Le juge rejette la réquisition de faillite dans les cas suivants:
Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 16 déc. 1994, en vigueur depuis le 1erjanv. 1997 (RO 1995 1227;FF 1991 III 1). ↩
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Wird bis zur gesetzten Frist nachgewiesen, dass die Schuld (inkl. Zinsen und Kosten) beglichen ist, Stundung gewährt wurde, das Konkursbegehren zurückgezogen wurde oder begründete Einwendungen nach Art. 172 SchKG erhoben worden sind, entfällt die Konkurseröffnung.
“________ in der Betreibung Nr. ccc des Betreibungsamtes des Seebezirks ein Konkursbegehren gegen A.________ für den Forderungsbetrag von CHF 12'400.- nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2023 sowie für die Betreibungskosten von CHF 206.60. Zudem stellte die B.________ am 4. August 2023 in der Betreibung Nr. ddd des Betreibungsamtes des Seebezirks ein Konkursbegehren gegen A.________ für den Forderungsbetrag von CHF 4'796.90 nebst Zins zu 5% seit 1. April 2023 sowie für die Betreibungskosten von CHF 146.60. B. Der Konkursrichter setzte die Verhandlungen auf den 11. September 2023, 10.00 Uhr, an und teilte den Parteien mit, dass die Konkurseröffnung ausgesprochen werden muss, sofern A.________ bis zum Verhandlungstermin nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, ausmachend in der Betreibung Nr. ccc CHF 13'237.15 und in der Betreibung Nr. ddd CHF 5'249.-, getilgt ist oder ihm Stundung gewährt oder das Konkursbegehren zurückgezogen wurde oder begründete Einwendungen nach Art. 172 SchKG erhoben werden. Sie informierte die Parteien, dass über die Konkursbegehren aufgrund der Akten entschieden wird und es den Parteien freisteht, an der Verhandlung teilzunehmen. C. Keine der Parteien erschien zur Konkursverhandlung. Der Gerichtspräsident eröffnete den Konkurs über A.________ und auferlegte ihm in beiden Angelegenheiten die Gerichtskosten im Betrag von je CHF 200.-. Mit Eingabe vom 18. September 2023 (Postaufgabe: 19. September 2023) erhob A.________ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) Beschwerde gegen die Konkursentscheide vom 11. September 2023 und beantragt deren Aufhebung. Er schlägt vor, den Betrag von CHF 5'249.- in den nächsten Tagen und den Betrag von CHF 13'237.15 in drei Raten oder später zu bezahlen. Der II. Zivilappellationshof hat die Akten beigezogen; Stellungnahmen wurden keine eingeholt.”
Als Grund für die Abweisung des Konkursbegehrens kann es massgeblich sein, dass die gemäss Gesetz zu tilgenden oder zu hinterlegenden Kosten nicht erbracht wurden. In der Praxis wird insoweit mitunter die Nachforderung oder Hinterlegung eines Betrags verlangt; in den zitierten Fällen betraf dies CHF 350.– als Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung. Unter bestimmten Umständen hat das Gericht eine provisorische Abrechnung des Betreibungsamts als Nachweis der Kostenposition anerkannt.
“(vgl. Konkursandrohung vom 17. Februar 2021) tilgen müssen. Zudem hätte sie die Kosten des Konkursgerichts von CHF 350. tilgen oder hinterlegen müssen (vgl. Diggelmann, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 172 N 3; Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 172 SchKG N 11).”
“Zu den Kosten, die gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG zu tilgen oder zu hinterlegen sind, gehören die Betreibungskosten einschliesslich der Kosten der Konkursandrohung, die Gerichtskosten eines allfälligen Rechtsöffnungsverfahrens, eine allfällige Parteientschädigung für ein allfälliges Rechtsöffnungsverfahren, die Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung und eine allfällige Parteientschädigung für das Verfahren der Konkurseröffnung. Bei einer Tilgung oder Hinterlegung nach der Konkurseröffnung gehören zu den Kosten zudem die Kosten des Konkursamts. Die Tilgung der Schuld ist vom Schuldner durch Urkunden zu beweisen. Andere Beweismittel als Urkunden genügen nicht, sofern der Gläubiger die Tilgung nicht vor dem Konkursgericht selbst zugesteht (AGE BEZ.2022.11 vom 9. Februar 2022 E. 2.2, BEZ.2020.46 vom 30. September 2020 E. 3.1; vgl. Giroud/Theus Simoni, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 172 SchKG N 8 und 11 sowie Art. 174 SchKG N 21c). Im vorliegenden Fall hat die Schuldnerin eine provisorische Abrechnung des Betreibungsamts vom 3. Oktober 2023 eingereicht. Gemäss dieser beträgt die Gegenstand des Konkursbegehrens bildende Schuld einschliesslich der Zinsen, der Betreibungskosten und der Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung CHF 2'267.45. Der Betrag von CHF 350. findet sich in der Abrechnung zwar unter der Rubrik «Kosten ROE», was gemäss der Zeichenerklärung Rechtsöffnungskosten bedeutet. Er entspricht aber genau den Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung. Zudem ist aus der Verfügung der Gläubigerin vom 18. Januar 2023 zu schliessen, dass im vorliegenden Fall kein separates Rechtsöffnungsverfahren stattgefunden hat. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass es sich bei den CHF 350. um die Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung handelt (vgl. AGE BEZ.2022.89 vom 13. Dezember 2022 E. 3). Nach Subtraktion von Ablieferungen von CHF 1'038.”
Die Schuldnerin hat nach Art. 172 SchKG das Gericht von Umständen zu informieren, die gegen die Konkurseröffnung sprechen (insbesondere eine gewährte Stundung). Unterlässt sie dies, kann ihr im konkreten Verfahren die Tragung der Verfahrenskosten (u. a. Kosten des Beschwerdeverfahrens, des erstinstanzlichen Konkursgerichtes und des Konkursamtes) auferlegt werden.
“Damit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die Beschwerde ist gutzuheissen. 5.Grundsätzlich hat die Schuldnerin sowohl das vorinstanzliche als auch das Beschwerdeverfahren verursacht, indem sie ihrer Zahlungspflicht gegenüber der Gläubigerin nicht nachkam. Die Schuldnerin macht zwar sinngemäss geltend, sich darauf verlassen zu haben, dass die Gläubigerin ihren Verzicht auf das Konkurs- verfahren der Vorinstanz mitteilen werde (act. 2). Indes durfte die Schuldnerin – sollte diese Auskunft seitens der Gläubigerin tatsächlich so erfolgt sein – nicht un- besehen darauf abstellen und sich darauf verlassen, dass die Teilnahme an der Konkursverhandlung nicht mehr notwendig sein würde, war die Vorladung doch bereits Ende September 2023 erfolgt (act. 8) und wurde die Schuldnerin durch das Gericht nie informiert, die Verhandlung finde nicht statt. Es wäre an ihr gewe- sen, selber beim Konkursgericht zumindest nachzufragen bzw. auf die erfolgte Abrede mit der Gläubigerin hinzuweisen. Letzteres insbesondere auch mit Blick auf Art. 172 SchKG, wonach es an der Schuldnerin ist, dem Gericht die Gründe, die gegen die Konkurseröffnung sprechen (insbesondere auch denjenigen der ge- währten Stundung) mitzuteilen. Indem sie dies nicht tat, hat sie letztlich auch die Kosten für das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes und die Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die Gerichtsgebühr für das Be- schwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. - 4 - Es wird erkannt: 1.In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon- kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 3. November 2023 aufgeho- ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 2.Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver- rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge- bühr von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt, zudem wer- den die Kosten des Konkursamtes der Schuldnerin auferlegt.”
Bei der Konkursverhandlung kann der Schuldner den Konkurs abwenden, indem er mit Urkunden beweist, dass die Schuld (einschliesslich Zinsen und Kosten) getilgt ist oder ihm Stundung gewährt wurde. Wird der Nachweis der Tilgung erst nach der Konkurseröffnung beziehungsweise nach dem angefochtenen Entscheid vorgelegt, bleibt die Konkurseröffnung grundsätzlich bestehen; in einem Rechtsmittelverfahren kann der Schuldner jedoch nach den in Art. 174 SchKG genannten Voraussetzungen neue Urkunden vorlegen, die zur Aufhebung der Konkurseröffnung führen können.
