12 commentaries
Le retrait d'une réclamation ne peut être laissé sans suite en vertu de l'art. 134 al. 2 LIFD que si, compte tenu des circonstances, il y a lieu de présumer que l'imposition est manifestement incompatible avì les règles de droit applicables et que sa rectification revêt une importanÎ considérable ou s'impose de toute évidenÎ.
“Während seitens der Steuerverwaltung keine Stellungnahme zum Protokoll eingegangen ist, haben die Rekurrenten mit Eingabe vom 6. September 2024 den Rückzug ihres Rekurses erklärt. Gemäss Art. 198 Abs. 3 StG wird dem Rückzug eines Rekurses keine Folge gegeben, wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Die Rekurrenten sind der Auffassung, dass ihr Rückzug dennoch akzeptiert werden müsse. Sie begründen dies damit, dass gemäss bundes- und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ein Rückzug von der Steuerrekurskommission nur dann ignoriert werden dürfe, wenn bestimmte restriktive Voraussetzungen erfüllt seien. Von den durch die Rekurrenten erwähnten Urteilen ist zunächst BGE 144 IV 136 (Pra 108/2019 Nr. 9) relevant. In E. 7.1 führt das Bundesgericht aus, dass die kantonale Steuerrekurskommission im Rekursverfahren gemäss Art. 142 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) die gleichen Befugnisse habe wie die Veranlagungsbehörde im Veranlagungs- und Einspracheverfahren. Weil die Veranlagungsbehörde gemäss Art. 134 Abs. 2 DBG einem Rückzug der Einsprache keine Folge geben dürfe, wenn anzunehmen ist, dass die Veranlagung unrichtig war, gelte dies im Grundsatz auch für die Steuerrekurskommission. Allerdings nur unter den Voraussetzungen, dass der angefochtene Entscheid mit den anzuwendenden Rechtsätzen offensichtlich unvereinbar und dessen Korrektur von erheblicher Bedeutung sei, bzw. sich geradezu aufdränge. In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art.”
“Während seitens der Steuerverwaltung keine Stellungnahme zum Protokoll eingegangen ist, haben die Rekurrenten mit Eingabe vom 6. September 2024 den Rückzug ihres Rekurses erklärt. Gemäss Art. 198 Abs. 3 StG wird dem Rückzug eines Rekurses keine Folge gegeben, wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Die Rekurrenten sind der Auffassung, dass ihr Rückzug dennoch akzeptiert werden müsse. Sie begründen dies damit, dass gemäss bundes- und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ein Rückzug von der Steuerrekurskommission nur dann ignoriert werden dürfe, wenn bestimmte restriktive Voraussetzungen erfüllt seien. Von den durch die Rekurrenten erwähnten Urteilen ist zunächst BGE 144 IV 136 (Pra 108/2019 Nr. 9) relevant. In E. 7.1 führt das Bundesgericht aus, dass die kantonale Steuerrekurskommission im Rekursverfahren gemäss Art. 142 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) die gleichen Befugnisse habe wie die Veranlagungsbehörde im Veranlagungs- und Einspracheverfahren. Weil die Veranlagungsbehörde gemäss Art. 134 Abs. 2 DBG einem Rückzug der Einsprache keine Folge geben dürfe, wenn anzunehmen ist, dass die Veranlagung unrichtig war, gelte dies im Grundsatz auch für die Steuerrekurskommission. Allerdings nur unter den Voraussetzungen, dass der angefochtene Entscheid mit den anzuwendenden Rechtsätzen offensichtlich unvereinbar und dessen Korrektur von erheblicher Bedeutung sei, bzw. sich geradezu aufdränge. In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art.”
Réf. : LIFD art. 134 n. 11 Les retraits ne sont pris en considération que dans des conditions strictement limitées. Selon la jurisprudenÎ relative à l'application de l'art. 134 al. 2 LIFD, le refus de reconnaître un retrait n'est envisageable que lorsque la décision attaquée est manifestement incompatible avì les règles de droit applicables et que sa rectification s'impose de toute évidenÎ.
