 1 und 2). Zwar handelt es sich beim Betreibungsamt um eine Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 118 III 27 E. 3a; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 1 N 18) und wird das Verfahren vor dem Betreibungsamt als Verwaltungsverfahren qualifiziert (Iqbal, SchKG und Verfassung, Diss. Zürich 2005, 43 ff.). Es ist aber weder eine Verfassungs- oder Gesetzesbestimmung noch ein Verfassungsgrundsatz oder ein allgemeiner Rechtsgrundsatz ersichtlich, der verlangen würde, dass das Betreibungsamt dem Regierungsrat unterstellt ist. Im Gegenteil ist es unbestritten, dass nicht nur die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG), sondern auch die administrative Aufsicht (Art. 14 Abs. 1 SchKG) und die Disziplinargewalt (Art. 14 Abs. 2 SchKG) über das Betreibungsamt einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde anvertraut werden darf (vgl. Dallèves, in: Commentaire romand, Basel 2005, Art. 13 LP N 2 und 57; Emmel, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 13 SchKG N 1 und 15 f. sowie Art. 14 SchKG N 1). Die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung entbehrt damit jeglicher Grundlage.”
Die Aufsichtsbehörde ist nach der Rechtsprechung befugt, die Vergütung der Konkurs- bzw. Spezialverwaltung verbindlich festzusetzen. Sie entscheidet auch über Beschwerden gegen Massnahmen des Amtes und kann damit in konkreten Fällen die vom Amt getroffenen Modalitäten (etwa betreffend Expertisen oder die Durchführung von Pfändungen) überprüfen und gegebenenfalls rechtsgestaltend anordnen.
“97 OAOF, si l'administration de la faillite ou la commission de surveillance estime avoir droit à des honoraires spéciaux à teneur de l'art. 48 (recte : 47) OELP, elle doit, avant de procéder à l'établissement du tableau de distribution définitif, soumettre à l'autorité de surveillance compétente, pour en faire fixer le montant, une liste détaillée de toutes ses vacations au sujet desquelles l'OELP ne prévoit pas d'émolument spécial. Soumise à l'autorité compétente pour en connaître (art. 6 al. 1 et 7 al. 2 let. c LaLP), et accompagnée d'une liste des prestations pour lesquelles des honoraires spéciaux sont sollicités, la requête de fixation de ses honoraires formée par l'administration spéciale pour son compte et celui de la commission de surveillance des créanciers est donc recevable. 1.2 La Chambre de surveillance, siégeant dans la composition de trois juges, est compétente pour fixer le montant de la rémunération des membres de l'administration spéciale et de la commission de surveillance (art. 13 LP; 125 et 126 LOJ; 6 al. 1 et 7 al. 2 let. c LaLP). Elle jouit à cet égard d'un large pouvoir d'appréciation (ATF 130 III 176 consid. 1.2, JdT 2005 II 19). La Chambre de céans, siégeant dans la même composition, a admis sa compétence pour fixer le tarif horaire des collaborateurs ou auxiliaires des membres de l'administration spéciale lorsque, comme en l'espèce, la rémunération horaire de ceux-ci a déjà fait antérieurement l'objet d'une décision rendue par l'autorité de surveillance compétente (DCSO/110/2019 du 11 mars 2019 consid. 1.2; DCSO/8/2013 du 15 janvier 2013 consid. 1; DCSO/27/12 du 19 janvier 2012 consid. 2.2.1). 2. 2.1 Dans le cas d'espèce, la Chambre de céans, par décision du 8 novembre 2000, a fixé en application de l'art. 47 OELP le tarif horaire applicable aux diligences des membres de l'administration spéciale (soit 300 fr. pour D______ et C______ et 180 fr. pour B______) ainsi qu'à celles des membres de la commission de surveillance des créanciers (330 fr.). Dans la mesure où ces tarifs excèdent les émoluments prévus en matière de faillite par les art.”
“Au vu du nombre restreint de personnes devant participer à cette visite, de sa durée relativement courte et de son caractère peu invasif, le risque sanitaire pouvait être maîtrisé. Enfin, l'existence d'une procédure de revendication ne justifiait en rien de reporter l'expertise des biens saisis, quand bien même ceux-ci faisaient l'objet de ladite procédure. d. Dans ses observations du 2 décembre 2020, C______ s'en est rapporté à justice sur la recevabilité de la plainte et, pour le cas où elle serait recevable, a conclu à son rejet. Selon lui, l'exécution de la saisie et, dans ce cadre, le recours à une expertise en vue d'estimer définitivement la valeur des biens saisis étaient conformes à la loi. L'existence d'une procédure de revendication portant sur une partie des biens à expertiser n'y changeait rien. En tant que le litige portait sur les modalités de cette expertise, il appartenait à l'Office de les fixer. e. En l'absence de réplique, la cause a été gardée à juger le 17 décembre 2020. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Par mesure de l'Office, il faut entendre tout acte matériel d'autorité accompli par l'Office en exécution d'une mission officielle dans une affaire concrète, ayant pour objet la continuation ou l'achèvement de la procédure d'exécution forcée et produisant des effets externes (ATF 116 III 91 consid.”
Die Übertragung der Aufsicht über die Betreibungs- und Konkursämter an eine gerichtliche Behörde (z. B. Kammer) steht dem Grundsatz der Gewaltentrennung nicht entgegen. Nach der Rechtsprechung und Literatur dürfen rechtliche Aufsicht, administrative Aufsicht sowie die Disziplinargewalt einer gerichtlichen Aufsichtsbehörde anvertraut werden.
“, Ziff. 1 und 2). Zwar handelt es sich beim Betreibungsamt um eine Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 118 III 27 E. 3a; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 1 N 18) und wird das Verfahren vor dem Betreibungsamt als Verwaltungsverfahren qualifiziert (Iqbal, SchKG und Verfassung, Diss. Zürich 2005, 43 ff.). Es ist aber weder eine Verfassungs- oder Gesetzesbestimmung noch ein Verfassungsgrundsatz oder ein allgemeiner Rechtsgrundsatz ersichtlich, der verlangen würde, dass das Betreibungsamt dem Regierungsrat unterstellt ist. Im Gegenteil ist es unbestritten, dass nicht nur die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG), sondern auch die administrative Aufsicht (Art. 14 Abs. 1 SchKG) und die Disziplinargewalt (Art. 14 Abs. 2 SchKG) über das Betreibungsamt einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde anvertraut werden darf (vgl. Dallèves, in: Commentaire romand, Basel 2005, Art. 13 LP N 2 und 57; Emmel, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 13 SchKG N 1 und 15 f. sowie Art. 14 SchKG N 1). Die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung entbehrt damit jeglicher Grundlage.”
Bei fruchtloser Pfändung kommen zu den Gebühren zusätzlich Postauslagen für Versand/Abschriften des Verlustscheins; in der Praxis werden Pauschalbeträge (je Fr. 8.– für Abschriften) ergänzt.
“1 die Gebühr für den Vollzug einer Pfändung, einschliesslich Abfassung der Pfändungsurkunde. Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GebV SchKG enthält dabei für den Fall einer fruchtlosen Pfändung eine im Vergleich zu Abs. 1 herabgesetzte Gebühr. Da im Fall einer fruchtlosen Pfändung die Pfändungsurkunde den Verlustschein darstellt, gilt Art. 20 GebV SchKG BGE 150 III 223 S. 235 auch für Letzteren. Allerdings bezieht sich Art. 20 Abs. 1 GebV SchKG nur auf die Abfassung der Pfändungsurkunde für das Amt gemäss Art. 112 SchKG. Davon zu unterscheiden sind die Abschriften der Pfändungsurkunde für den Schuldner und die Gläubiger gemäss Art. 114 SchKG. Die Gebühren für diese Abschriften werden in Art. 24 GebV SchKG geregelt, der auf Art. 9 Abs. 1 GebV SchKG verweist (zum Ganzen: Urteil 5A_878/2013 vom 16. Dezember 2013 E. 2.2). Die Gebühren für die Abschriften von jeweils Fr. 8.- gemäss Art. 9 Abs. 1 lit. a GebV SchKG sind demnach nicht zu beanstanden. Zu den soeben behandelten Gebühren kommen die Auslagen für die Post gemäss Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG hinzu. Die Auslagen von jeweils Fr.”
Die Aufsichtsbehörde hat auf der Grundlage von Art. 13 Abs. 1 SchKG die Befugnis, dem Betreibungsamt individuelle Anweisungen zu erteilen. Dazu gehört nach Rechtsprechung unter anderem die Zurückweisung der Auswahl eines Sachverständigen durch das Betreibungsamt sowie die Festsetzung von Fristen zur Leistung von Kostenvorschüssen.
“Das Bundesrecht schweige sich hinsichtlich weiterer Zuständigkeits- und Verfahrenseinzelheiten aus. Das Bundesrecht verpflichte die Aufsichtsbehörde nicht, sämtliche Anordnungen im Zusammenhang mit der Einholung einer Neuschätzung treffen zu müssen. Eine solche Verpflichtung lasse sich auch nicht den vorliegend gestützt auf Art. 20a Abs. 3 SchKG sinngemäss anwendbaren Bestimmungen der ZPO entnehmen. Die Auswahl bzw. Bezeichnung des Experten liege in der Kompetenz der das Gutachten anordnenden Behörden und dem Schuldner komme kein eigentliches Vorschlagsrecht zu. Auch vom Betreibungsamt sei ihm immerhin insofern das rechtliche Gehör zu gewähren, um allfällige Ausstandsgründe oder allgemeine Einwände gegen den Gutachter geltend machen zu können. Gegen die Einsetzung eines ungeeigneten oder gar befangenen Gutachters stehe wiederum die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde zur Verfügung. Die Kompetenz der Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, dem Betreibungsamt individuelle Anweisungen zu erteilen, stütze sich in allgemeiner Weise auf Art. 13 Abs. 1 SchKG. Entsprechend müsse dies auch hinsichtlich eines von der Aufsichtsbehörde an das Betreibungsamt zurückgewiesenen Verfahrens gelten. Durch das Zurückweisen der eigentlichen Auswahl des Sachverständigen und Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses an das Betreibungsamt bleibt den Gesuchstellern ein doppelter Instanzenzug offen. Zudem trage diese Praxis der Grösse sowie den regionalen Unterschieden und Besonderheiten des bündnerischen Immobilienmarktes Rechnung. Die Betreibungsbeamten dürften oftmals am besten wissen, welchem seriösen, fachlich kompetenten und mit dem Immobilienmarkt ihres eigenen Betreibungssprengels vertrauten Sachverständigen sie den Gutachtensauftrag erteilen können.”
“E. 2.1; 5A_864/2011 E. 4.1). Mit anderen Worten ist ihm auch durch das Betreibungsamt, wenn auch in beschränktem Masse, das rechtliche Gehör zu gewähren. Gegen die Einsetzung eines ungeeigneten oder gar befangenen Gutachters stünde wiederum die Be- schwerde an die Aufsichtsbehörde offen. Gute Gründe sprechen für die bisherige Praxis. Die Kompetenz, dem Betrei- bungsamt individuelle Anweisungen zu erteilen, stützt sich in allgemeiner Weise auf Art. 13 Abs. 1 SchKG (vgl. Jolanta Kren Kostkiewicz, in: Kren Kostkiewicz [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, SchKG, Zürich 2020, N 6 zu Art. 14 SchKG). Ent- sprechend muss dies auch hinsichtlich eines von der Aufsichtsbehörde an das Betreibungsamt zurückgewiesenen Verfahrens gelten. Durch das Zurückweisen der eigentlichen Auswahl des Sachverständigen und Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses an das Betreibungsamt bleibt der Gesuchstellerin ein doppelter Instanzenzug offen. Zudem trägt die Praxis der Grösse sowie den regio- nalen Unterschieden und Besonderheiten des bündnerischen Immobilienmarktes Rechnung. Die Betreibungsbeamten dürften oftmals am besten wissen, welchen seriösen, fachlich kompetenten und mit dem Immobilienmarkt ihres eigenen Be- treibungssprengels vertrauten Sachverständigen sie den Gutachtensauftrag ertei- len können.”
Die Kantone müssen eine Aufsichtsbehörde für die Betreibungs- und Konkursämter bezeichnen und können gemäss Art. 13 Abs. 2 SchKG für Kreise untere Aufsichtsbehörden bestellen. In der Praxis kann die Aufsicht aufgeteilt sein, etwa zwischen einer administrativen Aufsichtsbehörde (z. B. Regierungsrat) und einer gerichtlichen Rechtsmittelkammer (z. B. Dreierkammer des Kantonsgerichts).
“3 Selbst wenn man von einer Beschwerde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG ausgehen würde, läge die sachliche Zuständigkeit zur Beurteilung derselben bei der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Nach Art. 4 Abs. 2 SchGG ist von Bundesrechts wegen die «Aufsichtsbehörde» zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stellen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 SchGG zuständig. Art. 13 Abs. 1 SchKG statuiert, dass jeder Kanton zur Überwachung der Betreibungs- und Konkursämter eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen hat. Es steht den Kantonen überdies frei, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen (Art. 13 Abs. 2 SchKG; Jolanta Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. Aufl., 2018, Rz. 90). Gemäss § 6 Abs. 1 EG SchKG BL (SGS 233) üben der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde (lit. a) und die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts als Rechtsmittelbehörde (lit. b) die Aufsicht über das Betreibungs- und Konkursamt nach Art. 13 SchKG aus. Der Regierungsrat ist nach § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL als administrative Aufsichtsbehörde zuständig für erstinstanzliche Entscheide, die das Bundesrecht der Aufsichtsbehörde überträgt. § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL i.V.m. Art. 4 Art. 2 SchGG erwecken zwar den Anschein, dass –zufolge der bundesrechtlichen Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde für den Beschwerdeentscheid – der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde für die Beschwerde zuständig sei bzw. dieser als Aufsichtsbehörde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG gelten könnte. Eine nähere Betrachtung von Art. 4 und 5 SchGG ergibt indes, dass diese Schlussfolgerung unzutreffend ist. Art. 4 Abs. 2 SchGG spricht die Beschwerdelegitimation nebst den Beteiligten auch der Kantonsregierung zu. Nach Art. 5 Abs. 1 SchGG ist bei Beschwerden nach Art. 4 Abs. 2 SchGG der Kantonsregierung die Gelegenheit zur Vernehmlassung zu geben. Sofern der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde für die Beurteilung der Beschwerden nach Art.”
Art. 13 Abs. 1 SchKG verpflichtet jeden Kanton, eine Aufsichtsbehörde für die Überwachung der Betreibungs- und Konkursämter zu bezeichnen. Nach Art. 13 Abs. 2 SchKG steht es den Kantonen zudem frei, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen. In der kantonalen Umsetzung können unterschiedliche Aufsichtsfunktionen auf unterschiedliche Instanzen verteilt sein (z. B. administrative Aufsicht durch den Regierungsrat und rechtsmittel- oder richterliche Aufsicht durch eine Kammer des Kantonsgerichts).
“4 SchGG. Dieser Konnex hat zur Konsequenz, dass mangels Definition einer nach Art. 4 Abs. 1 SchGG zuständigen Stelle auch ein Beschwerdeverfahren nach Art. 4 Abs. 2 SchGG ausgeschlossen ist. Demzufolge gelangt gemäss Art. 1 Abs. 1 SchGG sowie Art. 30 SchKG subsidiär das SchKG zur Anwendung, womit es sich bei der vorliegenden Beschwerde um eine betreibungsrechtliche Beschwerde nach Art. 17 SchKG handelt, für deren Behandlung nach § 6 Abs. 3 lit. a EG SchKG die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft als Aufsichtsbehörde sachlich zuständig ist. 1.1.3 Selbst wenn man von einer Beschwerde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG ausgehen würde, läge die sachliche Zuständigkeit zur Beurteilung derselben bei der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Nach Art. 4 Abs. 2 SchGG ist von Bundesrechts wegen die «Aufsichtsbehörde» zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stellen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 SchGG zuständig. Art. 13 Abs. 1 SchKG statuiert, dass jeder Kanton zur Überwachung der Betreibungs- und Konkursämter eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen hat. Es steht den Kantonen überdies frei, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen (Art. 13 Abs. 2 SchKG; Jolanta Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. Aufl., 2018, Rz. 90). Gemäss § 6 Abs. 1 EG SchKG BL (SGS 233) üben der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde (lit. a) und die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts als Rechtsmittelbehörde (lit. b) die Aufsicht über das Betreibungs- und Konkursamt nach Art. 13 SchKG aus. Der Regierungsrat ist nach § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL als administrative Aufsichtsbehörde zuständig für erstinstanzliche Entscheide, die das Bundesrecht der Aufsichtsbehörde überträgt. § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL i.V.m. Art. 4 Art. 2 SchGG erwecken zwar den Anschein, dass –zufolge der bundesrechtlichen Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde für den Beschwerdeentscheid – der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde für die Beschwerde zuständig sei bzw.”
“Selbst wenn man von einer Beschwerde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG ausgehen würde, läge die sachliche Zuständigkeit zur Beurteilung derselben bei der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Nach Art. 4 Abs. 2 SchGG ist von Bundesrechts wegen die «Aufsichtsbehörde» zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stellen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 SchGG zuständig. Art. 13 Abs. 1 SchKG statuiert, dass jeder Kanton zur Überwachung der Betreibungs- und Konkursämter eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen hat. Es steht den Kantonen überdies frei, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen (Art. 13 Abs. 2 SchKG; Jolanta Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. Aufl., 2018, Rz. 90). Gemäss § 6 Abs. 1 EG SchKG BL (SGS 233) üben der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde (lit.”
Portoauslagen für Pfändungsankündigungen können nach Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG separat geltend bzw. verrechnet werden (auch wenn die Pfändung noch aussteht).
“1 GebV SchKG betrifft die vom Beschwerdeführer angesprochene Pauschalgebühr den "Vollzug einer Pfändung, einschliesslich Abfassung der Pfändungsurkunde". Auch Art. 20 Abs. 2 und Abs. 3 GebV SchKG befassen sich mit dem Vollzug der Pfändung. Einzig Art. 20 Abs. 4 GebV SchKG spricht eine Handlung des Betreibungsamts im Vorfeld des Pfändungsvollzugs an, nämlich die Protokollierung des Fortsetzungsbegehrens, und regelt die dafür zu erhebende Gebühr für den Fall, dass es gar nicht zu einer Pfändung kommt. Die Pfändungsankündigung BGE 150 III 223 S. 231 wird in der GebV SchKG ausdrücklich im bereits erwähnten Art. 10bis, d.h. im Zusammenhang mit der Abholungseinladung (vgl. oben E. 3.2.3), und in Art. 13 Abs. 4 GebV SchKG, d.h. im Zusammenhang mit den Auslagen für besondere Zustelldienste der Post, erwähnt. Im SchKG ist die Pfändungsankündigung (Art. 90 SchKG) demgegenüber im Abschnitt über den Vollzug der Pfändung (Marginalie "A. Vollzug" zu Art. 89-95a SchKG) eingeordnet. Das Bundesgericht hat bereits festgehalten, dass für den Erlass einer Pfändungsankündigung die Schreibgebühr nach Art. 9 Abs. 1 GebV SchKG und die Portoauslagen nach Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG verrechnet werden können (Urteil 5A_587/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 4.3), ohne allerdings das Verhältnis der Pfändungsankündigung zu Art. 20 GebV SchKG ausdrücklich zu behandeln. In der Literatur wird die Auffassung vertreten, die Pfändungsankündigung gehöre begrifflich nicht zum Vollzug und könne daher separat abgerechnet werden (REINHARD BOESCH, in: Kommentar SchKG/Gebührenverordnung, 2008, N. 3 zu Art. 20 GebV SchKG). Dieser Ansicht ist zu folgen. Die Pfändungsankündigung mag im SchKG systematisch im Abschnitt zum Pfändungsvollzug geregelt sein. Sie ist jedoch vom eigentlichen Vollzug der Pfändung zu unterscheiden. Sie ist diesem vorgelagert und dient dem Schutz des Schuldners, der später beim Pfändungsvollzug auf eine möglichst schonende Durchführung desselben hinwirken können soll (BGE 115 III 41 E. 1). In Art. 20 GebV SchKG ist vom "Vollzug der Pfändung" die Rede und nicht in allgemeiner Weise von der Pfändung, so dass davon auszugehen ist, dass damit nur der eigentliche Vollzug gemeint ist.”