“Sachverhalt A. Am 10. November 2022 (Postaufgabe) stellte die B.________ AG in der Betreibung Nr. ccc des Betreibungsamtes des Seeebezirks ein Konkursbegehren gegen A.________ für den Forderungsbetrag von CHF 5'285.95, inkl. Zins, Umtriebsspesen, Mahngebühren und die Betreibungskosten. B. Der Konkursrichter setzte die Verhandlung auf den 12. Dezember 2022, um 10.00 Uhr, an und teilte den Parteien mit, dass die Konkurseröffnung ausgesprochen werden muss, sofern A.________ bis zum Verhandlungstermin nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, ausmachend CHF 5'497.85, getilgt ist oder ihr Stundung gewährt oder das Konkursbegehren zurückgezogen wurde oder begründete Einwendungen nach Art. 172 SchKG erhoben werden. Nachdem der Konkursrichter feststellte, dass A.________ weder den Rückzug des Begehrens noch einen Ausweis über die Tilgung der Forderung beibrachte, eröffnete er den Konkurs über diesen und auferlegte ihm die Gerichtskosten im Betrag von CHF 200.-. C. Mit Eingabe vom 16. Dezember 2022 erhob A.________ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) Beschwerde gegen den Konkursentscheid vom 12. Dezember 2022 und beantragt dessen Aufhebung. In einer weiteren Eingabe vom 30. Dezember 2022 legte er Unterlagen vor, die die Tilgung der Schuld beweisen sowie seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen sollten und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Entscheid vom 5. Januar 2023 gewährte die Präsidentin des II. Zivilappellationshofes der Beschwerde die beantragte aufschiebende Wirkung. Die B.________ AG hat sich nicht vernehmen lassen, obwohl sei dazu eingeladen wurde. Die Akten des Vorverfahrens wurden eingeholt.”
“Sachverhalt A. Am 13. Oktober 2020 (Postaufgabe) stellte die B.________ in der Betreibung Nr. ccc des Betreibungsamtes des Sensebezirks ein Konkursbegehren gegen die A.________ AG Bauunternehmung für den Forderungsbetrag von CHF 5‘675.-, nebst Zins zu 5% seit dem 1. Januar 2020 auf dem Betrag von CHF 5‘625.-, sowie für die Betreibungskosten von CHF 188.50. B. Der Konkursrichter setzte die Verhandlung auf den 10. Dezember 2020, um 08.15 Uhr, an und teilte den Parteien mit, dass die Konkurseröffnung ausgesprochen werden muss, sofern die A.________ AG Bauunternehmung bis zum Verhandlungstermin nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, ausmachend CHF 6‘318.75 (inkl. Kosten für polizeiliche Zustellung der Vorladung), getilgt ist oder ihr Stundung gewährt oder das Konkursbegehren zurückgezogen wurde oder begründete Einwendungen nach Art. 172 SchKG erhoben werden. C. Trotz ordnungsgemässer Vorladung erschienen die Parteien nicht zur Konkursverhandlung. Der Gerichtspräsident eröffnete den Konkurs über die A.________ AG Bauunternehmung und auferlegte ihr die Gerichtskosten im Betrag von CHF 200.-. D. Mit Eingabe vom 24. Dezember 2020 erhob die A.________ AG Bauunternehmung in Liquidation (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen den Konkursentscheid vom 10. Dezember 2020 und beantragt dessen Aufhebung sowie die Erteilung der aufschiebenden Wirkung. E. Der Vizepräsident des II. Zivilappellationshofs erteilte der Beschwerde mit Entscheid vom 4. Januar 2021 die aufschiebende Wirkung. F. Am 4. Januar 2021 reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen ein, so u.a. einen Kontoauszug der D.________ vom 29. Dezember 2020 und eine Liste der Debitoren per 30. Dezember 2020. Die B.________ stellte in ihrer Stellungnahme vom 21. Januar 2021 (Postaufgabe) fest, dass der Forderungsbetrag weiterhin offen sei und beantragte den Konkurs der Beschwerdeführerin.”
“Secondo l’art. 172 LEF, il giudice rigetta la domanda di fallimento in particolare quando il debitore provi con documenti che il debito, compresi gli interessi e le spese, è stato estinto o che il creditore gli ha concesso una dilazione (n. 3). In sede di reclamo, il debitore può anche invocare fatti nuovi verificatisi prima della decisione impugnata (art. 174 cpv. 1 LEF). Inoltre, in virtù dell’art. 174 cpv. 2 LEF l’autorità giudiziaria superiore può annullare la dichiarazione di fallimento se il debitore, impugnando la decisione, rende verosimile la sua solvibilità e prova per mezzo di documenti che nel frattempo il debito, compresi gli interessi e le spese, è stato estinto (n. 1), o che l’importo dovuto è stato depositato presso l’autorità giudiziaria superiore a disposizione del creditore (n. 2), oppure che il creditore ha ritirato la domanda di fallimento (n. 3). L’enumerazione è esaustiva.”
“Aus den Ausführungen der Beschwerdegegnerin vor Vorinstanz ergibt sich, dass sie gegen den entsprechenden Zahlungsbefehl keinen Rechts- vorschlag erhoben habe, weil sie die Forderung im Grundsatz anerkannte und beabsichtigte, diese (ratenweise) zu tilgen (act. 7/26 Rz. 4). Erhebt eine Schuld- nerin nach ergangenem Zahlungsbefehl keinen Rechtsvorschlag (oder wurde die- ser beseitigt) und ist das Verfahren (wie hier, vgl. Art. 43 Ziff. 1 SchKG) auf Pfän- dung fortzusetzen, erfolgt unverzüglich nach dem Fortsetzungsbegehren durch die Gläubigerin der Pfändungsvollzug (Art. 88 u. 89 SchKG). Ist eine Betreibung auf Konkurs fortzusetzen, ergeht nach dem Fortsetzungsbegehren – wie dies be- reits die Vorinstanz zutreffend festhielt – eine Konkursandrohung (Art. 159 f. - 8 - SchKG), worauf die Gläubigerin nach Abwarten einer Frist das Konkursbegehren stellen kann (Art. 166 SchKG) und in der Folge zur Konkursverhandlung vorgela- den wird, anlässlich derer die Schuldnerin den Konkurs u.a. durch Nachweis der Tilgung oder Stundung abwenden kann (vgl. insb. Art. 172 SchKG). Bereits die unter- schiedliche Anzahl an erforderlichen Verfahrensschritten zeigt, dass keineswegs folgelogisch der Konkurs eröffnet worden wäre, wäre das Betreibungsverfahren auf Konkurs fortzusetzen gewesen. Das Verfahren bei Fortsetzung auf Konkurs hätte vielmehr noch diverse weitere Verfahrensschritte aufgewiesen und dadurch ungleich länger gedauert. Die Beschwerdeführerin geht damit mit ihrem sinnge- mässen Standpunkt fehl, wonach die Konkurseröffnung das Äquivalent zum Pfändungsvollzug bei Verfahren mit Fortsetzung auf Pfändung wäre. Dem sinn- gemässen Schluss der Beschwerdeführerin, dass vorliegend ein mit der Kon- kurseröffnung gleichzusetzender Sachverhalt vorliege, kann nicht gefolgt werden.”
Fehlt der Nachweis, dass die Forderung bis zum massgeblichen Zeitpunkt getilgt wurde, durchschlägt der nach Art. 172 SchKG erhobene Einwand regelmässig nicht und der Konkurs wird eröffnet bzw. die Beschwerde des Schuldners abgewiesen. Wird hingegen rechtzeitig ein Tilgungsbeleg vorgelegt, kann dies zur Abweisung des Konkursbegehrens zugunsten des Schuldners führen.
“Nel caso in esame la reclamante ha sì provato di aver estinto quattro esecuzioni, dopo la fine della degenza della sua amministratrice unica e prima della pronuncia del fallimento, mediante ordini di pagamento del 26 maggio e 2 giugno 2023 al Credit Suisse per complessivi fr. 10'879.85, ma si tratta di esecuzioni promosse dalla Cassa cantonale di compensazione AVS/AI/IPG (n. __________ e __________) e dallo Stato del Cantone Ticino (n. 3380230 e 3387173). La reclamante non ha provato invece di aver pagato l’esecuzione (n. __________) in base alla quale l’istante ha ottenuto il fallimento, né con il reclamo, né entro la scadenza del termine di reclamo (il 27 giugno 2023, sopra consid. 1), ultimissimo momento per estinguere il credito dell’istante e ottenere così l’annullamento del fallimento (DTF 136 III 295 consid. 3.2), come già ricordato nella decisione sulla domanda di effetto sospensivo. Ne segue che la reclamante non ha dimostrato l’adempimento di alcuno dei tre motivi di reiezione dell’istanza di fallimento enumerati all’art. 172 LEF (annullamento della comminatoria di fallimento, restituzione del termine di opposizione oppure estinzione del credito dell’istanza o concessione di una dilazione), né un motivo di differimento del fallimento giusta gli art. 173 e 173a LEF, e neppure uno dei tre motivi di annullamento del fallimento (estinzione, deposito o ritiro) ai sensi dell’art. 174 cpv. 2 LEF appena ricordato (al consid. 3), di modo che il reclamo non può ch’essere respinto.”