“Während seitens der Steuerverwaltung keine Stellungnahme zum Protokoll eingegangen ist, haben die Rekurrenten mit Eingabe vom 6. September 2024 den Rückzug ihres Rekurses erklärt. Gemäss Art. 198 Abs. 3 StG wird dem Rückzug eines Rekurses keine Folge gegeben, wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Die Rekurrenten sind der Auffassung, dass ihr Rückzug dennoch akzeptiert werden müsse. Sie begründen dies damit, dass gemäss bundes- und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ein Rückzug von der Steuerrekurskommission nur dann ignoriert werden dürfe, wenn bestimmte restriktive Voraussetzungen erfüllt seien. Von den durch die Rekurrenten erwähnten Urteilen ist zunächst BGE 144 IV 136 (Pra 108/2019 Nr. 9) relevant. In E. 7.1 führt das Bundesgericht aus, dass die kantonale Steuerrekurskommission im Rekursverfahren gemäss Art. 142 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) die gleichen Befugnisse habe wie die Veranlagungsbehörde im Veranlagungs- und Einspracheverfahren. Weil die Veranlagungsbehörde gemäss Art. 134 Abs. 2 DBG einem Rückzug der Einsprache keine Folge geben dürfe, wenn anzunehmen ist, dass die Veranlagung unrichtig war, gelte dies im Grundsatz auch für die Steuerrekurskommission. Allerdings nur unter den Voraussetzungen, dass der angefochtene Entscheid mit den anzuwendenden Rechtsätzen offensichtlich unvereinbar und dessen Korrektur von erheblicher Bedeutung sei, bzw. sich geradezu aufdränge. In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art.”
“In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art. 198 Abs. 3 StG vor, dass einem Rückzug des Rekurses immer dann keine Folge gegeben wird, wenn anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Eine solche explizite Bestimmung fehlt im DBG. Zwar muss die Steuerrekurskommission auch Beschwerderückzügen betreffend die direkte Bundessteuer nicht immer Folge geben; diese Kompetenz basiert allerdings auf Art. 142 Abs. 4 i.V.m. Art. 134 Abs. 2 DBG (siehe E. 7.1 hiervor). In den häufigen Konstellationen, in denen ein”
RéférenÎ: LIFD art. 134 n. 10 Dans la procédure de réclamation, les transactions conclues à un prix inférieur entre personnes liées doivent être examinées au regard de la valeur de marché. Si une évaluation produite paraît manifestement trop basse, la réclamation peut être renvoyée à l'administration fiscale pour réexamen.
“Kantonale Steuern und direkte Bundessteuer / Unterpreislicher Verkaufspreis an nahestehende Person / Geschätzter Verkehrswert gemäss Privatgutachten deutlich zu tief / Rückweisung an Steuerverwaltung Normen Bund Art. 134 DBG Art. 140 DBG Art. 142 DBG Rechtsprechung Bund 2A.286/2004 2A.408/2002 Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 195 StG Rechtsprechung Kanton VGE 22119 VGE 100”
“Kantonale Steuern und direkte Bundessteuer / Unterpreislicher Verkaufspreis an nahestehende Person / Geschätzter Verkehrswert gemäss Privatgutachten deutlich zu tief / Rückweisung an Steuerverwaltung Normen Bund Art. 134 DBG Art. 140 DBG Art. 142 DBG Rechtsprechung Bund 2A.286/2004 2A.408/2002 Normen Kanton Art. 3 BStV Art. 9 BStV Art. 195 StG Rechtsprechung Kanton VGE 22119 VGE 100”
RéférenÎ : LIFD art. 134 n. 9 La commission de recours fiscal doit — par analogie avì l'art. 134 al. 2 LIFD — examiner de manière autonome, en cas de retrait, si la décision d'opposition attaquée est manifestement incompatible avì les règles de droit applicables et si sa rectification revêt une importanÎ considérable ou s'impose de toute évidenÎ. Ce n'est que sous ces conditions restrictives qu'elle peut ne pas tenir compte du retrait (la reformatio in peius n'est envisageable que dans ce cas restreint).