Im Rahmen ihrer Zuständigkeit nach Art. 13 Abs. 1 SchKG können Betreibungsämter bei der Wahl von Sachverständigen die regionale Marktkenntnis und lokale Fachkompetenz berücksichtigen. Die Praxis beruht darauf, dass Betreibungsbeamte oftmals am besten wissen, welche fachlich geeigneten und mit dem lokalen Markt vertrauten Sachverständigen geeignet sind; gegen die Einsetzung eines ungeeigneten oder befangenen Gutachters steht die Beschwerde an die Aufsichtsbehörde offen.
“E. 2.1; 5A_864/2011 E. 4.1). Mit anderen Worten ist ihm auch durch das Betreibungsamt, wenn auch in beschränktem Masse, das rechtliche Gehör zu gewähren. Gegen die Einsetzung eines ungeeigneten oder gar befangenen Gutachters stünde wiederum die Be- schwerde an die Aufsichtsbehörde offen. Gute Gründe sprechen für die bisherige Praxis. Die Kompetenz, dem Betrei- bungsamt individuelle Anweisungen zu erteilen, stützt sich in allgemeiner Weise auf Art. 13 Abs. 1 SchKG (vgl. Jolanta Kren Kostkiewicz, in: Kren Kostkiewicz [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, SchKG, Zürich 2020, N 6 zu Art. 14 SchKG). Ent- sprechend muss dies auch hinsichtlich eines von der Aufsichtsbehörde an das Betreibungsamt zurückgewiesenen Verfahrens gelten. Durch das Zurückweisen der eigentlichen Auswahl des Sachverständigen und Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses an das Betreibungsamt bleibt der Gesuchstellerin ein doppelter Instanzenzug offen. Zudem trägt die Praxis der Grösse sowie den regio- nalen Unterschieden und Besonderheiten des bündnerischen Immobilienmarktes Rechnung. Die Betreibungsbeamten dürften oftmals am besten wissen, welchen seriösen, fachlich kompetenten und mit dem Immobilienmarkt ihres eigenen Be- treibungssprengels vertrauten Sachverständigen sie den Gutachtensauftrag ertei- len können.”
“E. 2.1; 5A_864/2011 E. 4.1). Mit anderen Worten ist ihm auch durch das Betreibungsamt, wenn auch in beschränktem Masse, das rechtliche Gehör zu gewähren. Gegen die Einsetzung eines ungeeigneten oder gar befangenen Gutachters stünde wiederum die Be- schwerde an die Aufsichtsbehörde offen. Gute Gründe sprechen für die bisherige Praxis. Die Kompetenz, dem Betrei- bungsamt individuelle Anweisungen zu erteilen, stützt sich in allgemeiner Weise auf Art. 13 Abs. 1 SchKG (vgl. Jolanta Kren Kostkiewicz, in: Kren Kostkiewicz [Hrsg.], Orell Füssli Kommentar, SchKG, Zürich 2020, N 6 zu Art. 14 SchKG). Ent- sprechend muss dies auch hinsichtlich eines von der Aufsichtsbehörde an das Betreibungsamt zurückgewiesenen Verfahrens gelten. Durch das Zurückweisen der eigentlichen Auswahl des Sachverständigen und Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses an das Betreibungsamt bleibt der Gesuchstellerin ein doppelter Instanzenzug offen. Zudem trägt die Praxis der Grösse sowie den regio- nalen Unterschieden und Besonderheiten des bündnerischen Immobilienmarktes Rechnung. Die Betreibungsbeamten dürften oftmals am besten wissen, welchen seriösen, fachlich kompetenten und mit dem Immobilienmarkt ihres eigenen Be- treibungssprengels vertrauten Sachverständigen sie den Gutachtensauftrag ertei- len können.”
Die Aufsichtsbehörde nach Art. 13 Abs. 1 SchKG kann einer gerichtlichen Behörde übertragen werden. Es ergibt sich aus den zitierten Quellen kein Gebot, die Betreibungsämter dem Regierungsrat zu unterstellen; auch administrative Aufsicht und Disziplinargewalt dürfen einer gerichtlichen Aufsichtsbehörde anvertraut werden.
“Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Betreibungs- und Konkursamt sei nicht dem Regierungsrat unterstellt, womit eine Verletzung des Grundsatzes der Gewaltenteilung vorliege (Beschwerde, S. 2 ff., Ziff. 1 und 2). Zwar handelt es sich beim Betreibungsamt um eine Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 118 III 27 E. 3a; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 1 N 18) und wird das Verfahren vor dem Betreibungsamt als Verwaltungsverfahren qualifiziert (Iqbal, SchKG und Verfassung, Diss. Zürich 2005, 43 ff.). Es ist aber weder eine Verfassungs- oder Gesetzesbestimmung noch ein Verfassungsgrundsatz oder ein allgemeiner Rechtsgrundsatz ersichtlich, der verlangen würde, dass das Betreibungsamt dem Regierungsrat unterstellt ist. Im Gegenteil ist es unbestritten, dass nicht nur die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG), sondern auch die administrative Aufsicht (Art. 14 Abs. 1 SchKG) und die Disziplinargewalt (Art. 14 Abs. 2 SchKG) über das Betreibungsamt einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde anvertraut werden darf (vgl. Dallèves, in: Commentaire romand, Basel 2005, Art. 13 LP N 2 und 57; Emmel, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 13 SchKG N 1 und 15 f. sowie Art. 14 SchKG N 1). Die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung entbehrt damit jeglicher Grundlage.”
“Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Betreibungs- und Konkursamt sei nicht dem Regierungsrat unterstellt, womit eine Verletzung des Grundsatzes der Gewaltenteilung vorliege (Beschwerde, S. 2 ff., Ziff. 1 und 2). Zwar handelt es sich beim Betreibungsamt um eine Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 118 III 27 E. 3a; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 1 N 18) und wird das Verfahren vor dem Betreibungsamt als Verwaltungsverfahren qualifiziert (Iqbal, SchKG und Verfassung, Diss. Zürich 2005, 43 ff.). Es ist aber weder eine Verfassungs- oder Gesetzesbestimmung noch ein Verfassungsgrundsatz oder ein allgemeiner Rechtsgrundsatz ersichtlich, der verlangen würde, dass das Betreibungsamt dem Regierungsrat unterstellt ist. Im Gegenteil ist es unbestritten, dass nicht nur die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG), sondern auch die administrative Aufsicht (Art. 14 Abs. 1 SchKG) und die Disziplinargewalt (Art. 14 Abs. 2 SchKG) über das Betreibungsamt einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde anvertraut werden darf (vgl. Dallèves, in: Commentaire romand, Basel 2005, Art. 13 LP N 2 und 57; Emmel, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 13 SchKG N 1 und 15 f. sowie Art. 14 SchKG N 1). Die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung entbehrt damit jeglicher Grundlage.”
“Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, das Betreibungs- und Konkursamt sei nicht dem Regierungsrat unterstellt, womit eine Verletzung des Grundsatzes der Gewaltenteilung vorliege (Beschwerde, S. 2 ff., Ziff. 1 und 2). Zwar handelt es sich beim Betreibungsamt um eine Verwaltungsbehörde (vgl. BGE 118 III 27 E. 3a; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 1 N 18) und wird das Verfahren vor dem Betreibungsamt als Verwaltungsverfahren qualifiziert (Iqbal, SchKG und Verfassung, Diss. Zürich 2005, 43 ff.). Es ist aber weder eine Verfassungs- oder Gesetzesbestimmung noch ein Verfassungsgrundsatz oder ein allgemeiner Rechtsgrundsatz ersichtlich, der verlangen würde, dass das Betreibungsamt dem Regierungsrat unterstellt ist. Im Gegenteil ist es unbestritten, dass nicht nur die rechtliche Aufsicht (Art. 13 Abs. 1 SchKG), sondern auch die administrative Aufsicht (Art. 14 Abs. 1 SchKG) und die Disziplinargewalt (Art. 14 Abs. 2 SchKG) über das Betreibungsamt einer gerichtlichen Behörde als Aufsichtsbehörde anvertraut werden darf (vgl. Dallèves, in: Commentaire romand, Basel 2005, Art. 13 LP N 2 und 57; Emmel, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 13 SchKG N 1 und 15 f. sowie Art. 14 SchKG N 1). Die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Gewaltentrennung entbehrt damit jeglicher Grundlage.”
Die Aufsichtsbehörde (Chambre de surveillance) ist zuständig für Beschwerden gegen Massnahmen der Betreibungs- und Konkursämter, die nach den in den Entscheiden zitierten Bestimmungen nicht gerichtlich anfechtbar sind. Die Beschwerde muss schriftlich, begründet und innerhalb von zehn Tagen seit Kenntnisnahme der angefochtenen Massnahme eingereicht werden. Beschwerdeberechtigt ist jede Person, die durch die Massnahme in ihren rechtlich geschützten Interessen oder zumindest in ihren tatsächlichen Interessen betroffen oder gefährdet ist.
“Elle a conclu à ce que sa créance contre la faillie soit admise en classe "mobilier" de l'état de collocation et non pas en 3ème classe et à ce que l'Office rectifie l'état de collocation en conséquence. Elle a également sollicité que l'Office rectifie l'inventaire, en mentionnant son droit de gage sur les créances nos C4 et C5. b. Dans son rapport du 18 décembre 2024, l'Office a répondu que la plainte était irrecevable. La contestation du rang ou de la classe dans laquelle une prétention était colloquée relevait de l'action en justice et non pas de la plainte au sens de l'art. 17 LP. Quant à l'indication de la revendication ou d'un droit de gage mobilier sur un actif inventorié, elle n'avait pas de portée juridique et avait un rôle purement informatif. c. Le rapport de l'Office a été communiqué à A______ le 19 décembre 2024. Sur ce l'instruction de la plainte a été close. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2. La plainte a en l'occurrence a été déposée en temps utile contre des mesures de l'Office des faillites – inventaire et état de collocation – pouvant – en principe et sous réserve des griefs invoqués – être contestées par cette voie. Elle respecte par ailleurs la forme écrite et comporte une motivation ainsi que des conclusions. Elle est donc formellement recevable. 2. 2.1.1 La qualité pour porter plainte, selon l'art. 17 LP, est reconnue à toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou à tout le moins atteinte dans ses intérêts de fait, par une mesure ou une omission d'un organe de la poursuite (ATF 138 III 219 consid.”
“Pour le surplus, A______ n'établissait pas que la saisie portait à atteinte à son minimum vital. Partant, la plainte devait être rejetée. d. Dans sa réplique, A______ a fait valoir que le compte saisi auprès de B______ avait été alimenté exclusivement par des prestations insaisissables. Il avait par ailleurs perçu sur ce compte un rétroactif de la part du Service des prestations complémentaires de 24'943 fr. en avril 2014 qui n'était pas saisissable. A______ a produit des relevés de son compte bancaire auprès de B______, IBAN CH4______, pour les années 2021, 2022 et 2023 et de son compte auprès de C______ du 1er juillet 2018 au 31 juillet 2023. Le compte auprès de B______ avait reçu un rétroactif du Service des prestations complémentaires de 24'943 fr. en avril 2014 et présentait par ailleurs un solde créditeur de 30'530 fr. au 11 octobre 2023. e. Le 7 août 2024, les parties et l'Office ont été informés de ce que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'Office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telle la décision portant sur la quotité saisissable des revenus du débiteur en cas de séquestre ou de saisie. La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'Office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). C'est en principe toujours le cas du débiteur poursuivi et du créancier poursuivant (Dieth/Wohl, in KUKO SchKG, 2ème éd., 2014, n. 11, 12 ad art.”
“Dans ses observations datées du 5 mai 2021, l'Office a conclu à l'admission de la plainte de A______ SA en ce qu'elle concernait sa revendication sur les meubles et les ustensiles de cuisine. Il s'engageait à statuer à nouveau sur ce point. Pour le surplus, il a conclu au rejet de la plainte, à savoir en ce qu'elle concernait les liquidités déposées auprès [de la banque] F_______. L'Office a fait valoir qu'il était exclu de revendiquer une somme d'argent d'une part et d'autre part que les liquidités concernées étaient des avoirs en mains commune appartenant à la société simple qu'il y avait lieu de liquider selon l'Ordonnance du Tribunal fédéral concernant la saisie et la réalisation de parts de communautés (ci-après : OPC). La décision querellée suggérait ainsi, à juste titre, à A______ SA de faire parvenir à l'Office un projet de partage qui devait, cas échéant, être approuvé par les créanciers de B______ SA, en liquidation. d. La cause a été gardée à juger le 6 mai 2021. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). Toute décision de l'administration de la faillite en rapport avec la mise en œuvre ou non des revendications de tiers au sens de l'art. 242 LP dans un cas concret peut être remise en cause par la voie de la plainte (Jeandin/Fischer, Commentaire romand, LP, n° 7 ad art. 242 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art.”
Wird ein Rechtsmittel bei einer für die Aufsicht nach Art. 13 SchKG unzuständigen Behörde eingereicht, gilt die Fristwahrung nur, wenn der Einreichende gutgläubig davon ausgegangen ist, die angerufene Behörde sei zuständig. Das Rechtsmittel ist hingegen nicht fristwahrend, wenn sich der Einreichende bewusst und freiwillig an eine ihm als unzuständig bekannte Behörde richtet; ein solches Verhalten ist als Rechtsmissbrauch zu qualifizieren.
“Aux termes de l'article 70 LPA, applicable à la procédure devant la Chambre de surveillance en vertu des articles 9 al. 4 LaLP et 20a al. 3 LP, l'autorité peut, d'office ou sur requête, joindre des procédures se rapportant à une situation identique ou à une cause juridique commune. En l'espèce, les causes A/1122/2024 et A/435/2024, même si elles n'opposent pas les mêmes parties, reposent sur un complexe de fait similaire. Le même grief est soulevé par la plaignante dans les deux causes et la solution aux deux litiges implique le recours aux mêmes principes juridiques. Il y a par conséquent lieu de joindre les deux procédures. 2. La plaignante a choisi de déposer ses plaintes contre les notifications des commandements de payer litigieux auprès de l'Office en sachant que celui-ci n'était pas compétent pour en connaître et en l'enjoignant de les transmettre à l'autorité compétente s'il n'entendait pas reconsidérer sa décision. 2.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 al. 1 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire. La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 2.2 En application de l'art. 32 al. 2 LP, un acte déposé en temps utile auprès d'une autorité de poursuite incompétente – office des poursuites, des faillites ou autorité de surveillance –, notamment une plainte au sens de l'art. 17 LP, est réputé respecter le délai; l'autorité incompétente communique l'acte à l'autorité compétente sans retard. L'application de l'art. 32 al. 2 LP suppose que le déposant se soit trouvé dans l'erreur sur l'autorité qu'il devait saisir ou, autrement dit, qu'il ait cru de bonne foi adresser son acte à l'autorité compétente pour en connaître. Le fait pour un justiciable de s'adresser consciemment et volontairement à une autorité incompétente alors que l'autorité compétente lui est connue doit à cet égard être qualifié d'abus de droit (ATF 145 III 487 consid.”
Als kantonale Aufsichtsbehörde kann das Kantonsgericht bzw. dessen Schuldbetreibungs‑ und Konkurskammer bestimmt werden. In einzelnen Kantonen ist die Aufsichtsbehörde zugleich die (einzige) obere Beschwerdeinstanz, sodass in diesen Fällen kein obligatorischer unterer Instanzenzug vorgeschrieben ist.
“Gegen Verfügungen von Betreibungsämtern, gegen die keine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehör- de wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt wer- den. Gemäss kantonalem Recht ist das Kantonsgericht einzige kantonale Auf- sichtsbehörde und zugleich Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG (Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000]). Zuständig ist die Schuld- betreibungs- und Konkurskammer (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“Gegen Verfügungen von Betreibungsämtern, gegen die keine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehör- de wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt wer- den. Gemäss kantonalem Recht ist das Kantonsgericht einzige kantonale Auf- sichtsbehörde und zugleich Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG (Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 320.100]). Zuständig ist die Schuld- betreibungs- und Konkurskammer (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“Gegen Verfügungen von Betreibungsämtern, gegen die keine gerichtliche Klage vorgesehen ist, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehör- de wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt wer- den. Gemäss kantonalem Recht ist das Kantonsgericht einzige kantonale Auf- sichtsbehörde und zugleich Beschwerdeinstanz gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG (Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 320.100]). Zuständig ist die Schuld- betreibungs- und Konkurskammer (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“Il est vrai que, selon la jurisprudence, lorsque, dans la procédure de plainte LP, le droit cantonal prévoit des autorités inférieure et supérieure de surveillance, la garantie du double degré de juridiction doit être respectée (ATF 113 III 113 consid. 2), et que, selon l'art. 75 al. 2 LTF, les cantons doivent soumettre à un tribunal supérieur, c'est-à-dire au tribunal cantonal (ou à l'un ou plusieurs de ses membres), les recours dans toute affaire susceptible d'un recours au Tribunal fédéral (ATF 138 III 41 consid. 1.1; arrêt 5A_518/2015 du 7 septembre 2015 consid. 2.2 et les autres références). Il n'est toutefois pas exclu qu'une disposition spéciale du droit fédéral contienne une exception à cette règle générale (cf. art. 75 al. 2 let. a LTF; arrêt 5A_768/2010 du 2 décembre 2010 consid. 1.2). Or l'art. 13 LP permet aux cantons de prévoir une seule instance de surveillance, de sorte qu'il se peut que les décisions prises en application de la LP émanent directement d'un tribunal supérieur statuant comme autorité de surveillance (arrêts 5A_555/2010 du 30 novembre 2010 consid. 1.2; 5A_623/2008 du 29 octobre 2008 consid. 1.3; COMETTA/MÖCKLI, in Basler Kommentar, SchKG I, 3ème éd. 2021, n° 59 ad art. 17 LP; BOVEY, in Commentaire de la LTF, 3ème éd. 2022, n° 34 ad art. 75 LTF). Tel est le cas en droit fribourgeois, puisque la Chambre des poursuites et faillites du Tribunal cantonal est l'autorité (unique) de surveillance, compétente notamment pour juger des plaintes selon l'art. 17 LP (cf. art. 5 al. 1 de la loi d'application de la législation fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite [LALP; RSF 28.1)] et art. 19 du règlement du Tribunal cantonal précisant son organisation et son fonctionnement [RTC; RSF 131.11]).”