“Sachverhalt A. Am 10. November 2022 (Postaufgabe) stellte die B.________ AG in der Betreibung Nr. ccc des Betreibungsamtes des Seeebezirks ein Konkursbegehren gegen A.________ für den Forderungsbetrag von CHF 5'285.95, inkl. Zins, Umtriebsspesen, Mahngebühren und die Betreibungskosten. B. Der Konkursrichter setzte die Verhandlung auf den 12. Dezember 2022, um 10.00 Uhr, an und teilte den Parteien mit, dass die Konkurseröffnung ausgesprochen werden muss, sofern A.________ bis zum Verhandlungstermin nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, ausmachend CHF 5'497.85, getilgt ist oder ihr Stundung gewährt oder das Konkursbegehren zurückgezogen wurde oder begründete Einwendungen nach Art. 172 SchKG erhoben werden. Nachdem der Konkursrichter feststellte, dass A.________ weder den Rückzug des Begehrens noch einen Ausweis über die Tilgung der Forderung beibrachte, eröffnete er den Konkurs über diesen und auferlegte ihm die Gerichtskosten im Betrag von CHF 200.-. C. Mit Eingabe vom 16. Dezember 2022 erhob A.________ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) Beschwerde gegen den Konkursentscheid vom 12. Dezember 2022 und beantragt dessen Aufhebung. In einer weiteren Eingabe vom 30. Dezember 2022 legte er Unterlagen vor, die die Tilgung der Schuld beweisen sowie seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen sollten und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Entscheid vom 5. Januar 2023 gewährte die Präsidentin des II. Zivilappellationshofes der Beschwerde die beantragte aufschiebende Wirkung. Die B.________ AG hat sich nicht vernehmen lassen, obwohl sei dazu eingeladen wurde. Die Akten des Vorverfahrens wurden eingeholt.”
“Sachverhalt A. Am 14. April 2022 stellte die B.________ AG in der Betreibung Nr. ccc des Betreibungsamtes des Sensebezirks ein Konkursbegehren gegen A.________ für den Forderungsbetrag von CHF 1'362.35, für Spesen von CHF 200.-, für die Betreibungskosten von CHF 201.10 und für aufgelaufenen Verzugszins von CHF 49.35, somit für total CHF 1'812.80. B. Die Konkursrichterin setzte mit Verfügung vom 25. April 2022 die Verhandlung auf den 17. Juni 2022, um 08:15 Uhr, an und teilte den Parteien mit, dass die Konkurseröffnung ausgesprochen werden müsse, sofern A.________ bis zum Verhandlungstermin nicht durch Urkunden beweise, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, ausmachend CHF 1'903.85 (inkl. Gerichtskosten von CHF 109.-), getilgt ist oder ihm Stundung gewährt oder das Konkursbegehren zurückgezogen würde oder begründete Einwendungen nach Art. 172 SchKG erhoben würden. Die Verfügung vom 25. April 2022 konnte A.________ nicht zugestellt werden. C. Am 6. Mai 2022 erliess die Konkursrichterin eine neue Verfügung und setzte den bis zur Konkursverhandlung zu bezahlenden Betrag auf CHF 1'963.85 (inkl. Entscheidgebühr von CHF 109.- und Kosten der polizeilichen Zustellung von CHF 60.-) fest. Diese Verfügung wurde A.________ am 13. Mai 2022 durch die Polizei zugestellt. D. A.________ begab sich am 10. Mai 2022 an den Schalter des Betreibungsamtes des Sensebezirks und bezahlte den Betrag von CHF 1'825.50 in der Betreibung Nr. ccc zu Gunsten der B.________ AG (Beschwerdebeilage 4). Daraufhin wurde der Betrag der B.________ AG überwiesen und die Betreibung im Register als erledigt betrachtet (Beschwerdebeilage 6/4). Die Konkursrichterin wurde über diese Zahlung nicht informiert. E. Mit Entscheid vom 17. Juni 2022 eröffnete die Konkursrichterin den Konkurs über A.________. Dieser Entscheid wurde A.________ am 22. Juni 2022 zugestellt. F. Mit Eingabe vom 1.”
Bei Abweisung des Konkursbegehrens wegen Tilgung oder wegen gewährter Stundung muss die Schuld nebst Zinsen und Kosten getilgt bzw. die Stundung gewährt sein. Zu den Kosten gehören u.a. Betreibungskosten (einschliesslich Konkursandrohung), Gerichtskosten und allfällige Parteientschädigungen des Rechtsöffnungs- und Konkurseröffnungsverfahrens; nach Konkurseröffnung kommen die Kosten des Konkursamts hinzu. Die Tilgung ist durch Urkunden zu beweisen. Soweit Art. 172 Ziff. 3 als Abweisungsgrund geltend gemacht wird, kommt es auf eine Tilgung oder auf eine nachträgliche Stundung nach Eintritt der Rechtskraft des Zahlungsbefehls an.
“Nel caso in esame la reclamante ha sì provato di aver estinto quattro esecuzioni, dopo la fine della degenza della sua amministratrice unica e prima della pronuncia del fallimento, mediante ordini di pagamento del 26 maggio e 2 giugno 2023 al Credit Suisse per complessivi fr. 10'879.85, ma si tratta di esecuzioni promosse dalla Cassa cantonale di compensazione AVS/AI/IPG (n. __________ e __________) e dallo Stato del Cantone Ticino (n. 3380230 e 3387173). La reclamante non ha provato invece di aver pagato l’esecuzione (n. __________) in base alla quale l’istante ha ottenuto il fallimento, né con il reclamo, né entro la scadenza del termine di reclamo (il 27 giugno 2023, sopra consid. 1), ultimissimo momento per estinguere il credito dell’istante e ottenere così l’annullamento del fallimento (DTF 136 III 295 consid. 3.2), come già ricordato nella decisione sulla domanda di effetto sospensivo. Ne segue che la reclamante non ha dimostrato l’adempimento di alcuno dei tre motivi di reiezione dell’istanza di fallimento enumerati all’art. 172 LEF (annullamento della comminatoria di fallimento, restituzione del termine di opposizione oppure estinzione del credito dell’istanza o concessione di una dilazione), né un motivo di differimento del fallimento giusta gli art. 173 e 173a LEF, e neppure uno dei tre motivi di annullamento del fallimento (estinzione, deposito o ritiro) ai sensi dell’art. 174 cpv. 2 LEF appena ricordato (al consid. 3), di modo che il reclamo non può ch’essere respinto.”
“Auch bei Bezahlung der Forderung vor der Konkurseröffnung setzt die Aufhebung der Konkurseröffnung voraus, dass der Schuldner die in Betreibung gesetzte Forderung einschliesslich Zinsen und Kosten getilgt hat (AGE BEZ.2022.11 vom 9. Februar 2022 E. 2.2). Zu den Kosten gehören die Betreibungskosten einschliesslich der Kosten der Konkursandrohung, die Gerichtskosten eines allfälligen Rechtsöffnungsverfahrens, eine allfällige Parteientschädigung für ein allfälliges Rechtsöffnungsverfahren, die Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung und eine allfällige Parteientschädigung für das Verfahren der Konkurseröffnung. Bei einer Tilgung oder Hinterlegung nach der Konkurseröffnung gehören zu den Kosten zudem die Kosten des Konkursamts. Die Tilgung der Schuld ist vom Schuldner durch Urkunden zu beweisen. Andere Beweismittel als Urkunden genügen nicht, sofern der Gläubiger die Tilgung nicht vor dem Konkursgericht selbst zugesteht (AGE BEZ.2022.11 vom 9. Februar 2022 E. 2.2; vgl. Giroud/Theus Simoni, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 172 SchKG N 8 und 11 sowie Art. 174 SchKG N 21c).”
