Lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n’a pas de représentant, le préposé lui accorde un délai pour en constituer un.1La poursuite demeure suspendue jusqu’à l’expiration de ce délai.
Nouvelle teneur selon l’annexe ch. 12 de la LF du 19 déc. 2008 (Protection de l’adulte, droit des personnes et droit de la filiation), en vigueur depuis le 1erjanv. 2013 (RO 2011 725;FF 2006 6635). ↩
27 commentaries
Ist ein Verhafteter ohne Vertreter betrieben, hat das Betreibungsamt ihm eine Frist zur Bestellung eines Vertreters anzusetzen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand; unterbleibt die Fristansetzung, entfalten vorgenommene Betreibungshandlungen gegenüber dem Verhafteten keine Wirkung und lösen insbesondere keine Rechtsmittelfristen aus.
“2), da ihm die Verhaftung und anschliessende Anordnung der Untersuchungshaft naturgemäss aber nicht angekündigt worden sein dürfte, konnte er auch nicht vor der Haft noch Vorkehrungen im Hinblick auf die laufende Betreibung treffen. Weiter hat der Schuldner soweit bekannt keinen Vertreter. In diesem Zusammenhang wäre höchstens zu fragen, ob allenfalls die mutmassliche Ehefrau des Schuldners ihn im Rahmen von Art. 166 ZGB vertritt. Allerdings ist zum einen über die Ehefrau und ein eheliches Zusammenleben nichts Konkretes bekannt, auch wenn die Post zu E._____, welche die Vorladung zur Konkursver- handlung entgegen genommen hat, vermerkte, diese habe den Beziehungsstatus "Ehegatte / KonkubinatsPartnerIn", und E._____ den gleichen Nachnamen führt wie der Schuldner (vgl. act. 6/7). Zum andern bezieht sich die Vertretung der ehe- lichen Gemeinschaft nach Art. 166 ZGB auf die Bedürfnisse der Familie. Dieser Bezug ist im Verfahren betreffend die Konkurseröffnung über das Einzelunter- nehmen des Schuldners, bezüglich welchem im Handelsregister lediglich der Schuldner selbst als Inhaber mit Einzelunterschrift eingetragen ist (vgl. act. 4), nicht gegeben. Entsprechend kommt Art. 60 SchKG vorliegend zur Anwendung. Da zudem nicht ersichtlich ist, dass dem Schuldner in der vorliegend zum Kon- kurs führenden Betreibung Nr. ... bereits einmal Frist zur Bestellung eines Vertre- ters angesetzt wurde (vgl. act. 6 sowie act. 10), hätte dies im vorinstanzlichen Verfahren erfolgen müssen. Mangels entsprechener Fristansetzung entfaltet die Konkurseröffnung dem Schuldner gegenüber keine Wirkung. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen zum Ansetzen der Frist im Sinne von Art. 60 SchKG.”
“Mutmasslich ist der Post ein Fehler unterlaufen; allenfalls wurde die Sendung von einer anderen Person entgegen genommen. Es bleibt jedoch unklar, ob der angefochtene Entscheid dem Schuldner oder einer Person, die zur Entgegennahme von für den Schuldner - 4 - bestimmten Sendungen berechtigt war, zugestellt wurde, sodass die Rechtsmittel- frist nicht am 20. Januar 2023 zu laufen beginnen konnte. Hinzu kommt, dass gemäss Art. 60 SchKG bei der Betreibung eines Verhaf- teten, der keinen Vertreter hat, eine Frist zur Bestellung eines solchen anzusetzen ist und während dieser Frist für den Verhafteten Rechtsstillstand besteht. Solange dem Schuldner keine Gelegenheit eingeräumt wurde, einen Vertreter zu bestim- men, entfalten vorgenommene Betreibungshandlungen keine Wirkung; insbeson- dere lösen sie keine Rechtsmittelfristen aus (BGE 108 III 3 E. 2; BGer 7B.60/2006 vom 16. Juni 2006 E. 4.3; BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 10; ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 8). Da vorliegend – wie nachfolgend zu zeigen sein wird (vgl. E. 4) – Art. 60 SchKG zur Anwendung ge- langt, die Vorinstanz dem Schuldner jedoch – wohl mangels Kenntnis davon, dass er sich in Haft befand (vgl. act. 6) – keine Frist zur Bestellung eines Vertreters an- setzte, konnte die Beschwerdefrist durch eine Zustellung des angefochtenen Ent- scheides (selbst wenn diese korrekt erfolgt wäre) nicht ausgelöst werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdefrist zur Anfech- tung des vorinstanzlichen Konkurseröffnungsurteils bei Einreichung der Be- schwerde des Schuldners noch nicht zu laufen begonnen hatte bzw. die Be- schwerde als rechtzeitig erfolgt zu betrachten ist.”
“Aus den Verfahrensakten ist ersichtlich, dass der Gläubiger mittels eSchKG das Fortsetzungsbegehren gestellt hat und eine Pfändungseinvernahme nicht stattfinden konnte. Art. 60 SchKG schreibt für diesen Fall - und auch schon für die Betreibung eines Verhafteten, wobei eine direkte Zustellung des Zahlungsbefehls keine Nichtigkeit bewirkt - vor, dass dem Verhafteten für diesen Fall Frist zur Be- stellung eines Vertreters zu setzen ist. Andernfalls würde das Betreibungsamt eine Rechtsverweigerung begehen (Jolanta Kren Kostkiewicz, Kommentar SchKG, 20. Aufl., Zürich 2020, N 4 zu Art. 60 SchKG). Das Betreibungsamt Viamala hat dieser Vorschrift Folge geleistet. Es ist folglich nicht ersichtlich, inwiefern das Betrei- bungsamt Viamala gesetzeswidrig oder unangemessen gehandelt hat, wenn es den Beschwerdeführer in Nachachtung von Art. 60 SchKG zur Bezeichnung eines Vertreters aufgefordert hat. Daran ändert auch die Begründung des Beschwerde- führers nichts, er sei aufgrund seiner Haft nicht in der Lage, einen Vertreter zu be- zeichnen. Sollte der Beschwerdeführer keinen solchen bezeichnen, greifen die im Schreiben vom 19. April 2021 aufgezeigten Rechtsfolgen, wonach der Pfändungs- vollzug in der Haft erfolgt.”
“L'Office aurait en revanche dû enregistrer l'opposition formée – en temps utile au vu du vice ayant entaché la notification – le 22 mai 2021 et communiquer cette opposition à la plaignante, créancière poursuivante. C'est par contre à juste titre que l'Office a rejeté la réquisition de continuer la poursuite déposée le 19 mai 2021 par la plaignante, la poursuite ne pouvant aller de l'avant aussi longtemps que l'opposition valablement formée le 22 mai 2021 n'aura pas été retirée ou écartée. La nullité du nouveau commandement de payer établi le 7 juin 2021 par l'Office, notifié le 14 juin 2021 et frappé d'opposition, devra être constatée : il n'est en effet pas possible de notifier, dans le cadre d'une même poursuite, plusieurs commandements de payer à la même personne prise en la même qualité. L'Office, à qui il aurait incombé d'impartir d'office un délai au poursuivi pour nommer un représentant, ne saurait enfin faire supporter par la créancière poursuivante les frais et émoluments liés à sa décision du 7 juin 2021, dans laquelle il tire les conséquences de la violation de l'art. 60 LP. Conformément aux conclusions de la plaignante, les facture y relatives seront donc annulées. 3. La procédure de plainte est gratuite (art. 20a al. 2 ch. 5 LP et art. 61 al. 2 let. a OELP) et il ne peut être alloué aucuns dépens dans cette procédure (art. 62 al. 2 OELP). * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre de surveillance : A la forme : Déclare recevable la plainte formée le 18 juin 2021 par A______ SA contre la décision rendue le 7 juin 2021 par l'Office cantonal des poursuites dans la poursuite n° 1______. Au fond : L'admet partiellement. Constate que la notification du commandement de payer, poursuite n° 1______, intervenue le 14 avril 2021 en mains de C______ n'est pas nulle. Constate que ladite notification n'a pas été valablement annulée. Ordonne à l'Office cantonal des poursuites d'enregistrer l'opposition formée le 22 mai 2021 par B______ à la poursuite n° 1______. Constate la nullité du nouveau commandement de payer établi le 7 juin 2021 dans la poursuite n° 1______.”
Für die Relevanz einer Verletzung von Art. 60 SchKG kommt es auf das konkrete Vorliegen eines schutzwürdigen Nachteils an. Betreibungshandlungen, die unter Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, sind nicht automatisch nichtig; der Verhaftete muss darlegen, welchen Nachteil er dadurch erlitten hat, der dem Schutzzweck der Norm zuwiderläuft.
“diese Bestimmung der Einleitung der Betreibung nicht entgegenstand. Weiter macht Rechtsanwältin Zürcher geltend, dass für den inhaftierten und damals nicht vertretenen Beschwerdeführer bezüglich der relevanten Betreibungen gestützt auf Art. 60 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) ein Rechtsstillstand bestanden habe (act. G 23). Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte gemäss Art. 60 SchKG eine Frist zur Bestellung eines solchen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Durch die Inhaftierung des Beschwerdeführers ab dem 5. Mai 2021 liegt ein Anwendungsfall von Art. 60 SchKG vor. Es ist zumindest erstellt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls am 30. August 2022 keinen Vertreter hatte. Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E. 2.2; vgl. ferner BSK-SchKG I-Bauer, Art. 60 N 10). Der Zahlungsbefehl ist dem Beschwerdeführer zweifellos zugegangen. Es war ihm möglich, ohne Bestellung eines Vertreters seine Interessen zu wahren, Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl zu erheben und sich gegen die Rechtsöffnung zur Wehr zu setzen. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in allfälliger Missachtung von Art. 60 SchKG einen Nachteil erlitten haben sollte, welcher dem Schutzzweck dieser Bestimmung zuwiderliefe. Entsprechend stand auch Art. 60 SchKG Betreibungshandlungen nicht entgegen, womit die Zustellung des Zahlungsbefehls gültig erfolgt ist.”
“Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E. 2.2; vgl. ferner BSK-SchKG I-Bauer, Art. 60 N 10). Der Zahlungsbefehl ist dem Beschwerdeführer zweifellos zugegangen. Es war ihm möglich, ohne Bestellung eines Vertreters seine Interessen zu wahren, Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl zu erheben und sich gegen die Rechtsöffnung zur Wehr zu setzen. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in allfälliger Missachtung von Art. 60 SchKG einen Nachteil erlitten haben sollte, welcher dem Schutzzweck dieser Bestimmung zuwiderliefe. Entsprechend stand auch Art. 60 SchKG Betreibungshandlungen nicht entgegen, womit die Zustellung des Zahlungsbefehls gültig erfolgt ist. Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass auch die geltend gemachten fehlenden finanziellen Mittel (Zahlungsunfähigkeit) sowie ein allfälliger Anspruch aus Staatshaftung nicht dazu führt, dass die Prämien nicht geschuldet und/oder diese nicht in Betreibung gesetzt werden dürften/müssten. Im Weiteren macht der Beschwerdeführer sinngemäss geltend, die (Höhe der) ebenfalls in Betreibung gesetzten Mahnspesen, Inkassogebühren und Betreibungskosen seien nicht angemessen. Die Erhebung angemessener Mahngebühren beim Verzug in der Zahlung von Prämien ist unter der Voraussetzung der schuldhaften Verursachung der (bei rechtzeitiger Zahlung unnötigen) Aufwendungen durch die versicherte Person im Bereich des KVG zulässig, sofern der Krankenversicherer in seinen allgemeinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entsprechende Regelung vorsieht (Art. 105b Abs. 2 KVV; BGE 125 V 276).”
Besteht bereits eine gesetzliche oder vertragliche Vertretung des Verhafteten (z. B. Curator, Ehegatte im Rahmen von Art. 166 ZGB oder eine bevollmächtigte Person), entfällt die Verpflichtung des Betreibungsbeamten, eine Frist zur Bestellung eines Vertreters zu setzen. Ein im strafrechtlichen Verfahren bestellter Strafverteidiger gilt nach der herrschenden Auffassung in der Regel nicht als Vertreter im Sinn von Art. 60 SchKG.
“60 SchKG Voraus- setzung, dass der Verhaftete nicht bereits einen Vertreter hat. Ein solcher kann durch Rechtsgeschäft eingesetzt worden sein oder von Gesetzes wegen beste- hen, wie etwa der Ehegatte im Rahmen von Art. 166 ZGB (BSK SchKG- Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 4; vgl. auch BGer 7B.109/2001 vom 23. Juli 2001, E. 2.c). Die Frist zur Bestellung eines Vertreters ist dem Schuldner bei jeder Betrei- bung neu anzusetzen, allerdings pro Betreibung nur einmal, d.h. bei weiteren Be- treibungshandlungen hat keine erneute Fristansetzung mehr zu erfolgen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6 und 8; ZK SchKG- Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 3). Entgegen dem Wortlaut der Be- stimmung gilt Art. 60 SchKG nicht nur für das Betreibungsamt, sondern auch für das Gericht im Rahmen seines Kompetenzbereiches, also etwa das Konkursge- richt im Konkurseröffnungsverfahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6a). Betreibungshandlungen, die in Verletzung von Art. 60 SchKG er- folgten, sind anfechtbar und nicht nichtig, die Verletzung von Art. 60 SchKG muss daher grundsätzlich auf dem Weg der betreibungsrechtlichen Beschwerde gerügt werden und kann beispielsweise nicht mehr im Rechtsöffnungsverfahren geltend gemacht werden, wenn die Zustellung des Zahlungsbefehls betroffen war (ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 7 m.w.H.). Mit der Beschwer- de gegen die Konkurseröffnung im Sinne von Art. 174 SchKG können allerdings auch Mängel des vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemacht werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 2 SchKG; BSK SchKG-Giroud/Theus Simoni, 3. Aufl. 2021, Art. 174 N 13), sodass auch eine Verletzung von Art. 60 SchKG gerügt werden kann(vgl. auch BGer 5P.156/2001 vom 9. Juli 2001 E. 3).”