Im Kanton Graubünden ist das Kantonsgericht die einzige kantonale Aufsichtsbehörde i.S.v. Art. 13 Abs. 1 SchKG; innerhalb des Kantonsgerichts ist die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zuständig. Das Beschwerdeverfahren ist kantonsintern einstufig.
“Gegen Verfügungen von Konkursämtern, gegen die es keine gerichtliche Klage gibt, kann gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG wegen Gesetzesverletzung und Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kanton Graubünden ist das Beschwerdeverfahren einstufig; einzige kantonale Aufsichtsbehörde ist das Kan- tonsgericht (Art. 13 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG). Innerhalb des Kan- tonsgerichts ist die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zuständig (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“Im Kanton Graubünden ist das Beschwerdeverfahren einstufig; einzige kan- tonale Aufsichtsbehörde ist das Kantonsgericht (Art. 13 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG).”
“E. 3.2). Die Mitteilung des Betreibungsamtes vom 5. Mai 2022 wurde der Gesuchstellerin am 6. Mai 2022 zugestellt (vgl. act. A.1, S. 2). Das Gesuch vom 16. Mai 2022 (Poststempel) erfolgte mithin innert Frist. Die Ge- suchstellerin ist als Schuldnerin "Beteiligte" im Sinne von Art. 9 Abs. 2 VZG und damit antragsberechtigt (Markus Zopfi, in: Konferenz der Betreibungs- und Kon- kursbeamten der Schweiz [Hrsg.], Kurzkommentar VZG, Wädenswil 2011, N 12 zu Art. 4 VZG). Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden amtet als einzige kantonale Aufsichtsbehörde i.S.v. Art. 13 Abs. 1 SchKG (Art. 13 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetrei- bung und Konkurs [EGzSchKG; BR 220.000] i.V.m. Art. 8 Abs. 1 Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]. Der an die zuständige Instanz gerichtete Antrag der Gesuchstellerin auf Anordnung einer Neuschätzung ist vor dem Hintergrund des Gesagten ohne Weiteres gutzuheissen.”
Bei Forderungsbeträgen zwischen CHF 500–1'000 werden Posttaxen und ähnliche Portoauslagen typischerweise/erstattungsfähig berücksichtigt.
Rücksendekosten/Rücksendung des Zahlungsbefehls (Portoauslagen) gelten in der Praxis als automatisch erstattungsfähig; ohne Belege werden Einwendungen abgewiesen.
“und Portoauslagen für die Rück- sendung des Zahlungsbefehls an den Beschwerdeführer. Diese sind gemäss Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG dem Betreibungsamt ohne Weiteres zu ersetzen. Soweit der Beschwerdeführer ausführt, in dieser Position sei ein Betrag von CHF 18.80, welcher früher zurückgezogen worden sei, wieder in die Rechnung eingebracht wor- den, fehlt diesem Einwand offensichtlich jegliche Grundlage. Die Beschwerde ist diesbezüglich abzuweisen.”
Zur Legitimation vor der kantonalen Aufsichtsbehörde ist ein eigenes Interesse erforderlich: Beschwerdeberechtigt ist, wer in seinen rechtlich geschützten Interessen verletzt oder zumindest in seinen tatsächlichen Interessen betroffen ist. Eine bloss als Anzeige eingebrachte Mitteilung begründet hingegen keine Parteirechte und gewährt keinen Anspruch auf einen Entscheid oder auf ein behördliches Tätigwerden allein aufgrund der Anzeige.
“Neben dem Antrag, es sei auf die betreibungsrechtliche Beschwerde gegen eine Amtshandlung (Verweigerung der Akteneinsicht) einzutreten, verlangt der Beschwerdeführer "auf Anzeige hin", es sei die kantonale Aufsichtsbehörde anzuhalten, gegenüber der Beschwerdegegnerin weitere "geeignete Massnahmen" anzuordnen. Eine Anzeige gibt dem Beschwerdeführer indes keinen Anspruch auf einen Entscheid bzw. die Anfechtung eines Entscheides aufgrund einer Anzeige (vgl. BGE 144 III 74 E. 4.3; Urteil 5A_974/2013 vom 26. März 2014 E. 2; EMMEL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 13a f. zu Art. 13 SchKG). Durch die Auffassung der Vorinstanz, wonach zur Anordnung von weiteren (aufsichtsrechtlichen) Massnahmen kein Anlass besteht, ist der Beschwerdeführer nicht hinreichend beschwert (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG) und zur Beschwerde nicht berechtigt.”
“Soweit der Beschwerdeführer an die kantonale Aufsichtsbehörde gelangt ist, um sich generell über seiner Meinung nach unkorrektes Verhalten des Betreibungsamtes zu beschweren, ist er darauf hinzuweisen, dass eine solche Anzeige an die Aufsichtsbehörde zwar jederzeit zulässig ist, der Anzeigesteller jedoch keine Parteirechte hat. Insbesondere besteht kein Anspruch auf einen Entscheid (Urteil 5A_974/2013 vom 26. März 2014 E. 2) und damit auch kein Recht auf Anfechtung eines Entscheides aufgrund der Anzeige (Urteil 5A_232/2017 vom 26. Oktober 2017 E. 3.2). Der Anzeigesteller hat nicht einmal einen Anspruch darauf, dass die Aufsichtsbehörde auf seine Anzeige hin tätig wird (Urteil 5P.54/2005 vom 27. Juli 2005 E. 3.2; EMMEL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 13a zu Art. 13 SchKG).”
“die Beschwerdelegitimation kurz zu begrün- den, ansonsten die Beschwerde als nicht erfolgt gelte bzw. auf die Be- schwerde nicht eingetreten werde (act. 2/1 und act. 6). Da der Anzeigeerstat- ter diesen Auflagen nicht nachkam und lediglich darauf hinwies, dass aus sei- ner Sicht eine Aufsichtsbeschwerde gemäss Art. 13 SchKG vorliege, die zu führen er "quivis ex populo" berechtigt sei, beschloss die Beschwerdegegne- rin, dass das Verfahren abgeschrieben werde, da keine gültige Beschwerde vorliege und auch kein Anlass bestehe, von Amtes wegen in das Konkursver- fahren einzugreifen (act. 6). Auch im Rahmen der vorliegenden Aufsichtsbe- schwerde ist nicht ersichtlich, inwiefern der Anzeigeerstatter legitimiert sein sollte, handelt es sich doch um einen Rechtsanwalt, der soweit ersichtlich nicht persönlich in das Konkursverfahren involviert ist und auch nicht ausführt, wen er allenfalls vertreten würde. Es ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, in- wiefern er von der Verfügung der Staatsanwaltschaft bzw. der nicht bewilligten vorzeitigen Rückerstattung von Fr. 225'000.00 betroffen sein soll. Folglich ist insoweit mangels Rechtsschutzinteresse auf die Aufsichtsbeschwerde nicht einzutreten. Es bleibt daher noch zu prüfen, ob für die Aufsichtsinstanzen auf- grund der Anzeige Anlass für ein Einschreiten von Amtes wegen besteht.”
“Dans ses observations du 6 juin 2023, l'Office a conclu au rejet de la plainte, relevant que, selon la jurisprudence, l'art. 8a al. 3 let. d ne s'appliquait qu'aux poursuites frappées d'opposition dans lesquelles le poursuivant était demeuré inactif, ce qui n'était pas le cas de la poursuite litigieuse dès lors que B______ avait engagé et mené à son terme une procédure tendant à la mainlevée de l'opposition. Le fait qu'il ait succombé dans le cadre de cette procédure était à cet égard, selon la jurisprudence, dénué de pertinence. c. Par détermination du 20 juin 2023, B______ s'est attaché à justifier le montant de ses prétentions à l'encontre de A______, contestant les motifs invoqués par celui-ci pour ne pas s'acquitter du montant qu'il lui réclamait. d. En l'absence de réplique spontanée de la part du plaignant, la cause a été gardée à juger le 5 juillet 2023. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2 La plainte est en l'espèce dirigée contre une mesure de l'Office pouvant être contestée par cette voie, émane d'une personne touchée dans ses intérêts juridiques et a été formée en temps utile. Respectant pour le surplus les conditions de forme posées par la loi et la jurisprudence, elle est recevable.”
Die Kosten der Pfändungsankündigung (einschliesslich Porto- und Schreibauslagen) dürfen zusätzlich nach Art. 13 Abs. 1 verrechnet werden.
“Er macht geltend, die Kosten einer Pfändung betrügen Fr. 25.- gemäss Art. 20 GebV SchKG. Zum Vollzug der Pfändung diene auch ihre Ankündigung. Art. 20 GebV SchKG regelt gemäss seiner Marginalie den "Vollzug der Pfändung" ("Exécution de la saisie", "Esecuzione del pignoramento"). Gemäss Art. 20 Abs. 1 GebV SchKG betrifft die vom Beschwerdeführer angesprochene Pauschalgebühr den "Vollzug einer Pfändung, einschliesslich Abfassung der Pfändungsurkunde". Auch Art. 20 Abs. 2 und Abs. 3 GebV SchKG befassen sich mit dem Vollzug der Pfändung. Einzig Art. 20 Abs. 4 GebV SchKG spricht eine Handlung des Betreibungsamts im Vorfeld des Pfändungsvollzugs an, nämlich die Protokollierung des Fortsetzungsbegehrens, und regelt die dafür zu erhebende Gebühr für den Fall, dass es gar nicht zu einer Pfändung kommt. Die Pfändungsankündigung BGE 150 III 223 S. 231 wird in der GebV SchKG ausdrücklich im bereits erwähnten Art. 10bis, d.h. im Zusammenhang mit der Abholungseinladung (vgl. oben E. 3.2.3), und in Art. 13 Abs. 4 GebV SchKG, d.h. im Zusammenhang mit den Auslagen für besondere Zustelldienste der Post, erwähnt. Im SchKG ist die Pfändungsankündigung (Art. 90 SchKG) demgegenüber im Abschnitt über den Vollzug der Pfändung (Marginalie "A. Vollzug" zu Art. 89-95a SchKG) eingeordnet. Das Bundesgericht hat bereits festgehalten, dass für den Erlass einer Pfändungsankündigung die Schreibgebühr nach Art. 9 Abs. 1 GebV SchKG und die Portoauslagen nach Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG verrechnet werden können (Urteil 5A_587/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 4.3), ohne allerdings das Verhältnis der Pfändungsankündigung zu Art. 20 GebV SchKG ausdrücklich zu behandeln. In der Literatur wird die Auffassung vertreten, die Pfändungsankündigung gehöre begrifflich nicht zum Vollzug und könne daher separat abgerechnet werden (REINHARD BOESCH, in: Kommentar SchKG/Gebührenverordnung, 2008, N. 3 zu Art. 20 GebV SchKG). Dieser Ansicht ist zu folgen. Die Pfändungsankündigung mag im SchKG systematisch im Abschnitt zum Pfändungsvollzug geregelt sein.”
Abholungseinladungen sind nicht als erstattungsfähige/ersatzpflichtige Auslagen nach Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG anzusehen.
“Die Abholungseinladung ist eine blosse Mitteilung, dass der Zahlungsbefehl für den Betriebenen bereit liegt (BGE 138 III 25 E. 2.1; BGE 136 III 155 E. 3.1). Im Gegensatz zu anderen Anzeigen ist im Gesetz nicht vorgesehen, dass das Betreibungsamt den Schuldner über das Vorliegen eines ausgefertigten, zustellbereiten Zahlungsbefehls benachrichtigen muss (BGE 138 III 25 E. 2.2.3; Urteil 5A_536/2012 vom 20. März 2013 E. 2.3.2). Der Betriebene ist denn auch nicht verpflichtet, den Zahlungsbefehl auf dem Betreibungsamt entgegenzunehmen (BGE 138 III 25 E. 2.1; BGE 136 III 155 E. 3.1; Urteile 5A_ 715/2013 vom 28. November 2013 E. 2.1; 5A_698/2016 vom 6. Dezember 2016 E. 2.1). Für nicht vorgeschriebene Amtshandlungen besteht jedoch keine Kostenpflicht (vgl. BGE 138 III 25 E. 2.2.3; BGE 136 III 155 E. 3.3.4; FRANK EMMEL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Bd. I, 3. Aufl. 2021, N. 20 zu Art. 68 SchKG). In der Folge hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Abholungseinladung nicht kostenpflichtig ist, und zwar dürfen weder Auslagen nach Art. 13 Abs. 1 GebV SchKG noch eine Gebühr nach Art. 9 GebV SchKG in Rechnung gestellt werden (BGE 138 III 25 E. 2.2.3; Urteile 5A_536/2012 vom 20. März 2013 E. 2.3.2 und 2.4.2; 5A_426/2013 vom 14. Oktober 2013 E. 2.1). Dabei hat das Bundesgericht zur Kenntnis genommen, dass die Ausstellung von Abholungseinladungen für Zahlungsbefehle eine BGE 150 III 223 S. 229 inzwischen weit verbreitete Praxis darstellt. Alleine dieser Umstand schafft jedoch keine Kostenpflicht (BGE 138 III 25 E. 2.2.3). Sodann mag die Ausstellung von Abholungseinladungen zweckmässig sein. Allerdings ist zu bedenken, dass die Rechtsstellung des betreibenden Gläubigers dadurch beeinträchtigt werden kann, denn mit einer Fristansetzung zur Abholung entscheidet das Betreibungsamt, während einer bestimmten Zeit keine der Vorkehren nach Art. 72 Abs. 1 SchKG zu treffen (BGE 138 III 25 E. 2.2.3; Urteil 5A_268/2007 vom 16. August 2007 E. 3, in: BlSchK 2008 S. 130). Auch die Zweckmässigkeit macht aus der Abholungseinladung keine vorgeschriebene Amtshandlung und schafft auch keine Grundlage für die Kostenpflicht (Urteil 5A_536/2012 vom 20.”
Den kantonalen Aufsichtsbehörden kommt nach Art. 13 SchKG eine individuell‑konkrete Aufsichtskompetenz zu. Sie können im Einzelfall aufsichtsrechtlich eingreifen, dem Betreibungs- oder Konkursorgan Anweisungen erteilen und die erforderlichen Massnahmen treffen, um rechtswidrige Handlungen zu beheben und die Interessen der Beteiligten zu schützen.
“Den kantonalen Aufsichtsbehörden obliegt nach Art. 13 SchKG die rechtliche Aufsicht (neben der organisatorischen Aufsicht gemäss Art. 14 SchKG). Die Auf- sichtsbehörden wachen über die Einhaltung des Gesetzes durch die ihnen unter- stellten Zwangsvollstreckungsbehörden und -organe. Im Rahmen dieser Kontroll- funktion kommt ihnen die individuell-konkrete Aufsichtskompetenz zu, d.h. die di- rekte Kontrolle über die zu beaufsichtigenden Behörden und Organe und mithin die Befugnis, im Einzelfall aufsichtsrechtlich einzuschreiten bzw. organisatorische Vor- kehren oder Massnahmen zu treffen (Urteil des Bundesgerichts 7B.189/2005 vom 13. Dezember 2005 E. 1.1) oder über bestimmte Verfahrensfragen selber zu ent- scheiden. In Ausübung ihrer Kompetenzen können die Aufsichtsbehörden alle nöti- gen Entscheidungen oder Massnahmen treffen, um rechtswidrige Handlungen ei- nes Vollstreckungsorgans zu beheben sowie die Interessen der Beteiligten zu schützen (Urteil des Bundesgerichts 5A_675/2011 vom 19. Januar 2012 E. 3.3). Als aufsichtsrechtliche Massnahme kommt unter anderem die Anweisung an das Be- treibungsorgan im Einzelfall (als individuell-konkreter Akt) in Frage.”
“Den kantonalen Aufsichtsbehörden obliegt nach Art. 13 SchKG die rechtliche Aufsicht (neben der organisatorischen Aufsicht gemäss Art. 14 SchKG). Die Auf- sichtsbehörden wachen über die Einhaltung des Gesetzes durch die ihnen unter- stellten Zwangsvollstreckungsbehörden und -organe. Im Rahmen dieser Kontroll- funktion kommt ihnen die individuell-konkrete Aufsichtskompetenz zu, d.h. die di- rekte Kontrolle über die zu beaufsichtigenden Behörden und Organe und mithin die Befugnis, im Einzelfall aufsichtsrechtlich einzuschreiten bzw. organisatorische Vor- kehren oder Massnahmen zu treffen (Urteil des Bundesgerichts 7B.189/2005 vom 13. Dezember 2005 E. 1.1) oder über bestimmte Verfahrensfragen selber zu ent- scheiden. In Ausübung ihrer Kompetenzen können die Aufsichtsbehörden alle nöti- gen Entscheidungen oder Massnahmen treffen, um rechtswidrige Handlungen ei- nes Vollstreckungsorgans zu beheben sowie die Interessen der Beteiligten zu schützen (Urteil des Bundesgerichts 5A_675/2011 vom 19. Januar 2012 E. 3.3). Als aufsichtsrechtliche Massnahme kommt unter anderem die Anweisung an das Be- treibungsorgan im Einzelfall (als individuell-konkreter Akt) in Frage.”
Die Kantone können für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden bestellen. Solche unteren Aufsichtsbehörden üben die Aufsicht über Betreibungs- und Konkursämter aus und können in dieser Funktion Entscheide treffen.
“30 SchKG subsidiär das SchKG zur Anwendung, womit es sich bei der vorliegenden Beschwerde um eine betreibungsrechtliche Beschwerde nach Art. 17 SchKG handelt, für deren Behandlung nach § 6 Abs. 3 lit. a EG SchKG die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft als Aufsichtsbehörde sachlich zuständig ist. 1.1.3 Selbst wenn man von einer Beschwerde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG ausgehen würde, läge die sachliche Zuständigkeit zur Beurteilung derselben bei der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Nach Art. 4 Abs. 2 SchGG ist von Bundesrechts wegen die «Aufsichtsbehörde» zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stellen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 SchGG zuständig. Art. 13 Abs. 1 SchKG statuiert, dass jeder Kanton zur Überwachung der Betreibungs- und Konkursämter eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen hat. Es steht den Kantonen überdies frei, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen (Art. 13 Abs. 2 SchKG; Jolanta Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. Aufl., 2018, Rz. 90). Gemäss § 6 Abs. 1 EG SchKG BL (SGS 233) üben der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde (lit. a) und die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts als Rechtsmittelbehörde (lit. b) die Aufsicht über das Betreibungs- und Konkursamt nach Art. 13 SchKG aus. Der Regierungsrat ist nach § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL als administrative Aufsichtsbehörde zuständig für erstinstanzliche Entscheide, die das Bundesrecht der Aufsichtsbehörde überträgt. § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL i.V.m. Art. 4 Art. 2 SchGG erwecken zwar den Anschein, dass –zufolge der bundesrechtlichen Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde für den Beschwerdeentscheid – der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde für die Beschwerde zuständig sei bzw. dieser als Aufsichtsbehörde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG gelten könnte. Eine nähere Betrachtung von Art. 4 und 5 SchGG ergibt indes, dass diese Schlussfolgerung unzutreffend ist.”