“Art. 172 Ziff. 3 SchKG sieht die Abweisung des Konkursbegehrens vor, wenn die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kos- ten inbegriffen, getilgt ist oder dass die Gläubigerin ihr Stundung gewährt hat. Ein solcher Einwand stellt materiell eine Einrede nach Art. 85 SchKG dar. Darüber, in welchem Zeitpunkt der Konkursabweisungsgrund eingetreten sein muss, ist damit aber nichts gesagt. Es kann nun aber nicht Sinn und Zweck der Regelung von Art. 172 SchKG sein, dass im Rahmen des ordentlichen Verfahrensablaufs (Ein- leitungsverfahren, Fortsetzungsbegehren, Konkursandrohung, Konkursbegehren, Konkurseröffnung) die im vorgängig durchlaufenen Einleitungsverfahren überprüf- te Vollstreckbarkeit mit den Einwendungen wieder aufgehoben werden kann, die dort versäumt oder nicht erfolgreich erhoben wurden. Will der Schuldner nach Rechtskraft des Zahlungsbefehls die Konkurseröffnung gestützt auf solche Ein- wendungen verhindern, so hat er vielmehr Klage nach Art. 85 SchKG (im summa- rischen Verfahren) oder nach Art. 85a SchKG (im vereinfachten oder ordentlichen Verfahren) zu erheben. Die Abweisung des Konkursbegehrens im Sinne von Art. 172 Ziff. 3 SchKG kann nach dem Gesagten nur dann erfolgen, wenn die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, nach dem Eintritt der Rechtskraft des Zahlungsbefehls getilgt wurde oder dass die Gläubigerin ihr seit- her Stundung gewährt hat (vgl. dazu im Einzelnen ZR 119/2020 Nr.”
Fehlt eine wirksame Zustellung der Vorladung zur Konkursverhandlung, ist dadurch das rechtliche Gehör verletzt; der Schuldner wird dadurch in der praktischen Möglichkeit beeinträchtigt, die für den Abweisungsgrund erheblichen Tatsachen nach Art. 172 SchKG vorzutragen. Eine derartige Verfahrensverletzung ist schwerwiegend und kann nicht mit den Rechtsmitteln in der Revisionsinstanz geheilt werden; die Konkursentscheidung ist daher als nichtig/aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Nichtigkeit ist von Amtes wegen festzustellen.
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 25 novembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 11 novembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B.20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 5 novembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 31 octobre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 4 novembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 28 octobre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B.20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 5 octobre 2023 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). 2.1.2 L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). Le respect des prescriptions en matière de notification de la citation à l'audience de faillite doit être observé d'office par le tribunal (arrêt du Tribunal fédéral 5A_44/2021 du 23 août 2021, consid. 2.1.3). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). 2.2 En l'espèce, faute de rapport procédural, la fiction de la notification prévue à l'art. 138 al. 3 let. a CPC ne s'appliquait pas, si bien que, la recourante n'ayant pas été valablement avisée de la tenue de l'audience, son droit d'être entendue a été violé. Le jugement de faillite du 14 juillet 2021 doit donc être annulé et renvoyé au premier juge pour qu'il fixe une nouvelle audience, en respectant les prescriptions de l'art. 168 LP. 3. Compte tenu du renvoi de la cause au Tribunal, le sort des frais de première instance sera réglé avec le jugement final (art.”
Zu den Verfahrenskosten im Sinne von Art. 172 SchKG gehören nicht nur die nach OELP erfassten Betreibungskosten, sondern auch die Gerichtskosten der summarischen Verfahren nach Art. 251 ZPO sowie die Kosten, die der Konkursrichter erhebt. Dazu zählen namentlich die Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung; nach einer Tilgung oder Hinterlegung nach Konkurseröffnung gehören ferner die Kosten des Konkursamts zu den Verfahrenskosten.
“Les frais visés par les art. 172 ch. 3 et 174 al. 2 ch. 1 LP comprennent les frais de poursuite qui ne se résument pas aux frais et émoluments perçus par les organes de poursuites en application de l'ordonnance du 23 septembre 1996 sur les émoluments perçus en application de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (OELP; RS 281.35); les frais de justice des procédures sommaires du pur droit des poursuites au sens de l'art. 251 CPC ainsi que ceux du juge de la faillite en font également partie (ATF 133 III 687 consid. 2.3; arrêts 5A_672/2022 du 4 avril 2023 consid. 2.1; 5A_829/2014 du 9 février 2015 consid. 3.3; GIROUD/THEUS SIMONI, in Basler Kommentar, SchKG II, 3ème éd. 2021, n° 11 ad art. 172 LP et n° 21 et 21c ad art. 174 LP).”
“Zu den Kosten, die gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG zu tilgen oder zu hinterlegen sind, gehören die Betreibungskosten einschliesslich der Kosten der Konkursandrohung, die Gerichtskosten eines allfälligen Rechtsöffnungsverfahrens, eine allfällige Parteientschädigung für ein allfälliges Rechtsöffnungsverfahren, die Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung und eine allfällige Parteientschädigung für das Verfahren der Konkurseröffnung. Bei einer Tilgung oder Hinterlegung nach der Konkurseröffnung gehören zu den Kosten zudem die Kosten des Konkursamts. Die Tilgung der Schuld ist vom Schuldner durch Urkunden zu beweisen. Andere Beweismittel als Urkunden genügen nicht, sofern der Gläubiger die Tilgung nicht vor dem Konkursgericht selbst zugesteht (AGE BEZ.2022.11 vom 9. Februar 2022 E. 2.2, BEZ.2020.46 vom 30. September 2020 E. 3.1; vgl. Giroud/Theus Simoni, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 172 SchKG N 8 und 11 sowie Art. 174 SchKG N 21c). Im vorliegenden Fall hat die Schuldnerin eine provisorische Abrechnung des Betreibungsamts vom 3. Oktober 2023 eingereicht. Gemäss dieser beträgt die Gegenstand des Konkursbegehrens bildende Schuld einschliesslich der Zinsen, der Betreibungskosten und der Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung CHF 2'267.45. Der Betrag von CHF 350. findet sich in der Abrechnung zwar unter der Rubrik «Kosten ROE», was gemäss der Zeichenerklärung Rechtsöffnungskosten bedeutet. Er entspricht aber genau den Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung. Zudem ist aus der Verfügung der Gläubigerin vom 18. Januar 2023 zu schliessen, dass im vorliegenden Fall kein separates Rechtsöffnungsverfahren stattgefunden hat. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass es sich bei den CHF 350. um die Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung handelt (vgl. AGE BEZ.2022.89 vom 13. Dezember 2022 E. 3). Nach Subtraktion von Ablieferungen von CHF 1'038.”
Eine verspätete oder unterbliebene Kenntnisnahme der Zustellung kann die Zulässigkeit der Konkursverfügung in Frage stellen. Die betroffene Partei kann die Mängel der Zustellung als Angriffspunkt gegen die Entscheidung geltend machen und die Entscheidung anfechten (vgl. zur Geltendmachung einer irrigen oder unregelmässigen Vorladung A.________ Sàrl).
“________, requérante et intimée Objet Annulation de la faillite (art. 174 LP) Recours du 11 février 2022 contre la décision du Président du Tribunal civil de la Sarine du 7 février 2022 considérant en fait A. Le 20 décembre 2021, B.________ a requis la faillite de la société A.________ Sàrl, en produisant le commandement de payer et la commination de faillite n° ccc de l'Office des poursuites de la Sarine, notifiés respectivement le 5 octobre et le 16 novembre 2021 à la poursuivie. Par ordonnance du 3 janvier 2022, les parties ont été citées à comparaître à l'audience de faillite du 7 février 2022, à 08.15 heures. A.________ Sàrl n'a pas retiré le pli recommandé contenant cette citation, qui est revenu en retour au tribunal. Ce courrier lui a été adressé sous pli simple prioritaire le 19 janvier 2022. Nul n'a comparu à l'audience du 7 février 2022. Par décision du même jour, le Président du Tribunal civil de la Sarine (ci-après : le Président) a prononcé la faillite de la poursuivie et mis les frais à sa charge, aucune des exceptions prévues à l'art. 172 LP n'étant réalisées. B. Par acte du 11 février 2022, A.________ Sàrl a interjeté recours contre la décision du 7 février 2022. Invoquant une citation irrégulière à l'audience de faillite, elle conclut à l'annulation de la décision attaquée, sous suite de frais. De plus, elle a sollicité l'effet suspensif, requête que la Présidente de la Cour a admise par arrêt du 11 février 2022. B.________ n'a pas déposé de réponse au recours dans le délai de 10 jours qui lui a été imparti par ordonnance du 16 février 2022. en droit 1. 1.1. Conformément à l'art. 174 al. 1 LP, la décision du juge de la faillite peut, dans les dix jours, faire l'objet d'un recours au sens du CPC. En l'espèce, ce délai est manifestement respecté, la décision attaquée datant du 7 février 2022 et le recours ayant été déposé le 11 février 2022. Motivé et doté de conclusions, il est recevable en la forme. 1.2. Le recours est recevable pour violation du droit et pour constatation manifestement inexacte des faits (art. 320 CPC), les parties pouvant toutefois faire valoir, selon l'art.”