“60 LP, intégré au chapitre traitant des "temps prohibés, féries et suspensions", lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, l'office lui accorde un délai pour en constituer un. La poursuite demeure alors suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. Cette règle vise à permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis des autorités de poursuite (ATF 108 III 3 consid. 2). L'application de l'art. 60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf.”
Die Frist zur Bestellung eines Vertreters nach Art. 60 SchKG ist bei jeder neu angehobenen Betreibung grundsätzlich erneut anzusetzen; innerhalb einer einzelnen Betreibung ist jedoch pro Schuldner nur eine solche Fristansetzung erforderlich, sodass bei nachfolgenden Betreibungshandlungen derselben Betreibung keine erneute Frist zu setzen ist.
“Wie soeben erwähnt, bestimmt Art. 60 SchKG, dass bei der Betreibung ei- nes Verhafteten, welcher keinen Vertreter hat, ihm der Betreibungsbeamte eine Frist zur Bestellung eines Vertreters ansetzt. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Als Haft gelten nebst dem Verbüssen einer Frei- heitsstrafe auch die Untersuchungshaft oder andere Formen des Freiheitsentzu- ges. Entscheidend ist, dass der Schuldner eingesperrt und zufolge der Aufhebung seiner Bewegungsfreiheit physisch nicht in der Lage ist, seine Interessen in der Betreibung zu wahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 3; ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 2). Vorausgesetzt ist zudem, dass der Freiheitsentzug bei einer bereits angehobenen Betreibung nicht ange- kündigt wurde, wäre der Schuldner ansonsten doch in der Lage gewesen, vorzu- sorgen und einen Vertreter zu bestellen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. - 5 - 2021, Art. 60 N 3a). Weiter ist für die Anwendbarkeit von Art. 60 SchKG Voraus- setzung, dass der Verhaftete nicht bereits einen Vertreter hat. Ein solcher kann durch Rechtsgeschäft eingesetzt worden sein oder von Gesetzes wegen beste- hen, wie etwa der Ehegatte im Rahmen von Art. 166 ZGB (BSK SchKG- Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 4; vgl. auch BGer 7B.109/2001 vom 23. Juli 2001, E. 2.c). Die Frist zur Bestellung eines Vertreters ist dem Schuldner bei jeder Betrei- bung neu anzusetzen, allerdings pro Betreibung nur einmal, d.h. bei weiteren Be- treibungshandlungen hat keine erneute Fristansetzung mehr zu erfolgen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6 und 8; ZK SchKG- Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 3). Entgegen dem Wortlaut der Be- stimmung gilt Art. 60 SchKG nicht nur für das Betreibungsamt, sondern auch für das Gericht im Rahmen seines Kompetenzbereiches, also etwa das Konkursge- richt im Konkurseröffnungsverfahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6a). Betreibungshandlungen, die in Verletzung von Art.”
“Vorausgesetzt ist zudem, dass der Freiheitsentzug bei einer bereits angehobenen Betreibung nicht ange- kündigt wurde, wäre der Schuldner ansonsten doch in der Lage gewesen, vorzu- sorgen und einen Vertreter zu bestellen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. - 5 - 2021, Art. 60 N 3a). Weiter ist für die Anwendbarkeit von Art. 60 SchKG Voraus- setzung, dass der Verhaftete nicht bereits einen Vertreter hat. Ein solcher kann durch Rechtsgeschäft eingesetzt worden sein oder von Gesetzes wegen beste- hen, wie etwa der Ehegatte im Rahmen von Art. 166 ZGB (BSK SchKG- Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 4; vgl. auch BGer 7B.109/2001 vom 23. Juli 2001, E. 2.c). Die Frist zur Bestellung eines Vertreters ist dem Schuldner bei jeder Betrei- bung neu anzusetzen, allerdings pro Betreibung nur einmal, d.h. bei weiteren Be- treibungshandlungen hat keine erneute Fristansetzung mehr zu erfolgen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6 und 8; ZK SchKG- Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 3). Entgegen dem Wortlaut der Be- stimmung gilt Art. 60 SchKG nicht nur für das Betreibungsamt, sondern auch für das Gericht im Rahmen seines Kompetenzbereiches, also etwa das Konkursge- richt im Konkurseröffnungsverfahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6a). Betreibungshandlungen, die in Verletzung von Art. 60 SchKG er- folgten, sind anfechtbar und nicht nichtig, die Verletzung von Art. 60 SchKG muss daher grundsätzlich auf dem Weg der betreibungsrechtlichen Beschwerde gerügt werden und kann beispielsweise nicht mehr im Rechtsöffnungsverfahren geltend gemacht werden, wenn die Zustellung des Zahlungsbefehls betroffen war (ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 7 m.w.H.). Mit der Beschwer- de gegen die Konkurseröffnung im Sinne von Art. 174 SchKG können allerdings auch Mängel des vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemacht werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 2 SchKG; BSK SchKG-Giroud/Theus Simoni, 3. Aufl. 2021, Art. 174 N 13), sodass auch eine Verletzung von Art. 60 SchKG gerügt werden kann(vgl. auch BGer 5P.156/2001 vom 9.”
“Ein solcher kann durch Rechtsgeschäft eingesetzt worden sein oder von Gesetzes wegen beste- hen, wie etwa der Ehegatte im Rahmen von Art. 166 ZGB (BSK SchKG- Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 4; vgl. auch BGer 7B.109/2001 vom 23. Juli 2001, E. 2.c). Die Frist zur Bestellung eines Vertreters ist dem Schuldner bei jeder Betrei- bung neu anzusetzen, allerdings pro Betreibung nur einmal, d.h. bei weiteren Be- treibungshandlungen hat keine erneute Fristansetzung mehr zu erfolgen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6 und 8; ZK SchKG- Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 3). Entgegen dem Wortlaut der Be- stimmung gilt Art. 60 SchKG nicht nur für das Betreibungsamt, sondern auch für das Gericht im Rahmen seines Kompetenzbereiches, also etwa das Konkursge- richt im Konkurseröffnungsverfahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6a). Betreibungshandlungen, die in Verletzung von Art. 60 SchKG er- folgten, sind anfechtbar und nicht nichtig, die Verletzung von Art. 60 SchKG muss daher grundsätzlich auf dem Weg der betreibungsrechtlichen Beschwerde gerügt werden und kann beispielsweise nicht mehr im Rechtsöffnungsverfahren geltend gemacht werden, wenn die Zustellung des Zahlungsbefehls betroffen war (ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 7 m.w.H.). Mit der Beschwer- de gegen die Konkurseröffnung im Sinne von Art. 174 SchKG können allerdings auch Mängel des vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemacht werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 2 SchKG; BSK SchKG-Giroud/Theus Simoni, 3. Aufl. 2021, Art. 174 N 13), sodass auch eine Verletzung von Art. 60 SchKG gerügt werden kann(vgl. auch BGer 5P.156/2001 vom 9. Juli 2001 E. 3).”
Art. 60 SchKG schützt das schutzwürdige Interesse des verhafteten Schuldners und nicht die öffentliche Ordnung. Die Vorschrift bezweckt, dem Verhafteten die Möglichkeit zu geben, seine Interessen angemessen zu wahren. Betreibungshandlungen, die Art. 60 missachten, sind nicht von vornherein nichtig; sie sind grundsätzlich anfechtbar.
“Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E. 2.2; vgl. ferner BSK-SchKG I-Bauer, Art. 60 N 10). Der Zahlungsbefehl ist dem Beschwerdeführer zweifellos zugegangen. Es war ihm möglich, ohne Bestellung eines Vertreters seine Interessen zu wahren, Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl zu erheben und sich gegen die Rechtsöffnung zur Wehr zu setzen. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in allfälliger Missachtung von Art. 60 SchKG einen Nachteil erlitten haben sollte, welcher dem Schutzzweck dieser Bestimmung zuwiderliefe. Entsprechend stand auch Art. 60 SchKG Betreibungshandlungen nicht entgegen, womit die Zustellung des Zahlungsbefehls gültig erfolgt ist. Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass auch die geltend gemachten fehlenden finanziellen Mittel (Zahlungsunfähigkeit) sowie ein allfälliger Anspruch aus Staatshaftung nicht dazu führt, dass die Prämien nicht geschuldet und/oder diese nicht in Betreibung gesetzt werden dürften/müssten. Im Weiteren macht der Beschwerdeführer sinngemäss geltend, die (Höhe der) ebenfalls in Betreibung gesetzten Mahnspesen, Inkassogebühren und Betreibungskosen seien nicht angemessen. Die Erhebung angemessener Mahngebühren beim Verzug in der Zahlung von Prämien ist unter der Voraussetzung der schuldhaften Verursachung der (bei rechtzeitiger Zahlung unnötigen) Aufwendungen durch die versicherte Person im Bereich des KVG zulässig, sofern der Krankenversicherer in seinen allgemeinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entsprechende Regelung vorsieht (Art. 105b Abs. 2 KVV; BGE 125 V 276).”
“Als nichtig gelten Verfügungen der Vollstreckungsbehörden, die Vorschriften verletzen, welche im öffentlichen Interesse oder im Interesse von nicht am Verfahren beteiligten Personen erlassen worden sind (Art. 22 Abs. 1 SchKG). Fehlerhafte Verfügungen der Vollstreckungsorgane sind in der Regel anfechtbar (Art. 17 SchKG). Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen (Urteil 5A_913/2013 vom 19. März 2014 E. 4.1; WYSSEN, Geschlossene Zeiten, Betreibungsferien und Rechtsstillstand, Art. 56 ff. SchKG, 1995, S. 134; SCHMID/BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N 1 zu Art. 60). Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, sind nicht nichtig (Urteile 5A_917/2021 vom 19. Januar 2022 E. 4; 5A_913/2013 vom 19. März 2014 E. 4.1; SCHMID/BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N 10 zu Art. 60)”
Art. 60 SchKG verfolgt nach der zitierten Rechtsprechung den Zweck, dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit zu geben, seine Interessen angemessen zu wahren. Betreibungshandlungen, die entgegen Art. 60 vorgenommen werden, sind nach dieser Rechtsprechung nicht per se nichtig.
“Zusammengefasst ist festzuhalten, dass auch in Würdigung der vorliegend nicht alltäglichen Umstände die Mahnung vom 11. August 2021 mit Zahlungsfrist bis 15. September 2021, zugestellt an den zivilrechtlichen Wohnsitz des Beschwerdeführers, ihren Zweck erfüllen konnte, womit Art. 64a Abs. 1 KVG nicht verletzt ist resp. diese Bestimmung der Einleitung der Betreibung nicht entgegenstand. Weiter macht Rechtsanwältin Zürcher geltend, dass für den inhaftierten und damals nicht vertretenen Beschwerdeführer bezüglich der relevanten Betreibungen gestützt auf Art. 60 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) ein Rechtsstillstand bestanden habe (act. G 23). Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte gemäss Art. 60 SchKG eine Frist zur Bestellung eines solchen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Durch die Inhaftierung des Beschwerdeführers ab dem 5. Mai 2021 liegt ein Anwendungsfall von Art. 60 SchKG vor. Es ist zumindest erstellt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls am 30. August 2022 keinen Vertreter hatte. Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E. 2.2; vgl. ferner BSK-SchKG I-Bauer, Art. 60 N 10). Der Zahlungsbefehl ist dem Beschwerdeführer zweifellos zugegangen. Es war ihm möglich, ohne Bestellung eines Vertreters seine Interessen zu wahren, Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl zu erheben und sich gegen die Rechtsöffnung zur Wehr zu setzen.”
“Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte gemäss Art. 60 SchKG eine Frist zur Bestellung eines solchen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Durch die Inhaftierung des Beschwerdeführers ab dem 5. Mai 2021 liegt ein Anwendungsfall von Art. 60 SchKG vor. Es ist zumindest erstellt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls am 30. August 2022 keinen Vertreter hatte. Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E. 2.2; vgl. ferner BSK-SchKG I-Bauer, Art. 60 N 10). Der Zahlungsbefehl ist dem Beschwerdeführer zweifellos zugegangen. Es war ihm möglich, ohne Bestellung eines Vertreters seine Interessen zu wahren, Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl zu erheben und sich gegen die Rechtsöffnung zur Wehr zu setzen. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in allfälliger Missachtung von Art. 60 SchKG einen Nachteil erlitten haben sollte, welcher dem Schutzzweck dieser Bestimmung zuwiderliefe. Entsprechend stand auch Art. 60 SchKG Betreibungshandlungen nicht entgegen, womit die Zustellung des Zahlungsbefehls gültig erfolgt ist. Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass auch die geltend gemachten fehlenden finanziellen Mittel (Zahlungsunfähigkeit) sowie ein allfälliger Anspruch aus Staatshaftung nicht dazu führt, dass die Prämien nicht geschuldet und/oder diese nicht in Betreibung gesetzt werden dürften/müssten.”