“_____]" - 3 - Aufgrund der fehlenden Unterschrift der Beschwerdeführerin 1 war unklar, ob der Beschwerdeführer 2 wie im vorinstanzlichen Verfahren als blosser Vertreter der Beschwerdeführerin 1 oder nunmehr alleine in eigenem Namen oder vielmehr ge- meinsam mit der Beschwerdeführerin 1 Beschwerde erheben wollte. Aus diesem Grund setzte die Kammerpräsidentin dem Beschwerdeführer 2 mit Verfügung vom 10. Januar 2024 eine Frist an, um sich zu seiner Verfahrensstellung zu äus- sern (act. 6). Am 23. Januar 2024 teilte der Beschwerdeführer 2 mit, dass er ge- meinsam mit der Beschwerdeführerin 1 Beschwerde erhebe. Zudem reichte er ein auch von der Beschwerdeführerin 1 unterzeichnetes Beschwerdeexemplar zu den Akten (act. 8 f.). Aufgrund dieser Erklärung wurde das Rubrum des vorliegenden Verfahrens dahingehend angepasst, dass der Beschwerdeführer 2 als weitere be- schwerdeführende Partei vermerkt wurde. Von der Einholung einer Beschwerde- antwort bzw. einer vorinstanzlichen Vernehmlassung kann abgesehen werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO). Die Angelegenheit ist spruchreif. II. 1. 1.1.Die Vorinstanz hat (trotz fehlender Bezeichnung im Entscheidrubrum) als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter entschieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG; vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 SchKG zur entsprechenden Deklarationspflicht). Solche Anordnungen können innert zehn Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale Aufsichtsbehörde weitergezo- gen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte die angefochtene Ver- fügung vom 27. November 2023 der Beschwerdeführerin 1 am 18. Dezember 2023 zu (act. 5/6). Diese übergab ihr Rechtsmittel am 27. Dezember 2023 (Datum Poststempel; act. 2 S. 1) und damit rechtzeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. Wie oben dargelegt setzte die Kammerpräsidentin dem Beschwerdeführer 2 mit Verfügung vom 10. Januar 2024 eine Frist von 10 Tagen an, um offenzulegen, wer genau die beschwerdeführende(n) Partei(en) sei(en) (act. 6). Diese Präsidialverfügung wurde dem Beschwerdeführer 2 am 18. Januar 2024 zugestellt (act. 7/2). Die Erklärung des Beschwerdeführers 2, wonach die - 4 - Beschwerdeführerin 1 und er gemeinsam Beschwerde erheben würden, gab er am 23.”
“Dezember 2023 erhob das Betreibungsamt Möriken-Wildegg beim Be- zirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (fortan Vorinstanz) Beschwerde mit dem Antrag, die Gebührenrech- nung Nr. 1 vollumfänglich aufzuheben und die Gebührenrechnung Nr. 2 von Fr. 162.90 auf Fr. 72.90 zu reduzieren (act. 1 S. 2). Mit Beschluss vom 15. De- - 3 - zember 2023 trat die Vorinstanz auf diese Beschwerde nicht ein (act. 3 = act. 6 = act. 8). 3. Dagegen erhob das Betreibungsamt Möriken-Wildegg am 23. Dezember 2023 bei der Kammer Beschwerde, wobei es folgenden Antrag stellte (act. 7 S. 2): "Wir beantragen die Aufhebung des Beschluss vom 15.12.2023 (Geschäfts-Nr.: CB230041- I/Si/U01/gp) des BG und in der Konsequenz die Eintretung auf unsere Beschwerde gegen das Betreibungsamt Volketswil." Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1–4). Das Verfahren ist spruchreif. II. 1. 1.1.Die Vorinstanz hat als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter ent- schieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG). Solche Anord- nungen können innert 10 Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale Auf- sichtsbehörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte den angefochtenen Beschluss vom 15. Dezember 2023 am 20. Dezember 2023 dem Betreibungsamt Möriken-Wildegg zu (act. 4). Dieses übergab sein Rechtsmittel am 23. Dezember 2023 (Track&Trace-Beleg; act. 7) und damit recht- zeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. 1.2.Auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG in Verbindung mit § 18 EG SchKG und § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei soll die Begründung zum Ausdruck bringen, an welchen Män- geln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb dieser nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.”
Die Aufsichtsbehörde ist in ihrer Zuständigkeit auf die Entscheidungen und Massnahmen der Betreibungs- und Konkursämter des eigenen Kantons beschränkt. Werden Vollstreckungs- oder sonstige Massnahmen von einem Amt eines anderen Kantons vorgenommen, kommt für allfällige Beschwerden die Aufsichtsbehörde jenes anderen Kantons zum Zuge.
“Par acte déposé le 24 janvier 2022 auprès de la Chambre de surveillance, A______ INC a formé une plainte au sens de l'art 17 LP dirigée contre les commandements de payer, poursuites nos 7______ et 8______, établis par l'Office cantonal des poursuites du district D______ (VD). La poursuivie fait valoir que c'était à tort que les commandements de payer avaient été notifiés à l'avocat de la société, alors qu'aucune élection de domicile n'avait été effectuée pour les actes de poursuite. A______ INC a notamment produit des échanges de courriels de ses mandataires avec l'Office (de Genève) en lien avec les séquestres fiscaux, ainsi qu'un tirage des recours qu'elle a formés auprès du Tribunal administratif de première instance à l'encontre des deux demandes de sûretés. C. Des observations n'ont pas été requises. EN DROIT 1. 1.1 Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l’autorité de surveillance lorsqu’une mesure de l’Office est contraire à la loi ou ne paraît justifiée en fait (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Selon l'art. 13 al. 1 LP, chaque canton désigne une autorité de surveillance pour les offices des poursuites et les offices des faillites. Cette surveillance s'exerce notamment par le pouvoir juridictionnel dont dispose l'autorité de surveillance saisie d'une plainte au sens de l'art. 17 LP (Gilliéron, Commentaire, n° 8 ad art. 13 LP). 1.2 Dans la mesure où elles sont désignées par les cantons et ont pour mission de surveiller les offices des poursuites et les offices des faillites institués par les cantons conformément aux art. 1 et 2 LP, la compétence juridictionnelle des autorités de surveillance est limitée aux décisions et mesures prises par les offices de leur canton. C'est ainsi par exemple que, lorsque dans le cadre de l'entraide prévue par l'art. 4 al. 1 LP des mesures d'exécution sont accomplies par un office situé dans un autre canton, c'est l'autorité de surveillance de cet autre canton qui est compétente pour statuer sur les éventuelles plaintes formées contre ces mesures d'exécution (ATF 96 III 93 cons.”
Art. 13 Abs. 2 SchKG lässt den Kantonen die Möglichkeit, für die obere Aufsichtsinstanz die Kognition zu beschränken. Dies umfasst nach den zitierten Entscheiden insbesondere die Beschränkung hinsichtlich der Zulässigkeit von Noven im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren (vgl. Art. 13 Abs. 2 SchKG i.V.m. §84 GOG und Art. 326 Abs. 1 ZPO).
“Neue Anträge, neue Beweismittel und neue Tatsachenbehauptungen (sogenannte Noven) sind im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO unzulässig (vgl. BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011, in BGE 137 III 470 nicht publizierte Erw. 4.5.3). Für die Beschränkung des Noven- rechts im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren gilt Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit § 84 GOG und Art. 326 Abs. 1 ZPO. Ist es den Kantonen von Bundesrechts wegen überlassen, ob es eine oder zwei Aufsichtsin- stanz/en gibt, und genügt von Bundesrechts wegen auch nur eine Be- schwerdeinstanz, so kann für das Verfahren vor der oberen Instanz die Kognition beschränkt werden (vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011 und PS120189 vom 2. November 2012).”
“Neue Anträge, neue Beweismittel und neue Tatsachenbehauptungen (sogenannte Noven) sind im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO unzulässig (vgl. BGer 5A_405/2011 vom 27. September 2011, in BGE 137 III 470 nicht publizierte Erw. 4.5.3). Für die Beschränkung des Noven- rechts im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren gilt Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit § 84 GOG und Art. 326 Abs. 1 ZPO. Ist es den Kantonen von Bundesrechts wegen überlassen, ob es eine oder zwei Aufsichtsin- stanz/en gibt, d.h. genügt von Bundesrechts wegen auch nur eine Be- schwerdeinstanz, so kann für das Verfahren vor der oberen Instanz die Kognition beschränkt werden (vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011 und PS120189 vom 2. November 2012). - 4 -”
Art. 13 Abs. 2 SchKG lässt den Kantonen die Möglichkeit, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen. Eine kantonale Ausgestaltung findet sich beispielsweise in den einschlägigen kantonalen Ausführungsbestimmungen (vgl. EG SchKG BL).
“30 SchKG subsidiär das SchKG zur Anwendung, womit es sich bei der vorliegenden Beschwerde um eine betreibungsrechtliche Beschwerde nach Art. 17 SchKG handelt, für deren Behandlung nach § 6 Abs. 3 lit. a EG SchKG die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft als Aufsichtsbehörde sachlich zuständig ist. 1.1.3 Selbst wenn man von einer Beschwerde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG ausgehen würde, läge die sachliche Zuständigkeit zur Beurteilung derselben bei der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Nach Art. 4 Abs. 2 SchGG ist von Bundesrechts wegen die «Aufsichtsbehörde» zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stellen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 SchGG zuständig. Art. 13 Abs. 1 SchKG statuiert, dass jeder Kanton zur Überwachung der Betreibungs- und Konkursämter eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen hat. Es steht den Kantonen überdies frei, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen (Art. 13 Abs. 2 SchKG; Jolanta Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. Aufl., 2018, Rz. 90). Gemäss § 6 Abs. 1 EG SchKG BL (SGS 233) üben der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde (lit. a) und die Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts als Rechtsmittelbehörde (lit. b) die Aufsicht über das Betreibungs- und Konkursamt nach Art. 13 SchKG aus. Der Regierungsrat ist nach § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL als administrative Aufsichtsbehörde zuständig für erstinstanzliche Entscheide, die das Bundesrecht der Aufsichtsbehörde überträgt. § 6 Abs. 2 lit. a EG SchKG BL i.V.m. Art. 4 Art. 2 SchGG erwecken zwar den Anschein, dass –zufolge der bundesrechtlichen Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde für den Beschwerdeentscheid – der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde für die Beschwerde zuständig sei bzw. dieser als Aufsichtsbehörde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG gelten könnte. Eine nähere Betrachtung von Art. 4 und 5 SchGG ergibt indes, dass diese Schlussfolgerung unzutreffend ist.”
“Selbst wenn man von einer Beschwerde im Sinne von Art. 4 Abs. 2 SchGG ausgehen würde, läge die sachliche Zuständigkeit zur Beurteilung derselben bei der Dreierkammer der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft. Nach Art. 4 Abs. 2 SchGG ist von Bundesrechts wegen die «Aufsichtsbehörde» zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Stellen im Sinne von Art. 4 Abs. 1 SchGG zuständig. Art. 13 Abs. 1 SchKG statuiert, dass jeder Kanton zur Überwachung der Betreibungs- und Konkursämter eine Aufsichtsbehörde zu bezeichnen hat. Es steht den Kantonen überdies frei, für einen oder mehrere Kreise untere Aufsichtsbehörden zu bestellen (Art. 13 Abs. 2 SchKG; Jolanta Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. Aufl., 2018, Rz. 90). Gemäss § 6 Abs. 1 EG SchKG BL (SGS 233) üben der Regierungsrat als administrative Aufsichtsbehörde (lit.”
Die kantonal zu bezeichnende Aufsichtsbehörde ist zuständig für Beschwerden gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG (vgl. Art. 13 SchKG). Sie hat ferner die Befugnis und, unabhängig von einer Beschwerde, die Pflicht, jederzeit die Nichtigkeit von Amtshandlungen festzustellen, die gegen Vorschriften verstossen, die im öffentlichen Interesse oder zugunsten nicht beteiligter Personen erlassen wurden; hierzu zählt nach Rechtsprechung namentlich eine offensichtliche Verletzung des Existenzminimums des Schuldners. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen; die Frist beträgt zehn Tage ab Kenntnis der Massnahme. Eine Beschwerde kann hingegen jederzeit wegen Nichtigkeit des angefochtenen Akts eingereicht werden.
“20 par mois, plus des frais d'essence et des frais de repas à l'extérieur deux jours par semaine. b. Dans ses observations du 28 mai 2024, le SCARPA s'en est rapporté à justice. c. Dans ses observations du 5 juin 2024, l'Office ne s'est pas opposé à la recevabilité de la plainte, s'agissant d'une question d'atteinte au minimum vital. Sur le fond, il a conclu au rejet de la plainte faute de justification des charges professionnelles alléguées, de leur quotité et de leur caractère nécessaire, de sorte qu'il n'y avait pas lieu de les retenir. Il soulignait de surcroît que l'activité accessoire post-retraite du débiteur se révélait déficitaire et ne constituait pas à proprement parler une profession au sens des normes d'insaisissabilité. d. La Chambre de surveillance a informé les parties par avis du 13 juin 2024 que l'instruction de la cause était close sous réserve de mesures d'instruction complémentaires. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 al. 1 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire. L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). Tel est le cas, selon la jurisprudence, d'une saisie violant de façon manifeste le minimum vital du débiteur (ATF 114 III 78; arrêt du Tribunal fédéral 5A_680/2015 du 6 novembre 2015 consid. 3). 1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art.”
“L'Office précisait également que le séquestre ne portait que sur la créance envers la banque à la date de son exécution, soit le 20 décembre 2023, de sorte qu'il n'emportait pas blocage des montants crédités ultérieurement, soit les revenus courants du plaignant. Ceux-ci étaient par conséquent à disposition de ce dernier. c. Dans ses observations du 5 mars 2024, l'ETAT DE GENEVE a conclu au rejet de la plainte. S'agissant du calcul du minimum vital du débiteur, il renvoyait aux observations de l'Office. Pour le surplus il exposait avoir entrepris de recouvrer les impôts dus par le plaignant de 2014 à 2021. Il avait tenté d'avoir des contacts avec le débiteur et sa fiduciaire à plusieurs reprises depuis décembre 2023, sans succès. d. La Chambre de surveillance a informé les parties par courrier du 20 mars 2024 que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 al. 1 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire. L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). Tel est le cas, selon la jurisprudence, d'une saisie, respectivement d'un séquestre violant de façon manifeste le minimum vital du débiteur (ATF 114 III 78; arrêt du Tribunal fédéral 5A_680/2015 du 6 novembre 2015 consid. 3). 1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art.”
Die Kompetenz der kantonalen Aufsichtsbehörden, die Nichtigkeit von Zwangsvollstreckungsverfügungen festzustellen, stützt sich auf Art. 13 SchKG. Gerichtliche Behörden gehören grundsätzlich nicht zu den beaufsichtigten Instanzen; eine Ausnahme bilden die unteren kantonalen Aufsichtsbehörden (Art. 13 Abs. 2 SchKG). Gerichtliche Entscheide gelten im Regelfall nicht als Verfügungen i.S.v. Art. 22 SchKG. Das Bundesgericht lässt jedoch in engen Grenzen eine Vorfragefeststellung wegen «grober Fehler» erkennen.
“1 SchKG sind Verfügungen nichtig, die gegen Vor- schriften verstossen, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Ver- fahren nicht beteiligten Personen erlassen worden sind. Die Nichtigkeit einer zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfügung ist von den Aufsichtsbehörden – so- fern sie im Rahmen ihrer Amtstätigkeit Kenntnis davon erhalten – jederzeit von Amtes wegen und unabhängig davon festzustellen, ob Beschwere geführt wurde, und zwar im Dispositiv und nicht nur vorfrageweise (Art. 22 Abs. 1 Satz 2 SchKG). Demzufolge kann die Nichtigkeit einer Verfügung grundsätzlich auch auf blosse Anzeige einer unbeteiligten bzw. zur Beschwerdeerhebung gemäss Art. 17 SchKG nicht legitimierten Person und zudem auch nach Ablauf der Beschwerde- frist gemäss Art. 17 Abs. 2 SchKG festgestellt werden. Die Kompetenz der kantonalen Aufsichtsbehörden zur Feststellung der Nichtigkeit von Verfügungen i.S.v. Art. 22 Abs. 1 SchKG stützt sich auf deren Auf- sichtsbefugnis nach Art. 13 SchKG. Gerichtliche Behörden gehören nicht zum Kreis der gemäss dieser Bestimmung beaufsichtigten Instanzen (mit Ausnahme der unteren kantonalen Aufsichtsbehörden; Art. 13 Abs. 2 SchKG), und gerichtli- che Entscheide gelten nicht als Verfügungen i.S.v. Art. 22 SchKG. Unter letztere Bestimmung fallen nur Verfügungen der Zwangsvollstreckungsorgane, insbeson- dere solche der Betreibungs- und Konkursämter, nicht aber Verfügungen und Ur- teile des Konkursgerichts (BGer, 5A_734/2012 vom 31. Mai 2013, E. 3.3; 5A_576/2010 vom 18. November 2010, E. 3.1 und 3.2; OGer ZH, PS150183 vom 19. Januar 2016, E. III.1.2). - 6 - Art. 22 SchKG ist auf den vorinstanzlichen Entscheid – ein gerichtliches Konkurserkenntnis – folglich nicht anwendbar, sondern es gelten die allgemeinen Regeln des Zivilprozessrechts über die Nichtigkeit gerichtlicher Urteile (vgl. aber BGer, 5A_734/2012 vom 31. Mai 2013, E. 3.4, wonach die Feststellung der Nich- tigkeit des Konkursdekrets durch die Aufsichtsbehörden "wegen grober Fehler" vorbehalten bleibe; damit kann nur eine vorfrageweise Feststellung der Nichtigkeit des Konkurseröffnungsentscheids gemäss den allgemeinen zivilprozessualen Grundätzen, i.”
Die von Art. 13 bezweckte Aufsichtsbehörde entscheidet über Beschwerden gegen Massnahmen des Betreibungs- oder Konkursamts. Sie kann auf Gesuch hin eine aufschiebende Wirkung (Effet suspensif) anordnen; in den zitierten Fällen führte dies dazu, dass das Amt vorläufig keine Ausschüttungen vornahm bzw. keine weiteren Vollstreckungshandlungen ausführte. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet innerhalb der vorgeschriebenen Frist einzureichen; Hinweise zur Kenntnisnahme des angefochtenen Akts, zum Beginn der Beschwerdefrist und zu möglichen Nichtigkeitsfolgen sind dabei relevant.
“Par décision du 11 avril 2023, la Chambre de surveillance a accordé l'effet suspensif à la plainte, afin que l'Office s'abstienne de procéder à une éventuelle distribution aux créanciers participants dans le cadre de la série n° 2______. c. Dans son rapport du 2 mai 2023, l'Office a exposé que le salaire du mois d'avril 2023, en 3'783 fr. 65 versés le 25 avril 2023, n'avait pas été pris en considération dans le cadre de la série n° 2______, qui avait pris fin le 8 avril 2023. Il était tombé dans la série suivante, n° 4______. Le salaire du mois d'avril 2023 avait par ailleurs couvert le minimum vital de la plaignante en 3'480 fr. Tout au long de la série n° 2______, l'Office avait restitué à la plaignante les montants nécessaires à couvrir ses frais médicaux. Les frais médicaux supplémentaires annoncés dans la plainte n'avaient pas été justifiés de sorte qu'aucune restitution ne paraissait en l'état justifiée pour le mois d'avril 2023. d. A______ s'est déterminée en date des 3 mai, 17 mai et 24 juillet 2023. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telles l'exécution de la saisie ou la communication du procès-verbal de saisie. La qualité pour porter plainte selon l'art. 17 LP - condition de recevabilité devant être examinée d'office (Gillieron, Commentaire LP, n. 140 ad art. 17 LP) - est reconnue à toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou à tout le moins atteinte dans ses intérêts de fait, par une mesure ou une omission d'un organe de la poursuite (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3, JT 2004 II 96; 120 III 42 consid. 3) 1.1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande (Erard, CR LP, n° 32 et 33 ad art.”