Wurde die Vorladung zur Konkursverhandlung nicht wirksam zugestellt, wird dadurch das rechtliche Gehör (Art. 29 BV) verletzt und der Schuldner insbesondere der Möglichkeit beraubt, die für den Abweisungsgrund gemäss Art. 172 SchKG massgeblichen Tatsachen vorzutragen. Ein derartiger Verfahrensmangel begründet die Nichtigkeit der Konkursentscheidung; die Nichtigkeit ist von Amtes wegen und jederzeit zu beachten und kann auch in der Beschwerde geltend gemacht werden. Ist die Nichtigkeit gegeben, ist die Sache an die erste Instanz zurückzuweisen.
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B.20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 4 novembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 12 septembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B.20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 7 décembre 2023 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Dans un premier grief, le recourant fait valoir que la citation à l’audience de faillite ne lui aurait pas été valablement notifiée et que, par ailleurs, il ne devait pas s’attendre à être intimé à une nouvelle requête de faillite (en lien avec la commination de faillite du 20 décembre 2020) dès lors qu’il avait formé une plainte 17 LP invoquant la nullité de la réquisition de continuer la poursuite et qu’il n’avait pas encore été statué sur cette plainte. a) aa) L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst. (Constitution fédérale ; RS 101), est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; ATF 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références ; TF 5A_466/2012 du 4 septembre 2012 consid. 4.1.2). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). bb) A teneur de l'art. 138 al. 1 CPC, les citations doivent être notifiées par envoi recommandé ou d'une autre manière contre accusé de réception. Un acte est notamment réputé notifié en cas d'envoi recommandé, lorsque celui-ci n’a pas été retiré à l'expiration d'un délai de sept jours à compter de l'échec de la remise, si le destinataire devait s'attendre à recevoir la notification (art. 138 al. 3 let. a CPC). La fiction de notification valant en cas d'envoi recommandé ne s'applique toutefois pas à l'avis de l'audience de faillite (art. 168 LP ; ATF 138 III 225 consid. 3 ; TF 5A_466/2012 précité consid. 4.1.1). En effet, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid.”
Fehlende oder ungültige Zustellung der Vorladung zur Konkursverhandlung verletzt das Recht auf rechtliches Gehör (Art. 29 BV). Eine derartige Verfahrensverletzung führt zur Nichtigkeit der Konkursverfügung. Die Nichtigkeit ist von Amtes wegen festzustellen und die Sache ist an die erstinstanzliche Behörde zurückzuweisen; die Verletzung kann in der Berufungsinstanz grundsätzlich nicht geheilt werden.
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 25 novembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle est donc irrecevable en deuxième instance. 2. La recourante fait valoir qu’elle n’a pas été régulièrement citée à comparaître à l’audience de faillite et soutient qu’en conséquence le jugement attaqué est nul. 2.1 L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst. (Constitution fédérale ; RS 101), est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; ATF 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références ; TF 5A_466/2012 du 4 septembre 2012 consid. 4.1.2). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références, JdT 2012 II 457). 2.2 A teneur de l'art. 138 al. 1 CPC, les citations doivent être notifiées par envoi recommandé ou d'une autre manière contre accusé de réception. Un acte est notamment réputé notifié en cas d'envoi recommandé, lorsque celui-ci n’a pas été retiré à l'expiration d'un délai de sept jours à compter de l'échec de la remise, si le destinataire devait s'attendre à recevoir la notification (art. 138 al. 3 let. a CPC). La fiction de notification valant en cas d'envoi recommandé ne s'applique toutefois pas à l'avis de l'audience de faillite (art. 168 LP ; ATF 138 III 225 précité consid. 3 ; TF 5A_466/2012 précité consid. 4.1.1). En effet, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 précité consid.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 31 octobre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B.20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 23 septembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 30 mai 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B.20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 12 février 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“________, requérante et intimée Objet Annulation de la faillite (art. 174 LP) Recours du 11 février 2022 contre la décision du Président du Tribunal civil de la Sarine du 7 février 2022 considérant en fait A. Le 20 décembre 2021, B.________ a requis la faillite de la société A.________ Sàrl, en produisant le commandement de payer et la commination de faillite n° ccc de l'Office des poursuites de la Sarine, notifiés respectivement le 5 octobre et le 16 novembre 2021 à la poursuivie. Par ordonnance du 3 janvier 2022, les parties ont été citées à comparaître à l'audience de faillite du 7 février 2022, à 08.15 heures. A.________ Sàrl n'a pas retiré le pli recommandé contenant cette citation, qui est revenu en retour au tribunal. Ce courrier lui a été adressé sous pli simple prioritaire le 19 janvier 2022. Nul n'a comparu à l'audience du 7 février 2022. Par décision du même jour, le Président du Tribunal civil de la Sarine (ci-après : le Président) a prononcé la faillite de la poursuivie et mis les frais à sa charge, aucune des exceptions prévues à l'art. 172 LP n'étant réalisées. B. Par acte du 11 février 2022, A.________ Sàrl a interjeté recours contre la décision du 7 février 2022. Invoquant une citation irrégulière à l'audience de faillite, elle conclut à l'annulation de la décision attaquée, sous suite de frais. De plus, elle a sollicité l'effet suspensif, requête que la Présidente de la Cour a admise par arrêt du 11 février 2022. B.________ n'a pas déposé de réponse au recours dans le délai de 10 jours qui lui a été imparti par ordonnance du 16 février 2022. en droit 1. 1.1. Conformément à l'art. 174 al. 1 LP, la décision du juge de la faillite peut, dans les dix jours, faire l'objet d'un recours au sens du CPC. En l'espèce, ce délai est manifestement respecté, la décision attaquée datant du 7 février 2022 et le recours ayant été déposé le 11 février 2022. Motivé et doté de conclusions, il est recevable en la forme. 1.2. Le recours est recevable pour violation du droit et pour constatation manifestement inexacte des faits (art. 320 CPC), les parties pouvant toutefois faire valoir, selon l'art.”
Wird die in Betreibung gesetzte Forderung beglichen, setzt die Aufhebung der Konkurseröffnung grundsätzlich voraus, dass die Schuld — einschliesslich Zinsen und Kosten — urkundlich nachgewiesen wird. Andere Beweismittel genügen nicht, es sei denn, die Gläubigerin räumt die Tilgung vor dem Konkursgericht ein. Zu den Kosten zählen nach der Rechtsprechung namentlich die Betreibungskosten (einschliesslich Kosten der Konkursandrohung), Gerichtskosten und allfällige Parteientschädigungen; bei Tilgung oder Hinterlegung nach der Konkurseröffnung kommen die Kosten des Konkursamts hinzu.
“________ in der Betreibung Nr. ccc des Betreibungsamtes des Seebezirks ein Konkursbegehren gegen A.________ für den Forderungsbetrag von CHF 12'400.- nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2023 sowie für die Betreibungskosten von CHF 206.60. Zudem stellte die B.________ am 4. August 2023 in der Betreibung Nr. ddd des Betreibungsamtes des Seebezirks ein Konkursbegehren gegen A.________ für den Forderungsbetrag von CHF 4'796.90 nebst Zins zu 5% seit 1. April 2023 sowie für die Betreibungskosten von CHF 146.60. B. Der Konkursrichter setzte die Verhandlungen auf den 11. September 2023, 10.00 Uhr, an und teilte den Parteien mit, dass die Konkurseröffnung ausgesprochen werden muss, sofern A.________ bis zum Verhandlungstermin nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, ausmachend in der Betreibung Nr. ccc CHF 13'237.15 und in der Betreibung Nr. ddd CHF 5'249.-, getilgt ist oder ihm Stundung gewährt oder das Konkursbegehren zurückgezogen wurde oder begründete Einwendungen nach Art. 172 SchKG erhoben werden. Sie informierte die Parteien, dass über die Konkursbegehren aufgrund der Akten entschieden wird und es den Parteien freisteht, an der Verhandlung teilzunehmen. C. Keine der Parteien erschien zur Konkursverhandlung. Der Gerichtspräsident eröffnete den Konkurs über A.________ und auferlegte ihm in beiden Angelegenheiten die Gerichtskosten im Betrag von je CHF 200.-. Mit Eingabe vom 18. September 2023 (Postaufgabe: 19. September 2023) erhob A.________ (nachfolgend: der Beschwerdeführer) Beschwerde gegen die Konkursentscheide vom 11. September 2023 und beantragt deren Aufhebung. Er schlägt vor, den Betrag von CHF 5'249.- in den nächsten Tagen und den Betrag von CHF 13'237.15 in drei Raten oder später zu bezahlen. Der II. Zivilappellationshof hat die Akten beigezogen; Stellungnahmen wurden keine eingeholt.”