Wird dem inhaftierten Verfolgten kein Frist zur Bestellung eines Vertreters gewährt, sind die hierdurch getätigten Betreibungshandlungen nach der Rechtsprechung im Regelfall nicht nichtig, sondern höchstens anfechtbar/annullierbar. Das Bundesgericht hat entschieden, Art. 60 diene primär dem Schutz des Schuldners und rechtfertige deshalb nicht die Nichtigkeit der gegenteilig vorgenommenen Zustellungen; entsprechende Stellungnahmen finden sich in der Literatur.
“166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid. 4.1). A défaut de plainte, l'acte effectué en violation de l'art. 60 LP, soit sans qu'un délai ait été octroyé au poursuivi détenu, ne doit donc pas être annulé; il ne pourra néanmoins pas déployer d'effet – en particulier faire courir les délais de plainte (art. 17 al. 2 LP) et d'opposition (art. 74 al. 1 LP) – avant que la possibilité n'ait été donnée au poursuivi de constituer un représentant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 précité, consid. 4.1; ATF 108 III 3 consid. 1; Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Lorsque le poursuivi, malgré le non-respect par l'office de l'art.”
“La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid. 4.1).”
“Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid. 4.1). A défaut de plainte, l'acte effectué en violation de l'art. 60 LP, soit sans qu'un délai ait été octroyé au poursuivi détenu, ne doit donc pas être annulé; il ne pourra néanmoins pas déployer d'effet – en particulier faire courir les délais de plainte (art. 17 al. 2 LP) et d'opposition (art. 74 al. 1 LP) – avant que la possibilité n'ait été donnée au poursuivi de constituer un représentant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 précité, consid. 4.1; ATF 108 III 3 consid. 1; Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Lorsque le poursuivi, malgré le non-respect par l'office de l'art. 60 LP, a effectivement reçu le commandement de payer et a formé opposition, il n'y a plus lieu ni d'annuler la notification viciée ni d'en ordonner une nouvelle. 2.2 Il est établi en l'espèce que l'intimé, poursuivi dans le cadre de la poursuite litigieuse, était détenu lors de la notification du commandement de payer. Contrairement à ce que soutient la plaignante, on ne saurait par ailleurs considérer qu'il était représenté par son épouse. L'art. 166 CC n'autorise en effet un conjoint à représenter l'union conjugale que dans le cadre des besoins de la famille, courants (art. 166 al. 1 CC) ou, à certaines conditions, élargis (art. 166 al. 2 CC). Or l'intimé a exposé dans sa détermination sur plainte, sans être contredit par la plaignante sur ce point, que la prétention faisant l'objet de la poursuite concernait son activité professionnelle, ce qui exclut une représentation légale par son épouse au sens de l'art. 166 CC. Une représentation conventionnelle par l'avocat assurant la défense pénale de l'intimé ne pouvant pas non plus être retenue pour les motifs exposés ci-dessus, ce dernier n'était, au sens de l'art.”
Vertretung im Sinn von Art. 60 SchKG kann einerseits gesetzlich begründet sein (z. B. Curateur, in bestimmten Fällen der Ehegatte) oder andererseits konventionell durch Erteilung einer Procuration. Als Vertreter kommen daher sowohl natürliche als auch juristische Personen (z. B. Anwaltschaft, Gesellschaften), sofern eine entsprechende Vollmacht oder ein sonstiger gesetzlicher Vertretungsgrund besteht. Mitglieder des Haushalts und Angestellte des Verhafteten gelten im Allgemeinen nicht als Vertreter im Sinn von Art. 60 SchKG, es sei denn, sie verfügen über besondere gesetzliche Befugnisse oder eine entsprechende Vollmacht.
“60 LP, intégré au chapitre traitant des "temps prohibés, féries et suspensions", lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, l'office lui accorde un délai pour en constituer un. La poursuite demeure alors suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. Cette règle vise à permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis des autorités de poursuite (ATF 108 III 3 consid. 2). L'application de l'art. 60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf.”
“La conclusion de la plaignante tendant à ce que les faits allégués par l'Office dans ses observations sur plainte mais non mentionnés dans la décision attaquée soient écartés du dossier est donc mal fondée. 1.3 Il en va de même de la conclusion de la plaignante tendant à ce que les actes accomplis par la société D______ SARL pour le compte du poursuivi, soit essentiellement la déclaration d'opposition du 22 mai 2021 et la détermination sur plainte du 30 juin 2021, soient écartés du dossier. Selon l'art. 27 al. 1 LP dans sa teneur à compter du 1er janvier 2018 en effet, la représentation d'une personne dans une procédure d'exécution forcée, même à titre professionnel, est ouverte à "toute personne ayant l'exercice des droits civils", ce qui est le cas de D______ SARL (art. 11 et 12 CC cum art. 779 al. 1 CO). Cette disposition primant, selon le principe de la force dérogatoire du droit fédéral, les éventuelles dispositions cantonales contraires, D______ SARL, dûment mandatée à cette fin par le poursuivi, pouvait le représenter aussi bien devant l'Office que devant la Chambre de céans. 2. 2.1 Selon l'art. 60 LP, intégré au chapitre traitant des "temps prohibés, féries et suspensions", lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, l'office lui accorde un délai pour en constituer un. La poursuite demeure alors suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. Cette règle vise à permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis des autorités de poursuite (ATF 108 III 3 consid. 2). L'application de l'art. 60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art.”
“Cette règle vise à permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis des autorités de poursuite (ATF 108 III 3 consid. 2). L'application de l'art. 60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art.”
“La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid. 4.1).”
Art. 60 SchKG ist anwendbar, wenn ein Verhafteter keinen Vertreter hat. Das Betreibungsamt hat von Amtes wegen dem Verhafteten eine Frist zur Bestellung eines Vertreters anzusetzen; dies gilt auch in Konstellationen des eSchKG (z. B. wenn keine Pfändungseinvernahme möglich ist). Die Leitliteratur und Rechtsprechung sehen bei Unterlassung Eingriffsmöglichkeiten (Anfechtbarkeit betriebsrechtlicher Handlungen) und halten in der Literatur teils sogar eine Rechtsverweigerung für möglich.
“60 SchKG Voraus- setzung, dass der Verhaftete nicht bereits einen Vertreter hat. Ein solcher kann durch Rechtsgeschäft eingesetzt worden sein oder von Gesetzes wegen beste- hen, wie etwa der Ehegatte im Rahmen von Art. 166 ZGB (BSK SchKG- Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 4; vgl. auch BGer 7B.109/2001 vom 23. Juli 2001, E. 2.c). Die Frist zur Bestellung eines Vertreters ist dem Schuldner bei jeder Betrei- bung neu anzusetzen, allerdings pro Betreibung nur einmal, d.h. bei weiteren Be- treibungshandlungen hat keine erneute Fristansetzung mehr zu erfolgen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6 und 8; ZK SchKG- Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 3). Entgegen dem Wortlaut der Be- stimmung gilt Art. 60 SchKG nicht nur für das Betreibungsamt, sondern auch für das Gericht im Rahmen seines Kompetenzbereiches, also etwa das Konkursge- richt im Konkurseröffnungsverfahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6a). Betreibungshandlungen, die in Verletzung von Art. 60 SchKG er- folgten, sind anfechtbar und nicht nichtig, die Verletzung von Art. 60 SchKG muss daher grundsätzlich auf dem Weg der betreibungsrechtlichen Beschwerde gerügt werden und kann beispielsweise nicht mehr im Rechtsöffnungsverfahren geltend gemacht werden, wenn die Zustellung des Zahlungsbefehls betroffen war (ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 7 m.w.H.). Mit der Beschwer- de gegen die Konkurseröffnung im Sinne von Art. 174 SchKG können allerdings auch Mängel des vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemacht werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 2 SchKG; BSK SchKG-Giroud/Theus Simoni, 3. Aufl. 2021, Art. 174 N 13), sodass auch eine Verletzung von Art. 60 SchKG gerügt werden kann(vgl. auch BGer 5P.156/2001 vom 9. Juli 2001 E. 3).”
“60 LP, intégré au chapitre traitant des "temps prohibés, féries et suspensions", lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, l'office lui accorde un délai pour en constituer un. La poursuite demeure alors suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. Cette règle vise à permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis des autorités de poursuite (ATF 108 III 3 consid. 2). L'application de l'art. 60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf.”
“Aus den Verfahrensakten ist ersichtlich, dass der Gläubiger mittels eSchKG das Fortsetzungsbegehren gestellt hat und eine Pfändungseinvernahme nicht stattfinden konnte. Art. 60 SchKG schreibt für diesen Fall - und auch schon für die Betreibung eines Verhafteten, wobei eine direkte Zustellung des Zahlungsbefehls keine Nichtigkeit bewirkt - vor, dass dem Verhafteten für diesen Fall Frist zur Be- stellung eines Vertreters zu setzen ist. Andernfalls würde das Betreibungsamt eine Rechtsverweigerung begehen (Jolanta Kren Kostkiewicz, Kommentar SchKG, 20. Aufl., Zürich 2020, N 4 zu Art. 60 SchKG). Das Betreibungsamt Viamala hat dieser Vorschrift Folge geleistet. Es ist folglich nicht ersichtlich, inwiefern das Betrei- bungsamt Viamala gesetzeswidrig oder unangemessen gehandelt hat, wenn es den Beschwerdeführer in Nachachtung von Art. 60 SchKG zur Bezeichnung eines Vertreters aufgefordert hat. Daran ändert auch die Begründung des Beschwerde- führers nichts, er sei aufgrund seiner Haft nicht in der Lage, einen Vertreter zu be- zeichnen. Sollte der Beschwerdeführer keinen solchen bezeichnen, greifen die im Schreiben vom 19. April 2021 aufgezeigten Rechtsfolgen, wonach der Pfändungs- vollzug in der Haft erfolgt. Die Beschwerde gegen die Aufforderung zur Bezeich- nung einer Vertretung ist somit abzuweisen.”
Die Nichtbeachtung von Art. 60 SchKG führt nach h.M. und Rechtsprechung nicht zur Nichtigkeit der betroffenen Betreibungshandlungen; sie sind in der Regel nur anfechtbar (annullierbar). Eine Verletzung von Art. 60 SchKG muss deshalb grundsätzlich auf dem betreibungsrechtlichen Weg gerügt werden; ohne rechtzeitige Beschwerde/Anfechtung entfalten die Handlungen keine Wirkungen im Verhältnis zum Verfolgten, bzw. sind allenfalls nachträglich zu beanstanden.
“Entgegen dem Wortlaut der Be- stimmung gilt Art. 60 SchKG nicht nur für das Betreibungsamt, sondern auch für das Gericht im Rahmen seines Kompetenzbereiches, also etwa das Konkursge- richt im Konkurseröffnungsverfahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 6a). Betreibungshandlungen, die in Verletzung von Art. 60 SchKG er- folgten, sind anfechtbar und nicht nichtig, die Verletzung von Art. 60 SchKG muss daher grundsätzlich auf dem Weg der betreibungsrechtlichen Beschwerde gerügt werden und kann beispielsweise nicht mehr im Rechtsöffnungsverfahren geltend gemacht werden, wenn die Zustellung des Zahlungsbefehls betroffen war (ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 7 m.w.H.). Mit der Beschwer- de gegen die Konkurseröffnung im Sinne von Art. 174 SchKG können allerdings auch Mängel des vorinstanzlichen Verfahrens geltend gemacht werden (Art. 174 Abs. 1 Satz 2 SchKG; BSK SchKG-Giroud/Theus Simoni, 3. Aufl. 2021, Art. 174 N 13), sodass auch eine Verletzung von Art. 60 SchKG gerügt werden kann(vgl. auch BGer 5P.156/2001 vom 9. Juli 2001 E. 3).”
“Si tant est qu'il soit même pertinent au vu de ce qui précède, le second moyen que le recourant entend nouvellement tirer d'une violation de l'art. 60 LP se heurte au principe de l'épuisement matériel des instances (art. 75 al. 1 LTF; ATF 146 III 203 consid. 3.3.4; 145 III 42 consid. 2.2.2; 143 III 290 consid. 1.1). Il sera, quoi qu'il en soit, rappelé que, contrairement à ce que prétend le recourant, les principes susrappelés (cf. supra consid. 3.2) sont également applicables en cas de notification non conforme à l'art. 60 LP du commandement de payer à un détenu, de sorte que les actes de poursuite effectués sans respecter cette disposition doivent être considérés seulement comme annulables (arrêt 5A_913/2013 du 19 mars 2014 consid. 4.1; JEAN-DANIEL SCHMID/THOMAS BAUER, in Basler Kommentar, SchKG I, 3ème éd. 2021, n° 10 ad art. 60 LP).”