“Elle a conclu à titre préalable à ce que l'effet suspensif soit octroyé à la plainte. b. Par ordonnance DCSO/409/20 du 3 novembre 2020, la Chambre de surveillance a notamment accordé l'effet suspensif en ce sens que l'Office ne pouvait provisoirement procéder à aucun acte de poursuite à réception d'une éventuelle réquisition de continuer la poursuite n° 4______. c. Dans ses observations du 24 novembre 2020, l'Office a conclu au rejet de la plainte et à ce que la poursuite soit considérée comme non frappée d'opposition. d. Dans ses observations du 7 décembre 2020, B______ SA s'est opposé en tous points à la plainte. e. A______ SA a répliqué le 21 décembre 2020, persistant dans ses conclusions. f. La Chambre de surveillance a convoqué trois audiences, dont les éléments de faits pertinents ont été intégrés plus haut. La cause a été gardée à juger à l'issue de l'audience du 9 juin 2021. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'Office qui ne peuvent pas être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 2 LP), de retard à statuer et de déni de justice (art. 17 al. 3 LP). Un vice affectant la procédure de notification entraîne la nullité de cette dernière si l'acte notifié n'est pas parvenu à la connaissance du débiteur (ATF 110 III 9 consid. 2). Si en revanche, malgré ce vice, le débiteur a connaissance de l'acte notifié ou de son contenu essentiel, la notification n'est qu'annulable (ATF 128 III 101 consid. 2). Le délai pour former une plainte (art. 17 al. 2 LP), comme celui pour former opposition si l'acte notifié était un commandement de payer, commence alors à courir au moment de cette prise de connaissance (ATF 128 III 101 consid.”
Gegen Entscheide der unteren Aufsichtsbehörde (Art. 13 Abs. 2 SchKG) steht das Rechtsmittel nach Art. 18 SchKG innert zehn Tagen offen. Für die Rechtzeitigkeit der Beschwerde kann der Nachweis der Postaufgabe (z. B. Poststempel, Track&Trace‑Beleg) entscheidend sein, wie die Praxis zeigt.
“1.1.Die Vorinstanz hat als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter ent- schieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG). Solche Anord- nungen können innert 10 Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale Auf- sichtsbehörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte den angefochtenen Beschluss vom 15. Dezember 2023 am 20. Dezember 2023 dem Betreibungsamt Möriken-Wildegg zu (act. 4). Dieses übergab sein Rechtsmittel am 23. Dezember 2023 (Track&Trace-Beleg; act. 7) und damit recht- zeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. 1.2.Auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG in Verbindung mit § 18 EG SchKG und § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei soll die Begründung zum Ausdruck bringen, an welchen Män- geln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb dieser nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.”
“1.1.Die Vorinstanz hat (trotz fehlender Bezeichnung im Entscheidrubrum) als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter entschieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG; vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 SchKG zur entsprechenden Deklarationspflicht). Solche Anordnungen können innert zehn Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale Aufsichtsbehörde weitergezo- gen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte die angefochtene Ver- fügung vom 27. November 2023 dem Beschwerdeführer am 15. Dezember 2023 zu (act. 5/5). Dieser übergab sein Rechtsmittel am 27. Dezember 2023 (Datum Poststempel; act. 2 S. 1) und damit rechtzeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. 1.2.Auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG in Verbindung mit § 18 EG SchKG und § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei soll in der Begründung zum Ausdruck kommen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb dieser nach Auffas- sung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, ansonsten auf die Be- schwerde nicht eingetreten wird.”
“RX230001 in das vorliegende Be- schwerdeverfahren, erteilte der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wir- kung und setzte dem Beschwerdegegner eine Frist an, um zum Antrag auf Ertei- lung der aufschiebenden Wirkung Stellung zu nehmen. Dazu stellte sie dem Be- schwerdegegner die Beschwerde auszugsweise zu (act. 43). Der Beschwerde- gegner reichte am 29. Juni 2023 seine Stellungnahme ein (act. 45), zu welcher sich der Beschwerdeführer am 13. Juli 2023 äusserte (act. 47). Mit dem vorlie- genden Endentscheid sind dem Beschwerdegegner die (ganze) Beschwerde- schrift und die Eingabe des Beschwerdeführers vom 13. Juli 2023 zuzustellen. 4. Aufgrund dieses verfahrensabschliessenden Urteils erübrigt sich ein separater Entscheid über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung für die Dauer des vor- liegenden Beschwerdeverfahrens. Der entsprechende Antrag des Beschwerde- führers (act. 38 S. 2) ist daher als gegenstandslos geworden abzuschreiben. II. 1. 1.1. Die Vorinstanz hat als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter entschieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG). Solche An- ordnungen können innert zehn Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantona- le Aufsichtsbehörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vo- rinstanz stellte den angefochtenen Zirkulationsbeschluss vom 31. Mai 2023 dem Beschwerdeführer am 6. Juni 2023 zu (act. 35/3). Dieser übergab sein Rechtsmit- - 5 - tel am 15. Juni 2023 (Datum Poststempel; act. 38 S. 1) und damit rechtzeitig in- nerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. 1.2. Auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG in Verbindung mit § 18 EG SchKG und § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei soll in der Begründung zum Ausdruck kommen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb dieser nach Auffas- sung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, ansonsten auf die Be- schwerde nicht eingetreten wird.”
Die kantonale Aufsichtsbehörde kann die Nichtigkeit gerichtlicher Entscheide nicht feststellen, weil die gerichtlichen Behörden nicht zum Kreis der von Art. 13 Abs. 1 SchKG zu bezeichnenden Beaufsichtigten gehören. Nichtige Gerichtsentscheide bleiben materiell unwirksam und sind von allen rechtsanwendenden Behörden in den Verfahrensstadien von Amtes wegen zu beachten.
“Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die Nichtigkeit des Rechtsöffnungs- entscheides (act. A.1, S. 3). Die Nichtigkeit einer Verfügung wird in der Praxis meistens mit Beschwerde von einer betroffenen Partei geltend gemacht. Die Auf- sichtsbehörde ist verpflichtet, darüber umfassend zu entscheiden (vgl. BGE 140 III 175 E. 4.3). Die Nichtigkeit von gerichtlichen Entscheidungen kann die Aufsichts- behörde nicht im Rahmen von Art. 22 SchKG feststellen, da sich die Kompetenz zur Feststellung der Nichtigkeit nach Art. 22 SchKG auf die Aufsichtsbefugnis nach Art. 13 Abs. 1 SchKG stützt und die gerichtlichen Behörden nicht zum Kreis der Beaufsichtigten gehören (Cometta/Möckli, a.a.O., N 18 zu Art. 22 SchKG). Vielmehr bleiben nichtige Gerichtsentscheide wie alle nichtigen Akte ohne Wir- kung und sämtliche rechtsanwendenden Behörden haben dies in allen Verfah- rensstadien von Amtes wegen zu beachten. So vermag ein nichtiger Akt zu kei- nem Zeitpunkt Wirkungen zu entfalten und der ihm anhaftende Mangel kann durch nachträglich eintretende Umstände nicht geheilt werden (BGE 145 IV 197 E. 1.3.2; 144 IV 362 E. 1.4.3; 138 II 501 E. 3.1; 137 I 273 E. 3.1; 117 III 39 E. 5). Die abso- lute Unwirksamkeit kann indes nicht unter allen Umständen berücksichtigt werden. Ist eine Betreibung beispielsweise bereits abgeschlossen und ihr Verwertungser- lös verteilt, besteht in der Regel keine Möglichkeit mehr, sich nachträglich auf die Nichtigkeit einer einzelnen Betreibungshandlung zu berufen (Cometta/Möckli, a.a.O., N 20 zu Art. 22 SchKG). Sofern sich der Rechtsöffnungsentscheid des Regionalgerichts Engiadina Bas- sa/Val Müstair vom 27.”
Die Aufsicht nach Art. 13 SchKG erstreckt sich nicht ohne Weiteres auf Behörden, die kantonal als Nachlass- bzw. Nachlassbehörde nach Art. 609 ZGB/CC bezeichnet sind. Ob eine Überwachung durch die kantonale Aufsichtsinstanz besteht, ist im Einzelfall und nach kantonalem Recht zu prüfen; die Rechtsprechung hat dies sowohl verneint als auch für bestimmte Konstellationen (Zuweisung der Aufsicht an eine richterliche Kammer) bejaht.
“Contrariamente a quanto vale nel caso in cui l’autorità di vigilanza, in virtù dell’art. 12 ODiC, ha designato un amministratore per procedere allo scioglimento della comunione e alla divisione dei beni comuni, nel quale tale autorità è competente anche per vigilare sull’operato dell’amministratore, dargli istruzioni e statuire sui ricorsi diretti contro i suoi provvedimenti (art. 17 LEF; sentenza del Tribunale federale 5A_727/2017 dell’8 gennaio 2018 consid. 4.1), in ambito successorio l’autorità competente giusta l’art. 609 CC non è sottoposta alla sorveglianza dell’autorità di vigilanza ai sensi dell’art. 13 LEF (sentenze del Tribunale federale 7B.131/2003 dell’8 agosto 2003 consid. 3.4 e della CEF”
“Un riesame della questione conduce a riconsiderare la giurisprudenza appena citata. In effetti, nel designare l’Ufficiale delle esecuzioni quale autorità ai sensi dell’art. 609 CC il legislatore cantonale non ha indicato alcuna autorità gerarchicamente superiore, sicché è da ritenere che per affinità tale autorità è la Camera di esecuzione e fallimenti del Tribunale d’appello nella sua veste di autorità di vigilanza nel senso dell’art. 13 LEF applicato quale diritto cantonale suppletivo. Vista la funzione di curatore dell’Ufficiale delle esecuzioni in ambito civile (successorio), è del resto sensato assegnarne la sorveglianza a un’autorità giudiziaria piuttosto che al Consiglio di Stato, ove si dovesse invece assimilare l’Ufficiale delle esecuzioni a un “organismo incaricato di compiti di diritto pubblico” giusta l’art. 80 lett. b LPAmm. Per questi motivi alla scrivente Camera va riconosciuta la facoltà di vigilare sull’operato dell’Ufficiale delle esecuzioni, dargli istruzioni e statuire sui ricorsi diretti contro i suoi provvedimenti.”
Die Aufsichtsbehörde (Chambre de surveillance) ist nach Art. 13 Abs. 1 SchKG zuständig für Beschwerden gegen Massnahmen des Betreibungs- bzw. Konkursamts, die nicht auf dem ordentlichen Gerichtsweg angefochten werden können. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet innerhalb der gesetzlichen Frist einzureichen.
“Par ailleurs, il était avéré que les tableaux séquestrés se trouvaient à Genève, où ils avaient été inventoriés et enlevés. La question du caractère saisissable des œuvres d'art avait déjà été tranchée dans la décision de la Chambre de surveillance rendue à la suite d'une plainte de A______ contre le procès-verbal du précédent séquestre (DCSO/462/2024 du 3 octobre 2024). c. Selon l'Office, la plainte était irrecevable et en tout état de cause infondée. La plainte à l'autorité de surveillance n'était pas ouverte contre l'ordonnance de séquestre prononcée par le juge, de sorte qu'une partie des griefs soulevés n'était pas recevable. Rien ne permettait par ailleurs de considérer que les tableaux séquestrés étaient insaisissables. d. Par courrier du 7 novembre 2024, le rapport de l'Office et la détermination du SCARPA ont été transmis à A______. Sur ce, l'instruction de la cause a été close. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 al. 1 LP; 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP; 125 et 126 al. 1 let. a et al. 2 let. c LOJ) contre des mesures de l'Office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP). C'est sur l'Office que pèse le fardeau de la preuve de la notification régulière au sens de l'art. 64 LP (ATF 120 III 117 consid. 2). 1.2 En l'espèce, le procès-verbal de séquestre et le commandement de payer en validation de séquestre sont des mesures sujettes à plainte. L'Office a fait notifier ces deux décisions au plaignant, domicilié en France, par voie d'entraide judiciaire. Le plaignant affirme en avoir eu connaissance le 8 octobre 2024. Quand bien même les documents produits par le plaignant en lien avec la notification semblent indiquer que celle-ci est intervenue le 20 septembre 2024, il existe un doute à cet égard.”
“4 LP, s'agissant d'un bien culturel faisant partie du patrimoine protégé par la Convention de l'UNESCO du 14 novembre 1970. Sa saisie était frappée de nullité, au sens de l'art. 22 LP. Il a produit un certificat d'exportation de bien culturel, lequel atteste que le bien n'est pas considéré comme un trésor national au sens de l'art. 111-1 du code du patrimoine. b. Dans sa détermination du 4 juillet 2024, le SCARPA a conclu au rejet de la plainte, le tableau de O______ étant saisissable. Il a notamment produit une facture établie le 18 mars 2013 par la galerie C______, à H______ (France), lors de l'achat du tableau de O______. Selon cette facture, "ces marchandises ne font pas parties des biens culturels". c. Selon l'Office, la plainte était irrecevable et en tout état de cause infondée. d. Par courrier du 10 juillet 2024, le rapport de l'Office et la détermination du SCARPA ont été transmis à A______. Sur ce, l'instruction de la cause a été close. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 al. 1 LP; 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP; 125 et 126 al. 1 let. a et al. 2 let. c LOJ) contre des mesures de l'Office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). 1.2 Par "mesure" de l'Office au sens des art. 17 s. LP, il faut entendre tout acte d'autorité accompli par l'Office ou par un organe de la poursuite en exécution d'une mission officielle dans une affaire concrète. L'acte de poursuite doit être de nature à créer, modifier ou supprimer une situation du droit de l'exécution forcée dans l'affaire en question. En d'autres termes, il doit s'agir d'un acte matériel qui a pour but la continuation ou l'achèvement de la procédure d'exécution forcée et qui produit des effets externes (ATF 142 III 643 consid. 3.1 et les jurisprudences citées). Un simple avis de l'autorité de poursuite ne constitue pas une décision ou mesure susceptible de plainte (DCSO/216/2024 du 23 mai 2024; Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 1999, n. 12 ad art. 17 LP).”
“S'agissant du calcul du minimum vital, il a conclu au rejet de la plainte, seuls les intérêts hypothécaires devant être pris en considération selon les directives applicables. c. Dans ses observations du 25 octobre 2021, B______ a conclu au rejet de la plainte. Elle a indiqué que la somme de 1'980 fr. figurant dans l'ordonnance de séquestre correspondait à la totalité du complément différentiel international versé par les allocations familiales pour les année 2015 et 2016, montant qui lui revenait dès lors qu'elle assumait la garde exclusive des enfants depuis janvier 2015. En outre, les paiements totalisant 3'750 euros opérés par A______ postérieurement au dépôt du séquestre permettaient de couvrir les contributions d'entretien courantes et non les arriérés visés dans le séquestre. Enfin, seuls les intérêts hypothécaires devaient être pris en considération à l'exclusion de tout loyer hypothétique. d. La cause a été gardée à juger le 26 octobre 2021, ce dont les parties ont été avisées le même jour. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 al. 1 LP; 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP; 125 et 126 al. 1 let. a et al. 2 let. c LOJ) contre des mesures de l'Office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telles l'exécution d'un séquestre ou la communication d'un procès-verbal de séquestre. La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). La plainte est en outre recevable en tout temps lorsque la mesure attaquée porte atteinte au minimum vital du débiteur et qu'elle le place dans une situation intolérable (art. 22 LP; ATF 114 III 78 consid. 3, JdT 1990 II 162). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3). C'est en principe toujours le cas du débiteur poursuivi et du créancier poursuivant (ERARD, in CR LP, n.”
“Par décision du 14 septembre 2020, adressée le même jour par pli recommandé à la poursuivie, l'Office a refusé d'enregistrer cette opposition en raison de sa tardiveté. d. Le pli recommandé contenant la décision du 14 septembre 2020 est parvenu le 16 septembre 2020 au bureau de Poste de B______ [GE], où il a été conservé dans l'attente de son retrait par A______, conformément aux instructions données par cette dernière. Ce n'est finalement que le 16 octobre 2020 qu'il lui a été remis. B. a. Par pli expédié le 17 octobre 2020 à la Chambre de surveillance, A______ a formé une plainte au sens de l'art. 17 LP contre la décision du 14 septembre 2020, concluant à son annulation et à ce que l'opposition formée le 11 septembre 2020 soit admise. Elle a en outre allégué s'être entretemps acquittée du montant en poursuite. b. Des observations n'ont pas été requises. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 al. 1 LP; 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP; art. 125 et 126 al. 1 let. a et al. 2 let. c LOJ) contre des mesures de l'office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). 1.1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans un délai de dix jours à compter du moment où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Lorsque la mesure contestée a fait l'objet d'une communication écrite, au sens de l'art. 34 LP, le délai de dix jours commence à courir le lendemain de sa réception effective par le destinataire (art. 142 al. 1 CPC, applicable par renvoi de l'art. 31 LP). 1.1.3 En vertu de l'art. 138 al. 3 let. a CPC, applicable par renvoi de l'art. 31 LP, l'acte envoyé par recommandé et non retiré est réputé notifié à l'expiration d'un délai de sept jours (délai de garde) à compter de l'échec de la remise, pour autant que le destinataire dût s'attendre à recevoir la notification (arrêts du Tribunal fédéral 5A_653/2016 du 13 octobre 2016 consid.”
Ist ein Rechtsbegehren fristgerecht bei einer unzuständigen Betreibungs-, Konkurs- oder Aufsichtsbehörde eingereicht, gilt die Frist als gewahrt; die unzuständige Behörde hat das Akt ohne Verzug der zuständigen Behörde zu übermitteln. Voraussetzung für die Anwendung ist, dass der Einreichende sich über die zuständige Behörde geirrt hat (Gutglaubensirrtum). Eine bewusste und willentliche Eingabe bei einer unzuständigen Behörde, während die zuständige Behörde bekannt ist, kann als Rechtsmissbrauch gewertet werden.
“Aux termes de l'article 70 LPA, applicable à la procédure devant la Chambre de surveillance en vertu des articles 9 al. 4 LaLP et 20a al. 3 LP, l'autorité peut, d'office ou sur requête, joindre des procédures se rapportant à une situation identique ou à une cause juridique commune. En l'espèce, les causes A/1122/2024 et A/435/2024, même si elles n'opposent pas les mêmes parties, reposent sur un complexe de fait similaire. Le même grief est soulevé par la plaignante dans les deux causes et la solution aux deux litiges implique le recours aux mêmes principes juridiques. Il y a par conséquent lieu de joindre les deux procédures. 2. La plaignante a choisi de déposer ses plaintes contre les notifications des commandements de payer litigieux auprès de l'Office en sachant que celui-ci n'était pas compétent pour en connaître et en l'enjoignant de les transmettre à l'autorité compétente s'il n'entendait pas reconsidérer sa décision. 2.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 al. 1 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire. La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 2.2 En application de l'art. 32 al. 2 LP, un acte déposé en temps utile auprès d'une autorité de poursuite incompétente – office des poursuites, des faillites ou autorité de surveillance –, notamment une plainte au sens de l'art. 17 LP, est réputé respecter le délai; l'autorité incompétente communique l'acte à l'autorité compétente sans retard. L'application de l'art. 32 al. 2 LP suppose que le déposant se soit trouvé dans l'erreur sur l'autorité qu'il devait saisir ou, autrement dit, qu'il ait cru de bonne foi adresser son acte à l'autorité compétente pour en connaître. Le fait pour un justiciable de s'adresser consciemment et volontairement à une autorité incompétente alors que l'autorité compétente lui est connue doit à cet égard être qualifié d'abus de droit (ATF 145 III 487 consid.”