“Auch bei Bezahlung der Forderung vor der Konkurseröffnung setzt die Aufhebung der Konkurseröffnung voraus, dass die Schuldnerin die in Betreibung gesetzte Forderung einschliesslich Zinsen und Kosten getilgt hat (AGE BEZ.2022.11 vom 9. Februar 2022 E. 2.2). Zu den Kosten gehören die Betreibungskosten einschliesslich der Kosten der Konkursandrohung, die Gerichtskosten eines allfälligen Rechtsöffnungsverfahrens, eine allfällige Parteientschädigung für ein allfälliges Rechtsöffnungsverfahren, die Gerichtskosten des Verfahrens der Konkurseröffnung und eine allfällige Parteientschädigung für das Verfahren der Konkurseröffnung. Bei einer Tilgung oder Hinterlegung nach der Konkurseröffnung gehören zu den Kosten zudem die Kosten des Konkursamts. Die Tilgung der Forderung ist von der Schuldnerin durch Urkunden zu beweisen. Andere Beweismittel als Urkunden genügen nicht, sofern die Gläubigerin die Tilgung nicht vor dem Konkursgericht selbst zugesteht (AGE BEZ.2022.11 vom 9. Februar 2022 E. 2.2; vgl. Giroud/Theus Simoni, in: Basler Kommentar, 3. Auflage 2021, Art. 172 SchKG N 8 und 11 sowie Art. 174 SchKG N 21c).”
Die Einrede der Kompensation kann vor dem Konkursrichter geltend gemacht werden, sofern die kompensierende Forderung sich aus einem vollstreckbaren Titel oder aus einem gleichgestellten Titel ergibt oder vom Gläubiger bedingungslos anerkannt worden ist.
“Dans un arrêt du 11 décembre 2002 (5P_316/2002), le Tribunal fédéral a admis la compétence du juge de la faillite pour trancher une question de droit matériel, soit en l'occurrence l'invalidation pour dol d'un accord conclu, en relevant notamment que le juge de la faillite tranchait une question de droit matériel lorsqu'il examinait si la créance déduite en poursuite avait été éteinte par compensation ou novation (consid. 4.2.1). Dans un autre arrêt du 17 juin 2004 (7B_105/2004), le Tribunal fédéral a, dans le cadre d'une plainte au sens de l'art. 17 LP contre une commination de faillite, considéré qu'il n'appartenait pas aux autorités de poursuite, mais au juge du fond ou, cas échéant, au juge de la faillite dans le cadre de la procédure d'ouverture de la faillite, de déterminer si la créance opposée en compensation était prouvée par un jugement entré en force, un titre assimilé ou une reconnaissance de dette inconditionnelle signée par le poursuivant (consid. 2.1). La doctrine admet que le débiteur puisse prouver par titre sa libération par compensation devant le juge de la faillite (Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar SchKG II, 3ème éd., 2021, n. 13 ad art. 172 LP; Marchand, La compensation dans la procédure de poursuite, in JdT 2012 II 61 p. 68; Commetta, Commentaire romand LP, 2005, n. 7 ad art. 172 LP). Dans un arrêt ACJC/1560/2015 du 17 décembre 2015, la Cour, se référant à l'auteur de doctrine COMETTA et à des jurisprudences fédérales rendues dans des procédures de mainlevée définitive, a admis que le moyen de la compensation puisse être soulevé devant le juge de la faillite si la créance compensante résulte elle-même d'un titre exécutoire ou qu'elle est admise sans réserve par le poursuivant, estimant que l'art. 172 ch. 3 LP ne visait pas uniquement le paiement mais aussi toute autre cause de droit civil (consid. 2.3). 9.2 Aux termes de l'art. 120 al. 1 CO, lorsque deux personnes sont débitrices l'une envers l'autre de sommes d'argent ou d'autres prestations de même espèce, chacune des parties peut compenser sa dette avec sa créance, si les deux dettes sont exigibles. La compensation suppose notamment une identité des prestations dues, laquelle est donnée lorsqu'on se trouve en présence de deux dettes d'argent ou de prestations portant sur d'autres choses fongibles de même nature ou qualité.”
Fehlt eine gültige Zustellung der Vorladung an den Schuldner oder ist sie mangelhaft, so verletzt dies das rechtliche Gehör (Art. 29 BV) und stellt einen formellen Mangel dar. Nach der zitierten Rechtsprechung führt eine solche Verletzung zur Nichtigkeit des Konkursentscheids; die Sache ist an die erstinstanzliche Behörde zurückzuweisen.
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 20 février 2025 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée à l'audience du 4 novembre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
“Elle ne fait automatiquement suite ni à la procédure préalable, ni à la commination de faillite (art. 159 ss LP). Ainsi, la procédure de faillite n'est pendante qu'à partir de la réquisition de faillite et le devoir des parties de se comporter selon la bonne foi ne naît qu'après la création du rapport de procédure en découlant (ATF 138 III 225 consid. 3.2). L'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci (art. 168 LP) est une condition formelle de la décision de faillite. Si cet avis n'a pas lieu, le droit des parties d'être entendues, protégé par l'art. 29 al. 2 Cst., est violé, car il découle de ce droit notamment le droit d'être cité régulièrement aux débats. Cette garantie a pour but d'assurer à chaque partie le droit de ne pas être condamnée sans avoir été mise en mesure de défendre ses intérêts (ATF 131 I 185 consid. 2.1; 117 Ib 347 consid. 2b/bb et les références). En particulier, le débiteur est privé de la possibilité de prouver les faits qui doivent conduire au rejet de la réquisition de faillite (art. 172 LP). L'atteinte causée par le défaut d'une citation valablement notifiée est d'une gravité telle qu'elle ne peut pas être réparée devant l'instance de recours; si cette atteinte est réalisée, la cause doit être renvoyée à l'autorité de première instance (ATF 138 III 225 consid. 3.3 et les références). La nullité doit être constatée d'office, en tout temps et par l'ensemble des autorités étatiques; elle peut aussi être constatée en procédure de recours (ATF 137 III 217 consid. 2.4.3; 132 II 342 consid. 2.1; 122 I 97 consid. 3a), y compris en dépit de l'irrecevabilité éventuelle du recours (arrêt du Tribunal fédéral 7B_20/2005 du 14 septembre 2005 consid. 1.3 non publié aux ATF 131 III 652). 1.2 En l'espèce, la partie recourante n'a pas retiré le pli recommandé contenant la citation à comparaître à l'audience du Tribunal. Or, l'avis aux parties de l'audience de faillite avant la tenue de celle-ci est une condition formelle de la décision de faillite. Il résulte de ce qui précède que le droit d'être entendue de la partie recourante a été violé puisqu'elle n'a pas été valablement convoquée aux audiences des 3 et 31 octobre 2024 et qu'elle a ainsi été privée de la possibilité de faire valoir ses arguments devant le Tribunal.”
Der Verfolgte kann gegen die Commination (die Androhung der Konkurseröffnung) bei der zuständigen Aufsichtsbehörde Beschwerde erheben. Wird die Commination annulliert, kann dies einen Grund darstellen, das Konkursbegehren nach Art. 172 SchKG abzuweisen.