“60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid. 4.1). A défaut de plainte, l'acte effectué en violation de l'art. 60 LP, soit sans qu'un délai ait été octroyé au poursuivi détenu, ne doit donc pas être annulé; il ne pourra néanmoins pas déployer d'effet – en particulier faire courir les délais de plainte (art. 17 al. 2 LP) et d'opposition (art. 74 al. 1 LP) – avant que la possibilité n'ait été donnée au poursuivi de constituer un représentant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 précité, consid. 4.1; ATF 108 III 3 consid. 1; Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Lorsque le poursuivi, malgré le non-respect par l'office de l'art. 60 LP, a effectivement reçu le commandement de payer et a formé opposition, il n'y a plus lieu ni d'annuler la notification viciée ni d'en ordonner une nouvelle.”
Art. 60 SchKG bezweckt den Schutz der Möglichkeiten des verhafteten Schuldners, seine Interessen zu wahren. Die Vorschrift wurde nicht aus Gründen der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen. Fehlerhafte Betreibungshandlungen infolge Missachtung von Art. 60 sind daher nicht schon kraft dieses Tatbestands per se nichtig; sie sind grundsätzlich anfechtbar. Eine Nichtigkeit kommt nur in Betracht, wenn der verhaftete Schuldner durch die Verletzung in dem von Art. 60 geschützten Interesse tatsächlich beeinträchtigt worden ist.
“Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E. 2.2; vgl. ferner BSK-SchKG I-Bauer, Art. 60 N 10). Der Zahlungsbefehl ist dem Beschwerdeführer zweifellos zugegangen. Es war ihm möglich, ohne Bestellung eines Vertreters seine Interessen zu wahren, Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl zu erheben und sich gegen die Rechtsöffnung zur Wehr zu setzen. Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschwerdeführer in allfälliger Missachtung von Art. 60 SchKG einen Nachteil erlitten haben sollte, welcher dem Schutzzweck dieser Bestimmung zuwiderliefe. Entsprechend stand auch Art. 60 SchKG Betreibungshandlungen nicht entgegen, womit die Zustellung des Zahlungsbefehls gültig erfolgt ist. Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass auch die geltend gemachten fehlenden finanziellen Mittel (Zahlungsunfähigkeit) sowie ein allfälliger Anspruch aus Staatshaftung nicht dazu führt, dass die Prämien nicht geschuldet und/oder diese nicht in Betreibung gesetzt werden dürften/müssten. Im Weiteren macht der Beschwerdeführer sinngemäss geltend, die (Höhe der) ebenfalls in Betreibung gesetzten Mahnspesen, Inkassogebühren und Betreibungskosen seien nicht angemessen. Die Erhebung angemessener Mahngebühren beim Verzug in der Zahlung von Prämien ist unter der Voraussetzung der schuldhaften Verursachung der (bei rechtzeitiger Zahlung unnötigen) Aufwendungen durch die versicherte Person im Bereich des KVG zulässig, sofern der Krankenversicherer in seinen allgemeinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entsprechende Regelung vorsieht (Art.”
“Als nichtig gelten Verfügungen der Vollstreckungsbehörden, die Vorschriften verletzen, welche im öffentlichen Interesse oder im Interesse von nicht am Verfahren beteiligten Personen erlassen worden sind (Art. 22 Abs. 1 SchKG). Fehlerhafte Verfügungen der Vollstreckungsorgane sind in der Regel anfechtbar (Art. 17 SchKG). Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen (Urteil 5A_913/2013 vom 19. März 2014 E. 4.1; WYSSEN, Geschlossene Zeiten, Betreibungsferien und Rechtsstillstand, Art. 56 ff. SchKG, 1995, S. 134; SCHMID/BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N 1 zu Art. 60). Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, sind nicht nichtig (Urteile 5A_917/2021 vom 19. Januar 2022 E. 4; 5A_913/2013 vom 19. März 2014 E. 4.1; SCHMID/BAUER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N 10 zu Art. 60)”
Bei begründeten Zweifeln an der Gültigkeit von Vollmachten ist das Betreibungsamt befugt, vertiefte Abklärungen vorzunehmen und die Betreibung bis zur Klärung auszusetzen. Dies ist insbesondere zulässig, wenn Anhaltspunkte für strafrechtlich relevante Handlungen vorliegen.
“60 a pour finalité de permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis de l'Office (ATF 108 III 3 consid. 2, JdT 1984 II 22; Foëx/Jeandin, Commentaire Romand, Poursuite et faillite, 2005, n° 1 ad a art. 60 LP). 2.1.4 Un commandement de payer est un acte de poursuite qui doit faire l'objet d'une communication revêtant la forme qualifiée de la notification (art. 72 LP). La notification consiste en la remise de l'acte en mains du poursuivi ou, en l'absence de ce dernier, en mains d'une personne de remplacement désignée par la loi et aux lieux prévus par la loi (art. 64, 65 et 66 LP). 2.2 En l'espèce, l'Office a découvert, suite à la décision rendue le 11 mai 2023 par la Chambre de céans, un élément non négligeable permettant de douter de la validité des actes revenus d'Algérie. Celui-ci correspondait à une "information permettant de remettre en cause la réalité de l'arrière-plan économique de la procédure de recouvrement, ainsi que la validité de la procuration et de la déclaration en application de l'art. 60 LP signées par le débiteur" au sens de la décision susmentionnée. Ce d'autant plus qu'il vient s'ajouter à une longue série d'autres éléments problématiques survenus dans le cadre de la poursuite litigieuse. L'Office est par conséquent fondé à reprendre ses investigations en vue d'une notification sûre des actes de poursuite. Il n'a donc pas abusé de son pouvoir d'appréciation ni tardé en faisant ce choix qui, certes, ralenti considérablement le cours de l'exécution forcée, ce qui ne saurait toutefois lui être imputé. Il apparaît de surcroît légitime que l'Office procède à des investigations particulièrement poussées lorsqu'il a toutes les raisons de soupçonner qu'une poursuite qu'il diligente participerait, de près ou de loin, à la commission d'un acte pénalement relevant. La plainte est par conséquent rejetée. 3. La procédure de plainte est gratuite (art. 20a al. 2 ch. 5 LP; art. 61 al. 2 let. a OELP) et ne donne pas lieu à l'allocation de dépens (art. 62 al. 2 OELP). 4. L'ensemble des éléments réunis par l'Office dépasse désormais les simples doutes et autorise des soupçons de la commission d'une infraction en Suisse – au-delà du blanchiment qui a déjà été dénoncé, vraisemblablement sans suite –, notamment l'usage d'un faux.”
“L'Office n'en est pas moins tenu de poursuivre de manière diligente et sans désemparer ses efforts en vue de la notification, dans le respect des articles 64 et suivants LP. 2.1.3 En application de l'art. 66 al. 2 LP, lorsque le débiteur demeure à l'étranger, il est procédé à la notification par l'intermédiaire des autorités de sa résidence. Aux termes de l'art. 60 LP, lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, le préposé lui accorde un délai pour en constituer un, à moins que l'autorité tutélaire n'ait à y pouvoir. La poursuite demeure suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. L'art. 60 a pour finalité de permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis de l'Office (ATF 108 III 3 consid. 2, JdT 1984 II 22; Foëx/Jeandin, Commentaire Romand, Poursuite et faillite, 2005, n° 1 ad a art. 60 LP). 2.1.4 Un commandement de payer est un acte de poursuite qui doit faire l'objet d'une communication revêtant la forme qualifiée de la notification (art. 72 LP). La notification consiste en la remise de l'acte en mains du poursuivi ou, en l'absence de ce dernier, en mains d'une personne de remplacement désignée par la loi et aux lieux prévus par la loi (art. 64, 65 et 66 LP). 2.2 En l'espèce, l'Office a découvert, suite à la décision rendue le 11 mai 2023 par la Chambre de céans, un élément non négligeable permettant de douter de la validité des actes revenus d'Algérie. Celui-ci correspondait à une "information permettant de remettre en cause la réalité de l'arrière-plan économique de la procédure de recouvrement, ainsi que la validité de la procuration et de la déclaration en application de l'art. 60 LP signées par le débiteur" au sens de la décision susmentionnée. Ce d'autant plus qu'il vient s'ajouter à une longue série d'autres éléments problématiques survenus dans le cadre de la poursuite litigieuse.”
Das Amt kann Zustellungen an den vom Inhaftierten gemeldeten Vertreter vornehmen und sich auf dessen Angaben stützen. Bestehen jedoch begründete Zweifel an der Gültigkeit der Vollmacht oder an der Glaubwürdigkeit des zugrundeliegenden Sachverhalts, ist das Amt zu vertieften Abklärungen und gegebenenfalls weiteren Ermittlungen befugt, bevor es die Betreibung fortsetzt. Bei Wiederaufnahme oder Fortsetzung der Betreibung ist der Verhaftete erneut zu interpellieren, einen Vertreter zu benennen.
“Attendu, EN FAIT, que l'Office cantonal des poursuites (ci-après : l'Office) a, par courrier du 17 octobre 2023, invité B______, incarcéré à la prison de C______, à lui communiquer le nom et l'adresse d'un représentant pour le représenter envers l'Office et pour recevoir la notification des actes de poursuites; Que par courrier adressé à l'Office le 25 octobre 2023, B______ a désigné A______, avocat, comme représentant pour recevoir la notification des actes de poursuites; Que le 27 novembre 2023, l'Office a fait notifier à B______, auprès de A______, six commandements de payer poursuites nos 1______, 2______, 3______, 4______, 5______, et 6______; Qu'opposition a été formée à chacune de ces poursuites; Que par courrier expédié le 28 novembre 2023, A______ a indiqué à l'Office qu'il avait été nommé d'office à la défense des intérêts de B______ dans une procédure pénale, qu'aucune élection de domicile n'avait toutefois été faite en son étude pour la notification d'éventuels actes de poursuites; qu'il sollicitait ainsi l'annulation de la notification des six commandements de payer, respectivement la transmission de son courrier à la Chambre de surveillance comme valant plainte au cas où l'Office ne donnait pas suite à sa demande; Que par pli du 12 décembre 2023, l'Office a informé A______ qu'il avait procédé à la notification de ces actes de poursuites conformément aux coordonnées que lui avait transmises B______ après avoir été interpellé en ce sens en application de l'art. 60 LP; Qu'il a, le même jour, transmis à la Chambre de surveillance le courrier de A______ du 28 novembre 2023 comme valant plainte au sens de l'art. 17 LP; Que par pli du 21 décembre 2023 adressé à la Chambre de surveillance, A______ a précisé qu'il n'entendait pas accepter sa nomination dont B______ se prévalait dans son courrier du 25 octobre 2023; Que dans son rapport du 19 janvier 2024, l'Office a conclu à l'irrecevabilité de la plainte, arguant de l'absence d'intérêt juridique du plaignant à l'annulation des notifications contestées, subsidiairement à son rejet, motif pris de ce que ces notifications étaient valables, qu'opposition y a été formée et qu'en tout état, à la prochaine réquisition de poursuite ou de continuer la poursuite, le débiteur poursuivi serait à nouveau interpellé pour désigner un représentant; Que par avis du greffe du 30 janvier 2024, les parties ont été informées que la cause était gardée à juger.”
“60 a pour finalité de permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis de l'Office (ATF 108 III 3 consid. 2, JdT 1984 II 22; Foëx/Jeandin, Commentaire Romand, Poursuite et faillite, 2005, n° 1 ad a art. 60 LP). 2.1.4 Un commandement de payer est un acte de poursuite qui doit faire l'objet d'une communication revêtant la forme qualifiée de la notification (art. 72 LP). La notification consiste en la remise de l'acte en mains du poursuivi ou, en l'absence de ce dernier, en mains d'une personne de remplacement désignée par la loi et aux lieux prévus par la loi (art. 64, 65 et 66 LP). 2.2 En l'espèce, l'Office a découvert, suite à la décision rendue le 11 mai 2023 par la Chambre de céans, un élément non négligeable permettant de douter de la validité des actes revenus d'Algérie. Celui-ci correspondait à une "information permettant de remettre en cause la réalité de l'arrière-plan économique de la procédure de recouvrement, ainsi que la validité de la procuration et de la déclaration en application de l'art. 60 LP signées par le débiteur" au sens de la décision susmentionnée. Ce d'autant plus qu'il vient s'ajouter à une longue série d'autres éléments problématiques survenus dans le cadre de la poursuite litigieuse. L'Office est par conséquent fondé à reprendre ses investigations en vue d'une notification sûre des actes de poursuite. Il n'a donc pas abusé de son pouvoir d'appréciation ni tardé en faisant ce choix qui, certes, ralenti considérablement le cours de l'exécution forcée, ce qui ne saurait toutefois lui être imputé. Il apparaît de surcroît légitime que l'Office procède à des investigations particulièrement poussées lorsqu'il a toutes les raisons de soupçonner qu'une poursuite qu'il diligente participerait, de près ou de loin, à la commission d'un acte pénalement relevant. La plainte est par conséquent rejetée. 3. La procédure de plainte est gratuite (art. 20a al. 2 ch. 5 LP; art. 61 al. 2 let. a OELP) et ne donne pas lieu à l'allocation de dépens (art. 62 al. 2 OELP). 4. L'ensemble des éléments réunis par l'Office dépasse désormais les simples doutes et autorise des soupçons de la commission d'une infraction en Suisse – au-delà du blanchiment qui a déjà été dénoncé, vraisemblablement sans suite –, notamment l'usage d'un faux.”