“Während seitens der Steuerverwaltung keine Stellungnahme zum Protokoll eingegangen ist, haben die Rekurrenten mit Eingabe vom 6. September 2024 den Rückzug ihres Rekurses erklärt. Gemäss Art. 198 Abs. 3 StG wird dem Rückzug eines Rekurses keine Folge gegeben, wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Die Rekurrenten sind der Auffassung, dass ihr Rückzug dennoch akzeptiert werden müsse. Sie begründen dies damit, dass gemäss bundes- und verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung ein Rückzug von der Steuerrekurskommission nur dann ignoriert werden dürfe, wenn bestimmte restriktive Voraussetzungen erfüllt seien. Von den durch die Rekurrenten erwähnten Urteilen ist zunächst BGE 144 IV 136 (Pra 108/2019 Nr. 9) relevant. In E. 7.1 führt das Bundesgericht aus, dass die kantonale Steuerrekurskommission im Rekursverfahren gemäss Art. 142 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG; SR 642.11) die gleichen Befugnisse habe wie die Veranlagungsbehörde im Veranlagungs- und Einspracheverfahren. Weil die Veranlagungsbehörde gemäss Art. 134 Abs. 2 DBG einem Rückzug der Einsprache keine Folge geben dürfe, wenn anzunehmen ist, dass die Veranlagung unrichtig war, gelte dies im Grundsatz auch für die Steuerrekurskommission. Allerdings nur unter den Voraussetzungen, dass der angefochtene Entscheid mit den anzuwendenden Rechtsätzen offensichtlich unvereinbar und dessen Korrektur von erheblicher Bedeutung sei, bzw. sich geradezu aufdränge. In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art.”
“In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art. 198 Abs. 3 StG vor, dass einem Rückzug des Rekurses immer dann keine Folge gegeben wird, wenn anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Eine solche explizite Bestimmung fehlt im DBG. Zwar muss die Steuerrekurskommission auch Beschwerderückzügen betreffend die direkte Bundessteuer nicht immer Folge geben; diese Kompetenz basiert allerdings auf Art. 142 Abs. 4 i.V.m. Art. 134 Abs. 2 DBG (siehe E. 7.1 hiervor). In den häufigen Konstellationen, in denen ein”
Citation: LIFD art. 134 ch. 8 Le retrait de la réclamation reste sans effet lorsque, compte tenu des circonstances, il apparaît que l'imposition était incorrecte. Dans la décision citée, les contribuables ont été expressément invités à indiquer s'ils maintenaient ou retiraient leur réclamation; ils l'ont maintenue en connaissanÎ des circonstances.
“Cette situation se rapproche autant que possible de la situation réelle des contribuables durant les périodes concernées; en effet, ces derniers ont été en mesure de couvrir leurs dépenses d’entretien et les frais de leur ménage. Comme relevé dans la décision attaquée, la décision sur réclamation constitue une «aggravation» de la décision de taxation pour la période fiscale 2018, puisque les éléments imposables pour cette période passent de 5'800 fr. pour l’ICC et 9'000 fr. pour l’IFD à 22'600 fr. respectivement 33'700 francs. On rappellera sur ce point qu’en procédure de réclamation, aucune suite n'est donnée au retrait de la réclamation s'il apparaît, au vu des circonstances, que la taxation était inexacte (cf. art. 134 al. 2 LIFD et 187 al. 2 LI). Or, au terme de la proposition de règlement du 4 octobre 2022, les contribuables ont expressément été invités à dire s’ils maintenaient la réclamation ou la retiraient; ils ont maintenu celle-ci en connaissance de cause.”
LIFD art. 134 ch. 7 Si l'opposition est retirée, l'autorité fiscale peut néanmoins poursuivre la procédure, rendre une décision après instruction et — après avoir entendu le contribuable — fixer à nouveau l'imposition et, le cas échéant, la modifier à son détriment.