Die Aufsichtsbehörde darf ein bereits bei ihr hängiges Beschwerdeverfahren nicht durch ein separates Aufsichts- oder Nichtigkeitsverfahren in derselben Sache vorwegnehmen. Zwar können Nichtigkeitsgründe im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG gestützt auf Art. 13 Abs. 1 SchKG in einem hängigen Beschwerdeverfahren zu berücksichtigen sein; dies rechtfertigt jedoch kein paralleles Aufsichtsverfahren, in dem dasselbe Nichtigkeitsargument gesondert beurteilt würde.
“Was die verlangte Nichtigerklärung der Pfändungsankündigungen betrifft, steht mangels Zulässigkeit der Beschwerde (Art. 17 SchKG) die reine Aufsichtstätigkeit des Bezirksgerichts in Frage (Art. 13 SchKG). Sobald eine Verfügung getroffen worden ist, wird die Aufsichtsbefugnis jedoch durch die Beschwerdemöglichkeit verdrängt (Urteil 5A_357/2014 vom 2. Juni 2014 E. 2.1.2 mit Hinweisen). Gegen die Pfändungsankündigungen vom 1. November 2023 hat die Beschwerdeführerin Beschwerde ergriffen und dabei auch die Nichtigkeit der Pfändungsankündigungen geltend gemacht (Verfahren CB230109). Die Feststellung der Nichtigkeit im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG ist zwar gestützt auf Art. 13 Abs. 1 SchKG auch bei hängigem Beschwerdeverfahren möglich (FRANCO LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 48 zu Art. 13 SchKG). Dies bedeutet allerdings nur, dass ein für die Nichtigkeit sprechender Gesichtspunkt in einem hängigen Beschwerdeverfahren zu berücksichtigen ist. Es bedeutet jedoch nicht, dass es der Aufsichtsbehörde gestattet wäre, gestützt auf Art. 13 Abs. 1 SchKG einem bereits bei ihr hängigen Beschwerdeverfahren in derselben Sache vorzugreifen und das Nichtigkeitsargument in einem separaten Aufsichtsverfahren zu beurteilen. Das Bezirksgericht hat sich im Verfahren CB230122 demnach zu Recht nicht mit der behaupteten Nichtigkeit der Pfändungsankündigungen befasst. Im Übrigen gilt auch im Zusammenhang mit dem Vorbringen angeblicher Nichtigkeitsgründe das Rechtsmissbrauchsverbot (dazu sogleich E. 4.4).”
“Auch die Pfändungsankündigungen selber, deren Aufhebung die Beschwerdeführerin unter anderem verlangte, wurden mit der Verfügung vom 10. November 2023 nicht nochmals anfechtbar. Die Frist für eine Beschwerde gegen die Pfändungsankündigungen an das Bezirksgericht war zum Zeitpunkt der zweiten Beschwerde (30. November 2023) bereits abgelaufen (oben Bst. A.b.a und A.c.b). Was die verlangte Nichtigerklärung der Pfändungsankündigungen betrifft, steht mangels Zulässigkeit der Beschwerde (Art. 17 SchKG) die reine Aufsichtstätigkeit des Bezirksgerichts in Frage (Art. 13 SchKG). Sobald eine Verfügung getroffen worden ist, wird die Aufsichtsbefugnis jedoch durch die Beschwerdemöglichkeit verdrängt (Urteil 5A_357/2014 vom 2. Juni 2014 E. 2.1.2 mit Hinweisen). Gegen die Pfändungsankündigungen vom 1. November 2023 hat die Beschwerdeführerin Beschwerde ergriffen und dabei auch die Nichtigkeit der Pfändungsankündigungen geltend gemacht (Verfahren CB230109). Die Feststellung der Nichtigkeit im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG ist zwar gestützt auf Art. 13 Abs. 1 SchKG auch bei hängigem Beschwerdeverfahren möglich (FRANCO LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 48 zu Art. 13 SchKG). Dies bedeutet allerdings nur, dass ein für die Nichtigkeit sprechender Gesichtspunkt in einem hängigen Beschwerdeverfahren zu berücksichtigen ist. Es bedeutet jedoch nicht, dass es der Aufsichtsbehörde gestattet wäre, gestützt auf Art. 13 Abs. 1 SchKG einem bereits bei ihr hängigen Beschwerdeverfahren in derselben Sache vorzugreifen und das Nichtigkeitsargument in einem separaten Aufsichtsverfahren zu beurteilen. Das Bezirksgericht hat sich im Verfahren CB230122 demnach zu Recht nicht mit der behaupteten Nichtigkeit der Pfändungsankündigungen befasst. Im Übrigen gilt auch im Zusammenhang mit dem Vorbringen angeblicher Nichtigkeitsgründe das Rechtsmissbrauchsverbot (dazu sogleich E. 4.4).”
“Was die verlangte Nichtigerklärung der Pfändungsankündigungen betrifft, steht mangels Zulässigkeit der Beschwerde (Art. 17 SchKG) die reine Aufsichtstätigkeit des Bezirksgerichts in Frage (Art. 13 SchKG). Sobald eine Verfügung getroffen worden ist, wird die Aufsichtsbefugnis jedoch durch die Beschwerdemöglichkeit verdrängt (Urteil 5A_357/2014 vom 2. Juni 2014 E. 2.1.2 mit Hinweisen). Gegen die Pfändungsankündigungen vom 1. November 2023 hat die Beschwerdeführerin Beschwerde ergriffen und dabei auch die Nichtigkeit der Pfändungsankündigungen geltend gemacht (Verfahren CB230109). Die Feststellung der Nichtigkeit im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG ist zwar gestützt auf Art. 13 Abs. 1 SchKG auch bei hängigem Beschwerdeverfahren möglich (FRANCO LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 48 zu Art. 13 SchKG). Dies bedeutet allerdings nur, dass ein für die Nichtigkeit sprechender Gesichtspunkt in einem hängigen Beschwerdeverfahren zu berücksichtigen ist. Es bedeutet jedoch nicht, dass es der Aufsichtsbehörde gestattet wäre, gestützt auf Art. 13 Abs. 1 SchKG einem bereits bei ihr hängigen Beschwerdeverfahren in derselben Sache vorzugreifen und das Nichtigkeitsargument in einem separaten Aufsichtsverfahren zu beurteilen. Das Bezirksgericht hat sich im Verfahren CB230122 demnach zu Recht nicht mit der behaupteten Nichtigkeit der Pfändungsankündigungen befasst. Im Übrigen gilt auch im Zusammenhang mit dem Vorbringen angeblicher Nichtigkeitsgründe das Rechtsmissbrauchsverbot (dazu sogleich E. 4.4).”
Im Kanton Graubünden amtet nach Art. 13 SchKG in Verbindung mit Art. 13 EGzSchKG das Kantonsgericht als einzige kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die Kantone können untere Aufsichtsbehörden bestellen; hierzu sind sie jedoch nicht verpflichtet.
“Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kontext von Betreibungs- handlungen kann sich der Beschwerdeführer somit auf jede Verletzung der Be- stimmungen über deren Vollzug berufen. Im Kanton Graubünden amtet das Kan- tonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG (BR 220.000) als einzi- ge Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zu- ständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]).”
“Gegen jede Verfügung eines Betreibungs- oder eines Konkursamtes kann nach Art. 17 Abs. 1 SchKG bei der Aufsichtsbehörde wegen Gesetzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. Im Kontext von Betrei- bungshandlungen kann sich der Beschwerdeführer somit auf jede Verletzung der Bestimmungen über deren Vollzug berufen. Im Kanton Graubünden amtet das Kantonsgericht nach Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 13 EGzSchKG [BR 220.000] als einzige Aufsichtsbehörde über die Betreibungs- und Konkursämter. Die interne Zuständigkeit fällt dabei der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zu (Art. 8 Abs. 1 KGV [BR 173.100]). Die Beschwerde ist schriftlich (Art. 17 Abs. 1 EGzSchKG) und binnen einer Frist von zehn Tagen seit Kenntnisnahme von der angefochtenen Verfügung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) einzureichen. Beschwerde we- gen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung kann jederzeit geltend gemacht werden (Art. 17 Abs. 3 SchKG). Im Übrigen richtet sich das Verfahren gemäss Art. 10 EGzSchKG, soweit das SchKG und das EGzSchKG keine Vorschriften enthalten, nach der ZPO und dem EGzZPO [BR 320.100].”
“De jurisprudence constante, il ressort de l'art. 47 al. 1 OELP que l'autorité de surveillance, à l'exclusion du juge civil, fixe la rémunération pour l'administration ordinaire ou spéciale de la faillite en cas de procédures complexes (cf. not. ATF 138 III 443 consid. 1.1; arrêt 5A_238/2016 du 16 novembre 2016 consid. 2). De l'art. 13 LP, il ressort que les cantons peuvent, mais ne sont pas tenus, d'instituer des autorités inférieures de surveillance. En conséquence, pour les cantons qui y renoncent, une unique autorité cantonale de surveillance statue sur la rémunération de l'administration de la faillite.”
Die Aufsichtsbehörde nach Art. 13 SchKG ist zuständig für Beschwerden gegen Massnahmen des Betreibungs- und Konkursamts, die nicht auf dem gerichtlichen Wege angefochten werden können. Die Beschwerde muss schriftlich und sachgerecht begründet eingereicht werden; ausserdem ist ein aktuelles, schutzwürdiges Interesse erforderlich. Die Behörde ist nicht befugt, über den materiellen Bestand der vom Gläubiger geltend gemachten Forderung zu entscheiden.
“Dans son rapport établi le 22 octobre 2024, l'Office a conclu à l'irrecevabilité de la plainte, en raison de sa tardiveté et de l'incompétence de l'autorité de surveillance pour statuer sur les griefs relevant du fond de la créance, subsidiairement à ce qu'elle soit déclarée sans objet puisque les explications quant à la différence des montants figurant dans les avis de saisie des 18 juin et 9 août 2024 avaient entretemps été fournies à la plaignante. d. A______ a répliqué de manière spontanée les 4, 9 et 19 novembre 2024, persistant dans les conclusions de sa plainte. C. Postérieurement au dépôt de la plainte, l'Office a, par courrier du 1er octobre 2024, expliqué à la plaignante avoir commis une erreur en ce qu'il avait, dans l'avis de saisie daté du 18 juin 2024, omis de tenir compte de l'intégralité des montants réclamés aux termes du commandement de payer. Un nouvel avis de saisie corrigé lui avait ainsi été adressé en date du 9 août 2024. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Un intérêt digne de protection suppose un intérêt actuel à obtenir l'annulation de la décision attaquée (ATF 138 II 42 consid. 1; 137 I 23 consid. 1.3). L'existence d'un intérêt actuel s'apprécie non seulement au moment du dépôt du recours, mais aussi lors du prononcé de la décision sur recours (ATF 137 I 296 consid. 4.2; 136 II 101 consid. 1.1); si l'intérêt s'éteint pendant la procédure, le recours, devenu sans objet (ATF 142 I 135 consid. 1.3.1 p. 143), doit être simplement radié du rôle (ATF 125 V 373 consid. 1) ou déclaré irrecevable (ATF 123 II 285 consid.”
“Ils ont produit à l'appui de la plainte des courriers de l'AFC du 15 janvier 2024 dont il ressort que la part d'impôt générée par les revenus et la fortune de A______ s'élevait à 5'542 fr. 80 pour l'ICC 2012, 2'246 fr. 65 pour l'IFD 2012, 8'495 fr. 70 pour l'ICC 2014 et 3'288 fr. 85 pour l'IFD 2014. Ces courriers précisaient qu'ils étaient uniquement informatifs, qu'ils ne constituaient pas des décisions, qu'ils ne modifiaient en rien la situation juridique et que les conjoints continuaient de répondre solidairement du montant global de l'impôt. EN DROIT 1. Une plainte manifestement mal fondée ou irrecevable peut être écartée sans instruction préalable par une décision sommairement motivée (art. 72 LPA, applicable par renvoi de l'article 9 al. 4 LaLP). En l'occurrence, la Chambre de surveillance rendra une décision sans instruction compte tenu de l'issue certaine de la plainte au vu des faits allégués et des griefs exposés. 2. 2.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 al. 1 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire. L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). L'autorité de surveillance n'est en revanche pas compétente pour statuer sur le bienfondé matériel des prétentions du créancier déduites en poursuite qui relèvent de la compétence du juge ordinaire; elle n'est notamment pas compétente pour déterminer si le poursuivi est bien le débiteur du montant qui lui est réclamé; ce dernier doit faire valoir les moyens que lui offre la procédure de poursuite, soit notamment l'opposition au commandement de payer, l'action en libération de dette, l'annulation de la poursuite ou l'action en constatation de l'inexistence de la dette.”
“Et encore m'en excuse de l'envoi tardif suite à ma réclamation que je vous soumets tous juste après mon bref entretien avec Monsieur C______ & d'un présent dégoût quand vous essayez de faire au mieux puisque tout s'oppose à vous. Je tenais juste à vous faire part aussi de mon mécontentement de ce présent système donc nous sommes victimes & aussi les problèmes que cela nous génèrent pour démarcher (apparamment, doc IK, job, crédit) eux-mêmes ça ne les touchent guère …". b. La plainte étant particulièrement peu claire et exempte de toute pièce justificative, la Chambre de surveillance a fixé à A______, par courrier recommandé du 20 septembre 2023, un délai au 3 octobre 2023 pour produire la décision attaquée et compléter la motivation de sa plainte, sous peine que cette dernière soit déclarée irrecevable. c. Bien qu'ayant reçu le courrier susmentionné le 28 septembre 2023, le plaignant n'a déposé de complément ni de pièce à l'appui de sa plainte. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). L'autorité de surveillance n'est en revanche pas compétente pour statuer sur le bienfondé matériel des prétentions du créancier déduites en poursuite qui relèvent de la compétence du juge ordinaire; elle n'est notamment pas compétente pour déterminer si le poursuivi est bien le débiteur du montant qui lui est réclamé; ce dernier doit faire valoir les moyens que lui offre la procédure de poursuite, soit notamment l'opposition au commandement de payer, l'action en libération de dette, l'annulation de la poursuite ou l'action en constatation de l'inexistence de la dette (parmi d'autres ATF 136 III 365 consid.”
Die Aufsichtsbehörde ist nicht zuständig für rein zivilrechtliche Streitigkeiten, namentlich für die Wirksamkeit der Kündigung eines Mietvertrags, Räumungsfragen oder zivilrechtliche Forderungsansprüche; derartige Anliegen gehören grundsätzlich nicht in die Zuständigkeit der Aufsichtsorgane der Betreibungs- und Konkursämter, sondern zum ordentlichen Zivilrichter.
“Etaient annexés à ce courrier une lettre datée du mois de février 2021 adressée à l'Office, détaillant les griefs adressés à la mandataire de son ancienne bailleresse, au nombre desquels le fait de ne pas avoir pu utiliser son logement et d'en avoir été expulsée sans ménagement, et réclamant à l'Office un remboursement des montants saisis, ainsi qu'un devis pour une orthèse. b. Par courrier recommandé du 14 avril 2021, la Chambre de surveillance a imparti à A______, sous peine d'irrecevabilité de sa plainte, un délai au 26 avril 2021 pour produire une copie de l'acte qu'elle entendait contester ainsi que pour motiver sa plainte. Dans sa réponse adressée le 19 avril 2021 à la Chambre de surveillance, la plaignante est essentiellement revenue sur les circonstances dans lesquelles elle avait été expulsée de son logement. Elle a pour le surplus conclu à l'annulation des poursuites en cours à son encontre et à la levée des saisies. c. Dans ses observations du 4 mai 2021, l'Office a donné des explications sur le déroulement des procédures de saisie mais ne s'est pas déterminé sur le bien fondé de la plainte. d. La cause a été gardée à juger le 21 mai 2021. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP). 1.2 La plainte est en l'espèce irrecevable en tant que la plaignante s'en prend à la résiliation de son bail, à son expulsion de son logement et aux créances invoquées à son encontre par son ancienne bailleresse : ces griefs ne relèvent en effet pas de la compétence des autorités de poursuite mais de celle du juge civil.”
Art. 20a Abs. 2 SchKG verlangt eine Deklaration, weshalb die Bestellung und insbesondere die namentliche Bezeichnung unterer Aufsichtsbehörden im Zusammenhang mit Art. 13 Abs. 2 SchKG von Bedeutung ist; das Fehlen einer solchen Bezeichnung kann im Entscheidgegenstand relevant werden.
“1.1.Die Vorinstanz hat (trotz fehlender Bezeichnung im Entscheidrubrum) als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter entschieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG; vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 1 SchKG zur entsprechenden Deklarationspflicht). Solche Anordnungen können innert zehn Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale Aufsichtsbehörde weitergezo- gen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte die angefochtene Ver- fügung vom 27. November 2023 der Beschwerdeführerin 1 am 18. Dezember 2023 zu (act. 5/6). Diese übergab ihr Rechtsmittel am 27. Dezember 2023 (Datum Poststempel; act. 2 S. 1) und damit rechtzeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. Wie oben dargelegt setzte die Kammerpräsidentin dem Beschwerdeführer 2 mit Verfügung vom 10. Januar 2024 eine Frist von 10 Tagen an, um offenzulegen, wer genau die beschwerdeführende(n) Partei(en) sei(en) (act. 6). Diese Präsidialverfügung wurde dem Beschwerdeführer 2 am 18. Januar 2024 zugestellt (act. 7/2). Die Erklärung des Beschwerdeführers 2, wonach die - 4 - Beschwerdeführerin 1 und er gemeinsam Beschwerde erheben würden, gab er am 23.”
Die zusätzliche Versendung mittels A-Post ist nicht automatisch kostendeckend und kann vom Betreibungsamt nicht kostenpflichtig verrechnet werden, sofern sie nicht vorgeschrieben ist (auch nach erfolglosem Einschreibversuch bleibt keine automatische Erstattung der A-Post-Kosten).