Art. 60 SchKG schützt den in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkten Schuldner (Verhaftung = Untersuchungshaft oder Verbüssung einer Freiheitsstrafe) und gewährt ihm für die gesetzlich bezeichnete Frist Rechtsstillstand. Nach der zitierten Rechtsprechung umfasst dieser Rechtsstillstand auch Pfändungen; eine Pfändung, die unter Missachtung dieses Rechtsstillstands vorgenommen wurde, ist aufzuheben.
“Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte eine Frist zur Bestellung eines solchen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand (Art. 60 SchKG). Sinn dieser Be- stimmung ist es, einen durch die Haft in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränk- ten Schuldner in die Lage zu versetzen, seine Interessen angemessen zu wahren. Mit dem Begriff Verhaftung ist sowohl eine Untersuchungshaft wie auch die Ver- büssung einer Freiheitsstrafe gemeint. Massgebend ist, dass der Schuldner ein- gesperrt und zufolge der Aufhebung seiner Bewegungsfreiheit physisch nicht in der Lage ist, seine Interessen in der Betreibung zu wahren. Dies gilt auch für die Pfändung. Eine unter Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommene Pfändung ist aufzuheben.”
Die inhaftierte Person kann durch Rücksendung und Unterschrift des vom Betreibungsamt verschickten Art.-60-Formulars die Bestellung eines Vertreters beziehungsweise die Annahme der direkten Zustellung bestätigen. Diese Schlussfolgerung stützt sich auf den dargestellten Fall, in dem der Verhaftete handschriftlich die bestehende Vollmacht bestätigte und zugleich die direkte Zustellung bzw. die Wahl eines Vertreters erklärte.
“com correspondait à une agence immobilière dont A______ était le gérant. Compte tenu de ces circonstances, l'Office a décidé de procéder à la notification du commandement de payer directement en mains du débiteur à l'adresse de l'établissement où il était détenu en Algérie. r. Cette décision n'ayant pas été contestée par A______, l'Office s'est adressé à lui le 14 juillet 2022 afin qu'il lui communique les coordonnées de l'établissement pénitentiaire où était détenu B______ de manière à ce qu'il puisse, dans un premier, lui demander de désigner un représentant en Suisse autorisé à recevoir les actes de poursuite pour lui, en application de l'art. 60 LP. Le créancier a répondu le 18 juillet 2022 que le courrier destiné à des détenus en Algérie devait être envoyé au "Ministère de la justice, administration pénitentiaire, attn détenu ..., no. ______, place 11______, O______ [code postal] P______ [Algérie]". s. L'Office a envoyé le 20 juillet 2022 à B______, à l'adresse susmentionnée, un formulaire de déclaration en application de l'art. 60 LP, l'invitant, soit à faire élection de domicile chez un représentant pour la notification des actes de poursuites, soit à déclarer accepter directement la notification de tous les actes de poursuite. Ce formulaire a été transmis le 21 juillet 2022 à l'Office fédéral de la justice en vue de sa notification par voie diplomatique à B______. t. L'Office a reçu le 11 octobre 2022 en retour la déclaration en application de l'art. 60 LP et les documents de notification en Algérie, confirmant leur remise à B______. La déclaration en application de l'art. 60 LP, signée par B______ et datée du 11 août 2022, comportait le texte manuscrit suivant : " Je vous confirme être l'auteur de l'envoi et de la procuration envoyée le 15 mars 2022, que je maintiens K______ comme représentant. La procuration que j'ai donnée est toujours valable. Le soussigné déclare faire élection de domicile chez M. K______ demeurant Rue 9______ no. ______, [code postal] L______, Genève, Suisse". B______ a tracé la rubrique du formulaire selon laquelle il souhaitait la notification directe de tous les actes de poursuite.”
“Cette décision n'ayant pas été contestée par A______, l'Office s'est adressé à lui le 14 juillet 2022 afin qu'il lui communique les coordonnées de l'établissement pénitentiaire où était détenu B______ de manière à ce qu'il puisse, dans un premier, lui demander de désigner un représentant en Suisse autorisé à recevoir les actes de poursuite pour lui, en application de l'art. 60 LP. Le créancier a répondu le 18 juillet 2022 que le courrier destiné à des détenus en Algérie devait être envoyé au "Ministère de la justice, administration pénitentiaire, attn détenu ..., no. ______, place 11______, O______ [code postal] P______ [Algérie]". s. L'Office a envoyé le 20 juillet 2022 à B______, à l'adresse susmentionnée, un formulaire de déclaration en application de l'art. 60 LP, l'invitant, soit à faire élection de domicile chez un représentant pour la notification des actes de poursuites, soit à déclarer accepter directement la notification de tous les actes de poursuite. Ce formulaire a été transmis le 21 juillet 2022 à l'Office fédéral de la justice en vue de sa notification par voie diplomatique à B______. t. L'Office a reçu le 11 octobre 2022 en retour la déclaration en application de l'art. 60 LP et les documents de notification en Algérie, confirmant leur remise à B______. La déclaration en application de l'art. 60 LP, signée par B______ et datée du 11 août 2022, comportait le texte manuscrit suivant : " Je vous confirme être l'auteur de l'envoi et de la procuration envoyée le 15 mars 2022, que je maintiens K______ comme représentant. La procuration que j'ai donnée est toujours valable. Le soussigné déclare faire élection de domicile chez M. K______ demeurant Rue 9______ no. ______, [code postal] L______, Genève, Suisse". B______ a tracé la rubrique du formulaire selon laquelle il souhaitait la notification directe de tous les actes de poursuite. u. Par courrier du 7 novembre 2022, reçu le 8 novembre 2022 par A______, l'Office a informé ce dernier avoir reçu la réponse de B______ qui confirmait la procuration en faveur de K______ pour recevoir les actes de poursuite qui lui étaient destinés. L'Office précisait toutefois qu'au vu des circonstances du dossier, il se devait de procéder à des investigations complémentaires afin de s'assurer de la validité de cette procédure d'exécution.”
Solange dem verhafteten Schuldner keine Frist zur Bestellung eines Vertreters gesetzt worden ist, entfalten die vorgenommenen Betreibungshandlungen für ihn keine Wirkung; insb. lösen sie vor Gewährung der Möglichkeit zur Vertretungsbestellung keine Rechtsmittelfristen (z. B. Beschwerde- oder Oppositionsfristen) aus. Nach der Rechtsprechung sind Handlungen, die trotz unterlassener Fristsetzung vorgenommen wurden, nicht generell als nichtig, sondern allenfalls als anfechtbar zu qualifizieren; sie dürfen jedoch nicht vorher Wirkungen entfalten (z. B. Fristbeginn), und wenn der Verfolgte faktisch Gelegenheit zur Reaktion erhalten und davon Gebrauch gemacht hat, kann dies die Rechtsfolgen beeinflussen (vgl. insbesondere bundesgerichtliche Entscheidungen und Lehre).
“Stellt man auf den erwähnten Sendungsnachweis der Post ab, wonach der Schuldner den angefochtenen Entscheid am 20. Januar 2023 entgegen genom- men haben soll (vgl. act. 6/10/2), wäre die Rechtsmittelfrist am 30. Januar 2023 abgelaufen und die Beschwerde verspätet erfolgt. Es ist jedoch aufgrund der dar- gelegten Umstände nicht denkbar, dass der Beschwerdeführer den angefochte- nen Entscheid am 20. Januar 2023 persönlich am Postschalter in D._____ entge- gen genommen hat, hielt er sich doch dann im Gefängnis C._____ auf und erhielt er dort im Übrigen auch keinen eingeschriebenen Brief. Mutmasslich ist der Post ein Fehler unterlaufen; allenfalls wurde die Sendung von einer anderen Person entgegen genommen. Es bleibt jedoch unklar, ob der angefochtene Entscheid dem Schuldner oder einer Person, die zur Entgegennahme von für den Schuldner - 4 - bestimmten Sendungen berechtigt war, zugestellt wurde, sodass die Rechtsmittel- frist nicht am 20. Januar 2023 zu laufen beginnen konnte. Hinzu kommt, dass gemäss Art. 60 SchKG bei der Betreibung eines Verhaf- teten, der keinen Vertreter hat, eine Frist zur Bestellung eines solchen anzusetzen ist und während dieser Frist für den Verhafteten Rechtsstillstand besteht. Solange dem Schuldner keine Gelegenheit eingeräumt wurde, einen Vertreter zu bestim- men, entfalten vorgenommene Betreibungshandlungen keine Wirkung; insbeson- dere lösen sie keine Rechtsmittelfristen aus (BGE 108 III 3 E. 2; BGer 7B.60/2006 vom 16. Juni 2006 E. 4.3; BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 10; ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 8). Da vorliegend – wie nachfolgend zu zeigen sein wird (vgl. E. 4) – Art. 60 SchKG zur Anwendung ge- langt, die Vorinstanz dem Schuldner jedoch – wohl mangels Kenntnis davon, dass er sich in Haft befand (vgl. act. 6) – keine Frist zur Bestellung eines Vertreters an- setzte, konnte die Beschwerdefrist durch eine Zustellung des angefochtenen Ent- scheides (selbst wenn diese korrekt erfolgt wäre) nicht ausgelöst werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdefrist zur Anfech- tung des vorinstanzlichen Konkurseröffnungsurteils bei Einreichung der Be- schwerde des Schuldners noch nicht zu laufen begonnen hatte bzw.”
“166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid. 4.1). A défaut de plainte, l'acte effectué en violation de l'art. 60 LP, soit sans qu'un délai ait été octroyé au poursuivi détenu, ne doit donc pas être annulé; il ne pourra néanmoins pas déployer d'effet – en particulier faire courir les délais de plainte (art. 17 al. 2 LP) et d'opposition (art. 74 al. 1 LP) – avant que la possibilité n'ait été donnée au poursuivi de constituer un représentant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 précité, consid. 4.1; ATF 108 III 3 consid. 1; Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Lorsque le poursuivi, malgré le non-respect par l'office de l'art.”
Unterlassungen des Betreibungsamts nach Art. 60 SchKG führen nicht generell zur Nichtigkeit der vorgenommenen Betreibungshandlungen, sondern machen diese in der Regel nur annullierbar. Zudem entfalten die betreffenden Schreiben und damit zusammenhängende Fristen (z. B. für Beschwerde oder Rechtsvorschlag) keine Wirkung, bevor dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit zur Bestellung eines Vertreters gegeben wurde oder er sonst Kenntnis vom Inhalt des Aktes erlangt hat.
“Dies wird seitens des Beschwerdeführers auch nicht bestritten. Korrespondenz mit der Beschwerdegegnerin kam denn auch nicht unerwartet, nachdem der Beschwerdeführer bereits vor seiner Inhaftierung unbezahlte Prämienrechnungen erhalten hatte (act. G 6.4-9). Zusammengefasst ist festzuhalten, dass auch in Würdigung der vorliegend nicht alltäglichen Umstände die Mahnung vom 11. August 2021 mit Zahlungsfrist bis 15. September 2021, zugestellt an den zivilrechtlichen Wohnsitz des Beschwerdeführers, ihren Zweck erfüllen konnte, womit Art. 64a Abs. 1 KVG nicht verletzt ist resp. diese Bestimmung der Einleitung der Betreibung nicht entgegenstand. Weiter macht Rechtsanwältin Zürcher geltend, dass für den inhaftierten und damals nicht vertretenen Beschwerdeführer bezüglich der relevanten Betreibungen gestützt auf Art. 60 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) ein Rechtsstillstand bestanden habe (act. G 23). Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte gemäss Art. 60 SchKG eine Frist zur Bestellung eines solchen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Durch die Inhaftierung des Beschwerdeführers ab dem 5. Mai 2021 liegt ein Anwendungsfall von Art. 60 SchKG vor. Es ist zumindest erstellt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls am 30. August 2022 keinen Vertreter hatte. Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E.”
“à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid. 4.1). A défaut de plainte, l'acte effectué en violation de l'art. 60 LP, soit sans qu'un délai ait été octroyé au poursuivi détenu, ne doit donc pas être annulé; il ne pourra néanmoins pas déployer d'effet – en particulier faire courir les délais de plainte (art. 17 al. 2 LP) et d'opposition (art. 74 al. 1 LP) – avant que la possibilité n'ait été donnée au poursuivi de constituer un représentant (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 précité, consid. 4.1; ATF 108 III 3 consid. 1; Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Lorsque le poursuivi, malgré le non-respect par l'office de l'art. 60 LP, a effectivement reçu le commandement de payer et a formé opposition, il n'y a plus lieu ni d'annuler la notification viciée ni d'en ordonner une nouvelle. 2.2 Il est établi en l'espèce que l'intimé, poursuivi dans le cadre de la poursuite litigieuse, était détenu lors de la notification du commandement de payer. Contrairement à ce que soutient la plaignante, on ne saurait par ailleurs considérer qu'il était représenté par son épouse. L'art. 166 CC n'autorise en effet un conjoint à représenter l'union conjugale que dans le cadre des besoins de la famille, courants (art. 166 al. 1 CC) ou, à certaines conditions, élargis (art. 166 al. 2 CC). Or l'intimé a exposé dans sa détermination sur plainte, sans être contredit par la plaignante sur ce point, que la prétention faisant l'objet de la poursuite concernait son activité professionnelle, ce qui exclut une représentation légale par son épouse au sens de l'art. 166 CC.”