“En cas de réclamation, l’autorité de taxation, l’AFC et l’administration fédérale des contributions jouissent des mêmes compétences dans la procédure de réclamation que dans celle de taxation (art. 134 al. 1 LIFD ; art. 42 al. 1 LPFisc). Aucune suite n’est donnée au retrait de la réclamation s’il apparaît, au vu des circonstances, que la taxation est inexacte (art. 134 al. 2 LIFD ; art. 42 al. 2 LPFisc). L’autorité de taxation prend, après enquête, une décision sur la réclamation. Elle peut déterminer à nouveau tous les éléments de l’impôt et, après avoir entendu le contribuable, modifier la taxation même au désavantage de ce dernier (art. 135 al. 1 LIFD ; art. 43 al. 1 LPFisc).”
“En cas de réclamation, l’autorité de taxation, l’AFC et l’administration fédérale des contributions jouissent des mêmes compétences dans la procédure de réclamation que dans celle de taxation (art. 134 al. 1 LIFD ; art. 42 al. 1 LPFisc). Aucune suite n’est donnée au retrait de la réclamation s’il apparaît, au vu des circonstances, que la taxation est inexacte (art. 134 al. 2 LIFD ; art. 42 al. 2 LPFisc). L’autorité de taxation prend, après enquête, une décision sur la réclamation. Elle peut déterminer à nouveau tous les éléments de l’impôt et, après avoir entendu le contribuable, modifier la taxation même au désavantage de ce dernier (art. 135 al. 1 LIFD ; art. 43 al. 1 LPFisc).”
LIFD art. 134 n. 6 Un retrait de l'opposition reste sans effet lorsque, eu égard aux circonstances, il y a lieu de présumer que l'imposition est inexacte. Dans de tels cas, la poursuite de la procédure peut entraîner un alourdissement de l'imposition.
“Cette situation se rapproche autant que possible de la situation réelle des contribuables durant les périodes concernées; en effet, ces derniers ont été en mesure de couvrir leurs dépenses d’entretien et les frais de leur ménage. Comme relevé dans la décision attaquée, la décision sur réclamation constitue une «aggravation» de la décision de taxation pour la période fiscale 2018, puisque les éléments imposables pour cette période passent de 5'800 fr. pour l’ICC et 9'000 fr. pour l’IFD à 22'600 fr. respectivement 33'700 francs. On rappellera sur ce point qu’en procédure de réclamation, aucune suite n'est donnée au retrait de la réclamation s'il apparaît, au vu des circonstances, que la taxation était inexacte (cf. art. 134 al. 2 LIFD et 187 al. 2 LI). Or, au terme de la proposition de règlement du 4 octobre 2022, les contribuables ont expressément été invités à dire s’ils maintenaient la réclamation ou la retiraient; ils ont maintenu celle-ci en connaissance de cause.”
RéférenÎ : LIFD art. 134 n. 5 Un retrait déclaré peut rester sans effet si, eu égard aux circonstances, il y a lieu de supposer que l'imposition initiale était incorrecte. Cela vaut notamment lorsque l'administration, sans examen approfondi, s'est fondée sur des éléments manifestement erronés (p. ex. une valeur vénale estimée trop basse) ; dans de tels cas, une rectification défavorable peut être justifiée.