“Erst recht besteht keine Vorschrift dahingehend, dass das Betreibungsamt die Pfändungsankündigung doppelt ausfertigen und ein Exemplar per Einschreiben und das andere gleichzeitig per A-Post verschicken muss. Dies entspricht jedoch offenbar der Praxis des Betreibungsamts Zug. Das Betreibungsamt Zug wartet mit anderen Worten demnach gar nicht ab, ob die vorgeschriebene Zustellung mit Einschreiben erfolgreich ist oder nicht, sondern erstellt und verschickt die Pfändungsankündigung von vornherein doppelt, einmal per Einschreiben und einmal per A-Post. Das Betreibungsamt beruft sich zur Rechtfertigung dieser Praxis auf die Zweckmässigkeit, da rund 70 % der mit Einschreiben versandten Pfändungsankündigungen nicht zugestellt werden könnten und nach der Abholfrist retourniert würden. Auch für die Pfändungsankündigung gilt jedoch, dass die blosse Zweckmässigkeit einer Handlung noch keine Grundlage dafür schafft, dass die dabei anfallenden Kosten in Rechnung gestellt werden dürfen. Art. 9 und Art. 13 GebV SchKG stellen dafür keine genügende Grundlage dar (vgl. oben E. 3.2.3). Soweit der Empfänger die eingeschriebene Sendung in Empfang nimmt, stellen die zusätzliche Ausfertigung und der zusätzliche Versand mit A-Post zudem nicht nur keine vorgeschriebene, sondern sogar eine unnötige Handlung dar, wofür ebenfalls keine Kostenpflicht besteht (EMMEL, a.a.O., N. 20 zu Art. 68 SchKG). Vorliegend bestehen keine Sachverhaltsfeststellungen dazu, ob der Beschwerdeführer die eingeschrieben versandten BGE 150 III 223 S. 234 Pfändungsankündigungen entgegengenommen hat. Solche Feststellungen sind jedoch entbehrlich, denn selbst wenn er sie nicht entgegengenommen hätte, stellt der Versand mit A-Post - wie gesagt - keine vorgeschriebene Handlung dar und ist damit nicht kostenpflichtig. In beiden Betreibungen sind demnach die in Rechnung gestellten Kosten für den Versand von Pfändungsankündigungen mit A-Post (je Fr. 8.- Gebühren und je Fr.”
Untere kantonale Aufsichtsbehörden im Sinne von Art. 13 Abs. 2 SchKG können über Betreibungsämter entscheiden. Gegen solche Entscheide ist das Rechtsmittel an die obere kantonale Aufsichtsbehörde innert 10 Tagen (Art. 18 Abs. 1 SchKG) möglich. Auf das Beschwerdeverfahren sind die Regeln von Art. 319 ff. ZPO anwendbar; die Beschwerde ist schriftlich mit Anträgen und Begründung einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO).
“Dezember 2023 erhob das Betreibungsamt Möriken-Wildegg beim Be- zirksgericht Uster als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (fortan Vorinstanz) Beschwerde mit dem Antrag, die Gebührenrech- nung Nr. 1 vollumfänglich aufzuheben und die Gebührenrechnung Nr. 2 von Fr. 162.90 auf Fr. 72.90 zu reduzieren (act. 1 S. 2). Mit Beschluss vom 15. De- - 3 - zember 2023 trat die Vorinstanz auf diese Beschwerde nicht ein (act. 3 = act. 6 = act. 8). 3. Dagegen erhob das Betreibungsamt Möriken-Wildegg am 23. Dezember 2023 bei der Kammer Beschwerde, wobei es folgenden Antrag stellte (act. 7 S. 2): "Wir beantragen die Aufhebung des Beschluss vom 15.12.2023 (Geschäfts-Nr.: CB230041- I/Si/U01/gp) des BG und in der Konsequenz die Eintretung auf unsere Beschwerde gegen das Betreibungsamt Volketswil." Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1–4). Das Verfahren ist spruchreif. II. 1. 1.1.Die Vorinstanz hat als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter ent- schieden (Art. 13 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 17 SchKG). Solche Anord- nungen können innert 10 Tagen nach ihrer Eröffnung an die obere kantonale Auf- sichtsbehörde weitergezogen werden (Art. 18 Abs. 1 SchKG). Die Vorinstanz stellte den angefochtenen Beschluss vom 15. Dezember 2023 am 20. Dezember 2023 dem Betreibungsamt Möriken-Wildegg zu (act. 4). Dieses übergab sein Rechtsmittel am 23. Dezember 2023 (Track&Trace-Beleg; act. 7) und damit recht- zeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post. 1.2.Auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG in Verbindung mit § 18 EG SchKG und § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei soll die Begründung zum Ausdruck bringen, an welchen Män- geln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb dieser nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.”
Die Aufsichtsbehörde (Art. 13 SchKG i.V.m. Art. 17 ff. LP) ist zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen solche Amtshandlungen der Betreibungs‑ und Konkursämter, die nicht gerichtlich angefochten werden können. Zu den in der Rechtsprechung genannten Beschwerdegegenständen gehören u.a. Inventar und Kollokation, der Zugang zu Akten, Pfändungs‑ und Sicherungsmassnahmen, Gebühren‑ und Kostenfestsetzungen, Verteilungs‑/Tabellen sowie Schätzungen. Die Aufsichtsbehörde kann die Nichtigkeit von mit dem Recht unvereinbaren Massnahmen feststellen und ist zuständig, wenn Untätigkeit, nicht gerechtfertigte Verzögerung oder ein formeller Denial of Justice geltend gemacht werden.
“Elle a conclu à ce que sa créance contre la faillie soit admise en classe "mobilier" de l'état de collocation et non pas en 3ème classe et à ce que l'Office rectifie l'état de collocation en conséquence. Elle a également sollicité que l'Office rectifie l'inventaire, en mentionnant son droit de gage sur les créances nos C4 et C5. b. Dans son rapport du 18 décembre 2024, l'Office a répondu que la plainte était irrecevable. La contestation du rang ou de la classe dans laquelle une prétention était colloquée relevait de l'action en justice et non pas de la plainte au sens de l'art. 17 LP. Quant à l'indication de la revendication ou d'un droit de gage mobilier sur un actif inventorié, elle n'avait pas de portée juridique et avait un rôle purement informatif. c. Le rapport de l'Office a été communiqué à A______ le 19 décembre 2024. Sur ce l'instruction de la plainte a été close. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2. La plainte a en l'occurrence a été déposée en temps utile contre des mesures de l'Office des faillites – inventaire et état de collocation – pouvant – en principe et sous réserve des griefs invoqués – être contestées par cette voie. Elle respecte par ailleurs la forme écrite et comporte une motivation ainsi que des conclusions. Elle est donc formellement recevable. 2. 2.1.1 La qualité pour porter plainte, selon l'art. 17 LP, est reconnue à toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou à tout le moins atteinte dans ses intérêts de fait, par une mesure ou une omission d'un organe de la poursuite (ATF 138 III 219 consid.”
“Par acte expédié le 13 septembre 2024 à la Chambre de surveillance, A______ a formé une plainte au sens de l'art. 17 LP contre ce courrier, concluant à ce que la mesure contenue dans celui-ci au sujet de la vente de gré à gré soit annulée et à ce qu'il soit ordonné à l'Office d'entreprendre les démarches nécessaires à la mise en place d'une vente de gré à gré concernant cette parcelle. b. Dans son rapport établi le 31 octobre 2024, l'Office conclut à l'irrecevabilité de la plainte, subsidiairement à son rejet. Son courrier du 25 juillet 2024 se limitait à exposer les difficultés liées à la vente de gré à gré d'un bien immobilier et ne constituait dès lors pas une mesure sujette à plainte. L'Office était en outre dans l'impossibilité d'établir l'état des charges requis par l'art. 143b LP. c. Par avis du 4 novembre 2024, les parties ont été informées que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). Par "mesure" de l'office au sens de l'art. 17 LP, il faut entendre tout acte d'autorité accompli par l'office ou par un organe de la poursuite en exécution d'une mission officielle dans une affaire concrète. L'acte de poursuite doit être de nature à créer, modifier ou supprimer une situation du droit de l'exécution forcée dans l'affaire en question. En d'autres termes, il doit s'agir d'un acte matériel qui a pour but la continuation ou l'achèvement de la procédure d'exécution forcée et qui produit des effets externes (ATF 142 III 643 consid. 3.1 et les arrêts cités; arrêts du Tribunal fédéral 5A_727/2017 et 5A_728/2017 du 8 janvier 2018, destinés à la publication, consid. 4.2.1). Ne constituent en conséquence pas des mesures sujettes à plainte la simple confirmation d'une décision déjà prise, une communication de l'Office sur ses intentions, un avis (BSK SchKG I commetta/möckli (2021), n° 22 ad art.”
“Dans une réplique du 10 octobre 2024, la plaignante a conclu à l'irrecevabilité des observations de l'Office et du créancier, déposées le lendemain du délai fixé par la Chambre de surveillance dans son ordonnance du 28 août 2024. Pour le surplus, elle persistait dans ses conclusions. f. Le créancier a répliqué le 11 octobre 2024, concluant à la recevabilité de ses observations et persistant pour le surplus dans ses conclusions. g. La plaignante et le créancier ont encore déposé des répliques les 22 et 25 octobre 2024. C. Par décision DTAE/8473/2024 du 14 novembre 2024, rendue sur mesures superprovisionnelle, le TPAE a désigné C______ aux fonctions de curateur de substitution de D______ aux fins de le représenter dans la procédure A/2760/2024 ainsi que dans toutes les procédures civiles futures ou autres démarches à effectuer en lien avec la poursuite n° 1______. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 al. 1 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie. La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). L'autorité de surveillance doit constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al.”
“20, comprenant l'avis de saisie, le blocage bancaire, le virement des fonds de la banque à l'Office, l'établissement et l'envoi du procès-verbal de saisie. C. a. Par acte expédié le 13 mars 2024 à la Chambre de surveillance, A______ a formé une plainte contre le procès-verbal de saisie du 28 février 2024. Il acceptait de verser le montant de la créance en poursuite admis, soit 98 fr. 40, mais pas les frais de poursuite. La plainte n'était pas motivée. b. Dans ses observations du 22 mars 2024, l'Office s'en est rapporté à justice s'agissant de la recevabilité de la plainte et a conclu à son rejet, les frais de poursuite étant à la charge du débiteur poursuivi. Il avait ainsi a imputé, sur le montant saisi de 350 fr., le capital dû au créancier de 98 fr. 40 et les frais de poursuite de 180 fr. 65, puis restitué le solde au débiteur. c. La Chambre de surveillance a informé les parties par avis 9 avril 2024 que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). 1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP), de retard à statuer et de déni de justice (art. 17 al. 3 LP). Sous réserve de griefs devant conduire à la constatation de la nullité d'une mesure, invocables en tout temps (art. 22 al. 1 LP), l'intégralité des moyens et conclusions du plaignant doivent être à tout le moins sommairement exposés et motivés dans le délai de plainte, sous peine d'irrecevabilité. La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande (ATF 142 III 234 consid.”
“70) pour 22 indemnités journalières, soit un montant net par jour de l'ordre de 260 fr. A la date du 8 décembre 2023, elle avait perçu 99 indemnités journalières, soit un montant de 25'740 fr. du 1er juillet au 8 décembre 2023, correspondant à un revenu mensuel net arrondi de 5'000 fr. Selon le décompte de la série n° 2______ produit par l'Office, celle-ci a été soldée par six prélèvements sur les revenus de la poursuivie totalisant 20'184 fr. 33, entre avril 2023 et janvier 2024, dont 1'844 fr. 83 le 27 avril 2023, 4'052 fr. 20 le 30 mai 2023 et 7'475 fr. 30 le 29 juin 2023 (le salaire du mois de juin comprenant la moitié du treizième salaire pour les fonctionnaires d'Etat à Genève), soit 4'457 fr. 45 par mois. Entre juillet 2023 et janvier 2024, l'Office avait saisi au total 6'812 fr., soit 973 fr. par mois. Sur la durée d'une année de la saisie, l'Office a saisi en moyenne 1'700 fr. par mois. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telles l'exécution de la saisie ou la communication du procès-verbal de saisie. A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). C'est en principe toujours le cas du débiteur poursuivi et du créancier poursuivant (Erard, in CR LP, 2005, Dallèves/Foëx/Jeandin [éd.], n° 25 et 26 ad art. 17 LP; Dieth/Wohl, in KUKO SchKG, 2ème édition, 2014, Hunkeler [éd.], n° 11 et 12 ad art. 17 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art.”
“Faisant usage de son droit de réplique, A______ a relevé que les éléments dont elle disposait déjà – à savoir des extraits du registre des poursuites, l'existence d'un important arriéré de loyers depuis octobre 2019 et le récapitulatif de la Caisse des médecins pour l'année 2017 concernant le revenu de C______ – étaient insuffisants pour démontrer que ce dernier et son épouse auraient dissimulé des biens dans le cadre d'une ou plusieurs poursuites par voie de saisie. Ce n'était qu'en accédant aux procès-verbaux de saisie et aux pièces justificatives y relatives qu'elle serait en mesure de vérifier si les déclarations faites par les époux B______/C______ devant l'Office au sujet de leur situation financière, en particulier au sujet du paiement de leur loyer, étaient exactes ou si, au contraire, ils avaient effectivement dissimulé des biens dans le cadre de saisies passées ou en cours. EN DROIT 1. La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures de l'Office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée dans les dix jours suivant celui où le plaignant a eu connaissance de la décision attaquée (art. 17 al. 2 LP). Le délai est observé lorsqu'un office des poursuites ou un office des faillites incompétent est saisi en temps utile (art. 32 LP). La décision refusant ou limitant l'accès aux registres et procès-verbaux de l'Office est une mesure sujette à plainte (Dalleves, in CR LP, 2005, n. 15 ad art. 8a LP). Déposée en temps utile et dans les formes prévues par la loi (art. 9 al. 1 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA cum art. 9 al. 4 LaLP), par une partie susceptible d'être lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3), la demande de reconsidération adressée à l'Office le 7 octobre 2022 et transmise à l'autorité de céans comme valant plainte est recevable. 2. La plaignante reproche à l'Office d'avoir limité son accès au dossier des époux B______/C______, alors qu'elle soutient disposer d'un intérêt légitime pour obtenir les informations requises.”
“Il ne restait que quelques pièces et boîtes avec des composants tels que des vis. Face à ce constat, la responsable du dossier a décidé de s'écarter des inventaires remis par la faillie, tant en ce qui concernait la quantité de matériel que leur valorisation, qui a été revue à la baisse, afin que cela corresponde à une valeur de liquidation. L'Office a ajouté que depuis l'ouverture de la liquidation de la faillite, il n'avait reçu aucune offre chiffrée permettant d'envisager une valorisation des actifs et/ou une quelconque vente. c. Le 1er juin 2021, la Chambre de surveillance a tenu une audience de comparution personnelle des parties, à l'issue de laquelle, les parties ayant renoncé à solliciter des actes d'instruction supplémentaires, la cause a été gardée à juger. d. Les plaignants ont adressé des déterminations spontanées à l'autorité de céans le 7 juin 2021, accompagnées de diverses pièces. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La voie de la plainte auprès de l'autorité de surveillance est notamment ouverte contre l'estimation d'un bien du failli (Vouilloz, Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, n. 4 ad art. 227 LP) ou la façon dont il y a été procédé (Gilliéron, Commentaire de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 2001, n. 9 ad art. 228 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.1.2 A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid.”
“C______ LTD a en revanche conclu à ce que la plainte – qui ne porte pas sur ce point – soit admise en tant que l'Office avait pris en considération dans la détermination de la part du produit de réalisation des droits cédés revenant à A______ un montant de 13'626.70 fr. au titre de frais d'exequatur du jugement de faillite alors que, selon la pièce justificative produite par la plaignante, soit une note d'honoraires de l'Etude d'avocats maltaise mandatée à cette fin, ce montant était dû en Euros. Il y avait donc lieu d'enjoindre à l'Office de verser le montant de 13'626.70 Euros à l'Etude maltaise, subsidiairement de le verser à A______ moyennant paiement par cette dernière de la facture de l'Etude maltaise, puis d'adapter la répartition du produit de réalisation entre les cessionnaires. d. En l'absence de réplique spontanée, la cause a été gardée à juger le 14 mai 2021. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2 La plainte est en l'espèce dirigée contre un tableau de distribution spécial réglant la répartition entre créanciers cessionnaires au sens de l'art. 260 LP du produit de la réalisation des prétentions de la masse qui leur ont été cédées. Il s'agit là d'une mesure pouvant être contestée par la voie de la plainte.”
“17 LP contre le courrier de l'Office du 15 septembre 2022 ainsi que contre les commandements de payer, poursuites n° 3______ et 4______, concluant à leur nullité, respectivement à leur annulation. A l'appui de ces conclusions, la plaignante a fait valoir que l'Office avait violé les règles relatives à la notification internationale des actes de poursuite en lui adressant directement son courrier du 15 septembre 2022, qui était donc atteint de nullité, laquelle entraînait celle des notifications intervenues le ______ 2023 par voie de publication. b. Par ordonnance du 28 juin 2023, la Chambre de surveillance a rejeté la requête d'effet suspensif formulée par la plaignante. c. Dans ses observations du 2 août 2023, l'Office a conclu à l'irrecevabilité de la plainte, subsidiairement à son rejet. d. Par détermination du 17 juillet 2023, l'afc s'en est rapportée à justice sur l'issue de la procédure de plainte. e. En l'absence de réplique spontanée de la part de la plaignante, la cause a été gardée à juger le 17 août 2023. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Même en l'absence de toute plainte, ou en cas d'irrecevabilité de la plainte, la Chambre de surveillance doit constater d'office la nullité des mesures de l'office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). 1.1.2 Par "mesure de l'office" au sens des art. 17 ss. LP, il faut entendre tout acte d'autorité accompli par l'office ou par un organe de la poursuite en exécution d'une mission officielle dans une affaire concrète; pour que la voie de la plainte soit ouverte, il faut ainsi que l'acte attaqué soit de nature à créer, modifier ou supprimer une situation du droit de l'exécution forcée dans l'affaire en question; en d'autres termes il doit s'agir d'un acte matériel qui a pour but la continuation ou l'achèvement de la procédure d'exécution forcée et qui produit des effets externes (ATF 142 III 643 cons.”
“Dans ses déterminations du 12 août 2022 l'Office a conclu à l'irrecevabilité de la plainte qui ne visait pas une mesure au sens de l'art. 17 LP, mais un avis de l'Office par lequel il confirmait ne pas vouloir revenir sur une décision antérieure. Pour le surplus, aucune mesure n'avait été prise par l'Office dans les dix jours précédant la plainte, permettant de justifier celle-ci. Subsidiairement, l'Office contestait avoir commis un déni de justice. A______ SA était en réalité mécontente du résultat des investigations de l'Office. e. A______ SA a répliqué et persisté dans ses conclusions le 23 août 2022. f. Elle a encore fait parvenir à la Chambre de surveillance, le 5 septembre 2022, l'acte de défaut de biens n° 6______ émis le 1er septembre 2022 par l'Office à l'issue de la saisie de gain, série n° 7______. g. La Chambre de surveillance a informé les parties, par courrier du 9 septembre 2022, que la cause était gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). 1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP), de retard à statuer et de déni de justice (art. 17 al. 3 LP). 1.3 Il y a déni de justice au sens de l'art. 17 al. 3 LP lorsque l'Office (ou un autre organe de l'exécution forcée) refuse de procéder à une opération alors qu'il en a été régulièrement requis ou qu'il y est tenu de par la loi. Cette disposition vise ainsi le déni de justice formel – soit la situation dans laquelle aucune mesure n'est prise ou aucune décision rendue alors que cela devrait être le cas – et non le déni de justice matériel – soit la situation dans laquelle une décision est effectivement rendue, mais qu'elle est arbitraire (Erard, op.”
Bei der Amtszustellung sind nur die tatsächlich ersparten Posttaxen bzw. nur jene Posttaxen als Auslagen ersatzfähig, die das Betreibungsamt tatsächlich eingespart hat; Posttaxen werden nur insoweit ersetzt, wie Art. 13 dies vorsieht.