“S’il avait été recevable, l’argument aurait donc été manifestement mal fondé. dd) Quant au délai péremptoire de l’art. 166 al. 2 LP, l’intimée a démontré en première instance, pièces à l’appui, qu’il n’était pas écoulé (allégués 6 à 15 et pièces 4 à 12). Le recourant a soutenu pour sa part avoir déposé une action en libération de dette, pour conclure à l’irrecevabilité, respectivement au rejet de la requête de faillite. La première juge a rejeté ce moyen, considérant que la pièce produite à l’appui de cette allégation n’était pas probante. Dans son mémoire de recours, le recourant ne développe aucune argumentation en lien avec cette motivation ; en particulier, il n’invoque pas que la constatation de fait selon laquelle aucune action en libération de dette pour le montant en poursuite n’a été déposée devant la Chambre patrimoniale cantonale serait manifestement inexacte au sens de l’art. 320 let. b CPC. Dans ces conditions, il faut considérer que cette constatation n’est pas remise en cause en deuxième instance. Au demeurant, c’est sous l’angle de l’art. 172 LP et non de l’art. 166 al. 1 ou 2 LP que la juge de paix a examiné ce moyen. On ignore quel était le raisonnement du recourant et s’il entendait faire valoir que la commination de faillite n’était pas exécutoire ou qu’un délai légal n’avait pas été respecté. Quoi qu’il en soit, le délai de vingt jours de l’art. 166 al. 1 LP doit être respecté par le poursuivant, qui ne peut pas requérir la faillite avant son expiration, mais ce délai ne peut pas être suspendu par une action du poursuivi. L’interruption de délai prévue par l’art. 166 al. 2 LP concerne en effet le délai péremptoire objet de cette même disposition. Elle profite, le cas échéant, au poursuivant, puisqu’elle étend le délai de quinze mois dans lequel il doit agir. Le poursuivi n’est toutefois pas dépourvu de moyen face à une commination de faillite : il peut former une plainte auprès de l’autorité de surveillance contre cet acte, qui peut éventuellement être annulé, ce qui constitue alors un motif de rejeter la requête de faillite (art.”
Der Schuldner kann vor dem Konkursrichter die Einrede der Kompensation erheben. Nach einschlägiger Rechtsprechung und Lehre ist dies insbesondere dann möglich, wenn die kompensierende Forderung aus einem exekutionstauglichen Titel resultiert oder vom Gläubiger ohne Vorbehalt anerkannt wird; der Konkursrichter prüft diese Einrede im Verfahren.
“Dans un arrêt du 11 décembre 2002 (5P_316/2002), le Tribunal fédéral a admis la compétence du juge de la faillite pour trancher une question de droit matériel, soit en l'occurrence l'invalidation pour dol d'un accord conclu, en relevant notamment que le juge de la faillite tranchait une question de droit matériel lorsqu'il examinait si la créance déduite en poursuite avait été éteinte par compensation ou novation (consid. 4.2.1). Dans un autre arrêt du 17 juin 2004 (7B_105/2004), le Tribunal fédéral a, dans le cadre d'une plainte au sens de l'art. 17 LP contre une commination de faillite, considéré qu'il n'appartenait pas aux autorités de poursuite, mais au juge du fond ou, cas échéant, au juge de la faillite dans le cadre de la procédure d'ouverture de la faillite, de déterminer si la créance opposée en compensation était prouvée par un jugement entré en force, un titre assimilé ou une reconnaissance de dette inconditionnelle signée par le poursuivant (consid. 2.1). La doctrine admet que le débiteur puisse prouver par titre sa libération par compensation devant le juge de la faillite (Giroud/Theus Simoni, Basler Kommentar SchKG II, 3ème éd., 2021, n. 13 ad art. 172 LP; Marchand, La compensation dans la procédure de poursuite, in JdT 2012 II 61 p. 68; Commetta, Commentaire romand LP, 2005, n. 7 ad art. 172 LP). Dans un arrêt ACJC/1560/2015 du 17 décembre 2015, la Cour, se référant à l'auteur de doctrine COMETTA et à des jurisprudences fédérales rendues dans des procédures de mainlevée définitive, a admis que le moyen de la compensation puisse être soulevé devant le juge de la faillite si la créance compensante résulte elle-même d'un titre exécutoire ou qu'elle est admise sans réserve par le poursuivant, estimant que l'art. 172 ch. 3 LP ne visait pas uniquement le paiement mais aussi toute autre cause de droit civil (consid. 2.3). 9.2 Aux termes de l'art. 120 al. 1 CO, lorsque deux personnes sont débitrices l'une envers l'autre de sommes d'argent ou d'autres prestations de même espèce, chacune des parties peut compenser sa dette avec sa créance, si les deux dettes sont exigibles. La compensation suppose notamment une identité des prestations dues, laquelle est donnée lorsqu'on se trouve en présence de deux dettes d'argent ou de prestations portant sur d'autres choses fongibles de même nature ou qualité.”
Fehlt die wirksame Zustellung des dem Konkurs zugrunde liegenden Zahlungsbefehls, kann dies einen Abweisungsgrund im Sinne von Art. 172 SchKG bilden; die Konkurseröffnung ist in solchen Fällen aufzuheben bzw. abzulehnen, wie Lehre und Rechtsprechung zeigen.
“In der Lehre und Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass die Rechtsmittel-instanz die Konkurseröffnung auch bei Mängeln des erstinstanzlichen Verfahrens aufheben kann (AGE BEZ.2020.22 vom 24. Juli 2020 E 3.2; Diggelmann in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, Art. 174 N 7; Giroud/Theus Simoni, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2021, Art. 174 SchKG N 13). Ebenso hat die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufzuheben, wenn der Konkurs eröffnet wurde, obwohl Gründe für eine Abweisung des Konkursbegehrens im Sinn von Art. 172 SchKG oder für eine Aussetzung des Verfahrens gemäss Art. 173 bzw. Art. 173a SchKG vorlagen. Neben den in Art. 172 f. SchKG aufgeführten Gründen gibt es gemäss Lehre und Rechtsprechung weitere Abweisungsgründe (Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 13). So hat das Bundesgericht ausgeführt, dass das Konkursbegehren abzuweisen ist, wenn die betriebene Person die Konkursandrohung zugestellt erhalten hat, bevor ihr Rechtsvorschlag gültig beseitigt worden war (BGer 5A_682/2009 vom 20. April 2010 E. 4.2.3; vgl. Cometta, Commentaire Romand, Basel 2005, Art. 172 SchKG N 1; Giroud/ Theus Simoni, a.a.O., Art. 172 SchKG N 24). Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde geltend, dass der Konkurs im vorliegenden Fall nicht hätte eröffnet werden dürfen, da ihr der dem Konkurs zu Grunde liegende Zahlungsbefehl gar nie zugestellt worden sei. Sie wolle den Konkurs abwenden, damit ihr der Zahlungsbefehl erstmals rechtsgültig zugestellt werde, so dass sie Rechtsvorschlag erheben könne und sich gegen die ungerechtfertigte Betreibung wehren könne. Die Beschwerdeführerin sei zudem finanziell gut aufgestellt und der Konkurs sei nicht angebracht. Die Beschwerdeführerin weist aber selbst darauf hin, dass sie nach der Eröffnung der Konkursandrohung bei der unteren Aufsichtsbehörde ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags eingereicht hat. Die untere Aufsichtsbehörde hat dieses Gesuch allerdings mit Entscheid vom 16. Januar 2024 abgewiesen. Die Voraussetzung für die Abweisung des Konkursbegehrens wegen Bewilligung der Wiederherstellung einer Frist bzw.”
“In der Lehre und Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass die Rechtsmittel-instanz die Konkurseröffnung auch bei Mängeln des erstinstanzlichen Verfahrens aufheben kann (AGE BEZ.2020.22 vom 24. Juli 2020 E 3.2; Diggelmann in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, Art. 174 N 7; Giroud/Theus Simoni, in: Basler Kommentar, 3. Aufl. 2021, Art. 174 SchKG N 13). Ebenso hat die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung aufzuheben, wenn der Konkurs eröffnet wurde, obwohl Gründe für eine Abweisung des Konkursbegehrens im Sinn von Art. 172 SchKG oder für eine Aussetzung des Verfahrens gemäss Art. 173 bzw. Art. 173a SchKG vorlagen. Neben den in Art. 172 f. SchKG aufgeführten Gründen gibt es gemäss Lehre und Rechtsprechung weitere Abweisungsgründe (Giroud/Theus Simoni, a.a.O., Art. 174 SchKG N 13). So hat das Bundesgericht ausgeführt, dass das Konkursbegehren abzuweisen ist, wenn die betriebene Person die Konkursandrohung zugestellt erhalten hat, bevor ihr Rechtsvorschlag gültig beseitigt worden war (BGer 5A_682/2009 vom 20. April 2010 E. 4.2.3; vgl. Cometta, Commentaire Romand, Basel 2005, Art. 172 SchKG N 1; Giroud/ Theus Simoni, a.a.O., Art. 172 SchKG N 24). Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde geltend, dass der Konkurs im vorliegenden Fall nicht hätte eröffnet werden dürfen, da ihr der dem Konkurs zu Grunde liegende Zahlungsbefehl gar nie zugestellt worden sei. Sie wolle den Konkurs abwenden, damit ihr der Zahlungsbefehl erstmals rechtsgültig zugestellt werde, so dass sie Rechtsvorschlag erheben könne und sich gegen die ungerechtfertigte Betreibung wehren könne. Die Beschwerdeführerin sei zudem finanziell gut aufgestellt und der Konkurs sei nicht angebracht. Die Beschwerdeführerin weist aber selbst darauf hin, dass sie nach der Eröffnung der Konkursandrohung bei der unteren Aufsichtsbehörde ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags eingereicht hat. Die untere Aufsichtsbehörde hat dieses Gesuch allerdings mit Entscheid vom 16. Januar 2024 abgewiesen. Die Voraussetzung für die Abweisung des Konkursbegehrens wegen Bewilligung der Wiederherstellung einer Frist bzw. Bewilligung eines nachträglichen Rechtsvorschlags (vgl.”