“Daraus folgt, dass der Steuerrekurskommission im Rekurs- und Beschwerdeverfahren die gleiche freie und umfassende Prüfungsbefugnis zukommt wie der Steuerverwaltung im Veranlagungsverfahren (VGE 100 2014 122 vom 5.7.2016, E. 5.2). Da vorliegend ein zu tief geschätzter Verkehrswert berücksichtigt worden und die Abweichung wesentlich ist, rechtfertigt sich hier eine Korrektur zum Nachteil der Rekurrentin. Mit Schreiben vom 12. Oktober 2022 hat die Steuerrekurskommission die Rekurrentin unter Verweis auf Art. 199 Abs. 2 StG und Art. 143 Abs. 1 DBG auf eine drohende reformatio in peius aufmerksam gemacht, dass einem allfällig erklärten Rückzug in Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kaum Folge gegeben würde. Weiter wurde der Rekurrentin Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die Rekurrentin hat sich nach einer Fristverlängerung insofern dazu vernehmen lassen, als dass sie in ihrem Schreiben vom 14. November 2022 den Rückzug des Rekurses bzw. der Beschwerde erklärt. Diese Rückzugserklärung ist jedoch unbeachtlich. Dies, weil gemäss Art. 198 Abs. 3 StG und Art. 134 Abs. 2 DBG einem Rückzug des Rekurses und der Beschwerde keine Folge gegeben wird, wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist (vgl. auch BGer 2A.408/2002 vom 13.2.2004, E. 1.4; BGer 2A.286/2004 vom 31.8.2004, E. 2.1; VGE 100 2016 139/140 vom 27.11.2017, E. 10.1; Hunziker/Mayer-Knobel in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 11 zu Art. 143 DBG). Dies ist aus Sicht der Steuerrekurskommission vorliegend der Fall. Die Steuerverwaltung hat auf einen zu tiefen Wert als massgebenden Verkehrswert abgestützt, dies auch ohne eine genauere Prüfung der Liegenschaften und insbesondere des Privatgutachtens vorzunehmen. Mit der gewährten Gelegenheit zur Stellungnahme sind die Voraussetzungen für die Anpassung zu Ungunsten der Rekurrentin erfüllt. Es wird in einem nächsten Schritt an der Steuerverwaltung sein, allenfalls auch unter Einbezug der Fachabteilung Amtliche Bewertung, die Verkehrswerte der übertragenen Grundstücke seriös zu ermitteln und die von der Steuerverwaltung in den Einspracheverfügungen vom 31.”
Dans la mesure où une situation de fait est réglée de la même manière dans la loi fiscale cantonale et dans la LIFD, l'idée d'« harmonisation fiscale verticale », avancée dans la doctrine et la jurisprudenÎ, justifie de traiter de manière uniforme le retrait des voies de recours concernant l'impôt fédéral direct et les impôts cantonaux. Dans ce contexte, dans de telles configurations, s'appliquent les conditions restrictives élaborées par la jurisprudenÎ pour la non-reconnaissanÎ d'un retrait (l'art. 134 al. 2 LIFD constitue la base légale de la compétenÎ de la commission des recours en matière fiscale).
“In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art. 198 Abs. 3 StG vor, dass einem Rückzug des Rekurses immer dann keine Folge gegeben wird, wenn anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Eine solche explizite Bestimmung fehlt im DBG. Zwar muss die Steuerrekurskommission auch Beschwerderückzügen betreffend die direkte Bundessteuer nicht immer Folge geben; diese Kompetenz basiert allerdings auf Art. 142 Abs. 4 i.V.m. Art. 134 Abs. 2 DBG (siehe E. 7.1 hiervor). In den häufigen Konstellationen, in denen ein Sachverhalt im kantonalen Steuergesetz und im DBG gleich geregelt ist, rechtfertigt es sich mit Blick auf die sogenannte vertikale Steuerharmonisierung – sprich das Abstimmen der Steuerordnungen von Bund und Kantonen (Reich/Beusch in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG], 4. Aufl., 2022, N. 31 vor Art. 1/2 StHG) – trotz unterschiedlich formulierter gesetzlicher Grundlagen, den Rückzug von Rechtsmitteln sowohl betreffend die direkte Bundessteuer als auch betreffend die kantonalen Steuern gleich zu handhaben. Dies bedeutet, dass in solchen Fällen die von den Rekurrenten angeführten restriktiven Voraussetzungen für die Nichtanerkennung eines Rückzugs zum Tragen kommen. Weil auf Bundesebene keine Vermögenssteuer erhoben wird, enthält das DBG keine Regelung betreffend die Bewertung von Vermögensgegenständen. Im Bundesgesetz vom 14.”