“dürften nicht dazugeschlagen werden, da die Zustellkosten bereits im Betrag von Fr. 20.- gemäss Art. 16 Abs. 1 GebV SchKG enthalten seien. Art. 16 Abs. 1 GebV SchKG setzt die Gebühr "für den Erlass, die doppelte Ausfertigung, die Eintragung und die Zustellung des Zahlungsbefehls" fest. Was die erwähnte "Zustellung des Zahlungsbefehls" betrifft, geht es dabei nur um die Beanspruchung des Betreibungsamtes selber (vgl. BGE 136 III 155 E. 3.3.1). Zur Gebühr nach Art. 16 Abs. 1 GebV SchKG kommen jedoch die Auslagen hinzu, d.h. die Geldbeträge, die das Betreibungsamt vorleistet, um die geforderte amtliche Handlung - die Zustellung des Zahlungsbefehls - zu erbringen. Zur Gebühr sind folglich als Auslagen die Posttaxen hinzuzuschlagen, soweit sie nach Art. 13 GebV SchKG zu ersetzen sind (BGE 136 III 155 E. 3.3.2). Die vom Beschwerdeführer beanstandeten Beträge von je Fr.”
Die Aufsichtsbehörde nach Art. 13 SchKG überprüft Amtshandlungen und -entscheidungen der Betreibungs‑ und Konkursämter. Zu den von der Praxis behandelten Prüfgegenständen gehören u. a. Zustellungsentscheide und Nicht‑/Verzögerungsentscheide, Pfändungs‑ und Séquestre‑Protokolle, der Stand der Kollokation und die Tabelle der Verteilung, die Commination de faillite, Kostenverfügungen sowie Beschränkungen des Aktenzugangs. Nicht zur Zuständigkeit der Aufsicht gehört die materielle Beurteilung des Anspruchsbestands; die Beurteilung der in der Betreibung geltend gemachten materiellen Forderungen obliegt dem ordentlichen Richter.
“63 ont été distribués aux créanciers saisissants et 1'491 fr. 40 ont été remboursés à la débitrice poursuivie, 2'877 fr. 72 correspondant à des frais de l'Office. S'agissant en particulier de l'ADMINISTRATION FISCALE CANTONALE, un montant de 52'430 fr. 44 lui avait été versé entre septembre 2019 et janvier 2024 dans le cadre des différentes séries auxquelles elle avait participé, étant relevé qu'elle ne bénéficiait d'aucun privilège dans la saisie, contrairement à d'autres créanciers comme les assureurs maladie. Certaines poursuites requises par l'ADMINISTRATION FISCALE CANTONALE avaient pu être soldées, d'autres avaient donné lieu à des procès-verbaux de saisie valant acte de défaut de biens. c. Par courrier du 8 janvier 2024, l'ADMINISTRATION FISCALE CANTONALE a indiqué n'avoir pas d'observations à formuler. d. La cause a été gardée à juger le 31 janvier 2024. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande (Erard, CR LP, 2005, Dallèves/Foëx/Jeandin [éd.], n° 32 et 33 ad art. 17 LP). 1.2 En l'espèce, la plainte est dirigée contre l'état de collocation et tableau de distribution, qui peut être contesté par cette voie.”
“Elle fait valoir que la commination de faillite est nulle dans la mesure où le commandement de payer avait été notifié alors même qu'il n'y avait aucune reconnaissance de dette de la part de la poursuivie ou jugement exécutoire. De plus, la société était déjà en faillite de sorte que B______ ne pouvait pas demander la continuation de la poursuite. Elle conteste par ailleurs les prétentions de l'intimé. b. Dans son rapport, l'Office relève que la plainte est tardive et donc irrecevable, le délai de dix jours étant arrivé à échéance le 12 février 2023. Sur le fond, la poursuivie n'était en faillite ni le 29 janvier 2024, lorsque la commination de faillite avait été établie, ni le 31 janvier 2024, lors de la notification de la commination de faillite. c. Par courrier du 6 mars 2024, B______ a conclu au rejet de la plainte. d. Le 7 mars 2024, la Chambre de surveillance a transmis à A______ SNC les déterminations de l'Office et de B______ et l'a informée que l'instruction de la cause était close. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), telle la commination de faillite. La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). Elle peut également être déposée en tout temps en cas de nullité de l'acte contesté (art. 22 al. 1 LP), de retard à statuer et de déni de justice (art. 17 al. 3 LP). Sauf disposition contraire de la LP, les règles du CPC s'appliquent à la computation et à l'observation des délais. 1.2 En l'espèce, la commination de faillite a été reçue par la plaignante le 31 janvier 2024. Le délai de dix jours pour porter plainte est arrivé à échéance le samedi 10 février 2024, ce qui a reporté l'échéance du délai au lundi 12 février suivant (art. 142 al. 3 CPC).”
“Dans son rapport du 26 octobre 2023, l'Office a exposé que les revenus de l'activité indépendante correspondaient à un taux d'activité de 25%, que la débitrice ne remettait pas en cause. De plus, compte tenu de la nature fluctuante des revenus, l'Office encaissait les mensualités moyennes mais ne procéderait à la distribution en faveur des créanciers qu'à la péremption de la saisie, afin qu'ils puissent déterminer les montants qui dépassent effectivement le minimum vital et, au besoin, compenser les autres mois durant lesquels le débiteur aurait gagné moins que le minimum vital. Pour ce qui était des charges, il avait procédé conformément aux règles applicables, qui écartaient du minimum vital du droit des poursuites les impôts et le remboursement des dettes. Quant aux autres allégués, ils étaient compris dans le montant de base de 1'200 fr. par mois. c. Le rapport de l'Office a été communiqué à la débitrice, puis la cause a été gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telles l'exécution de la saisie ou la communication du procès-verbal de saisie. La qualité pour porter plainte selon l'art. 17 LP - condition de recevabilité devant être examinée d'office (Gillieron, Commentaire LP, n. 140 ad art. 17 LP) - est reconnue à toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou à tout le moins atteinte dans ses intérêts de fait, par une mesure ou une omission d'un organe de la poursuite (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3, JT 2004 II 96; 120 III 42 consid. 3) 1.1.2 La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). La motivation peut être sommaire mais doit permettre à l'autorité de surveillance de comprendre les griefs soulevés par la partie plaignante ainsi que ce qu'elle demande (Erard, CR LP, n° 32 et 33 ad art.”
“L'Office était invité à faire notifier le commandement de payer, poursuite n° 3______, à l'adresse précitée. b. Dans son rapport du 13 mars 2023, l'Office a exposé que l'envoi du 22 février 2023 mentionné par A______ SA dans la plainte, était un courrier envoyé en A+ qui, selon le Track and Trace, avait été distribué dans une boîte à lettres le 23 février 2023. Or, selon les constatations de l'Office, les noms du débiteur n'apparaissaient pas sur les boîtes à lettres de l'immeuble situé à l'avenue 1______ no. ______ à C______. B______ respectivement B______ [identité fictive] étaient inconnus des locataires de l'immeuble que l'Office avait contactés, de même que de la régie et de l'Hospice général, qui gérait l'immeuble. Dans ces circonstances, l'Office estimait avoir traité le dossier dans le respect de la loi. c. Le rapport de l'Office a été transmis à A______ SA le 15 mars 2023. Sur ce, la cause a été gardée à juger. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; 126 al. 2 lit. c LOJ; 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures de l'Office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telle une décision de non-lieu de notification. 1.2 Déposée dans le délai de dix jours dès la réception de la décision querellée (art. 17 al. 2 LP) et respectant les exigences de forme prescrites par la loi (art. 9 al. 1 LaLP et art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), la présente plainte est recevable. 2. 2.1.1 Selon l'art. 67 al. 1 ch. 2 LP, la réquisition de poursuite doit énoncer les nom et domicile du débiteur. C'est ainsi en premier lieu au poursuivant - et non à l'Office (ATF 120 III 110 consid. 1a) - qu'il incombe de rechercher l'adresse du débiteur, respectivement de vérifier si l'adresse dont il dispose correspond encore à celle du domicile du débiteur. Il n'en résulte pas cependant que l'indication dans la réquisition de poursuite d'une adresse erronée aurait pour conséquence la nullité de celle-ci (Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 2ème éd.”
“Faisant usage de son droit de réplique, A______ a relevé que les éléments dont elle disposait déjà – à savoir des extraits du registre des poursuites, l'existence d'un important arriéré de loyers depuis octobre 2019 et le récapitulatif de la Caisse des médecins pour l'année 2017 concernant le revenu de C______ – étaient insuffisants pour démontrer que ce dernier et son épouse auraient dissimulé des biens dans le cadre d'une ou plusieurs poursuites par voie de saisie. Ce n'était qu'en accédant aux procès-verbaux de saisie et aux pièces justificatives y relatives qu'elle serait en mesure de vérifier si les déclarations faites par les époux B______/C______ devant l'Office au sujet de leur situation financière, en particulier au sujet du paiement de leur loyer, étaient exactes ou si, au contraire, ils avaient effectivement dissimulé des biens dans le cadre de saisies passées ou en cours. EN DROIT 1. La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures de l'Office non attaquables par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée dans les dix jours suivant celui où le plaignant a eu connaissance de la décision attaquée (art. 17 al. 2 LP). Le délai est observé lorsqu'un office des poursuites ou un office des faillites incompétent est saisi en temps utile (art. 32 LP). La décision refusant ou limitant l'accès aux registres et procès-verbaux de l'Office est une mesure sujette à plainte (Dalleves, in CR LP, 2005, n. 15 ad art. 8a LP). Déposée en temps utile et dans les formes prévues par la loi (art. 9 al. 1 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA cum art. 9 al. 4 LaLP), par une partie susceptible d'être lésée dans ses intérêts (ATF 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3), la demande de reconsidération adressée à l'Office le 7 octobre 2022 et transmise à l'autorité de céans comme valant plainte est recevable. 2. La plaignante reproche à l'Office d'avoir limité son accès au dossier des époux B______/C______, alors qu'elle soutient disposer d'un intérêt légitime pour obtenir les informations requises.”
“Elle conclut à ce qu'il soit ordonné à l'Office "de compléter ledit procès-verbal en ce qui concerne les biens revendiqués par [elle], en précisant quels sont les biens et quelle est leur quotité et en précisant également que le non-lieu concerne également ces biens" et à ce que l'Office produise le courriel du 8 juin 2022, qu'elle avait réclamé par courrier du 22 août 2022. b. Dans sa réponse à la plainte, l'Office a observé que le procès-verbal de séquestre mentionnait, en sa page 2, aussi "les avoirs de Monsieur E______ revendiqués par A______ en mains de l'Office ( )". Cette mention était pour l'Office suffisante, sans qu'il ne soit nécessaire de préciser à nouveau quels étaient les biens touchés par le non-lieu de séquestre et leur quotité. Quant à la transmission du courriel du 8 juin 2022, l'Office y avait procédé le 1er septembre 2022, de sorte que sur ce point, la plainte était sans objet. c. C______, qui a observé qu'elle s'était acquittée de ses obligations à l'égard de A______, s'en est rapportée à justice s'agissant des conclusions de la plainte. d. Le rapport de l'Office et la détermination de C______ ont été transmis à A______ par courrier du 20 septembre 2022. Sur ce, l'instruction de la cause a été close. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP), telles le procès-verbal de séquestre. A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2 En l'espèce, la plainte a été déposée dans les dix jours dès la connaissance par la plaignante du procès-verbal de non-lieu de séquestre, qu'elle a reçu le 16 août 2022 à réception du chargé de pièces de H______ dans la procédure d'opposition à séquestre, étant précisé que l'Office ne lui a pas notifié directement ledit procès-verbal.”
“La très grande majorité des créanciers retournait les actes originaux à l'Office dans les 30 jours, sachant que ceux-ci avaient tout intérêt à réagir rapidement pour pouvoir encaisser les montants dus. Le débiteur avait également intérêt à ce que le créancier retourne rapidement l'ADB à l'Office pour éviter que l'acte ne reste "dans la nature", avec le risque qu'il soit, par erreur, revendu ou cédé à un tiers alors que la créance avait été soldée. g. Par pli du 8 juillet 2022, A______ a contesté avoir jamais accepté de prendre en charge des frais de rappel tels que ceux mentionnés dans la facture querellée. Comme l'Office le relevait lui-même, il n'existait aucune base légale l'autorisant à mettre ces frais à la charge du créancier, étant souligné qu'aucun autre office des poursuites en Suisse n'exigeait le remboursement de ce type de frais. h. La cause a été gardée à juger le 16 août 2022, ce dont les parties ont été avisées le même jour. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). A qualité pour former une plainte toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés, ou tout au moins touchée dans ses intérêts de fait, par une décision ou une mesure de l'office (ATF 138 III 628 consid. 4; 138 III 219 consid. 2.3; 129 III 595 consid. 3; 120 III 42 consid. 3). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). 1.2 En l'occurrence, la plainte, déposée selon la forme prescrite par la loi, est dirigée par une personne lésée dans ses intérêts juridiquement protégés contre une mesure de l'Office - soit une décision arrêtant les frais devant être payés par la créancière - susceptible d'être contestée par cette voie (art.”
“En troisième lieu, il contestait l'existence d'un titre de mainlevée. Le jugement du Tribunal des baux et loyers du 29 avril 2021 avait été annulé par la Chambre d'appel le 31 janvier 2022 en raison de l'irrecevabilité de la requête en cas clair et ne pouvait donc constituer un titre de mainlevée définitive. Le contrat de bail ayant été résilié, il ne pouvait constituer un titre de mainlevée provisoire. Le plaignant précisait avoir développé ces arguments devant le Tribunal qui n'en avait toutefois pas tenu compte, raison pour laquelle il avait saisi la Cour de justice d'un recours le 8 avril 2024 contre le jugement 26 mars 2024 prononçant la mainlevée. EN DROIT 1. La plainte étant manifestement mal fondée ou irrecevable, aucune instruction préalable n'a été ordonnée et elle sera écartée par une décision sommairement motivée, conformément à l'art. 72 LPA applicable par renvoi de l'article 9 al. 4 LaLP. 2. 2.1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). L'autorité de surveillance n'est en revanche pas compétente pour statuer sur le bienfondé matériel des prétentions du créancier déduites en poursuite qui relèvent de la compétence du juge ordinaire; elle n'est notamment pas compétente pour déterminer si le poursuivi est bien le débiteur du montant qui lui est réclamé; ce dernier doit faire valoir les moyens que lui offre la procédure de poursuite, soit notamment l'opposition au commandement de payer, l'action en libération de dette, l'annulation de la poursuite ou l'action en constatation de l'inexistence de la dette (parmi d'autres : ATF 136 III 365 consid.”
Die Aufsichtsbehörde ist zuständig für die Überprüfung von Verfahrensmängeln der Betreibungsämter, namentlich für formelle Verfahrensfehler wie fehlerhafte Zustellungen. Sie kann daher Entscheide des Amtes aufheben oder beanstandete Verfahrensweisen prüfen. Nicht zu ihrem Zuständigkeitsbereich gehört die materielle Beurteilung der strittigen Forderungen; die materiellen Anspruchsgrundlagen sind vor den ordentlichen Gerichten bzw. im Verfahren der Betreibung selbst zu klären.
“Elle conclut à l'annulation de la poursuite n° 2______, notamment au motif que le commandement de payer avait été remis à la belle-sœur de son administrateur. La date à laquelle A______ SA aurait eu connaissance de l'acte litigieux ne résulte pas de la plainte. L'exemplaire pour le débiteur du commandement de payer a été joint à la plainte. b. Dans son rapport, l'Office a exposé qu'il avait d'abord effectué sans succès plusieurs tentatives de notifications du commandement de payer au siège de la société. Le commandement de payer avait ensuite été valablement notifié à la belle-sœur de l'administrateur de la plaignante, qui faisait ménage commun avec ce dernier. A______ SA ne faisait au demeurant valoir aucun empêchement non fautif justifiant la restitution du délai d'opposition. Mal fondée, la plainte devait être rejetée. c. La créancière a aussi conclu au rejet de la plainte. d. Le rapport de l'Office et la détermination de B______ SA ont été communiqués à A______ SA par courrier du 26 septembre 2023. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de l'article 17 LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre les mesures de l'Office ne pouvant être contestées par la voie judiciaire (al. 1), ainsi qu'en cas de déni de justice ou de retard à statuer (al. 3). L'autorité de surveillance doit par ailleurs constater, indépendamment de toute plainte et en tout temps (ATF 136 III 572 consid. 4), la nullité des mesures de l'Office contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure (art. 22 al. 1 LP). L'autorité de surveillance n'est en revanche pas compétente pour statuer sur le bienfondé matériel des prétentions du créancier déduites en poursuite qui relèvent de la compétence du juge ordinaire; elle n'est notamment pas compétente pour déterminer si le poursuivi est bien le débiteur du montant qui lui est réclamé; ce dernier doit faire valoir les moyens que lui offre la procédure de poursuite, soit notamment l'opposition au commandement de payer, l'action en libération de dette, l'annulation de la poursuite ou l'action en constatation de l'inexistence de la dette (parmi d'autres ATF 136 III 365 consid.”
Die kantonale Aufsichtsbehörde (Chambre de surveillance) ist zuständig für Beschwerden nach Art. 17 SchKG gegen Massnahmen des Betreibungs- bzw. Konkursamts, die nicht gerichtlich angefochten werden können. Die Beschwerde ist schriftlich, begründet und binnen zehn Tagen seit Kenntnis der Massnahme einzureichen.
“Il convenait en effet d'être prudent dans l'estimation des créances litigieuses, avec pour conséquence que celles-ci étaient en principe estimées à 1 fr. sous réserve d'un paiement de la part du débiteur. La diminution de la valeur d'estimation par rapport à celle figurant dans les versions antérieures aux 5 octobre 2020 et 17 mai 2023 de l'inventaire répondait également à un souci "de ne pas induire en erreur les créanciers lorsqu'ils consultent l'inventaire dans la faillite, en particulier dans la perspective d'une cession éventuelle des droits de la masse, et afin également de ne pas fausser artificiellement le dividende probable ressortant de l'état de collocation, dès lors que le total de l'estimation des actifs figurant à l'inventaire détermine le dividende prévisible expressément indiqué dans ce dernier". c. En l'absence de réplique spontanée, la cause a été gardé à juger le 9 octobre 2023. EN DROIT 1. 1.1 La Chambre de surveillance est compétente pour statuer sur les plaintes formées en application de la LP (art. 13 LP; art. 125 et 126 al. 2 let. c LOJ; art. 6 al. 1 et 3 et 7 al. 1 LaLP) contre des mesures prises par l'office qui ne peuvent être attaquées par la voie judiciaire (art. 17 al. 1 LP). La plainte doit être déposée, sous forme écrite et motivée (art. 9 al. 1 et 2 LaLP; art. 65 al. 1 et 2 LPA, applicable par renvoi de l'art. 9 al. 4 LaLP), dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure (art. 17 al. 2 LP). La qualité pour porter plainte selon l'art. 17 LP est reconnue à toute personne lésée ou exposée à l'être dans ses intérêts juridiquement protégés ou, à tout le moins, atteinte dans ses intérêts de fait par une mesure ou une omission d'un organe de la poursuite. Le plaignant doit dans tous les cas poursuivre un but concret; il doit être matériellement lésé par les effets de la décision attaquée et avoir un intérêt digne de protection à sa modification ou à son annulation (ATF 139 III 384 consid. 2.1; 138 III 219 consid. 2.3; arrêt du Tribunal fédéral 5A_48/2022 du 10 mai 2022 consid.”