“60 LP, a effectivement reçu le commandement de payer et a formé opposition, il n'y a plus lieu ni d'annuler la notification viciée ni d'en ordonner une nouvelle. 2.2 Il est établi en l'espèce que l'intimé, poursuivi dans le cadre de la poursuite litigieuse, était détenu lors de la notification du commandement de payer. Contrairement à ce que soutient la plaignante, on ne saurait par ailleurs considérer qu'il était représenté par son épouse. L'art. 166 CC n'autorise en effet un conjoint à représenter l'union conjugale que dans le cadre des besoins de la famille, courants (art. 166 al. 1 CC) ou, à certaines conditions, élargis (art. 166 al. 2 CC). Or l'intimé a exposé dans sa détermination sur plainte, sans être contredit par la plaignante sur ce point, que la prétention faisant l'objet de la poursuite concernait son activité professionnelle, ce qui exclut une représentation légale par son épouse au sens de l'art. 166 CC. Une représentation conventionnelle par l'avocat assurant la défense pénale de l'intimé ne pouvant pas non plus être retenue pour les motifs exposés ci-dessus, ce dernier n'était, au sens de l'art. 60 LP, pas représenté. Il aurait donc incombé à l'Office de lui impartir un délai pour constituer un représentant en mains duquel le commandement de payer litigieux aurait pu être notifié, ce qu'il n'a pas fait. Il s'ensuit que la notification intervenue le 14 avril 2021 au domicile du poursuivi en mains de son épouse était viciée, avec pour conséquences, d'une part, son annulabilité sur plainte (et non sa nullité) et, d'autre part, le report de ses effets, en particulier du point de départ des délais de plainte et d'opposition, au moment où l'intimé aurait eu la possibilité de désigner un représentant ou, s'il intervenait plus tôt, au moment où l'intimé serait libéré et aurait connaissance du contenu du commandement de payer. Il résulte en l'espèce du dossier que l'intimé a été libéré le 14 mai 2021 et a pris connaissance à cette même date du commandement de payer litigieux. Les délais de dix jours dont il disposait pour former une plainte contre la notification viciée (art. 17 al. 1 et 2 LP) et pour former opposition au commandement de payer (art.”
“60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid.”
Zweck von Art. 60 SchKG ist es, dem in Haft befindlichen Schuldner die Möglichkeit zu geben, einen Vertreter zu bestellen, damit er seine Interessen gegenüber dem Betreibungsamt wahren kann; die Bestimmung bezweckt damit den Schutz des Schuldners (nicht die Wahrung der öffentlichen Ordnung). Während der gesetzten Frist besteht Rechtsstillstand.
“Dies wird seitens des Beschwerdeführers auch nicht bestritten. Korrespondenz mit der Beschwerdegegnerin kam denn auch nicht unerwartet, nachdem der Beschwerdeführer bereits vor seiner Inhaftierung unbezahlte Prämienrechnungen erhalten hatte (act. G 6.4-9). Zusammengefasst ist festzuhalten, dass auch in Würdigung der vorliegend nicht alltäglichen Umstände die Mahnung vom 11. August 2021 mit Zahlungsfrist bis 15. September 2021, zugestellt an den zivilrechtlichen Wohnsitz des Beschwerdeführers, ihren Zweck erfüllen konnte, womit Art. 64a Abs. 1 KVG nicht verletzt ist resp. diese Bestimmung der Einleitung der Betreibung nicht entgegenstand. Weiter macht Rechtsanwältin Zürcher geltend, dass für den inhaftierten und damals nicht vertretenen Beschwerdeführer bezüglich der relevanten Betreibungen gestützt auf Art. 60 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) ein Rechtsstillstand bestanden habe (act. G 23). Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte gemäss Art. 60 SchKG eine Frist zur Bestellung eines solchen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Durch die Inhaftierung des Beschwerdeführers ab dem 5. Mai 2021 liegt ein Anwendungsfall von Art. 60 SchKG vor. Es ist zumindest erstellt, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls am 30. August 2022 keinen Vertreter hatte. Ob ihm das Betreibungsamt eine Frist zur Bestellung eines solchen gesetzt hat, geht aus den Akten nicht hervor, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen indes dahingestellt bleiben. Art. 60 SchKG soll dem verhafteten Schuldner die Möglichkeit gewähren, seine Interessen angemessen zu wahren; die Bestimmung wurde nicht im Interesse der öffentlichen Ordnung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 SchKG erlassen, sondern will ausschliesslich den Schuldner selbst schützen. Entsprechend sind Betreibungshandlungen, die in Missachtung von Art. 60 SchKG vorgenommen wurden, nicht per se nichtig (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Mai 2022, 5A_506/2021, E.”
“Ces dispositions constituent des prescriptions d'ordre imposant à l'Office d'agir sans délai, "aussi vite que possible"; leur éventuelle violation est toutefois sans effet sur la validité du commandement de payer (GILLIERON, Commentaire LP, n° 14 ad art. 71 LP; Malacrida/Roesler, Kurz Kommentar, SchKG, n° 3 ad art. 71 LP). Une fois le commandement de payer établi conformément à l'article 69 alinéa 2 LP, la durée de la procédure de notification proprement dite dépend en partie de circonstances sur lesquelles l'Office n'a pas de prise, telles la présence du débiteur ou d'un tiers habilité à recevoir le commandement de payer à sa place au moment de la notification, de l'éventuelle absence de collaboration du débiteur, de sa diligence, d'éventuelles difficultés à le localiser, etc. L'Office n'en est pas moins tenu de poursuivre de manière diligente et sans désemparer ses efforts en vue de la notification, dans le respect des articles 64 et suivants LP. 2.1.3 En application de l'art. 66 al. 2 LP, lorsque le débiteur demeure à l'étranger, il est procédé à la notification par l'intermédiaire des autorités de sa résidence. Aux termes de l'art. 60 LP, lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, le préposé lui accorde un délai pour en constituer un, à moins que l'autorité tutélaire n'ait à y pouvoir. La poursuite demeure suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. L'art. 60 a pour finalité de permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis de l'Office (ATF 108 III 3 consid. 2, JdT 1984 II 22; Foëx/Jeandin, Commentaire Romand, Poursuite et faillite, 2005, n° 1 ad a art. 60 LP). 2.1.4 Un commandement de payer est un acte de poursuite qui doit faire l'objet d'une communication revêtant la forme qualifiée de la notification (art. 72 LP). La notification consiste en la remise de l'acte en mains du poursuivi ou, en l'absence de ce dernier, en mains d'une personne de remplacement désignée par la loi et aux lieux prévus par la loi (art.”
In den Akten wird geltend gemacht, dass ab der Verhaftung Rechtsstillstand nach Art. 60 SchKG eintrete und deshalb bestimmte Betreibungshandlungen beanstandet wurden. Im vorliegenden Verfahren wurde rückwirkend unentgeltliche Rechtsverbeiständigung gewährt; zudem wird ein Gesuch um Prämienübernahme durch die Wohnsitzgemeinde erwähnt.
“Diesbezüglich sei ein Gesuch um Prämienübernahme durch die Behörden (Sozialarbeiter) an die Wohnsitzgemeinde zu stellen. Die Beschwerdegegnerin dürfe mindestens ab der Verhaftung keine Krankenkassenbeiträge betreiben (act. G 17). Am 6. März 2024 reichte die Beschwerdegegnerin eine Stellungnahme zur Eingabe vom 22. Februar 2024 ein (act. G 19). Am 14. März 2024 ersuchte Rechtsanwältin Zürcher um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung rückwirkend ab Mandatsübernahme am 22. Dezember 2023 (act. G 21). Mit Schreiben vom 19. März 2024 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin Zürcher entsprochen (act. G 22). Mit Eingabe vom 12. April 2024 führte Rechtsanwältin Zürcher aus, dass für den inhaftierten und damals nicht vertretenen Beschwerdeführer bezüglich der relevanten Betreibungen ein Rechtsstillstand bestehe. Die Handlungen der Beschwerdegegnerin bzw. des Betreibungsamtes würden somit gegen Art. 60 SchKG verstossen. Die Verletzung von Art. 60 SchKG stelle eine jederzeit anfechtbare formelle Rechtsverweigerung dar. Des Weiteren weise sie darauf hin, dass die geltend gemachten Prämienausstände vor dem vorzeitigen Strafvollzug mit Fr. 603.-- beziffert worden seien und somit die Betreibungsforderung gemäss Verfügung vom 10. Juli 2023 unzutreffend sei. Schliesslich werde bestritten, dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer vor der Betreibung gemahnt habe und diese Mahnung dem Beschwerdeführer zugestellt worden sei (act. G 23). Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften, den Inhalt der übrigen Akten sowie die weitere Korrespondenz wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden”
Wurde dem Verhafteten kein Fristansatz zur Bestellung eines Vertreters gesetzt, so kann dies den angefochtenen Entscheid aufheben und die Sache zur Ansetzung der Frist zurückweisen. Mangels entsprechender Fristansetzung entfaltet die Konkurseröffnung dem Schuldner gegenüber keine Wirkung.
“_____ den gleichen Nachnamen führt wie der Schuldner (vgl. act. 6/7). Zum andern bezieht sich die Vertretung der ehe- lichen Gemeinschaft nach Art. 166 ZGB auf die Bedürfnisse der Familie. Dieser Bezug ist im Verfahren betreffend die Konkurseröffnung über das Einzelunter- nehmen des Schuldners, bezüglich welchem im Handelsregister lediglich der Schuldner selbst als Inhaber mit Einzelunterschrift eingetragen ist (vgl. act. 4), nicht gegeben. Entsprechend kommt Art. 60 SchKG vorliegend zur Anwendung. Da zudem nicht ersichtlich ist, dass dem Schuldner in der vorliegend zum Kon- kurs führenden Betreibung Nr. ... bereits einmal Frist zur Bestellung eines Vertre- ters angesetzt wurde (vgl. act. 6 sowie act. 10), hätte dies im vorinstanzlichen Verfahren erfolgen müssen. Mangels entsprechener Fristansetzung entfaltet die Konkurseröffnung dem Schuldner gegenüber keine Wirkung. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen zum Ansetzen der Frist im Sinne von Art. 60 SchKG.”
“Ce n'est qu'à sa libération, intervenue le 14 mai 2021, qu'il avait pris connaissance du commandement de payer notifié le 14 avril 2021, de sorte que l'opposition était formée en temps utile. Il ressortait des pièces annexées au courrier du 22 mai 2021 que B______ avait bien été incarcéré à la prison de E______ du 30 mars au 14 mai 2021. e. Par décision du 7 juin 2021, adressée le même jour à A______ SA et reçue le lendemain 8 juin 2021 par le conseil de cette dernière, l'Office a "annulé" la notification du commandement de payer intervenue le 14 avril 2021, rejeté la réquisition de continuer la poursuite formée le 19 mai 2021 et indiqué vouloir procéder à une nouvelle notification du commandement de payer, poursuite n° 1______. Dans la motivation de cette décision, l'Office a retenu en premier lieu que la notification intervenue le 14 avril 2021 en mains de l'épouse du poursuivi était irrégulière dès lors que celui-ci, du fait de son incarcération, n'avait pu prendre connaissance de l'acte. Il a d'autre part considéré que la poursuite aurait dû être suspendue en application de l'art. 60 LP pendant la durée de l'incarcération du poursuivi, ou à tout le moins jusqu'à ce que dernier ait constitué un représentant, et que la violation de cette injonction entraînait la nullité de la notification. f. Le 7 juin 2021 également, l'Office a établi un nouveau commandement de payer, poursuite n° 1______. Cet acte a été notifié le 14 juin 2021 au domicile du poursuivi, en mains de son épouse, et immédiatement frappé d'opposition. g. Toujours le 7 juin 2021, l'Office a adressé à A______ SA deux factures pour frais et débours, l'une (n° 2______) pour un montant de 21 fr. 30 et la seconde (n° 3______) pour un montant de 16 fr. 85, chacune comportant le libellé "décision d'annulation". B. a. Par acte adressé le 18 juin 2021 à la Chambre de surveillance, A______ SA a formé une plainte au sens de l'art. 17 LP contre la décision du 7 juin 2021, concluant à son annulation, à la constatation de la validité de la notification intervenue le 14 avril 2021, à l'admission de sa réquisition de continuer la poursuite du 19 mai 2021 et à l'annulation des factures n° 2______ et 3______.”