La Commission de recours en matière fiscale peut, en vertu de l'art. 142 al. 4 en liaison avì l'art. 134 al. 2 LIFD, lorsqu'il existe des indices suffisants d'une taxation erronée, procéder à un ajustement, notamment au détriment du recourant (p. ex. lorsque les valeurs vénales ont été estimées sensiblement trop basses). La personne concernée est en principe invitée à présenter ses observations.
“In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art. 198 Abs. 3 StG vor, dass einem Rückzug des Rekurses immer dann keine Folge gegeben wird, wenn anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Eine solche explizite Bestimmung fehlt im DBG. Zwar muss die Steuerrekurskommission auch Beschwerderückzügen betreffend die direkte Bundessteuer nicht immer Folge geben; diese Kompetenz basiert allerdings auf Art. 142 Abs. 4 i.V.m. Art. 134 Abs. 2 DBG (siehe E. 7.1 hiervor). In den häufigen Konstellationen, in denen ein”
“Daraus folgt, dass der Steuerrekurskommission im Rekurs- und Beschwerdeverfahren die gleiche freie und umfassende Prüfungsbefugnis zukommt wie der Steuerverwaltung im Veranlagungsverfahren (VGE 100 2014 122 vom 5.7.2016, E. 5.2). Da vorliegend ein zu tief geschätzter Verkehrswert berücksichtigt worden und die Abweichung wesentlich ist, rechtfertigt sich hier eine Korrektur zum Nachteil der Rekurrentin. Mit Schreiben vom 12. Oktober 2022 hat die Steuerrekurskommission die Rekurrentin unter Verweis auf Art. 199 Abs. 2 StG und Art. 143 Abs. 1 DBG auf eine drohende reformatio in peius aufmerksam gemacht, dass einem allfällig erklärten Rückzug in Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kaum Folge gegeben würde. Weiter wurde der Rekurrentin Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Die Rekurrentin hat sich nach einer Fristverlängerung insofern dazu vernehmen lassen, als dass sie in ihrem Schreiben vom 14. November 2022 den Rückzug des Rekurses bzw. der Beschwerde erklärt. Diese Rückzugserklärung ist jedoch unbeachtlich. Dies, weil gemäss Art. 198 Abs. 3 StG und Art. 134 Abs. 2 DBG einem Rückzug des Rekurses und der Beschwerde keine Folge gegeben wird, wenn nach den Umständen anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist (vgl. auch BGer 2A.408/2002 vom 13.2.2004, E. 1.4; BGer 2A.286/2004 vom 31.8.2004, E. 2.1; VGE 100 2016 139/140 vom 27.11.2017, E. 10.1; Hunziker/Mayer-Knobel in: Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG], 4. Aufl., 2022, N. 11 zu Art. 143 DBG). Dies ist aus Sicht der Steuerrekurskommission vorliegend der Fall. Die Steuerverwaltung hat auf einen zu tiefen Wert als massgebenden Verkehrswert abgestützt, dies auch ohne eine genauere Prüfung der Liegenschaften und insbesondere des Privatgutachtens vorzunehmen. Mit der gewährten Gelegenheit zur Stellungnahme sind die Voraussetzungen für die Anpassung zu Ungunsten der Rekurrentin erfüllt. Es wird in einem nächsten Schritt an der Steuerverwaltung sein, allenfalls auch unter Einbezug der Fachabteilung Amtliche Bewertung, die Verkehrswerte der übertragenen Grundstücke seriös zu ermitteln und die von der Steuerverwaltung in den Einspracheverfügungen vom 31.”
Dans la procédure d'opposition, les autorités fiscales compétentes disposent des mêmes pouvoirs que dans la procédure d'imposition. L'imposition contestée est examinée dans son ensemble, tant au fond que sur le plan juridique ; l'instanÎ de recours n'est pas liée par l'imposition initiale et peut la confirmer, la modifier ou — y compris au détriment du contribuable — l'aggraver (reformatio in pejus). Le dépôt de l'opposition ou de la réclamation peut ainsi retarder l'entrée en forÎ de l'imposition initiale.