Werden Ablehnungs- oder Differierungsgründe i.S.v. Art. 172 SchKG nicht geltend gemacht oder nicht dargelegt, besteht gegenüber der Konkurseröffnung kein Angriffsgrund und das Konkursbegehren ist zugewiesen.
“Die Beschwerdeführerin hat zwar den Entscheid der unteren Aufsichtsbehörde vom 16. Januar 2024 bei der oberen Aufsichtsbehörde angefochten. Der entsprechenden Beschwerde kam aber keine aufschiebende Wirkung zu (Art. 325 Abs. 1 ZPO) und die obere Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde zudem mit Entscheid vom 9. Februar 2024 ab. Die Beschwerdeführerin macht auch nicht geltend, dass sie gegen die Konkursandrohung, welche dem hier angefochtenen Konkursentscheid zu Grunde liegt, Beschwerde erhoben habe und dass die Aufsichtsbehörde in der Folge die Konkursandrohung aufgehoben habe. Die Beschwerdeführerin hat im Gegenteil gegenüber der unteren Aufsichtsbehörde erklärt, dass ihre nach der Zustellung der Konkursandrohung erfolgte Eingabe vom 6. November 2023 an die untere Aufsichtsbehörde als Gesuch um Wiederherstellung der Frist für den Rechtsvorschlag und somit nicht als Beschwerde gegen die Konkursandrohung zu behandeln sei. Es lagen bzw. liegen weder Gründe für eine Abweisung des Konkursbegehrens gemäss Art. 172 SchKG noch Hinweise für eine nichtige Verfügung im vorangegangenen Verfahren vor (Art. 173 Abs. 2 SchKG; vgl. dazu AGE BEZ.2020.22 vom 24. Juli 2020 E. 3.2). Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet.”
“Ove il creditore abbia prodotto – come nel caso in esame – il precetto esecutivo e la comminatoria di fallimento (art. 166 cpv. 1 LEF), il giudice deve dichiarare il fallimento (art. 171 LEF), salvo se sussiste uno dei motivi di reiezione della domanda di fallimento enumerati all’art. 172 LEF (annullamento della comminatoria di fallimento, opposizione tardiva oppure estinzione del credito o dilazione del pagamento) o un motivo di differimento del fallimento giusta gli art. 173 o 173a LEF. Qualora sia stato decretato, il fallimento può poi essere annullato mediante reclamo se il convenuto dimostra l’esistenza di uno dei motivi di reiezione o di differimento appena menzionati, anche se è fondato su un fatto nuovo verificatosi prima della pronuncia del fallimento (art. 174 cpv. 1 LEF). Se i fatti nuovi sono invece posteriori alla pronuncia, il convenuto può ottenere l’annullamento del fallimento solo se prova per mezzo di documenti che nel frattempo il debito, compresi gli interessi e le spese, è stato estinto (n. 1), o che l’importo dovuto è stato depositato presso l’autorità giudiziaria superiore a disposizione del creditore (n. 2), oppure che il creditore ha ritirato la domanda di fallimento (n. 3), e rende verosimile la propria solvibilità (art. 174 cpv. 2 LEF). Nel caso in esame il reclamante non invoca alcun motivo di reiezione della domanda di fallimento o di differimento del fallimento.”
Im Rekursverfahren kann der Schuldner neue, vor der angefochtenen Entscheidung eingetretene Tatsachen vorbringen (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Die obere Instanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner im Rechtsmittelverfahren mit Urkunden nachweist, dass die Forderung — einschliesslich Zinsen und Kosten — erloschen ist, der geschuldete Betrag beim Gericht hinterlegt wurde oder der Gläubiger das Begehren zurückgezogen hat (Art. 174 Abs. 2 SchKG).
“Secondo l’art. 172 LEF, il giudice rigetta la domanda di fallimento in particolare quando il debitore provi con documenti che il debito, compresi gli interessi e le spese, è stato estinto o che il creditore gli ha concesso una dilazione (n. 3). In sede di reclamo, il debitore può anche invocare fatti nuovi verificatisi prima della decisione impugnata (art. 174 cpv. 1 LEF). Inoltre, in virtù dell’art. 174 cpv. 2 LEF l’autorità giudiziaria superiore può annullare la dichiarazione di fallimento se il debitore, impugnando la decisione, rende verosimile la sua solvibilità e prova per mezzo di documenti che nel frattempo il debito, compresi gli interessi e le spese, è stato estinto (n. 1), o che l’importo dovuto è stato depositato presso l’autorità giudiziaria superiore a disposizione del creditore (n. 2), oppure che il creditore ha ritirato la domanda di fallimento (n. 3). L’enumerazione è esaustiva.”
Zur Abweisung nach Art. 172 SchKG muss die Schuld durch Urkunden belegt sein als getilgt oder die Gläubigerin muss nach Rechtskraft des Zahlungsbefehls Stundung gewährt haben. Nach der Rechtsprechung ist die vollständige Tilgung insbesondere innerhalb der einschlägigen Frist, namentlich bis zum Ablauf der Reklamationsfrist, nachzuweisen. Eine blosse Absicht oder Vereinbarung zur Zahlung genügt nicht.
“Nel caso in esame la reclamante non contesta l’accertamento del Pretore secondo cui non era dato alcun motivo di reiezione dell’istanza giusta l’art. 172 LEF o di differimento del fallimento giusta gli art. 173 e 173a LEF, di modo che al riguardo il reclamo è irricevibile, e non pretende neppure che sia adempiuto uno dei requisiti dell’art. 174 cpv. 2 LEF. Che RE 1, come afferma nel reclamo, sia intenzionata a prendere contatto con l’istante per concordare il pagamento, eventualmente per il tramite di congrue rate, dell’importo del debito all’origine del fallimento grazie all’attività dell’esercizio pubblico da lei gestito non basta per giustificare l’annullamento del fallimento in virtù dell’art. 174 cpv. 2 n. 1 LEF, poiché l’estinzione integrale del debito deve avvenire entro la scadenza del termine di reclamo (DTF 136 III 295 consid. 3.2), ovvero entro il 4 ottobre 2021 (sopra consid. 1).”
“Art. 172 Ziff. 3 SchKG sieht die Abweisung des Konkursbegehrens vor, wenn die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kos- ten inbegriffen, getilgt ist oder dass die Gläubigerin ihr Stundung gewährt hat. Ein solcher Einwand stellt materiell eine Einrede nach Art. 85 SchKG dar. Darüber, in welchem Zeitpunkt der Konkursabweisungsgrund eingetreten sein muss, ist damit aber nichts gesagt. Es kann nun aber nicht Sinn und Zweck der Regelung von Art. 172 SchKG sein, dass im Rahmen des ordentlichen Verfahrensablaufs (Ein- leitungsverfahren, Fortsetzungsbegehren, Konkursandrohung, Konkursbegehren, Konkurseröffnung) die im vorgängig durchlaufenen Einleitungsverfahren überprüf- te Vollstreckbarkeit mit den Einwendungen wieder aufgehoben werden kann, die dort versäumt oder nicht erfolgreich erhoben wurden. Will der Schuldner nach Rechtskraft des Zahlungsbefehls die Konkurseröffnung gestützt auf solche Ein- wendungen verhindern, so hat er vielmehr Klage nach Art. 85 SchKG (im summa- rischen Verfahren) oder nach Art. 85a SchKG (im vereinfachten oder ordentlichen Verfahren) zu erheben. Die Abweisung des Konkursbegehrens im Sinne von Art. 172 Ziff. 3 SchKG kann nach dem Gesagten nur dann erfolgen, wenn die Schuldnerin durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, nach dem Eintritt der Rechtskraft des Zahlungsbefehls getilgt wurde oder dass die Gläubigerin ihr seit- her Stundung gewährt hat (vgl. dazu im Einzelnen ZR 119/2020 Nr.”