“60 LP, a effectivement reçu le commandement de payer et a formé opposition, il n'y a plus lieu ni d'annuler la notification viciée ni d'en ordonner une nouvelle. 2.2 Il est établi en l'espèce que l'intimé, poursuivi dans le cadre de la poursuite litigieuse, était détenu lors de la notification du commandement de payer. Contrairement à ce que soutient la plaignante, on ne saurait par ailleurs considérer qu'il était représenté par son épouse. L'art. 166 CC n'autorise en effet un conjoint à représenter l'union conjugale que dans le cadre des besoins de la famille, courants (art. 166 al. 1 CC) ou, à certaines conditions, élargis (art. 166 al. 2 CC). Or l'intimé a exposé dans sa détermination sur plainte, sans être contredit par la plaignante sur ce point, que la prétention faisant l'objet de la poursuite concernait son activité professionnelle, ce qui exclut une représentation légale par son épouse au sens de l'art. 166 CC. Une représentation conventionnelle par l'avocat assurant la défense pénale de l'intimé ne pouvant pas non plus être retenue pour les motifs exposés ci-dessus, ce dernier n'était, au sens de l'art. 60 LP, pas représenté. Il aurait donc incombé à l'Office de lui impartir un délai pour constituer un représentant en mains duquel le commandement de payer litigieux aurait pu être notifié, ce qu'il n'a pas fait. Il s'ensuit que la notification intervenue le 14 avril 2021 au domicile du poursuivi en mains de son épouse était viciée, avec pour conséquences, d'une part, son annulabilité sur plainte (et non sa nullité) et, d'autre part, le report de ses effets, en particulier du point de départ des délais de plainte et d'opposition, au moment où l'intimé aurait eu la possibilité de désigner un représentant ou, s'il intervenait plus tôt, au moment où l'intimé serait libéré et aurait connaissance du contenu du commandement de payer. Il résulte en l'espèce du dossier que l'intimé a été libéré le 14 mai 2021 et a pris connaissance à cette même date du commandement de payer litigieux. Les délais de dix jours dont il disposait pour former une plainte contre la notification viciée (art. 17 al. 1 et 2 LP) et pour former opposition au commandement de payer (art.”
Soweit ein Verhafteter in einem prozessualen Gesuch einen Rechtsstillstand nach Art. 60 SchKG oder — laienhaft formuliert — aufschiebende Wirkung beantragt, hat das Bundesgericht ein derartiges, laienhaftes Begehren bereits in seiner Verfügung vom 21. März 2024 behandelt.
“Der Beschwerdeführer verlangt vor Bundesgericht Rechtsstillstand bis zu seiner Haftentlassung. Soweit er damit auf einen Rechtsstillstand gemäss Art. 60 SchKG abzielt, so ist dieser nicht Gegenstand des angefochtenen Urteils und damit nicht Thema vor Bundesgericht. Soweit er damit allerdings bloss sein Gesuch um aufschiebende Wirkung laienhaft in andere Worte gefasst hat, so hat das Bundesgericht den Antrag bereits in der Verfügung vom 21. März 2024 behandelt.”
“Januar 2024 wies die Präsidentin das Gesuch des Beschwerdeführers um Begründung dieses Entscheids ab, da das Gesuch nach Ablauf der zehntägigen Frist und damit verspätet erfolgt sei. Die dagegen erhobene Beschwerde des Beschwerdeführers wies der II. Zivilappellationshof des Kantons Freiburg mit Urteil vom 19. Februar 2024 ab, soweit er darauf eintrat. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde als gegenstandslos abgewiesen und es wurden keine Kosten für das Beschwerdeverfahren erhoben. Gegen das Urteil des Zivilappellationshofs erhebt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. März 2023 Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht. Mit Verfügung vom 21. März 2024 wurde das sinngemässe Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen, da die Beschwerde als aussichtslos erscheine. Auf das Einholen von Vernehmlassungen zur Beschwerde wurde verzichtet. 2. Der Beschwerdeführer verlangt vor Bundesgericht Rechtsstillstand bis zu seiner Haftentlassung. Soweit er damit auf einen Rechtsstillstand gemäss Art. 60 SchKG abzielt, so ist dieser nicht Gegenstand des angefochtenen Urteils und damit nicht Thema vor Bundesgericht. Soweit er damit allerdings bloss sein Gesuch um aufschiebende Wirkung laienhaft in andere Worte gefasst hat, so hat das Bundesgericht den Antrag bereits in der Verfügung vom 21. März 2024 behandelt. 3. 3.1. Beschwerden an das Bundesgericht sind hinreichend zu begründen, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (BGE 140 III 115 E. 2; 134 II 244 E. 2.1). Dafür muss in der Beschwerdeschrift unter Bezugnahme auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids dargelegt werden, inwiefern dieser Recht verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2, 86 E. 2). Eine Verletzung von Grundrechten wird vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen geprüft, sondern nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). 3.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den”
Unterlässt das Betreibungsamt die ihm nach Art. 60 SchKG obliegende unaufgeforderte Fristsetzung zur Bestellung eines Vertreters, so können die aufgrund dieser Amtspflichtverletzung angefallenen Gebühren und Auslagen nicht der Gläubigerin auferlegt werden; entsprechende Kostenentscheidungen sind zu berichtigen.
“L'Office aurait en revanche dû enregistrer l'opposition formée – en temps utile au vu du vice ayant entaché la notification – le 22 mai 2021 et communiquer cette opposition à la plaignante, créancière poursuivante. C'est par contre à juste titre que l'Office a rejeté la réquisition de continuer la poursuite déposée le 19 mai 2021 par la plaignante, la poursuite ne pouvant aller de l'avant aussi longtemps que l'opposition valablement formée le 22 mai 2021 n'aura pas été retirée ou écartée. La nullité du nouveau commandement de payer établi le 7 juin 2021 par l'Office, notifié le 14 juin 2021 et frappé d'opposition, devra être constatée : il n'est en effet pas possible de notifier, dans le cadre d'une même poursuite, plusieurs commandements de payer à la même personne prise en la même qualité. L'Office, à qui il aurait incombé d'impartir d'office un délai au poursuivi pour nommer un représentant, ne saurait enfin faire supporter par la créancière poursuivante les frais et émoluments liés à sa décision du 7 juin 2021, dans laquelle il tire les conséquences de la violation de l'art. 60 LP. Conformément aux conclusions de la plaignante, les facture y relatives seront donc annulées. 3. La procédure de plainte est gratuite (art. 20a al. 2 ch. 5 LP et art. 61 al. 2 let. a OELP) et il ne peut être alloué aucuns dépens dans cette procédure (art. 62 al. 2 OELP). * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre de surveillance : A la forme : Déclare recevable la plainte formée le 18 juin 2021 par A______ SA contre la décision rendue le 7 juin 2021 par l'Office cantonal des poursuites dans la poursuite n° 1______. Au fond : L'admet partiellement. Constate que la notification du commandement de payer, poursuite n° 1______, intervenue le 14 avril 2021 en mains de C______ n'est pas nulle. Constate que ladite notification n'a pas été valablement annulée. Ordonne à l'Office cantonal des poursuites d'enregistrer l'opposition formée le 22 mai 2021 par B______ à la poursuite n° 1______. Constate la nullité du nouveau commandement de payer établi le 7 juin 2021 dans la poursuite n° 1______.”
“L'Office aurait en revanche dû enregistrer l'opposition formée – en temps utile au vu du vice ayant entaché la notification – le 22 mai 2021 et communiquer cette opposition à la plaignante, créancière poursuivante. C'est par contre à juste titre que l'Office a rejeté la réquisition de continuer la poursuite déposée le 19 mai 2021 par la plaignante, la poursuite ne pouvant aller de l'avant aussi longtemps que l'opposition valablement formée le 22 mai 2021 n'aura pas été retirée ou écartée. La nullité du nouveau commandement de payer établi le 7 juin 2021 par l'Office, notifié le 14 juin 2021 et frappé d'opposition, devra être constatée : il n'est en effet pas possible de notifier, dans le cadre d'une même poursuite, plusieurs commandements de payer à la même personne prise en la même qualité. L'Office, à qui il aurait incombé d'impartir d'office un délai au poursuivi pour nommer un représentant, ne saurait enfin faire supporter par la créancière poursuivante les frais et émoluments liés à sa décision du 7 juin 2021, dans laquelle il tire les conséquences de la violation de l'art. 60 LP. Conformément aux conclusions de la plaignante, les facture y relatives seront donc annulées. 3. La procédure de plainte est gratuite (art. 20a al. 2 ch. 5 LP et art. 61 al. 2 let. a OELP) et il ne peut être alloué aucuns dépens dans cette procédure (art. 62 al. 2 OELP). * * * * * PAR CES MOTIFS, La Chambre de surveillance : A la forme : Déclare recevable la plainte formée le 18 juin 2021 par A______ SA contre la décision rendue le 7 juin 2021 par l'Office cantonal des poursuites dans la poursuite n° 1______. Au fond : L'admet partiellement. Constate que la notification du commandement de payer, poursuite n° 1______, intervenue le 14 avril 2021 en mains de C______ n'est pas nulle. Constate que ladite notification n'a pas été valablement annulée. Ordonne à l'Office cantonal des poursuites d'enregistrer l'opposition formée le 22 mai 2021 par B______ à la poursuite n° 1______. Constate la nullité du nouveau commandement de payer établi le 7 juin 2021 dans la poursuite n° 1______.”
Der Rechtsstillstand nach Art. 60 SchKG greift nur, soweit der Schuldner infolge Freiheitsentzugs physisch nicht in der Lage ist, seine Interessen in der Betreibung wahrzunehmen (z. B. Verbüssung einer Freiheitsstrafe, Untersuchungshaft oder andere Formen des Freiheitsentzugs). Voraussetzung ist ferner, dass der Verhaftete keinen Vertreter hat. Ist der Freiheitsentzug vor Anhebung der Betreibung angekündigt worden oder hatte der Schuldner bereits einen Vertreter, findet Art. 60 SchKG keine Anwendung.
“Wie soeben erwähnt, bestimmt Art. 60 SchKG, dass bei der Betreibung ei- nes Verhafteten, welcher keinen Vertreter hat, ihm der Betreibungsbeamte eine Frist zur Bestellung eines Vertreters ansetzt. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Als Haft gelten nebst dem Verbüssen einer Frei- heitsstrafe auch die Untersuchungshaft oder andere Formen des Freiheitsentzu- ges. Entscheidend ist, dass der Schuldner eingesperrt und zufolge der Aufhebung seiner Bewegungsfreiheit physisch nicht in der Lage ist, seine Interessen in der Betreibung zu wahren (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. 2021, Art. 60 N 3; ZK SchKG-Penon/Wohlgemuth, 4. Aufl. 2017, Art. 60 N 2). Vorausgesetzt ist zudem, dass der Freiheitsentzug bei einer bereits angehobenen Betreibung nicht ange- kündigt wurde, wäre der Schuldner ansonsten doch in der Lage gewesen, vorzu- sorgen und einen Vertreter zu bestellen (BSK SchKG-Schmid/Bauer, 3. Aufl. - 5 - 2021, Art. 60 N 3a). Weiter ist für die Anwendbarkeit von Art. 60 SchKG Voraus- setzung, dass der Verhaftete nicht bereits einen Vertreter hat.”
Im vorliegenden Fall wurde das Formular nach Art. 60 SchKG/LP über den Bundesbehördenweg zur diplomatischen Zustellung an die Haftanstalt in Algerien weitergeleitet; die Rückmeldung bestätigt die Übergabe an den Inhaftierten.
“L'Office se prévalait à cet égard de divers indices dont notamment le fait qu'il était douteux que B______ ait disposé d'un téléphone ainsi que d'une adresse de courriel qu'il aurait pu librement utiliser en prison, que le créancier avait indiqué trois adresses différentes du débiteur à C______ sur les actes destinés à l'Office alors que le débiteur ne disposait plus d'aucune adresse dans cette ville et était incarcéré en Algérie, que H______ ne connaissait aucune adresse de courriel du débiteur correspondant à B______@gmail.com, que l'adresse de courriel J______@gmail.com correspondait à une agence immobilière dont A______ était le gérant. Compte tenu de ces circonstances, l'Office a décidé de procéder à la notification du commandement de payer directement en mains du débiteur à l'adresse de l'établissement où il était détenu en Algérie. r. Cette décision n'ayant pas été contestée par A______, l'Office s'est adressé à lui le 14 juillet 2022 afin qu'il lui communique les coordonnées de l'établissement pénitentiaire où était détenu B______ de manière à ce qu'il puisse, dans un premier, lui demander de désigner un représentant en Suisse autorisé à recevoir les actes de poursuite pour lui, en application de l'art. 60 LP. Le créancier a répondu le 18 juillet 2022 que le courrier destiné à des détenus en Algérie devait être envoyé au "Ministère de la justice, administration pénitentiaire, attn détenu ..., no. ______, place 11______, O______ [code postal] P______ [Algérie]". s. L'Office a envoyé le 20 juillet 2022 à B______, à l'adresse susmentionnée, un formulaire de déclaration en application de l'art. 60 LP, l'invitant, soit à faire élection de domicile chez un représentant pour la notification des actes de poursuites, soit à déclarer accepter directement la notification de tous les actes de poursuite. Ce formulaire a été transmis le 21 juillet 2022 à l'Office fédéral de la justice en vue de sa notification par voie diplomatique à B______. t. L'Office a reçu le 11 octobre 2022 en retour la déclaration en application de l'art. 60 LP et les documents de notification en Algérie, confirmant leur remise à B______. La déclaration en application de l'art. 60 LP, signée par B______ et datée du 11 août 2022, comportait le texte manuscrit suivant : " Je vous confirme être l'auteur de l'envoi et de la procuration envoyée le 15 mars 2022, que je maintiens K______ comme représentant.”