“2 Le moment déterminant marquant le début du délai de péremption de l’art. 16 al. 1, 2ème phrase LAVS est l’entrée en force de la taxation fiscale. En l’espèce, le bordereau du 22 octobre 2014 relatif à l’année 2009 a fait l’objet d’une réclamation du recourant, par l’intermédiaire de la société fiduciaire mandatée, en date du 21 novembre 2014 (pièce 7 rec.). Cette réclamation ayant été tranchée par l’AFC le 23 mai 2018 (pièce 6 rec.), la décision de taxation n’est pas entrée en force avant le 22 juin 2018 (au plus tôt), date marquant le début du délai de péremption de l’art. 16 al. 1, 2ème phrase LAVS. Le fait que la réclamation ne porte que sur certains éléments de la taxation et non sur son ensemble est sans incidence sur le départ du délai de péremption. En effet, en tant que voie de droit interne à l’administration, la réclamation appartient formellement à la procédure de taxation, les autorités compétentes pour le traitement de la réclamation jouissent des mêmes compétences dans la procédure de réclamation que dans celle de taxation (art. 134 al. 1 LIFD). Dans le cadre de la procédure de réclamation, la taxation contestée est revue globalement en termes factuels et juridiques, qu’il s’agisse de l’IFD (art. 135 al. 1 LIFD) ou des impôts cantonaux ou communaux (art. 48 al. 4 LHID). L’autorité de réclamation n’est ainsi pas liée par les résultats de la première taxation, même pour des éléments non contestés par le réclamant. Si l’instance de taxation arrive à la conclusion que la première taxation était insuffisante, une reformatio in pejus est même possible. Dans ces circonstances, indépendamment des griefs soulevés dans le cadre de la réclamation, il convient de retenir que son seul dépôt a retardé l’entrée en force de la taxation 2009 notifiée le 22 octobre 2014, ce jusqu’au 22 juin 2018 au plus tôt (fin du délai de recours contre la taxation du 23 mai 2018). Le délai de péremption de l’art. 16 al. 1, 2ème phrase LAVS n’ayant pas pu commencer à courir avant cette date, il est venu à échéance le 31 décembre 2019. Les décisions définitives de cotisations personnelles et d’intérêts du 27 juin 2018 ayant été notifiées avant cette date, elles ne sont donc pas tardives.”
Citation : LIFD art. 134 n. 1 La commission de recours ne peut pas donner suite à un retrait si, eu égard aux circonstances, il y a lieu de présumer que la décision sur l'opposition attaquée est erronée. La jurisprudenÎ exige à cet égard une pratique restrictive : un retrait ne doit être écarté que si l'erreur de la décision est manifeste ou si, à défaut, une reformatio in peius serait, le cas échéant, requise.
“In BGer 2C_484/2019 vom 6.11.2019, E. 5.4 bestätigt das Bundesgericht diese restriktiven Vorgaben für die Nichtanerkennung eines Rückzugs. Das bernische Verwaltungsgericht hat im Entscheid 100 2021 93/94 vom 27. Januar 2022 in E. 4.4 mit Verweis auf die beiden hiervor genannten bundesgerichtlichen Urteile und weitere Rechtsprechung und Literatur ebenfalls ausgeführt, dass eine reformatio in peius nur dann Vorrang vor einem Rechtsmittelrückzug habe, wenn der angefochtene Einspracheentscheid mit den anzuwendenden Rechtssätzen unvereinbar ist und sich seine Anpassung geradezu aufdränge. Wie erwähnt, sieht Art. 198 Abs. 3 StG vor, dass einem Rückzug des Rekurses immer dann keine Folge gegeben wird, wenn anzunehmen ist, dass der Einspracheentscheid unrichtig ist. Eine solche explizite Bestimmung fehlt im DBG. Zwar muss die Steuerrekurskommission auch Beschwerderückzügen betreffend die direkte Bundessteuer nicht immer Folge geben; diese Kompetenz basiert allerdings auf Art. 142 Abs. 4 i.V.m. Art. 134 Abs. 2 DBG (siehe E. 7.1 hiervor). In den häufigen Konstellationen, in denen ein”