“Cette décision n'ayant pas été contestée par A______, l'Office s'est adressé à lui le 14 juillet 2022 afin qu'il lui communique les coordonnées de l'établissement pénitentiaire où était détenu B______ de manière à ce qu'il puisse, dans un premier, lui demander de désigner un représentant en Suisse autorisé à recevoir les actes de poursuite pour lui, en application de l'art. 60 LP. Le créancier a répondu le 18 juillet 2022 que le courrier destiné à des détenus en Algérie devait être envoyé au "Ministère de la justice, administration pénitentiaire, attn détenu ..., no. ______, place 11______, O______ [code postal] P______ [Algérie]". s. L'Office a envoyé le 20 juillet 2022 à B______, à l'adresse susmentionnée, un formulaire de déclaration en application de l'art. 60 LP, l'invitant, soit à faire élection de domicile chez un représentant pour la notification des actes de poursuites, soit à déclarer accepter directement la notification de tous les actes de poursuite. Ce formulaire a été transmis le 21 juillet 2022 à l'Office fédéral de la justice en vue de sa notification par voie diplomatique à B______. t. L'Office a reçu le 11 octobre 2022 en retour la déclaration en application de l'art. 60 LP et les documents de notification en Algérie, confirmant leur remise à B______. La déclaration en application de l'art. 60 LP, signée par B______ et datée du 11 août 2022, comportait le texte manuscrit suivant : " Je vous confirme être l'auteur de l'envoi et de la procuration envoyée le 15 mars 2022, que je maintiens K______ comme représentant. La procuration que j'ai donnée est toujours valable. Le soussigné déclare faire élection de domicile chez M. K______ demeurant Rue 9______ no. ______, [code postal] L______, Genève, Suisse". B______ a tracé la rubrique du formulaire selon laquelle il souhaitait la notification directe de tous les actes de poursuite. u. Par courrier du 7 novembre 2022, reçu le 8 novembre 2022 par A______, l'Office a informé ce dernier avoir reçu la réponse de B______ qui confirmait la procuration en faveur de K______ pour recevoir les actes de poursuite qui lui étaient destinés. L'Office précisait toutefois qu'au vu des circonstances du dossier, il se devait de procéder à des investigations complémentaires afin de s'assurer de la validité de cette procédure d'exécution. Il demandait notamment au débiteur de lui communiquer une copie de la requête de séquestre déposée auprès du Tribunal et ayant donné lieu à l'ordonnance de séquestre du 30 août 2021.”
“com correspondait à une agence immobilière dont A______ était le gérant. Compte tenu de ces circonstances, l'Office a décidé de procéder à la notification du commandement de payer directement en mains du débiteur à l'adresse de l'établissement où il était détenu en Algérie. r. Cette décision n'ayant pas été contestée par A______, l'Office s'est adressé à lui le 14 juillet 2022 afin qu'il lui communique les coordonnées de l'établissement pénitentiaire où était détenu B______ de manière à ce qu'il puisse, dans un premier, lui demander de désigner un représentant en Suisse autorisé à recevoir les actes de poursuite pour lui, en application de l'art. 60 LP. Le créancier a répondu le 18 juillet 2022 que le courrier destiné à des détenus en Algérie devait être envoyé au "Ministère de la justice, administration pénitentiaire, attn détenu ..., no. ______, place 11______, O______ [code postal] P______ [Algérie]". s. L'Office a envoyé le 20 juillet 2022 à B______, à l'adresse susmentionnée, un formulaire de déclaration en application de l'art. 60 LP, l'invitant, soit à faire élection de domicile chez un représentant pour la notification des actes de poursuites, soit à déclarer accepter directement la notification de tous les actes de poursuite. Ce formulaire a été transmis le 21 juillet 2022 à l'Office fédéral de la justice en vue de sa notification par voie diplomatique à B______. t. L'Office a reçu le 11 octobre 2022 en retour la déclaration en application de l'art. 60 LP et les documents de notification en Algérie, confirmant leur remise à B______. La déclaration en application de l'art. 60 LP, signée par B______ et datée du 11 août 2022, comportait le texte manuscrit suivant : " Je vous confirme être l'auteur de l'envoi et de la procuration envoyée le 15 mars 2022, que je maintiens K______ comme représentant. La procuration que j'ai donnée est toujours valable. Le soussigné déclare faire élection de domicile chez M. K______ demeurant Rue 9______ no. ______, [code postal] L______, Genève, Suisse". B______ a tracé la rubrique du formulaire selon laquelle il souhaitait la notification directe de tous les actes de poursuite.”
Praxis: Das Betreibungsamt hat bei Betreibung eines Verhafteten ohne Vertreter fristgerecht und mit gebotener Sorgfalt vorzugehen und dem Verhafteten eine Frist zur Bestellung eines Vertreters zu setzen. Es kann den Verhafteten hierzu auffordern (z. B. schriftlich). Dies gilt nach der Rechtsprechung auch beim Fortsetzungsbegehren nach eSchKG.
“Ces dispositions constituent des prescriptions d'ordre imposant à l'Office d'agir sans délai, "aussi vite que possible"; leur éventuelle violation est toutefois sans effet sur la validité du commandement de payer (GILLIERON, Commentaire LP, n° 14 ad art. 71 LP; Malacrida/Roesler, Kurz Kommentar, SchKG, n° 3 ad art. 71 LP). Une fois le commandement de payer établi conformément à l'article 69 alinéa 2 LP, la durée de la procédure de notification proprement dite dépend en partie de circonstances sur lesquelles l'Office n'a pas de prise, telles la présence du débiteur ou d'un tiers habilité à recevoir le commandement de payer à sa place au moment de la notification, de l'éventuelle absence de collaboration du débiteur, de sa diligence, d'éventuelles difficultés à le localiser, etc. L'Office n'en est pas moins tenu de poursuivre de manière diligente et sans désemparer ses efforts en vue de la notification, dans le respect des articles 64 et suivants LP. 2.1.3 En application de l'art. 66 al. 2 LP, lorsque le débiteur demeure à l'étranger, il est procédé à la notification par l'intermédiaire des autorités de sa résidence. Aux termes de l'art. 60 LP, lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, le préposé lui accorde un délai pour en constituer un, à moins que l'autorité tutélaire n'ait à y pouvoir. La poursuite demeure suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. L'art. 60 a pour finalité de permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis de l'Office (ATF 108 III 3 consid. 2, JdT 1984 II 22; Foëx/Jeandin, Commentaire Romand, Poursuite et faillite, 2005, n° 1 ad a art. 60 LP). 2.1.4 Un commandement de payer est un acte de poursuite qui doit faire l'objet d'une communication revêtant la forme qualifiée de la notification (art. 72 LP). La notification consiste en la remise de l'acte en mains du poursuivi ou, en l'absence de ce dernier, en mains d'une personne de remplacement désignée par la loi et aux lieux prévus par la loi (art.”
“Aus den Verfahrensakten ist ersichtlich, dass der Gläubiger mittels eSchKG das Fortsetzungsbegehren gestellt hat und eine Pfändungseinvernahme nicht stattfinden konnte. Art. 60 SchKG schreibt für diesen Fall - und auch schon für die Betreibung eines Verhafteten, wobei eine direkte Zustellung des Zahlungsbefehls keine Nichtigkeit bewirkt - vor, dass dem Verhafteten für diesen Fall Frist zur Be- stellung eines Vertreters zu setzen ist. Andernfalls würde das Betreibungsamt eine Rechtsverweigerung begehen (Jolanta Kren Kostkiewicz, Kommentar SchKG, 20. Aufl., Zürich 2020, N 4 zu Art. 60 SchKG). Das Betreibungsamt Viamala hat dieser Vorschrift Folge geleistet. Es ist folglich nicht ersichtlich, inwiefern das Betrei- bungsamt Viamala gesetzeswidrig oder unangemessen gehandelt hat, wenn es den Beschwerdeführer in Nachachtung von Art. 60 SchKG zur Bezeichnung eines Vertreters aufgefordert hat. Daran ändert auch die Begründung des Beschwerde- führers nichts, er sei aufgrund seiner Haft nicht in der Lage, einen Vertreter zu be- zeichnen. Sollte der Beschwerdeführer keinen solchen bezeichnen, greifen die im Schreiben vom 19. April 2021 aufgezeigten Rechtsfolgen, wonach der Pfändungs- vollzug in der Haft erfolgt. Die Beschwerde gegen die Aufforderung zur Bezeich- nung einer Vertretung ist somit abzuweisen.”
In 5A_506/2021 wird ausdrücklich festgehalten, dass die Rechtsfolgen einer verspäteten Aufforderung zur Vertreterbestellung nach Art. 60 SchKG streitig sind. Streitpunkt ist insbesondere, ob Zustellungen, die vor der nachträglichen Fristsetzung erfolgt sind, wirksam bleiben oder ihre Wirkung verlieren.
“Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte gemäss Art. 60 SchKG eine Frist zur Bestellung eines solchen. Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand. Es ist unbestritten, dass durch die Inhaftierung des Beschwerdeführers ein Anwendungsfall von Art. 60 SchKG vorliegt. Es ist erstellt, dass der Beschwerdeführer erst zur Bezeichnung eines Vertreters aufgefordert wurde, nachdem namentlich der Zahlungsbefehl vom 8. Oktober 2020 und die Vorladung zur Pfändungseinvernahme vom 9. April 2021 in der Justizvollzuganstalt zugestellt wurden. Das Betreibungsamt hat in ihrer vorinstanzlichen Stellungnahme vom 7. Mai 2021 dann auch festgehalten, Art. 60 SchKG erst mit der Aufforderung vom 19. April 2021 befolgt zu haben. Strittig sind vorliegend die Folgen der verspäteten Aufforderung gemäss Art. 60 SchKG.”
Ein im Strafverfahren bestellter Strafverteidiger gilt in der Regel nicht als Vertreter im Sinn von Art. 60 SchKG, da sein Mandat sich üblicherweise nicht auf die Wahrnehmung vermögensrechtlicher Interessen des Verhafteten erstreckt.
“60 LP, intégré au chapitre traitant des "temps prohibés, féries et suspensions", lorsque la poursuite est dirigée contre un détenu qui n'a pas de représentant, l'office lui accorde un délai pour en constituer un. La poursuite demeure alors suspendue jusqu'à l'expiration de ce délai. Cette règle vise à permettre à toute personne détenue visée par une poursuite, dont par définition la liberté d'action et les forces psychiques sont amoindries, de veiller à la sauvegarde de ses intérêts en constituant un représentant vis-à-vis des autorités de poursuite (ATF 108 III 3 consid. 2). L'application de l'art. 60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf.”
“60 LP suppose d'une part que la personne poursuivie soit détenue et d'autre part qu'elle n'ait pas de représentant. La représentation visée peut être légale (p. ex. le curateur de représentation [art. 395 CC] ou le conjoint dans le cadre de l'art. 166 CC [arrêt du Tribunal fédéral 7B.109/2001 du 23 juillet 2001 consid. 2c]) ou conventionnelle (par exemple un avocat ou toute personne à laquelle le poursuivi aura conféré une procuration) (Foëx/Jeandin, in CR LP, N 4 ad art. 60 LP). Les membres du ménage et employés du poursuivi, au sens de l'art. 64 LP, ne sont pas des représentants au sens de l'art. 60 LP, à moins qu'ils ne soient au bénéfice de pouvoirs spéciaux résultant de la loi (p. ex. art. 166 CC) ou d'une procuration (Schmid/Bauer, in BSK SchKG I, 3ème édition, 2021, N 4 ad art. 60 LP). Du fait que son mandat ne s'étend habituellement pas à la défense des intérêts patrimoniaux du poursuivi, l'avocat constitué au pénal ne revêt en principe pas non plus la qualité de représentant au sens de l'art. 60 LP (Schmid/Bauer, op. cit., N 4 ad art, 60 LP; Foëx/Jeandin, op. cit., N 4 ad art. 60 LP). Lorsque les conditions d'application de l'art. 60 LP sont réalisées, l'Office doit donner au poursuivi un délai pour constituer un représentant. La notification d'un acte de poursuite intervenant en mains d'un membre du ménage au sens de l'art. 64 al. 1 deuxième phrase LP n'est en revanche pas admissible (Schmid/Bauer, op. cit., N 9 ad art. 60 LP). La doctrine est divisée sur les effets – nullité ou annulabilité – de l'omission par l'office de fixer un délai au poursuivi détenu pour constituer un représentant sur la validité de l'acte concerné (cf. à cet égard Schmid/Bauer, op. cit., N 10 ad art. 60 LP). Dans un arrêt rendu en 2014, le Tribunal fédéral a considéré que, comme l'art. 60 LP n'avait pas été édicté dans l'intérêt public au sens de l'art. 22 al. 1 LP mais uniquement aux fins de protéger le débiteur lui-même, les actes de poursuite effectués en violation de cette disposition devaient être considérés comme seulement annulables, la nullité ne se justifiant pas (arrêt du Tribunal fédéral 5A_913/2013 du 19 mars 2014, consid.”